Presseschau vom 30.04.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Konfrontationskurs ist gefährlich“ – Schwesig verteidigt Nord Stream 2 gegen Kritik der Grünen
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die Kritik der Grünen am Pipeline-Projekt Nord Stream 2 zurückgewiesen. Der Konfrontationskurs der Partei gegenüber Russland sei gefährlich. Das sagte die SPD-Politikerin während eines gemeinsamen Besuches mit dem russischen Botschafter Sergei Netschajew in der Gasanlandestation in Lubmin. …
https://kurz.rt.com/2i4w

de.rt.com: Atomdeal mit Iran: USA laut Bericht zur Rücknahme von Sanktionen bereit
In den derzeit laufenden Verhandlungen zur Wiederbelebung des Atomdeals mit Iran soll Washington zu weitgehenden Zugeständnissen bereit sein. Teheran fordert die Rücknahme von US-Sanktionen, doch beziehen sich einige nicht offiziell auf das Atomprogramm. …
https://kurz.rt.com/2i3r

de.rt.com: Studie: Hälfte der Jugendlichen hält Nachrichten für unwichtig
Das Leibniz-Institut hat die Mediennutzung unter Jugendlichen untersucht. Zwei Drittel der 14- bis 17-Jährigen in Deutschland würden den Bezug zur eigenen Realität vermissen, 59 Prozent der 18- bis 24-Jährigen ebenso. Erste Informationsquelle ist das Netz. …
https://kurz.rt.com/2i39

Susan Bonath: Die rechte „Corona-Republik“ und verwirrte Schimpfwörter
Die Corona-Maßnahmen haben das Land fest im Griff. Manch einer sieht im Maßnahmestaat Parallelen zur DDR. Doch stimmt das so? Auch Begriffe wie „links“ und „rechts“ sind durcheinandergeraten. Ein Blick auf die Entwicklungen des letzten Jahres. …
https://kurz.rt.com/2i4k


abends/nachts:

snanews.de: Russland vom SWIFT-System abkoppeln: EU-Plan bei „Invasion in Ukraine“
Nebst dem Verzicht auf russisches Erdgas und Erdöl könnte die Europäische Union russische Banken vom internationalen Finanzsystem SWIFT abkoppeln, sollte Russland die Ukraine überfallen. Dies hat das Europäische Parlament in einem Resolutionsentwurf festgehalten.
Bindend sind die Resolutionen des Europäischen Parlaments zu internationalen Angelegenheiten nicht, aber als Empfehlung sind die Ansichten der Parlamentarier in anderen EU-Institutionen zu berücksichtigen. Auch diese: „Falls die Aufstockung des Militärs künftig in einen Überfall der Ukraine durch Russland überbordet, muss die EU zu verstehen geben, dass der Preis dieses Vergehens gegen völkerrechtliche Normen ein schwerwiegender sein wird“, fordert das Parlament in einem Resolutionsentwurf.
Darin pochen die Parlamentarier darauf, „dass unter derlei Umständen die Einfuhr von Öl und Gas in die EU unverzüglich aufzuhören hat, Russland vom Zahlungssystem SWIFT abzukoppeln ist, alle EU-Aktiva von regierungsnahen Oligarchen und ihren Familien einzufrieren und Visa abzuschaffen sind“.
Darüber hinaus fordert das Europäische Parlament die EU-Mitgliedsländer dazu auf, „zusätzlich zum globalen Sanktionsregime wegen Menschenrechtsverletzungen“ ein europäisches „Antikorruptions-Sanktionsregime“ einzurichten. Die EU dürfe nicht länger ein „gastfreundlicher Ort für russisches Vermögen und Investitionen zweifelhafter Herkunft“ sein. Diese Forderung richten die Parlamentarier an Länder wie Zypern, Bulgarien und Malta mit ihrer Praxis der „Goldenen Pässe“.
Russland vom Zahlungssystem SWIFT abzukoppeln, ist derweil nach eigenem Bekunden von ranghohen EU-Beamten gar nicht so einfach. SWIFT sei eine internationale Privatorganisation, weshalb die Europäische Union zum Zugriff darauf nicht befugt sei, erklärte Josep Borrell, Hoher Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik.
Auch hat Russland für den Fall, dass es doch zu einer Abkoppelung vom internationalen Finanzverkehr kommen sollte, vorgesorgt. Außenminister Sergej Lawrow sagte, Moskau habe für den Fall der „Diskriminierung im Bereich der Finanztransaktionen“ ein „Sicherheitsnetz“ geschaffen: eine Plattform für die Einführung eines mit dem SWIFT vergleichbaren Zahlungssystems. Neuesten Angaben zufolge haben sich bereits zwei Dutzend Teilnehmer aus mehreren Ländern, auch aus Deutschland und der Schweiz, dieser Plattform angeschlossen.


snanews.de: US-Truppenabzug aus Afghanistan eingeleitet
Nach Angaben der stellvertretenden US-Regierungssprecherin Karin Jean-Pierre haben die USA damit begonnen, Truppen aus Afghanistan abzuziehen. Zur Sicherheitsgewährleistung wird das amerikanische Kontingent in der Anfangsphase dieser Operation vorübergehend zunehmen.
„Der Truppenabzug ist im Gange“, sagte die stellvertretende Pressesprecherin am Donnerstag gegenüber Reportern. Auf Befehl des Pentagons werde ein zusätzliches Kontingent des US-Militärs in die Region geschickt, um die Sicherheit des US-Militärs und seiner Verbündeten beim Abzug der Truppen zu gewährleisten.
In den kommenden Wochen und Monaten soll das Zentralkommando der Streitkräfte die Situation in Bezug auf die notwendige Sicherheit des US-Militärs bewerten und kann, falls erforderlich, zusätzliche Kräfte nach oder aus Afghanistan senden, so Jean-Pierre. Dies würde zu einer vorübergehenden Zunahme des US-Militärkontingents in Afghanistan führen.
Der Truppenabzug, der vor dem 11. September abgeschlossen sein soll, werde nicht voreilig sein, sondern methodisch und sicher erfolgen, betonte sie. Die Vereinigten Staaten seien bereit, sich und ihre Verbündeten „mit allen Mitteln“ zu verteidigen, sollten sie während des Abzugs aus Afghanistan angegriffen werden, so Karin Jean-Pierre.
„Unsere potenziellen Gegner sollten wissen, dass wir uns und unsere Verbündeten mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen werden, wenn sie uns während des Rückzugs angreifen“, sagte sie.
US-Truppenabzug nach über 18 Jahren Krieg
Die Vereinigten Staaten haben unter Donald Trump 2020 ein Friedensabkommen mit den Taliban unterzeichnet: das erste Abkommen dieser Art seit mehr als 18 Kriegsjahren. Die Vereinbarung sieht unter anderem den Abzug amerikanischer Truppen aus Afghanistan binnen 14 Monaten und die Aufnahme von innerafghanischen Gesprächen mit dem Ziel des Gefangenenaustauschs vor. Der Truppenabzug ist gemäß der Vereinbarung bis 1. Mai dieses Jahres abzuschließen. Durch die Verschiebung der Abzugsfrist auf den 11. September verstößt die Biden-Regierung jedoch gegen die Vereinbarung.
Die Taliban mahnten ihrerseits, sie würden das Friedensabkommen nicht länger einhalten und möglicherweise ausländische Truppen angreifen, sollten diese über den 1. Mai hinaus in Afghanistan bleiben.


snanews.de: Russland und Deutschland vereinbaren gemeinsame Wasserstoff-Projekte
Russland und Deutschland sind übereingekommen, gemeinsam Projekte in der Wasserstoffwirtschaft umzusetzen. „Das Energie- und das Industrieministerium werden demnächst entsprechende Anträge erhalten“, sagte Russlands Vizeregierungschef und Ex-Energieminister Alexander Nowak am Donnerstag in Moskau.
Zuvor hatte Nowak im Rahmen der 13. Deutsch-Russischen Rohstoff-Konferenz im Online-Format mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier verhandelt. Zugeschaltet waren auch Russlands Industrie- und Handelsminister Denis Manturow, der Rektor der St. Petersburger Bergbau-Universität, Wladimir Litwinenko, und der ehemalige Bundesumweltminister Klaus Töpfer.
Wasserstoffprojekte „enorm wichtig“
„Wir alle waren uns darin einig, dass gemeinsame Wasserstoffprojekte enorm wichtig wären. Vor kurzem hatte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Russland besucht und gemeinsame Projekte in der Wasserstoffwirtschaft vorgeschlagen“, sagte Nowak laut einer Mitteilung auf der Homepage des Kabinetts.
Ihm zufolge werde Russland auch ein paar Pilotprojekte erwägen.
Zum Auftakt der Konferenz, die eigentlich in Leipzig stattfinden sollte, aber wegen der Pandemie ins Internet verlegt werden musste, erinnerte Altmaier am Donnerstag daran, dass Russland seit Jahrzehnten nicht nur ein sehr zuverlässiger Lieferant von Erdgas sei, sondern auch enormes Potenzial an erneuerbarer Energie aus Wind und Sonne besitze.
Bedarf an Gas wird noch Jahre bestehen
Man werde Erdgas noch einige Jahre benötigen. Der Bedarf werde kurz- und mittelfristig wegen des Ausstiegs Deutschlands aus der Atomenergie und der Kohleverstromung sogar steigen, sagte er nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur. Auf der anderen Seite der Brücke stünden aber die erneuerbaren Energien und „grüner Wasserstoff“.
Schwerpunkte sind neben dem „Green Deal“ und seinen Auswirkungen auf die Partnerschaft mit Russland auch solche Themen wie Digitalisierung, Wasserstofftechnologie, Permafrostböden und der Strukturwandel in beiden Ländern.
Rosatom kooperiert bereits mit Air Liquide
In dieser Woche schlossen bereits die staatlich kontrollierte russische Kernenergiegesellschaft Rosatom und das französische Unternehmen Air Liquide – einer der weltgrößten Produzenten technischer Gase – ein Abkommen. Demnach soll sogenannter „blauer“ Wasserstoff durch die Konversion von Methan unter Einsatz einer Technologie zum Abfangen von Kohlendioxid produziert werden.

snanews.de: Grenzstreit in Zentralasien: Kirgistan beansprucht keine fremden Gebiete – Außenministerium
Kirgistans Außenminister Ruslan Kasakbajew hat laut einer Mitteilung von Donnerstag Gespräche mit seinem Amtskollegen aus Tadschikistan, Sirodschiddin Muchriddin, über die jüngste Eskalation an der Grenze zwischen beiden Ländern geführt.
„Die kirgisische Seite beansprucht keine fremden Gebiete und beabsichtigt nicht, ihr Land mit irgendjemandem zu teilen“, erklärte Kasakbajew.
Alle Fragen in Bezug auf die Grenze und Wirtschaft sollten am Verhandlungstisch unter Beteiligung von Vertretern der Regierungsdelegationen zur Delimitation und Demarkation der kirgisisch-tadschikischen Staatsgrenze gelöst werden, hieß es. Es sei wichtig, das Vertrauen zwischen den beiden Staaten, vor allem im Grenzgebiet, zu stärken und jegliche Aktionen zu unterbinden, die auf die Erzeugung von Spannungen in der dort ansässigen Bevölkerung abzielen würden.
Am Mittwoch meldeten die Grenzschutzbehörden von Kirgistan und Tadschikistan einen Konflikt im Grenzgebiet Batken. Die Vertreter der tadschikischen Seite hätten versucht, Überwachungskameras an einem Strommast zu installieren, hieß es. Die Kirgisen wollten dann den Strommast absägen, daraufhin hätten beide Seiten begonnen, sich gegenseitig mit Steinen zu bewerfen. Infolgedessen seien drei Bürger Tadschikistans getötet und 31 weitere verletzt worden. Die kirgisische Seite meldete einen Toten und 16 Verletzte. Im Laufe von mehreren Gesprächen zwischen den Außenministern beider Länder wurde der Waffenstillstand ab 20:00 Uhr (Ortszeit) und der Abzug der Streitkräfte an ihre ständigen Standorte vereinbart.
An der Grenze zwischen Kirgistan und Tadschikistan werden regelmäßig Konflikte zwischen der örtlichen Bevölkerung sowie den Grenzschutzbeamten beider Länder ausgetragen. Der Hauptgrund dafür ist die fehlende Delimitation der Grenze an manchen Abschnitten.


vormittags:

de.rt.com: „Unsterbliches Regiment“ im ukrainischen Parlament – Abgeordnete protestieren gegen Nazi-Ehrung
Mit einer medienwirksamen Aktion haben die Abgeordneten der Oppositionsplattform gegen die Umschreibung der ukrainischen Geschichte protestiert. Sie verurteilen die Verehrung der Nazi-Kollaborateure und riefen die Ukrainer auf, am Tag des Sieges auf die Straße zu gehen.
Abgeordnete der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“ sind bei einer Plenarsitzung des ukrainischen Parlaments Werchowna Rada mit Porträts der Teilnehmer des Zweiten Weltkrieges auf die Tribüne gekommen. Der Abgeordnete Wadim Rabinowitsch sagte in einer kurzen Rede, dass die Ukraine ihre wahren Helden nicht vergessen sollte. Als nächstes sprach der Politiker und Ex-Präsidentschaftskandidat über die Großväter, die „keine Angst hatten, dem Tod in die Augen zu schauen, um des Sieges willen“.
Rabinowitsch merkte an, dass er ein Foto von seinem Vater und den Verwandten seiner Kollegen und „hervorragenden Kommandeuren“ der UdSSR mitgebracht habe. Er sagte:
„Wir sind die Nachfahren der Sieger. (…) Wie konnte es sein, dass auf den Straßen unserer Städte Anhänger der SS-Divisionen marschieren? Wie konnte es sein, dass in der Ukraine, die den größten Beitrag zum Sieg der Sowjetarmee geleistet hatte, die Denkmäler für die heldenhaften Befreier abgerissen und für die Mörder, die die Ukraine verraten hatten, errichtet werden?“
Damit spielte der Oppositionspolitiker auf den Marsch zu Ehren der SS-Division „Galizien“ an, die am Tag zuvor zum ersten Mal in der ukrainischen Hauptstadt stattgefunden hatte. Die 14. Waffen-Grenadier-Division der SS „Galizien“ wurde im Frühjahr-Sommer 1943 aus Freiwilligen in Lemberg gebildet. Der traditionelle Eid der SS verlangte einen Treueeid, unter anderem auf den „Führer“ Adolf Hitler.
„Galizien“ zählte bis zu 53.000 freiwillige Kämpfer und wurde in den Jahren 1943 bis 1945 gegen die anrückenden Verbände der Roten Armee eingesetzt. Viele ihrer Angehörigen schlossen sich Verbänden der faschistischen Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) an. Lange Zeit galt deren Verehrung als westukrainisches Phänomen, und die Märsche der „Galizien“-Anhänger kamen nicht über die Grenzen der Region hinaus.
Die Aktion der Oppositionsplattform erinnerte stark an den populären Massenmarsch „Unsterbliches Regiment“. Die Teilnehmer der Aktion gehen am Tag des Sieges über den Hitlerfaschismus am 9. Mai auf die Straße und tragen Schilder mit den Fotos der Kriegsteilnehmer aus ihren Familien. Sie hat ihren Ursprung in Russland, inzwischen zieht sie Millionen Teilnehmer an und findet in Dutzenden Städten auf der ganzen Welt statt.
„Wir in der Ukraine sind eine absolute Mehrheit. Und wir müssen es am 9. Mai demonstrieren, damit es alle sehen! Keiner wird vergessen, nichts wird vergessen“, sagte Rabinowitsch und schloss seine Rede mit einem Satz aus der Radioansprache des Vorsitzenden des Rates der Kommissare der UdSSR Wjatscheslaw Molotow ab, die er am Tag des Überfalls der Hitler-Truppen auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 gehalten hatte:
„Unsere Sache ist gerecht, der Feind wird zerschlagen. Der Sieg wird unser sein!“
Die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, hat den Marsch zu Ehren der Waffen-SS-Division in einer Twitter-Botschaft ebenso verurteilt.
„Die Divisionen der Waffen-SS waren während des Zweiten Weltkriegs an den grausamen militärischen Verbrechen und dem Holocaust beteiligt. Freiwilligenorganisationen, die heute in der Ukraine arbeiten und für sie kämpfen, sollten mit ihnen nicht in Verbindung gebracht werden“, schrieb sie.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. April 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
Beschossen wurden die Gebiete von Shelobok, Losowoje, Solotoje-5 und Nishneje Losowoje unter Einsatz von 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen. Insgesamt wurden 32 Geschosse abgefeuert.

de.rt.com: EU-Bericht: „Russland und China säen Misstrauen in westliche Impfstoffe“
Obwohl kaum ein Tag vergeht, an dem nicht auch westliche Medien kritisch über Impfstoffe berichten, wirft der neueste Bericht der sogenannten East StratCom Task Force Russland und China vor, mit „Desinformation“ zu dem Thema Impfstoffe „den Westen spalten zu wollen“.
Laut dem neuesten Bericht der East StratCom Task versuchen russische und chinesische Medien, „systematisch Misstrauen gegenüber westlichen COVID-19-Impfstoffen zu säen“. Dafür sollen staatliche Medien beider Länder von Dezember 2020 bis April 2021 online in mehreren Sprachen „Fake News“ verbreitetet haben. Das Ziel dieser „Fake News“ sei, „Bedenken über die Sicherheit von Impfstoffen zu schüren und unbegründete Verbindungen zwischen Impfungen und Todesfällen in Europa herzustellen“. Zudem werde versucht, russische und chinesische Impfstoffe als überlegen darzustellen.
Die russische und chinesische Impfstoffdiplomatie folge „einer Nullsummenspiel-Logik“ und werde mit „Desinformation und Manipulationsbemühungen kombiniert, um das Vertrauen in westlich hergestellte Impfstoffe zu untergraben“, so der EU-Bericht weiter. Russland und China weisen die Vorwürfe zurück. „Ein Desinformationsbericht, der keine faktische Grundlage hat, ist an sich ein Beispiel für Desinformation“, sagte die chinesische Vertretung bei der EU in einer Erklärung vom Donnerstag als Reaktion auf den Bericht.
In dem EU-Bericht wird zudem auch nicht die kritische Berichterstattung westlicher Medien zu einzelnen Impfstoffen erwähnt. Ob nun im Fall von AstraZeneca oder Johnson & Johnson – es finden sich im Internet unzählige Artikel von Mainstreammedien, die gemäß den Kriterien der East StratCom Task Force als Desinformation bezeichnet werden müssten.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. April 3:00 Uhr bis 30. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.)
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Jakowlewka, Wesjoloje, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Nabereshnoje, Leninskoje.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 91.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 3 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Weißrussland: Angeklagte bekennen sich eines geplanten Anschlages auf Lukaschenko schuldig
Alle Angeklagten im Prozess um die Vorbereitung eines Staatsstreichs in Weißrussland und der geplanten Ermordung von Präsident Alexander Lukaschenko gestanden ihr Vorhaben. Eine entsprechende Erklärung wurde in einer Reportage festgehalten.
Drei wegen eines geplanten Anschlags auf Alexander Lukaschenko angeklagte Männer haben sich schuldig bekannt. Details über den Plan nannten sie in der Reportage „Ubit Presidenta“ (Den Präsidenten töten), die am Mittwoch in einem weißrussischen Fernsehkanal ausgestrahlt wurde. Wie Juri Senkowitsch, einer der Angeklagten, mitteilte, hatte sich die Gruppe drei Ziele gesetzt. Das erste Ziel sei gewesen, den Präsidenten zu eliminieren oder zu verhaften. Zweitens habe man Sicherheitskräfte blockieren wollen, die Widerstand hätten leisten könnten. Und drittens wollte man symbolische Objekte in der Hauptstadt angreifen. Hierzu sagte Senkowitsch:
„Ich bekenne mich schuldig, tatsächlich als technischer Organisator genutzt zu werden.“
Grigori Kostusew, der Leiter der oppositionellen BNF-Partei, gestand seine Schuld ein, „diesen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in solche Gespräche einzubeziehen“. Der Politikwissenschaftler Alexander Feduta sagte, dass eine mögliche Besetzung einer Reihe von Institutionen erörtert worden sei:
„Zuallererst die Medien, bestimmte Kommunikationszentren, möglicherweise das Internet für eine Weile abzuschalten.“
Am 17. April hatte Alexander Lukaschenko bekanntgegeben, dass ein angeblicher Anschlag auf ihn und seine Familie geplant worden war. Er machte dafür die US-Geheimdienste verantwortlich. Nach Angaben der weißrussischen Ermittler soll der Putschversuch aus dem Ausland finanziert worden sein, die Verschwörer sollen in engem Kontakt mit Terrorgruppen gestanden haben. Zudem soll es Pläne für mindestens drei verschiedene Aktionen gegeben haben. Das weißrussische Staatssicherheitskomitee beschuldigt vier Personen des Versuchs einer verfassungswidrigen Machtübernahme. Das Komitee gab bekannt, alle Inhaftierten hätten Geständnisse abgelegt und würden mit den Ermittlern kooperieren. Der Name des vierten Verdächtigen ist bisher unbekannt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 10. April um 9:00 Uhr 4316 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3757 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 403 Todesfälle.

de.rt.com: Krimbehörden erbitten Einleitung eines Verfahrens gegen zwölf Ukrainer wegen Blockade der Halbinsel
Die Behörden der Krim fordern die Einleitung eines Strafverfahrens gegen zwölf ukrainische Staatsbürger wegen Blockade der Halbinsel. Der entsprechende Antrag wurde an das russische Ermittlungskomitee und den Inlandsgeheimdienst FSB gerichtet.
Eine Arbeitsgruppe der Republik Krim hat sich sowohl an das Ermittlungskomitee und an den Inland
sgeheimdienst FSB der Russischen Föderation mit der Bitte gewandt, ein Strafverfahren gegen zwölf ukrainische Staatsbürger wegen der Blockade der Krim, einschließlich einer Wasserblockade, einzuleiten. Dies gab der erste stellvertretende Sprecher des Staatsrates der Krim, Jefim Fix, auf einer Sitzung der Arbeitsgruppe bekannt.
Jefim Fix zufolge gehe es um diverse Wasser-, Energie-, Lebensmittel- und Transportblockaden. Der Politiker betonte, die Handlungen sowohl dieser Bürger der Ukraine wie auch der ukrainischen staatlichen Politik „zielten darauf ab, schweren Schaden zu verursachen und die Rechte und Freiheiten von mehr als zwei Millionen Menschen zu verletzen“, die auf dem Territorium der Republik Krim leben:
„Im Großen und Ganzen diese Straftaten sind nichts anderes als Völkermord an Bürgern der Russischen Föderation, die auf der multinationalen Krim leben.“
Jefim Fix betonte, die Handlungen einiger Ukrainer fallen unter solche Artikel des Strafgesetzbuches wie terroristische Handlungen, Unterstützung, öffentliche Berufung und Rechtfertigung terroristischer Aktivitäten, Organisieren einer terroristischen Vereinigung und Beteiligung daran, Organisierung der Aktivitäten terroristischer Vereinigungen, Sabotage, Ökozid und Akte des internationalen Terrorismus.
Zuvor hatten die Krimbehörden angekündigt, dass sie eine Klage gegen den ehemaligen Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko und vier weitere Bürger der Ukraine wegen Schädigungen durch Wasser-, Energie-, Transport- und Lebensmittelblockaden einreichen würden.


Mzdnr.ru: Am 29. April wurden in der DVR 437 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 143 positiv, bei 101 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 30. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 33.360 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4277 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 26.555 als gesund entlassen, es gibt 2528 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 133 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 19 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 94 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1440 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 623 mit Sauerstoffunterstützung (+33 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 23 Expresstests 12 Patienten entdeckt, die zuvor eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1404 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Tausende Menschen in Prag demonstrieren gegen tschechischen Präsidenten Zeman
Rund 10.000 Menschen haben sich am Donnerstagabend auf dem zentralen Wenzelsplatz in Prag versammelt, um gegen Milos Zeman zu demonstrieren. Sie werfen dem Präsidenten Staatsverrat wegen seiner „prorussischen“ Erklärungen in Bezug auf die Explosion im Munitionslager in Vrberice 2014 vor.
Die Organisatoren der Demos, Mitglieder der Bewegung „Eine Million Augenblicke für Demokratie“, forderten die Teilnehmer auf, eine Petition zu unterzeichnen, in der der Senat aufgerufen wird, eine Verfassungsklage gegen Zeman wegen seiner Äußerungen am 25. April einzureichen.
„Statt der Unterstützung seines Staates wiederholt Präsident Zeman dieselben Märchen wie russische Desinformationsseiten und die russische Propaganda“, sagte der Vorsitzende der Organisation, Benjamin Roll.
„Sein Verbleiben im Amt ist eine Gefahr für die Sicherheit unserer Republik“, erklärte er weiter.
Zu Protestaktionen kam es auch in anderen Städten Tschechiens. Viele Menschen hielten Plakate mit Parolen gegen Zeman und gegen Russland.
Zeman zur Verwicklung russischer Geheimdienste in Explosion
Laut Zeman verfügen tschechische Geheimdienste über keine Beweise darüber, dass angebliche russische Agenten die Umgebung der Ortschaft Vrberice zum Zeitpunkt der Explosion besucht hätten. Es gäbe auch viele ungeklärte Umstände, daher sei es notwendig, auf die Ergebnisse der Untersuchung zu warten.
Er sagte weiter, dass er zuvor nie über eine mögliche Beteiligung Russlands an dem Vorfall informiert worden sei. „Nach den Explosionen in Vrbetica hat der Abwehrdienst sechs Jahre lang in keinem seiner Jahresberichte, selbst in dem streng vertraulichen Teil, eine mögliche Beteiligung von Mitarbeitern der russischen Geheimdienste gemeldet“, sagte Zeman im tschechischen Fernsehen.
Sollte Moskau wirklich schuldig sein, dann würde der Atomkonzern Rosatom von der Liste der Bewerber um den Ausbau des Atomkraftwerks Dukovany im Südosten des Landes gestrichen werden. Wenn aber dieser Verdacht widerlegt werde, handle es sich um ein Spiel der Geheimdienste, das schwerwiegende Folgen für das politische Leben Tschechiens haben könnte.
Die Beziehungen zwischen Tschechien und Russland sind derzeit äußerst angespannt. Beide Länder wiesen gegenseitig Dutzende Diplomaten aus.


snanews.de: Teheran begrüßt Versöhnungssignale aus Saudi-Arabien
Saudi-Arabiens Regierung hat in dieser Woche überraschend versöhnliche Töne gegenüber dem Iran angeschlagen. Gibt es tatsächlich eine Annäherung zwischen den beiden Erzfeinden?
Teheran hat die Versöhnungssignale aus Saudi-Arabien begrüßt und hofft nun auch auf ein schnelles Ende der politischen Differenzen. „Wir begrüßen es, dass Saudi-Arabien einen neuen Ton angeschlagen hat, und hoffen, dass mit einem konstruktiven Dialog demnächst auch die Differenzen ausgeräumt werden können“, zitierte die Deutsche Presse-Agentur (DPA) Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Donnerstagabend. Der Iran und Saudi-Arabien seien zwei wichtige Staaten in der islamischen Welt, deren Zusammenarbeit zu Frieden und Stabilität in der Region führen könne, so der Sprecher laut Nachrichtenagentur Isna.
Anzeichen der Entspannung
Laut DPA hatte Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman in dieser Woche versöhnliche Töne vor dem eigentlichen Erzfeind Iran angeschlagen. „Letztlich ist der Iran ein Nachbarland. Das einzige, worauf wir hoffen, sind gute und besondere Beziehungen zum Iran“, sagte Kronprinz Mohammed im saudischen Staatsfernsehen am Dienstag. „Wir wollen, dass (der Iran) aufblüht und wächst, da wir saudische Interessen im Iran und sie iranische Interessen in Saudi-Arabien haben.“
Das sunnitische Saudi-Arabien betrachtet den schiitischen Iran als Erzfeind. Die beiden Staaten tragen ihre seit Jahrzehnten laufende politische und wirtschaftliche Rivalität heute vor allem durch Stellvertreterkriege im Jemen, in Syrien und anderen Staaten in der Region aus. Riad macht Teheran auch für Angriffe auf wichtige saudische Ölanlagen verantwortlich. Seit 2016 haben die beiden islamischen Staaten auch keine diplomatischen Beziehungen mehr. Mehrere Versöhnungssignale Irans wurden in den vergangenen Jahren von Riad zurückgewiesen.
Zuletzt gab es aber auch Anzeichen einer Entspannung. Vertreter beider Länder hatten sich in diesem Monat in Bagdad zu geheimen Gesprächen getroffen, berichtete die DPA unter Berufung auf die „Financial Times“. Ziel sei gewesen, das Verhältnis beider Länder zu verbessern. Das Treffen wurde zwar weder von Riad noch von Teheran bestätigt, aber auch nicht dementiert.


Dan-news.info:
Das staatliche Unternehmen „Post des Donbass“ hat im Rahmen der Serie „Sowjetische Feiertage“ einen Postkarte mit Marke herausgegeben, die der Feier des 1. Mai gewidmet ist.
Die Bildseite der Postkarte Nr. 10 „Tag der internationalen Solidarität der Werktätigen“ trägt die Briefmarke Nr. 12 „Feiertag des Frühlings und der Arbeit“.
Im Zentrum der Marke ist eine Weltkugel als Symbol des Internationalität des Feiertags, Fahnen der UdSSR und der DVR, die Kontinuität der Traditionen unterstreichen.




de.rt.com: Tierschutz auch in Zeiten der Pandemie: Russischer COVID-19-Impfstoff für Tiere zum Einsatz bereit
„Man ist für immer verantwortlich für das, was man gezähmt hat.“ Diesem Motto wollen russische Wissenschaftler offensichtlich Sorge tragen. Nun stellt Russland das weltweit erste registrierte COVID-19-Vakzin für die Impfung von Tieren zur Verfügung.
Carnivac-Cov, der russische COVID-19-Impfstoff für Tiere, steht nun bereit, um unsere Naturgeschwister zu schützen. Julia Milano, die Beraterin des Leiters beim Föderalen Dienst für tierärztliche und pflanzenschutzrechtliche Überwachung in Russland, gab bekannt, dass der Impfstoff bald in 13 russischen Städten einschließlich Moskau, Sankt Petersburg und der Halbinsel Krim eintreffen wird:
„Im Föderalen Zentrum für Tiergesundheitsschutz wurde die erste Charge, 17.000 Dosen, produziert.“
Carnivac-Cov ist der weltweit erste registrierte Coronavirus-Impfstoff für Tiere. Zuvor hatte der Föderale Dienst für tierärztliche und pflanzenschutzrechtliche Überwachung darauf hingewiesen, dass die Produktionskapazität bei entsprechender Nachfrage die Herstellung von etwa zehntausend Dosen pro Tag ermöglicht. Unterdessen erklärte Melano, dass man aktuell mit drei Millionen Einheit pro Monat rechnen kann, während diese Zahl langfristig auf fünf Millionen Dosen steigen könnte.
Zuvor war bekannt geworden, dass die Wissenschaftler weiterhin untersuchen, wie lange die Immunität nach der Verabreichung des Impfstoffs bestehen bleibt. Bisher gilt eine Zeitspanne von mindestens sechs Monaten als gesichert. In diesem Zusammenhang zeigen Länder wie Griechenland, Polen, Österreich sowie die USA, Kanada und Singapur Interesse an der russischen Entwicklung.


nachmittags:

snanews.de: Kampf um Wasserressourcen – Mindestens 23 Tote bei Konflikt zwischen Tadschikistan und Kirgistan
Bei einem blutigen Grenzkonflikt um den Zugang zu Wasserressourcen sind in Zentralasien 23 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt worden.
Die Lage in der Grenzregion zwischen den beiden Ex-Sowjetrepubliken Tadschikistan und Kirgistan sei weiter gespannt, teilten die Deutsche Presse-Agentur (DPA) am Freitag unter Berufung auf die Behörden beider Länder mit. Kirgistan warf tadschikischen Truppen vor, Granatwerfer einzusetzen.
Stein des Anstoßes war eine Videokamera
Das kirgisische Gesundheitsministerium in Bischkek teilte mit, bei den Kämpfen seien 13 Menschen getötet und 134 verletzt worden. Unter den Todesopfern ist laut kirgisischen Medienberichten ein zwölfjähriges Mädchen. Auf tadschikischer Seite war von zehn Toten und etwa 90 Verletzten die Rede, wie das Internet-Portal „Asia-Plus“ meldete. Eine Bestätigung der Zahlen gab es laut DPA nicht.
Der Konflikt entbrannte Mitte dieser Woche, als tadschikische Beamte eine Videokamera in der Nähe einer Wasserverteilerstation installieren wollten, an der von kirgisischer Seite Reparaturarbeiten vorgenommen wurden. Anschließend bewarfen sich Dorfbewohner beider Seiten gegenseitig mit Steinen. Daraufhin verstärkten Kirgistan und Tadschikistan ihre Grenztruppen, die dann gegenseitig aufeinander schossen.
Die Regierungen beider Länder an der Grenze zu China gaben sich gegenseitig die Schuld an der Eskalation. Sie teilten aber auch mit, den Streit beilegen zu wollen. Insgesamt seien 20.000 Bürger allein auf kirgisischer Seite in Sicherheit gebracht worden, hieß es. Wie „Sputnik Kirgistan“ berichtet, wurden auf kirgisischer Seite 21 Wohnhäuser, zehn Tankstellen, acht Geschäfte, eine Schule, ein Casino und ein Grenzposten im Lauf der Auseinandersetzung niedergebrannt. Am Freitag tauchten zudem Fotoaufnahmen von Pkw auf, die von Einschusslöchern völlig durchsiebt waren.
Russland forderte die Konfliktparteien zur Zurückhaltung auf. Zugleich bot sich Moskau an, in dem Streit zu vermitteln. Präsident Wladimir Putin sei „immer bereit, die Vermittlerrolle bei der Lösung von schwerwiegenden Problemen zwischen den beteiligten Staaten“ einzunehmen, sagte Putins Pressesprecher Dmitri Peskow laut einem Bericht von „Ria Novosti“. „Er hat das schon mehrfach unter Beweis gestellt.“ Die EU zeigte sich besorgt. Trotz der von den kirgisischen und tadschikischen Führungen am Donnerstag vereinbarten Waffenruhe dauerten die Auseinandersetzungen in der Grenzregion am Freitag an.
Nicht demarkierte Grenzabschnitte und Zugang zu Trinkwasser
Im Drei-Länder-Eck, wo die zentralasiatischen Republiken Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan aneinander grenzen, kommt es immer wieder zu Konflikten. Hauptgrund dafür sind die bis heute nicht vollständig demarkierten Grenzen. In den 1930er Jahren wurden sie von der sowjetischen Führung willkürlich gezogen, ohne, dass darauf geachtet wurde, wo welche Völker tatsächlich lebten. Ein Ergebnis davon ist, dass seit dem Zerfall der Sowjetunion und der Gründung der unabhängigen Republiken Anfang der 1990er Jahre das Grenzgebiet einem Flickenteppich gleicht. Auf allen Seiten gibt es Enklaven, mancherorts verläuft die Grenze mitten durch ein Dorf. Die lebenswichtige Wasserversorgung wird geteilt und ist damit häufig im Zentrum des Konflikts. Blockiert eine Seite beispielsweise wichtige Zufahrtstraßen, antwortet die andere mit der Schließung von Staudämmen, womit sie die Wasserversorgung der Nachbarn kappt.
Die Wasserverteilstelle liegt auf von Kirgistan kontrolliertem Gebiet an einem Kanalausgang, der einen Stausee in der Region Batken befüllt. Für die Menschen dort ist dies der wichtigste Zugang zu Trinkwasser. Tadschikistan erhebt unter Berufung auf ältere Karten Anspruch auf das Gebiet. Kirgistan wiederum beruft sich auf Karten aus den 1950er Jahren. Zwischen Tadschikistan und Kirgistan gibt es etwa 70 umstrittene Gebiete. Das sind ungefähr 30 Prozent der fast 1000 Kilometer langen Grenze zwischen den beiden Republiken.


lug-info.com:
Das staatliche Unternehmen „Post der LVR“ bringt am 1. Mai einen Briefmarkenblock zum 100. Gründungstag der Kommunistischen Partei Chinas heraus.
Es gibt Marken zu Mao Zedong, Chen Duxiu, Zhou Enlai, Li Dazhao.
Auf dem Block ist ein Plakat mit einer Abbildung Josif Stalins und Mao Zedongs.

de.rt.com: Keine Visa für einfache Reisen: US-Botschaft in Moskau schränkt konsularische Tätigkeit ein
Eine Einreise in die USA wird russischen Bürgern erschwert. Die US-Botschaft in Moskau kündigte an, ihre konsularische Tätigkeit drastisch zu reduzieren. Die diplomatische Vertretung wird ab dem 12. Mai keine Visa für einfache Reisen in die USA ausstellen.
Am Freitag kündigte die US-Botschaft in Moskau an, dass sie die Bearbeitung von Anträgen auf Nichteinwanderungsvisa ab dem 12. Mai einstellt. Es würden etwa keine Visa für einfache Reisen in die USA mehr ausgestellt, hieß es. Auch routinemäßige Dienstleistungen für US-Bürger müssten verringert werden. US-Amerikaner, deren Visa für Russland ablaufen, wurden aufgefordert, das Land bis zum 15. Juni zu verlassen.
Grund für diesen beispiellosen Schritt ist ein Verbot der russischen Regierung, wonach die US-Konsulate keine Mitarbeiter beschäftigen dürfen, die keinen US-Pass haben. Die konsularische Tätigkeit werde daher um 75 Prozent heruntergefahren, teilte die Vertretung am Freitag mit: „Wir bedauern, dass die Handlungen der russischen Regierung uns dazu gezwungen haben, unsere konsularische Arbeit um 75 Prozent zu reduzieren und wollen versuchen, den US-Bürgern so viele Dienstleistungen wie möglich anzubieten.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa begründete das Verbot mit einer möglichen Anwerbung russischer Bürger für Geheimdienste anderer Staaten. Betroffen ist auch die tschechische Botschaft.
Wie viele russische Angestellte in der US-Botschaft vor dem Verbot tätig waren, ist unklar. Nach Angaben der russischen Zeitung Kommersant besteht jedoch fast das gesamte administrative und technische Personal der US-Botschaften im Ausland aus lokalen Arbeitskräften.


dnronline.su: In den letzten Tagen wird in der russischen und ukrainischen Presse sowie in den sozialen Netzwerken unter Experten und Politik viel über ein mögliches Treffen der Präsidenten Russlands und der Ukraine gesprochen. Seine Meinung dazu äußerte Denis Puschilin:
„Über ein mögliches bilaterales Treffen Wladimir Putins und Selenskijs haben beide Präsidenten öffentlich gesprochen, deshalb gibt es die Wahrscheinlichkeit. Wie groß sie ist, wird davon abhängen, ob die Seiten eine Einigung über Ort und Tagesordnung des Treffens finden.
Selenskij braucht einen direkten Dialog mit Wladimir Putin, um sein Image als der Friedensschaffer wiederzubeleben, das in den zwei Jahren seiner Präsidentschaft gegen Null gegangen ist. Deshalb hat der das Staatsoberhaupt Russlands auch in den Donbass eingeladen, um das Thema des Dialogs zu unterstreichen – eine politische Regelung des Konflikts.
Aber Wladimir Wladimirowitsch äußerte eine deutliche Position:
Es muss mit der DVR und der LVR gesprochen werden, weil dies ein Bürgerkriegskonflikt ist. Die russische Seite hat eindeutig zu verstehen gegeben, dass sie nur bereit ist die bilateralen Beziehungen mit der Ukraine zu erörtern, nicht mehr.
Selenskij will nicht nach Moskau
reisen, trotz seines Wunschs nach diesem Treffen, weil er die Nationalisten zu Hause fürchtet. Sie nehmen einen solchen Besuch als Verrat auf, deshalb hat Selenskij öffentlich einen anderen Ort für den Dialog vorgeschlagen, den Vatikan zum Beispiel.
Für uns ist die Position der Präsidenten der RF überzeugend, weil Wladimir Wladimirowitsch entsprechend den Minsker Vereinbarungen handelt. Russland ist keine Konfliktseite, es ist neben Frankreich und Deutschland ein Garant der Erfüllung des Maßnahmekomplexes“, unterstrich das Republikoberhaupt.
Denis Puschilin unterstrich auch, dass Selenskij, indem er eine „Modernisierung der Minsker Vereinbarungen“ im Blick hat, praktisch öffentlich die Umsetzung des Maßnahmekomplexes verweigert.
„Die Ukraine versucht schon seit mehr als sechs Jahren sie in ihrer Art zu interpretieren und führt den Verhandlungsprozess bewusst in eine Sackgasse. Jetzt redet sie von parallelen Formation, „Modernisierung“, versucht aus dem Fangeisen ihrer Verpflichtungen, die sie nicht umsetzen kann, zu entkommen….

de.rt.com: Russland nimmt Stellung zu durchgesickerter Aufnahme des iranischen Außenministers
In seinen Beziehungen zu Iran stütze sich Moskau auf Teherans offizielle Positionen, betonte Maria Sacharowa. In einer groß angelegten Medienkampagne hatte der Westen in letzter Zeit versucht, die Beziehungen Irans zu China und Russland zu verschlechtern.
In einer an die Öffentlichkeit durchgesickerten internen Audioaufnahme behauptete der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, Russland habe im Jahr 2015 versucht, den Atomdeal zu torpedieren. Der ermordete General Qassem Soleimani soll seinerzeit ebenfalls mit der russischen Führung paktiert haben, um die Unterzeichnung des Atomdeals 2015 zu verhindern. Der von Saudi-Arabien finanzierte persische Nachrichtensender Iran International hatte als erstes Medium über diese interne Audioaufnahme berichtet.Daraufhin griffen westliche Kartellmedien wie Network Times oder der Guardian das Thema mit dem Ziel auf, die engen Beziehungen zwischen Iran und Russland zu gefährden.
Am Donnerstag nahm die Pressesprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation Stellung zu der an die Öffentlichkeit gelangten Audioaufnahme von Sarif. In seinen Beziehungen zu Iran stütze sich Moskau auf Teherans offizielle Positionen, sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa in einer Pressekonferenz.
„Wir kennen diejenigen sehr gut, die versuchen, die Beziehungen zwischen Russland und Iran zum Nachteil der Interessen Russlands zu beeinflussen und seiner jahrhundertealten Beziehungen zu Iran zu schwächen. Im Großen und Ganzen verlassen wir uns wie immer auf die offizielle Haltung Teherans.“
„Unser Freund, die Islamische Republik Iran, erlebt offenbar keine einfachen Zeiten“, sagte Sacharowa. Aus diesem Grund müsse die mediale Berichterstattung „durch die Linse dieser Umstände“ betrachtet werden.
In einer groß angelegten Medienkampagne versuchen die westlichen Meinungsmacher in letzter Zeit, die Beziehungen Irans zu China und Russland zu verschlechtern. Im Zuge dieser Propaganda-Kampagne gelangte die interne Audioaufnahme von Sarif an die Öffentlichkeit. Vorher hatten der persische Ableger der BBC und das von Saudi-Arabien geförderte Iran International versucht, in einer koordinierten Kampagne Fake News über das strategische Abkommen zwischen Iran und China zu produzieren.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 24. bis 30. April 2021
In den letzten 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade von den Positionen im Gebiet von Schumy aus die Siedlung des Bergwerks 6/7 mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen und sechs Mörsergeschosse abgefeuert, außerdem wurden Scharfschützenwaffen eingesetzt.
In Richtung Donezk haben Mörsereinheiten der 72. mechanisierten Brigade die Umgabung von Jakowlewka mit 120mm-Mörsern beschossen und neun Mörsergeschosse abgefeuert.
Eine Brigadeartilleriegruppe der 58. Panzergrenadierbrigade hat auf Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko aus Peski und Opytnoje mit 122mm-Artillerie geschossen und vier Artilleriegeschosse auf
Jakowlewka und sechs Artilleriegeschosse auf Wesjoloje abgefeuert.
Außerdem haben Mörsereinheiten der 28. mechanisierten Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Martschenko von den Positionen in Newelskoje, in der Nähe von Krasnogorowka, aus das Gebiet der
Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks mit 120mm-Mörsern beschossen und acht Mörsergeschosse abgefeuert.
Es ist wichtig anzumerken, dass die ukrainischen Artilleristen in allen Fällen aus Angst vor einem Gegenschlag aus Wohngebieten von Ortschaften heraus geschossen haben, weil sie wissen, dass unsere Verteidiger nicht auf friedliche Einwohner schießen.
In
Richtung Mariupol hat der Gegner von den Positionen des 1. Bataillons der 128. Gebirgssturmbrigade im Gebiet von Pawlopol aus Nabereshnoje mit Mörsern des Kalibers 82mm, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Außerdem haben Kämpfer der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus 22 Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Leninskoje abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen in Peski aus Shabunki beschossen und drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern abgefeuert. Außerdem haben Straftruppen der 28. Brigade 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Staromichajlowka abgefeuert.
In der letzten Woche wurden insgesamt 35 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer festgestellt. Der Gegner hat das Feuer auf Ortschaften der Republik unter Einsatz von 152mm- und 122mm-Artillerie, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Antipanzerraketenkomplexen, Granatwerfern verschiedener Art, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen eröffnet.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich 15 Ortschaften der Republik: Staromichajlowka, Alexandrowka, Wesjoloje, die Siedlungen des Bergwerks 6/7 und des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Oserjanowka, Jakowlewka, Sachanka, Leninskoje, Ukrainskoje, Sajzewo, Kominternowo, Spartak.
Die größte Zahl von Beschießungen wurde von Seiten der 10. Gebirgssturmbrigade unter Kommando Kotliks festgestellt, die elfmal Ortschaften der Republik beschoss und dabei sechs 152mm-Artilleriegeschosse, 51 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers und 16 Granaten verschiedener Art abfeuerte. Die größte Zahl von Geschossen wurde von den Einheiten der 128. Gebirgssturmbrigade unter Kommando Gontscharuks abgefeuert: 45 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers und 97 Granaten verschiedener Art.
Trotz der Erklärungen ukrainischer Politik über ihre Unterstützung für eine friedliche Regelung des Konflikts und ihre Bereitschaft zusätzliche Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung in Kraft zu setzen, werden alle Versuche der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe weiter von der ukrainischen Seite ignoriert.
Es wurden 89 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der BFU entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium haften stationiert sind:
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Abwehrgeschütze Osa und ein Abwehrgeschütz SU-23 in einem Wohngebiet von Oserjanowka;
vier Panzer in Konstantinowka in der Gromow- und der Tschapajew-Straße;
ein Schützenpanzerwagen am östlichen Rand von Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in Nowomichajlowka;
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug am nordöstlichen Rand von Maximiljanowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
sechs T-64-Panzer und zwei Abwehrgeschütze Strela-10 in einem Wohngebiet von Anadol;
12 T-64-Panzer und ein Abwehrgeschütz Strela-10 am Rand von Andrejewka;
vier Haubitzen D-30 in der Nähe von Wohnhäusern in Schewtschenko;
ein T-64-Panzer am nördlichen Rand von Kalinowo;
neun Schützenpanzer und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Bodanowka;
zwei Schützenpanzer in Beresowoje in der Kirow-Straße;
ein Abwehrgeschütz SU-23 und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in der Lenin-Straße in Tschermalyk;
ein Abwehrgeschütz „Osa“ auf einer allgemeinen Straße in der Nähe von Wolnowacha;
drei Schützenpanzer am östlichen Rand von Nikolajewka:
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
ein Abwehrgeschütz „Osa“ in der Nähe von Wohnhäusern in Drushba.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrgeschütz „Osa“ im Hof eines Wohnhauses in Nowoseljowka.
Aus dem Bestan
d der 128. Gebirgssturmbrigade:
ein Panzertransporter und ein Abwehrgeschütz „Schilka“ in Höfen von Wohnhäusern in der Asowskaja-Straße in Lebedinskoje;
zwei Schützenpanzer in Lomakino in der Saretschnaja-Straße;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in Gnutowo;
zwei Schützenpanzer in Pischtschewik;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Primorskoje.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
drei Schützenpanzer im Hof eines Wohnhauses in Netajlowo;
ein Abwehrgeschütz SU-23 im Hof eines Wohnhuases in Newelskoje.
Aus dem Bestand der 93. mechanisierten Brigade:
vier Schützenpanzer in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern in Nikolajewka;
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern in Taramtschuk;
zwei Schützenpanzer und vier Panzertransporter in der Tschapajew-Straße in Nowotroizkoje.
Jenseits der Abzugslinie, außerhalb der vorgesehen Lagerorte für Waffen wurden an der Eisenbahnstation in Satschatowka von der OSZE-Mission 12 Panzer festgestellt, weitere neun Panzer auf dem Territorium eines Objekts in Ursuf und vier Artilleriegeschütze „Gwosdika“ in Mangusch.
An der Eisenbahnstation in Chlebodarowka acht Haubitzen 2S3 „Akazija“ sowie acht Haubitzen 2S3 „Akazija“ auf einem Übungsplatz in der Nähe von Chlebordarowka.
Außerdem haben die Beobachter das Fehlen von 48 100mm-Antipanzergeschützen „Rapira“, 39 122mm-Haubitzen „Gwosdika“, zehn 152mm-Haubitzen „Akazija“ und zehn T-64-Panzern festgestellt.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 28., 58. und 72. Brigade zu verhindern, wurden aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten folgender Ortschaften eingesetzt: Stepanowka, Awdejewka, Troizkoje, Beresowoje, Alexandro-Kalinowo, Marjinka, Krasnogorowka, Newelskoje, Gnutowo, Pawlopol, Nelipowka, Kleban-Byk, Nowoselowka, Nowobachmutowka, Wodjanoje und Pischtschewik.
Außerdem haben Kämpfer der 28. Brigade im Verlauf der Woche neunmal das Feuer mit Schusswaffen auf Drohnen der OSZE-Mission eröffnet, die über den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Krasnogorowka, Signalnoje und Beresowoje flogen.
Außerdem führt das ukrainische Kommando Maßnahmen zur Verminung von Territorien um Ortschaften und allgemeinen Straßen durch, was direkt das Leben und die Gesundheit der Einwohner und von Vertretern der OSZE-Mission bedroht.
Im Verantwortungsbereich der 28.
mechanisierten Brigade im Gebiet von Marjinka und im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade in Gebiet von Newelskoje ist die Verminung von Örtlichkeiten mit Antipanzerminen TM-62 in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern und allgemeinen Straßen festzustellen.
So demonstriert das Kommando der OOS weiter offen seine Missachtung der erreichten Vereinbarungen zu einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste, dabei werden die Fälle von Verlust weiter gegenüber dem ukrainischen Kommando verheimlicht.
Im Zeitraum vom
23. bis 30. April betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eolf Mann, davon ein Toter.
Am 23. April starb der Soldat Kowalewksij in der Folge eines Brandes auf den Positionen der 28. mechanisierten Brigade im Gebiet von Marjinka, drei weitere ukrainische Soldaten wurden verletzt.
Am 25. April wurden zwei Kommunikationssoldaten der 53. mechanisierten Brigade bei der Errichtung eines Kommunikationsknotenpunkts verletzt.
Am 26. April wurde der Soldat Tomkewitsch aus dem 109. Bataillon der 10. Gebirgssturmbrigade in der Folge der Detonation einer Granate bei der Verbrennung von Müll verletzt.
Am 26. April wurde der Unteroffizier Tschernodaow aus der 128. Gebirgssturmbrigade bei einem Selbstmordversuch verletzt.
Am 29. April wurde der Feldwebel Kosstaschik aus dem 109. Bataillon der 128. Gebirgssturmbrigade bei der Festnahme durch Mitarbeiter der Polizei verletzt.
Am selben Tag wurde der Unterfeldwebel Masliwez aus der 58. Panzergrenadierbrigade bei nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen am Fuß verletzt.
Das Kommando der OOS versucht wie üblich seine nicht kampfbedingten Verluste mit Unterstützung der ukrainischen Beobachter im GZKK, die in ihren Berichtsdaten ausgedachte
n Beschuss aufnehmen, auf mythischen Beschuss der Volksmiliz abzuschieben.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Arbeit einer Gruppe von Offizieren für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der OOS in Kurachowo, Selidowo und Marjinka erhalten.
Gemäß den Anweisungen des Kommandeurs der OOS vom 18. April Nr. R-1708 soll die Gruppe Orte zur
Errichtung von Modulfeldhospitälern zur Schaffung von Quarantänezonen für Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die an COVID erkrankt sind oder Nebenwirkungen nach der Impfung mit dem indischen Impfstoff „Covishield“ haben, festlegen.
Außerdem haben die Offiziere die Anweisungen, mit der örtlichen Bevölkerung zu arbeiten, die mit der Errichtung solcher Objekte in Ortschaften unzufrieden sind, und ein Absinken der Protestaktivitäten zu erreichen. Und den Mitteln, die eingesetzt werden sollen, sind die Durchführung von Informations- und Aufklärungsarbeit, Kultur- und Freizeitveranstaltungen unter Hinzuziehung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Im Fall des Fehlens einer positiven Dynamik und einer Verstärkung der negativen Rhetorik von Seiten der örtlichen Bevölk
erung sollen die Offiziere für militärisch-zivile Zusammenarbeit sich an die örtlichen Rechtsschutzorgane und den SBU wenden, um Aktivisten zu entdecken und diese von Seiten der bewaffneten Organe unter Druck zu setzen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben weiter einen Mangel an Personal für die Strafoperation im Donbass.
So hat die Führung der ukrainischen Streitkräfte nach uns vorliegenden Informationen beschlossen, die Verbände in der OOS durch Abkommandieren von wehrpflichtigen Soldaten aus der Tiefe des Landes auf freie Posten zu verstärken. Dabei werden in der ersten Etappe zu rückwärtige und Versorgungseinheiten verstärkt.
Um zu vermieden, dass sich Verwandte von Wehrpflichtigen mit Beschwerden über Gesetzesverletzungen an die Organe der Staatsanwaltschaft wenden, wurden den Soldaten, die in die OOS geschickt werden, eine Verringerung der Dienstzeit in den ukrainischen Streitkräften nach der Rechnung „ein Tag in der OOS gegen drei Tage in den ukrainischen Streitkräfte“ versprochen. So kann ein wehrpflichtiger Soldat, der vier Monate in der OOS verbringen, seine Pflicht gegenüber der Ukraine vollständig erfüllen.
Die genannte Initiative der militärischen Führung fand nicht die Unterstützung der Verwandten und der Soldaten selbst, weil die genannten Versprechungen nicht auf gesetzlicher Ebene festgelegt sind und von Juristen und den Organen der Staatsanwaltschaft als Überschreitung der Amtsbefugnisse durch die oberste Führung betrachtet werden.
Außerdem wurden zur Verstärkung der Kontrolle über die Bewegung von Technik und Soldaten in der OOS-Zone seit dem 12. April aus der Mariupoler 12. operativen Brigade (früher – Regiment „Asow“) 500 Kämpfer ausgewählt, die in Gruppen von 3-4 Personen den Checkpoints in der OOS-Zone zugeteilt wurden. Die Nationalgardisten beobachten die Aktivitäten der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und führen selektive Kontrollen von verlegter Technik durch. Die allgemeine Führung über die Nationalgardisten liegt beim neu ernannten Kommandeur der Brigade, Oberst Schelengu.
So versucht das Kommando der OOS die Strom ungesetzlicher Waffen und Munition, die aus der Operationszone ausgeführt werden, zu verringern.
Die politische Führung der Ukraine bereitet weitere Provokationen gegen Anhänger der russischen orthodoxen Kirche vor.
So haben nach uns vorliegenden Informationen die Rechtsschutzorgane der Ukraine Anweisungen erhalten, in denen vorgegeben wird, am 1. und 2. Mai eine inoffizielle Beobachten der Kirchen und Gemeinden der ukrainischen orthodoxen Kirchen (des Moskauer Patriarchats) rund um die Uhr zu organisieren und im Fall, dass Gemeindemitglieder die Regeln der sozialen Distanz und die epidemiologischen Anforderungen verletzen, unverzüglich den Gottesdienst zu beenden und die religiösen Funktionsträger festzunehmen.
Es ist wichtig anzumerken, dass die genannten Anforderungen sich nur auf Kirchen und Gemeinden der ukrainischen orthodoxen Kirche (des Moskauer Patriarchats) beziehen. Über die Aktivitäten der orthodoxen Kirche der Ukraine wird es eine solche Kontrolle nicht geben.
In den Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik geht die Durchführung der planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, zur Vervollkommnung des Wissens und der praktischen Fertigkeiten der Soldaten, der Prozess der Organisation der Bataillone, Abteilungen und einzelner Kompanien weiter.
Außerdem geht in der Republik die Einberufungskampagne weiter.
In dem Ausbildungszentrum werden mit den Rekruten Übungen zur gesellschaftlich-staatlichen Ausbildung, militärischen Ausbildung, Grundlagen der medizinischen Ausbildung, militärischen Regeln durchgeführt, es wird die Einteilung des Tages im Truppenteil gelernt, allgemeine Pflichten der Soldaten und es finden theoretische Übungen in den Spezialgebieten statt.
Außerdem werden im Rahmen der Organisation der Parade zu Ehren des 76. Jahrestags des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg mit Soldaten der Volksmiliz Übungen im Rahmen von Parademannschaften und Mannschaften von Militärtechnik durchgeführt.
Auf dem Hauptplatz der Republik werden Soldaten einzelner Abteilungen und Gruppen der Volksmiliz, Mitglieder der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ und Soldaten, die zum Wehrdienst einberufen wurden, gehen. Außerdem werden Parademannschaften anderer bewaffneter Ministerien und Behörden der Republik an den Feierlichkeiten teilnehmen.

snanews.de: Türkei genehmigt Einsatz von „Sputnik V“
Die Türkei hat den Einsatz des russischen Corona-Impfstoffes „Sputnik V“ für Notfälle genehmigt. Das gab der Gesundheitsminister der Republik, Fahrettin Koca, bekannt.
„Anhand von Forschungen und einer Bewertung des Komitees für Arzneimittel und medizinische Ausrüstungen der Türkei ist beschlossen worden, den Einsatz des Impfstoffes ‚Sputnik V‘ für Notfälle zu genehmigen“, schrieb Koca bei Twitter.
Der Minister äußerte den Wunsch, dass dies dem Wohl der beiden Länder dienen wird. „Sputnik V“ werde zum dritten Impfstoff, der in der Türkei verwendet werden solle.
Auch der Russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) hat über die Registration von „Sputnik V“ durch das türkische Gesundheitsministerium informiert. „Die Registration erfolgte in einem Schnellverfahren (emergency use authorization EUA). Die Türkei ist das 63. Land, in dem ‚Sputnik V‘ zugelassen wurde“, so RDIF.
Der Fonds hatte am Montag mitgeteilt, dass mit dem türkischen Pharmaunternehmen Viscoran Ilac eine Kooperation bei der Herstellung des Impfstoffes „Sputnik V“ vereinbart wurde. Die Produktion soll innerhalb der nächsten Monate in mehreren Betrieben aufgenommen werden.

Sputnik V“ ist bereits in mehr als 60 Ländern mit insgesamt 3,2 Milliarden Einwohnern zugelassen worden. Der Impfstoff liegt weltweit auf Platz zwei bei den Herstellungsgenehmigungen. Wie eine Analyse der Daten zu 3,8 Millionen mit „Sputnik V“ geimpften russischen Bürgern ergab, liegt die Effektivität des Vakzins bei 97,6 Prozent. Das medizinische Fachjournal „The Lancet“ hatte zuvor über 91,6 Prozent Effektivität berichtet.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 24. bis 30. April 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Schapowalow von den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk aus Losowoje mit 82mm-Mörsern beschossen, außerdem wurde Nishneje Losowoje mit Granatwerfern besachossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk wurde auf Befehl des Kommandeurs der 14. Brigade Wojtschenko von den Positionen in der Nähe von Pritschepilowka aus das Feuer in Richtung Shelobok eröffnet. Insgesamt wurden elf Mörsergeschosse abgefeuert.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus zweimal das Gebiet von Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche 24-mal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Debalzewo, Popasnaja, Slawjanoserbsk verletzt, wobei sieben Ortschaften beschossen wurden. …
In der letzten Woche wurde die Stationierung von 60 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von neun Ortschaften auf dem zeitweilig von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien festgestellt …
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche acht Mann, davon drei Tote. …

de.rt.com: Russland: Finanzaufsichtsbehörde stuft Nawalnys Regionalstäbe als extremistisch ein
Die russische Finanzaufsichtsbehörde hat die politischen Regionalstäbe Alexei Nawalnys in die Liste der Extremisten und Terroristen aufgenommen. Personen und Organisationen, die dort aufgeführt sind, dürfen unter anderem ihre Bankkonten nicht verwenden.
Die politischen Regionalstäbe des Oppositionellen Alexei Nawalny sind in Russland auf die Liste extremistischer und terroristischer Organisationen gesetzt worden. Dies geht aus einer am Freitag veröffentlichten Übersicht der zuständigen Finanzaufsichtsbehörde (Rosfinmonitoring) hervor. Die Bankkonten der Organisation werden gesperrt. Sie darf auch keine neuen Konten eröffnen.
Die Organisation erscheint nun in der Datenbank der Behörde neben anderen terroristischen Strukturen, zu denen die Al-Qaida, die Taliban und der Islamische Staat gehören.
Nach Angaben von Nawalnys Team existiert die Organisation „Nawalnys Stäbe“, die nun auf die Liste der Behörde gesetzt wurde, juristisch gar nicht. „Wie kann eine nicht existierende Organisation in das offizielle Register aufgenommen werden?“, fragte der Nawalny-Vertraute Leonid Wolkow auf Twitter.
Die russische Justiz hatte bereits zu Wochenbeginn die Organisationen des Oppositionellen mit einem Arbeitsverbot belegt. Die Moskauer Staatsanwaltschaft hatte im April eine Klage eingereicht, in der gefordert wird, Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung und seine Regionalstäbe zu extremistischen Organisationen zu erklären. Am Donnerstag hatte das Team des Oppositionellen die Arbeit der politisch aktiven Stäbe in den Regionen eingestellt. „Leider ist es unmöglich, unter solchen Bedingungen zu arbeiten“, beklagte Wolkow am Donnerstag.
Nawalnys Unterstützer kritisieren das Vorgehen der Justiz als politisch motiviert. Nawalny verbüßt derzeit eine Haftstrafe in der Region Wladimir östlich von Moskau.
Die politischen Stäbe zur Unterstützung von Nawalny wurden im Jahr 2017 in zahlreichen russischer Regionen ins Leben gerufen, als der Politiker im Wahlkampf war. In vielen Regionen waren sie auch nach den Wahlen von 2018 weiterhin tätig.

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