Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Außer der Reihe – Lesetipps:
de.rt.com: #allesdichtmachen: Schauspielerin Meret Becker erhält laut Medienbericht Morddrohungen
Nach dem erwartbaren Sturm der medialen Entrüstung über die Internetkampagne #allesdichtmachen haben sich mehrere Teilnehmer von der Aktion distanziert, darunter auch die Schauspielerin Meret Becker. Nichtsdestotrotz erhalte sie Drohungen, wie ihr Bruder berichtet. …
https://kurz.rt.com/2hxu
Gert Ewen Ungar: Neokolonial, aggressiv und konfrontativ – Das Grüne Wahlprogramm zur Außenpolitik
Die Grünen haben sich positioniert. Nicht nur mit Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin, sondern auch mit dem Programmentwurf zur Bundestagswahl. Es gilt, insbesondere die außenpolitischen Positionen wahrzunehmen. Denn diese gehen einen weiteren Schritt nach rechts. …
https://kurz.rt.com/2hpy
de.rt.com: „Blue Nature Alliance“ – Wie Milliardäre und westliche Monopolkonzerne die Meere „schützen“ wollen
30 Prozent der Weltmeere sollen zu Schutzzonen werden. So lautet das Ziel der neu gegründeten Allianz fünf großer Umweltorganisationen und Stiftungen. Erste Projekte sind bereits angelaufen. Dahinter stehen einige der weltweit reichsten Milliardäre und Partner von Monopolkonzernen. …
https://kurz.rt.com/2hvq
Susan Bonath: Geld oder reisen: Hartz-IV-Bezieher mussten schon vor der Pandemie zu Hause bleiben
Weil ein Mann seine Freundin zur Geburt des gemeinsamen Kindes begleitet hatte, strich ihm das Jobcenter vor drei Jahren die Leistungen. Ein Gericht hob die Entscheidung nun teilweise auf. Grundsätzlich gilt für Hartz-IV-Bezieher die sogenannte Ortsanwesenheitspflicht. …
https://kurz.rt.com/2hvv
Armin Siebert: Mehr als eine Million Menschen durch Corona-Maßnahmen arbeitslos
Die drastischen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie haben bisher in Deutschland mehr als eine Million Arbeitsplätze gekostet, wie aus einer Anfrage an die Bundesregierung hervorgeht. …
https://snanews.de/20210426/million-arbeitslose-menschen-corona-massnahmen-1860872.html
Armin Siebert: #allesdichtmachen spaltet das Land
#allesdichtmachen war privat und in den Medien die wohl meistdiskutierteste Aktion am Wochenende. Wie so oft beim Thema Corona-Maßnahmen waren die Fronten der Befürworter und Kritiker meist verhärtet. Viele beteiligte Schauspieler haben ihre Clips inzwischen zurückgezogen. …
https://snanews.de/20210426/allesdichtmachen-1864365.html
abends/nachts:
snanews.de: Moskau setzt USA auf Liste Russland gegenüber „unfreundlicher Staaten“
Unter den Russland gegenüber „unfreundlichen Staaten“, deren diplomatischen Missionen künftig die Einstellung von russischen Bürgern verboten wird, sind laut der russischen Außenamtssprecherin Maria Sacharowa eindeutig auch die USA.
Wie Sacharowa mitteilte, wird die Liste dieser Länder zurzeit erstellt. Die entsprechende Anordnung der Regierung werde auf interinstitutioneller Ebene vorbereitet.
„Wir wissen sehr gut, dass die ganze Geschichte mit einer weiteren Spirale absolut unfreundlicher Handlungen der Vereinigten Staaten zur Verhängung neuer Sanktionen gegen unser Land und zu einer erneuten Ausweisung russischer Diplomaten begonnen hat“, sagte Sacharowa gegenüber dem TV-Sender „Rossija 1“.
Andere Staaten, die auf der Liste stehen, werden laut Sacharowa nach der Veröffentlichung der Regierungsanordnung bekannt gegeben werden.
Putin beschließt Maßnahmen gegen „unfreundliche Handlungen fremder Staaten“
Am Freitag hatte Russlands Präsident, Wladimir Putin, einen Erlass „Über Gegenmaßnahmen in Bezug auf unfreundliche Handlungen fremder Staaten“ unterzeichnet.
Das Dokument beschränkt den Abschluss von Arbeitsverträgen mit natürlichen Personen auf russischem Territorium durch diplomatische Vertretungen jener Staaten, deren diplomatische Vertretungen „unfreundliche Handlungen“ gegen Russland begehen.
Die Einschränkungen beziehen sich demnach ausschließlich auf potenzielle Mitarbeiter, die sich in Russland aufhalten – nicht auf solche, die aus den jeweiligen Ländern angereist kommen, um in den Auslandsvertretungen zu arbeiten, heißt es in einer Mitteilung des Kreml.
Neue US-Sanktionen
Am 15. April hatten die USA neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Unter die Strafmaßnahmen fielen 32 natürliche Personen und Organisationen. Die Sanktionen verbieten auch US-Finanzinstituten, bei der Erstplatzierung russische Staatsanleihen nach dem 14. Juni zu erwerben. Außerdem erklärte Washington, dass es zehn Mitarbeiter der russischen diplomatischen Vertretung aus dem Land ausweisen werde.
Laut dem russischen Außenministerium entspricht Washingtons Sanktionskurs nicht den Interessen der Völker der beiden Länder. Einen Tag später verkündete das russische Außenamt Gegenmaßnahmen.
Russland verhängte eine Einreisesperre gegen acht ranghohe US-Regierungsvertreter, darunter auch US-Justizminister Merrick Garland, Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas und FBI-Chef Christopher Wray. Zudem erklärte Russland zehn Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau zu Personae non gratae. Sie müssen nun bis zum 21. Mai Russland verlassen.
snanews.de: Maas spricht sich gegen härtere Russland-Sanktionen aus
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat härtere Sanktionen gegen Russland im Fall des im Straflager inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny abgelehnt. Dies berichtet die Deutsche Presse-Agentur.
Man müsse fragen, ob härtere Maßnahmen Nawalnys Situation verbessern würden, sagte Maas am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. „Wird man in Moskau sagen: ‚Vielen Dank, dass ihr jetzt noch härtere Sanktionen verhängt habt?‘ Ich glaube nicht. Ich glaube, dass das Gegenteil der Fall sein wird.“ Man müsse verantwortungsvoll handeln und könne nicht „lediglich denen nachlaufen, die immer die härtesten Maßnahmen fordern“.
Die EU habe nach Nawalnys Vergiftung und nach seiner Verhaftung mit den dann verhängten Sanktionen bereits zweimal sehr deutlich von ihren Instrumenten Gebrauch gemacht, sagte Maas. Die USA hatten Russland Konsequenzen angedroht, falls Nawalny sterbe. „Ich glaube, dass Präsident Putin sehr genau weiß, was ihn dann erwarten würde, wenn es soweit kommen würde“, so Maas.
Auch die EU-Sanktionen gegenüber Russland aufgrund der Einverleibung der ukrainischen Halbinsel Krim und des Konflikts in der Ostukraine blieben bestehen, solange es keine Lösung dort gebe, betonte der Außenminister. „Wir können aber kein Interesse daran haben, in dieses Konfrontationsgeschrei uns einzureihen. Wir wollen einen Dialog, und wir wollen auch eine gute Nachbarschaft mit Russland.“
Niemand könne ein Interesse daran haben, dass aus Provokationen irgendwann ernsthafte Auseinandersetzungen würden. „Alle Welt sagt, dass das Verhältnis zwischen Russland (…) sowohl gegenüber Deutschland als auch der Europäischen Union im Moment am Tiefpunkt ist“, sagte Maas. „Das Verhältnis ist sehr schlecht, es soll aber nicht so bleiben. Und um das zu ändern, muss man miteinander reden.“ …
snanews.de: „Sputnik-V“ laut offizieller Statistik der wirksamste Corona-Impfstoff in Ungarn
Ungarn hat den russischen Impfstoff „Sputnik V“ als sicherstes und wirksamstes Vakzin eingestuft. Das geht aus einer Mitteilung des Entwicklers des Präparats auf seinem Twitter-Account hervor.
Die Regierung Ungarns, das als erstes EU-Land den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ einsetzt, veröffentlichte aktuelle Daten zur Sicherheit und Wirksamkeit von fünf COVID-19-Impfstoffen.
Es stellte sich heraus, dass das russische Präparat die beste Sicherheit (sieben bis dreißig Mal weniger Todesfälle) und Wirksamkeit (zwei bis sieben Mal weniger Sars-CoV-2-Infektionen) aufweist.
Zum Beispiel entfielen lediglich 95 Covid-19-Infesktionsfälle und ein Todesfall auf 100.000 Geimpfte. Zum Vergleich: Es gibt unter 100.000 Geimpften, die das Astrazeneca-Vakzin erhalten haben, 700 Infektionsfälle und sieben Todesfälle.
Was den Pfizer/Biontech-Impfstoff anbelangt, so seien hier 555 Infektionsfälle und 32 Todesfälle gemeldet worden.
„Die ungarischen Daten zeigen, dass es nach der Verwendung von ‚Sputnik V‘ 20 bis 32 Mal weniger Todesfälle und zwei bis sechs Mal weniger Covid-19-Infektionsfälle pro 100.000 Impfungen gibt, als nach der Verwendung von mRNA-Impfstoffen“, betonte ein Sprecher des russischen Fonds für Direktinvestitionen (RDIF).
Wie es weiter heißt, wurden nach den Impfungen mit dem Pfizer/Biontech-Vakzin 32 Mal so viele Todesfälle verzeichnet, wie nach den mit dem russischen Impfstoff.
„Sputnik V“
Der Impfstoff „Sputnik V“ ist inzwischen in 60 Ländern mit insgesamt drei Milliarden Einwohnern genehmigt worden.
Die Daten von 3,8 Millionen Russen, die eine Corona-Impfung mit „Sputnik V“ erhalten haben, zeigen nach Angaben des Herstellers, dass dieses Vakzin eine höhere Wirksamkeit gegen Covid-19 aufweist, als bisher in Studien angenommen.
In einer offiziellen Erklärung hat der Hersteller von „Sputnik V“ die Wirksamkeit dieses Corona-Präparats mit 97,6 Prozent angegeben. Grundlage für diese Angaben sind demnach Daten zum Anteil der Corona-Erkrankungen unter denjenigen Russen, die mit den beiden Komponenten dieses Vakzins geimpft worden sind. Eine am Anfang Februar 2021 in der wissenschaftlichen Fachzeitschrift „The Lancet“ veröffentlichte Studie bescheinigte „Sputnik V“ eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent nach zwei Dosen.
vormittags:
telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 26. April 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
(Es folgt eine genaue Aufstellung der Waffensysteme – Anm. d. Übers.).
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowka, Solotoje-5, Molodjoshnoje und Kalinowka.
snanews.de: Weltweite Militärausgaben steigen trotz Corona-Krise weiter – auch Deutschland legt stark zu
Trotz globaler Corona-Krise und dem damit verbundenen Wirtschaftseinbruch haben die Länder weltweit im abgelaufenen Jahr erneut mehr Geld in ihre Militärkomplexe gesteckt.
Wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag mitteilte, stiegen die weltweiten Militärausgaben im Jahr 2020 inflationsbereinigt um 2,6 Prozent auf schätzungsweise 1,981 Billionen Dollar (rund 1,65 Billionen Euro). Das sei ein Höchststand seit Beginn vergleichbarer Schätzungen im Jahr 1988. Deutschland legte dabei prozentual so stark zu wie kein anderer Top-10-Staat.
„Wir können mit einiger Sicherheit sagen, dass die Pandemie keinen signifikanten Einfluss auf die globalen Militärausgaben 2020 hatte“, erklärte Sipri-Forscher Diego Lopes da Silva. Nun müsse sich zeigen, ob die Länder dieses Ausgabenniveau auch im zweiten Pandemiejahr aufrechterhalten würden. Seine Sipri-Kollegin Alexandra Marksteiner sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Es ist 2021, wir sind also nur ein Jahr vom Beginn der Pandemie entfernt. Es könnte eine Verzögerung geben, von der wir einfach noch nichts wissen.“
Zudem wies Sipri darauf hin, dass die jährlich veröffentlichten Schätzungen diesmal coronabedingt mit einer größeren Unsicherheit behaftet seien als sonst. Den gesamten Einfluss der Pandemie werde man abschließend erst in einigen Jahren sehen.
USA Spitzenreiter
Im Vorjahr hatten die Friedensforscher wegen der Corona-Krise damit gerechnet, dass 2019 vorerst ein Höchststand erreicht worden sei. Nun hieß es, tatsächlich hätten einige Länder wie Chile und Südkorea ihre für die Verteidigung vorgesehenen Mittel 2020 teilweise für die Reaktion auf die Pandemie verwendet, andere wie Brasilien und Russland erheblich weniger als ursprünglich geplant ins Militär gesteckt. An einem weiteren globalen Ausgabenanstieg änderte all das jedoch nichts – und auch nicht am unangefochtenen Spitzenreiter, den USA.
Im letzten vollen Amtsjahr von Präsident Donald Trump steigerten die Vereinigten Staaten ihre Militärausgaben nochmals um 4,4 Prozent auf schätzungsweise 778 Milliarden Dollar. Auf sieben Jahre mit kontinuierlich sinkenden US-Ausgaben folgten somit drei Jahre mit Zuwächsen. Diese jüngsten Anstiege ließen sich vor allem auf starke Investitionen in militärische Forschung und Entwicklung sowie langfristige Projekte wie die Modernisierung des Atomwaffenarsenals und große Militärbeschaffungen zurückführen, sagte Marksteiner.
Damit waren die USA für satte 39 Prozent aller Militärausgaben weltweit verantwortlich. Zum Vergleich: Die US-Ausgaben entsprachen denen der zwölf darauffolgenden Staaten zusammen.
Auf die USA folgen die beiden bevölkerungsreichsten Länder der Erde: Chinas Ausgaben wurden von Sipri nach dem 26. Jahresanstieg in Serie auf 252 Milliarden, die von Indien auf 72,9 Milliarden Dollar geschätzt. Dahinter landen Russland (61,7 Mrd. Dollar), Großbritannien (59,2 Mrd.) und Saudi-Arabien (57,5 Mrd.) – und dann kommt auch schon Deutschland, das knapp vor Frankreich auf Rang sieben liegt.
Deutschland investiert erheblich mehr in Verteidigung
Angesichts von Nato- und US-Forderungen nach gesteigerten Verteidigungsausgaben legte die Bundesrepublik 2020 um 5,2 Prozent auf geschätzte 52,8 Milliarden Dollar zu – dem höchsten Niveau seit 1993. Damit sind diese Ausgaben seit 2011 um 28 Prozent gestiegen, im weltweiten Durchschnitt waren es in diesem Zeitraum 9,3 Prozent.
„Wir beobachten diesen Trend zunehmender Militärausgaben in Deutschland seit einigen Jahren“, sagte Marksteiner. „Nach unseren Daten hat Deutschland nach 2014 wieder damit begonnen, seine Ausgaben zu erhöhen. Die Größenordnung variiert von Jahr zu Jahr, aber der Trend insgesamt bleibt gleich.“
Das Nato-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für das Militär aufzuwenden, verpasst Deutschland wie andere Staaten des Bündnisses weiter klar: Die Nato sah die Bundesrepublik 2020 bei 1,56 Prozent, Sipri nun bei 1,4 Prozent.
Generell erreichen diesmal laut Sipri zwölf statt wie zuvor neun Nato-Staaten ihr Zwei-Prozent-Ziel – dies lasse sich aber vermutlich eher auf den coronabedingten wirtschaftlichen Abschwung als auch bewusste Entscheidungen zurückführen, beurteilte Lopes da Silva. Weltweit stieg der Anteil der Militärausgaben am BIP um 0,2 Prozentpunkte auf 2,4 Prozent.
Sipris jährlich veröffentlichter Bericht gilt als die umfassendste Datensammlung zu den Militärausgaben weltweit. Das Institut in der schwedischen Hauptstadt stützt sich dabei auf offizielle Regierungsangaben zum Verteidigungsbudget sowie weitere Quellen und Statistiken – die Zahlen weichen deshalb traditionell von den Angaben der Nato und einzelner Länder ab. Teils basieren die Daten auf bewilligten Budgets statt auf endgültigen Ausgaben des Jahres, das wird später dann angeglichen. Zu den Ausgaben werden auch Aufwände für Personal, Militärhilfen sowie militärische Forschung und Entwicklung gezählt.
dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 25. April 3:00 Uhr bis 26. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
(Es folgt eine genaue Auflistung der eingesetzten Waffensysteme – Anm. d. Übers.).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Shelesnaja Balka, Sajzewo jushnoje, Wesjoloje, Sachanka.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 26.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 6 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
snanews.de: Wegen Russland? USA schicken „super-geheimen“ Spionagejet nach Europa – Medien
Ein US-Spionageflugzeug des Typs US-2 ist vorige Woche vom britischen Stützpunkt Fairford zu einer Aufklärungsmission abgehoben. Darüber schreibt die Zeitung „Daily Mail“. Als Grund werden wachsende Spannungen zwischen Russland und der Ukraine angegeben – besonders die Ansammlung russischer Truppen unweit der ukrainischen Grenze.
Laut dem Autor des Beitrags begab sich das „streng geheime“ US-Spionageflugzeug (CIA-Codename „Dragon Lady“) nach Europa, nachdem russische Truppen den Abzug aus dem Grenzgebiet begonnen haben. Die Präsenz von US-2 in Europa könnte ihm zufolge eine Warnung an Moskau sein.
Das Aufklärungsflugzeug wurde in großer Höhe in den letzten Wochen häufig über der britischen Basis Gloucestershire gesehen, aber sowohl das britische Verteidigungsministerium als auch die US-Luftwaffe haben sich geweigert, den Grund für die zunehmende Aktivität preiszugeben.
Russland registriert in den vergangenen Jahren eine Zunahme von Nato-Militärmanövern an seinen westlichen und südlichen Grenzen. Die Allianz führt regelmäßig großangelegte Übungen durch und modelliert dabei einen Angriff auf Russland. Immer häufiger fliegen ausländische Aufklärungs- und Militärflugzeuge in nächster Nähe an russische Grenzen. Der Verteidigungsminister Sergej Schoigu sagte, dass Nato-Handlungen „ganz offen anti-russisch“ gestimmt seien. Moskau unternehme ihm zufolge alle notwendigen Maßnahmen, um die Gefahren seitens der Nato einzudämmen.
Anfang April hatte Russland die Überprüfung der Gefechtsbereitschaft seiner Streitkräfte begonnen, die mehr als 4000 Übungen vorsah. Europa und die USA äußerten ihre Besorgnis in Bezug auf angeblich zunehmende „aggressive Aktivitäten“ seitens Russlands in der Ukraine.
Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte dazu, die Bewegungen der russischen Truppen auf dem Territorium Russlands sollten anderen Staaten keine Sorge bereiten, weil sie keine Bedrohung für diese Länder darstellen würden. Am vergangenen Donnerstag erklärte Schoigu die Militärübungen im Süden und Westen Russlands für beendet und kündigte die Zurückverlegung der Truppen auf ihre angestammten Stützpunkte bis zum 1. Mai an.
Lug-info.com: In der LVR sind am 26. April um 9:00 Uhr 4296 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3645 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 393 Todesfälle.
snanews.de: Moskauer Gericht verhängt Arbeitsverbot gegen Nawalny-Organisationen
Die Organisationen des im Straflager inhaftierten Kremlkritikers Alexej Nawalny dürfen nach Angaben seines Teams und seiner Anwälte nicht mehr arbeiten. Das Verbot gilt demnach, bis über einen Antrag der Moskauer Staatsanwaltschaft entschieden wird, die Organisationen als extremistisch einzustufen.
Ein Gericht in Moskau habe das Arbeitsverbot verfügt, teilte der Direktor von Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung, Iwan Schdanow, am Montag mit.
Die Bewegung, so die Ankläger, „destabilisiert die gesellschaftlich-politische Lage im Land“. Sie rufe auf zur „extremistischen Tätigkeit, zu Massenunruhen – auch mit Versuchen, Minderjährige in gesetzeswidrige Handlungen zu verwickeln“. Beschuldigt werden die Organisationen, sie handelten „im Auftrag verschiedener ausländischer Zentren, die destruktive Handlungen gegen Russland ausführen“.
In der vergangenen Woche hatte der Fonds zur Bekämpfung von Korruption für den 21. April eine landesweite Kundgebung zur Unterstützung des verurteilten Kremlkritikers Alexej Nawalny angekündigt. Die Moskauer Behörden gaben keine Genehmigung für die Durchführung dieser Aktion. An der Aktion zur Unterstützung Nawalnys haben nach Angaben des russischen Innenministeriums allein in Moskau rund 6000 Menschen teilgenommen.
Nawalny sitzt derzeit eine Haftstrafe ab. Am 2. Februar hatte das Simonowski Gericht in Moskau Nawalny zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, wurde somit in eine Haftstrafe umgewandelt. Die Haftstrafe wurde um die Zeit verkürzt, die Nawalny zuvor im Hausarrest verbracht hatte. Nawalny wird daher ungefähr zwei Jahre und fünf Monate im Gefängnis absitzen müssen.
Mzdnr.ru: Am 25. April wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde.
Am 26. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 32.560 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4121 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 25.962 als gesund entlassen, es gibt 2477 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 40 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 37 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 25 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1417 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 624 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1285 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.
nachmittags:
snanews.de: EU-Kommission leitet rechtliche Schritte gegen Astrazeneca ein
Im Streit über ausbleibende Impfstofflieferungen hat die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen den Hersteller Astrazeneca eingeleitet. Dies teilte ein Kommissionssprecher am Montag mit.
Man habe das Verfahren vor einem belgischen Gericht auch im Namen der 27 Mitgliedsstaaten gestartet.
Der britisch-schwedische Hersteller hatte die Lieferungen von Corona-Impfstoff an die Europäische Union in den vergangenen Monaten immer wieder einseitig drastisch gekürzt. Im ersten Quartal gingen nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 Staaten. Für das zweite Quartal werden nach jüngsten Angaben 70 Millionen Dosen erwartet. Ursprünglich waren 180 Millionen vereinbart.
Aus Sicht der EU-Kommission verstößt der Hersteller damit gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. Insgesamt hat die EU-Kommission 300 Millionen Dosen von Astrazeneca bestellt. Eine Option auf weitere 100 Millionen Dosen ließ sie ungenutzt verstreichen.
Das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und dem Unternehmen ist schon lange angespannt – auch, weil Großbritannien von den Lieferproblemen kaum betroffen war. Die EU hatte deshalb einen Export-Kontrollmechanismus eingeführt. Eine Lieferung über 250 000 Astrazeneca-Dosen aus Italien nach Australien wurde blockiert.
Die EU-Kommission hatte bereits ein Schlichtungsverfahren mit dem Unternehmen eingeleitet. Die Klage ist nun der nächste Schritt. An den Lieferrückständen dürfte sich dadurch allerdings nichts ändern.
Ein Großteil des Impfstoffs, der in den EU-Staaten gespritzt wird, stammt derzeit vom deutsch-amerikanischen Hersteller Biontech/Pfizer. Neben Astrazeneca haben außerdem die Präparate von Moderna sowie Johnson & Johnson eine europäische Zulassung.
Inzwischen wird der Impfstoff von Astrazeneca in vielen EU-Staaten nur noch eingeschränkt verwendet, weil er in Verbindung mit sehr seltenen Fällen von Hirnvenenthrombosen gebracht wird. Er ist von der EU-Arzneimittelbehörde EMA aber weiter uneingeschränkt freigegeben.
de.rt.com: Außenminister Maas warnt vor „Konfrontationskurs“ gegenüber Russland
Nachdem sich die Kanzlerkandidatin der Grünen Annalena Baerbock für einen harten Kurs gegenüber Moskau aussprach, wies Bundesaußenminister Heiko Maas darauf hin, dass die EU mit Sanktionen bereits entschlossen reagiert hätte. Das „Konfrontationsgeschrei“ solle man besser nicht fortsetzen.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Sonntagabend im ARD-Fernsehen davor gewarnt, das „Konfrontationsgeschrei“ gegenüber Russland fortzusetzen. Die EU hätte Moskau bereits demonstriert, dass sie im Fall Nawalny und im Ukraine-Russland-Konflikt entschlossen reagieren würde. Russlands Präsident Wladimir Putin wisse um das Risiko weiterer Sanktionen. „Wir können aber kein Interesse daran haben, uns in dieses Konfrontationsgeschrei einzureihen. Wir wollen einen Dialog und eine gute Nachbarschaft mit Russland“, fügte Maas hinzu.
Er bezog sich dabei indirekt auf Äußerungen der Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock von Bündnis 90/Die Grünen am Wochenende. Sie hatte in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung für einen harten Kurs gegenüber Russland plädiert. So hatte sie gefordert, der im Bau befindlichen Gaspipeline durch die Ostsee die politische Unterstützung zu entziehen.
Heiko Maas sprach von „Schlaubergern“, die nun immer härtere Maßnahmen forderten. Man müsse überlegen, ob diese dem Inhaftierten Nawalny wirklich nutzen würden. Er glaube das nicht.
„Letztlich kann doch keiner ein Interesse daran haben, dass aus permanenten Provokationen irgendwann ernsthafte Auseinandersetzungen werden – schon gar nicht hier in Europa“, fuhr der Außenminister fort. Es sei gut, dass Putin offenbar das Gesprächsangebot des US-Präsidenten Joe Biden annehmen wolle.
Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 26.4.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 25. auf den 26. April, wurden fünf Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Einheiten der 10. Gebirgssturmbrigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks und Shelesnaja Balka mit 82mm-Mörsern beschossen sowie Sajzewo (jushnoje) mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk hat die 58. Panzergrenadierbrigade unter Einsatz von Antipanzergranatwerfern Wesjoloje beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer des 2. Bataillons der 128. Brigade von den Positionen im Gebiet von Schirokino aus acht 120mm-Mörsergeschosse in Richtung Sachanka abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Einheiten der 128. Gebirgssturmbrigade im Süden unserer Republik Ukrainskoje mit automatischen Granatwerfern und Leninskoje mit automatischen Granatwerfern und 120mm-Mörsern beschossen.
Außerdem haben wir im Gebiet von Pawlopol die Durchführung technischer Arbeiten durch Sprengungen am Erdboden durch Einheiten der 128. Gebirgssturmbrigade bemerkt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir merken an, dass alle Versuche der Vertretung der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert wurden.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen drei Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind:
zwei Panzer aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade sind in Höfen von Wohnhäusern in der Tschapajew-Straße in Konstantinowka stationiert;
drei Schützenpanzer aus der 58. Panzergrenadierbrigade sind im Hof eines Wohnhauses in Netajlowo getarnt;
die 53. mechanisierte Brigade hat ein Abwehrgeschütz „Osa“ auf einer allgemeinen Straße in der Nähe von Wolnowacha stationiert.
Unter Nutzung eines zeitweiligen Defekts einer Drohne der OSZE-Mission vom Typ „Camcopter S-100“, die am 24. April durch ukrainische Kämpfer einer mobilen Gruppe für elektronische Kriegsführung des 305. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade außer Betrieb gesetzt wurde, stationiert die 10. Gebirgssturmbrigade schwere Waffen in Verletzung der Minsker Vereinbarungen am Rand und in Wohngebieten von Dsershinsk.
Dabei rüsten die Einheiten des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade zusätzlich Orte zur Stationierung von Waffen unter Nutzung von Bautechnik – Bulldozern und Baggern – ein.
Inzwischen wurden bereits drei 122mm-Artilleriegeschütze 2S1 „Gwosdika“ aus dem Bestand einer Brigadeartilleriegruppe stationiert und getarnt, für drei weitere werden neue Unterstände vorbereitet.
Außerdem ist in diesem Gebiet der Einsatz einer Funkstörstation „Bukowel-AD“ des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung festzustellen.
Das Kommando der ukrainischen Verbände verheimlicht weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten gegenüber der übergeordneten Führung.
So wurden nach uns vorliegenden Informationen bei einem Training zur Errichtung eines Feldkommunikationsknotenpunks der 53. mechanisierten in Wolnowacha zwei Kämpfer schwer verletzt.
Ein ukrainischer Offizier und ein Soldat richteten bei regnerischem Wetter eine Funkrelaisstation unter Verletzung von Sicherheitsvorschriften unter einer Hochspannungsleitung ein, dabei erlitten sie Stromschläge und unterschiedlich schwere Verbrennungen. Die Verletzten wurden unter dem Anschein von Zivilisten in ein Krankenhaus von Wolnowacha eingeliefert. Informationen über das Geschehen an den Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ sind nicht erfolgt.
Das Kommando der Bodentruppen hat Anweisungen zur Erstellung von Listen ukrainischer Soldaten zur Prämienvergabe anlässlich des Tags der Infanterie der Ukraine am 6. Mai ausgegeben.
Die Höhe der Prämien wird unter Berücksichtigung von Funktionen und Rängen festgelegt und beträgt von 1000 Griwna für einen einfachen Soldaten bis 50.000 Griwna für Kommandeure von Brigaden und Bataillonen.
In den ausgegebenen Anweisungen wird gesondert unterstrichen, dass in die Listen für die Auszeichnung nur die Soldaten aufzunehmen sind, die keine Aufgaben an der ersten und der zweiten Verteidigungslinie in der OOS-Zone ausführen, weil diese bereits zusätzliche Zahlungen für die Beteiligung an Kampfhandlungen erhalten. Außerdem sollen in die Listen auf jeden Fall die Soldaten kommen, die 2021 mit ihrem Vertragsdienst begonnen haben, was nach Meinung des ukrainischen Kommandos erlaubt, das Prestiges des Militärdienstes in den ukrainischen Streitkräfte bei der Jugend der Ukraine zu steigern.
snanews.de: Athen verlängert Militärdienst wegen Konflikt mit Türkei
Der Militärdienst in Griechenland wird ab Mai von neun auf zwölf Monate verlängert. Athen begründet dies mit dem Konflikt mit der Türkei um Energie- und Hoheitsrechte in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer.
Mit dieser Entscheidung wird es mittelfristig rund ein Viertel mehr Wehrpflichtige in Griechenland geben. Ausgenommen sind Wehrdienstleistende, die sich freiwillig für den Dienst in Grenzgebieten etwa auf den griechischen Inseln vor der türkischen Küste melden.
Wer dort seinen Dienst antritt, muss weiterhin nur neun statt zwölf Monate dienen. Dadurch sollen mehr junge Leute für den Militärdienst in dieser Region gewonnen und diese wichtigen Einheiten verstärkt werden, sagte der griechische Verteidigungsminister, Nikos Panagiotopoulos, am Montag der Athener Zeitung „Ta Nea“.
Hintergrund der Maßnahme sei der Konflikt mit der Türkei um Energie- und Hoheitsrechte in der Ägäis und im östlichen Mittelmeer, hieß es aus Kreisen des Verteidigungsministeriums. Die Zahl der aktiven Wehrpflichtigen und der Berufssoldaten könnte mit der neuen Regelung von etwa 100 000 auf 133 000 erhöht werden, so Experten in griechischen Medien.
Die griechischen Streitkräfte leiden unter der niedrigen Geburtenquote im Land von derzeit rund 1,3 Prozent. Bleibt dieser Trend so, könnte die griechische Bevölkerung von heute knapp elf Millionen bis zum Ende dieses Jahrzehnts auf weniger als zehn Millionen Menschen schrumpfen – und es entsprechend auch an Nachwuchs für den Militärdienst mangeln.
„Weil die Türkei unser Nachbar ist und nicht Dänemark“
Die Ausweitung des Militärdienstes ist zurzeit bei weitem nicht die einzige militärische Maßnahme Athens. Griechenland hat zuletzt 18 französische Kampfflieger des Typs Rafale bestellt und plant zudem die Anschaffung neuer Fregatten. Das Land hat selbst während der schweren Finanzkrise von 2010 bis 2018 stets an seinen hohen Militärausgaben festgehalten. Die hohen Investitionen hatte der griechische Regierungschef Kyriakos Mitsotakis bei einem Berlin-Besuch im März 2020 mit dem Satz erklärt: „Weil die Türkei unser Nachbar ist und nicht Dänemark.“
de.rt.com: Kreml: Treffen zwischen Putin und Biden für Sommer geplant
Ein genaues Datum für ein Gipfeltreffen zwischen Putin und Biden wurde bisher nicht festgelegt. Auch die Wahl eines Veranstaltungsortes steht noch aus, so Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten. Man habe aber vor, das Treffen im Sommer zu veranstalten.
Ein Treffen zwischen den Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Joe Biden, ist für den Sommer geplant. Das genaue Datum und der Treffpunkt wurden jedoch noch nicht festgelegt. Das teilte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Reportern am Montag mit. Er erklärte:
„In der Tat wurden einige Vorschläge geäußert. Ein Datum kann ich noch nicht nennen. Es gibt noch keine Vereinbarung über den Termin, aber wir sprechen hier tatsächlich über die Sommermonate.“
„Es müssen noch viele verschiedene Faktoren analysiert werden, um zu einigen endgültigen Vereinbarungen zu kommen.“
Zudem stellte der Kremlsprecher klar, dass noch kein Land genannt worden sei, in dem das Treffen stattfinden könnte. Gleichzeitig ließ er die Möglichkeit eines Treffens zwischen den beiden Staatschefs während Bidens geplanter Europareise Mitte Juni unkommentiert und sagte, dass ein solcher Vorschlag „während eines Telefongesprächs“ zwischen den beiden Präsidenten gefallen sei.
Putin und Biden führten am 13. April ein Telefongespräch. Nach Angaben des Pressedienstes des Weißen Hauses brachte Biden die Idee ins Spiel, ein Gipfeltreffen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten „in den kommenden Monaten in einem Drittland“ abzuhalten. Biden stellte später klar, dass er seinem russischen Amtskollegen ein Treffen in Europa im Sommer vorgeschlagen habe.
Mil-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Schapowalow von den Positionen im Gebiet von Troizkoje aus zehn 120mm-Mörsergeschosse in Richtung Kalinowo abgefeuert sowie mit Antipanzergranatwerfern auf Kalinowka geschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Fedossenko von den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 aus zweimal Solotoje-5 mit Antipanzer- und automatischen Granatwerfern beschossen, von den Positionen im Gebiet von Katerinowka aus wurde Molodjoshnoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen….
Das geringe Niveau der Kontrolle von Seiten des Kommandos der Truppenteile über die unterstellten Kämpfer provoziert immer häufiger Konflikte mit der örtlichen Bevölkerung. So ist das Brigadekommando wegen der bei der Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine eingegangenen zahlreichen Beschwerden von Einwohnern von Stschastje über Soldaten der 80. Luftsturmbrigade, die sich in betrunkenem Zustand am Rand der Ortschaft auf dem Weg an die Frontpositionen bewegen, gezwungen, eine interne Rotation durchzuführen. Derzeit werden die Soldaten der 3. Kompanie des 2. Luftsturmbataillons, deren Positionen im Gebiet von Stschatje liegen, gegen Soldaten der 1. Kompanie des 1. Luftsturmbataillons ausgetauscht. …
snanews.de: Nach drei Tagen Beschuss aus Gaza: Israel sperrt Fischereizone für Palästinenser
Nach dem nächtlichen Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat Israel die Fischereizone vor dem Palästinensergebiet vollständig gesperrt. Das teilte die für die Palästinensergebiete zuständige israelische Behörde Cogat am Montagmorgen mit.
Laut der Zeitung „The Times of Israel“ wurden in der Nacht insgesamt fünf Geschosse abgefeuert. Die erste Rakete explodierte in einem offenen Feld an der Grenze zum Gazastreifen. Wenig später feuerten militante Palästinenser vier weitere Raketen auf die Stadt Sderot und die Umgebung ab und lösten Warnsirenen aus.
Zwei der Raketen wurden laut israelischen Streitkräften vom Abwehrsystem „Eisenkuppel“ abgefangen, die dritte Rakete landete im Gazastreifen. Vier Menschen, darunter eine schwangere Frau, wurden der Zeitung zufolge leicht verletzt, als sie zu Luftschutzbunkern rannten. Das vierte Geschoss ging in offenem Gelände nieder. Am Morgen sperrte Israel dann komplett die Küste des Gazastreifens für palästinensische Fischer.
Es war die dritte Nacht in Folge, dass Raketen in Richtung Israel aus dem Palästinensergebiet geflogen sind. Insgesamt wurden etwa 40 Geschosse abgefeuert. Die Angriffe folgten auf heftige Konfrontationen zwischen Palästinensern und der israelischen Polizei in Jerusalem in der vergangenen Woche.
Im August 2020 hatte die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas nach Vermittlung Katars eine Waffenruhe mit Israel verkündet. Aber auch danach gab es immer wieder Verstöße. Israel hatte 2007 die Blockade des Gazastreifens verschärft, die inzwischen von Ägypten mitgetragen wird. Beide Länder begründen die Maßnahme mit Sicherheitserwägungen.
deu.belta.by: Lukaschenko über Verschwörer und ihren geplanten Putschversuch in Belarus
Bei einem Gespräch mit Journalisten im Schutzgebiet Narowlja hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko am 24. April über den geplanten Staatsstreich der Verschwörer erzählt.
Nach Angaben des Staatspräsidenten hat es mehrere Putsch-Szenarien gegeben.
Nach dem ersten Szenario sollte am 9. Mai bei der jährlichen Siegesparade ein Attentat auf den belarussischen Präsidenten verübt werden. Diese Idee wurde aber sofort aufgegeben, weil man ihre Verwirklichung in Belarus kaum in Betracht ziehen kann.
Als Nächstes wurde der Attentat auf die präsidiale Fahrzeugkolonne in Erwägung gezogen. Dafür wurden im Ausland mehrere Granatwerfer erworben und nach Belarus gebracht. Die Rebellen haben nur einen Umstand übersehen. Die Kolonne des Präsidenten bewegt sich sehr schnell, so dass ein gezielter Schuss auch problematisch erscheint.
Nach dem dritten Szenario war die Residenz des Staatschefs das Angriffsziel. Die Finanzierung sah wie folgt aus: $10 Millionen für die Vernichtung der Residenz und Tötung des Präsidenten. $1 Mio. davon sollte der Scharfschütze erhalten. „Wir haben das alles längst gewusst und beobachtet. Die Operation in Moskau, mit der Festnahme der Verschwörer, sie war von uns dirigiert. Als das Staatsfernsehen über die Verräter in den Reihen belarussischer Sicherheitskräfte berichtet hat, war auch dieser Putsch-Plan der Verschwörer nicht aufgegangen. Niemand traute sich, nach Minsk zu kommen. Aber wir haben ja jeden Schritt kontrolliert“, sagte Alexander Lukaschenko. Diese Kontrolle gelang dank den Informationen eines Geheimagenten des KGB, der sich für einen General ausgab und an den „Verschwörer-Treffen“ teilnahm.
Auf den Vorwurf, dass die festgenommenen Verschwörer kaum wie Mörder oder Rebellen aussehen würden, erwiderte Lukaschenko, niemand von ihnen hätte persönlich einen Anschlag ausführen oder Staatsmänner erschießen wollen.
Die festgenommenen Verschwörer seien in erster Linie Informanten gewesen. Sie hätten die Funktion der sogenannten Thinktanks erfüllt. Der Politologe Alexander Feduta, der vor vielen Jahren dem Wahlstab des derzeitigen Präsidenten angehörte, hat während eines Gesprächs vorgeschlagen, dass man in Belarus den Putsch nach dem ägyptischen Szenario von 1981 verwirklichen sollte. Am 6. Oktober 1981 wurde der ägyptische Staatschef Anwar Sadat bei einer Militärparade von bewaffneten Soldaten tödlich verletzt und starb wenig später an den Folgen des Attentats.
Alexander Lukaschenko nannte noch einen wichtigen Umstand. Die Putschisten wollten die Armee für die Absperrung von Minsk einsetzen. In Minsk, wo die Sicherheitskräfte und das Innenministerium genug bewaffnete Kräfte haben, könnte es im schlimmsten Fall zu einem Massaker kommen. „Das wäre der brutalste und blutigste Bürgerkrieg in der Geschichte“, so Lukaschenko.
Die Verschwörer hätten auch geplant, die Energiesysteme der Hauptstadt lahmzulegen. Das könnte nur im Rahmen einer gut vorbereiteten Cyberattacke mehrerer Hacker möglich sein. Ein solcher Angriff könnte nur auf dem staatlichen Niveau geplant und vollzogen werden. Darauf hat auch Wladimir Putin beim letzten Gespräch mit Alexander Lukaschenko hingewiesen.
Weitere Fakten werden bald der breiten Öffentlichkeit zugänglich sein. Das Staatsfernsehen bereitet im Moment eine Dokumentation vor. Der Staatschef erinnerte daran, dass in Belarus mehrere terroristische Gruppen festgenommen wurden. „Die Täter sagen bereits aus. Das sind mehrere Glieder einer Kette“, sagte Lukaschenko.
Mil-lnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR am 26. April 2021
Im Vorfeld der Verhandlungen der Kontaktgruppe am 27.-28. April haben die bewaffneten Formationen der ukrainischen Straftruppen die Intensität der Feuerprovokationen auf das Territorium der Republik verstärkt.
So haben heute Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in Ausführung eines kriminellen Befehls des Brigadekommandeurs Schapowalow die Vereinbarungen über einen Waffenstillstand in Richtung Luganskoje verletzt und die Positionen unserer Verteidiger im Gebiet von Kalinowka mit großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Infolge der Aggression des Gegners, wurde einer unserer Verteidiger verletzt, er erhält derzeit qualifizierte ärztliche Behandlungen.
Wir warnen das Kommando der OOS, dass die schuldigen Personen für alle hinterhältigen Beschüsse die verdiente Strafe erhalten werden.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, den Fall der Verletzung des Waffenstillstands zu erfassen sowie die militärisch-politische Führung der Ukraine zur Einstellung der provokativen Aktivitäten an der Kontaktlinie, die auf eine Verschärfung der Lage im Donbass gerichtet sind, zu zwingen.
snanews.de: Knapp einen Monat nach Spionage-Skandal: Russland weist italienischen Diplomaten aus
Russland hat einen Mitarbeiter des italienischen Militärattachés zur unerwünschten Person erklärt. Laut dem Außenministerium in Moskau ist das die Antwort auf die Ausweisung von zwei russischen Diplomaten aus Italien vor knapp vier Wochen.
Der Italiener soll Russland innerhalb von 24 Stunden verlassen. Rom protestierte aber und bezeichnete Russlands Reaktion als „unbegründet und ungerechtfertigt“.
Italien hatte Ende März einen Vertreter der russischen Botschaft und einen italienischen Marineoffizier wegen Spionageverdachts festgenommen. Die Festnahme fand italienischen Medien zufolge statt, als der Italiener Geheimdokumente an den russischen Offizier im Austausch gegen Geld weitergab. Italien hat gleich danach zwei russische Diplomaten ausgewiesen.
In den vergangenen Wochen haben die USA, Bulgarien, die Ukraine, Tschechien, die Slowakei, Polen, Litauen, Lettland, Estland und Rumänien aus verschiedenen Gründen die Ausweisung russischer Diplomaten verkündet. Die schwerste diplomatische Krise ist in den Beziehungen zwischen Moskau und Prag zu beobachten.
In einigen Fällen wurde die Ausweisung Teil der Sanktionspolitik, in anderen gab es Spionagevorwürfe, einige Staaten verwiesen einfach auf die Wiener Konvention, die es erlaubt, den Ausweisungsgrund nicht zu nennen. Die baltischen Staaten erklärten aus Solidarität mit den Tschechen mehrere Russen zu „personae non gratae“.
snanews.de: Explosion in Munitionslager: Lawrow vermutet Verletzung internationaler Verträge durch Prag
Die Europäische Union sollte laut dem russischen Außenminister, Sergej Lawrow, den Vorfall um die Explosion im Waffenlager in Vrbetice aufklären. Es besteht ihm zufolge der Verdacht, dass Prag gegen eine Reihe von internationalen Verträgen verstoßen hat.
„All diese verwirrenden Kommentare und Äußerungen sind emotional, nicht sehr vernünftig, würde ich sagen. Die Europäische Union sollte wahrscheinlich all dies wie auch andere Fragen, die mit dieser Geschichte verbunden sind, aufklären. All dies geschah auf ihrem Territorium. Soweit man annehmen kann, ausgehend von den Expertenkommentaren, geschah all dies unter Verletzung einer ganzen Reihe von Normen und Regeln, die in der Europäischen Union gelten“, sagte Lawrow am Montag bei einer Pressekonferenz in Moskau, die am Rande seines Treffens mit seinem honduranischen Amtskollegen, Lisandro Rosales Banegas, stattfand.
„Es gibt auch wesentliche Hinweise darauf, dass sowohl internationale Übereinkommen, darunter auch die Ottawa-Konvention, die Infanterieminen verbietet, als auch der sogenannte Waffenhandelsvertrag verletzt wurden, deren Teilnehmer, soweit ich weiß, Mitglieder der Europäischen Union sind. Also denke ich, dass jetzt gerade der Zeitpunkt für Brüssel ist, irgendwie zu erklären, was auf dem Territorium seiner Mitgliedsländer passiert“, fügte der Minister hinzu.
Zudem bezeichnete Lawrow den Vorschlag des tschechischen Präsidenten Miloc Zeman, alle Versionen der Explosion in Vrbetice zu prüfen, als vernünftig.
„Präsident Zeman hat nur vorgeschlagen, alle Versionen von dem, was vor sieben Jahren in dem Waffendepot passiert war, weiter zu prüfen. Sonst nichts. Und die Tatsache, dass unter anderem die Parlamentsführung auf diese absolut vernünftige Erklärung reagiert und dem Präsidenten Zeman vorgeworfen hat, die Ermittlungen zu behindern, zeigt nur das Einzige, dass jemand, einschließlich derjenigen, die solche Erklärungen abgeben, bereits für sich selbst alles entschieden und festgelegt hat, dass es keine anderen Versionen außer jener gibt, dass Russland daran schuld ist. Obwohl die Leitung der tschechischen Staatsanwaltschaft gleichzeitig mitteilt, dass die Ermittlungen fortgesetzt würden“, so der russische Chefdiplomat. …
snanews.de: Russland weist Mitarbeiter ukrainischer Botschaft aus
Das russische Außenministerium hat einen Mitarbeiter der ukrainischen Botschaft in Moskau zur unerwünschten Person erklärt. Der Diplomat soll das Territorium des Landes bis zum 1. Mai verlassen.
„Die ukrainische Seite wurde davor gewarnt, dass Moskau auf der Grundlage der Gegenseitigkeit zusätzliche Maßnahmen gegenüber dem Personal der Botschaft, Generalkonsulate und Konsulate der Ukraine in Russland ergreifen wird, wenn die feindlichen Handlungen gegen Mitarbeiter der russischen diplomatischen und konsularischen Vertretungen in der Ukraine weiter fortgesetzt werden“, heißt es in einer Mitteilung des Außenministeriums.
Am 17. April hatte Russland dem ukrainischen Konsul in Sankt Petersburg, Alexander Sosonjuk, empfohlen, das Land innerhalb von 72 Stunden zu verlassen. Am Vortag war der ukrainische Diplomat vom russischen Inlandsgeheimdienst FSB bei der Entgegennahme vertraulicher Informationen von einem russischen Bürger ertappt worden.
Wie der FSB betonte, entsprechen die „feindlichen Aktivitäten“ von Sosonjuk nicht dem Status des Diplomaten. Er verließ das Land am 21. April.
Kiew bekundete dagegen Protest und erklärte einen Mitarbeiter der russischen diplomatischen Mission in Kiew zur „persona non grata“. Er kehrte ebenfalls am 21. April nach Russland zurück.
abends:
de.rt.com: Selenskij: Treffen mit Putin findet statt – Details noch unklar
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij hat sich zu einem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen bereit gezeigt. Er fügte hinzu, dass ihm das Treffen mit Wladimir Putin an sich wichtig sei. Wo genau es stattfinde, sei nebensächlich.
Wladimir Selenskij sagte am Montag, er habe den Leiter seines Büros, Andrei Jarmak, beauftragt, ein Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu organisieren. „Ich habe bereits den Leiter des Präsidialamtes beauftragt, die Administration von Präsident Putin zu kontaktieren, damit sie sich koordinieren und das Datum sowie den Ort bestimmen, an dem wir uns treffen könnten“, sagte er zu Journalisten. Der 43-Jährige fügte hinzu, dass ihm das Inhalt des Treffens und nicht der Ort wichtig sei.
Vor dem Hintergrund der angespannten Situation in der Ostukraine hatte Selenskij dem russischen Präsidenten zuvor ein Treffen im Konfliktgebiet Donbass vorgeschlagen. Wladimir Putin erklärte sich zu dem Gespräch bereit – allerdings nicht in der Ostukraine, sondern in der russischen Hauptstadt. „Wir empfangen den Präsidenten der Ukraine zu jeder für ihn angenehmen Zeit in Moskau“, sagte Putin vergangene Woche. Sollte Selenskij die Probleme im Donbass besprechen wollen, müsse er sich allerdings mit den Führern der ostukrainischen Separatistengebiete Luhansk und Donezk treffen, betonte Putin damals.
Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Montagnachmittag zur Nachrichtenagentur TASS, dass noch keine Details des bevorstehenden Treffens vorlägen.
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