Presseschau vom 24.04.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: Nimmt Pfizer andere Impfstoffe heimlich ins Visier bei Vertuschung eigener Sicherheitsdaten?
Der Impfstoff von Pfizer kam 2020 auf den Markt und wurde dabei als extrem sicheres Produkt beworben. Allerdings können die jüngsten Angaben zum Präparat, die von überall auf der Welt eintreffen, diese Behauptungen sehr wohl in Frage stellen, was Nebenwirkungen aber auch Todesfälle betrifft. …
https://snanews.de/20210423/pfizer-vertuschung-sicherheitsdaten-1819219.html

Nikolaj Jolkin: Russland zugewandt zu sein, ist Aufgabe unseres Freistaats – Sachsen-Chef über Moskau-Reise
Beim Pressegespräch in Moskau berichtete Sachsens Ministerpräsident Kretschmer über Einzelheiten seines Telefongesprächs mit Wladimir Putin, welches eine halbe Stunde dauerte: über Corona und die Maßnahmen, die jetzt notwendig sind, über den Impfstoff, aber auch darüber, dass man in Deutschland und ganz Europa die Situation um die Ukraine verfolgt. …
https://snanews.de/20210423/russland-zugewandt-sein-sachsen-moskau-reise-1842467.html

Kani Tuyala: Bravo! Die Reaktionen zeigen: #Allesdichtmachen hat alles richtig gemacht
Mit einer Protestaktion äußerten 50 deutsche Schauspieler ihren Unmut über die Corona-Politik der Bundesregierung. Prompt folgte der Shitstorm mit übelsten Diffamierungen. Das hat mit einer demokratischen Debattenkultur nicht mehr viel zu tun. …
https://kurz.rt.com/2hvr

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: In Treue fest: NATO-Mitglied Tagesschau
Die USA ziehen in Afghanistan den Schwanz ein, aber ARD-aktuell vermeidet den Begriff „verdiente Niederlage“. Noch 2002 verkündete die Tagesschau dagegen die Lüge vom damaligen Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) im O-Ton. Am 20. Dezember 2002 behauptete Struck im Bundestag:
„Um zu verdeutlichen, worum es wirklich geht, habe ich davon gesprochen, dass unsere Sicherheit auch am Hindukusch verteidigt wird. Deutschland ist sicherer, wenn wir zusammen mit Verbündeten und Partnern den internationalen Terrorismus dort bekämpfen, wo er zu Hause ist, auch mit militärischen Mitteln.“ …
https://kurz.rt.com/2hwe

Alexander Boos: „Neuer Bericht beschönigt Image der Bundesregierung“: Armut in Deutschland weiterhin großes Problem
Kürzlich lud Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Vertreter von sozialen Wohlfahrtsverbänden zu einem Symposium. Es ging um den neuen „Armuts- und Reichtumsbericht“ der Bundesregierung. Anwesend war auch Robert Trettin, Vize-Sprecher der „Nationalen Armutskonferenz“ (NAK). Im SNA-Interview zeigte er sich kritisch. …
https://snanews.de/20210424/armut-in-deutschland-problem-1844162.html

de.rt.com: „Medizinische Fehlinformation“ – YouTube-Kanal von RT DE gesperrt
RT DE wurde auf YouTube erneut gesperrt und kann zwei Wochen keine Videos auf seinem Kanal hochladen. Auch die anderen RT-Ableger sind von der US-Videoplattform mit Einschränkungen belegt worden. Der Grund ist angebliche Desinformation zu COVID-19. …
https://kurz.rt.com/2hwv

de.rt.com: Mehr Schaden als Nutzen? Corona-„Notbremse“ enthält FFP2-Pflicht im Öffentlichen Personenverkehr
Die Corona-„Notbremse“ des Bundes schreibt das Tragen von FFP2-Masken im Öffentlichen Personenverkehr vor, sobald der „Inzidenzwert“ von 100 überschritten wird. Dabei ist der medizinische Nutzen dieser Masken mehr als zweifelhaft. …
https://kurz.rt.com/2hwx

Arthur Buchholz: #allesdichtmachen: Das Mainstream-Imperium schlägt zurück
Namhafte Schauspieler bringen mit #allesdichtmachen kräftig Wirbel in die Corona-Diskussion. Das konnte der Mainstream nicht einfach so stehen lassen, denn es ging ums Ganze, um das Narrativ. Die Sturmtruppler des WDR framen die Aktion in Grund und Boden. Ein Kommentar. …
https://kurz.rt.com/2hwo


abends/nachts:

snanews.de: „Erhebliche Differenzen bei Positionen“: Treffen zu EU-Schweiz-Abkommen verläuft erfolglos
Der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin hat sich am Freitag in Brüssel mit der EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen getroffen, um das geplante Rahmenabkommen zu besprechen. Nach Angaben der EU-Kommission hat es jedoch keine Einigung in entscheidenden Fragen gegeben.
Wie Parmelin am Rande des Treffens mitteilte, will sein Land das Abkommen in der ursprünglich ausgehandelten Fassung nicht unterzeichnen. Zugleich betonte die Brüsseler Behörde, dass die von der Schweiz geforderte Herauslösung von drei Themen für die EU nicht akzeptabel sei.
„Wir haben gemeinsam mit der Präsidentin der Europäischen Kommission festgestellt, dass wir in unseren Positionen weiterhin erhebliche Differenzen haben“, so Parmelin.
Man werde die Ergebnisse des Treffens nun sowohl in der Schweiz als auch auf europäischer Seite auswerten und über die Verhandlungsführerinnen in Kontakt bleiben.
Zwischen der Schweiz und der EU besteht ein Vertragsnetz aus rund 20 zentralen bilateralen Abkommen und über 100 weiteren Verträgen. Seit Jahren verhandeln beide Seiten über ein Rahmenabkommen, das zukünftige Anpassungen von bereits bestehenden Marktzugangs-Vereinbarungen und Streitschlichtungs-Mechanismen festlegen soll.
Obwohl die EU der Schweiz in vielen Punkten entgegengekommen ist, hat die Alpenrepublik das bereits ausgehandelte Abkommen bisher nicht unterzeichnet. Bei den drei Themen, die die Schweiz nun aus dem Abkommen streichen will, geht es um Regelungen zum Lohnschutz sowie um Staatsbeihilfen und die Freizügigkeit.
So will die Schweiz unter anderem eine Regelung nicht ändern, die ausländische Dienstleistungsunternehmen verpflichtet, sich acht Tage vor der Ausführung eines Auftrags in der Schweiz anzumelden und eine Kaution zu hinterlegen. Zudem möchte das Land verhindern, dass neue Regelungen den Anspruch von in der Schweiz lebenden EU-Bürgern auf Sozialleistungen stärken und zum Beispiel Kantone bei der Vergabe von Staatsgarantien eingeschränkt werden.


snanews.de: Peinlicher Fehler: Österreichische Zeitung bebildert Artikel über Russland mit ukrainischen Panzern
Die österreichische „Kleine Zeitung“ bebildert ihren Artikel „Russische Machtdemonstration“ irrtümlicherweise mit ukrainischen Panzern. Darauf wurde die Botschaft Russlands in Wien aufmerksam.
Dabei gehe es um das Freiwilligenbataillon „Asow“ – eine von den ukrainischen Nationalisten ins Leben gerufene bewaffnete Formation. Den Angaben zufolge machen die Befehlshaber und Kämpfer des Bataillons keinen Hehl aus ihren radikalen Ansichten, lobpreisen ihre Verbrechen und unterhalten Beziehungen zu rechtsradikalen Organisationen in Deutschland.
Wer demonstriert Macht im Donbass?
Am Freitag schrieb die russische diplomatische Mission auf ihrer Facebook-Seite: „So ist diese Illustration also eine hervorragende Veranschaulichung. Sie zeigt, wer im Osten der Ukraine in Wirklichkeit Machtdemonstration betreibt.“ (Originaltext der Botschaft – Anm. d. Red.)
Bataillon „Asow“
„Asow“ ist eines der sogenannten freiwilligen mit privatem Geld finanzierten Bataillone, die an der Militäroperation im Donbass teilgenommen hatten. Derzeit ist das Bataillon Teil der ukrainischen Nationalgarde.
In Russland läuft gegen „Asow“ ein Strafverfahren. Dem Bataillon werden unter anderem Menschenentführungen, Folter und die Anwendung geächteter Waffen und verbotener Methoden der Kriegsführung zur Last gelegt. In der Vorwoche ersuchte die Gesellschaftskammer Russlands die Generalstaatsanwalt, „Asow“ als extremistische Organisation einzustufen.


snanews.de: Moskau weist Borrells Publikation zu Russland als „grobe Desinformation“ zurück
Moskau hat den jüngsten Russland-Beitrag des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell als eine „grobe Desinformation über eine russische Aggression“ gegen die Ukraine zurückgewiesen. „Russland rechnet damit, dass die EU nun nach Wegen zur Normalisierung der Beziehungen zu Moskau suchen wird“, erklärte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Freitag.
Brüssel sollte aufhören, grobe antirussische Desinformationen zu verbreiten und lieber auf die Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union im langfristigen Interesse der europäischen Völker hinarbeiten.
„Das würde auch das Bestreben der EU nach Erlangung einer ‚strategischen Autonomie‘ von ihren überseeischen Partnern in einer neuen multipolaren Weltordnung stärken“, so Sacharowa weiter.
Musterbeispiel für Voreingenommenheit
Die Sprecherin nahm damit Stellung zu Borrells Publikation in dessen persönlichem Blog vom 20. April zu den Ergebnissen einer Online-Diskussion der EU-Außenminister. „Borrells Text ist ein Musterbeispiel für seine Voreingenommenheit und führt die fehlende Fähigkeit der Europäischen Union vor Augen, die Entwicklung in der Ukraine objektiv zu bewerten sowie sich über ihre Gründe und über die tragischen Folgen dieser Entwicklung klar zu werden“, betonte Sacharowa.
„Dass der EU-Chefdiplomat in seiner Position derart befangen ist, wirkt enttäuschend. Die Lüge über die ‚russische Aggression‘ gegen die Ukraine wird wie eine Beschwörungsformel wiederholt“, erklärte die Ministeriumssprecherin.


snanews.de: Putin beschließt Maßnahmen gegen „unfreundliche Handlungen fremder Staaten“
Russlands Präsident, Wladimir Putin, hat einen Erlass „Über Gegenmaßnahmen hinsichtlich unfreundlicher Handlungen fremder Staaten“ unterzeichnet.
Das Dokument beschränkt den Abschluss von Arbeitsverträgen mit natürlichen Personen auf russischem Territorium durch diplomatische Vertretungen jener Staaten, deren diplomatische Vertretungen „unfreundliche Handlungen“ begehen.
Die Liste dieser Staaten müsse die Regierung erstellen. Wie es heißt, wurde diese Entscheidung getroffen, um „die Interessen und Sicherheit“ Russlands zu schützen.
„Falls erforderlich“, solle auch ein komplettes Einstellungsverbot verhängt werden können.
Die Einschränkungen beziehen sich demnach ausschließlich auf potenzielle Mitarbeiter, die sich in Russland aufhalten – nicht auf solche, die aus den jeweiligen Ländern angereist kommen, um in den Auslandsvertretungen zu arbeiten, heißt es in einer am Freitagabend veröffentlichten Mitteilung des Kreml.
Wie der Sprecher des Präsidenten Dmitri Peskow erklärte, betrifft das Dekret nicht die Arbeitsbeschaffung in Geschäftsstrukturen.
Dass Moskau Beschränkungen für die Einstellung russischer Bürger durch ausländische Missionen verhängen wolle, kündigte das russische Außenministerium in der vorigen Woche im Rahmen der Gegenmaßnahmen zu den neuen US-Sanktionen an.
Wie die Sprecherin der Behörde, Maria Sacharowa, betonte, hat Russland nie Bürger jenes Landes, in dem die Botschaft akkreditiert ist, als Diplomat oder administrativ-technischen Mitarbeiter eingestellt, da dies nicht zur Praxis des russischen diplomatischen Dienstes gehört.


rusvesna.su: Das deutsche Außenministerium beschuldigte Assad in grober Weise
In Syrien gebe es Staatsterrorismus und ständige Verletzung der Menschenrechte, so dass der Westen nicht bereit sei, mit den Behörden von Präsident Baschar al-Assad in Kontakt zu treten, sagte auf der Konferenz „EuropaCamp 2021“ in einem Teil, der den Ergebnissen des „Arabischen Frühlings“gewidmet war, der Außenminister von Deutschland Heiko Maas.
„Die Tatsache, dass wir in Syrien mit staatlichem Terrorismus zu tun haben, mit ständiger Verletzung der Menschenrechte – das haben wir sehr oft gesehen. Wer seine eigene Bevölkerung mit Chemikalien und Gas vergiftet, hat nach allen völkerrechtlichen Kriterien ein Verbrechen begangen. Und das ist der Grund, warum wir überhaupt nicht bereit sind, mit diesem Regime in Kontakt zu treten. Es ist ein russischer Vorschlag, eswird uns gesagt: ‚Sie müssen mit Assad verhandeln, Sie müssen dort diplomatische Kontakte herstellen‘, aber wir sind dazu nicht bereit“, sagte der Minister.
„Solange dieser Krieg andauert, sehe ich niemanden in der westlichen Staatengemeinschaft, der bereit ist, mit Assad darüber zu diskutieren, wie dieser Krieg beendet werden kann“, fügte er hinzu.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. April 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 22:30 Uhr: Swetlodarsk – Kalinowka: Antipanzergranatwerfer (7 Schüsse), automatische Granatwerfer (29 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Russland sperrt Seegebiete im Schwarzen Meer für ausländische Kriegsschiffe
Russland will ab Samstagabend drei Seegebiete im Schwarzen Meer für ausländische Kriegsschiffe und andere staatliche Schiffe sperren. Die Sperre soll bis Ende Oktober gelten, wie das Verteidigungsministerium in Moskau mitteilte. Betroffen seien nur russische Hoheitsgewässer. Die Ukraine und westliche Staaten kritisieren das Vorhaben.
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums sollen zwei Seegebiete vor der Küste der Schwarzmeerhalbinsel Krim, unter anderem zwischen Sewastopol und Gursuf, sowie ein Seegebiet vor der Halbinsel Kertsch vom 24. März bis zum 31. Oktober gesperrt sein. Die Schifffahrt durch die Meerenge von Kertsch, die das Schwarze Meer mit dem Asowschen Meer verbindet, soll hiervon nicht berührt werden.
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow betonte, dass Frachtschiffe die erwähnten Seegebiete weiterhin uneingeschränkt passieren dürften. Auch für die Nutzung der ukrainischen Seehäfen am Asowschen Meer werde es keine Beschränkungen geben. Die Sperrung von Gebieten wegen militärischer Übungen sei eine international übliche Praxis, sagte der Vizeminister. Er betonte, dass Moskau die einschlägigen internationalen Vereinbarungen beachte. Russland hatte in den vergangenen Tagen auf der Krim Militärmanöver abgehalten.
Die ukrainische Regierung protestierte gegen die geplante Seesperre. Das US-Außenministerim bezeichnete die Entscheidung Moskaus als „unprovozierte Eskalation“ und Betriebsbeeinträchtigung für die ukrainischen Häfen im Asowschen Meer. Kritik kam auch aus der Europäischen Union. Der EU-Kommissionssprecher für Außenbeziehungen, Peter Stano, forderte Russland auf, das Vorhaben zu stoppen. Die geplante Sperre würde die Region weiter destabilisieren, sagte er.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. April 3:00 Uhr bis 24. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 9.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Artillerie 152mm – einmal (6 Mörsergeschosse); Mörser 120mm – fünfmal (59 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (3 Mörsergeschosse).
Richtung Donezk: Artillerie 122mm – einmal (10 Granaten); Antipanzergranatwerfer – dreimal (11 Granaten), automatische Granatwerfer (5 Granaten); Schusswaffen – zweimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Siedlung des Bergwerks 6/7), Oserjanowka, Shelesnaja Balka, Wesjoloje, Staromichajlowka, Alexandrowka.
Wie bereits mitgeteilt wurde, wurde gestern infolge von Beschuss eine Beschädigung am Dach des Hauses in der Lenin-Straße 101 in Alexandrowka festgestellt.
Gestern wurden in Alexandrowka durch den Einsatz von 122mm-Artillerie neun Transformatorunterstationen der westlichen Petrowskij-Elektrizitätswerke von der Stromversorgung getrennt. Etwa 1000 Verbraucher hatten keinen Strom.
Die Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe zu allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung einzusetzen wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen kam unverändert die Antwort: Wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 94.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 12 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Garantie für sicheren Afghanistan-Abzug: US-Flugzeugträger bleibt im Nahen Osten
Das US-Verteidigungsministerium hat wegen des Abzugs aus Afghanistan den Einsatz eines Flugzeugträgers im Nahen Osten verlängert und zusätzliche Langstreckenbomber in die Region verlegt.
Die „USS Eisenhower“ und Begleitschiffe verbleiben auf Befehl von Verteidigungsminister Lloyd Austin im Nahen Osten, zudem sind zwei Bomber vom Typ B52 bereits dort angekommen, sagte der Sprecher des Pentagons, John Kirby, am Freitag.
Der mit einem Atomantrieb ausgestatteten Flugzeugträger hat rund 5000 Soldaten und dutzende Kampfflugzeuge an Bord. Kirby nannte keine genaue Zahl der zu verlegenden Langstreckenbomber vom Typ B52. Den USA gehe es darum, einen „sicheren, ordnungsgemäßen, wohlüberlegten und verantwortungsbewussten Abzug“ zu garantieren, sagte Kirby. Die Verstärkung in der Region biete dem für Afghanistan zuständigen Kommandeur, General Austin Miller, bei Bedarf zusätzliche Optionen, die US-Soldaten und jene der Verbündeten zu schützen, sagte Kirby.
Die Nato hatte vergangene Woche entschieden, ihre Truppen nach 20 Jahren aus Afghanistan abzuziehen. Die USA haben offiziell den 11. September als Abzugstermin genannt, es ist inzwischen aber auch ein Vorziehen auf den 4. Juli im Gespräch. Deutschland ist der zweitgrößte Truppensteller nach den USA, derzeit sind noch 1100 Soldaten dort.


Lug-info.com: In der LVR sind am 24. April um 9:00 Uhr 4291 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3617 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 389 Todesfälle.

snanews.de: Teile von verschollenem U-Boot vor Bali entdeckt – indonesische Marine
Teile eines seit Mittwoch verschollenen indonesischen U-Boots sind nach Angaben der Marine vor der Insel Bali entdeckt worden. An der Suche beteiligten sich am Samstag unter anderem ein australisches Kriegsschiff und ein amerikanisches Spezialflugzeug.
Unter den entdeckten Überresten seien auch Gegenstände aus dem Inneren des Bootes gewesen, sagte Marine-Chef Yudo Margono am Samstag. Ohne „Druck von außen“ oder einen „Schaden“ an der Torpedo-Abschussvorrichtung hätten diese nicht nach außen gelangen können.
Die australische Fregatte HMAS Ballarat stieß am Samstag zu der Suchaktion vor Bali hinzu. Von amerikanischer Seite beteiligte sich eine Poseidon P-8, ein speziell zur U-Boot-Jagd ausgerüstetes Flugzeug.
Nach Berechnungen der indonesischen Marine reichten die Sauerstoffreserven an Bord des U-Boots KRI Nanggala-402, das mit 53 Mann Besatzung seit Mittwoch vermisst wird, nur noch bis Samstagmorgen.
Das knapp 60 Meter lange U-Boot hatte den Kontakt am frühen Mittwochmorgen während einer Übung verloren. Es befand sich zu dem Zeitpunkt etwa 95 Kilometer nördlich von Bali. Laut Marine ist die „KRI Nanggala-402“ vermutlich 600 bis 700 Meter unter Wasser. Das Ende der 70er Jahre von dem Unternehmen Howaldtswerke-Deutsche Werft in Kiel gebaut Schiff ist aber nur dafür ausgelegt, bis zu einer Tiefe von 250 bis 500 Metern zu tauchen.


Mzdnr.ru:
Am 23. April wurden in der DVR 469 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 183 positiv, bei 36 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 24. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 32.402 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3974 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 25.962 als gesund entlassen, es gibt 2466 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 122 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 9 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 108 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1337 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 598 mit Sauerstoffunterstützung (+39 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 33 Express-Tests 2 Patienten entdeckt, die bereits eine Covid-19-Erkrankung durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1285 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Diplomatenstreit mit Prag: USA bestellen russischen Geschäftsträger ein
Die USA signalisieren Tschechien im Diplomatenstreit mit Russland Unterstützung: Das US-Außenministerium hat am Freitag den russischen Geschäftsträger in Washington, Sergej Koschelew, einbestellt, um seine Besorgnis über das russische Verhalten zu äußern.
Im Gespräch mit dem russischen Diplomaten zeigte sich das US State Department nach eigener Mitteiteilung „besorgt über die weiteren destabilisierenden Aktionen Russlands in der euroatlantischen Region“ und sagte Tschechien „volle Unterstützung“ zu.
Die russische Botschaft bestätigte auf Twitter, dass Koschelew das amerikanische Außenministerium besucht habe. Der russische Geschäftsträger habe diese Gelegenheit genutzt, „um den haltlosen Vorwurf destabilisierender Aktionen entschieden zurückzuweisen“, hieß es.
Sergej Koschelew ist als russischer Geschäftsträger in den Vereinigten Staaten tätig, seit Russland im März seinen Botschafter Anatoli Antonow aus Washington wegen Spannungen mit den USA zu Konsultationen zurückgerufen hatte.
Tschechien hatte russischen Geheimdiensten in der vergangenen Woche vorgeworfen, hinter der Explosion im Munitionslager im tschechischen Vrbetice im Jahr 2014 zu stecken. In diesem Zusammenhang verwies Tschechien 18 russische Diplomaten des Landes. Moskau wies den Vorwurf zurück und erklärte als Reaktion 20 Mitarbeiter der tschechischen Botschaft für unerwünscht.
Am Mittwoch drohte der tschechische Außenminister, Jakub Kulhanek, die Personalstärke der russischen Botschaft auf fünf Diplomaten zu kürzen, sollte Russland den ausgewiesenen tschechischen Diplomaten keine Rückkehr nach Moskau erlauben.


nachmittags:

de.rt.com: Israel beschießt Hamas-Ziele nach Raketenangriffen aus Gazastreifen
Die Lage im Gazastreifen hat sich erneut gefährlich zugespitzt. Nach Angaben des israelischen Militärs feuerten militante Palästinenser bis zum Samstagmorgen 36 Raketen in Richtung Israel ab. Die israelische Luftwaffe reagierte darauf mit Angriffen auf „Hamas-Objekte“.
Nach mehreren Raketenangriffen aus dem Gazastreifen hat Israel mit Luftangriffen auf Hamas-Ziele reagiert. Nach Angaben des israelischen Militärs feuerten militante Palästinenser bis zum Samstagmorgen insgesamt 36 Raketen ab. Sechs davon wurden von der Raketenabwehr abgefangen.
Mehrere Familien im Süden Israels waren gezwungen, Schutzräume aufzusuchen. Als Reaktion darauf wurden Einrichtungen der im Gazastreifen herrschenden islamistischen Bewegung Hamas beschossen, darunter eine unterirdische Anlage und Abschussrampen für Raketen.
Jerusalem in den vergangenen Tagen: Am Freitag waren nach Zusammenstößen Dutzende Verdächtige vorläufig festgenommen worden. Die Konfrontationen begannen nach einer Veranstaltung von ultra-rechten Israelis. Dutzende Israelis und Palästinenser wurden dabei verletzt. Nach Angaben der Polizei erlitten auch rund 20 Beamte Verletzungen.
Im August 2020 hatte die Hamas, die von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft wird, nach Vermittlung Katars eine Waffenruhe mit Israel verkündet. Aber auch danach gab es immer wieder Verstöße. In dem Küstengebiet leben ungefähr zwei Millionen Menschen unter sehr schlechten humanitären Bedingungen, unter anderem bedingt durch eine de facto israelische Totalblockade. Der Gazastreifen und die Westbank gelten nach Einschätzung der Vereinten Nationen noch immer als „von Israel besetzte Gebiete“.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24.4.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 23. auf den 24. April, wurden neun Verletzungen des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Brigade zweimal die Siedlung des Gagarin-Bergwerks beschossen und 25 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgefeuert, außerdem acht Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Oserjanowka.
Auf Befehl des Brigadekommandeurs der 10. Brigade Kotlik wurde Shelesnaja Balka mit 120mm-Mörsern beschossen und acht Mörsergeschosse abgefeuert. Außerdem haben unsere Beobachter den Beschuss des Gebiets des Bergwerks 6/7 mit 152mm-Artilleriesystemen und Mörsern festgestellt, es wurden sechs Artilleriegranaten und 21 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade von den Positionen in Marjinka aus zweimal Alexandrowka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen. Dabei wurde das Dach eines privaten Wohnhauses in der Leninstraße 101 beschädigt.
Mit Artillerie des Kalibers 122mm wurde Staromichajlowka beschossen, es wurden zehn Granaten abgefeuert, dabei wurden 9 Transformatorunterstationen der westlichen Petrowskij-Elektrizitätswerke von der Stromversorgung abgeschnitten. Etwa 1000 Verbraucher hatten keinen Strom.
Straftruppen der 58. Brigade haben von den Positionen in Peski aus Wesjoloje mit Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 128. Brigade von den Positionen in Lebendinskoje aus Leninskoje mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen an der Verletzung des Waffenstillstands zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Versuch der Vertretung der Vertretung der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung eines Regimes der Ruhe einzusetzen, von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert wurde.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 70 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Abwehrgeschütz Osa und ein Abwehrgeschützen SU-23 in einem Wohngebiet von Oserjanowka;
zwei Panzer in Konstantinowka in der Gromow-Straße.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen in der Akademier-Timirjasew-Straße in Nowomichajlowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
sechs T-64-Panzer und zwei Abwehrgeschütze Strela-10 in einem Wohngebiet von Anadol;
19 T-64-Panzer und ein Abwehrgeschütz Strela-10 am Rand der Rudtschenkow-Straße in Andrejewka;
vier Haubitzen D-30 in der Nähe von Wohnhäusern in Schewtschenko;
ein T-64-Panzer am nördlichen Rand von Kalinowo;
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Bogdanowka;
zwei Schützenpanzer in Beresowoje in der Kirow-Straße;
ein Abwehrgeschütz SU-23 und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in der Lenin-Straße in Tschermalyk.
Jenseits der Abzugslinie, außerhalb der festgelegten Lagerorte für Waffen wurden an der Eisenbahnstation von Satschatowka von der OSZE-Mission 19 T-64-Panzer entdeckt, zehn T-64-Panzer auf dem Gebiet eines Objektes in Ursuf und vier Artilleriegeschütze „Gwosdika“ in Mangusch.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in der Nähe von Bogdanowka wurde außerdem die Anwesenheit eines Soldaten der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt.
Ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, dass sich die Intensität des Beschusses auf Ortschaften der Republik, unter anderem unter Einsatz von Artilleriegeschützen des Kalibers 152 und 122mm, gerade während des Besuchs von Vertretern des polnischen und des litauischen Parlemnts in der OOS-Zone verstärkte. Ich erinnere daran, dass sich seit dem 21. April sich der Vizemarschall Polens Malgorzata Gosewskaja und der stellvertretende Sprecher des Sejms Litauens Paulos Saudargas im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu einem offiziellen Besuch in der OOS-Zone befinden.
Eine solche Reaktion der ukrainischen Kämpfer auf die Ankunft hochrangiger Funktionsträger aus Polen und Litauen hat ein weiteres Mal die aktive Unterstützung der Führung dieser Länder für die Aggression der Ukraine gegen die Zivilbevölkerung des Donbass bestätigt.
Während des Besuchs der ausländischen Kuratoren auf den Positionen der 10., 28. und 128. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, von denen die größte Zahl von Beschießungen festzustellen war, hat unsere Aufklärung die Arbeit von Korrespondenten ukrainischer, polnischer und litauischer Massenmedien bemerkt, deren Aufgabe es war, inszenierte Videoreportagen zu erstellen, um die Volksmiliz der DVR der Verschärfung der Situation zu beschuldigen. Es ist charakteristisch, dass der Hauptteil der Berichte von Journalisten aus Polen und Litauen erstellt wurde.
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeit der internationalen Beobachter. So wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 128. und 53. Brigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, Stationen „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 20. und 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten von Stepanowka, Sajzewo, Lebedinskoje und Andrejewka zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt werden.
Außerdem haben Kämpfer der 10. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Kotlik eine Drohne der OSZE-Mission, die über den Positionen des Verbandes im Gebiet von Sajzewo flog, mit Schusswaffen beschossen, obwohl die Aktivität der OSZE-Drohne in diesem Gebiet der ukrainischen Seite zuvor mitgeteilt worden war.
Ich merke an, dass dies der vierte Fall von Feuer auf eine Drohne der OSZE-Mission von Seiten der ukrainischen Besatzer im Verlauf einer Woche ist. Zuvor hatten wir über drei Fälle berichtet, dass Drohnen der OSZE-Mission durch Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Krasnogorowka, Signalnoje und Beresowoje beschossen wurden.
Diese kriminellen Aktivitäten des Kommandos der Besatzungskräfte gefährdet das Leben und die Gesundheit der OSZE-Beobachter und sind außerdem darauf gerichtet, dem Eigentum der Mission Schaden zuzufügen.
Außerdem zieht das Kommando der ukrainischen Streitkräfte aktiv Fahrzeuge mit Symbolen der Vertretung der Ukraine im GZKK heran, um die Ausführung von Kampfaufgaben der Einheiten der 28. mechanisierten Brigade am vorderen Verteidigungsbereich im Gebiet von Marjinka zu gewährleisten.

de.rt.com: Nach Sendeverbot durch Selenskij: YouTube sperrt Konten dreier ukrainischer Oppositions-Kanäle
YouTube hat sich dem Druck der ukrainischen Regierung gebeugt und die Konten dreier bereits im Februar verbotener Fernsehsender gesperrt. Der ukrainische Kulturminister feiert die Entscheidung als Anerkennung für den Kampf der Ukraine durch die Weltgemeinschaft.
Die Video-Plattform YouTube hat die Accounts der ukrainischen Fernsehsender 112 Ukraine, NewsOne und ZIK auf ukrainischem Territorium gesperrt. Wenn die Nutzer versuchen, die Seiten auf YouTube aufzurufen, heißt es schlicht: „Dieser Kanal ist in Ihrem Land nicht verfügbar.“
Die ukrainischen Behörden haben Anfang Februar bereits die Ausstrahlung dieser drei Kanäle im Kabelnetz gesperrt. Die Sperrung wurde mit Sanktionen gegen ihren Besitzer Taras Kosak begründet. Er ist Abgeordneter der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“, die laut Umfragen zur zweitstärksten Partei in der Ukraine aufgestiegen ist. Im Kabelnetz gehörten die Kanäle zu den beliebtesten ukrainischen Nachrichtensendern, auf YouTube hatten sie zusammengenommen rund 2,3 Millionen Abonnenten.
Nach der Sperrung stellten die Sender ihren Betrieb ein, ca. 100 arbeitslos gewordene Journalisten gründeten daraufhin ihren eigenen Kanal ‚Der erste Unabhängige‘. Der Sender begann am 26. Februar mit der Ausstrahlung, aber innerhalb einer Stunde wurde er von den Satelliten- und Kabelnetzen abgetrennt. Seine Beiträge wurden bislang auch auf den noch vorhandenen YouTube-Kanälen von 112 Ukraine, NewsOne und ZIK im Internet ausgestrahlt.
Laut dem ukrainischen Nachrichtenportal strana.ua führen die Sender die Sperrung der Ausstrahlung auf den Druck zurück, den die ukrainischen Behörden auf YouTube ausübten.
„Teil des Propagandakrieges“
„Das Video-Hosting sperrte die Konten der ukrainischen oppositionellen TV-Sender 112 Ukraine, NewsOne und ZIK im Land als Reaktion auf eine Beschwerde der ukrainischen Regierung über illegale Inhalte“, bestätigte der ukrainische Kulturminister Alexander Tkatschenko.
„Ich bin den Experten der Plattform YouTube dankbar, die unseren Appell und die Entscheidung des Ukrainischen Sicherheitsrates über die TV-Kanäle beachtet haben, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der Ukraine darstellten“, schrieb er in seinem Telegram-Kanal.
Tkatschenko glaubt, dass diese TV-Kanäle keine Medien sind, und nannte sie „Teil des russischen Propagandakrieges gegen die Ukraine“. „Dies ist ein wichtiger Schritt zur Anerkennung des Kampfes der Ukraine gegen den Informationseinfluss des Aggressorstaates durch die Weltgemeinschaft“, sagte der Minister.
Tkatschenko sagte am 9. März, dass die Ukraine YouTube zweimal gebeten habe, die Konten der Sender zu sperren. Zuvor hatte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij erklärt, dass die Behörden beabsichtigen, die Ausstrahlung dieser TV-Kanäle auch auf der Plattform zu stoppen.
Die Journalisten des Kanals ‚Der erste Unabhängige‘ haben auf dem Telegram-Kanal des Senders mitgeteilt, dass die Ausstrahlung nun durch drei kürzlich gegründete Ausweichkonten möglich sei. Gegen die Sperrung hätten sie bereits bei der YouTube-Vertretung in Dublin eine Beschwerde eingelegt.
Das Verbot der drei „oppositionellen“ Fernsehsender im Februar wertete das russische Außenministerium am 3. Februar als „eklatanten Angriff auf die Redefreiheit“. Die USA begrüßten dagegen die Entscheidung. „Die Vereinigten Staaten unterstützen die Bemühungen der Ukraine, Russlands bösartigen Einfluss zu bekämpfen“, schrieb die US-Botschaft am 2. Februar in einer Stellungnahme.


snanews.de: Aufsichtsbehörde für Kommunikation wirft Youtube regelmäßige Zensur russischer Medien vor
Die russische Aufsichtsbehörde für Informationstechnologie und Massenkommunikation Roskomnadsor hat der Videoplattform Youtube vorgeworfen, Beiträge russischer Medien regelmäßig einer Zensur zu unterwerfen.
Als formaler Vorwand werde angeführt, dass der Content seiner Altersklasse nicht entspreche, heißt es in einer Mitteilung der Behörde.
So könnten viele Filme, die in russischen TV-Sendern ohne Altersbeschränkungen gezeigt worden seien, auf YouTube nur für Volljährige zugänglich sein.
„Auch viele Videos können nur dann angesehen werden, nachdem sie auf dem Video-Hosting eingeloggt worden sind oder eine zusätzliche Zustimmung für das Anschauen von Filmen für Erwachsene haben“, so Roskomnadsor.
Demnach blockiert Youtube Videos, die den Zuschauern eine Position, die sich von der „im Westen gängigen“ unterscheidet, vermitteln. Beispielsweise zeigten solche Videos die Wahrheit über den historischen Beitrag Russlands zum Sieg über den Faschismus, über die tragischen Ereignisse in Beslan (Geiselnahme in einer Schule in der nordossetischen Stadt Beslan im September 2004 Anm. d. Red.).
So hat YouTube die Ansprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf dem Account eines Fernsehsenders blockiert und dies dann mit einem zufälligen Fehler erklärt.
Allein im vergangenen Jahr hat YouTube nach Angaben von Roskomnadsor neun Mal den Zugang zu Accounts russischer Medien beschränkt und drei Mal zu ihren Materialien. In den ersten vier Monaten dieses Jahres seien drei Accounts und fünf Materialien gesperrt geworden.
Unter anderem seien die offiziellen Accounts der russischen TV-Sender NTV, Rossija 24, TVZ, Russia Today und der Agentur SNA betroffen gewesen.
Zugleich habe Youtube Materialien mit Kinderpornografie, Aufrufen zum Extremismus, pronarkotischen und suizidalen Inhalten nicht blockiert, fügte Roskomnadsor hinzu. Seit 2012 hatte die Behörde mehr als 70.000 solche Materialien entdeckt, wobei etwa 6.000 davon noch nicht gelöscht wurden.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Presseoffiziers der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Schapowalow von den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk auf Kalinowka mit großkalibrigen Waffen und Granatwerfern beschossen und 36. Granaten abgefeuert. …

snanews.de: Deutschland stellte 750 Millionen Euro bereit: Maas gibt Scheitern des Arabischen Frühlings zu
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich auf der Konferenz EuropaCamp 2021 zur Rolle und Verantwortung Europas im Arabischen Frühling geäußert. Deutschland hat ihm zufolge in den letzten zehn Jahren mehr als 750 Millionen Euro für die Unterstützung der Länder in dieser Region ausgegeben – die meisten Arabellionen seien jedoch gescheitert.
Diese Prozesse hätten sich auf mehr als zehn arabische Länder erstreckt und in vielen von ihnen endlich zum Regimesturz geführt. Doch ein Jahrzehnt später seien die Hoffnungen Ernüchterung gewichen.
„Das ist eine Entwicklung, bei der es viel Hoffnung gegeben hat, dass eine Demokratisierung in vielen arabischen Ländern stattfinden wird und jetzt, zehn Jahre danach, wenn man es sich anschaut, ist glaube ich die Ernüchterung groß“, sagte Maas in einem Gespräch mit der Journalistin Sandra Maischberger.
Ist der arabische Frühling gescheitert?
Auf die Frage der Journalistin, ob der arabische Frühling letztendlich als gescheitert bezeichnet werden könnte, sagte Maas: „Wenn ich die Erwartungen derer zu Grunde lege, die auf die Straße gegangen sind, muss man sagen, dass er ganz sicherlich gescheitert ist.“
Der Arabische Frühling ist dem deutschen Chefdiplomaten zufolge nie das geworden, was viele Menschen davon erwartet hätten. Es ging vor allem um mehr Demokratie und Freiheit und um mehr Wohlstand – dies sei aber nicht erreicht worden.
„Wenn man sich diese Länder heute anschaut, muss man feststellen, selbst in Ländern wie Tunesien, wo es politisch besser geworden ist, hat das nicht unbedingt dazu geführt, dass das Leben der Menschen im Wesentlichen, gemessen an ihren Erwartungen, so viel besser geworden ist.“
Er fügte hinzu, dass Deutschland in zehn Jahren mehr als eine Dreiviertel Milliarde Euro zur Verfügung gestellt habe, um den Aufbau demokratischer Institutionen zu schaffen.
Es ist aber laut Maas eine Illusion, daran zu glauben, dass man das in den arabischen Ländern seit Jahrzehnten oder gar Jahrhunderten bestehende System innerhalb weniger Jahre auf den Kopf stellen könnte.
„Das sind sehr sehr langwierige Prozesse, die da ausgelöst werden, und man muss diese Prozesse unterstützen. (…) Man muss diese Länder wirtschaftlich unterstützen.“

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