Presseschau vom 16.04.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Alle Bundesbehörden in Ostdeutschland haben ausnahmslos westdeutsche Chefs
Auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke räumte die Bundesregierung ein, dass von sieben Bundesbehörden mit Sitz in Ostdeutschland keine einen dort geborenen Präsidenten hat. In Westdeutschland haben 63 Behörden zwei ostdeutsche Präsidenten, eine von zehn in Berlin. …
https://kurz.rt.com/2hj2

de.rt.com: Offener Brief an die Politik: Drosten-Vorgänger Krüger fordert Fokus auf tatsächliche „Erkrankungen“
Die „7-Tage-Inzidenz“ gilt der Bundesregierung als definitive Grundlage zur Beurteilung des Infektionsgeschehens. Nun kritisiert jedoch auch der ehemalige Chef-Virologe an der Berliner Charité, Prof. Detlev Krüger, deutlich die „Inzidenz“ als Richtlinie. Gemeinsam mit dem Epidemiologen Prof. Klaus Stöhr schrieb er einen offenen Brief. …
https://kurz.rt.com/2hj6

de.rt.com: Oxford-Studie: Thrombosen bei BioNTech-Impfstoff fast genauso häufig wie bei AstraZeneca
Nach einer aktuellen Studie der Universität Oxford kommen Hirnvenenthrombosen bei den mRNA-Impfstoffen von BioNTech/Pfizer und Moderna fast genauso häufig vor wie bei AstraZeneca. …
https://kurz.rt.com/2hjw

de.rt.com: Hunderte Millionen Euro für externe Berater: Abgeordnete fordern Erklärung von EU-Kommission
In wenigen Jahren sind die Ausgaben der EU-Kommission für private Beratungsfirmen exponentiell angestiegen. Abgeordnete des EU-Parlaments meldeten Bedenken über die Summen an. Sie befürchten zudem einen zu großen Einfluss der Berater sowie Interessenkonflikte. …
https://kurz.rt.com/2hh1

deu.belta.by: Parlament nimmt Gesetzentwurf über Nichtzulassung von Rehabilitation des Nazismus an
Die Abgeordneten der Repräsentantenkammer haben in der 5. Parlamentssitzung den Gesetzentwurf über die Nichtzulassung von Rehabilitation des Nazismus in der zweiten Lesung angenommen. …
https://deu.belta.by/society/view/parlament-nimmt-gesetzentwurf-uber-nichtzulassung-von-rehabilitation-des-nazismus-an-56892-2021/


abends/nachts:

snanews.de: London bestellt russischen Botschafter ein
Das britische Außenministerium hat am Donnerstag nach eigenen Angaben den russischen Botschafter in London einbestellt, um seine Besorgnis über das „bösartige Verhalten“ Russlands zum Ausdruck zu bringen.
„Das britische Außenministerium hat den Botschafter der Russischen Föderation im Zusammenhang mit der tiefen Besorgnis Großbritanniens, die mit dem bösartigen Verhalten Russlands, darunter auch mit Cyberangriffen, der Einmischung in demokratische Prozesse und Stärkung der militärischen Präsenz an der ukrainischen Grenze und auf der illegitim annektierten Krim zusammenhängt, einbestellt“, heißt es in einer Mitteilung des britischen Außenministeriums.
Zuvor am Donnerstag haben Großbritannien und die USA erklärt, dass der russische Auslandsaufklärungsdienst hinter den Cyberangriffen mittels SolarWinds gesteckt hätte.
Am Donnerstag haben die USA neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Unter die Strafmaßnahmen fielen 32 Personen und Organisationen, die laut dem Schreiben von der russischen Regierung gerichtete Einmischungsversuche in die US-Präsidentschaftswahl 2020 unternommen haben sollen.
Acht weitere Personen oder Firmen wurden demnach in Absprache mit der EU, Großbritannien, Australien und Kanada „wegen Russlands anhaltender Besetzung der Krim“ sanktioniert.
Zuvor hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, erklärt, dass die Vorwürfe der USA, wonach Moskau an einem massiven Hacker-Angriff auf die US-Bundesbehörden beteiligt gewesen sein könnte, unbegründet seien.
Im Dezember 2020 war bekannt geworden, dass Hacker zahlreiche Kunden des Computersicherheitsunternehmens SolarWinds angegriffen hatten. Diese Attacke gilt als größter Hack seit Jahren. Die USA warfen Russland Verwicklung vor. Zweck der Attacke, von der auch US-Regierungsbehörden betroffen waren, ist laut Washington der Erhalt von Informationen. Allerdings hätten sich die Organisatoren keinen Zugang zu „sensiblen Informationen“ verschaffen können.


snanews.de: Auch Warschau zitiert russischen Botschafter ins Außenministerium
Der russische Botschafter in Polen, Sergej Andrejew, ist am Donnerstag ins Außenministerium in Warschau einbestellt worden. Dies teilte ein Sprecher der russischen Botschaft gegenüber RIA Novosti mit. Zudem hat Warschau drei russische Diplomaten ausgewiesen.
Der genaue Grund für die Einbestellung wurde allerdings nicht genannt. Laut polnischen Medien hängt dies mit der jüngsten Einführung von US-Sanktionen gegen Russland zusammen.
„Ein weiterer Grund ist die jetzige Situation an der Ostgrenze der Ukraine“, hieß es.
Zuvor war bekannt geworden, dass London den russischen Botschafter ins Außenministerium zitiert hat.
Warschau hat beschlossen, es Washington gleichzutun, und hat am Donnerstag drei russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt und sie des Landes verwiesen. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass die Betroffenen angeblich eine gegen den polnischen Staat gerichtete Tätigkeit durchgeführt hätten.
Die polnische Führung hatte sich zuvor hinter die neuen US-Sanktionen gegen Russland gestellt. …


wpered.su:
Die SDAJ wird die Aufnahme des Leninschen Komsomol der DVR in den Weltbund der Demokratischen Jugend unterstützen
Heute, am 15. April, fand eine Online-Konferenz statt, an der Vertreter des Leninschen Kommunistischen Jugendverbands der DVR und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) teilnahmen. Die Veranstaltung fand im Vorfeld des 101. Jahrestags der Gründung des Komsomol
im Donbass statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Das Mitglied des ZK des Leninschen Komsomol der DVR Nadeshda Retinskaja, die für internationale Beziehungen zuständig ist, berichtete den deutschen Genossen über die derzeitige Lage in der Donezker Volksrepublik, die Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie durch die Schuld Kiews, die Besonderheiten der Arbeit der Jugendorganisation unter Bedingungen der Pandemie.
Die deutschen Komsomolzen äußerte
n ihre Solidarität mit den Donezker Genossen, erklärten ihre Absicht regelmäßig in ihren Medien über Ereignisse im Donbass zu informieren und die Aufnahme des Leninschen Komsomol der DVR in den Weltbund der Demokratischen Jugend zu unterstützen.
Wir erinnern daran, dass das ZK der KP der DVR eine Erklärung gegen den Krieg im Donbass herausgegeben hat, in der es alle Bruderparteien und -organisationen aufrief, ihren Protest gegen die Kriegsverbrechen Kiews zum Ausdruck zu bringen und die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf die wahren Ursachen des Blutvergießens und der Tragödie im Donbass zu lenken.



snanews.de: Finnland nimmt Verhandlungen mit Russland über Corona-Vakzin Sputnik V auf
Finnland nimmt demnächst Verhandlungen mit Russland über die Lieferung des Corona-Impfstoffes Sputnik V auf, meldet die finnische Agentur STT am Donnerstag unter Berufung auf eine Erklärung der Familien- und Sozialministerin Krista Kiuru.
„Finnland tritt in Verhandlungen mit Russland über den Erwerb des Sputnik-Vakzins. Das Außenministerium bereitet sich auf diese Gespräche vor“, zitierte STT aus Kiurus Erklärung.
Impfstoffmangel in der EU
Wie auch in mehreren anderen EU-Ländern mangelt es in Finnland wegen Lieferengpässen an Impfstoffen gegen das Coronavirus. Nach jüngsten Angaben wurden landesweit 83.253 Infektionsfälle registriert (Stand: 15. April). 161 Menschen werden in Krankenhäusern behandelt. 885 Patienten starben bislang mit einer Coronavirus-Infektion.
Serbien produziert bereits russisches Vakzin
Mittlerweile hat Serbien als erstes Land Südeuropas mit der Herstellung von Sputnik V begonnen. Seit Mittwoch läuft die Produktion im Belgrader Institut für Virologie, Vakzine und Sera „Torlak“. Nach Angaben des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF), der das Vakzin vermarktet, trägt die Produktion in Serbien den schärfsten Standards Rechnung.
Sputnik V
Der im Moskauer Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie entwickelte Impfstoff Sputnik V ist bereits in 60 Ländern mit einer Bevölkerungszahl von rund drei Milliarden (Stand: 13. April 2021) registriert worden. Seit dem 4. März wird das Präparat von der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) geprüft. Der positive Befund der Behörde ist eine Voraussetzung für die Zulassung des Impfstoffs in der EU. Sputnik V kommt ohne EU-Genehmigung bereits im EU-Land Ungarn zum Einsatz.
Die Effizienz des Präparats liegt bei 91,6 Prozent. Das Vakzin wurde auf der bereits gut bewährten adenoviralen Vektorplattform entwickelt und muss zwei Mal gespritzt werden, wobei jedes Mal ein unterschiedlicher Vektor genutzt wird. Unterm Strich ergibt sich eine längere Immunität im Vergleich zu Impfstoffen, bei denen zum Transport von Adenoviren in den beiden Spritzen ein und derselbe Mechanismus genutzt wird.


snanews.de: Iran warnt vor Hinauszögern von Atomverhandlungen
Der Iran warnt vor einem Hinauszögern der Verhandlungen zur Rettung des unter Vermittlung des Westens und Russlands ausgehandelten Atomabkommens. „Wenn es Fortschritte gibt, werden wir fortfahren. Wenn nicht, werden wir die Gespräche beenden“, sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi in Wien der Deutschen Presse-Agentur zufolge.
Am Donnerstag hatte in der österreichischen Hauptstadt eine neue Runde der Gespräche mit Diplomaten aus den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China begonnen.
Sanktionsstopp könnte Atomabkommen mit Iran retten
Das Abkommen aus dem Jahr 2015 droht seit dem einseitigen Ausstieg Washingtons unter dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump und darauf folgenden Verstößen seitens Teherans zu scheitern. Die Gesprächspartner setzen auf die Aufhebung der US-Sanktionen gegen den Iran, um das iranische Atomprogramm wieder zurückzufahren. Bislang gab es allerdings keine nennenswerten Ergebnisse.
Ein Angriff auf die iranische Uran-Anreicherungsanlage in Natans am vergangenen Sonntag, für den Teheran Israel verantwortlich macht, hat die neue Gesprächsrunde überschattet. Als Reaktion kündigte der Iran an, Uran schon bald bis zu einem Reinheitsgrad von 60 Prozent anzureichern.
Urananreicherung läuft auf hohen Touren
„Wir können Uran auch auf 90 Prozent erhöhen, aber trotzdem haben wir nie ein Atomwaffenprogramm geplant und werden das auch nie tun“, erklärte der iranische Präsident Hassan Ruhani am Donnerstag.
Sobald das Wiener Atomabkommen wieder umgesetzt sei und die US-Sanktionen aufgehoben würden, werde Teheran den Anreicherungsgrad wieder auf das im Abkomme vereinbarte Limit von 3,67 Prozent bringen, sagte Ruhani.
Uran mit hohem Reinheitsgrad kann schnell in waffentaugliches Material umgewandelt werden. Der Iran behauptet, hochangereichertes Uran für medizinische Zwecke verwenden zu wollen.


de.rt.com: Erste Sputnik V-Impftouristen aus Deutschland in Moskau eingetroffen
Kurz nach der Öffnung der russischen Grenzen für deutsche Touristen sind am Donnerstag die ersten Reisenden aus Deutschland nach Moskau gekommen, die sich mit dem Corona-Vakzin Sputnik V impfen lassen wollen.
Am Donnerstag landeten auf dem Moskauer Flughafen Scheremetjewo die ersten Impftouristen. Wie der Organisator, ein in der EU ansässiges Unternehmen, in einer Presseerklärung mitteilte, bietet man Interessierten in Zusammenarbeit mit lizenzierten Moskauer Privatkliniken und Impfzentren Impfreisen nach Russland an.
Kurz vor dem Abflug aus Frankfurt am Main erklärte ein Vertreter des Unternehmens, man erwarte, dass deutsche Staatsbürger für eine Impfung nach Russland reisen werden, „solange der Impfstoff in Deutschland knapp ist“.
Enno Lenze, einer der Impftouristen, der mit dem Flug aus Deutschland in Moskau ankam, teilte im Gespräch mit, die Reise nach Russland sei seine einzige Möglichkeit für eine Impfung gewesen. Ihm zufolge sind in Deutschland sechs Prozent der Bevölkerung komplett geimpft. Er selbst hätte jedoch bis ungefähr Ende des Jahres warten müssen.
Ein weiterer Tourist, Thomas Waller, erklärte, das Angebot einer kompletten Impfung binnen drei Wochen sei sehr attraktiv. Er habe keine Bedenken hinsichtlich einer Impfung mit Sputnik V, da der Impfstoff von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) empfohlen worden sei und der Impfstoffentwickler, das Gamaleja-Institut in Moskau, über einen guten internationalen Ruf verfüge. …


snanews.de: Bidens Einladung an Putin weiterhin in Kraft – Weißes Haus
Obwohl die USA neue Sanktionen gegen Russland eingeführt haben, ist die Einladung des US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden an den russischen Staatschef Wladimir Putin, in einem Drittland ein Treffen abzuhalten, laut der Sprecherin des Weißen Hauses Jen Psaki weiterhin in Kraft.
„Die Einladung bleibt in Kraft (…). Wir glauben nach wie vor, dass dies ein Fortschritt für den Aufbau stabiler und vorhersehbarer Beziehungen wäre“, sagte Psaki am Donnerstag bei einem Pressegespräch.
Am Mittwoch hatte US-Präsident Joe Biden bei einem Telefonat mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin ein Treffen in einem Drittland vorgeschlagen. Wie Außenminister Antony Blinken präzisierte, hat Biden dem russischen Staatschef Wladimir Putin angeboten, sich „in den kommenden Wochen“ zu treffen.
Der Kreml bestätigte Bidens Vorschlag, ließ aber offen, ob die Einladung angenommen wird. Putin hatte Biden bereits eine Live-Debatte vorgeschlagen, nachdem Biden ihn Mitte März in einem Fernsehinterview als „Mörder“ bezeichnet hatte.
Am Donnerstag haben die USA neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Unter die Strafmaßnahmen fielen 32 natürliche Personen und Organisationen. Die Sanktionen verbieten auch US-Finanzinstituten, bei der Erstplatzierung russische Staatsanleihen nach dem 14. Juni zu erwerben. Außerdem erklärte Washington, dass es zehn Mitarbeiter der russischen diplomatischen Vertretung aus dem Land ausweisen werde.
Das russische Außenministerium erklärte dagegen, dass Washingtons Sanktionskurs nicht den Interessen der Völker der beiden Länder entspreche. Moskau werde Gegenmaßnahmen ergreifen und diese demnächst bekannt geben, heißt es.

vormittags:

snanews.de: „Kontraproduktive Sackgasse“: Deutsche Wirtschaft in Russland kritisiert neue US-Sanktionen
Die deutsche Wirtschaft in Russland hat die neuen US-Sanktionen gegen das Land als „kontraproduktiv“ bezeichnet und sich für mehr Dialog ausgesprochen.
„Die neuen wie die alten Sanktionen werden auf dem Rücken der Menschen und der Unternehmen ausgetragen“, teilte die deutsch-russische Auslandshandelskammer (AHK) am Donnerstag in Moskau mit.
„Immer weiter an der Sanktionsspirale zu drehen, wie die USA es tun, ist eine kontraproduktive Sackgasse.“
Die AHK warnte davor, dass Russland sich wirtschaftlich, technologisch und politisch immer mehr vom Westen abkoppelt und China zuwendet. Statt Sanktionen sei politscher Dialog gefragt, hieß es.
Washington wies am Donnerstag als Vergeltung für einen Moskau zugeschriebenen Hackerangriff sowie die angebliche Einmischung in die US-Wahlen zehn russische Diplomaten aus und verhängte eine Reihe neuer Sanktionen. So wird etwa US-Finanzunternehmen der Handel mit russischen Staatsschulden verboten, die ab Mitte Juni ausgestellt werden.
In Russland sind der AHK zufolge rund 4000 deutsche Unternehmen registriert. 89 Prozent davon sprachen sich in einer Umfrage für einen Abbau der Wirtschaftssanktionen aus. Die Geschäftsklimaumfrage führte die AHK gemeinsam mit dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft im Dezember 2020 durch. 70 Prozent der befragten Firmen halten die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 für wichtig beziehungsweise unverzichtbar zur Sicherstellung der europäischen Energieversorgung.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. April 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 10:35 Uhr Solotoje-4 – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (1 Granate), GP-25-Granatwerfer (1 Granaten), Schusswaffen;
– 13:50 Uhr Nowoswanowka – Kalinowo: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Deu.belta.by: Paket von Änderungen zum EAWU-Vertrag wird Staatschefs im Mai vorgelegt
Ein Paket von Änderungen zum EAWU-Vertrag wird den Staatschefs der Eurasischen Wirtschaftsunion in der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats im Mai vorgelegt. Das erklärte der Vorsitzende des Kollegiums der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK), Michail Mjasnikowitsch, am 15. April in der 22. internationalen wissenschaftlichen April-Konferenz der russischen Forschungsuniversität „Higher School of Economics“ in Moskau. Das gab der EAWK-Pressedienst der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
„Am 21. Mai wird den Staatschefs ein Paket von Änderungen zum Vertrag über die EAWU vorgelegt, das 137 Änderungen umfasst. Die wichtigsten betreffen Arbeitsmigration und Anerkennung von Bildungsdokumenten, Bewertung der regulatorischen Auswirkungen von Entwürfen internationaler Abkommen innerhalb der EAWU, Anti-Dumping-Verfahren, Verfahren zur Erhebung indirekter Steuern und Mechanismus der Kontrolle über ihre Zahlung usw.“, sagte Michail Mjasnikowitsch.
„Ich meine, dass eine stärkere Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen der fünf Staaten untereinander und der nationalen Gesetzgebungen mit dem EAWU-Recht notwendig ist. Die Harmonisierung der Gesetzgebung stärkt das Vertrauen zwischen den Ländern, gibt Unternehmen und Bürgern positive Signale, dass die Zusammenarbeit vorteilhaft, sicher und stabil ist, und fördert die gesellschaftliche Loyalität zur Integration in die EAWU“, unterstrich der Vorsitzende des EAWK-Kollegiums.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. April 3:00 Uhr bis 16. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – 4 Granaten; Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: Mörser 82mm – einmal (2 Mörsergeschosse), Schusswaffen – zweimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Donezk (Volvo-Zentrum), Wesjoloje, Leninskoje.
Die ukrainische Seite im GZKK hat all unsere Anfragen nach einem Regime der Ruhe durch einen Einsatz des Koordinationsmechanismus ignoriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 18.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 5 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Corona-Krise überwunden: Chinesische Wirtschaft legt um 18,3 Prozent zu
Chinas Wirtschaft ist mit einem Rekordwachstum ins neue Jahr gestartet. Nach Angaben des Nationalen Büros für Statistik hat das Wirtschaftswachstum im ersten Quartal 2021 im Vergleich zum Vorjahr 18,3 Prozent betragen.
Demnach hat das chinesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im ersten Quartal des laufenden Jahres mit 24,931 Billionen Yuan, (umgerechnet 3,192 Billionen Euro) 18,3 Prozent auf Jahresbasis zugelegt. Im Vergleich zum vierten Quartal 2020 wurde ein Anstieg von 0,6 Prozent verzeichnet, und im Vergleich zur entsprechenden Zeitperiode im Vorjahr betrug das Wirtschaftswachstum 10,3 Prozent. Das durchschnittliche Wachstum seit zwei Jahren zu vergleichbaren Preisen machte demnach 5,0 Prozent aus, was von einer „stetigen Erholung der nationalen Wirtschaft“ zeuge.
Dabei wuchs die Gesamtwertschöpfung der Industrieunternehmen im ersten Quartal 2021 um 24,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, mit einem durchschnittlichen Zweijahreswachstum von 6,8 Prozent. Im Dienstleistungssektor legte die Wertschöpfung bei den Transport- Lager- und Postdienstleistungen sowie den Immobiliendienstleistungen im Jahresvergleich 32,1 Prozent beziehungsweise 21,4 Prozent zu. Das durchschnittliche Zweijahreswachstum betrug hier 6,6 beziehungsweise 6,8 Prozent.
Im Pflanzenbau lag die Wertschöpfung im Jahresvergleich um 3,3 Prozent höher, das durchschnittliche Zweijahreswachstum belief sich auf 3,4 Prozent. Die Produktion von Schweinefleisch im ersten Quartal stieg um 31,9 Prozent, die von Milch um 8,5 Prozent und die von Eiern um 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Die Deutsche Presse-Agentur führt den ungewöhnlich starken Anstieg auf die Corona-Krise und den Corona-bedingten Einbruch der chinesische
n Wirtschaft im vergangenen Frühjahr zurück, als das bevölkerungsreichste Land der Welt für mehrere Wochen beinahe komplett zum Stillstand gebracht worden sei.
Der Gesamtwert der Exporte wies mit 4,614 Billionen Yuan (umgerechnet 591 Milliarden Euro) einen Anstieg von 38,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf. Die Importe haben mit 3,855 Billionen Yuan (etwa 493,75 Milliarden Euro) 19,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zugelegt. Der Handelsbilanzüberschuss machte dabei 759,3 Milliarden Yuan aus.
Dank der „Null-Covid-Strategie“ der chinesischen Regierung, dem rigorosen Lockdown sowie den scharfen Einreisekontrollen seien jedoch – mit Ausnahme von kleineren lokalen Ausbrüchen – bereits seit gut einem Jahr nur noch sehr wenige Corona-Fälle aufgetreten. Seitdem befinde sich die Wirtschaft auf Erholungskurs.
Nach Schätzungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) könnte die chinesische Wirtschaft in diesem Jahr um weitere 8,1 Prozent zulegen. Die Regierung Chinas hat eine vorsichtigere Vorhersage abgegeben: Das Wachstumsziel solle über sechs Prozent betragen, hieß es bei dem jüngsten Volkskongress in Peking.
DPA weist darauf hin, dass China dabei hilft, der Weltwirtschaft neuen Schwung zu verleihen, wie es schon in der globalen Finanzkrise 2008 der Fall war. Deutsche Autobauer und auch viele andere Firmen, die auf dem chinesischen Markt agieren würden, könnten sich dort zuletzt über üppige Gewinne freuen, hieß es.


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. April um 9:00 Uhr 4173 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bisher 3373 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 366 Todesfälle.

de.rt.com: Nach Raketenangriff: Israel greift Einrichtungen der Hamas im Gazastreifen an
In Israel ist es nun erneut zu Kampfhandlungen gekommen. Als Reaktion auf einen Raketenangriff seitens Palästinas griff Israel Stellungen der Hamas im Gazastreifen an. Die israelische Regierung betont, dass sie keine Bedrohung ihrer Bevölkerung tolerieren wird.
Die Hamas hat
te am Donnerstag eine Rakete vom Gazastreifen aus auf israelisches Territorium abgefeuert. Dies löste in der Stadt Sderot und den benachbarten Gemeinden Luftverteidigungsalarm aus, so die israelischen Verteidigungskräfte. Israelische Kampfjets und Hubschrauber flogen darauf Vergeltungsschläge auf eine Hamas-Waffenfabrik, einen Waffenschmuggel-Tunnel und einen Militärposten. Berichte über Verletzte im Gazastreifen gab es zunächst nicht. Die israelische Armee unterstrich:
„Wir werden keine Bedrohung der israelischen Zivilbevölkerung tolerieren.“
Israels Luftwaffe reagiert auf derartige Attacken regelmäßig mit Angriffen auf die Palästinensergebiete, die von der islamistischen Hamas kontrolliert werden. Zuletzt hatte die Armee im März nach einem Raketenangriff Hamas-Ziele in dem Küstenstreifen beschossen.
Ende August hatte die Hamas nach Vermittlungen durch Katar eine Waffenruhe mit Israel verkündet, die kurz darauf jedoch wieder gebrochen wurde. Als Folge der im Jahr 2007 von Israel verschärften Blockade des Gazastreifens leben rund zwei Millionen Einwohner dort unter katastrophalen Bedingungen. Die islamistische Hamas wird von Israel, den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft.


Mzdnr.ru: Am 15. April wurden in der DVR 459 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 150 positiv, bei 52 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 16. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 31.066 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4504 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 24.186 als gesund entlassen, es gibt 2376 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 97 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 11 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 86 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1186 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 540 mit Sauerstoffunterstützung (+29 in den letzten 24 Stunden).
Im Ergebnis von 33 Express-Tests wurden 16 Patienten entdeckt, die zuvor eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 1018 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankungen durchgemacht hatten.

de.rt.com: Russisches Außenministerium: Berlin und Paris müssen Propaganda über russische Manöver stoppen
Das russische Außenministerium fordert Deutschland und Frankreich auf, die geplanten Militärübungen russischer Truppen auf eigenem Territorium nicht als Ausdruck aggressiver Absichten zu interpretieren. Stattdessen solle Kiew die Minsker Abkommen umsetzen, hieß es.
Am Donnerstag hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa Berlin und Paris aufgefordert, die Propagandakampagne gegen russische Manöver auf russischem Territorium zu unterlassen. Sacharowa zufolge bedrohen russische Manöver niemanden.
„Wir fordern unsere Partner, hauptsächlich Deutschland und Frankreich, als unsere Kollegen im Normandie-Format, erneut auf, an der Propagandakampagne gegen russische Manöver, die auf russischem Territorium stattfinden und niemanden bedrohen, nicht weiter teilzunehmen und sich stattdessen darauf zu konzentrieren, Kiew zu bewegen, die Situation im Donbass zu deeskalieren und die Minsker Abkommen umzusetzen.“
Die Sprecherin verwies darauf, dass russische Diplomaten in Moskau und Wien die Partner aufgefordert hatten, die Realität nicht zu verzerren und geplante Militärübungen Russlands auf russischem Territorium nicht als Ausdruck aggressiver Absichten zu interpretieren.
Sacharowa unterstrich auch, dass das Ausmaß der russischen Manöver viel bescheidener sei als die die Übungen der ukrainischen Streitkräfte und der NATO, die sowohl in der Nähe der ukrainischen Grenze als auch direkt auf ukrainischem Gebiet stattfinden.
„Das Wiener OSZE Dokument über ungewöhnliche militärische Aktivitäten ist besser auf Aktionen anwendbar, die ukrainische Streitkräfte seit 2014 im Donbass durchführen und bei denen 14.000 Menschen ums Leben gekommen sind und die 2,5 Millionen Flüchtlinge und Binnenvertriebene verursacht haben. Der Westen hat noch keine große Sorge bezüglich dieser Tatsachen zum Ausdruck gebracht.“
Seit einigen Wochen spitzt sich die Lage in der Ostukraine zu. Nach Angaben der selbst ernannten Republiken bereitet die Ukraine eine groß angelegte Offensive vor. Kiew bezichtigt Moskau der Verlegung russischer Truppen an die ostukrainische Grenze. Der Kreml entgegnet, dass die Verlegung russischer Truppen auf russischem Territorium andere Staaten nicht kümmern sollte, da dies keine Bedrohung darstellt. Am Dienstag teilte der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu mit, dass die USA und die NATO ihrerseits Truppenteile an die Grenze des europäischen Teils Russlands verlagern.


nachmittags:

sputnik.by: Das Prinzip der Gegenseitigkeit bleibt für die Reaktion auf Sanktionen von zentraler Bedeutung – Peskow
Der Sprecher des russischen Staatschefs betonte, dass die endgültige Entscheidung über die Reaktion auf US-Sanktionen vom russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen werde.
Wenn Moskau eine Antwort auf neue Sanktionen aus Washington wählt, bleibt das Prinzip der Gegenseitigkeit von grundlegender Bedeutung, sagte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten, am Freitag gegenüber Reportern.
„Im Allgemeinen wurde das Prinzip der Gegenseitigkeit in solchen Angelegenheiten nicht aufgehoben, dieses Prinzip ist von grundlegender Bedeutung. Aber ich will noch einmal sagen, dass alles von der Entscheidung des Staatsoberhauptes abhängen wird“, betonte Peskow.
Bei der Beantwortung der Frage, ob die russische Wirtschaft den neuen Sanktionen der Vereinigten Staaten standhalten wird, stellte der Sprecher klar, dass die Stabilität der russischen Wirtschaft vollständig gewährleistet sei.
„Die Makrostabilität ist vollständig gewährleistet, unsere Regulierungsbehörde handelt gemäßigt und erfolgreich, die Effizienz unseres Wirtschaftsblocks ist international anerkannt“, sagte ein Kreml-Sprecher.
„Wir sehen keinen Grund, an dieser Effizienz zu zweifeln“, fügte er hinzu.
Sanktionen und Konfrontation

US-Präsident Joe Biden unterzeichnete am 15. April ein Dekret zur Einführung neuer Sanktionen gegen Russland. Das russische Außenministerium antwortete, Washington müsse erkennen, dass es für die Verschlechterung der Beziehungen zu Moskau aufkommen müsse. Das Außenministerium betonte, dass feindliche Schritte der Vereinigten Staaten den Grad der Konfrontation zwischen Russland und den Vereinigten Staaten gefährlich erhöhten.
Gegen 32 russische Einzelpersonen und Organisationen wurden amerikanische Sanktionen verhängt. Washington weist 10 Mitarbeiter der russischen diplomatischen Mission in Washington aus. Die US-Beschränkungen gegen Moskau richten sich auch gegen die russischen Staatsschulden.


rusvesna.su: Selenskij erzählte, das er Putin „nicht drängen“ wolle
Der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij behauptet, Russland versuche, Kiew „einzuschüchtern“, und wolle angeblich die ukrainischen Behörden zum Angriff auf den Donbass provozieren.
„Sie (Russland, Red.) versuchen zu zeigen, dass wir Angst haben sollten, und sie versuchen uns zu provozieren …
Wir alle verstehen, dass dies Druck ist. Der Druck ist politisch, militärisch, psychologisch.
Warum psychologisch? Weil sie schießen und erwarten, dass wir genauso reagieren. Außerdem erwarten sie, dass wir in der Ostukraine in die Offensive gehen. Aber wir werden ihnen kein solches Glück schenken“, sagte Selenskij in einem Interview mit der französischen Ausgabe von Le Figaro.
Auf die Frage eines Journalisten, ob er glaubt, dass Präsident Wladimir Putin den „Donbass annektieren will, indem er ihn Russland einverleibt“, antwortete Selenskij:
„Ich glaube, ich weiß, was er will, aber ich würde ihn nicht drängen wollen. Weil es immer 1% Hoffnung gibt, dass er das nicht will. Oder selbst wenn er will, wird er es nicht tun.“
„Wir haben diese Rhetorik gehört, dass er den gesamten Donbass nehmen werde. Aber Sie müssen unser Volk kennen, und ich möchte, dass Sie mich verstehen: Wir werden ihnen keinen Zentimeter unseres Landes geben. Was auch immer notwendig ist …
Deshalb hoffe ich sehr, dass sie nicht weiter gehen, um zu eskalieren. Denn wie gesagt, es würde ein Verlust für alle sein. Und historisch vor allem für sie. Weil wir auf unserem eigenen Land sind “, sagte Selenskij schließlich.


Telegram-Kanal der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe:
Die DVR hat eine außerordentliche Sitzung der Arbeitsgruppe zur Fragen der Sicherheit initiiert.
Gemäß den Angaben der Vertretung der DVR im GZKK wurde am 14. April zwischen 18:30 und 18:50
Uhr von den Positionen im Gebiet von Opytnoje von den BFU mit Artillerie auf den Kiewskij-Bezirk von Donezk geschossen, dabei starb ein ziviler Einwohner, geb. 1964.
Wir merken an, dass in diesem Bezirk zusätzliche Sicherheitsgarantien galten, die von der ukrainischen Seite für die Durchführung von Reparaturarbeiten angefordert worden waren.
Wie in den vorangegangenen Fällen
der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU, die zum Tod von Zivilisten führten, hat der Koordinationsmechanismus nicht funktioniert, trotz unserer Versuche ihn in Anspruch zu nehmen. Die ukrainische Seite weigert sich ein weiteres Mal, ihre Schuld einzugestehen und nennt die Morde an friedlichen Einwohnern inszeniert.
Außerdem wurden andere Bezirke der DVR mit verbotenen Waffen beschossen, insbesondere Staromichajlowka. Jeder
Beschuss von Seiten der BFU ist von Zerstörungen ziviler Infrastruktur begleitet (Stromleitungen, Wohnhäuser).
Im Zusammenhang mit dem oben Gesagten hat die DVR eine außerordentliche Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit zum nächstmöglichen für die Seiten günstigen Termin initiiert, um unverzüglich die Modalitäten der Zusammenarbeit im Rahmen des Koordinationsmechanismus zur Reaktion auf Verletzung des Regimes der Feuereinstellung, der von den Maßnahmen vom 22.7.20 vorgesehen ist, zu vereinbaren.

de.rt.com: Russischer Kampfjet fängt US-Aufklärer über dem Pazifik ab
Russische Luftraumkontrollsysteme entdeckten ein Kampfflugzeug der US-Luftwaffe über dem Pazifik nahe der russischen Staatsgrenze. Ein russischer Kampfjet wurde geschickt, um das Flugzeug abzufangen. Danach kehrte der russische Kampfjet zu seinem Stützpunkt zurück.
Ein russischer Abfangjäger vom Typ MiG-31 hat ein strategisches Aufklärungsflugzeug der Baureihe RC-135 der US-Luftwaffe über dem Pazifik entlang der Südostküste der Halbinsel Kamtschatka abgefangen. Dies berichtete am Freitag das russische Verteidigungsministerium.
Nach Angaben der Behörde entdeckte russisches Radar über dem Pazifik ein Ziel, das sich der Staatsgrenze der Russischen Föderation näherte. Ein MiG-31-Abfangjäger startete von einem Flugplatz in der Region Kamtschatka, um das Flugzeug in Empfang zu nehmen und zu identifizieren. Die Besatzung des Abfangjägers erkannte den Jet als strategisches Aufklärungsflugzeug vom Typ RC-135 der US-Luftstreitkräfte. Das Ministerium stellte fest, dass sich der Aufklärer entlang der Südostküste von Kamtschatka bewegte und erklärte:
„Eine Verletzung der Staatsgrenze der Russischen Föderation wurde nicht zugelassen.“
Nach der Umkehr des ausländischen Kampfflugzeugs kehrte der russische Kampfjet sicher zu seinem Stützpunkt zurück. Das russische Verteidigungsministerium fügte hinzu, dass der Einsatz des russischen Jagdflugzeuges unter strikter Übereinstimmung mit den internationalen Regeln für die Nutzung des Luftraums durchgeführt wurde.
Ende August 2020 wurde ein US-Flugzeug bei einer Annäherung an die russische Staatsgrenze von zwei russischen Luftüberlegenheitsjägern vom Typ Su-27 in Empfang genommen und begleitet. Nach diesem Zwischenfall mit dem US-Langstreckenbomber an der Grenze zum russischen Luftraum hat sich das Pentagon über das Vorgehen beschwert. Demnach hätten zwei russische Jagdflugzeuge beim Abfangen der US-Maschine Turbulenzen ausgelöst, die eine Gefahr für das Flugzeug dargestellt haben sollen.


snanews.de: Nordirland-Streit: EU und London von Einigung weit entfernt
Die Europäische Union und Großbritannien scheinen im Streit über die Brexit-Sonderregeln für Nordirland keine Einigung gefunden zu haben. Nach einem Treffen mit seinem britischen Kollegen David Frost hat EU-Unterhändler Maros Sefcovic am Freitag auf den bekannten Positionen bestanden.
Die EU drängt im Streit um die Brexit-Sonderregeln für Nordirland auf eine gemeinsame Lösung mit der britischen Regierung. Sefcovic und Frost hatten sich am Donnerstagabend in Brüssel getroffen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Hintergrund dafür ist eine bisher ungeklärte politische Grundsatzfrage. Der EU-Austrittsvertrag sieht Sonderregeln des EU-Binnenmarktes für die britische Provinz Nordirland vor, die Grenzkontrollen zur Republik Irland, einem EU-Staat, auf der gemeinsamen Insel überflüssig machen sollen. Damit entsteht eine Warengrenze mit anderen Teilen Großbritanniens, weshalb die Einfuhren kontrolliert werden müssen.
Es bleibe kein Raum für einseitige Entscheidungen, so Sefcovic, Großbritannien hatte die mit der EU vereinbarten Übergangsfristen zur Umsetzung der Einfuhrkontrollen einseitig verlängert und damit scharfe Kritik in Brüssel ausgelöst.
Dies ist der Grund für das Vertragsverletzungsverfahren, das nach Sefcovics Angaben „weitergeführt wird, so lange es notwendig ist“.
Frost sagte einer Mitteilung der britischen Regierung zufolge, ein „positives Momentum“ sei entstanden. Aber es blieben „schwierige Fragen“ offen. Es sei wichtig, in der Diskussion zu bleiben und in den kommenden Wochen auf allen Ebenen im Gespräch zu bleiben. Jede Lösung müsse das Karfreitagsabkommen über Frieden in Nordirland respektieren und Störung des Alltags in der britischen Provinz so weit wie möglich vermeiden.
Eine weitere Gesprächsrunde ist nach Angaben der EU innerhalb der kommenden zwei Wochen geplant. Brüssel wirft London vor, gegen das im Brexit-Abkommen vereinbarte Nordirland-Protokoll zu verstoßen.


snanews.de: Teheran reichert erstmals Uran auf 60 Prozent an
Der Iran hat zum ersten Mal Uran bis auf 60 Prozent angereichert. Das gab der Vizepräsident des Landes und Chef der iranischen Atomenergiebehörde Ali Akbar Salehi bekannt. Bisher war in der Atomanlage Natans mit den neuen im Staat hergestellten Zentrifugen eine Anreicherung auf maximal 20 Prozent erfolgt.
„In der Nacht zum Freitag haben wir Uran bis auf 60 Prozent angereichert und verfügen derzeit über neun Gramm (angereicherten Urans – Anm. der Red.)“, zitiert die Nachrichtenagentur Isna den iranischen Atomchef.
Wie Salehi dem TV-Sender IRIB TV1 erklärte, kann der Iran jede Stunde neun Gramm herstellen und das Anreicherungsniveau „sofort“ auf ein beliebiges Niveau steigern.
Wie Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi zuvor mitgeteilt hatte, will Teheran 60-prozentiges Uran zu medizinischen Zwecken nutzen. Konkret wird es bei der Herstellung von Molybdän verwendet, das für die Produktion von radiomedizinischen Präparaten erforderlich ist.
Wie der iranische Präsident, Hassan Rohani, erklärte, beschloss Teheran die Erhöhung der Anreicherung als Reaktion auf den Sabotageangriff auf die Atomanlage Natans am vergangenen Sonntag. Der Iran macht Israel für den Zwischenfall verantwortlich. Rohani betonte aber, dass das Atomprogramm des Irans friedlich angelegt sei und das Land keine Atomwaffe wolle. Teheran sei bereit, zur unstrittigen Anreicherung auf maximal 3,67 Prozent zurückzukehren, wenn das Abkommen von allen Partnern umgesetzt und die US-Sanktionen aufgehoben würden.
Das Wiener Abkommen verbietet dem Iran Atomrüstung, verwehrt ihm aber die zivile Nutzung der Kernkraft nicht. Die USA waren unter Präsident Donald Trump aus dem Abkommen ausgestiegen und hatten versucht, Teheran wirtschaftlich mit Sanktionen zu drangsalieren. Seinen Erfolg bei der Anreicherung meldete der Iran mitten in den Gesprächen über eine Wiederbelegung des Atomabkommens.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 10. bis 16. April 2021
In den letzten 24 Stunden, vom 15. auf den 16. April, hat der Gegner vier Feuerprovokationen in Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung begangen.
In Richtung Gorlowka haben Besatzer aus der 10. Brigade unter Einsatz von Granatwerfern und Schusswaffen die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka beschossen und vier Granaten auf die Ortschaft abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Straftruppen der 58. Brigade zweimal das Feuer mit Mörsern und Schusswaffen auf Wesjloloje eröffnet und zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen der 36. Brigade Leninskoje mit einem automatischen Granatwerfer beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages wurden fünf Feuerprovokationen festgestellt. Straftruppen der 28. Brigade der BFU haben auf Befehl von Martschenko Staromichajlowka beschossen und fünf Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und fünf Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert sowie Alexandrowka beschossen und zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfern abgefeuert und dreißig Schüsse mit Schützenpanzern abgegeben.
Außerdem haben Kämpfer der 58. Brigade das
Gelände des Volvo-Zentrums mit Mörsern des Kalibers 120mm sowie das Gebiet von Wesjoloje mit automatischen Granatwerfern beschossen.
Im Vorfeld der Besch
ießungen haben unsere Beobachter einige Tage hintereinander auf den Positionen der 28. und der 58. Brigade ein weißes Auto mit Symoblen des GZKK der Ukraine bemerkt, das Munition anlieferte. Mit Beginn des Beschusses von Ortschaften der Republik durch ukrainische Kämpfer hat die Vertretung der DVR im GZKK ein Regime der Ruhe angefragt, aber die ukrainischen Beobachter haben unsere Anfrage ignoriert und keine wirksamen Maßnahmen zur Feuereinstellung ergriffen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Vertreter der DVR im GZKK haben unter Nutzung des Koordinationsmechanismus operativ die Vertreter der internationalen OSZE-Mission über den Todesfall des Mannes, geb. 1961, durch einen Artilleriebeschuss des Kiewskij-Bezirks von Donezk von den Positionen der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aus informiert, aber die Mitarbeiter der Mission sind nicht an den Todesort gekommen.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Kämpfer insgesamt 36-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. Der Gegner hat Feuerprovokationen unter Einsatz von 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen durchgeführt.
Unter Beschuss von Seiten des Gegners befanden sich 16 Ortschaften der Republik: Staromichajlowka, Wesjoloje, Dolomitnoje, Jasnoje, Wasiljewka, Wesjoloje, Nowolaspa, Oktjbarj, Sajzewo, die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk, der Kiewskij-Bezirk von Donezk, Leninskoje, Bajrak, Signalnoje, Luganskoje.
Durch Beschuss seitens der ukrainischen Kämpfer starb ein Zivilist, geb. 1962, im Kiewskij-Bezirk von Donezk, außerdem wurden ein Haus in Staromichajlowka und zwei Häuser in Donezk beschädigt.
In der letzten Woche wurden 82 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in 22 Ortschaften stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
in Krymskoje wurden am westlichen Rand in Höfen von Häusern acht Schützenpanzer entdeckt.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
in Krasnogorowka wurden in der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet ein Schützenpanzerwagen, drei Schützenpanzer und ein Panzerschlepper entdeckt.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
in Orlowka in der Nähe von Wohnhäusern in der Gebrüder Paukowoj-Straße drei Schützenpanzerwagen;
in Awdejewka in einem Wohngebiet in der Nekrassow-Straße ein Schützenpanzerwagen.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
in Beresowoje am westlichen Rand wurden ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug und zwei Schützenpanzerwagen in der Kirow-Straße entdeckt.
In Bogdanowka in der Tschkalow-Straße in einem Wohngebiet wurden zwei Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer entdeckt:
in Pokowoje in der Nähe von Wohnhäusern am westlichen Rand wurden ein Abwehrraketenkomplex „Strela-10“ und zwei T-80-Panzer entdeckt;
in Priwolnoje zwei Haubitzen „D-30“ und drei T-64-Panzer;
in Chlebodarowka zwischen Wohnhäusern am nordwestlichen Rand wurden zwei Haubitzen 2A65 „Msta-B“ entdeckt.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
in Newelsko zwischen Wohnhäusern ein Panzertransporter.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
in Kodema
sind in einem Wohngebiet zwei Panzertransporter, ein Abwehrgeschütz SU-23 und ein Raketenkomplex „Osa“ stationiert.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
in Pionerskoj
e wurden auf dem Gebiet eines zivilen Objekts zwei Panzertranspoter, in der Nabereshnaja-Straße in einem Wohngebiet zwei Schützenpanzerwagen stationiert;
in Mariupol sind in der Nähe von Wohnhäusern im Lewobereshnyj-Bezirk zwei Mörser stationiert;
in Tschernenko sind auf dem Gebiet eines zivilen Objekts ein Abwehrgeschützen „Strela-10“, drei Abwehrgeschütze „Schilka“ und ein Panzertransporter stationiert;
in Lomakino sind in der Nähe von Wohnhäusern in der Polewaja-Straße ein Abwehrgeschütz SU-23, ein Panzertransporter und drei Schützenpanzer stationiert;
in Gnutowo wurde am westlichen Rand ein Schützenpanzerwagen entdeckt;
in Lebedinskoje wurde in einem Wohngebiet in der Nabereshnaja-Straße ein Abwehrgeschütze SU-23, auf dem Gebiet eines ehemaligen landwirtschaftlichen Betriebs ein Panzertransporter und zwei Abwehrgeschütze SU-23 auf Lastwagen entdeckt;
in Sopino wurde in der Zentralnaja-Straße ein Schützenpanzerwagen entdeckt.
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
im Hof eines Wohnhauses in der Lesnaja-Straße in Lastotschkino ist ein Mörser 29B „Wasilek“ getarnt;
im Hof eines Wohnhauses in der Kirow-Straße in Nowobachmutowka ist ein Schützenpanzerwagen stationiert.
Es wurde bemerkt, dass, um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 10., 36., 59. und 58. Brigade zu verhindern, aktiv Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand von mobilen Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade in den Gebieten von elf Ortschaften – Stepanowka, Bogdanowka, Krymskoje, Dylejewka, Rosowka, Chlebodarowka, Lebedinskoje und Dsershinsk sowie in den Gebieten der Eisenbahnstationen Drushkowa, Wolnowacha und Satschatowka eingesetzt werden
Infolge der Aktivität von Mitteln der elektronischen Kriegsführung des Gegners wurden Störungen in der Funktion der Mobilfunkverbindung in den Gebieten von Stepanowka, Rosowka und Chlebodarowka festgestellt.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern, die in diesen Bezirken leben, beschweren sich die Menschen weiter bei der Verwaltung über die Unmöglichkeit Mobilfunkgeräte zum Rufen von Notfalldiensten zu verwenden.
So demonstriert das ukrainische Kommando offen seine Missachtung der erreichten Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass. Wir empfehlen den Einwohnern des Donbass, sich mit Beschwerden direkt an die Vertreter der internationalen Organisationen UNO, IKRK und OSZE zu wenden,
damit die ganze Welt das wahre Gesicht der Verbrecher, die sich als Verteidiger der Ukraine ausgeben, kennenlernt.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden die Kämpfer im Zusammenhang mit dem schlechten moralisch-psychischen Zustand weiter nicht kampfbedingte Verluste.
Die Verluste sowie die Umstände, unter denen sie sich ereigneten, werden weiter vom ukrainischen Kommando gegenüber den Verwandten der Toten verheimlicht.
Im Zeitraum vom 10. bis 16. April betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ sechs Mann, davon ein Toter.
Am 10. April erlitt ein Soldat des 109. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade infolge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen eine Schussverletzung.
Am 12. April erlitt ein Soldat der 58. Panzergrenadierbrigade beim Zerlegen von Wirtschaftsgebäuden in Perwomajskoje eine Schussverletzung.
Am 12. April erlitt ein Soldat der 72. mechanisierten Brigade, Feldwebel Bubnow, in
folge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen schwere Körperverletzungen.
Am 13. April starb ein Soldat des 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade in
folge der Verletzung der Sicherheitsregeln beim Entladen von Munition, zwei weitere Soldaten wurden verletzt.
Das Kommando der OOS versucht wie gewöhnlich seine nicht kampfbedingten Verluste auf mythischen Beschuss und Kampfdrohnen, die angeblich von den Einheiten der Volksmiliz eingesetzt werden, abzuschreiben.
Nach Informationen aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ haben die Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone vom Leiter des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung Lutschnkow die Anweisung erhalten, Listen von Soldaten zu erstellen, die einen gesellschaftlichen Einfluss unter den örtlichen Einwohnern auf dem von den ukrainischen Truppen besetzten Territorium in der Nähe der Kontaktlinie haben. Mit den ausgewählten Kandidaten werden Offiziere einer Gruppe für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und Mitarbeiter des SBU Übungen zu den Regeln der Anwerbung der örtlichen Bevölkerung und zur Sammlung von geheimdienstlichen Informationen über die Lage der Einheiten der Volksmiliz der DVR und über die Lage in der Republik sowie über Bürger, die gegen die ukrainischen Regierung auftreten, durchführen. Im Fall einer Weigerung werden sie des Separatismus beschuldigt werden. Wir rufen die Bevölkerung auf, besondere Aufmerksamkeit der eigenen Sicherheit und der Sicherheit von Verwandten und Freunden zu widmen und nicht auf die falschen Aufrufe zu Kommunikation mit Spezialdiensten der Ukraine hereinzufallen.
Die OOS-Zone ist weiter eine Hauptquelle für Einkünfte der ukrainischen Soldaten.
Gestern haben Mitarbeiter der Polizei in Nowomichajlowka ein Auto eines Soldaten des 2. Bataillons der 28. Brigade zur Kontrolle von Dokumenten angehalten. Bei der Kontrolle der Dokumente nahmen die Mitarbeiter der Polizei den Soldaten fest, der sich weigerte Dokumente vorzulegen und ihnen Widerstand leistete. Während der Durchsuchung des Autos wurde ein Päckchen von 180 Gramm mit einem Betäubungsmittel vom Typ Amphetamin gefunden. Der Soldat wurde Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes übergeben.
Bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass der Soldat sich mit dem Verkauf und der Verbreitung von Drogen unter seinen Kameraden befasste, indem er sogenannte „Drogenverstecke“ anlegte.
In die Einheiten der 28. Brigade wurden Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes unter Hinzuziehung einer Hundemannschaft zur Kontrolle der Unterkünfte des Personals auf Drogen und auf Drogenkonsum geschickt.
Nationalistische Organisationen der Ukraine verbreiten weiter die Ideologie des Faschismus unter den Bürgern des Landes.
Nach uns vorliegenden Informationen führen Vertreter der Partei „Nationales Korps“ im Gebiet von Busowaja in der Oblast Kiew Übungen mit Veteranen der ATO, der OOS und Inhabern von Schusswaffen durch, bei denen Instrukteure aus den Reihen der Radikalen Methoden der Führung von Kampfoperationen unter anderem unter Stadtbedingungen lehren, Übungen zur physischen medizinischen und Schießausbildung sowie zu Sabotagetätigkeiten durchführen. Außerdem werden Lektionen zum Thema „Entstehung des ukrainischen Nationalismus in der Ukraine“ durchgeführt.
Außerdem haben Vertreter des Nationalen Korps gemeinsam mit der Freiwilligenorganisation „Union der Freiwilligen der Ukraine“ die Sammlung von Geldmitteln für den Kauf von Munition, lange haltbaren Lebensmitteln, Sanitätspacks wieder aufgenommen, um diese dann in die OOS-Zone zu senden.
Wir wenden uns an die Bürger der Ukraine, lassen Sie sich nicht betrügen und nehmen Sie nicht an von Nazis organisierten Veranstaltungen teil. All dies ist eine Folge der destruktiven Politik Selenskijs, die zur Verankerung der Ideologie des Nazismus unter den Bürgern der Ukraine führen wird.
In den Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik geht die Durchführung der planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, zur Vervollkommnung des Wissens und der praktischen Fertigkeiten der Soldaten, der Prozess der Organisation der Bataillone, Abteilungen und einzelner Kompanien weiter.
Außerdem geht in der Republik die Einberufungskampagne weiter, von den Sammelpunkten treffen Rekruten im Ausbildungszentrum ein. Mit jedem von ihnen werden Gespräche zur Wahl ihres militärischen Spezialgebiets geführt, und sie haben mit dem Unterricht nach dem Programm zur Ausbildung jungen Nachwuchses begonnen. Mit den Soldaten werden Übungen zur militärisch-politischen Ausbildung, den Grundlagen der medizinischen Ausbildung und militärischen Regeln durchgeführt Die Einteilung des Tages im Truppenteil wird gelernt, allgemeine Pflichten von Soldaten und theoretische Übungen zum Spezialgebiet.

de.rt.com: Russland: Weiteres Schweigen Berlins zu Nawalny wäre Eingeständnis eigener Beteiligung am Vorfall
Berlin missbraucht weiterhin Alexej Nawalny zur Lagedestabilisierung in Russland, so der Vorwurf aus Moskau. Weitere Geheimnistuerei Berlins um die Laborergebnisse wertet Moskau als Eingeständnis einer direkten Beteiligung Deutschlands am Vorfall mit dem Blogger.
Die deutsche Regierung missbraucht weiterhin die Situation um Alexej Nawalny, um sich in die Angelegenheiten Russlands einzumischen und ihre außenpolitischen Ambitionen zu verwirklichen. Die bestehen in diesem Fall darin, durch Aufbau eines Opfer-Images für den oppositionellen russischen Blogger „destabilisierend auf die innenpolitische Lage in unserem Land einzuwirken“.
Auf eine am Donnerstag veröffentlichte Erklärung des russischen Außenministeriums verweist die russische Nachrichtenagentur TASS. Gerade in Bezug auf die angebliche Vergiftung Nawalnys mit einem Kampfstoff im Sommer 2020 wirft die russische Regierung den deutschen Kollegen zudem Unwillen vor, sich an einer wirklichen Klärung dieses Vorfalles zu beteiligen. Weiteres Beharren auf diesem Unwillen
werde man in Moskau als Eingeständnis über eine unmittelbare Beteiligung der bundesdeutschen Regierung am gesundheitlichen Vorfall Nawalnys werten.
„Wir stellen fest, dass die BRD-Behörden Alexej Nawalny weiterhin systematisch ausnutzen, um sich in die inneren Angelegenheiten Russlands einzumischen und ihre außenpolitischen Ambitionen im Rahmen der NATO und der EU umzusetzen. Vertreter der deutschen Regierung und der Bundestagsfraktionen spekulieren aktiv in der Öffentlichkeit mit von Nawalny ebenso wie von seiner Entourage fleißig ausgestreuten Anschuldigungen gegen den russischen Strafvollzug.“
Ferner merkte das russische Außenamt an, dass die pauschalen Forderungen Deutschlands und einer Reihe anderer Länder gegenüber Russland sowie die Medienkampagne rund um die Nawalny-Situation einzig und allein darauf abziel
ten, die politische Lage im Land zu destabilisieren.
„Seitens des offiziellen Berlin ertönen ständig kategorische Forderungen an Moskau, die auf nichts anderes abzielen, als das von den westlichen Systemmedien konsequent konstruierte Bild von Nawalny als ‚Anführer der russischen Protestbewegung‘, ‚Opfer des Regimes‘ und ‚Gewissensgefangener‘ weiter aufzupumpen. Auch die deutsche Presse und Non-Profit-Organisationen setzen sich an vorderster Front in dieser Sache ein. Praktisch können solche Bemühungen, die außerdem von einer Reihe anderer Staaten parallel unternommen werden, ausschließlich dazu benutzt werden, destabilisierend auf die innenpolitische Situation in unserem Land einzuwirken.“
Derartige destabilisierende Einwirkung stell
e sich im Moment als „das einzige glaubwürdige Motiv“ dieser Bemühungen dar. Zumal der aktuelle Kontext und der Hebelpunkt dafür laut den russischen Diplomaten vor den im September dieses Jahres bevorstehenden Wahlen in die russische Staatsduma, das Parlament des Landes, geliefert wurden.
Nebenziel glaubhafte Abstreitbarkeit
Des Weiteren sieht man in der russischen Behörde den Aufbau der durch und durch fragwürdigen Narrative um die Sache Nawalny auch als einen Versuch des Westens – vor allem Deutschlands –, in dieser Sache für sich selbst eine glaubhafte Abstreitbarkeit zu gewährleisten. Primär stellt das Außenministerium eine Bereitschaft Berlins fest, die Frage der Inhaftierung Nawalnys willig zu thematisieren, um von den Fragen zum unbewiesenen Vorwurf der Vergiftung mit dem Militärgift Nowitschok abzulenken, die immer noch „offen und höchst unbequem“ für Deutschland sind:
„Jegliche lautstarken Äußerungen der deutschen Seite über irgendwelche humanitären Erwägungen sind angesichts der seit Langem bekannten extremen Selektivität Berlins beim Schutz der Menschenrechte in der Welt nichts weiter als ein Vorwand. Doppelmoral in diesem Bereich ist in der deutschen Politik längst zur Alltagspraxis geworden.“
Unwille Berlins zu echter Klärung des Nawalny-Vorfalles – Eingeständnis über die eigene Beteiligung daran
In Moskau erinnerte man daran, dass alle Anfragen der russischen Seite an Deutschland zum gesundheitlichen Vorfall mit Nawalny noch unbeantwortet bl
ieben – ja, dass Berlin demonstrativ jede sachbezogene Antwort verweigere:
„Dabei erklärt die deutsche Gegenseite bei bilateralen diplomatischen und zwischenbehördlichen Kontakten offen ihren Unwillen, den Dialog in dieser Frage fortzusetzen.“
Die Anfragen, die Russland noch im November 2020 bei den Partnern in Berlin einreichte, ergaben sich aus deren Behauptungen, dass bei Untersuchungen in einer Klinik der Bundeswehr in Nawalnys Körper giftige Substanzen gefunden wurden. Noch im November 2020 brachte der russische Außenminister Sergei Lawrow eine Reihe von Kritikpunkten am Verhalten der deutschen Seite in dieser Sache an. Zudem kam die Feststellung, dass weder die Ärzte und Laboranten im Notfallklinikum des russischen Omsk noch die in der Berliner Charité Spuren von Kampfstoffen in und an Nawalnys Körper vorfanden. Erst aus einem Klinikum der Bundeswehr wurde ein solcher Fund vermeldet. Russland habe ernsthaften Grund zur Annahme, dass eine Kontamination Nawalnys mit Giftstoffen, wenn überhaupt, in Deutschland oder unterwegs dorthin erfolgt sein könnte, erklärte Russlands Chefdiplomat damals.
Moskau erklärte nun, dass man nicht nachgeben und an den offenen Fragen an Berlin bezüglich der Nawalny-Situation dranbleiben
werde:
„Die deutsche Seite irrt sich gewaltig, wenn sie glaubt, sich mit leeren, floskelhaften Ausredeschreiben bedecken zu können, und dass die genannten Fragepunkte im sogenannten Fall Nawalny auf einer bereits umgeschlagenen Seite geblieben seien. Für Moskau, aus Moskauer Sicht sind die Fragen nicht geschlossen und wir haben nicht die Absicht, nachzugeben.“
Das weitere Stillschweigen der deutschen Behörden zu den Aufforderungen Russlands zur Zusammenarbeit in dieser Frage kämen laut dem russischen Außenministerium einem Eingeständnis gleich über deren Verwicklung in den Nawalny-Vorfall:
„Wir werden uns weiterhin öffentlich um verständliche, sachbezogene Antworten aus Berlin bemühen.
Wenn die deutschen Behörden weiterhin schweigen, werden sie lediglich für ihre eigene unmittelbare Verwicklung in den Vorfall mit dem russischen Blogger Brief und Siegel geben.“


snanews.de: Litauen lädt russischen Botschafter vor
Litauens Außenministerium hat nach eigenen Angaben den russischen Botschafter in Vilnius, Alexej Isakow, vorgeladen.
„Der Botschafter Russlands in Litauen, Alexej Isakow, wurde ins Außenministerium gerufen, wo er über die Missbilligung der aktuellen Außenpolitik Russlands durch Litauen und die Verletzung der Menschenrechte im Land informiert wurde“, heißt in einer offiziellen Erklärung.

mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 10. bis 16. April 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
In den letzten 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Kämpfer der 92. Brigade haben auf Befehl von Fedossenko das Gebiet von Solotoje-5 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem wurde
Kalinowo mit Granatwerfern beschossen.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche 29-mal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Debalzewo, Popasnaja, Slawjanoserbsk verletzt, wobei neun Ortschaften beschossen wurden. …
Infolge von Scharfschützenbeschuss durch Kämpfer des 54. Aufklärungsbataillons starb im Gebiet von Solotoje-5 der Verteidiger der Republik Feldwebel Alexej Karjagin.
Wir sprechen den Verwandten und Freunden des gefallenen Verteidigers der Republik unser aufrichtiges Mitgefühl aus.
Der getötete Verteidiger stellte zuerst im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ fest, dass die ukrainischen Streitkräfte ein weißes Auto mit Symbolen der ukrainischen Seite im GZKK nutzte, das der Gegner zum Transport von Personal von Antipanzerlenkraketenkomplexen, Antipanzerlenkraketen und Scharfschützenpaaren und Diversions- und Erkundungsgruppen nutzte.
Während der letzten Woche wurde sechsmal der Einsatz der weißen Fahrzeuge mit GZKK-Symbolik im Interesse der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Solotoje-4, Dmitriwka, Krymskoje und Stschastje bemerkt.
Wir erinnern daran, dass der Missbrauch von Symbolen, die den Träger als neutrale Seite identifizieren, zum Zwecke des Betrugs und der Desinformation des Gegners eine Verletzung des internationalen humanitären Rechts ist, gleichermaßen wie die gesetzeswidrige Nutzung von Symbolen des Roten Kreuzes und Halbmonds. …
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 23 Stück Militärtechnik in Wohngebieten von acht Ortschaften auf dem zeitweilig von den BFU besetzten Territorium festgestellt. ….
Die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ betrugen in der letzten Woche sieben Mann, davon ein Toter. …
Da ihnen der Unwille und die Angst der Soldaten vor der Teilnahme an Kriegshandlungen bewusst ist, ist die militärisch-politische Führung der Ukraine gezwungen, auf Polizei, Reservisten, Nationalisten und sogar Kinder zu setzen.
So fanden in der letzten Woche Übungen mit Soldaten der 117. Brigade der Territorialverteidigung in Stezkow Oblast Sumy statt, wo unter Beteiligung ukrainischer Grenzschützer Fragen der Handlungen in Stadtkämpfen behandelt wurden.
Im Gebiet von Konotop wurden die Übungen mit Aktivsten der bezirklichen Zellen der nationalistischen Jugendorganisation „Rechte der Jugend“ abgeschlossen, an denen Instruktoren des „Rechten Sektors“ junge Menschen von 13 bis 18 Jahren in Methoden der Diversionstätigkeit an Objekten der Verkehrsinfrastruktur, im Sprengstoffwesen sowie bei schießen mit AK-74-Maschinenpistolen ausbildeten.
In der Oblast Charkow begannen große behördenübergreifende Übungen des SBU, der Nationalgrade, des Grenzschutzes und des militärischen Rechtsordnungsdienstes, wo Fragen der Zusammenarbeit bei der Organisation von Sperrstunden auf besetzten Territorien geübt wurden.
In Staroje, Oblast Kiew, begann die Arbeit einer Gruppe von US-Instrukteuren, die aus Offizieren der Reserve besteht und Offiziere der Nationalgarde in Methoden der Leitung von Kampfhandlungen nach NATO-Standards ausbildet.
Außerdem sind in einem Militärlager in der Oblast Odessa fünf Offiziere der kanadischen Streitkräfte eingetroffen, um Übungen zur Kampforganisation auf der Eben Kompanie – Bataillons durchzuführen. Die Frage wird behandelt, ob Offizier der kanadischen Trainingsmission „Unifier“ in der Oblast Odessa dauerhaft stationiert werden sollen.
Es ist bemerkenswert, dass diese Programm
e auf Kosten der ukrainischen Steuerzahler finanziert werden und von der Abteilung für militärische Zusammenarbeit der US-Botschaft kontrolliert werden. …

de.rt.com: Russisches Außenministerium: USA starten massive Desinformationskampagne gegen Russland
US-amerikanische Beamte und Medien haben eine Desinformationskampagne gegen Russland gestartet. Dies erklärte die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa in einem Gespräch mit RT. Sie fügte hinzu, dass Russland Spiegelmaßnahmen plane.
Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat in einem Gespräch mit RT mitgeteilt, dass US-amerikanische Beamte und Medien eine Desinformationskampagne gegen Russland gestartet hätten:
„Es wurde eine regelrechte Desinformationskampagne aufgerollt. Und zwar mit der Beteiligung der USA und den Medien dieses Landes, die (und hier besteht kein Grund zum Zweifeln) ebenfalls eine Stimme in diesem Orchester übernommen haben.“
Sacharowa sagte, dass es vor einiger Zeit hervorragende Aussagen von US-Beamten gegeben habe, wonach Radio Freies Europa angeblich „blockiert wird“. Ihrer Meinung nach fielen diese Aussagen der russischen Seite auf, weil „alles, was mit den Gesetzen über ausländische Agenten zu tun hatte, nur als Reaktion auf die Aktionen der Vereinigten Staaten begonnen hatte“.
Sie erinnerte daran, dass es in den Vereinigten Staaten ein „archaisches Gesetz“ gegeben habe, bei dem sich der „Staub in den Regalen sammelte“. Dann habe die US-amerikanische Seite „ein dringendes Bedürfnis“ gehabt, dieses Gesetz gegen russische Journalisten und die Medien, insbesondere gegen RT, anzuwenden. Sacharowa fügte hinzu, dass RT in den USA verpflichtet sei, sich selbst als ausländischer Agent zu bezeichnen.
Die Pressesprecherin des Außenministeriums fügte hinzu, dass Russland als Reaktion darauf beschlossen habe, Spiegelmaßnahmen insbesondere in Bezug auf ausländische Medien zu planen. Ihr zufolge geschieht dies zum Schutz der russischen Medien.
Gestern hatte Sacharowa Deutschland und Frankreich aufgefordert, die geplanten Militärübungen russischer Truppen auf eigenem Territorium nicht als Ausdruck aggressiver Absichten zu interpretieren. Sie unterstrich auch, dass das Ausmaß der russischen Manöver viel bescheidener sei als die Übungen der ukrainischen Streitkräfte und der NATO, die sowohl in der Nähe der ukrainischen Grenze als auch direkt auf ukrainischem Gebiet stattfinden.


snanews.de: Russland weist zehn US-Diplomaten aus
Nach der jüngsten Entscheidung der US-Regierung, zehn russische Diplomaten auszuweisen, reagiert Russland nun „spiegelgenau“ und wird laut Außenminister Sergej Lawrow zehn US-amerikanischen Diplomaten nahelegen, Moskau zu verlassen.
Zudem kündigte Lawrow die Ausweisung von drei polnischen Diplomaten an. Am Donnerstag hatte Polen drei russische Diplomaten zu unerwünschten Personen erklärt und des Landes verwiesen.
Darüber hinaus werde Russland Sanktionen gegen die Vereinigten Staaten verhängen. Betroffen sind laut dem russischen Chefdiplomat acht Vertreter von Bidens Administration.
Lawrow fügte hinzu, dass Russland auch die Arbeit von US-Organisationen und -Stiftungen einschränken werde, die sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einmischten. Auch Dienstreisen von US-Diplomaten nach Russland würden weitgehend zurückgefahren.

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