Presseschau vom 14.04.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: Impfstoff-Nebenwirkungen: Experten rätseln über mögliche Ursachen
Die seltenen schweren Nebenwirkungen nach der Impfung mit den Präparaten von Astrazeneca und Johnson & Johnson hängen deutschen Experten zufolge vermutlich mit dem speziellen Typ dieser Impfstoffe zusammen. …
https://snanews.de/20210414/impfstoff-nebenwirkungen-experten-ursachen-1690617.html

de.rt.com: Statistisches Bundesamt: Aktuell keine Übersterblichkeit trotz Pandemie
Das Statistische Bundesamt hat die Sterbefallzahlen für das erste Quartal veröffentlicht. Wie schon im vorangegangenen Jahr lässt sich auch für 2021 keine Übersterblichkeit erkennen. Derzeit liegen die Todesfallzahlen sogar unter dem Durchschnitt der drei Vorjahre. …
https://kurz.rt.com/2hfg

Wladislaw Sankin: Mutmaßlicher Drohnentod eines Vierjährigen in der Ostukraine: Für EU-„Faktenchecker“ Fake News
Derzeit wird wegen der Tötung eines vierjährigen Jungen in der Ostukraine ermittelt. Immer mehr Hinweise deuten dabei auf einen Drohnenangriff hin. Die Ukraine und EU-„Faktenchecker“ werfen Russland hingegen Fake News vor: Der Junge soll mit Munition gespielt haben. …
https://kurz.rt.com/2hde

snanews.de: Antikörper-Mittel vielversprechendes Medikament gegen Corona
Während sich weltweit die Forschung auf Impfstoffe gegen das Coronavirus konzentriert, wird die Entwicklung von Medikamenten gegen Covid-19 eher stiefmütterlich behandelt. Der Schweizer Pharmakonzern „Roche“ stellt nun ein vielversprechendes Mittel vor. Es wurde letztes Jahr noch ohne Zulassung bei Donald Trump mit Erfolg angewandt. …
https://snanews.de/20210414/antikoerper-medikament-gegen-corona-1695964.html

snanews.de: Inspektion von „Sputnik V“ in Moskau geheim gehalten? EMA antwortet SNA
Ein Abteilungsleiter der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) erwähnte kurz im März, dass die EMA-Experten im April nach Russland kommen würden, um die Daten zum Impfstoff „Sputnik V“ zu überprüfen. Nun sind sie offenbar in Moskau angekommen – doch die EMA will zu dem Besuch so gut wie nichts verraten. …
https://snanews.de/20210414/inspektion-von-sputnik-v-in-moskau-1696431.html


abends/nachts:

snanews.de: Biden will US-Truppen aus Afghanistan bis 11. September abziehen – Regierungskreise
Die USA wollen nach Angaben der Regierungskreise in Washington ihre Truppen aus Afghanistan bis zum 11. September abziehen.
Ein ranghoher Regierungsvertreter erklärte am Dienstag, der Truppenabzug solle noch vor dem 1. Mai beginnen und spätestens bis zum 11. September (dem 20. Jahrestag der Terroranschläge in New York und Washington) vollzogen sein.
Zuvor hatte die US-Regierung unter Bidens Vorgänger Donald Trump einen Abzug bis zum 1. Mai mit den Taliban vereinbart. Die radikalislamische Bewegung ging im Gegenzug mit der Regierung in Kabul direkte Friedensgespräche ein, die seit September im Golfemirat Katar laufen.
Die Verhandlungen brachten allerdings bisher kaum nennenswerte Fortschritte.
Die US-Regierung wirft den Taliban vor, sich nicht an die Zusage zu halten, die Gewalt im Land einzudämmen. Einige Beobachter aus den USA verweisen zudem auf nach wie vor enge Kontakte zwischen der Bewegung und der ebenfalls islamistischen Al-Kaida.


snanews.de: Biden mit Vorschlag für Putin: Gipfeltreffen in einem Drittland durсhführen
US-Präsident Joe Biden hat seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin in einem Telefonat vorgeschlagen, in den kommenden Monaten ein Gipfeltreffen in einem Drittland durchzuführen, teilte das Weiße Haus am Dienstag mit.
Dort könnten die beiden Staatschefs ein umfassendes Spektrum von Themen besprechen, mit denen Washington und Moskau konfrontiert seien. In dem Gespräch bekräftigte Biden sein Ziel, eine stabile und zuverlässigere Beziehung zu Russland aufzubauen, die den Interessen der USA entspreche. Die Präsidenten haben auch ihre Absicht bekräftigt, über strategische Stabilität zu verhandeln.
„Sie besprachen eine Reihe regionaler und globaler Themen, einschließlich der Absicht der Vereinigten Staaten und Russlands, einen strategischen Stabilitätsdialog über eine Reihe von Rüstungskontroll- und aufkommenden Sicherheitsfragen zu führen, der auf der Ausweitung des neuen START-Vertrags aufbaut“, hieß es in der Mitteilung.
Gleichzeitig soll Präsident Biden klagestellt haben, dass die USA als Antwort auf Russlands Vorgehen „wie Cyber-Attacken und Wahleinmischung entschlossen handeln“ würden, um ihre nationalen Interessen zu verteidigen.
Besorgnis über Ukraine
Präsident Biden betonte zudem das unerschütterliche Engagement der Vereinigten Staaten für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Der Präsident äußerte seine Besorgnis über „den plötzlichen Aufbau des russischen Militärs auf der Krim und an den Grenzen zur Ukraine und forderte Russland auf, die Spannungen abzubauen“.
Erstes Telefongespräch
Im Januar hatten die beiden Staatschefs ihr erstes Telefongespräch geführt. Damals besprachen sie auch aktuelle Fragen der bilateralen und internationalen Agenda und einigten sich auf die Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags New START.


snanews.de: „Zufriedenstellender Zustand“: Nawalny zurück in Kolonie verlegt
Nach Angaben des Föderalen Strafvollzugsdienstes Russlands (UFSIN) in der Region Wladimir ist der Kremlkritiker Alexej Nawalny am 9. April aus der Sanitätsabteilung der Strafkolonie-2 zurück ins Gefängnis verlegt worden.
Ein Rat von Ärzten soll Nawalnys Gesundheit als zufriedenstellend bewertet haben. Es seien keine Fälle von Tuberkulose unter den Verurteilten in der Strafkolonie registriert worden.
Ende März wurde berichtet, dass Nawalny, der sich derzeit in der Justizvollzugskolonie Nr. 2 in der Region Wladimir befindet, wegen Anzeichen einer akuten Atemwegserkrankung in die medizinische Abteilung verlegt worden war. Im Verlauf der geplanten ärztlichen Untersuchung hatte der Verurteilte Anzeichen einer Atemwegserkrankung, darunter hohes Fieber, aufgewiesen, so UFSIN. Sein Corona-Test war negativ, so Nawalnys Anwältin, Olga Michailowa. …


snanews.de: Iran feuerte Rakete auf israelisches Schiff im Arabischen Meer ab – Medien
Nach Angaben des Fernsehsenders „Al-Arabiya“ ist eine iranische Rakete auf ein israelisches Schiff im Arabischen Meer abgefeuert worden.
Das Israel gehörende Schiff soll Fahrzeuge transportieren. Infolge des Raketenangriffs habe es einen geringen Schaden erlitten, aber seine Fahrt fortgesetzt.
Zuvor berichtete auch der Fernsehsender „Al-Mayadeen“ unter Berufung auf Quellen, dass das israelische Schiff „Hyperion Ray“ in der Nähe der Küste des Emirats Fujairah (Vereinigte Arabische Emirate) angegriffen worden sei.
„Das israelische Sicherheitssystem hat eine Nachricht über einen Angriff auf ein israelisches Schiff vor der Küste der VAE durch eine am Morgen von einem Schiff oder einer Drohne abgefeuerte Rakete erhalten“, teilte der lokale Rundfunk „KAN“ auf Twitter mit.
Das Büro des israelischen Premierministers wollte den Beitrag nicht kommentieren.
Teheran hatte am vergangenen Sonntag mitgeteilt, dass es in der Atomanlage in Natans zu einer Havarie im Stromverteilnetz gekommen sei. Der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation, Ali Akbar Salehi, bezeichnete den Vorfall als eine „Erscheinungsform von nuklearem Terrorismus“. Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif hat Israel dafür verantwortlich gemacht und Vergeltung angekündigt.
Die „New York Times“ schrieb unter Berufung auf Quellen, dass die Havarie in Natans sich infolge einer Explosion ereignet habe, die von Israel organisiert worden sei. Dann verwies auch das iranische Außenministerium darauf, dass Israel an dem Vorfall beteiligt gewesen sei.
Auf die Vorwürfe Teherans, Israel sei für den Stromausfall in der Atomanlage in Natans verantwortlich, ging Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nicht ein.


de.rt.com: Moskau: US-Kriegsschiffe sollten sich von der Krim und der russischen Schwarzmeerküste fernhalten
Die Präsenz US-amerikanischer Kriegsschiffe im Schwarzen Meer ist ein Versuch, Russland zu provozieren. Dies erklärte der stellvertretende russische Außenminister Sergei Rjabkow. Ihm zufolge werden Aktionen dieser Art den USA jedoch keine Vorteile bringen.
Mit der Entsendung von Kriegsschiffen ins Schwarze Meer wollen die USA provozieren. Dies erklärte der stellvertretende Außenminister Russlands Sergei Rjabkow am Dienstag Journalisten. Er nannte die Aktionen einen Versuch, „Russland auf die Nerven zu gehen“. Washington werde hiervon aber keine Vorteile haben, so der Politiker. Er erklärte:
„US-amerikanische Kriegsschiffe haben in der Nähe unserer Küste absolut nichts zu suchen. Dies sind herausfordernde Maßnahmen, die sie im wahrsten Sinne des Wortes provokativ durchführen. Sie testen unsere Stärke, spielen mit unseren Nerven. Sie werden keinen Erfolg haben.“
Rjabkow warnte die Vereinigten Staaten zudem, dass es für sie besser sei, sich von Russland und der Krim fernzuhalten:
„Die USA müssen verstehen, dass die Risiken bestimmter Vorfälle sehr hoch sind. Ähnliches haben wir dieses Jahr bereits in einem ganz anderen Seegebiet beobachtet. Wir warnen die Vereinigten Staaten, dass es für sie besser ist, sich von der Krim, von unserer Schwarzmeerküste fernzuhalten. Es wird zu ihrem eigenen Besten sein.“
Zuvor hatte eine Quelle im türkischen Außenministerium mitgeteilt, Washington habe Ankara über eine Durchfahrt zweier seiner Kriegsschiffe durch den Bosporus in Richtung Schwarzes Meer informiert. Dort würden die Schiffe vom 14. April bis 5. Mai stationiert. John Kirby, Pentagon-Sprecher, sagte, die Manöver der US-amerikanischen Kriegsschiffe im Schwarzen Meer seien Routine. Ihm zufolge koordinieren die Vereinigten Staaten diese Aktionen mit den türkischen Behörden im Rahmen der Montreux-Konvention.


snanews.de: EU droht Türkei mit Sanktionen
Die Europäische Union hat mehrere Schritte, darunter Sanktionen, gegen die Türkei konzipiert. „Sie könnten in Kraft gesetzt werden, wenn Ankara nicht von seiner aggressiven Position abkehrt“, erklärte Clément Beaune, Staatssekretär für europäische Angelegenheiten beim französischen Außenamt, am Dienstag in Paris.
„Wir wollen keine Eskalation, müssen aber unsere eigenen Interessen schützen. Die Türkei ist es, die uns davon in Kenntnis setzen sollte, ob sie eine Deeskalation signalisieren würde“, fuhr der Politiker fort.
Ankaras Einfluss in der Welt wächst
„Sie haben mehrere Situationen erwähnt, wo der Einfluss (der Türkei – Anm. d. Red.) spürbar ist – im östlichen Mittelmeerraum, in Libyen oder Syrien. In den letzten Wochen hatten wir auch Operationen im Südkaukasus verfolgt“, sagte Beaune auf Fragen von Abgeordneten der Nationalversammlung.
Die Türkei habe die Wahl zu treffen: Entweder die Deeskalation oder die Fortsetzung der aggressiven Politik. Dann wäre Europa bereit zu antworten. „Die von uns konzipierten Maßnahmen, darunter Sanktionen, können bei Bedarf ergriffen werden“, sagte der Politiker, ohne auf Details einzugehen.
Positive Signale gibt’s auch
Zu den positiven Signalen vonseiten Ankaras zählte Beaune den Abzug türkischer Schiffe aus dem Territorialgewässer Griechenlands, die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Athen – zum ersten Mal seit fünf Jahren – sowie die bevorstehenden Zypern-Gespräche.
Zugleich kritisierte und verurteilte der Politiker den Ausstieg der Türkei aus der Istanbuler Konvention zum Schutz der Frauen. Auch der politische Druck auf Oppositionsparteien in der Türkei sei kein Schritt in die richtige Richtung.
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron schlug vor, die Situation in der und um die Türkei in der nächsten Sitzung des Europarates im Juni wieder unter die Lupe zu nehmen.


snanews.de: Deutschland will sich stärker für Sicherheit in Asien einsetzen
Die Außen- und Verteidigungsminister Japans und Deutschlands sind am Dienstag zu Sicherheitsberatungen zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand Deutschlands stärkeres sicherheitspolitisches Engagement in Asien und insbesondere die Sicherheit im Süd- und Ostchinesischen Meer und auf der koreanischen Halbinsel.
Der japanische Außenminister Toshimitsu Motegi und Verteidigungsminister Nobuo Kishi führten per Videokonferenz Gespräche mit Bundesaußenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.
„Um als Deutschland und Europa in Zukunft die Welt weiterhin aktiv mitzugestalten, müssen wir uns gerade auch in Asien stärker engagieren, wo in diesem Jahrhundert wichtige globale Weichenstellungen stattfinden“, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach dem Gespräch.
„Denn wenn wir nicht aktiver werden, dann schreiben andere die Regeln der Zukunft – nicht nur wirtschaftlich, sondern auch politisch und sicherheitspolitisch.“
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ergänzte: „Die Lage im Indopazifik geht uns alle an. Die Einhaltung der Regeln für freie Handelswege und territoriale Unversehrtheit sowie die Stärkung unserer demokratischen Partner sind in deutschem wie europäischem Interesse.“
Während des Sicherheitsdialogs tauschten sich die japanischen und deutschen Minister über die Lage im Ost- und Südchinesischen Meer aus und einigten sich auf die Bedeutung einer regelbasierten internationalen Ordnung, teilte die japanische Regierung in einer Erklärung mit.
Peking beansprucht 80 Prozent des rohstoffreichen Meeres, durch das wichtige Schifffahrtsstraßen führen. Auch Vietnam, die Philippinen, Taiwan, Brunei und Malaysia erheben Gebietsansprüche. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies 2016 die Ansprüche Chinas zurück. Peking ignoriert das Urteil.
Seeaustausch mit Deutschland
Darüber hinaus hat Japan vorgeschlagen, einen Seeaustausch mit Deutschland abzuhalten, wenn eine deutsche Fregatte später in diesem Jahr Asien besucht, sagte die japanische Regierung, da Tokio angesichts der maritimen Expansion Chinas die Sicherheitsbeziehungen zu anderen Demokratien stärken will.
Im vergangenen Monat sagten deutsche Regierungsbeamte, eine Fregatte der Bundeswehr würde sich im August nach Asien begeben und auf ihrer Rückreise das erste deutsche Kriegsschiff sein, das seit 2002 das Südchinesische Meer überquert.
Denkbar ist, dass die Fregatte sich beispielsweise an der Kontrolle des Waffenembargos gegen Nordkorea beteiligt.
Zwischen Japan und Deutschland gibt es bereits jetzt eine enge sicherheitspolitische Kooperation, die zuletzt durch den Abschluss eines Geheimschutzabkommens ausgeweitet wurde. Es ermöglicht eine engere Zusammenarbeit zum Beispiel im Rüstungsbereich.


vormittags:

de.rt.com: Kremlsprecher: Russland könnte von westlichen Zahlungssystemen getrennt werden
Angesichts der unfreundlichen Haltung einiger Staaten könnte Russland von westlichen Zahlungssystemen getrennt werden, meinte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Ihm zufolge kann das russische Zahlungssystem „Mir“ helfen, dieses Problem zu überwinden.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, schließt das Risiko einer Trennung Russlands von den westlichen Zahlungssystemen angesichts der unfreundlichen Haltung einer Reihe von Staaten gegenüber dem Land nicht aus. Der Kremlsprecher stellte fest, dass die Beschränkungen, die gegen Russland von einigen Staaten angewendet werden, das Ziel verfolgen, Russland einzudämmen. Peskow sagte:
„Diese Beschränkungen manifestieren sich in einer Vielzahl von Formen. Dies ist ein ziemlich unvorhersehbarer Prozess, sodass im Rahmen dieses Prozesses, unter Berücksichtigung einer unfreundlichen und manchmal sogar feindlichen Form des Verhaltens uns gegenüber, nichts ausgeschlossen werden kann.“
Laut Peskow sei der beste Weg, um alle Risiken zu überwinden, die Schaffung von Systemen, die das Fehlen eines bestimmten Dienstes kompensieren können. In dieser Hinsicht entwickelte sich das russische Zahlungssystem „Mir“ allmählich weiter. Laut dem Kremlsprecher sei dieses System jetzt bereits ziemlich stark und obwohl es noch keine internationale Verbreitung hat, gibt es immer noch Länder, in denen dieses System verwendet werden kann. Peskow ist zuversichtlich, dass dieses System im Laufe der Zeit eine globale Verbreitung erfahren wird.
Zuvor hatte der russische Außenminister Sergei Lawrow in einem Interview mit der Nachrichtenagentur IRNA mitgeteilt, dass Russland die Notwendigkeit sehe, in Berechnungen mit anderen Staaten auf nationale oder Weltwährungen umzusteigen, die alternativ zum Dollar sind. Darüber hinaus entfernt sich Russland aktiv von westlich kontrollierten Zahlungssystemen. Er betonte, dass die Position Moskaus zur Sanktionspolitik Washingtons unverändert bleibt. Laut Lawrow wird Russland weiterhin „alle einseitigen restriktiven Maßnahmen ablehnen, die auch die am wenigsten geschützten Bevölkerungsgruppen treffen“.


wprered.su:
Erklärung des ZK der KP der DVR gegen den Krieg im Donbass
Am 14. April 2014 hat das unrechtmäßige Kiewer Regime, das durch einen Staatsstreich an die Macht gekommen ist, einen Angriffskrieg gegen das Volk des Donbass, das den Weg der Selbstbestimmung gewählt hat, entfesselt. Dies hat zu enormen Verlusten unter der Zivilbevölkerung der Region und großflächigen Zerstörungen von Industriekapazitäten und Infrastruktur geführt.
Seit mehr als sieben Jahren leben die Volksrepubliken des Donbass unter Bedingungen nicht endender Kampfhandlungen. Die systematischen Verletzungen von Waffenstillständen durch die ukrainische Seite zeugen davon, dass Kiew und die hinter ihm stehenden westlichen Imperialisten nicht an einer friedlichen Lösung des Konflikts interessiert sind. Unsere Antwort muss eine Verstärkung der internationalen Solidarität der Werktätigen, der Zusammenarbeit der fortschrittlichen Kräfte der Welt sein.
Die Kommunistische Partei der Donezker Volksrepublik fordert:
– von Kiew, die Kriegshandlungen im Donbass zu beenden, Verhandlungen mit der Donezker und der Lugansker Volksrepublik über die Herstellung gegenseitige Beziehungen auf den Prinzipien des Friedens zu führen;
– von der EU und den USA, die Finanzierung der Militärausgaben Kiews und die Waffenlieferungen an es zu beenden;
– von der internationalen Öffentlichkeit, die strafrechtliche Verfolgung der Kriegs- und politischen Verbrecher der Ukraine zu fordern.
Die Kommunistische Partei der Donezker Volksrepublik ruft alle Bruderparteien und -organisationen auf, gegen die Kriegsverbrechen Kiews zu protestieren und die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf die wirklichen Ursachen des Blutvergießens, auf die Tragödie des Donbass zu lenken.
Nein zum Krieg im Donbass!
Ja zur Selbstbestimmung der DVR und der LVR!
Das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik


de.rt.com:
Sacharowa: CNN zeigt ukrainische Panzer als „Beweis“ für Russlands angebliche Kriegsvorbereitung
Der US-Fernsehsender CNN soll Falschmeldungen über die vermeintlichen Pläne Russlands, die Ukraine anzugreifen, verbreitet haben. Das erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa. Ihr zufolge zeigte CNN ukrainische Panzer als Beweis für angebliche russische Aggression.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marija Sacharowa, erwischte den US-Fernsehsender CNN bei der Verbreitung von Fake News. Ihr zufolge zeigte der Sender ukrainische Panzer an einer Bahnstation und nutzte diese Bilder als Beweis für Russlands Pläne, eine Militäroperation gegen die Ukraine zu planen. Im Hintergrund waren Wagen der ukrainischen Bahn zu sehen, schrieb Sacharowa auf Facebook.
„Lieber Fernsehsender CNN und euer eingespieltes Team, wir verstehen, dass ihr keine Zeit für den Faktencheck habt, weil ihr euch so sehr in den ideologischen Kampf für den Triumph des Liberalismus vertieft habt. Und zwar so sehr, dass ihr ukrainische Panzer an einer ukrainischen Station mit ukrainischen Wagen im Hintergrund für die Vorbereitung Russlands auf einen Krieg ausgebt.“

(Screenshot des Facebook-Eintrags von Maria Sacharowa mit dem fraglichen CNN-Beitrag.)
Die Diplomatin fügte eine CNN-Reportage bei, in der angeblich russische Militärtechnik gezeigt wird, die laut dem US-Sender an die russisch-ukrainische Grenze verlegt wird. Sacharowa nannte dies „einfach unangemessen“. Sie riet den CNN-Korrespondenten in Moskau, sich weniger „am öffentlichen Leben in Russland“ zu beteiligen – in Russland gibt es derzeit keinen Lockdown – und dafür „ein bisschen mehr Zeit dem Beruf“ zu widmen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. April 2021 wurden acht Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 11:10 Uhr Solotoje-4 – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse);
– 14:35 Uhr Swetlodarsk – Losowoje: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse);
– 18:30 Uhr Katerinwoka – Molodjoshnoje: Mörser 82mm (1 Geschoss);
– 19:00 Uhr Katerinowka – Perwomajsk: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), Schusswaffen;
– 20:05 Uhr Pritschepilowka – Shelobok: Schusswaffen;
– 21:20 Uhr Katerinwoka – Molodjoshnoje: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), Schusswaffen;
– 22:05 Uhr Popasnaja – Kalinowo: Granatwerfer (3 Granaten);
– 22:35 Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: Antipanzergranatwerfer (3 Schüsse), automatische Granatwerfer (29 Granaten).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Großbritannien will fast alle Militärs aus Afghanistan abziehen – Medien
Großbritannien wird fast sein ganzes Truppenkontingent aus Afghanistan abziehen. Dies berichtet die Zeitung „The Times“ unter Berufung auf Quellen am Mittwoch.
In Afghanistan sind demnach derzeit etwa 750 britische Soldaten stationiert. Ohne Unterstützung der USA würden sie sich in Afghanistan schwertun, da sie auf amerikanische Stützpunkte und Infrastruktur angewiesen seien, so die Quellen.
Großbritannien könnte demnach die Kontrolle über die Akademie, wo seine Militärs afghanische Soldaten trainieren, an die Regierung übergeben.
Kurz davor war bekannt geworden, dass US-Präsident Joe Biden nach Angaben aus Regierungskreisen bis zum 11. September alle US-Truppen aus Afghanistan abziehen wolle. …


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. April 3:00 Uhr bis 14. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 120mm – einmal (6 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – zweimal (7 Granaten), großkalibriges Maschinengewehr – einmal; Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – einmal (3 Schüsse), Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate), automatische Granatwerfer – einmal (25 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Sajzewo (jushnoje), Luganskoje, Wesjoloje, Leninskoje.
Versuche der DVR im GZKK, den Koordinationsmechanismus zur operativen Herstellung von Ruhe in allen Fällen von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung in Gang zu setzen, wurden von der ukrainischen Seite im GZKK ignoriert. Auf alle unsere Anfragen gab unverändert die Antwort: wir bestätigen den Beschuss nicht, wir halten das Regime der Feuereinstellung ein.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 42.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 8 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Kramp-Karrenbauer rechnet mit Abzug von Nato-Truppen aus Afghanistan im September
Nach der Bekanntgabe von Plänen der USA und Großbritanniens über den Truppenabzug aus Afghanistan hat sich am Mittwoch auch die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im ARD-„Morgenmagazin“ zum Thema geäußert.
Die Politikerin geht laut ihren Worten davon aus, dass am Mittwoch die Nato-Staaten den gemeinsamen Abzug aus Afghanistan zum 11. September beschließen werden.
„Wir haben immer gesagt, wir gehen gemeinsam rein, wir gehen gemeinsam raus“, wird Kramp-Karrenbauer von DPA zitiert.
Ferner sagte sie: „Ich stehe für einen geordneten Abzug. Und deswegen gehe ich davon aus, dass wir das heute so beschließen werden.“
Sie erläuterte dabei, dass der Abzug der amerikanischen Soldaten auch den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan bedeuten wird.
„Das würde bedeuten, dass wir unsere Planungen auch in der Nato mit den Planungen der USA synchronisieren.“
Am Mittwoch war berichtet worden, dass Großbritannien fast sein ganzes Truppenkontingent aus Afghanistan abziehen will.
Kurz davor war bekanntgeworden, dass US-Präsident Joe Biden nach Angaben aus Regierungskreisen bis zum 11. September alle US-Truppen aus Afghanistan abziehen wolle.
Am Mittwoch sind entsprechende Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der Nato-Staaten darüber geplant.


Lug-info.com: In der LVR sind am 14. April um 9:00 Uhr 4090 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3320 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 361 Todesfälle.

de.rt.com: Russisches Parlament erlaubt Medikamentenherstellung ohne Genehmigung der Patentinhaber
Am Dienstag hat das russische Parlament ein Gesetz geändert und berechtigt somit die Regierung, in Sonderfällen Medikamente ohne Genehmigung von Patentinhabern herstellen zu lassen. Dadurch soll der Bedarf an ausländischen Präparaten im Ernstfall schnell gedeckt werden.
Die Staatsduma, das Unterhaus des russischen Parlaments, hat am Dienstag in dritter Lesung ein Gesetz verabschiedet, welches die russische Regierung ermächtigt, Medikamente in Notfällen und im Interesse der nationalen Sicherheit auch ohne Genehmigung der jeweiligen Patentinhaber herstellen zu lassen. Dasselbe gilt für weitere Erfindungen und nützliche Modelle im Gesundheitswesen.
Zwar war dies auch zuvor möglich. Nach dem bisherigen Gesetz war die Regierung aber verpflichtet, den jeweiligen Patentinhaber in kürzester Frist über die Maßnahme zu benachrichtigen und ihm eine angemessene Entschädigung zu zahlen. Nun präzisierte das Parlament, dass dies „im Fall der äußersten Notwendigkeit, die mit der Gewährleistung der Verteidigung und Sicherheit des Staates und mit dem Schutz von Leben und Gesundheit der Bürger verbunden ist“, möglich sei. Dabei seien das Ausmaß der Entschädigung und das Zahlungsverfahren von der Regierung zu bestimmen.
Die Regierung hatte die Gesetzesvorlage, die der Föderale Antimonopoldienst Russlands (FAS) vorgeschlagen hatte, bereits im November 2019 im Parlament eingebracht. Der FAS argumentierte, dass Patentinhaber im Gesundheitswesen oft ihre marktbeherrschende Stellung missbrauchten und sich weigerten, ihre Erzeugnisse nach Russland zu liefern oder ihre Produktion vor Ort in die Wege zu leiten. Das neue Gesetz soll es den russischen Behörden ermöglichen, den Bedarf an ausländischen Medikamenten im Ernstfall schnell zu decken.


Mzdnr.ru:
Am 13. April wurden in der DVR 248 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 56 positiv, bei 41 Patienten wurde die Diagnose Covid-19 klinisch gestellt.
Am 14. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 30.732 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5779 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 22.597 als gesund entlassen, es gibt 2356 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 96 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 15 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 77 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1152 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 539 mit Sauerstoffunterstützung (+24 in den letzten 24 Stunden).
Im Ergebnis von 202 Express-Tests wurden 49 Patienten entdeckt, die zuvor eine Coronavirusinfektion durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 976 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankungen durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Ägypten beschlagnahmt Containerschiff Ever Given als Pfand im Entschädigungsstreit
Fast eine ganze Woche lang blockierte der auf Grund gelaufene Containerfrachter Ever Given im März den Suezkanal. Nun fordern die ägyptischen Behörden Berichten zufolge fast eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz. Das Schiff wurde beschlagnahmt.
Generalleutnant Osama Rabie, Leiter der Suezkanal-Behörde, hat dem ägyptischen Staatsfernsehen bestätigt, dass das Containerschiff Ever Given, welches für die Blockade der Wasserstraße im vergangenen Monat verantwortlich war, wegen eines Entschädigungsstreits mit dessen Eigentümern beschlagnahmt wurde.
Der Chef der Organisation, die für den Betrieb der Wasserstraße verantwortlich ist, erklärte, das Land habe das Recht, das Schiff zu beschlagnahmen, bis die Eigentümer eine finanzielle Entschädigung für die Störung zahlen. Er hob hervor:
„Das Schiff ist nun offiziell beschlagnahmt. Sie wollen nicht bezahlen.“
Der Suez-Stau könnte die Handelsschifffahrt nachhaltig verändern – China und Russland wären Gewinner
Rabie sagte staatlichen Medien, die Beschlagnahme sei eine vorübergehende Maßnahme, während eine Untersuchung des Vorfalls durchgeführt werde. Er fügte hinzu, das Schiff werde freigegeben und könne seine Fahrt fortsetzen, falls die Prüfung der Sachlage zügig verläuft und sich beide Seiten auf eine Entschädigungssumme einigen.
Schiffseigner Shoei Kisen Kaisha äußerte sich bisher nicht öffentlich zu der Beschlagnahme des Schiffes. Die technische Leitung des Unternehmens, Bernhard Schulte Shipmanagement, bestätigte vergangene Woche, dass die Besatzung mit den Ermittlern und der Kanalbehörde kooperiert. Später erklärte Ryu Murakoshi, ein Sprecher des Unternehmens:
„Sie sind immer noch im Gespräch mit uns. Wir werden also die Verhandlungen über eine Entschädigung fortsetzen.“
Murakoshi lehnte es jedoch ab, den Streitwert bekannt zu geben. Unterdessen behauptet die staatliche ägyptische Zeitung Al-Ahram, die Behörde fordere von Shoei Kisen Kaisha 900 Millionen US-Dollar als Entschädigung für die Bergungsarbeiten, Verzögerungen im Verkehr und entgangene Gebühren.
Der Suezkanal ist eine der wichtigsten Wasserstraßen der Welt für die Schifffahrtsbranche. Die Havarie der Ever Given hatte eine sechstägige Blockade zur Folge, die andere Schiffe zwang, entweder auf die Räumung zu warten oder eine längere, teurere Route um das Horn von Afrika zu nehmen.


snanews.de: Russische Schiffe üben im Schwarzen Meer
In Südrussland hat die Überprüfung der Marinekräfte nach der Winterausbildung begonnen, hieß es am Mittwoch aus der Schwarzmeerflotte. Laut früheren Medienberichten sind zugleich amerikanische Schiffe auf dem Weg ins Schwarze Meer.
Im Rahmen der Prüfung sollen unter anderem Artillerieschießübungen erfolgen. Daran sollen sich die Fregatte „Admiral Makarow“, die Kleinraketenschiffe „Grajworon“ und „Wyschni Wolotschok“, das Raketenschiff „Samum“, das Minenabwehrschiff „Iwan Golubez“ sowie Docklandungsschiffe beteiligen.
„Die Rolle eines angenommenen Gegners werden See-Scheibenziele erfüllen“, heißt es in der Mitteilung.
Außerdem werden im Rahmen der Prüfung Flugzeuge und Hubschrauber der Marinefliegerei und Luftabwehr der Flotte eingesetzt.
Zuvor hatte eine Quelle im türkischen Außenministerium mitgeteilt, dass Washington Ankara von der Durchfahrt zweier US-Schiffe durch die Bosporus-Meerenge ins Schwarze Meer informiert hätte. Bei den Schiffen handelt es sich um die Zerstörer „Donald Cook“ und „Roosevelt“. Diese sollen am 14. oder 15. April ins Schwarze Meer einlaufen und dort bis zum 4. oder 5. Mai bleiben.
Der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, wollte zu den Berichten keine Stellung nehmen. Er betonte jedoch, dass die USA „routinemäßig“ Kriegsschiffe im Schwarzen Meer im Einsatz hätten.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 14.4.2021
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner sechs Feuerprovokationen in Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung begangen.
In Richtung Gorlowka haben Besatzer der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und sechs 120mm-Mörsergeschosse sowie vier Granatschüsse abgefeuert. Außerdem haben Kämpfer der 59. Panzergrenadierbrigade Sajzewo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade Luganskoje mit Schützenpanzerwaffen beschossen und Kämpfer der 58. Brigade haben mit Schusswaffen Wesjoloje beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade Leninskoje von den Positionen in Wodjanoje aus mit Antipanzer- und automatischen Granatwerfern beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 58. Brigade auf Befehl von Kaschtschenko einmal das Feuer Wesjoloje mit Schusswaffen eröffnet.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen neun Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert wurden.
Im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade in der Nähe von Wohnhäusern am westlichen Rand von Polkowoje wurde die Stationierung von zwei T-80-Panzern bemerkt.
Im Verantwortungsbereich der 28. mechanisierten Brigade in einem Wohngebiet in der Iwan-Franko-Straße in Krasnogorowka wurde ein Schützenpanzer bemerkt.
Im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade in der Nähe von Wohnhäusern in der Lesnaja-Straße in Awdejewka wurde ein Schützenpanzerwagen entdeckt.
Inm Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade in einem Wohngebiet in der Nowaja-Straße in Kasjanowka haben Kämpfer drei Abwehrgeschütze „Osa“ und ein Abwehrgeschütz „Strela-10“ stationiert, außerdem wurde zwischen Wohnhäusern in der Sewuchin-Straße in Pawlopol ein Panzertransporter entdeckt.
Unsere Beobachter auf den Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade haben die Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen unter Heranziehung von Zivilisten und ziviler Spezialtechnik bemerkt.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern von Marjinka und Nowomichajlowka wurden Fälle zwangsweiser Heranziehung von Zivilisten zur Durchführung von technischen Arbeiten durch Kämpfer der 28. Brigade bemerkt. So haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons am 12. April drei Männer und einen Bauern, der einen MTS-80-Traktor mit Anhänger hat, festgenommen. Die Festgenommenen wurden gewaltsam gezwungen, technische Arbeiten durchzuführen. Wir erinnern daran, dass die Hitlerbanditen im Großen Vaterländischen Krieg aktiv die Zivilbevölkerung zur Ausrüstung ihrer Positionen eingesetzt haben.
Über die rechtswidrigen Handlungen der ukrainischen Soldaten haben sich örtliche Einwohner mehrfach beim Leiter der Ortschaft beschwert, aber ihre Bitten blieben ohne Antwort, was sie zwang, eine kollektive Beschwerde an den Leiter des Donezker staatlichen Oblastverwaltung zu schicken mit der Forderung, sich mit dem Kommando der 28. Brigade auseinanderzusetzen und die Sicherheit der Bevölkerung durch Verstärkung von Polizeipatrouillen zu gewährleisten.
Von unserer Quelle im Stab der 72. Brigade ist die Information eingegangen, dass sich auf den Positionen des 1. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade ein weiterer Vorfall ereignet hat. Am Abend des 11. April kam im Gebiet von Werchnetorezkoje beim Trinken von Alkohol ein Konflikt zwischen drei Kämpfern der Brigade und einer Gruppe von Nationalisten der terroristischen Organisation „Rechten Sektor“ auf, die zur Durchführung von Provokationen an die Frontpositionen gekommen waren.
Bei dem Streit kam es bis zum Einsatz von Waffen, infolge eines Schusswechsel wurde ein Nationalist getötet, zwei Kämpfer des 1. Bataillons der 72. Brigade kamen mit Schussverletzungen ins Krankenhaus.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde die Stationierung einer Gruppe von 20 Soldaten mit Symbolen der 10. Gebirgssturmbrigade in verlassenen Häusern am Rand von Sajzewo (sewernoje) bemerkt. Vor der Ankunft dieser Soldaten haben Mitarbeiter des SBU operative Maßnahmen zur Kontrolle von Häusern und des umliegenden Territoriums durchgeführt sowie von Dokumenten und Mobiltelefonen örtlicher Einwohner. Den Einwohnern der Ortschaft ist streng verboten, Fotos und Videos von den Eingetroffenen aufzunehmen, bei Verstoß gegen die Forderungen der Mitarbeiter des SBU sollen gegen sie Beschuldigungen wegen Unterstützung von Terrorismus erhoben werden.
Trotz der Friedensinitiativen der Führung der Donezker Volksrepublik unterlässt der Gegner die Versuche nicht, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren. Auf Initiative des Büros des Präsidenten der Ukraine Selenskij wurden Vertreter der Medien in die OOS-Zone entsandt. Bemerkenswert ist, dass die massenhafte Ankunft nur von ausländischen Journalisten in der OOS-Zone mit der Durchführung der Videokonferenz der Vertreter der Kontaktgruppe zur Regelung des Konflikts im Donbass zusammenfiel.
In Mariupol sind Vertreter der deutschen Zeitschrift „Der Spiegel“ und des finnischen Fernsehsenders „Finnish TV YLE“ eingetroffen, im Gebiet von Marjinka sind Vertreter des georgischen Fernsehsenders „Mtavari“ eingetroffen. Ihre Aktivität koordinieren Offiziere einer gemischten Abteilung des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen, denen zur Organisation der Arbeit der Medien Spezialeinheiten zur Verfügung stehen werden.
Wir schließen provokative Handlungen von Seiten des Gegners, um dann die Volksmiliz zu beschuldigen, nicht aus.
Durch diese Handlungen versucht die ukrainische Seite auf internationaler Informationsebene ihre angebliche Unterstützung einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu demonstrieren.
Unsere Beobachter bemerken weiter weiße Autos mit Symbolen der Vertretung der Ukraine im GZKK, die unter dem Anschein von Monitoring der Lage Munition, Aufklärungsgruppen und Mannschaften für Antipanzerlenkraketen an die Frontpositionen bringt. Um ihre kriminellen Handlungen zu rechtfertigen, war der Stab der OOS gezwungen zu erklären, dass dieses Fahrzeug ausschließlich für das Monitoring der Lage an der Kontaktlinie genutzt würde.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der OSZE-Mission auf die Verletzung der Genfer Konvention durch die ukrainische Seite, namentlich der Nutzung von Fahrzeugen mit Symbolen des GZKK auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte.
In der Donezker Volksrepublik geht die Einberufungskampagne weiter, von den Sammpunkten sind mehr als 50 Rekruten im Ausbildungszentrum eingetroffen. Jeder von ihnen durchlief eine gründliche medizinische Untersuchung und erhielt die erste Impfung gegen die Coronavirusinfektion.

snanews.de: Kramp-Karrenbauer spricht von angeblichen Provokationen Russlands im Ukraine-Konflikt
Deutschlands Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat schwere Vorwürfe gegen Moskau in Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt erhoben. In einem ARD-Interview sprach sie von angeblichen Provokationen seitens Russlands an der Grenze zur Ukraine.
„Mein Eindruck ist, dass die russische Seite alles versucht, um Reaktionen zu provozieren. Und wir wollen uns gemeinsam mit der Ukraine auf dieses Spiel nicht einlassen“, sagte sie am Mittwoch im ARD-„Morgenmagazin“.
Die Situation in der Ost-Ukraine werde der Ministerin zufolge sehr aufmerksam beobachtet, „auch mit Sorge“.
Die seit Mitte Februar verschärften Spannungen im Donbass und Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet hatten zuletzt Befürchtungen verstärkt, der Konflikt könne eskalieren. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte die Verlegung russischer Truppen damit, dass die Ukraine zu einer instabilen Region geworden sei und Russland – wie „jedes Land, das ein instabiles und explosives Nachbarland an seinen Grenzen hat” – Maßnahmen zum Schutz seiner Sicherheit ergreife. Er betonte nochmals, dass Russland keine Konfliktpartei sei und Russland sein Bestes tue, um zu helfen, diesen Konflikt zu regeln.
Kramp-Karrenbauer zog diese Darstellung der russischen Seite jedoch in Zweifel. Wenn dies Übungen seien, dann habe Russland internationale Verfahren nicht eingehalten, sagte sie. Der russische Präsident Wladimir Putin wartet ihr zufolge auf einen Schritt sozusagen hin zur Nato, um einen Vorwand zu haben, um weiter agieren zu können. Die Ministerin äußerte darüber hinaus ihre Dankbarkeit an die Ukraine, die „bisher sehr besonnen reagiert“ habe und betonte, dass die Nato an der Seite der Ukraine stehe. Sie versicherte außerdem, „dass wir alles daran setzen, dass hier nichts eskaliert“.
Kramp-Karrenbauer bekräftigte nochmals, dass Deutschland seine Planungen in der Nato mit denen der USA synchronisiert.
Hintergrund
Seit 2014, als Kiew im Donbass eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk begann, kommen aus Kiew immer wieder Warnungen vor angeblich geplanten Angriffen der russischen Streitkräfte. Der russische Präsident Putin sagte, Russland werde niemanden angreifen, die russische Bedrohung sei „eine Erfindung derjenigen, die von ihrer Rolle als Avantgarde im Kampf gegen Russland profitieren wollen, um dafür Prämien und Vorteile zu erhalten“.


de.rt.com: Russischer Verteidigungsminister reagiert auf Drohungen von NATO und Ukraine
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba davor gewarnt, seine Truppenaufstockung an der Grenze zur Ukraine zu verstärken. „Die NATO steht an der Seite der Ukraine“, so Stoltenberg, deshalb habe die NATO ihre „Präsenz in der Schwarzmeerregion erhöht, im Schwarzen Meer mit verstärkter Marinepräsenz, mehr Schiffen, mehr Hafenaufenthalten“.
Kuleba sagte, die Ukraine und ihre Verbündeten seien besser vorbereitet, als es 2014 zur Krim-Krise kam und warnte Russland. „Russland wird niemanden mehr einfach überrumpeln können. Die Ukraine und unsere Freunde bleiben wachsam (…) Sollte Moskau irgendeinen unbedachten Schritt machen oder eine neue Gewaltspirale in Gang setzen, wird das ihnen in jeder Hinsicht teuer zu stehen kommen.“ Er glaube, dass seinem Land „alle Instrumente zur Verfügung stehen, um Russland nicht nur daran zu hindern, einen einzigen Schritt vorwärtszumachen“, sondern Russland zudem zum Rückzug aus „den besetzten Gebieten der Ukraine“ zu bewegen.
NATO-Generalsekretär Stoltenberg nannte die russischen Truppenbewegungen in Russland „ungerechtfertigt, unerklärlich und zutiefst besorgniserregend“. Russland solle seine „Provokationen“ unverzüglich einstellen. Der russische Verteidigungsminister, Sergei Schoigu, erklärte am Dienstag dazu, dass es die NATO sei, die massiv ihre militärische Präsenz entlang der russischen Grenzen aufbaue und Russland lediglich darauf reagiere. So militarisierten die USA nicht nur den arktischen Raum mehr und mehr, sondern besonders auch Europa.
„In den letzten drei Jahren hat der Nordatlantikblock seine militärischen Aktivitäten in der Nähe der russischen Grenze verstärkt. In Polen und den baltischen Ländern werden die amerikanischen Streitkräfte verstärkt, das amerikanische Konzept ‚four thirties‘ wurde übernommen und umgesetzt.“
Laut diesem haben die NATO-Verbündeten 30 Bataillone, 30 Luftstaffeln und Kampfschiffe in Dauereinsatzbereitschaft und innerhalb von höchstens 30 Tagen einsatzbereit. Wie Schoigu weiter ausführte, hat der westliche Block zudem „die Intensität der Luftaufklärung im Vergleich zum letzten Jahr verdoppelt“ sowie „die Intensität der Seeaufklärung ums Eineinhalbfache gesteigert“. Er wies zudem auf die massiven Militärübungen in Europa hin, die die Fähigkeit der „Bündnispartner“, auf eine russische „Aggression“ reagieren zu können, stärken sollen.
„Jedes Jahr organisiert die NATO in Europa bis zu vierzig große Einsatzübungen mit einer eindeutig antirussischen Ausrichtung. In diesem Frühjahr haben die gemeinsamen NATO-Streitkräfte die größte Übung der letzten 30 Jahre begonnen, die ‚Defender Europe 2021‘. Die amerikanischen Streitkräfte werden nun vom kontinentalen Teil Nordamerikas über den Atlantik nach Europa verlegt. Es gibt eine Bewegung der Kräfte in Europa in Richtung der russischen Grenze. Die Hauptkräfte konzentrieren sich in der Schwarzmeerregion und im Baltikum. Insgesamt werden 40.000 Soldaten und 15.000 Einheiten der militärischen Ausrüstung, einschließlich der strategischen Luftfahrt, in der Nähe unseres Territoriums stationiert werden.“


Mil-lnr.info:
Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK
war in den letzten 24 Stunden eine Verschärfung der Lage an der Kontaktlinie festzustellen. Am Tag des Treffens der Kontaktgruppe wurden acht Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl von Schapowalow von den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk aus Losowoje mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl von Fedossenko von den Positionen in der Nähe von Solotoje-4 aus Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen. Von den Positionen im Gebiet von Katerinwka haben Kämpfer der 92. Brigade einen 82mm-Mörsern und Granatwerfer eingesetzt, außerdem wurde Perwomajsk zweimal und Molodjoshnoje dreimal mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Zudem wurde Kalinowo von den Positionen in der Nähe von Popasnaja mit Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer der 14. Brigade auf Befehl Wojtschenkos von den Positionen bei Pritschepilowka aus Frunse mit Schusswaffen beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die ukrainischen Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen im Gebiet von Swetlodarskoje aus Losowoje beschossen und 29 Granaten abgefeuert und Schusswaffen eingesetzt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl von Fedossenko dreimal von den Positionen in der Nähe von Solotoje-4 aus Solotoje-5 mit Granatwerfern, großkalibriges Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen und dabei mehr als 50 Granaten abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevökerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Fälle wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen und Beschuldigungen der Volksrepublik in Bezug auf Provokationen auszuschließen. Aber die ukrainische Seite entzieht sich der Bestätigung der Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und leitet keine Maßnahmen, die in Punkt 4 der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung vorgesehen sind, was die Fortsetzung des Beschusses befördert. …
Wir bemerken ein erhebliches Interesse und wachsenden Patriotismus der Bürger der Repub
lik, was sich in dem Wunsch zeigt, freiwillig eine Ausbildung in militärischen Spezialgebieten von Soldaten und Unteroffizieren von April bis September 2021 zu durchlaufen.
Bis jetzt sind in den Militärkommissariaten der Republik mehr als 3500 Anträge eingegangen.
Entsprechend dem Erlass des Republikoberhaupts werden 200 Personen zwischen 18 und 27 für diese Ausbildung ausgewählt werden.

snanews.de: Ukrainische Streitkräfte führen Militärübung nahe der Krim durch
Die ukrainischen Streitkräfte haben am Mittwoch ein Manöver an der Grenze zur Krim durchgeführt. Das teilte das Kommando der vereinten Kräfte der ukrainischen Armee in seinem Facebook-Profil mit.
Nach der Übungslegende sollte eine Panzereinheit des angenommenen Gegners mithilfe der Infanterie versuchen, die ukrainische Verteidigungslinie zu durchbrechen. Der Chef der ukrainischen Streitkräfte, Generalleutnant Sergej Najew, kommentierte:
„Bei der Erkundung wurden die wichtigsten Feuerkräfte des Gegners identifiziert. Um dem entgegenzuwirken, wurden die Panzerreserve und die Panzerabwehrartillerie eingesetzt.“
Najew betonte, dass die Panzer- und Artillerieeinheiten zwar regelmäßig unter kampfnahen Bedingungen trainieren, aber jedes Mal werden die Ziele, der taktische Hintergrund und neue Inputs geändert.
Laut der Armee wurde bei der Militärübung unter anderem auch eine Batterie von 100-Milimeter-Panzerabwehrkanonen MT-12 „Rapira“ zum Einsatz gebracht.
Lage im Osten der Ukraine
In den letzten Wochen hat sich die Lage im Donbass zugespitzt. Beide Konfliktparteien werfen einander vor, den Beschuss verstärkt zu haben. Die selbsternannten Republiken behaupten ferner, die ukrainischen Streitkräfte verlegten militärische Ausrüstung an die Berührungslinie.
Zugleich wirft der Westen Russland „verstärkte aggressive Aktivitäten“ nahe der ukrainischen Grenze vor. Der Kreml erwiderte, die russischen Truppen bewegen sich nach eigenem Ermessen auf eigenem Territorium und das sollte niemanden stören, da Russland für niemanden eine Bedrohung darstelle.
Moskau hat wiederholt erklärt, es sei keine Partei im innerukrainischen Konflikt und sei daran interessiert, dass Kiew seine politische und wirtschaftliche Krise überwindet.
Krim – ein Bestandteil Russlands
Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew.
Die ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an. Die westlichen Staaten haben den Sturz von Präsident Viktor Janukowitsch und die von der Opposition gestellte Regierung in Kiew akzeptiert, jedoch nicht das Krim-Referendum. Nach dem Beitritt der Halbinsel zu Russland verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen Russland und die Krim.


snanews.de: „Anti-Russland-Meinungsmache“ – Medien-Analyse zu Moskaus Truppenbewegungen
Paul Linke
Weil Russland entlang seiner Westgrenze Militärmanöver durchführt, kochen in den deutschen Medien die Befürchtungen hoch, Moskau könnte sich in den Ukraine-Konflikt militärisch einmischen. Ein kurzer Blick in die Berichterstattung offenbart eine ungeheure Einseitigkeit.
Die G7-Außenminister zeigen sich Außenminister Heiko Maas (SPD) zufolge „zutiefst beunruhigt“ angesichts der „umfangreichen Verstärkung russischer Streitkräfte“ an seinen Grenzen zur Ukraine und auf der „illegal annektierten Krim“. Die großangelegten und nicht angekündigten Truppenbewegungen seien bedrohlich und destabilisierend, teilte Maas am Dienstag auf Twitter mit. „Wir rufen Russland auf, Provokationen einzustellen und Spannungen im Einklang mit seinen internationalen Verpflichtungen unverzüglich abzubauen. Besonders die OSZE-Verpflichtungen sind einzuhalten, zu denen es sich bezüglich der Transparenz militärischer Bewegungen bekannt hat.“
Die Ansicht, dass Russland provoziere, greifen die deutschen und andere westlichen Leitmedien mit ihrer Berichterstattung auf und befeuern diese.
„Machtdemonstration oder bevorstehende Invasion?“, „Russland droht der Ukraine mit Krieg“, „Russischer Aufmarsch: „Ganzes Feld voller Militärtechnik‘“, „Putin rasselt mit den Säbeln“, „Russische Provokationen: Putin spielt mit dem Feuer“, diese und viele andere angsteinflößende Titel findet man, wenn man in der Suchmaschine „Russland Ukraine“ eingibt. Von den Kommentatoren wird die russische Militärübung als Vorbereitung eines neuen Konfliktes dargestellt und als Schreckensszenario gezeichnet.
Dabei wird mit keinem Satz erwähnt, dass auch die Nato seit März eines seiner größten Militärmanöver „Defender-Europe 21“ mit 31.000 Teilnehmern durchführt – und das wie bereits im Jahr 2020 wieder an der russischen Grenze. Diesmal liegt der regionale Schwerpunkt in der Schwarzmeer-Region. Mit dabei sind diesmal die Dritt-Staaten Ukraine, Georgien, Moldawien, Bosnien-Herzegowina und Kosovo.
Sich sachlich über das Manöver in den deutschen Leitmedien zu informieren, ist eher kompliziert: Bei der Eingabe in die Suchmaschine des Begriffs „Defender Europe 2021“ erscheinen als erstes die Beiträge der „Märkischen Oderzeitung“, der „Jungen Welt“ oder der „Schweriner Volkszeitung“.
Unerwähnt lassen die meisten Medien auch, dass die Ukraine wieder vermehrt Тruppen und Technik in das Konfliktgebiet verlegt. Auch die USA haben türkischen Angaben zufolge zwei Kriegsschiffe ins Schwarze Meer ausgesandt. Die Türkei sei bereits vor 15 Tagen über diplomatische Kanäle von der Durchfahrt durch die Bosporus-Meerenge informiert worden, sagte eine Sprecherin des türkischen Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur letzten Freitag. Die Schiffe sollten bis zum 4. Mai im Schwarzen Meer bleiben. Die Durchfahrt solle zwischen 14. und 15. April erfolgen. Das kritisierte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
Dass all diese Informationen ausgelassen werden, um ein vollständiges und objektives Bild der Geschehnisse zu erhalten, bringt den Chefredakteur der Internetzeitung „Infosperber“, Christian Müller, zu dem Schluss: „Die westlichen Medien informieren nicht nur, sie betreiben vor allem auch Anti-Russland-Meinungsmache“.
Auf die Frage, was Russland an der Grenze zur Ukraine mache, antwortete der russische Außenminister Sergej Lawrow: „Wir wohnen dort.“ Dabei verweist Russland immer wieder auf sein Recht, auf eigenem Staatsgebiet Truppen zu bewegen, wohin es wolle.


snanews.de: Drei Milliarden Euro für Eurodrohne: Bundestag billigt Megaprojekt – Insider
Der Bundestag hat einem rund drei Milliarden schweres Vorhaben zur Entwicklung und zum Kauf der Eurodrohne zugestimmt, teilt die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf eine mit dem Vorgang vertraute Person mit.
Der Haushaltsausschuss habe dem Projekt am Mittwoch grünes Licht gegeben, hieß es. Das unbemannte Luftfahrzeug soll gemeinsam mit Frankreich, Italien und Spanien gebaut werden, Auftragnehmer sind der europäische Flugzeugbauer Airbus, Dassault aus Frankreich und der italienische Rüstungskonzern Leonardo. Die Bundeswehr soll laut Verteidigungskreisen 21 Drohnen, zwölf Bodenkontrollstationen und vier Simulatoren erhalten. Die Auslieferung des Geräts ist ab 2030 geplant.
Die neuen Drohnen sollen die bisher genutzten Drohnen vom Hersteller Israel Aerospace Industries ersetzen, die Deutschland geleast hat und bei Militäreinsätzen wie in Afghanistan und Mali nutzt. Die Eurodrohne kann mit Waffen ausgerüstet werden, wofür jedoch ein weiterer Bundestagsbeschluss notwendig wäre. Erst im Dezember war die Bewaffnung der existierenden Drohnen der Bundeswehr am Widerstand der SPD gescheitert.
Mit einer Länge von über 15 Metern und einer Spannweite von 30 Metern soll die Eurodrohne mehr als 24 Stunden lang in Höhen von rund 13.000 Metern fliegen und die Lage am Boden mit Sensoren wie Radargeräten und Infrarotkameras aufklären können.

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