Presseschau vom 12.04.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: Politologe: Ukraine braucht eine „Entnazifizierung”
Sollte Kiew eine Offensive im Donbass unternehmen, so würde eine „Friedenserzwingung“ wie im Jahr 2008 in Georgien womöglich nicht ausreichen, meint der russische Politologe Timofej Sergejzew. Die Ukraine muss von Elementen rechtsnationalistischer Gesinnung befreit werden, schreibt er in einem Gastbeitrag für die Nachrichtenagentur RIA Novosti. …
https://snanews.de/20210411/politologe-ukraine-entnazifizierung-1654032.html

Marija Ossepian: „Gefahr lauert drinnen“: Aerosolforscher fordern Kurswechsel bei Corona-Maßnahmen
Deutschlands führende Experten für Aerosole – also die Luftgemische, in denen auch das Coronavirus schwebt – haben sich mit einem Appell an die Bundesregierung und die Landesregierungen gewandt, damit die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Seuche umgestaltet werden.
https://snanews.de/20210412/aerosolforscher-corona-massnahmen-1655593.html

de.rt.com: Charter City Próspera in Honduras: Extraterritoriale Modellstadt im Geist des Neoliberalismus
Ausverkauf und Privatisierung staatlicher Infrastruktur sind Teil jeder neoliberalen Wirtschaftspolitik. Nun geht es noch einen Schritt weiter in Richtung totaler Privatisierung. Vorhang auf für von Investoren geschaffene Städte mit eigenen Gesetzen und eigener Regierung. …
https://kurz.rt.com/2h5t

de.rt.com: Bundesregierung plant „Schaffung einer Ermächtigungsgrundlage“
Der Diskurs um die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes ist in vollem Gange. Rechtsexperten streiten um die Verhältnismäßigkeit und Verträglichkeit mit dem Grundgesetz. Der CDU-Politiker Max Otte warnt: „Wenn das durchgeht, ist die Diktatur vollendet und die klassischen Bürgerrechte sind weg.“ …
https://kurz.rt.com/2hcd

snanews.de: „Poechali!“ 60 Jahre bemannte Raumfahrt: Ausstellung im Russischen Haus
Juri Gagarins Umrundung der Erde läutete die Geschichte der bemannten Raumfahrt ein. Zum 60-jährigen Jubiläum findet im Russischen Haus für Wissenschaft und Kultur in Berlin eine Ausstellung statt. …
https://snanews.de/20210412/gagarin-jahrestag-ausstellung-1667735.html

de.rt.com: Israelische Studie: Coronavirus-Variante kann BioNTech/Pfizer-Impfung überwinden
Die Studie eines israelischen Forscherteams sorgt für Wirbel. Demnach haben geimpfte Personen ein höheres Risiko, sich mit der südafrikanischen COVID-Variante anzustecken, als ungeimpfte Personen. Pfizer hatte zuvor noch die starke Wirkung des Vakzins beworben. …
https://kurz.rt.com/2hd9


abends/nachts:

snanews.de: Nach Verschwörungsverdacht: Jordaniens Monarch und Prinz Hamsa treten gemeinsam auf
Nach der mutmaßlichen Verschwörung gegen die Führung des jordanischen Königreichs hat am Sonntag der erste gemeinsame Auftritt des Königs Abdullah II. und seines Halbbruders, des ehemaligen Kronprinzen Hamsa bin Hussein, stattgefunden, teilte DPA mit.
Die beiden besuchten königliche Gräber zur Hundertjahrfeier der Unabhängigkeit des Landes. Sie wurden von anderen Mitgliedern der Königsfamilie begleitet. Der Königshof veröffentlichte Fotos, auf denen der König und sein Halbbruder zu sehen sind.
Vor einer Woche wurde ein Konflikt innerhalb der Königsfamilie öffentlich. Wegen des Verschwörungsverdachts wurden 14 bis 16 Menschen in Jordanien festgenommen. Unter den Verhafteten sollen der ehemalige Finanzminister Bassem Awadallah sowie das Mitglied des Königshauses Scharif Hassan Ben Said gewesen sein. Es gab zunächst Berichte, dass auch Hamsa bin Hussein verhaftet worden sei. Hamsa selbst sagte in einem der BBC zugespielten Video, er stehe unter Hausarrest. Er soll aber die Vorwürfe, gemeinsam mit ausländischen Kräften die Destabilisierung des Landes geplant zu haben, bestritten und seine Loyalität zu König Abdullah II. bekräftigt haben.


vormittags:

de.rt.com: Ex-CIA-Offizier im Interview zum US-Drohnenprogramm: Wir töten ohne jede rechtliche Grundlage
Der ehemalige CIA-Agent und Whistleblower John Kiriakou berichtet in einem Interview mit RT vom US-Geheimdienstoffizier Daniel Hale. Dieser veröffentlichte Dokumente und enthüllte damit US-Drohnenprogramme. Jetzt wird ihm ein Verstoß gegen den Espionage Act vorgeworfen.
Der ehemalige CIA-Agent und Whistleblower John Kiriakou hat RT ein Interview gegeben. Darin berichtet er über den ehemaligen US-Sicherheitsbeamten Daniel Hale, dem vorgeworfen wurde, gegen das Spionagegesetz (Espionage Act) verstoßen zu haben.
Laut Kiriakou sprach er rund drei Stunden über genau dieses Thema mit Hale. Dieser habe sich des Verstoßes gegen den Espionage Act in einem Punkt schuldig bekannt, aber die Staatsanwälte haben die anderen Anklagepunkte nicht aufgehoben. Kiriakou zufolge wollen sie abwarten und sehen, wie schwer seine Strafe ausfallen wird, und erst dann werden sie darüber entscheiden, ob die restlichen Anklagen aufgehoben werden müssen. Die Gerichtsverhandlung ist für den 13. Juli angesetzt, und Hale weiß wirklich nicht, was ihn erwartet. Kiriakou ist der Meinung, dass diese Entscheidung deutlich gezeigt habe, dass Joe Biden genauso wie Barack Obama und danach Donald Trump gegen Verstöße gegen die nationale Sicherheit mit aller Härte durchgreifen werde.
Dann wurde Kiriakou zu US-Programmen des Drohneneinsatzes befragt. Seiner Meinung nach wird immer die Gefahr bestehen, dass unschuldige Zivilisten getötet werden. Er hat als ein Beispiel den Jemen herangezogen. Kiriakou zufolge sind die USA nicht im Krieg mit dem Jemen. Der Einsatz von Drohnen im Jemen wurde nie vom US-Kongress autorisiert. Der Jemen hat nie die Interessen der USA gefährdet, sodass man Drohnen einsetzen müsste. Und die USA setzen diese Drohnen angeblich ein, mindestens haben sie sie bis vor Kurzem eingesetzt, um Terroristen oder mutmaßliche Terroristen zu vernichten. Aber in Wirklichkeit ist es laut Kiriakou so, dass man einen jeden umbringt, der einem Terroristen gleichen mag, einschließlich Frauen, Kindern, älterer Menschen und anderer, die sich zur falschen Zeit am falschen Ort eingefunden haben.
Kiriakou zufolge warnte Hale, dass US-Bürger ohne Gerichtsverfahren ums Leben gebracht werden. Dass Menschen getötet werden, ohne angeklagt zu werden, ohne ihre Ankläger zu sehen. Nach seiner Meinung sei das Anarchie. Das sind Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Deswegen ist es laut Kiriakou wirklich gut, dass Biden das Drohnenprogramm außerhalb der Kampfgebiete beendet habe. Aber Kiriakou versteht nicht, warum Hale, der über all das berichtet hatte, vor Gericht gestellt wurde.
Gleichzeitig stellt Kiriakou fest, dass das Schlimmste am Espionage Act sei, dass die Angeklagten nicht vor Gericht sprechen dürfen. Ihm zufolge kann der Angeklagte vor Gericht nicht sagen, dass er dieses Verbrechen aus einem bestimmten Grund begangen hat. Hales Motiv war laut Kiriakou, ein Kriegsverbrechen zu bezeugen. Aber Hale durfte nicht sagen, dass er ein Kriegsverbrechen enthüllt hat, deshalb hat er keine Chance auf einen Freispruch. Das Beste, das Hale tun könne, sei, den Deal abzuschließen, wie es Kiriakou selbst getan hatte, und auf das Beste zu hoffen.
Kiriakou weist darauf hin, dass Gesetze befolgt werden müssen, ob man sie mag oder nicht. Es gibt nur drei Möglichkeiten, ein anderes Land legal zu bombardieren: Die erste sei, wenn dieses Land zuerst angegriffen hat. Die zweite sei, wenn das Land um unbemannte Luftschläge gebeten hatte, um ihm zu helfen. Die dritte Option ist, wenn der UN-Sicherheitsrat solche Angriffe genehmigt hatte. Kiriakou erinnert daran, dass aber die USA andere Länder wie den Jemen, Pakistan oder Afghanistan nicht einfach nur deshalb angreifen können, weil ihnen die Politik dieses Staates nicht gefällt. Dies sei ein Verstoß gegen das Völkerrecht.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. April 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

deu.belta.by: Außenminister Makej gegenüber dem Westen: Lasst uns keine Fehler der Vergangenheit wiederholen
Außenminister Wladimir Makej ruft westliche Partner auf, keine Fehler der Vergangenheit zu wiederholen und keine Revolutionen in Belarus zu organisieren. Das sagte er in einem großen Interview mit dem Staatssender Belarus 1.
Wie er das Verhalten westlicher Nachbarstaaten von Belarus einschätze, wurde Makej gefragt. „Was Polen und Litauen heute tun, sieht nicht nur nach einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates aus. Das sind konkrete Schritte, das Land zu destabilisieren“, meine der Journalist.
Darauf Makej: „Wir haben nie etwas gesagt oder getan, um unsere Beziehungen zu anderen Staaten, vor allem zu unseren Nachbarn, zu untergraben. Wir sind aber gezwungen, auf destruktive Aussagen und Schritte unserer westlichen Nachbarn zu reagieren.“
Vorwürfe, die heute gegen Belarus erhoben würden, seine vollkommen inakzeptabel. „Sie schaden dem Staat, wirken sich negativ auf die Staatlichkeit und die Gesellschaft aus. Deshalb müssen wir auf sie reagieren. Ich bin sehr überrascht, zu welchen Mitteln unsere Partner bei ihren Attacken greifen:
Sie nutzen den nationalen Faktor, Geschichte und Kultur. Sie sind bereit, alle Hebel in Bewegung zu setzen, um das unerwünschte Regime zu stürzen“, sagte der Minister. „Lasst uns die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen“, appellierte er an die EU. „Das Regime ist stark, stabil und wird durchhalten. Bauen Sie ihre Beziehungen mit dem Regime auf Grundlage dieser Tatsache auf. Organisieren Sie hier keine Revolutionen. Das führt zu nichts Gutem. Schlimmer noch: Wenn die Situation weiter eskaliert, wird jeder Versuch, eine Revolution in Belarus zu machen, zur Vernichtung der Zivilgesellschaft führen – jener Zivilgesellschaft, um deren Wohl sich unsere europäischen Partner so kümmern.“
Der Leiter des Außenministeriums wies darauf hin, dass eine solche „Belarus-Politik“ selbst in der EU keine breite Unterstützung findet. Eine „ungewöhnliche Tendenz“ lasse sich aber in der letzten Zeit beobachten. „Immer mehr EU-Bürger beantragen
die belarussische Staatsbürgerschaft. Das ist kein Scherz. Wir analysieren jeden Fall und werden die Staatsführung darüber in Kenntnis setzen, um womöglich ein Verfahren für eine beschleunigte Erlangung der Staatsbürgerschaft zu etablieren. Sicherlich ist dieser Trend auf die desaströse Corona-Politik in der EU zurückzuführen. Aber wie dem auch sei – die Tatsache ist offensichtlich: Kein Mensch aus Europa würde eine Staatsbürgerschaft in einem instabilen und unsicheren Land beantragen.“
Belarus werde nie etwas tun, um aus Völkern Feinde zu machen, bestätigte Makej. „Wir sind daran interessiert, eine allseitige Zusammenarbeit zu entwickeln, und zwar in erster Linie mit unseren Nachbarn, die uns von Gott gegeben sind. Aber wir werden auch nicht dulden, wenn gegen uns destruktiv vorgegangen wird. Wir werden auf solche Handlungen reagieren müssen“, sagte er.
Wie Belarus auf derart destruktives Vorgehen reagiert, wurde vor wenigen Wochen demonstriert, als einige polnische Diplomaten in Grodno und Brest des Landes verwiesen wurden. Ihnen wurde vorgeworfen, an einer Gedenkveranstaltung zu Ehren der polnischen Soldaten teilgenommen zu haben, die in Belarus nicht als Helden, sondern als Kriegsverbrecher („verfemte Soldaten“) angesehen werden. „In Belarus, das im Zweiten Weltkrieg ein Drittel der Bevölkerung verloren hat, sind solche Gedenkaktionen mit Verherrlichung der Kriegsverbrecher unzulässig. Wir mussten darauf reagieren“, sagte Wladimir Makej.
Außerdem wurde festgestellt, dass es in Belarus rund 500 „fragwürdige“ Firmchen gibt, die sich für Bildungsorganisationen ausgeben. „In der Tat haben sie aber Lücken im belarussischen Gesetz entdeckt und hier ideologiefremde Inhalte durchgesetzt. Wir werden diese Frage unter Kontrolle
nehmen und weitere Maßnahmen treffen, um in diesem Bereich Ordnung zu machen“, sagte der Minister.
„Es gibt konkrete Beweise dafür, dass einige Firmen und Personen aus dem Ausland finanziert wurden, um hier destruktive Tätigkeit zu betreiben. Die Generalstaatsanwaltschaft und das Ermittlungskomitee werden auf jede Verherrlichung von Nazismus und Faschismus hart reagieren“, fügte Wladimir Makej hinzu.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. April 3:00 Uhr bis 12. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate); automatische Granatwerfer- zweimal (4 Granaten); großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – einmal (3 Granaten), Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – einmal (10 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Sajzewo, Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 18.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 5 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Roskosmos-Chef meldet Scheitern von Verträgen „wegen gemeinen US-Sanktionen“
Die russische Weltraumorganisation Roskosmos hat wegen der Sanktionen der USA mehrere potentielle Verträge über Starts von ausländischen Satelliten verloren. Dies erklärte Roskosmos-Chef Dmitri Rogosin gegenüber SNA.
„Ich kenne mehrere ähnliche Situationen, wenn Besteller eben mit unseren Raketen hätten fliegen wollen, aber wegen der gemeinen amerikanischen Sanktionen waren sie gezwungen, darauf zu verzichten“, so Rogosin. „Das passiert in dem Fall, wenn es in dem Weltraumgerät Ersatz
teile made in USA gibt.“
2020 waren die russischen Weltraumunternehmen RKZ (Raketen- und Raumfahrtzentrum) Progress (der Hersteller von Sojus-Raketen) sowie das Zentrale Wissenschaftliche Forschungsinstitut für Maschinenbau (ZNIImasch) auf die US-Sanktionsliste gesetzt worden.
Vor mehreren Jahren hatte das Pentagon ein Verbot für den Einsatz russischer Weltraumtechnik nach dem 31. Dezember 2020 für den Start von Satelliten verhängt, die für die Gewährleistung von Dienstleistungen für die amerikanischen Militärs genutzt werden sollten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 11. April um 9:00 Uhr 4069 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3303 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 352 Todesfälle.

de.rt.com: US-Außenminister Blinken: „Obama schreckte Russland davon ab, der Ukraine mehr anzutun“
US-Außenminister Blinken hat die Reaktion der Obama-Regierung auf die Ukrainekrise im Jahr 2014 verteidigt. Er deutete darauf hin, dass Barack Obama Russland davon abhielt, der Ukraine „noch mehr anzutun“. Joe Biden folgt unterdessen der Politik seiner Vorgänger.
In der vergangenen Woche hat Washington Moskau für Truppenbewegungen auf russischem Territorium in der Nähe seiner Westgrenze kritisiert. Aus Sicht der USA verhält sich Russland aggressiv und bereitet sich möglicherweise auf eine militärische Aktion in der benachbarten Ukraine vor. Kiew sieht in den USA eine Schutzmacht.
Moskaus Position ist jedoch das genaue Gegenteil: Erstens bewegt Russland seine Truppen innerhalb seiner eigenen Grenzen. Zweitens könnte die politische Instabilität in der Ukraine die Regierung in Kiew dazu veranlassen, einen neuen Angriff auf die östliche Region Donbass zu starten. Moskau will seine Reaktionsbereitschaft sicherstellen.
Die Spannungen sind denen im Jahr 2014 nicht unähnlich, als die Regierung in Kiew nach dem Putsch ihr Militär schickte, um den Dissens im Donbass zu unterdrücken und hierbei eine demütigende Niederlage gegen die örtlichen Milizen erlitt. Viele führten dies auf eine angebliche russische Intervention zurück. Der Rückschlag folgte kurz nach der Entscheidung der Region Krim, sich von der Ukraine zu lösen und wieder Teil Russlands zu werden, was die USA als einen Akt einer gewaltsamen Annexion betrachten.
Vor dem Hintergrund dieser Parallelen wurde US-Außenminister Antony Blinken am Sonntag von NBC-Moderator Chuck Todd damit konfrontiert, dass seiner Meinung nach die Reaktion der USA auf die Ukrainekrise im Jahr 2014 nicht überzeugend war und dass US-Präsident Joe Biden heute angesichts China und Taiwan vor einer ähnlichen Situation stehen könnte.
Blinken, der als stellvertretender Nationaler Sicherheitsberater in der Obama-Regierung im Jahr 2014 diente, verteidigte die Obama-Politik jedoch und erklärte, sein ehemaliger Chef habe „eine sehr bedeutende internationale Anstrengung angeführt, um echte Belastungen und Sanktionen gegen Russland zu verhängen“.
„Wie ist es gelaufen, um fair zu bleiben?“, fragte Todd nach, worauf Blinken sagte: „Was wir nicht wissen, ist, ob dies Russland davon abgehalten hat, noch mehr zu tun.“
Er wies wiederholt auf die Sorgen der USA hinsichtlich der aktuellen Spannungen im Donbass hin und hob hervor, dass US-Präsident Biden bereit sei, „Kosten und Konsequenzen“ herbeizuführen, falls Russland „rücksichtslos und aggressiv“ handeln sollte. Als der Gastgeber darauf hinwies, dass Bidens Russland-Politik wie die seiner Vorgänger Obama und Trump aussehe, die Russland nicht dazu hatte bewegen können, im Interesse Washingtons zu handeln, erklärte der US-Außenminister:
„Wir können nicht vier, sechs Jahre oder acht Jahre zurückgehen.“
Blinken wiederholte die Drohung, dass die USA Russland für sein Verhalten werden zahlen lassen.
Die Krise in der Ukraine im Jahr 2014 begann mit von den USA und der EU unterstützten gewaltsamen Anti-Regierungs-Protesten in Kiew, bei denen rechtsextreme Nationalisten die Rolle von Fußsoldaten gegen die Sicherheitskräfte der damaligen Regierung spielten. Eine offen antirussische Regierung kam durch diesen Putsch an die Macht, was die Unzufriedenheit in den russlandfreundlichen östlichen Regionen der Ukraine enorm schürte.
Nachdem es der ukrainischen Armee nicht gelungen war, den Donbass einzunehmen, wurde nach internationalen Gesprächen in der weißrussischen Hauptstadt Minsk ein Friedensfahrplan vereinbart, der den abtrünnigen Regionen eine Wiedereingliederung unter besonderen Bedingungen ermöglichen sollte. So wurden den Gebieten unter anderem Autonomie und eigene Repräsentation garantiert. Kiew hingegen hat die Minsker Vereinbarungen über Jahre hinweg sabotiert und sich kürzlich ganz aus den Friedensgesprächen zurückgezogen.
Inzwischen hat der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij, einst ein weithin beliebter Politiker, dessen Partei es im Jahr 2019 schaffte, eine Mehrheit im ukrainischen Parlament zu sichern, viel von der öffentlichen Unterstützung verloren. Er erlitt schwere Niederlagen bei den Regionalwahlen im vergangenen Jahr und startete kürzlich mehrere Angriffe gegen populärere Oppositionskräfte im Land. Der ukrainische Präsident ordnete die Schließung regierungskritischer Fernsehsender an und versucht derzeit, eine kleine Oppositionspartei zu verbieten, deren Anführer ihn persönlich scharf kritisiert.


Mzdnr.ru: Am 11. April wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Labor gewartet und desinfiziert wurde.
Am 12. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 30.566 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
6458 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 21.774 als gesund entlassen, es gibt 2334 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 44 Fälle von Lungenentzündung entdeckt. Davon wurden 24 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1157 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 536 mit Sauerstoffunterstützung (+10 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 894 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankungen durchgemacht hatten.

snanews.de: Jemens Huthi-Rebellen vermelden Angriff auf saudische Ölraffinerien
Die jemenitische Huthi-Bewegung hat nach eigenen Angaben insgesamt 17 Drohnen gegen saudische Ziele abgefeuert, meldet Reuters am Montag.
Zehn Drohnen seien gegen die Ölanlagen des Konzerns Saudi Aramco in Dschubail und Dschidda gerichtet gewesen, hieß es.
Saudi-Arabien hat die Berichte vorerst nicht bestätigt.
In der letzten Woche hatten die Huthi-Milizen nach eigenen Angaben zwei Drohnen auf Militärobjekte im Süden Saudi-Arabiens abgefeuert. Nach Angaben saudischer Medien wurde eine Drohne abgefangen und zerstört; Vertreter der Huthis behaupteten allerdings, die beiden Flieger hätten ihre Ziele getroffen.
Im Jemen dauern seit 2014 Kämpfe zwischen den Regierungstruppen von Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen von der schiitischen Bewegung „Ansar Allah“ an, die den Norden des Landes kontrollieren. Eine arabische Koalition unter Führung Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate kämpft seit März 2015 im Jemen auf der Seite der international anerkannten Regierung Hadis.
Am 22. März schlug Riad den Huthis eine Friedensinitiative vor, die jemenitische Bewegung forderte aber zunächst eine Aufhebung der wirtschaftlichen Blockade von Flug- und Seehäfen des Landes.


Dnronline.su:
Gratulation von Denis Puschilin zum Tag der Kosmonautik
Vor 60 Jahren hat der sowjetische Kosmonaut Jurij Gagarin mit dem Schiff „Wostok-1“ den ersten Raumflug der Welt absolviert und eine neue Ära für die Entwicklung der Menschheit eröffnet. Die Kosmonauten wurden zu den wichtigsten Helden der Zeit und jeder Junge träumte von der Eroberung anderer Welten.
Der Donbass jubelte, als der Kosmonaut Nr. 2 German Titow 1964 nach Donezk kam. Nach seinem Abstieg in das Makejewkaer Bergwerk „Proletarskaja-Glubokaja“ nannten die Bergleute die an diesem Tag geförderte Kohle kosmisch.
Eine erdnahe Umlaufbahn erforschten drei unserer Landsleute – Georgie Beregowoj, Alexandr Wolkow und Leonid Kisim. Als sowjetische Kosmonauten waren die Menschen, die die Welt veränderten. Wir sind zu recht auf ihre enormen Errungenschaften und ihren Mut stolz.
Zum Tag der Kosmonautik!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik Denis Puschilin



snanews.de: EU-Kommissar Breton: „Sputnik V” kommt „schlicht zu spät”
Der EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, hat sich gegenüber dem deutschen Nachrichtenportal „Der Spiegel“ über die europäische Impfkampagne gegen das Coronavirus geäußert.
In dem Interview vom Samstag versicherte Breton, dass die Europäische Arzneimittelagentur Ema den in Russland entwickelten Impfstoff „Sputnik V“ untersuchen und korrekt bewerten werde.
„Aber eine Zulassung würde noch lange nicht bedeuten, dass die Vakzine auch in ausreichender Menge produziert werden kann.“
Im Normalfall dauert es nach Angaben des Kommissars viele Monate, bis eine entsprechende Produktion aufgebaut und hochgefahren werden könne.
„Für unser Ziel, möglichst alle Europäer im Sommer geimpft zu haben, kommt ‚Sputnik V‘ schlicht zu spät.“
Derzeit sind in der Europäischen Union die Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer, Moderna und Astrazeneca auf dem Markt. Viele EU-Länder beklagen sich aber, dass sie nicht genug Impfstoff hätten.
Der britisch-schwedische Konzern Astrazeneca hinkt mit seinen Lieferungen an die EU deutlich hinterher, obwohl zwei Astrazeneca-Produktionsstätten im Vereinigten Königreich für EU-Chargen vertraglich vorgesehen sind, meldete zuvor die Nachrichtenagentur Reuters. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, seine Zusagen gegenüber der EU nicht einzuhalten, dafür aber in der EU produzierten Impfstoff bevorzugt nach Großbritannien geliefert zu haben.
Astrazeneca soll der EU mitgeteilt haben, dass es keine in Großbritannien hergestellten Vakzine exportieren dürfe, so Reuters. Im Vertrag mit der britischen Regierung stehe, dass das Land bei der Belieferung bevorzugt werde.
Statt der ursprünglich anvisierten 120 Millionen Impfdosen sollen im ersten Quartal nur 30 Millionen kommen. Ausgeliefert wurden aber erst 17 Millionen. Im zweiten Quartal werden 70 statt 180 Millionen Dosen erwartet.
Breton hob im Gespräch mit dem „Spiegel“ hervor, dass die Verträge Großbritanniens und der EU „weitgehend identisch“ seien.
„Wir verlangen lediglich, dass Astrazeneca liefert, was uns versprochen wurde. Nicht mehr und nicht weniger.“ Ein Exportverbot schloss es dabei aus.
Österreich hatte sich zuvor bereit verkündet, das russische Serum einzusetzen. Die Vertragsverhandlungen für einen Einsatz des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ seien „de facto am Ende angelangt“, sagte Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz am 10. April vor der Presse. Mit einer Million zusätzlicher Impfdosen wäre dies für die österreichische Impfkampagne ein „zusätzlicher Turbo“.
Der vom russischen Gamaleja-Institut entwickelte Corona-Impfstoff „Sputnik V“ wurde bereits im August als weltweit erster registriert und ist inzwischen in 59 Ländern mit einer Gesamtbevölkerungszahl von mehr als 1,5 Milliarden Menschen zugelassen worden. Nach Informationen der renommierten Fachzeitschrift „The Lancet“ wies das Präparat in der dritten Testphase eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent auf.


nachmittags:

snanews.de: Stromausfall in iranischer Atomanlage: Irans Außenminister beschuldigt Israel und schwört Rache
Teheran macht Israel für den Stromausfall in der Atomanlage in Natanz am vergangenen Sonntag verantwortlich. Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat im staatlichen Fernsehen Vergeltung angekündigt.
Im Elektrizitätsnetz der Urananreicherungsanlage in Natanz habe sich ein Unfall ereignet, teilte die iranische Atomenergiebehörde am Sonntagmorgen mit. Verletzte gebe es nicht, eine Verunreinigung der Umwelt habe nicht stattgefunden, man forsche nach der Unfallursache. Wenig später meldete sich der Vize-Chef der iranischen Behörde, Ali Akbar Salehi, in staatlichen Medien zu Wort: Der Unfall sei ein Angriff und ein Ausdruck von „nuklearem Terrorismus“, sagte er.
Auch der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif hat sich zu dem Vorfall in Natanz geäußert. Am heutigen Montag sagte er im iranischen Fernsehen: „Die Zionisten wollen Rache üben wegen unserer Fortschritte auf dem Weg zur Aufhebung der Sanktionen. (…) Sie haben in aller Öffentlichkeit gesagt, sie würden dies nicht zulassen. Aber wir werden unsererseits Rache nehmen an den Zionisten.“
Mutmaßlich ein Sabotageakt
Die „New York Times“ berichtet währenddessen, der gestrige Stromausfall in der iranischen Atomanlage sei durch eine von israelischen Geheimdiensten herbeigeführte Explosion verursacht worden. Die Detonation sei groß genug gewesen, um das unabhängige und stark geschützte interne Stromnetz der Anreicherungsanlage komplett zu zerstören.
Die Zeitung hat dies nach eigenen Angaben von zwei Geheimdienstmitarbeitern erfahren, die nicht genannt werden wollten: Es habe sich um eine israelische Geheimmission gehandelt – mit dem Ziel, die Fähigkeiten Irans zur Urananreicherung zunichtezumachen. Nach dem gestrigen Unfall würde es mindestens neun Monate dauern, um die Urananreicherung in Natanz wieder hochzufahren.
Ein Rückschlag für die Diplomatie?
Es ist noch keine Woche her, dass der Iran an Gesprächen zur Wiederbelebung des Atomabkommens teilgenommen hat, welches von Ex-US-Präsident Trump verworfen worden war. Die Gespräche in Wien zum sog. Joint Comprehensive Plan of Action (unter anderem mit der Beteiligung der USA, Deutschlands, Chinas und Russlands) sollten diese Woche fortgesetzt werden.
Der Vorfall in Natanz könnte diese diplomatischen Bemühungen jedoch zurückwerfen, sagt der Iran-Experte Henry Rome laut „New York Times“: „Teheran muss eine extrem schwierige Balance wahren. Die iranische Führung steht unter Zugzwang zur Vergeltung, um Israel zu signalisieren, dass solche Angriffe nicht ohne Folgen bleiben.“
Israel hat die Verantwortung für den gestrigen Stromausfall in der iranischen Atomanlage weder übernommen noch zurückgewiesen. Jedoch macht die israelische Führung laut „New York Times“ keinen Hehl aus ihrem Unmut gegenüber dem Versuch der neuen US-Regierung, das iranische Atomabkommen wiederzubeleben. Jedenfalls schwäche der Vorfall von Natanz die Position Teherans in den Wiener Gesprächen erheblich, so die Zeitung.
Ohnehin hat Israel das iranische Atomprogramm nach einhelliger Expertenmeinung mehrfach zu sabotieren versucht. Die israelische Führung gilt als Drahtzieher hinter den Anschlägen auf iranische Wissenschaftler, so auch hinter dem Mordanschlag auf einen zentralen Mitarbeiter des iranischen Atomprogramms letzten November. Israel hat seine Beteiligung daran weder bestätigt noch zurückgewiesen.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 12.4.2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner vier Feuerprovokationen in Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung begangen.
In Richtung Gorlowka wurde von den Positionen der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Außerdem wurde Sajzewo von den Positionen der 59. Brigade aus mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade das Feuer mit Unterlaufgranatwerfern und Schusswaffen auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk eröffnet.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer auf Befehl des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Gnatow das Feuer mit Granatwerfern auf Leninskoje eröffnet und zehn Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainischen Kämpfer fünfmal ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung verletzt. Kämpfer der 10. Brigade haben den Beschuss unserer Republik fortgesetzt und wiederholt mit Schusswaffen die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka beschossen. Außerdem haben Kämpfer der 58. Brigade das Feuer mit Schusswaffen in Richtung Wesjoloje eröffnet, Kämpfer der 28. Brigade haben das Feuer mit Granatwerfern und Schusswaffen auf Signalnoje eröffnet. Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um rechtzeitig Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen fünf Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert wurden.
Im Verantwortungsbereich der 28. mechanisierten Brigade in der Zentralnaja-Straße in einem Wohngebiet von Krasnogorowka wurde die Stationierung von einem Schützenpanzerwagen und einem Schützenpanzer entdeckt.
Im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade wurde in der Tschkalow-Straße in einem Wohngebiet von Bogdanowka die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen und einem Schützenpanzer entdeckt.
Im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade wurde in der Nabereshnaja-Straße in einem Wohngebiet am westlichen Rand von Pionerskoje die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen entdeckt.
In Verletzung des ersten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen, nämlich der Durchführung von Arbeiten zur Befestigung neuer oder zusätzlicher Ausrüstung bereits vorhandener Positionen. Unsere Beobachter bemerken weiter die Durchführung technischer Arbeiten im Gebiet von Nowoluganskoje. Nach zwei Fällen, in denen Kämpfer der 59. Brigade auf eigene Minen geraten sind, wurden in der Nähe von Nowoluganskoje Arbeiten einer Gruppe von Pionieren festgestellt, die bei der Untersuchung des Territoriums ein Versteck mit Munition fanden.
Derzeit ist das Gebiet umstellt, vor Ort sind Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft, um die Zugehörigkeit zu überprüfen und sie zu entfernen. Nach vorläufigen Informationen wurde das Versteck von Kämpfern der Brigade angelegt, um die Munition mit Hilfe der Freiwilligenorganisationen „Komm lebend zurück“ in westliche Regionen der Ukraine zu transportieren und dann zu verkaufen.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte sind weiter Fälle von Diebstahl an militärischem Material durch Kommandeure von Einheiten festzustellen, die ihre materielle Lage auf Kosten des Staates verbessern wollen.
Nach Angaben unserer Quellen ist in der 28. Brigade eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, in der die Anwesenheit von NATO-Vertretern festzustellen ist, eingetroffen, bei der Arbeit wurde der Verkauf von zehn Funkstationen „Haris“ und fünf Nachtsichtgeräten „AM/PVS-14“ festgestellt, die aus dem Programm für militärisch-technische Zusammenarbeit stammen.
Nach Informationen der Quelle wurde das Material in Spezialgeschäfte weiterverkauft sowie über die Internet-Plattform „OLX“ angeboten. In den Einheiten der 28. Brigade geht die Inventarisierung des militärisch-technischen Materials weiter, und nach vorläufigen Informationen beträgt der Schaden für den Staat mehr als 800.000 Griwna.
In den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ ist vor dem Hintergrund der blühenden Korruption des kommandieren Personals ein geringes Niveau der rückwärtigen Versorgung festzustellen.
Die nicht rechtzeitige Lieferung von Lebensmitteln, Trinkwasser und Heizmaterial zwingt das Personal des 2. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade, ihre Unzufriedenheit massenhaft gegenüber dem Kommando zum Ausdruck zu bringen.
So gab es während der Anwesenheit des Bataillonskommandeurs Oberstleutnant Tschumak auf den Frontpositionen des Bataillons ein Wortgefecht, das zum Einsatz von physischer Gewalt durch den Bataillonskommandeur gegen den Feldwebel Bubnow überging, der mit schweren Körperverletzungen in das militärmedizinische Hospital von Pokrowsk eingeliefert wurde. Mitarbeiter der militärischen Rechtsordnungsdienstes führen zu diesem Fall eine dienstliche Ermittlung durch.
Außerdem haben Soldaten des 1. und 3. Bataillons auch bei Befragungen bestätigt, dass die Lebensmittelversorgung nicht rechtzeitig erfolgt.
Von unseren Quellen im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ erhalten wir weiter Informationen über die Durchführung von Schießübungen mit Scharfschützenwaffen im 24. Bataillon „Ajdar“ der 53. mechanisierten Brigade.
Es ist bemerkenswert, dass als Ziele Attrappen von Videokameras der OSZE-Mission verwendet werden.
Wir schließen provokative Handlungen im Verantwortungsbereich der Brigade nicht aus.

snanews.de: Russische Truppenbewegungen Gefährdung oder Bedrohung für Ostukraine? Bundesregierung äußert sich
Regierungssprecher Steffen Seibert hat auf der Pressekonferenz am Montag die Besorgnis der Bundeskanzlerin Angela Merkel über die russischen Truppenverstärkungen nahe der Ostukraine bekräftigt.
Hiermit ist Seibert auf die entsprechende Nachfrage zum Telefonat Merkels mit Wladimir Putin am Freitag eingegangen. Hat
die Bundeskanzlerin denn einen Abzug einer russischen Truppenverstärkung an der Grenze zur Ukraine gefordert oder nicht? Dies hatte der Kremlsprecher Dmitri Peskow am Sonntag bestritten. Nein, Merkel habe von Russland nicht gefordert, die militärische Verstärkung nahe der Grenze zur Ukraine abzubauen, sondern habe sich darüber besorgt geäußert, hieß es von Peskow. Darauf seien entsprechende Erklärungen des Staatsoberhauptes Russlands gefolgt, nämlich, dass Moskau selbst entscheide, wie seine Truppen auf seinem Territorium bewegt werden sollen.
Jedoch hatte die Bundesregierung nach dem Telefonat Merkels mit Putin gerade das Gegenteil berichtet. Die Bundeskanzlerin habe den Abbau der Truppenverstärkungen eingefordert, um so eine Deeskalation der Lage zu erreichen, steht in der Pressemitteilung geschrieben. Auf diese wies Seibert in der Pressekonferenz unverändert hin und merkte an, dass Deutschland und Frankreich im Normandie-Format weiter beraten würden, um eine Umsetzung der Minsker Vereinbarung zu erreichen.
„Das sollte die Grundlage sein für alle Fortschritte, die wir uns da erwünschen, und vor allem, die die Menschen in der Region sich erwünschen. Aber wir haben mit großer Sorge gesehen, und das hat die Bundeskanzlerin auch ausgedrückt, was sich außerhalb der ukrainischen Grenzen derzeit abspielt“, fügte Seibert hinzu.
Auf eine Nachfrage an das Auswärtige Amt, ob auch Außenminister Heiko Maas (SPD) einen Abzug der Truppen fordere, teilte der Sprecher Christopher Burger erneut mit, dass Deutschland weiter zur territorialen Integrität der Ukraine stehe und Russland weiterhin zu Gesprächen im Normandie-Format auffordere. Das Format sei geeinigt, um den Konflikt in der Ostukraine anzugehen. Deutschland habe Russland über die OSZE-Vertretung in Wien unter anderem aufgefordert, Transparenz über seine Truppenverlegungen zu schaffen.
Unklare Statements auch auf Nachfrage
Jedoch weigerten sich Seibert und Burger deutlich, die russischen Truppenbewegungen als Gefährdung oder Bedrohung für die Region zu bezeichnen. Die entsprechende Frage kam vom ehemaligen ARD-Journalisten Hans Jessen, der aktuell ein Videoformat bei „Jung & Naiv“ auf Youtube hat.
„Wir haben uns beide ausführlich zu unserer Einschätzung geäußert, und ich würde sie bitten, die Formulierungen, die wir dafür gewählt haben, hinzunehmen“, sagte Burger dazu. Jessen legte nach: „Ob Bedrohung oder Gefährdung – das können Sie nicht definieren?“
„Wie gesagt, wir haben uns dazu geäußert, wie wir uns geäußert haben. Herr Seibert hat von Sorge gesprochen, ich habe auch davon gesprochen, dass wir Russland dazu aufgefordert haben, eine angemessene Erklärung zu liefern und über die Notwendigkeit der Deeskalation“, bekräftige Burger.


de.rt.com: Lawrow: Russland warnt Türkei vor Unterstützung „kriegerischer Haltung“ Kiews
Bei dem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij hat der türkische Präsident Recep Erdoğan betont, dass die Türkei die „Annexion der Krim“ nicht anerkennt. Russlands Außenminister Sergei Lawrow warnt vor der Unterstützung der kriegerischen Haltung Kiews.
Russland empfiehlt allen verantwortungsbewussten Staaten, einschließlich der Türkei, die militanten Äußerungen Kiews zu analysieren und warnt vor der Unterstützung der kriegerischen Haltung der ukrainischen Regierung. Dies erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Montag auf einer Pressekonferenz als Reaktion auf den Verkauf von Kampfdrohnen durch Ankara an Kiew. Lawrow wörtlich:
„Ich sage ganz klar, dass wir allen verantwortungsbewussten Staaten, mit denen wir Beziehungen haben, einschließlich der Türkei, empfehlen, die Situation und die ewigen militanten Äußerungen Kiews zu analysieren, und davor warnen, diese kriegerische Haltung zu unterstützen.“
Der russische Chefdiplomat unterstrich zudem, dass die Ukraine einen Krieg gegen das eigene Volk führe. Lawrow zufolge könnte „das Kiewer Regime“ im Streben nach Umfragewerten kopflos handeln. Dies könne „schlecht enden“.
„Moskau empfiehlt den interessierten Staaten, die Aktivitäten der Neonazis in der Ukraine im Kopf zu behalten, bevor man Waffen an Kiew verkauft“, so der russische Chefdiplomat.
Am Samstag begannen in Istanbul die Verhandlungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan und des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij. Während des Treffens betonte der türkische Staatschef die Wichtigkeit der Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten und bestätigte die strategische Partnerschaft zwischen der Türkei und der Ukraine. Außerdem erklärte Erdoğan, die Türkei unterstütze die territoriale Integrität der Ukraine und erkenne die „Annexion der Krim“ nicht an.


Wpered.su:
In Moskau feierten Kommunisten der DVR und der RF den Tag der Kosmonautik
Am 12. April, am Tag der Kosmonautik, nahm der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow an einer feierlichen Blumenniederlegung am Grab des ersten Kosmonauten der Erde, Jurij Gagarin, das sich an der Kreml
mauer auf dem Roten Platz in Moskau befindet, teil. An der Blumenniederlegung nahmen der Vorsitzende der KPRF Gennadij Sjganow, Abgeordnete der Staatsduma Russlands, Partei- und Staatsfunktionäre, das Aktiv der Moskauer Stadtkomitees der KPFR, Anhänger der Partei teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Die Staatsflagge der DVR zog die Aufmerksamkeit der Veranstaltungsteilnehmer und zahlreicher Vorübergehender an. Viele interessierten sich für die Lage in der Republik, äußerten ihre Unterstützung und die Hoffnung auf eine baldige Anerkennung der DVR und der LVR von Seiten der Führung der Russischen Föderation. Nach der Blumenniederlegung fand ein Gespräch mit Gennadij Andrejewitsch Sjuganow statt. Den Vorsitzenden der KPRF interessierten die Stimmung der Einwohner der Republik und die Kampfmoral der Verteidiger der DVR. Er informierte über die Arbeit der Fraktion der KPRF in der Staatsduma zur Fragen der Beschleunigung der Prozedur der Anerkennung der Ergebnisse des Referendums in der DVR und der LVR. Gennadij Andrejewitsch erzählte über die Vorbereitung auf den bevorstehenden Parteitag der KPRF und die nächste Karawane mit humanitärer Hilfe in den Donbass. Eine Besonderheit dieser humanitären Karawane wird die Entsendung von persönlichen Geschenken für alle in der DVR lebenden Teilnehmer an den Kriegshandlungen des Großen Vaterländischen Krieg
es und Einwohner des blockierten Leningrads sein“, berichtete Boris Litwinow.
Er informierte Gennadij Sjuganow seinerseits über die Lage in der Republik, dankte für die Unterstützung und Hilfe, die beim Wiederaufbau des Gebäudes des Zentralkomitees der KP der DVR geleistet wurde. In dem renovierten Gebäude wurde die Arbeit der Vertretung der SKP-KPSS und einer Sprechstunde des Abgeordneten der Staatsduma der RF Kasbek Tajsajew wieder aufgenommen. Bei dem Gespräch wurden einige Fragen zwischenparteilicher Beziehungen und der im September 2021 stattfinden Wahlen zur Staatsduma berührt.
Gemeinsam mit Boris Litwinow nahm das Mitglied des Donezker Stadtkomitees der KP der DVR, der internationalistische Kämpfer Benes Aijo an den Feierlichkeiten teil. Nach den Veranstaltungen auf dem Roten Platz legte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR gemeinsam mit dem Parteiaktiv des Moskauer Stadtkomitees der KPRF im Namen der Kommunistischen Partei der DVR und der Einwohner der Republik Blumen am Denkmal für den ersten Kosmonauten auf dem Gagarin-Platz in Moskau nieder.


snanews.de: „Enfant terrible”: Kreml über Verhalten von Frankreich und Deutschland zur Ukraine
Deutschland und Frankreich sind sich laut dem Kreml-Sprecher Dmitri Peskow im Klaren, dass Russland keine Konfliktpartei im Donbass ist. Die Ukraine bezeichnete er als „enfant terrible”, das nur für Kopfschmerzen in Paris und Berlin sorgt.
„Russland ist keine Konfliktpartei. Russland tut sein Bestes, um zu helfen, diesen Konflikt zu regeln. Und wir werden das immer wieder klarstellen“, sagte Peskow dem TV-Sender „Rossija 1“. Dabei räumte er ein, dass die Staaten des Normandie-Formats – außer der Ukraine – dies grundsätzlich verstehen.
„Für sie ist die Ukraine vielleicht ein enfant terrible, ein schreckliches Kind, das man nirgendwohin rauswerfen kann – es bereitet aber so viel Kopfschmerzen“, sagte Peskow.
Die ukrainische Seite versuche mit beneidenswerter Beharrlichkeit, Moskau als Partei im Donbass-Konflikt darzustellen. Russland bleibe in dieser Situation nichts anderes übrig, als die eigene Position geduldig immer wieder zu erklären.
Russland rechne damit, dass sich „die politische Weisheit“ in Kiew durchsetzt und die provokativen Aktionen des ukrainischen Militärs im Donbass aufhören werden, sagte Peskow am Montag auf einer Pressekonferenz.
Die verschärften Spannungen in der Ostukraine hatten zuletzt internationale Besorgnis ausgelöst. Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet hatten Befürchtungen verstärkt, der Konflikt könne erneut eskalieren. Moskau zeigte sich bereits besorgt über die Lage in der Konfliktregion.
Am Freitag erklärte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, dass die Verlegung russischer Truppen an die Grenze zu der Ukraine darauf zurückzuführen sei, dass die Ukraine zu einer instabilen Region geworden sei und Russland – wie „jedes Land, das ein instabiles und explosives Nachbarland an seinen Grenzen hat” – Maßnahmen zum Schutz seiner Sicherheit ergreife. Er betonte nochmals, dass Russland keine Konfliktpartei sei.


abends:

snanews.de: Netanjahu: Israel wird dem Iran keine Beschaffung von Atomwaffen erlauben
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat Teheran am Montag als größte Bedrohung in der Nahost-Region bezeichnet. Ihm zufolge wird es Israel dem Iran nie erlauben, Nuklearkapazitäten zu erlangen.
Der Iran habe seine Suche nach Atomwaffen nie aufgegeben, glaubt der Ministerpräsident. Tel Aviv werde sich weiterhin gegen die iranische „Aggression“ verteidigen.
„Im Nahen Osten gibt es keine ernstere Bedrohung als den Iran. Der Iran hat sein Streben nach Atomwaffen nicht aufgegeben und nicht aufgehört, zur Zerstörung Israels aufzurufen. Als israelischer Premierminister werde ich es dem Iran niemals erlauben, Atomwaffen zu beschaffen, um einen Völkermord gegen Israel zu verüben. Israel wird sich weiterhin verteidigen“, sagte Netanjahu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach Gesprächen mit dem US-Verteidigungsminister Lloyd Austin in Jerusalem.
Auf die Vorwürfe Teherans, Israel sei für den Stromausfall in der Atomanlage in Natanz am vergangenen Sonntag verantwortlich, ging Netanjahu nicht ein. …


de.rt.com: Vorwurf aus Kiew: Moskau ignoriert Einladung zu Krisengespräch – kam diese über Twitter?
Die Ukraine wirft Russland vor, einen Aufruf zu Krisengesprächen zu ignorieren, mit deren Hilfe ein Wideraufflammen des Krieges im Donbass verhindert werden soll. Aus Moskau heißt es, man habe gar keine offizielle Einladung erhalten – gab es eine „inoffizielle“ Einladung über Twitter?
Am Montagmorgen behauptete die ukrainische Regierungssprecherin Julija Mendel, dass ein Aufruf Kiews an den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu Krisengesprächen unbeantwortet geblieben sei. Mendel erklärte gegenüber Journalisten von Reuters:
„Wir haben noch keine Antwort erhalten und hoffen sehr, dass dies keine Ablehnung des Dialogs ist.“
Später am selben Tag erklärte Kremlsprecher Dmitri Peskow jedoch, von einer derartigen Anfrage nichts zu wissen. In den letzten Tagen habe er keine solche Kontaktanfrage seitens ukrainischer Beamter gesehen.
Mendel versuchte seitdem, die Verwirrung mit folgender Behauptung gegenüber Interfax-Ukraine zu zerstreuen: „Die Anfrage nach Verhandlungen erfolgte unmittelbar nach dem Tod von vier Soldaten der Streitkräfte der Ukraine – am 26. März.“
Eine Erklärung des ukrainischen Präsidenten Selenskij an jenem Tag auf Twitter besagte: „Wir haben wieder vier Verteidiger der Ukraine verloren. Aufrichtiges Beileid.“ Er fügte hinzu, dass er alle Staatschefs des Normandie-Formats (also Deutschlands, Russlands, der Ukraine und Frankreichs) dazu aufforderte, „alles für den Erhalt eines vollständigen und umfassenden Waffenstillstandes zu tun“. Aus diesem Wortlaut wird nicht klar, ob auch eine formelle Aufforderung verschickt wurde, oder ob es bei dieser Botschaft im sozialen Netzwerk blieb.
Letzte Woche gaben russische Diplomaten bekannt, ihre US-Kollegen zwecks Krisengesprächen über die Lage im Donbass kontaktiert zu haben. Peskow beschrieb die Situation an der Kontaktlinie im ostukrainischen Donbass als beängstigend. Neben verstärktem Artilleriebeschuss von Ortschaften seitens der ukrainischen Armee, was zu Opfern unter Zivilisten geführt habe, habe diese sich auch Gefechte mit Volksmilizen der abtrünnigen „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk geliefert.

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