Presseschau vom 11.04.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Rainer Rupp: Im Kalten Krieg gegen China haben die USA schlechte Karten (Teil 2)
Teil 1 schloss mit der Feststellung: Solange sich daher Chinesen und Russen nicht dazu verleiten lassen, militärisch auf amerikanische Provokationen zu reagieren, wird ihre enger werdende strategische Partnerschaft zum Sieg führen, nicht aus militärischen, sondern aus wirtschaftlichen Gründen. …
https://kurz.rt.com/2ha8

de.rt.com: Russland veröffentlicht historische Dokumente zu Juri Gagarin und anderen Kosmonauten
Im Vorfeld des 60. Jahrestags des ersten bemannten Weltraumfluges hat Russlands Verteidigungsministerium eine Website geschaffen, auf der historische Fotos und Dokumente zu sowjetischen Kosmonauten zu sehen sind. Unter den Urkunden ist auch Juri Gagarins Studienbuch. …
https://kurz.rt.com/2har

Bernd Murawski: Der Aufstieg Chinas – eine Bedrohung für den Westen?
Die wohl bedeutendste Kehrtwende der EU nach dem US-Machtwechsel betrifft die Teilnahme an der Eindämmungspolitik gegen China, wovon die jüngsten Sanktionen zeugen. Zugleich wird eine Bedrohung westlicher Werte und Lebensweisen beschworen. Dass solche Ängste unbegründet sind, erschließt sich beim Befassen mit dem chinesischen Weltbild. …
https://kurz.rt.com/2hao

Natalia Pawlowa: Niemals vergessen: Neue Dokumente über Konzentrationslager veröffentlicht
Zum 11. April, dem Internationalen Tag der Befreiung der Gefangenen der Konzentrationslager, hat das russische Verteidigungsministerium einzigartige Geheimdokumente veröffentlicht.Auf der Webseite der Militärbehörde wurde der Sonderbereich „Niemals vergessen“ erstellt. …
https://snanews.de/20210411/neue-dokumente-konzentrationslager-1650070.html

Ilona Pfeffer: 60 Jahre Eichmann-Prozess – widersprüchliche Narrative und Akten unter Verschluss
Zum 60. Jahrestag des Prozessauftakts gegen Adolf Eichmann wird die Aufarbeitung der Nazi-Verbrechen einmal mehr Thema der medialen Berichterstattung. Doch auch über ein halbes Jahrhundert später befinden sich noch Akten über die Strafsache Eichmann unter Verschluss und kommen Details ans Licht, die Zweifel am offiziellen Narrativ aufwerfen. …
https://snanews.de/20210411/eichmann-prozess-jahrestag-1651580.html

de.rt.com: Wiener Gestapochef und SS-General diente zwölf Jahre lang dem BND
Als Adolf Eichmann 1962 hingerichtet wurde, war einer seiner wichtigsten Komplizen noch im Dienst des BND tätig. Franz Josef Huber ließ Zehntausende österreichische Juden in Konzentrationslager deportieren. Nach Kriegsende diente er erst dem CIA, dann dem BND – im Kampf gegen die UdSSR. …
https://kurz.rt.com/2h9m

de.rt.com: Ehemaliger Konsul Ecuadors in London: Assanges Festnahme war Kidnapping
Im Interview mit RT UK äußerten sich der UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer und Fidel Narváez, ehemaliger Botschaftsrat der Botschaft Ecuadors in London, zum Fall Julian Assange. Narváez bezeichnete die Festnahme vor genau zwei Jahren als Kidnapping. …
https://kurz.rt.com/2hbm

snanews.de: Ex-Richterbund-Chef Gnisa „fassungslos“: Bund plane „nicht mehr einzufangenden Dauerlockdown“
Jens Gnisa, früherer Vorsitzender des Richterbundes, zeigt sich fassungslos über die Pläne des Bundes zur Ausweitung seiner Kompetenzen in der Corona-Krise. Der Bund agiere unverhältnismäßig und missachte die Justiz. Derweil rückt der sogenannte „Brückenlockdown“ offenbar näher. …
https://kurz.rt.com/2hbg


abends/nachts:

snanews.de: Tausende Umweltschützer in Belgrad rufen „ökologischen Aufstand“ aus
Mehrere Tausend Serben haben am Samstag laut der Deutschen Presse-Agentur in Belgrad für den Umweltschutz demonstriert.Der Protest stand unter dem Motto „Ökologischer Aufstand“.
Kritisiert wurde vor allem die massive Luftverschmutzung in serbischen Städten, die Demonstranten forderten einen Baustopp für Kleinkraftwerke an den Flüssen des Landes und der weiteren Region.
„Wir sagen Nein zu allen, die die Natur Serbiens vergiften“, so der Vorsitzende der Organisation „Verteidigen wir die Flüsse der Balkans!“, Aleksandar Jovanovic.
Der Protest richtete sich auch gegen geplante Bergbauprojekte. So will der australische Konzern Rio Tinto bei Loznica in Westserbien Lithium abbauen. Umweltschützer befürchten dadurch eine Zerstörung der betroffenen Naturräume.
Den Medienberichten zufolge trug ein Teil der Kundgebungsteilnehmer trotz der Corona-Pandemie keine Gesichtsmaske. Umweltthemen spielen in Serbien und anderen Balkanländern zunehmend eine Rolle. Vor einem Jahr sorgten Smog und Luftverschmutzung in verschiedenen Großstädten der Region für Schlagzeilen.Viel Unmut erregt auch der Bau von Kleinkraftwerken an bislang naturbelassenen Gewässern. Den Umweltschützern zufolge ziehen diese Projekte schwere ökologische Schäden nach sich. Sie würden lediglich den Geschäftsinteressen lokaler politischer Eliten dienen, meinen sie.


snanews.de: Konflikt mit diplomatischen Mitteln lösen: Erdogan und Selenski besprechen Lage in Ostukraine
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem ukrainischen Amtskollegen, Wladimir Selenki, zu einer Entspannung des Konflikts in der Ostukraine aufgerufen.
„Wir haben uns über die Situation in der Ostukraine ausgetauscht. Wir glauben, dass die Krise mit politischen und diplomatischen Methoden sowie gemäß dem Völkerrecht gelöst werden kann. Wir wollen, dass die Eskalation und die Spannungen so schnell wie möglich abgebaut werden und der Frieden im Rahmen der Minsker Abkommen wieder hergestellt wird. Wir sind bereit, diesen Prozess zu unterstützen“, sagte Erdogan. Auch die OSZE-Mission, die die Situation im Donbass beobachte, werde die Türkei weiterhin unterstützen, so der türkische Präsident.
Das Hauptziel der Türkei sei, so Erdogan, das Schwarze Meer als „Meer des Friedens, der Ruhe und der Stabilität“ zu bewahren und die Verschärfung von Spannungen in der Region zu vermeiden.
Bei dem Treffen der Staatsoberhäupter ging es auch um einen Ausbau der Kooperation im Bereich der Verteidigung. Selenski zufolge beabsichtigen beide Staaten im Rüstungsbereich und insbesondere beim Flugzeugbau zu kooperieren. Kiew hat bereits sechs türkische Kampfdrohnen des Typs Bayraktar erworben. Die beiden Staatschefs vereinbarten außerdem Erleichterungen für Reisen zwischen beiden Ländern.
Die verschärften Spannungen in der Ostukraine hatten zuletzt international Besorgnis ausgelöst. Berichte über Truppenaufmärsche der russischen Armee an der Grenze zum ostukrainischen Konfliktgebiet hatten Befürchtungen verstärkt, der Konflikt könne erneut eskalieren.
Moskau zeigte sich bereits besorgt über die Lage in der Konfliktregion. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte am vergangenen Freitag, Russland sei keine Konfliktpartei und könne eine umfassende Waffenruhe im Donbass nicht gewährleisten, nutze aber den eigenen Einfluss für die Einhaltung der Abkommen.


de.rt.com: Gespräche über Iran-Abkommen: Heiko Maas warnt vor verfrühter Euphorie
Diplomaten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China bemühen sich mit indirekten Verhandlungen zwischen Iran und den USA, den Atomdeal aus dem Jahr 2015 wiederzubeleben. Außenminister Heiko Maas bezeichnet die Gespräche als „konstruktiv“.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat die Verhandlungen zur Rettung des Atomabkommens mit Iran als „konstruktiv“ bezeichnet. Gleichzeitig warnte er aber in einem Kommentar für das RedaktionsNetzwerk Deutschland nach der ersten Woche der Beratungen vor verfrühter Euphorie:
„Alle Seiten haben Bereitschaft gezeigt, mit der nötigen Ernsthaftigkeit auf das gleiche Ziel hinzuarbeiten: die vollständige Umsetzung des Atom-Abkommens mit dem Iran.“
Maas zufolge wird das nicht leicht sein, denn es gehe um hochkomplexe Fragen, deren Lösung allen Beteiligten Kompromissbereitschaft abnötigen werde. Man stehe erst am Anfang intensiver Verhandlungen.
Russlands ständiger Vertreter bei der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) Michail Uljanow schrieb am Freitag auf Twitter, dass die Experten und Spitzendiplomaten „mit Zufriedenheit erste Fortschritte festgestellt“ hätten. Die Sitzungen sollten in der kommenden Woche fortgesetzt werden, um die positive Dynamik beizubehalten.
Chinas Botschafter bei der IAEO Wang Qun teilte seinerseits mit, dass alle Seiten ihre Meinungsverschiedenheiten umrissen hätten, sodass es einen Ansatz gebe, schrittweise einen Konsens zu erarbeiten.
Zuvor hatte der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif auf Twitter gefordert, erst solle sich Washington zum Atomdeal zurückkehren, da es diese Krise verursacht habe. Außerdem solle es alle vom ehemaligen Präsidenten Donald Trump gegen Teheran eingeführten Sanktionen aufheben.
Ein hochrangiger US-Diplomat sagte am Freitag, die USA hätten einige Anzeichen gesehen, dass Iran ernsthaft zum Atomdeal zurückkehren möchte. Dies sei aber nicht genug:
„Wenn Iran weiterhin an seiner Position festhält, dass alle seit dem Jahr 2017 verhängten Sanktion aufgehoben werden sollen, damit es zu einer Einigung kommt, dann sind wir auf dem Weg zu einer Sackgasse.“
Dabei zeigten sich die USA bereit, die mit dem Atomdeal inkompatiblen Sanktionen aufzuheben.
Vertreter aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowie EU-Diplomaten bemühen sich momentan, in indirekten Verhandlungen zwischen Iran und den USA zu vermitteln. Das Abkommen soll Iran am Bau von Kernwaffen hindern, ihm aber die zivile Nutzung der Kernkraft ermöglichen.
Im Jahr 2015 hatten sich die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und Iran in Wien auf ein Abkommen geeinigt, das Iran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattete, aber die Entwicklung von Atomwaffen verwehrte. Als Gegenschritt sah der sogenannte Atomdeal den Abbau westlicher Wirtschaftssanktionen vor. Im Jahr 2018 stieg der damalige US-Präsident Trump aus dem Atomabkommen aus. Als Reaktion auf neue US-Sanktionen begann Iran ein Jahr später, vereinbarte Obergrenzen für die Produktion von Uran zu überschreiten.


vormittags:

wpered.su: In New York fand eine Solidaritätsaktion mit dem Donbass statt
Am 10. April versammelten sich Antikriegsaktivisten am US-Rekrutierungspunkt
am Times Square in New York, um Gerechtigkeit für den fünfjährigen Wladik Schichow zu verlangen, der in der letzten Woche durch eine ukrainische Drohne ermordet wurde. Sie riefen dazu auf, die Intensivierung der Kriegshandlungen der USA und der NATO gegen die Republik des Donbass und Russland zu stoppen, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Präsident Joe Biden hat eine lange Geschichte der Unterstützung der äußerst rechten Regierung in Kiew, angefangen von seiner Amtszeit als Vizepräsident und dem von den USA unterstützten Staatsstreich im Jahr 2014, der die
rechtmäßig gewählte Regierung der Ukraine stürzte. Biden, wie auch Donald Trump vor ihm, handelt im Namen von Wall Street und großer Energieunternehmen der USA, die völlig entschlossen sind, das Projekt der Gasleitung „North Stream 2“ zu stören, die russisches Gas nach Westeuropa liefern soll“, erklärte Greg Butterfield, der Koordinator der Bewegung „Solidarität mit Noworossija und den Antifaschisten in der Ukraine“.
„Washington sieht die friedlichen Einwohner des Donbass, wie den fünfjährigen Wladik, als Verbrauchsmaterial an. Aber wir nicht“, fuhr er fort. „Wir glauben nicht, dass die armen und arbeitenden Menschen in den USA das Risiko eines Kriegs mit Russland zugunsten der Profite von Wall Street unterstützen, wenn sie über die Tatsachen informiert werden.“
Die Protestierenden skandierte Antikriegslosungen, hielten Plakate und verteilten Informationsflugblätter an Vorübergehende. Neben dem amerikanischen militärischen Objekt hängten sie in großes Transparent mit der Aufschrift „Vom Donbass bis Palästina, von Chicago bis zur amerikanisch-mexikanischen Grenze – stoppt den Krieg der USA gegen Kinder!“ auf.


de.rt.com: „Selbstsucht und Heuchelei“: Chinesische Menschenrechtsorganisation verurteilt US-Außenpolitik
In einem von China Society for Human Rights Studies veröffentlichten Bericht werden die USA beschuldigt, durch ausländische Militärinterventionen in den letzten Jahrzehnten humanitäre Katastrophen auf der ganzen Welt verursacht zu haben.
China beschuldigt die USA, durch ausländische Militärinterventionen humanitäre Katastrophen auf der ganzen Welt verursacht zu haben. In einem von der China Society for Human Rights Studies veröffentlichten Bericht heißt es, dass ausländische Militäroperationen, die unter dem Deckmantel der „humanitären Intervention“ gestartet worden seien, nicht nur eine große Anzahl von Soldaten das Leben gekostet hätten, sondern auch schwere zivile Opfer gefordert und Sachschäden verursacht hätten.
Das in westlichen Medien als regierungsnah beschriebene Institut bezeichnet sich selbst als Chinas „größte Nichtregierungsorganisation zum Thema Menschenrechte“, die mit verschiedenen UN-Organisationen kooperiere.
„Die Selbstsucht und Heuchelei der Vereinigten Staaten wurde durch diese Auslandskriege vollständig entlarvt“, heißt es in dem Bericht, in dem eine Liste der US-Aggressionen von ihrer Intervention in Griechenland im Jahr 1947 bis zu ihrem erpresserischen Vorgehen gegen die venezolanische Regierung im Jahr 2019 präsentiert wird. Dabei wurden auch Konflikte in den letzten Jahrzehnten wie etwa in Korea, in Vietnam, am Persischen Golf, im Kosovo, in Afghanistan, im Irak und in Syrien als große US-Kriege angeführt. „Die Entscheidung, unabhängig von den Folgen der Gewaltanwendung Kriege zu führen, zeigt die hegemonialen Bestrebungen der USA“, heißt es in dem Bericht.
Die Beziehungen zwischen Washington und Peking haben sich in letzter Zeit wegen der Unterstützung der USA für Taiwan verschlechtert. China forderte die USA mehrfach auf, das „Ein-China-Prinzip“ in Bezug auf Taiwan zu respektieren. Chinas Sicherheitsgesetz für Hongkong hatte bereits dazu geführt, dass USA Sanktionen gegen China verhängten. Die USA weiteten auch die Sanktionen gegen die Volksrepublik China wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang aus.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian erklärte am Freitag, die USA sollten die Denkweise des Kalten Krieges beiseite legen, die Beziehungen zwischen China und den USA „objektiv und rational“ behandeln und aufhören, sich in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen.
In diesem Zusammenhang kommentierte unlängst auch die chinesische Zeitung Global Times, dass die USA es gewohnt seien, Interessen durch militärische Interventionen unter dem Deckmantel der „Demokratie“ durchzusetzen. Dabei sei trotz der innenpolitischen Herausforderungen in USA, insbesondere im Zuge der COVID-19-Pandemie, nicht zu erwarten, dass die USA ihre hegemoniale Gewohnheit aufgeben und sich in die Angelegenheiten anderer Länder nicht mehr einmischen.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 10. April 2021 wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
22:55 Uhr – Solotoje-4 – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (1 Schuss);
23:30 Uhr – Solotoje-4 – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (1 Schuss), automatische Granatwerfer (15 Granaten);
00:05 Uhr – Solotoje-4 – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (5 Schüsse), automatische Granatwerfern (29 Granaten);
00:20 Uhr – Popasnaja – Kalinowo-Borschtschewatoje: Mörser 82mm (3 Mörsergeschosse);
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 10. April 3:00 Uhr bis 11. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer (4 Granaten), Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Mörser 82mm – einmal (3 Mörsergeschosse), Antipanzergranatwerfer – einmal (5 Granaten), Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Wasiljewka, Wesjoloje, Nowolaspa, Oktjabrj.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 12.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 3 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Manfred Weber erwägt neue Sanktionen gegen Russland
Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, hat neue Sanktionen gegen Moskau gefordert, sollte die Lage in der Ostukraine weiter eskalieren.

Er beklagte im Gespräch mit den Funke-Zeitungen, Russland setze den Kurs „gefährlicher Provokationen” fort. Damit reagierte der Politiker auf Berichte über einen angeblichen russischen Truppenaufmarsch in der Donbass-Region.
Dieser Schritt sei ein Test für den Westen: „Die Antwort darauf muss unmissverständlich und stark sein”, sagte Weber am Sonntag.
Zu den Strafmaßnahmen würden das Einfrieren von Oligarchen-Konten oder das Abtrennen Russlands vom Swift-Zahlungssystem gehören. „Auch Nord Stream 2 wäre dann auf keinen Fall mehr haltbar”, so Weber.
Ähnliche Handlungen forderte er im Fall Nawalny, weil nach Webers Ansicht die Gesundheit des inhaftierten Kreml-Gegners absichtlich gefährdet wird. …


Lug-info.com: In der LVR sind am 11. April um 9:00 Uhr 4069 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3292 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 347 Todesfälle.

rusvesna.su: Puschkow bewertete die Wahrscheinlichkeit eines Krieges zwischen Russland und der Ukraine
Senator Alexej Puschkow hält einen militärischen Konflikt zwischen Russland und der Ukraine für unwahrscheinlich.
„Es ist unwahrscheinlich, dass die Ukraine einen Krieg mit Russland beginnt – die Konsequenzen sind selbst für Kiew klar. Aber Kiew wird Russland mit Beschuss und anderen militärischen Aktivitäten provozieren.
Provokation ist der beste ‚Freund‘ der ukrainischen Behörden und ihr Hauptinstrument der militärischen Annäherung an den Westen “, schrieb er seinem Telegram-Kanal.
Er bewertete auch die Chancen, dass die Ukraine dem Nordatlantik-Bündnis beitritt:
„Die Ukraine ohne klare Staatlichkeit wird nicht in die NATO aufgenommen. Zunächst muss sie sich für ihre Grenzen im Osten des Landes entscheiden.
Und da dies nicht möglich ist, werden die Gespräche über den NATO-Beitritt ebenso viele Jahrzehnte dauern wie die Verhandlungen über den EU-Beitritt der Türkei.
Wie Sie wissen, mit einem Null-Ergebnis und einer Null-Perspektive (deshalb hat Erdogan die Leiterin der Europäischen Kommission auf ein fernes Sofa gesetzt, und natürlich nicht aus Machotum).
Und die Ukraine hat noch weniger Chancen, der NATO beizutreten als die Türkei in der EU “, schloss er.


Mzdnr.ru:
Am 10. April wurden in der DVR 398 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 100 positiv, bei 9 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 11. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 30.566 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
6458 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 21.774 als gesund entlassen, es gibt 2334 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 57 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 19 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 39 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1133 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 537 mit Sauerstoffunterstützung (+11 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 68 Expresstests 44 Patienten entdeckt, die eine Coronavirusinfektion bereits durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 894 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankungen durchgemacht hatten.

nachmittags:

sputnik.by: Peskow: Für die Vorbereitung eines Gipfeltreffens im Normandie-Format wurden Kontakte aufgenommen
Aussagen aus Kiew, dass die Minsker Abkommen ein nahezu nutzloses Rudiment seien, sorgen nicht nur in Russland, sondern auch in Frankreich und Deutschland für Verwunderung, sagte Dmitri Peskow.
Die Kontakte der politischen Berater des „Normandie-Formats“ (Russland, Ukraine, Deutschland, Frankreich) zum Donbass-Konflikt sind sehr schwierig. Es werden aber Gespräche zur Vorbereitung eines neuen Gipfels geführt, sagte der russische Pressesprecher Präsident Dmitri Peskow.
„Die politischen Berater des Quartetts stehen in ständigem Kontakt. Dies ist ein sehr schwieriger Kontakt, der von allen vier Parteien große Geduld erfordert. Dennoch wird er aufrecht erhalten. Und er wird genau im Interesse der Vorbereitung und Durchführung eines Gipfeltreffens weitergeführt.“ sagte Peskow im Fernsehsender „Rossija 1″.
Auf die Frage, ob Moskau darauf bestehen würde, dass zumindest etwas unternommen wird, um dieses Treffen abzuhalten, auf das der ukrainische Präsident Wladimir Selenslij besteht, antwortete Peskow bejahend: „Sicher.“
Aussagen aus Kiew, dass die Minsker Abkommen ein nahezu nutzloses Rudiment seien, sorgten nicht nur in Russland, sondern auch in Frankreich und Deutschland für Verwirrung, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten.
Russland am Rande des Konflikts
„Russland war nie Partei dieses Konflikts. Aber Russland hat immer gesagt, dass ihm das Schicksal der russischsprachigen Bevölkerung im Südosten des Landes nicht gleichgültig sein wird“, sagte Dmitri Peskow.
Niemand werde einen Krieg mit der Ukraine anfagn, sagte der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation und betonte, dass „auch niemand die Möglichkeit eines Bürgerkriegs in der Ukraine akzeptiert“.
Normandie-Format“
Das sogenannte „Normandie-Format“ der Verhandlungen über die Ukraine besteht seit Juni 2014. Während der Feier zum 70. Jahrestag der Landung der alliierten Truppen in der Normandie diskutierten die Führer Deutschlands, Russlands, der Ukraine und Frankreichs zum ersten Mal über die Beilegung des Konflikts im Donbass. Der bisher letzte Gipfel fand am 9. Dezember 2019 in Paris statt.
Im April 2014 starteten die ukrainischen Behörden eine Militäroperation gegen die selbsterklärten LVR und DVR, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine im Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach neuesten UN-Daten wurden rund 13.000 Menschen Opfer des Konflikts.
Das Problem der Lösung der Situation in Donbass wird diskutiert, unter anderem während der Treffen der Kontaktgruppe in Minsk, die seit September 2014 bereits drei Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts geregelt sind. Doch auch nach den Waffenstillstandsvereinbarungen zwischen den Konfliktparteien wurden die Schießereien fortgesetzt.


Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 11.4.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 10. auf den 11. April, hat der Gegner weiter den geltenden Waffenstillstand verletzt und dabei vier Feuerprovokationen in Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung begangen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer aus der 58. Brigade das Feuer mit Schusswaffen auf Wesjoloje eröffnet. Außerdem wurde Wasiljewka von den Positionen der 72. Brigade aus mit Granatwerfern beschossen.
In Richtung Mariupol wurde auf Befehl des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade Gantow zweimal das Feuer mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern auf Oktjabrj eröffnet.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 49 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgssturmbrigade wurden am westlichen Rand von Krymskoje in den Höfen von Wohnhäusern acht Schützenpanzer entdeckt.
Im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade wurde in Tschernenko auf dem Gebiet eines zivilen Objektes ein Abwehrgeschütz „Schilka“ und ein Schützenpanzerwagen stationiert.
Jenseits der Abzugslinien, außerhalb der Lagerorte für Waffen hat die OSZE-Mission an der Eisenbahnstation in Satschatowka sechs Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, 16 122mm-Artilleriegeschütze 2S1 „Gwosdika“ und 17 Schützenpanzer festgestellt.
Nach Informationen unserer Quelle im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ sind in den Verbänden und Truppenteilen Anweisungen zur Erarbeitung zusätzlicher Maßnahmen zur Blockade der Arbeit der OSZE-Mission eingegangen, um die Entdeckung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte sowie die Erfassung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu verhindern.
Eine weitere Bestätigung ist die Durchführung von Trainings in der 58. Brigade zur Feuerführung, wobei Fragen der Entdeckung, Begleitung und Vernichtung hypothetischer Ziele des Gegners bearbeitet wurden.
Die Kommandeure der Verbände ergreifen Maßnahmen zur Tarnung von Technik und zur aktiven Verwendung von Mitteln der elektronischen Kriegsführung zur Blockade der Leitungssignale von Drohnen der Mission an den zentralen Eisenbahnstationen, was Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gegen Mittel der visuellen Kontrolle der Mission nicht ausschließt.
Wir lenken der Aufmerksamkeit der Mitarbeiter der OSZE-Mission darauf, dass sie diese Information bei der Planung der Flugrouten der Drohnen berücksichtigen.
Das geringe moralisch-psychische Niveau der ukrainischen Soldaten und der Unwille, Dienst in der OOS-Zone zu tun, sind die Hauptursachen für die fehlende Personalausstattung der Einheiten. Das Kommando der 72. Brigade hat ein ernstes Problem mit der Personalausstattung, die im Zusammenhang mit dem massenhaften Ausscheiden von Soldaten mit Beendigung ihres Vertrags weniger als 54% beträgt.
So hat der Brigadekommandeur Bogomolow zum Zweck der zusätzlichen Ausstattung der unterstellten Einheiten mit Personal die Anweisungen erteilt, in Awdejewka Bekanntmachungen über freie Funktionen für Mechaniker/Fahrer, Granatwerferschützen und Maschinengewehrschützen auszuhängen.
Vor dem Hintergrund des schlechten moralisch-psychischen Zustands der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sind weiter Fälle von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen zwischen den Kämpfern zu bemerken, deren Ergebnis nicht kampfbedingte Verluste sind.
So wurde am 10. April auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Schumy ein Konflikt zwischen Soldaten des 109. Bataillons der 10. Brigade unter Einsatz von Waffen festgestellt, in dessen Folge ein Kämpfer eine Schussverletzung erlitt. Nach unseren Informationen befindet sich der Verletzte in ernstem Zustand, er erhielt die Diagnose „Schussverletzung in der Leistengegend“.
Um die Umstände des Vorfalls zu verheimlichen wurde in einer Absprache mit einem Offizier der ukrainischen Seite im GZKK vom Kommando der 10. Brigade fiktiver Beschuss von Seiten der Volksmiliz der DVR eingebracht.
Unsere Aufklärung erhält weiter Informationen über die Ausbildung von ukrainischen Soldaten unter Führung von NATO-Instrukteuren.
So finden in einem Trainingslager im Gebiet von Mariupol Übungen mit Scharfschützen statt, zu denen etwa 15 Personen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ herangezogen wurden. Wir schließen nicht aus, dass die Ausbildung der Scharfschützen im Zusammenhang mit der Lieferung einer neuen Partie großkalibriger Scharfschützenwaffen amerikanischer Produktion „Barrett“ erfolgt, die auch im folgenden für Provokationen genutzt werden wird.

de.rt.com: Berlin: „Stoppt Putins Terror“ – Protestcamp für Freilassung Nawalnys am Brandenburger Tor
Für die Freilassung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny protestieren Aktivisten seit Samstagnachmittag mit Zelten am Brandenburger Tor. Das sogenannte „Demokratie-Camp“ soll einen Monat lang bestehen bleiben. Veranstalter ist der sich noch in Gründung befindliche Verein „UnKremlin“.
Bei der Aktion wurde nicht nur die Freilassung Nawalnys gefordert, sondern die „aller politischer Gefangener in Russland“. Die Teilnehmerzahl lag laut einem Polizeisprecher im unteren zweistelligen Bereich.
Auf Plakaten wurden Slogans gezeigt wie „Stoppt Putins Terror – Demokratie-Camp“, „Kein Geschäft mit Nord-Stream“ und „Keine Lizenz für den Sender RT“. Viele Spaziergänger am Brandenburger Tor blieben laut einem Reporter der Nachrichtenagentur dpa stehen und schauten sich die Forderungen an. Auch die Veranstalter zeigten sich auf Twitter erfreut über das „überwiegend positive Feedback“. Für die kommenden Tage wurden Reden von russischen Oppositionellen vor Ort angekündigt, darunter Olga Romanowa.
Der russische Blogger Alexei Nawalny wurde am 17. Januar an einem Moskauer Flughafen festgenommen, nachdem er aus Deutschland zurückgekehrt war. Am 2. Februar hatte das Moskauer Stadtgericht geurteilt, dass Nawalny gegen Bewährungsauflagen verstoßen hatte. Nawalny wurde zu einer Haftstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt. Mit Rücksicht auf ein knappes Jahr, das er bereits unter Hausarrest verbrachte, muss er für zwei Jahre und acht Monate in Haft.

de.rt.com: Nach Draghis „Diktator“-Äußerung: Türkei legt Kauf von Hubschraubern aus Italien auf Eis
Die Türkei fordert von Italien eine Entschuldigung für die Worte Mario Draghis, der Recep Tayyip Erdoğan nach dem Eklat um die Sitzgelegenheit für Ursula von der Leyen als Diktator bezeichnet hatte. Da man in Rom nicht einlenkt, kommt aus Ankara ein Signal an italienische Firmen.
Die Türkei hat ein Millionengeschäft mit dem italienischen Rüstungskonzern Leonardo auf Eis gelegt. Wie die Zeitung La Repubblica am Sonntag schreibt, hätte der Vertrag über die Lieferung von Hubschraubern des Typs AW169 an die türkische Luftwaffe in den kommenden Tagen unterzeichnet werden sollen. Der Wert des Vertrages wird auf 70 Millionen Euro geschätzt. Die neuen Helikopter hätten die alten Maschinen des Typs Agusta-Bell 206 ersetzen sollen.
Die vorübergehende Aussetzung des Vertrags kam nach einer Äußerung des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi am Donnerstag, in der er den türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdoğan als „Diktator“ bezeichnet hatte. Die Türkei bestellte daraufhin aus Protest den italienischen Botschafter ein. Ankara forderte, die Äußerung „sofort“ zurückzunehmen.
Hintergrund der Äußerung war eine öffentliche Debatte um die Sitzordnung beim Besuch vom Präsidenten des EU-Rates Charles Michel in Begleitung der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim türkischen Präsidenten am Dienstag in Ankara. Für Michel war ein Sessel neben Erdoğan reserviert. Von der Leyen bekam hingegen einen etwas ferneren Platz auf einem Sofa zugewiesen. In diplomatischen Kreisen der EU wird dies als Affront betrachtet, auch die EU-Kommission zeigte sich später empört. Von der Leyen hätte auf Augenhöhe mit dem türkischen Präsidenten platziert werden müssen, so ein Sprecher der Kommission. Manche Medien sprechen nun sogar in Anlehnung an den US-Watergate-Skandal von einem „Sofagate“.
Nach Angaben von La Repubblica erhielten außer der Hubschrauber-Firma Leonardo drei weitere italienische Unternehmen ein deutliches Warnsignal aus der Türkei. Unter ihnen ist auch der Energietechnik-Hersteller Ansaldo Energia, eine frühere Tochtergesellschaft des Rüstungskonzerns Leonardo. Vor dem Ausbruch der Corona-Krise belief sich der Warenumsatz zwischen Italien und der Türkei auf 17 Milliarden Euro. In der Türkei sind fast 1.500 italienische Firmen tätig.


Mil-lnr.info: Erklärung eines Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden vier Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl von Fedossenko von den Positionen in der Nähe von Solotoje-4 das Gebiet von Solotoje-5 mit Granatwerfern beschossen, außerdem wurde Kalinowo-Borschtschewatoje von den Positionen in Popasnaja aus mit einem 82mm-Mörser beschossen. …

snanews.de: „Gezielte Folter“: Deutsche Außenpolitiker besorgt wegen Haftbedingungen von Nawalny
Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages haben sich in einem Brief an den inhaftierten russischen Blogger und Regierungskritiker Alexej Nawalny mit diesem solidarisiert und von „gezielter Folter“ gesprochen.
„Wir werten den Umgang mit Ihnen als gezielte Folter und damit als unvereinbar mit dem Europäischen Übereinkommen zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“, heißt es in dem Brief vom Freitag, der im Internet auf den Seiten des Abgeordneten Manuel Sarrazin (Grüne) veröffentlicht ist und über den zuvor der „Spiegel“ berichtete.
„Ungeachtet der Willkür und Rechtswidrigkeit der gegen Sie gesprochenen Urteile, fordern wir eine Überprüfung Ihrer Haftbedingungen durch den Europäischen Ausschuss zur Verhütung von Folter“, erklärten die Politiker in dem Schreiben.
Zu den Unterzeichnern des Briefes gehören neben der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), auch Manuel Sarrazin, Omid Nouripour und Jürgen Trittin (alle Grüne), Roderich Kiesewetter, Andreas Nick und Jürgen Hardt (alle Union), Dagmar Freitag, Christoph Matschie und Nils Schmid (alle SPD) sowie die Liberalen Renata Alt und Bijan Djir-Sarai.
Nawalny tritt in Hungerstreik
Am Monatsanfang hatte Nawalny über seinen Instagram-Account bekannt gegeben, er sei in den Hungerstreik getreten. Der Kremlkritiker forderte, einen Arzt seiner Wahl zu ihm zu lassen, dessen Besuch ihm verwehrt worden sein soll. Später war berichtet worden, dass Nawalny, der sich derzeit in der Justizvollzugskolonie Nr. 2 in der Region Wladimir befindet, wegen Anzeichen einer akuten Atemwegserkrankung in die medizinische Abteilung verlegt worden war. Inzwischen ist er laut seiner Anwältin, Olga Michailowa, zweimal auf Coronavirus getestet worden. Der erste Corona-Test sei negativ ausgefallen, hieß es.
Die russische Strafvollzugsbehörde FSIN hat Nawalnys Vorwürfe wegen schlechter Behandlung zurückgewiesen. Laut der regionalen Strafvollzugsbehörde bekommt der Kreml-Kritiker entsprechend den aktuellen medizinischen Indikationen „jede notwendige medizinische Hilfe“.
Nawalnys Verurteilung
Am 2. Februar hatte das Simonowski Gericht in Moskau den Blogger zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, wurde somit in eine Haftstrafe umgewandelt. Die Haftstrafe wurde um die Zeit verkürzt, die Nawalny zuvor im Hausarrest verbracht hatte. Er wird daher ungefähr zwei Jahre und fünf Monate im Gefängnis absitzen müssen.

de.rt.com: Kremlsprecher Peskow über Eskalation in Ostukraine: „Niemand will sich in Richtung Krieg bewegen“
Der langjährige Donbass-Konflikt hat sich jüngst wieder verschärft. Kiew und die selbsterklärten Republiken im Osten der Ukraine machen sich gegenseitig für die Eskalation an der Kontaktlinie verantwortlich. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnet die Situation als gefährlich.
Vor dem Hintergrund einer neuen Eskalation des langjährigen Konfliktes im Osten der Ukraine hat der Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow die Möglichkeit eines Krieges zwischen Russland und der Ukraine strikt ausgeschlossen. In seinem Interview für das Sonntagsprogramm Moskau. Kreml. Putin des Fernsehsenders Rossija 1 sagte er stellvertretend für den Kreml und Russland:
„Natürlich will sich niemand in Richtung Krieg bewegen. Absolut niemand billigt die Möglichkeit eines solchen Krieges.“
Dabei unterstrich Peskow, dass ebenso niemand einen möglichen Bürgerkrieg in der Ukraine billige. Russland wäre zwar noch niemals ein Teilnehmer dieses jahrelangen Konfliktes gewesen, habe aber immer deutlich gemacht, dass das Schicksal der russischsprachigen Bevölkerung im Südosten der Ukraine der Führung in Moskau nicht gleichgültig sei. Russland unternehme außerdem alles, um seine eigene Sicherheit zu gewährleisten.
„Neben uns befindet sich ein Land, in dem der Bürgerkrieg jeden Augenblick wieder aufflammen kann. Neben uns befindet sich ein Land, dessen Führung es wieder für möglich halten könnte – wir schließen das nicht aus –, das innenpolitische Problem mit Gewalt zu lösen. Ob das für uns gefährlich ist? Natürlich ist das gefährlich. Ob wir Maßnahmen ergreifen müssen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten? Wir müssen es, und wir tun es auch.“
Zugleich dementierte der Kremlsprecher US-Berichte über eine ungewöhnlich große Konzentration russischer Truppen an der Grenze Russlands zum Konfliktgebiet in der Ostukraine. Peskow zufolge widersprächen solche Erklärungen der wirklichen Sachlage. Allerdings sei Moskau leider inadäquate und voreingenommene Einschätzungen aus Washington schon gewohnt.
Peskow ging auch auf das jüngste Telefongespräch zwischen Wladimir Putin und Angela Merkel ein. Die Bundeskanzlerin hätte sich dabei über die Truppenversammlung unweit der russischen Grenze besorgt geäußert. Der russische Staatschef habe ihr dazu die entsprechende Erläuterung gegeben:
„Wie und wohin wir die Truppen innerhalb unseres eigenen Territoriums verlegen, ist unsere eigene, innere Angelegenheit. Dies sollte bei niemandem Besorgnis erregen. Russland hat niemals und für niemanden eine Gefahr dargestellt.“
Der Sprecher des russischen Präsidenten teilte außerdem mit, dass man ein neues Gipfeltreffen zwischen Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine in dem sogenannten Normandie-Format vorbereite. Politische Berater seien dafür miteinander ständig in Kontakt, die Arbeit gestalte sich dennoch schwierig und erfordere viel Ausdauer von allen vier Seiten. Russland gehe davon aus, dass die Ukraine vor dem Treffen wenigstens einen Teil der bereits getroffenen Vereinbarungen (gemeint ist Minsk II) erfüllen solle.
Nach dem Umsturz in Kiew im Februar 2014 und der Wiederangliederung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim an Russland im Rahmen eines Referendums hatte die neue ukrainische Führung im April 2014 eine Militäroperation gegen die selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk gestartet, die ebenfalls ihre Unabhängigkeit von der Ukraine erklärt hatten. Die Ukraine warf Russland daraufhin vor, die überwiegend russischsprachige Region Donbass angeblich „besetzt“ zu haben und den Separatismus dort zu unterstützen.
Im Juni 2014 kamen die Staats- und Regierungschefs Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine am Rande der Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages der Landeoperation in der Normandie von den Westalliierten der vier Siegermächte des Zweiten Weltkrieges erstmals zusammen, um über eine friedliche Lösung des aktuellen Donbass-Konfliktes zu beraten.


dan-news.info: Eine
Trauerkundgebung zum Gedenken an die Opfer der faschistischen Konzentrationslager fand heute am Denkmal für die Opfer der Faschismus im Leninksij-Bezirk von Donezk statt, teilte die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
Die Versammelten ehrten das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute und legten Blumen am ewigen Feuer nieder.
„Heute ist der Donbass das Schild im Kampf gegen Neonazis. Und ich weiß genau, dass unsere Menschen, unser großes multinationales Volk, das die Geschichte des Vaterlands kennt und ehrt, den Faschismus ausrotten und der Welt Frieden bringen wird“, sagte der Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow.
Heute wird auf der ganzen Welt der Gedenktag für die Häftlinge der faschistischen Konzentrationslager begangen. Der Tag ist dem Jahrestag des Aufstands der Häftlinge des Konzentrationslagers Buchenwald in Ostdeutschland gewidmet.
Währen der faschistischen Besatzung gab es Konzentrationslager in Gorlowka, Ilowajsk, Kramatorsk, Makejewka, Mariupol, Slawjansk und Tores. Allein auf dem Gebiet des Donezker Kulturpalastes der Metallarbeiter wurden in einem Konzentrationslager für sowjetischen Kriegsgefangene mehr als 25.000 Menschen festgehalten. Im Gedenken an die dort getöteten Menschen wurde 1965 hier das Denkmal für die Opfer des Faschismus errichtet.



snanews.de: Halbjährige Festsetzung in Italien beendet: Seenotrettungsschiff „Alan Kurdi“ wieder frei
Das deutsche Hilfsschiff „Alan Kurdi“ darf nach rund sechs Monaten Blockade in Italien vorläufig wieder in See stechen, gab die Betreiberorganisation Sea-Eye am Sonntag auf ihrer offiziellen Webseite bekannt.
Über die Festsetzung der „Alan Kurdi“ durch die italienische Küstenwache vom 9. Oktober 2020 wurde demnach am Mittwochmorgen vor dem regionalen Verwaltungsgericht von Sardinien in Cagliari verhandelt. Am Freitag habe das Gericht in einer Eilentscheidung festgelegt, dass das Schiff nicht länger von den Behörden festgehalten werden und zu Wartungen nach Spanien fahren dürfe.
Die Entscheidung wurde laut dem Statement damit begründet, dass Sea-Eye „schwere finanzielle Schäden durch die Festsetzung“ des Schiffes erleide und dass auch „weitere Schäden komplexer Art“ entstehen können, wenn dem Betreiber nicht gestattet werde, das Schiff rechtzeitig zu seiner zweijährigen Inspektion und geplanten Wartungen nach Spanien zu überführen.
„Der Verhandlungstermin in der Hauptsache, wo über die Rechtmäßigkeit der Festsetzung entschieden wird, wurde auf den 3. November 2021 gelegt“, hieß es.
Die Küstenwache hatte die „Alan Kurdi“ nach mehreren Einsätzen zur Rettung von Bootsmigranten in Olbia auf Sardinien gestoppt. Sea-Eye interpretiert dies als Teil einer Strategie der italienischen Behörden. Diese wollten die zivile Seenotrettung von Migranten im Mittelmeer ausbremsen, so die Organisation mit Sitz in Regensburg in Bayern.
Italien hat schon mehrfach verschiedene private Schiffe in Häfen kontrolliert und wegen angeblicher Sicherheitsmängel länger gestoppt.


de.rt.com: Zwischenfall in Urananreicherungsanlage: Teheran spricht von „Nuklear-Terrorismus“
Auf die iranische Nuklearanlage in Natanz wurde am Sonntag ein „terroristischer Angriff“ verübt, gab der Nuklearchef Irans am Sonntag bekannt. Zunächst war von einem elektrischen „Zwischenfall“ gesprochen worden.
Iran hatte am Freitag neue Zentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb genommen. Einen Tag darauf wurde ein „elektrischer Zwischenfall“ gemeldet, der jedoch keine weiteren Schäden verursachte. Am Sonntag erklärte die iranische Regierung dann, dass es sich bei dem Zwischenfall offenbar um einen Angriff gehandelt hätte.
Die Islamische Republik warnte, man behalte sich „Maßnahmen“ gegen diejenigen vor, die hinter dem Angriff auf die Atomenergieanlage in Natanz in der Provinz Isfahan steckten. Das erklärte der Leiter der iranischen Atomenergieorganisation Ali Akbar Salehi im Staatsfernsehen am Sonntag. Salehi sprach von Nuklear-Terrorismus.
Nicht genannte Quellen teilten dem israelischen Nachrichtenkanal 13 mit, dass der israelische Auslandsgeheimdienst Mossad hinter dem Angriff stecken würde.
Der Vorfall soll, laut israelischer Medien, durch einen Cyberangriff verursacht worden sein. Eine offizielle Erklärung israelischer Beamte gab es bislang nicht. Ein Mitglied der Energiekommisson des iranischen Parlaments Malek Shariati Niasar, beschrieb den Vorfall ebenfalls als „sehr verdächtig“ und sagte, er habe angenommen, dass es sich möglicherweise um „Sabotage oder Infiltration“ handeln könnte.
Teheran betont, dass das Urananreicherungsprogramm des Landes friedlich ist. Anfang Februar wurde bekannt gemacht, dass Hunderte von Zentrifugen mit einer höheren Kapazität für die Urananreicherung dort installiert wurden. Stunden nach der offiziellen Einweihung der Zentrifugen durch den iranischen Präsidenten Hassan Rohani im Staatsfernsehen ereignete sich der Vorfall. Dem Iran wird vorgeworfen damit gegen die Auflagen des 2015 geschlossenen Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action) zu verstoßen. Derzeit wird über die Wiederbelebung des Abkommens verhandelt. Die Vereinigten Staaten waren 2018 unter dem US-Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen ausgetreten. Neue Sanktionen gegen die Islamische Republik traten in Kraft. Sollte, so der amtierende US-Präsident Joe Biden, der Iran den Auflagen des Abkommens folgen, würden die USA diesem wieder beitreten. Teheran fordert die Aufhebung der Sanktionen.

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