Presseschau vom 10.04.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Sputnik V bald in Deutschland? – „Zulassungsprozess der EMA ist ganz klar geregelt“
Gesundheitsminister Jens Spahn beabsichtigt, bilateral Gespräche mit Russland zu führen. Es geht dabei um einen Vorvertrag für den Kauf des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V. „RT DE“ sprach darüber mit Theodor Dingermann, Professor für Pharmazeutische Biologie. …
https://kurz.rt.com/2h97

Jens Zimmer: Entrechtung zum Schutz der Bevölkerung? Ein altes Übel im neuen Gewand
Wenn Bevölkerungen „zu ihrem Schutz“ entrechtet werden, dann drängen sich schlimme Vergleiche auf. Wenn man diese Vergleiche nicht ziehen darf, dann ist die Lage womöglich noch schlimmer als anfangs gedacht. …
https://kurz.rt.com/2h9d

de.rt.com: Impfpflicht in EU-Ländern: Wie ein Zwang die Impfbereitschaft zerstören kann
In der Corona-Krise wird immer wieder über eine Impfpflicht diskutiert. Doch ein Vergleich verschiedener EU-Länder zeigt, dass diese nur mit harten Strafen durchzusetzen ist und die Impfbereitschaft nicht erhöht – sie kann sogar das generelle Vertrauen in Impfstoffe senken. …
https://kurz.rt.com/2ha7

snanews.de: Nach Astrazeneca-Impfung: Zahl der Thrombose-Fälle steigt in Deutschland auf 42
Die Zahl der Verdachtsfälle einer Sinusvenenthrombose nach der Immunisierung mit dem Corona-Impfstoff von Astrazeneca hat sich in Deutschland auf 42 erhöht, wie das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) berichtete. …
https://snanews.de/20210410/astrazeneca-impfung-zahl-thrombose-faelle-deutschland-1641667.html

Kaspar Sachse: Nichts wie raus aufs Land? Corona-Maßnahmen machen Großstädte zu Gefängnissen
Jahrelang boomten Berlin, München, Köln und Co. Viele junge Leute, die es sich leisten konnten, zog es in die Großstädte. Doch Bars, Restaurants, Kinos, Museen, Theater, Clubs sind seit einem Jahr zu – und viele werden nie mehr öffnen. Maskenpflicht und immer abstrusere Ausgangsbeschränkungen beeinträchtigen dazu die Lebensqualität enorm. …
https://kurz.rt.com/2h4q


abends/nachts:

de.rt.com: „Ukraine oder Tod“: US-Militärattaché in Kiew trägt ukrainische Militäruniform im Donbass
Die US-Militärattachée in Kiew Brittany Stewart besuchte am Freitag Einheiten der ukrainischen Armee an der Kontaktlinie im Osten. Dabei trug sie die Uniform einer Brigade mit einem Chevron, auf dem ein Totenkopf und Aufschrift „Ukraine oder Tod“ abgebildet sind.
Eine US-Delegation mit der Militärattachée in Kiew, Oberst Brittany Stewart, besuchte am Freitag das Gebiet der Militäroperation in der Ostukraine und machte sich mit der Lage an der Kontaktlinie vertraut. Auf einigen Fotos, die von dem Stab der Militäroperation veröffentlicht wurden, trug Stewart die Uniform der 72. selbständigen mechanisierten Brigade mit einem Chevron, auf dem ein Totenkopf und Aufschrift „Ukraine oder Tod“ abgebildet sind.
Die Brigade wurde im Jahr 2017 nach einer Einheit der Streitkräfte der Ukrainischen Volksrepublik aus dem Jahr 1918 benannt. Die Einheit hieß „Schwarze Kosaken“, ihre Soldaten sollen angeblich dasselbe Chevron getragen haben.
Die Lage im Donbass spitzt sich seit Februar zu. Verletzungen des zuletzt brüchigen Waffenstillstandes und schwerer Beschuss nehmen zu. Die ukrainische Armee und Streitkräfte der Volksrepubliken Donezk und Lugansk werfen sich gegenseitig Provokationen vor.
Nach Angaben der selbst ernannten Republiken bereitet Kiew eine groß angelegte Offensive vor. Im März erklärte der Oberkommandeur der ukrainischen Streitkräfte Ruslan Chomtschak, ein solches Szenario sei möglich. Inzwischen wirft die Ukraine Russland vor, seine Truppen an die ukrainische Grenze zu verlegen. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte darauf, die Manöver russischer Truppen auf russischem Hoheitsgebiet stellen keine Gefahr für andere Staaten dar.


de.rt.com: Kreml: Wiederaufnahme heftiger Kämpfe in der Ukraine bedroht Sicherheit Russlands
Die Lage in der Ostukraine hat sich Ende Februar angespannt. Die selbstproklamierten Republiken sprechen von einer Vorbereitung Kiews auf eine groß angelegte Offensive. Der Kreml zeigt sich besorgt über die mögliche Wiederaufnahme der heftigen Kämpfe in der Ukraine.
Der russische Präsidentensprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag gegenüber Journalisten, dass der Kreml über die mögliche Wiederaufnahme der heftigen Kämpfe in der Ukraine, die die nationale Sicherheit Russlands bedrohen könnten, besorgt sei. Peskow wörtlich:
„Der Kreml befürchtet, dass es in der Ukraine wieder zu einem Bürgerkrieg kommt. Und wenn ein Bürgerkrieg und heftige Kämpfe in der Nähe unserer Grenzen wieder aufgenommen werden, würde dies eine Bedrohung für die Sicherheit Russlands darstellen.“
Peskow zufolge zeugen die aktuelle Entwicklung der Situation und das Verhalten der ukrainischen Seite von der Gefahr einer Wiederaufnahme der Kämpfe. Kiew lehne die Idee von einer militärischen Lösung des Konfliktes im Südosten nicht ab, so der Kremlsprecher. Er betonte auch, die Situation entlang der Kontaktlinie im Donbass sei sehr instabil.
Die Gefahr einer Wiederholung der Ereignisse des jugoslawischen Konfliktes in der Ukraine hänge mit unkontrollierten Aktionen verschiedener Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, einem Aufstieg der nationalistischen Stimmungen sowie einem verbreiteten Hass gegen die Donbass-Republiken zusammen, erklärte Peskow.
„Falls die Kämpfe in der Ukraine wieder aufgenommen werden und falls sich eine humanitäre Katastrophe ähnlich wie in Srebrenica, von dem übrigens Präsident Putin bereits gesprochen hat, wiederholt, wird kein einziges Land der Welt gleichgültig bleiben. Und alle Länder, einschließlich Russland, werden Maßnahmen ergreifen, damit sich solche Tragödien nicht wiederholen. Die ganze Welt, alle zivilisierten Länder einschließlich der europäischen Staaten werden im Falle eines neuen Srebrenicas im Südosten der Ukraine dem auf jede mögliche Weise entgegenwirken, um die Katastrophe zu verhindern.“
Die Situation im Donbass, wo am 22. Juli 2020 eine Einigung über den Waffenstillstand erzielt worden war, spitzte sich Ende Februar zu. Die beiden Seiten des Konfliktes melden Tote, auch unter Zivilisten. Auf einer Pressekonferenz am Donnerstag erklärte der stellvertretende Chef der russischen Präsidialverwaltung Dmitri Kosak, dass Russland die Donbass-Bewohner im Ernstfall schützen werde.


vormittags:

snanews.de: „Eine harmlose Fahrt” – Pentagon zu seinem Zerstörer unweit von Indiens Küste
Pentagon-Sprecher John Kirby hat bei einem Pressegespräch die Fahrt des US-amerikanischen Zerstörers „USS John Paul Jones“ unweit von Indiens Küste kommentiert. Ihm zufolge entspricht sie dem Völkerrecht.
„Ich kann Ihnen sagen, dass die ‚USS John Paul Jones‘, ein Zerstörer der US-Marine, in Übereinstimmung mit dem Recht auf die Freiheit der Schifffahrt in der Nähe der Republik Malediven agiert und eine harmlose Fahrt durch das Territorialgewässer in ihrer ausschließlichen Wirtschaftszone absolviert hat, ohne dabei eine provisorische Genehmigung anzufordern“, erklärte Kirby am Freitag gegenüber Journalisten.
Zuvor hatte das indische Außenministerium seine Besorgnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass der Zerstörer die ausschließliche Küstenwirtschaftszone des Landes passiert habe, ohne dabei Neu-Delhi darüber zu benachrichtigen.
Wie der indische TV-Sender NDTV berichtet hatte, sei die „John Paul Jones“ am 7. April westlich von den zu Indien gehörenden Lakshadweep-Inseln durch die ausschließliche Wirtschaftszone des Landes gefahren, ohne dabei eine vorherige Zustimmung der indischen Seite bekommen zu haben.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. April 2021 wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
12:40 Uhr – Luganskoje – Kalinowka: automatische Granatwerfer (15 Schüsse);
18:00 Uhr – Luganskoje – Logwinowo: Antipanzergranatwerfer (3 Schüsse);
18:30 Uhr – Katerinowka – Kalinowo-Borschtschewatoje: Granatwerfer (1 Schuss), großkalibriges Maschinengewehr;
19:35 Uhr – Luganskoje – Kalinowka: automatische Granatwerfer (15 Schüsse);
20:15 Uhr – Solotoje-4 – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (4 Schüsse), automatische Granatwerfer (5 Schüsse), Schusswaffen.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Pazifik: Russland schickt Abfangjäger zu US-Spion
Ein russischer Kampfjet musste am Samstag im Osten des Landes in die Luft steigen, um ein US-Spionageflugzeug über dem Pazifik abzufangen. Das teilte das Nationale Verteidigungszentrum in Moskau mit. Der Amerikaner soll sich der russischen Staatsgrenze genähert haben.
„Eine MiG-31 der diensthabenden Luftabwehr des Militärbezirks Ost hob ab, um das Flugziel zu identifizieren und eine Verletzung der Grenze der Russischen Föderation zu verhindern“, heißt es in der Mitteilung.
Die MiG-31-Crew habe das Ziel als ein strategisches Aufklärungsflugzeug RC-135 der US Air Force identifiziert und eine Zeit lang über dem Pazifik eskortiert. Nachdem die RC-135 gewendet habe, sei die MiG-31 zu ihrem Heimatflughafen zurückgekehrt.
„Das russische Jagdflugzeug absolvierte seinen Flug unter strikter Beachtung der internationalen Flugregeln“, teilte das Nationale Verteidigungszentrum mit.
Das amerikanische Flugzeug habe die russische Grenze nicht verletzt.
Das russische Militär verzeichnet zunehmende Spionageaktivitäten vor den Grenzen des Landes: 2020 seien dort 40 Prozent mehr ausländische Aufklärer als im Jahr zuvor geortet worden. Der mit vier Luftluftraketen R-33 bestückte Abfangjäger MiG-31 (Nato-Code: Foxhound) kann dreifache Schallgeschwindigkeit erreichen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. April 3:00 Uhr bis 10. April 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – 35 Granaten.
Richtung Donezk: Mörser 82mm – einmal (2 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – 6 Granaten.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – 5 Granaten; automatische Granatwerfer – 20 Granaten, Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaften: Dolomitnoje, Wesjoloje, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 68.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 3 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: „Dann steuern wir in eine Sackgasse“: USA zu Teherans Aufforderung zur Aufhebung der Sanktionen
Die Forderung Irans, die seit 2017 gegen ihn verhängten Sanktionen aufzuheben, ist für Washington unannehmbar. Dies ließ ein ranghoher Beamter des US-Außenministeriums bei einem Briefing verkünden, das via Telekonferenz abgehalten wurde.
„Wenn der Iran an der Auffassung festhält, dass alle Sanktionen, die seit 2017 verhängt wurden, aufgehoben werden müssen und es sonst keinen Deal geben werde, dann steuern wir in eine Sackgasse“, sagte er.
Die Frage, ob die Ernsthaftigkeit der von den USA gezeigten Absichten, das Atomabkommen wieder einzuhalten, vom Iran erwidert werden würde, bleibe nach wie vor offen, äußerte der Beamte und stellte die Fähigkeit Teherans in Frage, eine „pragmatische Vorgehensweise an den Tag zu legen“.
Bei den jüngsten indirekten Gesprächen in Wien hätten die USA dem Iran ihre Bereitschaft deutlich gemacht, alle Sanktionen, die mit dem JCPOA und den darin vorgesehenen Vorteilen unvereinbar seien, aufzuheben, sollte Teheran seinen Verpflichtungen wieder nachkommen. Allerdings könne es nicht um die Aufhebung aller Sanktionen gehen, die gegen den Iran eingeführt worden seien:
„Ohne in die Details zu gehen, würde ich sagen, dass das unsere Position ist: Wir sind bereit, alle Sanktionen, die mit dem JCPOA unvereinbar sind und mit den Vorteilen, die der Iran vom JCPOA erwartet, aufzuheben. Das sind aber nicht alle Sanktionen, denn es gibt einige, die legitim sind – legitime Sanktionen. Selbst bei einer sehr fairen Auslegung, einer sorgfältigen Auslegung des JCPOA, wären das legitime Sanktionen”.
„Wir haben ihnen im Allgemeinen gesagt, welche Art von Sanktionen wir bereit wären aufzuheben und welche weiter bestehen würden“, äußerte er.
Die Politik der Administration Trump, „maximalen Druck“ auf den Iran auszuüben, sei gescheitert, erklärte der Sprecher des Außenministeriums. Die heutige US-Administration gehe davon aus, dass diese Kampagne des maximalen Drucks, der Rückzug aus dem JCPOA und die verhängten Sanktionen, „einfach nicht Erfolg damit hatten, die Amerikaner, das amerikanische Volk oder Amerika sicherer zu machen“. Teheran habe sein Atomprogramm in signifikanter Weise vorangetrieben und tue dies auch weiterhin, zudem habe der Iran seine „Aggressivität“ in der Region erhöht. Daher sei die Administration Biden der Ansicht, dass Diplomatie ein besserer Weg sei.
Zuvor hatte der Sprecher des US-Außenministeriums Ned Price die Aufforderungen Irans zur Aufhebung der Sanktionen als „maximalistisch“ und „nicht konstruktiv“ bezeichnet. Die Verhandlungsparteien sollten gegenseitige Schritte unternehmen, betonte er.
Nach monatelangem Stillstand im Streit über das Atom-Abkommen 2015 mit dem Iran waren Gespräche über die Rettung des Deals und eine mögliche Rückkehr der USA in Wien wieder aufgenommen worden. Am Dienstag fand in der österreichischen Hauptstadt eine Sitzung der JCPOA-Kommission auf der Ebene von Politdirektoren statt. Die USA wurden von dem Sonderbeauftragten für den Iran, Rob Malley, vertreten.
Atomabkommen mit Teheran
Im Juli 2015 hatten der Iran und die internationale Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Am 8. Mai 2018 stiegen die USA jedoch einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran.
Ein Jahr später kündigte der Iran an, seine JCPOA-Verpflichtungen stufenweise reduzieren zu wollen. Das Parlament in Teheran verabschiedete die sogenannte „Strategische Maßnahme zur Aufhebung von Sanktionen“, die die Intensivierung der nuklearen Aktivitäten ermöglichte. Im Einklang mit dem Dokument hat der Iran die Urananreicherung bereits von den im JCPOA vorgesehenen 3,67 Prozent auf 20 Prozent erhöht. Zudem wurden die Möglichkeiten der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), Inspektionen durchzuführen, seit dem 23. Februar eingeschränkt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 10. April um 9:00 Uhr 3999 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3259 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 343 Todesfälle.

de.rt.com: US-Senator kritisiert Nawalny-Behandlung und lässt getöteten Boris Nemzow wieder auferstehen
Auch nach der Verhängung von Sanktionen wegen der mutmaßlichen Vergiftung von Alexei Nawalny bleibt das Thema weiterhin auf der US-Tagesordnung. Ein US-Senator forderte nun auf Twitter ein Leben ohne Angst für Nawalny – und für den 2015 ermordeten Boris Nemzow.
US-Senator Jim Risch aus dem Bundesstaat Idaho twitterte am Donnerstag zum Thema Nawalny:
„Russlands Behandlung von Alexei Nawalny im Gefängnis ist abscheulich. Er muss sofort und angemessen wegen seines sich verschlechternden Gesundheitszustand versorgt werden. Politische Oppositionelle wie Nawalny, Kara-Mursa und Boris Nemzow sollten ohne Angst am öffentlichen Leben teilnehmen dürfen.“
Offenbar ist dem US-Politiker nicht geläufig, dass Nemzow am 27. Februar 2015 in Moskau erschossen wurde. Risch ist Mitglied des U.S. Senate Committee on Foreign Relations, ein Ausschuss des Senats der Vereinigten Staaten zur Außenpolitik, der die Gesetzgebung zur Außenpolitik der USA behandelt.
Washington hatte zusammen mit der EU am 2. März im Zusammenhang mit der mutmaßlichen Vergiftung von Nawalny Sanktionen gegen ranghohe russische Staatsfunktionäre beschlossen. Es waren die ersten Sanktionen der USA gegen Russland unter dem neuen US-Präsidenten Joe Biden.
Am 17. März hatte die US-Regierung erklärt, die Exportbeschränkungen für Russland auszuweiten.
Russland hatte Gegenmaßnahmen angekündigt. „Ich schließe nicht aus, dass es eine angemessene beiderseitige Sanktionspolitik geben wird, da wir zweifellos spiegelbildlich reagieren werden“, hatte der Vize-Chef des Verteidigungsausschusses der Staatsduma Juri Schwytkin der Agentur Interfax gesagt. Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärte: „Wir werden die Interessen unseres Landes so gut wie möglich schützen.“


Mzdnr.ru:
Am 9. April wurden in der DVR 425 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 159 positiv, bei 52 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 10. April um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 30.457 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
6359 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 21.774 als gesund entlassen, es gibt 2324 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 76 Fälle von Lungenentzündung entdeckt, 25 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 63 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1097 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 527 mit Sauerstoffunterstützung (+18 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden im Ergebnis von 52 Expresstests 23 Patienten entdeckt, die eine Coronavirusinfektion bereits durchgemacht haben. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 850 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

snanews.de: Mehr als zwei Milliarden Euro: China verhängt Rekordstrafe gegen Alibaba
Chinas oberste Marktaufsichtsbehörde hat das Unternehmen Alibaba mit einer Geldstrafe von 18 Milliarden Yuan (umgerechnet 2,3 Milliarden Euro) wegen Verstößen gegen das Kartellrecht belegt, wie das Staatsfernsehen am Samstag mitteilte.
„Gemäß den Artikeln 47 und 48 des ‚Gesetzes zur Monopolbekämpfung‘ und unter Berücksichtigung der Art, Dauer und des Ausmaßes der illegalen Aktivitäten der Alibaba Group hat Chinas staatliche Hauptverwaltung für Marktkontrolle und -regulierung am 10. April 2021 eine administrative Strafe verhängt und die Entscheidung getroffen, die Geldbuße auf vier Prozent des Umsatzes des Unternehmens im Jahr 2019 in Höhe von 455,712 Milliarden Yuan festzulegen, was insgesamt 18,228 Milliarden Yuan ausmacht“, heißt es in einer Erklärung, die auf der Website der Marktaufsichtsbehörde veröffentlicht wurde.
Nach Angaben der Behörden hat der Konzern Alibaba seit 2015 seine marktbeherrschende Position ausgenutzt und Unternehmen, die auf seiner Plattform handeln, gezwungen, sich dem sogenannten „entweder-oder-Angebot“ unterzuordnen. Das heißt, dass ihnen untersagt war, Geschäfte zu öffnen oder an Werbeaktionen auf anderen konkurrierenden Plattformen teilzunehmen.
Neben der Strafe verlangte die Behörde vom Unternehmen, die interne Kontrolle und die Kontrolle über die Einhaltung regulativer Anforderungen zu verstärken. Alibaba sei zudem verpflichtet worden, einen fairen Wettbewerb einzuhalten und drei Jahre lang den Behörden Rechenschaft abzulegen.
Alibaba teilte mit, die Strafe anzunehmen und die Zusammenarbeit mit den Behörden verstärken zu wollen. Der Konzern werde sein System zur Erfüllung der Regeln stärken und „seine soziale Verantwortung besser erfüllen“.
Ende 2020 hatte die staatliche Hauptverwaltung für Marktkontrolle und -regulierung Chinas Ermittlungen gegen Alibaba eingeleitet. Das Unternehmen erklärte sich bereit, mit den Behörden zu kooperieren, und versprach, während des Ermittlungsverfahrens seinen Betrieb normal weiterzuführen.
Im Jahr 2015 hatte das Unternehmen Qualcomm einen Strafbetrag von 975 Millionen US-Dollar an die chinesischen Behörden zahlen müssen. Dem Unternehmen war unlauterer Wettbewerb angelastet worden.
Die Alibaba Group ist das größte Internet-Unternehmen Chinas, das seit 1999 im Bereich Online-Handel agiert. Die Gruppe besitzt auch mehrere Tochtergesellschaften und Webplätze wie Alibaba Pictures, AliExpress, Taobao und Tmall.


nachmittags:

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 10.4.2021
In den letzten 24 Stunden, vom 9. auf den 10. April, hat der Gegner weiter den geltenden Waffenstillstand verletzt und dabei drei Feuerprovokationen in Verletzung des zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung begangen.
In
Richtung Gorlowka haben Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade das Feuer mit Mörsern und Granatwerfern auf Dolomitnoje eröffnet und dabei acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und sechs Granaten abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade das Feuer mit Mörsern auf Wesjoloje eröffnet und acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und sechs Granaten abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade Leninskoje mit verschiedenen Arten von Granatwerfern beschossen und 25. Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade in Richtung Donezk den Rand von Wesjoloje beschossen. In Richtung Mariupol haben Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade von den Positionen im Gebiet von Pischtschewik aus Oktjabrj mit Granatwerfern verschiedener Art beschossen und fünf Granatgeschosse abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Schäden an Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 12 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade ist in Lastotschkino im Hof eines privaten Wohnhauses in der Lesnaja-Straße ein Mörser 2B9 „Wassilek“ getarnt, im Hof eines Wohnhauses in der Kirow-Straße in Nowobachmutowka ist ein Schützenpanzerwagen stationiert.
Aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade sind zwei Panzertransporter und ein Abwehrgeschütz SU-23 in Kodema stationiert.
Am westlichen Rand von Beresowoje wurde ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug der 53. mechanisierten Brigade bemerkt.
Auf dem Territorium eines zivilen Objektes in Pionerskoje sind zwei Panzertransporter aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade stationiert.
Wir stellen weiter die
Lieferung von Mörsermunition an die Frontpositionen des Gegners in Richtung Mariupol im Gebiet von Wodjanoje in die Einheiten des Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade fest.
Es ist wichtig anzumerken, dass, wie in den vorangegangenen Fällen, die ukrainischen Einheiten weiter für den Transport Fahrzeuge mit der Symbolik des GZKK verwenden. Unsere Aufklärung hat die Ankunft eines weißen Lastwagens mit der Aufschrift GZKK bemerkt, mit dem 120mm-Mörsergeschosse an die Positionen von Einheiten der 36. Brigade geliefert wurden.
So führen die ukrainischen bewaffneten Formationen in Verletzungen von internationalen Konventionen unter Deckung von humanitären und friedensschaffenden Organisationen die Auffüllung des Munitionsvorrats der Einheiten durch, die an offenen Örtlichkeiten stationiert sind, wo die Anlieferung mit Militärfahrzeugen erschwert ist.
Wir prognostizieren eine Verstärkung des Mörserbeschusses von Seiten der 36. Marineinfanteriebrigade in Richtung Mariupol.
Außerdem behindert die ukrainische Seite weiter die Arbeit der internationalen Beobachter, indem sie Drohnen und Patrouillen der OSZE-Mission blockiert.
So haben Kämpfer des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung eine Station „Bukowel-AD“ im Gebiet von Stepanowka, Bogdanowka, Krymskoje, Dylewka und Dsershinsk eingesetzt, um die Leitungskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren, um die Entdeckung von Waffen der 10., 36., 58. und 59. Brigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Schaffung von radioelektronischen Störungen durch die Besatzer für die Leitungskanäle und GPS-Module von Drohnen der Mission in Stepanowka so stark waren, dass die Spezialisten der Mission die Kontrolle über eine Drohne vollständig verloren und dies zu ihrem Absturz führen konnte.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainische Armee so in Ausführung der Anweisungen des Kommandeurs der OOS zur Blockade von Beobachtungsmitteln der OSZE versucht, Drohnen der Mission außer Betrieb zu setzen.
Außerdem verstärken Einheiten der ukrainischen Streitkräfte weiter Minensperren und gefährden so direkte Leben und Gesundheit von Zivilisten und von OSZE-Mitarbeitern. So wurden 500 Meter von Bogdanowka 10 Antipanzerminen TM-62 entdeckt, die zur Installation entlang der Autostraße, die nach Nowognatowka auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium führt bereit sind.
Unsere Aufklärung hat Informationen über die Ankunft einer Gruppe von technischen Spezialisten des ukrainischen Werks „Majak“ im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ erhalten.
Die Industriemitarbeiter brachten zwei Drohnen des Typs „Hexokopter“ sowie 24 experimentelle Geschosse RKG-1600 mit, die für den Abwurf von einer Drohne vorgesehen sind.
Nach uns vorliegenden Informationen haben die Vertreter des Militärwerks vor, gemeinsam mit Drohnenspezialisten des 54. Aufklärungsbataillons „Feld“versuche mit den experimentellen Geschossen durchzuführen.
Wir schließen nicht aus, dass der Gegner bei den Experimenten versuchen wird, diese gegen Verteidiger unserer Republik einzusetzen.
Unsere Aufklärung bemerkt die Ankunft von ausgerüsteten und bewaffneten Vertretern rechtsradikaler Organisationen der Ukraine im Verantwortungsbereich der 58. Panzergrenadierbrigade. Nach unseren Informationen sind die Kämpfer unter Abstimmung mit dem SBU eingetroffen und haben die Aufgabe, provokative Beschüsse des Territoriums der Republik und der Positionen der Volksmiliz durchzuführen.
Der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade ist angewiesen, den ungehinderten Zugang der eingetroffenen Nationalisten an die Front zu gewährleisten, aber nach uns vorliegenden Informationen weigern sich die Soldaten der Brigade die Rechtsradikalen zuzulassen, weil sie das erwidernde Feuer von Seiten der Volksmiliz fürchten.
Der Sicherheitsdienst der Ukraine führt in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone Maßnahmen durch, die auf die Entdeckung von Personen, die am Durchsickern geheimer Informationen über geplante Aktivitäten der ukrainischen Armee beteiligt sind.
Die Maßnahmen der Gegenaufklärung werden unter Hinzuziehung von Kämpfern der Nationalgarde der Ukraine aus dem Regiment „Asow“ durchgeführt, die die Aufgabe haben, die
Einheiten während ihrer Kontrolle zu blockieren sowie den physischen Schutz der Mitarbeiter des SBU, die die Spezialmaßnahmen durchführen, zu übernehmen.
Die genannten Maßnahmen werden bis Ende April laufen und betreffen alle Einheiten der OOS-Zone. Derzeit läuft die Kontrolle in der 36. Marineinfanteriebrigade und der 53. mechanisierten Brigade in Richtung Mariupol.
Außerdem führen die Mitarbeiter des SBU gemeinsam mit den Nationalgardisten eine Kontrolle von Ortschaften durch, um Personen im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zu ermitteln, die der derzeitigen Regierung gegenüber nicht loyal sind, verstärkt überprüft werden offizielle und informelle Leiter von Ortschaften und Organisationen. Derzeit werden vom Stab der OOS über die unterstellten Verbände und Truppenteile die Listen erstellt, um sie dann dem SBU zu übergeben.
Am 6. April 2021 wurden in Kamenka in der Oblast Saporoshe Maßnahmen zur Überprüfung der Mobilisierungsbereitschaft durchgeführt. Im Rahmen der Maßnahmen wurden vom örtlichen Bezirkszentrums zur Ausstattung und sozialen Unterstützung namentliche Einberufungsbefehlen von Wehrpflichtigen überreicht mit der Anweisung, sich mit Sachen zur Abreise am Sammelpunkt einzufinden.
Die Überprüfung wurde im Rahmen eines Experiments zur Funktionsfähigkeit des Gesetzesentwurfs Selenskijs über die Umbildung der Militärkommissariate in das genannte Unterstützungszentrum durchgeführt.
Das durchgeführte Experiment endete mit einem negativen Ergebnis:
Von durch Einberufungsbefehle einberufenen 236 Personen fanden sich 122 (51%) am Sammelpunkt ein. Es gelang nicht, die Moblisierten zum Aufnahmepunkt für das Personal zu bringen, weil die Stadtverwaltung von Kamenka keine Transportmittel zur Verfügung stellte.

ukrinform.de: Blinken und Maas bekräftigen Unterstützung für die Ukraine – US-Außenministerium
Die Außenminister der USA und Deutschlands, Antony Blinken und Heiko Maas, haben in einem Telefongespräch am Donnerstag die Bedeutung der Unterstützung der Ukraine „gegen einseitige Provokationen Russlands entlang der Kontaktlinie in der Ostukraine, auf der besetzten Krim und entlang der Grenzen der Ukraine“ betont.
Das teilte der US-Außenamtssprecher, Ned Price, mit. Beide Minister riefen Russland auf, einen Truppenaufbau (an der Grenze zur Ukraine – Red.) sowie seine Hetzreden zu stoppen.
In einem Telefonat von Antony Blinken mit dem französischen Außenminister Jean-Yves Le Drian bekräftigten die beiden Seiten die „unerschütterliche Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine“, heißt es. Sie unterstrichen auch die Notwendigkeit, dass Russland seine gefährliche und unverantwortliche Rhetorik und den Aufbau seiner Truppen auf der Krim, entlang der ukrainischen Grenze und seine einseitige Provokationen in der Ostukraine beendet.



Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden fünf Verletzungen des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl von Schapowalow von den Positionen im Gebiet von Luganskoje aus zweimal Kalinowka mit automatischen Granatwerfern beschossen. Das Gebiet von Logwinowo wurde mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl von Fedossenko von den Positionen in Katerinowka aus Kalinowo-Borschtschewatroje mit einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
Von den Positionen am Rand von Solotoje-4 aus wurde das Gebiet von Solotoje-5 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. …

snanews.de: Elf Jahre Smolensk-Katastrophe: Zusammenstöße in Warschau
In Warschau wird am Samstag Polens Präsidenten Lech Kaczyński und 95 weiteren Menschen gedacht, die vor genau elf Jahren beim Flugzeugabsturz im russischen Smolensk ums Leben gekommen waren. Am Rande der Trauerfeiern kam es zu Protesten und Zusammenstößen zwischen Aktivisten und der Polizei.
Wie ein SNA-Korrespondent berichtet, demonstrierten Oppositionsvertreter gegen die Trauerveranstaltungen in der Corona-Pandemie. Aber auch Coronaleugner gingen im Zentrum der Hauptstadt demonstrativ ohne Schutzmasken auf die Straße, um gegen die Einschränkungsmaßnahmen zu protestieren.
Zu ersten Zusammenstößen kam es auf dem zentralen Pilsudski-Platz, als dort Jarosław Kaczyński, Vorsitzender der regierenden Partei PiS und Zwillingsbruder des verunglückten Präsidenten Lech Kaczyński, Blumen niederlegte.
Die Demonstranten zündeten Rauch- und Knallkörper. Einen Teil der Coronaleugner konnten die Sicherheitskräfte zurückdrängen und umzingeln. Es gab mehrere Festnahmen, doch der Protest dauerte zunächst an. Viele Demonstranten riefen Anti-Regierungsparolen.
Der damalige polnische Staatschef Lech Kaczyński war am 10. April 2010 nach Russland unterwegs, als seine Präsidentenmaschine Tu-154 beim Landeanflug in Smolensk verunglückte. Alle 96 Insassen kamen dabei ums Leben.
Die GUS-Luftfahrtbehörde MAK machte nach monatelangen Ermittlungen die polnischen Piloten für den Unfall verantwortlich. Diese hätten trotz dichten Nebels beschlossen, in Smolensk statt auf einem Ausweichflughafen zu landen. Zu einem ähnlichen Schluss kam eine polnische Ermittlungskommission unter Ex-Innenminister Jerzy Miller. Später wurde in Polen eine zweite Ermittlungskommission eingesetzt, die ihre Arbeit noch nicht abgeschlossen hat.

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