Presseschau vom 29.03.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Wladislaw Sankin: Historiker Alexander Rahr: Russen sind über deutsche Anmaßung verärgert
Der Historiker und Politikwissenschaftler Alexander Rahr analysiert in seinem neuen Buch die Gründe dafür, dass Deutschland sich von Russland abwendet und zunehmend zu dessen Gegner wird. Dafür lässt er zahlreiche russischen Deutschlandkenner zu Wort kommen. …
https://kurz.rt.com/2gs1

de.rt.com: Iranischer Atom-Experte: Wir brauchen keine Nuklearwaffen – aber wenn wir wollten, könnten wir
RT sprach mit dem Atomwissenschaftler und Vorsitzenden des Energieausschusses des iranischen Parlaments Fereidun Abbassi über den Atom-Deal, vermeintliche israelische Anschläge und Teherans Fähigkeit, Atomwaffen herzustellen. RT DE präsentiert Ausschnitte des Interviews.
https://kurz.rt.com/2gk0

Alex Rubinstein: Die Gutmenschen-Idee der USA: Intersektionaler Imperialismus als neue Vermarktungsstrategie
Das Imperium zickt zurück. Jetzt, wo Nationalismus à la Trump nicht mehr infrage kommt, steht uns eine neue Ära der Herrschaftsideologie ins Haus: Ein „woker“ Imperialismus, der den süßlichen Leichengestank seiner Mordopfer mit duftender Gutmenschen-Moralinsäure überdeckt. …
https://kurz.rt.com/2gkh

Karin Leukefeld: Unterstützung für Syrien? Beginn der EU-„Geberkonferenz“
Die Europäische Union hat nach Brüssel eingeladen, um Geld zu sammeln. „Geberkonferenz“ nennt sich das von Montag bis Dienstag andauernde Ereignis, bei dem es – so der Titel – um „Unterstützung für Syrien und die Region“ gehen soll. …
https://kurz.rt.com/2gt8

de.rt.com: WHO stellt vier Szenarien einer Übertragung des Coronavirus auf Menschen vor
Eine gemeinsame Studie der Weltgesundheitsorganisation und Experten aus China zum Ursprung von COVID-19 besagt, dass die Übertragung von Fledermäusen auf Menschen über ein weiteres Tier das wahrscheinlichste Szenario ist. Ein Leck in einem Labor sei unwahrscheinlich.
https://kurz.rt.com/2gtf

Seyed Alireza Mousavi: Kooperationsabkommen zwischen Iran und China: Ein alternatives Modell zur globalisierten Weltordnung
Iran und China haben ein 25-Jahres-Abkommen unterzeichnet. China will 400 Milliarden Dollar in die Infrastruktur Irans investieren. Der Vertrag gilt als Misserfolg für den Westen und hält weiterhin das US-Abenteuer in Asien in Schach. …
https://kurz.rt.com/2gtc


abends/nachts:

de.rt.com: Zahl der neu hospitalisierten COVID-19-Fälle in Deutschland sinkt weiter
Einerseits sank die Zahl der neu hospitalisierten COVID-19-Fälle in Deutschland bis letzte Woche. So wurden 3.138 COVID-19-Fälle in der 11. Kalenderwoche stationär behandelt. Andererseits sinkt die Gesamtanzahl an Intensivbetten und Pflegekräften dramatisch.
Die Zahl der neu hospitalisierten COVID-19-Fälle in Deutschland ging bis zur letzten Woche zurück. Das offenbaren Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI). So wurden in der elften Kalenderwoche nur noch 3.138 COVID-Fälle in Krankenhäuser eingeliefert. In der vorletzten Kalenderwoche des vergangenen Jahres (51/2020) waren es laut Statista noch mehr als 12.000 Fälle, was der bisherige Höchststand war.
In der 11. Kalenderwoche 2021 belief sich die Zahl der gemeldeten, mittels PCR-Test positiv auf das Coronavirus Getesteten auf 91.523. Davon war in 3.138 Fällen (etwa 5 Prozent) eine Behandlung im Krankenhaus notwendig.
Gleichwohl ist das medizinische Personal auf den Intensivstationen seit Wochen einer sehr hohen Belastung ausgesetzt. Uwe Janssens von der Intensivmedizingesellschaft DIVI beklagt zudem, dass 9.000 Pflegekräfte in Deutschland während der von der WHO ausgerufenen Pandemie deswegen ihren Beruf aufgegeben hätten. Gegenüber dem Deutschlandfunk sagte er:
„Die Widerstandsfähigkeit der Menschen, die auf Intensivstationen arbeiten, darf jetzt nicht unendlich auf die Probe gestellt werden […] Wir haben akute Notfälle zu versorgen. Da benötigen wir tatsächlich freie Betten.“
Und da die 7-Tage-Inzidenz zuletzt wieder steigt, dürfte die Zahl der Hospitalisierten in den kommenden Wochen mutmaßlich ebenfalls wieder ansteigen.
Auch dem Ärzteblatt zufolge sind viele Intensivstationen personell schlecht aufgestellt. Die Berliner Charité und die Universitätsklinik in Frankfurt am Main warnten bereits vor einem Personalmangel auf Intensivstationen bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie. Ulrich Frei, der Verantwortliche für das Personalmanagement an der Charité, äußerte, es gebe zwar genug Intensivbetten, aber „einen absoluten Mangel an Intensivpflegekräften schon seit langer Zeit“.
Am Sonntag waren bundesweit 3.457 Menschen wegen COVID-19 in intensivmedizinischer Behandlung, davon mussten 1.872 (54 Prozent) invasiv beatmet werden. Von derzeit insgesamt nur noch 19.904 Betten für intensivmedizinische Behandlung sind laut DIVI-Intensivregister (Stand 28. März) nur noch 3.851 unbelegt. Viele Krankenhäuser hatten im Spätsommer letzten Jahres die Intensivbetten für Corona-Patienten zum Teil bereits deutlich reduziert.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 28. März 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
23:10 Uhr Pritschepilowka – Frunse: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Befreiung vom US-Dollar: Goldinvestitionen für Russlands Nationalen Wohlstandsfonds
Russland sucht nach weiteren Möglichkeiten, seine Wirtschaft vom US-Dollar unabhängiger zu machen. Nun beschloss das Finanzministerium des Landes, seinem Nationalen Wohlstandsfonds die Genehmigung zu erteilen, seine Mittel in Edelmetalle zu investieren.
Das russische Finanzministerium hat dem Nationalen Wohlstandsfonds (NWF) des Landes erlaubt, sein Vermögen zu diversifizieren, indem ein Teil der Mittel in Edelmetalle, einschließlich Gold, investiert wird.
Laut dem Ministerium wurde in Russlands Devisenreserven bereits der Anteil von Gold, das als eine Form der „am besten schützenden“ Vermögenswerte angesehen wird, deutlich erhöht.
Der Schritt zielt darauf ab, die Vermögenswerte des Nationalen Wohlstandsfonds zu diversifizieren, um die Sicherheit der Fonds zu gewährleisten sowie die Erträge zu erhöhen. Das Ministerium will in naher Zukunft einen entsprechenden Entwurf veröffentlichen.
Finanzminister Anton Siluanow hatte zuvor die Idee unterstützt, die NWF-Vermögenswerte effizienter zu verteilen, und hob hervor, dass Edelmetalle für Investitionen langfristig viel nachhaltiger seien als Vermögenswerte auf dem Finanzmarkt.
Im Februar reduzierte das russische Finanzministerium den Anteil von US-Dollar und auch Euro in der Währungsstruktur des Nationalen Wohlstandsfonds von 45 Prozent auf 35 Prozent. Stattdessen setzte es auf mehr japanische Yen und erhöhte auch den Anteil des in chinesischen Yuan gehaltenen Vermögens um 15 Prozent. Die staatlichen Investitionen in das britische Pfund behielten einen Anteil von zehn Prozent.
Der NWF, ein Teil des föderalen Haushaltsvermögens Russlands, wurde geschaffen, um das nationale Rentensystem zu stützen. Seine Mittel können in Krisenzeiten zur Deckung von Haushaltsdefiziten verwendet werden. Zum 1. November belief sich das Vermögen des Fonds auf mehr als 167 Milliarden US-Dollar, was etwa zwölf Prozent des BIP von Russland entspricht.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. März 3:00 Uhr bis 29. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 120mm – einmal (3 Mörsergeschosse), Mörser 82mm – einmal (2 Mörsergeschosse).
Richtung Mariupol: Mörser 82mm – einmal (2 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Besymennoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 7.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde
n 8 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

deu.belta.by: Fall für Politik-Lehrbücher: In Belarus sind zwei Farbrevolutionen gescheitert
Belarus wird in den Lehrbüchern für Politikwissenschaften als ein Staat charakterisiert, in dem zwei Farbrevolutionsversuche gescheitert sind. Das sagte Bürodirektor der Internationalen Fernseh- und Rundfunkgesellschaft „Mir“ in Belarus Wladimir Perzow im „Club der Redakteure“ bei Belarus 1.
Immer öfter fühlen sich heute oppositionell gesinnte Bürger von ihren Oppositionsführern enttäuscht. In der Welt der „Fördergeldfresser und Vorteilsempfänger“ gibt es keinen Platz für einfache Bürger mit ihren politischen Interessen und Anliegen.
„Belarus hat es in die Lehrbücher für Politikwissenschaften geschafft als ein Land, in dem zwei Farbrevolutionen fehlschlugen“, sagte Perzow. Was genau für Lehrbücher das sind, hat er nicht präzisiert. Vielleicht war es eine metaphorische Aussage.
Der Chefredakteur des Verlags „Belarus segodnja“ (Belarus heute) Dmitri Shuk bemerkte, dass Farbrevolutionen ein Projekt sind, das die Oppositionsführer in allen Staaten als ihr Privatgeschäft organisieren. Daher hätten die einfachen Bürger davon nichts Gutes zu erwarten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. März um 9:00 Uhr 3664 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 3027 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 316 Todesfälle.

snanews.de: „Nur unsere Selbstverteidigungsmaßnahmen werden bezweifelt“: Nordkorea wirft Uno Doppelstandards vor
Die Position der Uno zu nordkoreanischen Raketenstarts stellt eine Politik von Doppelstandards dar und verletzt die Souveränität Nordkoreas und sein Recht auf Selbstverteidigung. Dies erklärte der Chef der Abteilung für internationale Organisationen im nordkoreanischen Außenministerium, Jo Chol Su.
Das seien die Negierung eines souveränen Staates und offensichtliche Doppelstandards, die der UN-Sicherheitsrat auf der Basis der UN-„Resolutionen“, also „direkten Produkten der feindlichen US-Politik gegenüber Nordkorea“, nutze, wird Jo Chol Su von Medien zitiert.
Viele Länder unternehmen laut seinen Worten unterschiedliche Raketenstarts, aber „nur unsere Selbstverteidigungsmaßnahmen werden bezweifelt“, wird der Politiker von der Agentur KCNA zitiert.
In diesem Zusammenhang verwies er darauf, dass die USA vor einiger Zeit Angriffe gegen syrisches Territorium verübt und Großbritannien vor wenigen Tagen eine Erklärung zur Vergrößerung der Zahl an Atomsprengköpfen sowie zu seinen Verpflichtungen zur Atomabrüstung abgegeben hätten. Frankreich hätte zuvor den Teststart einer ballistischen Rakete neuer Generation durchgeführt.
„Solche Aktionen sind aber weder bezweifelt noch im UN-Sicherheitsrat behandelt worden“, betonte Jo Chol Su.
Die jüngsten Aussagen des Chefs der Abteilung für internationale Organisationen im nordkoreanischen Außenministerium sind eine Reaktion auf eine Sitzung des Sanktionskomitees des UN-Sicherheitsrates für Nordkorea, die am 26. März hinter verschlossenen Türen stattgefunden hat und in deren Rahmen die USA zu neuen Sanktionen gegen Pjöngjang aufgerufen hatten. Grund dafür seien die jüngsten Raketentests Nordkoreas, die bei der Sitzung als „Verstoß gegen die UN-Resolutionen“ eingestuft wurden. Dabei wurde beschlossen, am 30. März eine weitere Sitzung abzuhalten, um die Lage um Nordkorea zu besprechen.
Nordkorea hatte am 25. März zwei ballistische Raketen getestet. Die Behörden des Landes brachten die Starts in Zusammenhang mit Bedrohungen seitens des USA und Südkoreas und behaupteten, dass es sich bei dem Vorgehen Nordkoreas um Selbstverteidigung handele.
Tests mit ballistischen Raketen sind Nordkorea durch UN-Resolutionen untersagt, Tests von Marschflugkörpern sind aber nicht verboten. Ballistische Raketen können je nach Bauart auch mit einem atomaren Sprengkopf bestückt werden. Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms internationalen Sanktionen unterworfen.

Mzdnr.ru: Am 28. März wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 29. März um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 28.697 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5496 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 20.972 als gesund entlassen, es gibt 2229 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 43 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 23 Fälle weniger als in den vorangegangenen 24 Stunden. Davon wurden 26 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 980 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 495 mit Sauerstoffunterstützung (+9 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 4
63 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankungen durchgemacht hatten.

snanews.de: Geringster Zuwachs von ausländischer Bevölkerung in zehn Jahren in Deutschland verzeichnet
Die Zahl der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland ist im Jahre 2020 um 1,8 Prozent (rund 204.000) im Vergleich zum Vorjahr gewachsen. Das geht aus Angaben des Statistischen Bundesamtes hervor.
„Zum Jahresende 2020 waren rund 11,4 Millionen Ausländerinnen und Ausländer im Ausländerzentralregister (AZR) registriert“, heißt es in der Mitteilung der Behörde vom Montag.
Laut dem Statistischen Bundesamt ist dies das geringste Wachstum der ausländischen Bevölkerung in den vergangenen zehn Jahren.
Ursache für diese Tendenz ist demnach ein Rückgang der Nettozuwanderung von Ausländerinnen und Ausländern. Im Jahr des Ausbruchs der Corona-Pandemie registrierte das Ausländerzentralregister (AZR) 740.000 zugezogene und 479.000 fortgezogene Ausländerinnen und Ausländer. Daraus ergibt sich für 2020 eine Nettozuwanderung von etwa 262.000 Personen.
Im Jahre 2019 waren laut aktuellen Angaben noch 923.000 Zugezogene und 547.000 Fortgezogene registriert worden.
„Das Wachstum der ausländischen Bevölkerung aus Staaten außerhalb der EU (Drittstaaten) hat sich im Vergleich zum Vorjahr hingegen mehr als halbiert“, heißt es ferner.
Der Zuwachs verringerte sich von 3,3 Prozent im Jahr 2019 auf 1,5 Prozent im vergangenen Jahr.


nachmittags:

deu.belta.by: Lukaschenko will Männer auszeichnen, die einen Anschlag in Minsk verhindert haben
Präsident Alexander Lukaschenko hat heute in der Besprechung mit zuständigen Ministern und dem „Kräfteblock“ des Sicherheitsrates über die aktuelle Lage in Belarus gesagt, er wolle die Männer mit Orden auszeichnen, die vor wenigem Tagen einen Anschlag in Minsk verhindert haben.
Aus dem Ausland würden immer wieder Aufrufe zur Radikalisierung der Proteste laut, sagte Lukaschenko. In diesem Zusammenhang lobte er die Arbeit der Sicherheitskräfte, die keine Verschärfung der Lage zugelassen haben. Die Hauptabteilung des Innenministeriums für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Korruption habe sich besonders verdient gemacht.
„Die Männer haben ein Terror-Verbrechen aufgedeckt. Sie haben verdient, ausgezeichnet zu werden. Sie haben eine Tragödie verhindert, bei der viele Menschen gestorben wären. Das ist uns eine gute Lehre, uns allen, dem Sicherheitsapparat und dem Innenministerium“, sagte der Staatschef.
Darüber, wie der Anschlag verhindert wurde, hatte Alexander Lukaschenko beim Treffen mit dem russischen Ex-Botschafter Dmitri Mesenzew erzählt. Die geflüchteten Oppositionspolitiker wollten die belarussische Gesellschaft davon überzeugen, dass die Staatsmacht eine Provokation vorbereitet.
„Wir sind auch nicht von gestern und wissen, was solche Aussagen anrichten können und von wem sie stammen. Deshalb hielten wir die Augen offen.
Der Schurke wurde entdeckt, als er den Sprengstoff in einem Müllcontainer versteckte. Bei einer möglichen Explosion könnten viele Menschen mit Metall- und Betonteilen verletzt werden. Ein Spezialkommando entschärfte den Sprengsatz bevor er explodierte. Der Täter wollte den zweiten Sprengsatz in einer Militäreinheit lassen. Er wurde aber dort festgenommen und an das Komitee für Staatssicherheit übergeben.“
Ein Terroranschlag hätte unschuldige Opfer fordern können, und die Opposition hätte gesagt, die Behörden seien daran schuld gewesen.
Auf die Frage, warum er den Sprengstoff in den Müllcontainer legte, sagte der Gefangene, er habe auf diese Weise die Sicherheitskräfte bestrafen wollen.
„Ich habe früher oft gesagt, dass Belarus von vielen Seiten angegriffen wird. Wir wissen, wer das tut. Wir passen sehr gut darauf, dass bei solchen Angriffen die Rote Linie nicht überschritten wird. Belarus wird in diesem Sinne nicht lockerlassen, weil es sonst noch schlimmer kommen kann“, resümierte Alexander Lukaschenko.
Die Ermittler haben festgestellt, dass der Täter Verbindungen zur BYPOL-Initiaive hatte. BYPOL nennen sich die ehemaligen Sicherheitsmänner, die aus Belarus ins Ausland geflohen waren. BYPOL und der im Ausland angesiedelte Koordinierungsrat hatten mehrmals zu Protesten am 25. März aufgerufen. In der Tat aber wurden unter der Ägide der BYPOL solche Anschläge vorbereitet, sagte Alexander Lukaschenko.


dan-news.info: Fast 250.000 Bürger der DVR haben inzwischen die russische Staatsbürgerschaft erhalte
n, teilte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin mit. Es sollen Maßnahmen ergriffen werden, um diesen Prozess zu beschleunigen.

snanews.de: FDP-Politiker Lambsdorff fordert Sondereinheit gegen „russische Desinformationen“
FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff fordert laut Medienberichten vor der Bundestagswahl im September verstärkte Anstrengungen zur Abwehr von Desinformation vor allem aus Russland. Die Bundesregierung müsse dazu eine „Task Force“ einrichten.
Eine derartige „Task Force“ (zu Deutsch: Sondereinheit – Anm. d. Red.) solle unter Beteiligung des Auswärtigen Amtes, des Bundesinnenministeriums, des Bundesamtes für Verfassungsschutz und des Bundesnachrichtendienstes gebildet werden, forderte Lambsdorff am Montag Medienberichten zufolge. Dabei habe er auf „Analysen der Europäischen Union“ verwiesen, wonach es eine nachhaltige, anhaltende und umfassende Desinformationskampagne aus Russland gebe, der kein Land stärker ausgesetzt sei als Deutschland.
Hinter der „Analyse“ der Webseite „euvsdisinfo.eu“, die der Politiker meint, verbirgt sich die im Jahr 2015 gegründete „East StratCom Task Force“ – eine Behörde, die 2019 mit drei Millionen Euro (2018 noch 1,1 Millionen Euro – Anm. d. Red.) von der EU finanziert wurde. Das Ziel: „Die Task Force wurde eingerichtet, um die laufenden Desinformationskampagnen Russlands anzugehen“, erklärt der Auswärtige Dienst der EU-Kommission.
Dabei werden meistens Experten-Meinungen, Kommentare oder bestimmte streitbare Narrative für die Diffamierung Moskaus genutzt. Nun fordert der Politiker eine weitere „Task Force“, die gezielt „russische Desinformationen“ in Deutschland bekämpfen soll.
„Diese Wahl muss besser abgesichert werden gegen Desinformation, und deswegen brauchen wir eine solche Stelle“, wird Lambsdorff von der Deutschen Presse-Agentur (DPA) zitiert. Auch China betreibe Desinformation. Er verlangte, dass die Bundesregierung raus aus dem Verbalen und rein ins Praktische kommen soll. Es falle vielen Menschen schwer, Meinung von Nachricht, von Werbung und von Desinformation zu unterscheiden. „Der weit überwiegende Teil ist da verunsichert, lässt sich, und dann macht es die Masse.“
„Dann wird mit Schrot geschossen. Wenn ein Körnchen trifft, hat man schon eine kleine Wirkung erzielt.“


deu.belta.by:
Belarussen werden von Drahtziehern der Proteste als Kanonenfutter missbraucht
Die ins Ausland geflüchteten Organisatoren der Massenproteste benutzen Belarussen als Kanonenfutter. Das erklärte Alexander Wolfowitsch, Staatssekretär des Sicherheitsrates, vor Journalisten nach der Besprechung des Präsidenten Alexander Lukaschenko mit zuständigen Ministern und dem „Kräfteblock“ des Sicherheitsrates zur aktuellen Lage in Belarus.
Der Staatssekretär des Sicherheitsrates hat in seinem Bericht darauf aufmerksam gemacht, dass die in den Nachbarstaaten stattfindenden Militärmanöver einen „offensiven“ Charakter haben.
Schwerpunktthemen der Besprechung waren die politische Lage in Belarus und die Arbeit der Sicherheitsbehörden zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit.
„Destruktive Kräfte haben versucht, die Situation in Belarus zu destabilisieren, das Volk zu provozieren und Proteste anzuheizen“, sagte der Staatssekretär. „Die Drahtzieher sind die ins Ausland geflüchteten Oppositionsführer, die sehr „besorgt“ darüber sind, was im Land passiert. Sie gehören der sogenannten BYPOL-Initiative. Das sind Verräter, anders kann ich sie nicht nennen.“
Das Schicksal der einfachen Menschen in Belarus, die an gesetzwidrigen Massenprotesten teilnehmen würden, kümmere die Drahtzieher im Westen nicht, glaubt Wolfowitsch. „Sie betrachten die Belarussen als Kanonenfutter. Sie kümmern sich überhaupt nicht darum, welche Verantwortung die Protestierenden tragen und mit welchen Strafen sie belegt werden.“
Alexander Wolfowitsch dankte den Belarussen für die adäquate Einschätzung der Situation und die richtigen Schlussfolgerungen. „Der wahre Belarusse legt viel Wert auf Frieden und Ruhe im Land“, sagte er.
In Bezug auf die jüngste Verhinderung der Terroranschläge in Belarus sagte er, dass das im Land geschaffene nationale Sicherheitssystem seine Aufgabe erfüllt.
„Wir haben eine Liste mit den Namen derer, die ins Ausland geflüchtet sind und die von dort alles daran setzen, um die friedlichen Belarussen gegeneinander auszuspielen. Ich bin sicher, dass es dem Staat gelingt, für Ordnung und Rechtsstaatlichkeit zu sorgen“, resümierte er.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 29.03.2021
In den letzten 24 Stunden, vom
28. auf den 29. März, hat der Gegner weiter Feuerprovokationen begangen.
I
n Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands haben die bewaffneten Formationen der Ukraine drei Feuerprovokationen auf das Territorium unserer Republik begangen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Kotlik von den Positionen in den Gebieten von Schumy und Leninskoje aus das Mörserfeuer auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Gorlowka eröffnet und 5 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade auf Befehl von Gnatow mit 82mm-Mörsern von den Positionen im Gebiet von Schirokino aus Besymennoje beschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer von den Positionen eines mechanisierten Bataillons der 1. Panzerbrigade im Verantwortungsbereich der 28. Brigade zweimal ungeordnet das Feuer im Gebiet von Taramtschuk eröffnet.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zehn Stück
Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
sechs Schützenpanzerwagen und ein Panzertranspoter in einem privaten Sektor in der Nabereshnaja-Straße in Opytnoje.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
drei Schützenpanzerwagen bei einem Wohnhaus in der Wischnewaja-Straße in Pionierskoje.
Im Vorfeld der Videokonferenz der dreiseitigen Kontaktgruppe am 30. und 31. März hat die ukrainische Seite die Maßnahmen zur Durchführung von Provokationen, besonders informationsmäßigen, verschärft, die die Volksrepublik der Verletzung der Minsker Vereinbarungen beschuldigen. Ein klares Beispiel dafür ist der Fall, dass sechs Soldaten der 10. Brigade im Gebiet von Schumy auf Minen gerieten, was dann als Ergebnis eines Feuerangriffs von Seiten der Volksmiliz ausgegeben wurde.
Zu diesem Fall arbeiten in der Zone der Kampfhandlungen weiter Kommissionen unter persönlicher Leitung des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak und der Leiters des Generalstabs Kornijtschuk. Die ukrainische Militärs haben sich so in ihrem Lügengewebe verstrickt, dass nur das oberste Kommando der ukrainischen Streitkräfte sind in dem Geschehen zurechtfinden kann. Es kommt die Frage auf, was das für eine Armee ist, in der die Kommandeure verschiedener Ebenen nicht in der Lage sind, die ihnen übertragenen Pflichten zu erfüllen. Die Unfähigkeit der Kommandeure von Zügen, Kompanien, Bataillonen und Brigaden, das Personal zu kontrollieren, zwingt des Präsidenten des Landes zu jedem aufsehenerregenden Fall die Führung des Verteidigungsministeriums und des Generalstabs des ukrainischen Streitkräfte in die OOS-Zone zu entsenden, um die wahren Ursachen des Geschehens festzustellen und Maßnahmen zur Verhinderung derartiger Fälle in der Zukunft zu ergreifen.
Außerdem bemerkt unsere Aufklärung das regelmäßige Erschienen eines weißen „Sil-131“Fahrzeug mit Symbolen des GZKK auf den Positionen der ukrainischen Kämpfer. Bemerkenswert ist, dass der Lastwagen im Vorfeld von Beschießungen des Territoriums der Volksrepublik auf den Positionen eintrifft. So wurde er am 26. März im Gebiet von Peski bemerkt und am nächsten Tag haben Kämpfer des 16. Bataillons der 58. Brigade von genau diesen Positionen das Gebiet von Wesjoloje mit 120mm-Mörsern beschossen und 16 Mörsergeschosse abgefeuert. Wir haben die Anwesenheit des weißen „SIL-131“ in diesem Gebiet festgehalten und stellen ihnen das Beweisfoto vor.
Am 27. März wurde das Fahrzeug im Gebiet von Schirokino bemerkt und bereits am 28. März haben Kämpfer der 36. Brigade Besymennoje mit Mörsern beschossen.
Nach uns vorliegenden Informationen nutzt das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ den Lastwagen mit GZKK-Emblem zur Lieferung von Munition für schwere Waffen auf die Positionen der Kämpfer. Die Logik dieser Entscheidung ist klar, denn in ihren offiziellen Berichten beschuldigt die OSZE-Mission die ukrainische Seite regelmäßig der Verletzung der Abzugslinie für schwere Waffen, was die Reputation Kiews auf internationaler Ebene beschädigt. Zuvor waren bereits mehrfach festgestellt worden, dass das Kommando der BFU Krankenwagen zur Lieferung von Munition nutzt und so grob die Genfer Konvention verletzt, in der festgehalten ist: „Als Verbrechen gelten alle Handlungen, die auf eine unrechtmäßige Nutzung von Emblemen und Erkennungszeichen des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds gerichtet sind“.
Wir verfügen auch über Informationen, dass das ukrainische Kommando neben der Lieferung von Munition auch plant
, Fahrzeuge des GZKK, die bei den Beobachtern der OSZE keinen Verdacht hervorrufen, als Transportmittel für Diversions- und Erkundungsgruppen an die Frontpositionen der Kämpfer zu nutzen und sich so hinter humanitärer Unantastbarkeit zu verstecken.
In diesem Zusammenhang fordern wir von der ukrainischen Seite Erklärungen zu diesem Sachverhalt und eine Einstellung derartiger Provokationen unter Nutzung von Spezialfahrzeugen des GZKK, andernfalls wird dies als kriminelle Absprache des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte mit der Führung des GZKK gewertet werden.

snanews.de: Meldungen über Cyber-Angriff auf Bundestag: Auswärtiges Amt zeigt sich besorgt
Das Auswärtige Amt hat sich mit Blick auf die jüngsten Meldungen über einen Hackerangriff auf den Bundestag besorgt gezeigt. Dies erklärte am Montag die Sprecherin Andrea Sasse in Berlin.
„Uns geben sie Anlass zur Sorge“, sagte Sasse bei der Pressekonferenz der Bundesregierung.
„In der Vergangenheit hat es bereits Cyber-Angriffe gegeben. Der jüngste Angriff wird derzeit geprüft“, so Sasse weiter.
Sobald Erkenntnisse vorliegen würden, „werden wir hieraus Schlüsse ziehen und (…) darüber berichten, welche Maßnahmen wir ergreifen“.
Am Freitag hat das Magazin „Spiegel“ berichtet, dass der Bundestag einer Hackerattacke unterzogen worden sei. Dabei sollen die Rechner von mindestens sieben Bundestagsabgeordneten angegriffen worden sein. Das Blatt schreibt dabei: „Der Bundestag ist erneut das Ziel von mutmaßlich russischen Hackern geworden.“
Ein Sprecher des Bundestages sagte später laut DPA, dass es nach den bislang vorliegenden Informationen keinen unmittelbaren Angriff auf die Infrastruktur des Parlaments gegeben habe. „Die Verwaltung des Deutschen Bundestages wurde zeitnah durch die zuständigen Behörden der Regierung über den Sachverhalt informiert. Alle betroffenen Abgeordneten wurden sowohl von den Sicherheitsorganen als auch von der Verwaltung des Deutschen Bundestages über den Angriff und die entsprechenden Maßnahmen in Kenntnis gesetzt.“
In einem Schreiben des Verfassungsschutzes und des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) an mögliche Ziele der Attacke im Bundestag warnen die beiden Behörden, „dass Ihre dienstliche und/oder private E-Mail-Adresse im Fokus einer gezielten Phishing-Kampagne stehen könnte“.
Weiter heißt es: „Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht dabei von einem nachrichtendienstlichen Hintergrund aus.“ Die Daten sollten offenbar anschließend für weitere Aktivitäten genutzt werden, beispielsweise „für den Zugriff auf Ihre Benutzerkonten bei sozialen Netzwerken oder zur Verbreitung von Falschmeldungen“.
Die russischen Behörden hatten westliche Vorwürfe in Bezug auf Cyber-Angriffen sowie Einmischung in innere Angelegenheiten mehrfach zurückgewiesen. Unter anderem verweisen die Diplomaten auf fehlende Beweise gegen Moskau. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte zuvor mehrmals erläutert, dass die russische Regierung selbst oft im Cyberraum angegriffen werde. Moskau erklärte auch, dass es zu einem Dialog über die Cyber-Sicherheit bereit sei.


snanews.de:
Wegen Wirtschaftskrise: Iran hält Arbeitsstopp im AKW Buschehr für möglich
Der Iran hat nach eigenen Angaben kein Geld für die Weiterführung der Arbeit in seinem Atomkraftwerk Buschehr im Südiran. Das AKW ist ein gemeinsames Projekt des Irans und Russlands. Es dient zivilen Zwecken und ist hauptsächlich zur Energiegewinnung und -versorgung der beiden südlichen Provinzen Buschehr und Fars gedacht.
„Wegen der (US-)Sanktionen haben wir Probleme mit Banküberweisungen, und falls keine Lösung gefunden wird, wären wir sogar gezwungen, die Arbeit im ersten Block des AKW Buschehr zu stoppen“, sagte der Vizechef der iranischen Atomorganisation AEOI, Mahmud Dschafari, gegenüber der Nachrichtenagentur Isna am Montag.
Moskau hat sich stets dafür ausgesprochen, dass der Iran Atomenergie für zivile Zwecke nutzen kann, aber kein Atomwaffenprogramm haben darf.
Das Wiener Atomabkommen von 2015 zwischen Teheran, den fünf UN-Vetomächten und Deutschland sollte den Iran am Bau einer Nuklearwaffe hindern. Im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben werden. Präsident Donald Trump verwarf die unter seinem Vorgänger Barack Obama ausgehandelte Vereinbarung: Die USA stiegen 2018 aus dem Deal aus und verhängten erneut Sanktionen. Ein Jahr später zog sich der Iran schrittweise von seinen Verpflichtungen aus dem Abkommen zurück.
Die US-Sanktionen haben in den letzten zwei Jahren den eigentlich ölreichen Iran in eine akute Wirtschaftskrise gestürzt, die mit der Corona-Pandemie weiter verschärft wurde. Betroffen von der Krise waren laut AEOI-Chef Ali Akbar Salehi letztes Jahr auch die Nuklearprojekte des Landes.


Mil-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurde eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung der Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Slawjanoserbsk haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit Antipanzergranatwerfern Frunse beschossen und zwei Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner eine Feuerprovokation in Richtung Debalzewo durchgeführt, wo Kämpfer der 59. Brigade Losowoje mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen haben. …
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade wurden ein Panzertransporter und ein technisches Fahrzeug in einem Wohngebiet von Brubowka festgestellt. …

ukrinform.de: Peskow: Putin plant keine Gespräche mit Selenskyj
Der russische Präsident Wladimir Putin hat einstweilen kein Gespräch mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Selenskyj geplant.
Das teilte die ukrainische Webseite RBC mit, berichtet Ukrinform.
„Bisher gibt es keine Pläne, mit Selenskyj zu sprechen. Dennoch kann es bei Bedarf sehr schnell organisiert werden“, betonte Peskow.
Wie Ukrinform berichtete, erklärte die Pressesprecherin des ukrainischen Präsidenten, Julia Mendel, in einer ukrainischen Sendung, Wolodymyr Selenskyj beabsichtige, die Lage in der Ostukraine und weitere Schritte zur Erreichung des Friedens mit den Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats zu erörtern.



snanews.de:
Verfügbarkeit von „Sputnik V“ in Deutschland: Bundesregierung wartet auf Entscheidung der EU
Ob das Bundesgesundheitsministerium sich mit Russland auf die Lieferung des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ noch vor der EMA-Zulassung einigen möchte, will eine Journalistin von der Bundesregierung wissen. Ein Vertreter des Ministeriums antwortet darauf mit: Man müsse noch abwarten.
„Das Zulassungsverfahren bei der Europäischen Arzneimittelagentur läuft. Bislang sind nicht alle Daten eingereicht worden, die für eine Zulassung notwendig sind. Insofern müssen wir weitere Schritte bei der EMA abwarten“, sagte Sebastian Gülde, Pressereferent des Bundesgesundheitsministeriums, in der Pressekonferenz der Bundesregierung am Montag in Berlin. Über Pläne, den russischen Impfstoff „Sputnik V“ vor der EMA-Zulassung zu vertreiben, sei ihm nichts bekannt.
Moskau hatte allerdings verlautbart, alle Unterlagen, die für die Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs in der Europäischen Union erforderlich seien, eingereicht zu haben: Die Arbeit an der Zulassung gehe weiter, sagte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten.
Der Russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) hat Anfang März erklärt, die Europäische Arzneimittelagentur habe damit begonnen, die Zulassungsunterlagen für „Sputnik V“ zu evaluieren. Der russische Corona-Impfstoff solle gemäß EU-Standards auf Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit überprüft werden.
Das russische Anti-Corona-Serum „Sputnik V“ ist inzwischen in 57 Ländern mit einer Gesamtbevölkerungszahl von 1,5 Milliarden Menschen zugelassen worden. Entwickelt vom russischen Gamaleja-Institut, wurde „Sputnik V“ bereits im August als weltweit erster Corona-Impfstoff registriert. Nach Informationen der renommierten Fachzeitschrift „The Lancet“ wies das Präparat in der dritten Testphase eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent auf. Laut Alexander Ginsburg, dem Leiter des Gamaleja-Instituts, bietet der russische Impfstoff einen hundertprozentigen Schutz vor einem schweren und mittelschweren Krankheitsverlauf.


Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
Kiew kann selbst bei den elementarsten Handlungen die Verzerrung und Sabotage von unterzeichneten Vereinbarungen nicht umgehen – Natalja Nikonorowa
Die ukrainische Seite sabotiert weiter ihre Verpflichtungen gemäß den am 22. Juli 2020 unterzeichneten Maßnahmen zur Verschärfung des Regimes der Feuereinstellung. Diese Sabotage besteht nicht nur in verschärfter Eskalation an der Kontaktlinie, i
m Beschuss unseres Territoriums, weswegen friedliche Bürger sterben und verletzt werden, Häuser und Infrastruktur beschädigt werden. Uns entsetzt, dass Kiew selbst bei den elementarsten und unbelasteten Fragen danach strebt, das Wesen der erreichten Vereinbarungen zu verzerren und auszutauschen.
Genau so ist die Lage mit einem solchen grundlegenden und einfachen Schritt wie der Veröffentlichung der Vereinbarungen, die nicht nur von Vertretern des Donbass und der Ukraine unterzeichnet wurden, sondern von den Vermittlern in Gestalt der OSZE und der RF paraphiert wurden. Die ukrainische Regierung kam selbst am Anfang nicht ohne Verdrehung mit einer Regelung zurecht, deren Notwendigkeit außerdem noch in den Maßnahmen selbst festgehalten ist: am 27. Juli 2020, als diese Vereinbarungen in Kraft treten sollten, wurde auf der Seite des Verteidigungsministeriums der Ukraine eine verfälschte Liste der Maßnahmen veröffentlicht, in der eine der Maßnahmen ausgelassen war und zwei weitere in unrichtiger Redaktion erschienen.
Damit endete die Geschichte mit der Veröffentlichung unrichtiger Informationen nicht: Am 19. März dieses Jahres wurde die Liste der Maßnahmen ganz von der Seite des ukrainischen Verteidigungsministeriums genommen. Am 27. März wurden sie wieder veröffentlicht, aber diesmal eine noch weiter verdrehte Fassung: Zwei Maßnahmen waren ausgelassen und der Inhalt einer der Maßnahmen wurde unrichtig veröffentlicht. So strich das Verteidigungsministerium aus der Liste der Maßnahmen das Verbot von Angriffs- und Erkundungs- und Diversionshandlungen sowie das Verbot der Nutzung jeglicher Fluggeräte, außerdem entschied es, sich der Schaffung und Nutzung eines Koordinationsmechanismus zur Reaktion auf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung unter Mitwirkung des GZKK in der derzeitigen Zusammensetzung zu verweigern. D.h. bereits aus dieser einseitigen Weigerung, die genannten Maßnahmen zu veröffentlichen, kann man den Schluss ziehen, dass die Ukraine nicht vorhat, die Vereinbarung in der existierenden Weise umzusetzen, obwohl genau diese zwei Maßnahmen zu den grundlegenden gehören.
Dabei ist unsererseits auf der Seite der Volksmiliz der DVR wie auch auf der Seite der OSZE die Liste dieser Maßnahmen genau so veröffentlicht, wie diese Vereinbarungen unterzeichnet wurden, und sie wurden seitdem nicht verändert. Mehr noch, auf der Seite der Volksmiliz der DVR wurde neben der Liste der Maßnahmen noch der Befehl über das Verbot zur Eröffnung des Feuers veröffentlicht.
Wir empfehlen den Vertretern Kiews nachdrücklich aufzuhören, Zeit für sinnlose Versuche, das Wesen und den Inhalt von in Minsk unterzeichneten Vereinbarungen zu verzerren, zu verschwenden, sondern stattdessen besser die Aufmerksamkeit auf deren unmittelbare Umsetzung zu richten.
Wir veröffentlichen den Links auf die richtige Liste von Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung, um den ukrainischen Verhandlungsteilnehmern den Text jener Vereinbarung ins Gedächtnis zu bringen, die von ihnen am 22. Juli 2020 unterzeichnet wurde.

snanews.de: Caritas will Fokus für Syrienhilfe ändern: Wiederaufbau statt Nothilfe
Der Caritas-Präsident Peter Neher will eine Wende bei der Syrienhilfe für Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen. So soll die Caritas in Zukunft nicht nur Nothilfe in Syrien leisten: Wiederaufbauprogramme müssten angefangen werden – auch in Regierungsgebieten. Am Dienstag entscheiden EU und UN über neue Hilfszusagen für die Zivilbevölkerung.
Am kommenden Dienstag steht die sogenannte Geberkonferenz bevor, in welcher die EU zusammen mit der UN entscheidet, welche weiteren Hilfszusagen für die Bevölkerung in Syrien zugesprochen werden. Darüber spricht sich nun der Caritas-Präsident, Peter Neher, aus: Es sei eine Wende nötig, um der Zivilbevölkerung in Syrien besser helfen zu können. Neher schlägt deswegen vor, die Nothilfe aufzugeben und dafür Wiederaufbauprogramme zu starten – auch in Gebieten unter der Regierung von Baschar al-Assad.
„Wir müssen gezielte Wiederaufbaumaßnahmen zulassen, auch in Gebieten unter Kontrolle des Regimes.“
Bisher lehnte die EU Wiederaufbauhilfen in diesen Gebieten ab. Um die Herrschaft des momentanen Regimes nicht zu unterstützen, bis politische Lösungen in Sicht seien, verweigerte sie die Beteiligung am Wiederaufbau.
Doch der Bedarf sei enorm, schildert Neher. Die Infrastruktur und Institutionen in Syrien seien zerstört. Rund 2,5 Millionen Kinder würden keinerlei Zugang zu Bildung erhalten. Somit solle es zum Ziel der katholischen Hilfsorganisation werden, Kindergärten, Schulen und Gesundheitseinrichtungen wiederaufzubauen. Auch wenn sich bei den dortigen Machthabern nichts schönreden lässt, müsse man Wege finden, wie man der Bevölkerung helfe, ohne das Regime zu stützen, fordert Neher.


de.rt.com:
China: USA treiben einen Keil zwischen China und die muslimische Welt
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying zweifelt an den Absichten der USA und einiger europäischer Länder bezüglich der Uiguren. Der Westen nutze das Thema der muslimischen Uiguren, um Zwietracht zwischen China und der muslimischen Welt zu säen.
Die Vereinigten Staaten und einige europäische Länder hätten kein aufrichtiges Interesse an den Problemen der Muslime auf der Welt. Sie würden das Thema der muslimischen Uiguren nutzen, um Zwietracht zwischen China und der muslimischen Welt zu säen, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums Hua Chunying. In einer Reihe von Tweets vom Sonntag stellte Hua die Absichten infrage, die hinter der erklärten Unterstützung der Uiguren durch die USA und einige europäische Länder stehen.
Die USA und Europa hätten nach den Anschlägen vom 11. September viele muslimische Länder im Namen der Terrorismusbekämpfung so hart getroffen, dass Hunderttausende Muslime getötet und Millionen vertrieben worden seien.
Sie unterstrich außerdem die schwerwiegende Diskriminierung von Muslimen in den USA und einigen europäischen Ländern, und erklärte in einem weiteren Tweet, der Westen wolle Chinas Einheit, Sicherheit und Stabilität gefährden und dessen Aufstieg eindämmen.
Die EU hatte jüngst das erste Mal seit 1989 Sanktionen gegen die Volksrepublik China wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen verkündet. Die muslimische Minderheit der Uiguren werde in China „ausgebeutet und unterdrückt“. Die EU wolle das nicht länger hinnehmen und habe Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt, hieß es seinerzeit in der Erklärung. China reagierte daraufhin mit Sanktionen und verhängte Strafmaßnahmen gegen Politiker aus den USA und Kanada.
Uiguren gehören zu einer turksprachigen Ethnie, die ihren Siedlungsschwerpunkt im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang in China hat. Unter den Uiguren gibt es teilweise separatistische Tendenzen. Ihre politischen Gedanken sind teils mit islamistisch-radikalen Ansichten aufgeladen. Uiguren sind dennoch als ein Teil der chinesischen Gesellschaft anerkannt. Laut chinesischen Angaben kommt in Xinjiang auf jeweils 530 Muslime eine Moschee. China weist den Vorwurf der Menschenrechtsverletzungen bezüglich der Uiguren nicht nur zurück, sondern beschuldigt die im Exil lebenden separatistischen Gruppen der Angriffspläne im ressourcenreichen Xinjiang.
Das Autonome Gebiet Xinjiang ist in letzter Zeit zunehmend in den Mittelpunkt der Außenpolitik sowohl der EU als auch der USA gerückt worden, da es auch ein geografischer Eckpfeiler der Seidenstraße-Initiative Chinas sowie der Hauptroute des Landes in den Großraum Eurasien ist.


Lug-info.com:
Erklärung des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Die Ukraine manipuliert weiter ihre Verpflichtungen aus den Minsker Vereinbarungen.
Bei der Vereinbarung der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung am 22. Juli 2020 in der Kontaktgruppe haben die Ukraine und die Republiken die Verpflichtung übernommen und unterzeichnet, die Erklärungen über die Ausgabe der Befehle über die Umsetzung der Zusatzmaßnahmen mit deren vollständiger Liste ohne irgendwelche Auslassungen oder Verzerrungen zu veröffentlichen.
Dieser Schritt wurde als notwendig angesehen, damit die Öffentlichkeit und jeder einfache Soldat die erreichten Vereinbarungen und deren verpflichtende Umsetzung kennt.
Die LVR hat sofort, am 22. Juli, eine entsprechende Erklärung veröffentliche und am 26. Juli den Text des Befehls, diese sind noch jetzt unter den angegebenen Links zu finden.
Die Erklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine wurde am 27. Juli 2020 veröffentlicht.Darin verzerrte die ukrainische Seite die Vereinbarung über erwiderndes Feuer (nur auf Befehl der höchsten Führung und nur nach erfolglosen Versuchen, den Verstoß über das GZKK zu beenden) und erlaubte jedem Soldaten, selbständig eine Entscheidung über die Erwiderung des Feuers zu treffen. Außerdem war aus der ukrainischen Erklärung der Punkts über das Verbot der vollständigen oder teilweisen Aufhebung der vereinbarten Zusatzmaßnahmen gelöscht worden.
Dieser Schritt sagte bereits damals viel über die Zuverlässigkeit der Ukraine.
Aber in der letzten Woche verschwand selbst diese gekürzte Erklärung von der Seite des Verteidigungsministeriums der Ukraine.
Stattdessen erschien am 27. März 2021 eine neue Mitteilung, die noch mehr Vereinbarungen „aufhob“.
In dem neuen Text war das Verbot für Angriffs- und Diversionshandlungen gelöscht sowie die Anmerkung, die die vereinbarte Auslegung des Terminus „Angriffshandlungen“ darlegte.
Entfernt wurde das Verbot zur Nutzung jeglicher Fluggeräte (darunter Drohnen).
Völlig gelöscht wurde der Punkt über den Koordinationsmechanismus zur operativen Zusammenarbeit des GZKK der Ukraine und der Republiken zur operativen Reaktion auf Verstöß e und deren Verhinderung.
Nach wie vor ist der Punkt über erwiderndes Feuer verzerrt.
Dabei reden die ukrainischen offiziellen Persönlichkeiten weiter über ihre Unterstützung der am 22. Juli 2020 vereinbarten Zusatzmaßnahmen, ihrem Unwillen aus ihnen auszusteigen und ihrem Bestreben zum Frieden.
Es entsteht der Eindruck, dass der Zweck solcher Veröffentlichungen nicht die Umsetzung von Verpflichtungen ist, sondern die Fortsetzung einer Imitation und des Versuchs, die Republiken einzuschüchtern.
Das ist sinnlos.
Wenn Kiew so Frieden will,
kann es mit der Umsetzung einer elementarer Verpflichtung anfangen: Der Befehl über die Feuereinstellung muss alle Zusatzmaßnahmen enthalten und in der Erklärung des Verteidigungsministeriums über diesen Befehl müssen alle Punkts der Vereinbarungen vom 22. Juli 2020 ohne Auslassung und Verzerrung enthalten sein.

snanews.de: Serum für Corona-Hotspots: „Sputnik Light“ steht in Startlöchern
Zügig und in der Breite impfen: Der neue russische Impfstoff „Sputnik Light“ soll nach Angaben der Entwickler vor allem in Ländern mit starken Corona-Hotspots Abhilfe schaffen. Das russische Gesundheitsministerium hat kürzlich die für die Zulassung erforderlichen Unterlagen erhalten.
Nur ein einziges Mal impfen mit „Sputnik Light“ soll reichen, damit sich relativ zügig eine Immunantwort einstellt. Mit dem Einsatz dieser „leichten“ Impfstoff-Variante könne eine Pandemiewelle gebrochen und das Gesundheitssystem entlastet werden, erklärt Alexander Ginsburg, Direktor des Gamaleja-Instituts, wo auch das Vakzin „Sputnik V“ entwickelt wurde.
Eben darauf basiert das neue leichtere Serum mit einer Wirksamkeit von rund 85 Prozent und einer Immunantwort, die drei bis vier Monate anhält. Dabei bleibt der Patient nach Angaben des Entwicklers selbst bei einer etwaigen Ansteckung mit Covid-19 vor einem schweren Krankheitsverlauf geschützt, weil der Erreger wegen der Impfung nicht bis zur Lunge vordringen kann. Bei Bedarf kann die Immunität nach Ablauf von drei Monaten mittels einer zweiten Impfung gestärkt und verlängert werden.
Bestimmt sei die „Light“-Variante hauptsächlich für Länder mit starken Corona-Hotspots, erklärt Kirill Dmitrijew vom Russischen Fonds für Direktinvestitionen (RDIF), dem Ko-Finanzierer des russischen Impfstoffprogramms. …


abends:

snanews.de: Kreml besorgt über Situation in Myanmar
Der Kreml ist über die zunehmende Zahl von Opfern unter der Zivilbevölkerung in Myanmar besorgt, wo Massenproteste stattfinden. Darauf verwies der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Montag. Die Situation werde eingehend verfolgt, fügte er hinzu.
Peskow beantwortete damit die Frage, ob man im Kreml die Situation in Myanmar verfolge, wo am vergangenen Wochenende mehr als 100 Demonstranten während der gewaltsamen Auflösung einer Protestaktion gestorben seien.
Zuvor hatten die UN-Beraterin für die Verhinderung von Völkermord, Alice Nderitu, und die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, erklärt, dass die Sicherheitsdienste von Myanmar am Samstag 107 Menschen, darunter sieben Kinder, getötet hätten.
Die Streitkräfte von Myanmar haben am 1. Februar die Zivilregierung abgesetzt und die Macht im Land übernommen. Dabei wurden zivile Führungspersonen, darunter Präsident Win Myint und die Staatsrätin Aung San Suu Kyi verhaftet. Das Militär erläuterte sein Vorgehen damit, dass die Wahlergebnisse 2020 massenhaft gefälscht worden seien und die Zivilbehörden keine Ermittlungen dazu hätten einleiten wollen.
Nach der Machtübernahme mithilfe des Verfassungsmechanismus der Notstandsverhängung versprachen die führenden Vertreter der neuen Militärregierung, in einem Jahr Neuwahlen auszuschreiben und die Staatsmacht an die Partei zu übergeben, die dabei als Sieger hervorgeht.
Nach Angaben der Menschenrechtsvereinigung für den Schutz politischer Gefangener in Myanmar sind vom 5. Februar bis 28. März 459 Menschen gestorben und mehr als 2500 Menschen festgenommen worden.
In vielen Städten Myanmars finden Massenproteste gegen die Militärbehörden statt. Bei der Unterdrückung der Protestbewegung greifen die Militärbehörden unter anderem zu Kampfwaffen. Mehr als 70 Prozent der Staatsbeamten, darunter Mediziner, haben ihre Arbeitsplätze verlassen und sich der Kampagne des zivilen Ungehorsams angeschlossen.
Das Verteidigungsministerium Russlands hat bekanntgegeben, dass der stellvertretende Verteidigungsminister Generaloberst Alexander Fomin und Mitglieder des Gesellschaftsrates beim russischen Verteidigungsamt der Militärparade anlässlich des 76. Jahrestages der Gründung der Streitkräfte von Myanmar in Naypyidaw als Gäste beiwohnten.
Peskow erinnerte daran, dass Russland und Myanmar „seit langem recht konstruktive Verbindungen zueinander aufrechterhalten. Es gibt gewisse Leistungen im Rahmen der bilateralen Beziehungen.“ „Gerade unter diesem Gesichtspunkt muss dies betrachtet werden. Das bedeutet selbstverständlich keineswegs, dass die tragischen Ereignisse, die in dem Land vorkommen, gebilligt werden“, sagte der Kreml-Sprecher auf die Frage nach der Präsenz des stellvertretenden Verteidigungsministers Alexander Fomin bei der Militärparade am 27. März in Myanmar.

Standard

Ein Gedanke zu “Presseschau vom 29.03.2021

  1. Es wird langsam Zeit, daß dieser gesamte Unsinn in der Berichterstattung über angebliche „Infektionen“ mit dem Corona-Virus und über „Inzidenzen“ und sonstigen damit zusammenhängenden Irrsinn aufhört. Ebenso ist es an der Zeit, Klarheit darüber zu schaffen, daß nicht nur die ungeeigneten PCR-Testkampagnen aufhören, sondern stattdessen auch eine deutliche aufklärende Information darüber erscheint, daß der gefährliche, genmanipulierte mRNA-„Impfstoff“ nichts nicht mit einer Impfung zu tun hat, sondern eine irreversible Schädigung des menschlichen Immunsystems und des genmetischen Materials des Menschen zur Folge hat – ganz abgesehen von weiteren fatalen Auswirkungen, wie vorzeitigen Todesfällen und Krebs.

    Btte nehmen Sie auch den dringenden Protest des langjährigen Neurophysiologen und Hirnforschers Prof. em. Dr. med. habil. Karl Hecht zur Kenntnis, der warnend seine Stimme erhob gegen die abscheulichen und menschenverachtenden Pläne einer globalen Digitalisierung, namentlich des perversen Plans des Mulitimilliardärs Elon Musk mit Hilfe von Neurolink Eingriffe in das menschliche Gehirn vorzunehmen. Siehe:

    Klicke, um auf K_Hecht_Forschungsbericht_2021_web.pdf zuzugreifen

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