Presseschau vom 24.03.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Zeigen, dass wir beißen können“ – EU-Thinktank fordert härtere Gangart gegen US-Sanktionspolitik
Das Jacques-Delors-Institut überrascht mit einem nahezu übermütigen Strategiepapier gegen die US-Sanktionspolitik. In Bezugnahme auf den Atomdeal mit Iran und Nord Stream 2 fordert das Institut ein robusteres Vorgehen der EU gegen extraterritoriale US-Sanktionen. …
https://kurz.rt.com/2glh

de.rt.com: Peking: Russland und China lehnen gemeinsam „Hegemonie und Schikanen“ ab
Während der Westen, angeführt von den USA, sich gegenüber Russland und China immer aggressiver verhält, verstärken diese Staaten ihre Kooperation in vielen Feldern. Peking und Moskau einen viele gemeinsame Interessen, aber auch die Herangehensweise an die Außenpolitik. …
https://kurz.rt.com/2glo

de.rt.com: Vier Todesfälle durch Hirnvenenthrombosen nach AstraZeneca-Impfungen in Deutschland
Inzwischen wurden in Deutschland 16 Fälle von Blutgerinnseln nach AstraZeneca-Impfungen bekannt. Davon endeten vier tödlich. Am Samstag starb eine 55-jährige Krankenpflegerin in Kempten nach Verabreichung des Vakzins – „mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit“ bestehe ein Zusammenhang zur Impfung. …
https://kurz.rt.com/2gn0

Friedhelm Klinkhammer, Volker Bräutigam: Sleepy Joe macht den Hampelmann – und die Tagesschau applaudiert
Der US-Präsident gibt den Flegel, unbekannte Hinterleute missbrauchen seine Senilität, und die Tagesschau beschweigt das Ganze. Ist US-Präsident Joseph Biden bereits dement? Mehr als die Hälfte der US-Bürger fürchten, ihr Staatsoberhaupt sei möglicherweise amtsunfähig. …
https://kurz.rt.com/2gme

de.rt.com: Trotz neuer Corona-Mutante: Sterbezahl in der 10. Kalenderwoche um 12 Prozent gesunken
Die Sterbefallzahlen für Deutschland in der 10. Kalenderwoche 2021 liegen 12 Prozent unter dem Durchschnitt der Vorjahre. Die gesamten Sterbefallzahlen gingen in der 8. Kalenderwoche weiter zurück und lagen 2.208 Fälle bzw. 10 Prozent unter dem Durchschnitt der vier Vorjahre. …
https://kurz.rt.com/2gmb


abends/nachts:

snanews.de: Israelische Armee meldet Beschuss aus Gazastreifen
Aus dem Gazastreifen ist nach Angaben der israelischen Armee am Tag der Parlamentswahl eine Rakete auf Israel abgefeuert worden.
Nach ersten Angaben des Militärs vom Dienstagabend gab es keine Opfer oder Sachschäden. Alarm sei lediglich in unbewohntem Gelände ausgelöst worden.
Medienberichten zufolge ging das Geschoss in der Region um Beerscheva nieder. In der Stadt habe sich zu der Zeit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aufgehalten.
Aus dem Gazastreifen bekannte sich zunächst niemand zu dem Beschuss. In dem Gebiet herrscht die islamistische Hamas. Sie wird von Israel als Terrororganisation eingestuft.
Die Israelis stimmten am Dienstag zum vierten Mal innerhalb von zwei Jahren über die Zusammensetzung des Parlaments in Jerusalem ab.

snanews.de: Polnischer Botschafter ruft Deutschland zur Schwächung Russlands auf
Der Botschafter Polens in Berlin, Andrzej Przylebski, hat Deutschland aufgerufen, Russland zu schwächen. Vor allem stemme sich Polen gegen das deutsch-russische Pipelineprojekt Nord Stream 2, sagte der 62-Jährige dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
„Vor allem stört uns, dass Russland auf diese Weise noch mehr Geld für seine Militärausgaben bekommt. (Russlands Präsident) Wladimir Putin verfügt jetzt schon über modernste Technologien im militärischen Bereich“, sagte Przylebski dem RND.
„Europa sollte Russland schwächen“
Es sei schon seltsam, dass Deutschland einerseits Sanktionen unterstütze und andererseits Putin Riesensummen für Militärausgaben zur Verfügung stelle. „Das sollten die Europäer nicht machen. Wir sollten die Russen schwächen“, forderte der Botschafter.
Er erinnerte an die „leidvolle Geschichte mit den beiden Nachbarn Deutschland und Russland“. Und die Polen hätten keine Lust, in dieser Hinsicht weitere Erfahrungen zu sammeln. In Polen gebe es eine große Affinität zu Russland, die Polen sängen russische Lieder, guckten sich gern russische Filme an, seien aber auch bereit, notfalls gegen die Russen zu kämpfen. „Ich denke, Russland muss jetzt einmal zur Besinnung kommen.“
„Kein Erdgas mehr aus Russland“
Przylebski teilte ferner mit, dass Polen ab Ende 2022 kein Gas mehr aus Russland kaufen werde.
„Wir machen uns unabhängig, indem wir die Baltic Pipe durch die Ostsee bauen, um Gas aus Norwegen zu beziehen“, sagte der polnische Diplomat. …

snanews.de: US-geführte Koalition bestätigt Beschuss von Basis in Syrien
Die von den USA angeführte Koalition hat den Beschuss einer Militärbasis in Syrien bestätigt, bestreitet jedoch Informationen über angebliche Opfer.
„Heute früh ist eine Rakete Hunderte Meter von den US-Streitkräften entfernt auf der Militärbasis in Koniko eingeschlagen. Es gab keine Verletzten oder Schäden“, sagte ein Koalitionssprecher.
Zuvor berichtete der libanesische Fernsehsender Al-Mayadeen über mögliche Verletzte beim Beschuss von Stützpunkten in der syrischen Provinz Deir ez-Zor.
Am Montag hatte das US-Außenministerium Russland beschuldigt, Luftrangriffe in der syrischen Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze unternommen zu haben. …

vormittags:

snanews.de: Nach Beschuss von Gaza aus: Israel greift Hamas-Ziele an
Die israelische Luftwaffe hat Militärobjekte der islamistischen militanten Bewegung Hamas attackiert. Der Militäreinsatz erfolgte als Reaktion auf die Rakete, die am späten Dienstagabend aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden war. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes der Israelischen Verteidigungsstreitkräfte hervor.
Demnach griffen IDF-Kampfjets eine Raketenproduktionsstätte und einen Militärposten der Hamas an.
„Die Hamas wird die Konsequenzen für die Terroraktivitäten gegen israelische Zivilisten tragen“, heißt es in der Mitteilung.
Das vom Gazastreifen aus abgefeuerte Geschoss war in der Region um Beerscheva niedergegangen. In der Stadt hatte sich Medienberichten zufolge zu der Zeit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu aufgehalten, der vor seinen Anhängern von der konservativen Likud-Partei aufgetreten war. Bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Dienstag konnte die Likud laut den Wahltagsbefragungen die mit Abstand größte Zahl der Wählerstimmen auf sich vereinigen.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. März 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
17:10 Uhr Swetlodarsk – Losowoje: Mörser 82mm (3 Mörsergeschosse).
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: USA transportierten innerhalb von 24 Stunden 300 Ölkessel aus Syrien ab – Sana
Das US-Militär hat innerhalb der vergangenen 24 Stunden 300 Ölkessel aus Syrien abtransportiert. Der Konvoi fuhr von den Öl- und Gasfeldern in der Provinz Deir ez-Zor in Richtung der irakischen Grenze. Dies meldet die syrische staatliche Nachrichtenagentur Sana am Mittwoch unter Berufung auf informierte Quellen vor Ort.
„Die US-Besatzungskräfte haben heute Morgen in einem Konvoi 300 Zisternen mit gestohlenem Öl von syrischen Feldern in den Irak transportiert“, schreibt die Agentur. Quellen zufolge überquerte der Konvoi die Grenze über den inoffiziellen Grenzübergang Mahmudia östlich des Hauptkontrollpunkts von al-Walid.
Laut der Agentur hat das US-Militär in den letzten Monaten Dutzende solcher Konvois mit Ölkesseln aus der Provinz al-Hasaka in den Irak gebracht.
Hintergrund
Die von den USA angeführte internationale Koalition hatte unter dem Deckmantel des Kampfes gegen die Terrororganisation IS einen Militäreinsatz in Syrien aufgenommen. Später haben US-Militärs dank der Unterstützung der arabisch-kurdischen Militanten einen großen Teil der Territorien in den Gouvernements al-Hasaka, Rakka und Deir ez-Zor unter ihre Kontrolle genommen, wo die größten Öl- und Gasvorkommen Syriens liegen. Der syrische Präsident, Baschar al-Assad, bezeichnete 2019 in einem SNA-Interview die Handlungen der USA als „staatliches Banditentum“, das den Raub von Naturressourcen Syriens zum Ziel habe.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. März 3:00 Uhr bis 24. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (10 Mörsergeschosse); Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Kominternowo, Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 10.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde
n 2 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

ukrinform.de: Selenskyj unterzeichnet Sanktionsgesetz gegen Ausländer und Unternehmen
Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Beschluss des nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine (RNBO) vom 23. März in Kraft gesetzt. Es geht um die Sanktionen gegen 26 Ausländer und 81 Unternehmen für einen Zeitraum von drei Jahren.
Der Präsidialerlass wurde auf der Website des Staatsoberhauptes veröffentlicht.
Sanktionen wurden gegen die in Russland registrierten ITAR-TASS, Gazeta.ru, die Internationale Nachrichtenagentur Rossija Segodnja, „Russland heute“, Lenta.ru, die Föderale Nachrichtenagentur, mehrere Versicherungsgesellschaften, das Sibirische Öl- und Gasunternehmen und ähnliches verhängt.
Die Sanktionen wurden auch gegen Unternehmen auf der Krim Tschornomornaftagas, Krimgeologie, Krimgazsseti, Massandra und andere verhängt.
Außerdem unterliegen Bürgerinnen und Bürger der Russischen Föderation den Sanktionen gemäß dem RNBO-Beschluss: der stellvertretende Innenminister Alexander Gorowoj und die Leiterin der Hauptverwaltung für Migration des Innenministeriums der Russischen Föderation, Walentina Kosakowa, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses des Föderationsrates der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation für Verfassungsgesetzgebung und Staatsausbau Alexander Baschkin, der stellvertretende Minister für Arbeit und Soziales Wsewolod Wukolow, der Leiter des Föderalen Sicherheitsdienstes (Spionagedienst) Wladislaw Menschtchenkow, der Direktor des „Föderalen Forschungs- und Soziologischen Zentrums der Russischen Akademie der Wissenschaften“ Michail Gorschkow und andere.
Auch Bürger Frankreichs, Abgeordnete des EU-Parlaments, unterliegen den Sanktionen: Virginie Joron, Jean-Lin Lacapelle und Olivier Philippe. Sie haben im Juli 2020 die durch Russland vorübergehend besetzte Krim besucht.



Lug-info.com: In der LVR sind am 23. März um 9:00 Uhr 3489 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2910 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 309 Todesfälle.

snanews.de: Nordkorea testet Marschflugkörper – USA reagieren verhalten
Der Vereinigte Generalstab Südkoreas (JCS) hat die Informationen darüber, dass Nordkorea zwei Marschflugkörper abgefeuert hat, am Sonntag bestätigt. Dies meldet die Nachrichtenagentur Yonhap am Mittwoch.
Demnach hat Nordkorea am Sonntag vor der Westküste zwei Marschflugkörper in Richtung Gelbes Meer geschossen.
„Wir haben zwei Geschosse festgestellt, die vermutlich Marschflugkörper sind, die vom nordwestlichen Hafenbezirk Onchon am frühen Sonntag abgefeuert wurden“, zitiert die Nachrichtenagentur einen JCS-Offizier.
Dieser habe sich geweigert, weitere Details zu nennen, darunter den genauen Typ, die Flugreichweite und die Flughöhe. Der Offizier habe mitgeteilt, dass südkoreanische und US-amerikanische Behörden die Details analysierten und die damit verbundenen Bewegungen genau beobachteten.
„Die Schüsse vom Sonntag könnten als Teil der laufenden Winter-Militärübung gesehen werden. Es gibt nichts, worüber wir uns weiter erklären müssten“, so ein anderer Offizier.
Beamte des JCS sagten, dass sie nicht alle Raketenaktivitäten des Nordens ankündigen, insbesondere in Fällen, in denen es sich nicht um ballistische Raketen handelt. „Die Entscheidung, die jüngsten Abschüsse nicht bekannt zu geben, wurde gemeinsam mit der US-Seite getroffen. Wir beobachten die nordkoreanischen Militäraktivitäten genau und halten gleichzeitig eine feste gemeinsame Bereitschaftshaltung aufrecht“, äußerte ein JCS-Offizier.
Erster Raketentest Nordkoreas seit fast einem Jahr
Nach Angaben von Yonhap handelt es sich bei den Starts um den ersten bekannten nordkoreanischen Raketentest seit dem 14. April 2020, als mehrere Kurzstrecken-Marschflugkörper in Richtung Ostchinesisches Meer abgefeuert worden waren. Der jüngste Test fand drei Tage nach den neuntägigen US-südkoreanischen gemeinsamen Militärübungen statt.
Damals wurden die Raketen, bei denen es sich vermutlich um Kumsong-3-Küstenverteidigungsraketen handelte, die von den USA auch als KN-19 bezeichnet werden, von der östlichen Küstenstadt Muncheon abgefeuert und flogen etwa 150 Kilometer weit, bevor sie in den Gewässern vor der Ostsee aufschlugen.
Die Nachrichtenagentur verwies darauf, dass Marschflugkörper – im Gegensatz zu ballistischen Raketen – nicht durch Resolutionen des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea verboten sind.
Zuvor hatte die Yonhap News Agency unter Berufung auf namentlich nicht genannte Quellen über den ersten nordkoreanischen Raketenstart seit dem 14. April vergangenen Jahres berichtet. Die Starts seien von der Westküste Nordkoreas aus durchgeführt worden, hieß es.
Biden: Es gibt nichts Neues
Nach Angaben der Nachrichtenagentur AP haben zwei ranghohe Beamte der Administration Biden die Kurzstreckenraketentests vom vergangenen Wochenende zwar bestätigt, jedoch versucht, ihre Bedeutung herunterzuspielen: Sie wiesen darauf hin, dass die Tests nicht unter die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates fallen, die Nordkorea davon abhalten sollen, ein Atomprogramm zu entwickeln. Die Beamten sprachen unter der Bedingung der Anonymität.
Biden selbst zeigte sich gegenüber Reportern davon überzeugt, dass die Raketentests keine Provokation seien. „Es gibt nichts Neues in dem, was sie getan haben“, zitiert ihn die AP.

Mzdnr.ru: Am 22. März wurden in der DVR 603 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 168 positiv, bei 51 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 23. März um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 28.026 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5157 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 20.683 als gesund entlassen, es gibt 2186 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 85 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 46 Fälle mehr als in den orangegangenen 24 Stunden. Davon wurden 64 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 938 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 466 mit Sauerstoffunterstützung (+28 in den letzten 24 Stunden).
Außerdem wurden in der Folge von 212 Express-Tests 93 Patienten entdeckt, die zuvor eine Coronavirusinfektion durchgemacht hatten. Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 316 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankungen durchgemacht hatten.

nachmittags:

de.rt.com: Krim erwartet Besucherrekord, da andere Reiseziele wegen Pandemie nicht besucht werden können
Die russische Halbinsel Krim erwartet eine heiße Touristensaison in diesem Sommer. Laut dem Chef des Komitees für Tourismus, Kurorte und Sport des Staatsrates der Region werden mindestens acht Millionen Menschen erwartet.
Die Zahl der Touristen, die die russische Krim im Jahr 2021 besuchen werden, wird laut dem Vorsitzenden des Komitees für Tourismus, Kurorte und Sport des Staatsrates der Region, Alexei Tschernjak, voraussichtlich mindestens acht Millionen Menschen umfassen. Er erklärte am Dienstag:
„Letztes Jahr haben viele Menschen unterschiedlichen Alters die Krim zum ersten Mal besucht und wurden nicht enttäuscht.“
Er fügte hinzu, dass „dieses Jahr die Zahl der Besucher trotz der Tatsache, dass die Türkei auch für den Tourismus geöffnet hat und einige europäische Staaten planen, die Grenzen ab April zu öffnen, hoch sein wird“.
Laut Tschernjak hat sich im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie die Einstellung gegenüber der Krim als Touristenziel deutlich geändert.
Fast 1,5 Millionen Menschen besuchten die Halbinsel im Juli 2020, als die Region nach der Aufhebung der COVID-19-bedingten Einschränkungen endlich wieder für den Tourismus geöffnet wurde. Laut örtlichen Behörden wurde der August zu einer noch heißeren Touristensaison, da viele Menschen nach dem Lockdown für einen Urlaub am Meer auf die russische Halbinsel kamen.
In den vergangenen Jahren florierte der Tourismussektor der Krim. Die Schwarzmeerhalbinsel verzeichnete Rekordzahlen an Besuchern. Im Jahr 2018 besuchten 6,8 Millionen Menschen die Region und im Jahr 2019 stieg die Zahl auf 7,4 Millionen.

lug-info.com: Die Bevollmächtigte der Obersten Rada der Ukraine zu Menschenrechten Ljudmila Denissowa hat bei der 46. Sitzung des UN-Rates für Menschenrechte Lügen verbreitet, dass die LVR und die DVR keine Konfliktseiten im Donbass seien, erklärte heute bei einer Pressekonferenz die Vertreterin der LVR in der Unterarbeitsgruppe zu humanitären Fragen der Kontaktgruppe.
Denissowa hatte im UN-Menschenrechtsrat erklärt, dass sie nicht kontrollieren kann, ob auf den Territorien der Republiken des Donbass die Menschenrechte eingehalten werden, weil „Russland die Umsetzung der Resolution der UN-Generalversammlung vom 16.12.2020 ignoriert und der Zugang zu diesen Territorien für die Bevollmächtigte der Obersten Rada der Ukraine für Menschenrechte und für unabhängige internationale Monitoring-Missionen blockiert“.
„Ich
will erfahren, warum warum auf der 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats von Ihrer Person Beschwerden gegen die RF kommen. Wie niemand anderer müssen Sie wissen, welche Verantwortung, auch strafrechtlich, eine Leiterin eines solchen Ranges für in solchen Strukturen vorgelegte Falschinformationen trägt“, sagte Kobzewa in Richtung Denissowa.
Sie merkte, an dass es „sehr schade ist, dass zur 46. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats der Bevollmächtigten für Menschen der Ukraine das Wort erteilt wurde, aber die Vertreter der LVR und der DVR nicht dorthin eingeladen wurden“, denn „zum Verständnis des Wesens jedes Konflikts muss man die Positionen beider Konfliktseiten hören“….
„Wir wollen keinen Krieg, wir tun alles, damit der Krieg endet, wir wollen leben. Wir wollen ein ruhiges und friedliches Leben
leben. Und hier ist die Frage an die Organisation der UNO für Menschenrechte und an die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats: Warum will bis heute niemand mit der Bevölkerung des Donbass zusammenarbeiten, mit der Regierung des Donbass und ein wahres Bild des Geschehens erfahren?“, fragte Kobzewa. …

snanews.de: Nato-Treffen in Brüssel: Borrell nennt Russland „gefährlichen Nachbarn“
Der Chef der europäischen Diplomatie, Josep Borrell, hat Russland als einen „gefährlichen Nachbarn“ bezeichnet, mit dem gleichzeitig der Kontakt zu wichtigen Themen gepflegt werden müsse.
Der Hohe Vertreter der EU traf am Mittwoch im Nato-Hauptquartier in Brüssel ein, um am zweiten Tag der Nato-Ratssitzungen auf der Ebene der Außenminister teilzunehmen, in denen unter anderem die Beziehungen des Bündnisses zu Russland erörtert werden.
„Wir müssen Kommunikationskanäle mit Russland diskutieren. Russland ist ein Nachbar, ein gefährlicher Nachbar, aber wir müssen mit ihnen (den Russen – Anm. der Red.) einige Themen teilen, an denen wir gemeinsame Interessen haben, wie zum Beispiel das Atomabkommen mit dem Iran oder der Klimawandel“, sagte Borrell.
Seit seinem letzten Besuch in Russland im Februar hat Borrell neue Sanktionen gegen Moskau initiiert. Moskau nannte diese Entscheidung eine „Sackgasse und einen illegalen Weg“ und fügte hinzu, dass die Beschränkungen ihr Ziel nicht erreichen.
In der vergangenen Woche sagte Borrell, Russland habe einen Konfrontationskurs mit der Europäischen Union eingeschlagen. Das Außenministerium in Moskau antwortete seinerseits, dass die Sanktionen, mit denen Brüssel in innere Angelegenheiten Russlands eingreife, jegliche Beziehung zur EU in Frage stellten. Russlands Außenminister Sergej Lawrow betonte, dass die „Infrastruktur der Beziehungen“ zur EU von Brüssel zerstört worden sei. Moskau sei jedoch bereit, sie wiederherzustellen, wenn die Partner dies auch wünschten.

snanews.de: Armeniens Parlament hebt Kriegszustand auf
Das armenische Parlament hat am Mittwoch mit übergroßer Mehrheit für die Aufhebung des Ende September wegen der Zuspitzung des Bergkarabach-Konfliktes verhängten Kriegszustandes im Land gestimmt. Die Sitzung des Gesetzgebungsorgans wurde von lokalen TV-Sendern live übertragen.
Die Initiative ging von den Oppositionsfraktionen „Blühendes Armenien“ und „Helles Armenien“ aus. Für die Aufhebung votierten 118 Abgeordnete, einer war dagegen. Ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme.
Die Opposition hatte diesen Schritt seit langem angestrebt. Das Kriegsrecht schränke die Rechte der Opposition und die Demokratie insgesamt ein, argumentierten Vertreter.
Zuvor hatte der armenische Premier, Nikol Paschinjan, für den 20. Juni eine vorgezogene Parlamentswahl angekündigt. Bis dahin wird er die Funktionen des Premiers erfüllen. Für die Auflösung des Parlaments muss der armenische Premier zurücktreten. Wenn das Parlament zweimal keinen neuen Premier wählen kann, wird es automatisch aufgelöst. Dann finden Neuwahlen statt.
Politische Krise in Armenien
Eine erneute politische Krise war in Jerewan nach Paschinjans kritischer Äußerung über die russischen „Iskander“-Raketensysteme ausgebrochen, die von dem stellvertretenden Chef des armenischen Generalstabs verhöhnt worden sein sollen. Der Vizechef des Generalstabes wurde daraufhin entlassen; auch der Chef des Generalstabs, Onik Gasparjan, wurde zum Rücktritt aufgefordert.
Die armenischen Streitkräfte gaben eine Erklärung ab, in der sie den Rücktritt des Premiers forderten. Paschinjan stufte den Vorstoß als einen Putschversuch ein und rief seine Anhänger auf, auf die Straße zu gehen. Oppositionelle Aktivisten errichteten Barrikaden und schlugen ein Zeltlager vor dem Parlamentsgebäude auf. Die Opposition lehnt Gespräche mit den Behörden ab und fordert den Rücktritt des Politikers.
Konflikt in Bergkarabach beigelegt
Ende September war der Konflikt in Bergkarabach eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen. Auf beiden Seiten gab es viele Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machten sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Rund 90.000 Menschen, etwa 60 Prozent der Einwohner von Bergkarabach, flohen während der Kämpfe.
Die Konfliktparteien unternahmen mehrere Versuche, eine Waffenruhe zu vereinbaren, sie blieben jedoch erfolglos. Schließlich wurde in der Nacht zum 10. November unter Vermittlung Russlands ein Waffenstillstand geschlossen. Die Vereinbarung sieht seit dem 10. November eine vollständige Waffenruhe in Bergkarabach vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Aserbaidschan hatte den Kriegszustand bereits im Dezember aufgehoben.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24.03.2021
In den letzten 24 Stunden, vom
23. auf den 24. März, haben die BFU zweimal das Territorium der Republik unter anderem mit schweren Waffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow zweimal Sachanka und Kominternowo mit 120mm-Mörsern und Schusswaffen beschossen und 10 Mörsergeschosse abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die Kämpfer zweimal das Territorium der Republik beschossen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus Spartak mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow Nowaja Tawrija beschossen und vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert.
Die Soldaten der Volksmiliz sind nicht auf die Provokationen eingegangen, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein, beobachten weiter den Gegner und sind zu einer adäquaten Reaktion auf die Handlungen der Kämpfer bereit.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde festgestellt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sieben Stück Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet privater Häuser in Sajzewo (sewernoje).
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Taramtschuk.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
vier Schützenpanzer am Rand von Beresowoje und in der Tschkalow-Straße in Bogdanowka.
Um die Entdeckung verbotener Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, behindert die ukrainische Seite weiter die Arbeit der internationalen Beobachter. So wurde festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 72. und 36. Brigade, Stationen zur Funkblockade „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppen des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Marineinfanteriebrigade in den Gebieten von Wesjoloje und Lebedinskoje eingesetzt werden, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Diese Sachverhalte werden vom Bericht der OSZE-Mission vom 23.03.2021 bestätigt.
Wir haben Informationen über die Installation zusätzlicher Videokameras im Verantwortungsbereich eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade erhalten, die die Bewegung von Patrouillen der OSZE-Mission verfolgen. Eine entsprechende Anweisung wurde vom Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol an den Brigadekommandeur Gnatow erteilt, nachdem Mitarbeiter der Mission schwere Waffen entdeckt hatten und diese Information in ihren täglichen Berichten zum Ausdruck gebracht hatten.
Die Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der Zone der Strafoperation.
So fuhr gestern bei der Bearbeitung von Maßnahmen
zur Gefechtsbereitschaft aufgrund fehlender Einhaltung von Sicherheitsbestimmungen ein Mechaniker/Fahrer des 109. Bataillons der 10 . Brigade auf einen Kameraden. Am Ort des Geschehens eingetroffene Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes stellten fest, dass der Soldat, der den Abzug der Technik in dem benannten Bezirk ausführte, kein Recht zur Führung eines militärischen Fahrzeugs hatte.
Außer nicht kampfbedingten Verlusten, die mit Verletzung von Sicherheits
bestimmungen und fehlender Kontrolle von Seiten des kommandierenden Personals zusammenhängen, haben in der OOS-Zone die Todesfälle und Verletzungen von Kämpfern in der Folge des Geratens auf eigene Minen zugenommen. Im Zusammenhang damit ist in den Einheiten der 58. Panzergrenadierbrigade ein Vertreter des technischen Dienstes der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ eingetroffen, der die Aufgabe hat, die Überarbeitung der Karten von Minenfeldern zu kontrollieren und Maßnahmen zur Verhinderung von Fällen des Geratens auf eine Minensperren zu ergreifen.

snanews.de: „Sack zugemacht“: Türkei zeigt Blinken kalte Schulter beim S-400-Kauf
Vor dem Hintergrund des US-Drucks auf Ankara hat der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu gegenüber seinem US-Amtskollegen Anthony Blinken am Mittwoch in Brüssel erklärt, dass die Übernahme der russischen S-400-Luftverteidigungssysteme durch Ankara nicht zur Diskussion stehe.
Die Gespräche zwischen den Außenministern der Türkei und der USA fanden am Rande des Treffens der Außenminister der NATO-Mitgliedstaaten in Brüssel statt.
„Wir haben ihn erneut daran erinnert, warum die Türkei die S-400 in Russland gekauft hat. Die Anlagen sind gekauft und jetzt ist die Frage abgeschlossen“, sagte Çavuşoğlu vor türkischen Journalisten in Brüssel.
Die Pressekonferenz wurde vom türkischen Außenministerium auf Twitter übertragen.
Die Auslieferung der modernsten russischen S-400-Luftverteidigungssysteme, die zu einer Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA führte, begann Mitte Juli 2019.
Washington forderte, den Deal zu torpedieren und im Gegenzug amerikanische Patriot-Systeme zu kaufen, und drohte dabei Ankara, den Verkauf der modernsten F-35-Jäger an die Türkei zu verzögern oder sogar abzubrechen sowie Sanktionen gemäß CAATSA (dem Gesetz „Gegen die Gegner Amerikas durch Sanktionen“) zu verhängen. Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen und setzte die Verhandlungen über eine zusätzliche Charge von S-400 fort.

de.rt.com: US-Außenminister Blinken nutzt Treffen mit Maas für harte Kritik an Nord Stream 2
Nord Stream 2 ist fast fertig, doch die USA wollen die Gaspipeline immer noch um jeden Preis verhindern. US-Außenminister Antony Blinken macht auch beim ersten Zweiertreffen mit seinem deutschen Kollegen Heiko Maas Druck bei diesem Dauerstreitthema.
Der neue US-Außenminister Anthony Blinken nutzte seinen ersten Besuch im NATO-Hauptquartier in Brüssel, um „das unerschütterliche Bekenntnis“ der USA zur transatlantischen Militärallianz auszudrücken. Die USA wollen ihre Partnerschaften wieder aufbauen und das Bündnis wiederbeleben. Seinen Auftaktbesuch nutzte Blinken auch für eine erneute Kritik an dem Pipeline-Projekt Nord Stream 2.
Blinken warf beim ersten Zweiertreffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas Deutschland indirekt vor, mit dem Festhalten an der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 Russlands Bemühungen um eine Beeinträchtigung der kollektiven Sicherheit in die Hände zu spielen. Sprecher Ned Price teilte nach dem Gespräch am Dienstagabend am Rande des NATO-Treffens in Brüssel mit, Blinken habe die Entschlossenheit der USA unterstrichen, mit Verbündeten und Partnern zusammenzuarbeiten, um dieser Absicht Moskaus entgegenzuwirken. In diesem Zusammenhang habe er den Widerstand gegen die Gaspipeline bekräftigt.
Das Auswärtige Amt machte keine Angaben zum Thema Nord Stream 2 und sprach von einem „sehr guten Austausch“.
Zuvor hatte ein informelles Gespräch zwischen Blinken, Maas und den Kollegen aus Frankreich sowie Großbritannien stattgefunden. Bei dem „vertrauensvollen Austausch“ im Viererkreis sei es unter anderem um Afghanistan, den Jemen und den Iran gegangen, teilte das Auswärtige Amt mit. Zudem sei der Strategieprozess „NATO 2030“ Thema gewesen, der auch Reformen für eine engere politische Zusammenarbeit der Bündnispartner auf den Weg bringen soll.
Der britische Außenminister Dominic Raab schrieb auf Twitter, die vier NATO-Länder stünden als „Kraft für das Gute“ zusammen, um auf Frieden im Jemen zu drängen und den Iran daran zu hindern, eine Atommacht zu werden. Nähere Informationen zu möglichen Absprachen der vier Minister gab es aber zunächst nicht.
Die Gespräche am Dienstagabend fanden am Rande des derzeitigen NATO-Außenministertreffens statt. Bei ihm standen an diesem Mittwoch noch Gesprächen über den weiteren Umgang mit Russland an.
Wenige Stunden vor dem Gespräch mit Maas – welches das US-Außenministerium als „kurz“ beschrieb – hatte Blinken bereits deutlich gemacht, dass die USA einen sofortigen Stopp von Nord Stream 2 verlangten und auch nicht vor neuen Sanktionen gegen am Bau beteiligte Unternehmen zurückschrecken würden.
Die Forderungen der USA zu Nord Stream 2 sind vor allem deswegen brisant, weil die Pipeline mit ihren beiden rund 1.230 Kilometer langen Leitungssträngen bereits zu mehr als 90 Prozent fertiggestellt ist. Sie soll künftig eigentlich 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas pro Jahr von Russland nach Deutschland befördern.
Die USA begründen ihre Ablehnung des Projektes mit der ihrer Ansicht nach zu großen Abhängigkeit ihrer europäischen Partner von russischem Gas und hatten im Januar bereits Sanktionen gegen ein am Bau beteiligtes Unternehmen verhängt. Pipeline-Befürworter werfen den USA dagegen vor, nur ihr Flüssiggas in Europa besser verkaufen zu wollen.
Die Bundesregierung hat bislang eine politische Intervention zum Stopp des Projektes ausgeschlossen. In Berlin wird unter anderem argumentiert, dass eine Politik, die auf eine wirtschaftliche Isolation Russlands setzt, große Gefahren bergen könnte. Zudem soll eine milliardenteure Bauruine vermieden werden.

snanews.de: Deutschland strebt EU-weite Anschaffung von „Sputnik V“ an
Deutschland beharrt bei der Beschaffung des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ auf einem europäischen Vorgehen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch mitteilte.
„Wir sind der Meinung, dass das wieder über das europäische System erfolgen soll“, hieß es aus Regierungskreisen in Berlin.
Man habe die EU-Kommission dazu aufgefordert, sich um diese Frage zu kümmern.
„Ich glaube, dass wir noch nichts verpasst haben. Aber wir würden es für richtig halten, wenn jetzt zeitnah die Gespräche aufgenommen werden.“
Wie der Leiter der Abteilung für Gesundheitsbedrohungen und Impfstrategie der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA, Marco Cavaleri, zuvor bekannt gegeben hatte, werden Experten der Organisation im April nach Russland kommen, um die Daten zum russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ zu überprüfen.
Am 4. März hatte die EMA mit der Untersuchung des russischen Vakzins begonnen. Eine endgültige Genehmigung könnte im Mai erfolgen, teilte eine mit dem Prozess vertraute Quelle mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich grundsätzlich offen für den Einsatz des russischen Präparats gezeigt. …

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertreter der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden eine Feuerprovokation von Seiten des Gegners festgestellt.
Im Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Schapowalow Losowoje beschossen und drei Geschosse mit 82mm-Mörsern abgefeuert.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade wurde die Stationierung von fünf Schützenpanzerwagen in Wohngebieten von Solotoje bemerkt.
Außerdem wurde in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte ein Soldat der 92. Brigade bemerkt, am nördlichen Rand des Trennungsabschnitts ein Schützenpanzerwagen….
Seit dem 22. März wurden im Verantwortungsbereich der 59. Brigade auf Anweisung des Kriegsverbrechers Schapowalow Straßen im Gebiet von Nowoluganskoje mit Antipersonenminen vermint. Um dies zu verheimlichen, wurden in Nowoluganskoje der Mobilfunk sowie die Leitungs- und Navigationskanäle von OSZE-Drohnen blockiert.
Kämpfer der 92. Brigade haben 100 Antipanzerminen auf einem Feld in der Nähe der Straße an der Ausfahrt von Popasnaja installiert …

snanews.de: Nato moniert Russland – Moskau verweist auf Probleme der Allianz
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa hat die Äußerungen von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg über Russland kommentiert.
Am Mittwoch warf Stoltenberg Moskau vor, politischen Dissens zu unterdrücken, die internen Repressalien mutmaßlich zu verschärfen, sich außerhalb der russischen Staatsgebiete angeblich aggressiv zu verhalten und dadurch zur Destabilisierung in den Nachbarländern beizutragen.
Als Reaktion auf die Vorwürfe legte Sacharowa dem nordatlantischen Bündnis nahe, sich besser mit den Problemen der Mitgliedsländer zu befassen:
„Sie (die Probleme der Allianz – Anm. d. Red.) erfordern ein dringendes Eingreifen – Impfung, Krise, Menschenrechte in den Nato-Ländern“, äußerte sie. „Sobald Sie diese (Probleme – Anm. d. Red.) gelöst haben, werden wir sofort damit beginnen, Ihre Erfahrungen zu untersuchen. Aber nur erfolgreiche Erfahrungen“, fügte sie hinzu.
Die westlichen Länder haben wiederholt erklärt, Russland als eine Bedrohung anzusehen. Zuvor hatte der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, Russland als einen „gefährlichen Nachbarn“ bezeichnet.
Anfang März hatte US-Außenminister Antony Blinken in seiner außenpolitischen Programmrede Russland als eines der „gefährdenden“ Länder eingestuft.
Moskau hatte seinerseits mehrmals betont, gute Beziehungen zu allen Partnern anzustreben. Allerdings könne Russland alleine dieses Ziel nicht erreichen, hieß es.


de.rt.com:
Deutschland und Norwegen beschließen milliardenschweres U-Boot-Projekt
Für über zwei Milliarden Euro leistet sich das Verteidigungsministerium zwei neue U-Boote der Klasse U212A. Norwegen kauft vier. Diese U-Boote eignen sich besonders für Operationen in geringen Wassertiefen – wie etwa der Ostsee. Die Bundeswehr preist ihre „leisen Jäger“.
Deutschland und Norwegen haben sich nach langen Verhandlungen auf ein milliardenschweres Rüstungsprojekt verständigt. Zusammen kaufen sie beim deutschen Unternehmen ThyssenKrupp Marine Systems insgesamt sechs U-Boote der Klasse U212A. Das teilten die Verteidigungsministerien beider Länder am Dienstag mit. Zwei der Boote sind für Deutschland bestimmt, vier für Norwegen. Sie sollen in Kiel gebaut werden, die Auslieferung soll 2029 beginnen – drei Jahre später als ursprünglich geplant.
Durch das Projekt würden in Kiel und Umgebung bis in die Mitte des nächsten Jahrzehnts zahlreiche hochwertige Arbeitsplätze gesichert, teilte das Bundesverteidigungsministerium der Deutschen Presse-Agentur mit. Außerdem werde die Zusammenarbeit zwischen der deutschen und der norwegischen Marine gestärkt.
„Mit diesem Schritt bereiten Deutschland und Norwegen gemeinsam den Boden für eine mögliche weitere Kooperation mit zahlreichen Bündnispartnern in EU und NATO.“
Die Verhandlungen hatten bereits 2019 begonnen und sich wegen der COVID-19-Pandemie verzögert. Beide Seiten einigten sich jetzt auch auf die Beschaffung von Raketen zur Bewaffnung der Schiffe. Der Haushaltsausschuss des Bundestags muss dem gesamten Projekt noch zustimmen.
Der norwegischen Nachrichtenagentur NTB zufolge rechnet Norwegen mit einem Kostenrahmen von rund 45 Milliarden Kronen (4,4 Milliarden Euro) für seine vier U-Boote. „Ich bin sehr erfreut, dass die Verhandlungen fertig sind“, sagte Norwegens Verteidigungsminister Frank Bakke-Jensen der NTB.
Nach Angaben der Bundeswehr verfügt Deutschland aktuell über U-Boote vom Typ U212A (U31 bis U36) – die einzigen aktiven U-Boote der deutschen Marine. U-Boote der Klasse 212A seien „die modernsten“ konventionell angetriebenen U-Boote der Welt. Sie seien mit einer Länge von 56 Metern, einer Breite von 7 Metern und einer Höhe von 11,5 Metern „verhältnismäßig klein“, „haben eine äußerst geringe Magnet- und Schallsignatur und besitzen eine herausragende Manövrierfähigkeit“. Daher lassen sich diese U-Boote „exzellent in geringer Wassertiefe, beispielsweise in der Nordsee und der Ostsee, aber auch vor jeder anderen Küste weltweit einsetzen“.
Motorisiert sind die U-Boote der Klasse 212A mit einer „Kombination aus Dieselgenerator, Brennstoffzelle, Akku-Anlage und Elektromotor über einen Antrieb, der weitgehend von Außenluft unabhängig funktioniert“. Der Antrieb soll „extrem leise“ funktionieren und scheide als „einziges Abfallprodukt“ „pures Wasser“ aus. Die Bundeswehr wirbt:
„Mit ihren weitreichenden Sonaren und ihrem ungewöhnlichen Antrieb können die deutschen U-Boote der Klasse 212A über lange Zeit verdeckt operieren, um ein detailliertes Lagebild in einem See- oder Küstengebiet zu entwickeln. Das macht sie auch zu idealen Plattformen, um Spezialkräfte unentdeckt an ihren Einsatzort zu bringen.“
Bewaffnet sind die U-Boote mit sechs Torpedorohren für Schwergewichtstorpedos DM2A4 mit einer Reichweite von mehr als 50 Kilometer und einem Torpedo-Abwehrsystem. Ihre Hauptaufgabe wird umrissen mit: „Ziele sowohl über als auch unter Wasser zu bekämpfen.“ Die Bundeswehr tituliert: „Leise Jäger in der Tiefe.“

abends:

snanews.de: Nato-Großmanöver „Defender-Europe 2021“ breitet sich „Corona-angepasst“ in Europa aus
Zwischen März und Juni findet in Europa das jährliche US-geleitete Großmanöver der Nato „Defender-Europe 2021“ statt. Deutschland ist mit vielen logistischen Zentren und 430 der insgesamt 28.000 Soldaten beteiligt. Der Einsatzbereich weitet sich dabei aus.
„Wenn die Bundesregierung gerade dabei ist, Fehler einzugestehen und zu korrigieren“, schreibt der Linkspolitiker Gregor Gysi mit Blick auf die durch Kanzlerin Merkel am Mittwoch gekippte „Osterpause“, „sollte sie inmitten des Lockdowns die Teilnahme der Bundeswehr am Nato-Manöver Defender Europe 21 absagen und auch keine Truppenbewegungen in Deutschland hierfür erlauben. Das schützt übrigens auch vor Corona.“
Im verlängerten Lockdown medial eher ignoriert, geht die groß angelegte Übung in diesen Tagen gerade los. Und sie konzentriert sich dieses Jahr nach offiziellen Informationen auf eine größere Anzahl von Nato-Verbündeten und -Partnern in einem größeren Einsatzbereich. Kurz am Rande wird versichert, dass die Übungen „strenge Covid-Präventions- und Minderungsmaßnahmen wie Tests vor dem Einsatz und Quarantäne“ beinhalten.
Integriert werden demnach rund 28.000 multinationale Streitkräfte aus 26 Nationen, um nahezu gleichzeitige Operationen in mehr als 30 Ausbildungsgebieten in 12 Ländern durchzuführen. Ziel sei es, die Nato „als strategischer Sicherheitspartner auf dem westlichen Balkan und im Schwarzen Meer zu fungieren und gleichzeitig unsere Fähigkeiten in Nordeuropa, im Kaukasus, in der Ukraine und in Afrika zu erhalten“. Die Ukraine soll sich daran mit eigenen Kräften beteiligen.
Die deutsche Bundeswehr soll sich in diesem Jahr mit 430 Soldaten beteiligen. Dafür wurden 2,9 Millionen Euro im Bundeshaushalt eingeplant. Außerdem beteiligt sich Deutschland an dem Manöver durch das Erbringen von Unterstützungsleistungen beim Transit multinationaler Kräfte sowie der Verlegung von US-Streitkräften und von US-Material aus Depots der USA in Deutschland.
Armenien macht nicht mit
In den früheren Broschüren zum Manöver stand überraschenderweise auch Armenien auf der Liste der beteiligten Länder.
Doch am 18. März folgten Dementis vom armenischen Verteidigungsminister Wagharschak Harutjunjan. Armenien werde sich nicht am Manöver beteiligen, die Liste müsse korrigiert werden, so Harutjunjan gegenüber der armenischen Presse. Im Allgemeinen nähmen die armenischen Streitkräfte nur an denjenigen von der Nato oder deren Mitgliedern organisierten Übungen teil, die der Wahrung des internationalen Friedens und der Stabilität dienten und bei denen es möglich sei, Friedenstruppen oder Spezialeinheiten auszubilden. Am vergangenen Dienstag diskutierte Harutjunjan stattdessen mit dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu die Situation in Bergkarabach und die militärische und militärtechnische Zusammenarbeit.


snanews.de:
Kanada verhängt Sanktionen gegen Russland im Fall Nawalny
Kanada hat wegen Menschenrechtsverletzungen in Russland Sanktionen gegen neun russische Abgeordnete verhängt. Dies teilte das kanadische Außenministerium am Mittwoch mit.
Auf der Sanktionsliste stehen unter anderem der Chef des russischen Geheimdienstes FSB Alexander Bortnikow, der Chef des föderalen Gefängnisdienstes (FSIN) Alexander Kalaschnikow, der Erste Stellvertreter des Сhefs der Präsidialverwaltung Sergej Kirijenko, der Generalstaatsanwalt Igor Krasnow, die stellvertretenden Verteidigungsminister Alexej Kriworutschko und Pawel Popow, der Chef der Russischen Garde Wiktor Solotow und der Präsidentschaftsgesandte für Sibirien Sergej Menjajlo.
Die Entscheidung über Sanktionen im Zusammenhang mit der Situation um den inhaftierten Kremlkritiker Alexej Nawalny sei in Übereinstimmung mit den bereits von den USA, der Europäischen Union und Großbritanninen verkündeten Maßnahmen getroffen worden, heißt es in der offiziellen Erklärung.
Am 2. März hatte die Europäische Union erstmals Sanktionen im Rahmen der neuen, im Dezember 2020 eingeführten globalen Sanktionsregelung im Bereich der Menschenrechte verhängt. Damals waren vier Bürger Russlands, die an Nawalnys Verhaftung beteiligt waren, unter die EU-Sanktionen gefallen.
Dabei handelte es sich um den Vorsitzenden des russischen Ermittlungskomitees Alexander Bastrykin, den Chef der Russischen Garde Viktor Solotow, den Generalstaatsanwalt Russlands Igor Krasnow und den Leiter der Strafvollzugsbehörde Alexander Kalaschnikow.
Das russische Außenministerium bezeichnete die EU-Sanktionen als „Sackgasse und unrechten Weg“ und sagte Gegenmaßnahmen zu. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte, die Sanktionspolitik gegen Russland erreiche ihr Ziel nicht.

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