Presseschau vom 22.03.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Damaskus über US-Vorgehen in Syrien: „Wie Piraten“
Der erste Vorwand für die USA, um in Syrien einzugreifen, waren die angeblichen „Menschenrechte“ gewesen. Der zweite lautete „Bekämpfung des Terrorismus“. Donald Trump ließ alle Masken fallen und erklärte offen, dass Washington vor allem das syrische Erdöl im Blick hat. …
https://kurz.rt.com/2gid

de.rt.com: Obduktionsbefund: Österreichische Krankenpflegerin starb durch AstraZeneca-Impfstoff
Der Fall einer 49-jährigen Österreicherin, die wenige Tage nach der Verabreichung des AstraZeneca-Impfstoffes starb, ist laut „ORF“ geklärt: Todesursache war eine Gerinnungsstörung als Folge der Impfung. Die EMA hält den Impfstoff für „sicher“ – die Impfungen in Österreich laufen weiter. …
https://kurz.rt.com/2giq

de.rt.com: Katalanischer Ex-Präsident Puigdemont: Tiefer Staat in Spanien ist der gleiche wie in der Franco-Ära
RT sprach mit Carles Puigdemont über dessen Verhaftung in Deutschland, das Versagen der EU im Schutz gegen politische Verfolgung und den tiefen Staat in Spanien: „Die Polizei, das Rechtssystem, die politischen Machthaber, die Medien – das ist Spaniens tiefer Staat.“ …
https://kurz.rt.com/2gj1

de.rt.com: Studie: 20 Prozent mehr Krebstote durch Corona-Nebeneffekt – Über 900.000 verschobene Operationen
Britische Forscher haben in einer weltweiten Befragung unter 5.000 Chirurgen an 359 Kliniken abgefragt, wie viele chirurgische Eingriffe Corona-bedingt ausfielen. 28,4 Millionen Operationen wurden abgesagt oder verschoben, davon rund 910.000 in Deutschland, so die Studie. …
https://kurz.rt.com/2gj5

Liudmila Kotlyarova: „Fieser Angriff“ auf Merkel und RKI? Brisantes Inzidenz-Video von Mathestudent schlägt hohe Wellen
In einem Video schlägt der Mathestudent Gmain Patrick Schönherr aus Bayerisch vor, die Inzidenzwerte in Relation zu den Gesamttests zu berechnen, um eine bessere Darstellung des Pandemiegeschehens zu haben. Seine Erklärungen schlagen im Netz gerade ein wie eine Bombe. Es gibt aber auch Hinweise auf einen Haken. …
https://snanews.de/20210322/inzidenz-video-von-mathestudent-1390962.html

de.rt.com: Trotz Lockdown: US-Großmanöver „Defender-Europe 21“ beginnt – Deutschland als Drehscheibe
Von diesem Monat an bis in den Juni dauert das US-geführte Großmanöver Defender-Europe 21, das vor allem in Mittel- und Osteuropa stattfinden wird. Deutschland wird wieder Drehscheibe für umfangreiche Truppenbewegungen. Ein Überblick über die wichtigsten Übungen. …
https://kurz.rt.com/2gjq

de.rt.com: Erfahrungsbericht: Was geschah am 20. März in Kassel?
Laut den Berichten großer Medien kam es Samstag, den 20.3.2021, in Kassel zu erheblicher Gewalt. „Querdenker“ und „Corona-Leugner“ seien für diese Gewalt verantwortlich. RT DE war vor Ort und gewann einen ganz anderen Eindruck. …
https://kurz.rt.com/2gjt


abends/nachts:

de.rt.com: Bericht: China und USA verständigen sich auf Vermeidung von Konfrontation
Die Gespräche in Alaska zwischen beiden Großmächten wurden von einem Streit um Protokollfragen überschattet. Doch die chinesische Seite vermeldet nun, dass trotz dieses Streits eine Einigung zu verschiedenen Fragen erreicht werden konnte.
Hochrangige chinesische und US-amerikanische Diplomaten haben sich laut einem Medienbericht bei ihren Gesprächen in Alaska darauf geeinigt, den Dialog auf hoher Ebene zwischen den beiden Ländern voranzutreiben und eine Konfrontation zu vermeiden. Dies berichtete das chinesische Staatsfernsehen CCTV am Samstag unter Berufung auf Aussagen der chinesischen Delegation. Die chinesische Delegation erklärte in einem Bericht, aus dem CCTV zitiert:
„Die beiden Seiten kamen überein, den Dialog und die Kontakte aufrechtzuerhalten, die bilaterale Zusammenarbeit voranzutreiben, Konflikte und Konfrontationen zu vermeiden und eine gesunde und stabile Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten zu fördern.“
Die Diplomaten drückten auch ihre Hoffnung auf die Fortsetzung des strategischen Dialogs auf höchster Ebene aus. Laut CCTV besprachen die US-amerikanische und die chinesische Delegation Handels- und Wirtschaftsfragen, das Gesundheitswesen, die Cybersicherheit, den Klimawandel, Sicherheitsfragen, das iranische Atomabkommen sowie die jeweilige Situation in Afghanistan, auf der Koreanischen Halbinsel und in Myanmar. Die Delegationen kamen dem Bericht zufolge überein, die Kontakte und die Koordination zu diesen Themen aufrechtzuerhalten und zu stärken.
Die chinesische Seite betonte, dass Peking und Washington ihre Kräfte bei der Bekämpfung der COVID-19-Pandemie und der Wiederherstellung der Weltwirtschaft bündeln könnten. Am Donnerstag und Freitag hatten sich der US-Außenminister Antony Blinken und der Nationale Sicherheitsberater Jake Sullivan mit dem in der Volksrepublik China für Außenpolitik verantwortlichen Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas Yang Jiechi sowie dem chinesischen Außenminister Wang Yi in Alaska getroffen. Die erste Sitzung endete damit, dass sich beide Länder gegenseitig beschuldigten, das diplomatische Protokoll verletzt zu haben.

snanews.de: IS bekennt sich zu Angriff in Mali mit 33 toten Soldaten
Der Islamische Staat (IS) hat einen Angriff auf die Streitkräfte in Mali mit 33 getöteten Soldaten für sich beansprucht. Sie seien am Montag in einem Hinterhalt von den „Soldaten des Kalifats” getötet worden, hieß es am Sonntag in einem Schreiben. Diese Aussage konnte nicht unabhängig geprüft werden.
In Tessit im Osten Malis war es am Montag zu einem Angriff auf ein Militärlager gekommen. Dabei wurden laut den malischen Streitkräften 33 Soldaten und 20 Angreifer getötet. Das Militär sprach von einem „Terrorangriff”, machte aber keine Angaben dazu, wer hinter dem Angriff steckte.
Im westafrikanischen Mali und den umliegenden Ländern sind seit Jahren mehrere Terrorgruppen aktiv, die immer wieder Angriffe auf Zivilisten und Streitkräfte durchführen. In der Region gibt es zwei IS-Ableger, andere Gruppen haben dem Terrornetzwerk Al-Kaida die Treue geschworen. In Mali sind UN- und EU-Missionen aktiv, an denen sich auch die Bundeswehr beteiligt.

snanews.de: Munitionsaffäre bei Bundeswehr: Disziplinare Vorermittlungen gegen KSK-Kommandeur eingeleitet
Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat im Zusammenhang mit der Munitionsaffäre im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr disziplinare Vorermittlungen gegen den Kommandeur des KSK, Brigadegeneral Markus Kreitmayr, eingeleitet. Dies teilte das Ministerium laut der Nachrichtenagentur DPA am Sonntag mit.
Die CDU-Politikerin habe damit die Wehrdisziplinaranwaltschaft des Sanitätsdienstes beauftragt, die dann ein Verfahren vor einem Truppendienstgericht prüfe, so die Agentur. Während der disziplinaren Vorermittlungen bleibe Kreitmayr auf seinem Kommandeursposten.
„Wie jeder Soldat hat Brigadegeneral Kreitmayr ein faires und transparentes Verfahren verdient, das auch seine Motive und die Hintergründe berücksichtigt“, zitiert die DPA Kramp-Karrenbauer.
Kreitmayr führt nach zahlreichen Skandalen einen Reformprozess in der Eliteeinheit des Deutschen Heeres. Ihm wird aber angelastet, dass Soldaten im vergangenen Jahr gehortete oder auch gestohlene Munition ohne weitere Registrierung zurückgeben konnten. Dabei handelt es sich um einen Regelverstoß. Erklärtes Ziel war es, Munition umfassend unter Kontrolle zu bringen.
„Für mich ist klar, dass die Kultur der systematischen Missachtung von Regeln beim Umgang mit Munition vor der Übernahme des Kommandos durch General Kreitmayr auch Fragen an die Kommandoebene des KSK mindestens der Jahre 2017 und 2018 aufwirft sowie an die zuständige Dienstaufsicht“, so die Verteidigungsministerin.
Sie und Generalinspekteur Eberhard Zorn, Deutschlands ranghöchster Soldat, werden das KSK bereits am Montag in Calw besuchen, um vor der Veröffentlichung eines zweiten Zwischenberichts zu den Reformen im KSK persönlich mit den Soldaten zu sprechen. Die Veröffentlichung des Berichts zur Umsetzung der Maßnahmen gegen rechtsextremistische Tendenzen beim KSK ist für Dienstag vorgesehen.
„Das Kommando Spezialkräfte ist eine hochspezialisierte Einheit, die sich in schweren Einsätzen bewährt hat. Das KSK muss aber in den nächsten Wochen und Monaten weiter beweisen, dass es zu einem grundlegenden Wandel seiner Binnenkultur fähig ist“, sagte Kramp-Karrenbauer zum Stand der Reformen. „Von mir gibt es für das KSK weder einen Freifahrtschein noch eine Vorverurteilung.“
Früheren Berichten zufolge soll das Verteidigungsministerium bei den Ermittlungen zur Munitionsaffäre im KSK gelöschte Daten festgestellt haben. Deswegen laufe bei der Bundeswehr ein Disziplinarverfahren, das die Hintergründe klären soll und weitere Vorwürfe wie Falschmeldungen einschließe.

snanews.de: Neuer Pentagon-Chef Austin erstmals zu Besuch in Afghanistan
Inmitten von Diskussionen über einen Abzug der US-Truppen ist der neue Verteidigungsminister Lloyd Austin am Sonntag zu einem ersten Besuch in Afghanistan eingetroffen. Das bestätigte ein hochrangiger Beamter der afghanischen Regierung am Sonntag.
In der Hauptstadt Kabul standen unter anderem Gespräche mit Präsident Aschraf Ghani und Sicherheitsberater Hamdullah Mohib auf dem Programm. Frühere Stationen der ersten Auslandsreise des Ex-Generals waren Indien, Südkorea und Japan.
Der Besuch fällt in eine Zeit verstärkter US-Bemühungen, den Friedensprozess in Afghanistan voranzutreiben. Das Weiße Haus steht unter Druck, rasch zu handeln. Unter dem früheren Präsidenten Donald Trump wurde ein Abkommen mit den aufständischen Taliban-Milizen geschlossen, das den Abzug der US-Soldaten und anderer internationaler Truppen bis Mai vorsieht. Zugleich verpflichteten sich die Taliban, mit der Regierung in Kabul Friedensgespräche aufzunehmen. Diese laufen seit September – allerdings ohne nennenswerte Fortschritte. Die Gewalt dauert an.
Seit der Amtsübernahme des jetzigen Präsidenten Joe Biden hat die US-Regierung mehrere neue Ideen zur Lösung des Konflikts in Umlauf gebracht, darunter ein praktisch fertig ausgearbeitetes Friedensabkommen. Dessen zentrale Idee besteht darin, die gewählte afghanische Regierung durch eine Übergangsregierung mit Beteiligung der Taliban zu ersetzen. Diese Regierung soll dann Afghanistans künftiges politisches System ausarbeiten.

vormittags:

deu.belta.by: „Wir haben nichts vergessen!“ Rede des Präsidenten Lukaschenko in der Gedenkstätte Chatyn
Anlässlich des 78. Jahrestages der Tragödie von Chatyn hat Präsident Alexander Lukaschenko die folgende Rede gehalten:
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Liebe Gäste von Belarus!
Die Tragödie von Chatyn und von den Tausenden von Dörfern und Städten, denen das gleiche Schicksal beschieden war, ist ein nicht enden wollender Schmerz für alle Menschen in Belarus. Heute sind wir, Vertreter verschiedener Generationen, Religionen, philosophischer und politischer Ansichten, an diesem Ort zusammengekommen, um an die unschuldigen Opfer zu erinnern und die Wahrheit über jenen Krieg zu verteidigen.
Diese Wahrheit ist grausam, die Erinnerung ist schwer zu ertragen. Denken Sie nur darüber nach: Die faschistischen Besatzer und ihre Helfershelfer haben 9.200 belarussische Dörfer niedergebrannt. Mehr als fünftausend davon samt den Einwohnern. Und wir wissen, wie das alles anfängt: von „Rassentheorien“ und Ideologien, die die Überlegenheit einer Menschengruppe gegenüber einer anderen predigen, bis hin zur Einteilung in Überlegene und Untermenschen. Das Schreckliche daran ist, dass diese Lehren auch heute noch weltweit ihre Anhänger finden. Aber, Gott sei Dank, die NS- Ideologie ist den Belarussen fremd. Belarussen sind auf genetischer Ebene immun gegen solche Erscheinungen.
Die nationale Erinnerung der Belarussen ist geprägt von Leid und Schmerz. Die Nation trägt eine tragische historische Erfahrung auf ihren Schultern. Es ist wahr: Der Zweite Weltkrieg war nicht nur ein Krieg, er wurde zum planmäßigen Massenmord an den slawischen Völkern.
An diesem denkwürdigen Abend, am Vorabend eines weiteren Jahrestages der Tragödie von Chatyn, adressiere ich meinen Appell an all diejenigen, die die Nazi-Symbole wieder beleben wollen. Im heutigen Belarus sind es nur einige wenige, aber leider findet sich in jeder Herde ein schwarzes Schaf.
Ich appelliere an alle, die davon überzeugt sind, dass „im Faschismus die Rettung unserer Zivilisation gelegen hat.“ Ich wende mich an jene, die die Kriegsverbrecher verherrlichen und die weiß-rot-weiße Fahne verehren, die zur Fahne der Massenmörder wurde. Wir haben uns dieses Problems angenommen und wir werden der ganzen Welt beweisen und zeigen, was Völkermord ist und dass diejenigen, die uns heute zu belehren versuchen, kein Recht dazu haben. Allen, die sich täuschen und täuschen lassen, sage ich: „Komm und sieh! Komm nach nach Chatyn, Borki, Ola, Dalva, Ussakino, Schunewka, Osaritschi, komm zu den Gedenkstätten „Trostenez“, „Jama“, „Krasny Bereg“.
Sieh durch die Augen des Kindes, das unter dem Körper der ermordeten Mutter überlebte; sieh durch die Augen der Kinder, die zum Sterben in den Brunnen geworfen wurden; sieh durch die Augen der schwangeren Frau, die erschossen wurde und nie das Glück der Mutterschaft erleben durfte; sieh durch die Augen des Vaters, der seinen toten Sohn in der Asche fand; sieh durch die Augen der hilflosen alten Menschen, die erhängt wurden.
Komm nach Chatyn und höre die Glocken – in ihrem Läuten haben sich für immer Kinderschreie, Tränen der Mütter und bitterer Gram der Väter verbunden. Die Trauer von Millionen von Belarussen, die unmenschlich leiden mussten, aber sich weder unterwerfen noch besiegen ließen. Wir müssen uns immer daran erinnern und keine Angst davor haben, die großen Feiertage zu feiern, egal welches Unglück über uns hereinbricht, ob Coronavirus oder andere Krankheiten. Wir müssen den Tag des Sieges feiern und jenen das Tribut zollen, die für uns gestorben sind. Denn wenn sie nicht gestorben wären, würde es uns heute nicht geben.
Und lassen Sie diese Stimmen aus der Vergangenheit jede Generation daran erinnern, wie zerbrechlich die Welt ist, wie kostbar das menschliche Leben ist und wie leicht es ist, alles zu verlieren. Und solange diese Chatyn-Glocke läutet, wird Belarus nichts vergessen.
Wir werden die schreckliche Geschichte des Großen Vaterländischen Krieges nie vergessen. Wir werden Grausamkeit, Unmenschlichkeit und Gräueltaten des Feindes niemals verzeihen. Wir vergessen nichts. Und das ist unsere Stärke.
Wir gedenken heute allen Ermordeten, Gefolterten und Verstümmelten. Wir verneigen uns vor ihnen und legen für sie eine Schweigeminute ein.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 21. März 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Türkei wirft Syrien Raketenangriff auf Zivilobjekte in Idlib vor
Das türkische Verteidigungsministerium hat die syrische Armee für einen Raktenangriff auf ein Wohnbezirk und einen Lkw-Parkplatz in der Deeskalationszone Idlib verantwortlich gemacht, bei dem angeblich sieben Zivilisten verletzt worden sind.
„Das Regime (Regierung von Präsident Baschar al-Assad, Anm. d. Red.), das zuvor ein Krankenhaus in Atarib angegriffen hatte, hat nun einen Raketenangriff auf ein Wohngebiet Qah in der Deeskalationszone Idlib und einen Lkw- und Trailerparkplatz im Kreis Sarmada ausgeführt. In Qah wurden mehrere Nutztiere getötet. Auf dem Lkw- und Trailerparkplatz wurden sieben Zivilisten verletzt“, twitterte die Behörde.
Wie es weiter heißt, hat die russische Seite eine Benachrichtigung mit dem Aufruf gesendet, „Angriffe unverzüglich“ einzustellen.
Am Sonntag hatte das türkische Verteidigungsministerium Damaskus vorgeworfen, ein Krankenhaus im Kreis Atarib in der Deeskalationszone Idlib mit Artilleriewaffen beschossen zu haben. Dabei sollen nach Angaben der Türkei fünf Zivilisten getötet und zehn weitere verletzt worden sein.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. Den Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad stehen Rebellen, aber auch islamistische Terrormilizen gegenüber, die verschiedenen bewaffneten Gruppierungen angehören. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh, IS) in Syrien und im Irak verkündet. In einzelnen Regionen Syriens werden noch lokale Operationen gegen die Terroristen durchgeführt. In den Vordergrund rücken gegenwärtig die politische Regelung, der Wiederaufbau des Landes und die Heimführung von Flüchtlingen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 21. März 3:00 Uhr bis 22. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaft: Sachanka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 2.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
5 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Verletzte bei Explosion in China – Verdacht auf Bombe
Mehrere Menschen sind Medienberichten zufolge bei einer Explosion im Süden Chinas verletzt worden. Nach Informationen der Zeitung „Guangzhou Ribao“ explodierte am Montag offenbar eine Bombe in einer örtlichen Behörde im Dorf Mingjing im Bezirk Panyu der südchinesischen Metropole Guangdong, wie die Deutsche Presse-Agentur meldet.
Verletzte seien ins Krankenhaus gebracht worden, so die Zeitung, die von einem „Kriminalfall“ sprach. Feuerwehr und Rettungsdienste seien sofort entsandt worden.
Ein
Video auf Twitter, das zunächst nicht verifiziert werden konnte, zeigte einen reglosen Körper auf dem Boden zwischen Trümmern, während Feuerwehrleute, Polizisten und Funktionäre umherliefen.
Das Büro der Behörde wurde weitgehend zerstört. Durch die Wucht der Explosion sind Fenster zerbrochen, so die DPA. An der Wand im Treppenhaus waren Blutspuren zu sehen. Die Deckenverkleidung fiel herab.

deu.belta.by: Marsaljuk: Jeder Ausdruck von Nazismus und Extremismus ist ein Weg ins Nirgendwo
Jeder Ausdruck von Nazismus oder Extremismus ist ein Weg ins Nirgendwo. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für Bildung, Kultur und Wissenschaft, korrespondierendes Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften, Dr. Igor Marsaljuk gegenüber der Zeitung „SB. Belarus segodnja“.
„Verfechter und Anhänger der weiß-rot-weißen Fahnen in Belarus lehnen in der Regel jeden Vergleich ihrer Symbole mit den Nazi-Symbolen ab. Die Fakten sprechen jedoch für sich selbst. So wurden am 27. Juli 1942 die Offizierskurse des Weißruthenischen Selbstschutzkorps eröffnet, der Gauleiter von Minsk Wilhelm Kube sprach zu den Kadetten und nannte sie seine Freunde. Am gleichen Tag genehmigte Kube die Verwendung der weiß-rot-weißen Fahne bei verschiedenen feierlichen Anlässen. Die belarussischen Polizeibataillone nahmen unter diesen Fahnen an den von der Wehrmacht geführten Strafoperationen Cottbus und Kormoran teil, an brutalen Erschießungen in Mir, Neswish, Sluzk, Nowogrudok, Slonim, Klezk, Rakow, Lida und anderen Siedlungen“, sagte der Historiker.
Das Weißruthenische Polizei-Bataillon № 13 wurde in der Kollaborations-Presse als musterhaft bezeichnet. „Auf seinem Gewissen sind die Vernichtung von fünf Ghettos, darunter in Glubokoje und Minsk, die Beteiligung an der Vernichtung von Juden in Trostenez, der Mord an 22.000 Menschen im KZ Koldytschew bei Baranowitschi. Jeder Ausdruck von Nazismus und Extremismus ist ein Weg ins Nirgendwo. Hier kann es keinen Pluralismus der Gedanken geben. Es gibt eine Ideologie, die als unmenschlich und antihuman anerkannt ist, und es gibt eine Verantwortung für ihre Propaganda in der gesamten zivilisierten Welt“, resümierte Igor Marsaljuk.

Lug-info.com: In der LVR sind am 22. März um 9:00 Uhr 3489 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2908 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 307 Todesfälle.

de.rt.com: EU-Außenminister beschließen Sanktionen gegen China
Die Europäische Union hat auf angebliche Menschenrechtsverletzungen in China mit Sanktionen reagiert. Die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten haben am Montag bei einem Treffen in Brüssel Strafmaßnahmen gegen Verantwortliche in der chinesischen Region Xinjiang beschlossen.
Die Außenminister der 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) haben an diesem Montag bei einem Treffen in Brüssel Strafmaßnahmen gegen angebliche Verantwortliche für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der chinesischen Region Xinjiang beschlossen. Zugleich sind auch Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern wie Nordkorea, Eritrea und Russland sowie wegen des Militärputsches in Myanmar geplant.
Der chinesische EU-Botschafter Zhang Ming hatte die Pläne der EU für die Maßnahmen gegen sein Land zuletzt scharf kritisiert und dazu aufgefordert, dies noch einmal zu überdenken. „Sanktionen sind konfrontativ“, ließ er mitteilen. Sein Land wolle Dialog, werde aber nicht klein beigeben, wenn andere Länder auf Konfrontation bestehen wollten.
Bereits im vergangenen Jahr hatte sich die chinesische Regierung „tief besorgt“ über EU-Sanktionen gezeigt, die wegen angeblicher Cyberangriffe gegen ein Unternehmen und zwei Hacker aus China verhängt wurden. Die Betroffenen hätten nach Auffassung der EU weltweit Informationssysteme multinationaler Unternehmen angegriffen.
Die Sanktionsregelungen der EU sehen vor, dass sämtliche Vermögenswerte der betroffenen natürlichen oder juristischen Personen eingefroren werden und dass ihnen keine Gelder oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden dürfen. Zudem gelten für die Betroffenen EU-Einreiseverbote.


Mzdnr.ru:
Am 21. März wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 22. März um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 27.807 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4990 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 20.639 als gesund entlassen, es gibt 2178 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 37 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 2 Fälle weniger als in den vorangegangenen 24 Stunden. Davon wurden 31 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 978 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 474 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).
Insgesamt wurden seit dem 18. März 2021 223 Patienten entdeckt, die zuvor eine Covid-19 Erkrankung durchgemacht hatten.

de.rt.com: EU-Binnenmarktkommissar: Wir brauchen Sputnik V nicht
Der EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat erklärt, die EU brauche den russischen Impfstoff Sputnik V nicht. Dem Kommissar zufolge könne Europa mit den Impfstoffen, die in Europa produziert werden, auf dem gesamten Kontinent eine Herdenimmunität erzielen.
Für den russischen Sputnik-V-Impfstoff habe die Europäische Union „absolut keinen Bedarf“. Dies behauptete der EU-Kommissar für Binnenmarkt Thierry Breton am Sonntag. Er betonte, Europa könne eine Herdenimmunität gegen das Coronavirus auch mithilfe von in der EU hergestellten Impfstoffen erreichen:
„Da Europa der Kontinent mit dem größten Vorrat an Impfstoffen ist, die von den medizinischen Aufsichtsbehörden zugelassen sind, sind wir der Kontinent Nummer eins in Bezug auf die Impfstoffherstellung. Wir haben absolut keinen Bedarf für Sputnik V.“
Thierry Breton fügte hinzu, eine Herdenimmunität gegen das Coronavirus könnte EU-weit bis 14. Juli erreicht werden. Am 14. Juli erinnert Frankreich mit einem Nationalfeiertag an den Sturm auf die Bastille. Überdies merkte der EU-Kommissar an, dass Russland angeblich Probleme mit der Sputnik-V-Produktion habe. Breton erklärte: „Wenn die Russen Hilfe brauchen, werden wir in der zweiten Jahreshälfte darauf zurückkommen, aber jetzt haben die Europäer Vorrang.“
Auf Bretons Erklärung folgte eine unverzügliche Reaktion der Sputnik-V-Hersteller. Auf der offiziellen Twitter-Seite von Sputnik V ist zu lesen:
„Kommissar Thierry Breton ist gegen den Sputnik-V-Impfstoff eindeutig voreingenommen, nur weil dieser russischer Herkunft ist. Er ignoriert, dass der Impfstoff eine höhere Wirksamkeit und eine bessere Sicherheit aufweist als einige andere in der EU zugelassene Impfstoffe.“
Am 4. März gab die Europäische Arzneimittelagentur den Beginn einer Studie über den Sputnik V-Impfstoff bekannt. Ungarn und die Slowakei genehmigten die Verwendung von Sputnik V, ohne auf die Zulassung durch die europäische Regulierungsbehörde zu warten. Der Impfstoff wurde weltweit bisher in mehr als 50 Ländern zugelassen.


nachmittags:

snanews.de: „Steuergeschenke für den Geldadel“: Erbschaften von über 100 Millionen Euro werden nicht besteuert
Mehr als 90 Prozent aller Erbschaften und Schenkungen über 100 Millionen Euro sind im Jahr 2019 von der Steuer befreit worden, antwortet die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion. Die Linkspartei kritisiert es scharf.
Dem Bundesfinanzamt zufolge sind zwei Drittel aller Erbschaften zwischen zehn und hundert Millionen und fast ein Drittel aller Erbschaften über eine bis zehn Millionen Euro von den Steuern befreit worden. Eine solche Steuerbefreiung kann es beispielsweise dann geben, wenn Betriebsvermögen, landwirtschaftliche Betriebe oder Anteile an Kapitalgesellschaften vererbt werden.
Wenn ein Erbe das Betriebsvermögen für mindestens fünf Jahre behält, kann es in Deutschland zu 85 Prozent von der Erbschaftsteuer befreit bleiben. Eine komplette Steuerbefreiung kann beantragt werden, wenn der Erbe das Vermögen über sieben Jahre behält. Dabei müssen auch andere Voraussetzungen erfüllt werden.
Das bezeichnet Linksfraktionschef Dietmar Bartsch als „Steuergeschenke für den Geldadel“. Es sei ein „Skandal“, dass Erbschaften von über 100 Millionen Euro nicht besteuert würden. „Kein Betrieb und kein Arbeitsplatz wäre in Gefahr, wenn es hier eine angemessene Besteuerung gäbe, so der Fraktionschef. Bartsch verlangt eine Erbschaftsteuerreform. Einen entsprechenden Gesetzentwurf solle Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) noch vor der Bundestagswahl im Herbst vorlegen, fordert der Linke-Politiker.
Insgesamt seien laut Erbschaft- und Schenkungssteuerstatistik im Jahr 2019 fast 80 Milliarden Euro vererbt beziehungsweise verschenkt worden. Dadurch habe der Staat 7,1 Milliarden Euro an Steuern eingenommen.


snanews.de:
Trotz Widerstands des Präsidenten: Armeniens Premier bestätigt Ernennung von neuem Generalstabschef
Obwohl Armeniens Präsident Armen Sarkissjan dagegen ist, hat Premierminister Nikol Paschinjan die Ernennung von Generalleutnant Artak Dawtjan zum neuen Chef des Generalstabs bestätigt.
„Gemäß dem Gesetz gilt Artak Dawtjan als ernannter Generalstabschef der Streitkräfte der Republik Armenien“, schrieb Paschinjan auf Facebook. Er habe die Ernennung von Dawtjan genehmigt, weil Präsident Armen Sarkissjan das vom Premierminister vorgelegte Dekret über Dawtjans Ernennung zwar nicht unterschrieben, es jedoch verabsäumt habe, die Entscheidung des Premierministers beim Verfassungsgericht anzufechten, erläuterte Paschinjan.
Zuvor hatte Sarkissjan wiederholt Paschinjans Vorschlag abgelehnt, Dawtjan für den Posten des Generalstabschefs zu ernennen. Nun soll Dawtjan laut Gesetz automatisch das Amt bekleiden.
Paschinjan hatte bereits betont, dass nach armenischem Recht das Dekret über die Entlassung in Kraft trete, wenn es nicht innerhalb von 14 Tagen vor dem Verfassungsgericht angefochten werde. Am 10. März erklärte der armenische Ministerpräsident die Entlassung des Generalstabschefs für vollendet.
Gasparjan reichte eine Klage beim armenischen Verwaltungsgericht ein, das am 17. März der Klage stattgab und Gasparjans Entlassung vorläufig außer Kraft setzte, bis das Gericht einen endgültigen Beschluss fällt.
Politische Krise in Armenien
Eine erneute politische Krise war in Jerewan nach Paschinjans kritischer Äußerung über die russischen „Iskander“-Raketensysteme ausgebrochen, die von dem stellvertretenden Chef des armenischen Generalstabs verhöhnt worden sein sollen. Der Vizechef des Generalstabes wurde daraufhin entlassen; auch der Chef des Generalstabs, Onik Gasparjan, wurde zum Rücktritt aufgefordert.
Die armenischen Streitkräfte gaben eine Erklärung ab, in der sie den Rücktritt der Premiers selbst forderten. Paschinjan stufte den Vorstoß als einen Putschversuch ein und rief seine Anhänger auf, auf die Straße zu gehen. Oppositionelle Aktivisten errichteten Barrikaden und schlugen ein Zeltlager vor dem Parlamentsgebäude auf. Die Opposition lehnt Gespräche mit den Behörden ab und fordert den Rücktritt des Premierministers.


armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22.03.2021
In den letzten 24 Stunden vom
21. auf den 22. März hat der Gegner einmal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow Sachanka mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Die Verteidiger der Republik sind auf die Provokationen nicht eingegangen, halten streng das Regime der Feuereinstellung ein, beobachten weiter den Gegner und sind in Bereitschaft zu einer adäquaten Reaktion auf die Handlungen der Kämpfer.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestan
d der 36. Marineinfanteriebrigade:
zwei Panzertransporter in landwirtschaftlichen Gebäuden am östlichen Rand von Fjodorowka.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
drei Schützenpanzer zwischen Wohnhäusern
am nördlichen Rand von Suchaja Balka.
In den Verbänden der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ ist eine
Kommission des Stabs der OOS eingetroffen, um die Bereitschaft der Verbände zur Ausführung von Aufträgen zu kontrollieren.
Von der Kommission wurden zwei Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils in der 72. Brigade festgestellt. Bei einer vorläfuigen Ermittlung wurde festgestellt, dass bei den Soldaten die Verträge ausgelaufen waren, aber das Kommando des Verbandes ihre Entlassung und Abreise aus der OOS-Zone behindert und dies mit entsprechenden Anweisungen des übergeordneten Kommandos begründet hat.
In der 58. Brigade wurden auf den Positionen des 13. Bataillons im Gebiet von Wodjanoje von einer Kommission acht Soldaten in betrunkenem Zustand gefunden. Der Bataillonskommandeur musste seine inadqäuaten Untergebenen mit physischer Gewalt zu Bewusstsein bringen.
Die 10. Gebirgssturmbrigade hat sich durch die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in der Zeit des Aufenthalts in der Zone der Strafoperation ausgezeichnet. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der Brigadekommandeur nach der Entdeckung der nicht kampfbedingten Verluste versuchen wird, sich gegenüber dem übergeordneten Kommando zu rechtfertigen und in der nächsten Zeit Versuche unternehmen wird, die Situation in dieser Richtung zu verschärfen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte behindert weiter das Monitoring der OSZE-Mission, um die Entdeckung von in Wohngebieten stationierter Technik sowie die Erfassung der Ankunft schwerer Waffen in der OOS-Zone zu verhindern.
Nach Angaben unserer Quellen haben Mitarbeiter des
SBU die Aufgabe erhalten, die Kontrolle des Verkehrs örtlicher Einwohner in der Nähe der Eisenbahnstationen Drushkowka, Konstantinowka, Satschtowka, Pokrowsk, Mangusch, Bachmut und Slawjansk zu kontrollieren sowie die Nutzung von Mobiltelefonen durch Straßenarbeiter, um ein Durchsickern von Informationen zu verhindern.
Außerdem wurde auf Anweisung des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol im Verantwortungsbereich der 28. Brigade im Gebiet von Krasnogorowka eine mobile Gruppe für elektronische Kriegsführung aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung stationiert, die den Auftrag hat, die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE zu blockieren und die Erfassung der Verlegungen von Technik von den Eisenbahnstationen auf die Positionen der Verbände zu verhindern.

snanews.de: EMA schickt Experten zur Überprüfung von Daten zu „Sputnik V“ nach Russland
Experten der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA werden im April nach Russland kommen, um die Daten zum russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ zu überprüfen. Dies gab der Leiter der Abteilung für Gesundheitsbedrohungen und Impfstrategie der Organisation Marco Cavaleri gegenüber dem TV-Sender Rai3 bekannt.
Auch der von dem deutschen Unternehmen Curevac entwickelte Impfstoff sowie das Vakzin der US-Firma Novavax würden derzeit für die mögliche Zulassung einer Kontrolle unterzogen, hieß es.
„Im April werden wir in Russland Inspektionen durchführen, sowohl für die Produktion als auch für die klinische Studie“, äußerte Cavaleri.
Die EMA hat am 4. März mit der Untersuchung des russischen Impfstoffs begonnen. Eine endgültige Genehmigung könnte im Mai erfolgen, teilte eine mit dem Prozess vertraute Quelle mit.
Am Samstag hatte der Präsident der mittelitalienischen Region Latium, Nicola Zingaretti, angekündigt, in wenigen Tagen eine Vereinbarung unterzeichnen zu wollen, um wissenschaftliche Tests des Impfstoffs „Sputnik V“ am Nationalen Forschungsinstitut zur Prävention, Diagnose und Behandlung von Infektionskrankheiten (INMI) in Rom durchzuführen.
Zuvor hatte der medizinische Direktor des Forschungsinstituts INMI, Dr. Francesco Vaia, in einem Interview mit der Zeitung „La Repubblica“ bekannt gegeben, das Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie, das den Corona-Impfstoff „Sputnik V“ entwickelt hat, werde drei Mitarbeiter nach Rom schicken, um gemeinsame Studien zur Wirksamkeit des russischen Vakzins in Bezug auf verschiedene Varianten von Covid-19 zu untersuchen.
Mit „Sputnik V“ hatte das russische Gesundheitsministerium im August 2020 den weltweit ersten Impfstoff gegen Covid-19 registriert. Das Vakzin wurde vom Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie des russischen Gesundheitsministeriums mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt.
Die medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ veröffentlichte Anfang Februar die Zwischenanalyse der Ergebnisse der klinischen Phase-III-Studien des Impfstoffs „Sputnik V“, die ihm eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent und Sicherheit bescheinigen.
„Sputnik V“ wurde bereits in 52 Ländern mit einer Gesamtbevölkerung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen registriert. Das russische Vakzin hat die zweithöchste Anzahl von Zulassungen weltweit.


de.rt.com:
Israel kassiert Reiseerlaubnis von palästinensischem Außenminister ein
Kaum kehrte der palästinensische Außenminister Riad al-Maliki von einem Treffen am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) ins Westjordanland zurück, gab es Schwierigkeiten am Grenzübergang. Dem Minister wurde kurzerhand seine Sonderreiseerlaubnis entzogen.
Ahmed al-Deek, ein Mitarbeiter des Außenministers, erklärte, Agenten des israelischen Geheimdienstes Schin Bet hätten al-Maliki und seine Entourage am Sonntag am Allenby-Grenzübergang von Jordanien ins Westjordanland etwa 30 Minuten lang verhört. Die Gruppe um den Finanzminister sei etwa eine Stunde lang befragt worden, so al-Deek weiter. Al-Maliki sei danach seine Sonderreiseerlaubnis entzogen worden, die es hochrangigen palästinensischen Beamten gestattet, sich frei durch die israelisch betriebenen Kontrollpunkte zu bewegen.
Es sei unklar, ob al-Maliki die Papiere zurückbekommen werde, fügte al-Deek hinzu. Ein israelischer Beamter bestätigte den Vorgang gegenüber der Zeitung Times of Israel, lehnte es aber gleichzeitig ab, den Grund für die Annullierung der Reiseerlaubnis des Ministers zu nennen. Laut al-Deek ist das Vorgehen der israelischen Behörden eine Vergeltungsaktion, da al-Maliki zuvor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) aufgesucht hatte.
„Israel ist nicht in der Lage, Fälle durch das Gesetz zu lösen, sondern greift stattdessen auf eine Politik der Einschüchterung, Sanktionen und Drohungen zurück“, erklärte al-Deek gegenüber der palästinensischen Nachrichtenagentur WAFA.
Al-Maliki, der sich auf Europareise befand, traf sich am Donnerstag mit der Chefanklägerin des IStGH, Fatou Bensouda. Anfang des Monats hatte Bensouda eine Untersuchung von Kriegsverbrechen angekündigt, die seit dem 13. Juni 2014 in den palästinensischen Gebieten verübt wurden.
Nach Angaben von al-Malikis Büro sprach er mit ihr über „die Wichtigkeit der Beschleunigung der Ermittlungen zu den Verbrechen, die auf dem Territorium des Staates Palästina begangen wurden, in einer Weise, die Gerechtigkeit für die Opfer und ihre Familien im palästinensischen Volk gewährleistet“.
Am Freitag erhielten sowohl die israelische als auch die palästinensische Regierung die Mitteilung des IStGH, dass eine Untersuchung wegen Kriegsverbrechen gegen sie eingeleitet wurde. Während die Mitteilung von den Palästinensern begrüßt wurde, zeigt sich die israelische Regierung nachhaltig verärgert. Premierminister Benjamin Netanjahu bezeichnete die Entscheidung des IStGH als „Inbegriff von Antisemitismus und Heuchelei“.


de.rt.com:
Sergei Lawrow: Einführung der COVID-Impfpässe kann zu neuen Trennungslinien führen
Die Einführung der COVID-Impfpässe darf nicht gegen das Prinzip einer freiwilligen Impfung und die Rechte der Reisenden verstoßen, erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow. Eine nicht gründlich überlegte Entscheidung könne zu neuen Trennungslinien führen.
Der russische Außenminister Sergei Lawrow spricht sich gegen die Einführung der COVID-Impfpässe für internationale Reisen aus. Es müsse eine gründlich überlegte Entscheidung sein, bei der verschiedene Aspekte berücksichtigt werden. Sonst könne dies zur Entstehung von neuen Trennungslinien und zur Verletzung der Menschenrechte führen, teilte der Politiker während seines Besuchs in China am Montag in einem Interview mit chinesischen Medien mit. Lawrow erklärte:
„Das Vorhandensein oder Fehlen eines solchen Zertifikats, ich möchte es nicht als Reisepass bezeichnen, darf nicht gegen die Menschenrechte und die Rechte eines Reisenden verstoßen. Die Menschen reisen viel. Dies ist bereits eine gegebene, neue Realität im internationalen Leben.“
Lawrow betonte auch, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) noch nicht „ihre endgültige Meinung zu solchen Pässen geäußert hat und einen eher zurückhaltenden Ansatz verfolgt“.
Lawrow zufolge sprach der chinesische Staatschef Xi Jinping während des G20-Gipfels im November 2020 eine Initiative zur Ausarbeitung eines Systems von „digitalen Gesundheitspässen“ für internationale Reisen an. Russland untersuche die Erfahrungen Chinas und die Ansätze anderer Länder sowie der Europäischen Union in Bezug auf diese Angelegenheit:
„Es ist wichtig, diese Initiativen unter Berücksichtigung des Grundsatzes der freiwilligen Impfung und des gleichberechtigten Ansatzes zu erörtern und sich umfassend damit zu beschäftigen, um Innovationen zu ermöglichen, die in jedem Land für beide Seiten akzeptabel sind. Andernfalls würden wir neue Trennungslinien festlegen.“
Der russische Außenminister erklärte auch, Moskau erwäge alle möglichen Aspekte zugunsten der Einführung der sogenannten Impfbescheinigungen für Auslandsreisen russischer Staatsbürger. Dem Politiker zufolge hat jeder in Russland gegen COVID-19 Geimpfte das Recht, ein Impfzertifikat in schriftlicher oder digitaler Form zu beantragen. Dieses Dokument beweise, dass die Person geimpft wurde und das Präparat erhalten habe.
Lawrow unterstrich, Russland habe die Verwendung dieses Dokuments für andere Zwecke noch nicht genehmigt und fügte hinzu, dass man alle Aspekte dieser Initiative prüfen werde.

Mil-lnr.info: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben der Beobachter der Vertreter der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade wurden zwei Schützenpanzer in der Zentralnaja-Straße in Katerinowka bemerkt. …
In der OOS-Zone sind Mitglieder rechtsradikaler Organisationen festzustellen.
Nach Mitteilungen von örtlichen Einwohnern wurden am 21. März im Verantwortungsbereich der 80. Brigade zwei Gruppen von Kämpfern der nationalistischen Organisation „Rechter Sektor“ bemerkt, die Kampferfahrung in der sogenannten antiterroristischen Operation haben.
Im Gebiet von Staniza Luganskaja haben Nationalisten einen mobilen Checkpoint installiert, um die Fahrzeuge und Dokumente der örtlichen Bevölkerung zu kontrollieren. Es sind Versuche festzustellen, potentielle Informanten anzuwerben.
Die Arbeit einer zweiten Gruppe ist auf die Durchführung von Provokationen an einzelnen Frontabschnitten gerichtet, um die Lage zu destabilisieren. …

de.rt.com: Russland macht EU-Politiker für Einmischung in US-Wahlen verantwortlich
Der stellvertretende Außenminister Russlands Alexander Gruschko hat verkündet, wer sich in den Jahren 2016 und 2020 in die US-Präsidentschaftswahlen eingemischt hatte. Gruschko betonte, dies seien die EU-Länder, nicht aber Russland gewesen:
„Nun ist die Frage, gab es überhaupt die Einmischung? Natürlich, es waren die Hauptverbündeten der Vereinigten Staaten.“
Der stellvertretende Außenminister unterstrich, man könne an fünf Fingern diejenigen Politiker Europas abzählen, die nicht an Aufrufen an das US-amerikanische Volk, die richtige Wahl zu treffen, beteiligt gewesen seien.
Der hochrangige russische Diplomat machte unterdessen auf „die Merkmale und Beinamen aufmerksam, die dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump verliehen wurden“:
„All dies geschah zur Hauptsendezeit für ein Multimillionenpublikum. Und als Donald Trump, nachdem er gewonnen hatte, im Mai zum NATO-Gipfel in Brüssel ankam, standen sie in einer Reihe und hingen an seinen Lippen.“
Am 17. März erklärte der neue US-Präsident Joe Biden, Russland müsse „den Preis zahlen“ für seine vermeintliche Einmischung in die US-Wahlen. Der Erklärung Bidens lag die Veröffentlichung eines Berichts des Nationalen Geheimdienstes vom 16. März zugrunde, in dem Russland beschuldigt wurde, sich in die US-Wahlen eingemischt zu haben. Russischen Beamten wird vorgeworfen, versucht zu haben, Trumps Wiederwahl zu unterstützen und Bidens Präsidentschaftskandidatur zu diskreditieren.


snanews.de:
Saudische Friedensinitiative für Jemen: Riad schlägt Huthis Waffenruhe vor
Saudi-Arabien hat eine sofortige Waffenruhe als Teil einer neuen Friedensinitiative für das Bürgerkriegsland Jemen vorgeschlagen. Die Huthi-Rebellen haben jedoch die neue Initiative kleingeredet.
Die Waffenruhe könnte in Kraft treten, sobald die jemenitischen Huthi-Rebellen ihr zustimmten, sagte der saudische Außenminister Faisal bin Farhan Al Saud am Montag in Riad. Überwacht werden solle sie von den Vereinten Nationen. Auch der Flughafen in der Hauptstadt Sanaa solle wieder geöffnet werden. Ziel der Initiative sei eine umfassende politische Lösung für den Konflikt.
Laut Huthi-Rebellen enthält das Angebot jedoch nichts Neues.
Mohammed Abdel Salam, Chefunterhändler der Huthi, sagte allerdings, sie würden weiterhin mit Riad, Maskat und Washington sprechen und versuchen, ein Friedensabkommen zu erzielen.
„Die Eröffnung der Flughäfen und Seehäfen ist ein humanitäres Recht und sollte nicht als Druckmittel eingesetzt werden“, sagte Abdulsalam der Nachrichtenagentur Reuters.
Im Jemen dauern seit 2014 Kämpfe zwischen den Regierungstruppen von Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi und den Huthi-Rebellen aus der schiitischen Bewegung „Ansar Allah“ an, die den Norden des Landes kontrollieren. Eine arabische Koalition unter Führung Saudi-Arabiens und der Vereinigten Arabischen Emirate kämpft seit März 2015 im Jemen auf der Seite der international anerkannten Regierung Hadis. Die vielen Vermittlungsversuche der Vereinten Nationen sind gescheitert.


dnronline.su: Am Montag, de
m 22. März, begann der Zweimonatszeitraum, um die Ortschaften in Ordnung zu bringen, berichtete der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Wladimir Dubowka.
Im Rahmen der Maßnahmen ist geplant, etwa 50 Mio. Quadratmeter Straßen, Bürgersteige und Gebiete um Häuser sowie mehr als 10 Mio. Quadratmeter Parks und Plätze von Müll zu reinigen.
Außerdem haben die
kommunalen Dienste vor, mehr als 12.000 Bäume und etwa 10. 000 Sträucher, etwa 440.000 Blumen zu pflanzen und 167.000 Quadratmeter Wiese auszusäen, was mehr als doppelt so viel ist wie im letzten Jahr.
Außerdem werden Grabstätten, Denkmäler und Friedhöfe in Ordnung gebracht, Kinderspielplätze und Sportplätze, Haltestellen repariert, Sockel von Wohnhäusern, Container repariert und gestrichen, Ufer und St
rände von Wasserflächen gereinigt.
Wir erinnern daran, dass im Rahmen des Zweimonatszeitraum geplant ist, am 3. und 17. April zwei gesamtrepublikanische Subbotniks durchzuführen.

snanews.de: Flüssiggasproduktion verdreifachen: Russland beschließt Langzeitprogramm
Russland will seine Produktion von verflüssigtem Erdgas bis 2035 fast verdreifachen – auf 140 Millionen Tonnen. Dies geht aus einer Mitteilung der russischen Regierung vom heutigen Montag hervor. Das Ministerkabinett unter dem Vorsitz von Premierminister Michail Mischustin hat ein entsprechendes Förderprogramm beschlossen.
Um die Zielmarke von 140 Millionen Tonnen in der Produktion von Flüssiggas bis 2035 zu erreichen, legt die russische Regierung ein Paket von Fördermaßnahmen für die Gasproduzenten und deren Ausrüster auf. Es soll insbesondere in die Erschließung neuer Erdgasvorkommen in der Arktis investiert werden, teilt die russische Regierung auf ihrer Website mit.
Als eine wichtige Voraussetzung für die Ausweitung der Flüssiggasproduktion in Russland benennt das Ministerkabinett die verstärkte Nutzung russischer Technologien hauptsächlich in der Verflüssigung. Russische Produzenten, die Anlagen dieser Art herstellen können, sollen Zuwendungen aus einem staatlichen Förderprogramm erhalten.
Ein weiterer Kernbereich des staatlichen Langzeitprogramms ist die Förderung von lokalbegrenzten Flüssiggasprojekten – dies vor allem, um die Gasversorgung von russischen Regionen sicherzustellen, die sich fernab bestehender Erdgasleitungen befinden.
Überdies will die russische Regierung neue Exportmöglichkeiten für das Erdgas aus Russland erschließen. Man sieht hier einen schnell wachsenden Markt, weil das verflüssigte Erdgas zur Stromerzeugung ebenso wie als Treibstoff für Fahrzeuge und Schiffe genutzt werden kann. 20 Prozent des weltweit verfügbaren Flüssiggases sollten in Zukunft aus Russland kommen, sagte der für die Energiewirtschaft zuständige Vize-Regierungschef Alexander Nowak in einer Online-Besprechung mit Premierminister Mischustin.


snanews.de:
Nach Putins Vorschlag: USA wollen offenbar keine Live-Debatte
Die US-amerikanische Seite ist auf den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, eine aufrichtige Online-Debatte mit dem US-Präsidenten Joe Biden zu führen, nicht eingegangen.
„Wir stellen mit Bedauern fest, dass die US-amerikanische Seite den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am 19. bzw. 22 März ein Gespräch mit US-Präsident Joe Biden per offene Videokonferenz zu führen, nicht unterstützt hat“, heißt es in einer Erklärung des russischen Außenministeriums. Im Rahmen der Online-Konferenz hätten unter anderem die „angehäuften Probleme“ der bilateralen Beziehungen sowie Fragen im Bereich der strategischen Stabilität besprochen werden können.
So sei eine weitere Gelegenheit verpasst worden, einen Ausweg aus der durch Washington verursachte Sackgasse zu finden, in der die russisch-amerikanischen Beziehungen stecken, hieß es weiter. Die Verantwortung dafür liege ausschließlich bei den USA.
Putin kontert Bidens Drohung mit Gesundheitswünschen
In der vergangenen Woche hatte der US-Präsident auf die Frage eines Journalisten, ob er seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin für einen Mörder halte, mit „ja“ geantwortet. Er drohte zudem, Putin für die angebliche Einmischung Russlands in die US-Wahl 2020 einen „Preis“ zahlen zu lassen.
Der russische Präsident wünschte seinem 78-jährigen Amtskollegen wiederum gesund zu bleiben. „Wie man jemanden beleidigt, so heißt man auch selbst“, betonte Putin unter Bezugnahme auf einen russischen Kinderspruch.
Russlands Staatschef bekundete zudem die Bereitschaft, mit US-Präsident Joe Biden „ohne Verzögerung“ eine „offene, direkte Diskussion“ zu führen. Er verwies darauf, dass er und sein US-amerikanischer Amtskollege die Beziehungen fortsetzen sollten, um „nicht aus der Ferne Sticheleien auszutauschen“.


snanews.de:
Bulgarien verweist zwei russische Diplomaten des Landes
Zwei russische Staatsbürger sind wegen Spionageverdachts aus Bulgarien ausgewiesen worden. Das russische Außenministerium hat entsprechende Antwortmaßnahmen in Moskau angekündigt.
Die russische Botschaft erklärte via Facebook die Ausweisung ihrer Mitarbeiter für unbegründet: Man müsse mit Bedauern feststellen, dass dieses „abermalige unbegründete“ Vorgehen der bulgarischen Führung dem weiteren Aufbau eines konstruktiven Dialogs zwischen Russland und Bulgarien nicht zuträglich sein werde. Moskau behalte sich das Recht auf analoge Maßnahmen vor.
Laut der Staatsanwaltschaft in der bulgarischen Hauptstadt Sofia haben die beiden russischen Staatsbürger eine „unkontrollierte nachrichtendienstliche Tätigkeit“ ausgeübt, die mit diplomatischen Beziehungen unvereinbar sei.
Verdächtige festgenommen
Die bulgarische Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Spionageverdachts gegen eine Gruppe ranghoher Beamter unter anderem aus dem bulgarischen Verteidigungsministerium und dem bulgarischen Militärgeheimdienst. Die sechs Männer sollen Geheimakten an einen anderen Staat weitergegeben haben. Fünf dieser Tatverdächtigen befinden sich in Gewahrsam, einer ist gegen Kaution freigelassen worden.
Bulgarien hat auch im vergangenen Jahr mehrere russische Diplomaten nach Spionagevorwürfen des Landes verwiesen. Im Januar 2020 hatte Sofia zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen erklärt, ohne Belege dafür vorzulegen, dass sie die ihnen vorgeworfene Tätigkeit, die mit ihrem Status als Botschaftsmitarbeiter nicht zu vereinbaren sei, in Bulgarien ausgeübt hätten. Weitere Ausweisungen folgten im September und Dezember.
In Bezug auf die derzeitigen Ermittlungen hat die russische Botschaft in Sofia erklärt, man erwarte eine Entpolitisierung der Ermittlungen und die Einstellung aller Spekulationen über die mutmaßliche Beteiligung Russlands an den Vorgängen. Es sei offenkundig, dass in der internationalen Situation, die sich ohnehin zuspitze, unermüdlich daran gearbeitet werde, „einen Keil in den russisch-bulgarischen Dialog zu treiben und Russland abermals zu dämonisieren“.
Zuvor hatte der russische Vize-Außenminister Alexander Gruschko vor Journalisten erklärt, Russland werde auf die Ausweisung seiner Diplomaten aus Bulgarien entsprechend reagieren, sollte Sofia sich zu diesem Schritt entschließen.


abends:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die anhaltenden Besch
ießungen des Territoriums der Republik durch ukrainische Einheiten zeugen von einem vollständigen Kontrollverlust von Seiten des Kommandos der BFU über die Handlungen der unterstellten Einheiten.
Heute
gab es einen weiterern Fall, der klar den Zynismus und die Unkontrolliertheit der Kämpfer der BFU demonstriert. So haben Strafsoldaten des 3. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade auf persönlichen Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko, um unsere Verteidiger zur Erwiderung des Beschusses zu provozieren, von den Positionen in der Nähe von Marjinka aus das Scharfschützenfeuer auf ein Wohngebiet von Alexandrowka eröffnet.
In
folge der verbrecherischen Handlungen erlitt ein 71 Jahre alter Einwohner der Republik im Hof seines eigenen Hauses in der Tscheljukinzew-Straße eine tödliche Verletzung.
Nach der Ausführung der Feueraufgabe haben die ukrainischen Kämpfer das zielgerichtete Feuer fortgesetzt und den Mitarbeitern der Notfalldienste nicht die Möglichkeit gegeben, d
en Toten zu bergen.
Die Einheiten der Volksmiliz unternehmen alle notwendigen Maßnahmen zu Gewährleistung der Sicherheit der Mitarbeiter der Notfalldienste zur Bergung des Toten.
Zusätzliche Informationen über Verletzte werden noch ermittelt.
Der Verstoß wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir rufen unsererseits die internationalen Beobachter auf, diese verbrecherischen Handlungen der Ukraine, ihren Terror gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass zu erfassen sowie auf die ukrainische Seite einzuwirken, damit sie die zielgerichteten Versuche, die Lage zu destabilisieren, unterlässt.

snanews.de: Putin und EU-Ratschef Michel stellen Bedingungen für Verbesserung der EU-Russland-Beziehungen
Vor dem Hintergrund der Tagung des Europarats am 25./26. März haben Russlands Präsident Wladimir Putin und EU-Ratschef Charles Michel am heutigen Montag miteinander telefoniert.
Moskau sei bereit, ein „normales und nicht politisiertes Format“ mit der Europäischen Union wiederzubeleben, wenn dies „auf ein reales gegenseitiges Interesse“ stoße, teilt der Kreml in Moskau nach dem Gespräch mit. Auch bezeichnete Putin den angespannten Zustand der Beziehungen als „unbefriedigend“, dieser sei „aufgrund der nicht konstruktiven, manchmal konfrontativen Linie der Partner“ entstanden.
Michel seinerseits knüpfte ein besseres Verhältnis an die Bedingung, dass es Fortschritte beim Minsker Abkommen zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine gebe. Zudem müsse Russland die Menschenrechte achten und Cyberangriffe sofort stoppen, geht aus der Mitteilung des EU-Rats hervor.
Generell sprachen die beiden Politiker über die Bekämpfung der Corona-Pandemie und einen möglichen Einsatz des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ in der EU. Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) prüft derzeit eine Zulassung und hat inzwischen mitgeteilt, im April Experten zur Überprüfung von Daten zu „Sputnik V“ nach Russland schicken zu wollen. Auch forderte Michel in dem Telefonat Brüssel zufolge erneut die Freilassung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny bzw. eine transparente Untersuchung in dem Fall. Russland hatte bei solchen Forderungen zuvor auf die unbeantworteten Rechtshilfeersuchen hingewiesen bzw. die Forderungen selbst als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen.
EU-Sanktionen gegen russische Bürger
Am heutigen Montag genehmigten die Außenminister der EU-Staaten nach ihrem Treffen in Brüssel die Erweiterung der Sanktionsliste „wegen ernsthafter Menschenrechtsverletzungen“. Auf der Liste stünden zwei russische Bürger: der Vize-Regierungschef Tschetscheniens Abusaid Wismuradow und der Ex-Polizeichef der Stadt Argun Ajub Katajew. Im Fall Nawalny hatte die EU gegen vier Bürger Russlands, die an der Verhaftung des kremlkritischen Bloggers Alexej Nawalny beteiligt waren, ebenfalls Sanktionen verhängt.
Dabei handelte es sich um den Vorsitzenden des russischen Ermittlungskomitees Alexander Bastrykin, den Chef der Russischen Garde Viktor Solotow, den Generalstaatsanwalt Russlands Igor Krasnow und den Leiter der Strafvollzugsbehörde Alexander Kalaschnikow. Das russische Außenministerium bezeichnete die EU-Sanktionen als „Sackgasse und unrechten Weg“ und versprach Gegenmaßnahmen.

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