Presseschau vom 12.03.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Aufgebauschte Statistiken – Wie die EU angebliche russische Desinformation findet
Die East StratCom Task Force behauptet in einem Bericht, Deutschland sei das Ziel einer intensiven russischen Kampagne. Über 700 Fälle von Falschinformation will die Arbeitsgruppe zusammengetragen haben. Doch die Datenlage ist oft sehr widersprüchlich. …
https://kurz.rt.com/2g4e

Andreas Peter: „Bild“ lügt mal wieder – Abgesehen von der normalen Hetze, Verleumdung, Demagogie und Denunzierung
Die „Bild“-Zeitung hat in einem Artikel die Behauptung aufgestellt, der staatlich finanzierte russische Auslandssender RT Deutsch würde in Wahrheit Spione beschäftigen, die Geheimbefehle aus Moskau ausführen würden. Der Autor jenes Artikels hat in der Vergangenheit allerdings wiederholt eine chronisch verzerrte Realitätswahrnehmung offenbart. …
https://snanews.de/20210312/bild-medienattacke-1247553.html


abends/nachts:

rusvesna.su: Auf der Krim verspottete man Kiews Plan, die Halbinsel zu „entbesetzen“
Roman
Tschegrinetz, Co-Vorsitzender der Versammlung der slawischen Völker der Krimregion, sagte, dass Kiews Plan, die Kontrolle über die Halbinsel, zurückzugewinnen, in einem ein Fiasko enden werde, und der Abgeordnete des Krimparlaments Alexej Tschernjak nannte die Aussage des Chefs des ukrainischen diplomatischen Dienstes Unsinn.
Wie Russka
ja Wesna früher berichtete, nannte der ukrainische Außenminister Dmitrij Kuleba „drei Wale“ der Politik, dank derer Kiew die Krim zurückholen will: Dies seien die vom Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat beschlossene Strategie der „Entbesetzung“ und Wiedereingliederung, Konsolidierung, d.h. Vereinigungsbemühungen aller Partner und Synergieeffekte – „Wiederherstellung des Völkerrechts“ und volle ukrainische Souveränität über die Halbinsel.
„Ich sehe hier keine
Wale. Das Maximum ist ein geschrumpftes Seepferdchen, das bereit ist, alles zu tun, um auch nur die geringste Aufmerksamkeit von einem Stars and Stripes-Hai namens Joe zu bekommen.
Aber das Ergebnis
ist vorhersehbar – ein weiteres Fiasko und eine weitere Zerstörung der ukrainischen Staatlichkeit durch ihre eigene inkompetente und unselbständige Macht „, sagte Tschegrinetz gegenüber RIA Novosti.
Ihm zufolge war, ist und wird die Krim immer russisch sein. „Dies ist ein Axiom, das sowohl in Kiew als auch in Washington verstanden wird“, betonte er.
Wie der Abgeordnete des Krimparlaments Alekse
ty Tschernjak feststellte, ist Kulebas Aussage „Unsinn, den ich nicht einmal kommentieren möchte“.
„Welche Art von Konsolidierung?
Für wen? Bürger der Ukraine, wo jeden Tag die Rechte ihrer eigenen Bürger verletzt werden, gegen diejenigen, die sich anders aussprechen, als es die ukrainische Führung will? In Kiew wird alles getan, um die Aufmerksamkeit von den großen Problemen in der Ukraine abzulenken.“
Deshalb erinnern sich
Selenskij (Wladimir, Präsident der Ukraine) und sein Gefolge jeden Tag an die Krim und versuchen, ihre Tätigkeit zu zeigen, während sie alle Verantwortung auf ihre westlichen Herren verlagern “, sagte der Abgeordnete der Agentur.


vormittags:

snanews.de: Angebot Moskaus zur Untersuchung von Nawalny-Proben in zertifiziertem Labor – Absage von OPCW
Moskau hatte der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) angeboten, eine Analyse von Proben des Bloggers Alexej Nawalny auf der Basis eines russischen Laboratoriums durchzuführen. Darauf kam laut Russlands ständigem Vertreter bei der OPCW, Alexander Schulgin, aber eine Absage.
Laut Schulgin wurde der Vorschlag der russischen Seite bereits im Herbst 2020 an die OPCW gerichtet.
„Auf der Basis des 62., von der OPCW zertifizierten Labors des Forschungsinstituts für Hygiene, professionelle Pathologie und Humanökologie haben wir angeboten, eine solche Untersuchung durchzuführen“, sagte er gegenüber dem TV-Sender Rossiya 24.
„Wir haben vorgeschlagen, offen und fair zu spielen: ,Das sind die in Russland verbliebenen Proben von Bioanalysen. Schauen wir bei unserer Anwesenheit und mit der Nutzung eurer Stative und Reagenzmittel mal, was es dort in diesen Proben gibt, und vergleichen wir diese Proben.‘ Das ist doch ehrlich. Die Antwort war: ,Nein, wir können nicht‘“, erläuterte Schulgin.
Er fügte hinzu, dass die OPCW-Experten „faktisch die Arbeit im Rahmen einer solchen technischen Mithilfe unmöglich“ gemacht hätten.
Schulgin betonte, dass somit „eine paradoxe Situation“ entstehe: Die westlichen Länder bitten demnach um die Enthüllung von Details bei der Ermittlung des Falls Nawalny, aber „tatsächlich verzögern sie eine solche Zusammenarbeit und machen diese unmöglich“ und verletzen ihre Verpflichtungen im Rahmen der Chemiewaffenkonvention.
Fall Nawalny
Der oppositionelle Blogger Alexej Nawalny wurde am 20. August 2020 in ein Krankenhaus im sibirischen Omsk gebracht, nachdem er beim Überflug nach Moskau zusammengebrochen war. Örtliche Ärzte diagnostizierten bei Nawalny schwere Stoffwechselstörungen, deren Ursache unklar war. Giftspuren wurden weder im Blut noch im Urin nachgewiesen.
Auf Drängen seiner Familie wurde Nawalny zur weiteren Behandlung in die Berliner Klinik Charité geflogen. Nach Angaben der Klinik wurde der Blogger am 22. September aus der stationären Behandlung entlassen. Sein Zustand sei zufriedenstellend, hieß es bei der Charité.
Die Bundesregierung teilte unter Berufung auf Bundeswehr-Mediziner mit, dass bei Nawalny Spuren eines Nervengifts aus der Nowitschok-Gruppe festgestellt worden seien. Beweise wurden bislang nicht vorgelegt. Berlin zufolge wurden die Schlussfolgerungen deutscher Experten in Labors in Schweden und Frankreich bestätigt. Die OPCW führe auf Berlins Anfrage eigene Ermittlungen durch, hieß es.
Der Kreml gab bekannt, Berlin habe Moskau über seine Erkenntnisse nicht informiert. Das russische Außenministerium betonte mehrmals, Russland warte auf eine Antwort Deutschlands auf eine offizielle Anfrage zu der Situation. Auch die OPCW ließ Russlands Anfragen unbeantwortet.
Bereits nach Einlieferung Nawalnys ins Krankenhaus in Omsk hatten die russische Staatsanwaltschaft und die Polizei mit der Überprüfung des Vorfalls begonnen.
Deutsche Behörden haben bislang nicht dementiert, dass der Bundesnachrichtendienst seit den 1990er Jahren Zugang zu dem chemischen Kampfstoff Nowitschok gehabt hatte.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
11. März 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
13:40
Uhr Katerinowka – Molodjoshnoje: großkalibriges Maschinengewehr, Schusswaffen (dabei wurde ein Soldat der Volksmiliz der LVR tödlich verletzt);
16:00
Uhr Troizkoje – Kalinowo: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse), automatische Granatwerfer (5 Schüsse), Schusswaffen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Auch neue US-Regierung auf hartem Kurs: Weitere Beschränkungen gegen Huawei verhängt
Die Regierung von Joe Biden will den harten Kurs seines Vorgängers Donald Trump gegen den chinesischen Netzwerkausrüster und Smartphone-Hersteller Huawei fortsetzen. Aktuell wurden die Lizenzen für Unternehmen geändert, die Artikel an Huawei liefern. Grund sind Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit.
Die Änderungen könnten aktuelle Verträge mit dem chinesischen Hersteller behindern, die noch unter früheren Lizenzen vereinbart wurden. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei informierte Personen am Freitag.
Die USA hatten Huawei 2019 auf die schwarze Liste gesetzt und Zulieferungen an den Konzern deutlich eingeschränkt. Washington wirft Huawei vor, in Verbindung zu der chinesischen Regierung zu stehen und ihr vermutlich eine Art Hintertür für Spione anzubieten, um an US-Staats- oder Firmengeheimnisse zu gelangen. Der Konzern weist die Kritik zurück.
Eine Sprecherin des US-Handelsministeriums lehnte laut Reuters einen Kommentar ab und sagte, die Lizenzierungsinformationen würden der Vertraulichkeit unterliegen. Eine Sprecherin von Huawei verweigerte ebenfalls eine Stellungnahme.
Im Januar beschloss die Trump-Administration, mehr als ein Hundert Lizenzen im Gesamtwert von 119 Milliarden Dollar zurückzuziehen und nur vier Lizenzen im Wert von 20 Millionen Dollar zu genehmigen. US-Sanktionen erschweren Huawei verstärkt das Geschäft.
So schlagen die Lieferengpässe inzwischen auf die Produktion der hauseigenen Kirin-Chips durch. Firmengründer Ren Zhengfei hatte die Hoffnung geäußert, dass die neue US-Regierung unter Joe Biden eine „offene Politik“ verfolgt, so Reuters.
Zuletzt hatte das Unternehmen Konsequenzen aus den zunehmenden Problemen gezogen und die Billig-Smartphone-Marke Honor veräußert.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. März 3:00 Uhr bis 12. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden
betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – 1 mal (4 Granaten); Schusswaffen – 1 mal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Alexandrowka.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 4.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden 6 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Bericht: Israel hat seit 2019 mindestens zwölf Tanker aus dem Iran attackiert
Israel hat in den vergangenen anderthalb Jahren mindestens ein Dutzend Tankschiffe angegriffen, die Rohöl aus dem Iran nach Syrien transportierten. Dies berichtet das „Wall Street Journal“ (WSJ) unter Berufung auf anonyme Quellen in der US-Regierung.
Israel hat im Roten Meer und anderen Gewässern des Nahen Ostens seit Ende 2019 mehrfach Waffen gegen Tanker eingesetzt, die iranisches Rohöl nach Syrien verschifften, schreibt „WSJ“. Auch Unterseeminen sollen zum Einsatz gekommen sein. Bei den Angriffszielen handelte es sich sowohl um iranische Schiffe als auch um solche, die iranisches Erdöl geladen hatten.
Laut der Zeitung erfolgten die israelischen Angriffe aus Sorge, Teheran könnte die Einnahmen aus dem Ölgeschäft für die Finanzierung extremistischer Organisationen im Nahen Osten nutzen. Israel selbst habe die Angriffe nicht kommentiert, so das Blatt.
Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran hält seit Jahrzehnten an. Eine weitere Eskalationsstufe wurde erreicht, als Teheran mit der Entwicklung von Kernwaffen begann. Angriffe der israelischen Armee gegen iranische Ziele in Syrien sowie der Kampf gegen die Hisbollah im Libanon verstärken den Konflikt zusätzlich.
Der Generalstabschef der israelischen Armee, Generalleutnant Aviv Kochavi, hatte dem Zeitungsbericht zufolge im Januar dieses Jahres die Erarbeitung neuer Einsatzpläne gegen den Iran angeordnet. Als Reaktion darauf drohte der iranische Brigadegeneral Abolfazl Shekarchi mit einem Schlag gegen Israel, sollte die Regierung dieses Landes sich auch nur den „kleinsten Fehltritt“ erlauben.


snanews.de:
Russland nicht an politischen Wettkämpfen um Impfstoffe beteiligt – Außenministerium
Der russische Corona-Impfstoff „Sputnik V“ beweist laut der Sprecherin des russischen Außenamtsministeriums, Maria Sacharowa, nachdrücklich seine Effizienz. Moskau hat ihr zufolge nicht vor, dieses Thema zu politisieren.
„Der in Russland entwickelte Corona-Impfstoff ,Sputnik V‘ beweist weiter nachdrücklich seine Effizienz sowohl in als auch außerhalb unseres Landes. Das Präparat wurde bereits in 50 Ländern für den Einsatz zugelassen, nach der Zahl nationaler Registrierungen belegt es den zweiten Platz in der Welt“, sagte sie vor Journalisten am Freitag.
Im Anmarsch seien weitere inländische Impfstoffe, so Sacharowa.
„Wir haben bestimmt nicht vor, diese Frage zu politisieren, wir beteiligen uns an keinen politischen Wettkämpfen und umso mehr an keiner Infodemie.“
Sie betonte ferner, dass Russland leider das Objekt vieler unglaubwürdiger Informationen sei, die unter anderem über den russischen Impfstoff und Russlands Bemühungen im Kampf gegen die Pandemie veröffentlicht würden.
Die Versuche, Russland und dessen Bemühungen um die Entwicklung von Präparaten zur Coronavirus-Vorbeugung zu diskreditieren, „funktionieren nur in einer Richtung: gegen jene, die solche Versuche unternehmen“.
„Wir sind uns sicher, dass die schnellstmögliche Überwindung der andauernden Epidemie und ihrer massiven sozialwirtschaftlichen Folgen einen Zusammenschluss der Weltgemeinschaft und deren koordinierte Bemühungen erfordert. (…) Man möchte glauben, dass die ausländischen Partner die Wichtigkeit des Progresses in der Immunisierung der ganzen Bevölkerung der Erde verstehen und aufhören, Kräfte für die Politisierung dieses Problems zu verschwenden.“
Russische Corona-Impfstoffe
Das russische Gesundheitsministerium hatte Anfang August den weltweit ersten Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus registriert, der den Namen „Sputnik V“ erhielt. Er wurde vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie mit Unterstützung des russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt. Die medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ veröffentlichte Anfang Februar die Zwischenanalyse der Ergebnisse der klinischen Phase-III-Studien des Impfstoffs „Sputnik V“, die ihm eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent und Sicherheit bescheinigen.
Im Oktober wurde die Registrierung eines weiteren Impfstoffs – „EpiVacCorona“ – abgeschlossen, der vom staatlichen Forschungszentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ entwickelt wurde.
Ein dritter russischer Impfstoff, vom Tschumakow-Forschungszentrum für immunbiologische Präparate der Russischen Akademie der Wissenschaften, wurde am 19. Februar vom russischen Gesundheitsministerium registriert.


Lug-info.com: In der LVR sind am 12. März um 9:00 Uhr 3285 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2756 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 288 Todesfälle.

de.rt.com: Medienbericht: Großbritannien unterstützte Putsch in Bolivien, um an Lithium zu gelangen
Just nach dem Putsch 2019 in Bolivien soll die britische Regierung mehrere Projekte finanziert haben, um „Boliviens Lithium-Abbau und -Produktion mithilfe britischer Technologie“ zu optimieren. Die Massaker der Putschregierung waren dabei kein Hindernis.
Großbritannien war deutlich stärker in den Putsch 2019 in Bolivien verwickelt als bislang von Regierung und Medien dargestellt. Ein Bericht der investigativ-journalistischen Plattform Declassified UK belegt, wie die britische Regierung die Putschregierung unter der selbst ernannten Präsidentin Jeanine Áñez unterstützte und dabei versuchte, an das „weiße Gold“ Boliviens – das Lithium – zu gelangen.
Laut dem Bericht habe die britische Regierung in den Jahren vor dem Putsch 2019 erfolglos versucht, mit Bolivien zu einer Einigung bezüglich der Schürfrechte zu gelangen. Im Juni 2019 gab die britische Regierung bekannt, 23 Millionen Pfund (fast 27 Millionen Euro) in die Entwicklung einer Elektrobatterie zu investieren. Dies war Teil der „industriellen Strategie“ Großbritanniens. Bolivien hatte sich indessen in der Lithium-Frage mit einem chinesischen Konsortium geeinigt. Im November 2019 wurde die gewählte bolivische Regierung durch einen Putsch gestürzt. Präsident Evo Morales war gezwungen, ins Exil zu gehen.
Nur wenige Wochen nach dem Putsch wurde ein Projekt ins Leben gerufen, mit dessen Hilfe „Boliviens Lithium-Abbau und -Produktion mithilfe britischer Technologie optimiert“ werden sollte. Startpunkt war der 25. November 2019 – nur Tage nach dem Massaker von Senkata, bei dem die Putschregierung Anhänger von Morales niederschießen ließ. Als finanzielle Grundlage wurde eine Summe von 100.000 US-Dollar bei der Inter-American Development Bank (IADB) hinterlegt. Laut IADB sollte mit dieser Summe eine „enge Koordination“ zwischen der Áñez-Regierung und den technischen Teams sichergestellt werden.
Zudem finanzierte die britische Regierung über ihr Außenministerium und die britische Botschaft in Bolivien das in Oxford ansässige Unternehmen Satellite Applications Catapult mit 33.220 Pfund (ca. 39.000 Euro). Das erklärte Ziel war, „eine auf Satellitendaten basierte App zu entwickeln, die die Erforschung und Ausbeutung der größten Lithiumvorkommen in Bolivien optimieren kann“. Auf Nachfrage von Declassified UK weigerten sich das Außenministerium und auch die IADB auszusagen, wie genau die Gelder in Bolivien eingesetzt wurden und wie die britische Botschaft darin verwickelt war. Die IADB gab nur die Auskunft:
„Die Zusammenarbeit mit der britischen Botschaft war ausgesprochen kooperativ in der Bemühung um Synergieeffekte.“
Im März 2020 organisierte die britische Botschaft laut Declassified UK in La Paz ein „internationales Seminar“ gemeinsam mit dem bolivianischen Bergbauministerium und 300 geladenen Gästen – darunter auch hochrangige ehemalige britische Militärangehörige sowie Geschäftsführer von privaten Sicherheitsunternehmen und umsatzstarken internationalen Konzernen.
Einer der Vorträge wurde von der britischen Firma Watchman gehalten, die ihre Erfahrungen aus Afrika darstellte und wie es ihr gelang, die lokale Bevölkerung für ihre Bergbau-Projekte zu gewinnen. Watchman beschäftigt zahlreiche ehemalige britische Militärangehörige und gilt als eine Topadresse für Unternehmen, die Schwierigkeiten haben, ihre Interessen gegen den Widerstand der Bevölkerung durchzusetzen.
Im gleichen Monat äußerte sich der britische Botschafter in Bolivien, Jeff Glekin, zuversichtlich über die britischen Investitionsmöglichkeiten in Bolivien:
„Viele sind auf der Suche nach neuen Märkten in der Welt und Bolivien bietet so eine Möglichkeit, zu wachsen. Dank der politischen Veränderungen in Bolivien wurde eine offenere Atmosphäre für ausländische Investitionen geschaffen.“
Hinsichtlich der weggeputschten Regierung unter Präsident Morales äußerte Glekin:
„Die alte Regierung befürwortete keine ausländischen Investitionen. Mit den Veränderungen, die wir jetzt sehen, ist es einfacher, den Markt zu betreten und Business zu machen. Die Firmen kommen von verschiedenen Teilen Großbritanniens und aus diversen Sektoren.“
Außerdem machte Glekin deutlich:
„Die Nachfrage nach Lithium wächst und wächst und Bolivien muss diese Gelegenheit nutzen.“
Die Bevölkerung Boliviens hat sich anders entschieden. Im Oktober 2020 erhielt die Partei von Evo Morales, die Movimiento al Socialismo (MAS), 55 Prozent der Stimmen. Im November 2020 wurde der neue Präsident Luis Arce im Amt vereidigt. Unmittelbar darauf konnte Evo Morales ins Land zurückkehren. Die führenden Politiker der Putschregierung müssen sich nun für die ihnen zur Last gelegten Verbrechen vor Gericht verantworten – so zum Beispiel für die Massaker von Sacaba und Senkata.
Die britische Regierung weist indessen eine Verwicklung in die innerbolivianischen Prozesse zurück. Gegenüber Declassified UK äußerte sie:
„Die Präsidentschaftswahlen, die im Oktober 2020 in Bolivien durchgeführt wurden, waren frei und fair. Es gab keinen Putsch. Das Vereinigte Königreich hat eine starke und konstruktive Beziehung zur jetzigen und zu früheren bolivianischen Regierungen.“


Mzdnr.ru:
Am 11. März wurden in der DVR 984 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 180 positiv, bei einem Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 12. März um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 26.140 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
5506 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 18.523 als gesund entlassen, es gibt 2112 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 74 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 14 Fälle mehr als in den letzten 24 Stunden. Davon wurden 58 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 914 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 462 mit Sauerstoffunterstützung (+20 in den letzten 24 Stunden).

deu.belta.by: Lukaschenko gegen kompletten Umstieg auf Versicherungsmedizin
Präsident Alexander Lukaschenko hat sich gegen einen kompletten Umstieg auf die Versicherungsmedizin in Belarus ausgesprochen. Das sagte er beim Besuch des Zentralen Kreiskrankenhauses in Molodetschno.
Der Staatschef wurde gefragt, was er von den freiwilligen Beiträgen zur Krankenversicherung hält.
Darauf erwiderte der Staatschef, dass eine solche Praxis, wenn sie obligatorisch wäre, die Menschen dazu verleiten würde, die eigene Gesundheit mehr zu schätzen. Als Beispiel nannte er die USA, wo Dutzende von Millionen Menschen keine Krankenversicherung haben und dies eine Menge Geld kostet. In Belarus dagegen
sei die Medizin kostenlos und die Menschen achteten weniger auf ihre Gesundheit. „Wir sollten mehr auf unsere eigene Gesundheit aufpassen“, riet der Staatschef.
Was die Versicherungsmedizin betrifft, so w
ürden in Belarus die ersten Schritte in diese Richtung gemacht. Die Zahl derjenigen, die sich freiwillig krankenversichern, habe sich in Belarus innerhalb der letzten 5 Jahre verdoppelt. Inzwischen seien es mehr als eine halbe Million. Gleichzeitig habe das öffentliche Gesundheitssystem während der Pandemie seine Effizienz bewiesen, und der Staat gebe viel Geld dafür aus.
„An diesem Prinzip halten wir fest. Und das funktioniert. Mit der Zeit werden wir sehen, was sich bewährt hat und was nicht. Wir behandeln alle Menschen gleich, wir teilen sie nicht in reiche und arme. Das ist unsere Moral. Das kosten uns natürlich mehr Geld, aber wir sind Slawen – es liegt in unserem Charakter, dass wir alle gemeinsam kranken Menschen aus der Not helfen“, bemerkte der Staatschef.
Auch wenn viele Menschen in Belarus private Krankenversicherungen abschließen,
sei der Staat immer noch verpflichtet, allen Patienten kostenlos Hilfe zu leisten. Ein rapider und schneller Umstieg auf die Versicherungsmedizin tue nicht Not, hier seien eher kleine Schritte richtig am Platz.
„Mit Disziplin und Ordnung im Land wird es in allen Bereichen klappen. Machen Sie also nicht vorschnell kaputt, was Sie mit Ihren eigenen Händen geschaffen haben. Wir wollen langsam in diese Richtung gehen, aber zwingen werden wir weder Personen noch Unternehmen“, versicherte Alexander Lukaschenko.


nachmittags:

rusvesna.su: Die Strategie der „Entbesetzung der Krim“ ist ein Eingriff in die territoriale Integrität der Russischen Föderation – Quelle
Die Russische Föderation betrachtet die von Kiew angekündigte Strategie der „Entbesetzung“ der Krim als eine inakzeptable Androhung von Aggressionen gegen zwei konstitu
tionelle Einheiten der Russischen Föderation und die Teilnahme von Ländern an der „Krimplattform“ als Eingriff in das Territorium Integrität Russlands.
Die
s erfuhr RIA Nowosti von einer informierten Quelle in Moskau.
Zuvor hatte der Außenminister der Ukraine, Dmitri Kuleba, „drei
Wale“ der Politik genannt, dank derer Kiew die Krim zurückholen will: Dies seien die vom Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat verabschiedete Strategie der „Entbesetzung“ und Wiedereingliederung, Konsolidierung, d.h. Zusammenarbeit aller Partner auf der Grundlage einer internationalen Plattform „Krimplattform“ und Synergieeffekte – „Wiederherstellung des Völkerrechts“ und volle ukrainische Souveränität über die Halbinsel.
„Wir betrachten diese Strategie als eine inakzeptable Bedrohung durch Aggression gegen zwei konstitu
tionelle Einheiten der Russischen Föderation“, betonte die Quelle.
„Wir werden die Teilnahme aller Länder an der Krimplattform als Eingriff in die territoriale Integrität der Russischen Föderation betrachten“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Der Gipfel der Krimplattform, auf dem Kiew die Rückkehr der Krim erörtern will, ist für den 23. August,
den Vorabend des Unabhängigkeitstags der Ukraine, geplant. Die ukrainische Seite bot einer Reihe von Staaten an, der Plattform beizutreten, darunter der Türkei, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Kanada und den Vereinigten Staaten.


snanews.de:
Bedingungslose Wiederbelebung des Nuklearabkommens mit dem Iran – Abrüstungsexperte
Der russische Außenminister Sergej Lawrow fordert den Iran und die USA auf, gleichzeitige Schritte zur Wiederbelebung des Atomdeals zu unternehmen.
Die einzige Lösung ist, dass das ursprüngliche Abkommen JCPOA ohne zusätzliche Bedingungen wieder in Kraft gesetzt werden muss, kommentiert der österreichische Politikwissenschaftler Heinz Gärtner gegenüber SNA.
Lawrow äußerte sich zum iranischen Atomabkommen während seiner Reise in die Golfregion. Russland denke, dass der Iran und die USA gleichzeitige Schritte unternehmen sollten, um den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) wiederherzustellen, so Lawrow in Abu Dhabi am 9. März. „Synchronisierte, gleichzeitige Schritte müssen von den Iranern und den USA ergriffen werden, sonst können die Verhandlungen ewig dauern“, stellte der Chefdiplomat fest.
US-Präsident Joseph Biden habe im Wahlkampf angekündigt, zum Nuklearabkommen mit dem Iran (JCPOA) zurückzukehren, nachdem es Trump mutwillig verlassen hatte, analysiert Heinz Gärtner, Professor an den Universitäten Wien und Krems, die Vorgeschichte des Konflikts. Dessen darauffolgende Politik des „maximalen Drucks“ mit immer schärferen Sanktionen habe aber dazu geführt, dass der Iran begonnen habe, schrittweise selbst die Grenzen des Nuklearabkommens zu überschreiten.
„Paradoxerweise wurde ihm gerade von der Trump-Regierung darauf der Vorwurf gemacht, das Abkommen zu verletzen. Sein Außenminister Pompeo stellte dem Iran zwölf Bedingungen, die einer Forderung nach Kapitulation gleichkamen. Vor allem müsste das Nuklearabkommen das Verhalten des Irans in der Region berücksichtigen und sein Raketenprogramm einbeziehen. Trump und sein Außenminister wurden abgewählt, aber diese Einwände haben überlebt. Sie werden von den Gegnern des JCPOA immer wieder wiederholt. Diese Themen können natürlich angesprochen werden. Sie an das JCPOA zu binden, würde aber das Ende des Abkommens bedeuten“, warnt Gärtner.
Er wies darauf hin, dass es in der Geschichte kein Rüstungskontrollabkommen gegeben habe, das „Verhalten“ beinhaltet habe. Es habe während des Kalten Krieges kein derartiges Abkommen zwischen der Sowjetunion und den USA gegeben. Ganz im Gegenteil: Rüstungskontrolle sei als Spannungsreduktion im Ost-West Konflikt gesehen worden. Destabilisierendes Verhalten gebe es außerdem auch von den meisten anderen Akteuren im Persischen Golf. Raketen und Trägersysteme seien natürlich im Rüstungskontrollabkommen berücksichtigt, wie im Neuen Start-Vertrag. Es gebe aber keinen Vertrag, der nur die Systeme eines Landes begrenzt. Derartige Rüstungskontrollgespräche müssen die Raketen aller Staaten der Region einbeziehen, die meistens moderner seien und eine größere Reichweite haben als die des Irans, betont der Experte.
Dennoch werden laut Gärtner diese Argumente von allen Republikanern im US-Kongress und einer Gruppe von Senatoren der Demokraten, wie Bob Menendez, aber auch von einigen europäischen Regierungen verwendet. Sie werden von Lobbygruppen wie AIPAC, die die Argumente des israelischen Premierministers Netanjahu übernahm, und von rechtsgerichteten Think Tanks in den USA verbreitet. Andere pro-israelische Gruppen wie J-Street unterstützen hingegen das Abkommen.
„Nun haben Präsident Biden und sein Außenminister Blinken Angst vor dieser Gegnerschaft bekommen. Er zögert und fordert den Iran auf, zuerst seine Verpflichtungen wahrzunehmen, bevor die USA Sanktionen aufheben würden. Er will nicht den Eindruck erwecken, dass er sich vom Iran unter Druck setzen lässt. Ein Angriff auf vermeintlich vom Iran unterstützte Milizen in Syrien im Februar 2021 sollte dem Nachdruck verleihen. Der ‚maximale Druck‘ hat den Iran schon unter Trump nicht dazu gebracht, den Forderungen der USA nachzugeben, so wird er es auch nicht unter Biden tun. Im Gegenteil: der Iran erhöht selbst den Gegendruck, indem er droht, den Spielraum der Inspektoren der IAEO weiter einzuengen. Damit wäre das Nuklearabkommen in einer Sackgasse“, argumentiert Gärtner.
Die einzige Lösung sieht der Abrüstungsexperte darin, dass „sich alle Parteien des JCPOA dazu bekennen, dass das ursprüngliche Abkommen ohne zusätzliche Bedingungen wieder in Kraft gesetzt werden muss. Neben dem Iran unterstützen Russland und China diese Entkoppelung, einige Europäer haben sich noch nicht klar geäußert. Außerdem hat die Regierung Biden, trotz aller Bekenntnisse zur transatlantischen Partnerschaft, die Sanktionsdrohungen gegen europäische Unternehmen, die Geschäfte mit dem Iran machen wollen, nicht aufgehoben. Sie behindert damit eine unabhängige europäische Handlungsfähigkeit.“
Heinz Gärtner erinnerte an 2015, als die Konstellation zwischen US-Präsident Obama und dem iranischen Präsidenten Rohani beim Abschluss des Abkommens günstig war. „Es gibt jetzt ein Gelegenheitsfenster. Präsident Biden sollte das bedenken. Nach den Präsidentschaftswahlen im Iran im Juni 2021 könnte sich das ändern“, resümiert der österreichische Politikwissenschaftler.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner fünf Feuerprovokationen begangen.
In
Richtung Donezk wurden von den Positionen eines mechanisierten Bataillons der 1. Panzerbrigade, die operativ der 28. mechanisierten Brigade untergeordnet ist, drei Schüsse mit Schützenpanzern in Richtung Jelenowka abgegeben.
Von den Positionen des 1. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Krasnogorowka wurde mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf
Staromichajlowka geschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen in Richtung Kominternowo und Leninskoje geschossen.
Kämpfer des 24. Bataillons „Ajdar“ der 53. Brigade haben mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen
Nowolaspa beschossen.
Durch adäquates Feuer wurde die Feueraktivität des Gegners unterdrückt. Die Verluste des Feindes werden noch ermittelt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass
ein Soldat der Volksmiliz bei der Verteidigung der Republik gegen die ukrainische Aggression tödlich verletzt wurde. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir rufen die internationalen Beobachter und die Führung der OSZE auf, den weiteren Fall grober Verletzung des Waffenstillstands durch die ukrainische Seite, die zielgerichtet eine Wiederaufnahme des Blutvergießens im Donbass provoziert, zu erfassen.

snanews.de: Hat politische Natur: EBU lehnt Eurovision-Song aus Weißrussland ab
Die Europäische Rundfunkunion (EBU) hat das Lied, mit dem sich Weißrussland beim Eurovision Song Contest 2021 beworben hat, zurückgewiesen. Dies steht in der Mitteilung der Organisation vom Donnerstag.
Begründet wird diese Entscheidung damit, dass sich das Lied über die Protestbewegung gegen den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko lustig mache und „den unpolitischen Charakter des Song Contest infrage“ stelle. Die Reaktionen auf den eingereichten Song hätten auch gezeigt, dass dessen Auswahl den Ruf der Organisation schädigen könnte.
Im Beitrag „Ya nauchu tebya“ von der Band Galasy ZMesta finden sich Zeilen wie „Ich werde dich lehren, nach den Regeln zu spielen“. Dem Land droht nun eine Disqualifikation, sollte es keine geänderte Version des Liedes oder einen neuen Vorschlag schicken.
Die EBU hat bereits das Staatsfernsehen BTRC in Belarus über diesen Schritt informiert. Von BTRC gab es vorerst keine Reaktion.
Bei der Präsidentenwahl war der Langzeitpräsident Lukaschenko nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen für eine sechste Amtszeit gewählt worden. Die Opposition sprach von Wahlbetrug und erklärte ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja zur Siegerin.
Seitdem gibt es landesweit Proteste, die von den Ordnungskräften teilweise niedergeschlagen werden. Zehntausende Demonstranten kamen seit August in Polizeigewahrsam. Die Europäische Union hat in drei Etappen Sanktionen gegen insgesamt 88 Personen und sieben Organisationen in Belarus veranlasst, denen die EU Betrug bei der Präsidentenwahl am 9. August und Gewalt gegen Demonstranten vorwirft.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 6. bis 12. März 2021
Die ukrainischen Streitkräfte begehen weiter Feuerprovokationen und verletzen den zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung.
In den letzten 24 Stunden haben Kämpfer des 3. Bataillons der 28. Brigade von den Positionen in Marjinka aus das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk eröffnet und mit Schusswaffen Alexandrowka beschossen.
In
folge terroristischen Beschusses wurde am westlichen Rand von Donezk ein Objekt der zivilen Infrastruktur – eine Niedrigdruckgasleitung in der Krasnaja-Swesda-Straße – beschädigt.
Es muss angemerkt werden, dass während der Besch
ießungen sich in der 28. Brigade der stellvertretende Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Generalleutnant Sujew zur Inspektion befand.
Gleichzeitig hat das ukrainischen Kommando fälschlich die Volksmiliz der DVR in Bezug auf vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschuldigt und versucht, die Verantwortung für die Nichterfüllung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen von sich abzuschieben.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner sechs Feuerprovokationen begangen.
In Richtung Donezk wurden von den Positionen eines mechanisierten Bataillons der 1. Panzerbrigade, die operativ der 28. mechanisierten Brigade untergeordnet ist, drei Schüsse mit Schützenpanzern in Richtung Jelenowka abgegeben. Von den Positionen des 1. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Krasnogorowka wurde mit Antipanzergranatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Staromichajlowka geschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen in Richtung Kominternowo und Leninskoje geschossen.
Kämpfer des 24. Bataillons „Ajdar“ der 53. Brigade haben mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von
Nowolaspa beschossen.
Durch adäquates Feuer wurde die Feueraktivität des Gegners unterdrückt. Die Verluste des Feindes werden noch ermittelt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass ein Soldat der Volksmiliz bei der Verteidigung der Republik gegen die ukrainische Aggression tödlich verletzt wurde. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
In der letzten Woche haben die Kriegsverbrecher der ukrainischen Streitkräfte insgesamt 30-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. Dabei hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.
Unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte befanden fünfzehn Ortschaften (Staromichajlowka, Leninskoje, Wesjoloje, Jakowlewka, Alexandrowka, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Nowaja Tawrija, Kominternowo, Ukrainskoje, Mineralnoje, Sachanka, Kaschtanowoje, die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks und das Gebiet des Volvo-Zentrums in Donezk).
Durch feindlichen Beschuss wurden elf Wohnhäuser und eine Stromleitung in Staromichajlowka sowie eine Gasleitung in der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk beschädigt.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen wurde die Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen der Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
Für die Beschießungen haben die Kämpfer Feuerstellungen von Mörsern in Wohngebieten eingerichtet und sich hinter friedlichen Einwohnern in Deckung gebracht und sie als „lebenden Schild“ genutzt.
Die Zunahme der Zahl der Beschießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte bringen wir mit dem Besuch des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte sowie der militärisch-politischen Führung und Vertretern westlicher Länder in der OOS-Zone in Verbindung.
Wie wir
bereits mitteilten, haben Kämpfer der bewaffneten Formationen am 1. und 2. März während des Besuchs des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol in der 28. und 36. Brigade, sowie einer Delegation der britischen königlichen Streitkräfte am 8. März das Feuer mit verbotenen Arten von Waffen eröffnet und ihre Bereitschaft zu aggressiven Handlungen gegen die Einwohner der Donezker Volksrepublik demonstriert.
Durch Beschuss des Territoriums der Donezker Voksrepublik wurden 16 Wohnhäuser, eine Stromleitung und eine Gasleitung beschädigt.
Es muss angemerkt werden, dass in allen Fällen von provokativem Feuer auf den Positionen der ukrianischen Streitkräfte die Arbeit der ukrainischen Massenmedien „5. Kanal“ und „TSN“ festgestellt wurde.
Wir meinen, dass solche Aktivitäten gegen zivile Objekte und die Bevölkerung der DVR nicht
s anderes sind als ein terroristischer Angriff und die Menschen, die diese geplant und organisiert haben, Kriegsverbrecher sind.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde am 9. März über die operativ Diensthabenden telefonisch eine Anweisung des Kommandeurs der Vereinigten Kräfte General Najew weitergeleitet, gemäß der dem Personal der ukrainischen Streitkräfte erlaubt ist, das Feuer auf die Positionen der Volksmiliz der DVR zu eröffnen.
Wir lenken die Aufmerksamkeit drauf, dass diese Anweisung eine direkte Verletzung des zweiten und des siebten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung ist. Unter anderem verbietet der zweite Punkt, das Feuer einschließlich des Scharfschützenfeuers zu eröffnen, der siebte Punkt legt fest, dass die oben genannten Maßnahmen weder vollständig noch teilweise durch irgendwelche anderen Befehle aufgehoben können, auch nicht von geheimen.

In der letzten Woche wurden 67 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die 16 Ortschaften stationiert sind , was eine Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ist.
Aus dem Bestand der abziehenden 35. Marineinfanteriebrigade:
zwei Artilleriegeschütze „Nona-S“, 120mm, elf Abwehrgeschütze „Strela-10“ und drei Schützenpanzer an der Eisenbahnstation in Konstantinowka;
fünf T-64-Panzer an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk;
sechs Artilleriegeschütze „Gwosdika“, 122mm und neun T-72-Panzer an der Eisenbahnstation in Alexejewo-Drushkowka.
Aus dem Bestand der 10. Gebirgssturmbrigade:
zwei Panzer, drei Schützenpanzer, fünf Abwehrgeschütze „Strela-10“ an der Eisenbahnstation in Konstantinowka;
vier Panzer (T-72) auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Betriebs in der Nähe von Konstantinowka;
zwei Abwehrgeschütze „Osa“ in der Nähe von Suchaja Balka;
ein Artilleriegeschütz „Gwosdika“, 122mm auf dem Gebiet eines Objekts in einem Wohngebiet von Sarja;
zwei Abwehrgeschütze „Osa“ auf dem Gebiet eines Objekts in Kalinowo.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer in Beresowoje;
zwei Abwehrgeschütze „Schilka“ in einem Wohngebiet von Tschernenko.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrgeschütz „Osa“ auf einer Straße bei Wolnowacha;
drei Schützenpanzer in der Nähe von Bogdanowka.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Abwehrgeschütz „Strela-10“ auf einem Objekt in der Nähe von Mangusch;
ein Panzertransporter in einem Wohngebiet von Pawlopol;
zwei T-72-Panzer in Kasjanowka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Schirokino.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten ziviler Infrastruktur nicht zuzulassen. Über alle derartigen Fälle informieren Sie die Mitarbeiter der OSZE-Mission per Telefon … und über die E-Mail-Adresse samm-press@osce.org.
Nur eine Veröffentlichung der Fälle von Verbrechen der Kämpfer der Ukraine wird es erlauben, ihr Leben und das ihrer Verwandten und Freunde zu schützen.
Der Gegner hat seinerseits weiter die Arbeit der internationalen Beobachter behindert. Um die Entdeckung von verbotenen Waffen der 58. Panzergrenadierbrigade, der 28. und 53. mechanisierten Brigade, der 10. Gebirgssturmbrigade und der 36. Marineinfanteriebrigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, sind Stationen der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand des 305. und 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung sowie einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Perwomajskoje, Wodjanoje, Konstantinowka, Romanowka, Stepnoje im Einsatz.
Im Ergebnis der zielgerichteten Einwirkung durch Mittel der elektronischen Kriegsführung der ukrainischen Streitkräfte haben die Beobachter der OSZE-Mission bei Flügen die Verbindung mit einer Langstreckendrohne „Camcopter S-100“ verloren, die danach notfallmäßig 1,5 km östlich von Romanowka landete.
Trotz der vom Kommando der OOS unternommenen Maßnahmen zur Verhinderung nicht kampfbedingter Verluste unter dem Personal auf nicht gekennzeichneten Minenfeldern verminen die ukrainischen Kämpfer weiter ungeordnet Örtlichkeiten, was eine Gefahr nicht nur für die ukrainischen Streitkräfte sondern auch für örtliche Einwohner darstellt und die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen in Zweifel zieht.
So wurde Fälle von Verminung von Örtlichkeiten im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade am Rand von Krasnogorowka und Newelskoje festgestellt. Ukrainische Kämpfer haben unter Einsatz eines Raupenminenlegers (GMS-3) mehr als 170 Antipanzerminen TM-62 um ihre Positionen installiert. Dabei haben die Verbrecher der bewaffneten Formationen der Ukraine bei der Installation neuer Minensperren wie zuvor diese nicht mit Schildern über Minengefahr gekennzeichnet und sie erstellen keine Karten von Minenfeldern.
Wir rufen die Einwohner auf, äußerst vorsichtig zu sein, wachsam zu bleiben und nur allgemeine Straße zu nutzen, so erhalten Sie ihr Leben.
Die Zahl der nicht kampfbedingten Verluste in den ukrainischen Streitkräfte wächst mit jedem Tag weiter und die Umstände des Todes von Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte werden sorgfältig vor deren Verwandten verheimlicht.
Nach uns vorliegenden Informationen betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ im Zeitraum vom 6. bis 12. März acht Mann, davon zwei Tote.
Am 6. März erlitt einer Kämpfer der 28. Brigade, der Soldat Semjonowskij eine Schussverletzung, als er bei der Festnahme Widerstand gegen Mitarbeiter der Polizei leistete;
in
folge der Detonation einer selbstgebauten Sprengeinrichtung erlitt der Kämpfer Prichodko auf den Positionen des 16. Bataillons der 58. Brigade im Gebiet von Peski eine Detonation Verletzung an der Hand und Splitterverletzungen.
Am 7. März wurde der Kämpfer der 53. Brigade, der Soldat Sacharkow, am Stationierungsort des Bataillons „Ajdar“ von Kameraden ermordet;
in
folge eines Verkehrsunfalls unter Beteiligung eines SIL-130 erlitten die Kämpfer des 2. Bataillons der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die Soldaten Schilko und Kowalenko, Quetschungen und Schürfungen.
Am 9. März erlitten die Soldaten Kutin und Schtschedrin in
folge des Geratens auf eine Antipanzermine bei der Suche nach einer verloren gegangenen Drohne auf den Positionen des 2. Bataillons der 28. Brigade im Gebiet von Krasnogorowka Splitterverletzungen.
Am 10. März wurde auf den Positionen des 24. Bataillons „Ajdar“ der 53. Brigade im Gebiet von Starognatowka der Soldat Onoprijenko
aufgrund nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen erschossen.
Wir erhalten weiter Informationen über Vorfälle und Verbrechen unter Beteiligung von Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone.
Am 11. März haben Mitarbeiter der Polizei in Charkow zwei Bürger festgenommen, als diese am Annahmepunkt für Altmetall militärisches Material abgaben. Bei Ermittlungsmaßnahmen wurde festgestellt, dass sich unter dem Altmetall Teile einer Funkabfangstation „AN/TPQ“, die im Rahmen der militärisch-technischen Hilfe von den USA geliefert worden waren, befand. Derzeit arbeiten Vertreter des SBU mit den Festgenommenen, zu dem Fall wurde ein Strafverfahren eröffnet.
Der Kommandeur OOS Krawtschenko, der einen politischen Skandal im Fall einer Veröffentlichung der Fälle von Diebstahl und Abgabe von teurem Material beim Altmetall fürchtet, befahl die Sachbeweise – die Überreste der Funkabfangstation – aus dem Lager zu entfernen und in den Verbänden in der OOS-Zone außerplanmäßig eine Inventarisierung und Kontrolle des technischen Zustands dieser Geräte durchzuführen und bis zum 20. März darüber zu berichten.
Am 12. März wurden im Verantwortungsbereich der 58. Brigade im Gebiet von Galizinowka zwei Männer von Mitarbeitern des SBU beim Versuch festgenommen, aus einem Versteck 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm mit einem persönlichen Fahrzeug abzutransportieren. Nach vorläufigen Informationen handelte es sich bei diesen um Kämpfer des 13. Bataillons der 58. Brigade, den Soldaten Setschin und den Unteroffizier Talkin.
In der 53. mechanisierten Brigade gegen die Ermittlungsmaßnahmen zu dem Mord am Soldaten Sacharkow durch Kämpfer, weil er deren nationalistische Ansichten, denen 90 Prozent der Kämpfer des Bataillons „Ajdar“ anhängen, nicht teilte, weiter. Um ein öffentliches Aufsehen zu vermeiden, wird von hochrangigen Funktionsträgern wie dem Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol Druck auf die Ermittlung ausgeübt, damit der Vorfall als „Selbstmord“ qualifiziert wird.
Da sie keine Gerechtigkeit von der Militärstaatsanwaltschaft und dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte erwarteten, haben Kampfgefährten des ermordeten Soldaten Sacharkow Selbstjustiz geübt und beim militärischen Dienst auf den Positionen im Gebiet von Starognatowka den Soldaten Onoprijenko erschossen, der an dem Mord ihres Kameraden beteiligt war.
Nach uns vorliegenden Informationen floh der zweite Mörder und sein Aufenthaltsort ist derzeit unbekannt.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns an die Verwandten der getöteten Soldaten, nicht dem verbrecherischen Kommando der ukrainischen Streitkräfte nachzugeben und die Durchführung einer objektiven Ermittlung und Bestrafung der schuldigen Personen zu fordern.
Vor dem Abzug aus der OOS-Zone hat auf den Befehl des Kommandeurs der 10. Brigade Kotlik dessen für den rückwärtigen Dienst zuständiger Stellvertreter eine kriminelle Absprache mit einem Lebensmittellieferanten getroffen und im Lager der Brigade befanden sich statt in den Dokumenten erfassten hochwertigen Lebensmittel aus Supermärkten abgeschriebene Gemüsen und Konserven mit abgelaufenem Mindesthaltbarkeitsdatum. Allem Anschein nach war genau dieser Sachverhalt die Ursache für eine massenhafte Vergiftung von Soldaten der 10. Gebirgssturmbrigade. Allein im Zeitraum vom 8. bis 10. März wandten sich 86 Mann mit Anzeichen einer ernsten Darminfektion an die Sanitätskompanie. Am schlimmsten sieht es im 108. Bataillons aus, wo 36. Mann ins Krankenhaus eingeliefert wurden.
Trotz der Anstrengungen des Brigadekommandeurs Kotlik zum Verheimlichung dieses Falles ist es nicht gelungen, einen solche Massenvergiftung zu verschweigen, im Zusammenhang damit wird in der Brigade in der nächsten Zeit die Arbeit einer Kommission des rückwärtigen Dienstes des Stabs der OOS erwartet.
Vor dem Hintergrund der nicht zufriedenstellenden rückwärtigen Versorgung stellen wir ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus des Personals der Brigade fest, was im Konsum von Alkohol und in eigenmächtigen Verlassen des Truppenteils zum Ausdruck kommt. Insbesondere kann der Kommandeur des 8. Bataillons der 10. Brigade schon seit drei Tagen zwei seiner Soldaten, Boritsch und Penkow, nicht finden, die eigenmächtig in betrunkenem Zustand die Positionen verlassen haben, ihr Aufenthaltsort wurde bisher nicht ermittelt.
Insgesamt sind nach Angaben des militärischen Rechtsordnungsdienstes in der OOS-Zone 946 Kämpfer, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, zur Fahndung ausgeschrieben, da
von gehören 186 zur 10. Gebirgssturmbrigade und zur 72. mechanisierten Brigade, was sich negativ auf die Personalausstattung des Verbandes auswirkt.
Die Mehrheit der Flüchtlinge aus den ukrainischen Streitkräften wollen nicht Dienst in der OOS-Zone tun und desertieren während und vor dem Beginn der Rotation aus den Verbänden.
Im Zusammenhang damit hat der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Kornejtschuk den Vorschlag des Kommandeurs der OOS Krawtschenko über eine Verlängerung der Aufenthaltsfristen der Verbände in der OOS-Zone auf zehn Monate, wenn dienstlich notwendig auf ein Jahr, bestätigt, was es erlauben wird, Haushaltsmittel für die Logistik zu sparen und die Situation mit der Personalausstattung durch Unterzeichnung von Verträgen mit Personen, die Dienst in der OOS-Zone tun wollen, zu verbessern.
Wir bemerken weiter zunehmende Fälle der Sabotage der Impfung des Personals in den Verbänden und Truppenteilen der bewaffneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone mit dem indischen Präparat „Covishield“. Dabei ist immer öfter der Initiator solcher Aktionen der Nichtunterordnung das kommandierende Personal. Unter anderem ist der Kommandeur des 16. Bataillons der 58. Brigade Kriwelskij nach der Verbreitung von Information, dass die Kämpfer der 72. Brigade, Major Dsjubenko und Major Nagornyj, die am 9. März geimpft worden waren, in ernstem Zustand mit bestätigten Diagnosen Coronavirus ins Krankenhaus kamen, nicht entsprechend dem Befehl des Brigadekommandeurs Kaschtschenko zur festgelegten Zeit mit dem ihm unterstellten Personals zur planmäßigen Impfung angetreten.
Aber selbst dies hat Kaschtschenko nicht daran gehindert, in Zusammenarbeit mit dem Leiter des militärmedizinischen Hospitals Oberstleutnant Perestjuk in der letzten Woche 142 Ampullen mit Impfstoff an private Kliniken zu verkaufen und den Gewinn aus dem Verkauf zu teilen.
In den Einheiten der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik gehen die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung, die Vervollkommnung von Wissen und praktischen Fertigkeiten der Soldaten, der Prozess der Koordinierung der Bataillone, Abteilungen und einzelnen Kompanien weiter.

de.rt.com: Tschechiens Präsident Zeman sucht Impfstoffe – und will Gesundheitsminister entlassen
In Tschechien eskaliert der Streit um die Impfstoffbeschaffung. Präsident Miloš Zeman will Sputnik V beschaffen, sein Gesundheitsminister Jan Blatný lehnte das ab. Jetzt möchte Zeman die Ablösung des Ministers und fordert damit Premier Babiš heraus.
In Tschechien kommt es über den russischen Impfstoff Sputnik V zu Verwerfungen in der Regierung. Staatspräsident Miloš Zeman hatte in einem Fernsehinterview erklärt, bei Russlands Präsident Wladimir Putin um die Lieferung von Sputnik V nachgesucht zu haben. Nach Peking hatte Zeman ebenfalls eine Anfrage an Sinopharm für deren Impfstoff geschickt.
Gesundheitsminister Jan Blatný will sich jedoch auf keinen Kompromiss einlassen. „So lange ich Gesundheitsminister bin, wird in diesem Land kein Impfstoff verwendet, der nicht von der EU zugelassen ist.“ Zeman reagierte gereizt und griff Blatný direkt an. Der trage mit seiner Verweigerung „die Verantwortung für den Tod von COVID-Kranken“ in Tschechien. Zudem hat er auch die Abberufung der Direktorin der tschechische Arzneimittelbehörde SÚKL, Irena Storová, gefordert. Zeman selbst würde nach eigener Aussage eine Genehmigung durch die tschechische Arzneimittelbehörde SÚKL „vollauf genügen“, Storová lehnte dies jedoch ab.
Premierminister Andrej Babiš sperrt sich bisher gegen die Entlassung seines Gesundheitsministers. Doch er gerät wegen der in wenigen Monaten anstehenden Wahl unter Druck. Zeman könnte seine Macht als Präsident ausspielen und Babiš den Regierungsauftrag nach der Wahl verweigern. Der Premier kann seine Blockadehaltung nicht unbegrenzt aufrechterhalten, ohne den Zorn Zemans auf sich zu ziehen.
Auch die Stimmung in der Bevölkerung steht nicht zu Gunsten von Babiš. Das Vertrauen der Bürger Tschechiens in das Corona-Krisenmanagement der Regierung ist dramatisch gesunken. Nur noch rund ein Viertel ist der Ansicht, dass der Ministerpräsident und sein Minderheitskabinett aus Populisten und Sozialdemokraten die Situation gut beherrscht. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Umfrage der Meinungsforschungsagentur Stem hervor. Vor knapp einem Jahr lag die Zustimmung noch bei 83 Prozent.
Unter den Befragten hielten 32 Prozent die Corona-Schutzmaßnahmen für angemessen. 28 Prozent forderten Verschärfungen und 40 Prozent sprachen sich für Lockerungen aus. In der Selbsteinschätzung war die Einhaltung der Hygiene-Regeln hoch. 93 Prozent gaben an, eine Maske zu tragen, wenn andere Leute in der Nähe sind.
Nach Ungarn und der Slowakei könnte Tschechien der dritte EU-Staat werden, der Sputnik V ohne Zulassung durch die europäische Arzneimittel-Agentur EMA verwendet. Die EMA eröffnete nun angeblich ein schnelles Prüfverfahren für den russischen Corona-Impfstoff. Der Vorsitzende der deutschen Ständigen Impfkommission (STIKO) Thomas Mertens hatte das Produkt unlängst als „guten Impfstoff“ bezeichnet. Sputnik V ist mittlerweile in weltweit 50 Ländern als Impfstoff zugelassen.
Serbien beginnt nach Regierungsangaben am 20. Mai mit der eigenen Lizenzproduktion des russischen COVID-19-Impfstoffs Sputnik V. Das vereinbarten der russische Handelsminister Denis Manturow und der ressortfreie serbische Minister Nenad Popović am Donnerstag in Moskau. Auch in Italien soll dieser Impfstoff ab Juli produziert werden.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja.A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 6. bis 12. März 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertreter der LVR Im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 59. Brigade Kalinowo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Kämpfer der 92. Brigade haben Molodjoshnoje mit großkalibrigen Maschinengewehren und Scharfschützengewehren beschossen.
In
folge des Feuers der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Verteidiger der Republik tödlich verletzt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben ukrainische Kämpfer der 92. Brigade das Feuer auf das Territorium der Republik fortgesetzt und sechs 82mm-Mörsergeschosse auf Molodjoshnoje abgefeuert.
Insgesamt haben die BFU in der letzten Woche 9-mal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Popasnaja und Debalzewo verletzt, wobei die Ortschaften Nishneje Losowoje, Kalinowo, Solotoje-5 und Molodjoshnoje mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen wurden.
Aufgrund des zunehmenden Beschusses der Positionen im Gebiet von Solotoje-5 hat die Leitung der Mittelschule Nr. 4 den Unterrichtstag verkürzt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so das Leben friedlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 17 Stück Technik in Wohngebieten von sechs Ortschaften festgestellt. ….
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass ein weiteres Mal auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen. Denken Sie daran, dass die ukrainischen Kämpfer Ihre Häuser für Terrorakte nutzen, indem sie sich in ihnen bei Beschüssen von Ortschaften der Republik festsetzen. …
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ zehn Mann, davon zwei Tote.

snanews.de: EU-Kommissarin will Abschiebungsquote erhöhen: Visa-Politik als Druckmittel
Um die Rückführungsquote abgelehnter Schutzsuchender zu steigern, sollte die EU nach Auffassung der EU-Innenkommissarin Ylva Johansson über die Visa-Politik mehr Druck auf Drittstaaten ausüben, meldet die DPA.
Der Bericht ihrer Behörde zur Zusammenarbeit mit 39 Ländern bei der Rückübernahme von Migranten sei dazu ein gutes Instrument, sagte die Schwedin am Freitag vor Beratungen der EU-Innenminister. Damit könne den Ländern schwarz auf weiß gezeigt werden, „wie sie kooperieren und wie die Mitgliedsstaaten die Zusammenarbeit sehen, so dass wir Druck auf sie ausüben können“.
Der seit Februar 2020 geltende Visa-Kodex sieht vor, dass die EU ihre Visa-Politik als Hebel in den Beziehungen mit Drittstaaten nutzen kann. Stellschrauben sind etwa die Gültigkeitsdauer der ausgestellten Visa, die Höhe der Visumgebühr oder die Befreiung bestimmter Reisender von den Gebühren.
Johansson bemängelte auch, dass es in den EU-Staaten seit Jahren nicht gelingt, die Quote der Ausreisepflichtigen, die die EU-Staaten verlassen, zu steigern.
Die EU-Kommission hatte im Februar einen Bericht vorgelegt, der die Zusammenarbeit mit 39 Drittstaaten bei der Rückkehr und Rückübernahme abgelehnter Schutzsuchender untersucht. Nach Angaben der Brüsseler Behörde heißt es darin, dass die Kooperation mit mehr als einem Drittel der betrachteten Länder verbessert werden müsse. Konkrete Länder wurden nicht genannt – der Bericht ist vertraulich.
Nach Johanssons Vorstellungen sollten die EU-Staaten nun mit der EU-Kommission entscheiden, mit welchen Drittstaaten die Zusammenarbeit vorrangig verbessert werden soll. Anschließend sollte die EU-Kommission damit beauftragt werden, die Verhandlungen zu koordinieren. Auf dieser Grundlage wolle sie dann im Sommer positive oder negative Veränderungen der Visa-Politik für bestimmte Länder vorschlagen. „Wir sollten schnell arbeiten und das jetzt nutzen, um Druck in den Verhandlungen auszuüben“, sagte Johansson.


abends:

snanews.de: Iranischer Frachter bei Attacke im Mittelmeer leicht beschädigt – Medien
Ein iranisches Containerschiff ist bei einem Angriff im Mittelmeer beschädigt worden. Das teilte ein Sprecher der staatlichen Reederei IRISL am Freitag dem halboffiziellen Portal Nournews mit.
Den Angaben zufolge wurde das Schiff „Shahre Kord“ durch einen explosiven Gegenstand leicht beschädigt, niemand an Bord wurde verletzt. Ein kleiner Brand konnte schnell gelöscht werden.
„Derartige Attacken verstoßen gegen das Völkerrecht und gefährden die Sicherheit der Handelsschifffahrt. Es werden rechtliche Schritte unternommen, um die Täter mit Hilfe einschlägiger internationaler Institutionen zu identifizieren“, wurde der Sprecher von der Nachrichtenagentur Reuters zitiert.
Zum Zeitpunkt der Attacke war der Frachter nach Europa unterwegs.
Der Vorfall ereignete sich bereits am Mittwoch – zwei Wochen, nachdem ein israelisches Schiff durch eine Explosion im Golf von Oman beschädigt wurde. Israel warf dem Iran vor, hinter der Explosion zu stehen. Teheran wies die Anschuldigungen zurück. Am Freitag wollten israelische Amtsträger keine Stellung zur Attacke auf das iranische Containerschiff nehmen.

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