Presseschau vom 11.03.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Pati Sagal: Wie man russische Panzer schnell zerstört: „Forbes“ berichtet über geheimes Pentagon-Projekt
Das US-Wirtschaftsmagazin „Forbes“ hat in einem Bericht vom Dienstag die Details eines geheimen Pentagon-Projekts unter dem Titel „Assault Breaker II“ (zu dt. etwa Angriffsstörer) enthüllt, welches angeblich darauf abzielt, jeden möglichen russischen oder chinesischen Angriff zu stoppen. …
https://snanews.de/20210310/russische-panzer-schnell-zerstoert-forbes-1225865.html

de.rt.com: Verwechslung von Berichterstattung mit Spionage?
Ein Mitarbeiter behauptet, RT DE habe ihn beauftragt, exklusives Material über Nawalny zu besorgen. Die Bild baut daraus eine Spionage-Geschichte. Aber Investigativjournalismus bewegt sich im Rahmen der deutschen Gesetzgebung. Und was bei der Bild als normaler Journalismus gilt, soll bei RT DE Spionage sein?
https://kurz.rt.com/2g4i

de.rt.com: Spiegel-Kategorisierung von Virologen: Streeck und die „Inquisition einer Wissenschaftsjournalistin“
Der „Spiegel“ versuchte kürzlich in einem Beitrag, Virologen nach dem Wahrheitsgehalt ihrer Prognosen zu „sortieren“. Der betroffene Virologe Hendrick Streeck sah sich von den Redakteuren mehr mit Anklagepunkten als Fragen konfrontiert, die sich wie eine „Inquisition“ lasen. …
https://kurz.rt.com/2g45

Mark Hadyniak: Agiert Brandenburg wie eine Halbkolonie? – Der Bau der Tesla-Gigafactory in Grünheide
Das Tesla-Werk in Brandenburg soll im Juli 2021 fertiggestellt werden. Gegen Einsprüche von Anwohnern und Organisationen haben Bundes- und Landesregierung den Bau durchgepeitscht und über Fördergelder finanziert – zum Wohl der Bevölkerung oder des Milliardärs Elon Musk? …
https://kurz.rt.com/2g3p

Gert Ewen Ungar: Ein Jahr Lockdown – Eine Bilanz zum Geburtstag
Deutschland befindet sich seit einem Jahr im Lockdown. Dennoch ist viel passiert. Die Corona-Krise offenbart grundlegende Fehlentwicklungen in Deutschland und der EU. Sie deutet auf ein systemisches politisches Versagen. Ein Rückblick auf ein Jahr Pandemiebekämpfung. …
https://kurz.rt.com/2g35

Murad Gazdiev: Parfümierter Schmutz verkleidet als Journalismus – Details über die Bild-„Ermittlung“
Die BILD-„Zeitung“, in Deutschland ein Überflieger, fliegt knapp unter dem Nonsens-Radar US-amerikanischer und britischer Boulevard-Blätter. Doch die Mischung aus Sex und Skandal macht das Blatt zum Bestseller, schrieb schon der Spiegel vor einigen Jahren. …
https://kurz.rt.com/2g48

Ilona Pfeffer: Jung, ökolibertär und von der Kernwählerschaft entfremdet – Linkspartei unter der Lupe
Die Linke habe sich unter der Führung von Katja Kipping und Bernd Riexinger zunehmend von ihren Kernthemen und ihrer Stammwählerschaft entfernt, erklärt Buchautor Andreas Wehr in einem neuen Artikel auf seiner Webseite. Aber was ist mit dieser Entfremdung gemeint? Ein Beispiel dafür ist die Ausgrenzung der Ex- Fraktionschefin Sahra Wagenknecht. …
https://snanews.de/20210311/linkspartei-erneuerung-analyse-1238421.html

Susan Bonath: Ein Jahr Corona – Politik in die soziale Katastrophe
Ein kaputtgespartes Gesundheitssystem, mehr Arme, Obdachlose, Depressionen und abgehängte Kinder: Das erste Pandemie-Jahr hat – auch im insgesamt reichen Deutschland – verheerende soziale Folgen. …
https://kurz.rt.com/2g2k


abends/nachts:

armiyadnr.su: Außerordentliche Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 10. März 2021
Die ukrainische Seite verletzt weiter grob ihre Verpflichtungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner fünf Feuerprovokationen begangen.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 108. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Donezk wurden von den Positionen des 15. Bataillons der 58. Brigade 10 Granaten mit einem automatischen Granatwerfern in Richtung Jakowlewka abgefeuert.
Es ist eine Aktivierung de
s Beschusses von Seiten der ukrainischen Straftruppen in Richtung Mariupol festzustellen. Von den Positionen des 1. Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade wurden zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf Kominternowo abgefeuert.
Von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje wurde mit Antipanzergranatwerfern auf
Nowaja Tawrija geschossen.
In Richtung
Ukrainskoje wurden Schüsse mit Scharfschützenwaffen festgestellt.
Außerdem wurden
drei Detonationen bei der Durchführung von technischen Arbeiten auf den Positionen eines Bataillons des 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
Um die Zivilbevölkerung zu schützen, waren unsere Verteidiger gezwungen,
erwiderndes Feuer zur Unterdrückung von Feuermitteln des Gegners zu eröffnen. Dabei wurde eine Mörsermannschaft der 36. Marineinfanteriebrigade vernichtet. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass bei der Erfüllung seiner Pflicht zur Verteidigung der Bürger
ein Verteidiger unserer Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunde des getöteten Soldaten unser aufrichtiges Mitgefühl gegenüber zum Ausdruck. Ein weiterer Soldat der Volksmiliz wurde verletzt, er erhielt rechtzeitig ärztliche Hilfe.

snanews.de: Milliardenplan für weniger Pandemierisiken: Cepi will Impfstoff-Entwicklung beschleunigen
Um die Risiken künftiger Pandemien zu mindern, hat die internationale Initiative Cepi ein ehrgeiziges Vorhaben vorgestellt. Sie will dank neuer Verfahren die Entwicklungszeit von Impfstoffen drastisch verkürzen. Für die Umsetzung des Plans braucht man aber 3,5 Milliarden Dollar (knapp 3 Milliarden Euro), teilte DPA am Mittwoch mit.
Der Plan sei, die Entwicklungszeit auf 100 Tage zu drücken. Das sei ein Drittel der Zeit, die für die ersten Corona-Impfstoffe benötigt worden sei. Die 2017 gegründete Cepi appellierte bereits an Regierungen, Gesundheitsorganisationen und andere Partner, das Projekt zu unterstützen.
„Projekt ähnlich der Mondlandung“
Der Fünfjahresplan könnte künftige Pandemierisiken „verringern oder sogar eliminieren“ und Millionen Todesfälle und Billionenschäden in der Wirtschaft verhindern, hieß es.
Die enorme Beschleunigung soll erreicht werden, indem die Möglichkeiten schneller Trägerplattformen wie mRNA optimiert werden. Neue Netzwerke für klinische Tests sollen helfen. Eine enge Zusammenarbeit mit Aufsichtsbehörden soll Zulassungsanforderungen vereinheitlichen. Auch Produktionskapazitäten sollen vernetzt werden, um die Impfstoffe rasch herstellen zu können. Laut der Organisation ist dies ein Projekt ähnlich der Mondlandung.
Die EU-Kommission plant auf europäischer Ebene ein ähnliches Projekt, den Hera Incubator, aber ohne das 100-Tage-Ziel.
Mitglieder der Initiative „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (Cepi) sind Norwegen, Indien, die Bill & Melinda Gates Stiftung, der Wellcome Trust und das Weltwirtschaftsforum in Davos. Die Initiative unterstützt seit 2019 die Entwicklung und weltweite Verteilung von Corona-Impfstoffen.


Denis-pushilin.ru:
Was steht hinter den Mitteilungen über eine Verlegung ukrainischer Panzer an die Frontlinie? Versucht der Oligarch Igor Kolomojskij Kontakte mit dem Donbass herzustellen? Darüber berichtete das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in einem Blitzinterview mit „PolitNavigator“.
In den sozialen Netzwerken haben Augenzeugen Bilder von Zügen mit ukrainischer Panzertechnik veröffentlicht, die sich zur Front im Donbass bewegen. Die ukrainische Juristin Tatjana Montjan hat bereits die Version vorgebracht, dass das Fehlen einer Tarnung ein Zeugnis dessen ist, dass es keinen Angriff geben wird, sondern die Rede von einem Spiel „mit erhöhten Einsätzen“ bei irgendwelchen Verhandlungen ist, über die die Öffentlichkeit nicht unterrichtet wird. Aber der Kiewer Politologie Andrej Solomarjow nimmt im Gegenteil einen Schlag „mit der Faust der ukrainischen Streitkräfte“ auf einen kleinen Abschnitt der Front an, möglicherweise die Einnahme eines Teils von Gorlowka, ebenfalls zur Erhöhung der Einsätze, zum Beispiel bei den Verhandlungen zur Revision von „Minsk-2“, was Kiew schon lange zu erreichen versucht.
Welche Version halten Sie für wahrscheinlich oder bereit sich die Ukraine einfach offen auf einen Krieg vor? Laufen jetzt irgendwelche geheimen Verhandlungen, für die die Einsätze erhöht werden können?

Das ist kein Fall, bei dem es sich lohnt zu raten, ob die Ukraine mit einer solchen Zahl von Panzern, die sie in Richtung Donbass verlegt nur ein oder ob sie mit diesen unsere Ortschaften beschießen wird. Man muss sich auf die verschiedenen Varianten der Entwicklung der Ereignisse vorbereiten, was wir tun.
Außerdem betrachten wir die Züge mit Panzertechnik der ukrainischen Streitkräfte nicht für sich allein, sie sind Komponenten des gesamten Bildes eines aggressiven Verhaltens der ukrainischen Regierung. Die Eskalation an der Kontaktlinie, die absolute Verhandlungsunfähigkeit der ukrainischen Seite in Minsk, die kriegerische Rhetorik der Kiewer Politiker – all das zeugt in seiner Gesamtheit davon, dass die Ukraine auf Krieg ausgerichtet ist und nicht auf Frieden.
Der Leiter der ukrainischen Delegation in der Kontaktgruppe Krawtschuk gibt faktisch offen die Ausrichtung auf eine gewaltsame Variante zu und spricht die Sprache von Ultimaten: entweder ihr geht auf unseren nächsten „Friedensplan“ ein, der die Minsker Vereinbarungen umschreibt, oder wir haben ein Kriegsszenario.
Es wäre äußerst verantwortungslos zu hoffen, dass die Ukraine sich auf Provokationen beschränkt. Diese laufen bereits. Der Gegner strebt danach, uns in Gefechte zu ziehen, um uns der Sabotage der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Die Aktivität der Beschüsse wächst – es werden bereits Mehrfachraketenwerfer „Grad“ eingesetzt.
Allein in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen bewaffneten Formationen Gorlowka im Gebiet des Gagarin-Bergwerks, Wesjoloje, Staromichajlowka beschossen, in letztem wurden vier Häuser beschädigt. Dieses mal gab es keine Opfer.
Alle „Friedenspläne“, über die Kiewer Politiker reden, müssen vor allem zwischen den Konfliktseiten erörtert werden, der Ukraine und der DVR und LVR. Bei uns sind keinerlei Vorschläge von der ukrainischen Seite eingegangen.
Dies bestätigt ein weiteres Mal: der sogenannte „Friedensplan“ ist von von den Minsker Vereinbarungen entfernt und das heißt, das offizielle Kiew ist wieder „auf seinen Vorteil bedacht“, das heißt, es unterlässt die Versuche nicht, alle auszutricksen – innen und außen. Aber tatsächlich vernichtet es sich selbst und alles, was von dem Land übrig geblieben ist.
Unternimmt der Oligarch Igor Kolomojskij irgendwelche Versuche, Kontakte mit dem Donbass herzustellen, nachdem die USA gegen ihn Sanktionen verhängt haben? Im Netz wurden Mitteilungen veröffentlicht, dass schon fast Emissäre des Oligarchen die LDVR besucht haben. Kann man Kolomojskij vertrauen, wenn man seine Rolle bei der Niederschlagung des Russischen Frühling und bei den tragischen Ereignissen in Odessa berücksichtigt.
Hat ein Vertreter eines anderen ukrainischen Clans – des Ex-Innenministers Sachartschenko – versucht, Kontakt mit dem Donbass herzustellen? Vor nicht langer Zeit erklärte er seine Ambitionen, Präsident des „vereinigten Donbass“ zu werden. Bleibt in der DVR der Status von Personen non grata für die Umgebung Janukowitschs erhalten?

– Niemand der genannten Personen hat versucht, einen Kontakt mit der DVR herzustellen, weil sie die Fruchtlosigkeit solcher Pläne kennen.
Sie sind sehr weit vom Volk des Donbass und das Volk des Donbass zahlt ihnen genauso zurück – mit vollständigem Misstrauen.

de.rt.com: Jemen-Krise: Ölpreis steigt nach Angriffen der Huthi-Bewegung auf saudische Ölanlagen
Saudi-Arabien werde Maßnahmen ergreifen, um Angriffe auf seine Ölanlagen abzuwehren, sagte der Außenminister auf einer Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Lawrow. Die Ölpreise legten mittlerweile nach einem weiteren Angriff auf Anlagen des Ölkonzerns Aramco zu.
Seit 2015 herrscht im Jemen ein Bürgerkrieg, mehr als 230.000 Menschen sind nach Schätzungen der UNO bereits ums Leben gekommen. In Ma’rib findet seit Tagen eine wohl entscheidende Schlacht des Krieges statt. Die Kämpfe zwischen der Ansarullah-Bewegung (Huthi-Milizen) und der von Saudi-Arabien geführten Koalition im Jemen spitzen sich vor allem zu, weil die Huthi-Rebellen erneut eine Reihe von Angriffen auf die Anlagen des saudischen Ölkonzerns Aramco gestartet haben.
Saudi-Arabien werde Maßnahmen ergreifen, um Angriffe auf seine Ölindustrie abzuwehren, sagte der saudische Außenminister am Mittwoch, nachdem die Ansarullah-Bewegung im Jemen diese Woche das Herz der Branche mehrfach angegriffen hatte.
Prinz Faisal bin Farhan Al Saud erklärte auf einer Pressekonferenz mit dem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow, Riad werde auch weiterhin mit Moskau im Rahmen der OPEC+ zusammenarbeiten, um einen „fairen Ölpreis“ für Produzenten und Verbraucher zu gewährleisten, hieß es auf Reuters.
„Das Königreich wird die notwendigen Abschreckungsmaßnahmen ergreifen, um seine nationalen Fähigkeiten zu schützen.“
Die Ölpreise legten mittlerweile zum Wochenstart nach einem weiteren Angriff auf Produktionsanlagen des saudi-arabischen Ölkonzerns Aramco zu. Der Preis für ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent stieg am Montag erstmals seit Januar 2020 auf mehr als 70 US-Dollar.
Der jüngste Angriff der Huthi-Bewegung auf Ölanlagen sorgte für Verunsicherung unter den Investoren. Am Wochenende bestätigte Saudi-Arabien auch, dass ein Öllager im Hafen Ra’s Tanura vom Meer aus mit Drohnen angegriffen worden wäre.
Ma’rib ist das einzige bedeutende Gebiet im Norden des Jemen, das die Huthi-Rebellen bislang nicht einnehmen konnten. Die Stadt ist von enormer strategischer Bedeutung, da dort die letzte verbliebene Straße auf Regierungsgebiet nach Saudi-Arabien verläuft. Wenn die Stadt an die Huthis fällt, ist die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition faktisch in ihrer Mission im umkämpften Jemen gescheitert. Als Reaktion lancierte Saudi-Arabien in den letzten Tagen gewaltige Luftschläge gegen die jemenitische Hauptstadt Sanaa, wobei Zivilisten nicht verschont blieben.
Erst kürzlich startete der russische Außenminister Sergei Lawrow eine Reise in der Region am Persischen Golf. Aufgrund der guten Beziehungen zwischen Teheran und Moskau hoffen die Golfstaaten, dass Russland Iran dazu bewegen kann, die Huthis zurück an den Verhandlungstisch zu bringen.


Telegram-Kanal der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe:
Die ukrainische Regierung beginnt sich in eigenen Lügen zu verstricken
Vertreter des Büros des Präsidenten der Ukraine und Mitglieder der ukrainischen Delegation in der Kontaktgruppe erklären, dass irgendwelche neuen Pläne zur Regelung des Konflikts existieren, die von den Garantenländern der Minsker Vereinbarungen – der BRD und Frankreich – ausgearbeitet werden.
Bei den Verhandlungen im Rahmen der Kontaktgruppe haben Vertreter Russlands und der OSZE mitgeteilt, dass das normannische Format ausschließlich an Empfehlungen zur Ausarbeitung eines Fahrplans in Entsprechung der Minsker Vereinbarungen im Rahmen der Kontaktgruppe arbeitet. Wir merken an, dass eine solche Aktivität von N4 mit der Pattsituation im Verhandlungsprozess aufgrund des
Ignorierens der offiziellen Vorschläge der DVR und der LVR durch die ukrainische Seite zusammenhängt.
Aber die Erklärungen der ukrainischen Vertreter und Experten rufen eine Reihe Fragen hervor: Welche Zahl von Entwürfen für einen Maßnahmenplan zur Regelung des Konflikts im Donbass existieren prinzipiell bei der ukrainischen Regierung? Warum bringt Kiew in zwei Verhandlungsformate unterschiedliche Vorschläge zu ein und derselben Frage ein? Welche dieser Positionen ist die offizielle und was ist eine Expertenmeinung oder eine Art „Ablenkungsmanöver“?
Ein solche Verhalten sieht wie ein weiterer Versuch von Lüge und Manipulation von Informationen von Seiten der ukrainischen Regierung aus, die „Sand in die Augen streuen“ soll und versuchen, das Gesicht vor den westlichen Partnern zu bewahren.
Wir erinnern die ukrainische Regierung ein weiteres Mal daran, dass jeder Entwurf eines Dokuments, das den Konflikt im Donbass betrifft, mit den Vertretern der Republiken vereinbart werden muss und die Minsker Vereinbarungen nicht verletzen darf.
Wladislaw Moskowskij, Pressesekretär der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe

de.rt.com: „Wissen nichts davon“: Moskau dementiert Kiews angeblichen Friedenspläne für Donbass
Am Dienstag hat das ukrainische Präsidialamt einen Friedensplan für die Beilegung des Konflikts im Donbass angekündigt, der angeblich von Berlin und Paris eingereicht worden sei. Das russische Außenministerium bestreitet dies jedoch und sagte, ihm sei darüber nichts bekannt.
Das vermeintliche Dokument sei von der Ukraine angepasst worden und liege bereits auf dem Verhandlungstisch, sagte der Leiter der Administration des Präsidenten Wladimir Selenskij, Andrei Jermak, gegenüber der Nachrichtenagentur Ukrinform. Ihm zufolge entspreche der besagte Friedenplan „dem Geist des Minsker Abkommens“ und den Normen des Völkerrechts. Nun erwarte man, dass im Rahmen des Normandie-Formats auch Russland dem vorgelegten Entwurf zustimmen werde, so Jermak.
Moskau liegen allerdings keine Informationen über den angeblichen Plan für einen Friedensprozess in der Ostukraine vor, teilte der stellvertretende Außenminister Russlands, Andrei Rudenko, mit. Auf eine Frage der Journalisten sagte er der Nachrichtenagentur TASS zufolge:
„Welcher Friedensplan? Wir wissen nichts über den von Frankreich und Deutschland vorgeschlagenen Friedensplan. Davon höre ich zum ersten Mal.“
Auch der Kremlsprecher Dmitri Peskow wies zurück, über Informationen zu dem vermeintlichen Friedensplan zu verfügen. In Bezug auf die zuvor angekündigte Bereitschaft von Wladimir Selenskij zu einem persönlichen Treffen mit den anderen Vertretern des Normandie-Quartetts, sollte ein Gipfeltreffen auch in diesem Jahr nicht stattfinden, unterstrich Peskow, dass man sich am besten zu einem solchen Treffen mit Wladimir Putin vorbereiten würde, indem man die bisher erzielten Vereinbarungen umsetze. Der Pressesprecher des russischen Staatschefs erinnerte auch daran, dass Putin „stets ein Befürworter des Dialogs gewesen ist.“


vormittags:

snanews.de: Israels Regierungschef Netanjahu reist zu erstem offiziellen Besuch nach Abu Dhabi
Ein halbes Jahr nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen soll Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu an diesem Donnerstag zu seinem ersten offiziellen Besuch in die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) reisen, teilte DPA mit.
In Abu Dhabi werde er Kronprinz Mohammed bin Sajid al-Nahjan treffen. Der Besuch soll schon länger geplant gewesen sein, wurde aber mehrfach verschoben. Die israelische Seite habe die Reise offiziell noch nicht bestätigt.
Der Besuch findet mitten im Wahlkampf statt und wird von israelischen Medien als Manöver angesehen. Vertreter Israels wollten unbedingt, dass Netanjahu Abu Dhabi noch vor den Wahlen besucht, so das Nachrichtenmagazin „Walla“. Vonseiten der Emirate wären Bedenken geäußert worden, dass dies als Einmischung in den Wahlkampf betrachtet werden könnte, dennoch wurde der Besuch nicht abgelehnt.
In knapp zwei Wochen wird in Tel Aviv ein neues Parlament gewählt. Der 71-jährige Netanjahu will erneut Regierungschef werden.
Israel und die Vereinigen Arabischen Emirate hatten Mitte August unter US-Vermittlung die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen angekündigt und dies einen Monat später besiegelt. Beobachter stuften den Schritt als historisch ein. Seit Anfang März sind die Emirate erstmals mit einem Botschafter in Israel vertreten.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
10. März 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
14:15 Uhr Solotoje-4 – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (5 Schüsse), Schusswaffen.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Deutsche Politikerin zu Chinas Fünfjahresplan mit mehr Militärausgaben: „Europa sollte aufwachen“
Der jüngst präsentierte Fünfjahresplan zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung Chinas sieht neben mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung auch die Erhöhung der Militärausgaben vor. Was denken deutsche Politiker darüber?
Mit ihrem Fünfjahresplan zielt die chinesische Regierung darauf ab, die Binnennachfrage zu stärken und die Investitionen in Forschung und Entwicklung massiv um jährlich mehr als sieben Prozent zu steigern. Vor dem Hintergrund der wachsenden Spannungen mit den Vereinigten Staaten, Indien, Taiwan und den Nachbarn im Ostchinesischen und Südchinesischen Meer sollen die Verteidigungsausgaben um 6,8 Prozent steigen, so DPA.
Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping rief das Militär zur „Kampfbereitschaft“ auf, um die „nationale Souveränität, Sicherheit und die Entwicklungsinteressen“ des Landes zu verteidigen. Unter anderem forderte er eine „hochkarätige strategische Abschreckung“. Der Militäretat steigt laut der Agentur wieder stärker als die Gesamtausgaben im Haushalt.
Zum Thema äußerten sich auch deutsche Politiker. Tobias Lindner, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen, sagte gegenüber der Zeitung „Heilbronner Stimme“:
„Dass China in einem solchem Umfang und mit dieser Geschwindigkeit seine militärischen Fähigkeiten ausbaut, ist beunruhigend.“
Dabei betonte er, dass China zwar militärisch keine Gefahr für Europa sei.
„Wenn man aber sieht, dass China sehr systematisch in Europa Infrastruktur wie Häfen oder mittelständische Firmen aufkauft, dann ist dieses Verhalten sehr wohl ein Faktor für Europas Sicherheit.“
Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Sprecherin für Verteidigungspolitik der FDP im Bundestag, sagte gegenüber der Zeitung:
„Lange hat die westliche Welt weggeschaut. Inzwischen sehen auch die USA China militärisch als ernsthafte Konkurrenz. Europa sollte auch aufwachen, zumal die Chinesen nicht nur gemeinsame Manöver mit Russland in der Ostsee fahren, sondern darüber hinaus die Häfen von Piräus, Triest und Genua übernommen haben.“
Laut ihren Aussagen muss die Nato-Doktrin von 2010 erneuert werden. Sie verwies darauf, dass Peking über die größte Flotte mit etwa 350 Schiffen verfüge. China signalisiere somit unverhohlen seinen maritimen Expansionsdrang auch und vor allem im Indo-Pazifik.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 10. März 3:00 Uhr bis 11. März 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – einmal (1 Granate); großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk:
automatische Granatwerfer – einmal (10 Granaten);
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (10 Mörsergeschosse), Antipanzergranatwerfer – einmal (15 Granaten), Scharfschützenwaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Ukrainskoje, Kominternowo, Nowoaja Tarwrija.
Im 09:48 Uhr wurden im Gebiet von Wodjanoje drei Detonatinen infolge der Durchführung von technischen Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 36.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
5 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU registriert.

snanews.de: USA verlängern Aufenthaltserlaubnis für russische Diplomaten nicht
Nach Angaben des Generalkonsuls der Russischen Föderation in Houston, Alexander Sacharow, verzögern die Vereinigten Staaten nicht mehr nur die Visaerteilung für neues russisches diplomatisches Personal, sondern verweigern auch die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für das bereits amtierende.
„Seit mehreren Jahren ist das Generalkonsulat gerade wegen der strengen Visapolitik unserer amerikanischen Kollegen unvollständig besetzt. Es ist üblich geworden, ein Jahr oder länger auf Visa zu warten, obwohl das Ergebnis nicht garantiert ist. Die Menschen sind gezwungen, ohne Ersatz nach Russland zurückzukehren, was sich, wie Sie verstehen, sehr negativ auf die Fähigkeit auswirkt, die uns übertragenen Aufgaben effektiv zu erfüllen“, sagte Sacharow gegenüber SNA.
Besorgniserregender sei, dass das Gastland jetzt nicht nur die Erteilung von Visa an neue Mitarbeiter verzögere, sondern auch die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis für Mitarbeiter russischer Auslandsmissionen verweigere, die sich bereits in den USA befinden. Sollten russische Diplomaten aus offiziellen oder persönlichen Gründen nach Russland reisen müssen, können sie laut Sacharow nicht mehr nach Amerika einreisen.
Das Generalkonsulat erwarte, dass die amerikanische Seite ihre Position überdenken und zu konstruktiven Verhandlungen über Visafragen zurückkehren werde, betonte der Konsul.
Anfang September 2017 waren das russische Generalkonsulat in San Francisco sowie die Handelsmission in Washington und ihre Zweigniederlassung in New York auf Ersuchen des Außenministeriums an die amerikanische Seite übergeben worden. Dann forderte Washington die Schließung des Generalkonsulats in Seattle. Dies geschah gleichzeitig mit der Ausweisung von 60 russischen Diplomaten wegen Verdachts auf Spionage und als Reaktion auf die angebliche Beteiligung Russlands an dem Vorfall mit der Vergiftung des britischen Spions Sergei Skripal und seiner Tochter in Salisbury. Der Zugang zum Generalkonsulat ist für russische Diplomaten geschlossen.


snanews.de: „USS John Finn“ in Taiwanstraße: China protestiert gegen amerikanischen Zerstörer
China hat scharf gegen die Passage des amerikanischen Kriegsschiffes „USS John Finn“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert. Die US-Armee spricht dagegen von einem „routinemäßigen Transit“.
Ein Sprecher des Ostkommandos warf laut DPA den USA am Donnerstag vor, damit „die falschen Signale zu senden“. Der Sprecher sprach von einem Akt der Einmischung.
Er sagte weiter, dass die Durchfahrt Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße gefährde. Die Volksbefreiungsarmee habe Einheiten entsandt, um den Lenkwaffenzerstörer zu beobachten.
Die US-Marine informierte in einer offiziellen Pressemitteilung vom 10. März, dass das Schiff „USS John Finn (DDG 113)“ einen routinemäßigen Transit durch die Taiwanstraße unternommen habe. Die Durchfahrt erfolgte demnach „in Übereinstimmung mit internationalem Recht“. Die Passage demonstriere die Verpflichtung der USA „für einen freien und offenen Indo-Pazifik“, heißt es im Text.
Das US-Militär wird weiter fliegen, fahren und agieren – überall, wo das internationale Recht es erlaubt.“
Zu einer ähnlichen Situation war es Ende Februar gekommen, als China gegen die Passage des amerikanischen Lenkwaffenzerstörers „USS Curtis Wilbur“ durch die Meeresenge der Taiwanstraße protestiert hatte.
Amerikanische Marineschiffe fahren regelmäßig durch die strategisch wichtige Meeresenge. Die 180 Kilometer breite Taiwanstraße zwischen der chinesischen Provinz Fujian im Westen und der Insel Taiwan im Osten verbindet das Ostchinesische Meer im Norden und das Südchinesische Meer im Süden.
Taiwan ist de facto ein eigenständiger Staat, jedoch de jure eine Provinz der Volksrepublik China. Die Teilung erfolgte 1949. Nach Ende des Bürgerkrieges hatten die Kommunisten auf dem Festland die Chinesische Volksrepublik mit der Hauptstadt Peking gegründet. Die Kuomintang-Anhänger, die den Krieg verloren hatten, waren auf die Insel geflüchtet und hatten dort die Republik China ausgerufen. Taipeh erkennt das Prinzip des „einheitlichen und untrennbaren Chinas“ nicht an und strebt nach Unabhängigkeit von der Chinesischen Volksrepublik.
Gleichzeitig wird Taiwan von der Volksrepublik China beansprucht, was sich im Taiwan-Konflikt niederschlägt. Der rechtliche Status Taiwans ist umstritten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 10. März um 9:00 Uhr 3253 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2729 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 286 Todesfälle.

snanews.de: Bestätigt: Außenministertreffen zwischen Peking und Washington findet in Alaska statt
Top-Diplomaten der USA und Chinas werden sich am nächsten Donnerstag in Anchorage im US-Bundesstaat Alaska treffen. Dies bestätigte ein Außenamtssprecher in Peking, teilt DPA mit.
An dem Treffen sollen US-Ressortchef Antony Blinken und Sicherheitsberater Jake Sullivan teilnehmen. Aus Peking kommen der höchste Außenpolitiker der Kommunistischen Partei, Yang Jiechi, und der im Machtapparat untergeordnete Außenminister Wang Yi. Es wird der erste ranghohe Kontakt zwischen den beiden Regierungen seit dem Machtwechsel in den USA. Zuvor bestätigte das Weiße Haus, dass chinesische und US-amerikanische Außenpolitiker „direkt“ an Gesprächen beteiligt waren.
Laut Blinken ist dies eine wichtige Gelegenheit, die vielen Sorgen in Bezug auf China „in sehr offenen Worten darzulegen“. Verhalten und Handlungen Pekings stellten Sicherheit, Wohlstand und Werte Washingtons sowie ihrer Partner und Verbündeten in Frage.
Es gab aber Unterschiede, wie die Seiten das Treffen beschrieben haben. Während die chinesische Seite von einem „strategischen Dialog“ sprach, betonte Blinken hingegen: „Das ist kein strategischer Dialog.“ Für weitere Engagements müsse es zunächst greifbare Fortschritte bei den Themen geben, die Washington Sorge bereiteten.
Die Beziehungen zwischen den beiden Staaten sind unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump auf den tiefsten Stand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen 1979 gefallen. China ruft zur Wiederaufnahme der Dialogmechanismen zwischen den beiden Ländern auf, stellt aber allerlei Bedingungen. So soll das Weiße Haus seine „Einmischung“ in Chinas innere Angelegenheiten beenden. Damit sind die Kritik am Umgang mit den Uiguren oder Hongkong, der Handelskrieg und die US-Unterstützung für Taiwan gemeint.


Mzdnr.ru: Am 10. März wurden in der DVR 896 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 163 positiv, bei 9 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 11. März um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 25.959 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5762 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 18.092 als gesund entlassen, es gibt 2105 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 59 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 30 Fälle mehr als in den letzten 24 Stunden. Davon wurden 47 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 952 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 459 mit Sauerstoffunterstützung (+7 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: US-Außenminister bekräftigt US-Widerstand gegen Nord Stream 2
US-Außenminister Antony Blinken hat den Widerstand der Regierung von US-Präsident Joe Biden gegen die deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 bekräftigt.
„Wir sind dagegen, und werden das auch weiterhin sein“, sagte Blinken am Mittwoch bei einer Anhörung im Auswärtigen Ausschuss des US-Repräsentantenhauses. Die Pipeline verstoße gegen die EU-Prinzipien für Energiesicherheit. Sein Ministerium prüfe eingehend, ob gegen weitere Unternehmen wegen ihrer Mitarbeit beim Bau der Ostsee-Pipeline Strafmaßnahmen auf Basis der US-Sanktionsgesetze verhängt werden müssten.
Der hochrangigste Republikaner in dem Ausschuss, Michael McCaul, rief die Regierung des Demokraten Biden dazu auf, die Fertigstellung der Pipeline zu verhindern und weitere Sanktionen gegen beteiligte Unternehmen zu verhängen. Alles andere wäre ein Sieg für Kremlchef Wladimir Putin, sagte McCaul.
„Wir sind zutiefst besorgt darüber, dass die starken Erklärungen der Regierung gegen die Pipeline nicht mit gleich starken Maßnahmen einhergehen.“
Bislang haben die USA wegen Nord Stream 2 lediglich Sanktionen gegen das russische Unternehmen KVT-RUS verhängt, das das Verlegeschiff „Fortuna“ betreibt – diese Strafmaßnahmen hatte die Regierung des republikanischen US-Präsidenten Donald Trump kurz vor dem Ende ihrer Amtszeit im Januar noch verkündet. In einem im vergangenen Monat vom US-Außenministerium unter Blinken veröffentlichten Bericht wurden entgegen der Erwartungen keine weiteren Unternehmen mit Strafmaßnahmen belegt oder bedroht.
Die USA laufen Sturm gegen das Projekt, weil sie eine zu große Abhängigkeit ihrer Partner in Europa von Russland befürchten. Kritiker der USA argumentieren dagegen, die Vereinigten Staaten wollten vielmehr ihr eigenes Gas in Europa verkaufen. Die Pipeline ist nach Blinkens Worten inzwischen zu 95 Prozent fertiggestellt.


nachmittags:

deu.belta.by: Vorsitzender des Verfassungsgerichts nennt Schwerpunkte der Verfassungsreform
Der Vorsitzende des Verfassungsgerichts Pjotr Miklaschewitsch hat im Anschluss an die Verlesung des letzten Teils der Botschaft des Verfassungsgerichts an den Staatschef und das Parlament vor Journalisten
berichtet, was die wichtigsten Schwerpunkte der anstehenden Verfassungsreform sind.
„Die Verfassung ist ein Sondervertrag zwischen Staat und Gesellschaft, er legt die Bedingungen für das Funktionieren des Staates, für Bürgerrechte und Freiheiten, für ein Zusammenwirken von Persönlichkeit, Gesellschaft und Staat fest. Unter Berücksichtigung der Ergebnisse der 6. Allbelarussischen Volksversammlung können wir heute einige Richtungen bestimmen, um das Grundgesetz des Landes zu erneuern“, sagte Pjotr Miklaschewitsch.
„Erstens wird der Allbelarussischen Volksversammlung verfassungsrechtlich der Status des obersten Volksvertretungsorgans verliehen, dieser Organ wird mit bestimmten Befugnissen ausgestattet. Zweitens sollen Befugnisse, Funktionen, verfassungsmäßige Verantwortung der höchsten Staatsorgane im Hinblick auf ihre Unabhängigkeit und Zusammenarbeit definiert werden“, sagte er. „Drittens handelt es sich um die Entwicklung der verfassungsmäßigen Grundlage des Wahlsystems und der Parteienbildung. Und viertens sollen die Verfassungsprinzipien des modernen Sozialstaates und neue Garantien der sozialen und wirtschaftlichen Bürgerrechte festgelegt werden.“
Der Vorsitzende des Verfassungsgerichts hält die Bildung des öffentlichen Bewusstseins und der Rechtskultur, die Achtung des Grundgesetzes des Landes und der darin definierten Werte für die wichtigste Aufgabe in der nächsten Zeit. „Nicht weniger wichtig ist die Umsetzung jener Gesetze, die die Verfassungsbestimmungen entwickeln und auf Grundlage der Verfassungsnormen und -prinzipien beruhen. Ihre Umsetzung soll zur Konsolidierung und Einigung der Gesellschaft, zur stabilen und dynamischen Entwicklung des Landes beitragen“, sagte Pjotr Miklaschewitsch.


dan-news.info: Die Mitteilungen über Sprengeinrichtungen in den Gebäuden der Staatsanwaltschaft in sieben Bezirken von Donezk haben sich als falsch erwiesen, teilte der Bürgermeister der Stadt Alexej Kulemsin mit.
Der Bürgermeister von Jenakiewo Roman Chramenkow teilte ebenfalls mit, dass zum Stand um 12:35
Uhr das Gebäude der Staatsanwaltschaft der Stadt kontrolliert wurde. Auch hier haben sich die Informationen über eine Verminung nicht bestätigt.
Auch bei den Staatsanwaltschaften von Kirwoskoje und Dokutschajewsk sind Bombendrohungen eingegangen.

snanews.de: Polen und Ungarn vs. EU? Warschau und Budapest ziehen vor EuGH wegen EU-Rechtsstaatsklausel
Polen und Ungarn haben eine Klage bei dem Europäischen Gerichtshof gegen die neue Rechtsstaatsklausel im EU-Haushalt eingereicht. Damit greifen die Länder auf eine Zusatzerklärung zum Rechtsstaatsmechanismus zurück, welche Ende 2020 unter deutscher Vermittlung ausgehandelt wurde.
Die obersten EU-Richter sollen nun prüfen, ob der neue Mechanismus zur Kürzung von EU-Geldern bei bestimmten Rechtsstaatsverstößen zulässig ist. Die Machtprobe Ungarns und Polens mit der EU geht damit in die nächste Runde.
Die beiden Länder lehnen den neuen Rechtsstaatsmechanismus im mehrjährigen EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 ab. Sie befürchten, dass der Mechanismus darauf abzielt, ihnen wegen umstrittener politischer Projekte EU-Mittel zu kürzen. Beide Länder bekommen netto hohe Milliardenbeträge aus dem EU-Haushalt. Gegen beide läuft zugleich ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge wegen mutmaßlicher Missachtung von EU-Grundwerten.
„Wir können nicht zulassen, dass diese EU-Bestimmung, die schwerwiegend gegen EU-Recht verstößt, in Kraft bleibt“, schrieb die ungarische Justizministerin Judit Varga am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite. Deshalb klage ihr Land zusammen mit Polen gegen die Rechtsstaatsverordnung.
Warschau und Budapest hatten wegen des Streits Ende 2020 zeitweise den neuen EU-Haushaltsrahmen inklusive der geplanten Corona-Hilfen mit einem Gesamtvolumen von 1,8 Billionen Euro blockiert. Als Kompromiss handelte Deutschland – damals im Ratsvorsitz – eine Zusatzerklärung zum Rechtsstaatsmechanismus aus, die letztlich alle 27 EU-Staaten akzeptierten. Zentraler Punkt war die Klarstellung, den Mechanismus vom EuGH überprüfen zu lassen. Ungarn und Polen hatten bereits angekündigt, davon Gebrauch zu machen. Polen setzt dies nun um.
Man gehe davon aus, dass diese Lösung keine rechtliche Grundlage in den EU-Verträgen habe, sagte Regierungssprecher Piotr Müller. Sie beeinträchtige die Kompetenzen der EU-Staaten und verstoße gegen EU-Recht.
Ob die Klage Polens die Rechtsstaatsklausel schwächt, verzögert oder gar zunichtemacht, wurde nach dem Kompromiss Ende 2020 unterschiedlich bewertet. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sah die Wirkung nicht eingeschränkt. „Es geht kein einziger Fall verloren“, sagte sie damals. Die EU-Kommission werde mögliche Fälle im Rahmen des neuen Mechanismus betrachten. „Wenn ein Bruch der Rechtsstaatlichkeit vorliegt, dann wird dieser Fall aufgenommen.“ Sobald der EuGH geurteilt habe, würden diese Fälle abgearbeitet. Kritiker fürchten aber, dass die Anwendung der Klausel um viele Monate hinausgezögert wird.
Die Zusatzerklärung zum Rechtsstaatsmechanismus erläutert auch, dass die Feststellung eines Rechtsstaatsverstoßes allein nicht ausreicht, um EU-Finanzhilfen zu kürzen. Vielmehr muss erwiesen werden, dass der Verstoß negative Auswirkungen auf die Verwendung von EU-Geld hat. In strittigen Fragen muss sich der Rat der Staats- und Regierungschefs mit dem Thema beschäftigen.


Dnronline.su: Heute, am 11. März, fand in der Hauptstadt der Republik eine
feierliche Zeremonie zur Auszeichnung von Kinderhelden im Rahmen des Projekts „Große Taten kleiner Helden“ der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ statt, teilt ein Korrespondent der offiziellen Seite der DVR mit.
An der Veranstaltung nahmen die Frau des Oberhaupts der DVR Irina Puschilina, der Leiter des Zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow, die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Olga Makejewa, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Kammer der DVR Alexandr Kofman, die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Eleonoroa Fedorenko, der Kommandeur des Bataillons „Sparta“ Wladimir Shoga, die Generaldirektorin des staatlichen akademischen musikalisch-dramatischen Browun-Theaters Natalja Wolkowa, die Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larissa Tolstykina, der leitende Arzt des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 von Donezk Igor Rudtschenko, Aktivisten von DR und die Familien der jungen Helden teil.
„Heute verändern die Kinder des Donbass diese Welt. Sie haben sicher schon die Welt von Menschen verändert, die sonst in brennenden Häusern unter Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte gestorben wären. Sie haben ihnen ein zweites Leben gegeben. Unsere Kinder mussten sehr früh erwachsen werden, aber ihre Taten schaffen eine neue Ära der Menschlichkeit, des Mitgefühls und der Barmherzigkeit und ich bin überzeugt, dass in ihrem Leben alles erst anfängt“, unterstrich Alexej Muratow.
Er unterstrich auch, dass die jungen Leute, die von DR mit Urkunden und Uhren ausgezeichnet wurden, echte Helden der DVR sind. Die Einwohner des Donbass sind ein Beispiel dafür, dass sowohl Erwachsene als auch Schüler Helden sein können.
Unter den Ausgezeichneten sind die Brüder Alexandr und Pjotr Olejnik, die mit Beginn der Kampfhandlungen im Donbass aktiv an der Löschung von Häusern bei Artilleriebeschüssen beteiligt waren. Alexej Malomush hörte Hilfeschreie und rettete selbstlos einen Menschen aus dem Feuer. Genauso eine Heldentag vollbrachte auch Bogdan Gerassimenko, dank dem nicht nur Häuser und Gebäude sondern auch das Leben vieler Menschen gerettet wurden. Konstantin Poddujew reagierte operativ auf Hilferufe und nahm einen gefährlichen Kriminellen fest.
Der Einwohner von Alexandrowka Andrej Bondarenko löschte zusammen mit seinem Vater während der stärksten Beschüsse der Jahre 2014-2015 brennende Häuser ihrer Nachbarn. Wladislaw Makarow und Daniil Angelin retteten im Winter ein 10jähriges Mädchen,
dass in einen eingestürzten Kanalisationsbrunnen gefallen war. Juri Moskwitin löschte einen Brand, der in der Folge eines Artilleriebeschusses der BFU begann. Jana Jermaschnowa half in den Jahren 2014 und 2015 unseren verletzten Soldaten, indem sie notwendige Medikamente sammelt und in anderer Weise als Freiwillige aktiv war.
Es ist anzumerken, dass einer der Brüder Olejnik, Alexandr, nach seiner heldenhaften Tat beschloss, Rettungskraft des Zivilschutzministeriums der DVR zu werden. Jurij Moskwitin wurde mit Erreichung des 18. Lebensjahrs Soldat der Volksmiliz der DVR.

snanews.de: Knapp 160 Millionen US-Dollar: Pentagon schließt Verträge mit SpaceX
Das Pentagon hat laut einem Medienbericht von Donnerstag mit dem privaten US-Raumfahrtunternehmen SpaceX von Elon Musk zwei Verträge im Wert von mehr als 159 Millionen Dollar (über 130 Millionen Euro) unterzeichnet.
Damit würde sich das Pentagon speziell für das US-Militär hergestellte Raumschiffe sichern, berichtete das Nachrichtenportal „Business Insider“. Bereits 2023 sollen diese starten können.
„SpaceX hat zwei individuelle Bestellungen im Wert von insgesamt 159.721.445 Dollar erhalten, die als Homeland-Security-Space-Launch-Vertrag festgehalten wurden“, zitiert das Portal aus einem Statement des Pentagons.
Die Starts der Raumschiffe sollen demnach in Centennial im Bundesstaat Colorado sowie in Cape Canaveral (Florida) stattfinden. Die Finanzierung sehe Fixbeträge vor, die jährlich überwiesen werden.
Bereits im Oktober hatten das Pentagon und SpaceX zwei Vereinbarungen unterzeichnet. Darin ging es um die Forschung und Entwicklung von Transportraumschiffen, die fähig sind, in Notsituationen militärische Ausrüstungen im Orbit zu transportieren.
Zuletzt hatte SpaceX mit Rückschlägen zu kämpfen, nachdem abermals Prototypen des Space-X-Starship explodiert waren. Zudem verschenkte ein japanischer Milliardär acht Plätze für einen Mondflug mit Musks Raumfahrtprogramm.


Lug-info.com: Pressekonferenz der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
Leider wurden gestern wieder Solotoje-5 und Kalinowo beschossen. Die Führung der Republik war gezwungen, Maßnahmen zur Evakuierung der Kinder aus der Schule zu ergreifen, weil die Schule während der ganzen Zeit der Kampfhandlungen in Solotoje-5 mehrfach beschossen wurde, die Kinder wurden alle unverletzt nach Hause gebracht.
Die LVR hat bis heute keinerlei Antwort von der OSZE-Mission bezüglich der eingereichten Dokumente zu der Sprengung einer Gasleitung im Bezirk Lutugino am 15. Februar erhalten. Vertreter der OSZE-Mission haben erklärt, dass sie sich mit einer Ermittlung befassen werden, aber bisher gab es keinerlei Informationen.

snanews.de: Irans Führer beschuldigt USA der Doppelmoral in Sachen Menschenrechte
Irans oberster Führer Ajatollah Ali Chamenei hat den USA Doppelmoral bei Menschenrechtsfragen vorgeworfen. „Einerseits sprechen die Amerikaner andauernd von Menschenrechten, aber gleichzeitig unterstützten sie einen Schuldigen, der seinen politischen Gegner mit einer Säge zerstückelt hat“, sagte der 81-Jährige am Donnerstag im Staatsfernsehen.
Ajatollah Chamenei nahm damit Bezug auf die Ermordung des saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi im Jahr 2018. Khashoggi war im Oktober 2018 nach einem Besuch im saudi-arabischen Konsulat in Istanbul verschwunden. Schnell wurde ermittelt, dass er von einem Spezialkommando aus Riad getötet worden war.
Nach Einschätzung der US-Geheimdienste hatte Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman den Einsatz zur Gefangennahme oder Tötung Khashoggis genehmigt. Erst nach massiver internationaler Kritik räumte die saudi-arabische Regierung ein, den Mord beauftragt zu haben.
„Das Verbrechen an Jamal Khashoggi ist furchtbar und inakzeptabel“, schrieb der damalige US-Präsident Donald Trump in seinem offiziellen Statement zum Khashoggi-Mord. „Es ist gut möglich, dass der Kronprinz davon wusste. Kann sein, kann aber auch nicht sein. Unser Partner ist das Königreich Saudi Arabien.“
Laut Chamenei ist der Fall Khashoggi nur ein Beispiel, wie die Amerikaner wegen ihrer Interessen sogar offensichtliche Wahrheiten wie diese verdrehen. Als politisches und religiöses Oberhaupt hat er laut iranischer Verfassung das letzte Wort in allen strategischen Belangen.
Der Iran gerät wegen Menschenrechtsverletzungen immer wieder in den Fokus internationaler Kritik. Die Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump hat deswegen mehrmals Sanktionen gegen den Iran verhängt.
Auch die Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden hat am Dienstag wegen des Vorwurfs der Folter von politischen Gefangenen und Dissidenten Einreisesperren gegen zwei Mitglieder der iranischen Revolutionsgarden angekündigt. Teheran hat bislang alle Vorwürfe in diesem Zusammenhang als politisch motiviert zurückgewiesen.


de.rt.com:
Xi: Chinas Militär muss bereit sein, „jederzeit auf schwierige Situationen“ zu reagieren
Derzeit tagt das höchste Legislativorgan Chinas, der Nationale Volkskongress. Sowohl Chinas Präsident als auch der Verteidigungsminister riefen die militärischen Delegierten des Volkskongresses dazu auf, für die Stärkung der Gefechtsbereitschaft zu wirken.
Der chinesische Präsident Xi Jinping hat auf einer Sitzung der Delegierten der Volksbefreiungsarmee und der Bewaffneten Volkspolizei zum jährlichen Treffen des Nationalen Volkskongresses, des obersten legislativen Organs im Land, erklärt, dass es wichtig sei, im 14. Fünfjahresplan (2021-2025) einen guten Start bei der Stärkung der nationalen Verteidigung und der Streitkräfte zu erreichen, wie die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua mitteilte.
Xi, der gleichzeitig das Amt des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Chinas ausübt, lobte die chinesischen Streitkräfte dafür, im letzten Jahr während der COVID-19-Pandemie im Land und hinsichtlich der komplexen Lage im Landesinneren sowie in der Welt insgesamt die gesetzten Ziele und Missionen erfüllt zu haben.
Die Entwicklung der Streitkräfte müsse sich auf die Gefechtsbereitschaft fokussieren. Xi forderte den Aufbau einer „hochwertigen strategischen Abschreckung und Systeme der gemeinsamen Operationen [zwischen verschiedenen Waffengattungen]“.
Es brauche erhöhte Anstrengungen und mehr konkrete Maßnahmen, um eine unabhängige Innovation in den Bereichen Wissenschaft und Technologie zu erreichen. Das wiederum sei nötig, um die Rolle der Wissenschaft und Technologie bei der militärischen Entwicklung vollständig ausnutzen zu können. Man müsse die Innovation in verteidigungsrelevanten Bereichen der Wissenschaft und Technologie „signifikant stärken“.
Zudem erklärte Xi:
„Die aktuelle Sicherheitslage unseres Landes ist weitgehend instabil und unsicher. Das gesamte Militär muss das Verhältnis zwischen Kapazitätsaufbau und Kampfbereitschaft koordinieren, darauf vorbereitet sein, jederzeit auf eine Vielzahl komplexer und schwieriger Situationen zu reagieren, die nationale Souveränität, die Sicherheits- und Entwicklungsinteressen entschlossen zu wahren und den umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Staates kräftig zu unterstützen.“
Bereits am Samstag hatte der chinesische Verteidigungsminister General Wei Fenghe auf einem Treffen mit den militärischen Delegierten des Volkskongresses erklärt, dass Chinas nationale Sicherheit in eine „Hochrisikophase“ eingetreten sei, wie die chinesische Zeitung mit Sitz in Hongkong South China Morning Post berichtete. Daher müsse man die Gefechtsbereitschaft stärken. Wei sagte:
„Wir stehen vor wachsenden Aufgaben in der Landesverteidigung (…) und wir müssen die militärische Ausbildung und die Kampfbereitschaft umfassend verbessern, um unsere strategischen Fähigkeiten zum Sieg über unsere starken Feinde zu erhöhen.“
Der chinesische Spitzengeneral warnte davor, dass die USA während des gesamten Prozesses der nationalen Wiederauferstehung Chinas an Versuchen festhalten würden, das Land einzudämmen.


abends:

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR E. Basurin
In den letzten 24 Stunden, vom 10. auf den 11. März, ist eine
Verstärkung der Intensität des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festzustellen. Die ukrainischen bewaffneten Formationen haben sechsmal die geltenden Vereinbarungen zur Einhaltung eines Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 10. Gebirgssturmbrigade das Feuer mit Schusswaffen und Antipanzergranatwerfern auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka eröffnet.
In
Richtung Donezk wurden von den Positionen des 15. Bataillons der 58. Brigade 10 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer in Richtung Jakowlewka abgefeuert.
In Richtung Mariupol wurde von den Positionen des 1. Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade aus mit Mörsern auf Kominternowo geschossen. Einheiten der ukrainischen Streitkräfte haben zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade aus wurde Nowaja Tawrija mit Antipanzergranatwerfern beschossen. In Richtung Ukrainskoje wurde Beschuss mit Scharfschützenwaffen festgestellt.
Um die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten, waren unsere Verteidiger gezwungen, zweimal das Feuer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Arten von Waffen auf die Positionen des Gegners, von denen aus der Beschuss erfolgte, zu eröffnen. Durch zielerichtetes Feuer wurde eine Mörsermannschaft der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte vernichtet. Die Verluste des Gegners werden noch ermittelt.
Leider erlitten die Einheiten der Volksmiliz in der Folge der Aggression der ukrainischen Kämpfer Verluste: ein Verteidiger der Republik starb und einer wurde verletzt.
Gleichzeitig hat das ukrainische Kommando fälschlich die Volksmiliz der DVR in Bezug auf acht Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschuldigt und versucht so die Verantwortung für die Nichtumsetzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen von sich abzuwälzen.
Die Einheiten der Volksmiliz der DVR halten maximal das Regime der Feuereinstellung ein und sind auf Befehl des Kommandos bereit, jede Aggression des Gegners adäquat abzuwehren.

Seit Beginn des heutigen Tages haben die ukrainischen bewaffneten Formationen eine Feuerprovokation durchgeführt. So haben Kämpfer der 28. Brigade von den Positionen des 3. Bataillons auf Befehl des Verbrechers Martschenko das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk eröffnet.
In
folge der Aggression der ukrainischen Kämpfer wurde am westlichen Rand von Donezk eine Niedrigdruckgasleitung in der Krasnaja-Swesda-Straße zwischen den Hausnummern 18 und 19 beschädigt.
Infolge der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Soldaten hatten etwa 100 friedliche Einwohner kein Gas. Inzwischen ist der Brand gelöscht, die Gasversorgung wieder in Betrieb.
Wir meinen, dass eine solche zielgerichtete A
ggression gegen unbewaffnete Menschen nicht anderes ist als ein terroristischer Angriff, und die Menschen, die diese geplant und organisiert haben, sind Kriegsverbrecher.
Ich will anmerken, dass die Zunahme der Zahl und der Intensität der Beschießungen des Territoriums unserer Republik direkt mit dem Besuch der militärisch-politischen Führung der Ukraine und europäischen Delegationen in der OOS-Zone zusammenhängt. Dies bestätigt das Interesse Kiews und seiner westlichen „Partner“ an einer Eskalation des Konflikts im Donbass und dessen Überführung in eine „heiße Phase“.
So haben am 1. März während des Aufenthalts des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol in der 28. Brigade Kämpfer eines Bataillons der 1. Panzerbrigade, die operativ der 28. mechanisierten Brigade untergeordnet ist, aus Wohngebieten von Slawnoje heraus das Feuer mit 120mm-Mörsern auf Signalnoje eröffnet. In der Folge des Beschusses von Signalnoje wurden fünf Wohnhäuser und eine Stromleitung beschädigt.
Am 3. März, nach dem Besuch des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol am Stationierungsort der 36. Marineinfanteriebrigade wurde eine Verschärfung der Lage in Richtung Mariupol festgestellt. Ich erinne daran, dass zu dieser Zeit Kämpfer aus der 26. Brigade von Feuerpositionen in Wodjanoje aus das Gebiet von Leninskoje beschossen und 100 82mm-Mörsergeschosse abfeuerten.
Am 8. März während des Besuch einer Delegation der britischen königlichen Streitkräfte in der 28. mechanisierten Brigade haben Kämpfer des 3. Bataillons von Feuerpositionen in der Nähe von Wohnhäusern in Krasnogorowka das Feuer mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern auf Staromichajlowka eröffnet. In
folge des Beschusses wurden Schäden an elf Wohnhäusern festgestellt. Es ist notwendig anzumerken, dass bei allen Fällen der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch den Gegner auf den Positionen der BFU die Arbeit von ukrainischen Massenmedien festgestellt wurde.
Gesonderte Aufmerksamkeit verdient die
militärische und finanzielle Hilfe, die die Ukraine von den europäischen Partnern und den USA unter dem Vorwand der Gewährleistung ihrer territorialen Integrität erhält. Waffen, Munition und militärisches Material, die angeblich zu Verteidigungszwecken in die Ukraine geliefert werden, werden tatsächlich von den ukrainischen Kämpfern in einer offenen Aggression gegen friedliche Einwohner und Objekte der zivilen Infrastruktur eingesetzt, was seinem Wesen nach eine Unterstützung des ukrainischen Terrorismus gegen friedliche Einwohner von Seiten des Westens ist.

Rusvesna.su: Der Kampf um Herz und Verstand ist verloren: General der Streitkräfte der Ukraine sagte, dass Ukrainer, die die Krim und den Donbass verlassen hatten, zurück fliehen
Der General der Streitkräfte der Ukraine, Serge
j Kriwonos, erklärte, warum Menschen, die die Krim und den Donbass in die Ukraine verließen, dorthin zurückkehren.
„Wir haben genug Beispiele für den erfolglosen Kampf unseres eigenen Staates um den Verstand und das Herz unseres eigenen Volkes. Erinnern wir uns, wie viele Menschen zuerst die besetzten Gebiete verlassen haben und dann zurückge
kehrt sind, warum?
Weil Menschen, die in das unbesetzte Gebiet gekommen sind, keine Arbeit gefunden haben, keine Gelegenheit gefunden haben, auf unserem Gebiet zu existieren, und deshalb wieder zurückgekehrt sind “, sagte er während des Runden Tisches „Krim und Donbass: Wege der Rückkehr“.
Als Beispiel führte er die Situation
von Marineoffizieren an, die die Krim verließen, dann aufhörten und zurückkehrten.
„Weil sie keinen Platz zum Leben hatten, hier wartete niemand auf sie und niemand unterstützte sie“, erklärte Kri
wonos.


M
il-lnr.info: Dringende Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR Oberleutnant I.M. Filiponenko
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden ein weiteres Mal
eine Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Popasnaja haben Kämpfer der 92. Brigade unter Kommando des Kriegsverbrechers Fedossenko wurde Solotoje-5 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und auf Wohnhäusern fünf Granaten abgefeuert.
Außerdem haben
heute um 13:40 Uhr Kämpfer der 92. Brigade das Feuer aus Richtung Katerinowka wieder aufgenommen und unsere Positionen im Gebiet von Molodjoshnoje mit großkalibrigen Maschinengewehren und Scharfschützengewehren beschossen. Infolge des Feuers der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Verteidiger der Republik tödlich verletzt.
Dank der Selbstlosigkeit unserer Verteidiger konnten ein weiteres Mal Opfer unter der
Zivilbevölkerung, Zerstörungen von Häusern und Infrastrukturobjekten verhindern werden.
Ich will anmerken, dass die Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Kämpfer nach dem Besuch des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak in der OOS-Zone Ende Februar regelmäßigen Charakter angenommen haben. Gerade damals erteilt der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte dem Kommandeur der OOS Krawtschenko den Befehl, die Intensität der Beschüsse zu erhöhen und um jeden Preis die Einheiten der Volksmiliz der LVR zu erwidernden Maßnahmen zu provozieren.
Nach dem Besuch Chomtschak folgten Besuche einer Reihe von Delegation westlicher Staaten, die an einer Destabilisierung der Lage im Donbass interessiert sind, in der Zone der Strafoperation.
Am 2. März traf der Präsident des Europäischen Rats Charles Michel zur Inspektion der ukrainischen Armee ein. Der Präsident der Ukraine Selenskij begleitete seinen europäischen Kurator und demonstrierte in jeglicher Weise, wohin die vom Westen zugeteilten Gelder gegangen sind. Es darf nicht vergessen werden, dass diese Gelder in erster Linie für den Krieg gegen uns, das Volk des Donbass, zugeteilt wurden. Die Führung der europäischen Staaten
erklärt lauthals ihre Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte während der Geltung des Waffenstillstands, aber tatsächlich sind sie Sponsoren eines Genozids am Volk im Osten der Ukraine und jeder ihrer Besuch führt zu einer Verschärfung der Lage im Donbass. Ein weiterer solcher Besuch erfolgte gestern durch eine Delegation des Vereinigten Kommandos der NATO-Bodentruppen unter Leiter des Kommandeur Roger Cloutier in der Ukraine. Zweck der Delegation ist wie immer ein einzige – Öl in das Feuer des schleichenden Konflikts zu gießen und die Ukrainer, die das Kämpfen leid sind, zu zwingen, die zugeteilten Gelder zu erarbeiten, indem sie wieder und wieder das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnen. …

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