Presseschau vom 04.03.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Kani Tuyala: US-Präsident Biden bezieht Stellung: USA werden Annexion der Krim niemals anerkennen
Am Montag bewilligte die US-Administration militärische Hilfe für die Ukraine in Höhe von 125 Millionen US-Dollar. Es gehe u. a. darum, die „Interoperabilität mit der NATO zu verbessern“. Bereits zuvor bezog der neue US-Präsident Joe Biden Stellung im Ukraine-Konflikt. …
https://kurz.rt.com/2fvp

de.rt.com: „Repressionsmaschinerie stoppen!“ – Appell gegen politische Verfolgung von Journalisten in Lettland
Die strafrechtliche Verfolgung der Journalisten in Lettland findet international keine Beachtung. Bislang gibt es jedenfalls keine Stellungnahmen von Menschenrechtlern zum Vorgehen gegen sieben russischsprachige Journalisten. Ein Verein lettischer Bürgerrechtler appelliert. …
https://kurz.rt.com/2fvh

Liudmila Kotlyarova: Verdienstunterschiede zwischen Frau und Mann in Deutschland unter den höchsten in Europa – Analyse
In Deutschland sind 74,3 Prozent aller Frauen erwerbstätig, verdienen jedoch im Schnitt 19 Prozent weniger als Männer. Zu dem entsprechenden Schluss sind die Autorinnen einer Analyse des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Julia Schmieder und Katharina Wrohlich, gekommen. …
https://snanews.de/20210304/verdienstunterschiede-1135557.html


abends/nachts:

мвдднр.рус: Mitteilung des Innenministeriums der DVR
Bei der diensthabenden Wache des Innenministeriums der DVR von Jasinowataja ging um 11:30
Uhr eine Mitteilung von einem Soldaten der Volksmiliz der DVR ein, der auf einem Kampfposten an der Kontaktlinie im Gebiet des „Jasinowatajaer Gewerbegebiets“ war, dass eine Gruppe von Kindern zwischen den Positionen der ukrainischen Streitkräfte und der Volksmiliz der DVR entdeckt wurde.
Um 12 Uhr wurde zur Bestätigung des Sachverhalts sowie um die Kinder zu evakuieren und ihre Sicherheit zu gewährleisten eine operative Ermittlungsgruppe des Innenministeriums der DVR in das Gebiet geschickt. Bei der Maßnahme wurde die Gruppe zielgerichtet von Scharfschützen aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte beschossen,
dabei wurde der Unterfeldwebel der Polizei W.I. Wojna tödlich verletzt. Die Mitarbeiter des Innenministeriums waren gezwungen die Maßnahmen abzubrechen, die Kinder wurden nicht evakuiert. Derzeit ist ihr Aufenthalt nicht bekannt.
Es muss angemerkt werden, dass
sich derartige Vorfälle mit dem Auftauchen von Kindern unmittelbar an der Abgrenzungslinie aus Richtung des zeitweilig nicht von der DVR kontrollierten Territoriums zuvor mehrfach ereigneten und von Mitarbeitern des Innenministeriums der DVR unterbunden wurden.
Es muss besonders die Aufmerksamkeit darauf gerichtet werden, dass gemäß den Minsker Vereinbarungen ein vollständiges Regime der Feuereinstellung eingeführt wurde, dass das Verbot des Einsatz
es jeder Waffe, d.h. auch von Schusswaffen vorsieht.
Die genannten Handlungen der ukrainischen Seite demonstrierten ein weiteres Mal das vollständige Ignorieren nicht nur der Minsker Vereinbarungen, sondern auch der Normen der allgemeinmenschlichen Moral und verweisen direkt auf ihren offen provokativen Charakter.

de.rt.com: Washington erhebt Zölle auf Aluminiumimporte aus 18 Ländern
Das US-Handelsministerium hat Zölle auf gewöhnliche legierte Aluminiumbleche aus 18 Ländern eingeführt. Die Zölle sind das Ergebnis einer Anti-Dumping- und Anti-Subventionsuntersuchung, die noch unter der Trump-Regierung eingeleitet wurde.
Wenige Stunden nachdem der US-Senat die Gouverneurin von Rhode Island, Gina Raimondo, als neue US-Handelsministerin bestätigt hatte, wurde die Erhebung von Zöllen auf Aluminiumblech-Importe aus 18 Staaten angekündigt. Diese werden üblicherweise für Gebäudefassaden, Lkw-Anhänger und Straßenschilder verwendet.
Deutschland hatte Berichten zufolge den höchsten Antidumping-Satz, der von 49,4 Prozent bis 242,8 Prozent reichte. Mit einem Wert von 287 Millionen US-Dollar (knapp 238 Millionen Euro) im Jahr 2019 war es der größte Exporteur von Aluminiumblechen in die USA.
Bahrain, das Aluminiumbleche im Wert von 241,2 Millionen US-Dollar in die Vereinigten Staaten exportierte, erhielt einen Antidumping-Zollsatz von 4,83 Prozent und einen Antisubventionssatz von bis zu 6,44 Prozent.
Das Land profitierte Berichten zufolge von einer Preisgestaltung unter den Produktionskosten oder dem lokalen Markt von 83 Prozent, während Importe aus Indien im Wert von 123 Millionen US-Dollar im Jahr 2019 von Subventionen von 35 bis 89 Prozent profitierten.
Die Liste der Länder, denen Aluminiumzölle drohen, umfasst Brasilien, Kroatien, Ägypten, Griechenland, Indonesien, Oman, Rumänien, Serbien, Slowenien, Südafrika, Südkorea, Spanien, Taiwan und die Türkei.
Es wird erwartet, dass die endgültige Entscheidung von der United States International Trade Commission (USITC) bis zum 15. April genehmigt wird.
Die neuesten Zölle kommen zu den zehnprozentigen Zöllen hinzu, die die USA unter der Trump-Regierung auf die meisten Aluminiumimporte als Teil eines nationalen Sicherheitsgesetzes erhoben haben.


vormittags:

wpered.su: Donbass: Zustand der Gefechtsbereitschaft
Die parlamentarische Beobachterin Galina Platowa interviewte Boris Litwinow, den Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der DVR. Das Material wurde in der unabhängigen Volkszeitung „Sowjetskaja Rossija“ vom 27.02.2021, Nr. 20 (14990) veröffentlicht. Die Zeitung „Wperjod“ veröffentlicht den vollständigen Text des Interviews.
Die Volksrepubliken des Donbass – die DVR und die L
VR – leisten seit sieben Jahren Widerstand gegen die ukrainische Aggression. Die ganze Zeit über wurden ihre friedlichen Städte und Dörfer von den ukrainischen Streitkräften erbarmungslos beschossen. Die Republiken feierten den Tag des Verteidigers des Vaterlands inmitten der Explosionen von Mörser- und Artilleriegeschossen, dem Dröhnen der Artillerie und dem Pfeifen von Kugeln. Die Bewohner des Donbass gedachten und ehrten nicht nur die Veteranen des vergangenen Krieges, sondern auch die Soldaten des aktuellen erbarmungslosen und endlosen Krieges um die Unabhängigkeit.
Die Lebenden erhielten Geschenke, Blumen, Worte des Dankes in Versen und Liedern, und die Toten ewige
s Gedenken und unvergänglichen Ruhm. Kränze wurden auf die Gräber der Helden der Miliz gelegt – Alexej Mosgowoj, der Kosake Drjomow, Batmen, Giwi, Motorola, Alexandr Sachartschenko, Dobryj – der Kommandeur des 14. TerritorialverteidigungsbataillonsPrisrak“ Alexej Markow, der erst kürzlich, am 24. Oktober 2020, starb. Der Sibirier in der Allee des Ruhms in Altschewsk neben seinen Kampfgenossen begraben.
Und von der Abgrenzungslinie kommen beunruhigende Berichte. Es sollte dort Ruhe herrschen, ein Waffenstillstand wurde offiziell verkündet, darüber wurde mit der ukrainischen Seite eine Vereinbarung getroffen. Aber in sieben Jahren des Kriegs erinnert man sich in der DVR und der LVR an keinen einzigen Waffenstillstand, der von den Ukrofaschisten eingehalten wurde.
So bombardierten die Straftruppen am 23. Februar, am Tag der Ehrung der Verteidiger des Vaterlands, systematisch das Territorium der Republik. Aus den Erklärungen der Vertreter der DVR im GZKK (Gemeinsames Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung):
„Die ukrainischen Streitkräfte haben neun mal den Waffenstillstand in der DVR verletzt.“
„Am Tag des Verteidigers des Vaterlands haben die ukrainischen Streitkräfte die Beschüsse nicht eingestellt… Sie feuerten acht Mörsergeschosse mit einem Mörser des Kalibers 120mm ab, gaben zwanzig Schüsse mit Schützenpanzer ab, feuerten acht Mörsergeschosse mit einem Mörser des Kalibers 82mm, 23 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer, drei Granaten mit einem Antipanzerhandgranatwerfer, zwei mit einem schweren Antipanzergranatwerfer ab. Der Waffenstillstand wurde durch Schüsse mit Schusswaffen verletzt
.“
„Die ukrainischen Kämpfer haben Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk mit einem Mörser beschossen.“
In der Folge eines Beschusses auf Alexandrowka erlitt ein friedlicher Einwohner, geb. 1998, eine Splitterverletzung am Bauch. Der Verletzte wurde in die chirurgische Abteilung des zentralen Stadtkrankenhauses Nr. 14 eingeliefert.“
„… Ukrosöldner haben die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Kalinowo beschossen und dabei eine Kurzstreckenkampfdrohne eingesetzt.“
„In den 24 Stunden vom 22. auf den 23. Februar haben die ukrainischen Streitkräfte fünfmal das Regime der Feuereinstellung in der LVR verletzt.“

– Wir werden geschlagen, aber wir leben, arbeiten, träumen vom Frieden und feiern Feste. Es gibt einzigartige Menschen im Donbass, die wissen, wie man „unter dem Donner der Kanonade“ feiert,
erzählt Boris Litwinow, Erster Sekretär der Kommunistischen Partei der DVR, über die aktuelle Zeit.
– Warum schlagen Sie nicht zurück?
So ist die Politik. Wir sind verpflichtet, alle Waffenstillstände und die „Ruhe“ in vollem Umfang einzuhalten, um in den Augen der internationalen Gemeinschaft gut dazustehen. Die Volksmiliz, wie unsere Miliz jetzt heißt, ballt nur die Fäuste und erfüllt mit einer Willensanstrengung die Anweisungen des Oberkommandos der Republik. Unsere Soldaten wollen zurückschlagen, angreifen. Sie sagen immer wieder: „Wenn man uns die Möglichkeit gäbe, würden wir den Provokateuren unsere Kraft zeigen. Aber das Verbot, zu schießen und adäquat auf die Faschisten zu reagieren, hindert uns daran, unseren Charakter zu zeigen.“
Unsere Soldaten sind bereits bereit, die Aggressoren bis nach Kiew zu jagen. Aber man hat ihnen befohlen, zu schweigen und in den Schützengräben zu sitzen. Dies ist die von unserer Führung gewählte Taktik. Unsere Verteidiger billigen das nicht, aber sie ordnen sich dem obersten Befehl unter.
Wir laden die Soldaten zu unseren Veranstaltungen, denen der Kommunistischen Partei des DVR, ein. Sie nahmen an unserer feierlichen Versammlung zum Tag der sowjetischen Armee und Marine – wir bleiben bei der sowjetischen Bezeichnung – teil. Es gab einige Vorträge. Wir zeigten einen Film über die Entstehung der Roten Armee, verliehen Gedenkmedaillen, die von der KPRF herausgegeben wurden. Unsere Verteidiger sagten, dass die Erfahrung der Roten Armee auch heute noch aktuell. Der Leninsche Gedanke, dass „die Revolution nur dann etwas wert ist, wenn sie sich verteidigen kann“, wurde immer wieder ausgesprochen. Diese Worte liefen wie eine rote Linie durch alle unsere Veranstaltungen, sie wurden ständig zitiert.
Die Feiern fanden auf Initiative der Stadtkomitees der KP der DVR in fast allen unseren Städten statt – in Donezk, Gorlowka, Amwrosijewka… Die Hauptgäste bei ihnen waren Veteranen und Milizangehörige, ihnen wurden Blumen und Geschenke überreicht. Kränze und Sträuße aus roten Nelken wurden an den Gedenkstätten, den Denkmälern für die Helden des Bürgerkriegs, des Großen Vaterländischen Krieges und des heutigen, endlosen Kriegs niedergelegt. Alles fand unter den roten kommunistischen Fahnen, der Fahne des Sieges statt.
– Worüber haben die Verteidiger der DVR gesprochen?
– Über die Motivation, sie wollen verstehen, welches Land sie verteidigen. Eine Volks
land oder ein Marktland?
Im Verständnis meiner Landsleute haben wir 2014 begonnen, unsere Volksrepublik aufzubauen. Für sie kämpfen wir. Die Rote Armee wurde 1918 auch geschaffen, um die Interessen des Volkes zu schützen, Sowjetrussland und dann die Sowjetunion waren ein Volksstaat, es gab eine sozialistische Perspektive, also verteidigte die fünf Millionen Mann starke Armee das Ihrige, das Eigene.
Aber heute haben unsere Soldaten keine solche Motivation. Sie sagen: unser Heimatland – ja, das ist wichtig, aber in wessen Händen wird es sein, wenn wir den Feind vertrieben haben werden? Der Kampf gegen den Faschismus, für die russische Sprache, die russische Kultur? Auch das ist sehr wichtig. Aber wird das Volk der Herr im eigenen Land sein? Das ist es, was unsere Bürger, unsere Verteidiger verstehen wollen, die die Angriffe der ukrainischen Nazis abwehren. Das Volk muss fühlen, verstehen, erkennen, dass dies sein Staat ist, dass es seine Volksrepublik verteidigt. Was der Gesellschaft fehlt, ist eine konkrete ideologische Komponente.
Wir, die Kommunistische Partei, bringen diese Komponente in das Bewusstsein der Massen, aber wir haben nicht die Möglichkeit, sie laut und breit zu verkünden, so dass jeder uns hören kann. Die
Regierung muss ihre ideologische Ausrichtung formulieren, aber anscheinend ringen sie sich nicht dazu durch, da sie wissen, dass die Menschen nicht den Weg des Kapitalismus gehen und die Reichen verteidigen wollen.
– Und was überreicht Kiew dem Donbass?
– Die traditionellen „
Glückwünsche“ – Mörsergeschosse, Artilleriegeschosse, Explosionen, Zerstörungen und Opfer. Kiew feierte gerade den siebten Jahrestag des Beginns des Euromaidan. Aber die Quarantäne schränkte den Umfang ein, den sie dort zeigen wollten. Dafür gab es einen Skandal. Im Kiewer Museum der „Revolution der Würde“ fand eine Durchsuchung zu einem Fall von Diebstahl von hundertzehn Millionen Griwna statt, die nach den vorläufigen Angaben dem Staat von „Patrioten“ mit schmutzigen Händen gestohlen wurden.
Böse empörten sich Nazis und forderten die Freilassung des Mitglieds des „Rechten Sektors“ Sergej Sternenko, der vom Primorskij-Gerichtshof in Odessa wegen der Entführung des Abgeordneten Sergej Schtscherbitsch und wegen der Folter und Erpressung des Entführten zu sieben Jahren Freiheitsentzug mit Beschlagnahmung des Vermögens verurteilt worden aber. Aber die Bandera-Leute halten Sternenko nicht für schuldig, tobend näherten sie sich dem Büro des Präsidenten, schrien Drohungen, zündeten Feuerwerkskörper an, sogar die bewaffneten Organe hatten Angst, sich ihnen zu nähern, um ihnen Einhalt zu gebieten. Solche unlenkbaren, faschistisch gesinnten Gruppen hatten den Maidan ins Leben gerufen.
Für Selenskij ist es nicht bequem, in einem Land zu regieren, in dem der „Rechte Sektor“, Bandera-Leute und fanatische Nationalisten den Ton angeben, aber Selenskij ist nicht in der Lage, sie zur Räson zu bringen. Alles, was der „Diener des Volkes“ tun kann, ist, fast täglich mit dem Nationalen Verteidigungsrat zu tagen, wo neue Provokationen gegen den Donbass ersonnen werden.
– Wie bewerten die Menschen in Kiew die Folgen des Maidan 2013-2014?
– Sie
meinen, dass dieser Maidan das herausragendste Ereignis in den ganzen 30 Jahren der Unabhängigkeit der Ukraine war. Und ich glaube, in unseren Republiken denken sie auch, dass dieser Maidan das Schlimmste war, was in allen den Jahren nach dem Zerfall der Union geschah. Nach dem Maidan brach ein riesiger Haufen negativer Erscheinungen auf, die die Ukraine als Staat schon fast zum Zerfall gebracht haben. Der Maidan war der Anfang vom Ende. Die Regierung tut nichts, um den Zerfall zu stoppen, sie laufen einfach bergab und folgen den westlichen Strategen. Erschien dieser Selenskij einem Teil der Ukraine anfangs als interessanter, fortschrittlicher Politiker, so sieht er heute bereits wie ein untaugliche, zu nichts brauchbare Person aus, der die Ukraine in den Abgrund zieht. Man sagt über ihn, dass er noch schlimmer als Poroschenko ist.
– Er ist wirklich kein Politiker, er ist ein Possenreißer…
– Vollkommen richtig. Eine Bestätigung dafür sind die jüngsten Beschlüsse der
Obersten Rada, die Selenskij gebilligt hat – über die Sprache, über das Verbot von Massenmedien, über eine totale Hetzjagd auf abweichende Meinung. Jede beliebige! Das ähnelt schon einem rein faschistischen Regime.
In den Republiken
des Donbass gibt es bei allen Schwierigkeiten so etwas nicht. Wenn sie sich die Ukraine anschauen, dann sagen selbst die größten Zweifler unter unseren Einwohnern: Nein, so eine Ukraine brauchen wir nicht, mit so einer Ukraine sind wir nicht auf einem Weg. Mit einer solchen Ukraine haben wir nichts zu besprechen, wir befinden uns auf verschiedenen Polen, in verschiedenen Paradigmen.
Selbst in Selenskijs Umgebung gibt es keine Einheit mehr.
– Man sagt, ein König wird durch sein Gefolge gemacht. So suggeriert seine
Umgebung dem Präsidenten, dass er groß und wichtig ist. In Wirklichkeit ist er es aber nicht. Die pro-westlichen Kräfte, die die Ukraine kontrollieren, fühlen sich unter Selenskij wohler als unter Poroschenko. Und sie regieren die Ukraine von der US-Botschaft in der Ukraine aus.
– Ist den Ukrainern bewusst, dass sie von Leuten regiert werden, denen ihr Schicksal egal ist?
– Meiner Meinung nach begibt sich die Mehrheit der Bevölkerung nicht auf die Suche nach dem Sinn ihres Daseins. Sie leben für einen Tag – sie haben Brot und es ist gut, Gott bewahre,
dass es weggenommen wird. Unter den Massen, die von Schwierigkeiten erdrückt werden, gibt es nur wenige politisch aktive Menschen, die an die Zukunft denken.
Da sind wir, Kommunisten, Patrioten, sozial aktive Bürger, wir sprechen über die Festlegung von Inhalten für die Mehrheit der Menschen, andere – für eine Minderheit von Menschen, und wieder andere – für die Onkel, die das Geld bezahlen. Aber von allen dreien zusammen gibt es nicht viele. Zu Sowjetzeiten war die Sache der Zukunft die Sache des ganzen Volkes. So waren Erziehung, Bildung und Ideologie aufgebaut. Beispiele dafür – sowohl der Bürgerkrieg, als auch der Große Vaterländische Krieg, die Aufbaujahre, die Kollektivierung, die Industrialisierung, der Wiederaufbau nach dem Krieg – all das war die Sache des ganzen Volkes.
Im kapitalistischen System ist das Volk immer mehr von den Problemen des Landes entfernt, es meint, dass dies nicht mehr seine Sache ist. Die Menschen haben nicht die Begeisterung, gegen das bestehende Regime zu kämpfen. Und doch stelle ich fest, dass es immer mehr Menschen gibt, die das nicht mehr ertragen wollen.
– Die Ukraine braucht Geld, der Westen hat die Subventionen drastisch reduziert.
– Präsident
Selenskij besuchte kürzlich die Vereinigten Arabischen Emirate und unterzeichnete dort einige Abkommen, angeblich über den Verkauf einiger Technologien. In Wirklichkeit ging es um den Verkauf von ukrainischem Land, das nun unter den Hammer kommen wird. Aber das ist später, und jetzt hat er mehr als 3 Milliarden Dollar herausgehandelt. Und bei seiner Rückkehr aus den Emiraten versammelte er den Nationalen Sicherheitsrat gleich am Flughafen, gab seinen Untergebenen Anweisungen: sofort herauszufinden, woran die ukrainischen Soldaten im Donbass sterben, wies sie an, die Orte zu entminen, an denen die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf Minen geraten waren, und neue Übungen mit dem Militär an den Fronten des Donbass abzuhalten, damit sie dort nicht sterben. Offenbar weiß Selenskij nicht, dass es keinen Krieg gibt, in dem nicht Menschen sterben. „Der Krieg muss gestoppt werden“, sagen ihm vernünftige Politiker, aber er will den Tod von Soldaten mit Übungen verhindern.
– Sie sagen, dass Selenskij den Nationalen Sicherheitsrat fast jeden Tag trifft. Womit hängt die Beratungstätigkeit zusammen?
– Ich nehme an, mit der Absicht, die Lage zu verschärfen, eine Stimmung besorgter Erwartung zu erzeugen. Eine Atmosphäre der Vorahnung von etwas Unvermeidlichem, Tödlichem schwebt in der Ukraine und kommt im Zustand der Menschen und in unseren Republiken zum Ausdruck. Selenskij heizt diese Stimmung an. Vor zehn Tagen versammelte er die G7-Diplomaten sowie Schweden und brachte sie alle an die Abgrenzungslinie. Er nahm sie sogar an den Rand von Gorlowka mit und zeigte ihnen die Situation.
– Wozu brauchte er das?
– Höchstwahrscheinlich
zeigte er ihnen, wo das Geld der NATO ausgegeben wurde. Vielleicht hat er sie sogar von der Notwendigkeit eines Militärschlags überzeugt und sie aufgerufen, dass sie ihn mit ihrer Informationspolitik unterstützen und weiterhin Geld geben. Er zeigte, weinte, schlug sich an die Brust und sagte „Gebt uns Geld, und wir werden die Situation mit Hilfe von NATO-Truppen oder zumindest von Beratern grundlegend verändern.
Und was sagen die Experten, werden die Kriegshandlungen weitergehen oder wird es dennoch einen Durchbruch geben, wird es Verhandlungen geben?
– Nein,
ein Durchbruch ist nicht zu sehen. Das Volk des Donbass wartet angespannt auf eine Verschärfung der Kriegshandlungen. Die Medien bringen dieses Thema auf. Die jüngste Erklärung des Kommandeurs der Luftlandetruppen der Ukraine, dass sie eine Landung an der gemeinsamen Grenze zwischen der DVR, der LVR und der Russischen Föderation vorbereiten und dieses Gebiet einnehmen und halten wollen, bis die Bodentruppen und die Luftwaffe, die den Angriff auf die unabhängigen Republiken führen werden, eintreffen, hat Öl ins Feuer gegossen.
– Wie reagiert das Militär im Donbass auf die Bedrohungen?
– Sie
meinen, dass die Situation sinnlos angespannt ist, dass die Armeen sowohl der DVR als auch der LVR nicht mehr dieselben sind wie im Jahr 2014. „Wir sind besser ausgebildet, besser ausgerüstet … obwohl das zahlenmäßige Übergewicht auf der Seite der ukrainischen Streitkräfte liegt“, sagen die Verteidiger der Republiken.
Dennoch h
ält die Anspannung im Donbass an. Die Menschen haben das Gefühl, dass alles passieren kann. Deshalb leben wir, die DVR und die LVR, in einem Zustand der Gefechtsbereitschaft.
– Wenn es wieder Krieg gibt, werden dann alle hingehen, um ihr Land zu verteidigen?
– Wenn nicht alle, dann viele. Putins Worte sind wärmend: Wir werden den Donbas
s nicht verlassen. Unsere Menschen verstehen diese Worte so: Wenn nötig, wird Russland auch Truppenunterstützung leisten. Zumindest scheint es unserem Volk so.
– Wie viele Einwohner der Republiken sind Bürger Russlands geworden?
– Etwa 400.
000 Menschen. Bis zum Ende des Jahres werden es 600.000-700.000 sein. Wenn die Menschen einen russischen Pass erhalten haben, fragen sie, wo sie bei den Wahlen zur Staatsduma ihre Stimme abgeben werden. Diese Frage ist noch offen, sie wird in naher Zukunft geklärt werden müssen.
Die Menschen im Donbass wollen sich als vollwertige russische Bürger fühlen.
Danke, Boris Alexejewitsch.
D
as Gespräch führte Galina Platowa.

de.rt.com: Wert der deutschen Leichtwaffenexporte an Drittländer steigt 2020 deutlich
Leichtwaffenexporte in Höhe von 37,9 Millionen Euro genehmigte die Bundesregierung im vergangenen Jahr. Für 19,9 Millionen Euro wurden allein an Singapur Granatpistolen und Panzerabwehrwaffen geliefert. Sevim Dağdelen (Die Linke) spricht von „Taschenspielertricks“ der Bundesregierung.
Im Jahr 2020 genehmigte die Bundesregierung die Ausfuhr von Leichtwaffen, Leichtwaffenteilen und -munition im Wert von 37,9 Millionen Euro – ein leichter Rückgang zu 2019, wo Genehmigungen im Umfang von 41,5 Millionen Euro ausgesprochen wurden. 2018 waren es 33,6 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die in Auszügen von dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) veröffentlicht wurde.
Gestiegen ist vor allem der Wert der Genehmigungen an Drittländer außerhalb der EU oder der NATO – von 13 Millionen Euro im Jahr 2019 auf nahezu 21 Millionen Euro im abgelaufenen Jahr. Das sind 54 Prozent aller Exportgenehmigungen für Leichtwaffen.
Im Jahr 2020 haben laut Bundeswirtschaftsministerium zwei Länder eine Genehmigung erhalten: Hauptempfängerland war Singapur mit einem Exportumfang von 19,9 Millionen Euro. Das Emirat Katar erhielt Lieferungen im Wert von 760.000 Euro. Singapur erhielt Granatpistolen und Panzerabwehrwaffen, Katar nur letztere.
Die abrüstungspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sevim Dağdelen, kritisiert die Genehmigungen deutllich:
„Dass ausgerechnet Drittländer wie Singapur und auch Katar, das laut Experten den internationalen Terror fördern soll, mit Panzerabwehrwaffen und Granatpistolen ausgerüstet werden, hat nichts mit einer nach eigenen Angaben zurückhaltenden Waffenexportpolitik der Bundesregierung zu tun.“
Es sei laut Dağdelen „ein ganz mieser Taschenspielertrick, wenn die Bundesregierung Exporte von Leichtwaffen anders behandelt als die von Kleinwaffen“.
Deutschland zählt nach Angaben des RND für Singapur seit Jahren zu den wichtigsten Rüstungslieferanten. Zwischen 2007 und 2012 erhielt Singapur 158 deutsche Leopard-Panzer. Zwischen 2016 und 2018 wurden 43 weitere Leopard-Panzer exportiert. Darüber hinaus bestellte Singapur 2013 sowie 2017 jeweils zwei deutsche U-Boote vom Typ-218.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
03. März 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
18:40 Uhr Swetlodarsk – Kalinowka: Mörser 82mm (4 Mörsergeschosse).
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: Erdoğan warnt vor „strukturellem Rassismus“ in Europa – Kritik an deutschen Behörden
Der türkische Präsident beklagte sich über die Zunahme rassistischer Gewaltakte in Europa. Dabei warf er sowohl den westlichen Regierungen und Behörden als auch den Medien eine Mitschuld vor. Rassistische Anschläge würden nicht genügend aufgeklärt werden.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat auf einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des Regierungskabinetts mit scharfen Worten rassistische Tendenzen in Europa verurteilt, wie die amtliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Das türkische Staatsoberhaupt erklärte:
„Auch wenn sich europäische Anführer dagegen sträuben, dem zu begegnen, zeigen die Statistiken offen, welches Niveau das Problem erreicht hat.“
Erdoğan verwies auf den statistischen Anstieg von rassistischen Straftaten. Diese stellen laut dem türkischen Präsidenten jedoch nur die Spitze des Eisbergs dar. Nur ein Fünftel aller Hassverbrechen werde erfasst. Zudem warf er den europäischen Behörden vor, statt diese Straftaten aufzuklären, Druck auf die Opfer auszuüben.
„Heute hat sich in vielen europäischen Staaten, allen voran in Frankreich, der kulturelle Rassismus in den strukturellen Rassismus verwandelt.“
Der türkische Staatschef beklagte, dass Ideen, die vor vier bis fünf Jahren noch marginal gewesen seien, mittlerweile von den europäischen Parteien der Mitte aufgegriffen worden seien. Seit ein paar Jahren sei das Hauptthema der Wahlen in Europa eine „Politik der Feindseligkeit gegenüber Flüchtlingen, Ausländern, Muslimen“ sowie insbesondere gegenüber der Türkei und Erdoğan selbst. Der Staatschef kritisierte:
„Westliche Politiker versuchen, soziale Unruhen zu verschleiern, indem sie die Rechnung für ihre eigenen Mängel den Einwanderern oder Muslimen zuschieben.“
Dabei verwies er insbesondere auf die aus seiner Sicht besonders negative Stimmung in Frankreich und den Niederlanden.
Westliche Behörden würden nicht ausreichend gegen den Rassismus vorgehen. Ebenso warf er westlichen Medien eine Mitschuld vor:
„Die Tatsache, dass westliche Institutionen angesichts der Islamfeindlichkeit ‚drei Affen‘ spielen, bestärkt unsere Bedenken. Westliche Medien porträtieren rassistische Terroristen als ‚psychisch kranke Personen‘ und Angriffe als [rein] ‚kriminelle Verbrechen‘. Somit werden diese Verbrechen verharmlost und der Weg für Rassismus eröffnet.“
Er verwies hierbei etwa auf die jahrelange Verharmlosung der Angriffe des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) als „Dönermorde“. Die Machenschaften dieser Gruppe sowie der rassistische Angriff in Hanau im letzten Jahr seien nicht genügend aufgeklärt worden.
Angesichts dieser Entwicklung verkündete Erdoğan eine aktivere Rolle der Türkei im Kampf gegen den Rassismus:
„Auch wenn europäische Staaten versuchen, diese Bedrohung herunterzuspielen, sind wir als Türkei entschlossen, eine aktivere Rolle zu spielen.“


Lug-info.com: In der LVR sind am 4. März um 9:00 Uhr 3116 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2651 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 273 Todesfälle.

de.rt.com: US-Außenminister Blinken bespricht mit Juan Guaidó Wege für Venezuelas „Rückkehr zur Demokratie“
Die USA setzen weiterhin auf Juan Guaidó als obersten Repräsentanten Venezuelas. In einem Telefongespräch zwischen US-Außenminister Blinken und Guaidó wurde über Möglichkeiten „für einen friedlichen, demokratischen Übergang“ in Venezuela gesprochen.
US-Außenminister Antony Blinken hat am Telefon mit dem venezolanischen Oppositionspolitiker und selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó gesprochen. Es ging um Perspektiven für aus Blinkens Sicht freie Wahlen und eine „Rückkehr zur Demokratie“. Es war das erste Gespräch zwischen dem neuen US-Außenminister und Guaidó seit dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Joe Biden am 20. Januar. Blinken hatte zu dem Zeitpunkt bereits klargestellt, die USA werde Guaidó weiterhin als Venezuelas Interimspräsidenten anerkennen.
Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Berufung auf den außenpolitischen Sprecher Ned Price, Blinken hat gegenüber Guaidó „die Wichtigkeit einer Rückkehr zur Demokratie in Venezuela durch freie und faire Wahlen“ betont. Außerdem habe man über die „dringenden humanitären Bedürfnisse Venezuelas“ gesprochen. Venezuela durchlaufe seit Jahren eine wirtschaftliche Krise.
Blinken habe dabei hervorgehoben, dass die USA in Zusammenarbeit mit der EU und der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) „multilateralen Druck“ ausgeübt haben „für einen friedlichen, demokratischen Übergang“ in dem lateinamerikanischen Land. Ein Sprecher des Weißen Hauses äußerte, es gibt „keine Eile“, die US-Sanktionen gegen Venezuela, die unter US-Präsident Donald Trump erlassen wurden, aufzuheben.
Reuters berichtet ferner, dass Guaidó am Dienstagabend bei einem argentinischen Fernsehsender sein Gespräch mit Blinken und dem kanadischen Außenminister Marc Garneau „als Teil einer Agenda internationaler Allianzen zur Rettung der Demokratie in Venezuela“ bezeichnet hat.
Nach der Wiederwahl des Präsidenten Nicolás Maduro im Jahr 2018 hatte sich Guaidó als Vorsitzender der Nationalversammlung selbst zum „Interimspräsidenten“ ernannt. Nur eine Minderheit der internationalen Staatengemeinschaft hatte Guaidó in der Folge anerkannt, darunter die EU und die USA sowie einige Staaten mit rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika. Der Status als Interimspräsident ermöglicht Guaidó Zugang zu enormen Geldsummen, die von westlichen Regierungen zuvor aus dem staatlichen Besitz Venezuelas beschlagnahmt worden waren. Im Gegensatz zu den USA hat die EU im Januar dieses Jahres bekannt gegeben, Guaidó zukünftig nicht mehr als Interimspräsidenten von Venezuela anzuerkennen.


Mzdnr.ru: Am 3. März wurden in der DVR 650 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 169 positiv, bei 19 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 4. März um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 24.822 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5855 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.906 als gesund entlassen, es gibt 2061 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 72 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 1 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 52 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 862 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 452 mit Sauerstoffunterstützung (+12 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Taj Mahal nach Bombendrohung geräumt
Indiens berühmteste Sehenswürdigkeit, der Taj Mahal, ist nach einer Bombendrohung geräumt worden, meldet DPA.
Ein Anrufer habe am Donnerstag gewarnt, dass er das Marmormonument in die Luft gehen lassen werde, sagte der zuständige Polizeichef der Deutschen Presse-Agentur.
Ein Bombenentschärfungsteam suchte nach einem Sprengsatz auf dem Gelände des Unesco-Weltkulturerbes. Bislang sei nichts gefunden worden, aber die Polizei nehme alle Anrufe ernst, sagte der Polizeichef.
Das Monument hatte ein Mughal-Herrscher im 17. Jahrhundert für seine Lieblingsfrau bauen lassen. Normalerweise besuchen es sieben bis acht Millionen Menschen pro Jahr. Im vergangen Frühjahr wurde das Denkmal wegen Corona zunächst ein halbes Jahr geschlossen. Inzwischen ist es mit bestimmten Corona-Sicherheitsmaßnahmen wieder geöffnet. Indien stellt jedoch wegen Corona seit gut einem Jahr keine Visa an ausländische Touristen aus.


Dnr-sckk.ru: Heute Morgen wurden in
folge von Beschuss Schäden an Fassade, Fensterverglasung, Dach und Verkleidung der Loggia am Haus in der Priwoksalnaja-Straße 14 in Donezk festgestellt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer. Genauere Informationen werden ermittelt.

snanews.de: Zulassungsprüfung für „Sputnik V” in Europa gestartet: Bis zu 50 Millionen Impf-Dosen möglich
Die Europäische Arzneimittelagentur EMA hat ein beschleunigtes Verfahren zur Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V” begonnen, hieß es in einer Mitteilung der Behörde am Donnerstag.
Die gestartete Prüfung (der sogenannte „Rolling Review”) ist eine Vorstufe des Zulassungsverfahrens, welche die Daten des Entwicklers zur Qualität, Unbedenklichkeit und Wirksamkeit des Impfstoffs untersuchen soll.
„Die EMA wird bewerten, inwieweit ‚Sputnik V‘ den EU-Standards für Wirksamkeit, Sicherheit und Qualität entspricht”, hieß es.
Genaue Fristen konnte die Agentur nicht angeben, aber die Ergebnisse der Rolling-Review-Stufe sollten einer beschleunigten Bewertung des eventuellen Antrags beitragen.
Eine Zulassung würde es ermöglichen, 50 Millionen EU-Bürger zu verimpfen, sagte Kirill Dmitriev, Leiter des Russischen Direktinvestitionenfonds RDIF. …


nachmittags:

snanews.de: Rohrleger „Akademik Chersky“ verlässt Wismarer Hafen
Das Rohrverlegungsschiff „Akademik Chersky“, das zusammen mit dem „Fortuna“-Schiff die Nord-Stream-2-Gaspipeline fertigstellt, hat am Donnerstag den Hafen von Wismar verlassen. Davon zeugen die Daten vom globalen Schiffspositionierungssystem Ship Tracking.
Die Bewegungsrichtung des Schiffes ist noch nicht klar, aber es nimmt Tempo auf. Im Wismarer Hafen verbrachte das Rohrlegeschiff mehr als einen Monat. Der „Fortuna“-Pipelayer verlegt die Nord-Stream-2-Rohre weiterhin in dänischen Gewässern.
Nord Stream 2
Das Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland. Die Pipeline verläuft in den Territorialgewässern von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und kostet rund zehn Milliarden Euro. Die Gaspipeline ist bereits zu mehr als 90 Prozent fertig.
Washington will den Fertigbau der Pipeline stoppen – angeblich, um eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen zu verhindern. Befürworter der Gasleitung werfen den USA dagegen vor, nur ihr teureres Flüssiggas in Europa verkaufen zu wollen.
Russland hat wiederholt erklärt, dass dieses Projekt kommerziell und für Europa von Vorteil sei. Berlin befürwortet den Fertigbau der Pipeline und lehnt einseitige extraterritoriale Sanktionen der USA ab. Moskau hatte wiederholt erklärt, dass Nord Stream 2 trotz des Widerstands von außen fertiggestellt werden würde.


snanews.de:
Energieversorger Uniper: Finanzierung von Nord Stream 2 abgeschlossen – Medienberichte
Der deutsche Energiekonzern Uniper hat seine Investitionen in die russisch-europäische Gaspipeline Nord Stream 2 beendet. Dies berichten Medien unter Berufung auf den Vorstandsvorsitzenden des Konzerns.
Wieviel von den ursprünglich vereinbarten 950 Millionen Euro Uniper bereits in das Pipelineprojekt investiert hat, sagte Andreas Schierenbeck, CEO des deutschen Energiekonzerns, nicht. Man habe das Investitionsvolumen auch früher nie kommentiert, erklärte er Medienberichten zufolge.
Der Vorstandsvorsitzende betonte außerdem, Uniper sei in Bezug auf Nord Stream 2 lediglich ein Finanzpartner und an der Verlegung der Ostsee-Pipeline nicht beteiligt. Gleichwohl beobachte man die Arbeiten an der Erdgasleitung und glaube fest an deren Fertigstellung: Europa brauche die Pipeline für die reibungslose Gasversorgung. Nord Stream 2 sei als wirtschaftliches Vorhaben zu 98 Prozent fertig, man rechne mit der kompletten Fertigstellung.
Uniper ist bereits der vierte an Nord Stream 2 beteiligte Energiekonzern aus Europa, der den Abschluss seiner Investitionen in das Pipelineprojekt bekanntgibt. Gemäß einer früheren Vereinbarung sollte das Unternehmen 950 Millionen Euro für den Bau der Ostsee-Pipeline aufbringen.
Auch die anderen europäischen Projektbeteiligten – Royal Dutch Shell, OMV, Engie und Wintershall – hatten jeweils die gleiche Investitionssumme zugesagt. Damit sollten die fünf Energiekonzerne aus Europa die russisch-europäische Pipeline zusammen zu 50 Prozent finanzieren.
Ende vergangenen Monats erklärte der Wintershall-Konzern, seine Investitionen in Nord Stream 2 bei 730 Millionen Euro eingestellt zu haben. Der Betreiber der russisch-europäischen Pipeline – die Nord Stream 2 AG – habe seinen Projektpartnern mitgeteilt, die investierten Summen würden bereits ausreichen. Davor gaben Shell und OMV bekannt, ihre finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Nord Stream 2-Betreiber erfüllt zu haben. Die österreichische OMV nannte dabei ebenfalls die Investitionssumme von 730 Millionen Euro.


de.rt.com:
Sacharowa über die Schließung von RT DE-Konten: Russland betrachtet dies als politischen Druck
Russland betrachtet die von der Commerzbank angekündigte Schließung der Bankkonten von RT DE und der Videoagentur Ruptly aus der RT-Medienfamilie als politischen Druck, erklärte die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa am Donnerstag beim Briefing in Moskau.
Ende Februar informierte die Commerzbank sowohl die Ruptly GmbH als auch RT DE Productions GmbH darüber, dass die Bankkonten beider Unternehmen zum 31. Mai 2021 geschlossen werden. Die Ankündigung erfolgte knapp einen Monat nach der Bekanntgabe der Pläne von RT DE zum Aufbau eines Fernsehsenders in Deutschland. Maria Sacharowa bezeichnete diesen Schritt als „das logische Ende einer Kampagne, die eigentlich zu einem finanziellen Embargo gegen RT wurde“.
Bereits Ende November 2020 erhöhte die Commerzbank die Gebühren für Bankdienstleistungen, wie etwa Geldüberweisungen oder die reine Kontoführung. Zudem führte die Bank eine jährliche Gebühr im Umfang von 0,3 Prozent vom Saldo am Jahresende ein. Die neuen Regelungen sollten bereits drei Tage später in Kraft treten, was unter anderem die im Vertrag verankerte Ankündigungsfrist verletzte.
In den Monaten nach der ersten Ankündigung der Commerzbank über die Änderung der Gebührenordnung schickte Ruptly Anträge auf Kontoeröffnung an mehrere deutsche Banken sowie an europäische Banken, die ihre Vertretungen in Deutschland haben, darunter Helaba, Deutsche Bank, DZ Bank, BNP Paribas, ING, HSBC, UBS, HypoVereinsbank (Unicredit). Die meisten Anträge wurden abgelehnt, die restlichen blieben unbeantwortet.
Sacharowa betonte, dass andere Firmen, die zu RT-Mediengruppe gehören, ähnliche Probleme in Deutschland hatten.
„Obwohl die Banken rein rechtlich gesehen berechtigt sind, uns Dienstleistungen zu verweigern, betrachten wir die Verweigerung von Bankdienstleisungen als ein Instrument des politischen Drucks.“ Die Diplomatin warnte zudem vor möglichen Spiegelmaßnahmen gegen deutsche Medien, die in Russland agieren, wenn die deutschen Behörden die Tätigkeit russischer Journalisten behindern.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 04.03.2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden unbefristeten Regimes der Feuereinstellung vier Feuerprovokationen durchgeführt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 15. Bataillons der 58. Brigade der BFU von den Positionen in Opytnoje aus acht Mörsergeschosse mit 82mm-Mörsern in Richtung Wesjoloje abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade von provisorischen Feuerpositionen unmittelbar in Wodjanoje auf Befehl des Brigadekommandeurs Gnatow dreimal mit 82mm-Mörsern auf Leninskoje geschossen, dabei 100 Mörsergeschosse abgefeuert und sich hinter friedlichen Einwohnern gegen erwiderndes Feuer in Sicherheit gebracht.
Außerdem schaffen die bewaffneten Formationen der Ukraine weiter unerträgliche Bedingungen für die Einwohner unserer Republik.
Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade haben von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus zielgerichtet eine Transformatorunterstation in Alexandrowka mit Scharfschützenwaffen beschossen. Derzeit funktioniert der Transformator im Störungsmodus.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen elf Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 58. Panzergrenadierbrigade:
acht Schützenpanzerwagen und ein Panzertransporter in der Nähe von Opytnoje.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Pionerskoje.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine eine Feuerprovokation begangen. In Richtung Donezk haben Kämpfer der 58. Brigade von den Positionen im Gebiet von Opytnoje aus mit 120mm-Mörsern auf das Gebiet von Spartak geschossen und acht Mörsergeschosse abgefeuert. Dabei wurde ein Mehrparteienwohnhaus in der Priwoksalnaja-Straße 14 beschädigt.
Nach genaueren Informationen von Vertretern der DVR im GZKK sind die festgestellten Schäden
durch die Detonation eines Geschosses entstanden, das von den Positionen der BFU im Gebiet von Opytnoje mit einem Raketenwerfer 9P-132 Grad-P „Partisan“ abgefeuert wurde.
Alle Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben. Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Fälle von Beschuss ziviler Infrastruktur zu erfassen und den Kriegsverbrecher Kaschtschenko für die Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte gehen die Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten und Alkoholismus weiter.
Wir haben Informationen über einen Verkehrsunfall unter Beteiligung von zwei Militärfahrzeugen, der
sich gestern im Gebiet von Dsershinsk ereignete. Im Ergebnis einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass der Offizier für Theorie und Ausbildung des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte, Oberst Daniltschuk, die Umsetzung der Maßnahmen zur Ablösung der 35. Marineinfanteriebrigade durch die 10. Gebirgssturmbrigade kontrollierte, dabei mit einem Fahrzeug vom Typ „Kasak“ fuhr, seinem Fahrer nicht adäquate Anweisungen erteilte und daher frontal mit einem Auto vom Typ „UAS“ zusammenstieß. Infolge des Zusammenstoßes wurden drei Soldaten, der Unterfeldwebel Zygankow und die Soldaten Schewtschenko und Pender in ernstem Zustand in das Hospital von Tschasow Jar eingeliefert. Daniltschuk und sein Fahrer wurden nicht verletzt. Am Unfallort eintreffende Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes versuchten, den Fahrer des Kasak-Fahrzeugs festzunehmen, aber Oberst Daniltschuk, der betrunken war, verhinderte die Fenstnahme, indem er mit Waffengewalt drohte.
Dieser Fall wird vom Kommando der OOS sorgfältig vor der Öffentlichkeit und den Verwandten der verletzten Soldaten verheimlicht. Die ukrainische Armee degradiert weiter.
Die Kommandeure der Verbände nutzen weitere ihre dienstliche Stellung verdienen am Haushalt der Ukraine, der für die Führung von Kampfhandlungen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass vorgesehen ist.
So ist nach der Entdeckung eines Fehlbestands an Treibstoff in
folge von Diebstahl in der 53. Brigade eine komplexe Kommission des Stabs der OOS zur Überprüfung der Buchhaltung der Nutzung von Fahrzeugtechnik und des Verbrauchs von Treibstoff eingetroffen.
Bei der Kontrolle der Dokumentation und der Prüfung des Treibstoffvorrats wurde ein Fehlbestand im Umfang von 18 Tonnen Diesel und 7 Tonnen Benzin entdeckt. Bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass der fehlende Treibstoff vom Leiter des Treibstoffdienstes des Verbandes auf Anweisung des für den rückwärtigen Dienst zuständigen stellvertretenden Kommandeurs der Brigade über Tankstellen in Satschatowka und Chlebodarowka verkauft worden war. Um einen Bericht an den übergeordneten Stabb zu verhindern, versucht der Brigadekommandeur Titenko, die Fragen mit dem Vorsitzenden der Kommission zu lösen.

snanews.de: Italiens Staatsanwaltschaft klagt deutsche Flüchtlingsretter an
Die Staatsanwaltschaft der sizilianischen Hafenstadt Trapani hat eine Anklage gegen 21 Seenotretter auf den Weg gebracht, teilte die Tageszeitung „La Repubblica“ mit.
Alle Anklagepunkte beziehen sich auf Rettungseinsätze zwischen 2016 und 2017, so die Organisation „Solidarity at Sea“. Die Strafverfolger beschuldigen die Retter, sich unter anderem über Lichtzeichen mit Schleusern verständigt und ihnen Rettungswesten ausgehändigt zu haben. Sollten sie wegen Mithilfe zur illegalen Einwanderung verurteilt werden, drohen ihnen Höchststrafen von bis zu 20 Jahren Haft.
Zuvor ermittelte die italienische Justiz im Laufe von vier Jahren gegen Mitglieder der Berliner Hilfsorganisation „Jugend Rettet“, „Save the Children“ und „Ärzte ohne Grenzen“.
„Jugend Rettet“ bezeichnete das bevorstehende Verfahren als „politische Kampfansage mit der Absicht, Solidarität zu kriminalisieren“. Solche Versuche, Helfer mit juristischen Mitteln zu blockieren, könnten zu tödlichen Konsequenzen führen: Sie hätten den Tod von Personen zur Folge, die gerettet werden könnten.
Unter den Beschuldigten sind zehn Crewmitglieder des Rettungsschiffs „Iuventa“ von „Jugend rettet“. Die italienischen Behörden zogen 2017 deren Schiff aus dem Verkehr, das monatelang Tausende in Seenot geratene Geflüchtete gerettet und an Schiffe der beiden anderen Hilfsorganisationen übergeben hatte, die sie dann nach Italien brachten.


de.rt.com:
Moskau: EU und Russland würden von einer Normalisierung ihrer Beziehungen profitieren
Russland und die EU mögen sich an einem Tiefpunkt in ihren Beziehungen befinden, aber die natürlichen Interessen beider Seiten erfordern es, sie ungeachtet der bestehenden Differenzen zu verbessern. Darauf wies Moskaus oberster Gesandter bei der EU gegenüber RT hin.
Russlands ständiger Vertreter bei der Europäischen Union Wladimir Tschischow hat RT ein Interview gegeben, in dem er die Notwendigkeit einer Verbesserung der Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel ansprach. Er erklärte:
„Ich glaube, sowohl Russland als auch die Europäische Union haben keine andere Option, als zu versuchen, diese Beziehungen wieder zu normalisieren.“
Der russische Diplomat äußerte sich zu den jüngsten antirussischen Sanktionen, die die EU in einer offenbar mit Washington abgestimmten Aktion verhängte. Die Restriktionen sollen die Antwort des Westens auf den angeblichen Giftanschlag auf den Politblogger Alexei Nawalny im letzten Jahr und dessen kürzliche Verhaftung sein. Dieser wurde zuvor zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, weil er gegen die Bedingungen seiner Bewährungsstrafe verstoßen hatte.
Die EU formuliere ihre Außenpolitik auf Konsensbasis, daher sei es kein Wunder, dass das Ergebnis ein „kleinster gemeinsamer Nenner“ ist, der von den Meinungen derjenigen Mitglieder beeinflusst werde, die Moskau gegenüber feindlicher eingestellt sind, so Tschischow. Dies werde von einzelnen EU-Mitgliedsstaaten, die in dieser Frage mit Russland auf einer Wellenlänge liegen und die aktuelle Kluft beheben wollen, auch unter vier Augen anerkannt.
Dies zeige sich nicht nur in Strafmaßnahmen, sondern auch in der Haltung gegenüber der Gaspipeline Nord Stream 2, die Deutschland als lebenswichtig für seine wirtschaftlichen Interessen betrachtet und die Polen als Bedrohung für die europäische Energiesicherheit bezeichnet, womit es Washingtons Linie folgt.
Dem Projekt ging die Nord Stream-Pipeline voraus, die die EU im Gegensatz zur zweiten Pipeline als ein Projekt von gemeinsamem Interesse behandelte. Eine Meinungsänderung mache wenig Sinn, betonte Tschischow, da „beide [Pipelines] dem gleichen Ziel dienen, die Energiesicherheit der Länder der Europäischen Union zu gewährleisten“.
Die EU-Länder und Russland teilen viel mehr als nur die Geografie, sowohl in Bezug auf die zwischenmenschlichen Beziehungen als auch auf die geopolitischen Interessen, sodass beide Seiten von besseren Beziehungen profitieren werden, prognostizierte der russische Diplomat.


snanews.de:
Maas: EU bei Impf-Hilfe für andere Länder solidarischer als China
Außenminister Heiko Maas hat entschieden Vorwürfe zurückgewiesen, dass Moskau und Peking bei der Versorgung anderer Länder mit Corona-Impfdosen solidarischer als Brüssel und Berlin sind, berichtet Reuters.
„Wir müssen uns in Europa nicht verstecken“, sagte Maas am Donnerstag nach einem Treffen mit seinem serbischen Kollegen Nikola Selaković in Berlin.
Der Minister stellte Berichte über Pekings Hilfe für 46 Staaten nicht in Frage. Aber die internationale Covax-Initiative, bei der die Bundesrepublik der größte Geldgeber sei und die EU ein Drittel der Kosten zahle, werde bis Ende Mai gleich 140 Länder beliefern, betonte er. 2021 soll Covax mit drei Milliarden Impfdosen Schwellen- und Entwicklungsländer versorgen. Das eigentliche Problem der EU sei, dass man nicht darstellt, was man selbst alles macht.
„Wenn wir uns schon mit Russland und China vergleichen wollen beim Thema Impfstoff-Diplomatie, dann müssen wir auch darüber sprechen, dass wir in der EU pro Kopf doppelt so viele Menschen geimpft haben wie Russland und China“, fügte der Minister hinzu.
Laut Maas bekommen die Westbalkan-Ländern von Covax bis Mai eine Million Dosen, 300.000 davon gehen nach Serbien. Bisher hatte nur Albanien eine Impfstoffspende aus Italien erhalten.
Zuvor wurde berichtet, dass die EU weitere 500 Millionen Euro für die Versorgung ärmerer Länder mit Corona-Impfstoffen zusagen will. Die Summe sollte konkret der Initiative Covax zu Gute kommen, die unter anderem eine faire Impfstoff-Verteilung gewährleisten will. Weitere 100 Millionen Euro sollen zur Unterstützung von Impfkampagnen in Afrika bereitgestellt werden.


abends:

dan-news.info: Seit November 2014 hat sich die Zahl der Schutzeinrichtungen der Zivilverteidigung auf dem Territorium der DVR, die bereit für die Aufnahme Schutzbedürftiger sind, um das Sechsfache vergrößert. Dies wurde durch die zusätzliche Ausrüstung von Kellern und Untergeschossen von Gebäuden und von verschiedenen Einrichtungen zur Nutzung als einfachen Schutzraum erreicht, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Heute sind in der Republik mehr als 370 Schutzräume zugänglich. Sie gibt es in jeder Stadt und jedem Bezirk des Landes, in Donezk z. B. gibt es 106, in Makejewka 43, in Gorlowka 37.
Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums führen regelmäßig gemeinsam mit den Organen der ausführenden Staatsmacht und den örtlichen Behörden Maßnahmen zur Aufrechterhaltung einer ständigen Einsatzbereitschaft der Schutzeinrichtungen durch.

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