Presseschau vom 20.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Wie die Süddeutsche Zeitung einem Mitarbeiter von RT DE den Schauprozess macht
RT DE-Reporter Florian Warweg, bekannt als unbequemer Fragesteller in der Bundespressekonferenz (BPK), beantwortete schriftlich mehrere Fragen der Süddeutschen Zeitung (SZ). Er hätte es besser gelassen – denn seine dunklen Vorahnungen wurden leider bestätigt. …
https://kurz.rt.com/2fhn

Scott Ritter: Wachsende Rolle der NATO verbirgt Realität eines US-Imperiums im Niedergang
Die NATO ist bereit, den US-Militäreinsatz in Europa zu unterstützen und die Reichweite auf den Pazifik auszudehnen. Das zeigt, dass ihr derzeitiger Zweck eher darin besteht, die USA zu unterstützen, als den Frieden zu sichern.
https://kurz.rt.com/2fhf

Kaspar Sachse: Quo vadis, DIE LINKE? Zwischen „NATO-Verstehern“ und der „Nie wieder Krieg“-Fraktion
Schon seit einigen Jahren wird der Riss zwischen zwei zum Teil diametral entgegengesetzten Lagern größer. Diese Kluft wurde besonders an den Haltungen zur „Ukraine-Krise“ 2014 und zur „Flüchtlingskrise“ ab 2015 deutlich und hat sich fortan immer stärker zugespitzt. …
https://kurz.rt.com/2fhj

Kit Klarenberg: Großbritannien spannt russischsprachige Anti-Kreml-Medien und -Aktivisten gegen russischen Staat ein
Bei allem Alarmismus über russische „Propaganda“ und „Desinformationen“ scheint gerade die britische Regierung hinter einem millionenschweren Vorstoß zur Förderung negativer Berichterstattung über den russischen Staat zu stehen – in Russland wie in den Nachbarländern.
https://kurz.rt.com/2fib

Seyed Alireza Mousavi: Post-USA-Ära: Strategische Botschaft vom iranischen Staatsoberhaupt an Putin
Seit das Atomabkommen mit Iran aufgrund des einseitigen Austritts der USA auf der Kippe steht, verstärkt sich die Orientierung der iranischen Innen- und Außenpolitik nach Eurasien. Nun mit Chameneis Brief an Putin profiliert sich diese Politik zur Strategie Irans. …
https://kurz.rt.com/2fct


abends/nachts:

snanews.de: Lawrow: Beziehungen zu EU „in Stücke gerissen“
Die Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union sind nach Einschätzung des russischen Außenministers Sergej Lawrow „in Stücke gerissen“. Vorurteile würden eine Normalisierung behindern.
Es sei die Voreingenommenheit, die normalen Beziehungen zwischen Moskau und Brüssel im Wege stehe, sagte Lawrow in einem Interview mit dem Sender RBK TV.
Diese Beziehungen seien „in Stücke gerissen“, sagte Lawrow. Dabei verwies er auf die Wortwahl des damaligen US-Präsidenten Barack Obama, der 2015 erklärt hatte, dass die Sanktionen des Westens die russische Wirtschaft „in Stücke gerissen“ hätten.
Im Mai 2019 habe Josep Borrell, damals Außenminister Spaniens, Russland als einen alten Feind der EU bezeichnet, teilte Lawrow weiter mit. Damals habe aus Borrell seine Mentalität gesprochen, urteilte der russische Spitzendiplomat: „Wir werden als Fremdlinge empfunden.“ Von den Beziehungen zwischen Russland und der EU sei jetzt „nichts mehr übrig geblieben“, erklärte Lawrow. Viele Kooperationsmechanismen wie der Partnerschaftsrat seien zerstört worden.
In der vergangenen Woche hatte Lawrow gesagt, dass Moskau zu einem Abbruch der Beziehungen mit der EU bereit wäre, wenn Brüssel Sanktionen gegen empfindliche Sektoren der russischen Wirtschaft verhängen sollte. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow relativierte: Russland wolle die Beziehungen nicht selbst abbrechen, sondern entwickeln. Aus Brüssel hieß es, man habe beides zur Kenntnis genommen.


snanews.de:
Biden bei Münchner Sicherheitskonferenz: „Das transatlantische Bündnis ist zurück”
US-Präsident Joe Biden hat Partnern auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr digital stattfindet, einen diplomatischen Neustart versprochen. Russland versucht dagegen laut Biden Washingtons transatlantische Partnerschaft mit seinen Verbündeten zu „untergraben“.
„Ich sage allen: Amerika ist zurück! Das transatlantische Bündnis ist zurück und wir werden nicht zurückblicken“ sagte der US-Präsident.
„Ich weiß, dass die letzten Jahre unsere Beziehungen auf eine Probe gestellt haben“, unterstrich Biden. Aber er versprach, dass die USA wieder eng mit den Partnern in der EU und weltweit zusammenarbeiten werden. Die Zusammenarbeit sei der „Eckpfeiler von allem, was wir hoffen, im 21. Jahrhundert erreichen zu können“.
Biden betonte, dass das Bündnis zwischen den Vereinigten Staaten und Europa entscheidend auf der Weltbühne sei und bleiben sollte. Dabei erneute er seine Absicht, den Truppenabzug aus Deutschland zu stoppen und versicherte, dass “die Vereinigten Staaten unserer Nato-Allianz voll und ganz verpflichtet sind”. Er sagte zu, dass die USA der Verpflichtung zum militärischen Beistand nachkommen würden. Der Artikel 5 sei eine Garantie.
Dabei kritisierte Biden Russland, das ihm zufolge die transatlantische Zusammenarbeit untergräbt und versucht, den Zusammenhalt der Staaten in Europa zu schwächen.
Die US-Beziehungen zu China und Russland seien angespannt und in beiden Fällen wolle Amerika keinen Konflikt.
„Wir wollen eine Zukunft, in der alle Länder unabhängig voneinander ihren Weg wählen können, ohne von Gewalt und Einmischung bedroht zu sein. Wir dürfen nicht zur Konfrontation der Blöcke des Kalten Krieges zurückkehren. Rivalität darf die Interaktion in Fragen, die uns alle betreffen, nicht ausschließen“, so der US-Staatschef.
2021 findet die Münchner Sicherheitskonferenz erstmals nur virtuell statt, die Teilnehmerliste ist dafür hochkarätig: Unter den Gästen sind US-Präsident Joe Biden, Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Macron, der UN-Generalsekretär Antonio Guterres und Bill Gates.


snanews.de:
Münchner Sicherheitskonferenz: Macron ruft zu Dialog mit Russland auf
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat ein weiteres Mal auf die Notwendigkeit eines Dialogs mit Russland hingewiesen. Er sei für den Aufbau der Sicherheitsarchitektur in Europa wichtig, sagte Macron am Freitag in einer Videoschalte der Münchner Sicherheitskonferenz.
Dem Präsidenten zufolge sollte dieser Dialog zugleich mit Forderungen einhergehen, die Macron allerdings nicht definiert hat.
„Aber ein solcher Dialog ist eine Gewähr für den Frieden auf dem europäischen Kontinent“, betonte er.
Auch Litauen will Dialog…
Sogar Politiker aus der Gruppe der EU-Länder wie die Baltischen Republiken und Polen, die als notorische Gegner Russlands gelten, ändern schrittweise ihre bislang immer ablehnende Haltung gegenüber Moskau. So hatte Litauens Präsident Gitanas Nauseda den Dialog mit Russland ebenfalls als wichtig eingestuft.
Paris hatte mehrmals die Notwendigkeit eines Dialogs mit Russland im Interesse der Stabilität in Europa hervorgehoben.
„Selbst unter den gegenwärtigen Bedingungen muss der Dialog mit Russland fortgesetzt werden.“ In den bilateralen Beziehungen gebe es Fragen, die auf hoher politischer Ebene zu lösen seien, hatte der Staatschef Anfang dieser Woche im litauischen Fernsehen gesagt.


snanews.de:
Merkel wirbt für gemeinsame transatlantische Russland-Agenda
Moskau versucht laut der Bundeskanzlerin Angela Merkel EU-Mitgliedsstaaten in „hybride Auseinandersetzungen“ zu verwickeln. In diesem Zusammenhang hat sie dem neuen US-Präsidenten Joe Biden eine enge Zusammenarbeit bei den strategischen Herausforderungen gegenüber Russland vorgeschlagen.
Merkel beklagte, man sei im Blick auf die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine in den vergangenen Jahren nicht vorangekommen.
„Russland verwickelt immer wieder Mitgliedstaaten der Europäischen Union in hybride Auseinandersetzungen“, sagte Merkel am Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz, die in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie per Videoschalte abgehalten wurde.
Deshalb sei es wichtig, eine gemeinsame transatlantische Russland-Agenda zu entwickeln. Diese müsse einerseits kooperative Angebote machen, aber auch ganz klar die Unterschiede benennen.
Vielleicht noch komplizierter sei es, eine gemeinsame Agenda gegenüber China zu entwickeln. Peking sei systemischer Wettbewerber, zugleich werde China für die Lösung globaler Probleme wie Klimaschutz oder bei der Artenvielfalt gebraucht. China habe an globaler Schlagkraft gewonnen. „Dem müssen wir als transatlantisches Bündnis und als Demokratien der Welt dann auch etwas an Taten entgegensetzen.“
Auch vor dem Hintergrund von Impfstofflieferungen Chinas und Russlands etwa nach Afrika betonte die Kanzlerin: „Wir müssen zeigen, dass wir nicht Länder in Abhängigkeiten bringen wollen. Sondern dass wir überzeugen wollen von unserer Art zu leben und von unserer Art, Politik zu machen.“
Neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft
„Es gibt sehr viel zu tun. Deutschland steht für ein neues Kapitel der transatlantischen Partnerschaft bereit“, so Merkel.
Die Agenda sei klar und auch, dass man gemeinsame Vorgehensweisen entwickele, sagte Merkel. „Das wird nicht immer Interessengleichheit sein. Ich mache mir darüber keine Illusionen.“ Man müsse auch offen über Differenzen sprechen. Aber von der Wertebasis und der Überzeugung, dass die Demokratie handlungsfähig sei, „haben wir ein breites, gutes gemeinsames Fundament“.
Die Kanzlerin sprach sich ebenfalls für die Stärkung multilateraler Organisationen wie der Weltbank, der Welthandels- und der Weltgesundheitsorganisation sowie des Internationalen Währungsfonds aus. „Überall dort, wo wir schwach waren, wo wir uns nicht schnell genug entscheiden konnten, auch Veränderungen vorzunehmen“, seien andere Strukturen oft unter der Federführung Chinas entstanden. Man müsse nun durch Taten überzeugen, „dass wir dem etwas auch entgegensetzen“.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. Februar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
17:20 Uhr Luganskoje – Kalinowka: Antipanzergranatwerfer (3 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Verletzungen werden noch ermittelt.

de.rt.com: „Müssen geopolitische Spiele beiseitelegen“: Slowakei kauft russischen Impfstoff Sputnik V nun doch
Die Slowakei will nun doch den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V einsetzen. Dies kündigte Ministerpräsident Igor Matovič am Freitag an und widersprach damit einem formell gültigen Beschluss seiner Regierung. Bis Juni werden zwei Millionen Impfdosen erwartet.
Der slowakische Ministerpräsident Igor Matovič sagte am Freitag, er habe mit Russland die etappenweise Lieferung von zwei Millionen Impfdosen für die Slowakei bis Juni vereinbaren können. Das sei angesichts der internationalen Impfstoffknappheit „ein kleines Wunder“, erklärte der Politiker bei einer Pressekonferenz in Bratislava. Er fügte hinzu, dass mehr slowakische Bürger Impfbereitschaft zeigen werden, wenn Sputnik V geliefert wird:
„Wenn wir es unseren Bürgern ermöglichen, sich mit Sputnik V impfen zu lassen, wird die Zahl jener, die impfbereit sind, um 300.000 Menschen steigen. 68,2 Prozent der Einwohner der Slowakei möchten mit Präparaten geimpft werden, die derzeit an die Republik geliefert werden. Wenn das Land Sputnik V erhält, wird diese Zahl auf 73,9 Prozent steigen.“
Matovič betonte außerdem, dass geopolitische Kämpfe, aufgrund derer Russland als etwas Schlechtes dargestellt wird, nicht über den Schutz der Menschen gestellt werden sollten. „Den Menschen darf nicht das Recht verweigert werden, die Art des Impfstoffs zu wählen. Wir müssen geopolitische Spiele beiseitelegen und den Impfstoff nur als Arzneimittel behandeln“, so Matovič.
Offiziell hatte sich die slowakische Regierung in einer Kabinettssitzung am Donnerstag gegen den noch nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur zugelassenen russischen Impfstoff entschieden. Vize-Ministerpräsidentin Veronika Remišová hatte als Chefin der konservativen kleinsten Regierungspartei Für die Menschen ein Veto gegen die Bestellung eingelegt. Am Freitag erklärte Remišová jedoch, dass der Gesundheitsminister gar keine Zustimmung des Kabinetts benötige, sondern je nach aktueller Gesetzeslage selbstständig über den Einsatz des Impfstoffs entscheiden könne.
Gesundheitsminister Marek Krajčí hat nun faktisch freie Hand für den von ihm in Einklang mit dem Regierungschef gewünschten Einsatz von Sputnik V. Auf dem Papier gilt allerdings weiterhin das formelle Nein vom Donnerstag, auch wenn sich der Minister nicht daran halten muss.
Das Ziel der slowakischen Regierung ist es, 80 Prozent der Gesamtbevölkerung zu impfen. Im Land mangelt es derzeit aber an Impfstoffen. Laut Matovič sei die britische Variante des Coronavirus für mehr als 90 Prozent der Fälle verantwortlich, die derzeit registriert werden. Etwa seit Oktober steigen die Infektionszahlen ebenso wie die Zahl der coronabedingten Todesfälle dramatisch an.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Februar 3:00 Uht bis 20. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka:
Mörser 120mm – zweimal (20 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (6 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer –
einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Golmowskij, Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Ukrainskoje
Um 14:25 Uhr wurde im Gebiet Marjinka eine Detonation festgestellt.
Um 17:23
Uhr wurde im Gebiet von Nowomichajlowka eine Detonation registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 29.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Russland registriert dritten Corona-Impfstoff
Das russische Gesundheitsministerium hat einen neuen COVID-19-Impfstoff registriert. Dies teilte der russische Ministerpräsident Michail Mischustin am Samstag mit. Das Mittel Covivac aus der Produktion des Tschumakow-Zentrums ist bereits der dritte in Russland entwickelte Impfstoff gegen das Coronavirus.
Die ersten 120.000 Dosen sollen laut Mischustin Mitte März in Russland in Umlauf gebracht werden. Der Hersteller habe auch den internationalen Markt im Visier.
Covivac aus Produktion des staatlichen Tschumakow-Zentrums ist nach Sputnik V und Epivaccorona bereits der dritte Corona-Impfstoff, der in Russland entwickelt wurde.
Anders als seine Vorgänger basiert Covivac auf dem ganzen inaktivierten Coronavirus. Nach der Impfung erkennt das Immunsystem das Virus-Antigen und ist damit in Zukunft gegen eine Infektion gewappnet.
Laut Ajdar Ischmuchametow, Chef des Tschumakow-Zentrums, ist der neue Impfstoff auch gegen Corona-Mutationen wirksam, denn bei seiner Entwicklung wurden nicht Genom-Teile, sondern das ganzheitliche Virus genutzt. Die klinischen Studien hatten bereits im Oktober begonnen und laut dem Hersteller bisher keine Nebenwirkungen gezeigt.
Russland hatte im Januar Massenimpfungen mit dem Impfstoff „Sputnik V“ aus der Produktion des Moskauer Gamaleja-Instituts begonnen, der im August als weltweit erster Corona-Impfstoff registriert worden war. Im Oktober wurde in Russland mit Epivaccorona ein zweites Vakzin gegen das Coronavirus zugelassen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. Februar um 9:00 Uhr 2952 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2468 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 259 Todesfälle.

snanews.de: US-Außenministerium empfiehlt Kongress keine neuen Sanktionen gegen Nord Stream – Bloomberg
Das US-Außenministerium hat in seinem Bericht an den Kongress keine weiteren Sanktionen gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 vorgeschlagen. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Samstag.
Im einem am späten Freitagabend veröffentlichten Bericht wurden das Verlegerschiff „Fortuna“ und sein Eigner „KVT-RUS“ erwähnt, die gegen US-Einschränkungen verstoßen haben sollen. Doch die beiden stehen bereits wegen anderen Gründen auf der Liste der US-Sanktionen. Im Bericht fehlten auch jegliche deutsche oder andere europäische Unternehmen, die am Bau der Pipeline beteiligt sind. Die Bitte von SNA beim US-Außenministerium um einen Kommentar blieb zunächst unbeantwortet.
Laut Bloomberg ist die Entscheidung der USA ein politisches Kalkül von Außenminister Antony Blinken – Deutschland solle wegen seiner Unterstützung der Pipeline nicht herausgefordert werden, damit sich Berlin – sein wichtiger Verbündeter – nicht von Washington entfernt.
Der Bericht des Außenministeriums hätte eigentlich bereits am 16. Februar vorgelegt werden sollen, allerdings bat die Biden-Administration um etwas mehr Zeit.
Kritiker der Entscheidung in Bezug auf Fortuna und KVT-RUS vertreten die Auffassung, dass diese beiden Einheiten bereits sanktioniert worden seien und es andere russische Vermögenswerte gebe, die belangt werden sollten. „Einfach ausgedrückt, die heutigen Sanktionsbezeichnungen sind völlig unzureichend“, sagte der Vertreter Michael McCaul, ein Republikaner aus Texas im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Hauses.
„Die Absicht des Kongresses ist klar und kann nicht ignoriert werden: Die mit Unterstützung der beiden Parteien in den letzten beiden Verteidigungsbudgets verabschiedeten obligatorischen Vorschriften sollen die Fertigstellung der schädlichen russischen Pipeline stoppen“, zitiert Bloomberg aus McCauls Erklärung. …


Mzdnr.ru: Am 19. Februar wurden in der DVR 424 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 146 positiv, bei 45 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 20. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.585 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5244 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.358 als gesund entlassen, es gibt 1983 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 61 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 11 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 47 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 949 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 458 mit Sauerstoffunterstützung (+15 in den letzten 24 Stunden).

ukrinform.de: Danilow: Sanktionen gegen Medwedtschuk und seine Frau für Finanzierung des Terrorismus verhängt
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine (RNBO) habe gemäß dem Artikel „Terrorismusfinanzierung“ Sanktionen gegen eine Reihe von Personen verhängt, unter denen auch der Parlamentsabgeordnete von der Partei „Oppositionsblock – Für das Laben“, Wiktor Medwedtschuk, und seine Ehefrau Oksana Martschenko sind, erklärte der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Oleksij Danilow, beim gestrigen Briefing nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Heute führt SBU (SBU – Sicherheitsdienst der Ukraine – Red.) ein Strafverfahren nach Artikel 258 Teil 5 – das ist Terrorismusfinanzierung. Dementsprechend sind gemäß diesem Artikel gegen Frau Martschenko, gegen alle aufgezählten Personen sowie gegen Herrn Medwedtschuk Sanktionen verhängt worden. Das ist Terrorismusfinanzierung“, betonte Danilow.
Gestern Abend verhängte der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat Sanktionen gegen 19 juristische und acht natürliche Personen, unter denen Medwedtschuk, Martschenko sowie die Ukrainerin Natalia Lawrenjuk (zivile Frau von Taras Kosak, Abgeordneter von der Partei „Oppositionsblock – Für das Laben“), die Russen Waskowsky Konstantin, Tomtschenko Witalij, Lisogor Serhiy, Alexander Masljuk und Michail Popow sind.
Nach Angaben des Sekretärs des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates werden Sanktionen gegen das gesamte Eigentum von Medwedtschuk verhängt.



nachmittags:

sputnik.by: Medwedtschuk nennt die Sanktionen des RNBO gegen ihn illegal
Der Oppositionspolitiker sagte, dass Sanktionen gegen ihn verhängt wurden, da die derzeitige Regierung eine Gefahr spürte.
Der Vorsitzende des politischen Rates der Partei Oppositionsplattform – Für das Leben, der Abgeordnete Wiktor Medwedtschuk, kommentierte die Sanktionen des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine gegen ihn und nannte sie illegal, heißt es auf der Website der Partei.
Das RNBO veröffentlichte am
Vortageine „Schwarze Liste“, auf der sich Medwedtschuk und seine Frau Oksana Martschenko befanden. Neben dem Politiker fielen 19 juristische und mehrere natürliche Personen unter die Sanktionen.
Sanktionen sind illegal
Mein Fraktionskamerad Taras Kozak und ich sowie Mitglieder unserer Familien wurden ohne Beweise illegal mit Sanktionen belegt. Als Experte auf dem Gebiet des Rechts kann ich sagen: All die Sanktionen, die von der gegenwärtigen Regierung in Bezug darauf verhängt werden, für mich, meine Familie, meine Kollegen und Journalisten sind sie illegal und können nur durch eine Gerichtsentscheidung angewendet werden „, sagte Medwedtschuk.
Der Politiker betonte, dass der Präsident des Landes,
Wladimir Selenskij, eine Kranke traf, indem er Sanktionen gegen seine Frau Oksana Martchenko verhängte. Trotz der restriktiven Maßnahmen stellte Medwedtschuk fest, dass er keine Pläne habe, das Land zu verlassen.
„Die ganze Kampagne gegen mich, meine Familie und meine Parteikollegen spricht nur von einer Sache – ich
stimme mit ihnen nicht überein, ich bin nicht wie sie, sie verstehen mich nicht, und deshalb fühlen sie sich durch mich gefährdet„, fügte er hinzu.
„Und sie fühlen
das richtig, weil meine politische Tätigkeit der Bildung einer neuen Ukraine gewidmet ist, der Ukraine der Zukunft, der Ukraine, frei von externer Kontrolle und nicht von Räubern und Betrügern an der Macht gequält“, ergänzte Medwedtschuk.
Die Position Moskaus
In Moskau äußerte
man sich zu den Sanktionen gegen den ukrainischen Politiker mit der Bemerkung, Kiew habe einen „Durchbruch in der Entwicklung der Demokratie“ erzielt. Die entsprechende Erklärung wurde vom Vorsitzenden von „Einiges Russland“ Dmitri Medwedjew abgegeben.
„Dies ist seit der Zeit nicht geschehen, als die sogenannten NKWD-Troikas ohne unnötige Formalitäten wie Gerichtsverfahren über das Schicksal der Menschen entschieden, sie in Lager geschickt oder zum Tode verurteilt haben“, sagte Medwedew.
Ihm zufolge „ist es unverständlich, dass so etwas heute, im 21. Jahrhundert, möglich ist, insbesondere in einem Staat, der unbedingt der Europäischen Union beitreten möchte.“
„Die ukrainischen Behörden haben erneut bewiesen, dass sie bereit sind, endlos in illegaler Absurdität zu
verweilen. Die kürzlich erfolgte Schließung mehrerer Oppositionskanäle war nicht genug. Und jetzt eine weitere politische Pirouette – die Einführung von Sanktionen gegen den Führer der Oppositionsplattform – Für das Leben Wiktor Medwedtschuk und seine Frau Oksana Martchenko, meint Medwedjew.
Er äußerte die Meinung, dass Sanktionen gegen Medwedtschuk den Zusammenbruch des
Vertrauens in den Präsidenten der Ukraine nicht aufhalten werden. „Und letztendlich werden sie endlich die Glaubwürdigkeit des offiziellen Kiew untergraben, was die politische Inquisition über die Grundrechte und -freiheiten der Bürger gestellt hat“, sagte Medwedew.


de.rt.com:
Studie über Impfstoffkombination aus Sputnik V und AstraZeneca gestartet
Russische und britische Wissenschaftler haben aus dem russischen Sputnik V und dem britischen AstraZeneca-Vakzin einen kombinierten Impfstoff hergestellt. Laut einer Ankündigung der russischen Forscher auf Twitter wurden klinische Studien des neuen Impfstoffs gestartet.
Die klinischen Studien über einen kombinierten COVID-19-Impfstoff aus dem russischen Sputnik V und dem Vakzin des britischen Pharmaunternehmens AstraZeneca haben begonnen. Dies teilte das Entwicklerteam auf dem offiziellen Twitter-Konto des russischen Impfstoffs mit. In der entsprechenden Erklärung heißt es dazu:
„Durch die Verwendung des Sputnik V-Impfstoffs als zweite Komponente für den AZ-Impfstoff entfällt die Notwendigkeit, drei Monate auf eine zweite Impfung zu warten. Klinische Studien zu diesem Ansatz haben bereits begonnen.“
Bereits Ende November 2020 hatten die Entwickler von Sputnik V die Idee, eine Behandlung auszuprobieren, die das AstraZeneca-Vakzin und den russischen COVID-19-Impfstoff kombiniert. AstraZeneca nahm das Angebot der russischen Forscher über eine gemeinsame Entwicklungsarbeit an. Im Rahmen dieser Kooperation wurde eine neue Impfstoffkombination geschaffen.
Alexander Ginzburg, Direktor des Gamaleja-Instituts für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau, kündigte die Kombination aus Sputnik V und AstraZeneca Ende Dezember an. Er erklärte:
„Der Impfstoff wird eine geimpfte Person offensichtlich nicht für drei oder vier Monate schützen, sondern für mindestens zwei Jahre, obwohl natürlich zusätzliche Arbeit nötig sein wird, um dies experimentell zu beweisen.“


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und vier Feuerprovokationen begangen.
So haben in
Richtung Gorlowka Straftruppen des 137. und 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas von den Positionen in den Gebieten von Sajzewo (sewernoje) und Leninskoje aus Golmowskij und Gorlowka mit 120mm-Mörsern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und 20 Mörsergeschosse abgefeuert.
In
Richtung Mariupol hat der Gegner von den Positionen des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Pawlopol aus mit Antipanzergranatwerfern in Richtung Ukrainskoje geschossen.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer des 1. und 2. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade der BFU
Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in den Gebieten von Marjinka und Nowomichajlowka durchgeführt. Kämpfer der 53. Brigade haben im Gebiet von Bogdanowka eine Drohne des Typs „Quadrokopter“ eingesetzt, die von einer Patrouille der OSZE-Mission erfasst wurde.
Ich lenke die Auf
merksamkeit darauf, dass sich nach den deutlichen Erklärungen höherer ukrainischer Führer in den letzten Tagen die Lage an der Kontaktlinie erheblich verschärft hat.
Die gestrige Erklärung des Leiters des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Danilow, dass die Soldaten der ukrainischen Armee an der Abgrenzungslinie im Donbass das Feuer eröffnen können, haben die ukrainischen Kämpfer buchstäblich aufgefasst.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade die Feueraktivität in Richtung Gorlowka erheblich verstärkt. Von den Positionen des 503. Marineinfanteriebataillons im Gebiet des Jushnaja-Bergwerks in Dsershinsk haben sie die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit 120mm- und 82mm-Mörsern beschossen und 51 Mörsergeschosse abgefeuert.
Mit Trauer teilen wir mit, dass durch feindlichen Beschuss ein Verteidiger der Republik starb. Wir äußern den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl. Außerdem wurden zwei Soldaten der Volksmiliz verletzt, die in eine medizinische Einrichtung gebracht wurden, sie erhalten derzeit alle notwendigen ärztlichen Behandlungen.
Zusätzliche Informationen über Verletzte und Zerstörungen ziviler Objekte werden noch ermittelt.
Die Zunahme der Feueraktivität des Gegners verbinden wir auch mit der Sitzung der Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat in Kiew, bei der eine sogenannte „geheime“ Entscheidung über die OOS-Zone gefasst wurde, die regelmäßig von verschiedenen ukrainischen Persönlichkeiten, solchen wie Krawtschuk, geäußert wird, die den Waffenstillstand im Donbass für perspektivlos halten und fordern, den Einheiten der BFU inoffiziell die Genehmigung zu geben, das Feuer nach ihrem Ermessen zu eröffnen.
Solche Entscheidungen destabilisieren weiter die Lage an der Kontaktlinie.
Die Materialien zu dem Beschuss wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik bef
inden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen den Kommandeur der 35. Brigade der BFU Palas hinzuzufügen.
Wir bitten die Vertreter der OSZE-Mission, neben der Erfassung der weiteren Fälle von Verletzung
en des Waffenstillstands die Durchführung von Untersuchungen gegen die ukrainischen Einheiten zu unterstützen, die das Regime der Feuereinstellung nicht einhalten, damit effektiv disziplinarische Maßnahmen gegen die Schuldigen entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands ergriffen werden.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 12 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
ein Abwehrraketenkomplex „Osa“ am Rand eines Wohngebiets von Nikolajewka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Alexandropol.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Nowomichajlowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
acht Schützenpanzer in der Nähe von Bogdanowka.
Kämpfer der 35. und der 72. Brigade der BFU verstärken weiter die Minensperren und bedrohen so unmittelbar Leben und Gesundheit der Einwohner, die in den frontnahen Gebieten leben. So haben wir 32 Antipanzerpnen TM-62 bemerkt, die quer über eine Straße an der Ausfahrt aus Sajzewo sowie bei Wohnhäusern an der Ausfahrt aus Werchnetorezkoj quer über die Straße, nach Krasnyj Partisan führt, installiert sind.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf ukrainische Minen zu geraten. Wir bitten darum, über alle bekannt werdenden Fälle
der Verminung von Gelände durch Einheiten der BFU die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung zu informieren, damit Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure aufgenommen werden.
Die ukrainische Seite behindert weiterhin die Arbeit der internationalen Beobachter. So wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von verbotenen Waffen im Verantwortungsbereich der 53. Brigade der BFU durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, eine Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Granitnoje eine Station „Bukowel-AD“ eingesetzt hat, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Auf den ehemaligen Positionen der BFU im Gebiet des Trennungsabschnitts in Petrowskoje wurden drei Soldaten der 53. mechanisierten Brigade bemerkt, was vom offiziellen Bericht der OSZE-Mission vom 19. Februar 2021 bestätigt wird.
Das Kommando der BFU bearbeitet die Frage der Lösung des Konflikts im Donbass auf militärischem Weg. Im Zusammenhang damit
hat der Generalstab der Ukraine Anweisungen an den Stab der OOS gegeben, Vorschläge zu einer gewaltsamen Lösung des Konflikts im Donbass vorzubereiten, unter Berücksichtigung des Einsatzes von in die Ukraine gelieferten ausländischen Waffen. So hat Sodol für den 26. Februar im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Erarbeitung grundlegender Varianten der Entwicklung der Ereignisse in seinem Verantwortungsbereich für den Fall, dass aus Kiew ein Befehl für Angriffsaktivitäten eingeht, geplant. Dabei hat der Kommandeur Sodol vor, den Schwerpunkt auf den Einsatz von nicht standardgemäßen Methoden für Angriffsoperationen zu legen, ohne Einsatz klassischer taktischer Lösungen, auf die Leitung der unterstellten Einheiten unter Bedingungen von fehlenden nachhaltigen Kommunikationskanäle sowie auf den lokalen Einsatz von Einheiten, die nach NATO-Standards ausgebildet wurden.

snanews.de: Berufungsantrag abgelehnt: Nawalny muss ins Straflager
Ein Moskauer Gericht hat den Berufungsantrag des Kremlkritikers Alexej Nawalny abgelehnt und das zu Monatsbeginn verhängte Urteil, seine Bewährungsstrafe in eine Haftstrafe umzuwandeln, bestätigt.
Das Gericht berücksichtigte die Zeit, die Nawalny im Hausarrest (vom 30. Dezember 2014 bis 17. Februar 2015) sowie im Moskauer Untersuchungsgefängnis „Matrosskaja Tischina“ verbracht hatte. Nawalny wird daher ungefähr zwei Jahre und fünf Monate im Gefängnis absitzen müssen. Nawalnys Anwalt Wadim Kobsew gab die Absicht bekannt, das Urteil von einer höheren Instanz überprüfen zu lassen.
Am heutigen Samstag findet auch ein weiterer Prozess gegen Nawalny statt. Dabei handelt es sich um eine Verleumdungsklage. Nawalny wird vorgeworfen, einen Kriegsveteranen in den sozialen Medien verunglimpft zu haben. Der Kremlkritiker weist alle Vorwürfe zurück.
Hintergrund
2014 war Nawalny zu drei Jahren und sechs Monaten Haft und einer Strafe von 500.000 Rubel wegen Betrugshandlungen und Legalisierung von kriminell erworbenen Geldmitteln (im Fall „Yves Rocher“) verurteilt worden.
Das Gericht entschied, die Haftstrafe in eine fünfjährige Bewährungsstrafe umzuwandeln. Später verlängerte das Gericht diese Strafe um ein weiteres Jahr. Nawalny musste dabei zweimal pro Monat an bestimmten Tagen bei der Strafvollzuginspektion erscheinen.
Für die Zeit seiner medizinischen Behandlung in Deutschland wurde diese Pflicht aufgehoben. Im Oktober 2020 wurde bekannt, dass der Patient am 23. September aus der Klinik in Berlin entlassen worden war. Nawalny gab laut der Behörde keine objektiven Gründe für sein Fernbleiben bei der Inspektion an. Ende Dezember schrieb die Behörde den russischen Blogger daher zur Fahndung aus.
Am zweiten Februar hat das Simonowski Gericht in Moskau Nawalny zu 3,5 Jahren Haft verurteilt. Damit wurde die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014 in eine Haftstrafe umgewandelt. Die Haftstrafe wurde um die Zeit verkürzt, die Nawalny zuvor im Hausarrest verbracht hatte.


M
il-lnr.info: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Debalzewo haben Kämpfer der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Luganskoje mit einen Antipanzergranatwerfer und einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen und drei Granaten abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 59. Brigade von den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk aus Losowoje mit 82mm-Mörsern beschossen und 9 Geschosse abgefeuert.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte
in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in der Nähe von Solotoje wurde der Aufenthalt von zwei Soldaten der 92. mechanisierten Brigade festgestellt.
Dies wird auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 19.02.21 bestätigt. ….

snanews.de: Russland: Erstmals H5N8-Vogelgrippe-Virus bei Menschen nachgewiesen
Auf einer Geflügelfarm in Südrussland sind erstmals sieben Menschen mit dem Vogelgrippe-Virus infiziert worden. Dies haben Wissenschaftler des Forschungszentrums „Vektor” bestätigt.
Das Virus sei bei sieben Mitarbeitern der Geflügelfarm nachgewiesen worden, wo im Dezember 2020 ein Vogelgrippe-Ausbruch registriert worden sei. Sicherheitsmaßnahmen seien jedoch rechtzeitig ergriffen worden, was die weitere Verbreitung der Krankheit verhindert habe.
„Die sieben Menschen, von denen ich heute spreche, fühlen sich gut, der klinische Verlauf war bei ihnen sehr leicht“, so die Chefin der Aufsichtsbehörde Rospotrebnadsor, Anna Popowa.
Das Virus übertrage sich bisher nicht von Mensch zu Mensch, könne das aber nach einer Mutation „lernen“.
Auch in Deutschland wurde die Vogelgrippe in der Vergangenheit immer wieder nachgewiesen. Das Virus ist für die Vögel in der Regel tödlich, eine Gefahr für den Menschen wurde bisher nicht angenommen.
Der letzte große Ausbruch der Geflügelpest in Deutschland und anderen europäischen Staaten hatte sich im Winter 2016-2017 ereignet. In der Bundesrepublik wurden hunderttausende Tiere in Geflügelfarmen gekeult, um das Geschehen einzudämmen.


ukrinform.de:
Kurt Volker schlägt der US-Administration „Fahrplan“ für die Ukraine vor
Die Vereinigten Staaten und die Ukraine sollten eine erneuerte strategische Partnerschaft nach dem ganzen Spektrum von Fragen eingehen.
Darüber schreibt der ehemalige Sonderbeauftragte der USA für die Ukraine, Kurt Volker, in einem Artikel für CEPA, berichtet Ukrinform.
„Der Erfolg der Ukraine ist für den Westen nach wie vor strategisch wichtiger als je zuvor. Jetzt ist es an der Zeit für die Vereinigten Staaten, ihre Teilnahme und Unterstützung aufzufrischen. Das Telefongespräch von Sekretär Blinken mit Außenminister Kuleba war ein guter Anfang. Als nächstes sollen der Aufruf von Präsident Biden an Präsident Selenskyj und der Start einer erneuerten strategischen Partnerschaft nach dem ganzen Spektrum von Fragen folgen“, stellte Volker fest und schlug einen Fahrplan für die Entwicklung der Beziehungen zwischen den USA und der Ukraine vor.
Nach den Worten des US-amerikanischen Diplomaten „wächst in der Ukraine die Besorgnis, die Bidens Team leicht vertreiben kann“.
„Ich stelle das aus ukrainischer Sicht dar: Präsident Biden sprach erst eine Woche nach seinem Amtsantritt mit Präsident Putin über die Ukraine, ohne vorherige Konsultationen mit der Ukraine, die Opfer russischer Aggression ist. Er hat bisher mit dem Präsidenten Selenskyj nicht gesprochen, obwohl er etwa 30 andere Staatschefs angerufen hat“, so Volker.
Er ist überzeugt, dass die Vereinigten Staaten mehrere Schritte machen können, um die kontinuierliche Unterstützung der Ukraine zu demonstrieren und somit die Interessen der USA voranzutreiben.



sputnik.by:
Die NATO zwingt Russland, die Verteidigung zu verstärken – Peskow
Die Verstärkung der NATO in der Nähe der Grenzen Russlands, der Lage in der Ukraine und der politischen Perspektiven von Nawalny: Der Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation, Dmitri Peskow, äußerte sich gegenüber Journalisten zu aktuellen Ereignissen.
Die Vereinigten Staaten verbergen nicht ihre Absicht, der Ukraine beim Aufbau ihres Offensivpotentials zu helfen.
„Die Vereinigten Staaten verbergen nicht ihre konsequente Absicht, der Ukraine umfassende Hilfe beim Aufbau ihres Offensiv- und Militärpotentials zu leisten. Diese Hilfe aus Amerika kommt in die Ukraine“, sagte der Pressesprecher des russischen Präsidenten gegenüber Reportern.
Die Ukraine ist nicht bedroht
Trotz der Tatsache, dass niemand die Ukraine bedroht, ist Kiew „aufgepumpt, um aggressiv zu sein“, sagte Peskow. Dies gilt auch für die Lösung der Probleme im Südosten der Ukraine, betonte er.
„Dies widerspricht allem und jedem und trägt in keiner Weise zur Stabilität und Vorhersehbarkeit im Herzen Europas bei“, fügte Peskow hinzu.
Die Journalisten baten ihn zu erklären, welche Staaten der russische Präsident im Sinn hatte, als er sagte, dass Waffen und Munition von Ländern, die „mit dieser Region sympathisieren“, in den Donbass geliefert wurden.
„Ich kann dem nichts hinzufügen und ich kann es hier nicht unmittelbar klarstellen. Aber es ist offensichtlich, dass, sagen wir, wenn es eine Nachfrage nach Selbstverteidigung gibt, es immer ein Angebot gibt“, bemerkte Peskow als Antwort.
Sanktionen gegen russische Medien
In der Russischen Föderation schließt niemand die Medien oder verhängt Sanktionen gegen die eigenen Bürger, betonte Peskov. Daher sei es dumm, in dieser Angelegenheit Parallelen zur Situation in der Ukraine zu ziehen, sagte er.
„Zum Beispiel arbeitet der Doshd-Fernsehsender frei … Ich hoffe auch, dass der Doshd-Fernsehsender diese repressiven Tendenzen in der Ukraine bemerkt. Aber Sie sehen, dass extrem oppositionelle Medien weiterhin funktionieren … und man schließt sie nicht über Nacht, deshalb ist es dumm, hier Parallelen zu ziehen „, sagte Peskow.
Er bemerkte auch, dass in Russland niemandem „plötzlich alles Eigentum wegnimmt, keine Sanktionen gegen seine eigenen Bürger verhängt“, nur weil sie bestimmte Differenzen mit der Regierung haben.
„Hier gibt es, wie
man sagt, zwei große Unterschiede“, fügte Peskow hinzu.
Nawalnys Perspektiven
Peskow kommentierte Nawalnys politische Aussichten. Laut dem Pressesprecher des Präsidenten der Russischen Föderation haben alle Bürger des Landes gleiche Rechte und Pflichten.
„Das geht uns absolut nichts an. Sie wissen, dass wir Gesetze haben, die das Verfahren für die Teilnahme der Bürger am Wahlprozess regeln und ihnen das Recht geben, zu wählen und gewählt zu werden. Dies gilt für alle Bürger des Landes, die nicht
in keiner Weise in ihren Rechten beeinträchtigt sind, auch in Übereinstimmung mit unseren russischen Gesetzen“, sagte er.
Zuvor hatte eine Gerichtsverhandlung stattgefunden, bei der Nawalnys Bewährungsstrafe im Fall Yves Rocher in eine echte umgewandelt wurde. Jetzt muss der Oppositionelle für 2,5 Jahre in eine Strafkolonie.


Dan-news.info: „Heute haben im Vorfeld des Tages des Verteidigers des Vaterlands gesellschaftliche Aktivisten im Rahmen der Aktion „Ein Päckchen für einen Soldaten“ des Projekts „Helden“ von „Donezkaja Respublika“ mehr als acht Tonnen Geschenke an Soldaten der Volksmiliz der DVR übergeben. Verschiedene Leckerbissen sowie Kinderzeichnungen mit guten Wünschen, aufrichtigen Worten der Unterstützung wurden an die Soldaten der Einheiten an den nördlichen Grenzen der Republik übergeben“, teilte der Pressedienst der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ mit.
An der Übergabe der Päckchen nahmen auch der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der DVR Eduard Basurin und der Leiter des Zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow teil.


snanews.de: Merkel: Corona-Krise als Schub für Digitalisierung sehen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzt auf einen Schub in der Digitalisierung durch die Corona-Krise. In ihrem am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videopodcast verwies sie auf den Digitalunterricht für Kinder und Jugendliche, das Studium „in virtuellen Hörsälen“ und Videokonferenzen im Berufsalltag.
„Das alles ist aus der Krise dieser Pandemie geboren, aber wir können es auch als Rückenwind sehen. Rückenwind, den wir nutzen wollen, um der digitalen Bildung in Deutschland einen kräftigen Schub zu verleihen“, so die Bundeskanzlerin.
Der Alltag habe sich in der Pandemie gravierend verändert, das betreffe jeden, sagte Merkel und nannte die Kontaktbeschränkungen, Sorgen um die Gesundheit, die eingeschränkte Freiheit und den Verzicht auf Reisen.
„Wir werden das alles eines Tages hinter uns lassen, davon bin ich überzeugt. Eins wird aber sicher bleiben: Unser Leben ist digitaler geworden.“
Am Montag will Merkel gemeinsam mit Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) bei einer Online-Diskussion mit Experten aus den Ländern, dem Bildungsbereich und der Wirtschaft über das Thema sprechen. Eine „Initiative Digitale Bildung“ solle das Lernen mit digitalen Angeboten weiter verbessern und das Wissen über die wichtigsten Felder der Digitalisierung stärken. Ein kompetenter Umgang mit digitalen Angeboten werde auch im Alltag immer wichtiger. Man wisse, dass gerade viele ältere Menschen sich da mehr Hilfsangebote wünschen.
Die Kanzlerin verwies auch auf eine neue, vom Volkshochschul-Verband entwickelte App, die seit Samstag zum Download bereitstehe. Darin kann man sich durch eine virtuelle Stadt bewegen. Anhand von Beispielen und Wissenstests wird dort erklärt, was Digitalisierung im Alltag bedeutet.


snanews.de:
Immenser Stromfresser: Bitcoin verbraucht mehr Strom als ganz Argentinien – Studie
Die Digitalwährung Bitcoin verbraucht jährlich mehr Strom als das ganze Land Argentinien, geht aus einer Analyse von Wissenschaftlern der Universität Cambridge hervor. Demnach verbraucht die Kryptowährung rund 121,36 Terawattstunden (TWh) pro Jahr – ganz Argentinien mit seinen rund 45 Millionen Einwohnern hingegen verbraucht nur 121 Twh.
Das „Bitcoin-Mining“ (das Schürfen) sei ein großer Stromfresser. Durch den jüngsten starken Kursanstieg der Kryptowährung würden immer mehr Menschen dazu motiviert, weitere Bitcoins zu schürfen. Die hochkomplexen Rechenprozesse auf immer mehr Rechnern verschlingen dadurch immer größere Strommengen, monieren die Wissenschaftler.
Der hohe Stromverbrauch bei Bitcoins sei systemimmanent und werde erst zurückgehen, wenn der Kurs wieder falle, so die Wissenschaftler in einem BBC-Bericht. Laut den Berechnungen des Cambridge Centre for Alternative Finance ist das Bitcoin-System, wenn es ein Staat wäre, unter den 30 größten stromverbrauchenden Ländern.
Tesla verschwendet Energie
Der Autor David Gerard sieht den Stromverbrauch des Bitcoin-Systems weiter steigen, und damit verbunden den CO2-Ausstoß durch die Kryptowährung. „Es ist sehr schlecht, dass all diese Energie buchstäblich in einer Lotterie verschwendet wird.“ Der jüngste Kursanstieg war durch eine Ankündigung des Elektroautobauers Tesla, in Bitcoin zu investieren, ausgelöst worden.
Tesla habe im Jahr 2020 Umweltförderungen in Höhe von 1,5 Milliarden Dollar (1,24 Milliarden Euro) bekommen, die die Steuerzahler für den US-Konzern finanzierten. „Und sie geben 1,5 Milliarden Dollar für Bitcoin aus, die zum Großteil mit Strom aus Kohlekraftwerken erzeugt werden. Diese Förderungen müssen überprüft werden“, fordert Gerard.

wpered.su: Die Redaktionskollektive der Webseite „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“ vereinbarten eine Verstärkung der Zusammenarbeit
Am 18. Februar fand eine Videokonferenz von Vertretern der Redaktionskollektive der Webseit
e „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“, die von der Deutschen Kommunistischen Partei herausgegeben wird, statt. Die Veranstaltung fand zum fünften Jahrestag der Gründung des Organs des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik statt, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Zu Beginn des Treffens dankte der Chefredakteur der Webseite Stanislaw Retinskij den deutschen Genossinnen und Genossen für die Zusammenarbeit, die Solidarität und die Gratulation, die sie zum fünften Jahrestag des Organs des ZK der KP der DVR geschickt hatten. Er berichtete von der derzeitigen Arbeit der Internetseite, den internationalen Verbindungen der Seite, dem kürzlich stattgefundenen Plenum des ZK der KP der DVR, auf dem beschlossen worden war, die propagandistische Arbeit zu verstärken.
Die Mitglieder der Redaktion von „Unsere Zeit“ ihrerseits berichteten über das Verhältnis zwischen der gedruckten und der digitalen Version der Zeitung, der Arbeit regionaler Korrespondenten, der Besonderheiten ihrer Arbeit während der Coronaviruspandemie. Besonders interessiert waren die deutschen Genoss
innen und Genossen an der Arbeit des Zentrums für politische Bildung des ZK der KP der DVR, in dem Unterricht für das Parteiaktiv in den Grundlagen des Marxismus-Leninismus und in den Herangehensweisen an die kommunistischen Propaganda stattfindet, und an den Besonderheiten der Erarbeitung von Publikationen für das Organ der Partei.
Die Zusammenarbeit zwischen der Webseite „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“ besteht schon seit fünf Jahren. In dieser Zeit wurde ein regelmäßiger Austausch von Veröffentlichungen organisiert. Ein Vertreter der KP der DVR nahm 2018 am Pressefest von „Unsere Zeit“ in Dortmund teil. Eine Korrespondentin der Zeitung der DKP kommt ihrerseits regelmäßig in den Donbass, um über die Arbeit der Kommunistischen Partei der DVR und die aktuelle Lage in der Region zu berichten.
Zum Abschluss des Treffens zwischen der Webseite „Wperjod“ und der Zeitung „Unsere Zeit“ wurde eine Absprache über die Verstärkung der Zusammenarbeit getroffen.


snanews.de: Polizei eröffnet Feuer: Mindestens zwei Tote bei Protesten in Myanmar
In Myanmar ist es am Samstag bei Protesten gegen den Militärputsch zu erneuten Zusammenstößen gekommen. In der zweitgrößten Stadt Mandalay eröffnete die Polizei nach Angaben der Agentur Reuters das Feuer auf Demonstranten, nachdem einige mit Schleudern auf die Einsatzkräfte geschossen hatten.
„Zwanzig Menschen sind verletzt und zwei tot“, zitiert die Agentur Ko Aung den Chef der freiwilligen Nothilfe Parahita Darhi. Ein Mann sei an einer Kopfverletzung gestorben, berichteten Medien und ein Arzt. Die Angaben konnten zunächst nicht unabhängig überprüft werden.
Fast drei Wochen nach dem Putsch dauern in mehreren Städten Myanmars (ehemals: Birma) heftige Proteste an. Mit Trauerzeremonien in Yangon und in Naypyitaw gedachten Jugendliche am Samstag Mya Thwate Thwate Khaing. Die junge Frau war vor einer Woche bei einer Kundgebung durch einen Kopfschuss verletzt worden und starb am Freitag an den Folgen. Außerdem wurde nach Angaben der Armee ein Polizist während einer Kundgebung tödlich verletzt.
Das Militär des südostasiatischen Staates hatte Anfang Februar die Regierungschefin Aung San Suu Kyi gestürzt und festgenommen. An dem Tag hätte das im November neu gewählte Parlament zu seiner ersten Sitzung zusammenkommen sollen. Suu Kyis Partei Nationale Liga für Demokratie (NDL) hatte die Wahl mit großem Vorsprung gewonnen, das Militär spricht aber von Betrug.
Die Protestierenden fordern die Wiedereinsetzung von Suu Kyi und wollen auch die Verfassung von 2008 kippen, in der dem Militär eine prägende Rolle in der Politik zugebilligt wird. Die Armee hatte bis 2011 ununterbrochen in Myanmar geherrscht.
In der vergangenen Woche forderte der UN-Menschenrechtsrat in einer Resolution die sofortige Freilassung von Suu Kyi und aller „willkürlich Inhaftierten“ in Myanmar. Nach Informationen der stellvertretenden UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Nada al-Nashif, wurden in dem Land mehr als 350 Menschen festgenommen, darunter Politiker, Aktivisten, Journalisten und Studenten.

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