Presseschau vom 19.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Susan Bonath: Kliniken im ersten Pandemie-Jahr: Patienten-Schwund und „COVID-Fälle“ ohne COVID
Die Pandemie bedrohe das Gesundheitswesen. Mit Schreckensvisionen vom Crash der Kliniken und unbehandelt Sterbenden rechtfertigt die Bundesregierung bis heute fortgesetzte Grundrechtseinschnitte mit weitreichenden sozialen Folgen. Doch stimmt das Bild, stimmen die Zahlen? …
https://kurz.rt.com/2fge

Wladislaw Sankin: Nawalny als Instagram-Häftling und seine Frau Julia: Eine neue Seifenoper für deutsche Medien?
Die deutschen Medien zeichnen den russischen oppositionellen Aktivisten Alexei Nawalny gerne als humorvoll und redegewandt und seine Frau als Shooting-Star der Lifestyle-Branche. Andere Seiten des inhaftierten Bloggers werden dabei fast völlig ausgeblendet. …
https://kurz.rt.com/2ffj

Bolle Selke: Corona-Verschwörungsmythen: Gutes Bio-Labor Böses Bio-Labor
Die Geschichte, dass Covid-19 aus einem Biochemielabor stammt, hält sich hartnäckig. Während China auf ein Labor im US-Staat Maryland verweist, wärmt ein Hamburger Professor die These auf, das Virus sei in Wuhan aus einem Labor entwichen. Interessant ist der Umgang in den westlichen Medien mit beiden Theorien. …
https://snanews.de/20210219/corona-herkunft-verschwoerungsmythen-969535.html

Wolfgang Effenberger: Landesmedienanstalt als neue Zensurbehörde des Politkartells?
Überall soll verstärkt gegen Falschmeldungen und Hassreden im Internet vorgegangen werden. Die großen US-Techkonzerne haben damit begonnen, sogar frühere US-Präsidenten dauerhaft zu sperren und zu löschen. Auch in Deutschland sind Medienwächter aktiv. Allerdings mitunter mit fragwürdigen Zielen und Methoden …
https://snanews.de/20210219/landesmedienanstalt-neue-zensurbehoerde-962844.html


abends/nachts:

snanews.de: Nach illegalem Grenzübertritt: Israel und Syrien beginnen Gefangenenaustausch
Israels Armee hat am Donnerstag nach eigenen Angaben zwei Gefangene an Syrien übergeben. Wie israelische Medien berichteten, soll Syrien im Gegenzug eine junge Israelin überstellen.
Die beiden Schäfer, die in den vergangenen Wochen nach Grenzübertritten in Israel festgenommen worden waren, seien mithilfe des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) über den Grenzübergang Kuneitra auf den Golanhöhen nach Syrien gebracht worden, wie die israelische Armee mitteilte. Dies sei entsprechend einer Regierungsanweisung geschehen. Eine Armeesprecherin konnte sich zunächst nicht zu weiteren Details äußern.
Israel und Syrien hatten nach Medienberichten unter russischer Vermittlung über einen Gefangenenaustausch verhandelt. Eine junge Israelin sei unter unklaren Umständen nach Syrien geraten. Nach Medienberichten hatten sich jedoch zwei Häftlinge in Israel geweigert, im Rahmen des Deals nach Syrien zu gehen. Sie stammten von den Golanhöhen und seien syrische Staatsangehörige.
Nach israelischen Medienberichten handelte es sich um eine junge Israelin aus einer strengreligiösen Siedlung. Sie habe auf ungeklärte Weise die streng gesicherte Grenze von den Golanhöhen aus überquert und sei auf der syrischen Seite festgenommen worden. Israelische Unterhändler waren am Mittwoch nach Moskau gereist.
Russland hatte bereits 2019 dabei geholfen, die sterblichen Überreste eines israelischen Feldwebels von Syrien nach Israel zu bringen. Er war seit Juni 1982 nach einem Kampf im ersten Libanon-Krieg vermisst worden. Israel ließ damals im Gegenzug schrittweise insgesamt vier syrische Gefangene frei. Russland ist Schutzmacht der Regierung von Syriens Präsident Baschar al-Assad.


snanews.de:
Nach Nawalny-Urteil: EU will neue Sanktionen gegen Russland einführen
Die Europäische Union bereitet angesichts der jüngsten Entwicklungen im Fall Nawalny neue Sanktionen gegen Russland vor. Dies berichten die Deutsche Presse-Agentur und die Agentur „Bloomberg“ unter Berufung auf diplomatische Quellen.
Die EU-Außenminister werden vermutlich bei einem Treffen am kommenden Montag den Auswärtigen Dienst auffordern, eine Liste mit Personen und Organisationen vorzulegen, die mit Einreiseverboten und Vermögenssperren belegt werden sollen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf Diplomaten in Brüssel. Im Idealfall könnten die Sanktionen dann in den nächsten Wochen in Kraft treten. Dabei würden die Beschränkungen große russische Unternehmer höchstwahrscheinlich nicht betreffen, weil Europa „befürchtet, alle Brücken nach Russland abzuschlagen“, berichtet die Agentur „Bloomberg“ unter Berufung auf diplomatische Quellen.
Gründe für die Sanktionsvorbereitungen der EU sind die Verurteilung des Kremlkritikers Alexej Nawalny zur Verbüßung einer früheren Strafe von dreieinhalb Jahren Haft und das Vorgehen der russischen Behörden gegen Proteste von Anhängern Nawalnys. Nach Auffassung der Mitgliedstaaten ist das Urteil politisch motiviert und steht im Widerspruch zu den internationalen Menschenrechtsverpflichtungen Russlands.
Zuvor hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow erklärt, Moskau sei zu einem Abbruch der Beziehungen zur Europäischen Union bereit, falls von ihrer Seite weitere Sanktionen folgen würden, die Risiken für sensible Wirtschaftsbereiche schafften. Das russische Außenministerium hatte zudem an ausländische Politiker appelliert, bei Stellungnahmen mit Bezug zu Alexej Nawalny das Völkerrecht zu respektieren und sich vordringlich mit den Problemen der eigenen Länder zu befassen. …

snanews.de: „Das ist demütigend“: Mitarbeiter von US-Botschaft in Russland beantragen Sputnik V
Mitarbeiter der US-Botschaft in Moskau haben wegen des Mangels an amerikanischem Impfstoff das russische Serum „Sputnik V“ angefordert. Wie „The Washington Post“ unter Verweis auf eigene Quellen berichtet, sind von dem Defizit noch weitere Botschaften der Vereinigten Staaten betroffen.
„Das ist demütigend – das reichste Land der Welt ist auf die Großzügigkeit anderer Staaten angewiesen, wenn es um den Impfstoff geht“, sagte ein Diplomat gegenüber dem Blatt.
Wie es heißt, beantragte die besagte US-Botschaft den russischen Impfstoff, nachdem Washington die rechtzeitige Lieferung des eigenen Serums nicht gewährleisten konnte. Sputnik V sei zwar in den USA nicht zugelassen, aber das Außenministerium habe einzelnen Botschaftsmitarbeitern die Verwendung von ausländischen Impfstoffen freigestellt, berichtete das Blatt weiter.
Der stellvertretende russische Außenminister, Sergej Rjabkow, teilte am 17. Februar mit, Russland schließe die Registrierung seines Vakzins in den USA und in der EU nicht aus und könnte demnächst die Zulassung beantragen. …


snanews.de:
Vorerst kein Truppenabzug: Nato setzt Einsatz in Afghanistan fort
Deutschland und die anderen Nato-Staaten werden ihren Einsatz in Afghanistan bis auf Weiteres fortführen – trotz der Gefahr, damit spätestens im Mai eine neue Eskalation der Gewalt zu provozieren.
Man habe keinen endgültigen Beschluss über die zukünftige Präsenz in dem Krisenland gefasst, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Donnerstag, nach Beratungen mit den Verteidigungsministern der 30 Bündnisstaaten. Es solle nun erst noch einmal geprüft werden, ob die Taliban die Bedingungen für einen Rückzug der Nato erfüllt hätten.
Dazu gehöre, dass die militant-islamistischen Gruppe „in gutem Glauben“ mit der Regierung in Kabul über eine friedliche Lösung des innerafghanischen Konflikts verhandle. Zudem müssten die Taliban ihrer Verpflichtung nachkommen, die Zusammenarbeit mit internationalen terroristischen Gruppen einzustellen und auch die Gewalt gegen ihre Gegner in Afghanistan zu reduzieren.
Die rund 10.000 Soldaten aus Nato-Ländern und Partnernationen werden damit vorerst in Afghanistan bleiben, um die demokratisch gewählte Regierung durch die Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften zu unterstützen. Unter ihnen sind auch rund 1100 deutsche Soldaten. Die Bundeswehr ist bereits seit rund 19 Jahren in Afghanistan.
Taliban gegen Verlängerung der „Besatzung“
Mit Spannung wird nun erwartet, wie die Taliban auf den Kurs der Nato reagieren. Den Aufständischen war von den USA über das sogenannte Doha-Abkommen nämlich ein Abzug aller ausländischen Soldaten bis Ende April in Aussicht gestellt worden, um sie zu Friedensgesprächen zu bewegen. Mit der Entscheidung, jetzt noch keinen Rückzug anzuordnen, gilt es allerdings als so gut wie sicher, dass Nato-Truppen länger in Afghanistan sein werden. Grund dafür ist, dass ein geordneter Rückzug hochkomplex ist und mindestens zwei Monate dauern dürfte.
Die Taliban hatten zuletzt mitgeteilt, jeder, der eine „Verlängerung der Kriege und der Besatzung“ anstrebe, werde dafür haftbar gemacht werden. Bereits Anfang Februar hatten sie gedroht, eine Aufkündigung des Doha-Abkommens werde „zu einem großen Krieg führen“.
Nach Angaben aus Bündniskreisen soll noch versucht werden, die Taliban dazu zu bewegen, eine Verschiebung der Frist für den Truppenabzug zu akzeptieren –offiziell prüft die neue US-Regierung zudem noch immer einen möglichen Abzug bis Ende April.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin habe bei dem Nato-Treffen zugesagt, sich mit den Verbündeten zu beraten, während geprüft werde, ob sich alle Parteien an die Bedingungen des Abkommens hielten, teilte das Pentagon mit. Austin habe zudem versichert, dass die USA „keinen übereilten oder ungeordneten Abzug“ der Truppen vornehmen würden.
Als noch größeres Risiko wird von den Alliierten aber gesehen, dass die Taliban kurz nach einem vollständigen Truppenabzug mit Waffengewalt die Macht in Afghanistan übernehmen könnten. Für die junge Demokratie in Afghanistan und Fortschritte bei Frauenrechten oder Medienfreiheit wäre eine solche Entwicklung vermutlich der Todesstoß. Zudem drohte Afghanistan nach westlicher Lesart wieder ein Rückzugsort für internationale Terroristen zu werden, die Angriffe auf Nato-Länder planen. Für die Nato wäre das ein Desaster: Der fast zwei Jahrzehnte währende Einsatz mit Tausenden Todesopfern wäre dann quasi umsonst gewesen.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 18. Februar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
– 16:30
Uhr Swetlodarsk – Losowoje: großkalibriges Maschinengewehr;
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung werden noch ermittelt.

snanews.de: USA setzen deutsche Unternehmen vorerst nicht auf Sanktionsliste gegen Nord Stream 2 – Bloomberg
Die Vereinigten Staaten setzen deutsche Unternehmen vorerst nicht auf die Sanktionsliste, die mit dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zusammenhängt. Das berichtete die Agentur Bloomberg am Freitag unter Verweis auf gut unterrichtete Quellen.
Demnach soll ein Bericht in Bezug auf Nord Stream 2 bereits am Freitag dem Kongress vorgelegt werden. Auf der neuen Sanktionsliste stünden nur einige mit Russland verbundene Organisationen.
Zudem vertrat die Agentur die Auffassung, dass die Administration des US-Präsidenten Joe Biden einen Stopp der Umsetzung des Projektes anstrebe, ohne dabei einen engen europäischen Verbündeten zu verärgern.
Laut den Quellen bereitete sich die Regierung des früheren US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump darauf vor, Sanktionen gegen die deutschen Teilnehmer des Projekts zu verhängen. Sie habe dies nur aus Zeitmangel nicht getan. Unter den Kandidaten für die Sanktionsliste sei der Geschäftsführer der Nord Stream 2 AG, Matthias Warnig. …


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. Februar 3:00 Uhr bis 19. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer –
zweimal (13 Granaten); Antipanzergranatwerfer – zweimal (10 Granaten); Schusswaffen – dreimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7, Siedlung des Gagarin-Bergwerks).
Um 11:35 Uhr wurden im Gebiet von Awdejewka zwei Detonationen in der Folge der Durchführung technischer Arbeiten der BFU registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 23.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Iran-Sanktionen: USA ziehen Trump-Entscheidung zurück
Im Atomstreit mit dem Iran haben die USA die Sanktionen der Uno für aufgehoben erklärt, die unter Präsident Donald Trump wieder eingeführt worden waren. Darüber informierte der geschäftsführende UN-Botschafter Richard Mills in einem Brief an den UN-Sicherheitsrat.
In dem Schreiben heiß es, dass die Sanktionen, die durch die Resolution 2231 beendet worden waren, auch beendet blieben. Die Briefe, in denen die Trump-Regierung die Strafmaßnahmen wieder für gültig erklärt hatte, würden zurückgezogen.
Der Iran steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück. In einem 2015 mit den USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China geschlossenen Abkommen verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Im August 2020 warf der damalige US-Außenminister Mike Pompeo in einem Brief an den Vorsitzenden des UN-Sicherheitsrats dem Iran vor, sich nicht an Vertragsbestimmungen zu halten. Damit versuchte Washington, das im Atomabkommen vereinbarte automatische Zurückschnappen (snap back) der UN-Sanktionen gegen Iran auszulösen.
Der Sicherheitsrat lehnte zwar den Vorstoß mit großer Mehrheit ab und verwies darauf, dass die USA dazu nicht berechtigt seien, weil sie selbst aus dem Vertrag ausgestiegen waren. Dennoch ging die damalige US-Administration davon aus, dass die Iran-Sanktionen wieder in Kraft sind.
Der Iran hatte schon nach dem Ausstieg der USA aus dem Vertrag eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen angekündigt. In dieser Woche setzte das Land die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) darüber in Kenntnis, dass den Atom-Inspektoren von Dienstag nächster Woche an der unbegrenzte Zugang zu Atomanlagen verwehrt werde. Damit wird ein zentraler Teil des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe faktisch ausgehebelt.

Lug-info.com: In der LVR sind am 19. Februar um 9:00 Uhr 2940 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2450 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 258 Todesfälle.

Mzdnr.ru: Am 18. Februar wurden in der DVR 461 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 152 positiv, bei 18 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 19. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 23.394 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5146 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 16.276 als gesund entlassen, es gibt 1972 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 71 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 13 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 53 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 956 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 451 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).

Deu.belta.by: Analytiker kommentieren Programm der Opposition: Meinung des Volkes wird ignoriert
Während der heutigen „Expertenrunde“ in der Telegraphenagentur BelTA haben die Analytiker unter anderem über das umstrittene Programm der Opposition gesprochen.
„Was kann man über dieses Programm sagen? Die Meinung des Volkes wird darin völlig ignoriert. Die Autoren gehen auf die sozialen und wirtschaftlichen Belange der Gesellschaft nicht ein“, sagte Pjotr Petrowski vom Verein „Belaja Rus“. „Was wünscht sich das belarussische Volk? Einen sozialen Staat, in dem die Wirtschaft Verantwortung übernimmt und strategische Ressourcen unter staatlicher Kontrolle sind. Die Menschen wünschen sich eine gewisse Multikulturalität und eine starke Bindung an Russland, die Beibehaltung der russischen Sprache, geopolitisch gesehen eine weitere Orientierung an die Eurasische Union.
Die Belarussen wollen eine multipolare Welt und ein System internationaler Beziehungen aufbauen, anstatt sich der dominierenden unipolaren Welt anzuschließen. Kurzum, alles, was der belarussische Präsident und die Allbelarussische Volksversammlung heute vorschlagen, wird im Programm der Opposition vollkommen missachtet.“
Alexej Dsermant vom Institut für Philosophie der Nationalen Akademie der Wissenschaften erinnerte daran, was der belarussische Präsident über die Ideologie des belarussischen Staates gesagt hat. „Was der Staat und die Opposition anbieten – das sind völlig verschiedene Ansätze. Nichts Neues. Aber wir müssen verstehen: Die Opposition wird versuchen, ihre wahren Ansichten zu verschleiern, aber sie sind uns bekannt. Niemand kann uns und unsere Verbündeten in Russland heute irreführen“, betonte er.
Dr. Wadim Gigin, Dekan der Fakultät für Philosophie und Sozialwissenschaften der BGU, ging in seinem Kommentar auf die wirtschaftlichen Fragen aus dem sogenannten „Programm der Opposition“ ein: „Wir wissen, dass eine Reihe von Wirtschaftsexperten über die Schließung der Verlustbetriebe nachdenken. Das waren zu Sowjetzeiten Industrie-Giganten. Wenn sie geschlossen werden, was wird in diesem Falls mit den Fachkräften geschehen?“ – fragte er.
Dr. Michail Kowaljow, Professor am Institut für Analytische Wirtschaft an der BGU, ist sich sicher, dass die Opposition nur ein Ziel hat – die vom Staat verfolgte Wirtschaftspolitik um jeden Preis zu diskreditieren. „Sie wollen einer einzigen Person im Land alle Schuld in die Schuhe schieben – die Schuld an allen, selbst kleinsten Fehlern. Werden auf irgendeiner Farm Kühe nicht gemolken? Lukaschenko ist schuld. Wurde der Schnee in den Höfen nicht weggeräumt? Wieder ist Lukaschenko schuld daran. Und so weiter und so fort. Die Opposition macht den Staat sehr schnell dafür verantwortlich, dass irgendein Unternehmen pleite gegangen ist. Gleichzeitig wird vollkommen vergessen, dass der Staat es war, der in den letzten 20 Jahren solche Bedingungen geschaffen hat, dass die Privatwirtschaft ihren Anteil an der Volkswirtschaft verdoppelt hat. Wir müssen dem Volk über das belarussische Wirtschaftsmodell erzählen und darüber, warum es erfolgreich ist. Und es besteht kein Zweifel daran, dass Lukaschenko nach 26 Jahren an der Macht bereits zu einer historischen Figur in unserer Geschichte geworden ist. Schulbücher werden in 20-30 Jahren über Lukaschenko als historische Figur schreiben“, schloss er.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Straftruppen setzen den Terror gegen die
Zivilbevölkerung der Republik mit dem Ziel, zivile Infrastruktur zu vernichten, fort.
Heute haben Kämpfer der 35. Brigade unter Kommando von Palas von den Positionen in Sajzewo (sewernoje) aus zwei
mal die Ortschaft Golmowskij in Gorlowka mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Es ist wichtig anzumerken, dass die bewaffneten Formationen der Ukraine trotz der zuvor vereinbarten Sicherheitsgarantien zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbaumaßnahmen am Wasserleitungsnetz sowie zur Begehung der Örtlichkeiten und zur Erarbeitung weiterer Maßnahmen zum Wiederaufbau der Stromversorgung in
Sajzewo (Jushnoje) massiven Beschuss der Ortschaft mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen durchgeführt und insgesamt 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert haben und damit die weitere Durchführung der genannten Arbeiten gefährden.
Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, Hartnäckigkeit zu zeigen und von der Ukraine die Einstellung des Terrors gegen friedliche Einwohner unserer Republik und die Umsetzung ihrer Verpflichtungen zum Abzug der Waffen und Einhaltung des Waffenstillstands zu erwirken.

ukrinform.de: Ukraine wird die EU erneut um Krim-Sanktionen gegen Russland ersuchen
Die Ukraine werde demnächst an die Europäische Union appellieren, einen neuen Sanktionsmechanismus angesichts der Menschenrechtsverletzungen auf der besetzten Krim anzuwenden.
Dies erklärte der Außenminister Dmytro Kuleba bei einem Online-Briefing am Freitag, dem 19. Februar.
Der Minister machte deutlich, dass die jüngste Welle der russischen Repression gegen Krim-Tataren auf der besetzten Krim ein Thema bei der Sitzung der UN-Generalversammlung am 23. Februar sein werde. Und am 18. Februar habe das Außenministerium mit Vorbereitung auf Kommunikation zu diesem Thema mit der Europäischen Union begonnen.
Die Ukraine werde Fragen zu weiteren Durchsuchungen und Festnahmen auf der besetzten Krim zur Sitzung der UN-Generalversammlung während der Debatte über den Tagesordnungspunkt „Situation in den vorübergehend besetzten Gebieten der Ukraine“ am 23. Februar stellen, heißt es.



Dnronline.su:
Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum sechsten Jahrestag der Befreiung Debalzewos
Liebe Einwohner des Donbass! Vor sechs Jahren hat die Republik einen historischen Sieg errungen und Debalzewo von den ukrainischen Besatzern befreit.
Das
eine wirklich große Heldentat, denn die Volksmiliz musste damals gegen einen zahlenmäßig und in Bezug auf die Technik wesentlich überlegenen Gegner kämpfe. Aber die Seelenstärke unserer Soldaten, ihr Patriotismus und das Bewusstsein dessen, dass wir unsere heimatliche Erde, unsere Familien und Häuser verteidigen, spielte in diesem Kampf eine entscheidende Rolle.
Die Rückkehr von Debalzewo unter die Kontrolle der DVR erlaubte es, tausende unserer Menschen aus der feindlichen Besatzung herauszubringen, und viele Vertr
iebene erhielten endlich die Möglichkeit, in ihre Heimatstadt zurückzukehren.
Auch die strategischen Ergebnisse dieses triumphalen Ereignisses können nicht überbewertet werden:
Infolge unseres Sieges wurde die Frontlinie ausgebaut und die Ukraine verlor einen günstigen Brückenkopf für den Angriff auf Städte der Republik.
Die Befreiung von Debalzewo wird für immer eine heldenhafte Seite in der Geschichte des Donbass bleiben.
Helles Andenken den Soldaten, die in den Kämpfen um die Stadt gefallen sind! Ewiger Ruhm den Soldaten, die für uns diese herausragenden Sieg errungen haben!

nachmittags:

de.rt.com: Von der Leyens Worte über unzureichende Impfkampagne in Russland sorgen für Verwirrung
Die ständige Mission Russlands bei der EU reagiert auf die Worte der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen mit Befremden. Zuvor hatte die Präsidentin erklärt, Fortschritte bei der Impfung der Bevölkerung in Russland seien noch immer unzureichend.
Die ständige Mission Russlands bei der EU hat auf die Aussagen Ursula von der Leyens reagiert. Die Präsidentin der Europäischen Kommission hatte sich über die Impfkampagne in Russland geäußert und erklärt, Moskau biete anderen Ländern Millionen von Impfstoffdosen an, während Fortschritte bei der Impfung der eigenen Bevölkerung bisher unzureichend seien. Diese Aussagen würden Verwirrung stiften, so die russische Mission:
„Dies bedeutet entweder das Streben nach ungerechtfertigter und bedauerlicher Politisierung dieses Themas oder das mangelnde Bewusstsein einer Führungsperson auf so hohem Niveau.“
Die ständige Mission Russlands betonte, Moskaus unbestrittene Priorität im Kampf gegen COVID-19 ist die Impfung der eigenen Bürger. In voller Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Demokratie und des humanitären Rechts ist die Impfung in Russland freiwillig und alle Bürger können unverzüglich und kostenlos geimpft werden. Außerdem steht die Impfstoffversorgung der russischen Bevölkerung in keinem Zusammenhang mit der Versorgung anderer Länder:
„Unser Land ist bereit, allen interessierten Staaten umfassende Informationen über diese Entwicklung russischer Wissenschaftler sowie Pilotchargen von Sputnik V zur Verfügung zu stellen, damit interessierte Partner eine vollständige und unabhängige Analyse sowohl der pharmakologischen Eigenschaften als auch weiterer wirtschaftlicher und logistischer Faktoren durchführen können.“
Die russische Mission bei der EU unterstrich, die Europäische Union könne hierdurch den Start der Impfstoffproduktion auch für externe Märkte in den Fabriken ihrer Mitgliedsländer beschleunigen. Moskau vertritt die Meinung, dass die Herstellung und der Vertrieb von Impfstoffen außerhalb der Politik stehen sollten. In dieser Hinsicht hofft Russland, dass die EU den russischen Impfstoff auf der Grundlage wissenschaftlicher und humanitärer anstatt politischer Überlegungen bewerten wird.


deu.belta.by:
Lukaschenko reist zu Arbeitsbesuch nach Russland
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, ist zu Arbeitsbesuch in die Russische Föderation geflogen. In Sotschi sollen am 22. Februar die Verhandlungen des belarussischen Staatschefs mit dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin durchgeführt werden. Das gab der Pressedienst des Staatsoberhauptes von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Es ist geplant, dass die Staatschefs der beiden Länder ein breites Spektrum der belarussisch-russischen Beziehungen, gemeinsame Antworten auf neue Herausforderungen, einschließlich im Bereich militärische Sicherheit, und die Interaktion in den Integrationsstrukturen im Detail besprechen werden.
Darüber hinaus werden Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin einen Meinungsaustausch über die internationale Agenda führen.

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 13. bis 19. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und dabei vier Feuerprovokationen begangen.
So haben Kämpfer des 137. und 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU in Verletzung des zweitens Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Leninsko
je, Schumy und Majorsk aus die Siedlungen des Gagarin-Bergwerks und des Bergwerks 6/7 mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem haben Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen
technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Awdejewka durchgeführt.
Unsere Verteidiger sind auf die Provokationen nicht eingegangen, halten das Regime des Waffenstillstands streng ein und beobachten weiter den Gegner.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Straftruppen der 35. Brigade der BFU in Richtung Gorlowka auf Befehl des Kriegsverbrechers Palas von den Positionen im Gebiet von Sajzewo (sewernoje) aus 20 120mm-Mörsergeschosse auf das Gebiet von Golmowskij abgefeuert.
Informationen über Opfer unter der Bevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Unsere Verteidiger befinden sich in Bereitschaft adäquat auf die Handlungen des Gegners zu reagieren.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
In der letzten Woche haben die Kämpfer insgesamt 23-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner 17 Feuerprovokationen unter Einsatz von Rohrartillerie, Mörsern und verschiedenen Arten von Granatwerfern durchgeführt.
Unter das Feuer der Straftruppen befanden sich die Ortschaften Leninskoje, Spartak, Signaloje, Luganskoje, Staromichajlowka und Kominternowo.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, indem er Waffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 45 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind:
aus dem Bestand der 81. Luftlandebrigade:
ein Abwehrgeschütz SRK „Osa“ in der Nähe von Jurkowka;
aus dem Bestand der 59. Panzergrenadierbrigade:
zwei Schützenpanzer und ein Panzertransporter in der Nähe von Mironowskij;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
sechs Schützenpanzerwagen und fünf Panzertransporter in den Gebieten von Drushba und Dylejewka;
aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
fünf Abwehrgeschütze „Strela-10“ in Berdytschi;
zwei Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Wesjoloje;
zehn T-64-Panzer und eine 122mm-Haubitze „Gwosdika“ an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk;
eine Panzertransporter mit einem 23mm-Abwehrgeschütz in einem Wohngebiet von Nowosjolowka Wtoraja;
aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade:
zehn T-64-Panzer an der Eisenbahnstation von Krasnoarmejsk;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen und ein Schützenpanzer in der Nähe von Krasnogorowka;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Slawnoje;
eine Abwehrgeschütz „Strela-10“, drei Panzertransporter, ein gepanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug in einem Wohngebiet von Taramtschuk;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
drei Schützenpanzer auf dem Gebiet privater Häuser in Berjosowoje;
drei Schützenpanzer und zwei Panzertransporter in Wohngebieten von Berjowosoje, Nowotroizkoje und Nowosjlowka Wtoraja;
drei Schützenpanzer bei Berjosowoje;
zwei Schützenpanzer in Bogdanowka;
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet am westlichen Rand von Pionerskoje in der Nabereshnaja-Straße;
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in der Sadowoaja-Straße in Pawlopol;
sieben 152mm-Haubitzen „Akazija“ in der Nähe eines Wohnhauses in Mangusch.

Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und ukrainischer Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle vorliegenden Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission telefonisch (Angabe von Telefonnummern) und über die E-Mailadresse mailto:smm-press@osce.org der Organisation zu informieren und Foto- und Videodateien der festgestellten Verstöße beizufügen.
Um die Waffen und Fälle der Durchführung technischer Arbeiten vor den Mitarbeitern der OSZE-Mission zu verheimlichen, hat der Gegner Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt. In der letzten Woche wurden sieben Fälle festgestellt:
i
n den Verantwortungsbereichen der 35. Marineinfanteriebrigade, der 28., 53. und 72. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Berjosowoje, Tschermalyk, Bogdanowka, Nowotroizkoje, Gnutowo und Lomakino wurde die Aktivität einer Station „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade und des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung festgestellt.
Der Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ unternimmt vergebliche Versuche, Ordnung in die Erfassung von Minensperren zu bekommen, die seit 2014 chaotisch installiert worden sind. Derzeit ist die Frage, der Übergabe von Karten von Minenfelder im Verantwortungsbereich der 35. Marineinfanteriebrigade, die für den Abzug aus der OOS-Zone vorgesehen sind, am dringendsten. Die eingetroffenen Vorausgruppen der 58. Panzergrenadierbrigade haben nicht einmal den Verdacht, dass die ihnen übergebenen Karten mit den realen Installationsorten von Minensperren übereinstimmen. Dabei täuschen die Kommandeure der des. 18. 137. und 503. Bataillons, die sich zur „Elite“ der BFU zählen, offen die Infanteriekommandeure der 58. Brigade, indem sie erzählen, wie ideal der militärische Dienst in ihren Verteidigungszonen organisiert sei. Der Brigadekommandeur Palas hat zwischenzeitlich die Arbeit im Stab der 35. Brigade organisiert, wo Offiziere der Brigadeleitung sich mit der Fälschung dienstlicher Dokumente befassen und die fehlenden Karten von Minensperren wiederherstellen und Daten über das Vorhandensein von Minen in den Brigadelagern fälschen.
In der 28. Brigade geht die Ermittlung zu dem Fall, dass eine Gruppe betrunkener Kämpfer mit einem Dienstfahrzeug vom Typ „UAS“ auf eine Antipanzermine TM-62 gefahren ist, weiter. Es wurde festgestellt, dass alle Kämpfer die Positionen mit Erlaubnis des Kompaniekommandeurs verlassen haben, der ihre Abwesenheit gegen eine Geldzahlung gedeckt hat. Bei der Ermittlung baten Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes eine Gruppe von Pionieren, dass sie das Gebiet, in dem sich die Detonation ereignete, auf weitere Minen untersuchen. So wurden in dem genannten Gebiet weitere elf Antipanzerminen TM62 gefunden, die in den Karten der Minenfelder aufgeführt waren. Anhang der an der Mine angebrachten Markierung konnte festgestellt werden, dass sie zu einer Partie von 200 Minen gehören, die im August des letzten Jahres auf Anforderung des Kommandeurs der 79. Luftsturmbrigade Luzenko ausgegeben worden waren.
Inzwischen haben Vertreter des militärischen Rechtsordnungsdienstes zum Zweck einer genaueren Ermittlung Kopien aller Karten von Minenfeldern a
ngefordert, die während des Aufenthalts der 79. Brigade im OOS-Gebiet eingerichtet wurden, es wurde die Frage aufgeworfen, dass der Kommandeur der 28. Brigade Martschenko sowie Bataillonskommandeure dieser Brigade fiktive Positionen in ihren Verteidigungsbereich übernommen haben.
Wir bemerken ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus der Mechaniker/Fahrer, die sich weigern, bei der Verlegung von Technik von den asphaltierten Straßen auf anliegende Schotterstraßen überzugehen und sich im Raum zwischen den Positionen zu bewegen, da sie befürchten auf nicht erfasste Minensperren zu geraten.
Wir schließen nicht aus, dass das Kommando der OOS versucht, diese Sachverhalte gegenüber der in der Zone der Strafoperation arbeitenden Kommission des Generalstabs der Ukraine zu verheimlichen. Wir wissen unsererseits, dass die Ergebnisse der Ermittlung zu den nicht kampfbedingten Verlusten in Einheiten der OOS dem Büro des Präsidenten der Ukraine in einer Form vorgelegt werden, die es dem Leiter des Generalstabs Chomtschak sowie einer Reihe von Funktionsträgern erlaubt, der direkten Verantwortung zu entgehen.
Der Vorfall mit dem Tod von Luftlandesoldaten der 81. Luftlandebrigade, die operativ der 59. Brigade unterstellt ist, fand seinen Ausdruck nicht nur in Maßnahmen in den Einheiten der BFU in der OOS-Zone. So wurden im Ausbildungs- und Trainingslager des Zentrums für Spezialoperationen „Ost“ im Gebiet von Kropiwnizkij Änderungen in Themen und Zielstellungen von taktischen Spezialübungen vorgenommen, an denen mehr als 100 Mann aus zwei Spezialabteilungen teilnehmen. Die hauptsächliche Aufmerksamkeit wurde der Ausbildung in Bezug auf die Erledigung von Aufgaben unter Bedingungen von Minengefahr, die Leistung von erster Hilfe bei Detonationsverletzungen sowie die Stärkung der moralisch-psychischen Resilienz des Personals für den Fall, dass Mitglieder der Gruppen auf Minensperren geraten, gewidmet.
Mitglieder des Verbandes der Teilnehmer, Veteranen und Invaliden der ATO und der Kampfhandlungen haben ihre Aktivität verstärkt, weil sie meinen, dass zu jedem Fall von nicht kampfbedingtem Veruste in den BFU Strafverfahren aufgenommen und genaueste Ermittlungen durchgeführt werden müssen, um alle schuldigen Funktionsträger festzustellen und strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Nach ihrer Meinung ist die Hauptursache des hohen Niveaus nicht kampfbedingter Verluste das nachlässige Verhältnis der Kommandeure aller Ebenen zum Leben ihrer Untergebenen, die keinerlei Verantwortung für deren Leben und Gesundheit übernehmen. Nach Angaben der Mitglieder des Verbandes ist in allen Fällen nicht kampfbedingter Verluste der Betroffene aufgrund der Formulierung „er verletzte die Sicherheitsanforderungen“ selbst schuld, was jeden Versuch unmöglich macht, eine vollwertige Kompensation zu erhalten.
Die Einheiten der BFU erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste infolge der Verschlechterung der militärischen Disziplin unter den ukrainischen Kämpfern sowie des Fehlens von Kontrolle von Seiten des Kommandos.
So betrugen nach uns vorliegenden Informationen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ allein im Zeitraum vom 12. bis 19. Februar 2021 neun Verletzte:
Am 13. Februar erlitt ein Kämpfer der 53. Brigade der BFU durch unvorsichtigen Umgang mit der Waffe eine Schussverletzung am Fußgelenk.
Am 14. Februar wurden drei Kämpfer der 72. Brigade mit Anzeichen einer schweren Vergiftung ins Krankenhaus eingewiesen, nach vorläufigen Informationen wurde diese durch den Konsum von illegal hergestelltem Alkohol verursacht.
Am 14. Februar stürzte ein Kämpfer der 1. Artillerieabteilung der 28. Brigade beim Lenken eines Fahrzeugs in betrunkenem Zustand in einen Straßengraben im Gebiet von Dobrowolnoje. In
folge des Verkehrsunfalls erlitt er zahlreiche Abschürfungen und einen Knochenbruch. Der Abteilungskommandeur entschied, diesen Vorfall gegenüber der Brigadeleitung zu verheimlichen und schickte seinen verletzten Untergebenen in das zentrale Bezirkskrankenhaus in Wolnowacha.
Am 15. Februar erlitten zwei Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade zahlreiche Splitterverletzungen, als sie bei der Bewegung zwischen den Positionen auf eine nicht identifizierte Sprengeinrichtung gerieten. Sie wurden in das Militärhospital von Mariupol eingeliefert.
Am 17. Februar erlitt ein Kämpfer der 35. Brigade in
folge eines Konflikts mit einem Kameraden vor dem Hintergrund von Alkoholkonsum eine Schussverletzung.
Am 18. Februar wurde der Kommandeur eines Zugs des 24. Sturmbataillons „Ajdar“ in bewusstlosem Zustand mit einem Unterkieferbruch gefunden, als er zu Bewusstsein kam, weigerte er sich, Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes zu dem Geschehen eine Erklärung zu geben.
Die Unzufriedenheit der Bevölkerung in der OOS-Zone aufgrund der kriminellen Aktivitäten ukrainischer Kämpfer nimmt weiter zu. Täglich gehen bei der militärisch-zivilen Verwaltung und dem Büro des Präsidenten der Ukraine Dutzende von Beschwerden über Konflikte örtlicher Einwohner mit ukrainischen Soldaten, über deren unmoralisches Verhalten, Diebstahl und Raubüberfälle, Drohungen gegen gesellschaftliche Aktivisten, die nicht über die Verbrechen und rechtswidrigen Aktivitäten schweigen wollen, ein. Im Büro des Präsidenten der Ukraine gehen Beschwerden auch gegen den Leiter der Donezker militärisch-zivilen Verwaltung Kirilenko ein, der mit seiner Untätigkeit das Kommando der OOS vor einer neuen Welle von Ermittlungen und Untersuchungen in den unterstellten Einheiten schützt. Außerdem hat der Leiter des Straßendienstes in der Oblast Donezk „Ukrawtodor“ Makogon vor, die Frage der Zuteilung von Finanzen aus dem Budget des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Reparatur von Dutzenden von Kilometern beschädigten Asphaltbelags auf allgemeinen Straßen, die infolge der Verlegung von Raupentechnik und Militärlastwagen der BFU beschädigt wurden, aufzuwerfen. Makogon meint, dass die über das Programm des Präsidenten der Ukraine „Große Baustelle“ zugeteilten Mittel, nur für die teilweise Beseitigung von Schlaglöchern der Straßen in der Donezker Oblast reichen.
Die militärischen Behörden der Ukraine setzen nach wie vor unter dem Vorwand des Kampfes gegen „feindliche Propaganda“ gesetzwidrige Methoden des Drucks auf die Zivilbevölkerung des Landes ein, die auf der Suche nach Verdienst Einsatzarbeiten auf dem Territorium Russlands annehmen. Bei der sogenannten Arbeit werden vom SBU kontrollierte Mitglieder der nationalistischen Organisation „C-14“ eingesetzt. Die Nationalisten befassen sich mit der aktiven Suche nach ukrainischen Migranten, die Einkünfte in Russland erzielen. Die Nationalisten gehen auf deren Familien zu und fordern 20% des Verdienstes und drohen im Fall einer Weigerung damit, den SBU über die gegen den Staat gerichtete Aktivität der Gastarbeiter zu informieren.
In der Oblast Charkow haben sich einige Bürger an die Bezirksabteilungen der Polizei mit Anzeigen über die Beschädigung ihrer Autos durch unbekannte Personen zu nächtlicher Zeit gewandt. Dabei wird in den Anzeigen angegeben, dass sie zuvor Drohungen erhalten haben, mit der Forderung einen Teil der in Russland era
rbeiteten Mittel abzugeben. Praktisch bei allen Anzeigen an Mitarbeiter der Nationalpolizei wurde den Bürgern die Einleitung eines Strafverfahren verweigert.
In der letzten Woche ging in den Einheiten der Volksmiliz die Vervollkommnung der militärischen Ausbildung und Fertigkeiten weiter, die Professionalität der Verteidiger der Republik wurde erhöht.
In der Volksmiliz geht die erste Etappe der Impfung der Soldaten gegen die Coronavirusinfektion weiter. Komplikationen und Nebenwirkungen wurden beim Personal nicht festgestellt. Es läuft die Vorbereitung auf den Beginn des zweiten Impfetappe.

snanews.de: Deutsche Botschaft in Moskau zu Impfung mit Sputnik V eingeladen
Die deutsche Botschaft in Moskau hat vom russischen Außenministerium eine Einladung erhalten, sich mit dem Corona-Impfstoff „Sputnik V“ impfen zu lassen. Die Entscheidung treffen die Mitarbeiter selbst.
„Die deutsche Botschaft in Moskau erhielt vom russischen Außenministerium eine Verbalnote mit der Einladung zur Impfung für alle Mitarbeiter der diplomatischen Vertretung und ihre Familien. Jeder Mitarbeiter ist selbst dafür verantwortlich, ob er sich impfen lässt oder nicht“, so die Botschaft gegenüber RIA Nowosti.
Zuvor hatte das russische Außenministerium bestätigt, dass alle Botschaften in Russland zur Teilnahme an der Impfkampagne eingeladen wurden.
Zuvor hatten die Botschafter Indiens, Italiens, Afghanistans und der Mongolei die Impfung mit dem russischen Impfstoff Sputnik V angekündigt. Mitarbeiter der Botschaften von Belarus, der Mongolei, Moldawien, Spanien und Afghanistan wurden mit dem russischen Impfstoff bereits geimpft. Die Absicht zur Impfung äußerten die diplomatischen Vertretungen von Kuba und Äthiopien.
Der Einsatz des russischen Impfstoffes „Sputnik V“ wurde bereits in Belarus, Argentinien, Bolivien, Serbien, Algerien, Palästina, Venezuela, Paraguay, Turkmenistan, Ungarn, den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Iran, der Republik Guinea, Tunesien, Armenien, Mexiko, Nicaragua, der Republika Srpska (Entität von Bosnien und Herzegowina), dem Libanon, Myanmar, Pakistan, der Mongolei, Bahrain, Montenegro, Saint Vincent und den Grenadinen, Kasachstan, Usbekistan und in Gabun genehmigt.
Anfang Februar hatte das medizinische Fachjournal „The Lancet“ die Ergebnisse der Phase III der klinischen Studien von „Sputnik V“ veröffentlicht, die seine hohe Wirksamkeit und Sicherheit bestätigen. Während der Phase III der klinischen Studien zeigte „Sputnik V“ eine hohe Wirksamkeit, Immunogenität und Sicherheit – die Wirksamkeit des Impfstoffs liegt bei 91,6 Prozent.Das Serum bietet einen vollständigen Schutz vor schweren Fällen einer neuen Coronavirus-Infektion.


snanews.de:
Moskau wird auf US-Druck hart reagieren – Vizeaußenminister
Nach dem Machtwechsel in den USA ist Moskau laut Vizeaußenminister Sergej Rjabkow zu einer abgewogenen Revidierung seiner Beziehungen zu Washington bereit. Sollte in den kommenden Jahren eine antirussische Einstellung in der US-Politik gegenüber Moskau die Oberhand gewinnen, so werde Russland seine eigene Politik der Eindämmung der USA verfolgen.
Trotz US-Sanktionen werde Moskau in seinen Beziehungen zu Washington die konstruktive Agenda nicht aufgeben, betonte Rjabkow. Dabei brauche Russland auch ein Entgegenkommen von den Vereinigten Staaten:
„Aber wir können diese Agenda nicht allein umsetzen. Wenn die US-Politik die gleiche bleibt, wenn sie diesen Druck und dieses Pressing als Schlüsselelement beibehält, bedeutet das, dass wir eine aktive Politik der Eindämmung der Vereinigten Staaten in allen Bereichen ausüben werden, darunter beim Entgegenwirken gegen die US-Sanktionen und die US-Versuche, unsere inneren Prozesse zu beeinflussen“, sagte er in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Russland sei bereit, seine Beziehungen zu den USA „in aller Ruhe einer gründlichen Revision zu unterziehen“, versicherte der Vizeaußenminister. „Aber eines weiß ich, und davon bin ich fest überzeugt: Wir werden auf alle Versuche, Druck auszuüben, hart reagieren, wir werden dem Druck nicht nachgeben, und dies müssen die US-Amerikaner verstehen“.
Rjabkow warnte die Vereinigten Staaten davor, eine Politik der Stärke gegenüber Russland zu betreiben:
Von den ersten Tagen und Wochen unserer gemeinsamen Arbeit an der, wie ich hoffe, Normalisierung der Beziehungen (…) müssten sie sich darüber im Klaren sein, dass ein Dialog mit Russland aus einer Position der Stärke heraus scheitern wird“, äußerte er.
„Nord Stream 2 wird fertiggestellt werden, keine US-Sanktionen werden uns daran hindern“
Auch beim Thema Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zeigte sich Rjabkow davon überzeugt, dass US-Strafmaßnehmen nicht im Stande sein würden, die Fertigstellung des Projekts zu verhindern.
Ich bin dagegen, über Maßnahmen zu diskutieren, die den negativen Effekt der US-Sanktionen minimieren, geschweige denn neutralisieren sollen. Das würde bedeuten, dass wir unsere Karten aufdecken, das werden wir nicht tun. Aber ich habe bereits gesagt und bin absolut überzeugt, dass Nord Stream 2 fertiggestellt werden wird und keine US-amerikanischen Sanktionen uns daran hindern werden“.
Russland werde der internationalen Gemeinschaft vorführen, dass die multipolare Welt „keine Abstraktion ist, dass es eine Alternative zum US-amerikanischen Diktat gibt“. Moskau werde eine Politik der Konsolidierung der vernünftigen Kräfte in der internationalen Gemeinschaft betreiben, die der „außenpolitischen und Informationsaggression“ der USA widerstehen könnten, so Rjabkow.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko über die Lage an der Kontaktlinie vom 13. bis 19. Februar 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Ingesamt haben die BFU in der letzten Woche viermal das Regime der Feuereinstellung in Richtung Popasnaja und Swetlodarsk verletzt, wobei die Ortschaften Kalinowo, Kalinowo-Bortschtschewatoje, Kalinowka, Losowoje, Nowoluganskoje mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen wurden. …
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 92. Brigade
technische Arbeiten zur Ausrüstung ihrer Positionen in den Gebieten von Nowoalexandrowka, Orechowo und Solotoje-4 unter Einsatz von Sprengeinrichtungen vorgenommen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der OOS-Zone. Zur Stationierung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen nutzen die Besatzer Objekte der zivilen Infrastruktur und gefährden so das Leben friedlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 12 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Popasnaja, Nowoalexandrowka, Luganskoje, Gejewka, Krjakowka, Mironowskij und Petrowka festgestellt.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner der zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorien an die Leitung der Volksmiliz der LVR unter der Adresse und Telefonnummer, die auf unserer Seite angegeben sind, wenden.

In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 16 Mann, drei Tote und 13 Verletzte. …
In der letzten Woche fanden in der Republik Veranstaltungen zum Jahrestag der Befreiung von Woroschilowgrad von den faschistischen deutschen Besatzern statt. Soldaten der Volksmiliz und Aktivisten der militärisch-patriotischen Bewegung „Junge Garde – Jungarmee“ nahmen daran aktiv teil. …
In der Volksmiliz geht die Impfung des Personals mit dem russischen Impfstoff „SputnikV“ weiter. Die geimpften Soldaten stellen keine Nebenwirkungen durch den Impfstoff fest. …

snanews.de: Benötige keinen Plan B: Bürgermeister von Sassnitz reagiert auf Sanktionsdruck wegen Nord Stream 2
Die Stadt Sassnitz in Mecklenburg-Vorpommern ist am Bau der Pipeline Nord Stream 2 beteiligt und erhielt in dem Zusammenhang bereits Sanktionsdrohungen aus Washington. Laut dem Bürgermeister Frank Kracht muss Deutschland in den Verhandlungen mit den USA sein Interesse an dem Projekt entschieden durchsetzen.
Der Bürgermeister von Sassnitz erinnerte in einem Interview mit „RIA Novosti“ daran, dass das Projekt ein rechtsstaatliches Verfahren durchlaufen habe und genehmigt worden sei. Es sei sowohl europäisches als auch deutsches Interesse, auf dem die Bundesregierung beharren müsse.
„Das ist europäisches Interesse, das ist deutsches Interesse, um eine Zwischenlösung des Energieverbrauches zu schaffen, bevor wir gänzlich auf erneuerbare Energie setzen können. Amerikanische Interessen sollten auch amerikanische Interessen bleiben“, erklärte Kracht.
Das sogenannte „America first“ sollte nicht Gegenstand von Kompromissen sein, sagte er weiter. Demnach sollten beide Seiten ihre Interessen in ihrem Land verwirklichen können, „ohne dass es dort in Richtung der Einmischung Kompromisse zu schließen geht“.
Nach Angaben von „Wall Street Journal“ (WSJ) hat die Biden-Regierung Gespräche mit Berlin über die Zukunft von Nord Stream 2 aufgenommen. Laut einem deutschen Regierungsbeamten, auf den sich das Blatt beruft, geht es darin auch um mögliche Sanktionen gegen Firmen, die am Bau von Nord Stream 2 beteiligt sind.
Angesichts der Gespräche machte Kracht ebenso deutlich, dass er für seine Stadt keine Zugeständnisse in Erwägung ziehe. „Ich benötige als Bürgermeister der Stadt Sassnitz für unsere Stadt und Fährhafen Sassnitz GmbH keinen Plan B. Wir haben nichts Falsches gemacht. Die Arbeiten, die wir durchgeführt haben, sind mit einem Verfahren unterlegt. Wir haben als Stadt Sassnitz in keinster Weise gegen irgendwelche Auflagen oder Gesetze verstoßen.“
Mit Herrn Präsident Biden habe etwas mehr Menschlichkeit in die Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und Europa wieder Einzug gehalten, sagte Kracht. Er erwarte von der neuen Regierung, dass sie sich ganz genau überlegen werde, Sanktionen auszusprechen. Sanktionen seien eine Bestrafung und das habe mit Werten, „die wir als Zusammenarbeit bezeichnen, nichts zu tun“. …


dnronline.su:
Heute wurde in Debalzewo feierlich der sechste Jahrestag der Befreiung der Stadt von den ukrainischen Besatzern begangen.
Am 18. Februar 2015 wurde die größte militärische Operation in der neueren Geschichte des Donbass, die die Bezeichnung Tschernuchino-Debalzewo-Operation erhalten hat, durch einen glänzenden Sieg der Volksmiliz beendet.
Hunderte von Einwohnern von Debalzewo, Milizangehörige, die an seiner Befreiung beteiligt waren, Vertreter der Öffentlichkeit, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR und zahlreiche Gäste aus der LVR versammelten sich im Zentrum der Stadt am Verwaltungsgebäude, um das wichtige Ereignis zu begehen.
2015 wurde Debalzewo für die Bürger der DVR und der LVR zu einem Symbol von Mut und Heldenhftigkeit. Und die Schlacht um die Stadt wird die Schlacht von Stalingrad der Republiken für ihre Freiheit und Unabhängigkeit genannt.
Die Kundgebung zum Jahrestag der Befreiung begann mit dem Lied „An der Front“ vorgetragen durch Julija Tschitscherina, die seit vielen Jahren
zivile Einwohner und Soldaten der Republiken im Kampf gegen die ukrainischen Aggressoren unterstützt.
Der Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow unterstrich den Mut und das Heldentum der friedlichen Einwohner von Debalzewo, die nicht wenige Prüfungen in den Monaten der Besatzung und während der Kämpfe für die Befreiung der Stadt durchleben mussten.
„Jeder von Ihnen musste dem Tod ins Angesicht blicken, aber Sie haben gesiegt, genauso wie unsere heldenhaften Vorfahren. Ich bin überzeugt, dass die Befreiung von Debalzewo für immer in die heldenhafte Geschichte unserer Landes geschrieben sein wird. Wir haben nicht erlaubt, dass unsere Geschichte umgeschrieben wird, dass Andenken an unsere Vorfahren verunglimpft wird. Unseren Leuten aus der Volksmiliz stand ein Gegner gegenüber, der sie an Zahl und Technik übertraf. Dennoch haben unsere Soldaten ein wirklichen großen Sieg errungen“, sagte Alexej Muratow.
Die Effektivität der gemeinsamen Operation der DVR und der LVR unterstrich der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Andrej Sopelnik.
„Der Sieg in der Tschernuchino-Debalzewo-Operation ist ein gemeinsamer unserer Republiken. Wir sind Nachkommen von Helden, ehren ihr Andenken. Indem wir den Kessel schlossen, zerstörten wir die Pläne der ukrainischen Nazisten, unsere Republiken zu trennen. Denn wir haben nicht nur eine gemeinsame Grenzen, sondern auch eine gemeinsame Geschichte, Ideale und Helden“, sagte er.
Der Bürgermeister von Debalzewo Igor Sacharewitsch dankte den Verteidigern des Vaterlands, die sich jetzt an der Fornt befinden.
Die Kundgebung endete mit einer Schweigeminute und dem Niederlegen von Blumen am Gedenkstein und Denkmal für die gefallenen Befreier von Debalzewo und die getöteten friedlichen Einwohner der Stadt. Zu ihren Ehren erklang ein dreifacher Salut.
Wir erinnern daran, dass sich Debalzewo seit dem 21. Juli 2014 unter Besatzung der bewaffneten Formationen der Ukraine befand. Die Kiewer Junta versuchte diesen Brückenkopf dazu nutzen, um die DVR und die LVR räumlich voneinander zu trennen und ihn für einen weiteren Angriff zu nutzen. Die militärischen Einheiten der DVR und der LVR begannen am 23. Januar 2015 aktive Kampfhandlungen zur Beseitigung des Brückenkopfs in Debalzewo.


de.rt.com: Nach Russland geflüchtete Journalistin: Ukraine sieht heute eher wie Somalia aus
Die ukrainische Journalistin Aljona Beresowskaja musste nach Russland fliehen. In der Ukraine wird ihr Staatsverrat vorgeworfen. Dies erfolgte, nachdem sie in einem Interview einen Politiker gefragt hatte, ob es für die Ukraine als Teil Russlands besser wäre.
Die ukrainische Journalistin Aljona Beresowskaja kann in ihre Heimat nicht zurückkehren. In der Ukraine wird ihr Staatsverrat, Terrorismus und Angriff auf die territoriale Integrität des Landes vorgeworfen. Der Grund für solche Anschuldigungen war Beresowskajas Interview mit Wiktor Medwedtschuk, dem Vorsitzenden des politischen Rates der Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“. Während des Gespräches fragte sie, ob der Politiker der Meinung sei, dass es für die Ukrainer besser wäre, sich Russland anzuschließen. Ihre Frage an Medwedtschuk stellte sie, da das Thema für viele Ukrainer von Interesse sei, so Aljona Beresowskaja. Medwedtchuks negative Antwort rettete die Situation nicht – kurz danach leitete der ukrainische Geheimdienst die Ermittlung gegen die Journalistin ein.
Derzeit befindet sich Beresowskaja in Russland. Ihr zufolge sei die Ukraine heute ein unvorhersehbares Land und sie wolle nicht in ihrer Heimat in einer Untersuchungshaftanstalt mehrere Jahre verbringen. Die Journalistin teilte mit, alle Oppositionsjournalisten in der Ukraine seien starker Verfolgung und Druck ausgesetzt – selbst von ihren Kollegen. In einem Interview mit RT erklärte sie:
„Die Anwälte sagten mir, dass aus rechtlicher Sicht keine Gefahr für mich bestehe. Angesichts der Tatsache, dass die Ukraine heute eher Somalia ähnelt, wird es schwierig sein, die Maßnahmen des Geheimdienstes vorherzusagen. Wenn es eine politische Anordnung gibt, wird diese erfüllt.“
Überdies glaubte die Journalistin und viele andere, dass es mit Wladimir Selenski als Präsident „für Poroschenko zum Verhängnis wird – kein Verhängnis für uns, für das ukrainische Volk“:
„Sie wollen, dass wir alle Ukrainisch sprechen, Russland hassen, die Erinnerung an unsere Großväter und Urgroßväter in den Staub treten, den 9. Mai nicht feiern, in die Kirchen des amerikanischen Patriarchats gehen, die Bewohner von Donbass und der Krim hassen.“
Aljona Beresowskaja gab bekannt, dass ein Gesetz über Kollaboration bereits eingeführt wird, um Menschen in der Ukraine zu identifizieren, die Russland lieben. Sie und viele Ukrainer seien damit nicht einverstanden. Die Journalistin hofft, dass es einfacher werde, wenn Demut vor und Akzeptanz von sich selbst, der eigenen Geschichte und des wahren Glaubens kommen sowie Reue von Russland gegenüber den Bewohnern Donbass‘.

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