Presseschau vom 03.02.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Gert Ewen Ungar: Das zerbrochene Narrativ – Nawalny und die deutschen Medien
Die deutschen Medien berichten einseitig. Europaweit gab es in der vergangenen Woche Proteste. Berichtet wurde vor allem über jene in Russland. Dabei wird sichtbar: Der deutsche Journalismus hat seine aufklärende Funktion aufgegeben und stützt Verschwörungstheorien.
https://kurz.rt.com/2ewe Marija Ossepian: „Rachsüchtige“ von der Leyen: Blatt schreibt über Unmut in Brüssel nach Impfstoffstreit mit London
Die britische Zeitung „The Telegraph“ hat über scharfe Kritik und sogar Aufrufe, ihr Amt niederzulegen, berichtet, die die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen wegen des Streits mit Großbritannien über Corona-Impfstoff und die Grenze zu Nordirland angeblich in Brüssel geerntet haben soll. …
https://snanews.de/20210131/von-der-leyen-impfstoffstreit-734144.html

de.rt.com: Merkel über „Impfangebot“ der Bundesregierung: „Wer das nicht möchte
Nach dem sogenannten „Corona-Gipfel“ hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel an die Öffentlichkeit gewandt. Dabei ging es neben der Impfstoffbeschaffung auch um das vielzitierte „Impfangebot“ der Bundesregierung. Wer sich nicht impfen lassen möchte, der könne „vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen“, so Merkel.
https://kurz.rt.com/2eyg

snanews.de: Virus wird zu Stärkung von Staatsautorität und für Wirtschaftsprofite benutzt – Publizist
In dem neuen Sammelband „Herrschaft der Angst“ beschäftigen sich seine Herausgeber Hannes Hofbauer und Stefan Kraft mit Drohszenarien von Terror bis zur Pandemie und den Reaktionen darauf. Der Bogen der Beiträge reicht von den Notstandsverordnungen in der BRD der 1970er-Jahre bis zur Islamophobie und den Pandemie-Verordnungen.

https://snanews.de/20210203/corona-rolle-hofbauer-779706.html


abends/nachts:

armiyadnr.su: Außerplanmäßige Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die Lüge und Prinzipienlosigkeit der ukrainischen militärisch-politischen Führung ha
ben keine Grenzen.
Vor dem Hintergrund der Versuche des Kommandeurs der 35. Brigade, seine nicht kampfbedingten Verluste in Richtung Gorlowka auf nicht existenten Beschuss von Seiten unserer Verteidiger abzuschieben, hat der Kriegsverbrecher und Kommandeur der 28. Brigade Martschenko seinen Kämpfern Befehle zum Feuern auf Wohngebiete von Ortschaften unserer Republik in Richtung Donezk erteilt.
Nach genauen Informationen wurden i
nfolge von Mörserbeschuss und Feuer mit Schützenpanzerwaffen auf Signalnoje fünf Wohnhäuser beschädigt: Gagarin-Straße 12, 13, 15, 16 und Pionerskaja-Straße 2.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und weitere Zerstörungen von ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die ukrainische Seite fügt unter Nutzung der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von unserer Seite der zivilen Infrastruktur und
örtlichen Einwohnern maximalen Schaden zu.
Solche Handlungen der Ukraine sind offener Terror und ein Genozid an der Bevölkerung des Donbass!

vormittags:

de.rt.com: Russland erhöht Erdgaslieferungen nach China über Megapipeline Power of Siberia
Der russische Energiekonzern Gazprom baut seine Exporte nach China weiter aus. Nach eigenen Angaben sollen die täglichen Lieferungen über die Pipeline Power of Siberia regelmäßig die zuvor geplante exportierte Gasmenge deutlich übersteigen.
Der russische Energiekonzern Gazprom hat im Januar mehr Gas über die Pipeline Power of Siberia nach China gepumpt als ursprünglich geplant. Die täglichen Lieferungen stiegen um bis zu 2,5 Prozent. Das Unternehmen teilte in einer Erklärung mit:
„Der Gasexport nach China über die Gaspipeline Power of Siberia nimmt weiter zu. Die Lieferungen übersteigen regelmäßig die täglichen vertraglichen Verpflichtungen von Gazprom.“
Der Gaskonzern erklärte zudem, dass das Volumen der Gaslieferungen im vergangenen Monat fast dreimal höher war als im Januar 2020.
Die offiziellen Lieferungen von russischem Erdgas nach China durch die 3.000 Kilometer lange grenzüberschreitende Pipeline begann im Jahr 2019. Die Kapazität der sogenannten Ostroute beträgt 61 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr, davon 38 Milliarden Kubikmeter für den Export.
Die Vereinbarung über Gaslieferungen über die Power of Siberia-Pipeline wurde im Jahr 2014 getroffen, als der russische Energiekonzern Gazprom und die China National Petroleum Corporation (CNPC) einen 30-Jahres-Vertrag unterzeichneten. Es ist der größte Vertrag, den Gazprom je abgeschlossen hat, und war Grundlage für die erste Erdgaspipeline zwischen Russland und China.
In den ersten acht Monaten des Jahres 2020 exportierte Gazprom rund 2,3 Milliarden Kubikmeter Gas über diese Route. Es ist geplant, die Exporte um weitere sechs Milliarden Kubikmeter zu erhöhen.
Russland wird die Gaslieferungen nach China unter anderem über das Projekt Power of Siberia 2 weiter ausbauen. Diese Pipeline ging im vergangenen Jahr in die Planungsphase und wird nach ihrer Fertigstellung bis zu 50 Milliarden Kubikmeter Gas liefern können.
Gazprom will Chinas größter Lieferant werden und bis ins Jahr 2035 mehr als 25 Prozent der chinesischen Gasimporte ausmachen.


de.rt.com: Chinesischer Spitzenfunktionär warnt USA: Taiwan, Hongkong, Tibet und Xinjiang sind „rote Linien“
Ein führender Vertreter der Kommunistischen Partei Chinas hat vor einer US-amerikanischen zivilgesellschaftlichen Organisation eine programmatische Rede zu den Beziehungen zwischen China und den USA gehalten. Er rief die USA dazu auf, die Kerninteressen Chinas zu achten.
Der wichtigste chinesische Außenpolitiker, Yang Jiechi, hat in einer Videobotschaft an das Nationale Komitee mit Sitz in New York über US-China-Beziehungen erklärt, dass die Gebiete Taiwan, Hongkong, Tibet und Xinjiang für Peking in den Beziehungen zur US-Regierung in Washington, D.C. eine „rote Linie“ darstellen. Er kritisierte, dass die Vereinigten Staaten unter Donald Trump eine „fehlgeleitete“ Politik gegenüber China verfolgt hätten und rief die neue Regierung dazu auf, diese Politik zu ändern. Yang Jiechi sitzt im zweithöchsten Führungsgremium der regierenden Kommunistischen Partei Chinas, dem Politbüro des Zentralkomitees, und ist Direktor der Kommission für Außenpolitik des Zentralkomitees. Der chinesische Außenpolitiker beschwerte sich:
„In den letzten Jahren verfolgte die Trump-Regierung eine fehlgeleitete Politik gegenüber China und stürzte das Verhältnis in die schwierigste Phase seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Einige in den USA, die am Denken des Kalten Krieges festhielten, sahen China als Bedrohung an. Ihre Rhetorik und Handlungen haben sich in Chinas innere Angelegenheiten eingemischt, Chinas Interessen untergraben und den Austausch und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit gestört.“
Es habe Versuche gegeben, eine „Entkopplung“ zwischen China und den USA zu bewirken und einen „neuen Kalten Krieg“ einzuleiten. Solche Versuche stünden gegen den Trend der Zeit. Sie hätten den Beziehungen zwischen China und den USA „ernsthaft geschadet“. Zudem stünden sie im Widerspruch zu den grundlegenden Interessen der Völker beider Staaten.
„Wir glauben, dass Frieden und Entwicklung immer noch der vorherrschende Trend der Zeit sind und dass friedliche Koexistenz und Win-Win-Kooperation das gemeinsame Streben aller Völker bleiben. China ruft dazu auf, eine neue Art von internationalen Beziehungen zu schaffen, die durch gegenseitigen Respekt, Fairness, Gerechtigkeit und Win-Win-Kooperation gekennzeichnet sind, und eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft für die Menschheit aufzubauen.“
China vertrete gegenüber den USA eine „stabile und beständige“ Politik. China sei bereit, mit den USA zusammenzuarbeiten, um die Beziehungen entlang eines Pfades ohne Konflikte, ohne Konfrontation zu bewegen.
„In der Zwischenzeit werden wir weiterhin standhaft bleiben und unsere Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen verteidigen. Wir hoffen, dass die neue Regierung (der Vereinigten Staaten) auf den Willen beider Völker eingehen und dem Trend der Geschichte folgen wird. Indem sie sich auf die Zusammenarbeit konzentrieren und die Differenzen gemeinsam bewältigen, werden beide Seiten in der Lage sein, die Beziehung wieder auf den Kurs einer gesunden und stetigen Entwicklung zu bringen.“
Die vorige US-Regierung habe einen großen Fehler begangen, indem sie China als strategischen Konkurrenten und sogar als Feind einstufte.
„Das – fürchte ich – ist historisch, fundamental und strategisch falsch. Bei Chinas Entwicklung geht es im Wesentlichen darum, das Leben seines eigenen Volkes zu verbessern. China ist dem Weg der friedlichen Entwicklung verpflichtet, einer Win-Win-Strategie der Öffnung und einer Entwicklung, die von allen Ländern geteilt wird, auch von den Vereinigten Staaten.“
Yang äußerte seine Hoffnung, dass die neue US-Regierung die von Trump eingeführten Maßnahmen zur Begrenzung des Kontaktes zwischen Chinesen und US-Amerikanern im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich wieder zurücknehmen werde.
China strebe nicht danach, die Stellung der USA im Weltsystem herauszufordern, die USA zu ersetzen oder eine eigene Einflusssphäre zu schaffen. China mische sich nie in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten ein und strebe auch nicht danach, sein Modell zu exportieren oder eine ideologische Konfrontation herbeizuführen.
„Ebenso erwarten wir von den Vereinigten Staaten, dass sie ihre Verpflichtungen aus den drei Gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA einhalten, sich strikt an das Ein-China-Prinzip halten und Chinas Position und Anliegen in der Taiwan-Frage respektieren. Die Vereinigten Staaten sollten die Einmischung in die Angelegenheiten von Hongkong, Tibet und Xinjiang beenden, die alle für Chinas Souveränität und territoriale Integrität von Bedeutung sind, und sie sollten die Versuche einstellen, Chinas Entwicklung durch Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten zu behindern.“
Sowohl die Geschichte als auch die Realität hätten immer wieder gezeigt, dass diese Fragen zu den Kerninteressen Chinas gehören, wichtig für die nationale Würde Chinas sowie seiner Bevölkerung von 1,4 Milliarden Menschen seien.
„Sie stellen eine rote Linie dar, die nicht überschritten werden darf. Jede Überschreitung würde am Ende die Beziehungen zwischen China und den USA und die eigenen Interessen der USA untergraben.“
Er drückte die Hoffnung der chinesischen Regierung aus, dass die USA die Bedeutung dieser Fragen für China anerkennen und sie mit der nötigen Behutsamkeit behandeln werden, um Störungen oder Schädigungen des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit zu vermeiden.


ukrinform.de:
Sendeverbot: Präsident Selenskyj verhängt Sanktionen gegen Fernsehsender „112 Ukraine“, NewsOne, ZIK
Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat den Beschluss des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine (RNBO) vom 2. Februar 2021 über Sanktionen gegen den Parlamentsabgeordneten Taras Kosak und eine Reihe von Fernsehsendern in Kraft gesetzt. Die Sanktionen wurden für fünf Jahre verhängt, teilte die Pressestelle des Präsidialbüros mit.
Taras Kosak ist Eigentümer der TV-Sender „112 Ukraine“, NewsOne, ZIK. Die Sanktionen gegen Kosak sehen unter anderem das Einfrieren von Vermögenswerten, Beschränkungen für den Handel, Beschränkungen sowie ein teilweises oder vollständiges Verbot für Flüge den Transit, Transport von Waren durch das ukrainische Territorium, die Verhinderung des Kapitaltransfers aus der Ukraine, ein teilweises oder vollständiges Verbot für Transaktionen mit Wertpapieren, die Aussetzung der Erfüllung von wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen, den Entzug der Sendelizenzen und anderen Genehmigungen vor.
Mit den Sanktionen wurden auch die Fernsehsender 112 Ukraine“, NewsOne, ZIK, „Ariadna TV“, „TV Wybir“, „Partner TV“, „Lider TV“, „Teleradiokompanija 112-TV“, „Nowyny 24 Hodyny“, „Nowi kommunikazii“ belegt. Es geht unter anderem um das Einfrieren von Vermögenswerten, den Entzug der Sendelizenzen und anderen Genehmigungen, das Sendeverbot und das Verbot der Nutzung der Telekommunikationsnetze, das Verbot der Nutzung von Frequenzen.
Nach Angaben des RNBO-Sekretärs, Olexij Danilow, votierte das Gremium über Sanktionen schriftlich. „Von 19 Mitgliedern des Rates stimmte 17 mit „Ja“ und ein mit „Nein“. Ein weiteres Mitglied war auf einer Dienstreise“, sagte er.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 2. Februar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.rt.com:
Iran will gegen deutsche Firmen vorgehen, die mutmaßlich Saddam Hussein mit Chemiewaffen versorgten
Iran will gegen deutsche Firmen vorzugehen, die das frühere irakische Regime von Saddam Hussein mit chemischen Waffen beliefert haben sollen. Irans Vertreter bei der UNO forderte die deutsche Regierung zudem auf, sich „der Verantwortung zu stellen“.
Ismail Baqai Hamaneh, Teherans Vertreter bei den Vereinten Nationen in Genf, erklärte am vergangenen Mittwoch im Rahmen einer UN-Abrüstungskonferenz: „Iran wird niemals davor zurückschrecken, das Verbrechen Deutschlands zu verfolgen, Saddam mit Chemiewaffen bewaffnet zu haben.“
Er warf der deutschen Regierung vor, „keine Verantwortung für ihre Rolle bei der Bewaffnung des Saddam-Regimes mit Chemiewaffen“ zu übernehmen. Hamaneh fügte hinzu, dass Iran „alle juristischen und natürlichen Personen, die in irgendeiner Weise dazu beigetragen haben, den ehemaligen irakischen Diktator mit diesen Waffen zu versorgen, als seine Partner bei Kriegsverbrechen betrachtet.“
Mehr als eine Million Menschen wurden während des brutalen Krieges zwischen Iran und Irak in den Jahren 1980 bis 1988 getötet, der auf beiden Seiten auch ausländische Interventionen sah. Mindestens 30 Länder unterstützten Irak, Iran oder in einigen Fällen auch beide. Ein Prozesses im Jahre 1992 richtete sich in diesem Zusammenhang gegen die Firmen Karl Kolb und Pilot Plant aus dem hessischen Dreieich sowie die Hamburger Water Engineering Trading (W.E.T.).
Hamaneh sagte während der UN-Konferenz: „Die Frage des Einsatzes von Chemiewaffen durch Saddam und die Kollusion deutscher Firmen mit ihm ist nicht nur in den Köpfen des iranischen Volkes unvergessen, sondern die Opfer dieser Waffen sind immer noch greifbar, die weiterhin an den Folgen der Verletzungen durch chemische Waffen leiden.“
Er forderte die deutsche Regierung auf, „die Ergebnisse ihrer Untersuchungen über den Transfer von chemischen Materialien korrekt zu veröffentlichen.“


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 2. Februar 3:00 Uhr bis 3. Februar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden
betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 120mm –
einmal (2 Mörsergeschosse).
Richtung Donezk: Mörser 82mm –
einmal (10 Mörsergeschosse: Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten); Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – einmal (15 Schüsse).
Richtung Mariupol: Mörser 120mm –
zweimal (9 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (2 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Signalnoje, Jelenowka, Sosnowskoje, Leninskoje, Schewtschenko.
Gestern erlitt während des Beschusses auf die Siedlung des Bergwerks 6/7 (Gorlowka) ein Einwohner, geb. 1955, einen offenen Bruch am Unterarm, einen Rippenbruch, einen Pneumothorax, ein geschlossenen Schädel-Hirn-Trauma und ein Detonationstrauma. Der Verletzte wurde in ernstem Zustand in das Stadtkrankenhaus Nr. 2 von Gorlowka eingeliefert.
Außerdem wurden Schäden an den Wohnhäusern in der Smirnow-Straße 5,6,7 festgestellt.
Außerdem wurden folgende Schäden in Signalnoje aufgrund eines Beschusses BFU festgestellt:
– Gagarin-Straße 12 – Dach;
– Gagarin-Straße 13 – Wirtschaftsgebäude, Fassade; Zaun;
– Gagarin-Straße 15 – Fassade, Fensterverglasung, Zaun;
– Gagarin-Straße 16 – Fassade, Fensterverglasung, Zaun;
– Pionerskaja-Straße 2 – Dach.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 40.

snanews.de: Biden-Administration nennt Bedingung für Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran
In der Frage der Rückkehr zum Atomabkommen erwartet die neue US-Administration, dass der Iran den ersten Schritt tut. Das machte Ned Price, Sprecher im US-Außenministerium, am Dienstag deutlich.
Die Administration von Präsident Joe Biden habe den Iran noch nicht kontaktiert und möchte sich zuerst mit Verbündeten beraten, sagte Ned Price auf einem Briefing. Er betonte die Bereitschaft der Vereinigten Staaten, zum Atomabkommen mit dem Iran zurückzukehren.
„Wenn der Iran (zum Atomabkommen) zurückkehrt, werden die USA dasselbe tun. Wir werden das als Plattform für ein dauerhafteres Abkommen nutzen, um auch andere Aspekte zu regeln“, sagte Price.
Die iranische Regierung hatte sich Ende Januar bereit erklärt, ihre ausgesetzten Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu erfüllen, aber nur, wenn zuerst die anderen Staaten dies tun.
Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Teheran weist die Vorwürfe zurück. 2015 einigten sich die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran in Wien auf ein Abkommen, das Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehrt.
Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden. Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.


Lug-info.com: In der LVR sind am 2. Februar um 9:00 Uhr 2641 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2201 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 234 Todesfälle.

de.rt.com: Serbiens Außenminister kritisiert Israels Entscheidung über Anerkennung des Kosovo
Serbiens Außenminister Nikola Selaković kritisierte die Aufnahme der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und dem Kosovo. Dieser Schritt werde „zweifellos“ die Beziehungen zwischen Serbien und Israel beeinflussen, so der Außenminister.
Serbiens Außenminister Nikola Selaković erklärte am Dienstag, die Regierung sei „nicht glücklich“ mit Israels Entscheidung, das Kosovo anzuerkennen. Die Reaktion erfolgte einen Tag, nachdem Israel und das Kosovo diplomatische Beziehungen aufgenommen hatten. Dem öffentlich-rechtlichen Sender RTS sagte Selaković am Dienstag:
„Wir hatten in den letzten Jahren ernsthafte Schritte zur Vertiefung unserer Beziehungen zu Israel vorgenommen und sind insofern mit dieser Entscheidung nicht zufrieden. Israels Schritt wird zweifellos die Beziehungen zwischen Serbien und Israel beeinflussen.“
Der Deal wurde im vergangenen Jahr von der Regierung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump im Zuge der sogenannten Friedensabkommen zwischen Israel und einigen arabischen Staaten angekurbelt. Teil der damaligen Vereinbarungen war außerdem, dass Pristina seine künftige israelische Botschaft in Jerusalem eröffnen wird. Nach Angaben des israelischen Außenministeriums wird es die erste Botschaft eines europäischen Landes in Jerusalem sein. Der diplomatische Akt zwischen Israel und Serbien wurde von Israels Außenminister Gabi Aschkenasi und der amtierenden kosovarischen Außenministerin Meliza Haradinaj-Stublla im Rahmen einer Online-Zeremonie am 1. Februar besiegelt.
Seit August 2020 normalisierte Israel die Beziehungen zu vier arabischen Nationen im Rahmen einer Reihe von Abkommen: Unter den teilnehmenden Ländern waren bislang die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, Marokko und der Sudan.
Trump verkündete im September 2020 einen Erfolg im Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo. Beide Länder einigten sich demnach auf die Normalisierung ihrer Wirtschaftsbeziehungen. Serbien machte Trump während des US-Wahlkampfes außerdem ein wichtiges Zugeständnis im Nahost-Konflikt. Das Land kündigte seinerzeit an, seine Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Allerdings rechnete die serbische Regierung zu jenem Zeitpunkt noch nicht damit, dass Israel das Kosovo anerkennen wird.


Mzdnr.ru: Am 2. Februar wurden in der DVR 519 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 130 positiv, bei 59 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch diagnostiziert.
Am 3. Februar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 20.786 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7990 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.984 als gesund entlassen, es gibt 1812 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 69 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 2 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 53 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1396 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 645 mit Sauerstoffunterstützung (+19 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Sputnik V weltweit auf dem Vormarsch
Endlich ist sie da. Die wissenschaftliche Bestätigung „aus dem Westen“: Sputnik V, der russische Corona-Impfstoff ist sehr sicher. Viele Länder weltweit waren schon vorher überzeugt – die Zulassungen und Bestellungen des russischen Vektor-Impfstoffs ziehen an. Derweil wird in Russland selbst noch recht wenig geimpft.
Selbst der „Spiegel“ kam nicht umhin, in einem Artikel am Dienstag einzuräumen, dass der weltweit als erstes zugelassene Corona-Impfstoff Sputnik V aus Russland sehr gut ist. Dies wurde zuvor von unabhängigen Experten, vor allem aus Großbritannien, bestätigt und in der „Bibel“ der Medizinwelt, dem Fachjournal Lancet publiziert.
Zulassung von Sputnik V in der EU?
Die Mediziner hatten die Studienergebnisse zu rund 20.000 in der sogenannten Phase 3 mit Sputnik V geimpften Probanden ausgewertet und dem russischen Vakzin eine Schutzwirkung vor Erkrankung an Covid-19 von 91,6 Prozent bescheinigt. Damit liegt der russische Impfstoff auf einem Niveau mit dem derzeit führenden Vakzin von Biontech/Pfizer und noch vor den anderen bereits zugelassenen Impfstoffen. Außerdem zeigten sich ausgesprochen geringe Nebenwirkungen. Damit sollte auch die Europäische Arzneimittelbehörde (Ema), die die zentrale Empfehlung zur Zulassung eines Impfstoffes in der EU ausspricht, genug wissenschaftliche Daten haben, um den Prüfprozess des russischen Vakzins voranzutreiben. Angesichts der Lieferengpässe der anderen Impfstoffanbieter wäre dies sicher im Interesse der EU.
Weltweiter Run auf Sputnik V
Allerdings ist nicht garantiert, dass Russland im Falle einer Zulassung in der EU noch Impfstoff für die Europäer übrig hat. Anderer Länder haben sich schon länger von der Qualität des russischen Impfstoffs überzeugt und bestellen eifrig. Aktuell hat Mexiko dem russischen Corona-Impfstoff eine Notfallzulassung erteilt und direkt 24 Millionen Dosen bestellt.
Sputnik V, der im August weltweit als erster Corona-Impfstoff in Russland
registriert wurde, ist inzwischen bereits in sechzehn Ländern zugelassen: in Belarus, Argentinien, Serbien, Bolivien, Algerien, Venezuela, Paraguay, Turkmenistan sowie in Ungarn, in den Vereinigten Arabischen Emiraten, Pakistan, Kasachstan, Iran, Guinea, Tunesien und Armenien. 35 weitere Länder haben Sputnik V bestellt, darunter Indien, Brasilien, Südkorea und die Türkei. Russland plant Produktionsstätten in Indien, Brasilien und Südkorea. Im Unterschied zu den empfindlichen Produkten von Biontech und Moderna, muss Sputnik nicht tiefgekühlt gelagert werden und ist einfacher zu transportieren.

nachmittags:

de.rt.com: Putin: Meinungsfreiheit im Internet muss gegen Social-Media-Unternehmen verteidigt werden
Wladimir Putin hat darauf hingewiesen, dass der Staat die Meinungsfreiheit im Internet vor den Social Media Betreibern schützen muss. Durch Zensur würden die Unternehmen zunehmend das Bewusstsein der Menschen kontrollieren, so der russische Staatschef.
Der russische Präsident warnt davor, dass Social Media Konzerne Entscheidungen über die Zensur von Inhalten allein aus eigenem Interesse und ohne Rücksicht auf die weiteren Folgen ihres Handelns treffen.
In einer Rede an die Gewinner des russlandweiten Wettbewerbs „Lehrer des Jahres“ wies Wladimir Putin am Dienstag darauf hin, dass „diese Plattformen natürlich in erster Linie Unternehmen sind“. Er fügte hinzu:
„Und was ist die Hauptsorge eines Unternehmens? Profit zu machen.
Es ist ihnen egal, ob dieser oder jener Inhalt den Menschen, an die er gerichtet ist, Schaden zufügt.
Diese modernen IT-Firmen beginnen damit, mehr und mehr das Bewusstsein der Menschen zu kontrollieren.“
Putin hob hervor, dass es durchaus Gründe gebe, den Zugang zu bestimmten Inhalten zu beschränken, und stellte fest, dass die russische Führung darüber nachdenken und darauf reagieren müsse. Er warnte jedoch, dass keine Entscheidungen getroffen werden dürften, die die Freiheiten der Menschen einschränken, insbesondere die Wahlfreiheit und die freie Meinungsäußerung.
Der russische Präsident äußerte sich wenige Wochen nachdem sein ehemaliger Amtskollege, Ex-US-Präsident Donald Trump, aufgrund der Ausschreitungen vor dem US-Kapitol mit Sperrungen seiner Konten oder Verboten von Inhalten auf Social Media Plattformen wie Facebook, Twitter und Instagram konfrontiert worden war. Die Tech-Konzerne rechtfertigten ihr Durchgreifen mit der Sorge vor einer weiteren Eskalation der Gewalt.
Damals äußerten sich Vertreter aus Russland besorgt über den von den Tech-Konzernen geschaffenen Präzedenzfall. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa sagte, die Ereignisse kämen „einer nuklearen Explosion im Cyberspace gleich.“ Sie fügte hinzu, dass der Schritt einen Angriff auf die demokratischen Werte darstelle, zu denen sich der Westen bekennt.
Auch Pawel Durow, der russische Gründer des sozialen Netzwerks VKontakte und des Messaging-Dienstes Telegram, warnte vor möglichen Folgen für die Meinungsfreiheit. „Das Apple-Google-Duopol“ stelle eine Bedrohung für die freie Meinungsäußerung dar, da es „komplett einschränken kann, welche Apps man benutzt“, so Durow. Seine Kommentare schienen eine Anspielung auf das Verbot der Parler-App aus dem iOS-Store von Apple zu sein, nachdem Unterstützer von Trump zu dem Dienst gewechselt waren.


snanews.de: Ukraine: Selenski verhängt Sanktionen gegen oppositionelle TV-Sender
Wladimir Selenski hat langjährige Sanktionen gegen oppositionelle Fernsehsender verhängt. Eine schwierige Entscheidung, erklärte der ukrainische Präsident. Eigentlich bekennt sich die Ukraine zur Meinungsfreiheit.
Präsident Selenski hat mit einem Erlass am Dienstagabend eine Entscheidung des ukrainischen Sicherheitsrates umgesetzt, Sanktionen gegen mehrere oppositionelle Fernsehkanäle zu verhängen. Betroffen sind die Sender „112“, „NewsOne“ und „ZIK“ des oppositionellen Politikers Tarass Kosak von der Partei „Oppositionsplattform pro Leben“.
Die Oppositionspartei verurteilt den Erlass des Präsidenten Selenski als Ausdruck von Diktatur und Diskriminierung in der Ukraine. Die Sender bezeichnen das Verbot als „Abrechnung mit unliebsamen Medien“. Ukrainische Journalistenvertreter sprechen von einem „Angriff auf die Meinungsfreiheit“.
Am Mittwoch rechtfertigte Selenski seinen Erlass:
„Sanktionen sind eine schwierige Entscheidung. Die Ukraine unterstützt die Meinungsfreiheit entschieden. Aber keine Propaganda, finanziert vom Aggressor, der die Ukraine auf dem Weg zur EU und euroatlantischen Integration untergräbt. Der Kampf für die Unabhängigkeit ist ein Kampf im Infokrieg für die Wahrheit und die europäischen Werte“, twitterte er.
Als Aggressor bezeichnen offizielle Stellen in der Ukraine die Russische Föderation. Moskau lehnt die damit einhergehenden Vorwürfe ab und hält sie nach eigenem Bekunden für inakzeptabel. Die russische Führung erklärte mehrmals, ein Interesse daran zu haben, dass Kiew die innerukrainische Politik- und Wirtschaftskrise überwinde.
Die von Präsident Selenski nun umgesetzten Mediensanktionen gelten für eine Dauer von fünf Jahren. Sie enthalten Vermögens- und Kontensperren, Einstellung der Geschäftstätigkeit und Entzug von Sendelizenzen. Damit verbunden ist auch ein Verbot auf die Nutzung ukrainischer Sendefrequenzen und die Ausstrahlung von Sendungen externer Anbieter.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 3. Februar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
sechsmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Schumy aus zwei Mörsergeschosse mit einem 120mm-Mörser auf die Siedlung des Bergwerks 6-7 in Gorlowka abgefeuert.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade der BFU aus den Gebieten von Nowomichajlowka und Slawnoje das Feuer mit 82mm-Mörsern eröffnet und 10 Mörsergeschosse, 15 Geschosse mit Schützenpanzern und drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Signalnoje und Jelenowka abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 53. mechanisierten Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Tschermalyk aus drei Mörsergeschosse mit einem 120mm-Mörser in Richtung Sosnowskoje abgefeuert.
Von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Pawlopol aus haben ukrainische Kämpfer ein 82mm-Mörsergeschosse auf
Schewtschenko abgefeuert und von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje sechs 120mm-Mörsergeschosse auf Leninskoje.
Durch feindlichen Beschuss wurden in Signalnoje fünf private Häuser in der Gagarin-Straße 12, 13, 15, 16 und in der Pionerskaja-Straße 2 beschädigt.
Im Ergebnis des Beschusses mit 120mm-Mörsern von den Positionen der BFU in Schumy aus auf die Siedlung des Bergwerks 6-7 in Gorlowka wurde ein
Zivilist, geb. 1955, schwer verletzt, zurzeit kämpfen Ärzte um sein Leben. Drei Häuser in der Smirnow-Straße 5, 6 und 7 wurden beschädigt, in einem von ihnen befand sich der Verletzte.
Außerdem haben wir die Stationierung von 18 152mm-Haubitzen 2S3 „Akazija“ und eines Abwehrraketenkomplexes 9;35 „Strela-10“ aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade auf Grundstücken von privaten Häusern in Mangusch bemerkt, sowie von zwei Abwehrgeschützen 3SU-23-4 „Schilka“ in einem Wohngebiet in der Nähe von Tschernenko und eines Panzertransporters in der Nähe von Pionerskoje.
Im Verantwortungsbereich der 28. Panzergrenadierbrigade der BFU führt der Gegner Maßnahmen zur
Verstärkung von Minensperren durch, die direkt das Leben und die Gesundheit friedlicher Bürger bedrohen. Wir stellen eine Verminung der Straße an der Ausfahrt aus Kransnogorowka in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern in der Zentralnaja-Straße mit Antipanzerminen TM-62 fest.
Außerdem haben wir den
Aufenthalt von zwei Soldaten der 53. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte am Trennungsabschnitt Petrowskoje festgestellt.
Die Handlungen der ukrainischer Besatzer aus
der 35. Marineinfanteriebrigade, die die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka beschossen haben und die Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade, die Signalnoje beschossen haben, werden von internationalen Ermittlungsorganen als Kriegsverbrechen gegen die Zivilbevölkerung qualifiziert, und wir fordern von der Weltgemeinschaft, die an der Verletzung des Zivilisten und der Zerstörung von ziviler Infrastruktur Schuldigen zu bestrafen.
Abschließend wird die Beteiligung der ukrainischen Besatzer an der Begehung dieser oder jener Handlungen ein Internationaler Strafgerichtshof entscheiden, aber können bereits jetzt die Namen der grundlegenden Beteiligten an diesen Verbrechen nennen.
So haben nach Angaben unserer Aufklärung folgende Kommandeure ukrainischer Besatzungsverbände die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium unserer Republik und offensichtlich friedliche Ortschaften erteilt: auf Signalnoje – der Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade der Kriegsverbrecher M.M. Martschenko, auf Gorlowka der Kommandeur der 35. Marineinfanteriebrigade der Kriegsverbrecher N.D. Palas.
Die Daten der unmittelbaren Ausführenden des Beschusses werden von uns ermittelt. Nach vorläufigen Informationen waren an dem Beschuss von Gorlowka auch der Kommandeur des 503. Marineinfanteriebataillons W.O. Sucharewskij und der Kommandeur einer Mörserbatterie des 503. Marineinfanteriebataillons Je. W. Furtat beteiligt. Diese Informatoin wird von uns an die internationalen Ermittlungsorgane übergeben, um sie zur Aufnahme eines Strafverfahrens zu nutzen.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Besatzer aus der 35. Marineinfanteriebrigade gestern den 3. Jahrestag der Gründung
des Marineinfanteriekorps begangen haben und sich der Bataillonskommandeur Sucharewskij sowie ein unbekannter Zivilist, der später von uns als Oberleutnant Walerij Kurko, Kommandeur eines Ausbildungsbataillons des 100. Ausbildungszentrums der Luftsturmtruppen identifiziert wurde, auf den Mörserpositionen befanden. Zuvor taten Sucharewskij und Kurko gemeinsam Dienst in der 80. Luftsturmbrigade und sind enge Freunde. Nach unseren Informationen befindet sich Kurko derzeit offiziell im Jahresurlaub.
Der Beschuss, der heute Nacht erfolgte, in dessen Folge ein friedlicher Einwohner verletzt wurde und Wohnhäuser beschädigt wurden, wurde von ukrainischen Marineinfanteristen durchgeführt, die nach dem Begehen ihres Gedenktages betrunken waren.
So ist ein weiterer Sachverhalt offensichtlich, dass ukrainische Kämpfer die Einwohner des Donbass absolut nicht für Menschen halten und das Territorium unserer Republik als
leblosen Übungsplatz für ungeordnete Schießerei nutzen.
Dabei haben wir mehrfach mitgeteilt, dass wir die Stationierung von von den Minsker Vereinbarungenen verbotenen Waffen, namentlich 120mm- und 82mm-Mörser aus dem Bestand ei
ner Mörserbatterie des 503. Marineinfanteriebataillons, in der Nähe der Kontaktlinie bei Schumy bemerken, außerdem dass sich die Waffen ständig in Feuerbereitschaft befinden. Aber den internationalen Beobachtern gelingt es nicht, sie zu erfassen, weil die Mitarbeiter der ukrainischen Vertretung im GZKK in Verletzung ihrer Verpflichtungen und ihres Mandats die ukrainischen Kämpfer rechtzeitig über die geplanten Routen der OSZE-Patrouillen sowie die Gebiete, wo sie Beobachtung unter Einsatz von Drohnen durchführen, informieren.
Wir rufen die Weltgemeinschaft aus, aufzuhören, die Augen vor dem Geschehen im Donbass zu verschließen und eine Bestrafung der Kriegsverbrecher der Ukraine, die an Tod und Verletzung friedlicher Einwohner unserer Republik sowie der Zerstörung von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur beteiligt sind, zu erreichen.

snanews.de: Gesundheitsminister Spahn: Gespräche über Sputnik-V-Produktion in Europa
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V offen gezeigt. Ihm zufolge gibt es Überlegungen zu seiner Produktion in Europa.
Bei Gesprächen mit der russischen Seite habe es die Bitte gegeben, zu schauen, ob es in Deutschland oder Europa Produktionskapazitäten geben könne, sagte Spahn am Mittwoch bei einer Online-Konferenz von den Zeitungen „Tagesspiegel“, „Zeit“, „Handelsblatt“ und „Wirtschaftswoche“.
„Wir können ja auch Unterstützung geben für die Produktion eines Impfstoffes, der in Europa noch gar nicht oder gar nicht zugelassen ist.“ Da sei man vermittelnd tätig.
Der Gesundheitsminister sagte, er freue sich über jeden Impfstoff, der Wirksamkeit zeige, sicher sei und einen Unterschied machen könne. „In welchem Umfang das bei Sputnik V der Fall ist, muss jetzt einfach auch die Zulassungsbehörde sich anschauen.“ Es gebe Kontakt, und das Verfahren zur Zulassung beginne formal bei der Europäischen Arzneimittelbehörde EMA. Nach Angaben aus Moskau war dort im Januar ein entsprechender Antrag eingereicht worden.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Dienstag in der in der ARD-Sendung „Farbe bekennen“ grundsätzlich offen für den Einsatz des russischen Impfstoffs auch in Deutschland ausgesprochen. Jeder Impfstoff sei in der EU willkommen, aber zugelassen werde er nur, wenn er der EMA die notwendigen Daten vorlege. Merkel hat nach eigenen Angaben über das Thema auch mit Russlands Präsident Wladimir Putin gesprochen.
Nach Kritik an fehlenden belastbaren Studien hatten russische Forscher weitere Details zu dem Corona-Impfstoff Sputnik V veröffentlicht. Nach den neuen Daten hat der Impfstoff eine Wirksamkeit von 91,6 Prozent. Am 2. Februar hatte die renommierte medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ über die Phase III der klinischen Studien des Impfstoffs „Sputnik V“ berichtet und diesen als sicher und effizient bezeichnet.
Sputnik V ist inzwischen in Serbien, Weißrussland, Kasachstan, Bolivien, Argentinien, Guinea, Brasilien, Venezuela, Algerien und Palästina offiziell zugelassen und im Einsatz. Weltweit sind bereits 1,5 Millionen Menschen mit Sputnik V geimpft worden. In mehreren Dutzend Ländern sind Zulassungen beantragt. Mehr als 50 Länder haben bereits Dosen von „Sputnik V“ in Russland bestellt.
Das russische Gesundheitsministerium hatte im August den weltweit ersten Impfstoff zur Prävention der Covid-19-Erkrankung registriert, der vom Gamaleja-Institut in Zusammenarbeit mit dem RDIF entwickelt worden war. Der Impfstoff besteht aus zwei Komponenten, die in dreiwöchigem Abstand verabreicht werden.


de.rt.com:
Einigung erzielt: Neuer Abrüstungsvertrag zwischen Russland und USA bis Februar 2026 gültig
Der New-START-Vertrag ist kurz vor dem Ablaufdatum um fünf Jahre bis Februar 2026 verlängert worden. Russlands Außenministerium tauschte heute mit der US-Botschaft alle diplomatischen Unterlagen aus, die für das Inkrafttreten des Abkommens erforderlich sind.
Russland und die USA haben sich ohne weitere Bedingungen auf eine Verlängerung des letzten großen atomaren Abrüstungsvertrags geeinigt. Das russische Außenministerium tauschte mit der US-Botschaft am Mittwoch alle diplomatischen Unterlagen aus, die für das Inkrafttreten des New-Start-Abkommens erforderlich sind. Die Vereinbarung soll nun bis zum 5. Februar 2026 gelten. Wie das russische Außenministerium auf seiner Webseite betont,
sei das Telefongespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen US-Kollegen Joe Biden am 26. Januar 2021 ein entscheidender Faktor für die Vertragsverlängerung gewesen.
Wladimir Putin hatte das entsprechende Gesetz zur Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags Ende Januar unterzeichnet. Er hatte die Verlängerung als zweifelsfreien Schritt in die richtige Richtung bezeichnet und wiederholt vor einem kostspieligen neuen Wettrüsten gewarnt, falls der New-Start-Vertrag platzen sollte.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg begrüßte den Schritt. „Der Vertrag trägt zur internationalen Stabilität bei und ist für die Bündnispartner der NATO von großer Bedeutung“, schrieb er auf Twitter.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen
stationieren die BFU weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade wurde die Stationierung von einem Schützenpanzerwagen in der Nähe von Popasnaja festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben wir eine Detonation auf den Positionen der 14. mechanisierten Brigade im Gebiet von Nowotoschkowskoje im Rahmen der Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.

Die Einheiten der Volksmiliz beobachten beständig den Gegner, halten streng den geltenden Waffenstillstand ein und sind bereit, auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
Zahlreiche kollektive Beschwerden örtlicher Einwohner von frontnahen Ortschaften, die zeitweilig von der Ukraine kontrolliert werden, über kriminelle Aktivitäten von Seiten ukrainischer Strafsoldaten sind zum Kommando der ukrainischen Streitkräfte gelangt. Uns wurde bekannt, dass im Verantwortungsbereich der 14., 80. und 59. Brigade Gruppen des vereinigten Zentrums für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der OOS eingetroffen sind, um Ermittlungen zu Fällen von Plünderungen, Diebstahl und Verbrechen gegen Einwohner von Stschastje, Solotoje und Wojtowo durchzuführen.
Außerdem haben Vertreter des Stabs der Strafoperationen in Begleitung von Korrespondentengruppen der Fernsehsender „1+1“ und „Inter“ humanitäre Hilfe mitgebracht, um vertrauensvolle Beziehungen zur örtlichen Bevölkerung herzustellen und das Image der derzeitigen Regierung zu erhöhen.
Aber diese Maßnahmen haben nicht das erwünschte Ergebnis erbracht, friedliche Einwohner, die die Ausschreitungen der ukrainischen Kämpfer leid sind, haben eine Kundgebung organisiert und haben sich aggressiv gegenüber dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte und dem Präsidenten Selenskij geäußert. …

snanews.de: Nach Urteil gegen Nawalny: Bundesregierung schließt neue Russland-Sanktionen nicht aus
Nach der Verurteilung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny zur Abbüßung einer Haftstrafe hat sich die Bundesregierung offen für neue EU-Strafmaßnahmen gegen Russland gezeigt. Neben der Freilassung von Nawalny forderte sie auch ein Ende der Gewalt gegen friedliche Demonstranten.
Das Urteil gegen Nawalny sei „fernab rechtsstaatlicher Prinzipien“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Es fuße auf einem Urteil, das der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 2017 als willkürlich und als Verstoß gegen das Recht auf ein faires Verfahren eingestuft habe, so Seibert weiter.
„Russland habe sich als Mitgliedstaat des Europarats verpflichtet, die Europäische Menschenrechtskonvention einzuhalten und Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umzusetzen“. Die gesamte Bundesregierung fordere deshalb die Freilassung des Oppositionellen.
Außerdem verurteile sie die „systematische Gewaltanwendung gegen friedliche Demonstranten“ in ganz Russland. Seibert sprach von „empörenden Beispielen von Polizeibrutalität“ bei den Protesten gegen die Inhaftierung Nawalnys.
Wegen der Inhaftierung Nawalnys werden in der EU bereits seit dem vergangenen Monat neue EU-Sanktionen gegen Russland diskutiert. Nach dem Urteil wird laut Seibert das weitere Vorgehen demnächst im Rahmen der EU besprochen. „Weitere Sanktionen sind nicht ausgeschlossen.“
Wegen des angeblichen Giftanschlags auf Nawalny hatte die EU bereits im vergangenen Jahr Einreise- und Vermögenssperren gegen mutmaßliche Verantwortliche aus dem Umfeld von Präsident Wladimir Putin verhängt.
Nord Stream 2 wird fertiggestellt
Den zahlreichen Forderungen nach einem Baustopp für die umstrittene Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 gibt die Bundesregierung aber weiterhin nicht nach.
„Da ist die Haltung der Bundesregierung bekannt und hat sich nicht verändert“, sagte Seibert. Die Bundesregierung sieht in der fast fertiggebauten Gasleitung zwischen Russland und Deutschland ein wirtschaftliches Projekt, bei dem sie nicht intervenieren will.
Nawalny war am Dienstag zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt worden, weil er aus Sicht der Justiz mehrfach gegen Bewährungsauflagen aus einem früheren Strafverfahren von 2014 verstoßen hat. Auf den Kremlkritiker war im August in Russland ein Giftanschlag verübt worden, von dem er sich anschließend in Deutschland erholt hat. Im Januar wurde er bei der Rückkehr nach Russland festgenommen.
Fall „Yves Rocher“
2014 war Nawalny zu drei Jahren und sechs Monaten Haft und einer Strafe von 500.000 Rubel wegen Betrugshandlungen und Legalisierung von kriminell erworbenen Geldmitteln (im Fall „Yves Rocher“) verurteilt worden.
Das Gericht entschied, die Haftstrafe in eine fünfjährige Bewährungsstrafe umzuwandeln. Später verlängerte das Gericht diese Strafe um ein weiteres Jahr. Nawalny musste dabei zweimal monatlich an bestimmten Tagen bei der Strafvollzuginspektion erscheinen.
Für die Zeit seiner medizinischen Behandlung in Deutschland wurde diese Pflicht aufgehoben. Im Oktober 2020 wurde bekannt, dass der Patient am 23. September aus der Klinik entlassen worden war. Nawalny gab laut der Behörde keine objektiven Gründe für sein Fernbleiben bei der Inspektion an. Ende Dezember schrieb die Behörde den russischen Blogger daher zur Fahndung aus.


de.rt.com:
Entwickler: Sputnik V soll offenbar mindestens zwei Jahre vor COVID-19 schützen
Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V soll nach Angaben der Entwickler offenbar für mindestens zwei Jahre Schutz gegen die tödliche Lungenkrankheit COVID-19 bieten. Zudem zeichnet sich der Impfstoff auch durch das Fehlen schwerer Nebenwirkungen aus.
Am Dienstag gab Alexander Gintsburg die prognostizierte Wirkungsdauer des Corona-Impfstoffs Sputnik V bekannt. Der Leiter des Gamaleja-Instituts für Epidemiologie und Mikrobiologie, das Russlands bahnbrechenden Sputnik-V-Impfstoff entwickelt hatte, sagte:
„Wir haben sehr große Hoffnungen, gestützt durch die bereits empirisch gesammelten Daten, dass die Dauer der Wirkung des Impfstoffs (…) nicht einige Monate oder
auch ein Jahr, sondern mindestens zwei Jahre oder länger andauern wird.“
Gintsburg teilte dies im Rahmen einer Pressekonferenz mit, die anlässlich der Veröffentlichung der Zwischenergebnisse aus der laufenden Phase-III-Studie zu Sputnik V in der renommierten medizinischen Fachzeitschrift The Lancet organisiert wurde.
Neben der geschätzten Schutzdauer der COVID-19-Impfung zeichnet sich der Impfstoff auch durch das Fehlen schwerer Nebenwirkungen aus. Abgesehen von einer gelegentlichen Erhöhung der Körpertemperatur oder leichten Schmerzen an der Einstichstelle verursachte der Impfstoff während der Studien keine langfristigen Nebenwirkungen.
Gintsburg erklärte, dass die klinischen Studien die Ergebnisse, die zuvor in der ersten und zweiten Phase erzielt worden seien, vollständig bestätigt hätten. Der Leiter des Gamaleja-Instituts sagte:
„Die klinischen Studien haben die Ergebnisse, die zuvor in der ersten und zweiten Phase erzielt wurden, vollständig bestätigt. Diese Ergebnisse zeigen die vollständige Sicherheit dieses Impfstoffs. Unter den fast 30.000 Probanden wurden keine schwerwiegenden Komplikationen festgestellt, abgesehen von den nicht signifikanten Nebenwirkungen, die in der ersten und zweiten Phase beobachtet wurden.“
Die Veröffentlichung der Ergebnisse der Phase-III-Studie wurde bereits von mehreren internationalen Wissenschaftlern begrüßt. So lobte beispielsweise der Präsident der argentinischen Gesellschaft für Infektiologie, Omar Sued, die Sicherheit und hohe Wirksamkeit des Impfstoffs. Er sagte:
„Die in The Lancet veröffentlichte Arbeit bestätigt die erfolgreichen Ergebnisse und liefert zusätzliche Informationen über die Wirksamkeit sowie die Sicherheit dieses Impfstoffs in verschiedenen Untergruppen.“
Unter gesundheitspolitischen Aspekten sei die Wirksamkeit des Impfstoffs sehr hoch gewesen. Und das Sicherheitsprofil sei sehr gut gewesen, ergänzte Sued. Die Verbreitung dieser Informationen ist ihm zufolge wichtig, um die weltweite Einführung dieses Impfstoffs zu unterstützen.
Als weltweit erstes Land hatte Russland bereits im August vergangenen Jahres einen Impfstoff gegen das Coronavirus registriert. Im Gegensatz zu jenen von BioNTech/Pfizer oder Moderna handelt es sich bei Sputnik V um einen Vektorimpfstoff. Er kann etwa bei Kühlschranktemperatur transportiert und gelagert werden.
Das staatliche Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau ist eine der weltweit führenden Forschungseinrichtungen. Das Zentrum wurde 1891 als privates Laboratorium gegründet. Seit 1949 trägt es den Namen von Nikolai Gamaleja, einem Pionier der russischen Mikrobiologie- und Impfstoffforschung.

dan-news.info: „Bis heute wurden mehr als 1200 Menschen geimpft. Insgesamt ist geplant, aus den vorrangigen Kategorien – medizinische Beschäftigte, Lehrer, der soziale Bereich – mehr als 50.000 Menschen zu impfen. Das sind die, die auf den Listen der Behörden und Ministerien angegeben sind. Daneben haben sich über die Seite des Gesundheitsministeriums noch weitere mehr als 6000 Menschen gemeldet. Danach ist die Impfung der Soldaten der DVR geplant“, teilte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin mit.
Er selbst fühlt sich nach seiner Impfung vor zwei Tagen gut.

snanews.de: Polizei-Umgang mit Protestlern: Lawrow schickt Borrell Videos zum Vergleich
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist auf die Reaktion des Westens auf die jüngste Verurteilung des Kremlkritikers Alexej Nawalny und die nicht genehmigten Protestaktionen in Russland eingegangen und hat erklärt, was er unternimmt, um die EU über die Haltung Russlands in Bezug darauf aufzuklären.
So schickte der russische Chefdiplomat nach eigenen Worten dem Hohen Vertreter der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borell, Videos, die den Umgang der Behörden mit Teilnehmern von nicht genehmigten Protestaktionen in Russland sowie in den westlichen Ländern zeigen sollen.
Das habe er unternommen, damit „diese Diskussion, falls der Westen daran interessiert ist, auf der Grundlage des gesunden Menschenverstandes und der Fakten geführt wird“, sagte Lawrow in einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit seinem jordanischen Amtskollegen, Ayman Hussein Abdullah Al-Safadi.
„Der Westen spricht zwar nicht gerne auf der Grundlage von Fakten, wir haben jedoch eine spezielle Reihe von Videos darüber vorbereitet, wie nichtgenehmigte Aktionen im Westen durchgeführt und unterdrückt werden und wie unsere Polizei auf die Ausschreitungen der Demonstranten während der jüngsten Ereignisse reagierte“, äußerte er.
Am Vortag habe Russland die Videoaufnahmen an die schwedische Außenministerin Ann Linde weitergeleitet, so Lawrow. Schweden hat im Januar den OSZE-Vorsitz übernommen.
„Heute habe ich das gleiche Material auch an den Hohen Vertreter für Außenpolitik der Europäischen Union, Herrn Josep Borrell, nach Brüssel geschickt, damit auch er bei der Vorbereitung auf seinen bevorstehenden Besuch in Moskau am Freitag sich damit vertraut machen kann, wie wir das objektive Bild sehen, das auf der Grundlage konkreter Fakten von beiden Seiten zusammengestellt wurde, und nicht aufgrund der haltlosen Behauptungen, an die unsere westlichen Kollegen leider zu sehr gewöhnt sind – seien es der Fall Skripal oder die sogenannte Vergiftung von Nawalny oder die Ereignisse, die im Zusammenhang mit dessen Verhaftung und dem Gerichtsurteil, das gestern gefällt wurde, passieren“, so der russische Außenminister weiter.
Zuvor hatte Borrell im Vorfeld seines Besuchs in Moskau zwischen dem 4. und 6. Februar die Komplexität der Beziehungen zwischen der EU und Russland eingeräumt. Er betonte aber, es gebe Bereiche, „in denen die Zusammenarbeit dennoch läuft und ausgebaut werden sollte“. Bei seinem Besuch in Russland will Borrell die Situation um die Ukraine, das Atomabkommen mit dem Iran, die Coronavirus-Pandemie sowie die globale Antwort darauf, den Klimawandel, aber auch die Situation um Alexej Nawalny besprechen. Außerdem möchte Borrell sich gerne mit Nawalny selbst treffen, wenn es eine Gelegenheit geben würde, hieß es aus Brüssel.
Hysterie beim Fall Nawalny übersteigt jedes Maß
„Was die westliche Berichterstattung über die Ereignisse in Russland angeht, nicht nur in Bezug auf Nawalny, sondern generell: Es gibt im Westen eine ziemlich spezifische, ich würde sagen einseitige Berichterstattung über das, was hier passiert. Die Hysterie, die wir im Zusammenhang mit dem Gerichtsprozess von Nawalny gehört haben, übersteigt sicherlich jedes Maß“, hob der Minister hervor.
Außerdem sei die Berichterstattung über die Protestaktionen in Russland und die im Westen offensichtlich von Doppelstandards beeinflusst, sagte Lawrow:
„Wenn man über Ereignisse in Russland berichtet, so zeigt man praktisch nur die Reaktion der Polizei auf die Handlungen der Demonstranten und lässt diese Handlungen hinter den Kulissen, obwohl es im Internet leicht zu sehen ist, wie aggressiv die Handlungen derjenigen sind, die in den letzten Tagen in Moskau und anderen russischen Städten an den nicht genehmigten Protestaktionen teilgenommen haben“.
Wenn die westlichen Medien über derartige einheimische Ereignisse berichten würden, so würden sie „in der Regel die Ausschreitungen der Demonstranten zeigen: das Einschlagen von Schaufenstern, das Anzünden von Autos“. Das brutale Vorgehen der Polizeibeamten werde von den Medien jedoch nicht gezeigt, betonte Lawrow: „Wenn zum Beispiel in Amerika ein Polizeiauto auf dem Boden liegende Demonstranten überfährt, so wird das von den Kameras nicht eingefangen – das kann man lediglich in sozialen Netzwerken finden“, fügte er hinzu.
Russland wird nicht in eine rüpelhafte Rhetorik abgleiten
Allerdings beabsichtige Moskau nicht, auf offen arrogante und unangemessene Kommentare westlicher Politiker über Russland ebenfalls grob und unhöflich zu reagieren, sagte Lawrow.
Er verstehe zwar diejenigen, die glauben, dass Russland aggressiver auf die unverhohlen arrogante, unangemessene Rhetorik reagieren könnte, die im Westen geäußert werde. „Aber wir sind in unserer diplomatischen, politischen Kultur immer noch nicht daran gewöhnt, in eine rüpelhafte Rhetorik abzugleiten“, äußerte er.
„Wir sind ja höfliche Menschen und sind daran gewöhnt, unsere Ziele zu erreichen sowie die Gerechtigkeit zu erzielen, indem wir ein höfliches und kultiviertes Verhalten an den Tag legen“, sagte Lawrow und bezog sich auf ein Sprichwort, das dem russischen Fürsten und Heerführer Alexander Newski aus dem 13. Jahrhundert zugeschrieben wird: „Gott lebt nicht in der Stärke, sondern in der Wahrheit“.
„Nun, wir haben auch ein anderes gutes Sprichwort, das man sich merken sollte: Wir betten uns weich, aber es ist hart zu schlafen“, fügte der russische Minister hinzu.
Zuvor hatte das russische Außenministerium den ausländischen Politikern, die sich zur Situation um den Kreml-Kritiker Nawalny äußern, empfohlen, das Völkerrecht zu respektieren und sich auf die Probleme ihrer eigenen Länder zu konzentrieren.
Nicht genehmigte Protestaktionen für Nawalny
Am 23. und 31. Januar hatten Menschen in mehreren russischen Städten für die Freilassung Nawalnys demonstriert. Mancherorts kam es zu Ausschreitungen, mehr als 3500 Menschen wurden festgenommen. Videos im Netz zeigen, wie Sicherheitskräfte in Moskau mit Schneebällen beworfen wurden, vereinzelt kam es auch zu Handgreiflichkeiten zwischen Demonstranten und der Polizei. Laut dem russischen Innenministerium kam es unter anderem zu Verstößen gegen Corona-Einschränkungen.
Auch am Dienstagabend versammelten sich Anhänger des nun zu einer realen Haftstrafe verurteilten Alexej Nawalny zu nicht genehmigten Kundgebungen im Stadtzentrum Moskaus. Die Protestierenden behinderten unter anderem den Straßenverkehr.
Verurteilung von Nawalny
Der Kremlkritiker Alexej Nawalny war am Dienstag im Simonowski Gericht in Moskau zu 3,5 Jahren Haft verurteilt worden. Die Bewährungsstrafe aus dem Verfahren von 2014, bei dem es um Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro ging, wurde somit in eine Haftstrafe umgewandelt.
Die Richterin erklärte aber zugleich, dass die Zeit, die Nawalny in Hausarrest verbracht habe, berücksichtigt werde. Somit wird Nawalny – falls seine Verteidigung mit einer Berufung scheitert – etwa 2,5 Jahre im Gefängnis absitzen müssen.
Nawalny war am 17. Januar nach Moskau aus Deutschland zurückgekehrt, unmittelbar nach der Landung wurde er festgenommen und einen Tag später zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das Urteil wurde damit begründet, dass Nawalny mehrfach gegen seine Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen hat.


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