Presseschau vom 29.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Beata Arnold: Nord Stream und Europas Gasbedarf: Russlands Erdgas-Lieferungen nach Deutschland auf Rekordniveau
Die Lieferungen der Pipeline Nord Stream 1 haben 2020 einen Höchststand erreicht. Derweil der Bau der Schwesterleitung Nord Stream 2 diskutiert wird, zeigt die Auslastung: Bedarf besteht auch in der Energiewende. Die Nachfrage wird sich im Markt spiegeln. Die Infrastruktur sei zudem Brücke ins Wasserstoffzeitalter, so die Initiative „Zukunft Gas“. …
https://snanews.de/20210128/nord-stream-und-europas-gasbedarf-russlands-erdgas-lieferungen-nach-greifswald-auf-rekordniveau–709627.html

Susan Bonath: Todesfälle nach Corona-Impfung: Laut Behörden „rein statistisch zu erwarten“
Berichte von schweren Nebenwirkungen und Todesfällen kurz nach der Injektion mit einem Corona-Impfstoff mehren sich. Einen Zusammenhang wollen regierungsnahe Institute nicht erkennen. Sie argumentieren mit zeitlich versetzter Wirksamkeit und statistischen Wahrscheinlichkeiten. …
https://kurz.rt.com/2ers

Pati Sagal: Angebliches „Putins Schloss“: Neues Video bietet Reportern nackte Betonmauern und „Enttäuschung“
Der russische Telegramkanal Mash hat ein kurzes Video über „Putins Schloss“ in der Nähe vom Schwarzmeerkurort Gelendschik veröffentlicht, das nach Angaben der Redaktion Aufnahmen aus dieser Villa zeigt. …
https://snanews.de/20210129/angebliches-putins-schloss-neues-video-720837.html

abends/nachts:

snanews.de: USA rufen Russland und Türkei zu unverzüglichem Truppenabzug aus Libyen auf
Russland und die Türkei sollten laut dem stellvertretenden US-Geschäftsträger bei der Uno, Richard Mills, sofort mit dem Abzug von Truppen und ausländischen Söldnern aus Libyen beginnen.
„Wir rufen alle externen Seiten, einschließlich Russland, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten, auf, die Souveränität Libyens zu respektieren und jegliche militärische Intervention in Libyen unverzüglich einzustellen. In Übereinstimmung mit dem Waffenstillstandsabkommen vom Oktober rufen wir die Türkei und Russland auf, unverzüglich den Abzug ihrer Streitkräfte aus dem Land zu initiieren sowie ausländische Söldner und Militärmarionetten, die sie in Libyen angeheuert, finanziert und unterstützt haben, abzuziehen“, so Mills in einer Erklärung, die auf der Webseite der US-Mission bei der Uno veröffentlicht wurde.
Der Diplomat betonte, Washington sei besorgt über die anhaltende Entdeckung von Massengräbern in Gebieten, die von der Libyschen Nationalarmee (LNA) befreit wurden, sowie über das Ausmaß der Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht in Libyen während des Bürgerkriegs. Laut Mills muss die internationale Mission für eine unabhängige Untersuchung „einen sicheren und ungehinderten Zugang zum gesamten Territorium Libyens“ erhalten.
In Libyen ringen die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch mit Sitz in Tripolis und die Gegenregierung im Osten des Landes, die General Chalifa Haftar unterstützt, um die Macht. Haftar hatte nach einer gescheiterten Offensive auf Tripolis aber an Einfluss verloren. Die beiden Seiten werden von zahlreichen ausländischen Staaten unterstützt, die teilweise auch Waffen und Kämpfer in das Land schickten. Russland weist wiederholt Behauptungen über seine Präsenz in Libyen zurück.

snanews.de: USA überprüfen Abkommen mit Taliban
Die neue US-Regierung überprüft das im Februar 2020 geschlossene Abkommen mit den militant-islamistischen Taliban in Afghanistan. Laut dem neuen Außenminister, Antony Blinken, will sich Washington vergewissern, dass der Vertragspartner seine Verpflichtungen einhält.
Die Regierung mache sich ein Bild darüber, ob die Taliban ihren Verpflichtungen nachkämen und Verbindungen zu anderen Terrorgruppen kappten, die Gewalt reduzierten und sich auf substanzielle Verhandlungen mit der afghanischen Regierung einließen, teilte Antony Blinken am Donnerstag dem afghanischen Präsidenten Aschraf Ghani nach Angaben seines Ministeriums in einem Telefonat mit.
Die Mitteilung des Außenministeriums über das Telefonat macht deutlich, dass sich Bidens Regierung mit Blick auf die Afghanistan-Strategie mit den Nato-Alliierten und anderen internationalen Partnern abstimmen will. Blinken habe Ghani zudem „robuste“ diplomatische Unterstützung für den Friedensprozess zugesagt.
Die Regierung des Ex-Präsidenten Donald Trump hatte den Taliban im Gegenzug für ihre Zusagen den Abzug der US-Truppen bis Ende April in Aussicht gestellt. Kurz vor Amtsantritt des neuen Präsidenten, Joe Biden, hatten die USA die Truppenstärke in Afghanistan auf 2500 reduziert. Trumps neuerlicher Alleingang hatte die Nato-Partner verärgert.
Die Nato-Verteidigungsminister wollen im Februar über den Einsatz in Afghanistan beraten. Nach Auffassung vieler Nato-Partner haben die Taliban ihre Zusagen noch nicht ausreichend erfüllt. Gleichzeitig sind viele Mitgliedsstaaten nicht bereit oder in der Lage, den Afghanistan-Einsatz fortzusetzen, sollten die USA ihre Truppen bis Ende April komplett abziehen.

snanews.de: Nato erklärt Einlaufen von US-Zerstörer ins Schwarze Meer
Die Nato-Sprecherin Oana Lungescu hat das Einlaufen des US-Zerstörers USS Porter ins Schwarze Meer begrüßt und die von Nato-Verbündeten in der Region durchgeführten Trainingsoperationen mit Russlands „fortwährender militärischer Aufrüstung“ erklärt.
„Das Schwarze Meer ist für die Nato von strategischer Bedeutung. Drei Verbündete – Bulgarien, Rumänien und die Türkei – sind Küstenstaaten, während Georgien und die Ukraine enge Partner sind. Als Antwort auf die illegale Annexion der Krim durch Russland und den weiteren Aufbau der Militärmacht im Schwarzen Meer hat die Allianz ihre Verteidigungspräsenz in der Region verstärkt und setzt sich strikt für die Sicherheit des Schwarzen Meeres ein“, heißt es in einer offiziellen Erklärung des Nato-Pressedienstes.
Zuvor hatte das russische Nationale Zentrum für Verteidigungskontrolle mitgeteilt, dass der mit Marschflugkörpern bewaffnete Zerstörer USS Porter der US-Marine ins Schwarze Meer eingelaufen sei und von den Streitkräften der russischen Schwarzmeerflotte beobachtet werde.
Die US-Botschaft in der Ukraine hatte ihrerseits informiert, dass der Zerstörer der US-Marine Trainingsoperationen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit des Seeverkehrs in der Region durchführen werde.
Moskau hat mehrmals betont, dass die Nato die angebliche russische Bedrohung als Vorwand nutzten, um mehr Ausrüstung und Bataillone in der Nähe der russischen Grenzen einzusetzen, obwohl sie sich bewusst seien, dass Moskau nicht beabsichtige, jemanden anzugreifen. Aussagen über die „russische Bedrohung“ werden jedoch regelmäßig von westlichen Politikern gehört, meistens aus den baltischen Ländern und Polen.
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war. Im selben Jahr fand im Rahmen eines Referendums der Beitritt der Krim zu Russland statt. Die Halbinsel hatte bis dahin zur Ukraine gehört. Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte daraufhin Sanktionen.

vormittags:

de.rt.com: Venezuela fordert sechs Länder zu Kooperation bei Korruptionsverfahren gegen Juan Guaidó auf
Juan Guaidó soll wegen Korruption und illegaler Aneignung von Staatseigentum der Prozess gemacht werden. Die venezolanische Nationalversammlung fordert die Parlamente von Argentinien, Kolumbien, Panama, Paraguay, Spanien und den USA auf, bei den Ermittlungen zu kooperieren.
Die venezolanische Nationalversammlung hat beschlossen, offizielle Ersuchen um Kooperation bei den Ermittlungen im Korruptionsverfahren gegen Juan Guaidó und seine engen Mitarbeiter an die Parlamente Argentiniens, Kolumbiens, Panamas, Paraguays, Spaniens und der USA zu schicken. Das Verfahren wurde am 20. Januar gestartet. Guaidó wurde aufgefordert, offenzulegen, woher sein Vermögen von über zwei Milliarden Euro stammt. Ihm wird vorgeworfen, sich illegal Vermögenswerte des venezolanischen Staates angeeignet zu haben.
Von den genannten Nationen gehören insbesondere die USA, Spanien und Kolumbien zu den engsten Unterstützern Guaidós. Der venezolanische Parlamentspräsident Jorge Rodríguez hält es dennoch für angebracht, dass sie sich an den Ermittlungen beteiligen. „Sie können es nicht durchgehen lassen“, dass bestimmte Verbrechen auf ihrem Territorium begangen werden.
Die Verbrechen, derer Guaidó und seine mutmaßlichen Komplizen beschuldigt werden, fügten dem venezolanischen Volk laut Rodríguez ernst zu nehmenden Schaden zu. Dahinter ließen sich noch größere „transnationale Verbrechen“ erkennen, die in anderen Ländern verübt wurden. Die Angeklagten „müssen sich vor der Nationalversammlung, vor der venezolanischen Justiz und vor den Parlamenten derjenigen Länder verantworten, in denen die Handlungen begangen wurden.“
Guaidó wird unter anderem vorgeworfen, sich unter Mithilfe der britischen Regierung der venezolanischen Goldreserven im Wert von 1,3 Milliarden US-Dollar in der Bank of England bemächtigt zu haben. Mithilfe von Komplizen aus der selbst ernannten Parallelregierung Venezuelas soll Guaidó versucht haben, Vermögenswerte in Höhe von 40 Milliarden US-Dollar von der staatlichen venezolanischen Erdölgesellschaft PDVSA zu stehlen.
Darüber hinaus soll er – sich selbst als Interimspräsident Venezuelas bezeichnend – der Regierung von Paraguay einen Erlass der Schulden beim venezolanischen Staat angeboten haben. Dafür verlangte er Unterlagen zufolge ein Honorar von 26 Millionen US-Dollar. Die paraguayische Regierung bestätigte, dass es ein derartiges Ersuchen von Guaidó gab. Die venezolanische Nationalversammlung forderte daher das paraguayische Parlament auf, sich an den Ermittlungen zu beteiligen.
Rodríguez macht deutlich:
„Wir erwarten, dass die ehrenwerten Abgeordneten und Senatoren der von der Nationalversammlung genannten Nationen in Übereinstimmung mit den Gesetzen ihrer jeweiligen Länder handeln werden. Zum Beispiel darf keine Regierung die Staatsschulden mit einer Privatperson teilen. Das ist ein Verbrechen.“

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 28. Januar 2021 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen registriert:
16:10 Uhr im Gebiet von Luganskoje.

snanews.de: Corona-Impfungen mit russischem „Sputnik V“ in Bolivien gestartet
Nach Angaben des bolivianischen Präsidenten Luis Arce ist die erste Lieferung des russischen Sputnik V-Impfstoffs im Land eingetroffen. Das Land startet am Freitag die Covid-19-Impfkampagne.
Die Impfungen sollen schrittweise in neun Abteilungen durchgeführt werden, sobald sie an Kühlkettenstandorte abgegeben würden, sagte der Präsident gegenüber Journalisten.
Am Donnerstag kam das Flugzeug mit der Corona-Vakzine am Flughafen El Alto der bolivianischen Hauptstadt an. Arce war persönlich am Entladen der Container mit dem Impfstoff beteiligt, die aus Buenos Aires geliefert wurden.
Die Einigung über die Lieferung von Sputnik V nach Bolivien wurde im Dezember erzielt. Am 6. Januar hatte das Land den russischen Impfstoff anhand der russischen Daten aus klinischen Studien zugelassen. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 28. Januar 3:00 Uhr bis 29. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (15 Mörsergeschosse), Antipanzergranatwerfer – einmal (5 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Staromichajlowka, Saitschenko, Kominternowo.
Um 16:35 Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje die Aktivität einer Drohne der BFU registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 20.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Marija Sacharowa: Berlin verweigert Übergabe von Bioproben, weil Nawalny es nicht erlaubt
Berlin übergibt Moskau keine Bioproben oder Ergebnisse von Labortests Alexei Nawalnys, da die Bundesregierung hierfür keine Erlaubnis des russischen Politbloggers bekommen hat. Dies gehe aus den Antworten auf die russischen Rechtshilfeersuchen hervor, so Außenamtssprecherin Sacharowa.
In einem Interview mit dem Fernsehsender Doschd sagte Sacharowa:
„Warum übergeben sie uns diese Materialien nicht? Sie tun das nicht, weil Nawalny es ihnen nicht erlaubt.“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums betonte laut der Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass die deutschen Behörden diese Haltung gegenüber den offiziellen Rechtshilfeersuchen der russischen Generalstaatsanwaltschaft in Antwortschreiben vom 28. Oktober und 13. Januar zum Ausdruck gebracht hätten. Darin habe man deutlich erklärt, dass Nawalny die Übergabe seiner Proben an Russland ablehne und keine Erlaubnis hierfür erteilt habe, so die Diplomatin.
Alexei Nawalny war am 20. August vergangenen Jahres auf einem Inlandflug in Russland zusammengebrochen und ins Koma gefallen. Zunächst wurde er in einem Krankenhaus in Omsk behandelt. Die Ärzte stellten bei ihm eine Stoffwechselstörung fest und konnten keine Giftsubstanzen in seinem Körper nachweisen. Anschließend wurde der Politblogger auf Drängen seiner Familie und Anhänger in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Ein Speziallabor der Bundeswehr stellte anschließend bei einer toxikologischen Untersuchung von Nawalnys Proben einen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe fest. Dieses Ergebnis soll von zwei weiteren Speziallaboren in Frankreich und Schweden angeblich bestätigt worden sein.
Nach den schwerwiegenden Anschuldigungen gegen Moskau, einen Nowitschok-Anschlag auf den russischen Oppositionsführer verübt zu haben, wurde von deutscher Seite allerdings nach wie vor kein Beweismaterial vorgelegt, das die Befunde der Speziallabors verifizieren könnte. Der Kreml wies eine Verwicklung in den Fall wiederholt zurück und betonte, dass Russland alle Chemiewaffenbestände unter Aufsicht der OPCW vernichtet habe. Präsident Wladimir Putin betonte, er habe die russischen Staatsanwälte persönlich gebeten, Nawalnys Ausreise nach Deutschland zu erlauben. Der Fall belastet die Beziehungen zwischen Berlin und Moskau schwer.

snanews.de: Trotz START-3-Verlängerung: Russland und USA bleiben Rivalen – Experte
Mit der Verlängerung des New-Start-Vertrags werden Russland und die USA zwar Rivalen bleiben, dieser Schritt wird sich aber positiv auf die globale strategische Stabilität auswirken. Diese Meinung äußerte Sheng Shiliang, der leitende Wissenschaftler des Forschungszentrums für globale Probleme bei der Xinhua-Agentur.
Russland und die USA haben am Dienstag diplomatische Noten zur Verlängerung des Vertrags über die Begrenzung von Atomwaffen bis 2026 ausgetauscht, der am 5. Februar auslaufen sollte. US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege, Wladimir Putin, bekräftigten dann in einem Telefonat ihre Absichten zur Verlängerung des Vertrags.
Laut Shiliang, der auch Experte des Waldai-Klubs ist, ist Bidens Politik im Vergleich zu der von Donald Trump rationeller. Der neue Präsident sei bereit, bilateral vorteilhafte Abkommen zu erzielen.
„Die Administration von Biden ist mit dem Chaos konfrontiert, das Trump in der Innen- und Außenpolitik hinterlassen hat. Um den Augiasstall auszumisten, muss man vom Einfachen zum Schweren gehen, und im Moment ist der einfachste Weg die Verlängerung des START-3-Vertrags mit Russland“, sagte Shiliang.
Dieser Schritt werde der Rivalität zwischen Moskau und Washington zwar kaum Einhalt gebieten. Er werde aber das „Image der USA verbessern, die globale strategische Stabilität positiv beeinflussen und eine gute Atmosphäre für die Lösung von schwierigen außenpolitischen Problemen in Zukunft schaffen“. „Die Verlängerung des START-3-Vertrags wird ein guter Anfang für die Rückkehr der USA zur Rüstungskontrollplattform sein“, sagte er. Der Experte hält die Rückkehr der USA zu Rüstungsverträgen, aus denen sie ausgetreten sind, für wenig wahrscheinlich, doch die Hoffnung bleibe. …

Lug-info.com: In der LVR sind am 29. Januar um 9:00Uhr 2577 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2120 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 224 Todesfälle.

deu.belta.by: Erfahrungen der Pionierorganisation während internationaler Rundtischsitzung präsentiert
Die Erfahrungen der Belarussischen Pionierorganisationen bei der Erziehung von Kindern und Jugendlichen wurden während der internationalen Rundtischsitzung „Probleme und Präsentation erfolgreicher Praktiken von Spezialisten aus Erziehung und Elterngemeinschaft“ im Rahmen des Projekts „Internationaler Kinderklub: Arbeitserfahrungen von öffentlichen Kindervereinigungen“ demonstriert. Das gab die Vorsitzende des Zentralrates der Belarussischen Pionierorganisation Alexandra Gontscharowa bekannt.
„Wir präsentierten die Erfahrungen der Belarussischen Pionierorganisation bei der Erziehung von Kindern und Jugendlichen, tauschten Entwicklungen in Bezug auf die Tätigkeit nach der Schule aus“, berichtete Alexandra Gontscharowa. Sie betonte auch, dass dieser Bereich auch im Medienraum ausgebaut werden muss.
Die Rundtischsitzung vereinte die Teilnehmer aus sechs Ländern: Russland, Belarus, Deutschland, Usbekistan, Irland, Serbien. Im Anschluss an das Treffen wies man auf die Notwendigkeit hin, die Bemühungen um die Erziehung des Nachwuchses zu vereinigen.
Die Veranstaltung fand im Online-Format statt. Sie wurde von der Öffentlichen Kammer der Russischen Föderation, Assoziation der öffentlichen Verbände „Nationaler Rat der Jugend- und Kindervereinigungen Russlands“ organisiert.

Mzdnr.ru: Am 28. Januar wurden in der DVR 425 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 136 positiv, bei 22 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 29. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 20.153 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7643 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.733 als gesund entlassen, es gibt 1777 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 76 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 6 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 54 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1476 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 653 mit Sauerstoffunterstützung (+19 in den letzten 24 Stunden).

de.rt.com: Gekommen, um zu bleiben: Neue US-Regierung überdenkt Abzug von US-Truppen aus Deutschland
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat sein Engagement für die Stärkung der engen Beziehungen zum NATO-Verbündeten Deutschland zum Ausdruck gebracht. Er stellt den Plan, 12.000 US-Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen, neu zur Diskussion.
In einem Telefonat mit seiner deutschen Amtskollegin, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), drückte Austin am Donnerstag „Deutschland seinen Dank dafür aus, dass es weiterhin ein großartiger Gastgeber für US-Streitkräfte ist“. Er äußerte den Wunsch nach einem neu aufgelegten Dialog über einen fortgesetzten Aufenthalt der US-Streitkräfte in Deutschland.
Austin hob hervor, welchen Wert die Vereinigten Staaten auf die bilateralen Beziehungen mit einem ihrer engsten NATO-Verbündeten legen, heißt es in einer Erklärung des Pentagon-Pressesprechers John Kirby. Austins Telefonat mit Kramp-Karrenbauer ist das jüngste Zeichen für die Absicht der Biden-Regierung, die Politik des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump umzukehren oder zu untergraben. Trump hatte wiederholt die Haltung der NATO gegenüber den USA infrage gestellt und die Verbündeten, insbesondere Deutschland, mit Forderungen nach mehr Verteidigungsausgaben verunsichert.
Im Juli vergangenen Jahres gab Trump überraschend bekannt, dass etwa 11.000 der 36.000 in Deutschland stationierten US-Soldaten abgezogen werden sollen. Der damalige Verteidigungsminister Mark Esper präzisierte wenig später, dass es sich um insgesamt 12.000 Soldaten handelte, und fügte hinzu, dass hiervon etwa die Hälfte in die USA zurückgeschickt und die restlichen Kräfte im Rahmen eines langfristigen Plans weiter östlich in Europa stationiert werden sollten.
Das Hauptquartier des US-Afrika-Kommandos, das nach diesem Plan an einen anderen Ort in Europa oder möglicherweise zurück in die USA verlegt werden sollte, befindet sich jedoch weiterhin in Stuttgart. Und es ist nicht klar, ob US-Truppen überhaupt aus Deutschland abgezogen wurden. Der Plan zum Rückzug stieß im US-Kongress auf parteiübergreifende Opposition. Im US-Verteidigungshaushalt für das Jahr 2021 ist zudem vorgesehen, dass die Truppenstärke in Deutschland bei 34.500 Mann gehalten wird.
In den letzten Wochen seiner Amtszeit hatte Trump Bedingungen zum US-Verteidigungshaushalt 2021 gestellt, unter anderem was den US-Truppenabzug aus Deutschland anging. Der US-Kongress setzte sich über Trumps Veto hinweg und nahm den Verteidigungshaushalt an.

Dnronline.su: Die Dörfer Kominternowo und Sergejewka im Nowoasowskij-Bezirk der DVR haben aufgrund von Beschuss von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine keinen Strom, teilt das Kohle- und Energieministerium mit.
In Kominternowo sind 29 Verbraucher betroffen, in Sergejewka 51. Ursache sind Schäden an Transformatoren bzw. Transformatorunterstationen durch Beschuss.
Für die Reparaturarbeiten ist eine Vereinbarung des Gemeinsamen Zentrums für Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und Garantien zur Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ durch die ukrainische Seite notwendig, die Kiew in der letzten Zeit sehr ungern gewährt.
So konnte die Stromleitung im Dorf Tawritscheskoje im Telmanowo-Bezirk, die am 13. Januar durch ein Unwetter beschädigt wurde, erst am 26. Januar repariert werden, da sich der Schaden in der Grauen Zone befand und Kiew erst Anfang dieser Woche bereit war, und die ukrainische Seite erst Anfang der Woche der operativ abgegeben Anfrage der Elektrizitätswerke der DVR zugestimmt hat.

snanews.de: Wegen Lieferverzögerungen: EU könnte Impfstoff-Exporte von Pfizer/BioNTech nach London blockieren
Die Europäische Union könnte laut Medienberichten den Export der Corona-Vakzine von Pfizer/Biontech nach Großbritannien blockieren, um eine stabile Impfstoffversorgung für ihre Mitgliedstaaten aufrechtzuerhalten.
Die Union könnte „dringende Maßnahmen ergreifen, um eine wirksame Impfstoffproduktion und -versorgung für unsere [EU] Bevölkerung sicherzustellen“, berichtet „Independent“ unter Berufung auf einen durchgesickerten Brief des Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel. Er soll diesen Vorschlag der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, unterbreitet haben, so ein EU-Beamter.
Nach Angaben von „Politico“ wird die EU am Freitag einen Mechanismus einführen, der es den Mitgliedstaaten ermöglichen soll, Impfstoffexporte weltweit zu blockieren. Dem Plan zufolge wird die Union Sondergenehmigungen erteilen, um Impfstoffexporte zu ermöglichen. Solche Genehmigungen würden erst dann erteilt werden, wenn sichergestellt sei, dass die Hersteller den EU-Mitgliedstaaten Dosen in Zahlen geliefert hätten, die in den Vorverträgen verankert seien. Arme Länder und der internationale Mechanismus von COVAX würden von der Genehmigungspflicht ausgenommen.
Ein „Impfstoffkrieg“ wurde durch die Entscheidung des multinationalen Pharmaunternehmens Astrazeneca ausgelöst, Lieferungen nach Großbritannien zu garantieren und Lieferungen in die Europäische Union wegen Produktionsproblemen zu verzögern. London hatte zuvor 40 Millionen Dosen des Pfizer-Impfstoffs bestellt, aber jetzt sei die Lieferung dieser Bestellung in Gefahr.
Ende Dezember hatte die EU-Kommission dem von Biontech und Pfizer entwickelten Impfstoff die erste EU-weite Zulassung erteilt. Am 31. Dezember bekam die Vakzine auch die Notzulassung der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

nachmittags:

snanews.de: Im Fall der EMA-Genehmigung: RDIF kann der EU 100 Millionen „Sputnik V“-Dosen zur Verfügung stellen
Auf der Twitter-Seite des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ ist bekanntgegeben worden, wann der russische Direktinvestitionsfonds (RDIF) der EU Dosen des russischen Vakzins zur Verfügung stellen könnte.
„Nach dem Abschluss des Hauptteils der Massenimpfung in Russland kann der RDIF der EU 100 Millionen Dosen des Sputnik-V-Vakzins für 50 Millionen Menschen im zweiten Quartal 2021 (sofern es von der EMA genehmigt wird) zur Verfügung stellen“, heißt es in einer entsprechenden Twitter-Mitteilung.
„Sputnik V“ wurde bereits in 15 Staaten registriert, darüber hinaus wurden bereits für die laufende Überprüfung der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) die Dokumente vorgelegt. …

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 23. bis 29. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine siebenmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und drei Feuerprovokationen begangen.
So haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade in Richtung Donezk von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka aus in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen Staromichajlowka mit Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben Straftruppen von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Gnatow 15 120mm-Mörsergeschosse in Richtung Saitschenko abgefeuert und von den Positionen im Gebiet von Talakowka das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf Kominternowo eröffnet und fünf Granaten auf das Dorf abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter drei Fälle der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen im Gebiet von Awdejewka festgestellt, im Gebiet von Wodjanoje wurde der Einsatz einer Drohne durch den Gegner bemerkt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt, viermal waren es Feuerprovokationen.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 56. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus zweimal Spartak beschossen und auf die Ortschaft eine Antipanzerlenkrakete und sechs Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
Außerdem haben Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade in Verletzung des ersten Punkts Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Opytnoje durchgeführt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus eine Antipanzerlenkrakete und eine Granate mit einem Antipanzergranatwerfer abgefeuert, außerdem haben sie Schusswaffen in Richtung des Gebiets von Leninskoje eingesetzt.
Informationen über Opfer unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen von Objekten der zivilen Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
In der letzten Woche haben die Kämpfer insgesamt 45-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt. In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner 32 Feuerprovokationen durchgeführt.
Die ukrainischen Straftruppen beschießen systematisch Objekte der zivilen Infrastruktur, friedliche Bürger und deren Häuser. Unter Beschuss der ukrainischen Truppen befindet sich praktisch täglich das Gebiet der Donezker Filterstation. So haben Kämpfer der 72. Brigade im Verlauf der Woche fünfmal das Gebiet der Route der Busse, die die Arbeitsschicht der DFS befördern, mit einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen. Zum Glück gab es keine Opfer.
Außerdem hat der Gegner zweimal Drohnen eingesetzt. Eine von ihnen wurde von einer Mannschaft einer Station „Terrikon M2N“ der Volksmiliz blockiert, daraufhin stürzte die Drohne auf die ukrainischen Positionen.
Eine Kampfdrohne der Kämpfer warf eine selbstgebaute Sprengeinrichtung auf die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Staromichajlowka, dadurch starb ein Verteidiger der Republik.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, indem er Waffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 59 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind:
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzer auf dem Territorium eines privaten Hauses in Pischtschewik; zwei Abwehrgeschütze SU-23 in Schirokino;
aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern am südöstlichen Rand von Nowobachmutowka;
ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Nowomichajlowka;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern am nördlichen Rand von Awdejewka;
drei Schützenpanzer auf dem Territorium privater Häuser in Wesjoloje;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
drei Panzertransporter;
ein Abwehrgeschütz SU-23;
zwei Schützenpanzer in der Nähe von Wohngebieten in Taramtschuk;
ein Schützenpanzer in Marjinka;
drei Schützenpanzer in Wohngebieten von Nowomichajlowka, Dilejewka und Slawnoje;
zwei Schützenpanzer in unmittelbarer Nähe von Wohnhäuser am südöstlichen Rand von Nowobachmutowka;
vier Schützenpanzer und ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“ in einem Wirtschaftsgebäude eines verlassenen Hauses in Krasnogorowka;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
drei Panzertransporter in der Nähe eines Wohngebiets von Romanowka;
zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in Nowoselowka;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
elf Schützenpanzer auf dem Territorium privater Häuser in Beresowoje;
zwei Panzertransporter und ein gepanzertes Reparatur- und Bergungsfahrzeug in einem Wohngebiete von Bereosowoje;
fünf Schützenpanzer auf dem Gebiet eines Friedhofs in Wasiljewka;
zwei Schützenpanzer auf dem Territorium privater Häuser in Bogdanowka;
aus dem Bestand der 56. Panzergrenadierbrigade:
fünf Abwehrraketenkomplexe 9K35 „Strela-10“ an der Eisenbahnstation in Pokrowsk;
eine 122mm-Haubitze 2S1 „Gwosdika“ in einem Wohngebiet von Sergejewka.
Wir rufen die Einwohner der von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien auf, die Stationierung von Waffen und ukrainischer Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und über alle vorliegenden Fälle die Mitarbeiter der OSZE-Mission telefonisch (Angabe von Telefonnummern) und über die E-Mailadresse smm-press@osce.org der Organisation zu informieren und Foto- und Videodateien der festgestellten Verstöße beizufügen.
Um die Waffen und Fälle der Durchführung technischer Arbeiten vor den Mitarbeitern der OSZE-Mission zu verheimlichen, hat der Gegner Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt, insgesamt betrug im Januar die Zahl der festgestellten Fälle 25, während im Dezember 2020 20 solcher Verstöße festgestellt wurden.
In der letzten Woche wurden sieben Fälle festgestellt:
in den Verantwortungsbereichen der 35. Marineinfanteriebrigade, der 28., 72. und 53. mechanisierten Brigade in den Gebieten von Majorsk, Umanskoje, Tschermalyk, Slawnoje, Nowogrigorowka, Awdejewka, Krasnogorowka, Marjinka und Beresowoje wurde die Aktivität einer Station „Bukowel-AD“ aus dem Bestand mobiler Gruppen einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 35. Marineinfanteriebrigade und des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung festgestellt.
Im Verantwortungsbereich der 56. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Opytnoje wurde die Aktivität einer Station „Bukowel-AD“ von Schusswaffenfeuer auf eine Drohne der OSZE begleitet.
Außerdem haben unsere Videobeobachtungssysteme elf Fälle der Durchführung technischer Arbeiten durch ukrainische Kämpfer auf den Positionen in den Gebieten von Schumy, Opytnoje, Wodjanoje, Awdejewka, Marjinka und Leninskoje festgehalten, die eine Verletzung des ersten Punkts der Bedingungen des Waffenstillstands sind.
Nach uns vorliegenden Angaben betrugen im Zeitraum von 23. bis 29. Januar 2021 die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 12 Mann: zwei Tote und zehn Verletzte, im Einzelnen:
Am 24. Januar wurde im Raum zur Lagerung von Verbrauchsmaterial des 2. Bataillons der 56. Brigade der Körper eines Soldaten ohne Lebensanzeichen entdeckt, bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass die Todesursache ein Infarkt hervorgerufen durch eine Überdosis von Betäubungsmitteln war;
am 25. Januar wurde der Soldat der 53. Brigade Unterfeldwebel Panibratenko infolge persönlicher Unvorsichtigkeit beim Umgang mit der Waffe in der Direktübertragung bei der Erstellung eines Videos für das soziale Netzwerks „TikTok“ tödlich verletzt;
am 24. Januar erlitten drei Soldaten infolge eines Brandes in einem Unterstand einer Einheit der 36. Brigade unterschiedlich schwere Brandverletzungen, einer von ihnen, der Obermatrose Linitschenko befindet sich in kritischem Zustand;
am 27. Januar musste der Soldat Parchomenko infolge von Verletzungen der festgelegten Regeln der gegenseitigen Beziehungen zwischen Soldaten der 72. Brigade vor dem Hintergrund von Alkoholkonsum operiert und ihm die Milz entfernt werden;
am 27. Januar erlitten zwei Marineinfanteristen bei einem Brand in einem Unterstand einer Einheit der 35. Brigade unterschiedlich schwere Brandverletzungen, vier weitere wurden durch die Detonation von Munition verletzt.
In den Verbänden und Truppenteilen der BFU in der Zone der sogenannten OOS werden weiter Fälle von Desertion von Soldaten festgestellt. So wurde in der Nacht vom 26. auf den 27. Januar vom Kommando der 72. Brigade ein Fall von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch den Unterfeldwebel Owtscharenko festgestellt, der mit einer Maschinenpistole und Munition von den Positionen desertierte.
Das geringe moralisch-psychische Niveau der Soldaten der Streitkräfte der Ukraine ist die Ursache unkontrollierter Exzesse von Kämpfern in der Zone der Strafoperation.
So haben Kämpfer der 28. Brigade ein Wohnhaus am Rand von Kransnogorowka besetzt, in dem sie eine Erholungszone eingerichtet haben. Unter Nutzung dessen, dass die Einheiten der Volksmiliz das Regime der Feuereinstellung einhält, verlassen ukrainische Soldaten die Positionen und ziehen es vor, in den Häusern örtlicher Einwohner zu sitzen.
An die örtlichen Leitungsorgane haben sich bereits mehrfach empörte Einwohner der Ortschaft gewandt, die ständig zu Opfern von Ausschreitungen von Seiten betrunkener ukrainischer Soldaten werden, die Lebensmittel verlangen und regelmäßig Geld erpressen.
In der OOS-Zone wird weiter eine Zunahme von Verbrechen im Zusammenhang mit Diebstahl und Verkauf von Waffen und Munition festgestellt.
Normalerweise ist eine Zunahme dieser Art von Verbrechen während der Rotation festzustellen.
Nach Angaben unserer Aufklärung arbeiten in den Einheiten der 35. Brigade Vertreter der militärischen Gegenaufklärung des SBU, die Fälle von Diebstahl von Verkauf von 10.000 Patronen des Kalibers 7,62mm, 1800 Patronen des Kalibers 5,45mm, 15 Geschosse für Antipanzergranatwerfer, sechs Nachtsichtgeräten amerikanischer Produktion AN/PVS-14 und 26 RGD-5-Granaten festgestellt haben.
Der kürzlich ernannte Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Gorbatjuk hat dem Kommandeur der 35. Brigade Palas den Auftrag erteilt, die Frage mit Vertretern der Spezialdienste zu klären, um eine Veröffentlichung zu verhindern und diese Verbrechen gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen, um ein positives Image des Verbandes und seine Reputation als fähigen militärischen Leiter aufrechtzuerhalten.
Nach unseren Informationen wird in der nächsten Zeit der Besuch der internationalen Einheit „Task Force Pluto“, die aus radikal eingestellten Söldnern aus westlichen Ländern besteht, erwartet.
Diese Einheit wurde 2015 vom Amerikaner Craig Lang geschaffen, der vor einer Gefängnisstrafe aus den USA in die Ukraine floh. 2016 organisierte Craig zusammen mit zwei Amerikanern und einem Österreicher ein sogenanntes internationales Bataillon als gesonderte Einheit im Rahmen der terroristischen Organisation „Rechter Sektor“. Es ist bekannt, dass unter Leitung von Craig sogenannte „Safaris“ im Donbass für ausländische „Touristen“, die ernsthafte Erfahrungen machen wollten, organisiert wurden.
Nach der Veröffentlichung zahlreicher Fälle von Verbrechen durch Vertreter dieses Bataillons wurde die Einheit umgebildet.
Kürzlich hat die Führung der terroristischen Organisation „Rechter Sektor“ entschieden, die kriminelle Bande wiederzubeleben und derzeit durchlaufen Kämpfer des „Interbataillons“ eine Kampfausbildung auf einem der Übungsplätze des „Rechten Sektors“, danach ist geplant, sie in die Zone der sogenannten OOS zu schicken, um Aufgaben im Rahmen der 36. Marineinfanteriebrigade zu erfüllen.
Wir stellen weiter Fälle von Korruption in den Reihen der militärischen Strukturen fest. So wurde uns bekannt, dass der Leiter einer Einsatzabteilung zum Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität des SBU in der Oblast Wolyn Oberstleutnant Sidorow ein kriminelles Schema für illegale Waffen- und Munitionslieferungen über die polnisch-ukrainische Grenze in europäische Länder leitet.
Die letzte derartige Lieferung unter Leitung Sidorows erfolgte am 22. Januar. Über den Grenzpunkt „Jagodin – Dorogusk“ an der Grenze zu Polen wurden 118.000 Stück Elektrozünder „ED-8-SH“ und „ED-3-Z“ mit einem Wert von 67.000 Euro geschmuggelt. Die Lieferung wurde von polnischen Grenzschützern zum Scheitern gebracht.
Zur Verheimlichung der den Geheimdienst belastenden Informationen und zur Verhinderung der Veröffentlichung der Anleitung von Waffen- und Munitionsschmuggel beschränkte sich die Leitung des SBU darauf, den korrumpierten Oberstleutnant Sidorow mit einem niedrigeren Dienstgrad an einen neuen Dienstort zu versetzen, ohne ein Strafverfahren einzuleiten.
Solche Fälle sind keine Einzelfälle. In den letzten Jahren wurde die Ukraine zu einem grundlegenden Lieferanten illegaler Waffen, Munition und Sprengstoff in die Länder der EU, wo sie radikale terroristische Gruppen mit Vergnügen kaufen. Schmuggelflüsse in solchen Ausmaßen sind ohne Beteiligung von Mitarbeitern des SBU unmöglich, die ein erfolgreiches und sehr einträgliches Geschäft organisiert haben.
Vor dem Hintergrund des Absinkens des Prestiges des Dienstes in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte, des ernsthaften Personalmangels im Vertragsmilitärdienst sowie der täglichen Nichterfüllung der Pläne für die Einberufung durch die Militärkommissariate der Ukraine sucht die Führung des Landes weiter Mittel, um die Jugend für den Dienst in der Armee zu motivieren.
Es wurde bekannt, dass der oberste Kommandeur der ukrainischen Streitkräfte General Chomtschak über die Abteilung für moralisch-psychologische Betreuung in die Truppen Anweisungen gegeben hat, in die Liste verpflichtend anzusehender Filme die Serie „Todeszone“ des amerikanischen Unternehmens „Netflix“ aufzunehmen. Die Handlung der Serie spielt im Jahr 2016 und den Filmen liegt als Thema der Kampf ukrainischer und amerikanischer Soldaten gegen prorussische Aufständische auf dem Territorium zugrunde.
Die Besonderheit der Serie besteht darin, dass alles auf dem Territorium der ehemaligen Ukraine geschieht, die als Staat aufgehört hat zu existieren.
Solche Aktivitäten des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte haben einen Sturm von Unzufriedenheit von Seiten nationalistische eingestellter Soldaten hervorgerufen, weil der Film nach ihrer Meinung die Idee der unabhängigen Ukraine vollständig diskreditiert, die Auffassung von dieser als Land der dritten Welt schafft und der Tod von Ukrainern in der Serie von den großen amerikanischen Bürgern als „Begleitverlust“ dargestellt wird.
In der letzten Woche gingen in den Einheiten der Volksmiliz die Übungen zur militärischen Ausbildung, die es erlauben, die Verteidigung unserer Republik zu gewährleisten, unter maximaler Einbeziehung des Personals weiter.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion wurden im Verlauf der Woche Tests von Soldaten auf Coronavirusinfektionen durchgeführt. Fälle von Erkrankungen unter dem Personal wurden nicht entdeckt.

deu.belta.by: Lukaschenko: Westen will seine Probleme auf unsere Kosten lösen
Niemand ist im Ausland um die Interessen des belarussischen Volkes ernsthaft besorgt. Der Westen will seine Probleme auf unsere Kosten lösen. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko heute bei einem Treffen mit der belarussischen Jugend an der Belarussischen Staatlichen Universität.
In den letzten Jahren wurde sehr viel darüber gesprochen, dass Belarus seine Souveränität verteidigen soll.
„Wie kann man dann erklären, dass so viele Menschen in Belarus den Aufrufen unserer geflohenen Oppositionspolitiker gefolgt sind. Jener Typen also, die sich in Litauen und Polen eingenistet haben und ein sattes, aus den Förderfonds finanziertes Leben führen. Sie präsentieren die Interessen anderer Staaten. Wer nicht blind ist, kann das sehen. Was sind alle Überlegungen über das Schicksal unseres Landes wert, wenn jene Personen, die diese Gespräche führen, im Ausland sind und in ihren Gedanken und in ihrem Handeln von Fremden kontrolliert werden? Glaubt denn irgendjemand in Belarus ernsthaft daran, dass der Westen um unsere Interessen besorgt ist? Sie kümmern sich keine Bohne um Belarus. Aber ihre eigenen Probleme auf unsere Kosten lösen – hier sind sie ganz vorn“, sagte Lukaschenko.
Der Staatschef kommentierte die jüngsten Aufrufe zu wirtschaftlichen Sanktionen gegen Belarus. Davon gewinne die Konkurrenz, sagte er. „Dass wir eine unabhängige Energiepolitik betreiben, ist im Westen nicht jedem Recht. Ihnen gefällt nicht, dass wir ein eigenes Kernkraftwerk gebaut haben. Natürlich würde der Westen mehr davon profitieren, wenn er seinen Strom in Belarus verkaufen würde. Darüber hinaus altert Europa sehr schnell. Es gibt sehr wenig eigene Arbeitskräfte, so dass sie gezwungen sind, Fachkräfte aus dem Ausland anzuwerben. Mit anderen Worten wird es bald immer schwieriger sein, die Interessen der Führungseliten zu bedienen. Wer aus Belarus ins Ausland ausgereist ist, wird niemals Teil dieser Eliten sein. Genauso wie ihre Kinder und Enkelkinder. Die Geschichte hat das oft gezeigt. Auch territoriale Ansprüche Europas gehören nicht für immer der Vergangenheit an. Moderne Konflikte und Krisen haben klar vor Augen geführt, dass man zu allem bereit sein muss“, so Lukaschenko.

mil-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 23. bis 29. Januar 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden vom 23. bis 29. Januar 2021 fünf Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Debalzewo und Popasnaja festgestellt. …
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung nutzen die Besatzer das Territorium von ziviler Infrastruktur und gefährden so das Leben der Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 18 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Nishneteploje, Krymskoje, Nowotroizkoje, Mironowskij, Popasnaja, Solotoje, Nowoalexandroka und Nowoswanowka festgestellt. …
Seit Beginn der Geltung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen wurden 39 Fälle der Verletzung der Vereinbarungen über das Verbot der Anwesenheit von Soldaten an den Trennungsabschnitten dokumentiert. ...
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission und der Staatsanwaltschaft mitzuteilen….
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ sechs Verletzte, ein Soldat desertierte. …
In der letzten Woche hat der militärische Rechtsordnungsdienst auf dem von der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ kontrollierten Territorien 45 Fälle von Gesetzesverletzungen gegen die Zivilbevölkerung von Seiten ukrainischer Soldaten festgestellt. Mehr als die Hälfte erfolgte unter Einsatz von Schusswaffen.
Gemäß der Statistik, die wir von einer Quelle in der Nationalpolizei in der Oblast Lugansk erhalten haben, wurden festgestellt:
15 Diebstähle
8 Raubüberfälle
10 Autodiebstähle
12 Fälle von Körperverletzung. …

snanews.de: Trotz fehlender Alternative: Ukraine verbietet Corona-Impfstoffe aus Russland
Das ukrainische Parlament hat die Zulassung von russischen Impfstoffen verboten. Diesen Beschluss hat am Freitag in Kiew die Mehrheit der Abgeordneten angenommen.
Zugleich vereinfachte das Parlament die Registrierung von Impfstoffen aus den USA, der EU, aber auch China, Indien oder Mexiko. Diese können bereits vor dem Abschluss aller medizinischen Tests eine Notzulassung erhalten, hieß es im Beschluss.
In der Ukraine, wo mehr als 41 Millionen Menschen wohnen, wurde bislang keine Impfkampagne gestartet. Präsident Wladimir Selenski hat zuvor geäußert, mit den Impfungen soll im Januar, spätestens im Februar begonnen werden. Doch es ist unklar, wann die erste Lieferung von Impfstoffen stattfindet. Kürzlich stellte er die erste Partie von einer Million Impfdosen für Februar in Aussicht.
Wie die Deutsche Presse-Agentur unter Berufung auf das britische Magazin „Economist“ berichtet, ist in der verarmten Ukraine nicht vor 2023 mit einer allgemeinen Verfügbarkeit von Impfmitteln zu rechnen.
Bislang wurden in der Ukraine mehr als 1,2 Millionen Infektionsfälle registriert. Etwa 23.000 Menschen sind wegen Coronavirus oder an seinen Folgen gestorben. Seit Mitte Dezember geht die Zahl der Neuinfektionen aber zurück.

dnronline.su: Heute fand im Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR eine Sitzung des behördenübergreifenden Stabs statt, bei der die Verwaltungen von Städten und Bezirken den Auftrag erhielten, die Kontrolle über die Maßnahmen, die auf die Qualität der laufenden Heizperiode Einfluss haben, zu verstärken.
Die Sitzung leitete der stellvertretende Minister Wladimir Dubowka.
„Die Heizperiode verläuft regulär. Gemäß den operativen Informationen von Seiten der Städte und Bezirke der Republik sind alle Objekte der Lebenserhaltung in Betrieb. Alle Heizwerke funktionieren gemäß dem Zeitplan und versorgen die Verbraucher mit Heizwärme. Es werden 12.316 Wohnhäuser geheizt, die an die Zentralheizungssysteme angeschlossen sind, sowie alle Objekte des sozialen Bereichs“, sagte Dubowka.
Er unterstrich, dass der hohe Abnutzungsgrad der internen Haussysteme oft zu Störungen führt. Aber die Arbeiter der kommunalen Dienste reagieren operativ auf die verschiedenen Störungen. Die Verwaltung der Städte und Bezirke erhielten den Auftrag, die Kontrolle über den Verlauf der Heizperiode zu verstärken.

Dnronline.su: Die Elektrizitätswerke der DVR haben die Reparaturarbeiten im Dorf Sergejewka abgeschlossen, wo die Stromversorgung gestern durch Beschuss von Seiten der BFU unterbrochen worden war.

Deu.belta.by: Delegierte der AVV über Prioritäten der Entwicklung von Belarus
Die Suche nach neuen Wegen für die Stärkung der Wirtschaft bildet die Grundlage für die weitere Entwicklung der belarussischen Gesellschaft. Diese Überzeugung äußerten heute die Delegierten der Allbelarussischen Volksversammlung (AVV) aus Minsk, die an einer regionalen Versammlung teilgenommen haben.
Die Delegierten haben über die Ziele, Aufgaben der AVV gesprochen. Sie haben Probleme und Anliegen genannt, die im Rahmen der Volksversammlung zur Diskussion gestellt werden sollen.
„Der belarussische Staat existiert dank einfachen ‚arbeitenden Menschen‘. Deshalb sollen die Werktätigen immer im Vordergrund aller Diskussionen stehen“, sagte Leiterin des regionalen Gewerkschaftsbundes Galina Swerko. Als Mutter wünscht sie allen Kindern in Belarus ein ruhiges und friedliches Leben. Als ehemalige Ärztin ist sie um die Stärkung des Gesundheitssystems besorgt, insbesondere in harten Zeiten der Pandemie.
Abgeordnete der Repräsentantenkammer Marina Schkrob machte in ihrem Beitrag auf soziale und wirtschaftliche Fragen aufmerksam. Ihrer Meinung nach sind sie in den Mittelpunkt zu stellen. „Das sind Themen, die die ganze Gesellschaft betreffen. Die Sorge um Kinder und ältere Personen. Die Sorge um behinderte Menschen. Der Staat braucht dafür viel Geld. Und um genug Geld zu haben, muss die Wirtschaft einen Schub erhalten. Darum geht es heute. Eine starke Wirtschaft wird uns ermöglichen, die Gesundheit und den sozialen Bereich auf Vordermann zu bringen. Dabei sollen alle sozialen Projekte konkrete Adressaten haben.“
Zur Versammlung der AVV-Delegierten von Minsk wurden unter anderem die Vorsitzende des Rates der Republik Natalja Kotschanowa, Inspektor für Minsk Alexander Barsukow und Vertreter aus Ministerien und Behörden eingeladen.
Rund 7,8 Mio. Menschen nahmen an 240 Dialogrunden im Vorfeld der Allbelarussischen Volksversammlung teil. Diskutiert wurden ca. 2,5 Tausend Vorschläge und Anregungen, die sich auf alle Bereiche des menschlichen Lebens beziehen. 683 Vorschläge wurden an das Organisationskomitee der Allbelarussischen Volksversammlung weiter geleitet.
Die 6. Allbelarussische Volksversammlung findet am 11./12. Februar statt. Die Teilnehmer werden Hauptbestimmungen des Programms für die sozioökonomische Entwicklung von Belarus für 2021-2025 und Richtungen der gesellschaftspolitischen Entwicklung des Landes besprechen. Die Gesamtanzahl der Teilnehmer und Eingeladenen soll 2700 Menschen betragen.

Dnronline.su: Heute fand eine Trauerkundgebung „Lebe und erinnere Dich“ zum Gedenken an die bei der Befreiung von Uglegorsk gefallenen Milizangehörigen statt. Die Kundgebung fand am Denkmal für die gefallenen Soldaten an der Einfahrt nach Uglegorsk aus Richtung Kajutino statt. …
Vor sechs Jahren, am 29. Januar 2015 gelang es den mutigen Verteidigern der Republik nach schweren Kämpfen um Uglegorsk die Stadt zu befreien.
„Ein weiteres Mal haben die Donbasser eine heilige Wahrheit bewiesen: Der Donbass war, ist und wird unbezwungen sein!
Die Poroschenko-Banditen, die Uglegorsk 2014 besetzt hatten, führten sich auf wie die Hitler-Leute, die 1941 das Territorium der Sowjetunion besetzt. Sie mordeten, plünderten, vernichteten Eigentum – sie fühlten sich vollberechtigte Herren in unserem Haus. Aber die legendären Milien und Sie, die standhaften Einwohner von Uglegorsk, taten alles, damit unter den Füßen der faschistischen Besatzer die Erde brannte. Sie haben die Heldentat der Helden des Großen Vaterländischen Kriegs wiederholt!
Wir stehen auf der Erde, die mit dem Blut der Verteidiger der Republik und friedlicher Bürger, die durch die schmutzigen Hände der ukrainischen Strafsoldaten gestorben sind, getränkt ist. Die heldenhaften Donbasser wollten leben und sie hätten leben sollen … Aber sie starben für die Heimat. Sie gingen in die Ewigkeit und ihre Namen werden für immer in der Chronik des Donbass stehen. Ewiges Andenken den Helden, die unsere Freiheit zum Preis ihres eigenen Lebens erkämpften“, sagte der Leiter des Exekutivkomitees von „Donezkaja Respublika“ Alexej Muratow.

abends:

de.rt.com: Russland: Behörden warnen vor Teilnahme an nicht genehmigten Kundgebungen am 31. Januar
Die russischen Strafverfolgungsbehörden haben ihre Bürger davor gewarnt, an den nicht genehmigten Kundgebungen teilzunehmen, die für den 31. Januar geplant sind. Provokative Zusammenstöße mit der Polizei könnten Grund für strafrechtliche Konsequenzen sein.
Das russische Innenministerium hat vor möglichen Provokationen gewarnt, die zu Zusammenstößen zwischen den Teilnehmern der nicht genehmigten Kundgebungen am 31. Januar und den Ordnungskräften der Behörde führen könnten. Das teilte die Sprecherin des Ministeriums Irina Wolk am Freitag mit.
Ihr zufolge ist der Zweck der organisierten Provokationen, Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Sicherheitsbeamten zu provozieren. Sie erklärte:
„Unterabteilungen des russischen Innenministeriums und andere Strafverfolgungsbehörden werden alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um die öffentliche Ordnung an den Orten der öffentlichen Veranstaltungen aufrechtzuerhalten.“
Wolk merkte an, dass die örtlichen Organe des russischen Innenministeriums Informationen darüber erhielten, dass die Organisatoren der für den 31. Januar geplanten nicht sanktionierten Aktionen ihre Anhänger dazu auffordern, sich aggressiv gegenüber den Ordnungshütern zu verhalten.
Zuvor waren im Internet Aufrufe aufgetaucht, an einer zweiten, nicht genehmigten Aktion zur Unterstützung des verhafteten Politbloggers Alexei Nawalny teilzunehmen, die ebenfalls am 31. Januar stattfinden soll.
Das russische Innenministerium warnte die Bürger, die am kommenden Wochenende an nicht genehmigten Kundgebungen teilnehmen wollen, vor möglichen strafrechtlichen Konsequenzen gemäß dem Paragrafen im Strafgesetzbuch über Massenunruhen. Dem schloss sich auch die russische Generalstaatsanwaltschaft an.
Die Behörde verkündete, dass provokative und gewalttätige Handlungen der Teilnehmer der ungenehmigten Kundgebungen, die für das Wochenende geplant sind, gemäß Artikel 212 des Strafgesetzbuches über Massenunruhen bestraft werden können. In diesem Artikel sind unter anderem Haftstrafen für die Organisation von Massenunruhen (acht bis 15 Jahre Gefängnis), das Anwerben von Teilnehmern (fünf bis zehn Jahre Gefängnis) und die Teilnahme an Massenunruhen (drei bis acht Jahre Gefängnis) vorgesehen.
Die Generalstaatsanwaltschaft erinnerte daran, dass „die Beteiligung von Minderjährigen an rechtswidrigen Handlungen eine Straftat gemäß Artikel 150 des Strafgesetzbuches (Beteiligung eines Minderjährigen an der Begehung einer Straftat) darstellen kann“.
Die Warnungen der Behörden wurden ausgesprochen, nachdem im Internet Aufrufe zur Teilnahme an illegalen Massenveranstaltungen am 30. und 31. Januar aufgetaucht waren.

snanews.de: Bericht: Film über angeblich „Putins Schloss“ in „Blackforest Studios“ produziert
Laut einem Medienbericht hat der russische Regierungskritiker Alexej Nawalny die finale Produktion und Moderation des Films über angeblich „Putins Schloss“ in der Nähe vom Schwarzmeerkurort Gelendschik in Kirchzarten (Kreis Breisgau-Hochschwarzwald) gefertigt.
Demnach sind in dieser Gemeinde seit November 2020 die „Blackforest Studios“ im ehemaligen Kurhaus untergebracht. Es sei ein professionelles, internationalen Standards entsprechendes Film- und Fernsehstudio, geleitet von den beiden gebürtigen Freiburgern N. G. Weiland und S. Weiland, die jahrelang in den USA in der Filmbranche gearbeitet hätten und nun mit mehrjährigem Vorlauf im Schwarzwald ihren Studiobetrieb aufgezogen hätten. Auch hätten die Weilands bestätigt, dass man Anfang Dezember eine Anfrage aus den USA erhalten habe, ob man denn Produktionskapazitäten freihabe. Die habe man gehabt, und so sei eins zum anderen gekommen.
Die Geschichte, die Nawalny in seinem Film erzählt, sei geradezu abenteuerlich, schrieb das Blatt. Putin soll sich demnach für umgerechnet mehr als eine Milliarde Euro einen bombastischen Palast an der Schwarzmeerküste gebaut haben, finanziert aus öffentlichen Mitteln, die sich der Präsident angeblich für seine private Sucht nach Luxus und Prunk unter den Nagel gerissen haben soll.
Produziert habe den Film eine Produktionsgesellschaft in Los Angeles (Kalifornien). Nawalny aber sei, wie seit Monaten bekannt, zuletzt nach dem Giftanschlag vom vergangenen Sommer zur Erholung im Schwarzwald gewesen. In Ibach im Kreis Waldshut, um genau zu sein. Von dort veröffentlichte er unter anderem Bilder von Winterwanderungen mit seiner Frau. Kurz vor seiner Rückkehr allerdings habe der Russe ein Video gepostet, in dem er seine Heimreise ankündigte. Die Aufnahme zeigte das Stadtbild Freiburgs im Hintergrund. Denn hier hielt sich, wie nun klargeworden ist, Nawalny zuletzt auf. Offenbar unter strengem Schutz, über den man allerdings bei der Polizei in Freiburg inhaltlich auf Nachfrage nichts habe sagen wollen.
Die Arbeit mit Nawalny in Kirchzarten habe unter strengen Hygiene- und Sicherheitsbedingungen und strikter Geheimhaltung stattgefunden. Ein netter, sehr höflicher Kerl sei Nawalny gewesen. „Wir haben auch mal einen Schwarzwald-Gin zusammen getrunken“, zitiert die Zeitung Weiland. Ansonsten aber sei alles sehr professionell gewesen im Verhältnis zum prominenten Kunden. Mit den Außenaufnahmen im Film habe man nichts zu tun gehabt.
Und auch nichts mit dem sicher nicht unbeachtlichen wirtschaftlichen Erfolg, den die enorme Verbreitung des Films im Netz nun nach sich ziehen dürfte. Es mache für die Produktion eines Films keinen Unterschied, ob der am Ende nur kleine oder enorm große Zuschauerzahlen habe, erklärt das Studio auf Anfrage.
Bei diesem Beitrag handelt es sich nicht um einen Autorenartikel. Der Artikel wurde allerdings später von mehreren weiteren Zeitungen aufgegriffen, unter anderem der „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“, wo Georg Rudiger als Autor angegeben wird.

snanews.de: Verlängerung des New-START-Vertrags: Putin unterzeichnet entsprechendes Gesetz
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag das Gesetz zur Verlängerung des Vertrags zur Begrenzung strategischer Atomwaffen um fünf Jahre signiert. Dies teilte der Kreml auf seiner offiziellen Webseite mit.
Der sogenannte New-START-Vertrag zwischen Russland und den Vereinigten Staaten wurde 2011 für eine Laufzeit von zehn Jahren mit Verlängerungsmöglichkeit unterzeichnet und galt ursprünglich bis zum 5. Februar.
Russland und die USA besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen. Das Abkommen begrenzt die Nukleararsenale beider Länder auf je 700 interkontinentale ballistische Raketen, 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe.
„Die Verlängerung des Vertrags entspricht den nationalen Interessen Russlands, erlaubt es, die Transparenz und Vorhersagbarkeit strategischer Beziehungen zwischen Russland und den USA zu bewahren, die strategische Stabilität in der Welt zu unterstützen, und wird außerdem eine gute Auswirkung auf die internationale Lage haben und den Prozess der Atomabrüstung fördern“, hieß es von Moskau.
Am 26. Januar tauschten der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow und der US-Botschafter in Russland, John Sullivan, diplomatische Erklärungen aus, die die Verlängerung des Vertrags bestätigten. Zuvor hatten Wladimir Putin und der US-Präsident Joe Biden zum ersten Mal miteinander telefoniert.
Im Herbst hatte Putin dem Amtsvorgänger Bidens, Donald Trump, eine bedingungslose Verlängerung des gegenwärtigen Vertrags um mindestens ein Jahr vorgeschlagen, um ernsthafte Verhandlungen über alle Probleme führen zu können. Trump, der zudem China in den Vertrag aufnehmen wollte, wies Putins Vorschlag zurück.