Presseschau vom 27.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Wolfgang Bittner: Wütender Widerstand gegen Nord Stream 2
Manuela Schwesig darf die US-Sanktionen in der Tagesschau nicht kritisieren.
Ob es um Kriege oder völkerrechtswidrige Sanktionen geht: Kritik an der aggressiven Politik der US-Regierung ist nicht nur unerwünscht, sondern sie wird systematisch unterbunden. …
https://snanews.de/20210127/nord-stream-widerstand-682935.html

de.rt.com: Medienbericht: Fast 20 Prozent weniger BioNTech-Impfstoff – es fehlen die richtigen Spritzen
Der nächste Rückschlag für die Impfkampagne: Statt der zugelassenen sechs Impfdosen lassen sich häufig nur fünf entnehmen. BioNTech berechnet dennoch sechs Dosen pro Ampulle und rät dazu, die richtigen Spritzen zu erwerben – natürlich bei dem Unternehmen selbst. …
https://kurz.rt.com/2epe

de.rt.com: Voll regierungsfähig: Kipping kritisiert „die Zustände im heutigen Russland“
Die Regierungsparteien fordern von Moskau die „unverzügliche Freilassung“ des russischen Politbloggers Alexei Nawalny. Die Demonstrationen für dessen Freilassung werden als der Zorn des russischen Volkes interpretiert. Nun schaltete sich Kipping als Ko-Vorsitzende der Linken ein. …
https://kurz.rt.com/2eph

Wladislaw Sankin: Kräftemessen mit der Polizei: So „friedlich“ waren die Pro-Nawalny-Demos tatsächlich
Deutsche Medien werfen der russischen Polizei brutales Vorgehen bei den Nawalny-Demonstrationen vor. Zudem wollen sie bei den Protesten für die Freilassung des Politbloggers keine Kinder gesehen haben. Die Berichterstattung über Russland ist wie gewohnt einseitig. …
https://kurz.rt.com/2eo9

abends/nachts:

snanews.de: Erstes Gespräch zwischen Putin und Biden: Verlängerung des New-START-Vertrags vereinbart
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein neuer US-Amtskollege Joe Biden haben in ihrem ersten Telefonat die Verlängerung des New-START-Vertrags vereinbart. Dies teilt der Kreml-Pressedienst am Dienstag mit.
Die Staatschefs hätten ihre Zufriedenheit darüber zum Ausdruck gebracht, dass eine Verlängerung des im Februar auslaufenden Abrüstungsvertrages um fünf Jahre erzielt worden sei. Entsprechende diplomatische Noten seien am Dienstag ausgetauscht worden.
„In den kommenden Tagen werden die Seiten alle notwendigen Prozeduren abschließen, welche das weitere Funktionieren dieses wichtigen internationalen Mechanismus zur gegenseitigen Beschränkung der Atomwaffen-Arsenale ermöglichen.“
Der so genannte New-Start-Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen war 2010 von den damaligen Präsidenten beider Länder, Dmitri Medwedew und Barack Obama, unterzeichnet worden und trat 2011 in Kraft. Laut Vertrag mussten die Seiten ihre Arsenale zum Jahr 2018 auf jeweils 700 interkontinentale ballistische Raketen, U-Boot gestützte Raketen und schwere Bomber sowie auf jeweils 1550 Gefechtsköpfe und 800 stationierte oder noch nicht aufgestellte Startanlagen abbauen.
Russland und die USA besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen.
Die Regierung von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich mit Moskau im Laufe von monatelangen Verhandlungen nicht auf eine Verlängerung verständigen können.

snanews.de: Biden nennt Nord Stream 2 „schlechtes Geschäft für Europa“
US-Präsident Joe Biden betrachtet laut der Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, das Projekt der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 als „ein schlechtes Geschäft für Europa“.
„Der Präsident glaubt weiterhin, dass Nord Stream 2 ein schlechtes Geschäft für Europa ist“, sagte Psaki bei einem Briefing auf die Frage, ob das Thema der russischen Gaspipeline während Bidens Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Vorabend erörtert worden sei und was die neue Administration von dem Projekt halte.
„Wir wissen, dass die vorherige Regierung die mit der Pipeline zusammenhängenden Aktivitäten eingeschränkt hat“, unterstrich Psake. Die Politikerin merkte an, dass die neue Administration diese Maßnahmen überprüfen werde, und Präsident Biden beabsichtige, „die Konsultationen mit unseren europäischen Partnern zu diesem Thema fortzusetzen“.
Die Pipeline zwischen Russland und Deutschland ist fast fertig, es fehlen nur noch wenige Kilometer in dänischen und deutschen Gewässern. Die USA wollen die Vollendung der Pipeline mit Sanktionen verhindern, auch einige osteuropäische Staaten kritisieren den Bau. Sie argumentieren, dass die Gasleitung Europa in eine zu große Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen bringe. Befürworter der Pipeline werfen den USA vor, nur ihr Flüssiggas besser verkaufen zu wollen.

snanews.de: Biden verspricht entschiedene Reaktion auf Russlands „schädliches Vorgehen“
US-Präsident Joe Biden soll in einem Telefongespräch den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor der US-Reaktion auf das „schädliche Vorgehen“ Russlands gewarnt haben. Dies gab die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, bei einem Briefing am Dienstag bekannt.
Ihr zufolge wollte Biden in diesem Telefonat „auch klarstellen, dass die Vereinigten Staaten entschlossen handeln würden, um ihre nationalen Interessen als Reaktion auf die schädlichen Aktionen Russlands zu verteidigen.
Das Telefongespräch am Dienstag wurde Bidens erster Kontakt mit seinem russischen Amtskollegen, nachdem er am vergangenen Mittwoch als Präsident vereidigt wurde. Am Freitag sprach er mit Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau und seinem mexikanischen Amtskollegen Andres Manuel Lopez Obrador. Am Samstag telefonierte der US-Staatschef mit dem britischen Premierminister, Boris Johnson, und am Sonntag mit dem französischen Präsidenten, Emmanuel Macron.

vormittags:

wpered.su: „Nadeshda Donbassa“ leistete Bedürftigen humanitäre Hilfe
Vertreterinnen der Toreser Abteilung der gesellschaftlichen Organisation „Nadeshda Donbassa“ haben bedürftigen Einwohnern der Republik humanitäre Hilfe geleistet. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Hilfe konnte dank nicht gleichgültigen Einwohnern von Sewastopol geleistet werden. Lebensmittelpakete sowie Neujahresgeschenke wurden Familien gefallener Soldaten übergeben.

snanews.de: „Toter Prozess“: Republikaner gegen Trump-Impeachment
Die Republikaner im Senat haben sich mit einer überwältigenden Mehrheit gegen den Fortgang des Amtsenthebungsverfahrens gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump ausgesprochen. Einen entsprechenden Einspruch ihres Parteikollegen Rand Paul unterstützten 45 der 50 Republikaner in der Kammer.
Der Senat könne nur einem amtierenden Präsidenten den Prozess machen, argumentierte Paul. Trump sei nach seinem Ausscheiden aus dem Weißen Haus am 20. Januar aber eine Privatperson.
Pauls Antrag wurde zwar mit 55 zu 45 Stimmen abgeschmettert, allerdings stellten sich die Republikaner mit großer Mehrheit dahinter. Nur fünf Republikaner – und alle 50 Demokraten – stimmten gegen den Antrag.
„45 Senatoren haben zugestimmt, dass dieser betrügerische ‚Prozess‘ verfassungswidrig ist“, schrieb Paul anschließend auf Twitter. „Das ist mehr, als wir brauchen werden, um (Trump) freizusprechen und diesen parteiischen Impeachment-Prozess zu beenden. Dieser ‚Prozess‘ ist schon bei seiner Ankunft im Senat tot.“
Dem widersprach der Mehrheitsführer der Demokraten im Senat, Chuck Schumer. Andernfalls könne ein Präsident einem Amtsenthebungsverfahren und einer Ämtersperre entgehen, indem er Verbrechen gegen das Land unmittelbar vor dem Ende seiner Amtszeit verübe oder vor einem Verfahren im Senat zurücktrete, sagte er. Die Entscheidung über das Amtsenthebungsverfahren liege nach der Verfassung ausschließlich beim Senat.
Die Anklage, die das Repräsentantenhaus gegen Trump eingereicht hatte, lautet auf Anstiftung zum Aufruhr im Senat. Wenn die 50 demokratischen Senatoren geschlossen für eine Verurteilung Trumps stimmen sollten, müssten sich ihnen noch mindestens 17 Republikaner anschließen.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK Am 26. Januar 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
20:50 Uhr Popasnaja – Kalinowo: Antipanzergranatwerfer (5 Schüsse), Antipanzerhandgranatwerfer (3 Schüsse), automatische Granatwerfer (30 Schüsse), großkalibriges Maschinengewehr;
21:45 Uhr Nowoalexandrowka – Kalinowo-Borschtschewatoje Antipanzergranatwerfer (1 Schuss).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 26. Januar 3:00 Uhr bis 27. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – 6 Granaten; Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – 3 Granaten; Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Jakowlewka, Kominternowo.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 9.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Post-Trump-Zeit: Iranischer Außenminister trifft sich mit Lawrow in Moskau
Russland und Iran verlangen zur Rettung des internationalen Atomabkommens ein Entgegenkommen der USA. Washington müsse die Sanktionen gegen Teheran aufheben, erklärte Russlands Außenminister Sergei Lawrow bei einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Sarif.
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif traf am 26. Januar in der russischen Hauptstadt ein, wo er mit seinem Amtskollegen Sergei Lawrow zu einem Meinungsaustausch über eine Vielzahl regionaler und internationaler Themen zusammenkam. Der iranische Außenminister besuchte Moskau am Rande seiner Südkaukasus-Tour. Für Teheran sei es entscheidend, Teil dieses Bereichs der regionalen Entwicklung zu sein, um die wirtschaftlichen Beziehungen und seine geopolitischen Positionen zu stärken, sagte Sarif.
Russland und Iran verlangten zur Rettung des internationalen Atomabkommens ein Entgegenkommen der USA. In Washington, D.C. müsse man die einseitigen US-Sanktionen gegen Teheran aufheben, sagte Russlands Außenminister Lawrow bei einem Treffen mit seinem iranischen Kollegen Sarif.
„Wir haben viele Äußerungen von Joe Bidens Team gehört, die sich auf seine außenpolitischen Pläne beziehen. Bei diesen Äußerungen wurden insbesondere Pläne einer Rückkehr zum Atomabkommen mit Iran erwähnt. Wenn dies geschähe, würden wir den Schritt ganz gewiss begrüßen“, betonte Lawrow.
Neben den USA will aber auch Frankreich hingegen Teheran in die Pflicht nehmen, dass Iran zuerst die jüngsten Schritte – wie etwa die Ausweitung der Urananreicherung auf 20 Prozent U235 – rückgängig macht. Russland und Iran seien sich einig, dass ein Ende der US-Sanktionen die Vorbedingung dafür sei, dass sich Teheran wieder an die Auflagen des Abkommens halte, erklärte Lawrow.
Sarif hatte vor Kurzem an den neuen US Präsidenten Biden appelliert, er müsse die „gescheiterte Politik“ seines Vorgängers Trump revidieren und die Strafmaßnahmen gegen Iran aufheben. Am Dienstag bekräftigte er, dass Iran in diesem Fall seine Verpflichtungen aus dem Abkommen wieder „komplett“ einhalten werde. Er dankte Russland für dessen Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens, nachdem der einseitige Ausstieg der USA aus dem Deal „Risiken und Ängste“ heraufbeschworen hätte.
Der russische Außenminister Lawrow und sein iranischer Amtskollege unterzeichneten bei ihrem Treffen zudem ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit, berichtete TASS.
Die Gespräche thematisierten unter anderem auch ein breites Spektrum von Fragen der Zusammenarbeit in den Bereichen Handel, Wirtschaft, Energie, Landwirtschaft, Verkehr und Industrie.
Moskau sei bereit, Teheran beim Ausbau der Kapazität des im Betrieb befindlichen Kernkraftwerks Buschehr durch den Bau weitere Bauprojekte auf dieser Atomanlage zu unterstützen, sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem iranischen Amtskollegen.
„Insbesondere haben wir die Zusammenarbeit bei der Ausweitung neuer Bauprojekte am Kernkraftwerk Buschehr in Iran erörtert und insgesamt das Bestreben aller unserer Kollegen aus dem Wirtschaftsbereich der Regierungen beider Länder sowie der russischen und iranischen Geschäftskreise begrüßt, die vielfältigen Partnerschaften umfassend auszubauen“, ergänzte Lawrow.
Offiziell wurde das Kernkraftwerk Buschehr schon am 21. August 2010 in Betrieb genommen, im Oktober desselben Jahres begann dann die Beladung des Reaktors mit Kernbrennstoff. Dies wurde auch durch die Internationale Atomenergie-Organisation (International Atomic Energy Agency, IAEA) überwacht.
Bezüglich der Meinungsunterschiede zwischen Iran und einigen arabischen Golfstaaten zum Persischen Golf äußerte Sarif seine Hoffnung, dass diese Länder sich dafür entscheiden würden, eine positive Antwort auf das iranische Verhandlungsangebot zu geben. Er deutete damit auf die Staaten in der Region, die sich mit den USA gegen den Iran alliiert haben, anstatt zu versuchen, die regionalen Probleme durch regionale Dialoge und Verhandlungen zu lösen, berichtete Press TV.
Der russische Corona-Impfstoff Sputnik V sei erfolgreich in Iran registriert worden, teilte Sarif in Moskau mit. Der oberste Führer Irans Ali Chamenei hatte erst unlängst der iranischen Regierung untersagt, COVID-19-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien zu importieren. Er warf zudem Frankreich vor, in den 1980er Jahren kontaminierte Blutprodukte nach Iran exportiert zu haben.
„Ich möchte Sie darüber informieren, dass der Impfstoff Sputnik V gestern in Iran registriert worden ist. Er wurde von unseren Gesundheitsbehörden genehmigt, und wir können ihn hoffentlich in nächster Zukunft kaufen sowie mit der gemeinsamen Herstellung durch entsprechende Institute in Russland und Iran beginnen“, sagte Sarif während der Pressekonferenz.
Der russische Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus ist vom Gamaleja-Forschungsinstitut für Epidemiologie und Mikrobiologie mit Unterstützung des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt worden und wurde im August 2020 vom russischen Gesundheitsministerium registriert.

Lug-info.com: In der LVR sind am 27. Januar um 9:00 2538 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2069 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 219 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 26. Januar wurden in der DVR 474 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 150 positiv, bei 56 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 27. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 19.690 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7355 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.593 als gesund entlassen, es gibt 1742 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 75 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 17 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 54 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1605 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 644 mit Sauerstoffunterstützung (+27 in den letzten 24 Stunden).

deu.belta.by: Makej: Belarus wird sein Bestes tun, um das Wiederaufleben des Neonazismus zu verhindern
Am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust fand in der Minsker Gedenkstätte Jama (Grube) eine Gedenkfeier statt. In seiner Rede warnte Außenminister Wladimir Makej vor der Gefahr der Wiedergeburt des Faschismus und versprach, dass Belarus sein Bestes tun wird, um das Wiederaufleben des Neonazismus, Extremismus, Fremden- und Glaubenshasses zu verhindern.
Belarus bemühe sich konsequent darum, die Erinnerung an die Holocaust-Opfer wachzuhalten und kein Aufleben des Neonazismus, Rassen- oder Glaubenshasses zuzulassen. „Der Staat vermittelt der jungen, heranwachsenden Generation jene Werte und Moralvorstellungen, die sie braucht, um das Menschenleben und die Würde zu verteidigen, um den gesellschaftlichen und sozialen Frieden zu gewährleisten“, sagte er.
Belarus habe gemeinsam mit seinen Partnern auf der Weltarena sehr viel dafür getan, das Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges zu verewigen. Belarus halte die Erinnerung an die Soldaten wach, die durch ihre Heldentat die Welt von der braunen Pest gerettet hätten. „Wir wollen keinen Halt machen und werden künftig alles Mögliche tun, um kein Wiederaufleben von Neonazismus, ethnischem und religiösem Hass, Fremdenfeindlichkeit und Fanatismus zuzulassen. Auf diesem Weg ist Belarus offen für jede Kooperation mit den anderen Staaten, die ebenfalls ernsthaft daran interessiert sind, für Frieden und Stabilität in der Welt zu sorgen und eine nachhaltige und tolerante Gesellschaft zu gestalten“, betonte der Minister.

Dan-news.info: Veranstaltungen zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust fanden heute in Donezk und anderen Ortschaften der DVR statt. An ihnen beteiligten sich Hunderte von Menschen, die kamen, um Blumen an Gedenkorten niederzulegen.
In der Hauptstadt der DVR kamen die Menschen zu Denkmälern für die Opfer von Holocaust und Faschismus, die im Leninskij-Bezirk gelegen sind. Das erste von ihnen wurde im Gebiet einer ehemaligen Kiesgrube errichtet, wo sich im Februar 1942 ein jüdische Ghetto befand.
„Dorthin wurden etwa 3000 Menschen gejagt. Bereits im März kam ein Vergasungswagen in das Getto, das mit Stacheldraht abgesperrt war, die Menschen wurden in den Wagen gebracht, angeblich um sie an einen anderen Wohnort zu bringen, aber in diesem Lastwagen erwartete sie der Tod durch Gas. Manche starben sofort, einige blieben noch am Leben, aber unabhängig davon wurden die Menschen in einen Stollen geworfen“, berichtete die Leiterin der Bezirksverwaltung Jelena Kaptan.
Das Denkmal für die Opfer des Faschismus wurde am Ort eines Übergangslagers für Kriegsgefangene „Dulag-162“ errichtet. Von November 1941 bis September 1943 starben in dem Lager etwa 25.000 Menschen, die Namen von vielen von ihnen sind unbekannt.
Blumen für die getöteten friedlichen Einwohner und gefangenen Rotarmisten legten Dutzende von Donezkern nieder. Gedenkaktionen fanden heute auch in Gorlowka, Debalzewo, Jenakiweo. Sugres, Ilowajsk, im Starobeschewo-Bezirk und in Charzysk statt.

nachmittags:

snanews.de: Iran stellt „stundenschnelle“ Rückkehr zum Atomdeal in Aussicht
Der Iran ist laut Präsident Hassan Rohani bereit, seine ausgesetzten Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen von 2015 zu erfüllen, wenn auch die anderen Staaten dies tun.
„Wir haben schon immer gesagt: Kehrt zur Erfüllung eurer Verpflichtungen zurück, und schon eine Stunde später werden wir ebenfalls all unsere Verpflichtungen wiederaufnehmen“, sagte Rohani am Mittwoch in einer Kabinettssitzung, die im iranischen Fernsehen übertragen wurde.
Das Land steht international im Verdacht, bis 2003 an einem geheimen Atomaffenprogramm gearbeitet zu haben. Die Regierung in Teheran weist die Vorwürfe zurück.
2015 einigten sich die UN-Vetomächte USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Deutschland und der Iran in Wien auf ein Abkommen, das Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestattet, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehrt. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.
Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an.
Außerdem verabschiedete das iranische Parlament im November ein Gesetz, das das Land dazu berechtigt, die Inspektion seiner Nuklearanlagen durch die IAEA zu stoppen und die Urananreicherung über die im Atomabkommen von 2015 festgelegte Grenze hinaus zu steigern, sollten die USA ihre Sanktionen nicht lockern.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 27. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus zweimal Jakowlewka mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und sechs Granaten abgefeuert.
Im Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons aus den Gebieten von Gnutowo und Talakowka zweimal das Feuer mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen eröffnet und drei Granaten auf Kominternowo abgefeuert.
Die Verteidiger der Republik sind auf die Provokationen nicht eingegangen, haben streng das Regime des Waffenstillstands eingehalten und beobachten weiter den Gegner.
Die Feuerprovokationen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Bereichsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfern zu verhindern und um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Außerdem wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen 15 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand des 1. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Nowomichajlowka.
Aus dem Bestand des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“ in einem Wirtschaftsgebäude eines verlassenen Hauses am östlichen Rand von Nowobachmutowka.
Aus dem Bestand des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzer auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Pischtschewik.
Unsere Beobachter bemerken die Lieferung von verbotenen Waffen in die OOS-Zone. So wurde im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade der BFU die Fahrt eines Güterzugs mit zehn 152mm-Haubitzen 2A36 „Giazint-B“ über die Eisenbahnstation in Satschatowka bemerkt.
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeit der internationalen Beobachter. So wurde der Einsatz von mobilen Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung in den Gebieten von Umanskoje und Tschermalyk festgestellt, die die Aufgabe haben mit einer Blockadestation „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren, um die Entdeckung von verbotenen Waffen in den Verantwortungsbereichen der 72. und 53. Brigade der BFU zu verhindern.
Einwohner genau dieser Ortschaften wenden sich seit Anfang Januar mit Beschwerden an die Verwaltung der Oblast Donezk und den Stab der OOS und fordern, die Militärtechnik vom Territorium der Ortschaften abzuziehen. In den Anträgen wird unterstrichen, dass in Tschermalyk im Gebiet der Torgowaja-Straße eine getarnte Position einer Mörsermannschaft stationiert ist, am Rand der Ortschaft in der Lenin-Straße ist ein Abwehrgeschütz SU-23 aus dem Bestand der 53. Brigade stationiert.
Außerdem haben wir den Aufenthalt von zwei Soldaten der 53. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte am Trennungsabschnitt Petrowskoje bemerkt. Diese Sachverhalte werden durch den offiziellen Berichte der OSZE-Mission vom 26. Januar 2021 bestätigt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer der 35. Brigade von den Positionen im Gebiet von Sajzewo (sewernoje) das Gebiet von Sajzewo (jushnoje) mit automatischen Granatwerfern beschossen und fünf Granaten auf die Ortschaft abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Bereichsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfern zu verhindern und um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Der Skandal im Zusammenhang mit Beschwerden von Soldaten der 35. Brigade über die nicht zufriedenstellende Lebensmittelversorgung kommt in Schwung.
Auf Anweisung des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte General Chomtschak ist ab dem 1. Februar 2021 die Arbeit von Kommissionen zur Kontrolle der Versorgung der Verbände und Truppenteile, die Aufgaben in der OOS-Zone ausführen, mit allen Arten von Lebensmitteln geplant. Vor der Kontrolle, am 29. Januar wird in Kiew der Leiter des rückwärtigen Dienstes der OOS Oberst Maximenko zu Fragen der Lebensmittelversorgung der unterstellten Truppenteile angehört.
Probleme mit Lebensmitteln wurden auch in der 57. Brigade entdeckt, wo derzeit Vertreter einer Freiwilligenorganisation arbeiten, die verschiedene Grießarten sowie Gemüse und Obst in einer Gesamtmenge von 200 Kilogramm in die Einheiten geliefert haben. Die Arbeit der Freiwilligen betreut der für den rückwärtigen Dienst zuständige stellvertretende Kommandeur des Verbandes Major Bessinnyj.
Vor dem Hintergrund der Zunahme negativer Informationen über das Geschehen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte hat der Kommandeur der OOS den Kommandeuren der Verbände den Auftrag erteilt, in Zusammenarbeit mit Korrespondentengruppen Reportagen zu erstellen, die auf eine Anhebung des Prestiges des Dienstes in den ukrainischen Streitkräfte im ganzen gerichtet sind und die sogenannten „guten Taten“ demonstrieren, die die ukrainischen Soldaten in Bezug auf die Zivilbevölkerung, die in der OOS-Zone lebt, imitieren. Derzeit ist die Arbeit von Journalisten des ukrainischen „5. Kanals“ in Richtung Gorlowka festzustellen.
Wir bemerken weiter ein Absinken des moralisch-psychischen Niveaus unter dem Personal der 72. Brigade, wo es seit Beginn der Woche einen Vorfall gab, der mit der Verletzung der Regeln der gegenseitigen Beziehungen zwischen den Soldaten einer der Einheiten auf dem Hintergrund von Alkoholkonsum zusammenhängt. In der Folge wurde der Soldat Parchomenko im Militärhospital von Sewerodonek operiert, es wurde ihm die Milz entfernt.
Außerdem entdecke das Kommando des Verbandes in der Nacht vom 26. auf den 27. Januar das eigenmächtige Verlassen des Truppenteils durch den Unterfeldwebel Owtscharenko, der mit Maschinenpistole und Munition von den Positionen desertiert war.
Derzeit finden Fahndungsmaßnahmen statt. Außerdem arbeitet in den Einheiten der Brigade ein regulärer Psychologe und ein Militärgeistlicher, um das Mikroklima in den Kollektiven zu normalisieren.
Die ukrainischen Soldaten verheimlichen weiterhin Fehlbestände an militärischem Material, Ausrüstung und Munition vor Beginn der Rotationsmaßnahmen.
So haben Soldaten des 18. Bataillons der 35. Brigade vorsätzliche einen Unterstand mit Material und Waffen in Brand gesetzt und vollständig vernichtet, der Kommandeur des Verbandes Palas plante diesen Fall im Bericht an die übergeordnete Führung als Ergebnis von Beschuss durch Einheiten der Volksmiliz darzustellen. Aber infolge nicht sachkundiger Handlungen erlitten während des Brandes zwei Marineinfanteristen unterschiedlich schwere Brandverletzungen, vier weitere wurde durch detonierende Munition verletzt.

snanews.de: RT DE wird bald TV-Sender
Das Medienunternehmen RT DE hat am Mittwoch auf seiner Homepage angekündigt, dass es plane, nach sechs Jahren Vorbereitung im Dezember 2021 in Berlin live auf Sendung zu gehen.
„(…) wenn Corona nicht dazwischenfunkt“, wird in der Mitteilung präzisiert.
Zunächst sollten Nachrichten und Dokus die Schwerpunkte des Programms sein. Später sind Talkshows, Satire-, Wirtschafts- und Kulturmagazine geplant.
„Die Berichterstattung des neuen TV-Senders wird höchsten journalistischen Standards entsprechen. An den Beiträgen für Sie wird ein dynamisches, modernes und internationales Redaktionsteam arbeiten, das eine langjährige Erfahrung in der Medienbranche mit sich bringt.“
„Es ist so weit: Nach sechs Jahren Vorbereitung wird das Medienunternehmen RT DE zu einem TV-Sender ausgebaut. Wir freuen uns, Dir mitteilen zu dürfen, dass wir im Dezember dieses Jahres in Berlin live auf Sendung gehen — wenn Corona nicht dazwischenfunkt.“
https://t.co/CEzeqzq4Ly
Die jüngste Entscheidung ist unter anderem damit verbunden, dass die Videos von RT DE immer populärer werden. Beispielweise wurden allein im Dezember 3,8 Millionen Mal die Videos von RT DE bei Facebook angeschaut. Somit belegt das Medienunternehmen den dritten Platz hinter ZDF heute und Tagesschau, „aber mit Bronze geben wir uns nicht zufrieden“.
Darüber hinaus sucht derzeit RT DE kreative Leute mit Eigeninitiative, die Teil des neuen TV-Senders werden wollen.

snanews.de: Putin vergleicht heutige Lage mit 30er Jahren des 20. Jahrhunderts
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos vor einer Zunahme der Widersprüche in „fast allen Bereichen“ gewarnt und die heutige Situation in Bezug auf die Herausforderungen und potentiellen Bedrohungen mit der in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts verglichen.
„Natürlich gibt es keine direkten Parallelen in der Geschichte, aber einige Experten – und ich respektiere ihre Meinung – bringen die aktuelle Situation mit der in den 30er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in Verbindung. Man kann dem zustimmen oder auch nicht, aber in vielerlei Hinsicht, darunter im Ausmaß und in der Komplexität der Herausforderungen und potentiellen Bedrohungen, bietet sich doch eine gewisse Analogie an“, sagte Putin im Rahmen eines virtuellen Treffens des Weltwirtschaftsforums in Davos.
Die Pandemie habe die Probleme des Ungleichgewichts verschärft, die sich in der Welt bereits zuvor angehäuft haben, betonte Russlands Staatschef.
„Es gibt allen Grund zu der Annahme, dass das Risiko einer weiteren Zunahme von Widersprüchen besteht und sich solche Tendenzen in fast allen Bereichen manifestieren können“, so Putin weiter.
„Wir sehen eine Krise der früheren Modelle und Instrumente der wirtschaftlichen Entwicklung, eine Verstärkung der sozialen Schichtung sowohl auf globaler Ebene als auch in einzelnen Ländern. Darüber haben wir auch früher gesprochen, aber heute führt dies zu einer starken Polarisierung der öffentlichen Meinung und provoziert eine Zunahme von Populismus, Rechts- und Linksradikalismus und anderen Extremen“, so der russische Präsident auf dem Weltwirtschaftsforum.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR A.N. Masejkin
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 92. Brigade auf Befehl des Kriegsverbrechers Fedossenko unsere Positionen im Gebiet von Kalinowo mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Außerdem haben Strafsoldaten der 92. Brigade Kalinowo-Borschtschwatoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Der Beschuss des Territoriums der LVR wurde auf persönliche Anweisung des Brigadekommandeurs Fedossenko durchgeführt, um einen weiteren Fall von nicht kampfbedingten Verlusten zu verheimlichen und die Verletzung eines Kämpfers als Folge von Beschuss seitens der Republik auszugeben.
Am 26. Januar ist der Soldat des 2. Bataillons der 92. Brigade Besschatnko in betrunkenem Zustand in Richtung Popasnaja gefahren, um Alkohol in einem Geschäft zu beschaffen. Bei der Fahrt durch die Positionen der benachbarten Kompanie wurde er als Gegner aufgefasst und beschossen. Dabei erlitt er eine Schussverletzung an der linken Schulter und wurde in das Eisenbahnerkrankenhaus von Popasnaja eingeliefert. Seit Zustand ist ernst.
Es ist bemerkenswert, dass das Kommando der OOS die Feueraktivität systematisch im Vorfeld des Treffen in Minsk und im Normannischen Format verstärkt, um die Soldaten der Volksmiliz zu provozieren, die Republiken der Beschüsse zu beschuldigen sowie nicht kampfbedingte Verluste zu verheimlichen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Auf Befehl des Kriegsverbrechers Wojtschenko haben Kämpfer der 14. Brigade einen Schützenpanzerwagen in der Nähe von Nowotoschkowskoje stationiert.
Das Kommando der OOS verstärkt weiter die Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeit der OSZE-Mission. Der Kommandeur der OOS Ganutschtschak hat die unterstellten Kommandeure angewiesen, die Einheiten der Luftabwehr und der elektronischen Kriegsführung in Bereitschaft zu versetzen, um zu verhindern, dass Technik und Positionen der ukrainischen Streitkräfte entdeckt werden.
Nach Informationen einer Quelle im Stab der 14. Brigade hat der Kommandeur des Verbandes Wotschenko eine Prämie in Höhe von 10.000 Griwna für den Abschuss und die zwangsweise Landung von Drohnen der OSZE-Mission für Mannschaften der elektronischen Kriegsführung und Luftabwehr ausgeschrieben. Außerdem hat unsere Aufklärung die Stationierung von je einem Abwehrgeschütz Strela-10 in den Gebieten von Krymskoje und Nowotroizkoje entdeckt. …

snanews.de: Präsident Putin: Weg aus der Armut ist Hauptaufgabe
Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Online-Wirtschaftsforum in Davos als Hauptaufgabe den Weg aus der Armut genannt.
Die letzten 40 Jahre waren laut Putin „supererfolgreich“ für die Weltwirtschaft, durch deren Wachstum mehr als eine Milliarde Menschen auf dem Planeten der Armut entkommen seien.
„Nach Einschätzungen der Weltbank hat sich beispielsweise in China die Zahl der Menschen mit niedrigerem Einkommen von 1,1 Milliarden Menschen im Jahre 1990 bis auf weniger als 300 Millionen Menschen in den letzten Jahren reduziert“, rechnete Putin am Mittwoch vor. Das sei zweifellos ein Erfolg von China. Russland habe es von 64 Millionen Menschen im Jahr 1999 heute auf etwa fünf Millionen geschafft.
„Und wir meinen, dass das auch ein Fortschritt in unserem Land ist. Übrigens, in der wichtigsten Richtung“, betonte der Präsident.
Um die aktuellen Weltprobleme zu verstehen, ist laut Russlands Staatschef die Frage wichtig, wer den grundlegenden Gewinn des Wachstums der globalen Wirtschaft erhalten hat.
„Natürlich haben weitgehend die Entwicklungsländer gewonnen, die die wachsende Nachfrage nach ihren traditionellen und sogar neuen Waren genutzt haben.“
Diese Integration in die Weltwirtschaft führte demnach jedoch nicht nur zu Arbeitsplätzen und Exporteinkünften, sondern auch zu sozialen Auswirkungen, einschließlich einer wesentlichen Einkommensschere bei den Bürgern.
Ferner betonte Putin, dass eine der aktuellsten zentralen Herausforderungen für die Weltgemeinschaft die sozialwirtschaftlichen Probleme seien. Er unterstrich, dass sie für starke gesellschaftliche Unzufriedenheit sorgen würden und die Illusion, dass diese Probleme ignoriert werden könnten, mit ernsten Konsequenzen behaftet sei.

Lug-info.com: Abgeordnete und gesellschaftliche Aktivsisten der LVR besuchten heute die 22 Veteranen der Blockade von Leningrad, die in der Republik leben. Sie brachten den alten Menschen Decken, Blumen und Pralinen und wünschten ihnen und ihren Familien Gesundheit und einen friedlichen Himmel über dem Kopf.

snanews.de: Kreml gibt Details von Putins Telefonat mit Biden bekannt
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Joe Biden haben am Dienstag in ihrem ersten Telefonat aktuelle Fragen der internationalen Beziehungen und der bilateralen Agenda erörtert. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow gibt nun Details des Gesprächs bekannt.
Die beiden Staatschefs haben Peskow zufolge unter anderem die Möglichkeit der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie, den einseitigen US-Rückzug aus dem Open-Skies-Vertrag, die Verlängerung des New-START-Vertrags sowie die Ukraine-Krise und die Situation um den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny besprochen. Das sei ein Arbeitsgespräch gewesen, das gleichzeitig aber offen gewesen sei.
„Wenn Sie sich erinnern, haben sich Biden und Putin 2011 in Moskau getroffen, und bereits da haben sie vereinbart, ganz offen miteinander zu sprechen. Das (Gespräch – Anm.d.Red.) dauerte etwas länger als 35 Minuten“, sagte Peskow am Mittwoch gegenüber Journalisten.
Das Hauptthema war die Verlängerung des New-START-Vertrags. Die Staatschefs hätten eine Verlängerung des im Februar auslaufenden Abrüstungsabkommens um fünf Jahre vereinbart.
„Dem (der Entscheidung, den Vertrag zu verlängern – Anm.d.Red.) ging eine ziemlich harte Arbeit voraus“, unterstrich Peskow.
Situation um Nawalny
Die Präsidenten hätten auch die Situation um Alexej Nawalny besprochen. Putin erklärte Biden die Position der russischen Regierung:
„Was dieses Thema angeht, so wurde es vom Präsidenten der Vereinigten Staaten angesprochen. Präsident Putin hat notwendige Erklärungen gegeben“, sagte Peskow.
Auf die Frage, ob Putin und Biden ein gegenseitiges Verständnis hätten oder ihre Positionen zu diesem Thema sehr unterschiedlich seien, wiederholte der Kreml-Sprecher: „Die notwendigen Klarstellungen wurden von unserer Seite vorgelegt“.
Neustart in Beziehungen?
Es sei zu früh, über einen Neustart in den Beziehungen zu sprechen, da es keine Voraussetzungen dafür gebe.
„Es ist schon genug, dass die Präsidenten gestern, obwohl sie ernsthafte Meinungsverschiedenheiten festgestellt haben, dennoch die Notwendigkeit betonten, den Dialog fortzusetzen“, so Peskow.
Die Möglichkeit eines persönlichen Treffens hätten die beiden Spitzenpolitiker nicht erörtert.

snanews.de: Türkisches Nasenspray soll Coronavirus in nur einer Minute abtöten – Medien
Forscher der Uludağ University in der türkischen Stadt Bursa haben ein Nasenspray entwickelt, das nach Angaben der Mikrobiologen innerhalb von nur einer Minute jegliche Coronaviren abtötet. Darüber berichtet die Tageszeitung „Daily Sabah“.
Die Forschungsarbeiten an dem Spray „Genoxyn“ hätten noch vor der Corona-Pandemie begonnen, sagte Dr. Ahmet Ümit Sabanci, der bei der Entwicklung des Nasensprays mitgewirkt hat.
„Wir haben gezeigt, dass das Präparat antibakteriell wirksam ist. Nach dem Beginn der Pandemie machten wir uns dann Gedanken, ob wir zur Covid-19-Bekämpfung beitragen können. Unsere Untersuchungen haben ergeben, dass das Spray das Virus auf Mund und- Nasengewebe abtötet und seine Verbreitung verhindert“, erklärte der Forscher.
Das Präparat sei für Epithel und Schleimhaut absolut ungefährlich, sagte Dr. Şehime Gülsün Temel, die ebenfalls am Forschungsprojekt beteiligt ist. „Darüber hinaus haben wir gezeigt, dass es eine heilende Wirkung auf diese Zellen hat. Es kann also sicher verwendet werden“, sagte sie.
Die Wirkung des Sprays sei stabiler geworden, nachdem es durch Nanotechnologie verbessert worden sei, teilten die Forscher mit. Sie hätten auch eine langfristige Wirkung auf bestimmte Moleküle festgestellt. Das Spray bekämpfe demzufolge nicht nur COVID-19, sondern sei auch gegen verschiedene Bakterien und Pilze äußerst wirksam.

dan-news.info: An Veranstaltungen zum Jahrestag der vollständigen Befreiung von Leningrad von der Hitler-Blockade fanden heute in allen Bildungseinrichtungen der DVR statt.
In den Bildungseinrichtungen fanden Unterrichtsstunden zum Thema Mut, patriotische Gespräche, thematische Ausstellungen, Lesungen, Klassenstunden und runde Tische statt. Insgesamt nahmen daran 100.000 Menschen teil.
„Wir müssen das Andenken ans das Heldentum und die Standhaftigkeit unserer Landsleute bewahren. Heldentaten im Krieg – das sind nicht nur Heldentaten auf dem Kampffeld, sondern auch Glaube, Hoffnung, Mut, Standhaftigkeit, Heldentum, Patriotismus einfacher Menschen, die die Schwierigkeiten des blockierten Leningrad zu ertragen hatten“, sagte die Geschichtslehrerin der Donezker Schule Nr. 116 Jelena Paramonowa.

snanews.de: „Heißer“ globaler Konflikt würde das Ende der Zivilisation bedeuten – Putin beim WEF in Davos
Russlands Präsident Wladimir Putin hat vor der Abschwächung des globalen Sicherheitssystems gewarnt und sich trotzdem zuversichtlich gezeigt, dass ein „heißer“ globaler Konflikt derzeit unmöglich wäre.
Bei seiner Online-Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos (WEF) verwies der russische Staatschef auf die Rückschritte im globalen Sicherheitssystem:
„Die internationalen Institutionen werden schwächer, regionale Konflikte mehren sich, das globale Sicherheitssystem verfällt“, sagte er und warnte vor Problemen, die aus seiner Sicht bereits in der Geschichte aufgetreten waren:
Die Widersprüche sind sozusagen in einer Spirale verdreht. Die Unfähigkeit und der Unwille, derartige Probleme grundsätzlich zu lösen, hatten, wie bekannt, im 20. Jahrhundert die Katastrophe des Zweiten Weltkriegs ins Leben gerufen“, äußerte Putin und zeigte sich zuversichtlich, dass ein derartiger Konflikt derzeit unmöglich wäre:
„Natürlich ist nun ein solcher globaler, ‚heißer‘ Konflikt, so hoffe ich, prinzipiell unmöglich. Das hoffe ich sehr. Denn er würde das Ende der Zivilisation bedeuten“, fuhr er fort.
Die Verlängerung des New-START-Vertrages zwischen Moskau und Washington um weitere fünf Jahre sei ein Schritt in die richtige Richtung, betonte der russische Präsident in diesem Zusammenhang:
„Klaus (Schwab, WEF-Gründer – Anm. d. Red.) hat gerade mein gestriges Gespräch mit dem US-Präsidenten und die Verlängerung des New-START-Vertrages erwähnt. Dies ist sicherlich ein Schritt in die richtige Richtung“, äußerte er.
Am Dienstag hatten der russische Präsident, Wladimir Putin, und sein neuer US-Amtskollege, Joe Biden, in ihrem ersten Telefonat die Verlängerung des New-START-Vertrags vereinbart, der am 5. Februar auslaufen soll. Entsprechende diplomatische Noten seien am Dienstag ausgetauscht worden, teilte der Kreml-Pressedienst mit. Nach Angaben des Weißen Hauses ordneten die beiden Staatschefs ihren Administrationen an, dringende Bemühungen zu unternehmen, um den Vertrag bis zum 5. Februar tatsächlich zu verlängern.
Der russische Präsident unterbreitete einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung des Abkommens über die Verlängerung des New-START-Vertrags um weitere fünf Jahre in der Staatsduma (russisches Unterhaus). Am Mittwoch wurde das Abkommen von den beiden Kammern des russischen Parlaments genehmigt und ratifiziert.

Dnronline.su: Heute werden in der Hauptstadt der Republik zahlreiche Veranstaltung zum 77. Jahrestag der vollständigen Befreiung Leningrads von der Blockade durchgeführt. Auch das Informationsministerium führte eine solche Veranstaltung durch, zu der die Veteranen Raissa Michajlowna Amossowa und Jurij Walentinowitsch Maximow,, die die Blockade überlebt hatten, eingeladen, die junge Generation repräsentierten Jungarmisten der Schulen Nr. 71 und Nr. 100 von Donezk.
Mit einer Schweigeminute ehrten sie das Andenken aller während der Blockade umgekommenen hunderttausenden von Leningradern und Verteidigern der Stadt.
„Diese Veranstaltung ist für die Jugend sehr wichtig, weil das Wissen über die eigene Geschichte bedeutet, dass man das Recht auf eine Zukunft hat. Besonders wichtig ist das in unserer Zeit, wo der Gegner mit Hilfe von Informationstechnologien die Geschichte umschreibt wie er will, die jungen Menschen vernebelt. Deshalb führt das Informationsministerium ständig solche Veranstaltungen durch und in der Zukunft werden wir ihnen besondere Aufmerksamkeit widmen. Die patriotische Erziehung der Jugend, unserer ganzen Gesellschaft ist äußerst wichtig.
Wir leben jetzt in einer Epoche historischer Ereignisse für den Donbass. Bei uns schon seit sieben Jahren Krieg, täglich sterben Menschen. Unsere Jugend muss wissen, dass die Helden früherer Zeiten, die in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs leben, auch heute unter uns leben. Unter schwierigen Bedingungen, in Hitze und Kälte tun die Menschen militärischen Dienst und verteidigen uns“, erklärte der stellvertretende Informationsminister der DVR Daniil Bessonow.
Er lenkte die Aufmerksamkeit der Schüler auf die Helden des jetzigen Kriegs im Donbass, erinnerte an die Tage der heldenhaften Verteidigung von Slawjansk durch die Miliz. „Wir müssen begreifen, dass es etwas wichtigeres gibt als das Leben. Die Hauptsache ist, was danach bleibt – das Gedenken an die Geschichte. Seit weise! Erinnert Euch an eure Geschichte, an die Heldentaten eurer Vorfahren“, sagte Daniil Bessonow. …
Unsere Landsleute, die in der Kindheit die Blockade überlebt haben, erzählten den jungen Leuten über diese schrecklichen Tage. Es wurde die historische Videoreportage „900 Tage Blockade“ gezeigt, die das Informationsministerium erarbeitet hat.
Der Leiter der Abteilung für soziale Unterstützung von Soldaten im Ruhestand und für patriotische Erziehung beim Oberhaupt der DVR, der Held der DVR Wladimir Kononow meinte, dass solche Veranstaltungen nicht nur für die Jugend unserer Republik wichtig sind, sondern auch für die älteren Generationen. „Damit nicht vergessen wird, die Geschichte nicht umgeschrieben wird, damit nicht solche Blasphemie wie in der Ukraine geschieht, wo das faschistische Deutschland als Befreier betrachtet wird. Unsere Menschen müssen sehen und wissen, was tatsächlich in den Jahren diese „braune Pest“ verbrochen hat und auch, was die heutigen Faschisten in der Ukraine auf Anweisung ihrer westlichen Herren tun.
„Wir haben nicht das Recht zu vergessen, was unsere Vorfahren getan haben, 900 Tage Blockade ertragen. Jeder verständige Mensch kann heute eine historische Parallele zu den heutigen Verteidigern unserer Republik ziehen. Den Kindern muss das erzählt werden“, sagte er. …

snanews.de: Bayer wegen Lieferung von Agent Orange im Vietnamkrieg angeklagt
Der Chemiekonzern „Bayer“ steht in Frankreich im Zusammenhang mit dem Krieg in Vietnam vor Gericht. Eine Betroffene wirft dessen US-Tochterunternehmen „Monsanto“ vor, das hochgiftige Entlaubungsmittel Agent Orange geliefert zu haben. Das Gift wurde großflächig im Kampf gegen den Vietcong eingesetzt – mit verheerenden Folgen.
Agent Orange wurde in den USA unter anderem im Vietnamkrieg großflächig zur Entlaubung von Wäldern eingesetzt. Damit sollte die Tarnung durch den feindlichen Vietcong im dichten Dschungel erschwert und deren Nahrungsversorgung gestört werden. Viele hunderttausende Bewohner der betroffenen Gebiete und bis zu zweihunderttausend US-Soldaten erkrankten in Folge.
Mediziner sehen im Zusammenhang mit dem Einsatz des überaus toxischen Unkrautbekämpfungsmittels bis in die Gegenwart hinein drastisch erhöhtes Auftreten schwerer Fehlbildungen bei Kindern, Krebserkrankungen, Immunschwächen und einer größeren Zahl weiterer Erkrankungen. Nach Schätzungen des Roten Kreuzes leide etwa eine Million Vietnamesen an gesundheitlichen Spätfolgen von Agent Orange – darunter etwa 100.000 Kinder mit angeborenen Fehlbildungen.
Knapp 50 Jahre nach dem Ende des Vietnamkriegs hat am Montag in Frankreich ein Gerichtsprozess gegen „Bayer“ und andere Chemieriesen begonnen. Anklägerin ist die 78-jährige Französin vietnamesischer Herkunft, Tran To Nga. Sowohl sie als auch ihre Tochter würden unter anderem an Herzproblemen leiden. Eine weitere Tochter sei früh an einem angeborenen Herzfehler gestorben. To Nga gibt an, selbst an Krebs gelitten zu haben.
Die Klägerin Tran To Nga forderte, die verantwortlichen Unternehmen sollen endlich zur Verantwortung gezogen werden. „Ich kämpfe nicht für mich selbst, sondern für meine Kinder und Millionen von Opfern“, sagte sie in Evry südlich von Paris vor dem Prozessauftakt.
Vor sechs Jahren hatte sich die Betroffene an das Gericht in ihrem Wohnort Evry gewandt. Ihre Klage wird von Organisationen unterstützt, die den Konzernen den sogenannten „Ökozid“, eine massive Naturzerstörung, vorwerfen. Die Aktivistin spricht gar von vier Millionen Menschen, die durch den Einsatz von Agent Organe geschädigt wurden. Auch die Umwelt habe sehr stark gelitten.
Die 14 angeklagten Unternehmen streiten die Zuständigkeit des Gerichts in Evry ab. Der Anwalt von „Monsanto“-Anwalt, Jean-Daniel Bretzner, argumentierte, die USA hätten Agent Orange für die nationale „Verteidigung“ eingesetzt. Somit könne ein ausländisches Gericht sich nicht mit der Sache befassen, argumentiert die Verteidigung.
Geschädigte ehemalige US-Soldaten wurden im Jahr 1984 nach gerichtlichen Auseinandersetzungen von den damaligen Herstellerfirmen finanziell entschädigt. Vietnamesische Opfer warten bis heute auf einen angemessenen Ausgleich. Eine Sammelklage in den USA von einer Gruppe vietnamesischer Opfer wurde im Jahr 2005 abgewiesen. Der Einsatz von Agent Orange sei „keine chemische Kriegsführung“ und somit kein Verstoß gegen internationales Recht gewesen, argumentierte der zuständige Richter.

abends:

de.rt.com: Russland: Durchsuchungen in Wohnung und Büro des Politbloggers Alexei Nawalny
Maskierte Beamte haben am Mittwoch die Wohnungen von Alexei Nawalny und seiner Ehefrau Julia durchsucht. Es gab auch Durchsuchungen in Nawalnys Büro und im Studio seiner Internetsendung.
Maskierte Beamte haben die Wohnung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny durchsucht. Der Direktor von Nawalnys Antikorruptionsfonds Iwan Schdanow teilte auf Twitter mit, dass die Durchsuchungen im Rahmen eines Strafverfahrens wegen Verletzung der sanitären und epidemiologischen Regeln erfolgten. Ihm zufolge brachen die Sicherheitskräfte die Tür zur Wohnung auf. Dort soll sich der Bruder von Alexei Nawalny, Oleg, aufgehalten haben, so Schdanow.
Eine Stunde später teilte er mit, dass man auch die Wohnung von Alexei Nawalnys Ehefrau Julia durchsucht habe. Die Nawalny-Vertraute und Anwältin von FBK, Ljubow Sobol, teilte mit, dass es auch im Büro des Antikorruptionsfonds eine Durchsuchung gab.
Am 23. Januar fanden in vielen russischen Städten, darunter auch in Moskau und Sankt Petersburg, massive nicht genehmigte Protestaktionen statt. Zuvor gab es in den sozialen Netzwerken viele Aufrufe, an den Kundgebungen teilzunehmen. Besonders aktiv verbreiteten sie sich in der App TikTok. Viele populäre TikTok-Blogger zeigten sich bereit, am 23. Januar auf die Straße zu gehen.
Die Polizei nahm über 3.700 Menschen in ganz Russland fest, die meisten von ihnen wurden bald wieder freigelassen. Bei den Protesten kam es in mehreren Städten, vor allem in Moskau, zu Zusammenstößen mit der Polizei. So hat im Moskauer Stadtzentrum eine Gruppe Protestler einem Dienstwagen erheblichen Schaden zugefügt. Dabei soll der Fahrer eine schwere Verletzung am Auge erlitten haben, wie Kremlsprecher Dmitri Peskow mitteilte.
Am Mittwoch gab die Polizei bekannt, mehrere Personen festgenommen zu haben. Den Ermittlern zufolge sollen sie an dem Angriff auf den Dienstwagen beteiligt gewesen sein. Einer der Festgenommenen sei ein 18-jähriger TikTok-Blogger, teilten die Behörden mit.
Die russischen Behörden hatten vor den Protesten vor der Teilnahme gewarnt und betont, dass die Kundgebungen nicht genehmigt und deswegen gesetzwidrig seien. Überdies teilte das russische Ermittlungskomitee am 22. Januar mit, dass ein Strafverfahren wegen „der Verbreitung von Aufrufen an Minderjährige zur Teilnahme an illegalen Kundgebungen am 23. Januar in den sozialen Netzwerken“ eingeleitet worden ist.