Presseschau vom 23.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: „Leeres Stroh gedroschen“: Kremlsprecher Peskow zu Putins angeblichem Luxusanwesen
In seinem jüngsten „Enthüllungsfilm“ erhob der von Alexei Nawalny angeführte FBK-Fonds neue Korruptionsvorwürfe gegen Wladimir Putin. Kremlsprecher Dmitri Peskow wies diese als „haltlose Behauptungen, reinen Quatsch und Kompilation“ entschieden zurück.
https://kurz.rt.com/2egc

de.rt.com: Nukleare Teilhabe, Rüstungsausgaben und gemeinsame Gegner: BMVg macht eilig Zusagen an USA
Kaum war US-Präsident Biden vereidigt, sagte ihm die Bundesverteidigungsministerin mehr Engagement zu. Bereits vor seiner Vereidigung hatte sich das BMVg zur „nuklearen Teilhabe“ und zur Erhöhung des Rüstungsbudgets bekannt – ungeachtet der allgemeinen Krise.
https://kurz.rt.com/2ejm

Bolle Selke: „Klimalügner auf beiden Seiten“: Es braucht einen radikalen Wandel
Der Autor von „Klimalügner“, Mathias Bröckers, nennt im Interview mit SNA den Zwist zwischen Klimapolitikern und Leugnern einer menschengemachten Erderwärmung als „Nebenkriegsschauplatz“. Er drängt alle dazu, mit der nutzlosen Diskussion endlich aufzuhören und nach Lösungen zu suchen: unseren Kindern zuliebe. …
https://snanews.de/20210123/broeckers-autor-interview-629980.html

de.rt.com: „Maskerade“ hat zu lange gedauert – Frankreich sucht Exit-Strategie für Mali
Seit einigen Monaten lenkt eine Übergangsregierung die Geschicke Malis. Bereits zuvor kam es immer wieder zu Protesten gegen die französische Armee. Zuletzt wurden bei einem „Antiterroreinsatz“ mutmaßlich 20 Zivilisten getötet. Frankreich weist jede Schuld von sich.
https://kurz.rt.com/2eiz

Valentin Raskatov: Sauberer Wasserstoff für Deutschland mit Atomkraft aus Russland? – Exklusiv
Deutschland will Vorreiter in Sachen Wasserstoff werden, ist aber auf Importe des Gases angewiesen. Ein Teil davon könnte aus Russland kommen und unter Einsatz von Kernenergie entstehen. SNA-News hat sich bei Rosatom informiert: über die Verfahren, die Kapazitäten Russlands und darüber, ob das mit einem Atom-Ausstieg vereinbar ist.
https://snanews.de/20210123/wasserstoff-russland-deutschland-612069.html


abends/nachts:

Telegram-Kanal des Außenministeriums Russlands: Kommentar der offiziellen Vertreterin des Außenministeriums Russlands M.W. Sacharowa im Zusammenhang mit dem Kommentar des Außenministeriums der Ukraine zu einer humanitären Geste Donezks und Lugansks
Wir haben unsere Aufmerksamkeit auf ein seltsame und bösartige Erklärung des Außenministeriums der Ukraine gerichtet, die im Zusammenhang mit der Bereitschaft Donezks und Lugansks, der Ukraine einseitig eine Gruppe festgehaltener Personen zu übergeben, erfolgte.
Es ist unverständlich, warum diese Geste des guten Willens des Donbass eine solche Verärgerung bei der ukrainischen Diplomatie hervorrief. Die Rede war von vier älteren Frauen, die nicht bei bester Gesundheit sind. Der Vorschlag des Donbass über deren Übergabe war diktiert von Erwägungen vor dem Hintergrund der Stagnation der Verhandlungen zum Austausch festgehaltener Personen in der Kontaktgruppe durch die Schuld Kiews.
Es ist sehr seltsam, dass das Außenministerium der Ukraine statt einer Unterstützung des Vorschlags des Donbass sich warum auch immer mit einer Kritik an Russland befasst. Es wurde erklärt, dass „dieser Schritt der Russischen Föderation ein Schlag gegen das Normandie-Format und die dreiseitige Kontaktgruppe ist“.
Der Leiter der ukrainischen Delegation in der Kontaktgruppe L. Krawtschuk merkte an, dass die Übergabe der genannten Personen ein Versuch Russlands sei, „sich der Umsetzung internationaler Vereinbarungen zu entziehen“. Besondere Empörung rief in Kiew hervor, dass Donezk und Lugansk, die an der Verhandlungsfähigkeit der Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe zweifeln, vorschlugen, die festgehaltenen Bürger außerhalb des Rahmens des Minsker Prozesses direkt an einen ukrainischen Politiker zu übergeben, der offensichtlich im Donbass mehr Vertrauen hervorruft. Die gereizte Reaktion Kiews zeugt davon, dass die ukrainische Regierung politische Ambitionen über humanitäre Interessen eigener Bürger stellt.
Soweit bekannt ist, bleibt der Vorschlag Donezks und Lugansks zur Übergabe der vier Frauen an die Ukraine in Kraft. Wir zählen darauf, dass bei der Kiewer Regierung noch Reste von gesundem Denken und Menschlichkeit geblieben sind, die es erlauben werden, die humanitäre Geste guten Willens des Donbass umzusetzen.

snanews.de: EU erhält womöglich weniger AstraZeneca-Impfstoff als gedacht
Der britisch-schwedische Pharmakonzern AstraZeneca, dessen Zulassungsantrag für einen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus derzeit von der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) geprüft wird, könnte zunächst weniger Dosen ausliefern als geplant.
Sollte der Konzern die Zulassung von der EU erhalten, werde die Menge zu Beginn niedriger sein, sagte eine Unternehmenssprecherin am Freitag auf Anfrage. Grund seien geringere Erträge an einem Produktionsstandort „innerhalb unserer europäischen Lieferkette“. Eine Verzögerung der Lieferungen sei aber nicht geplant.
Nach Angaben aus EU-Kreisen warnte das Unternehmen gegenüber EU-Staaten vor möglichen Lieferproblemen bei seinem Impfstoff. Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung darüber berichtet. Der Hersteller hat zusammen mit der britischen Universität Oxford einen Impfstoff entwickelt, der in Großbritannien bereits genutzt wird. Für kommende Woche wird auch eine Zulassung in der Europäischen Union erwartet.
Wie „Bild“ berichtete, muss der Impfstoff nach den Mutationen in einigen Ländern angepasst werden. Bereits auf Halde produzierte Impfstoffmengen könnten deshalb womöglich nicht ausgeliefert werden. Zudem seien die Auswirkungen auf die Produktion nach einem Brand in einem Werk in Indien noch nicht klar.
Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums sagte dazu auf Anfrage: „Wir gehen weiter davon aus, dass der Impfstoff von AstraZeneca Ende kommender Woche für die EU zugelassen wird. Die EU hat viel in die Vorproduktion dieses Impfstoffes investiert. Nach der Zulassung wird klar, wie viel Impfstoff wann zusätzlich für Deutschland zur Verfügung steht.“

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 22. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 22. Januar 3:00 Uhr bis 23. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – zweimal (20 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer –
einmal (7 Granaten); Schusswaffen – zweimal.
Richtung Mariupol: automatisch
e Granatwerfer – einmal (5 Granaten); Unterlaufgranatwerfer – zweimal (9 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Jakowkewka, Wesjoloje, Leninskoje.
Um 10:40 und um 11:30 Uhr wurden zwei Detonationen infolge der Durchführung technischer Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 41.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
acht Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Russisches Außenministerium warnt US-Botschaft vor Einmischung in innere Angelegenheiten
Die US-Botschaft in Moskau hat vor möglichen illegalen Demos am Samstag in Russland gewarnt. In der Warnung sind mehrere Städte mit Angaben zum Treff- und Zeitpunkt der jeweiligen Aktion aufgelistet. Das russische Außenministerium sieht darin einen Einmischungsversuch.
Das russische Außenministerium hat die diplomatische Vertretung der USA in Moskau vor Folgen einer Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes gewarnt. Moskau warf Washington vor, auf der Website der Botschaft über mögliche nicht genehmigte Protestaktionen an diesem Samstag zu ausführlich zu informieren. Die russischen Diplomaten teilten mit, dieses Vorgehen entspreche den Richtlinien der USA, Proteste in Ländern mit unliebsamen Regierungen anzustacheln:
„Die
derart erschöpfenden Angaben gehen über die ‚Sorge‘ um eigene Bürger in Russland hinaus.“
In diesem Zusammenhang warnte das russische Außenministerium die USA vor einer solchen „Berichterstattung“ über nicht genehmigte Kundgebungen und teilte mit, Moskau werde dies als eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten betrachten und darauf entsprechend reagieren.
Am Freitag hatte die US-Botschaft in Moskau auf ihrer Website die in Russland lebenden US-Bürger vor möglichen massenhaften Demos an diesem Wochenende gewarnt. Die diplomatische Vertretung bezeichnete zwar solche Kundgebungen als „wahrscheinlich nicht genehmigt“, listete dabei mehrere Großstädte mit Angaben zum Treff- und Zeitpunkt der jeweiligen Demo auf. Außerdem erwähnte die US-Botschaft die voraussichtliche Route des Protestmarsches in jeder Stadt.
Zuvor hatte der oppositionelle russische Politblogger Alexei Nawalny nach seiner Rückkehr aus Deutschland auf YouTube ein Video über einen luxuriösen Palast an der Schwarzmeerküste nahe der südrussischen Stadt Gelendschik, dessen Besitzer angeblich der russische Staatschef Wladimir Putin sein soll, veröffentlicht und zu russlandweiten Protestaktionen an diesem Samstag aufgerufen. Seine Anhänger forderten die Bevölkerung auf, den am 18. Januar zu 30 Tagen Arrest verurteilten Aktivisten zu unterstützen.
Das Innenministerium Russlands und die Generalstaatsanwaltschaft warnten die Bevölkerung im Vorfeld der geplanten Kundgebungen vor einer Teilnahme daran. Die angekündigten Protestaktionen wurden als Provokation und Bedrohung für den öffentliche Frieden eingestuft. Es werde alles unternommen, um die nicht genehmigten Demonstrationen zu verhindern, hieß es am Donnerstag. Die Behörden riefen zudem auf, junge Menschen nicht zu Protesten anzustiften. Die Stadtverwaltungen begründeten das Demonstrationsverbot mit der COVID-19-Pandemie. Große Menschenversammlungen könnten demnach die Situation erschweren und eine reale Infektionsgefahr für die Teilnehmer darstellen.
Dennoch folgten laut oppositionellen Medienberichten zufolge in einigen Städten im Fernen Osten Russlands „hunderte“ Teilnehmer dem Ruf Nawalnys und gingen trotz der behördlichen Warnungen auf die Straßen. Dabei soll es zu einigen Festnahmen gekommen sein.

Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Januar um 9:00 Uhr 2488 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 2003 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 212 Todesfälle.

de.rt.com: Russland: Demos für Alexei Nawalny – Festnahmen bei nicht genehmigten Protestaktionen
Am Samstag finden in mehreren Städten Russlands Unterstützungsaktionen für den Oppositionellen Alexei Nawalny statt. Die Behörden haben die zahlreichen Demos angesichts der COVID-19-Pandemie nicht genehmigt und die Bevölkerung vor einer Teilnahme daran gewarnt.
In mehreren Großstädten Russlands finden am 23. Januar Demonstrationen statt, zu denen der oppositionelle Politblogger Alexei Nawalny und seine Anhänger aufgerufen haben. Der Grund sind die Verhaftung des neulich aus Deutschland nach Russland zurückgekehrten 44-Jährigen und sein Video über einen luxuriösen Palast an der Schwarzmeerküste nahe der südrussischen Stadt Gelendschik, dessen Besitzer angeblich der russische Staatschef Wladimir Putin sein soll. Der Kreml weist die Anschuldigung als „haltlose Behauptungen und reinen Quatsch“ zurück.
Die Kundgebungen haben im Fernen Osten Russlands begonnen. Menschen gingen unter anderem in Juschno-Sachalinsk, Chabarowsk, Wladiwostok und Komsomolsk am Amur auf die Straße. Ihnen folgten dann Einwohner von Blagoweschtschensk, Irkutsk, Tomsk, Krasnojarsk, Nowosibirsk und Jakutsk. Trotz eisiger Temperaturen versammelten sich auf den zentralen Straßen der Städte Hunderte von Menschen. Laut Augenzeugen kam es zu mehreren Festnahmen.
Nach Angaben der Stadtverwaltung von Chabarowsk kamen zu der nicht genehmigten Aktion auf dem Lenin-Platz ungefähr 250 Menschen. Im Sommer hatten dort gegen die Verhaftung des ehemaligen Gouverneurs Sergei Furgal Tausende Menschen protestiert.
Das Innenministerium Russlands und die Generalstaatsanwaltschaft hatten die Bevölkerung im Vorfeld der geplanten Kundgebungen vor einer Teilnahme daran gewarnt. Die angekündigten Protestaktionen wurden als Provokation und Bedrohung für den öffentliche Frieden eingestuft. Es werde alles unternommen, um die nicht genehmigten Demonstrationen zu verhindern, hieß es am Donnerstag. Die Behörden riefen zudem auf, junge Menschen nicht zu Protesten anzustiften. Die Stadtverwaltungen begründeten das Demonstrationsverbot mit der COVID-19-Pandemie. Große Menschenversammlungen könnten demnach die Situation erschweren und eine reale Infektionsgefahr für die Teilnehmer darstellen.


мзднр.рус: Am 22. Januar wurden in der DVR 503 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 265 positiv, bei 44 Patienten erfolgte die Diagnose COVID-19 klinisch.
Am 23. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 19.138 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
7051 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.395 als gesund entlassen, es gibt 1692 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 92 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 19 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 70 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1678 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 673 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).


snanews.de:
Kämpfe zwischen Soldaten und Islamisten fordern zahlreiche Tote in Somalia
Im ostafrikanischen Krisenstaat Somalia ist es laut Nachrichtenagenturen zu Kämpfen zwischen Soldaten der Friedensmission der Afrikanischen Union und Kämpfern der sunnitischen Terrorgruppe Al-Shabaab gekommen.
An der Mission teilnehmende ugandische Militärs griffen am Freitag Unterschlüpfe der Islamisten in den Dörfern Sigaale, Adimole und Kayitoy ungefähr 100 Kilometer südwestlich der Hauptstadt Mogadischu an, meldet Reuters am Samstag unter Verweis auf ein Statement von Ugandas Armee.
Demzufolge wurden 189 Al-Shaabab-Kämpfer getötet. Ausrüstung, die bei einer Terrorattacke verwendet werden könnte, wurde zerstört.
Am Samstagmorgen wurde Somalia laut dpa von einer großangelegten Attacke der sunnitischen Terrorgruppe erschüttert. Der Angriff begann rund 90 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Mogadischu im Raaga-Ele-Distrikt.
Wie der Ortsvorsteher Mohamud Dahir im Nachbarort Adale nach Angaben der Agentur erklärte, kamen bei der Attacke mindestens sechs Angreifer und drei Soldaten ums Leben. Al-Shabaab soll dagegen über seine Medien verlauten lassen, Dutzende Soldaten bei dem Angriff getötet zu haben.
„Die Lage in der Region ist angespannt, da Hunderte bewaffnete Soldaten und örtliche Milizen sich außerhalb des Distrikts sammeln, um ihn von Al-Shaabab zurückzuerobern“, zitiert die dpa Dahir.
Viele Anwohner seien geflohen. Somalia sende mehr Truppen in die Region.
Die mit dem Terrornetzwerk Al-Qaida verbundene Miliz Al-Shaabab kämpft seit Jahren in dem Land am Horn von Afrika um die Vorherrschaft. Sie kontrolliert weite Teile des Südens und des Zentrums und verübt immer wieder Anschläge auf Zivilisten und Sicherheitskräfte. In der Hauptstadt Mogadischu wurden am Samstagmorgen laut Polizeiangaben bei der Explosion einer Autobombe drei Leibwächter von zwei Politikern getötet.


Armiyadnr.su:
Dringende Erklärung eines offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Die ukrainischen Besatzer destabilisieren weiter die Lage an der Kontaktlinie.
In Richtung Donezk haben Kämpfer von den Positionen des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der BFU im Gebiet von Krasnogorowka aus auf Befehl des Kriegsverbrechers Martschenko unter
Einsatz einer Kampfdrohne einen Schlag auf das Gebiet von Staromichajlowka versetzt und eine Sprengeinrichtung auf die Positionen der Volksmiliz abgeworfen.
Mit Trauer teilen wir mit, dass im Ergebnis de
s feindlichen Beschusses ein Verteidiger der Republik starb. Wir bringen den Verwandten und Freunden des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck. Zusätzliche Informationen über Verletzte und Zerstörungen von zivilen Objekten werden noch ermittelt.
Es ist bemerkenswert, dass zur gleichen Zeit in der benachbarten 72. Brigade die Arbeit des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak und des kommissarischen Kommandeurs der OOS Gnaschtschuk festzustellen war, die in die OOS-Zone kamen, um eine Ermittlung zu Fällen von nicht genehmigter Eröffnung des Feuers auf das Territorium der Republik durchzuführen. Aber selbst die Anwesenheit hochrangiger militärischer Beamter in der OOS-Zone hat Martschenko davon abgehalten, den verbrecherischen Befehls zum Einsatz der Kampfdrohne zu erteilen.
Außerdem haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Richtung Gorlowka seit Beginn des heutigen Tages 120mm-Mörser eingesetzt und fünf Mörsergeschosse auf das Gebiet der Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka abgefeuert.
Wir erinnern daran, dass Kriegsverbrechen gegen die Menschlichkeit keine Verjährungsfrist haben und alle Handlungen der ukrainischen Besatzer nicht unbestraft bleiben werden, für jeden Beschuss des Territoriums unserer Republik wird der Feind seine verdiente Strafe erhalten.
Die Materialien zu dem Beschuss werden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafverfahren gegen die Kommandeure der 35. und 28. Brigade der BFU Palas und Martschenko hinzuzufügen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission auf, sich in das Geschehen einzumischen und Einfluss auf die BFU auszuüben, um sie zur Einhaltung eines nachhaltigen Regimes der Feuereinstellung und einer Einstellung des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung der Republik zu zwingen.

nachmittags:

snanews.de: Nicht genehmigte Demos in Russlands Fernem Osten: Mehrere Personen in Haft
Mehrere hundert Menschen in den fernöstlichen Großstädten Russlands haben sich am Samstag an unerlaubten Protestaktionen zur Unterstützung des inhaftierten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny beteiligt. Dabei ist es einem SNA-Korrespondenten zufolge zu einigen Schlägereien und Inhaftierungen gekommen.
In Wladiwostok sollen rund 500 Demonstranten auf die Straße gegangen sein und in Chabarowsk – rund 250, so die lokalen Behörden. Die genaue Anzahl der inhaftierten Demonstranten ist zurzeit nicht bekannt.
Die meisten Demonstranten sollen friedlich marschiert sein, nur regierungsfeindliche Parolen gesungen haben. Es gab aber auch solche, die die Warnungen der Polizei vor ihrer illegalen Kundgebung missachteten, was zu mehreren Schlägereien und zu Inhaftierungen führte. So soll ein Demonstrant eine Fackel angezündet haben, während andere die Offiziere mit Schnee beworfen hätten. Ein Video zeigt einen jungen Mann, der einen Polizisten schlägt und dann wegläuft.
Laut Social-Media-Beiträgen haben sich Menschen auch in anderen ostrussischen Städten wie Nowosibirsk, Irkutsk und Jakutsk Protestaktionen angeschlossen.
Warnung vor Teilnahme
Das russische Innenministerium und die Generalstaatsanwaltschaft hatten mehrmals vor der Verantwortung sowohl der Organisatoren als auch der Teilnehmer der am 23. Januar in Moskau und anderen Städten geplanten nicht genehmigten Aktionen gewarnt. Sie gelten als Provokation und Bedrohung für die öffentliche Ordnung und würden sofort unterdrückt.
Gleichzeitig forderte die Generalstaatsanwaltschaft, die im Internet verbreiteten Anrufe zur Beteiligung an diesen Aktionen zu blockieren. Besonders besorgniserregend ist, dass die Aufrufe auf TikTok, das besonders unter Minderjährigen populär ist, verbreitet werden. Russische Behörden mahnen die Eltern, ihre Kinder vor der Teilnahme an diesen nicht genehmigten Aktionen zu schützen. Außerdem verwiesen die Behörden auf COVID-19-Beschränkungen, die öffentliche Versammlungen ausschließen.
Hintergrund
Der kremlkritische Blogger Alexej Nawalny wurde nach seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen und von einem Gericht zu 30 Tagen Haft verurteilt. Der 44-Jährige habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen, hieß es am Montag. Bis zur Entscheidung des Gerichts wird Nawalny in U-Haft bleiben. Der Prozess ist für den 29. Januar anberaumt. Das Gericht wird entscheiden, ob seine Bewährungsstrafe in eine Freiheitsstrafe geändert wird.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 23. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
neunmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und sieben Feuerprovokationen begangen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade zweimal die Siedlung des Bergwerks 6-7 in Gorlowka beschossen und dabei 20 Granaten mit automatischen Granatwerfern abgefeuert.
In
Richtung Donezk hat der Gegner von den Positionen des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU im Gebiet von Awdejewka das Feuer mit Schusswaffen auf Jakowlewka eröffnet und von den Positionen des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade aus dem Gebiet von Opytnoje aus Wesjoloje mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer der 36. Brigade dreimal Leninskoje mit automatischen Granatwerfern und Unterlaufgranatwerfern beschossen und 14 Granaten auf das Dorf abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter zwei Fälle
der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen durch Kämpfer der 72. Brigade in den Gebieten von Wodjanoje und Awdejekwa festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. mechanisierten Brigade der BFU im Gebiet von Krasnogorowka unter Einsatz einer Kampfdrohne eine selbstgebaute Sprengeinrichtung auf die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Staromichajlowka abgefeuert und außerdem mit Granatwerfern geschossen.
I
nfolge des Abwurfs der Sprengeinrichtung von der Drohne starb ein Soldat der Volksmiliz. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Brigade der BFU haben die
Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern verschiedener Art beschossen und 14 Geschosse abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen
5 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 72, mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer im Gebiet eines Wohngebiets von Nowoselowka Wtoraja.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen auf der Kolchosnaja-Straße in Wesjoloje.
Aus dem Bestand des 2. mechanisierten Bataillons der 53. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer in unmittelbarer Nähe des Trennungsabschnitts „Petrowskoje“ im Gebiet von Bogdanowka.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzerwagen am Rand von Gnutowo.
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, behindern die Kämpfer der BFU weiter die Arbeit der internationalen Beobachter. So haben unsere Beobachter den Einsatz von Blockadestationen „Bukowel-AD“ durch mobile Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Marineinfanteriebrigade in den Verantwortungsbereichen der 53. mechanisierten Brigade und der 36. Marineinfanteriebrigade in der Nähe von Bogdanowka, Starognatowka und Berdjanskoje bemerkt.
Außerdem wurden drei Soldaten der 53. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Trennungsabschnitts in Petrowskoje bemerkt.
Die Kämpfer der BFU verletzen weiter die erreichten Vereinbarungen, indem sie Wohngebiete der DVR beschießen und sich dabei hinter örtlichen Einwohnern auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium verstecken.
So haben Soldaten des 3. Bataillons der 28. Brigade im Bewusstsein ihrer Straflosigkeit und der Tatenlosigkeit von Seiten des GZKK der Ukraine ein Wohngebiet von Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen beschossen,
dabei wurden drei Wohnhäuser beschädigt. Nur durch glücklichen Zufall konnten Tod und Verletzung von Einwohnern vermieden werden. Dieser Schützenpanzer befindet sich bis jetzt in einem Wirtschaftsgebäude in der Tschajkowskij-Straße. Außerdem haben wir von örtlichen Einwohnern die Information erhalten, dass Kämpfer der 28. mechanisierten Brigade Straße in Krasnogorowka patrouillieren.
Wir rufen die Einwohner und die Vertreter der Bezirksverwaltung auf, Druck auf das Kommando der 28. Brigade auszuüben, um die Stationierung von Waffen in der Ortschaft zu verhindern und alle gesetzwidrigen Fälle den Vertretern der OSZE und der Staatsanwaltschaft zu melden.
Nach Angaben unserer Quellen hat der Kommandeur der 35. Brigade inoffizielle Anweisungen erteilt, Maßnahmen zur Verhinderung der Erfassung der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen in den Gebieten von Schumy und Tschigary und zur
Vernichtung von Kameras der OSZE-Mission zu ergreifen.
Um die Verantwortung für die Vernichtung des Eigentums der Beobachter auf die Verteidiger der Republik zu schieben, wurden eine Gruppe des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen, der Pressedienst des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und Vertreter des Fernsehsenders „1+1“ herangezogen, die in der Folge planen, diese Information zu verbreiten und Soldaten der Volksmiliz der DVR zu beschuldigen.
Wir rufen die Vertreter der Mission auf, die Wachsamkeit zu verstärken und
Maßnahmen zu ergreifen, um die Vernichtung von Mitteln der visuellen Beobachtung der OSZE-Mission zu verhindern.
Nach Angaben unserer Quellen ist in den Einheiten der 56. Brigade eine komplexe Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ eingetroffen. Anlass für die Kontrolle waren Ereignisse im 21. Bataillons, wo infolge von Verletzungen von Sicherheitsbestimmungen beim Einsatz von Technik einer Schützenpanzer vernichtet wurde. Während der Kontrolle wurden mehr als 30 Stück Waffen mit defektem Vorheizungssystemen für den Motor entdeckt, 13 Stück konnten wegen des Fehlens des Akkus nicht gestartet werden, 7 weitere wegen eingefrorenem Treibstoff. Außerdem wurde ein abgebrannter Ural-Lastwagen im 23. Bataillon entdeckt. Bei einer Befragung des Bataillonskommandeurs sollte dieses Auto auf Anweisung des Brigadekommandeurs Iwanow als durch einen Beschuss mit Antipanzerlenkraketenkomplexen von Seiten der Volksmiliz der DVR vernichtet ausgegeben werden.
In den Einheiten der 36. Brigade sind Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft eingetroffen, um eine Ermittlung zu Tod
eines Soldaten durchzuführen.
Bei ei
ner vorläufigen Ermittlung und Befragung von Kameraden wurde festgestellt, dass der Matrose Otrepowbyl während eines Schusswechsels zwischen Soldaten des 1. Bataillons und eines Marineinfanteriebataillons getötet wurde.
Der nicht endende Fluss illegaler Waffen und Munition aus der Zone der Operation der vereinigten Kräfte, die durch ukrainische Kämpfer abtransportiert werden, geht weiter.
So haben nach Angaben unserer Quellen Mitarbeiter der Nationalpolizei in Rosowka drei Soldaten des 503. Marineinfanteriebataillons beim Versuch der Ausfuhr von Waffen und Munition aus der OOS-Zone mit einem zivilen Fahrzeug festgenommen. Bei der Durchsuchung des Fahrzeugs wurden zwei AK-74-Maschinenpistolen, fünf RGD-5-Granaten, zwei Käste mit Patronen des Kalibers 5,45 mm konfisziert.


snanews.de:
Ehefrau von Alexej Nawalny während Protesten in Moskau festgenommen
Die Ehefrau des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny, Julia, ist am Samstag während nicht genehmigter Protestaktionen zur Unterstützung von Nawalny in Moskau festgenommen worden und befindet sich jetzt in einem Gefangenentransporter.
„Entschuldigung für die schlechte Qualität. Sehr schlechtes Licht im Gefangenentransporter“, schrieb Julia auf Instagram und kommentierte das entsprechende Foto.
An diesem Samstag finden in mehreren russischen Städten nicht genehmigte Protestaktionen zur Unterstützung des inhaftierten Oppositionsbloggers Alexej Nawalny statt. Dabei ist es zu einigen Schlägereien und Inhaftierungen gekommen.
An der unerlaubten Kundgebung in Moskau sollen sich etwa viertausend Personen beteiligt haben. Die meisten Demonstranten seien friedlich marschiert, hätten nur regierungsfeindliche Parolen gesungen. Es gab aber auch solche, die Offiziere mit Schnee oder Flaschen beworfen hätten. Die Demonstranten sollen auch den Verkehr behindert und Ausgänge bei verschiedenen Metrostationen in Moskau blockiert haben. Nach Angaben des SNA-Korrespondenten wurden mehrere Opfer aus der Menge herausgenommen, die Art ihrer Verletzungen ist noch unbekannt. …


Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt. …
Im Zusammenhang mit Beeinträchtigungen bei der Arbeit von Offizieren der militärisch-zivilen Zusammenarbeit zur Einschüchterung von Bürgern, die OSZE-Beobachter über die Stationierung von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Ortschaften informieren wollten und Beschwerden der Bevölkerung an den Stab der OOS, ist im Verantwortungsbereich der 80. Brigade der Pressedienst des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ und eine Korrespondentengruppe des Fernsehsenders „1+1“ eingetroffen, um propagandistische Arbeit durchzuführen. Gemeinsam mit Soldaten des Verbandes und Offizieren für militärisch-zivile Zusammenarbeit wurde Einwohnern von Stschastje und Staniza Luganskaja humanitäre Hilfe und ukrainische Literatur mit antirepublikanischer Ausrichtung ausgegeben. Zur Arbeit mit den Medien wurden örtliche Einwohner versammelt, die am 21. Januar für eine Unterhaltung mit Vertretern einer Delegation aus dem Baltikum herangezogen wurden und über das angeblich menschliche Verhältnis der Kämpfer zur örtlichen Bevölkerung erzählten.
Aufnahmen sind auch im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons der 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Solotoje geplant. ….

snanews.de: „Ocean Viking“ rettet 374 Flüchtlinge vor Libyen
Das Flüchtlings-Rettungsschiff „Ocean Viking“ hat 374 Bootsmigranten vor der libyschen Küste aus Seenot gerettet, berichtet dpa unter Verweis auf die Betreiberorganisation SOS Mediterranee am Samstag.
Die Geretteten sollen aus Guinea, Mali, Kamerun, der Elfenbeinküste, dem Sudan und Sierra Leone kommen. Unter ihnen seien 168 Minderjährige, von denen seien 131 unbegleitet, und zwei schwangere Frauen. Wohin die Geretteten jetzt gebracht werden, bleibt unklar. Das Team habe sich an Libyen, Malta und Italien mit der Bitte um Aufnahme gewandt.
„Mit 374 Überlebenden an Bord und einer zunehmend schlechten Wetterlage müssen wir die geretteten Menschen so schnell wie möglich an dem nächstgelegenen sicheren Hafen von Bord bringen, wie es das Seerecht vorschreibt“, sagte Verena Papke, Geschäftsführerin von SOS Mediterranee Deutschland. „Ein solcher sicherer Hafen kann nur ein europäischer sein.“
Bis Freitag soll es mehrere Einsätze gegeben haben, bei denen die Schiffscrew Männer, Frauen und Kinder aus überbesetzten Schlauchbooten aufnahm. Am Mittwoch hatten internationale Medien unter Berufung auf UN-Angaben berichtet, dass mehr als 40 Migranten beim Untergang eines Bootes vor der Küste Libyens ertrunken waren.
In Libyen herrscht seit fast zehn Jahren Bürgerkrieg. Das Land wurde dabei zu einem Transitgebiet für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa. Viele von ihnen wollen über Italien nach Europa einreisen.


telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Heute, am 23. Januar um 11:40
Uhr haben die BFU eine Kampfdrohne eingesetzt, dadurch starb ein Verteidiger der Donezker Volksrepublik bei der Ausübung seiner dienstlichen Verpflichtungen zur Verteidigung der Grenzen in der Nähe von Staromichajlowka.
Zwei Tage zuvor, am 21. Januar, gerieten die Ortschaften Staromichajlowka, Saitschenko, Oktjabrj, Besymennoje, Sachanka unter Beschuss, in
folge des Beschusses wurden Schäden an Wohnraum in Staromichajlowka festgestellt, und im Süden der Republik starb ein Soldat der Volksmiliz der DVR, ein weiterer wurde verletzt.
Eine Eskalation des Konflikts ist auch an der gesamten Frontlinie durch die Schuld der ukrainischen Seite festzustellen.
Unter Berücksichtigung der kritischen Situation waren wir gezwungen, die Sicherheitsgarantien, die zuvor für die Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an einem Abschnitt der Gasleitung „Marjinka – Krasnogorowka“ gewährt worden waren, zurückzuziehen, weil wir verpflichtet sind, jegliche zusätzliche Gefahr für Leben und Gesundheit friedlicher Bürger auszuschließen.
Wir unterstreichen, dass alle Versuche, den Koordinationsmechanismus einzusetzen, mit unhaltbaren Versicherungen der ukrainischen Seite enden, dass das Regime der Feuereinstellung angeblich von den BFU eingehalten wird. Indem sie sich weigern, ihre Schuld zuzugeben und Anstrengungen zur Beendigung dieses oder jenes Verstoßes einzubringen, ermutigen die Vertreter Kiews weitere Beschüsse und eine Eskalation. Deshalb waren wir heute unter Berücksichtigung der Situation gezwungen, die Sicherheitsgarantien zurückzuziehen und haben Schritte zur Organisation einer Diskussion mit der zweiten Konfliktseite unternommen.

snanews.de: Zwei Millionen „Sputnik V“-Dosen von Unternehmer aus Mexiko erworben? – RDIF dementiert
Der Russische Direktinvestitionsfonds (RDIF) hat in einer Stellungnahme von Samstag Informationen zurückgewiesen, dass der mexikanische Geschäftsmann Alejandro Cossío zwei Millionen Dosen des russischen Impfstoffs gegen das neuartige Coronavirus „Sputnik V“ erworben haben soll.
„Der RDIF bestreitet Informationen über den Erwerb von zwei Millionen Dosen des ‚Sputnik V‘-Impfstoffs sowie von dem exklusiven Verkaufsrecht für das Medikament in Mexiko und Mittelamerika durch den mexikanischen Geschäftsmann Alejandro Cossío. Diese Informationen sind nicht wahr“, teilte der Entwickler des Serums mit.
„Wir machen auch Medienvertreter darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Desinformationskampagne gegen den Impfstoff ‚Sputnik V‘ falsche Informationen absichtlich nachts und am Wochenende verbreitet werden, um den Überprüfungsprozess zu erschweren. Der RDIF-Pressedienst arbeitet rund um die Uhr und bittet Journalisten, die Informationen vorab zu überprüfen, um die Verbreitung ungenauer Informationen zu vermeiden“, hieß es weiter.
Am Freitag gab Alejandro Cossío, ein Unternehmer aus dem Bundesstaat Veracruz im Osten Mexikos, in einem Interview mit der mexikanischen Zeitung „El Financiero“ an, er habe zwei Millionen Dosen des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ gekauft.
Zuvor hatten die Behörden in Mexiko privaten Unternehmen und Regionalregierungen erlaubt, von der nationalen Regulierungsbehörde zugelassene Corona-Impfstoffe zu importieren. Interessenten müssen einen Kaufvertrag mit einem von der Regulierungsbehörde Cofepris vorab genehmigten Pharmaunternehmen vorlegen.
Die Covid-19-Impfkampagne in Mexiko begann am 13. Januar: Das Serum wurde dem medizinischen Personal in Corona-Krankenhäusern verabreicht. Zu diesem Zweck verwendeten die Behörden zunächst das Vakzin des Pharmaunternehmens Pfizer. Nächste Woche erwarten die Behörden die Lieferung der ersten Charge des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ mit einem Volumen von 400.000 Dosen und den Beginn einer großangelegten Impfung damit. Das Serum erhielt jedoch bisher keine Notfallgenehmigung für den Einsatz im Land.

Telegram-Kanal der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe: Das offizielle Kiew ignoriert nicht einfach nur weiter die Aufrufe zum Frieden, sondern beschießt auch zynisch das Territorium der Republik und nutzt dabei terroristische Methoden. Heute starb ein Soldat der DVR durch ein von einer Drohne abgeworfenen Geschoss. Das sind in der ganzen zivilisierten Welt verbotene Methoden des Krieges. Wir bringen der Familie des Toten und tiefes Mitgefühl zum Ausdruck.
Aufmerksamkeit verdient die Tatsache, dass die BFU zielgerichtet und absichtlich die Gebiete beschießen,
in denen Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten stattfinden oder geplant werden:
– im Süden der Republik: im Gebiet von Leninskoje – Wodjanoje, wo Arbeiten zum Wiederaufbau der Stromversorgung stattfinden;
– in Richtung Donezk: im Gebiet von Staromichajlowka – Krasnogorowka, wo in der Nähe mit Mühe eine Vereinbarung über den Beginn von Reparatur- und Wiederaufbaumaßnahmen an einem Abschnitt der Gasleitung „Marjinka – Krasnogorowka“ erreicht worden war;
– in Richtung Gorlowka: im Gebiet der Siedlung des Bergwerks 6/7, wo vor kurzem eine Wasserleitung auf beiden Seiten wiederaufgebaut wurde;
– im Gebiet von Bogdanowka, wo eine Maßnahme zur Untersuchung und Reparatur einer Stromleitung sich im Stadium der Abstimmung befindet, werden auch seit zwei Tagen Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
Den für die ukrainische Seite traditionellen öffentlichen Schwall von Beschuldigungen bezüglich einer angeblichen Sabotage von Reparaturarbeiten vorwegnehmen
d erklären wir offiziell, dass die Einheiten der Volksmiliz der DVR das Feuer beim Beschuss durch die Bewaffneten Formationen der Ukraine auf Staromichajlowka nicht erwidert haben. Außerdem hat unsere bevollmächtigte Vertreterin bei der Sitzung der Kontaktgruppe offen gewarnt, dass wir gezwungen sein werden, die Sicherheitsgarantien zurückzuziehen, falls die BFU weiter das Regime der Feuereinstellung in diesem Gebiet verletzen sollte.
Dennoch haben die BFU heute eine verbotene Drohne zu militärischen Zwecken eingesetzt, wodurch ein Verteidiger der Republik starb. Wir bewerten solche Handlungen der ukrainischen Seite als vorsätzliche Provokation und Sabotage der von ihr zuvor gewährten Sicherheitsgarantien.

Über unsere Entscheidung, die Sicherheitsgarantien in diesem Gebiet zurückzuziehen hat die bevollmächtigte Vertreterin der DVR offiziell den Koordinator der Kontaktgruppe und die Führung der OSZE-Mission informiert. Außerdem hat die Leiterin der Delegation die Initiative eingebracht, eine außerordentliche Sitzung der Arbeitsgruppe zu Fragen der Sicherheit im Rahmen einer Videokonferenz am nächstmöglichen Datum der nächsten Woche durchzuführen, um diese Situation so schnell wie möglich zu regeln.
Wir rufen die ukrainische Seite auf, die Manipulationen mit Fragen der Sicherheit zu regeln, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und anzufangen, an einem Dokument über Maßnahmen der Kontrolle und Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung zu arbeiten Auf diesem Gebiet funktioniert das geliebte ukrainische Herangehen – wir sagen das eine und tun das andere – nicht. Die Rücknahme der Sicherheitsgarantien ist für uns ein erzwungener erwidernder Schritt auf solche Provokationen. Wir hoffen sehr, dass sie enden werden und das Regime der Feuereinstellung erhalten bleibt.

abends:

de.rt.com: Iranischer Außenminister: Kooperation mit den USA im Persischen Golf möglich, aber nicht mit Israel
Eine Zusammenarbeit mit Washington unter dem neuen Präsidenten könnte sich der iranische Außenminister in Bezug auf die Sicherheit im Persischen Golf vorstellen. Ausländische Präsenz aber verursache Unsicherheiten. Teheran hofft auf ein Ende des Wirtschaftskriegs.
Der Iran leidet unter schwersten Sanktionen, nachdem die USA das 2015 geschlossene Nuklearabkommen im Jahr 2018 einseitig aufkündigten. Für die Führung in Teheran ein „Wirtschaftskrieg“ gegen das Land. Jetzt mit Amtsantritt Joe Bidens als neuer US-Präsident hoffen sie auf eine Aufhebung der Sanktionen.
In einem Interview mit den Zeitung Etmad sagte der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif:
„Nach meiner persönlichen Meinung sollten wir unsere Beziehungen zu den Vereinigten Staaten definieren, den USA sagen: ‚Wir werden in der Frage Israel nicht mit euch zusammenarbeiten und wir werden mit euch nicht übereinstimmen.'“
Was Teheran jedoch von den USA fordert, sind keine Worte, sondern Taten. Einmischung in innere Angelegenheiten verbittet sich der Iran. Aber in Fragen des Öls sei man bereit, eine Zusammenarbeit anzustreben:
„Wir haben kein Problem damit, die Sicherheit des Persischen Golfs zu gewährleisten, obwohl wir glauben, dass ausländische Präsenz im Persischen Golf Unsicherheit verursacht und sie nicht dort sein sollten.“
In den ersten Tagen seiner Präsidentschaft will Joe Biden das Thema Iran mit ausländischen Partnern und Alliierten besprechen, hieß es aus dem Weißen Haus. Sollte der Iran den Auflagen des Nuklearabkommens Folge leisten, werde Washington Sanktionen aufheben, versprach Biden.
Den sogenannten „Muslim Ban“, Einreiseerschwernisse für etwa iranische Staatsbürger, den Donald Trump zu seiner Amtszeit initiierte hatte, hob Biden wieder auf.
In seinen letzten Tagen als Präsident hatte Trump weitere Sanktionen gegen den Iran verhängt. Diese zielten auf Firmen im Iran, in China und den Vereinigten Arabischen Emiraten ab, die in oder aus dem Iran Stahl verschifften. Der iranische Präsident Hassan Rohani sieht die US-Amerikaner am Zug, für eine Normalisierung der Beziehungen zu sorgen:
„Der Ball liegt jetzt im Feld der USA. Wenn Washington zum iranischen Atomabkommen von 2015 zurückkehrt, werden wir auch unsere Verpflichtungen im Rahmen des Pakts vollständig einhalten.“


snanews.de: „Stachel im Fleisch“ – Linke Kundgebung nach Polizeieinsatz gegen FDJ
Die Zusammenstöße auf der diesjährigen Berliner Luxemburg-Liebknecht-Demonstration zwischen Polizei und Demonstranten haben Schlagzeilen gemacht. Am Freitag fand dazu eine Solidaritätskundgebung statt, mit Vertretern der Freien Deutschen Jugend (FDJ). SNA News war vor Ort und hat zum Status der Gruppe recherchiert.
Vor knapp zwei Wochen knallte es direkt zu Beginn auf der traditionellen Luxemburg-Liebknecht-Demonstration (LL-Demo) in der deutschen Hauptstadt. Auslöser dafür waren laut Berliner Polizei-Präsidentin Barbara Slowik Teilnehmer, die mit Hemden und Flaggen mit dem Emblem der Freien Deutschen Jugend (FDJ) im Zug waren. Für sie war damit der Verdacht auf Paragraph 86a des Strafgesetzbuchs (STGB, „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“) erfüllt. Die Beamten setzten das Uniform-Verbot nach mehreren erfolglosen Aufforderungen an die Demonstranten, die Symbole zu entfernen, durch.
Dabei drangen Polizisten der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit in den nun zusammenrückenden Teil der Demonstration ein, wo sie Teilnehmer der FDJ erkannten. In diesen Handgemengen wurden immer wieder Personen abgeführt, Beamte mit Gegenständen beworfen und laut Bericht verletzt. Viele politische Gruppen und Organisationen hatten währenddessen und anschließend den Einsatz der Polizei kritisiert. Nicht nur der Status der FDJ sei ungeklärt gewesen, zudem war bei den Zusammenstößen das Hygienekonzept der Demonstration aufgegeben worden.
Der Berliner Landesverband der Jugendorganisation „Solid“, die der Demonstration wie ihre Mutterpartei „Die Linke“ fernblieb, meldete daher eine Kundgebung an. Man wollte sich solidarisch mit der FDJ und den verletzten Teilnehmern zeigen, außerdem forderte man einen Untersuchungsausschuss im Abgeordnetenhaus. Ihrem Aufruf folgten am Freitagnachmittag gut 200 Teilnehmer verschiedener Gruppen – mit dabei: Ein Banner der FDJ.
Dieses Mal allerdings gingen die circa 60 Beamten nicht gegen das Transparent vor. Im Gegenteil: Man lobte die Kooperation mit den Veranstaltern und das Einhalten des Hygienekonzepts. Ordner verteilten FFP2-Masken und sorgten dafür, dass Teilnehmer den Abstand einhielten. Die FDJ verteilte Flugblätter, auf denen sie das Vorgehen der Polizei kritisierte, auf ihre Legalität verwies und verkündete, man sei „der Stachel im Fleisch der Imperialisten“.
Der Status der Freien Deutschen Jugend ist tatsächlich seit der Wiedervereinigung immer wieder vor Gericht verhandelt worden. Während sie in der Deutschen Demokratischen Republik fester Bestandteil der Gesellschaft war, wurde die Jugendorganisation in der Bonner Republik verboten.
Adenauers Regierung ging früh mit verschiedenen Mitteln nicht nur gegen die FDJ, sondern zudem gegen die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN) und die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) vor. Wurde die VVN zwar bekämpft, aber in Prozessen freigesprochen, so hat man die Partei 1956 verboten und sie ging in die Illegalität. Sie folgte der FDJ, die 1951 wegen Vorbereitungen zu einer Volksbefragung über die Remilitarisierung der BRD verboten wurde.
Die Wiedervereinigung 1990 gestattete mit dem Einführungsgesetz des Bundesgesetzbuchs (EGBGB) nach Artikel 231 die Fortführung der nun sich auflösenden Ost-FDJ, der sich die bis dahin illegale West-FDJ unterordnete. In zahlreichen Prozessen unter § 86a STGB, zuletzt in München 2015, wurden Mitglieder letztendlich aufgrund des Artikels freigesprochen. Noch kurioser: Am 3. Oktober letzten Jahres durfte die gleiche Organisation eine Demonstration vom Frankfurter Tor über den Alexanderplatz hin zum Brandenburger Tor durchführen – ohne Eingriff der Polizei.
Welche Folgen nun der Einsatz der Berliner Polizei auf die FDJ und ihre Mitglieder hatte, ist vorerst ungewiss. Eine Gesprächsanfrage ließen die Blauhemden unbeantwortet.


snanews.de: Etwa 300 Jugendliche bei illegalen Aktionen in Russland festgenommen
Ungefähr 300 Minderjährige sind laut Anna Kusnezowa, der Bürgerbeauftragten für Kinderrechte in Russland, bei den nicht genehmigten Protestaktionen zur Unterstützung des inhaftierten Regierungskritikers Alexej Nawalny landesweit festgenommen worden.
„Jetzt wird gezählt. Nach vorläufigen Angaben wurden in verschiedenen Regionen Russlands insgesamt etwa 300 Minderjährige festgenommen: In Moskau sind es etwa 70, in St. Petersburg – etwa 30 Kinder (…). Natürlich werden diese Zahlen noch präzisiert. Das Wichtigste ist, dass viele Kinder bereits von den Eltern abgeholt wurden und sie nach Hause gehen durften. Kinder haben bei den illegalen Aktionen nichts zu suchen, und im Leben der Kinder sollte es keinen Platz für sie geben!“, zitiert der Pressedienst von Kusnezowa deren Worte.
Viele der Kinder in Polizeidienststellen seien bereits ihren Eltern übergeben worden, hieß es weiter.
Das russische Innenministerium und die Generalstaatsanwaltschaft hatten mehrmals vor der Verantwortung sowohl der Organisatoren als auch der Teilnehmer der am 23. Januar in Moskau und anderen Städten geplanten nicht genehmigten Aktionen gewarnt. Sie gelten als Provokation und Bedrohung für die öffentliche Ordnung und würden sofort unterdrückt.
Zugleich forderte die Generalstaatsanwaltschaft, die im Internet verbreiteten Aufrufe zu blockieren, zu solchen Aktionen zu kommen, was an sich gesetzlich verboten ist. Laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, stammten solche Aufrufe vonseiten „bestimmter Provokateure“, deren Handlungen „von uns gut verstanden werden“.
Besonderes Augenmerk wurde auf Schulkinder gelegt: Eltern wurden gebeten, sie von den Protestaktionen fernzuhalten. In Bezug auf die Studenten stellte der Kreml wiederum fest, dass die Teilnahme an solchen Veranstaltungen „sehr unterschiedliche Einschätzungen seitens der Leitung von Bildungseinrichtungen haben kann“.
Auch Olga Jaroslawskaja, die Ombudsfrau für die Kinderechte in Moskau, sprach sich in einem Interview mit russischen Medien kategorisch gegen die „Einbeziehung von Kindern in die politischen Spiele“ aus. Wenn die Jungs älter werden, können sie ihr zufolge „die Essenz und den Hintergrund bestimmter Bewegungen verstehen“.
Die Behörden der russischen Städte, die sich zuvor geweigert hatten, Massenveranstaltungen zu genehmigen, erklärten dies durch die schwierige epidemiologische Situation aufgrund des Coronavirus.
Am Samstag kamen Alexej Nawalnys Unterstützer in mehreren russischen Städten bei nicht genehmigten Aktionen zusammen. Dabei ist es zu einigen Schlägereien und Inhaftierungen gekommen. An der unerlaubten Kundgebung in Moskau sollen sich etwa viertausend Personen beteiligt haben.

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