Presseschau vom 22.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: Wieler: „Deutsches Gesundheitssystem ist höllisch“ – Was bei der Corona-Bekämpfung „schiefläuft“
RKI-Präsident Lothar Wieler hat sich über den „positiven Trend“ bei den aktuellen Inzidenzwerten der Corona-Entwicklung erfreut gezeigt. Im Videogespräch mit der ausländischen Presse hat er aber auch erklärt, warum andere Länder besser mit der Pandemie klarkommen und woran die Schnelltest-Strategie in den Altenheimen gescheitert ist. …
https://snanews.de/20210121/corona-bekaempfung-kritik-617111.html

Marcel Joppa: Nach Corona-Impfung: Massenhaft positive Tests in Pflegeheimen
Er gilt als die Lösung der Corona-Krise: Der Impfstoff. In Deutschland häufen sich nun jedoch die Fälle von positiven Corona-Tests nach der Impfung. Vor allem Alten- und Pflegeheime sind betroffen. In Israel und Großbritannien gibt es sogar deutlich mehr Corona-Fälle seit dem Impfstart. In welchem Zusammenhang steht diese Entwicklung? …
https://snanews.de/20210122/corona-impfung-pflegeheime-615878.html

de.rt.com: AstraZeneca verkauft Impfstoff an Südafrika für mehr als den doppelten Preis als in der EU
Das Geschäft mit den Corona-Impfstoffen floriert. Aus der Not heraus schließt Südafrikas Regierung einen Liefervertrag mit dem britischen Pharmakonzern AstraZeneca – der Preis für eine Impfdosis liegt mehr als doppelt so hoch
wie in der EU.
https://kurz.rt.com/2ek2

Bolle Selke: Nach transatlantischem „Traut Euch“-Aufruf: Linke fordert Konsequenzen von Böll-Stiftung
Mit dem Aufruf „Transatlantisch? Traut Euch!“ fordert unter anderen Ellen Ueberschär, Vorstand der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung, mehr Aufrüstung und ein Bekenntnis zur Atomwaffenstationierung in Deutschland. Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping fordert nun die Beendigung der Führungstätigkeit von Ueberschär. …
https://snanews.de/20210122/linke-gruene-kritik-631553.html

de.rt.com: „Persona non grata“: Ausschluss von Trump aus dem Geschäftsleben
Die Geschäfte zwischen dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump und der Deutschen Bank werden von Anwälten beleuchtet. Reihenweise kündigen Banken und andere Entitäten ihre Beziehungen zu Trump auf, bevor auch sie Opfer von Untersuchungen werden könnten. …
https://kurz.rt.com/2ejo


abends/nachts:

snanews.de: „Sehr dringlich“: Merkel fordert Freilassung von Nawalny
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag nachdrücklich eine sofortige Freilassung des bei seiner Rückkehr nach Russland festgenommenen Kremlkritikers Alexej Nawalny gefordert.
„Wir glauben, dass das absolut richtig wäre und auch sehr dringlich ist“, erklärte Merkel in Berlin.
Die Bundesregierung hat bereits am Montag die Festnahme Nawalnys an einem Flughafen in Moskau scharf verurteilt und seine Freilassung gefordert.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat am Donnerstag die zuständigen Justizbehörden Deutschlands erneut um Rechtshilfe im Fall Nawalny ersucht.
Generalstaatsanwalt Igor Krassnow bezeichnete den 44-Jährigen als „Person, die ein
Verbrechen begangen hat“. Nawalny sei kein „Opfer“, betonte er in einem Zeitungsinterview.
Nawalny ist in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Im Dezember wurde er zur Fahndung ausgeschrieben, weil er laut der russischen Strafvollzugsbehörde während seines Aufenthalts in Deutschland mehrfach gegen Bewährungsauflagen verstoßen hat.
Am Montag verurteilte ein Gericht den 44-Jährigen zu 30 Tagen Haft. Der Kremlkritiker habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen, hieß es. Bis zur Entscheidung des Gerichts wird Nawalny Angaben zufolge in Untersuchungshaft bleiben. Der Prozess ist für den 29. Januar geplant.

snanews.de: New-Start-Vertrag: US-Präsident Biden will Abrüstungsabkommen mit Russland verlängern – Bericht
Der neue US-Präsident Joe Biden will laut Medienberichten den letzten großen russisch-amerikanischen atomaren Abrüstungsvertrag um fünf Jahre verlängern.
Laut übereinstimmenden Informationen der Deutschen Presse-Agentur und der US-Zeitung „Washington Post“ will Biden wie Moskau einer Verlängerung des Abkommens um fünf Jahre zustimmen. Eine offizielle Bestätigung stand am Donnerstag zunächst noch aus.
Der New-Start-Vertrag (bekannt auch als START-3-Vertrag) über die Begrenzung von Atomwaffen wäre in gut zwei Wochen ausgelaufen. Das am 5. Februar 2011 in Kraft getretene Abkommen begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Es war für eine Laufzeit von zehn Jahren geschlossen worden und sah die Möglichkeit einer Verlängerung vor.
Die Regierung von Bidens Vorgänger Donald Trump hatte sich mit Moskau in zähen monatelangen Verhandlungen nicht auf eine Verlängerung einigen können. Unmittelbar nach Bidens Vereidigung hatte das russische Außenministerium am Mittwoch eine Verlängerung des Vertrags um fünf Jahre ohne Vorbedingungen vorgeschlagen. Die Verhandlungslinie von Trump sei aggressiv und kontraproduktiv gewesen, hieß es.
Knackpunkt der Gespräche zwischen Moskau und der Trump-Regierung war laut US-Medien das „Einfrieren“ der Zahl aller nuklearen Sprengköpfe beider Länder, auf das die USA bestanden hatten. Der derzeit gültige Vertrag legt nur die Begrenzung der Zahl der einsatzbereiten Atomsprengköpfe fest. Zudem hatte die US-Vorgängerregierung ein multilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas angestrebt. Peking weigert sich bisher aber, über sein wachsendes Atomwaffenarsenal zu verhandeln.
Biden hatte vor seinem Amtsantritt erklärt, dass der Vertrag ein „Anker der strategischen Stabilität“ zwischen den USA und Russland sei und die Grundlage für neue Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle sein könne. Russland hatte sich früh für eine Verlängerung ausgesprochen und im Falle eines Scheiterns vor einem Wettrüsten gewarnt.
Würde der Vertrag ohne Verlängerung auslaufen, gäbe es erstmals seit Jahrzehnten kein Abkommen mehr, das dem Bestand an strategischen Atomwaffen Grenzen setzt. Russland und die USA besitzen zusammen rund 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Donnerstag in Brüssel, die Verlängerung des Abkommens könne den Beginn von Bemühungen um eine weitere Stärkung der Rüstungskontrolle markieren. Dabei werde man sich auch Waffensysteme anschauen müssen, die bislang nicht vom New-Start-Vertrag erfasst würden. Zudem müsse China mit einbezogen werden.
Die Gefahr eines auch mit Atomwaffen geführten Krieges galt während der Amtszeit von Trump als deutlich höher als in den vergangen drei Jahrzehnten. Grund war unter anderem das Ende des INF-Vertrags zum Verzicht auf landgestützte atomwaffenfähige Mittelstreckensysteme.
Die USA hatten das Abkommen im Sommer 2019 mit Rückendeckung der Nato-Partner aufgelöst, weil sie davon ausgehen, dass Russland es seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens 9M729 (Nato-Code: SSC-8) verletzt. Der INF-Vertrag untersagte beiden Seiten Produktion, Tests und Besitz von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern.


vormittags:

wpered.su: In Donezk wurden Blumen an Denkmal für W.I. Lenin niedergelegt
Am 21. Januar, am 97. Todestag W.I. Lenin
s führten das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik, das Donezker Stadtkomitee der KP der DVR, Vertreter des Komsomol der DVR, des Frauenverbands „Nadeshda Donbassa“, der Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass, Aktivisten der Volkspatriotischen Union der DVR eine Gedenkaktion durch, bei der Blumen am Denkmal für W.I. Lenin auf dem zentralen Platz von Donezk niedergelegt wurden. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die roten Fahnen der Kommunistischen Partei der DVR, der Volkspatriotischen Union der DVR, der gesellschaftlichen Bewegung „Neue Skythen Noworossijas“, Plakate mit Bildern W.I. Lenins haben die Aufmerksamkeit von Einwohnern von Donezk, die an der Aktion vorbeigingen, erregt. Der erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow sprach vor den Versammelten auf dem Platz und unterstrich: „Das Erbe und das Vorbild Lenins werden für immer mit dem arbeitenden Volk des Donbass sein“.
Während der Aktion ging bei der Polizeiwache des Bezirks ein anonymer Anruf ein, in dem mitgeteilt wurde, dass sich Bürger mit roten Fahnen auf dem Platz sammeln. Anscheinend hoffte der Anrufer, dass sein Anruf beim SBU landet, wählte aber die Nummer der Polizei der Volksrepublik. Die am Aktionsort eintreffenden Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane, die sich davon überzeugten, dass die Aktion entsprechend der Gesetzgebung der Republik erfolgt, wünschten den Kommunisten und ihren Anhängern Mut, Ausdauer und Erfolg bei der Arbeit, die Leninschen Ideen im Donbass umzusetzen.



snanews.de:
IS-Terrormiliz bekennt sich zu tödlichem Anschlag im Irak
Die Terrormiliz IS hat den Doppel-Anschlag vom Donnerstag mit 32 Todesopfern in Bagdad für sich reklamiert, berichtet dpa.
Dies gab die Miliz per Nachrichtenkanal Telegram bekannt.
Auf zwei Märkten in der irakischen Hauptstadt wurden am Donnerstag zwei Selbstmordattentate verübt. Die Attentäter sollen explosive Westen getragen haben. Mehr als 110 Menschen wurden verletzt. Die Zahl der Todesopfer könnte noch steigen, da mehrere Verletzte in Lebensgefahr schweben. Dieses Attentat gelte als der schwerste Terroranschlag in Bagdad seit rund drei Jahren.
Obwohl sich die Sicherheitslage in Bagdad in den vergangenen Jahren deutlich verbessert hatte, leidet das Land immer noch unter den Folgen des Kampfes gegen den IS, der Terroranschläge im Land organisiert.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 22. Dezember 2021
Die Hinterhältigkeit und Heimtücke der ukrainischen Besatzer kennt keine Grenzen.
Die neue Vorsitzende der OSZE, die Außenministerin Schwedens Ann Linde hatte noch nicht die Donezker Oblast verlassen und die Verhandlungen der Kontaktgruppe zur Regelung des Konflikts im Donbass war noch nicht beendet, als ukrainische Kämpfer einen Schlag auf den Süden unserer Republik verübten.
Unter Leitung des Kriegsverbrechers Gnatow haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade sich hinter dem Rücken
örtlicher Einwohner versteckend sechsmal das Territorium unserer Republik beschossen. Die Beschießungen erfolgten aus Schirokino, Pischtschewik und Gnutowo.
Die ukrainische Straftruppen haben die Positionen unserer Verteidiger in den Gebieten von
Saitschenko, Oktjabrj, Besymennoje und Sachanka mit 82mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Insgesamt wurden 17 Mörsergeschosse und mehr als 25 Granaten verschiedener Art abgefeuert.
Es ist wichtig anzumerken, dass de
m Beschuss ein ungeordneter Schusswechsel auf den Positionen der 36. Brigade im Gebiet von Gnutowo voranging, der durch nicht ordnungsgemäße gegenseitige Beziehungen zwischen ukrainischen Kämpfer auf Grundlage von Alkoholkonsum hervorgerufen wurde und zur Verletzung und dem dann folgendem Tod eines der ukrainischen Besatzer führte.
Der Kriegsverbrecher Gnatow versuchte seine Hilflosigkeit bei der Leitung der ihm unterstellten Marineinfanteristen zu verbergen und erteilte den Auftrag, das Territorium unserer Republik zu beschießen, um seine nicht kampfbedingten Verluste darauf abzuschieben.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in
folge des feindlichen Beschusses zwei unserer Verteidiger verletzt wurden, einer von ihnen starb. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Wir rufen die Weltgemeinschaft und die internationalen Beobachter auf, den Fall von Verletzung des geltenden Waffenstillstands durch die Ukraine, der zu Tod und Verletzung von Bürgern unserer Republik geführt hat, zu registrieren und die ukrainischen Kämpfer zu zwingen, die geltenden Vereinbarungen streng einzuhalten.

snanews.de: Vier Todesopfer bei israelischem Beschuss in syrischer Provinz Hama – Sana
Bei einer Luftattacke seitens Israels in der syrischen Provinz Hama sind vier Menschen ums Leben gekommen. Dies meldet am Freitag die staatliche Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf eine Militärquelle.
Der Angriff ereignete sich in früher Morgenstunde in der Provinz Hama im westlich-zentralen Teil Syriens.
Laut der Agentur handelt es sich bei den vier Toten um Mitglieder einer Familie. Das seien zwei Kinder und ihre Eltern. Weitere vier Personen, darunter zwei Kinder, seien verletzt worden.
In der Stadt Hama sollen durch die Attacke drei Wohnhäuser beschädigt worden sein.
Früher am Freitag hatten internationale Medien berichtet, dass Mittel der syrischen Luftabwehr einen Angriff der israelischen Kräfte in der Provinz Hama abgewehrt hätten. Der Beschuss soll vom Territorium Libanons hinaus unternommen worden sein. Die meisten Raketen wurden demnach von der syrischen Flugabwehr abgeschossen.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Januar 3:00 Uhr bis 21. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Mörser 120mm –
einmal (3 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten); automatische Granatwerfer – einmal (15 Granaten); Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Mörser 82mm –
dreimal (17 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – 3 mal (12 Granaten); automatisch Granatwerfer – zweimal (14 Granaten); Schusswaffen – dreimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Staromichajlowka, Oktjabrj, Saitschenko, Sachanka, Besymennoje.
Um 14:00 Uhr wurden zwei Detonationen im Gebiet von Talakowka festgestellt.
Um 19:26
Uhr wurde eine ungeordnete Schießerei mit Schusswaffen auf den Positionen der BFU im Gebiet von Gnutowo registriert.
Wie
bereits mitgeteilt wurde, wurden infolge von Beschuss seitens der BFU auf ein Wohngebiet von Staromichajlowka Schäden an folgenden Häusern festgestellt:
– Tschkalow-Straße 20 (Dach beschädigt);
– Tschkalow-Straße 24 (Fensterverglasung, Strompfeiler und Stromleitung beschädigt);
– Tschkalow-Straße 32 (direkter Treffer eines Geschosses auf das Dach):
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 64.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: New START – Weißes Haus will Abrüstungsvertrag mit Russland verlängern
New START, der einzige Rüstungskontrollvertrag, der zwischen USA und Russland noch besteht, läuft am 5. Februar ab, könnte aber um weitere fünf Jahre verlängert werden. Das Weiße Haus hat seinen Willen dazu bekundet; der Kreml trat lange vorher dafür ein.
Das Weiße Haus hat erklärt, den New START-Vertrag um fünf Jahre verlängern zu wollen. Somit bliebe der Vertrag, der die nuklearen Arsenale Russlands und der Vereinigten Staaten begrenzt, kurz vor Ablauf doch noch erhalten.
„Ich kann bestätigen, dass die Vereinigten Staaten eine Verlängerung von New START um fünf Jahre beabsichtigen, so wie es das Abkommen erlaubt“, erklärte die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, bei einem Pressebriefing am Donnerstag. „Für den Präsidenten steht es seit Langem fest, dass der New START-Vertrag im Interesse der nationalen Sicherheit der USA ist. Die Verlängerung macht umso mehr Sinn, wenn die Beziehungen zu Russland so konfliktreich sind, wie es zurzeit der Fall ist. New START ist das einzige verbliebene Abkommen, das die nuklearen Streitkräfte Russlands begrenzt, und ist ein Anker der strategischen Stabilität zwischen unseren beiden Ländern“, erklärte Psaki.
„Dürfen das weitreichende Inspektionstool nicht verlieren“
Auch General Lloyd Austin, nominierter Pentagon-Chef im Biden-Kabinett, sagte, die Verlängerung des New START-Vertrags entspreche dem nationalen Sicherheitsinteresse der USA. Pentagon-Sprecher John Kirby erklärte, das US-Militär benötige die Vertragsverlängerung dringend, um den darin enthaltenen Mechanismus für „weitrechende Überwachungen“ der strategischen Streitkräfte Russlands weiterhin nutzen zu können. „Wir können es uns nicht leisten, die weitreichenden Inspektions- und Benachrichtigungstools des New START zu verlieren“, so der Sprecher. Sollte die zügige Verlängerung des Rüstungskontrollvertrags scheitern, würde Amerika in seinen Kenntnissen von Russlands nuklearen Langstreckenwaffen geschwächt.
Moskau hatte seine Bereitschaft zur Verlängerung des New START-Vertrags lange vor der Einsetzung Joe Bidens ins Amt des US-Präsident erklärt. Russlands US-Botschafter Anatoli Antonow hat diese Bereitschaft noch einmal bestärkt: Russland sei offen für einen „sachlichen Dialog“ über die Verlängerung des Vertrags und glaube weiterhin fest an die Möglichkeit einer Verlängerung, sagte der Botschafter im SNA-Gespräch.
Präsident Biden habe den New START-Vertrag noch als Vize-Präsident im Obama-Kabinett unterstützt, sagte kürzlich der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow in einem Pressegespräch. Der Vertrag wurde 2010 von Russlands damaligem Präsidenten Dmitri Medwedew und dem ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama geschlossen. Eine Verlängerung von New START um weitere fünf Jahre wäre aber nur der erste Schritt hin zu mehr Rüstungskontrolle, sagte Gorbatschow. Washington und Moskau sollten sich zum Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen bekennen und ihre Militärdoktrinen dahingehend anpassen; andere Länder seien in die Abrüstungsgespräche aufzunehmen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 22. Januar um 9:00 Uhr 2473 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1985 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 210 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 21. Januar wurden in der DVR 495 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 201 positiv, bei 17 Patienten erfolgte die Diagnose COVID-19 klinisch.
Am 22. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 18.829 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
6818 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.345 als gesund entlassen, es gibt 1666 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 73 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 10 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 59 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1673 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 675 mit Sauerstoffunterstützung (+16 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Albanien weist russischen Diplomaten aus
Albanien hat beschlossen, den russischen Diplomaten Alexej Kriwoschejew auszuweisen. Begründet wurde der Schritt mit der angeblichen Verletzung der Anti-Coronavirus-Maßnahmen. Das teilte das albanische Außenministerium am Freitag mit.
Die albanische Behörde habe gegenüber dem russischen Botschafter in Tirana, Michail Afanasjew, ihre Besorgnis über die Verletzung der Corona-Vorschriften durch einen Mitarbeiter der russischen Mission geäußert.
„Trotz Versprechen fuhr der Diplomat fort, die Regeln zu verletzen“, so das albanische Außenministerium. Kriwoschejew sei zur „persona non grata“ erklärt und soll das Land innerhalb von 72 Stunden verlassen.
Tirana betonte dabei, dass dieser Schritt eine erzwungene Maßnahme zum Schutz der Gesundheit gewesen sei. Es versicherte Moskau seine Freundschaft und Bereitschaft zur kontinuierlichen Verbesserung der Beziehungen.
Die russische Botschaft in Albanien hält die Vorwürfe gegen den Diplomaten allerdings für haltlos. Der russische Vizeaußenminister Alexander Gruschko bezeichnete die Ausweisung des Diplomaten als „Provokation, die auf die Verschlechterung der russisch-albanischen Beziehungen abzielt“ und kündigte eine sinngemäße Antwort an.
Das ist die erste Ausweisung eines russischen Diplomaten im laufenden Jahr. 2020 wiesen Bulgarien, die Niederlande, Österreich, Slowakei und Tschechien russische Diplomaten aus. Als häufigster Grund wurde Spionage genannt. Moskau reagierte auf alle Fälle verhältnismäßig.


Dan-news.info: Ein Trauergottesdienst für die in
folge von Beschuss durch die ukrainische Armee am 22. Januar 2015 an einer Haltestelle getöteten Menschen fand heute am Ort der Tragödie im Wohngebiet Bosse im Leninskij-Bezirk von Donezk statt.
Die Veranstaltung besuchten Abgeordnete, Vertreter der örtlichen Verwaltung, gesellschaftliche Aktivisten und Einwohner. Sie zündeten Kerzen im Gedenken an die Toten an.
Außerdem wurden Blumen am Denkmal am Ort der Tragödie niedergelegt.
Um die Ausbreitung der Coronavirusinfektion zu vermeiden, dauert die Trauerzeremonie bis zum Mittag, um zu verhindern, dass eine große Zahl von Menschen gleichzeitig anwesend ist. An der Veranstaltung nahm auch das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin teil.
„Eines der tragischen Daten für den Donbass ist der 22. Januar, damals feuerte die Ukraine zynisch und unmenschlich Geschosse ab, in der Folge starben friedliche Einwohner und wurden verletzt. Das sind die Augenblicke, die es nicht erlauben, die Schrecken dieses Kriegs und die Kriegsverbrechen von Seiten der Ukraine zu vergessen. Natürlich bringt das den Donbass immer weiter und unumkehrbar von der Ukraine weg. Solche wird nicht vergessen und nicht verziehen“, sagte er.
Wir erinnern daran, dass die Tragödie am 22. Januar 2015 stattfand. Die Haltestelle „Donezkgormasch“ im Wohngebiet Bosse wurde beschossen, als sich dort Menschen befanden. In der Folge starben acht Menschen 26 wurden verletzt.


nachmittags:

snanews.de: „Nord Stream 2 auf ewig stoppen“ – EU-Abgeordnete fordern härtere Russland-Sanktionen
Das Europäische Parlament nimmt die Festnahme von Alexej Nawalny zum Anlass für die Forderung nach einer durchschlagenden Verschärfung der Russland-Sanktionen. Die Hauptstoßrichtung: natürlich Nord Stream 2. Das Pipeline-Projekt müsse ein für alle Mal gestoppt werden, fordern die Parlamentarier.
Das Europäische Parlament ruft die Mitgliedsstaaten der EU zu einer aktiven Haltung in Bezug auf die Festnahme von Alexej Nawalny und einiger seiner Anhänger auf, heißt es in einer Mitteilung des Parlaments. Die Staaten sollten die „restriktiven Maßnahmen“ der EU gegenüber Russland „signifikant“ verschärfen.
„Nord Stream 2 stoppen, ein für alle Mal“
Nachdem sich die europäischen Beziehungen in den vergangenen Jahren ohnehin verschlechtert haben, fordern die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die EU-Staaten dazu auf, die Kooperation mit Russland in der Außenpolitik und bei Projekten wie Nord Stream 2 nochmals kritisch zu überdenken. Demnach sollen die EU-Mitglieder den Bau der Gasleitung „unverzüglich stoppen“.
Darüber hinaus fordern die Parlamentarier in einer mit 581 Ja-Stimmen (bei 50 Gegenstimmen und 44 Enthaltungen) verabschiedeten Resolution, sowohl Privatpersonen als auch juristische Vereinigungen zu bestrafen, die an dem Beschluss zur Festnahme von Alexej Nawalny beteiligt waren.
Auch sollen gegen Vertraute des russischen Präsidenten, russische Medienschaffende (die Parlamentarier sprechen von „Propagandisten“) und Geschäftsleute, die über Vermögenswerte und Reisefreiheit innerhalb der EU verfügen, Maßnahmen ergriffen werden.
Gleichzeitig heben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für die EU hervor. Mit Blick auf die neue Regierung in Washington heißt es, Brüssel solle die Gunst der Stunde nutzen, um die „transatlantische Einigkeit“ im Kampf gegen autoritäre Regime zu stärken. In diesem Sinne fordern die Parlamentarier eine „unverzügliche und bedingungslose“ Freilassung von Alexej Nawalny und aller anderen Personen, die im Zusammenhang mit dessen Rückkehr nach Russland festgenommen worden seien.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden
haben die bewaffneten Formationen der Ukraine neunmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und acht Feuerprovokationen begangen.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkt des Zusatzmaßnahmen zweimal das Gebiet von Staromichajlowka mit 120mm-Mörsern, Antipanzer- und automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und dabei drei Mörsergeschosse und 18 Granaten abgefeuert. Außerdem wurden 20 Schüsse mit Schützenpanzern festgestellt.
In
folge des Beschusses wurden drei Häuser in der Tschkalow-Straße 20, 24 und 32 beschädigt.
In
Richtung Mariupol haben Strafsoldaten der 36. Marineinfanteriebrigade sechs Feuerprovokationen unter Einsatz von 82mm-Mörsern, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen auf Oktjabrj, Saitschenko, Sachanka und Besymennoje begangen und 17 Mörsergeschosse und 26 Granaten abgefeuert.
Mit Trauer teilen wir mit, dass
durch feindlichen Beschuss zwei unserer Verteidiger verletzt wurden, einer von ihnen starb. Wir bringen den Verwandten und Freunde des Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Außerdem haben unsere Beobachter festgestellt, das Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt haben, indem sie
technische Arbeiten im Gebiet von Talakowka durchgeführt haben.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, sich unverzüglich in das Geschehen einzumischen und die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen und von der ukrainischen Seite schriftlich zu fordern, entsprechend dem vierten Punkt der Zusatzmaßnahmen detaillierte Ermittlungen zu den Fällen von Eröffnung des Feuers durchzuführen, um die Kommandeure der 28. und 36. Brigade Martschenko und Gnatow strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.
Nach Informationen unserer Quellen im Verantwortungsbereich eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Talakowka haben ukrainische Kämpfer das Feuer mit Schusswaffen auf eine Drohne der OSZE-Mission eröffnet, um zu verhindern, dass Fälle von Stationierung verbotener Waffen entdeckt werden. Den Beobachtern gelang es, die Drohne aus dem Feuer zu ziehen und in einem sicheren Gebiet zu landen.
Außerdem hat der Gegner eine Station der elektronischen Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe der elektronischen Kriegsführung der 36. Marineinfanteriebrigade eingesetzt, die die Aufgabe hatte, die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission in den Gebieten von Gnutowo, Pischtschewk und Schirokino zu blockieren, um zu verhindern, dass die Mörsermannschaften, die in diesen Ortschaften stationiert sind, entdeckt werden.
Es wurde festgestellt, dass zu diesem Zweck im Verantwortungsbereich des 1. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade der BFU die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE im Gebiet von Marjinka durch eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung blockiert.
Außerdem wurden zwei Soldaten der 53. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des Trennungsabschnitts in Petrowskoje bemerkt, was vom offiziellen Bericht der OSZE-Mission vom 21. Januar 2021 bestätigt wird.
In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU insgesamt 42-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen
hat der Gegner 40 Feuerprovokationen durchgeführt.
Unsere Beobachter haben außerdem zwei Fälle der Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen, nämlich der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen, festgestellt. Einmal durch Kämpfer des 23. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Peski und einmal durch Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade im Gebiet von Talakowka.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit friedlicher Einwohner, indem er Waffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 43 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind:
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
zwei 82mm-Mörser in Schirokino;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Mariupol;
ein Schützenpanzerwagen in der Nähe eines Wohngebiet von Pawlopol;
zwei Schützenpanzer in Lebedinskoje;
aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzerwagen in Awdejewka;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzer und zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in Krasnogorowka;
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet am Rand vom Taramtschuk, zwei Schützenpanzer in Slawnoje und einer in Marjinka;
vier Schützenpanzer und ein Schützenpanzerwagen auf dem Gebiet eines Hauses in einem Wohngebiet von Georgiejwka;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
zwei Schützenpanzer und zwei Schützenpanzerwagen im Gebiet von Leninskoje;
drei 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ in der Nähe von Iljinowka;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
sieben Schützenpanzer auf dem Gebiet privater Häuser in Nowoignatowka;
acht Schützenpanzerwagen un ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern von Trudowskoje;
ein Schützenpanzer im Gebiet von Beresowoje.

Um die Waffen und die Durchführung technischer Arbeiten vor den internationalen Beobachtern zu verheimlichen, hat der Gegner Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt:
i
m Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade in den Gebieten von Pawlopol, Gnutowo, Pischtschewik und Schirokino eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe eines Bataillons für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade der BFU;
in den Verantwortungsbereichen der 28.
und 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Marjinka, Nowotroizkoje und Beresowoje eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung.
Außerdem ist festzustellen, dass Kämpfer der BFU mehrfach Fahrzeuge zur Gewinnung von Brennholz eingesetzt haben. Ein weiterer Fall wurde von Mitarbeitern der Mission in der Nähe des Trennungsabschnitts in Bogdanowka bemerkt, wo eine Patrouille der OSZE zwei zivile Fahrzeuge mit Anhänger und acht Kämpfer aus der 53. mechanisierten Brigade der BFU beobachtete.
Außerdem haben Soldaten des 3. Bataillons der 28. Brigade
185 Antipanzerminen auf allgemeinen Straßen und in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern in Krasnogorowka installiert, ohne Schilder über die Minengefahr anzubringen.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen im Zeitraum von 16. bis 22. Januar 2021 die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ sieben Mann: zwei Tote und fünf Verletzte, im einzelnen:
am 16. Janaur wurde die Leiche eines Soldaten des 3. Bataillons der 28. mechanisierten Brigade im Fluss Losowaja im Gebiet von Krasnogorowka entdeckt;
am 17. Januar wurde der Soldat der 36. Brigade Barbul in der Folge persönlicher Unvorsichtigkeit verletzt;
am 18. Janaur erlitt der Soldat des 18. Bataillons der 35. Brigade der Gefreite Medwedew in der Folge unvorsichtigen Umfang mit der Waffe in betrunkenem Zustand eine Schussverletzung;
am selben Tag wurden die Leichen von drei Soldaten des 501. Bataillons der 36. Brigade im Gebiet von Lomakino in einem SIL-131-Fahrzeug entdeckt, vermutliche Todesursache ist eine Rauchgasvergiftung;
am 20. Janaur erlitt der Soldat des 2. Bataillons der 53. Brigade Ladoga in der Folge eines Konflikts mit einem Kameraden eine Schussverletzung;
am 21. Januar erlitten zwei Soldaten Brandverletzungen verschiedenen Schweregrad in der Folge von Verletzung von Sicherheits
bestimmungen bei der Verwendung von Technik, ein Schützenpanzer wurde vernichtet.
In den Verbänden und Truppenteilen der BFU in der Zone der sogenannten OOS werden weiter Fälle
der Desertion von Soldaten festgestellt. So wurde bei einer Kontrolle der Anwesenheit des Personals und der Organisation des militärischen Dienstes im 3. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade durch Offiziere des übergeordneten Stabs das Fehlen von zwei Soldaten, Batorij und Kamardin, entdeckt.
Mitarbieter des Sicherheitsdienstes der Ukraine setzen den Terror gegen örtliche Einwohner, die auf den von den ukrainischen Kämpfern kontrollierten Territorien leben, fort.
So führen nach Angaben unserer Quelle Mitarbeiter des SBU auf dem Gebiet der Donezker Oblast unter dem Vorwand der Erstellung von Listen ständig auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium lebende
r Personen, die im Fall einer Verschärfung der Lage für eine notfallmäßige Evakuierung vorgesehen sind, Razzien zur Kontrolle von Wohnungen durch. Wenn Bürger entdeckt werden, die Verwandte auf den Territorien der Republiken haben, wird ihnen vorgeschlagen, Informationen über Stationierungsorte von Truppenteilen, der Bewegung von Technikkolonnen und Maßnahmen in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz zu übergeben. Personen, die sich der Zusammenarbeit verweigern, werden festgenommen und der Unterstützung von Separatisten beschuldigt.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine kontrollierten Territorien auf, nicht auf die Drohungen der Soldaten einzugehen und im Fall einer Festnahme oder
der Ausübung von Druck sich unverzüglich an die Organe der Staatsanwaltschaft und die internationalen Beobachter zu wenden.
Wir erhalten weiter Informationen über Waffen- und Munitionshandel durch Kämpfer der BFU in der Kampfzone.
Nach Informationen unserer Quelle haben Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes am 18. Januar in Konstantinowka zwei Soldaten der 35. Marineinfanteriebrigade bei Versuch, Waffen zu verkaufen, festgenommen.
Bei der Festnahme wurden bei den Kämpfern drei AK-74M-Maschinenpistolen, ein Granatwerfer RPG-7B, fünf F-1-Granaten und zwei Kisten mit Patronen des Kalibers 5,45mm konfisziert.
Außerdem finden die Rechtsschutzorgane der Ukraine weiter Verstecke mit Waffen, die von ukrainischen Soldaten in der Zone der Strafoperation angelegt werden.
So
haben Mitarbeiter der Nationalpolizei der Ukraine am 20. Januar in einem verlassenen Haus am Rand von Satschtowka im Verantwortungsbereich der 53. Brigade der ukrainsichen Streitkräfte zwei Granatwerfer RPG-22, sieben RGD-5-Granten, zehn Zünder für Handgranaten und 500 Patronen des Kalibers 5,45mm entdeckt.
Die Militärmediziner in der OOS-Zone haben sich eine neue Art des Hinzuverdienstes an an der Coronavirusinfektion erkrankten Soldaten ausgedacht.
So hat sich der Soldat Andrej D. aus einer Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben in der Zone der Strafoperation ausführt, an uns gewandt, er wird derzeit wegen einer Coronavirusinfektion in einem Krankenhaus von Mariupol behandelt. Nach seinen Worten fordert das medizinische Pe
rsonal von an COVID-19 erkrankten Soldaten Geld. Für einen Tag Arbeit forderten die Ärzte von ihm 400 Griwna und beriefen sich darauf, dass sie die vom Staat vorgeschriebenen Zulagen nicht erhalten. Der Soldat hat sich aus uns verständlichen Gründen nicht an die Führung des Krankenhauses oder unmittelbar an sein Kommando gewandt.
Nach Angaben unserer Quellen auf dem Territorium der Donezker Oblast führen Mitarbeiter des SBU Maßnahmen zur Ermittlung der Identität von an der Organisation der Produktion und des Absatzes von gefälschten Griwna beteiligten Personen durch.
Ursache der Kontrolle waren zahlreiche Beschwerden von Unternehmen an die Polizei. Bei operativen Fahndungsmaßnahmen, und der Befragung betrogener Unternehmen gelang es ihnen zu ermitteln, dass Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu dieser Art von Kriminalität unmittelbar in Verbindung stehen. Einige Unternehmer haben Geld von Kämpfern für den Kauf von Baumaterial erhalten, eine große Menge von gefälschten Griwna wurde durch Apothekennetze, Tankstellen und Cafés abgesetzt.
Vorläufig geriet der Kommandeur des 3. Bataillons der 72. Brigade Major Darmograj in Verdacht, der unter Nutzung seiner dienstlichen Stellung einen Untergebenen zur Produktion der gefälschten Griwna heranzog.
Die Details der Ermittlung werden nicht bekanntgegeben, derzeit wird der Ort ermittelt, wo die gefälschten Scheine produziert wurden, sowie deren Zahl ermittelt.
Der schlechte moralisch-psychische Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, ständige Geldabzüge und die Gleichgültigkeit des kommandierenden Personals zwingen die Kämpfer, die Dienstorte nicht nur in der Zone der Besatzungskräfte, sondern auch in den Truppenteilen auf dem Territorium der Ukraine zu verlassen.
So wurden nach Angaben unserer Quellen im Verteidigungsministerium der Ukraine im Zeitraum vom
12. bis 19. Januar allein nach offiziellen Berichten 22 Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils registriert.
In der 56. Panzergrenadierbrigade, die Aufgaben in der Zone der Strafoperation in Richtung Donezk ausführt, sind 12 Soldaten desertiert, vier davon mit der Waffe.
In der 54. mechanisierten Brigade sind vier Soldaten nach dem Urlaub nicht zu Dienst erschienen, weitere drei haben eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils verlassen.
In der 53. mechanisierten Brigade haben vier wehrpflichtige Soldaten eigenmächtig den Stationierungsort des Truppenteils verlassen, weil sie die Ausschreitungen von Seiten der Unteroffiziere nicht ertrugen.
Ein eigenartiger Fall
ereignete sich in der 57. Brigade, wo der operativ Diensthabende der Abteilung für Kampforganisation Major Serebrennikow ohne gültigen Grund mehr als fünf Tage im Dienst fehlte. Ein Bericht über das Fehlen des Offiziers an den übergeordneten Stab erfolgte nicht. Für den Brigadekommandeur Mischantschuk war die Ankunft von Mitarbeitern des Militärstaatsanwaltschaft, die eine Ermittlung zur Entdeckung der Leiche dieses Offiziers, an der sich Anzeichen eines gewaltsamen Todes befanden, wollten, unerwartet.
In der letzten Woche wurden mit dem Personal der Volksmiliz Maßnahmen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, wobei die Gesamtheit des Wissens, von Herangehensweisen und Fertigkeiten, die für den Militärdienst notwendig sind und es erlauben garantiert einen zuverlässigen Schutz unserer Republik zu gewährleisten, maximal genutzt wurden.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion wurden im Verlauf der Woche reguläre Tests von Soldaten auf Coronavirusinfektionen durchgeführt. Alle Tests waren negativ, Fälle von Erkrankung unter dem Personal wurden nicht entdeckt.

snanews.de: UN erhält Berichte von 12 Ermordeten im von Kurden kontrollierten Flüchtlingscamp in Syrien
Die Vereinten Nationen haben Berichte erhalten, wonach in der ersten Januarhälfte zwölf syrische und irakische Staatsangehörige in dem von Kurden kontrollierten Flüchtlingslager Al-Hol im Nordosten Syriens ermordet worden sind, teilte Reuters am Freitag mit.
In dem Lager sollen Binnenflüchtlinge und Familien der IS-Kämpfer leben.
„Wir fordern die Behörden, die die Sicherheit im Lager kontrollieren, auf, die Sicherheit der Bewohner, aber auch der humanitären Helfer zu gewährleisten“, sagte Jens Laerke, Sprecher des UN-Büros für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten, am Freitag bei einem Briefing in Genf.
Alle Lieferungen, die das Lager bekomme, würden gefährdet sein, sollte man das Sicherheitsniveau nicht verbessern, warnte Laerke.
Im Al-Hol-Camp leben 62.000 Menschen aus vielen Ländern, die allermeisten von ihnen sollen Frauen und Kinder sein. Immer wieder erscheinen Berichte, dass Menschen im Lager verletzt oder getötet werden.


de.rt.com: Moskauer über Biden: „Hat Kekse auf dem Maidan verteilen lassen“
Was denken Menschen in Moskau vom neuen US-Präsidenten Joe Biden und welche Hoffnungen setzt man in ihn und seine Gestaltung der bilateralen Beziehungen zu Russland? Zumindest jene Menschen in der russischen Hauptstadt, die bereit waren, vor der Kamera zu sprechen, erwarten nichts Gutes.
Hier erinnert man sich noch sehr gut an seine Rolle als Vize-Präsident unter Obama und während des Ukraine-Krieges. So auch Nadezhda, eine ältere Frau aus Moskau. Sie sagte: „Biden ist natürlich ein furchtbarer Liberaler, ein listiger Fuchs, der den Maidan in der Ukraine mit angestachelt hat. Wir alle wissen genau, dass er dort Kekse verteilen lassen hat.“ Womit sie auf Victoria Nuland, die Vize-Außenministerin mit Schwerpunkt für europäische und eurasische Angelegenheiten unter der Obama-Biden-Regierung anspielt, die Ende 2013 zusammen mit dem damaligen US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt an regierungsfeindliche Demonstranten in Kiew Kekse verteilte.
Wenig später kam es zu einem gewaltsamen, blutigen Putsch. Berichten zufolge will Biden Victoria Nuland wieder auf den Posten setzen. Valeriy Rashkin ist ebenfalls aus Moskau sowie Mitglied der Kommunistischen Partei. Auch er schaut pessimistisch in die Zukunft, wenn er an die Beziehungen zu den USA denkt. „Mit dem Antritt von Biden und seinem Team erwarte ich eine Eskalation der Spannungen. Denn wir erinnern uns an seine früheren Handlungen, wir kennen seine Meinung zu Russland. Es gefällt den Vereinigten Staaten nicht, dass wir ein unabhängiges Land sind und eine unabhängige Politik verfolgen. Die USA halten sich für den Führer der Welt, den einzigen und ohne Ausnahme, und sie wollen, dass wir gehorchen.“


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 16. bis 22. Januar 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden vom 16. bis 22. Januar 2021 von unseren Beobachtern zwei Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Swetlodarsk festgestellt. …
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung nutzen die Besatzer das Territorium von ziviler Infrastruktur und gefährden so das Leben örtlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 16 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Gejewka, Nowotoschkowskoje, Trjechisbjonka, Krymskoje, Rubeshnoje, Luganskoje und Solotoje festgestellt. …
Seit Beginn der Geltung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen wurden 31 Fälle von Verletzung der Vereinbarungen über das Verbot der Anwesenheit von Soldaten an den Trennungsabschnitten dokumentiert.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Um die Unzufriedenheit der Bevölkerung über die Stationierung von Waffen der BFU in Wohngebieten zu unterdrücken, hat das Kommando der OOS Gruppen der militärisch-zivilen Zusammenarbeit in die frontnahen Ortschaften geschickt, die zusammen mit dem SBU die örtliche Bevölkerung durch Drohungen, sie strafrechtlich wegen Veröffentlichung von Informationen über die Stationierung von Einheiten und Techniker der ukrainischen Streitkräfte zur Verantwortung zu ziehen, einschüchtern.
In den zwei Wochen der Arbeit haben die Gruppen der militärisch-zivilen Zusammenarbeit mehr als 1000 Menschen entdeckt, die ihre Unzufriedenheit mit der Besatzung von Ortschaften durch die Kämpfer zum Ausdruck bringen. Mitteilungen über diese Personen wurden an die Hauptabteilung des SBU in den Oblast Donezk und Lugansk übergeben.
Ermittler des SBU haben
daraufhin Bürger zu Verhör einbestellt, sieben Strafverfahren wegen „Behinderung der gesetzlichen Tätigkeit der Streitkräfte“ und 26 verwaltungsrechtliche Verfahren wegen „Verbreitung falscher Gerüchte“ und „Böswilliger Nichtbefolgung von Forderung eines Soldaten“ eingeleitet.
Die Praxis des Terrors und des fehlenden Respekts gegenüber den Bürger ihres Landes ist für den SBU eine normale Sache und wird auf Staatsebene gebilligt.
So hat der SBU im Jahr 2020 mit Stolz Rechenschaft über 335 eingeleitete Strafverfahren und 192 Verurteilungen wegen Angriffe
n auf die territoriale Integrität der Ukraine abgelegt. Mehr als 1350 Menschen gerieten im letzten Jahr unter Repressionen von Seiten der Strafmaschinerie des SBU.
Die Mehrzahl der Bürger, die in der OOS-Zone leben, sind eingeschüchtert, sie fürchten ihre Positionen deutlich zu machen. Dennoch hat das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ bis zum 26. Janaur, der Zeitpunkt des Besuchs einer ausländischen Delegation unter Leitung der außerordentlichen Botschafter Lettlands, Litauens, Estlands und Polens in der OOS-Zone die Zahl der gemeinsamen Patrouillen der Militärkommandantur und der Nationalpolizei vergrößert. Zu den Vollmachten der Gruppen gehört die Festnahme aller potentieller Verletzer der öffentlichen Ordnung für bis zu 10 Tage .
Um den Empfang humanitärer Hilfe von den ausländischen Delegierten zu demonstrieren hat die Bezirksverwaltung von Staniza Luganskaja einen Massenausflug von 50 Einwohnern der umliegenden Ortschaften organisiert, die dem Mitarbeiter der Investitionsagentur Lettlands Aujars Mishulis ihre Dankbarkeit ausdrücken werden schmeichelhaft über die ukrainischen Besatzer sprechen werden.
In den Einheiten der 80. und 92. Brigade der ukrainischen Streitkräfte führen Spezialisten des 73. Zentrums für informationspsychologische Operationen Instruktionen mit den Soldaten durch, die sich demonstrativ mit den Ausländern unterhalten sollen. …

In der letzten Woche haben wir leider einen Kampfgenossen verloren. Angesichts ungünstiger Wetterbedingungen und praktisch keiner Sicht kam der Soldat Kalukij vom Weg ab und kam auf die Positionen der 59. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Luganskoje, wo er von ukrainischen Kämpfern erschossen wurde.
Für das unmenschliche Vorgehen der ukrainischen Kämpfer gib es keinerlei Erklärung, denn der ehrlose Mord an einem Menschen, der keinerlei Aggression zeigte, sondern einfach vom Weg abkam, ist ein unmoralisches Verbrechen.
Die Leitung der Volksmiliz bringt den Verwandten des getöteten Verteidigers ihr aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck. …


snanews.de:
Mitstreiter von Nawalny wegen der Aufruf zur Beteiligung an nicht genehmigter Demo verhaftet
Ein Gericht in Moskau hat am Freitag die Pressesprecherin des Bloggers Alexej Nawalny, Kira Jarmysch, für neun Tage verhaftet, weil sie zur Teilnahme an einer nicht sanktionierten Aktion am 23. Januar aufgerufen hatte. Dies teilte die Behörde am Donnerstag mit.
Das Gericht befand sie des Verstoßes gegen das Verfahren für die Durchführung von Massenveranstaltungen für schuldig. Maximal drohten ihr zehn Tage Haft oder eine Geldbuße.
Aus demselben Grund wurde auch Ljubow Sobol, die Juristin des Fonds zur Bekämpfung von Korruption (FBK), der in Russland als Auslandsagent eingestuft wurde, festgenommen. Die Gerichtsverhandlung zu ihrem Fall fand noch nicht statt.
Das russische Innenministerium und die Generalstaatsanwaltschaft haben mehrmals vor der Verantwortung sowohl der Organisatoren als auch der Teilnehmer der am 23. Januar in Moskau und anderen Städten geplanten nicht genehmigten Aktionen gewarnt. Sie gelten als Provokation und Bedrohung für die öffentliche Ordnung und würden sofort unterdrückt.
Gleichzeitig forderte die Generalstaatsanwaltschaft, die im Internet verbreiteten A
ufrufe zur Beteiligung an diesen Aktionen zu blockieren. Besonders besorgniserregend sei, dass die Aufrufe auf TikTok, das besonders unter Minderjährigen populär ist, verbreitet werden. Russische Behörden mahnen die Eltern, ihre Kinder vor der Teilnahme an diesen nicht genehmigten Aktionen zu schützen.
Hintergrund
Der kremlkritische Blogger Alexej Nawalny wurde nach seiner Rückkehr aus Deutschland festgenommen und von einem Gericht zu 30 Tagen Haft verurteilt. Der 44-Jährige habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen, hieß es am Montag. Bis zur Entscheidung des Gerichts wird Nawalny in U-Haft bleiben. Der Prozess ist für den 29. Januar anberaumt. Das Gericht wird entscheiden, ob seine Bewährungsstrafe in eine Freiheitsstrafe geändert wird.
Zur Fahndung ausgeschrieben
Nawalny ist in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Im Dezember wurde er zur Fahndung ausgeschrieben, weil er laut der russischen Strafvollzugsbehörde während seines Aufenthalts in Deutschland gegen Bewährungsauflagen mehrfach verstoßen hat. Dabei beruft sich die Behörde auf den Beitrag in der Fachzeitschrift „The Lancet“ vom 22. Dezember, laut dem Nawalny seit dem 12. Oktober als gesund galt.

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