Presseschau vom 21.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Rüdiger Rauls: Trumps letztes Gefecht
Auch wenn Donald Trump nun seinen Platz für seinen Nachfolger Joe Biden geräumt hat – seine Anhänger sind weiterhin in der US-amerikanischen Gesellschaft vorhanden. Neben der wirtschaftlichen Entwicklung ist deren Stimmung eine wichtige Grundlage für die weitere innere Entwicklung der politischen Verhältnisse in den USA …
https://snanews.de/20210121/trumps-letztes-gefecht-607123.html

Bernd Murawski: Nach Diffamierungskampagne keine Eishockey-WM in Weißrussland
Nach der monatelangen Kampagne gegen die weißrussische Führung hat die westliche Propaganda ihren ersten Erfolg errungen: Die Austragung der Eishockey-Weltmeisterschaft zusammen mit Lettland wurde dem Land entzogen. …
https://kurz.rt.com/2ehb

Armin Siebert: Grünen-Chefin Baerbock wirft Laschet „freundliche Töne“ gegenüber Russland vor
Armin Laschet, der neugewählte CDU-Chef hat sich in der Vergangenheit des Öfteren für gute Beziehungen zu Russland ausgesprochen. Das werfen ihm jetzt die Grünen vor. Parteichefin Annalena Baerbock kritisiert gegenüber dem „Spiegel“ die freundliche Einstellung Laschets gegenüber Russland. …
https://snanews.de/20210121/baerbock-laschet-kritik-612264.html

Nikolaj Jolkin: Europa nach der Pandemie – Experten erläutern Corona-Folgen und suchen nach Lösungen
Wie Herausforderungen 2021 aussehen, ob es Wege zu ihrer Bewältigung gibt und was Europa nach der Pandemie vereinigen kann, diskutierte man unter anderem auf dem Gaidar-Forum, eine Art russisches Davos, zu dem sich international führende Wirtschaftsexperten, Politiker, Wissenschaftler, gesellschaftliche Akteure und Unternehmer im Januar einfanden. …
https://snanews.de/20210121/eu-pandemie-folgen-613257.html

Bolle Selke: „Traut euch!“ – Bündnisgrüne Böll-Stiftung unterstützt unbefristete US-Atomwaffenstationierung
Pünktlich zur Amtseinführung Joe Bidens hat die Vorsitzende der Heinrich-Böll-Stiftung, Ellen Ueberschär, einen Aufruf „für eine neue Übereinkunft zwischen Deutschland und Amerika“ mitveröffentlicht. Für Irritierung sorgen die Forderungen nach einer Aufrüstung der Bundeswehr und dem Festhalten an der „Nuklearen Teilhabe“.
https://snanews.de/20210121/boell-stiftung-us-atomwaffen-613995.html


abends/nachts:

snanews.de: Ungarn bekommt Vertragsentwurf für Kauf von „Sputnik V“
Ungarn hat einen Vertragsentwurf für den Kauf des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ erhalten. Dies berichtet Reuters unter Berufung auf Ungarns Außenminister Péter Szijjártó.
Nach der Genehmigung von „Sputnik V“ durch die ungarischen Regulatoren, könne der Vertrag unterschrieben werden, sagte Szijjártó. Für diese Woche sei zudem ein Moskau-Besuch von ihm geplant.
Ende Dezember hatte die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf das Büro des ungarischen Premierministers mitgeteilt, dass Ungarn auf den Kauf von „Sputnik V“ verzichten würde und den Impfstoff im Rahmen der EU-Bestellung oder das chinesische Vakzin direkt importieren wolle. Solche Berichte bezeichnete der russische Direktinvestitionsfonds (RDIF), der gemeinsam mit dem Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ entwickelt hatte, als ein Beispiel von „fake news“.
Anfang Dezember hatte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó bekannt gegeben, dass ungarische Forscher die Daten über den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ bekommen und sich vergewissert hätten, dass bei der Herstellung des russischen Vakzins moderne Technologien verwendet werden und dass das Mittel „im Einklang mit WHO-Protokollen produziert“ werde.
Sputnik V ist inzwischen in Serbien, Weißrussland, Kasachstan, Bolivien, Argentinien, Guinea, Brasilien, Venezuela, Algerien und Palästina offiziell zugelassen und im Einsatz. Weltweit sind bereits 1,5 Millionen Menschen mit Sputnik V geimpft worden. In mehreren Dutzend Ländern sind Zulassungen beantragt. Mehr als 50 Länder haben bereits „Sputnik V“-Dosen in Russland bestellt.

snanews.de: China verhängt Sanktionen gegen Pompeo und weitere Trump-Beamte
China hat Sanktionen gegen mehrere Politiker der früheren US-Regierung von Ex-Präsident Donald Trump verhängt. Dies geht aus einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums hervor.
„China hat beschlossen, Sanktionen gegen 28 Personen zu verhängen, die die Souveränität Chinas ernsthaft verletzt haben und in erster Linie für die mit China verbundenen Angelegenheiten verantwortlich sind“, heißt es in der Mitteilung des Außenministeriums.
Betroffen seien unter anderem der bisherige Außenminister Mike Pompeo und der frühere Sicherheitsberater John Bolton. Beide dürfen künftig nicht mehr nach China einreisen. Zudem wurde ihnen verboten, Geschäfte mit chinesischen Firmen zu machen.
Die Sanktionen wurden damit begründet, dass sich Pompeo und die anderen jahrelang in innere Angelegenheiten der Volksrepublik eingemischt und das chinesische Volk beleidigt hätten. Das Handeln solcher „anti-chinesischer Politiker“ sei von Selbstsucht, Hass und Vorurteilen getrieben worden, heißt es.


vormittags:

snanews.de: Nach Festnahme von Nawalny: EU-Abgeordnete fordern neue Sanktionen und Baustopp von Nord Stream 2
Wegen der Inhaftierung des russischen Oppositionsbloggers Alexej Nawalny haben EU-Parlamentarier die Ausweitung der Sanktionen gegen Russland gefordert. Unter anderem sollen ihrer Auffassung nach auch die Bauarbeiten an der Nord-Stream-2-Pipeline eingestellt werden.
Die Abgeordneten des Europaparlaments haben in einer Debatte mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell am Dienstagnachmittag die russischen Behörden aufgefordert, den russischen Oppositionsblogger Alexej Nawalny sofort freizulassen. „Die Festnahme widerspricht in ihrem Verlauf dem Völkerrecht und der russischen Verfassung“, sagte der CDU-Politiker David McAllister bei der Aussprache. Nawalnys Rechte müssten uneingeschränkt anerkannt werden. Es sei nicht hinnehmbar, wie die Justiz in Russland unterwandert werde, bemängelte der EVP-Abgeordnete.
Die Parlamentarier forderten außerdem, dass die EU-Sanktionen, die derzeit gegen russische Beamte und Personen gelten, die für die Vergiftung von Alexej Nawalny verantwortlich seien, auch auf diejenigen ausgeweitet werden sollten, die an seiner Inhaftierung beteiligt gewesen seien.
Zudem wurden Forderungen an die EU und insbesondere einige nationale und regionale Regierungen laut, „endlich“ die restlichen Bauarbeiten an der Nord-Stream-2-Pipeline einzustellen und „angemessene“ Wirtschaftssanktionen gegen die russische Regierung zu verhängen.
„Nach dem russischen Anschlag auf Nawalny müssen wir auch über die Energiefrage sprechen“, sagte EVP-Fraktionschef Manfred Weber gegenüber „Spiegel-Online“. Dies sei das mächtigste Instrument, das es gebe. Und das Nord-Stream 2-Projekt sei deshalb „eine der Möglichkeiten, weiteren Druck zu erzeugen“, betonte der CSU-Politiker. Bloße Appelle an Russland reichten nicht aus.
Erste Beratungen zu dem Thema soll es am kommenden Montag bei einem Treffen der EU-Außenminister in Brüssel geben. Eine Entscheidung werde aber vermutlich erst fallen, wenn Nawalny längerfristig in Haft gehalten werden sollte, sagte ein EU-Diplomat der Deutschen Presse-Agentur (DPA). Eine Entscheidung der russischen Justiz darüber wird frühestens am 29. Januar erwartet. Für dieses Datum ist das nächste Gerichtsverfahren gegen Nawalny angesetzt.
Zu den Befürwortern eines harten Kurses gegenüber Moskau gehören unter anderem die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen. Sie hatten bereits Anfang der Woche in einem Schreiben an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell „entschiedene diplomatische Maßnahmen“ gefordert und neben neuen Sanktionen auch die Verschiebung eines für Anfang Februar geplanten Borrell-Besuchs in Moskau ins Spiel gebracht.
Verstoß gegen Bewährungsauflagen
Nawalny ist in Russland in zwei Fällen wegen Unterschlagung von insgesamt rund 500.000 Euro zu jeweils fünf Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Im Dezember wurde er zur Fahndung ausgeschrieben, weil er laut der russischen Strafvollzugsbehörde während seines Aufenthalts in Deutschland mehrfach gegen Bewährungsauflagen verstoßen hat. Dabei beruft sich die Behörde auf einen Beitrag in der Fachzeitschrift „The Lancet“ vom 22. Dezember, laut dem Nawalny seit dem 12. Oktober als gesund galt. Der Kremlkritiker wurde kürzlich zu 30 Tagen Haft verurteilt.
Nawalny war am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.
Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Charité entlassen. Nach Darstellung der deutschen Bundesregierung wurde der Kremlkritiker Opfer eines Giftanschlags mit einem Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe. Dem Kreml wird vorgeworfen, in den Mordanschlag verwickelt zu sein. Moskau weist die Beschuldigungen zurück und ruft zu Zusammenarbeit bei der Aufklärung des Falls auf.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


snanews.de:
Maduro appelliert an Biden: Dämonisierung von Venezuela überwinden
US-Präsident Joe Biden sollte laut den Aussagen des venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro Kurs auf den Stopp der Dämonisierung Venezuelas nehmen.
„Ich rufe die neue Regierung der USA (…) dazu auf, das Kapitel (der bilateralen Beziehungen), das mit einer solchen Menge von Lüge, Manipulationen und Hass gefüllt ist, anzuschließen“, so Maduro am Mittwoch bei der Verleihung eines Kulturpreises.
Darüber hinaus sagte er:
„Ich rufe die neue US-Regierung dazu auf, die Dämonisierung der Bolivarischen Revolution, von Kommandant Chavéz und Nicolás Maduro zu überwinden (…).“
Auch der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó gratulierte Joe Biden via Twitter zum Amtsantritt. „Wir wünschen der neuen US-Regierung von Präsident Joe Biden und Vizepräsidentin Kamala Harris jeden Erfolg.“ Weiter twitterte er: „Wir werden weiter kooperieren, um die Demokratie und Stabilität in der Region vor der Bedrohung der Diktatur zu schützen und die Freiheit Venezuelas sowie faire Wahlen zu erreichen.“
Am Mittwoch war Joe Biden in Washington als US-Präsident vereidigt worden.
Anfang 2019 hatten in Venezuela Massenproteste gegen den amtierenden Präsidenten des Landes, Nicolás Maduro, stattgefunden, kurz nachdem er seine zweite Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó, der von Januar 2019 bis Januar 2020 als Präsident der Nationalversammlung fungierte, rief sich als Interimspräsident aus, wonach die USA und europäische Länder ihn als neuen Staatschef anerkannten. Russland, China, die Türkei und mehrere andere Länder unterstützten Maduro als legitimen Präsidenten.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. Januar 3:00 Uhr bis 21. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer –
einmal (6 Granaten).
Richtung Mariupol: Schusswaffen –
dreimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Wesjoloje, Rodnikowo, Kominternowo.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 6.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Tote und Verletzte nach Doppelanschlag in Bagdad
Auf zwei Märkten in der irakischen Hauptstadt sind am Donnerstag zwei Selbstmordattentate verübt worden, meldet SNA aus Bagdad.
Die Attentäter sollen explosive Westen getragen haben. Zu den Attacken kam es auf einem überfüllten Markt am Platz Tayaran sowie auf dem Markt „Baab asch-Scharqi”.

Laut Angaben des irakischen Innenministeriums sind insgesamt
21 Menschen infolge der Explosionen ums Leben gekommen und mindestens 50 Personen verletzt worden. Die Zahl der Todesopfer könnte aber noch steigen, da mehrere Verletzte in Lebensgefahr schweben.

Lug-info.com: In der LVR sind am 21. Januar um 9:00 Uhr 2442 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1971 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 209 Todesfälle.

snanews.de: Fall Nawalny: Russische Generalstaatsanwaltschaft richtet neue Anfrage an Berlin
Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat den deutschen Kollegen erneut ein Rechtshilfegesuch zur Causa Nawalny vorgelegt.
„Nach der Analyse der von Deutschland übermittelten Materialien über die angebliche Erfüllung von Ersuchen um Rechtshilfe, die die Hospitalisierung von Nawalny betreffen, hat die Generalstaatsanwaltschaft Russlands ein erneutes Ersuchen bei den zuständigen Justizbehörden Deutschlands eingereicht“, heißt es in dem Schreiben.
Im Text wird betont, dass Deutschland den Großteil der russischen Anfragen abgelehnt habe und die übergebenen Protokolle der Verhöre von Nawalny und seiner Frau „nicht informativ“ gewesen seien. Die Staatsanwaltschaft bewertet das als „volle Nichterfüllung der russischen Anfragen (…) nach formellen Grundlagen“.
Das Justizministerium teilte später mit, es habe die Anfrage der russischen Seite erhalten.
Das Bundesamt für Justiz hatte am 16. Januar mitgeteilt, dass vier russische Rechtshilfegesuche zum Fall Nawalny beantwortet worden seien. Der russischen Seite wurden demnach Blut- und Gewebeproben sowie Kleidungsstücke übergeben. Dabei sollen keine medizinischen Befunde übermittelt worden sein, da Nawalny deren Herausgabe nicht zugestimmt haben soll.
Die russische Generalstaatsanwaltschaft geht aber davon aus, dass mit diesen Handlungen Deutschlands die „wahren Umstände des Vorfalls“ verschleiert werden sollen.
In ihrer neuen Anfrage rief die Generalstaatsanwaltschaft Russlands die deutschen Kollegen dazu auf, „zur Erfüllung (…) der russischen Anfragen in vollem Umfang“ zurückzukehren.
Der auf der Fahndungsliste stehende Nawalny war am Sonntag aus Deutschland nach Russland gereist. Nach Angaben des Föderalen Dienstes für den Strafvollzug wurde er am Flughafen festgenommen. Der Kreml-Kritiker wurde später zu 30 Tagen Haft verurteilt. …


мзднр.рус: Am 20. Januar wurden in der DVR 544 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 231 positiv, bei einem Patienten erfolgte die Diagnose COVID-19 klinisch.
Am 21. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 18.611 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
6661 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.305 als gesund entlassen, es gibt 1645 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 83 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 23 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 55 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1723 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 674 mit Sauerstoffunterstützung (+16 in den letzten 24 Stunden).


snanews.de: „Nawalny nicht zum Märtyrer machen“ – Tschechiens Präsident
Es sollte darauf verzichtet werden, Alexej Nawalny zu einem Märtyrer zu machen, sagte der tschechische Präsident Miloš Zeman in einem Zeitungsinterview am Donnerstag.
„Ich denke, es wäre überflüssig, ihn (Alexej Nawalny – Anm. d. Red.) zu einem Märtyrer zu machen“, so das tschechische Staatsoberhaupt in einem Interview mit der Zeitung „Mladá fronta DNES“. Der russische Blogger „soll sich als Kandidat aufstellen lassen, soll um die Gunst der Wähler kämpfen“, sagte Zeman.
Gleichzeitig zog der tschechische Präsident Parallelen zwischen der Verhaftung von Alexej Nawalny und der Sperre von Ex-Präsident Trump bei Twitter: „Jemanden einzuschließen, ist eine Form der Zensur. Einer Zensur des Kandidaten“, so Zeman.
Allerdings hatte das russische Außenministerium zuvor an ausländische Politiker appelliert, bei Stellungnahmen mit Bezug zu Alexej Nawalny das Völkerrecht zu respektieren und sich vordringlich mit den Problemen der eigenen Länder zu befassen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte am Montag, die Erklärungen westlicher Politiker zu diesem Thema stammten wohl ein und derselben Vorlage ab. Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, betonte, ausländische Stellungnahmen zum Blogger Nawalny seien für den Kreml nicht der Beachtung wert.


nachmittags:

ukrinform.de: EU-Parlament beschließt wichtige Dokumente für Ukraine
Das Europäische Parlament verabschiedete während der Plenarsitzung in Brüssel zwei wichtige Berichte über die außen- und sicherheitspolitischen Prioritäten der EU.
Das erste Dokument ist ein Bericht über die Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU 2020. Der Vorsitzende des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten im Europaparlament, David McAllister, erstellte den Bericht.
„Das Europäische Parlament bekräftigt die Verurteilung der aggressiven Politik Russlands gegen die Ukraine… Verletzung der Rechte der Krim-Tataren, Blockade (seitens Russlands – Red.) des Asowschen Meeres, Aneignung der ukrainischen Gasfelder im Schwarzen Meer. Das Europaparlament bleibt der Politik der Nichtanerkennung der illegalen Annexion der Krim völlig treu, fordert Russland auf, seine Verantwortung anzuerkennen und seinen Einfluss auf die Separatisten, die es unterstützt, zu nutzen, den Verpflichtungen aus Abkommen von Minsk in vollem Umfang nachzukommen „, heißt es.
Der zweite Bericht ist ein Jahresbericht über die Umsetzung der Allgemeinen Sicherheits- und Verteidigungspolitik 2020, erstellt vom Abgeordneten des Europäischen Parlaments von Estland, Sven Mikser.
Dieses Dokument enthält auch wichtige Punkte für die Ukraine.
Insbesondere heißt es in der Präambel, dass sich der Autor bei Erstellung des Berichts unter anderem auf die Tatsache der illegalen Intervention Russlands und der Annexion der Krim sowie systematische und gezielte Verstöße Russlands gegen Luft- und Seegrenzen der EU-Mitgliedsstaaten gestützt habe.
Punkt 13 des Berichts bezieht sich erneut direkt auf die Situation in der Ukraine, Georgien, Moldau und auf das Vorgehen der Russischen Föderation gegen die genannten Länder unter Verletzung des Völkerrechts.
„Das Europäische Parlament ist besorgt über die Tatsache, dass die Streitkräfte der Russischen Föderation ein großes Gebiet der Ukraine und Georgiens unter Verstoß gegen das Völkerrecht besetzen, immer noch in der Republik Moldau präsent sind, und dass Russland Frieden und Sicherheit in der Region weiterhin destabilisiert“, heißt es.

dan-news.info: Heute fand ein Kongress der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ im Donezker Tagungshotel „Schachtjor Plaza“ statt, an dem etwa 500 Aktivisten teilnahmen.
Die Veranstaltung besuche des Oberhaupt der DVR, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Bewegung Denis Puschilin.
„Ich will den Aktivisten für die fruchtbare Arbeit des letzten Jahres danke
n. Die gesellschaftliche Bewegung wächst, füllt sich, es sind inzwischen schon 228.000 Menschen. Jetzt ist eine Zunahme der Qualität notwendig, auf die wir hinarbeiten. Wir haben gezeigt, dass wir arbeiten und uns entwickeln können, wir zeigen eine hochwertige Arbeit und ein würdiges Ergebnis. „Donezkaja Respublika“ ist zu einem unabtrennbaren Teil des politischen Systems unseres Staates geworden, das in der Lage ist, jede Art von Fragen zu lösen“, sagte Puschilin.
Er fügte hinzu, dass die Aktivisten der Bewegung unter Bedingungen der Pandemie sich schnell an neue Arbeitsformen anpassen konnten unter Berücksichtigung aller Schwierigkeiten, sie haben die Veranstaltungen des letzten Jahres, insbesondere die zum 75. Jahrestag des Großen Sieges, gut durchgeführt.
Außerdem erteilte das Staatsoberhaupt der Bewegung Aufträge für das jetzige Jahr. Insbesondere die Arbeit zum Wiederaufbau und zur Entwicklung der Infrastruktur in den Städten und Bezirken der DVR zu verstärken. Vorrang muss nach den Worten Puschlins die Arbeit mit den frontnahen Bezirken und die Erhöhung der sozialen Sicherheit der Bevölkerung haben.
„Ich bin überzeugt, dass die Aktivisten Aufgaben beratenden Charakter und bei der Zusammenarbeit mit der Bevölkerung übernehmen können. Vor uns liegt die wichtige Aufgabe des Staatsaufbaus, der Herausbildung einer ideologischen Konzeption, die zur Grundlage der Prozesse der Entwicklung der Ziele der weiteren Entwicklung der Republik sein wird“, fasste das Oberhaupt der DVR zusammen.
Dann überreichte er dem Leiter des zentralen Exekutivkomitees von DR Alexej Muratow die Auszeichnung „Für Verdienste gegenüber der Republik“ 3. Grades. Elf weitere Delegierte der Bewegung erhielten Dankesurkunden.

snanews.de: Ungarn genehmigt „Sputnik V“ als Schutz vor Corona
Ein staatliches Pharmainstitut aus Ungarn hat den Impfstoff Sputnik V als Mittel zum Schutz vor Covid-19 zugelassen. Dies teilt der russische Investmentfond RDIF mit, der die Entwicklung von Sputnik V finanzierte. Das russische Serum ist damit in einem EU-Land für den Einsatz freigegeben.
Das nationale Institut für Pharmakologie und Ernährung in Ungarn hat den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V zugelassen, teilt der RDIF mit. Damit ist Ungarn das erste EU-Land, welches den Einsatz des russischen Serums zur Vorbeugung von Ansteckungen mit dem Coronavirus offiziell erlaubt.
Die Zulassung erfolgte im beschleunigten Verfahren auf der Grundlage klinischer Daten, die in russischen Studien erhoben und von ungarischen Spezialisten umfassend bewertet wurden. Ungarn hatte im November erste Dosen von Sputnik V erhalten. Genauso verfuhren zahlreiche andere Länder bei der Zulassung des russischen Impfstoffs.
Das russische Gesundheitsministerium hatte Sputnik V bereits zugelassen. Es handelt sich um die weltweit erste auf dem menschlichen Adenovirus als Vektor basierende Vakzine zur Vorbeugung von Ansteckungen mit dem Coronavirus – entwickelt im August letzten Jahres am russischen Gamaleja-Zentrum mit Unterstützung des RDIF.
Der russische Impfstoff wurde in zwei Phasen an Freiwilligen im Alter zwischen 18 und 60 Jahren getestet. Bei den Testpersonen entstanden Antikörper und eine Immunantwort auf Sars-Cov-2. Im September wurde die Präregistrierungstestphase mit Zehntausenden Teilnehmern gestartet.
Nach der dritten Zwischenauswertung der klinischen Studien bot Sputnik V mit 91 Prozent Wirksamkeit einen nahezu vollständigen Schutz gegen das Coronavirus; bei schweren Covid-19-Fällen betrug die Effektivität 100 Prozent. Seit Dezember wird Sputnik V in einer Impfkampagne in Russland eingesetzt.


armiyadnr.su:
Dringende Erklärung eines offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Trotz der Sitzung der Kontaktgruppe und dem Besuch der Vorsitzenden der OSZE Ann Linde in der OOS-Zone verletzen die bewaffneten Formationen der Ukraine weiter den Maßnahmenkomplex zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands.
So
haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 28. Brigade der BFU seit Beginn des heutigen Tages unter Einsatz von 120mm-Mörsern drei Mörsergeschosse, 15 Granaten mit automatischen Granatwerfern und drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Staromichajlowka abgefeuert, außerdem wurden 20 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen abgegeben.
In
folge des Beschusses wurden zwei Wohnhäuser in der Tschkalow-Straße 22 und 23 beschädigt. Zusätzliche Informationen über Verletzte und Zerstörungen von zivilen Objekten werden noch ermittelt.
Die
Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU zu verhindern.
Den ukrainischen Kämpfern empfehlen wir nachdrücklich, von der Ausführung der verbrecherischen Befehle des Kommandos Abstand zu nehmen und das Regime der Feuereinstellung einzuhalten, um ihr Leben zu erhalten.
Wir rufen die Vorsitzende der OSZE Linde auf, die Donezker Volksrepublik zu besuchen, um die Einhaltung des Waffenstillstands durch die Ukraine objektiv zu bewerten und Druck auf die militärisch-politische Führung bezüglich der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen auszuüben, schriftlich von der ukrainischen Seite zu fordern, detaillierte Ermittlungen zu dem Fall von Eröffnung des Feuers durchzuführen und den Kommandeur der 28. mechanisierten Brigade Martschenko zur Verantwortung zu ziehen.

snanews.de: Nord Stream 2: Objekte in Mecklenburg-Vorpommern nicht von US-Sanktionen betroffen
Mecklenburg-Vorpommerns Häfen und Firmen sind laut zuständigem Landesministerium nicht direkt von den neuen US-Sanktionen gegen die deutsch-russische Gasleitung Nord Stream 2 betroffen.
„Es sind damit keine unmittelbaren Sanktionen gegenüber Häfen oder anderen Unternehmen Mecklenburg-Vorpommerns verbunden“, teilte das Infrastrukturministerium von Mecklenburg-Vorpommern auf Anfrage mit.
Wegen entsprechender Regeln in den US-Sanktionsgesetzen gehe man davon aus, dass die US-Regierung zunächst die Bundesregierung konsultieren würde, falls Sanktionen für ein deutsches Unternehmen bevorständen. „Bislang sind uns solche Fälle nicht bekannt.“
Die mittlerweile abgelöste Trump-Regierung hatte am Dienstag eine russische Firma bestraft und deren Verlegeschiff „Fortuna“ als „blockiertes Eigentum“ eingestuft. Es war das erste Mal, dass die US-Regierung auf Grundlage der Sanktionsgesetze gegen Nord Stream 2 ein Unternehmen wegen der Beteiligung am Bau der deutsch-russischen Gas-Pipeline bestraft hat.
Die „Fortuna“ hatte vergangene Woche den Wismarer Hafen verlassen und lag die vergangenen Tage vor Rostock. Zur Frage, ob die „Fortuna“ weiter Häfen im Land anlaufen könne, ohne diese oder dortige Firmen möglichen Sanktionen auszusetzen, teilte das Ministerium mit, nach Erfahrungen mit dem bisherigen Bau blieben die Verlegeschiffe auf See. Materialien wie etwa Rohre kämen über Zubringerverkehr.
Solche Rohre für den Pipeline-Bau lagern im Hafen Mukran auf der Insel Rügen. Von dort hieß es, man kommentiere Strafmaßnahmen ausländischer Staaten nicht. Der Hafen sei eine neutrale und öffentliche Infrastruktur. „Damit ist der Hafen offen für alle im Rahmen geltender Gesetze, Vorschriften und Verordnungen.“

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 21. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 23. Bataillons der 56. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Peski in Verletzung des ersten Punkts Wesjoloje mit Unterlaufgranatwerfern beschossen und sechs Granaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus das Feuer mit Schusswaffen auf Kominternowo eröffnet. Außerdem haben Kämpfer der 53. Brigade der BFU von den Positionen des 24. Sturmbataillons im Gebiet von Starognatowka aus zweimal das Feuer mit Schusswaffen auf Rodnikowo eröffnet.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 3. Bataillons der 28. Brigade mit einem 120mm-Mörser und Granatwerfern Staromichajlowka beschossen, drei Mörsergeschosse und 18 Granaten abgefeuert. Infolge des Beschusses wurden zwei Wohnhäuser in der Tschkalow-Straße 22 und 32 beschädigt.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen
25 Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet am Rand von Taramtschuk, zwei Schützenpanzer in Slawnoje und einer in Marjinka;
zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
sieben Schützenpanzer auf dem Gebiet von privaten Häusern in Nowoignatowka;
acht Schützenpanzer und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern in Trudowskoje;
ein Schützenpanzer im Gebiet von Beresowoje.
Aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Panzertransporter in der Nähe eines Wohngebiet von Pawlopol.
Außerdem wurde ein Soldat der 53. mechanisierten Brigade auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet
von Petrowskoje bemerkt.
Die militärisch-politische Führung setzt die Informationspolitik zur
Beschuldigung der Republik bezüglich Verletzungen der erreichten Vereinbarungen und zur Verbreitung falscher Beschuldigungen über Beschuss und die Verletzung eines Soldaten der ukrainischen Streitkräfte während der Sitzung der Kontaktgruppe und des Aufenthalts der Vorsitzenden der OSZE Ann Linde in der OOS-Zone fort.
Nach Angaben unserer Quellen wird in der 53. Brigade eine Ermittlung zum Fall einer Schussverletzung des Soldaten des 2. Bataillons Ladoga durchgeführt, die dem Stab der Besatzungskräfte als Verletzung durch Beschuss von Seiten der Volksmiliz der DVR vorgelegt wurde. Bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass der Kämpfer während eines Konflikts mit einem Kameraden verletzt wurde.
Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte verletzen weiter den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung.
Von der ukrainischen Seite aus wurde im Verantwortungsbereich der 35. Marineinfanteriebrigade eine Sicherheitsgarantie zur Durchführung von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an der Wasserleitung „Sewerskij Donez – Donbass“ angefragt. Unter Nutzung ihrer Straflosigkeit und der Überzeugung, dass von unserer Seite die Verpflichtungen eingehalten werden, erteilte der Brigadekommandeur Palas den Auftrag, Positionen zusätzlich auszurüsten und mit Lebensmitteln und Munition zu versehen.
So haben unsere Beobachter den Einsatz von Fahrzeugen der Wasserwerke zum Transport von Baumaterialien und die anschließende
Durchführung von Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen durch Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Schumy festgestellt.
Die sinkende Temperatur und das Fehlen von Heizmitteln zwingt die ukrainischen Kämpfer Objekte der zivilen Infrastruktur zu ihrem Zweck zu verwenden.
Von zuverlässigen Quellen haben wir Informationen über Beschwerden von Einwohnern von Peski an den Leiter des Jasinowataja-Bezirks über Unterbrechungen in der Stromversorgung erhalten. Bei der Untersuchung der Stromleitung durch eine Reparaturbrigade wurde ein gesetzeswidriger Anschluss durch Soldaten des 23. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade festgestellt.
Auf den Versuch der Mitarbeiter, den Verstoße zu beseitigen, drohten die Kämpfer mit Festnahme und befahlen ihnen, das Gebiet zu verlassen.
Trotz der vom Kommando der OOS ergriffenen Maßnahmen bleibt die sanitär-epidemiologische Lage in der Zone der Strafoperation beklagenswert.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist im Verantwortungsbereich des 501. Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Schirokino der Leiter des Sanitätsdienstes der 36. Brigade eingetroffen, um eine Ermittlung zum Fall der Einweisung von 13 Soldaten mit Lungenentzündung in ein Krankenhaus von Mariup
ol durchzuführen. Bei einer Kontrolle der Quartiere des Personals wurde festgestellt, dass die Temperatur in den Unterkünften unter der Norm ist, Orte zum Trocknen von Schuhen und Ausrüstung sind nicht vorhanden. Nach den Worten der Soldaten besteht auf den Frontpositionen ein katastrophaler Mangel an Heizmitteln und Heizstoff.

snanews.de: Merkel zu Zusammenarbeit mit Russland bei Impfstoff Sputnik V bereit
Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hat am Donnerstag in der Bundespressekonferenz unter anderem auch das Thema des russischen Coronavirus-Impfstoffs Sputnik V berührt. Ein Video von der Veranstaltung wurde im Phoenix-Kanal auf YouTube veröffentlicht.
Nach Angaben der CDU-Politikerin ist sie wegen des vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau gemeinsam mit dem Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelten Präparats mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Gespräch.
„Ich habe in der Tat mit dem russischen Präsidenten gesprochen“, so Merkel. „Und ich habe gesagt, wenn wir dann gemeinsam arbeiten wollen, ich finde, über alle politischen Differenzen, die ja im Augenblick groß sind, hinweg, kann man in der Pandemie auf dem humanitären Bereich zusammenarbeiten.“
Die Voraussetzung sei, dass der Impfstoff von der Europäischen Zulassungsbehörde genehmigt werde. Daher habe sich Russland nun an die Europäische Medizinagentur (Ema) gewandt. Die Kanzlerin wiederum habe das deutsche Paul-Ehrlich-Institut gebeten, Russland dabei zu unterstützen und etwa mit den Dokumenten zu helfen.
„Und wenn dieser Impfstoff zugelassen wird – von der Ema – dann können wir auch über gemeinsame Produktion reden oder auch über Anwendung.“
Laut dem RDIF-Leiter Kirill Dmitrijew interessiert sich eine Reihe europäischer Länder für das russische Vakzin. Er bestätigte, dass die Sputnik-V-Herstellung mit Deutschland besprochen werde.
„Wir haben einen guten Dialog mit Deutschland über eine mögliche Produktion von Sputnik V in Deutschland“, zitiert SNA am Donnerstag den Fondschef. „Es gibt ein großes Interesse seitens einzelner EU-Länder. Natürlich folgen wir aber allen Vorschriften der Ema.“ …


ukrinform.de:
EGMR bestätigt Menschenrechtsverletzungen während Proteste auf dem Maidan
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag Urteile in fünf Fällen gegen die Ukraine gefällt. In diesen Urteilen stellte der EGMR Verletzungen der Europäischen Menschenrechtskonvention während der Proteste 2014 auf dem Maidan in Kyjiw und anderen Regionen der Ukrainer durch die ukrainische Staatsführung fest.
„Die Fälle betreffen Ereignisse im Zusammenhang mit den Protesten auf dem Maidan in Kyjiw und anderen Städten in der Ukraine, einschließlich der Zerstreuung von Demonstranten, ihrer Inhaftierung, der Entführung und Misshandlung von Aktivisten und der damit verbundenen Verfahren“, teilte der EGMR mit. Es gehe um Zusammenstöße der Beschwerdeführer mit der Polizei oder mit zivilen Agenten unter der Kontrolle der Polizei (Tituschky), die Polizeigewalt gegen sie, die Verweigerung ihres Rechts auf Protest, unrechtmäßige Inhaftierungen und sogar in einem Fall um den Tod.
Der Gerichtshof stellte insbesondere fest, dass die Behörden Misshandlungen angewandt hatten und dass der Staat für die Ermordung eines Demonstranten verantwortlich war.
Der EGMR stellte Verletzungen der Rechte der Beschwerdeführer nach Artikel 3 (Verbot der Folter), Artikel 2 (Recht auf Leben), Artikel 5 (Recht auf Freiheit und Sicherheit), Artikel 9 (Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit), Artikel 11 (Versammlungs- und Vereinigungsfreihei) der Europäischen fest.
Der Euromaidan, später die Revolution der Würde genannt, begann in der Ukraine am 21. November 2013. Er war eine Reaktion auf den Beschluss der Staatsführung, den Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit der EU zu stoppen. Die Proteste dauerten bis zum Februar 2014. Während der Proteste sind mehr als 100 Menschen ums Leben gekommen. Rund 2500 wurden verletzt.



Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR A. N. Masejkin
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Obwohl die OSZE-Mission den Aufenthalt von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Solotoje registriert hat, setzten Soldaten der 92. Brigade die Arbeitern zur Säuberung der von Schnee verschütteten Positionen fort, was klar demonstriert, dass das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ die in Minsk erreichten Vereinbarungen über das Verbot des Aufenthalts von Soldaten an dem Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln ignoriert.
Im Gebiet von Solotoje-4 haben Kämpfer der 92. Brigade die allgemeine Straße in Richtung Solotoje-5 vermint. Angesichts des Fehlens von asphaltierten Straße in die Ortschaft ist ein Besuch von OSZE-Beobachtern ausgeschlossen, und deshalb haben die Kämpfer furchtlos verbotene Antipersonenminen PMN-2 quer über die Straße, die regelmäßig von der Zivilbevölkerung von beiden Seiten der Kontaktlinie genutzt wird, installiert.
Die OSZE hat mehrfach die Verminung von Örtlichkeiten durch ukrainische Kämpfer festgestellt, darunter offen gezeigte Antipersonenminen im Gebiet von Popasnaja und installierte MON-90-Minen im Gebiet von Solotoje.
Die formale Beteiligung der Ukraine an der Konvention über das Verbot von Antipersonenminen aus dem Jahr 1997 hindert Kiew nicht daran, diese im Donbass einzusetzen. Die Unterzeichner der Konvention haben mehrfach darauf hingewiesen, dass Kiew die Verpflichtung zu deren Vernichtung nicht einhält.
Neben internationalen Konvention widerspricht der Einsatz von Antipanzerminen dem Gesetz der Ukraine „Über Minenräumung“ vom 25. Januar 2019….

de.rt.com: „Chaos geschaffen und verwaltet“: Syrien fordert Abzug aller US-Truppen und Ende der Plünderungen
Während US-Demokrat Joe Biden als neuer US-Präsident vereidigt wurde, wird in Syrien weiterhin gekämpft. Auch die USA sind nach wie vor im Land militärisch aktiv. Nun wandte sich die syrische Regierung mit scharfen Worten an die „internationale Gemeinschaft“.
Allerorten zeigten sich die Staats- und Regierungschefs der transatlantischen Gemeinschaft erfreut darüber, dass nun Joseph „Joe“ Robinette Biden, Jr. als US-Präsident vereidigt wurde. Nun werde man endlich wieder enger zusammenrücken, nun könnten die Wunden wieder heilen – und die US-Politik würde wieder zu ihren „Werten“ zurückkehren, nachdem Unruhestifter Donald Trump endgültig seine Koffer packen musste.
Währenddessen dürften die Hoffnungen in gewissen Weltregionen eher gedämpft sein, was die Staffelübergabe Trumps an den US-Demokraten anbelangt. So etwa in Syrien, dem Land, das sich am Mittwoch in einem schriftlichen Appell an den UN-Generalsekretär und den Präsidenten des UN-Sicherheitsrats wandte.
In dem Schreiben verurteilt das syrische Außenministerium vehement die „aggressiven Handlungen der US-Besatzungskräfte in der Region Al-Dschasira“ im Nordosten Syriens.
„Die Arabische Republik Syrien verurteilt die fast täglichen feindlichen Praktiken der US-Streitkräfte in den von ihnen besetzten Gebieten in der syrischen Region Al-Dschasira scharf.“
Daher fordere die syrische Regierung den „unverzüglichen und konditionslosen Abzug aller US-Truppen“ vom syrischen Territorium.
Seit knapp zehn Jahren herrscht in Syrien ein internationaler Stellvertreterkrieg. Im Verlauf der Jahre gelang es der syrischen Regierung unter Baschar al-Assad, weite Teile des Landes wieder unter Kontrolle der Syrisch-Arabischen Armee zu bringen. Und Ende Oktober 2019 war es der damalige US-Präsident Donald Trump, der erklärte, dass die US-Armee in Syrien bleiben werde.
Trump sagte, US-Truppen würden in Syrien bleiben, um „massive“ Ölreserven zu sichern. Die US-Regierung wäre dazu bereit, „einen höllischen Kampf“ gegen jeden zu führen, der sich dem entgegenstelle.
„Wir behalten das Öl“, lautete die von Trump offen ausgesprochene Kampfansage.
„Das habe ich immer gesagt – wir behalten das Öl. Wir wollen das Öl behalten, 45 Millionen US-Dollar im Monat. Wir behalten das Öl. Wir haben uns das Öl gesichert.“
So könnte etwa der US-Energiekonzern Exxon Mobil die Ölförderung vor Ort übernehmen.
Kurze Zeit darauf war es dann der damalige US-Verteidigungsminister Mark Esper, der bestätigte, dass US-Truppen in der ostsyrischen Provinz Deir ez-Zor verbleiben würden, um „die Ölfelder gegen den IS zu sichern“.
Laut dem syrischen Außenministerium hat das Pentagon den Worten aus dem Weißen Haus Taten folgen lassen. So würden die syrischen Ressourcen, einschließlich landwirtschaftlicher Erträge, nach wie vor systematisch geplündert. Hinzu käme der Transfer militärischer Logistik und Gerätschaften jeder Art aus dem Irak. Die syrische Nachrichtenagentur SANA berichtet:
„Sie (das Ministerium) wies darauf hin, dass diese aggressiven Bewegungen fast täglich in vollständiger Ignoranz der Resolutionen des UN-Sicherheitsrates durchgeführt werden, die stets die Einhaltung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität Syriens betont haben.“
Laut dem humanitären Völkerrecht und dem Vierten Genfer Abkommen sind Plünderungen ausdrücklich verboten. Der U.S. War Crimes Act aus dem Jahr 1996 machte es auch unter US-Recht strafbar, einen „schweren Verstoß“ gegen eine der Genfer Konventionen zu begehen, „ob innerhalb oder außerhalb der Vereinigten Staaten“.
Dem syrischen Außenministerium zufolge hätte es die US-Administration durch ihre „aggressive“ Politik darauf angelegt, Syrien zu „destabilisieren“, einschließlich der Unterstützung „separatistischer Bewegungen“ und ihrer demzufolge „unerschütterlichen Unterstützung extremistischer Terroristen“. Washington habe „Chaos geschaffen und verwaltet“, um jede politische Lösung zu verhindern.
Nun ist US-Demokrat Biden der neue Herr im Weißen Haus. Laut der New York Times galt Biden zumindest als US-Vizepräsident nicht als ein großer Befürworter der Lieferung von Waffen und Training an die Anti-Assad-Opposition.
„Sie (Hillary Clinton) war ein Hauptbefürworter der Bewaffnung und Ausbildung von Oppositionskräften in Syrien, ein Vorstoß, bei dem sich Kollegen nicht daran erinnern können, dass er diesen unterstützt habe.“
Seine Zurückhaltung stand laut The National Interest in starkem Kontrast etwa zu CIA-Direktor David Petraeus, Außenministerin Hillary Clinton und Verteidigungsminister Leon Panetta. Gemeinsam hätten diese an der Entwicklung eines Plans gearbeitet, eine neue „Rebellenarmee“ auf die Beine zu stellen, um „den syrischen Diktator von der Macht zu verdrängen“. Noch ist unklar, welche Linie Joe Biden als US-Präsident verfolgen wird.


abends:

snanews.de: Konflikt um Südossetien 2008: Georgiens Vorwürfe gegen Russland laut EGMR unbegründet
Nach einer fast zwölfjährigen Prüfung in Bezug auf die Ereignisse vom August 2008 in Südossetien und Abchasien ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zu dem Schluss gekommen, dass diesbezügliche Vorwürfe Georgiens gegen Russland teilweise unbegründet sind.
Nach der Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten könne Russland nicht für Vorfälle verantwortlich gemacht werden, die im Zuge der Abwehr eines Angriffs der georgischen Armee auf das Friedenskontingent und die lokale Zivilbevölkerung durch russische Truppen vom 8. bis 12. August 2008 aufgetreten seien, meldete das russische Justizministerium am Donnerstag unter Verweis auf die entsprechende Entscheidung der Großen Kammer des EGMR.
Auch habe der Europäische Gerichtshof nicht die Behauptungen der georgischen Seite unterstützt, wonach die russischen Streitkräfte in das Gebiet Südossetiens angeblich am 7. August 2008 einmarschiert seien, d.h. vor dem Angriff des georgischen Militärs auf die Stadt Zchinwal.
Zugleich stufte der EGMR die georgischen Vorwürfe gegen Russland bezüglich der Zwischenfälle in Südossetien und Abchasien nach dem 12. August 2008 als begründet ein und machte das Land dafür verantwortlich.
„Die Russische Föderation hatte vom 12. August bis 10. Oktober 2008, als die russischen Truppen offiziell abgezogen wurden, eine ‚wirksame Kontrolle‘ über Südossetien, Abchasien sowie die ‚Pufferzone‘ ausgeübt. (…) Der Gerichshof kam daher zu dem Schluss, dass die Ereignisse nach der Beendigung der Kampfhandlungen in die Zuständigkeit der Russischen Föderation fallen“, heißt es in der ebenfalls am Donnerstag publik gemachten Entscheidung des EGMR.
„Die georgische Seite hat in diesem Fall erfolglos versucht zu beweisen, dass die Europäische Menschenrechtskonvention nicht nur in Friedenszeiten, sondern auch unter Bedingungen der Kampfhandlungen angewendet wird, was tatsächlich die Grundlagen des humanitären Völkerrechts untergräbt“, sagte der russische Beauftragte beim EGMR, Michail Galperin.
Zuvor hatte sich die georgische Seite zuversichtlich gezeigt, dass ihre Argumente akzeptiert werden. Der Premierminister Giorgi Gacharia gab an, dass es die erste Beurteilung des Konflikts von 2008 durch das internationale Gericht sein werde.
Georgische Anschuldigungen
Am 11. August 2011 hatte Georgien eine Klage beim EGMR eingereicht, in der Russland zahlreiche Verstöße gegen die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention im Zusammenhang mit dem Militärkonflikt im August 2008 vorgewor
fen wurden. Diesem seien dauerhafte Spannungen, Provokationen und Zwischenfälle zwischen den beiden Ländern vorausgegangen, berichtete das Gericht. Georgien wies darauf hin, dass infolge der Aktionen des russischen Militärs und / oder der von Russland kontrollierten separatistischen Kräfte durch wahllose und unverhältnismäßige Angriffe Hunderte von Bürgern verletzt, getötet worden oder verschwunden seien.
Position Russlands
Russland hätte die Vorwürfe stets bestritten und sie als unbegründet und unbestätigt zurückgewiesen, meldete zuvor der EGMR. Vertreter des Landes wiesen darauf hin, dass der Konflikt und die ethnische Konfrontation, auf die Georgien seine Anschuldigungen stützt, eine direkte Folge seines bewaffneten Angriffs auf die Hauptstadt Südossetiens, Zchinwal, in der Nacht vom 7. auf den 8. August 2008 gewesen seien. Die georgischen Behörden hätten die Bewohner der Region sowohl vor als auch während des Konflikts als Feinde behandelt, so dass sie Maßnahmen ergreifen mussten, um sich selbst zu schützen, beschreibt der Gerichtshof die Position Russlands.
Als Reaktion auf die von Georgien zur Verfügung gestellten Daten hätte die russische Seite ihre eigenen Angaben angeführt: Aufgrund der georgischen Angriffe seien auf der russischen Seite 64 Menschen, darunter 12 Friedenssoldaten, getötet und 323 weitere verletzt worden, hieß es. Die Opferzahl unter den Zivilisten habe sich auf fast 1500 Menschen belaufen, 35.000 Flüchtlinge hätten in den vier Tagen des Konflikts die Grenze zu Russland überquert.

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