Presseschau vom 20.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Beata Arnold: „EU ist erwachsen genug“: Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft zu US-Sanktionen um Nord Stream 2
Medienberichten zufolgte zieht sich auch Dienstleister Bilfinger aus Angst vor Sanktionen aus dem Projekt Nord Stream 2 zurück. Die USA hatten vorab neue Strafen gegen am Pipelinebau Beteiligte verkündet. Ein Ende der „Bevormundung“ und Chancen für den Neustart der Beziehungen sieht Oliver Hermes unter neuer US-Präsidentschaft – nebst EU-Maßnahmen. …
https://snanews.de/20210120/ost-ausschuss-nord-stream-593950.html

Wladislaw Sankin: Time: Ukrainische Asow-Bewegung ist zur kampffähigsten rechtsextremen Miliz weltweit aufgestiegen
Das US-Magazin Time veröffentlichte einen umfassenden Bericht über den weltweiten Einfluss der rechtsextremen Asow-Bewegung. Diese verfüge über Waffen, Trainingsbasen und eine erfolgreiche Vermarktungsstrategie. Die Extremisten werden mit den Taliban und dem IS verglichen. …
https://kurz.rt.com/2ear

Liudmila Kotlyarova: Mit „Ja“ zu Nato und Russland-Distanz endlich regieren? Linkspolitiker will radikalen Kurswechsel
Eine Friedenspartei zwar bleiben, aber sich nicht unbedingt gegen die Nato sträuben und die Bundeswehr dauerhaft finanzieren: Mit einem Diskussionspapier plädiert der Linksabgeordnete Matthias Höhn für eine Umorientierung der Linke auf die Realitäten „jenseits ausgedienter Freund-Feind-Bilder“. Doch seine Argumentation wackelt. …
https://snanews.de/20210120/linke-debatte-600956.html


abends/nachts:

snanews.de: Iran verhängt Sanktionen gegen Trump
Teheran hat den scheidenden US-Präsidenten Donald Trump sowie andere hochrangige US-Beamte auf die Sanktionsliste gesetzt.
Betroffen seien unter anderem US-Außenminister Mike Pompeo, US-Finanzminister Stephen Mnuchin, der ehemalige Pentagon-Chef Mark Esper, der amtierende Verteidigungsminister Christopher Miller, CIA-Chefin Gina Haspel sowie Trumps Ex-Sicherheitsberater John Bolton, teilte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Hatibzade, am heutigen Dienstag mit.
Diese Maßnahmen seien in Verbindung mit dem Gesetz über die „Bekämpfung von Menschenrechtsverletzungen, abenteuerlichen und terroristischen Aktionen der Vereinigten Staaten in der Region“ eingeführt worden. Teheran warf dem US-Präsidenten Donald Trump sowie anderen hochrangigen US-Beamten zudem Menschenrechtsverletzungen, Unterstützung des Terrorismus, der die Sicherheit in der Region und der Welt gefährde, sowie unmenschliche und terroristische Handlungen gegen den Iran und seine Bürger vor.
„Diese Personen werden aus folgenden Gründen in die Sanktionslisten aufgenommen: Anordnung und Durchführung der Tötung von (General Qassem – Anm. d. Red) Soleimani und seiner Begleiter, Organisation und Unterstützung terroristischer Handlungen gegen den Iran, finanzielle Unterstützung, Bewaffnung und Ausbildung terroristischer Gruppen, (…) Unterstützung des zionistischen Regimes bei der Ermordung eines Wissenschaftlers (des Atomphysikers Mohsen Fakhrizadeh – Anm. d. Red.) sowie Einführung illegaler, willkürlicher und einseitiger Sanktionen gegen den Iran“, so Hatibzade.
Das iranische Außenministerium wird ihm zufolge zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine „detaillierte Erklärung“ zu den „Verbrechen“ der genannten Personen veröffentlichen.
Kurz vor dem Ende der Amtszeit von Donald Trump hatte die US-Regierung den Sanktionsdruck auf Teheran spürbar erhöht. Zuletzt verhängten die USA Sanktionen wegen Teilnahme an Waffenverkäufen gegen eine Reihe iranischer und nicht-iranischer Organisationen, darunter Unternehmen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten und China.


dnr-live.ru: „Natürlich möchten wir einen Sieg und wird sind dazu bereit, legen alle Kräfte, die wir haben, dort hinein und nutzen alles, was wir haben. Und natürlich reichen uns dann nur die DVR und die LVR nicht. Wir brauchen dann ganz Noworossija. Wir brauchen dann ein wesentlich größeres Territorium. Deshalb wird das für die Ukraine ein sehr schmerzhafter Schritt sein. Die Ukraine wird es dann sicher nicht mehr geben. Was bleiben wird, werden wir sehen“, sagte das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in einem Interview mit dem Fernsehsender „Rossija 1“.

snanews.de: Pompeos letzter Schlag gegen China? US-noch-Außenminister wirft Peking „Genozid“ an Uiguren vor
US-Außenminister Mike Pompeo hat China an seinem letzten vollen Tag im Amt wegen des Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren des „Genozids“ beschuldigt.
„Ich habe festgestellt, dass die Volksrepublik China Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang, China, begeht, die sich gegen uigurische Muslime und Angehörige anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen richten“, teilte Pompeo in seinem Twitter-Account am Dienstag mit.
„Diese Handlungen sind ein Affront gegen das chinesische Volk und gegen zivilisierte Nationen überall“, so der US-Außenminister weiter. China und die kommunistische Führung des Landes müssen ihm zufolge zur Rechenschaft gezogen werden.
US-Präsident Donald Trump und seine Regierung scheiden am kommenden Mittwoch aus dem Amt.


snanews.de: USA verhängen neue Sanktionen gegen Venezuela
Washington hat mehrere venezolanische Unternehmen, Personen und Schiffe mit weiteren Restriktionen belegt. Dies berichtet die Deutsche Presseagentur.
Der Grund seien Verbindungen zu einem Netzwerk zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den venezolanischen Ölsektor.
Die Regierung des autoritär regierenden Präsidenten Nicolás Maduro nutze Venezuelas staatlichen Ölkonzern PDVSA weiterhin als Hauptkanal für Korruption, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung des US-Finanzministeriums.
„Diejenigen, die die Versuche des unrechtmäßigen Maduro-Regimes unterstützen, die Sanktionen der Vereinigten Staaten zu umgehen, tragen zur Korruption bei, die Venezuela auffrisst“, sagte US-Finanzminister Steven Mnuchin. „Die Vereinigten Staaten verpflichten sich weiter, diejenigen ins Visier zu nehmen, die den Missbrauch der natürlichen Ressourcen Venezuelas durch das Maduro-Regime ermöglichen.“ Zu den betroffenen Unternehmen gehören Elemento auf Malta und Swissoil in Genf.
Die Sanktionen haben nach Angaben des US-Finanzministeriums zur Folge, dass etwaiges Vermögen der Personen und Unternehmen in den USA eingefroren wird. Außerdem dürfen US-Bürger keine Geschäfte mit ihnen machen.
Die USA sind einer der wichtigsten Verbündeten der Opposition, die unter dem selbst ernannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó versucht, Präsident Maduro aus dem Amt zu drängen. US-Außenminister Mike Pompeo habe mit Guaidó gesprochen und das US-Engagement bestärkt, gab ein Sprecher Pompeos am Dienstag bekannt.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: „Eine schlechte Idee“: US-Außenministerkandidat Blinken äußert sich zu Nord Stream 2
Die Administration des neugewählten US-Präsidenten Joe Biden wird Maßnahmen ergreifen, um den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 zu stoppen. Dies erklärte der Außenministerkandidat Antony Blinken während der Anhörungen vor dem Ausschuss für äußere Angelegenheiten des Senats.
Bevor Antony Blinken sein Amt in der Administration von Joe Biden antreten kann, muss der designierte Außenminister noch vom Senat bestätigt werden. Dazu wurde er vom Kongress angehört.
„Der neugewählte Präsident unterstützt Sie völlig darin, dass Nord Stream 2 eine schlechte Idee ist“, antwortete Blinken auf eine entsprechende Frage eines Senators.
„Ich muss mir die derzeitige Gesetzgebung ansehen, um festzustellen, was wir tun können, um den Abschluss des Baues zu verhindern. (…) Ich muss mich mit dem neugewählten Staatschef beraten“, fügte er hinzu.
Ferner sagte Blinken, dass die USA danach streben würden, ausländische Partner zu überzeugen, die Unterstützung des Projektes zu stoppen. Falls das nicht funktionieren werde, werde man Instrumente erwägen, die noch nicht eingesetzt worden seien.
„Ich weiß, dass er (Biden – Anm. d. Red.) möchte, dass wir alle Überzeugungsmittel nutzen, die wir haben, um unsere Freunde und Partner, darunter auch Deutschland, zu überzeugen, es (das Projekt Nord Stream 2 – Anm. d. Red.) nicht zu unterstützen.“
Die USA hatten am Dienstag Sanktionen gegen das russische Rohrlegeschiff „Fortuna“, das die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 verlegt, sowie gegen seinen Eigner – die Firma „KBT-Rus“ – verhängt. Auf der Sanktionsliste stehen ebenfalls sechs weitere Schiffe, darunter auch die unter der russischen Flagge fahrenden Öltanker „Maxim Gorki“ und „Sierra“. Darüber hinaus fielen das in der russischen Region Krasnodar registrierte Unternehmen „Rustanker LLC“ und 14 Unternehmen aus Italien, der Schweiz, den USA, Venezuela, Malta und Großbritannien unter die Sanktionen. Die Liste enthält auch drei Personen – sie sind Bürger der Schweiz, Italiens und Venezuelas. …


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Januar 3:00 Uhr bis 20. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden
betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – 25 Granaten; Schusswaffen –
zweimal.
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – 2 Granaten.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – 4 Granaten; automatische Granatwerfer – 2 Granaten; großkalibrige Maschinengewehre –
einmal; Schusswaffen – dreimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Staromichajlowka, Leninskoje, Kominternowo.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 33.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Auf den letzten Drücker: Trump begnadigt mehr als 70 Personen
In den letzten Stunden seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump 73 Personen, darunter auch seinen ehemaligen Chefstrategen Steve Bannon, begnadigt. Bei weiteren 70 Menschen wurden die Strafen abgemildert. Das folgt aus einer Mitteilung des Weißes Hauses am Mittwoch.
Auf der Begnadigungsliste stehen neben Bannon Medienberichten zufolge noch einige weitere bekannte Namen. Zwei Rapper sind offenbar dabei, Lil Wayne und Kodak Black (illegaler Waffenbesitz), sowie Salomon Melgen, ein prominenter Augenarzt (Krankenkassenbetrug an Senioren). Trump selbst, Mitglieder seiner Familie und sein persönlicher Anwalt Rudy Giuliani stünden nicht auf der Liste.
Trumps früherer Chefstratege Bannon war wegen Betrugs angeklagt worden, hatte jedoch die Vorwürfe zurückgewiesen. Bannon war einst einer der engsten Vertrauten Trumps und an dessen Wahlsieg 2016 beteiligt, um anschließend Stratege im Weißen Haus zu werden. 2017 wurde Bannon von Trump entlassen. Das Gerichtsverfahren in dem Fall sollte im Mai 2021 beginnen.
WikiLeaks-Gründer Julian Assange, dem in den USA wegen der Enthüllung geheimer Dokumente des US-Militärs bis zu 175 Jahre Haft drohen, und Ex-CIA-Mitarbeiter Edward Snowden, der Asyl in Russland bekommen hat, seien nicht begnadigt worden, heißt es.
Zuvor wurde mitgeteilt, dass Trump kurz vor seinem Abgang bis zu 100 Menschen begnadigen wolle.
Am Mittwoch wird Nachfolger Joe Biden ins Amt eingeführt. Angesichts der Corona-Pandemie soll das Zeremoniell ohne das sonst übliche Massenpublikum über die Bühne gehen. Zudem gelten nach der Erstürmung des Kapitols durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Trump verschärfte Sicherheitsvorkehrungen.
Die Kongressabgeordneten dürfen nur einen einzigen Gast mitbringen. Stattdessen wird es vor dem Kapitol Medienberichten zufolge eine Kunst-Installation geben: ein Meer aus Fahnen. 191.500 Flaggen und mehrere Lichtsäulen würden die Leute repräsentieren, die nicht nach Washington reisen könnten, und alle 50 Bundesstaaten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. Januar um 9:00 Uhr 2415 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1956 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 206 Todesfälle.

snanews.de: „Wir stehen zu Nord Stream 2“: Deutscher Partner Uniper von Fertigstellung der Pipeline überzeugt
Ein Sprecher des deutschen Finanzinvestors sowie Partners von Gazprom, Uniper, hat sich nach den von der US-Regierung jüngst verhängten Sanktionen gegen Nord Stream 2 zur Zukunft des Projektes geäußert.
„Wir stehen zu Nord Stream 2 und sind nicht von Sanktionen betroffen“, zitiert dpa einen Sprecher des Düsseldorfer Energiekonzerns.
Der Sprecher betonte, dass das Unternehmen nach wie vor überzeugt sei, „dass die Pipeline zu Ende gebaut wird“.
Ferner hieß es, dass Uniper die Entwicklungen in den Vereinigten Staaten sehr genau beobachte und sich im Austausch mit allen notwendigen Stellen befinde.
„Besondere Hoffnung gibt uns, dass es eine deutlich gewachsene Bereitschaft in den USA gibt, die Argumente der Europäer zu hören.“
Washington hatte zuvor die Einschränkungen gegen das russische Rohrlegeschiff „Fortuna“, das die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 verlegt, sowie gegen seinen Eigner – die Firma „KBT-Rus“ – verhängt. …

мзднр.рус: Am 19. Januar wurden in der DVR 696 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 234 positiv, bei 10 Patienten erfolgte die Diagnose COVID-19 klinisch.
Am 19. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 18.149 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
6383 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.162 als gesund entlassen, es gibt 1604 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 86 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 33 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 67 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1777 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 687 mit Sauerstoffunterstützung (+17 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

snanews.de: Deutscher Rüstungskonzern kauft weltweit führendes Spionagetechnik-Unternehmen
Der deutsche Rüstungskonzern Hensoldt hat den Softwareanbieter Sail Labs Technology übernommen. Das österreichische Unternehmen gilt im Bereich Datensammlung als weltweit führend – und bietet Überwachungstechnik an, mit der sich enorm große Datenmengen analysieren lassen.
Darüber berichtet die „Welt“. Das Unternehmen wurde vor gut 20 Jahren gegründet und hat seinen Sitz in Wien. Dem Blatt zufolge gilt es als einer der weltweit führenden Anbieter von Software, die mit künstlicher Intelligenz die Flut digitaler Angebote samt Sprache verstehen und analysieren kann.
Mehr als 30 Sprachen sind demnach im Repertoire. Mit den sogenannten Open Source Intelligence (OSINT)-Lösungen können laut Experten auch ohne Hackerangriffe legal gewaltige Informationsmengen analysiert werden. Durchleuchten lassen sich damit alle möglichen Quellen: Von Fernsehen und Zeitungen über Blogs und Websites, sozialen Medien, YouTube-Videos bis hin zu Forschungspapieren soll alles mit dabei sein.
Hensoldt will nach eigenen Angaben deutscher Technologieführer im Bereich „Data Analytics und Cyber“ werden. Der Rüstungskonzern spricht diesbezüglich von „Sensoren für den digitalen Raum“, der zu einem „Aktionsraum der Kriegsführung“ geworden sei.
Laut dem Blatt zählt Hensoldt bereits zu den führenden Unternehmen bei Fernmelde- und elektronischer Aufklärung – wie das Abhören von Funksprüchen oder Mobilfunkdaten. In dem Zusammenhang besteht für den deutschen Geheimdienst ein Interesse, möglichst schnell Kommunikation gleich welcher Sprache zu verstehen.
Ein weiteres Einsatzfeld könnte der Schutz von Soldaten im Einsatz durch bessere Aufklärung sein, weil bei Truppenverlegungen häufig Online-Spuren gelegt würden, heißt es.
Die Bundesrepublik beteiligte sich jüngst für 450 Millionen Euro mit 25,1 Prozent an Hensoldt und begründete dies mit der „industrie-, sicherheits- und verteidigungspolitischen Bedeutung des Unternehmens“. Zwar gibt es keine Angaben über die Kundenliste von Sail Labs Technology, doch dürfte der Bundesnachrichtendienst (BND) künftig dazugehören.


snanews.de: Stopp von Nord Stream 2 nicht ausgeschlossen? Gazprom spricht von „Risiken“
Russlands Energieriese Gazprom beabsichtigt, die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 zu Ende zu bauen, schließt laut Medienberichten eine zeitweilige Einstellung oder gar einen kompletten Stopp des Projekts jedoch nicht aus. Der Grund dafür sei die dramatische Veränderung der politischen Situation.
„Bei der Umsetzung unserer großen internationalen Projekte wie Nord Stream 2 sind wir Risiken ausgesetzt – und können ihnen auch weiterhin ausgesetzt sein – die mit Änderungen der politischen Bedingungen in verschiedenen mit diesen Projekten verbundenen Regionen zusammenhängen”, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf einen von Gazprom kürzlich veröffentlichten Prospekt über die Platzierung von Eurobonds.
In Ausnahmefällen, darunter auch infolge des politischen Drucks, könnten solche Änderungen zur Aussetzung oder Einstellung des Projekts führen.
Ein Top-Manager des Unternehmens hat jedoch am Dienstag während einer Telefonkonferenz für Investoren betont, Gazprom beabsichtige das Projekt trotz Einschränkungen abzuschließen.
Er unterstrich, dass der Konzern wegen des starken Sanktionsdrucks Umsetzungsmöglichkeiten nur sehr begrenzt kommentieren könne, bestätigte aber die Pläne, Nord Stream 2 zu Ende zu bauen und europäische Verbraucher mit Gas dadurch zu versorgen. …

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
achtmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU zweimal die Siedlung des Gagarin-Bergwerks von Gorlowka mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und 25 Granaten abgefeuert.
In
Richtung Donezk wurde von den Positionen des 3. Bataillons der 28. Brigade aus Staromichajlowka mit automatischen Granatwerfern beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Strafsoldaten der 36. Brigade der BFU von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Wodjanoje aus Leninskoje mit Antipanzer- und Unterlaufgranatwerfern beschossen und sechs Granaten abgefeuert, mit Schusswaffen haben sie Kominternowo beschossen. Außerdem haben Kämpfer von den Positionen im Gebiet von Lebedinskoje aus das Feuer mit großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen auf Leninskoje eröffnet.
Von den Positionen des 24. Bataillons im Gebiet von Starognatowka aus haben Kämpfer der 53. Brigade der BFU das Feuer mit Schusswaffen auf
Nowolaspa eröffnet.
Die Verteidiger der Republik sind auf die Provokationen nicht eingegangen, halten das Regime des Waffenstillstands streng ein und beobachten weiter den Gegner.
Die Feuerprovokationen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um
die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern und um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sechs Stück
Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand des 2. mechanisierten Bataillons der 53. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer im Gebiet von Bogdanowka.
Aus dem Bestand des 1. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade:
Zwei Schützenpanzer und zwei Panzertransporter im Gebiet von Lebedinskoje.
Außerdem wurde im Verantwortungsbereich des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU festgestellt, dass
Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission im Gebiet von Pawlopol durch eine Station „Bukowel-AD“ einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade blockiert wurden.
So verhindern die Kämpfer dass die Durchführung von Befestigungsarbeiten zur Ausrüstung von Positionen entdeckt und die Stationierung von Waffen und Technik in diesem Gebiet registriert wird.
Mitarbeiter des SBU setzten den
Terror gegen die Zivilbevölkerung fort und unternehmen Versuche, Einwohner von Mariupol anzuwerben, die Angehörige auf dem Territorium der DVR haben.
So hat unsere Aufklärung festgestellt, dass Mitarbeiter des SBU gemeinsam mit einer gemischten Abteilung des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen eine Informationskampagne zur Diskreditierung der Führung der Republik und der Soldaten der Volksmiliz durchführen. Unter dem Anschein von Sozialarbeiter
n besuchen und befragen sie Einwohner, um Informationen über Verwandte, die auf dem Territorium der Republiken leben, zu sammeln.
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine kontrollierten Territorien auf, nicht auf die Überredung der Soldaten einzugehen, sondern im Fall von Druckausübung oder unmittelbaren Drohungen sich unverzüglich an die Organe der Staatsanwaltschaft und die internationalen Beobachter zu wenden.
Trotz der von der militärisch-politischen Führung der Ukraine ergriffenen Maßnahmen zur Erhöhung des Prestiges und des Niveaus der Personalausstattung in den Verbänden und Truppenteilen bleibt die Situation beklagenswert.
Nach Angaben unserer Quellen ist im Zusammenhang mit der geringen Personalausstattung und Bereitschaft der 58. Brigade zum Abmarsch in die OOS-Zone zur Ablösung der 35. Marineinfanteriebrigade eine komplexe Kommission mit ei
ner Gruppe zur moralisch-psychologischen Betreuung des Verteidigungsministeriums der Ukraine eingetroffen. Die Aufgabe der Kommission ist es, mobile Punkte zur Aufnahme von Bürgern in die Vertragsmilitärdienst in den nächsten großen Städten der Oblast Lowo zu errichten, Agitationsarbeit durchzuführen und Verträge für kürzeste Zeiträume abzuschließen. Bei der Auswahl können Kandidaten berücksichtigt werden, die älter als 45 Jahre sind, sowie solche, die wegen kleinen Diebstählen vorbestraft sind.
Außerdem hat der Kommandeur der 35. Brigade Palas den Auftrag erhalten Soldaten auszuwählen, die Dienst in der 58. Panzergrenadierbrigade in der Zone der Besatzungskräfte leisten wollen. Aber der geschäftstüchtige Brigadekommandeur hat den Kommandeur des 137. Bataillons Rymarenko angewiesen, diese Arbeit zu tun und dabei nicht an die fehlende Autorität des Brigadekommandeurs nach den Ereignissen mit der Diversions- und Erkundungsgruppe im Gebiet von Sajzewo gedacht.
Unter Nutzung des vollständigen Fehlens der Kontrolle von Seiten des höheren leitenden Personals nutzen die Kommandeure von Einheiten ihre Untergebenen weiter mit alle
n zugänglichen Mitteln aus.
So wurde bei einer außerplanmäßigen Kontrolle der Positionen des 23. mechanisierten Bataillons im Gebiet von Peski durch den Brigadekommandeur der 56. Brigade Iwanow das rechtswidrige Fehlen der vier Soldaten Sidorenko, Ratiani, Romanow und Striga festgestellt.
Bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass diese Soldaten vom Bataillonskommandeur für eine Geldzahlung von 3000 Griwna pro Person für drei Tage beurlaubt wurden.

snanews.de: Türkei impft innerhalb von sieben Tagen eine Million Menschen mit chinesischem Vakzin
Die Türkei hat innerhalb von sieben Tagen mehr als eine Million Menschen geimpft. Laut dem Gesundheitsministerium wurde die Marke am Mittwoch überschritten.
Die Türkei hatte am vergangenen Donnerstag mit Massenimpfungen mit dem Impfstoff des chinesischen Herstellers Sinovac begonnen – an diesem Tag ließ sich auch Präsident Recep Tayyip Erdogan impfen. Gesundheitsminister Fahrettin Koca hatte sich sogar schon einen Tag vor dem offiziellen Start der Kampagne eine Spitze geben lassen.
Die Türkei hatte Ende Dezember drei Millionen Dosen des chinesischen Impfstoffs erhalten. Das Land mit rund 83 Millionen Einwohnern hat seit März vergangenen Jahres rund 2,3 Millionen Infektionen mit dem Coronavirus und rund 24.000 Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 registriert.
Die Türkische Ärztevereinigung (TTB) wirft der Regierung mangelnde Transparenz vor. Nach eigenen Erhebungen sei die Zahl der täglichen Ansteckungen und der Todesfälle etwa doppelt so hoch wie offiziell angegeben, sagte TTB-Chefin Sebnem Korur Fincanci der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe aber einen „ernsthaften Rückgang“ der Fallzahlen. Das ist ihrer Einschätzung nach vor allem auf Maßnahmen wie etwa Ausgangsbeschränkungen zurückzuführen. Es dürfe aber keine Entwarnung geben, mahnte sie.
Am Dienstag wurden 6818 Neuinfektionen gemeldet. Noch im Dezember hatte die tägliche Zahl der Neuinfektionen bei rund 30.000 gelegen.


snanews.de: Snowden wegen Trumps „Nein“ zu seiner Begnadigung „überhaupt nicht enttäuscht“
Der Ex-CIA-Mitarbeiter Edward Snowden ist nach eigenen Worten „überhaupt nicht enttäuscht“ darüber, dass US-Präsident Donald Trump ihn vor seinem Abgang aus dem Amt nicht begnadigt hat.
„Ich bin überhaupt nicht enttäuscht darüber, dass ich ohne Begnadigung vonseiten des Mannes geblieben bin, der nie Liebe gekannt hat, für die er nicht gezahlt hat. Seine verbliebenen Anhänger dürfen aber nie vergeben, dass dieser Mann mit einem selbstgefälligen Lächeln jene Menschen, die die Wahrheit unter noch verzweifelteren Umständen sagen, nicht begnadigt hat“, schrieb Snowden auf Twitter.
In den letzten Stunden seiner Amtszeit hat US-Präsident Donald Trump 73 Personen, darunter auch seinen ehemaligen Chefstrategen Steve Bannon, begnadigt. Bei weiteren 70 Menschen wurden die Strafen abgemildert. Trump selbst, Mitglieder seiner Familie und sein persönlicher Anwalt Rudy Giuliani stünden nicht auf der Liste.
WikiLeaks-Gründer Julian Assange, dem in den USA wegen der Enthüllung geheimer Dokumente des US-Militärs bis zu 175 Jahre Haft drohen, und Ex-CIA-Mitarbeiter Edward Snowden, der Asyl in Russland bekommen hat, seien nicht begnadigt worden, heißt es.…


Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade wurden an der Eisenbahnstation in Rubeshnoje vier 152mm-Haubitzen Giazint-B bemerkt. Diese Waffen trafen an der Entladestation zur Verstärkung der Artillerieeinheiten der 14. Brigade ein.
Auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet der Trennung von Kräften und Mitteln bei Solotoje wurden drei Soldaten des 2. Bataillons der 92. Brigade bemerkt.
Der Aufenthalt der Kämpfer innerhalb der Trennungszone ist durch Arbeiten zur Säuberung der Positionen bedingt im Zusammenhang mit einer Anweisung einer Kommission des Stabs der operativ-taktischen Grupierung „Nord. …
Im Gebiet von Solotoje-4 waren die Positionen des 2. Bataillons auch durch Schnee verschüttet. Um dies zu beseitigen erlaubte der Bataillonskommandeur den Kämpfern, die örtliche Bevölkerung zur Säuberung der Schützengräben heranzuziehen. …

ukrinform.de: Linde: Konflikt im Donbass wird nicht zu einem eingefrorenen Konflikt werden
Die amtierende OSZE-Vorsitzende, Außenministerin Schwedens, Ann Linde, sagte in einem Interview mit der ukrainischen Internetzeitung „Europäische Wahrheit“ (eurointegration.com.ua), sie glaube, dass der bewaffnete Konflikt im Donbass nicht zu einem eingefrorenen Konflikt werde, und sie riet der Ukraine, solche Definitionen zu vermeiden.
„Nein. Und ich bin kategorisch dagegen, den Konflikt im Donbass oder auf der Krim als eingefroren zu bezeichnen. Weil dies bedeuten würde, dass Sie aufgegeben haben und es nicht für möglich halten, es zu regeln. Und ich glaube, dass der Donbass zur
zeit bestimmt nicht eingefroren ist. Denn die Trilaterale Kontaktgruppe oder das Normandie-Format funktionieren immer noch und versuchen, eine Lösung zu finden“, sagte Linde.
Die amtierende OSZE-Vorsitzende betonte, dass die Priorität ihres Vorsitzes darin bestehe, zu versuchen, den Konflikt zu lösen oder zumindest einen Schritt zu seiner Lösung zu machen, ohne vom Grundsatz der umfassenden Sicherheit abzuweichen.
„Und natürlich ist obligatorisch die Einhaltung des Grundsatzes der Integrität und Einheit der Ukraine, der die ukrainische Krim und Sewastopol umfasst. Natürlich werden wir auf den Leistungen der früheren OSZE-Vorsitzen
aufbauen und sowohl das Normandie-Format als auch die Trilaterale Kontaktgruppe einsetzen“, sagte Linde.
Wie Ukrinform berichtete, hält sich die amtierende OSZE-Vorsitzende, Außenministerin des
Königreichs Schweden Ann Linde, zu einem zweitägigen Arbeitsbesuch in der Ukraine auf.


de.rt.com:
Berüchtigt für Lügen und Betrug – China zum Abschied von US-Außenminister Mike Pompeo
Wenige Stunden vor dem Ende der US-Präsidentschaft von Donald Trump nahm Chinas Außenministerium dessen Außenminister, den „lügenden und betrügenden“ Mike Pompeo, ins Visier. Peking werde die Zusammenarbeit mit der neuen Regierung von Joe Biden suchen.
Pompeo habe in den letzten Jahren sehr viele Lügen verbreitet, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, bei einem Medienbriefing am Mittwoch.
„Dieser US-Politiker ist berüchtigt für Lügen und Betrug, macht sich zum Gespött und zum Clown.“
An seinem letzten vollen Tag im Amt hatte Pompeo Peking des „Genozids“ beschuldigt. Die Trump-Administration habe festgestellt, dass China durch die angebliche Unterdrückung der uigurischen Muslime in Xinjiang „Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begangen hätte.
„Ich habe festgestellt, dass die Volksrepublik China in Xinjiang, China, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, die sich gegen uigurische Muslime und Angehörige anderer ethnischer und religiöser Minderheitengruppen richten“, so Pompeo am Dienstag. „Diese Handlungen sind ein Affront gegen das chinesische Volk und gegen zivilisierte Nationen überall.“ Chinas Regierung müsse zur Rechenschaft gezogen werden.
China hat wiederholt Vorwürfe des Missbrauchs der uigurischen Bevölkerung in seiner westlichen Region Xinjiang zurückgewiesen, wo eine Million Uiguren und andere Muslime angeblich in Lagern festgehalten würden. Hua erklärte, dies sei nur eine weitere „dreiste Lüge“.
Ex-CIA-Direktor Pompeo steht selbst aufgrund seiner Politik unter anderem vor dem Hintergrund von exorbitanten Waffenverkäufen an aktive Kriegsparteien, seinem Umgang mit Berichten von zivilen Kriegsopfern und seiner zahlreichen Aktivitäten zu Ungunsten von Palästinensern in der Kritik und unter dem konkreten Verdacht der Beteiligung an Kriegsverbrechen.
Doch auch Bidens designierter künftiger US-Außenminister Antony Blinken ging am Dienstag auf die Situation der Muslime in China ein und verurteilte „
die Zwangseinweisung von Männern, Frauen und Kindern in Konzentrationslager“ zum Zweck einer Umerziehung als „einen Versuch, Völkermord zu begehen.“
Hua gestand der neuen US- Regierung dennoch das Recht zu zweifeln zu, warnte aber dennoch, dass China keine Kritik an seiner Xinjiang-Politik akzeptieren würde.
„Wir hoffen, dass die neue US-Regierung ihr eigenes vernünftiges und kühles Urteil über Xinjiang-Fragen und andere Themen haben wird“, sagte sie und fügte hinzu:
„Wir hoffen, dass die neue Regierung mit China im Geiste des gegenseitigen Respekts zusammenarbeitet, die Differenzen richtig handhabt und mehr Win-Win-Kooperationen in mehr Bereichen durchführt.“
Pompeo scheidet an diesem Mittwoch aus dem Amt. Gefragt, ob Hua Pompeo vermissen werde, antwortete sie sehr diplomatisch:
„Natürlich, wir genießen jeden Tag eine kostenlose Show. Aber ich denke, der Schaden, den er dem Image und dem Ruf der USA zugefügt hat, ist irreversibel und schwer zu heilen.“

abends:

snanews.de: Russland beantragt bei EMA EU-Zulassung für „Sputnik V“
Russland strebt eine Registrierung seines Corona-Impfstoffes „Sputnik V“ in der Europäischen Union an.
Ein entsprechender Antrag sei bei der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) eingereicht worden, teilte der staatliche Direktinvestitionsfonds (RDIF) am Mittwoch mit.
„RDIF hat einen Antrag auf die Registrierung des Impfstoffs gestellt und geht davon aus, dass das Rolling-Review-Verfahren (dt: „fortlaufende Überprüfung“) im Februar beginnen wird. Die Europäische Arzneimittelagentur wird die Entscheidung über die Registrierung von „Sputnik V“ basierend auf den Ergebnissen einer Reihe von Überprüfungen treffen“, heißt es in einer Mitteilung des RDIF.
Sputnik V ist inzwischen in Serbien, Weißrussland, Kasachstan, Bolivien, Argentinien, Guinea, Brasilien, Venezuela, Algerien und Palästina offiziell zugelassen und im Einsatz. Weltweit sind bereits 1,5 Millionen Menschen mit Sputnik V geimpft worden. In mehreren Dutzend Ländern sind Zulassungen beantragt. Mehr als 50 Länder haben bereits „Sputnik V“-Dosen in Russland bestellt. Laut der Agentur „Bloomberg“ ist Sputnik V damit der am vierthäufigsten vorbestellte Impfstoff weltweit.
„Sputnik V“
Das russische Gesundheitsministerium hatte im August den weltweit ersten Impfstoff zur Prävention der Covid-19-Erkrankung registriert, der vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie in Moskau gemeinsam mit dem Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt worden war. Der Impfstoff besteht aus zwei Komponenten, die in dreiwöchigem Abstand verabreicht werden.
Die klinischen Tests des Serums gegen Sars-CoV-2 hatten am 7. September in Moskau begonnen. Zwei Tage danach wurden die ersten Probanden geimpft. Insgesamt 40.000 Freiwillige nahmen an der Erprobung teil. 10.000 von ihnen sollen ein Placebo bekommen haben.
Die Wirksamkeit des Impfstoffs „Sputnik V“ belief sich nach der zweiten Zwischendatenanalyse am 28. Tag nach Verabreichung der ersten Immunisierung an Freiwilligen auf 91,4 Prozent. 42 Tage nach der ersten Dosis des Impfstoffs betrug die Wirksamkeit mehr als 95 Prozent.

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