Presseschau vom 17.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: „Geimpfte sollten wieder ihre Grundrechte ausüben dürfen” – Maas
Bundesaußenminister Heiko Maas spricht sich dafür aus, Menschen nach der Corona-Impfung früher als dem Rest der Bevölkerung ein Besuch in Restaurants oder Kinos zu erlauben. …
https://snanews.de/20210117/geimpfte-grundrechte-maas-549211.html

Marcel Joppa: „Lockdown verheerend“ – MdB Dehm (Die Linke) rechnet mit extremer Insolvenzwelle
Der Bundestagsabgeordnete Diether Dehm ist nicht nur mittelstandspolitischer Sprecher der Linksfraktion, er ist auch selbst Unternehmer und Kulturschaffender. Dehm kritisiert, der Lockdown habe kein Augenmaß, die Auswirkungen seien verheerend. In den kommenden Monaten sei mit einer nie dagewesenen Insolvenzwelle in Deutschland zu rechnen. …
https://snanews.de/20210117/dehm-videointerview-539983.html

de.rt.com: Rätselraten um Gründe: Laut Studie weniger Krebsbehandlungen im und nach Lockdown 2020
Verspätete Krebsdiagnosen und -behandlungen befürchten Experten schon länger als Folge der Pandemie. Ein großer Klinikbetreiber hat nun Zahlen ausgewertet. Für die Beantwortung der Frage, ob der Rückgang an Behandlungen und Diagnosen zu einer höheren Krebsmortalität führe, sei es jedoch noch zu früh. …
https://kurz.rt.com/2e95


abends/nachts:

snanews.de: Taliban begrüßen Teilabzug der US-Truppen aus Afghanistan – Sprecher
Die Taliban betrachten den Abzug der US-Truppen aus Afghanistan als einen „guten Fortschritt“ bei der Umsetzung des Februar-Deals mit der USA. Dies teilte der Sprecher des politischen Büros der Bewegung in Doha am Samstag mit.
Am Freitag hatte der kommissarische US-Verteidigungsminister Christopher Miller bekanntgegeben, dass das Pentagon die US-Truppen in Afghanistan und im Irak auf nur noch 2.500 Soldaten in beiden Ländern reduziert habe, was der Anordnung des Präsidenten Donald Trump von Mitte November 2020 entspreche.
„Der Abzug weiterer US-Truppen aus Afghanistan, der gestern von den USA angekündigt wurde, ist ein guter Fortschritt und eine praktische Maßnahme. Ohne Zweifel ist die Umsetzung des zwischen der Taliban und den USA unterzeichneten Abkommens zum Vorteil beider Länder und Nationen“, twitterte der Taliban-Sprecher Mohammad Naeem.
Er fügte auch hinzu, dass sich die Taliban an die mit den USA getroffenen Vereinbarungen halten und „das Gleiche von der anderen Seite“ wollen.
Im Februar 2020 hatten die USA und die Taliban das erste Friedensabkommen nach einem mehr als 18 Jahre andauernden Konflikt unterzeichnet. Das Abkommen sieht einen Abzug ausländischer Truppen aus Afghanistan innerhalb von 14 Monaten sowie die Aufnahme innerafghanischer Gespräche vor. Die Taliban verpflichten sich im Gegenzug, Garantien zu geben, dass das Land nicht zu einem Rückzugsgebiet für terroristische Gruppen wird.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 16. Januar 2021 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
11:15 Uhr Swetlodarsk – Kalinwoka: Antipanzergranatwerfer (1 Granate);
11:50
Uhr Luganskoje – Kalinowka: Antipanzergranatwerfer (2 Granaten).
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Marsch in Richtung USA: Migrantenkarawane aus Honduras erreicht Guatemala
Die guatemaltekischen Behörden haben am Samstag ihre Bemühungen verstärkt, Tausende Menschen aus dem Nachbarland Honduras zu stoppen, die in einer Migrantenkarawane in Richtung USA unterwegs sind. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
Der guatemaltekischen Einwanderungsbehörde zufolge sollen seit Freitag zwischen 7000 und 8000 Migranten, darunter viele Familien mit Kindern, nach Guatemala eingereist sein. Nach eigenen Angaben fliehen sie vor Armut und Gewalt im eigenen Lande. Die Region ist nicht nur von der Corona-Pandemie und den aufeinanderfolgenden Hurrikans im November heimgesucht worden.
Eine kleine Gruppe kam durch, der Rest wurde festgenommen. Die Leute, die durchkamen, sind geortet worden“, äußerte Alejandra Mena, eine Sprecherin der guatemaltekischen Einwanderungsbehörde.
Nach Angaben der Regierung wurden zwischen Freitag und Samstag fast 1000 Migranten zurückgeschickt, die aus Honduras eingereist waren.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf guatemaltekische Beamte berichtet, dass mindestens 9000 honduranische Migranten in Guatemala eingereist sind, nachdem eine erste Gruppe am späten Freitag an der Grenzpolizei vorbeigedrängt war. Die erste Gruppe, die am Freitag ins Land gelangen konnte, umfasste demnach etwa 6000 Menschen, weitere 3000 Migranten seien am Samstag ins Land gekommen, hieß es.
Mexiko will illegale Einreise verhindern
Am Samstagabend hatte das mexikanische Außenministerium in einer Erklärung die lokalen Behörden aufgefordert, das Weiterziehen der Karawane zu stoppen, und verwies auf die Notwendigkeit, die Ausbreitung von Covid-19 einzudämmen. Das Ministerium rief Honduras auf, weitere Bewegungen von Menschen zu verhindern. Mexiko werde sich jeder Form der illegalen Einreise widersetzen, hieß es.
USA warnten vor illegalen Einreiseversuchen
Der Leiter der US-Zoll- und Grenzschutzbehörde, Mark Morgan, hatte bereits vor anderthalb Wochen Teilnehmer von honduranischen Migrantengruppen davor gewarnt, eine Reise in die Vereinigten Staaten zu wagen. Die USA, deren zentralamerikanische Verbündete sowie Mexiko würden dies nicht zulassen. Bereits im Dezember war eine Migrantenkarawane aus Honduras nach Guatemala gelangt und von den Behörden auseinandergetrieben worden, bevor sie Mexiko erreichte.
Guatemala, Mexiko und Honduras haben ein Abkommen mit den USA, um die Migrationsströme in Richtung Norden zu stoppen.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 16. Januar 3:00 Uhr bis 17. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – einmal (7 Granaten); großkalibriges Maschinengewehr – zweimal; Schusswaffen – einmal.
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer –
einmal (2 Granaten); automatische Granatwerfer – einmal (2 Granaten); Schusswaffen – dreimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Sajzewo (jushnoje), Kominternowo, Leninskoje, Dsershinskoje.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 11.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden
sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: „Unglaubwürdig“: RDIF zu Berichten über Verweigerung der Registrierung von „Sputnik V“ in Brasilien
Der russische Direktinvestitionsfonds (RDIF) hat Medienberichte, wonach Brasilien auf eine beschleunigte Zulassung des russischen Impfstoffes „Sputnik V“ verzichtete, als unglaubwürdig bezeichnet.
Die brasilianische Regulierungsbehörde habe zusätzliche Informationen über das Präparat angefordert, hieß es vonseiten des Fonds.
„Im Zusammenhang mit den von mehreren Medien verbreiteten unglaubwürdigen Informationen, wonach Brasilien auf eine beschleunigte Registrierung des Impfstoffs ‚Sputnik V‘ verzichtet hat, teilen wir mit, dass die Nationale Agentur für Gesundheitsüberwachung (ANVISA) zusätzliche Informationen bezüglich des Impfstoffs ‚Sputnik V‘ angefordert hat, die demnächst zur Verfügung gestellt werden“, folgt aus einem Kommentar des RDIF.
Die Anforderung der zusätzlichen Informationen durch die Regulierungsbehörde sei ein Standardverfahren und bedeute keine Verweigerung der Registrierung.
Unter anderem habe der brasilianische Kongress ein Gesetz gebilligt, das im Falle der Verabschiedung automatisch die Verwendung von Impfstoffen ermöglichen werde, die in einer Reihe von Ländern, einschließlich Russland, registriert worden seien, heißt es. Das Dokument sei bereits dem Senat zur Erörterung vorgelegt worden.
Der RDIF macht unter anderem darauf aufmerksam, dass im Rahmen der Desinformationskampagne gegen „Sputnik V“ falsche Informationen gezielt in der Nachtzeit und am Wochenende verbreitet würden, um den Prozess ihrer Überprüfung zu erschweren.
Der Pressedienst des RDIF arbeite rund um die Uhr und bitte Journalisten, die Informationen vor ihrer Veröffentlichung zu überprüfen, um die Verbreitung von falschen Inhalten zu vermeiden. …


Lug-info.com: In der LVR sind am 17. Januar um 9:00 Uhr 2391 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1921 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 204 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 16. Januar wurden in der DVR 275 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 224 positiv, bei 17 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 17. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 17.905 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
6197 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.124 als gesund entlassen, es gibt 1584 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 84 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 33 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 49 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1816 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 678 mit Sauerstoffunterstützung (+21 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

de.rt.com: Moskau zu Pompeo: Russland ist nicht verantwortlich für Verschlechterung der Beziehungen zu den USA
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat antirussische Tweets von US-Außenminister Pompeo kommentiert. Die Diplomatin betonte, Moskau sei sich des Risikos einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen mit Washington bewusst. Dennoch liege die Wahl bei den USA.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat eine Reihe von antirussischen Tweets des US-Außenministers Mike Pompeo wie folgt kommentiert:
„Einen Dialog mit uns durch Drohungen und Einschüchterungen zu führen, um einseitige Zugeständnisse zu erreichen, ist aussichtslos und kontraproduktiv. Wir sind uns des Risikos einer möglichen weiteren Verschlechterung der Situation bewusst, aber die Wahl liegt in diesem Fall bei den Amerikanern.“
Die Diplomatin betonte, das russische Außenministerium teile die Einschätzung von Pompeo, dass der Dialog seit vier Jahren nicht normalisiert wurde. Ihr zufolge ist dies aber nicht die Schuld Russlands:
„Washington hat uns sogar auf die Liste der amerikanischen Feinde gesetzt. Die feindlichen und zerstörerischen Schritte der Vereinigten Staaten zur Vertiefung der Krise in bilateralen Angelegenheiten umfassten die Einführung verschiedener antirussischer Sanktionen, die Zerstörung der gesamten bestehenden Architektur der Rüstungskontrolle sowie Einschüchterung und Drohungen.“
Sacharowa fügte hinzu, dass die USA alle positiven Entwicklungen in der bilateralen Zusammenarbeit blockiert hätten. Um dies zu ändern, sei es nach Ansicht der Diplomatin notwendig, die Manipulation der öffentlichen Meinung in den Vereinigten Staaten einzustellen, die Kampagne der Russophobie zu stoppen und die Flut von Fälschungen gegen Russland zu stoppen. Sacharowa unterstrich, Russland sei bereit, über die Knackpunkte mit Washington zu diskutieren.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 17. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden
wurden sechs Verletzungen des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
In
Richtung Gorlowka haben ukrainische Kämpfer von den Positionen des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Marineinfanteriebrigade aus Richtung des Gebiets des Jushnaja-Bergwerks in Dsershinsk in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen die Siedlung der Gagarin-Bergwerks von Gorlowka mit automatischen Granatwerfern, einem großkalibrigen Maschinengewehr und Schusswaffen beschossen und sieben Granaten abgefeuert. Außerdem wurde von den Positionen des 137. Marineinfanteriebataillons im Gebiet von Sajzewo (sewernoje) aus Sajzewo (jushnoje) mit einem großkalibrigen Maschinengewehr beschossen.
In Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU viermal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet. Zweimal von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus mit Schusswaffen in Richtung Kominternowo und von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus haben sie das Feuer mit Antipanzergranatwerfern, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen auf Dsershinskoje und Leninskoje eröffnet und vier Granaten abgefeuert.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen drei Stück Waffen und Militärtechnik aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU stationiert sind. Nämlich zwei 82mm-Mörser auf der Logosinskij-Straße in Schirokino und ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Mariupol.
Die ukrainische Seite behindert weiter die Arbeit der internationalen Beobachter. So wurde festgestellt, dass, um die Entdeckung von verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern, im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade der BFU in den Gebieten von Nowotroizkoje und Beresowoje eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt wurde, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission blockieren.
Außerdem wurde auf den ehemaligen Positionen der BFU im Gebiet des Trennungsabschnitts in Petrowskoje die Bewegung von zwei Fahrzeugen aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade der BFU festgestellt, eines von ihnen mit einem Anhänger. Die ukrainischen Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons, die alle zur Verfügung stehenden Treibstoffvorräte für die Heizung des Personals auf den Positionen verbraucht haben und in ihrem Verantwortungsbereich alle Bäume mit dem Eintreten von Minus-Temperaturen abgeholzt haben, begannen zu frieren. Im Zusammenhang damit befahl der Bataillonskommandeur Brennholz auf dem Trennungsabschnitt im Gebiet von Petrowskoje zu schlagen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte unternimmt weiter alle Maßnahmen, um die Entdeckung von Waffen und Militärtechnik durch Beobachter der OSZE-Mission zu verhindern.
Nach Angaben unserer Quellen hat der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade die Aufgabe, zusätzliche Drohnenmannschaften einzuteilen, um die Bewegung von Patrouillen der OSZE-Mission zu beobachten, rechtzeitig zu reagieren und die stationierten schweren Waffen in Ortschaften auf den von der Ukraine kontrollierten Territorien zu verstecken.
Unsere Aufklärung hat bereits die Ankunft einer Drohnenmannschaft im Gebiet von Awdejewka bemerkt, wo die Beobachter der Mission am 15. Januar zwei Schützenpanzer der 72. Brigade, die in dieser Ortschaft stationiert sind, bemerkt haben.
In den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten Operation der vereinigten Kräfte gibt es weiter Fälle von nicht ordnungsgemäßen gegenseitigen Beziehungen, die zu nicht kampfbedingten Verlusten führen.
So führen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes im 3. Bataillon der 28. mechanisierten Brigade eine Ermittlung dazu durch, dass örtliche Einwohner die Leiche eines Soldat
en der Brigade im Fluss Losowaja im Gebiet von Krasnogorowka entdeckt haben.
Bei der vorläufigen Untersuchung wurde festgestellt, dass am 15. Januar bei einer Kontrolle der Positionen durch den Kommandeur einer Kompanie fünf Soldaten in betrunkenem Zustand gefunden wurden. Um die betrunkenen Kämpfer zu bestrafen, zwar er sie, in dem eiskalten Wasser zu baden, in der Folge starb einer von ihnen an Unterkühlung. Um die Verbrechen zu verhei
mlichen, befahl der Kompaniekommandeur den verbleibenden lebenden Kämpfern, die Leiche loszuwerden, indem sie sie in den Flus warfen. Dieser Fäll wurde gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Unsere Aufklärung bemerkt ein Absinken des moralisch-psychischen
Niveaus in der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU.
Unzufriedenheit gegenüber dem übergeordneten Kommando und das Sinken des Niveaus des Vertrauens gegenüber dem Bataillonskommandeurs des 137. Bataillons Rymarenko wurde durch die offizielle Version des obersten Kommandeurs der ukrainischen Streitkräfte Chomtschak hervorgerufen, der, um ihn zu decken, den Kommandeur eines Aufklärungszugs Krasnogrud als Schuldigen an einer gescheiterten Operation benannte, dieser habe angeblich eigenmächtig entschieden, ein Diversions- und Erkundungsgruppe im Gebiet von Sajzewo auszuschicken, wodurch er selbst uns sein Untergebener Shurawel starben.
Der Bataillonskommandeur Rymarenko gab seine Beteiligung an der gescheiterten Operation nicht zu und wurde nicht strafrechtlich zur Verantwortung gezogen, weil er vom übergeordneten Kommando der OOS gedeckt wurde. Derzeit weigern sich mehr als 30% der Soldaten des Verbandes ihre Verträge über den Dienst in der 35. Brigade zu verlängern, 250 Soldaten haben Anträge auf Umsetzung in andere Verbände gestellt.


snanews.de:
Rückkehr nach Russland: Nawalny steigt ins Flugzeug
Der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ist am Sonntag auf dem Flughafen BER in ein Flugzeug eingestiegen, um nach seinem mehrmonatigen Aufenthalt in Deutschland nach Russland zurückzukehren.
Zahlreiche Experten, Politologen und Medien spekulieren, dass Nawalny in der Heimat eine Festnahme drohe. Der Kreml-Kritiker scheint dies aber nicht zu befürchten:
„Ich, verhaftet? Ich bin eine unschuldige Person”, sagte Nawalny den Journalisten beim Einsteigen.
Mit der Fluglinie „Pobeda” soll Nawalny um 19.20 Uhr Ortszeit (17.20 MEZ) am Moskauer Airport Wnukowo landen.
Fall Nawalny
Alexei Nawalny war am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Charité entlassen.
Die Bundesregierung sprach bereits am 2. September von einer Vergiftung Nawalnys mit einem Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe, nachdem Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr die Belege dafür geliefert hätten. Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) teilte im Oktober mit, dass in den Blut- und Urinproben des russischen Bloggers und Kreml-Kritikers Alexej Nawalny Giftspuren festgestellt worden seien, welche auf einen der Nowitschok-Gruppe ähnlichen Nervenkampfstoff schließen ließen. Dieser soll jedoch nicht in der Chemiewaffenkonvention gelistet sein. Die Untersuchung beruhte demnach auf eigenen Analysen der OPCW und soll mit den Befunden der Spezial-Labore in Deutschland, Frankreich sowie in Schweden übereingestimmt haben.
Russland hat wiederholt betont, dass Deutschland bei seinen Anschuldigungen keine Beweise vorgelegt hat.


snanews.de: Altkanzler Schröder nennt Gründe für „Krim-Annexion“
Altkanzler Gerhard Schröder hat in einem „Spiegel“-Interview seine Ansichten zu den Ereignissen rund um die Krim 2014 geäußert. Ihm zufolge ist die „Annexion der Krim“ durch Russland teilweise mit dem rücksichtslosen Vorgehen der westlichen Länder – allen voran der Nato – zu erklären. Dem Militärbündnis stellte er ein Armutszeugnis aus.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion wollten sich viele Länder des früheren Ostblocks dem Westen anschließen. Dies bezeichnete Schröder als „ihr gutes Recht“. „Ja, weil wir gesagt haben, okay, diese Länder können souverän entscheiden, ob sie in die EU oder in die Nato wollen“, sagte Schröder, Aufsichtsratsvorsitzender des russischen Konzerns Rosneft sowie der Nord Stream AG.
Anstoß erregt bei dem Altkanzler die westliche „Einkreisungsstrategie“ gegenüber Russland.
„Damit war ja nicht Schluss, denn dann ging die Diskussion los – und zwar vor allem aus Amerika –, Georgien und die Ukraine in die Nato aufzunehmen. Das war nichts anderes als eine Einkreisungsstrategie gegenüber einem Russland, das damals sehr viel offener war für eine Kooperation mit Europa, aber auch mit der Nato“, behauptete der Altkanzler.
Die „Annexion der Krim“ bezeichnete er als einen klaren Bruch des Völkerrechts. Die Feststellung beantworte aber nicht die Frage nach dem Grund, so Schröder. Er verwies in dem Zusammenhang auf ein mögliches Szenario, das Russland unbedingt vermeiden wollte.
„Mal angenommen, die Ukraine wäre tatsächlich der Nato beigetreten, wie es die Amerikaner wollten. Dann hätte Sewastopol, einer der wichtigsten Marinehäfen Russlands, auf dem Gebiet des westlichen Bündnisses gelegen.“
Sanktionen keine angemessene Antwort
Gefragt nach einer angemessenen Reaktion auf den Völkerrechtsbruch, sprach sich Schröder gegen Sanktionen aus.
„Davon halte ich nichts, weil ich nicht sehe, was sie erreichen sollen. Es wird keinen russischen Präsidenten geben, der die Krim wieder rausrückt.“
Nach seiner Ansicht sollten diplomatische Mittel – wie etwa vertrauensbildende Maßnahmen – genutzt werden, um Konflikte aufzulösen. Das sei schwierig genug. „Über Druck gelingt es in den seltensten Fällen. Es geht darum, über einen Dialog zu Lösungen zu kommen“, so Schröders Überzeugung.
Kontakte zwischen der rechtskonservativen deutschen Partei AfD und dem Kreml hält Schröder für einen Fehler. „Ich kann das nicht nachvollziehen.“
Nato muss reformiert werden
An dem Atlantischen Bündnis übte der Altkanzler deutliche Kritik. Mit dem Untergang der Sowjetunion habe die Nato ihren Zweck erfüllt, so Schröder in dem Interview mit dem „Spiegel“.
„Man hätte sie also in ihrer bestehenden Form auflösen oder zumindest grundlegend reformieren können.“ Aber das sei nicht geschehen. Man habe neue Mitglieder aufgenommen und damit die Bündnisgrenze in Richtung Russland verschoben.
An einer anderen Stelle erklärte er, die Nato habe sich faktisch selbst aufgelöst. Bei internationalen Einsätzen wie in Libyen handle die Nato schon lange nicht mehr geschlossen, so Schröder. Er halte es aber für sinnlos, die militärischen Strukturen kaputt zu machen. Er richtete sein Augenmerk auf den politischen Überbau.
„Wir müssen uns ergänzend zur Präsenz der Amerikaner überlegen, wie wir die Nato europäisieren können. Wir müssen in der Lage sein, als Europäer notfalls auch allein militärisch intervenieren zu können, und zwar innerhalb der Nato-Strukturen.“
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war. Im selben Jahr fand im Rahmen eines Referendums der Beitritt der Krim zu Russland statt. Die Halbinsel hatte bis dahin zur Ukraine gehört. Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte daraufhin Sanktionen.


Mil-lnr.su:
Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde
n in den letzten 24 Stunden zwei Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Um die Volksmiliz der LVR im Vorfeld der Videokonferenz der Untergruppe zur Sicherheit der Minsker Kontaktgruppe am 18. Januar durch das Provozieren von erwiderndem Feuer und dessen Aufnahme zu diskreditieren, haben Kämpfer der 59. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zweimal das Gebiet von Kalinowka mit Granatwerfern beschossen.
Die Verteidiger der Republik ging
en auf die Provokationen nicht ein, halten streng die Vereinbarungen über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ein.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der
80. Brigade wurde die Stationierung eines Schützenpanzers im Gebiet von Gejewka bemerkt.
Im Verantwortungsbereich der 14. Brigade
wurden zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Nowotoschkowskoje bemerkt.
Kämpfer der 92. Brigade haben ein Walstück am südlichen Rand von Gorskoje, das an private Häuser und eine allgemeine Straße angrenzt, vermint.
Der Terror, den die Kämpfer auf dem zeitweilig besetzten Territorium ausüben, ruft die Unzufriedenheit der Zivilbevölkerung hervor.
Zuvor haben wir auf die Arbeit von Gruppen der militärisch-zivilen Zusammenarbeit der ukrainischen Streitkräfte im Verantwortungsbereich der 92. Brigade hingewiesen,wo Offiziere Versuchten, den Grad der sozialen Spannung zu reduzieren.
In
folge dieser Arbeit gelang es durch Drohungen mit strafrechtlicher Verantwortung für die Veröffentlichung von Staatsgeheimnissen, die Einwohner von Solotoje und Gorskoje vom Schreiben eines kollektiven Antrags an den Leiter der mlitärisch-zivilen Oblastverwaltung Gajdar und die Vertreter der OSZE-Mission mit der Forderung, die Truppen zu erfassen und aus den besetzten Ortschaften abzuziehen, abzuhalten.
Die Personaldaten besonders unwilliger Bürger, die ihre Unzufriedenheit über die Beschädigung zivilen Eigentums zum Ausdruck, die Verminung des Territoriums und die Verbrechen ukrainischer Kämpfer zum Ausdruck brachten, wurden an die Hauptabteilung des SBU in den Oblasten Donezk und Lugansk übergeben.
Ermittler des SBU ihrerseits arbeiteten mit Personen, die in die Kategorie unzuverlässiger Bürger geraten waren. In der Folge dieser Arbeit kam der Bürger Swerdlow, der freiwillig zum Verhör der Ermittler erschienen war, nicht nach Hause zurück, weil er im Untersuchungsgefängnis mit unbegründeten Beschuldigungen, dass der 2014 im dritten Staniza-Lugansker Bataillon der Miliz der LVR und später in einer Antipanzerbatterie der 2. Abteilung der Volksmiliz gedient habe, inhaftiert ist.
Die Gruppen für militärisch-zivile Zusammenarbeit arbeiten weiter im Besatzungsgebiet der ukrainischen Streitkräfte und Ermittler des SBU verhören weiter Brüger, die ihre Unzufriedenheit mit den Ausschreitungen und Verbrechen der Besatzer äußern.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der OOS-Zone ist weiter ein
Absinken der militärischen Disziplin festzustellen, was in eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils zum Ausdruck kommt.
In der 59. Brigade wurde während der Arbeit des Kommandeurs Schapowalow an der Kontaktlinie im Gebiet von Swetlodarskoje das Fehlen von zwei Kämpfer des 9. und 11. Bataillons Drosd und Wolkskij festgestellt. Es wurde ermittelt, dass die Soldaten schon seit langer Zeit eingemächtig fehlen, doch um die Deserteure zu verheimlichen und der Verantwortung zu entgehen und den ihnen zustehenden Sold zu erhalten haben die Bataillonskommandeure die Kämpfer als an den Frontpositionen eingesetzt aufgeführt.
Derzeit führ eine Kommission der Leitung des Verbandes eine Ermittlung durch, befragt Kameraden und vergleicht die Berichtsdaten mit der tatsächlichen Anwesenheit des Personals. Es wurde ein Suchgruppe gebildet, der Plan „Abfangen“ ausgerufen, das Personal für sinnlose Suchen nach den Deserteuren eingesetzt.
Nach Angaben von Kameraden der Deserteure wurde bekannt, dass beide Soldaten aus der Oblast Nikolajew stammen und miteinander bekannt waren, in Gesprächen äußerten sie oft ihre Unzufriedenheit damit, dass sie ihre Familien nicht ernähren können und äußerten, dass es Perspektiven zum Arbeiten in der Volksrepubliken oder der RF geben.
Aber nicht alle Kämpfer wollen die OOS-Zone verlassen. Viele haben ihre Straflosigkeit, die Möglichkeit zum Diebstahl von staatlichem und zivilem Eigentum sowie zum Erhalt zusätzlicher Zahlungen vom Staat erkannt.
Um ihren Aufenthalt in der Zone der Besatzungskräfte zu verlängern haben 45 Kämpfer der 59. Brigade vorsätzlich den Aufnahmetest für eine Ausbildung in Qualifikationskursen nicht bestanden.
Der stellvertretende Brigadekommandeur Swiderskij der zuvor Schmiergelder dafür erhalten hatte, dass Soldaten zur zusätzlichen Ausbildung durch NATO-Instrukteure und Qualifikationskurse abstellt, führt Agitationsarbeit durch, um die Soldaten der Einheit für eine Ausbildung zu interessieren.

snanews.de: Russlands Außenamt kritisiert deutsche Antwort im Fall Nawalny als „inhaltsleer“
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat die Antwort Deutschlands auf die Rechtshilfeersuchen der russischen Generalstaatsanwaltschaft im Fall des vergifteten Kreml-Kritikers Alexej Nawalny als „inhaltsleer“ bezeichnet.
„Ich habe die Schlagzeilen gesehen, dass Deutschland alle Fragen Russlands beantwortet habe, und habe dann unsere Experten kontaktiert, die sich damit beschäftigen. Sie sagen: ‘Natürlich haben wir die Antwort der deutschen Seite erhalten, das Problem ist, dass diese in Bezug auf die gestellten Fragen wie immer inhaltsleer war‘“, so Sacharowa in einer Fernsehsendung.
Zuvor war berichtet worden, dass das Bundesamt für Justiz russische Rechtshilfeersuchen zum Giftanschlag auf den Kremlgegner beantwortet habe.
„Alle für strafrechtliche Ermittlungen erforderlichen Informationen wie Blut- und Gewebeproben und Kleidungsstücke liegen in Russland vor“, sagte ein Sprecher des Bundesjustizministeriums.
Die medizinischen Befunde sind nach Angaben der dpa jedoch nicht übermittelt worden, weil diese nach deutschem Recht „besonders geschützt“ seien. …


abends:

snanews.de: Auf anderen Flughafen umgeleitet: Flugzeug mit Nawalny landet in Moskau
Das Flugzeug der Gesellschaft Pobeda mit dem Kremlkritiker Alexey Nawalny an Bord ist am Sonntagabend auf dem Moskauer Flughafen Schweremetjewo gelandet. Ursprünglich sollte die in Berlin gestartete Maschine auf dem Flughafen Wnukowo landen, wurde am Ende jedoch umgeleitet.

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