Presseschau vom 15.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Andrej Iwanowski: 2021: „Schwarze Schwäne“ im Anflug
Kaum ausgebrochen, hat die Pandemie eine Welle von Prognosen und Prophezeiungen darüber ausgelöst, wie die Welt nach Corona aussehen wird. Die meisten davon sind mittlerweile Makulatur. Denn Corona war ein typischer „Schwarzer Schwan“: Ein Ereignis, das nicht prognostizierbar war, doch unser Leben radikal auf den Kopf gestellt hat. …
https://snanews.de/20210114/prognosen-jahr-524157.html

Beata Arnold: „Es gibt Themen, da brauchen wir einander“: Botschafter von Geyr zu deutsch-russischer Perspektive
Der deutsche Botschafter in Moskau, Géza Andreas von Geyr, hat sich bei der Russlandkonferenz der IHK zur schwierigen politischen Lage und Erwartungen der deutschen Wirtschaft geäußert. Der Diplomat beschrieb zukunftsträchtige Projekte und betonte die Verlässlichkeit langjähriger bilateraler Kooperationen als Maßstab auch für künftige Vorhaben. …
https://snanews.de/20210114/es-gibt-themen-da-brauchen-wir-einander-botschafter-von-geyr-zu-deutsch-russischer-perspektive-527254.html

de.rt.com: Lobbycontrol: Mit Friedrich Merz bewirbt sich ein Top-Lobbyist um den Parteivorsitz
Es ist kein Geheimnis, dass der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz Friedrich Merz sich jahrelang für Interessen von Großkonzernen wie BlackRock einsetzte. Weniger thematisiert wird seine Tätigkeit beim Wirtschaftsrat der CDU – einem Gremium, das nicht zur Partei gehört. …
https://kurz.rt.com/2e8z


abends/nachts:

snanews.de: Verstoß gegen EU-Recht: Gutachter kritisiert deutsche Energiemarkt-Regeln
Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs, Giovanni Pitruzzella, hat am Donnerstag in Luxemburg Deutschland eine Verletzung der EU-Regeln für die Energiemärkte vorgeworfen, die mehr Wettbewerb und niedrigere Preise gewährleisten sollen.
Das Land habe in vier Punkten Richtlinien des Energiewirtschaftsgesetzes nicht ausreichend umgesetzt, gab der wichtige EU-Gutachter bekannt (Rechtssache C-718/18).
Der Streit über die Umsetzung dieser EU-Regeln zieht sich seit Jahren hin. Im Februar 2015 hatte die EU-Kommission, die in der Staatengemeinschaft die Einhaltung von EU-Recht überwacht, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet und Änderungen angemahnt. Weil Berlin die Bedenken nicht ausräumte, klagte die Brüsseler Behörde 2018 gegen Deutschland vor dem EuGH.
Die EU-Kommission begründete dies unter anderem mit fehlender Unabhängigkeit der Bundesnetzagentur. Diese habe als Regulierer nicht uneingeschränkte Ermessensfreiheit darin, wie sie Netztarife und andere Bedingungen festlege. Zahlreiche Aspekte seien vielmehr durch Verordnungen der Bundesregierung geregelt. Auch kritisierte die Brüsseler Behörde, dass bei Stromnetzbetreibern Karenzzeiten von Führungskräften nicht eingehalten worden seien.
Der Generalanwalt folgte der Argumentation und schlug am Donnerstag vor, der Klage der EU-Kommission stattzugeben. Das Gutachten ist für die EuGH-Richter nicht bindend, häufig folgen sie jedoch der Haltung des Generalanwalts.

snanews.de: Impfstart mit „CoronaVac“ in der Türkei – auch Präsident Erdogan vakziniert
In der Türkei haben Medienberichten zufolge die Impfungen gegen das neuartige Coronavirus mit dem Serum des chinesischen Herstellers Sinovac begonnen, für den am Mittwochabend eine Notfallzulassung im Land erteilt worden ist.
Am ersten Tag hätten über 250.000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des Gesundheitswesens den Impfstoff verabreicht bekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag auf seiner Website mit. Auch der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ließ sich am Donnerstag impfen, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Nach dem Gesundheitspersonal sollen Menschen über 65 Jahren geimpft werden, in einer zweiten Phase dann Mitarbeiter einiger Ministerien, Lehrpersonal sowie Gefangene.
Tests hätten ergeben, dass der Impfstoff „CoronaVac“ „ausreichend sicher“ sei, sagte Gesundheitsminister Fahrettin Koca, ohne Details zu nennen. Anschließend ließ sich Koca vor laufenden Kameras in einem Krankenhaus impfen.
Die Türkei hatte Ende Dezember drei Millionen Dosen des chinesischen Impfstoffs erhalten. Das Land mit etwa 83 Millionen Einwohnern hat seit März rund 2,3 Millionen Corona-Infektionsfälle und rund 23.000 Todesfälle registriert. Am Mittwoch wurden 9554 Neuinfektionen gemeldet.
Kritik zum Impfstart kam von der türkischen Ärztevereinigung (TTB). Die Familiengesundheitszentren, die unter anderem die Impfungen in den 81 Provinzen durchführen sollen, seien damit überfordert, sagte der Vorsitzende für Allgemeinmedizin von der TTB, Emrah Kirimli, dem Online-Protal „Gazete Duvar“. Die Ausstattung in vielen Zentren reiche nicht aus, zudem gebe es häufig zu wenig Personal.


vormittags:

snanews.de: Nach Brand im Lager Moria: Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland stockt
Die Aufnahme von 1553 Flüchtlingen in Deutschland, die nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria zugesagt wurde, kommt nur langsam voran. Das geht aus einer Auskunft des Bundesinnenministeriums an die Grünen-Abgeordnete Margarete Bause hervor.
Aus dieser Gruppe sind nur 291 Menschen nach Deutschland gekommen, heißt es in der Auskunft, die der dpa vorliegt.
Die weiteren 1262 Menschen, die bislang in Griechenland sind, befinden sich laut dem Innenministerium noch „im laufenden Verfahren“. Die Übermittlung von Aufnahmevorschlägen durch die Behörden Griechenlands sei noch nicht abgeschlossen. Dpa betont, dass eine Vorauswahl von internationalen Organisationen und den griechischen Behörden getroffen werde. Danach sollten Behörden in Deutschland prüfen, ob es bei den Kandidaten Sicherheitsbedenken gibt.
Margarete Bause, Sprecherin für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe der Grünen-Fraktion, erläuterte:
„Geht es in diesem Tempo weiter, wird es bis 2022 dauern, bis die letzten Familien in Deutschland ankommen. Dies ist angesichts der menschenunwürdigen Zustände in den Lagern ein beschämendes humanitäres Versagen, das insbesondere zu Lasten von Kindern und Minderjährigen geht.“
Es sei unerklärlich, dass die Bundesregierung die Aufnahme nicht beschleunige, obwohl hierzulande Kommunen dazu bereit wären. Sie fügte hinzu:
„Deutschland kann und muss hier mehr tun!“
Nach dem Brand im Lager Moria am 8. September 2020 waren Tausende Menschen obdachlos. Kurz nach der Brandtragödie sagte die Bundesregierung die Aufnahme von 150 unbegleiteten Minderjährigen zu. Diese sind bereits in Deutschland.
Später wurde mitgeteilt, dass weitere 1553 anerkannte Flüchtlinge aus Griechenland aufgenommen werden sollen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: USA nehmen Xiaomi in die Blacklist der Militärfirmen auf
Die Trump-Administration hat am Donnerstag neun chinesische Firmen auf die schwarze Liste gesetzt, die vermutlich mit dem Militär in der Volksrepublik China in Verbindung stehen. Darunter sind der Flugzeughersteller Comac und der Telefonhersteller Xiaomi, teilte Reuters mit.
Die Unternehmen unterliegen dem neuen US-Investitionsverbot, das amerikanische Investoren zwingt, bis zum 11. November 2021 ihre Beteiligungen an den auf der schwarzen Liste stehenden Unternehmen zu veräußern.
Die chinesische Botschaft in Washington, Xiaomi und Comac haben sich zu dem Bericht noch nicht geäußert.
US-Investitionsverbot
US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch ein Dekret zum Verbot von Transaktionen mit Wertpapieren von Unternehmen unterzeichnet, die sich im Besitz oder unter der Kontrolle des chinesischen Militärs befinden. Dies soll ein zusätzlicher Schritt zur Bekämpfung der Bedrohung durch Wertschriftenanlagen sein, die chinesische Militärunternehmen finanzieren. Sein Nachfolger Joe Biden könnte diese Maßnahmen ablehnen.
US-amerikanische schwarze Liste
In Dezember hatte die US-Regierung rund 60 chinesische Unternehmen auf eine schwarze Liste gesetzt, um den Zugang der Chinesen zu Technologie aus den USA abzuschneiden. Wie es zur Begründung hieß, sollte diese Maßnahme vor allem dem Schutz der nationalen Sicherheit dienen.
Insgesamt sollen 689 Unternehmen auf der betreffenden schwarzen Liste der USA stehen – bei 296 handele es sich um chinesische Firmen, unter denen auch der Chip-Hersteller SMIC und der Technologiekonzern Huawei sind.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Januar 3:00 Uhr bis 15. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Schützenpanzerwagen/Schützenpanzer –
einmal (10 Schüsse).
Richtung Mariupol: Mörser 120mm –
einmal (5 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (5 Granaten); automatische Granatwerfer – viermal (52 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Staromichajlowka, Leninskoje, Kominternowo.
Um 13:43
Uhr wurde im Gebiet von Marjinka eine Detonation bei der Durchführung technischer Arbeiter unter Einsatz von technischer Munition registriert.
Um 21:00
Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje eine Detonation festgestellt.
Um 21:10
Uhr wurden im Gebiet von Awdejewka zwei Detonationen während der Durchführung von technischen Arbeiten unter Einsatz von technischer Munition registriert.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 72.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Nord Stream 2: Erpressung und Drohungen der USA „Ausdruck unlauteren Wettbewerbs“ – Botschafter
Der russische Botschafter in Deutschland, Sergej Netschajew, hat gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ die Einmischung der USA in den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 heftig kritisiert.
„Die Versuche der USA, die Projektrealisierung durch Erpressung, Drohungen und exterritoriale Sanktionen zu verhindern, sind Ausdruck unlauteren Wettbewerbs“, so Netschajew. Ferner sagte der Botschafter:
„Diesen Ansatz und die damit im Zusammenhang stehende Argumentation halten wir für inakzeptabel und gesetzwidrig beziehungsweise nicht überzeugend.“
Von russischer Seite geht man laut Netschajew davon aus, dass die Gaspipeline Nord Stream 2 fertiggestellt wird. Dazu gebe es ein klares Bekenntnis sowohl der Bundesregierung als auch anderer Projektteilnehmer.
Der Botschafter verwies darauf, dass das Erdgasprojekt Nord Stream 2 den Interessen der Gasverbraucher Deutschlands und Europas entspreche. Es „trägt zur Diversifizierung der Energieversorgung bei, fördert die Umsetzung der Klimaziele und stärkt angesichts der Energiewende die Energiesicherheit der Bundesrepublik“.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die Landesregierung der sozialdemokratischen Ministerpräsidentin Manuela Schwesig mit einer gemeinwohlorientierten Stiftung dazu beitragen wolle, die von Washington angedrohten Sanktionen gegen an der Pipeline beteiligte Unternehmen auszuhebeln. Erwogen wird, durch die Stiftung Bauteile und Maschinen zu kaufen, die für die Fertigstellung der Gasleitung unerlässlich sind.
Netschajew sagte dazu, dass die Einrichtung der Stiftung „gutes Recht der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern“ sei. Er fügte hinzu: „Wir halten uns nicht für berechtigt, diese Entscheidung zu kommentieren.“ …


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. Januar um 9:00 Uhr 2322 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1900 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 202 Todesfälle.

de.rt.com: Bürgermeister Sobjanin: Ab 18. Januar wieder regulärer Unterricht an Moskauer Schulen
Ab dem kommenden Montag sollen die Schüler aller Jahrgangsstufen in Moskau nach Wochen des pandemiebedingten Fernunterrichts wieder zum regulären Unterricht zurückkehren. Eine entsprechende Verfügung unterzeichnete Bürgermeister Sergei Sobjanin am Donnerstag.
Die Kinder seien müde von der wochenlangen Ausgangssperre, dennoch bleibt das Risiko der Krankheitsausbreitung unter Schülern weiterhin sehr hoch, schrieb Sobjanin in seinem Blog. Deswegen müssten die Bildungseinrichtungen der Hauptstadt auch künftig die Corona-Sicherheitsmaßnahmen streng befolgen, hieß es.
Laut dem Beschluss sollen die Fahrkarten aller Moskauer Schüler wieder entsperrt werden. Sollte bei zumindest einem Schüler der Klasse eine Infektion nachgewiesen werden, wird sich die gesamte Klasse vorübergehend zurück in den Fernunterricht zurückziehen müssen.
Alle anderen Corona-Beschränkungen sollen laut der Verfügung zunächst bis zum 21. Januar verlängert werden. In diesem Zeitraum soll sich die Lage bezüglich der Ausbreitung der Infektion klären, sodass sich die Behörden Moskaus im Fall einer günstigen epidemiologischen Entwicklung über weitere Lockerungen beraten können.
Zu den Maßnahmen, die in Moskau bis auf Weiteres noch in Kraft bleiben, zählt unter anderem Fernunterricht bzw. Ferien an Hoch-, Berufs- und Sportschulen. Der Anteil der Firmenmitarbeiter im Homeoffice bleibt weiterhin bei 30 Prozent. Bars, Restaurants und Klubs müssen nach wie vor im Zeitraum zwischen 23 und 6 Uhr geschlossen bleiben. Auch bei Theatern, Kinos und Konzerthallen wird die erlaubte Besucherzahl weiterhin auf 25 Prozent ihrer Platzkapazitäten begrenzt. Bestehen bleibt außerdem das Verbot von Massenveranstaltungen an Museen und öffentlichen Vorlesungen.


мзднр.рус: Am 14. Januar wurden in der DVR 321 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 143 positiv, bei 33 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 15. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 17.334 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5748 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 10.052 als gesund entlassen, es gibt 1534 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 94 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 12 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 73 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1768 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 676 mit Sauerstoffunterstützung (+33 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Nord Stream 2: Verlegerschiff „Fortuna“ ankert unweit von Rostock – Baubeginn am Freitag
Das russische Rohrverlegungsschiff „Fortuna“, das die deutsch-russische Gasleitung Nord Stream 2 fertigstellen soll, hat unweit des deutschen Hafens Rostock Halt gemacht. Dies belegen Daten des Schiffsverfolgungsportals MarineTraffic.
„Fortuna“ soll einen Abschnitt der Rohrleitung im dänischen Gewässer bauen. Am Montag hatte das Schiff den Wismarer Hafen verlassen und war nach Osten Richtung Bauort gefahren. Nun ankert es unweit dieser Stelle. Die Bauarbeiten sollen am kommenden Freitag beginnen.
Bislang sind 94 Prozent der Pipeline fertiggestellt. …


snanews.de:
BSH verlängert Genehmigung für Bau von Nord Stream 2 bis Mai
Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat die Erweiterung des Bauzeitenfensters für die Pipeline Nord Stream 2 erlaubt, meldete die Behörde am Freitag.
„Das Erfordernis eines neuen Zeitfensters entstand aufgrund unvorhersehbarer Verzögerungen außerhalb der deutschen AWZ”, hieß es in der Mitteilung.
Somit kann das Projekt ab sofort weiter gebaut werden. Die bisherige Genehmigung hätte Arbeiten normalerweise erst wieder ab Ende Mai erlaubt.
Einen Antrag für die Erweiterung des Baufensters stellte Nord Stream 2
bereits im Juli 2020.
Die Genehmigung betrifft zwei Strecken der Pipeline in der AWZ, die je 16,5 und 13,9 Kilometer lang sind.
Die Deutsche Umwelthilfe hat kurz darauf ihre Absicht angekündigt, Einspruch gegen die Entscheidung
einzulegen.

nachmittags:

snanews.de: Russland verlässt „Open Skies“-Vertrag
Russland tritt aus dem Vertrag über den „Offenen Himmel“ aus. Interne Prozeduren sind laut dem Außenministerium in Moskau bereits im Gange.
Als Grund nannte das Ministerium den „fehlenden Fortschritt bei der Beseitigung von Hindernissen“, damit der Vertrag weiter funktioniert.
Der „Open Skies“-Vertrag zwischen den Nato-Staaten und den ehemaligen Mitgliedern des Warschauer Pakts zur gegenseitigen militärischen Luftüberwachung wurde 1992 unterzeichnet. Er sollte das gegenseitige Vertrauen in Europa nach dem Kalten Krieg stärken.
Der Vertrag erlaubt den Unterzeichnerpartnern, Angaben über die Streitkräfte und Militäraktivitäten im Luftraum der Vertragspartner zu sammeln. Insgesamt 34 Länder waren Teilnehmer des Vertrags. Doch im Mai kündigte US-Präsident Donald Trump den Austritt an. Als Grund dafür nannte er angebliche mehrfache Vertragsverstöße seitens Russlands. Moskau wies diese Anschuldigungen mehrmals zurück. Am 22. November schlossen die USA die Prozeduren zum Austritt aus dem Vertrag in vollem Umfang ab.


deu.belta.by: Position der Ukraine gegenüber Belarus von außen aufgezwungen
Die Einführung der ukrainischen Sanktionen gegen Belarus ist eine weitere, von außen diktierte Entscheidung, die einmal mehr die Inkonsequenz der ukrainischen Politik zeigt. Diese Meinung äußerte der Direktor des Forschungszentrums der postsowjetischen Länder, Professor des Lehrstuhls an der Russischen Universität der Völkerfreundschaft, Konstantin Kuryljow, wie die Nachrichtenagentur BelTA berichtet.
„Sie war noch nie unabhängig. Die Ereignisse von 2014 haben die Ukraine in der Tat endgültig zu einem von außen regierten Staat gemacht. Dies muss beim Aufbau von Beziehungen zu ihr berücksichtigt werden. Deshalb taten sie, was von ihnen erwartet werden konnte, von dem politischen Regime, das im Lande existiert“, sagte Konstantin Kuryljow.
Der russische Experte fügte hinzu, dass dies vorhersehbar war. „Ja, sie haben sich Präsident Lukaschenko zugewandt, und in der Tat wurde eine Annäherung beobachtet, als er eine bekannte positive Rolle im Verhandlungsprozess spielte, eine Plattform gewährte. Aber sobald diese Ereignisse innerhalb von Belarus begannen, machte die Ukraine natürlich ganz vorhersehbar eine Kehrtwende und demonstrierte ihre wahren Bestrebungen, oder besser gesagt, die wahren Bestrebungen der Kräfte, die hinter ihr stehen, vor allem der Vereinigten Staaten von Amerika“, unterstrich er.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 9. bis 15. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner sechs Feuerprovokationen unter Einsatz von 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen und verschiedener Arten von Granatwerfern auf die Gebiete von Kominternowo, Staromichajlowka und Leninskoje begangen.
Die Verteidiger der Republik sind auf die Provokationen nicht eingegangen, halten streng das Regime des Waffenstillstands ein und beobachten weiter den Gegner.
Außerdem haben unsere Beobachter vier Verletzung
en des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen durch Kämpfer der 72. und 28., 35. und 36. Brigade der BFU, nämlich die Durchführung von technischen Arbeiten in den Gebieten von Awdejewka, Marjinka, Tschigiri und Wodjanoje festgestellt.
Es wurde festgestellt, dass, um zu verhindern das Drohnen der OSZE-Mission Fälle von Durchführung technischer Arbeiten zur Verbesserung der Positionen sowie von verbotenen Waffen entdecken, im Verantwortungsbereich der 35. Brigade im Gebiet von Tschigiri eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für
elektronische Kriegsführung eingesetzt wird, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle der Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Außerdem haben ukrainische Kämpfer im Verantwortungsbereich des 501. Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Schirokino
das Feuer mit Schusswaffen auf eine Drohne der OSZE-Mission eröffnet, dabei wurde die Drohne der Mission abgeschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Tschigiri die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka mit Schusswaffen beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Ve
rtretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU insgesamt 35 mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen
hat der Gegner 27 Feuerprovokationen durchgeführt.
Unsere Beobachter haben neun Verletzungen des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen, nämlich der Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen, von Seiten der BFU festgestellt: viermal im Gebiet von Awdejewka, zweimal in Wodjanoje und je einmal in den Gebieten von Marjinka, Tschigiri und Taramtschuk.
Der Gegner gefährdet weiter das Leben und die Gesundheit örtlicher Einwohner, indem er Waffen und Militärtechnik in Ortschaften stationiert. In der letzten Woche wurden 28 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, stationiert sind:
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
zwei Schützenpanzer
in Schumy;
zwei Schützenpanzer in der Nähe eines Wohngebiet von Nowgorodskoje;
sechs 82mm-Mörser 2B9 „Wasilek“ in Konstantinowka;
aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
fünf Schützenpanzer und zwei Panzertransporter in Werchnetorezkoje;
aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrgeschütz 3U-23 im Laderaum eines Lastwagens in Georgijewka;

zwei Schützenpanzer in Taramtschuk;
ein Schützenpanzerwagen und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug im Gebiet von Krasnogorowka;
ein Schützenpanzerwagen in Belaja Gora;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in Starognatowka;
ein Schützenpanzerwagen im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja;
drei Schützenpanzer im Gebiet von Bogdanowka.
Um die Waffen und die Durchführung technischer Arbeiten vor den internationalen Beobachtern zu verheimlichen, hat der Gegner Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Blockade von Leitungs- und Navigationskanälen von Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt:
in den Verantwortungsbereich der
36. Marineinfanteriebrigade in den Gebieten von Lebedinskoje, Wodjanoje und Gnutowo eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe eines Bataillons für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade der BFU;
in den Verantwortungsbereichen der 28., 35. und 72. Brigade der BFU im Gebiet von Nowomichajlowka, Krasnogorowka, Slawnoje, Tschigiri und Wernetorezkoje eine Station „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung der BFU.
Außerdem ist festzustellen, dass Kämpfer der BFU mehrfach zivile Fahrzeuge zur Durchführung der Rotation und zum Transport von Munition auf die Positionen sowie zur Durchführung von Provokationen in der Nähe der Trennungsabschnitte in Anwesenheit von Journalisten ukrainischer Fernsehsender einsetzen. Ein weiterer solcher Fall wurde von Mitarbeitern der Mission in der Nähe des Trennungsabschnitts Petrowskoje festgestellt, wo eine OSZE-Patrouille zwei zivile Fahrzeuge mit acht Kämpfern aus der 53. mechanisierten Brigade beobachtete.
Trotz der vom Kommando der OOS unternommenen Anstrengungen zur Verhütung von Waffen- und Munitionsdiebstahl in den Truppenteilen und Einheiten in der OOS-Zone stellen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes weiter Fälle von gesetzwidriger Abschreibung von Waffen und Munition fest, die in der Tiefe des Landes verkauft werden sollen. Dabei werden zum Transport des gestohlenen Materials Freiwilligenorganisationen genutzt, die Lebensmittel und verschiedenes Material an die Front bringen.
Ein weiterer Fall wurde in der 72. Brigade bemerkt, wo Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes den Leiter des Lagers eines Panzergrenadierbataillons Fähnrich Skripka entlarvten, der über Freiwillige Munition in den ständigen Stationierungspunkt des Verbandes in Belaja Zerkow übergab, um sie dann an Vertreter Kiewer radikaler Organisationen weiterzuverkaufen.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden derartigen Fällen hat der kommissarische Kommandeur der OOS Ganuschtschak die Anweisung erteilt, außerplanmäßige Kontrollen der Buchhaltung und Abschreibung von Raketenartilleriewaffenmaterial in den Truppenteilen und Einheiten in der OOS-Zone zu unternehmen.
Als erstes wurde das
1. mechanisierte Bataillon der 28. Brigade kontrolliert. Im Ergebnis der Kontrolle wurde ein Fehlbestand von mehr als 3000 Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen und von etwa 300 Patronen für amerikanische Scharfschützenwaffen „Savage 110BA“ entdeckt.
Am 12. Januar wurde das 1. Marineinfanteriebataillon der 36. Marineinfanteriebrigade kontrolliert, wobei das gesetzeswidrige Fehlen von 14.000 Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistole, 2000 Patronen für amerikanische Scharfschützenwaffen im Lager des Bataillons bemerkt wurde. Außerdem hat die Kommission festgestellt, dass im Zeitraum des Aufenthalt in der OOS-Zone 2 großkalibrige Gewehre „Barrette“ abgeschrieben wurden.
Am 14. Januar wurde das 2. Bataillon der 53. Brigade kontrolliert, wo auch Fälle von Munitionsdiebstahl festgestellt wurden. Diesmal stellte die Kommission einen Fehlbestand von mehr als 4000 Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen, 400 Patronen für FORT-Pistolen und zehn RGD-5-Granaten fest.
Im Ergebnis der Arbeit in den Einheiten der 38., 36. und 53. Brigade zog die Kommission des Stabs der OOS den eindeutigen Schluss, dass die ges
amten gestohlenen Waffen mittels Freiwilligenorganisationen, die den Einheiten in der OOS-Zone humanitäre Hilfe leisten, in die Tiefe des Landes gebracht wurden. Nach uns vorliegenden Informationen sind dies Freiwillige aus den Oblasten Tscherkassk und Ternopol, die in den Verantwortungsbereichen der 28. und 53. Brigade der BFU festgestellt wurden, sowie der Kiewer karitative Fonds „Kehre lebend zurück“, der der 36. Brigade Hilfe leistet.
Die Ergebnisse der Arbeit der Kommission wurden nur dem kommissarischen Kommandeur der OOS Ganuschtschak gemeldet, der nicht in der Lage ist, eine Entscheidung zu treffen, und die Rückkehr von Krawtschenko erwartet.
Die grundlegende Version, die die Mitglieder der Kommission sowie Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die mehrfach Fälle von Verkauf von Waffen an Freiwillige festgestellt haben, ist, dass die Waffen und Munition aus der OOS-Zone in die Tiefe des Landes transportiert werden, um sie an Kämpfer radikaler Organisationen zu verkaufen.
Einer dieser nationalistischen Organisationen – ASOW -, die Waffen und Munition zur Ausbildung von Rekruten, di
e in der ganzen Welt durch einen gut organisierten Mechanismus über nationalistische Gruppen in den sozialen Netzwerken angeworben werden, kauft.
Eine weitere derartige
Anwerbung von Nationalisten plant die Führung der Spezialabteilung „Asow“ an ihrem Hauptanwerbepunkt in Kiew, der als „Kosaken-Haus“ bekannt ist und vom Verteidigungsministerium der Ukraine zur Verfügung gestellt wurde. Dazu wurden in Gruppen in Facebook, die die nationalistische Ideologie propagieren, entsprechende Aufrufe an die Nutzer eingestellt. Besondere Aufmerksamkeit wurde dieses Mal ehemaligen und aktiven Soldaten gewidmet, die Fertigkeiten als Aufklärer, Scharfschützen, Mörserschützen, Operatoren von Drohnen und Antipanzerlenkraketenkomplexen haben.
Am Schluss der ersten Auswahletappe werden die Rekruten zur Basis von „Asow“ in Mariupol geschickt, um praktische Fertigkeiten in den Einheiten zu erlangen, wo auch aus der OOS-Zone gestohlene Waffen und Munition genutzt werden.
In der OOS-Zone geht die massenhafte Verbreitung der Coronavirusinfektion weiter, die durch unerträgliche Lebensbedingungen der Kämpfer an der Front und das Fehlen von Medikamenten verschlimmert wird.
Allein in der letzten Woche wurden nach Angaben unserer Quelle im Stab der OOS in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ 132 Erkrankung
en von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an der Coronavirusinfektion festgestellt, davon: in der 36. Brigade – 32, in der 35. Brigade – 29, in der 53. Brigade – 25, in der 56. Brigade – 27 und in der 72. Brigade – 19.
Im Zusammenhang damit hat das Marineinfanteriekommando der Marinestreitkräfte der Ukraine entschieden, das Personal der 35. und 36. Brigade, das in der OOS-Zone stationiert ist, mit Medikamenten, die als humanitäre Hilfe im Rahmen des internationalen Mechanismus „Covax“ in die Ukraine kommen sollen, gegen COVID-19 zu impfen. Eine entsprechende Anweisung erging mit der Unterschrift des stellvertretenden Kommandeurs der Marineinfanterie der Marinestreitkräfte der Ukraine General Lutschnikow an die Kommandeure der Verbände.
In den Einheiten beginnt eine Panik, die Soldaten, die der Impfung nicht trauen, verweigern sich den der Impfung vorangehenden Tests, weil es kein Geheimnis ist, dass die kostenlosen Lieferungen Impfstoffe enthalten werden, die noch nicht erprobt sind, und die Produzenten selbst sagen, dass es mit ihnen Probleme von Gesichtslähmungen bis zu Herzanfällen und Infarkten gibt.
Um solche Fälle zu verhindern, unternimmt das Kommando der Marinestreitkräfte Maßnahmen zur Anonymisierung der Imp
fstoffe, indem sie die Markierungen von den Präparaten entfernen und behaupten, dass nur teure, registrierte, sorgfältig geprüfte und speziell für die Streitkräfte gekaufte Impfstoffe verwendet werden.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen im Zeitraum von 9. bis 14. Januar 2021 die nicht kampfbedingten Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ elf Mann: zwei Tote und neun Verletzte, im einzelnen:
Am 10. Januar starb der Soldat des 1. Bataillons der 53. mechanisierten Brigade Getman auf der Frontposition an einer Coronavirusinfektion;
am 11. Januar erlitt ein Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU
durch unvorsichtigen Umgang mit der Waffe eine tödliche Schussverletzung;
am 11. Januar kamen sechs Soldaten der 35. und 81 Brigade, Oberfeldwebel Brisnizkoj, die Soldaten Opalko und Weressow, die Matrosen Bratjko, Pribega und Urizkij nach einer Massenschlägerung in ein Krankenhaus in Tschassow Jar;
am 12. Januar kam Oberleutnant Lutschko in
folge einer Prügelei beim Trinken von Alkohol in mittelernstem Zustand in den Sanitätspunkt der Brigade;
am 13. Januar erlitt der Feldwebel Werner in betrunkenem Zustand i
nfolge persönlicher Unvorsichtigkeit beim Starten einer Leuchtraketenpatrone eine Verletzung an der rechten Hand;
am 14. Januar erlitt ein Kämpfer der 36. Brigade der BFU bei der Bewegung zwischen den Positionen im Gebiet von Gnutow eine Detonationsverletzung, als er auf eine eigene Minensperre geriet.
Die Volksmiliz der DVR leistet weiter sozialen Einrichtungen der Republik humanitäre Hilfe.
So brachte die Volksmiliz in der letzten Woche süße Geschenke für die Patienten des Republikanischen Zentrums für Prophylaxe und Kampf gegen AIDS in Donezk. Außerdem er
hielten Schüler des Schulkinderheims Nr. 1 in Makejewka süße Geschenke unter Beteiligung von Soldaten der Volksmiliz.
Außerdem besuchte die Volksmiliz der DVR gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ Krankenhäuser der Republik. Im Rahmen der Hilfe zur Bekämpfung der Coronavirusinfektion wurden moderne Mehrfachschutzmasken mit ersetzbaren Filterelementen in Krankenhäuser von Donezk, Sneshnoje und Dokutschajewsk gebracht.


snanews.de:
Alternative zu Amazon? Russlands reichste Frau weitet Geschäfte auf Deutschland aus
Russlands größter Online-Händler Wildberries hat seine Verkäufe in Deutschland gestartet. Damit werden den Menschen in Deutschland über vier Millionen Artikel von 40.000 Brands zugänglich, dabei auch russischen. In Russland ist Wildberries eine einzigartige Erfolgsgeschichte, die die Gründerin zur reichsten Frau des Landes gemacht hat.
Durch die Schaffung der Webseite de.wildberries.eu und der entsprechenden App können die deutschen Kunden ihre Einkäufe machen, die sie dann in 40.000 Partnerstellen oder per Kurierdienst erhalten können, heißt es in einer Meldung der Firma. Damit wird Deutschland das zehnte Land, wo der Händler präsent ist – neben Polen, der Slowakei, der Ukraine und seit 2019Israel. In absehbarer Zeit will die Firma auch die Menschen in Frankreich, Italien und Spanien erreichen.
Lediglich in 15 Jahren seit der Gründung des Händlers im Jahre 2005 hat Tatjana Bakaltschuk, eine 45-jährige Russin koreanischer Herkunft, es auf den ersten Platz in der russischen Forbes-Liste für die reichsten Frauen geschafft. 2020 betrug ihr geschätztes Vermögen 1,4 Milliarden Dollar: damit überholte Bakaltschuk, die zugleich die alleinige Besitzerin der Firma ist, sogar die Witwe des Moskauer Ex-Bürgermeisters Juri Luschkow und Unternehmerin, Jelena Baturina. Das Business von Bakaltschuk entwickelt sich rasant: Alleine im Jahre 2019 stieg der Umsatz von Wildberries um 88 Prozent und belief sich dabei auf 223,5 Milliarden Rubel (umgerechnet heute: 2,5 Milliarden Euro). Dabei bleibt Wildberries ein nicht börsennotiertes privates Unternehmen. Sein Wert wird anhand von Daten zu Umsatz und Gewinn sowie anhand der Multiplikatoren ähnlicher Projekte und Schätzungen von Risikokapitalgebern geschätzt.
Zu den Erfolgsfaktoren gehört eine Orientierung auf das Massensegment bzw. den „kleinen“ Kunden: Weniger setzt der Händler auf die teureren und viel mehr auf die günstigen Brands, vor allem bei Kleidung. Auch bietet der Händler eine leichte und schnelle Abholung in zahlreichen Punkten mit Umkleidekabinen, wobei die Lieferung kostenlos ist. Passt die Bestellung nicht, kann man auf sie oder ihren Teil schon im Abholungspunkt verzichten. Auch funktioniert Wildberries im Sinne des Marketplace, so wie der chinesische Aliexpress. Verkäufer platzieren ihre Waren auf der Webseite und verwalten die Verkäufe selbstständig. Der Händler bietet ein personifiziertes Rabattsystem aufgrund der Häufigkeit der Bestellungen und der erfolgten Einkäufe: Je seltener der Kunde auf die Ware verzichtet, desto besser sind seine Rabattmöglichkeiten.
Auf die Idee war Bakaltschuk 2004 gekommen. Die Englischlehrerin wurde damals zum ersten Mal Mutter und musste eine Weile ohne Arbeit auskommen. Der Wunsch, unter neuen Bedingungen Geld zu verdienen, brachte sie zur Entscheidung, zusammen mit ihrem Mann ein eigenes Unternehmen zu gründen. Ihre Wohnung wurde zum ersten Lager. Anfangs fokussierte sich die junge Unternehmerin nur auf Kleidung und Schuhe für Frauen, wobei Bakaltschuk eben die Kleidungsstücke aus den deutschen Katalogen Otto und Quelle angeboten hatte. Heute ist Bakaltschuk Mutter von drei Kindern und Businessfrau, die sich nicht mit dem Erreichten zufrieden geben will.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Hauptmann Ja. A. Osadtschij über die Lage an der Kontaktlinie vom 9. bis 15. Januar 2021.
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben der Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK wurden vom 3. bis 8. Januar 2021 von unseren Beobachtern drei Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Die Gebiete von Solotoje-5 und Kalinowka wurden mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern beschossen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung nutzen die Besatzer das Territorium von ziviler Infrastruktur und gefährden so das Leben örtlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 14 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Nowoswanowka, Solotoje-4, Troizkoje, Orechowo Krjakowka, Krymskoje, und Luganskoje festgestellt. …
Wir rufen die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Das Kommando der OOS, das über die Zunahme der Unzufriedenheit der Bevölkerung über die Stationierung von Waffen der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten und über den Beschuss von Positionen der Volksmiliz während des Waffenstillstands besorgt ist, hat eine Gruppe der zivil-militärischen Zusammenarbeit in die frontnahen Ortschaften geschickt, die die Aufgabe hat, die Zustimmung der örtlichen Einwohner zu erlangen und zu verhindern, dass Verbrechen durch Soldaten im Vorfeld des Minsker Treffens an die Öffentlichkeit gelangen.
Besondere Aufmerksamkeit wird der Aufklärungsarbeit mit der Bevölkerung gewidmet, wo die größte Zahl von Besch
ießungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt wurde. ….
Ne
ben der Überzeugung greifen die Propagandisten in diesen Ortschaften zur Bestechung von Zivilisten. …
Die nicht kampfbedingten Verluste der Verbände und Truppenteile der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ in der letzten Woche betrugen zwei Tote und zehn Verletzte. …

snanews.de: „Massenbetrieb“ im KZ Buchenwald: Rodeln zwischen Massengräbern
Nachdem Winterausflügler im Bereich des Konzentrationslagers Buchenwald und der umliegenden Friedhöfe Schlitten gefahren waren, verstärkte die Stiftung ihre Sicherheitskräfte. Die Gedenkstätte kritisiert diese Pietätlosigkeit.
Im
faschistischen Konzentrationslager Buchenwald auf dem Ettersberg bei Weimar und in seinen Außenlagern wurden zwischen 1937 und 1945 fast 280.000 Menschen inhaftiert. Insgesamt kamen mehr als 56.000 Männer, Frauen und Kinder in den Lagern Buchenwald und Mittelbau-Dora durch die Nazisten zu Tode.
„Einige der Schlittenspuren endeten bei den Gräbern.“
Nachdem Ausflügler am Mahnmal des früheren KZ und den Massengräbern mehrfach Schlitten gefahren sein sollen, sind die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt worden. Zudem würden Zuwiderhandlungen angezeigt, teilte die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora am Donnerstag in Weimar mit. Zugleich wurde darum gebeten, die Würde der Toten zu wahren und jeglichen Wintersport im gesamten Bereich des ehemaligen Lagers und der Friedhöfe zu unterlassen.
Jens-Christian Wagner, Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora, sprach im Interview mit dem „Spiegel“ sogar von „Massenbetrieb“. Sämtliche Parkplätze seien am vergangenen Wochenende belegt gewesen – nicht von Besuchern der Gedenkstätte, sondern von Wintersportlern. „Einige der Schlittenspuren endeten bei den Gräbern.“
Die Würde der Toten wahren
Wagner könne zwar nachvollziehen, dass in diesen Zeiten viele Menschen mit ihren Kindern in die Natur wollen, aber Schlitten könne man auch woanders fahren. Die Besucher sollten die Würde der Toten wahren und im gesamten Bereich des ehemaligen Konzentrationslagers und der Friedhöfe jeglichen Wintersport unterlassen.
Das 1958 eingeweihte Mahnmal ist Teil der Gedenkstätte auf dem Gelände des einstigen NS-Konzentrationslagers Buchenwald in Weimar. In diesem Bereich wurden vor und nach der Befreiung des Konzentrationslagers am 11. April 1945 mehrere Tausend Tote begraben. „Sportliche Aktivitäten sind hier ein Verstoß gegen die Besucherordnung und eine Störung der Totenruhe“, unterstrich die Stiftung.

de.rt.com: Moskau kritisiert Trump-Sperre in sozialen Medien als „nukleare Explosion“
Die westlichen Staaten – vor allem die USA – predigen anderen Weltteilen gerne, wie sie ihre innere Ordnung „demokratischer“ gestalten sollen. Das dient gelegentlich auch als Vorwand für Militärinterventionen. Die Reaktionen auf die Stürmung des US-Kongresses bringt das Bild ins Wackeln.
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, verglich am Donnerstag die Sperrung der Social-Media-Profile des US-Präsidenten Donald Trump mit einer „nuklearen Explosion“ im Cyberbereich und bezeichnete dies als Schlag gegen demokratische Werte, denen der Westen angeblich anhängt. Auf Facebook schrieb die russische Diplomatin:
„Vor Kurzem haben alle großen US-Social-Media-Plattformen die Konten des US-Präsidenten gesperrt. Dazu brauchte es keinen Gerichtsbeschluss oder wenigstens ein Gutachten einer spezialisierten Ethikbehörde. Sie trennten einfach die offiziellen Konten mit Millionen von Abonnenten vom Publikum. Selbst die treuesten Partner der Vereinigten Staaten, die sicherlich keine zärtlichen Gefühle für Donald Trump haben, konnten diesen Angriff auf die westlichen Werte nicht tolerieren.“
Laut der Sprecherin kann diese Entscheidung der US-Online-Plattformen „mit einer nuklearen Explosion im Cyberbereich verglichen werden, deren Folgen dramatischer sind als die Zerstörung selbst“.
„Die demokratischen Werte, die die westliche Gemeinschaft fördert, haben einen Schlag erlitten“, kommentierte Sacharowa die Vorgänge ironisch und verwies auch auf die laufende Umgestaltung des Medienmarktes und die große digitale Migration zu alternativen Plattformen.
Nach der Erstürmung des US-Kongresses durch eine wütende Menge von Trump-Unterstützern am 6. Januar sperrten die Social-Media-Riesen Twitter und Facebook sowie YouTube, das zu Google gehört, Trump von ihren Plattformen. Der Chef von Twitter, Jack Dorsey, erklärte, dass die Entscheidung, Trump von seiner Plattform zu verbannen, richtig war.
Gleichzeitig setzten Google, Apple und Amazon ihre Dienste für Parler aus – ein soziales Netzwerk, das bei Trump-Anhängern beliebt ist – und beschuldigten es, nicht auf Beiträge im Zusammenhang mit der Gewalt im US-Kongress reagiert zu haben.


lug-info.com:
Die Rechtsschutzorgane der LVR haben die Explosion einer Gasleitung im Lutuginskij-Bezirk als Diversion qualifiziert, teilte heute das MfS der LVR mit.
Im Dorf Glafirowka wurde eine Gasleitung beschädigt, ein Teil des Lutuginskij-Bezirks hat kein Gas. Es handelt sich um einen Terrorakt. Dies hatte schon heute Morgen die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa mitgeteilt. Etwa 13.000 Verbraucher und eine Reihe wichtiger sozialer Objekte haben daher keinen Strom.

snanews.de: Russland für Scheitern von Open-Skies-Vertrag verantwortlich – Nato-Sprecher
Nach Ansicht der Nato trägt Russland die Verantwortung für die zuletzt unzureichende Umsetzung des Open-Skies-Vertrags.
„Russlands selektive Umsetzung der Verpflichtungen unter dem Open-Skies-Abkommen hat den Beitrag dieses wichtigen Vertrags zu Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum seit einiger Zeit untergraben“, sagte der stellvertretende Nato-Sprecher Piers Cazalet.
Die Entscheidung Russlands, aus dem Vertrag auszutreten, habe man laut Cazalet zur Kenntnis genommen. Alle Nato-Verbündeten würden auch weiter für eine wirksame internationale Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung von Atomwaffen eintreten.
Zudem bleibe die Organisation für einen weiteren Dialog im Rahmen des Nato-Russland-Rats, wobei die letzten Gespräche in diesem Format im Juli 2019 stattgefunden hatten.
Am Freitag gab das russische Außenministerium den Austritt aus dem Vertrag über den „Offenen Himmel“ bekannt. Laut der Behörde seien interne Prozeduren bereits im Gange. Als Grund nannte das Ministerium den „fehlenden Fortschritt bei der Beseitigung von Hindernissen“, damit der Vertrag weiter funktioniert. …

abends:

lug-info.com: Aktivisten von Jugendorganisationen in Stachanow ehrten heute das Andenken der Mitglieder der Untergrundorganisation „Junge Garde“ am 78. Jahres des Todes der Helden.
Die Jugendlichen besuchten eine Ausstellung im historischen Museum und dann das Grab der Partisanen und Untergrundkämpfer aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieg
es, wo sie das Andenken der ermordeten Helden mit einer Schweigeminute und dem Niederlegen von Blumen am Ewigen Feuer ehrten.
Am 15., 16. und 31. Januar 1943 waren mehr als 70 junge Untergrundkämpfer von den faschistischen deutschen Besatzern zum Teil nach schwerer Folter hingerichtet worden.


de.rt.com:
USA: Tausende Nationalgardisten und Stacheldrahtzaun – Kapitol wird zur Festung
In Washington DC gleicht das Kapitol immer mehr einer Festung. Während gegen Donald Trump ein Impeachment-Verfahren angestoßen wurde und kurz vor der Amtseinführung von Joe Biden als neuer US-Präsident am 20. Januar wachsen von Tag zu Tag die Sorgen um weitere Gewaltausbrüche.
Auch das FBI gab eine Warnung vor möglichen Attacken auf Regierungsgebäude heraus. In allen 50 US-Bundesstaaten seien in den nächsten Tagen Demonstrationen gewaltsamer Trump-Anhänger geplant. Es gebe auch Aufrufe zu bewaffneten Protesten.
Nach dem Sturmlauf von Trump-Anhängern auf das Kapitol am 6. Januar, in dessen Folge fünf Menschen starben, werden die Sicherheitsmaßnahmen nun weiter hochgefahren.
Zuvor hatte Trump während einer Kundgebung in der Nähe des Kapitols seine Anhänger dazu aufgerufen, zum Parlamentsgebäude zu ziehen, um sich den „Diebstahl“ der Präsidentschaftswahl nicht gefallen zu lassen.
Entsprechend wurde das eingeleitete Amtsenthebungsverfahren gegen ihn mit „Anstiftung zum Aufruhr“ begründet. Sollte das Verfahren den Senat passieren, könnte Trump nicht erneut bei den Wahlen 2024 kandidieren.


Lug-info.com: Einwohner von Almasnaja in der LVR gedachten heute der Toten eines Angriffs der ukrainischen Streitkräfte auf die Ortschaft vor
sechs Jahren. Damals hatte die ukrainische Armee die ersten Schläge gen Almasnaja verübt, dabei starben zwei Zivilisten, acht wurden verletzt, darunter zwei Kinder.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s