Presseschau vom 14.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Paul Linke: „Kein Kommentar“: Deutschlands Einsatz für Pressefreiheit in der EU
Die Bundesregierung will die Verhaftungen russischsprachiger Journalisten in Lettland nicht kommentieren, wie eine Antwort des Auswärtige Amts auf eine SNA-Anfrage zeigt. Doch warum? Bei anderen Partnern hält sich Berlin auch nicht mit Vorverurteilungen zurück. Im Juni gab Regierungssprecher Seibert darauf eine deutliche Antwort. Ein Kommentar. …
https://snanews.de/20210113/kein-kommentar-deutschlands-einsatz-fuer-pressefreiheit-in-der-eu-509387.html

de.rt.com: Ignoranter Umgang mit Kritik? – Semsrott verlässt Die Partei nach Rassismusvorwürfen gegen Sonneborn
Da Martin Sonneborn des Öfteren „ignorant“ auf Kritik reagiert habe, verlässt der Hamburger Europaabgeordnete Nico Semsrott Die Partei. Aktuell ging es um ein mittlerweile gelöschtes Foto, mit dem Sonneborn offenbar zahlreiche Menschen beleidigt hat. Auch er äußerte sich nun. …
https://kurz.rt.com/2e8a

Ernst Wolff: USA: Der vorsätzlich entfachte Bürgerkrieg
Am Dienstag hat der Generalstab der US Army ein Memorandum veröffentlicht, mit dem er sich in ungewohnter Weise an die Öffentlichkeit wandte. …
https://snanews.de/20210114/usa-krise-520982.html


abends/nachts:

snanews.de: Protest gegen Nord Stream 2: Klimaaktivisten veranstalten Aktion in Berlin
Klimaaktivisten von „Fridays for Future“ und „Ende Gelände“ haben am Dienstag vor der SPD-Zentrale in Berlin gegen die Fertigstellung der deutsch-russischen Gasleitung Nord Stream 2 demonstriert.
Die Aktivisten lehnen eine Stiftung ab, mit der das Land Mecklenburg-Vorpommern die Fertigstellung der Ostsee-Pipeline unterstützen will. Auf zwei Plakaten war zu lesen: „Sauberes Erdgas ist eine dreckige Lüge“ und „Pipeline in die Krise? Nicht mit uns!“. Weitere Proteste waren auch vor der Schweriner Staatskanzlei sowie in Lubmin bei Greifswald angekündigt, wo die unter Wasser verlegte und zum größten Teil fertige Pipeline auf das Festland kommt.
Vergangene Woche hatte der Schweriner Landtag den Weg frei gemacht für die Gründung einer landeseigenen Umweltstiftung. Die gemeinwohlorientierte Stiftung soll Projekte im Umwelt-, Natur- und Klimaschutz fördern, aber auch gewerblich aktiv werden können. So ist geplant, durch die Stiftung Bauteile und Maschinen zu kaufen, die für die Fertigstellung der Gasleitung unerlässlich sind. Damit sollen angedrohte Sanktionen der USA gegen am Bau der Leitung beteiligte Firmen möglichst umgangen werden.


vormittags:

snanews.de: Internationale WHO-Expertengruppe in Wuhan eingetroffen
Eine internationale Gruppe von Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die sich mit der Suche nach dem Covid-19-Ursprung beschäftigen wird, ist am Donnerstag laut lokalen Medien im chinesischen Wuhan angekommen. Dort war Ende 2019 der erste Ausbruch der Erkrankung registriert worden.
Laut Angaben von Flightradar24 ist die Maschine der Fluggesellschaft Scoot aus Singapur um 11:05 Uhr (Ortszeit) am internationalen Flughafen gelandet.
Das Team soll etwa einen Monat in der Stadt verbringen, darunter zwei Wochen nach der Ankunft in Quarantäne. In dieser Zeit werden die Spezialisten Beratungen mit ihren chinesischen Kollegen online per Video durchführen.
Die Nachrichtenagentur AP meldet ihrerseits, dass ein einziger Besuch der Wissenschaftlicher kaum dafür reichen w
erde, den Ursprung des Virus herauszufinden, weil nach der Entdeckung langjährige Forschungen notwendig seien, darunter Probenannahmen bei Tieren, genetische Analyse und epidemiologische Studien.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass sich die WHO-Gruppe aus Vertretern aus Japan, Katar, den USA, Deutschland, Vietnam, Australien, den Niederlanden, Großbritannien, Dänemark und Russland zusammensetzt

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


snanews
.de: Trump verbietet Unternehmen Geschäfte mit Chinas Militär
US-Präsident Donald Trump hat ein Dekret zum Verbot von Transaktionen mit Wertpapieren von Unternehmen unterzeichnet, die mit dem chinesischen Militär Geschäfte machen. Das teilte der Pressedienst des Weißen Hauses am Mittwoch mit.
Dies sei ein zusätzlicher Schritt zur Bekämpfung der Bedrohung durch Wert
papieranlagen, die chinesische Militärunternehmen finanzieren.
„Gültig ab 23:59 Uhr (EST) am 11. November 2021 ist der Besitz solcher Wertpapiere durch eine US-Person verboten“, hieß es in der Mitteilung.
Bis dahin ist jede Aktion zulässig, um Wertpapiere von Unternehmen zu veräußern, von denen Washington glaubt, dass sie dem chinesischen Militär gehören oder von diesem kontrolliert werden.
Zuvor hatte Trump eine Verordnung zum Verbot von Transaktionen mit Personen unterzeichnet, die acht chinesische mobile Zahlungsapps kontrollieren. Er begründete diese Maßnahme mit einer potenziellen Bedrohung der nationalen Sicherheit des Landes. Sein Nachfolger Joe Biden könnte diese Maßnahmen ablehnen.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Januar 3:00 Uhr bis 14. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden vier Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.rt.com: Türkei lässt Sinovac-Impfstoff aus China zur sofortigen Nutzung zu
Die Türkei hat dem Corona-Impfstoff des chinesischen Pharmakonzerns Sinovac Biotech eine Notfallzulassung erteilt. Am Donnerstag soll mit der Impfung von Beschäftigten im Gesundheitswesen und Hochrisikogruppen begonnen werden.
Die Türkei hat dem Corona-Impfstoff des chinesischen Pharmakonzerns Sinovac Biotech eine Notfallzulassung erteilt. Tests hätten ergeben, dass die Impfsuspension von CoronaVac, CoronaVac 600 SU/0.5 ml IM, „ausreichend sicher“ sei, sagte Gesundheitsminister Fahrettin Koca am Mittwoch in Ankara. Anschließend ließen sich Koca und einige Mitglieder des Wissenschaftsrats in einer Live-Übertragung, die landesweit ausgestrahlt wurde, in einem Krankenhaus mit dem CoronaVac-Impfstoff impfen. Am Donnerstag soll mit der Impfung von Beschäftigten im Gesundheitswesen und Hochrisikogruppen begonnen werden.
China hatte Ende Dezember drei Millionen Impfdosen CoronaVac nach Ankara geliefert. Weitere 50 Millionen Dosen soll die Türkei aus China noch erhalten. Der Impfstoff sei in den letzten zwei Wochen gründlich analysiert worden, hieß es aus der Institution für Medikamente und medizinische Ausrüstung der Türkei. Daraufhin wurde die „Genehmigung zur sofortigen Nutzung“ ausgestellt.
Der Impfstoff von Sinovac wurde in der Türkei sowie in Brasilien und Indonesien geprüft. Es bestehen allerdings noch Unsicherheiten bezüglich der Schutzwirkung.
Letzte Woche hatten brasilianische Forscher die Wirksamkeit auf 78 Prozent geschätzt, während sie den Wert in dieser Woche auf etwas über 50 Prozent heruntersetzen mussten.
Zuvor hatte die Türkei noch angekündigt, 4,5 Millionen Dosen des von BioNTech und Pfizer entwickelten Impfstoffes zu bestellen, mit der Option, später weitere 30 Millionen Dosen zu beschaffen. Die Gespräche mit BioNTech liefen noch, sagte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoǧan.
Die Türkei hatte Ende Dezember drei Millionen Dosen des chinesischen Impfstoffs erhalten. Das Land mit etwa 83 Millionen Einwohnern hat seit März rund 2,3 Millionen positiv Getestete und rund 23.000 Todesfälle im Zusammenhang mit positiven Corona-Befunden registriert. Am Dienstag meldete das Gesundheitsministerium 9.809 neue Fälle und 171 Todesopfer binnen 24 Stunden. Die Ärztevereinigung wirft der Regierung mangelnde Transparenz vor.
Im Kampf gegen Corona hat das Land unter anderem Lockdowns an den Wochenenden und Ausgangssperren am Abend verhängt.

Lug-info.com: In der LVR sind am 14. Januar um 9:00 Uhr 2289 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1882 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 200 Todesfälle.


snanews.de:
„Das größte PR-Geschenk für Lukaschenko“: Maas für Absage von Eishockey-WM in Weißrussland
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich gegenüber der „Berliner Morgenpost“ dafür ausgesprochen, Weißrussland die Eishockey-WM zu entziehen.
„Wer es ernst meint mit der Solidarität mit Belarus, kann in dieser Lage nicht ernsthaft eine Weltmeisterschaft abhalten wollen“, so Maas.
Ferner sagte der SPD-Politiker, dass das „das größte PR-Geschenk für Lukaschenko“ und ein verheerendes Signal an die Demonstrierenden wäre.
In diesem Zusammenhang appellierte er an den Internationalen Eishockey-Verband (IIHF): „Ich hoffe, dass auch die Organisatoren das einsehen. Das ist keine Frage von politischem Kalkül, sondern von Haltung.“
„Die ganze Welt hat in den letzten Monaten den Mut der hunderttausenden Frauen und Männer in Belarus bewundert, die auf den Straßen von ihrer Regierung einfordern, was für uns selbstverständlich ist: Freiheit, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte. Statt auf Dialogangebote einzugehen, reagiert Lukaschenko mit brutaler Repression und Gewalt“, so Maas gegenüber der Zeitung.
Die weißrussische Opposition plädiert für die Absage der WM 2021, die vom 21. Mai bis zum 6. Juni in Belarus und Lettlands Hauptstadt Riga ausgetragen werden soll, oder den Boykott des Turniers.
Eine Entscheidung könnte Medienberichten zufolge Ende Januar getroffen werden, wenn der Rat des Internationalen Eishockey-Verbands (IIHF) tagt. …

мзднр.рус: Am 13. Januar wurden in der DVR 854 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 325 positiv, bei 16 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 14. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 17.158 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5645 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 9999 als gesund entlassen, es gibt 1514 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 106 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 18 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 82 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1797 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 684 mit Sauerstoffunterstützung (+25 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Nord Stream 2 und „finale Strafmaßnahmen“ der USA: Dänen beugen sich US-Sanktionen
Der Bau der Ostseepipeline Nord Stream 2 ist mit Hindernissen gespickt und schlägt politisch hohe Wellen. Nachdem ob drohender US-Sanktionen jüngst ein norwegischer Zertifizierer das Handtuch warf, beendet nun ein dänischer Dienstleister seine Arbeit an dem Projekt. Zuvor hatte Washington eine „finale Runde von Strafmaßnahmen“ angekündigt.
Die Ingenieur- und Consultingfirma „Rambøll“ beendet ihre Arbeit an Nord Stream 2. Die Entscheidung habe das Beratungsunternehmen aufgrund der Androhung von US-Sanktionen getroffen und wird demzufolge nicht an der letzten Phase der Bauarbeiten der Ostseepipeline teilnehmen. Das meldet das Wirtschaftsportal RBC unter Berufung auf die dänische Zeitung „Politiken“ und ihren Artikel vom Mittwoch. Rambøll hat den Bericht bis jetzt nicht kommentieren wollen.
„Finale Strafmaßnahmen“: Unternehmen unter Druck
Zu Jahresbeginn gab bereits die Zertifizierungsgesellschaft „Den Norske Veritas Germanischer Lloyd“ (DNV GL) aus dem gleichen Grund seinen Rückzug aus dem Projekt bekannt. Der norwegische Zertifizierer hatte offenbar bereits im November 2020 seine Arbeit eingestellt. Kurz zuvor hatte der US-Kongress Sanktionen gegen Nord Stream 2 verabschiedet, die gegen am Pipeline-Bau beteiligte Unternehmen gerichtet sind.
Das US-Außenministerium will offenbar zudem noch in dieser Woche eine Liste mit Unternehmen veröffentlichen, die an der Fertigstellung der Ostseepipeline Nord Stream 2 beteiligt sind. Die Information stamme von anonymen gebliebenen Informanten der Nachrichtenagentur Reuters in der US-Regierung. Das US-Außenministerium habe bereits Kontakt zu den am Bau der Gasleitung mitwirkenden Unternehmen aufgenommen und sie vor den Risiken einer weiteren Arbeit an der Pipeline gewarnt. Es würde eine „finale Runde von Strafmaßnahmen“ gegen das Projekt vorbereitet, so der Bericht: „Wir versuchen, die Unternehmen über das Risiko zu informieren und sie dazu zu drängen (aus dem Projekt – Anm. d. Red.) auszusteigen, bevor es zu spät ist“, so eine namentlich nicht genannte Quelle.
Schützenhilfe aus Meck-Pomm
Schützenhilfe soll der Pipeline nunmehr die „Stiftung Klima- und Umweltschutz MV“ leisten. Der mecklenburgische Landtag hatte in der vergangenen Woche auf Vorschlag der Landesregierung die Gründung einer landeseigenen Stiftung zum Weiterbau der Gasleitung Nord Stream 2 gebilligt.
Nord Stream 2 als europäisches Projekt und Angriff auf Souveränität
Das Projekt Nord Stream 2 umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland. Die Pipeline verläuft in den Territorialgewässern von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland. Der Bau der rund elf Milliarden Euro teuren Gasleitung, zu deren Finanzpartnern die deutschen Konzerne Uniper und BASF sowie OMV aus Österreich gehören, war Ende 2019 kurz vor Fertigstellung unterbrochen worden, nachdem sich europäische Firmen dem Druck der USA gebeugt und Rohrverlegeschiffe aus der Ostsee abgezogen hatten.
Die USA, die verflüssigtes Erdgas auf den europäischen Markt bringen wollen, treten gegen den Bau der Gaspipeline auf und begründen ihren Widerstand gegen das Projekt sowie die angekündigten Sanktionen gegen beteiligte Firmen mit einer zu großen Abhängigkeit ihrer Partner in Europa von russischem Gas. Der künftige US-Präsident Joe Biden lehnt die Pipeline wie sein Vorgänger der noch amtierende Präsident Donald Trump ab.
Die Bundesrepublik wie EU-Kommission stehen auf dem Standpunkt, die extraterritoriale Einmischung der USA per Sanktionspolitik sei nicht völkerrechtskonform.


snanews.de: Warum dauert die Zulassung von Sputnik V in der EU so lange?
Bereits im August 2020 wurde Sputnik V als erster Corona-Impfstoff der Welt in Russland zugelassen. Im Oktober wurden dort die ersten Freiwilligen geimpft, seit Dezember haben die systematischen Impfungen der Bevölkerung begonnen. Warum wird Sputnik V nicht in der EU zugelassen?
Im Gegensatz zu den westlichen Impfstoffen scheint man sich beim russischen Kandidaten mit der Zulassung viel Zeit zu lassen in der EU. Während der Corona-Impfstoff der deutschen Firma Biontech, auch auf Druck der Politik, noch im Dezember und das Vakzin des US-Herstellers Moderna Anfang Januar zugelassen wurden, muss das staatliche Gamaleja-Institut für Epidemiologie in Moskau weiter auf die Überprüfung seines Vakzins in der EU warten.
Zulassung von Sputnik V in der EU bereits im Oktober beantragt
Dabei haben die Russen bereits Ende Oktober 2020 einen Antrag auf Zulassung von Sputnik V bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (EMA) gestellt. Darüber hinaus hat die Russische Föderation am 22. Dezember eine Notfallzulassung von Sputnik V für die EU beantragt, teilte Kirill Dmitrijew mit, der Leiter des Russian Direct Investment Fund (RDIF), der die Entwicklung des ersten russischen Vakzins gegen Covid-19 finanziert hat.
Überprüfung von Sputnik V startet nächste Woche
Erst jetzt regt sich die EMA und hat angekündigt, die Phase der wissenschaftlichen Überprüfung (scientific review) des russischen Impfstoffs am 19. Januar zu beginnen. Dies ist die erste Stufe einer möglichen Zulassung von Sputnik V für die EU.
Einen Ausschlag für die Reaktion der EMA hat möglicherweise auch gegeben, dass inzwischen selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel Interesse an dem russischen Impfstoff gezeigt und mit Präsident Putin über eine mögliche Produktion in Deutschland gesprochen hat. Auch die britischen Impfstoffentwickler von Astra-Zeneca, die gegen Ende des Monats mit einer Zulassung ihres Impfstoffs in der EU rechnen, wollen gern mit den Russen zusammenarbeiten, um möglicherweise beide Impfstoffe zu kombinieren, um die Wirkung zu erhöhen.
Ein Vertreter der EU-Kommission sagte der Nachrichtenagentur „Ria Novosti“ dagegen am Dienstag, dass sich die Kontakte mit Russland in Bezug auf den Impfstoff Sputnik V „erst in einem frühen Stadium“ befinden.
Bild von Sputnik V im Westen wandelt sich
Nach der Zulassung von Sputnik V in Russland im August haben westliche Medien vorwiegend negativ oder skeptisch über den Impfstoff berichtet, ohne sich auf wissenschaftliche Quellen zu berufen. Nachdem sich das Vakzin in Russland und anderen Ländern bewährt hat, wird nun jedoch zunehmend positiv und interessiert berichtet.
Kirill Dmitrijew sagte der russischen Zeitung „Kommersant“:
„In der ganzen Welt, außer einer Reihe westlicher Länder, ist die Einstellung zum russischen Impfstoff gut und die russische Medizin als eine der führenden in der Welt anerkannt.“
Dies bestätigt eine Umfrage von „YouGov“ in den elf größten Entwicklungsländern, in denen zusammen ein Drittel der Weltbevölkerung lebt. Dort vertrauen mehr als 80 Prozent der Befragten dem russischen Impfstoff und sind der russischen Medizin gegenüber positiv eingestellt.
Der serbische Innenminister Aleksandar Vulin lief sich vor laufender Kamera impfen und erklärte: „Ich wollte wirklich einen russischen Impfstoff, weil ich an die russische Medizin glaube“. Er habe sich damit „einen kleinen Wunsch erfüllt“.
Sputnik V auf Platz Vier bei Vorbestellungen
Sputnik V ist inzwischen in Serbien, Belarus, Kasachstan, Bolivien, Argentinien, Guinea, Brasilien, Venezuela, Algerien und Palästina offiziell zugelassen und im Einsatz. Weltweit sind bereits 1,5 Millionen Menschen mit Sputnik V geimpft worden. In mehreren Dutzend Ländern sind Zulassungen beantragt. Mehr als 50 Länder haben bereits „Sputnik V“-Dosen in Russland bestellt. Laut der Agentur „Bloomberg“ ist Sputnik V damit der am vierthäufigsten vorbestellte Impfstoff weltweit.


nachmittags:

snanews.de: Nord Stream 2: Rohrleger „Fortuna“ verlässt deutschen Hafen kurz vor Baubeginn in Dänemark
Das Rohrverlegeschiff „Fortuna“, mit dem die deutsch-russische Gasleitung Nord Stream 2 fertiggestellt werden soll, hat den deutschen Hafen von Wismar einen Tag vor der Verlegung des Pipeline-Abschnitts in dänischen Gewässern verlassen. Davon zeugen die Daten des Schiffspositionierungssystems „MarineTraffic“.
Die russische „Fortuna“ kam Ende Dezember in Wismar an, nachdem sie zwei Wochen lang einen kleinen Abschnitt der Gasleitung in deutschen Gewässern verlegt hatte. Gegen 11 Uhr (Ortszeit) am Donnerstag verließ sie wieder den Hafen. Zuvor hatte die dänische Energieagentur (DEA) mitgeteilt, dass die Arbeiten zur Fertigstellung von Nord Stream 2 am 15. Januar wieder aufgenommen würden.
Der Betreiber des Projekts, die Nord Stream 2 AG, erwägt zwei Optionen für die Rohrverlegung: Zum einen geht es um den Einsatz eines Schiffs mit Ankerposition, was eben die „Fortuna“ ist, und zum anderen um die Verwendung eines Rohrverlegers mit einem dynamischen Positionierungssystem wie das russische Schiff „Akademik Cherskiy“. …


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 14. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden
wurde keine Verletzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus 29 Granaten mit automatischen Granatwerfern in Richtung Leninskoje abgefeuert.
D
ie Verteidiger der Republik sind auf die Provokationen nicht eingegangen, halten das Regime des Waffenstillstands streng ein und beobachten weiter den Gegner.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen drei Schützenpanzer aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade in unmittelbarer Nähe von Wohngebäuden in Bogdanowka stationiert sind. Über das Verhalten der Kämpfer, den ständigen Motorenlärm und die zerstörten Gärten empörte örtliche Einwohner haben sich an den Vorsitzender der Donezker staatlichen Oblastverwaltung Kirilenko mit der Forderung gewandt, sich um diese Frage zu kümmern und zu verhindern, dass sich Technik der BFU in der Nähe von Wohngebieten befindet.
Außerdem wurde festgestellt, dass zur Verhinderung der Entdeckung von verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons mit Schusswaffen, auch mit großkalibrigen Maschinengewehren, auf eine Drohne der OSZE-Mission schossen, die Monitoring der Verstöße im Gebiet von Werchnetorezkoje betrieb. Nach Angaben unserer Aufklärung sind in diesem Gebiet fünf Schützenpanzer und zwei Panzertransporter stationiert.
Außerdem haben Beobachter der Mission
mehr als hundert Detonationskrater im Gebiet von Kominternowo festgestellt. Wir merken an, dass allein im Dezember 2020 Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU mehr als 240 Mörser- und sonstige Geschosse auf die Gebiete von Kominternowo, Leninskoje und Nowaja Tarwija abgefeuert haben. Namentlich in diesem Zeitraum hat der Gegner 120mm-Brandmörsergeschosse eingesetzt. Außerdem haben die ukrainischen Kämpfer seit Beginn dieses Jahres mehrfach 120mm- und 82mm-Mörser zum Beschuss des Territoriums der Republik eingesetzt.
Wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, diese
Materialien als Beweise der ukrainischen Aggression heranzuziehen und schriftlich von der ukrainischen Seite zu fordern, entsprechend dem vierten Punkt der Zusatzmaßnahmen detaillierte Ermittlungen zu diesen Fällen durchzuführen, um das Kommando der 36. Marineinfanteriebrigade unter Leitung des Kriegsverbrechers Gnatow zur Verantwortung zu ziehen.
Trotz des Fehlens von Besch
uss in den letzten 24 Stunden unterlässt die ukrainische Seite die Versuche nicht, die Lage an der gesamten Kontaktlinie zu destabilisieren.
So haben die Vertreter der DVR und der LVR im GZKK
seit dem Inkrafttreten des mit der ukrainischen Seite vereinbarten Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung 329 Fälle der Eröffnung des Feuers von Seiten der ukrainischen Kämpfer unter Einsatz von Mörsern des Kalibers 120 und82mm, verschiedener Arten von Granatwerfern, Maschinengewehren und Schusswaffen, 48 Einsätze von Drohnen, wovon 12 Kampfdrohnen bei der Verletzung des Luftraums vernichtet wurden, 197 Fälle der Durchführung technischer Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen festgestellt.
In
folge der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden zwei Zivilisten verletzt, 19 Gebäude wurden beschädigt.
Außerdem werden in den Berichten der OSZE-Mission 33 Fälle genannt, dass sich Kämpfer der BFU an den ehemaligen Positionen im Gebiet der Trennungsabschnitte aufgehalten haben.
Um Materialien zu erstellen, die die Einheiten der Volksmiliz diskreditieren, sind auf den Positionen des 3. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade Journalisten der Fernsehsender „Ukraina 24“, „ICTV“ und „UA Donbass“ unter Leitung eines Offiziers des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen eingetroffen. Außerdem wurde ein altes Auto vom Typ BAS 2101 in das Arbeitsgebiet der Journalisten gebracht, dass gesprengt werden soll und als Ergebnis von Beschuss von Seiten von Soldaten der Volksmiliz der DVR, die das Feuer mit Antipanzerlenkraketen auf ein ziviles Fahrzeug eröffnet haben, demonstriert werden soll. Außerdem sind Interviews mit Augenzeugen und bei der Provokation Verletzten geplant.
Die Videoreportage soll im Vorfeld der nächsten Sitzung der Vertreter der Minsker Kontaktgruppe am 19. Januar gezeigt werden.
Nach der Veröffentlichung einer Information über den Tod des Soldaten Getman an der Front in der 53. mechanisierten Brigade durch d
as Coronavirus, ohne dass das Brigadekommando Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion ergriffen hat, ist in der Einheit eine Kommission des Sanitätsdienstes der Stabs der OOS eingetroffen, um die sanitär-epidemiologische Lage zu bewerten und die Umstände des Todes des Soldaten eines Panzergrenadierbataillons des Verbandes aufzuklären.
Im Ergebnis ihrer Arbeit hat die Kommission einen Antrag an den Kommandeur der OOS gestellt, den Leiter des Sanitätsdienstes des Bataillons Potapko sowie die Offiziere des rückwärtigen Dienstes der Brigade Gluschko und Sagrudjko wegen Nichtgewährleistung der geforderten Normen für den Dienst an der Front von der Ausübung ihrer Pflichten zu entbinden.
W
ir bemerken weitere Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in der sich auf die Rotation vorbereitenden 35 Brigade der BFU. Während eines weiteren Trinkgelages auf den Positionen des 503. Marineinfanteriebataillons erlitt der Feldwebel Werner in betrunkenem Zustand infolge persönlicher Unvorsichtigkeit beim Start einer Leuchtraketenpatrone eine Verletzung an der rechten Hand und wurde in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert, wo ihm ein Fingerglied amputiert wurde. Zu diesem Fall führen Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes im 503. Bataillon eine Überprüfung durch.

de.rt.com: WHO-Experten treffen in Wuhan ein: Fachleute suchen nach Coronavirus-Ursprung
Am Donnerstag sind Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in der chinesischen Stadt Wuhan angekommen, um gemeinsam mit ihren chinesischen Kollegen nach den Ursprüngen des Coronavirus zu suchen. In Wuhan wurden vor mehr als einem Jahr die ersten Corona-Infektionen bekannt.
Ein Team von Experten, die im Auftrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) nach den Ursprüngen des Coronavirus forschen sollen, ist am Donnerstag in der zentralchinesischen Stadt Wuhan eingetroffen. Nach der Ankunft wurden die Forscher auf das Coronavirus getestet und müssen sich zunächst zwei Wochen in Quarantäne begeben. Während dieser Zeit werden sie sich per Videokommunikation mit den chinesischen Spezialisten beraten.
Zwei Experten des internationalen Teams mussten jedoch nach WHO-Angaben bis auf Weiteres in Singapur bleiben, weil ihr Gesundheitstest vor dem Abflug COVID-19-Antikörper gezeigt habe, was auf eine vorausgegangene Infektion hindeute. Der Corona-Test sei hingegen negativ ausgefallen. Die anderen Mitglieder des rund 15-köpfigen Teams trafen in der zentralchinesischen Metropole Wuhan ein.
Die Delegation besteht aus Spezialisten aus Russland, Australien, Dänemark, Deutschland, Kenia, Japan, den Niederlanden, Katar, Sudan, Großbritannien, den USA und Vietnam. Gemeinsam mit chinesischen Wissenschaftlern wollen die Experten erkunden, ob das Virus zu seiner Quelle zurückverfolgt werden kann.
Zuvor hatte die WHO wiederholt erklärt, dass die Suche nach der Quelle der ersten Coronavirus-Infektion von der Stadt Wuhan aus beginnen sollte. Mitglieder des WHO-Teams haben im Vorfeld der Reise erklärt, sie sollen im Austausch mit den chinesischen Kollegen schauen, welche Spuren noch verfolgt werden könnten. Die erste Reise diene auch nur dazu, in einer ersten Phase zu schauen, was schon alles an Forschung laufe und an Daten vorliege, um dann einen Plan für die zweite Phase zu machen.
Am 5. Januar hatte sich der WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus bei einem Briefing in Genf enttäuscht darüber geäußert, dass die chinesischen Behörden die Genehmigung der Ankunft einer internationalen wissenschaftlichen Expertengruppe verzögert hatten. Wie der Sprecher des chinesischen Außenministeriums damals in Peking erklärte, war diese Verzögerung auf „die Besonderheiten der offiziellen Verfahren bei einer Pandemie“ zurückzuführen.
In der Metropole Wuhan waren vor mehr als einem Jahr die ersten Infektionen mit dem neuen SARS-CoV-2-Virus entdeckt worden, das weltweit 91,6 Millionen Menschen infiziert hat. Mehr als 1,9 Millionen Menschen sind nach offiziellen Statistiken schon gestorben.


Mil-lnr.su:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
keine Feuerprovokation von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Im Verantwortungsbereich der 92. Brigade wurde die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen im Gebiet von Troizkoje bemerkt. …

de.rt.com: Russischer Strafvollzug setzt Nawalny auf Fahndungsliste – Festnahme nach Ankunft in Moskau geplant
Wegen Nichterfüllung der Auflagen im Rahmen einer zuvor verhängten Bewährungsstrafe hat der Föderale Strafvollzugsdienst Russlands (FSIN) Alexei Nawalny zur Fahndung ausgeschrieben. Nun droht dem 44-Jährigen eine Festnahme nach seiner Rückkehr am Sonntag in Russland.
Eine entsprechende Mitteilung wurde auf der Webseite der Moskauer Verwaltung des FSIN am Donnerstag veröffentlicht. Wie es aus dem Schreiben hervorgeht, habe sich der russische Blogger der Kontrolle der zuständigen Aufsichtsbehörde systematisch entzogen. Damit sei er der Erfüllung seiner Pflichten im Rahmen einer laufenden Bewährungsstrafe nicht nachgekommen, sich mindestens zweimal pro Monat bei dem Kontrollorgan zu melden. Im Zeitraum zwischen Januar und August 2020 soll der Oppositionelle insgesamt sechsmal gegen diese Auflage verstoßen haben. Bei jedem Verstoß habe die Behörde an Nawalny offizielle Mahnungen herausgegeben und ihn über die etwaigen Folgen seines Fehlverhaltens aufgeklärt, darunter auch über einen möglichen Ersatz seiner Bewährungsstrafe mit einer realen Gefängnisstrafe. Außerdem habe Nawalny nach seiner Abreise aus Russland lediglich eine Benachrichtigung über seinen Aufenthalt im Ausland zu Rehabilitationszwecken zukommen lassen, womit er sich ebenfalls strafbar gemacht habe.
Infolgedessen habe der FSIN am 27. November entschieden, mit vorläufigen Durchsuchungsaktionen zu beginnen, und Nawalny am 29. Dezember dann auf die Fahndungsliste gesetzt. Der genaue Aufenthaltsort des russischen Bloggers habe dabei nicht festgestellt werden können, hieß es.
Am Ende betonte der FSIN, alle nötigen Maßnahmen zu ergreifen, um Nawalny noch vor dem offiziellen Gerichtsbeschluss über die Aufstufung seiner Haftstrafe festzunehmen. Damit droht Nawalny nun unmittelbar nach seiner geplanten Ankunft in Moskau an diesem Sonntag die Festnahme.
Nawalnys Rechtsanwalt, Wadim Kobzew, bekräftigte diese Information gegenüber der Onlineplattform Mediazone. Ihm zufolge sei der Oppositionelle selbst erst nach der Ankündigung über seine Rückkehr nach Russland an diesem Sonntag davon unterrichtet worden, dass er zur Fahndung ausgeschrieben wurde.
Zuvor hatte Nawalny einen Antrag der russischen Strafvollzugsbehörde auf seinem Twitter-Account verbreitet, in dem der FSIN an das zuständige Gericht appellierte, Nawalnys Bewährungsstrafe wegen Verstoßes gegen die Bewährungsauflagen durch eine reale Haftstrafe zu ersetzen. Damit reagierte die Behörde auf einen Artikel, den die Berliner Charité zur Behandlung Nawalnys in der Universitätsklinik in der Medizinzeitschrift The Lancet veröffentlicht hatte. Laut dem Bericht soll der Patient schon Mitte Oktober die gesundheitlichen Folgen eines angeblichen Nervengiftanschlags fast vollständig überwunden haben. Nach Meinung des FSIN hätte sich Nawalny zu diesem Zeitpunkt bei der russischen Strafvollzugsbehörde melden müssen, was er nicht tat. Nawalny habe erst am 23. November den Kontakt aufgenommen. Die zur Bewährung ausgesetzte Haftstrafe von 2014 wäre am 30. Dezember 2020 abgelaufen.


de.rt.com: Iran startet groß angelegtes Seemanöver im Golf von Oman
Iran hat am Mittwoch ein groß angelegtes Seemanöver im Golf von Oman begonnen. Inmitten der schweren Spannungen zwischen Iran und den USA präsentierte das Land bei dem Manöver unter anderem auch einen neuen Hubschrauberträger und ein neues Raketenschiff.
Iran startete am Mittwoch ein groß angelegtes, zweitägiges Seemanöver im Golf von Oman, das sich vom Makran-Küstenstreifen im Süden der iranischen Provinz Sistan und Belutschistan bis zum nördlichen Teil des Indischen Ozeans erstreckte. …
Der neue Hubschrauberträger Makran war Teil der zweitägigen Übung im Golf von Oman. Bei Makran handele es sich um ein Logistikschiff, das die Missionen der Marine in weiter entfernten Gewässern wie dem nördlichen Teil des Indischen Ozeans, der Straße von Bab el-Mandab und dem Roten Meer unterstützen soll. Schiffe dieser Art werden als „mobiler Seehafen“ konzipiert und gelten daher als wichtiger infrastruktureller Bestandteil aller Seestreitkräfte. Das Flugdeck des iranischen Hubschrauberträgers diene als mobiler Luftwaffenstützpunkt für Hubschrauber und Kanonenschiffe sowie für unbemannte Luftfahrzeuge, meldete Press TV. Hierbei soll es sich um das größte Militärschiff Irans handeln, das fünf Hubschrauber gleichzeitig transportieren könne. Das Schiff diene zudem als Versorgungsschiff, das bis zu 100.000 Tonnen Treibstoff und Süßwasser transportieren und nach Angaben des iranischen Militärs bis zu 1.000 Tage ohne Einfahrt in einen Hafen operieren könne.
Boden-Boden-Marschflugkörper und Torpedos würden während der Kriegsspiele von im Land entwickelten U-Booten abgefeuert, während Flugzeuge, Küsten- und Seeoperationseinheiten die Aufgaben übernähmen. Unbemannte Luftoperationen und elektronische Kriegstaktiken würden auch ausgeübt, so Press TV.
Das Raketenschiff Zereh trat ebenfalls in die Flotte der iranischen Marine ein und führte eine Kurzstrecken-Raketenübung im Golf von Oman durch. Iran besitzt eines der größten Raketenprogramme im Nahen Osten und betrachtet solche Waffen als wichtige Abschreckungs- und Vergeltungsmaßnahme gegen die USA und deren Verbündeten in der Region. Der Westen sieht in den iranischen Raketen sowohl eine konventionelle militärische Bedrohung für die „regionale Stabilität“ als auch ein potenzielles Trägersystem für Atomwaffen, an deren Entwicklung Iran angeblich arbeite.
Die Führung in Teheran versichert, dass die aktuellen Manöver keine Bedrohung für die Länder in der Region seien, sondern ausschließlich der Verteidigung des Landes gegen eventuelle Angriffe der USA dienten. Die arabischen Golfstaaten sehen in dem iranischen Militär und dem iranischen Raketenprogramm jedoch eine „Gefahr“ für die Region. Und auch der Westen fürchtet eine militärische Eskalation am Persischen Golf, wo rund 40 Prozent der weltweiten Rohöltransporte abgewickelt werden.
In den letzten Jahren kam es im Persischen Golf zu regelmäßigen Konfrontationen zwischen dem iranischen Militär und den US-Streitkräften. Teheran hält hier jährliche Militärübungen ab, um die militärische Macht der Islamischen Republik zur Bekämpfung „ausländischer Bedrohungen“ zu demonstrieren. Die USA schickten im Dezember B-25-Bomber über den Persischen Golf, um Iran von möglichen „Aggressionen“ vor dem ersten Jahrestag der Ermordung von General Qassem Soleimani abzuhalten. In den iranischen Luftraum drangen sie allerdings nicht ein. Zeitweise nahmen dabei Flieger der saudi-arabischen, bahrainischen und katarischen Luftstreitkräfte an der Mission teil. Iran teilte bereits mit, im Fall eines Krieges durch einen US-Angriff keinen Unterschied zwischen US-Militärstützpunkten in der Region und jenen arabischen Ländern zu machen, in denen US-Militärbasen stationiert sind.


abends:

de.rt.com: „Eine andere Art von Krieg“ – Kramp-Karrenbauer will Drohnenabwehr ausbauen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr besser gegen Drohnenangriffe rüsten. Sie verwies dazu auf den Krieg um Bergkarabach, bei dem Aserbaidschan mit dem Einsatz von Drohnen gegen armenische Soldaten erstmals ganze Frontverläufe änderte.
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Bundeswehr besser gegen feindliche Angriffe mit Drohnen rüsten. Sie verwies dazu auf den Verlauf der Kämpfe um Bergkarabach, bei dem das aserbaidschanische Militär mit dem Einsatz der unbemannten Flugkörper gegen armenische Soldaten erstmals ganze Frontverläufe änderte:
„Wir haben in Bergkarabach gesehen, dass mit Drohnen eine andere Art von Krieg geführt wird. Wir sehen, dass Drohnen ein Mittel sind, die asymmetrische Bedrohungen darstellen können, weil sie auch von nichtstaatlichen Gruppierungen, Terrorgruppen genutzt werden. Deswegen müssen wir unsere gesamte Luftverteidigung nochmal überprüfen.“
Druck macht Kramp-Karrenbauer im Streit um die Bewaffnung der künftigen Bundeswehr-Drohne Heron TP – ein Rüstungsprojekt, das der Koalitionspartner SPD auf Eis gelegt hat. Die Union fordert, die Bewaffnung noch in dieser Legislaturperiode zu beschließen, weil sie für einen besseren Schutz der Soldaten im Auslandseinsatz nötig sei.
Am Zug sieht die Politikerin nun Bundesfinanzminister Olaf Scholz, der auch SPD-Kanzlerkandidat ist. „Wir haben eine Chance, wenn der Bundesfinanzminister die 25-Millionen-Vorlage zur Bewaffnung der Drohnen, die ja vorliegt, frei gibt. Sie ist reif zur Freigabe“, so die Ministerin. Wenn es in dieser Legislaturperiode noch eine Chance gebe, „dann werde ich sie ergreifen“.
„Ansonsten, wenn die SPD sich weiter verweigert, wird es ins Wahlprogramm kommen und mit sehr großer Deutlichkeit in Koalitionsverhandlungen, die wir hoffentlich führen, eine Rolle spielen.“
Die Bundeswehr hatte früher eine hochspezialisierte Heeresflugabwehrtruppe für die Bekämpfung feindlicher Flugkörper im Nahbereich. Die im Jahr 2012 auf Grundlage von Sparprogrammen und einer veränderten Bedrohungslage außer Dienst gestellte Truppe verfügte dafür über Waffensysteme wie den Flugabwehrkanonenpanzer „Gepard“. Die Fähigkeiten sollten von der Luftwaffe übernommen werden.
Bei der weiteren Zusammenarbeit mit NATO-Partnern in Afghanistan blickt die Ministerin schon auf die US-Regierung unter Joe Biden und die Zeit nach US-Präsident Donald Trump. „Die Legislative in den USA hat mit der Verabschiedung des Verteidigungsetats und indem sie das Veto des Präsidenten überstimmt hat, ganz klar Grenzen gesetzt, was Abzugspläne anbelangt“, sagte sie. Das betreffe die US-Soldaten in Deutschland, aber auch Afghanistan. Das weitere Engagement in Afghanistan hänge aber davon ab, wie die Friedensverhandlungen dort voranschreiten und welche Prioritäten der neue US-Präsident setze:
„Es gilt, was wir in der NATO gemeinsam festgelegt haben. Gemeinsam rein, gemeinsam raus. Und dass es Voraussetzungen gibt, die dafür erfüllt sein müssen.“
Die Bundesverteidigungsministerin sagte, bei den nächsten NATO-Konferenzen gebe es Gelegenheit, mit den USA und anderen Verbündeten zu sprechen. Auch im Bundestag müsse debattiert werden, ob und wie das Mandat für einen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan fortgesetzt wird.
„Wir sind die große Rahmennation in der Nordachse, und in dieser Verantwortung werden wir auch bleiben. Aber es muss eine gemeinsame Lösung innerhalb der NATO gefunden werden.“

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