Presseschau vom 13.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Beata Arnold: „Neue Zeiten im Russlandgeschäft“ – Konferenz zur Zusammenarbeit 2021
Welche Perspektiven bieten die deutsch-russischen Wirtschaftsbeziehungen in diesem Jahr? Am kommenden Donnerstag findet die Russland-Konferenz der IHK Düsseldorf statt. Wie in jedem Jahr werden die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen einer Bestandsaufnahme unterzogen und zukunftsträchtige Projekte besprochen. …
https://snanews.de/20210113/russlandgeschaeft-konferenz-zusammenarbeit-493829.html

Armin Siebert: Stiftungschef Erwin Sellering zu Nord Stream 2: „Ich halte solche Sanktionen für anmaßend“
Die neue Stiftung zum Schutz von Nord Stream 2 scheint ein Prestigeprojekt von Meck-Pomms Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu sein. Sie hat zu deren Gründung trotz Lockdown das Parlament einberufen und keinen geringeren als ihren Vorgänger Erwin Sellering als Vorsitzenden gewinnen können. Der äußert sich nun erstmals zu den Zielen der Stiftung. …
https://snanews.de/20210113/sellering-nord-stream-500407.html


abends/nachts:

snanews.de: Russlands Vertreter bei Verhandlungen in Berlin zu Donbass-Konflikt: „Es wäre Selbstmord…“
Der Waffenstillstand im Donbass wird laut dem stellvertretenden Leiter der russischen Präsidialverwaltung Dmitri Kosak recht und schlecht eingehalten. Militärische Aktionen von der ukrainischen Seite wären ihm zufolge Selbstmord.
„Es wäre Selbstmord, Kampfhandlungen zu beginnen. Seit dem Sommer ist der Waffenstillstand recht und schlecht eingehalten worden“, sagte Kosak gegenüber SNA nach einem Treffen der politischen Berater der Normandie-Vier in Berlin.
Er fügte hinzu, dass derzeit „kein Gefühl“ bestehe, dass die Ukraine die Kampfhandlungen wieder aufnehme.
Am Dienstag fanden in Berlin Verhandlungen der politischen Berater der Anführer des Normandie-Quartetts (Russland, Deutschland, Frankreich, die Ukraine) zum Ukraine-Konflikt statt. Kosak hat die russische Seite vertreten. Im Fokus war die Umsetzung der Ergebnisse des Pariser Gipfels 2019 in Bezug auf die politische Beilegung des Konflikts.
Beim Gipfel in Paris hatten sich der russische Präsident Wladimir Putin und sein ukrainischer Amtskollege Wolodymyr Selenskyj unter deutsch-französischer Vermittlung auf weitere Schritte zum Truppenrückzug auf beiden Seiten der Demarkationslinie sowie auf drei weitere entmilitarisierte Zonen geeinigt. Die Minsker Abkommen bleiben wie bisher die Grundlage für die Zusammenarbeit im „Normandie-Format”.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 12. Januar 2021 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Um 21:50 Uhr Orechowo – Solotoje-5: Antipanzergranatwerfer (5 Granaten).
Informationen über Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Nordkorea baut sein Atomarsenal aus – Kim Jong-un
Nordkorea wird seine nukleare Kriegsabschreckung verstärken und die Verteidigungsmöglichkeiten entwickeln, erklärte der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un. Seine Rede im Rahmen des VIII. Kongresses der Arbeiterpartei wird von der Zentralen Koreanischen Nachrichtenagentur zitiert.
Nordkoreas Staatschef hat den Ausbau des Atomwaffenarsenals als Ziel ausgegeben:
„Wir müssen die Mittel der nuklearen Kriegsabschreckung weiter verstärken, wobei wir alles machen, um die mächtigste Wehrkraft aufzubauen“, so Nordkoreas Staatschef.
Armee und Streitkräfte müssen ihm zufolge bereit sein, jeglicher Bedrohung und Notsituation standzuhalten.
Außerdem erklärte Kim, dass sich das Land auf die Entwicklung der Wirtschaft und die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen konzentrieren müsse.
Am Freitag hatte der nordkoreanische Staatschef angekündigt, sein Land werde die nukleare Abschreckung stärken. Er forderte dabei die Entwicklung taktischer Atomwaffen sowie neuer Interkontinentalraketen mit Feststoffantrieben, die auch die USA erreichen könnten. Die Vereinigten Staaten bezeichnete er als „größten Feind“.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12. Januar 3:00 Uhr bis 13. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk:
Mörser 82mm – einmal (5 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – zweimal (5 Granaten).
Richtung Mariupol:
Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Shabunki, Donezk (Volvo-Zentrum), Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 12.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde
n sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Syrien meldet neue Luftangriffe seitens Israel
Israel hat in der Nacht zum Mittwoch Luftangriffe im Südosten Syriens geflogen, berichtet die arabische SNA-Redaktion unter Berufung auf eigene Quellen.
Israel soll Gebiete in Deir ez-Zor und Al-Bukemala angegriffen haben. Mehrere Explosionen habe man im Westen und Osten der Provinz Deir ez-Zor gleichzeitig gehört. Es liegt noch keine Informationen über Verletzte oder Schäden vor.
Das israelische Militär hatte wiederholt das Territorium Syriens beschossen. So wurden im Jahr 2020 rund 50 Ziele im Norden Syriens attackiert. Israels Angriffe in Syrien richten sich meistens gegen Truppen und Einrichtungen, die mit dem schiitischen Iran in Verbindung gebracht werden. Israel will seinerseits verhindern, dass der Iran seinen Einfluss und vor allem seine Militäreinrichtungen in Syrien weiter ausbaut, so der Jahresbericht der israelischen Armee.

Lug-info.com: In der LVR sind am 12. Januar um 9:00 Uhr 2280 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1867 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 199 Todesfälle.

snanews.de: Nawalny kehrt am Sonntag nach Russland zurück
Der oppositionelle Blogger und Kreml-Kritiker Alexej Nawalny hat nach mehreren Monaten in Deutschland seine Rückkehr nach Russland angekündigt
„Es stand niemals die Frage ‚zurückkehren oder nicht‘, einfach, weil ich nie abgereist bin. Ich fand mich in Deutschland wieder, weil ich in einer Wiederbelebungskiste dorthin gebracht wurde”, schrieb Nawalny auf Twitter.
Er präzisierte, dass er am Sonntag, dem 17. Januar, mit einem Flug der Fluglinie „Pobeda” zurückkehren werde.
Auf Instagram schrieb er: „Russland ist mein Land, Moskau ist meine Stadt, und ich vermisse sie.”
Nawalny hielt sich seit August in Deutschland auf, nachdem er mit einem MedEvac-Flugzeug aus Russland ausgeflogen und in die Berliner Charité-Klinik gebracht worden war.
Alexei Nawalny war am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Charité entlassen.
Die Bundesregierung sprach bereits am 2. September von einer Vergiftung Nawalnys mit einem Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe, nachdem Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr die Belege dafür geliefert hätten. Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) teilte im Oktober mit, dass in den Blut- und Urinproben des russischen Bloggers und Kreml-Kritikers Alexej Nawalny Giftspuren festgestellt worden seien, welche auf einen der Nowitschok-Gruppe ähnlichen Nervenkampfstoff schließen ließen. Dieser soll jedoch nicht in der Chemiewaffenkonvention gelistet sein. Die Untersuchung beruhte demnach auf eigenen Analysen der OPCW und soll mit den Befunden der Spezial-Labore in Deutschland, Frankreich sowie in Schweden übereingestimmt haben.
Russland hat wiederholt betont, dass Deutschland bei seinen Anschuldigungen keine Beweise vorgelegt hat.


мзднр.рус: Am 11. Januar wurden in der DVR 756 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 286 positiv, bei 33 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 13. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 16.817 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5426 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 9902 als gesund entlassen, es gibt 1489 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 122 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert. Davon wurden 95 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1843 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 696 mit Sauerstoffunterstützung (+29 in den letzten 24 Stunden).


nachmittags:

de.rt.com: Mexiko will 24 Millionen Dosen eines russischen Corona-Impfstoffs kaufen
Mexiko k
önnte bis zu 24 Millionen Dosen des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V bekommen. Dies erklärte der stellvertretende Gesundheitsminister Mexikos auf einer Pressekonferenz am Sonntag. Letzte Woche hatte der Minister Gespräche mit Vertretern der Impfstoff-Entwickler.
Mexiko will sich bis zu 24 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V beschaffen. Dies geht aus einer Erklärung des stellvertretenden Gesundheitsministers Mexikos Hugo López-Gatell Ramírez vom Sonntag hervor:
„Wir haben vorläufige Vereinbarungen getroffen, die der mexikanischen Regierung potenziell die Möglichkeit geben könnten, Impfstoffdosen des russischen Gamaleja-Zentrums zu erhalten. Wir glauben, wir könnten bis zu 24 Millionen Dosen dieses Impfstoffs für zwölf Millionen Menschen verwenden.“
Letzte Woche besuchte López-Gatell Argentinien. Er führte dort auch Gespräche mit russischen Vertretern, darunter Wissenschaftler und Manager der Entwicklung von Sputnik V.
In Mexiko begannen die Impfungen von medizinischem Personal gegen das Coronavirus am 24. Dezember 2020. Bisher wurden mehr als 87.000 Menschen geimpft. Die Regierung der Republik plant, ab Februar mit der Massenimpfung der älteren Bevölkerung zu beginnen. Die Kampagne wird voraussichtlich bis Ende März rund 15 Millionen Menschen abdecken.

snanews.de: USA geben Strategie für die indopazifische Region frei
Die Regierung des derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump hat am Dienstag ihre Strategie für die indopazifische Region freigegeben. Unter den Hauptzielen sind der Schutz amerikanischer Bürger im Ausland, die Verhinderung der Verbreitung von Atomwaffen und die Aufrechterhaltung der US-Vorherrschaft in der Region.
Zur Verwirklichung dieser Ziele wollte Washington enger mit Indien kooperieren. So sollten die USA Indien Unterstützung auf diplomatischem, militärischem und nachrichtendienstlichem Wege angeboten haben, damit der Staat Schwierigkeiten in der Region, einschließlich des Territorialstreits mit China, bewältigen könnte.
In Bezug auf China wollten die USA der „räuberischen“ Wirtschaftstätigkeit des Landes entgegenwirken, die US-Werte in der Region verbreiten, um ihren Einfluss aufrechtzuerhalten und als Gegengewicht zum chinesischen Machtmodell zu dienen sowie um die Anwendung militärischer Gewalt durch China gegen die USA und ihre Verbündeten zu verhindern. Gleichzeitig sieht die Strategie eine Zusammenarbeit mit Peking vor, wenn dies für die Vereinigten Staaten von Vorteil sei.
Was Nordkorea betrifft, wollten die Vereinigten Staaten das Regime von Kim Jong-un davon überzeugen, dass „der einzige Weg zum Überleben des Landes darin bestehe, Atomwaffen loszuwerden“.
Zu den Strategien gehörten auch die Vertiefung der Zusammenarbeit der USA mit Japan, Südkorea, Malaysia, Vietnam und Indonesien, um die Region zu stärken.
Das Dokument hat in den letzten drei Jahren als Leitfaden für US-Aktivitäten im Indopazifik gedient und beschreibt die wichtigsten US-Interessen in der Region. Laut dem nationalen Sicherheitsberater Robert O’Brien zeigt die Freigabe dieses Dokuments Amerikas „strategische Verpflichtungen gegenüber dem Indopazifik“.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 13. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
achtmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 23. Panzergrenadierbrigade der BFU dreimal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet. Von den Positionen im Gebiet von Peski hat der Gegner Shabunki mit 82mm-Mörsern beschossen, außerdem hat der das Volvo-Zentrum in Donezk zweimal mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen in Wodjanoje aus Leninskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Die Verstöße wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gebracht, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und
die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sieben Stück
Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand des 35. Marineinfanteriebrigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe eines Wohngebiet von Nowgorodskoje.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in Taramtschuk, ein Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug im Gebiet von
Belaja Gora.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer im Gebiet von Boganowka.
Außerdem wurde festgestellt, dass zur
Verhinderung der Entdeckung von verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission in den Verantwortungsbereichen der 28. mechanisierten und der 36. Marineinfanteriebrigade in den Gebieten von Krasnogorowka, Lebendinskoje, Wodjanoje, Gnutowo und Slawnoje mobile Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung und einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade aktiv sind, die die Aufgabe haben, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren.
Diese Sachverhalte werden auch vom offiziellen Bericht der OSZE-Mission vom 12. Janauar 2021 bestätigt.
Unsere Aufklärung bemerkt die häufige Nutzung von zivilen Fahrzeugen durch Kämpfer der BFU zur Durchführung der Rotation und zum Transport von Munition auf die Positionen. Nicht selten nutzen die ukrainischen Streitkräfte zivile Fahrzeuge zur Durchführung von Provokationen in der Nähe der Trennungsabschnitte in Anwesenheit von Journalisten ukrainischer Fernsehsender, weil sie wissen, dass unsere Einheiten das Feuer nicht auf ein ziviles Fahrzeug eröffnen würden, weil sich in ihm friedliche Bürger befinden könnten. Diese Informationen wird duch OSZE-Berichte bestätigt.
Ein weiterer derartiger Fall wurde von Mitarbeitern der Mission in der Nähe des Trennungsabschnitts Petrowskoje festgestellt, wo eine Patrouille der OSZE zwei zivile Fahrzeuge mit acht Kämpfern aus der 53. mechanisierten Brigade der BFU beobachtete.
Im Zusammenhang mit der näher rückenden Rotation der 35. Brigade der BFU, die für Ende Januar vorgesehen ist, haben die Fälle nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen infolge von Alkoholkonsum zugenommen. So hat der Oberfeldwebel Opryschko im 137. Marineinfanteriebataillon der 35. Marineinfanteriebrigade beim Trinken von Alkohol den Zugführer Oberleutnant Lutschko geschlagen. In mittelernstem Zustand, mit einem Nasenbruch, einer Gehirnerschütterung und Prellungen, wurde Oberleutnant Lutschko in den Sanitätspunkt der Brigade gebracht. Im ärztlichen Bericht wird Lutschko in der Isolierstation mit der Diagnose „Coronavirus“ aufgeführt, Opryschko ist in Arrest unter Kontrolle von Kameraden in einem improvisierten Gefängnis der Brigade und erwartet die Entscheidungen des Brigadekommandeurs.
Die Kommission des Stabs der OOS zur Kontrolle der Buchhaltung und Lagerung von Waffen und Munition setzt ihre Arbeit fort, diesmal kontrollierte sie das 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade und stellte den Diebstahl von 14.000 Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen, 2000 Patronen für amerikanische Scharfschützenwaffen, 15 Granaten RGD-5 und 10 F1-Granaten fest. Außerdem stellte die Kommission fest, dass während des Aufenthalts des Bataillons in der OOS-Zone 2 großkalibrige Gewehre „Barrett“ abgeschrieben wurden.
Traditionsgemäß wurde dieser Fall nur dem kommissarischen Kommandeur der OOS Ganuschtschak gemeldet, der nicht in der Lage ist, Entscheidungen zu treffen und den Platz eines Kommandeurs der OOS einzunehmen und befürchtet, der Beteiligung beschuldigt zu werden.
Ein weiterer Fall
der Verheimlichung eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils wurde durch Mitarbeiter der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes in der 56. Brigade der BFU entdeckt. Bei der Überprüfung der Richtigkeit der Erfassung des Personals in der Brigade wurde festgestellt, dass das Brigadekommando die Abwesenheit von 15 Soldaten des Verbandes verheimlicht hat. Ihren Aufenthaltsort können die Funktionsträger der 56. Brigade nicht angeben. Die Daten zu allen Kämpfern, die den Truppenteil verlassen haben, wurden an das Staatliche Büro für Ermittlungen übergeben, das im Rahmen einer vorgerichtlichen Überprüfung Materialien über die Betroffenen und die Umstände des Geschehens verlangt hat, um Strafverfahren einzuleiten, darunter auch gegen das Brigadekommando wegen Verheimlichung von Fällen eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils.


de.rt.com
: Estland: Premierminister tritt wegen Korruptionsskandal zurück
Aufgrund des Korruptionsskandals um die Gewährung eines staatlichen Hilfskredits zugunsten eines großangelegte Immobilienprojekts gab der estnische Premierminister Ratas seinen Rücktritt bekannt. Seiner Meinung nach bedeute dies das Ende der derzeit regierenden Koalition.
Der Vorsitzende der Zentrumspartei, der estnische Premierminister Jüri Ratas, ist aufgrund eines Korruptionsskandals zurückgetreten. Dies kündigte er auf seiner Facebook-Seite an.
„Die heute von der Staatsanwaltschaft veröffentlichten Verdächtigungen bedeuten nicht, dass jemand eindeutig schuldig ist, aber sie werfen unweigerlich einen ernsthaften Schatten auf alle Beteiligten. In einer solchen Situation scheint es eindeutig richtig zu sein, zurückzutreten, um die Möglichkeit zu geben, alle Umstände zu beleuchten und Klarheit zu schaffen.“
Ratas teilte mit, dass diese Erklärung tatsächlich das Ende der derzeitigen Regierungskoalition bedeute, zu der auch die Estnische Konservative Volkspartei (Eesti Konservatiivne Rahvaerakond) und die Vaterlandspartei (Isamaa) gehören. Ratas fügte hinzu, dass die Zentrumspartei die Möglichkeit erwäge, in der estnischen Politik sowohl in der Opposition als auch in einer Koalition zu bleiben.
Am 12. Januar teilte der estnische Staatsanwalt Taavi Pern mit, dass Mihhail Korb, die Beraterin des Finanzministers Kersti Kracht, der Geschäftsmann Hillar Teder und zwei weitere Personen der Korruption verdächtig seien. Der Generalsekretär der Zentrumspartei, Mihhail Korb, kündigte am Dienstag an, dass er wegen des Korruptionsskandals zwar zurücktreten werde, er jedoch unschuldig sei.
Dem estnischen Geschäftsmann und Immobilienentwickler Teder sollte im Zusammenhang mit einem Bauvorhaben am Porto Franco in Tallinns Innenstadt ein zinsgünstigen Regierungsdarlehen gewährt werden. Im Gegenzug sollte die Zentrumspartei eine großzügige Spendenzahlung von ihm erhalten.
Nach Angaben der Staatsanwaltschaft stimmte Korb zu, dass Teder vor den Kommunalwahlen, die für den 17. Oktober 2021 geplant sind, bis zu einer Million Euro an die Zentrumspartei spenden würde. Dafür sollte das umstrittene Immobilienentwicklungsprojekt in Porto Franco vom Staat ein zinsgünstiges Darlehen in Höhe von 39,3 Millionen Euro für die Umsetzung des Bauvorhabens erhalten.
Vier Personen seien in Zusammenhang mit diesen Vorwürfen vorläufig festgenommen worden. Gegen zwei weitere nicht namentlich genannte Personen wurde ebenfalls Anklage erhoben.

snanews.de: Russlands Außenamt wirft EU-Ländern grobe Verstöße gegen Pressefreiheit vor
Das russische Außenministerium hat am Mittwoch auf Facebook anlässlich des nationalen Tages der Presse das Thema der Meinungsfreiheit im Westen und in Russland angesprochen.
Zu den grundlegenden Prinzipien bei der Freiheit der Meinungsäußerung gehören dem Amt zufolge die Pressefreiheit sowie ein freier Zugang zu Informationen. Russland folge diesen Prinzipien „konsequent und fest“.
Dabei werde es im Westen zur „Haupttendenz“, dass die Regelung immer stärker werde. Informationsquellen, die eine „alternative Sicht“ darstellen, würden faktisch „gesäubert“. Bestimmte Länder hätten staatliche Mechanismen des Drucks auf „unerwünschte“ Medienvertreter entwickelt. „Vielzählige Verstöße gegen Journalistenrechte“, etwa im Baltikum, seien besorgniserregend.
Als Beispiel nennt das Amt Litauen, dessen Parlamentarier zu einer Sperre des Zugangs zur Webseite Sputnik Lietuva aufgerufen hätten. Der Chef-Redakteur der Medienagentur, M. Kassem, sei festgenommen und für fünf Jahre des Landes verwiesen worden.
Seit dem 1. Januar 2020 dürften Mitarbeiter von Sputnik Eesti unter Androhung einer strafrechtlichen Verfolgung nicht mehr arbeiten, so das Ministerium weiter. In Lettland sei die Ausstrahlung von sieben Sendern der RT-Gruppe verboten, der „Erste baltische Sender“ sei geschlossen worden. Am 3. Dezember 2020 hätte der lettische Sicherheitsdienst sieben Mitarbeiter von Informationsportalen Sputnik Latvija und Baltnews festgenommen.
„Wir betrachten diese aggressiven Handlungen als drastisches Beispiel für die Missachtung von Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft – nämlich der Presse- und der Meinungsfreiheit“, schrieb das Amt.
Es teile die „Besorgnis“ um die „Willkür“ seitens internationaler – vor allem US-amerikanischer – Internetplattformen gegenüber russischen Medien. Die russischen Inhalte würden in den letzten Monaten „systematisch“ blockiert und gelöscht. Es handle sich um eine „unverhohlene Zensur“.
„In den diskriminierenden Handlungen von Monopolisten auf dem Markt sozialer Netzwerke sehen wir eine ganz offensichtliche politische Motivation. Das Ziel ist es, die außenpolitische Richtlinie der US-Regierung zur Verdrängung aus dem globalen Informationsraum solcher Medien, die eine alternative Sicht auf die Geschehnisse in der Welt darstellen und mit dem westlichen Medien-Mainstream informationell konkurrieren, umzusetzen.“
Zuvor hatte die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz, Roskomnadsor, ein Schreiben an Google LLC gerichtet. Anlass waren die Beschränkungen gegen den Kanal „Soloviev Live“ des russischen Journalisten Wladimir Solowjew. Seine Videos sollen ab Oktober nicht mehr unter dem Tab „Trends“ gelistet werden, wo sie zuvor regelmäßig aufgetaucht waren.


Mil-lnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurde in den letzten 24 Stunden
eine Feuerprovokation von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer des 1. Bataillons der 92. Brigade von den Positionen in der Nähe von Orechowo aus Solotoje-5 mit Antipanzergranatwerfern beschossen und fünf Granaten abgefeuert.
Für diese Provokation im Verantwortungsbereich der 59. Brigade erhielt der stellvertretende Leiter des 82. Zentrums für informationspsychologische Operationen Lawrus als Verantwortlicher für die Durchführung der Informationskampagne „Petscheneg“ eine Warnung vom kommissarischen Kommandeur der OOS Ganuschtschak. Um die Situation am Vorabend des Treffens der politischen Berater des
Normandie-Formats in Berlin zu korrigieren, organisierten die Propagandisten ein weitere Provokation in der Trennungszone im Gebiet von Solotoje unter Heranziehung von Soldaten einer Aufklärungskompanie der 92. mechanisierten Brigade.
Die
Aufklärungsgruppe ging in den Abschnitt zur Trennung von Kräften und Mitteln, um Beschuss von Seiten der Volksmiliz zu imitieren, der von Filmteams des Fernsehsenders „ICTV“ und des Pressezentrums des Stabs der OOS festgehalten werden sollte. Aber die fehlende Abstimmung der Aktivitäten mit den Einheiten der 92. Brigade, die Dienst auf den Positionen im Gebiet von Solotoje-4 tat, führte zu weiteren nicht kampfbedingten Verlusten. Als sie Bewegung feststellten, eröffneten Soldaten des 1. Bataillons der 92. Brigade das Granatfeuer auf die Aufklärer, dabei erlitt der Soldat Sorokin Splitterverletzungen.
Wegen der weiteren erfolglosen Provokation, die zudem das Kommando der ukrainischen Streitkräfte diskreditierte, befahl der kommissarische Kommandeur der OOS Ganutschuk, eine Ermittlung durchzuführen, ob die Leitung der Informationsoperation durch den stellvertretenden Leiter des 82. Zentrums für informationspsychologische Operationen Lawrus zielführend ist.
Neben Feuerprovokationen schaffen die Einheiten der 92. Brigade weiter eine Gefahr für den Verkehr
örtlicher Einwohner und OSZE-Patrouillen.
So haben ukrainische Kämpfer
120 Antipanzerminen TM-62 am südlichen Rand der allgemeinen Straße T-0504 Artjomowsk – Popasnaja installiert.
Außerdem wurde auf den ehemaligen Positionen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der Trennung von Kräften und Mitteln in Solotoje die Anwesenheit von Soldaten der 92. Brigade festgestellt.


de.rt.com:
RT-Informationskampagne unterstützt in Lettland festgenommene russischsprachige Journalisten
RT startet eine groß angelegte Informationskampagne zur Unterstützung russischsprachiger Journalisten, die vom lettischen Staatssicherheitsdienst wegen der Zusammenarbeit mit russischen Medien festgenommen wurden. Ihnen drohen bis zu vier Jahre Haft.
RT startet eine umfassende Informationskampagne zur Unterstützung russischsprachiger Journalisten, die in Lettland festgenommen wurden. Dies geschieht im Rahmen des Projekts von Maria Butina #SwoiсhNeBrosajem (#LassenUnsereNichtImStich). Maria Butina ist eine russische politische Aktivistin, die mehr als 15 Monate in den USA in Haft verbracht hat.
In exklusiven Interviews mit RT sprachen in Lettland tätige Journalisten über die Absurdität der Anschuldigungen und die Reaktion lettischer Medienmitarbeiter auf die strafrechtliche Verfolgung von Kollegen.
Anfang Dezember 2020 wurden sieben russischsprachige Journalisten, die mit der russischen Nachrichtenagentur Rossija Sewodnja zusammenarbeiteten, in Lettland verhaftet. Sie wurden verhört und ihre Geräte wurden beschlagnahmt. Die Journalisten arbeiten mit der russischen Nachrichtenagentur Sputnik und dem Nachrichtenportal Baltnews zusammen. Die Spezialdienste Lettlands werfen ihnen vor, gegen das EU-Sanktionsregime verstoßen zu haben, das persönlich gegen Dmitri Kisseljow, den Generaldirektor von Rossija Sewodnja, eingeführt wurde.
Gemeint ist der Artikel 84 des Strafgesetzbuches von Lettland, der die Bestrafung für „Verstöße gegen das von den Vereinten Nationen, der EU und anderen internationalen Organisationen verhängte Sanktionsregime“ vorsieht. Gegen die Journalisten wurden Strafverfahren eingeleitet. Ihnen drohen bis zu vier Jahre Haft. Jetzt unterliegen die Journalisten einem Reiseverbot und einer Verschwiegenheitserklärung.
Unter den Festgenommenen befindet sich Wladimir Linderman, ein russischer und lettischer Journalist und Politiker. In einem Interview mit RT bezeichnete er die Aktionen der lettischen Behörden als einen Versuch, das freie russische Wort endgültig zu unterdrücken:
„Die lettischen Behörden versuchen, Kontakte mit Russland zu kriminalisieren. Das heißt, um gegen jede Person, die professionelle Kontakte zu Russland unterhält, jederzeit ein Strafverfahren einleiten zu können. Dies können Kontakte nicht nur im Medienbereich sein, sondern beispielsweise auch in einigen humanitären, politischen und geschäftlichen Fragen, persönlichen Kontakten und so weiter. Um unerwünschte Personen grundsätzlich an der kurzen Leine zu halten.“
Der frühere Chefredakteur von Baltnews, Andrei Jakowlew, erinnerte daran, dass die Kampagne gegen die russischen Medien im Baltikum schon lange andauert und Teil einer großen geopolitischen Strategie des Westens ist:
„Ich denke, dass der Grund für die antirussische Politik in erster Linie darin besteht, dass der kollektive Westen diejenigen unterstützt, die gerade diese Russophobie unterstützen, die dafür im Einsatz sind und ihre Aufgaben erfüllen. Die baltischen Länder wurden beauftragt, einen ‚Cordon Sanitaire‘ um Russland herum zu schaffen, das, um es ganz klar auszudrücken, als geopolitischer Feind bezeichnet wird. Das ist eigentlich der Grund, warum das alles passiert. Und das Wort wird an diejenigen erteilt, die gerade für solche antirussische Politik im Einsatz sind.“
Alla Berezowskaja, Mitglied der Lettischen Journalistenunion, sprach ihr Bedauern darüber aus, dass die lettischen Kollegen die Aktionen der örtlichen Spezialdienste nicht verurteilen:
„Keiner von ihnen hat zu unserer Verteidigung ein Wort gesagt. Darüber hinaus gab es das Programm ‚Ohne Zensur‘,
in dem gesagt wurde, es handele sich nicht um Journalisten, sondern um Kreml-Propagandisten. Dies bedeutet, dass Demokratie, Redefreiheit und Menschenrechte auf sie nicht zutreffen. Das ist eine Entmenschlichung.“
Am 13. Januar, dem Tag der russischen Presse, erinnerte das russische Außenministerium an die Unzulässigkeit des Drucks auf die russischen Medien im Ausland. Das Ministerium gratulierte allen Journalisten und erwähnte, dass Russland die Grundsätze im Bereich der Meinungsfreiheit, einschließlich der Medienfreiheit und des freien Zugangs zu Informationen, konsequent vertritt.
Der Staatssicherheitsdienst von Lettland nahm am 3. Dezember 2020 sieben Mitarbeiter der Informationsportale Sputnik Lettland und Baltnews fest. „Wir betrachten diese aggressiven Aktionen als ein offensichtliches Beispiel für die Verletzung der Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft – Medienfreiheit und Meinungsäußerung“, so das russische Außenministerium.


abends:

denis-pushilin.ru: Am 13. Januar fand in Donezk eine Sitzung des behördenübergreifenden operativen Stabs zur Verhütung von Einfuhr und Verbreitung der Coronavirusinfektion statt. Daran nahm das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin teil.
Zum Abschluss der Sitzung berichtete das Staatsoberhaupt über die Ergebnisse der Sitzung.
„Die epidemiologische Situation bleibt stabil, kontrollierbar und die Reserven sind recht groß. Die Covid-Basen haben noch einen Bettenvorrat. Was die ganze notwendige Ausrüstung betrifft: Sauerstoffkonzentratoren, Beatmungsgeräte – sie wurden auch auf Vorrat gekauft. Mit der notwendigen Menge an Medikamenten bleibt die Situation stabil“, sagte Denis Puschilin.
Zur Frage des Eintreffens von russischem Impfstoff in der Republik unterstrich das Staatsoberhaupt, das dieser im Januar eintreffen wird.
„Wie wir zuvor erklärt haben, erwarten wir den Impfstoff im Januar. Die Vorbereitungsmaßnahmen laufen jetzt – es werden Orte zur Lagerung des Impfstoffes, für die Impfung selbst vorbereitet. Außerdem werden Listen erstellt. In erster Linie werden wir Mitarbeiter von Einrichtungen des Gesundheitswesens, des Bildungswesens, Mitarbeiter im sozialen Bereich, die mit Menschen Kontakt haben, und der militärischen Einrichtungen impfen. Ich will noch einmal unterstreichen, dass die Impfung auf Wunsch erfolgt, ausgehend von den entsprechenden Listen. Wenn die vorrangigen Kategorien von Bürgern geimpft sind, werden alle, die es wollen, auf dem Territorium der Republik geimpft“, teilte Denis Puschilin mit.
Das Staatsoberhaupt unterstrich besonders, dass die Impfung der vorrangigen Kategorien von Bürgern und die Tests davor kostenlos sein werden und fügte hinzu, dass die Zahlen über die eingegangenen Impfdosen und der Zeitplan für die Impfungen zusätzlich mitgeteilt werden.

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