Presseschau vom 12.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Arkadi Shtaev: Nord Stream 2: Eine mutige Ministerpräsidentin und die unehrliche Empörung von Grünen und Bild
Trotz gewaltigen Drucks der USA und der transatlantischen Kräfte hält die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns weiterhin an dem deutsch-russischen Projekt Nord Stream 2 fest. Das ist aller Ehren wert – und empört die Grünen ebenso wie die Springer-Presse. …
https://kurz.rt.com/2e4z

Bolle Selke: Neoliberalismus verschärft Einsamkeit im Lockdown
Im Lockdown fühlen sich viele Menschen isoliert und allein. Doch wie sehr, dass hängt auch vom gesellschaftlichen System ab, in dem sie sich befinden. Forscher haben nun nachgewiesen, dass sich Betroffene in einem neoliberalen System nicht nur einsamer fühlten, sondern auch über eine schlechtere psychische Gesundheit klagten. …
https://snanews.de/20210112/neoliberalismus-verschaerft-einsamkeit-im-lockdown–485502.html

Nikolaj Jolkin: Bergkarabach: Man setzt auf Russland – Augenzeugenbericht vor Hintergrund des Treffens im Kreml
Unter Vermittlung Wladimir Putins haben Aserbaidschan und Armenien bei ihrem Treffen in Moskau ein Wiederaufbau-Programm vereinbart. Ulrich Heyden, freier Korrespondent mehrerer deutschsprachiger Medien in Moskau und Buchautor besuchte Bergkarabach, als der sechs-Wochen-Krieg zu Ende war, aber noch unklar war, wie es mit der Region weitergeht.
https://snanews.de/20210112/bergkarabach-augenzeugenbericht-494350.html


abends/nachts:

snanews.de: UN-Generalsekretär: Pandemie stürzte 88 Millionen in Armut
Aufgrund der Coronavirus-Pandemie befinden sich laut dem UN-Generalsekretär António Guterres 88 Millionen Menschen unter der Armutsgrenze, 270 Millionen sind von einem Mangel an Nahrungsmitteln bedroht.
„Die Covid-19-Pandemie hat die Armen und Benachteiligten, ältere Menschen und Kinder, Menschen mit Behinderungen und alle Arten von Minderheiten überproportional und schwer getroffen. Sie hat etwa 88 Millionen Menschen in Armut gestürzt, mehr als 270 Millionen sind in Bezug auf Ernährungssicherheit stark bedroht“, sagte Guterres am Sonntag während einer Veranstaltung zum 75. Jahrestag des ersten Treffens der UN-Generalversammlung in London.
Der UN-Generalsekretär erinnerte daran, dass er auf internationaler Ebene einen „neuen globalen Deal“ gefordert hat. „Es ist notwendig, Macht, Ressourcen und Chancen besser zu verwalten und gerechter zu verteilen. Entwicklungsländer sollten eine proportionale Rolle in globalen Institutionen spielen“, unterstrich er.
„Auf nationaler Ebene habe ich zu einem neuen Gesellschaftsvertrag zwischen Menschen, Regierungen, dem Privatsektor, der Zivilgesellschaft aufgerufen […] um Ungleichheitsquellen durch eine gerechte Besteuerung von Einkommen und Vermögen, durch universelle Güter und Chancen für alle zu beseitigen“, fügte er hinzu.
Darüber hinaus betonte der Generalsekretär die Notwendigkeit größerer Maßnahmen angesichts dringender Probleme, einschließlich der Pandemie. Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) gab es inzwischen weltweit fast zwei Millionen COVID-19-Todesfälle.
Guterres verglich dieses Jahr mit 1945: Heute gibt es ihm zufolge auch einen Krieg gegen das Coronavirus. „Wir erleben einen Moment wie im Jahr 1945“, sagte der Generalsekretär.
„Aber das ist nicht 1945. Der heutige Krieg wird gegen ein mikroskopisch kleines Virus geführt. Morgen könnte (ein Krieg – Anm.d.Red.) gegen Terroristen im Cyberspace beginnen. Und wir verlieren immer noch den langen Kampf mit dem Klimawandel“, sagte er.
Obwohl der UN-Chef die Pandemie als „eine menschliche Tragödie“ bezeichnete, betonte er, dass dies eine Gelegenheit sein könne, eine nachhaltigere und gerechtere Welt zu erreichen. Jeglicher Konflikt sei nicht mehr nur eine Frage der militärischen und wirtschaftlichen Macht, sagte er. Die Notwendigkeit einer internationalen Zusammenarbeit bleibe bestehen.
In unserer vernetzten Welt brauchen wir einen multilateralen Ansatz. Wir müssen unser globales System in eine globale Partnerschaft verwandeln“, betonte Guterres.


snanews.de: Bergkarabach: Armenien, Aserbaidschan und Russland über Zukunft der Region einig
Die verfeindeten Südkaukasusrepubliken Armenien und Aserbaidschan haben sich unter Vermittlung Russlands über die Entwicklung der seit Jahrzehnten umstrittenen Region Bergkarabach geeinigt. Das geht aus einer Erklärung hervor, die am Montag in Moskau bei den Verhandlungen der führenden Repräsentanten der drei Länder unterzeichnet wurde.
Russlands Präsident Wladimir Putin zufolge wird ein Plan zur Umsetzung eines dahin gehenden Abkommens in nächster Zeit von den Vizeregierungschefs der drei Länder präsentiert. Es gehe um die Wiederherstellung der ökonomischen und handelspolitischen Beziehungen sowie der Transportverbindungen, aber auch um die Öffnung der Grenzen in Bergkarabach, sagte Putin.
„Ich bin sicher, dass die Umsetzung dieser Abkommen dem armenischen und dem aserbaidschanischen Volk sowie der Region als Ganzes nur zugutekommen würde. Folglich wird auch Russland davon profitieren“, erklärte der russische Präsident.
Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan sagte dazu, dass die beim Treffen im Kreml erzielten Vereinbarungen „zusätzliche Sicherheitsgarantien für Karabach schaffen und auch helfen werden, die Wirtschaft der Region grundlegend zu ändern“.
Zwei Monate nach dem Ende der Kampfhandlungen um Karabach betonten die drei Spitzenpolitiker, dass das Waffenstillstandsabkommen weitgehend eingehalten werde. Es seien aber noch nicht alle Punkte umgesetzt, sagte Paschinjan. Besonders die Frage der armenischen Kriegsgefangenen in Aserbaidschan sei schmerzhaft für sein Land.
„Die russischen Friedenssoldaten in Bergkarabach erfüllen strikt ihre Verpflichtungen gegenüber den beiden Seiten“, sagte Putin nach Abschluss der Gespräche in Moskau. Dank diesem Engagement haben bislang rund 48.000 Flüchtlinge heimkehren können, fügte er hinzu.
Paschinjan sprach sich für Verhandlungen über den Status der Region aus, der immer noch ungewiss sei. Eriwan sei zu den Gesprächen jederzeit bereit.
Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew zufolge würde die in der Erklärung vorgesehene Wiederherstellung der Transportverbindungen in der Region den Interessen von Eriwan und Baku Rechnung tragen.
„Das ist der Bereich, der die dynamische Entwicklung der gesamten Region nur beschleunigen könnte und die allgemeine Sicherheit festigen würde. Denn die Wiedereröffnung derTransportwege ist im Interesse der Völker Aserbaidschans, Armeniens, Russlands und aller unserer Nachbarn.“
Der aserbaidschanische Staatschef sei sicher, dass sich Nachbarländer am Ausbau des Transportnetzes der Region aktiv beteiligen würden.
Alijew und Paschinjan waren am frühen Montagmorgen zu Verhandlungen mit Putin in Moskau eingetroffen. Das der Lage in Bergkarabach gewidmete Treffen fand auf Initiative des russischen Präsidenten statt. Die Gespräche dauerten knapp vier Stunden.
Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren um Bergkarabach, das überwiegend von christlichen Armeniern bewohnt ist, aber völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan gehört.
Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten weit mehr als 4700 Menschen – die meisten davon Soldaten. 2000 russische Friedenssoldaten sorgen seither für die Einhaltung der Waffenruhe.


telelgram-Kanal des Außenministeriums der DVR:
Kommentar der Außenministerin Natalja Nikonorowa
Kiew muss nicht zu einer „Modernisierung der Minsker Vereinbarungen“ aufrufen, sondern sie in der existierenden Form umsetzen
Das neue Kalenderjahr beginn die ukrainischen Vertreter mit schon lange Abgeschmackten Erklärungen bezüglich einer angeblichen Unmöglichkeit der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen in der existierenden Form.
Dabei werden als Argumente Bezüge darauf genutzt, dass die Minsker Vereinbarungen angeblich bereits am 31. Dezember 2015 ausgelaufen sind. Solche Behauptungen führen zu dem Gedanken, dass die ukrainischen Verhandlungsteilnehmer sehr unaufmerksam die geltende Fassung des Maßnahmekomplexes gelesen haben, denn in der uns bekannten Variante, die von den Konfliktseiten und Vermittlern unterzeichnet wurden, wird das genannte Datum im Kontext der Fristen für die politische Regelung angegeben unter der Bedingungen, dass eine Verfassungsreform durchgeführt wurde. Kiew muss sich tatsächlich über die Daten im Maßnahmekomplex Sorgen machen – aber nicht von der Position eines Auslaufens seiner „Geltungsdauer“, sondern weil alle genannten Fristen durch die Schuld der Ukraine versäumt wurden und es nicht einmal gelungen ist, sich einer Verfassungsreform oder einer vollständigeren politischen Regierung überhaupt zu nähern.
Außerdem stellt sich die Einschätzung, die die ukrainische Regierung für die Perspektiven der Umsetzung des Maßnahmekomplexes hat, als äußerst zynisch und von der Realität abgehoben dar: Nach ihrer Meinung ist der Hauptfaktor in dieser Frage die Notwendigkeit, „Russland zu überzeugen, eine zeitgemäße Version der Minsker Vereinbarungen oder eine völlig neue Verhandlungsform anzunehmen“. So versucht Kiew nicht nur von
Mal zu Mal die Verantwortung für die Blockade des Verhandlungsprozesses auf irgendwen anders abzuwälzen, um nur nicht die eigene Schuld an dieser Sabotage zuzugeben, sondern befasst sich mit einem offensichtlichen Widerspruch, indem es vorschlägt, die Frage der Nichtumsetzung eines Dokuments durch dessen Ersetzung durch ein anderen zu lösen. In diesem Sinne beschreibt das Paradox von Schrödingers Katze irgendwie sehr schön die Beziehung der Ukraine zu den Minsker Vereinbarungen: sie unterstützt sie und gleichzeitig beachtet sie sie nicht und schlägt vor, sie umzuschreiben.
Ein weiteres Mal verweisen wir die ukrainischen Vertreter darauf, dass es absolut nutzlos ist, zur Unterzeichnung neuer Friedensvereinbarungen oder zur Änderung der bestehenden aufzurufen, nur deshalb weil bestimmte Punkte des Maßnahmekomplexes Kiew nicht gefallen. Dennoch hoffen wir trotz allem dass die ukrainische Regierung in diesem Jahr die einfache Tatsache anerkennt: es wird ihr nicht gelingen, ihren Verpflichtungen bezüglich eines vom UN-Sicherheitsrat gebilligten Rechtsaktes zu entgehen. Deshalb ist es besser, keine Zeit auf leere Aufrufe zur „Modernisierung der Vereinbarungen“ zu verschwenden, sondern zu beginnen, sachorientiert zu arbeiten und sich von den von beiden Konfliktseiten unterzeichneten und von der gesamten Weltgemeinschaft anerkannten Dokumenten des Minsker Pakets leiten zu lassen.

snanews.de: USA setzen Kuba erneut auf die Terrorliste
Die Regierung des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump hat Kuba erneut auf die Liste der Sponsor-Staaten des Terrorismus gesetzt. Dies teilte US-Außenminister Mike Pompeo am Montag mit.
Pompeo begründete den Schritt damit, dass Kuba flüchtige US-Amerikaner beherberge, die zuvor in den Vereinigten Staaten verurteilt worden waren. Zudem unterstütze der Inselstaat den venezolanischen Präsidenten Nicolas Maduro.
Diese Entscheidung könnte sich auf den zukünftigen Aufbau der diplomatischen Beziehungen zu Kuba durch die Regierung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden negativ auswirken.
Die Regierung von Donald Trump hatte zuletzt mehrere Maßnahmen in Erwägung gezogen, welche die US-Politik in den ersten Monaten unten Joe Biden beeinflussen könnten, darunter die Verschärfung der Sanktionen gegen China und den Iran.
Nachdem Anfang Januar 1961 der Handel und alle diplomatischen Beziehungen mit Kuba abgebrochen wurden, verkündete die US-Regierung unter Präsident John F. Kennedy am 3. Februar 1962 ein totales Embargo auf den gesamten Handel zwischen den USA und Kuba.
2014 kündigte der damalige US-Präsident Barack Obama die Normalisierung der bilateralen Beziehungen an. Unter Donald Trump haben sich die Beziehungen zwischen Kuba und den USA jedoch wieder deutlich verschlechtert.


snanews.de: Türkei und Griechenland nehmen Verhandlungen zum Gasstreit auf
Griechenland und die Türkei werden am 25. Januar in Istanbul Sondierungsgespräche zur Beilegung ihres Erdgasstreits aufnehmen. Das teilten die Außenministerien beider Länder zeitgleich am Montagabend mit.
Die neue Runde der griechisch-türkischen Gespräche wurde zuvor vom türkischen Außenamtschef Mevlüt Cavusoglu im türkischen Fernsehen angekündigt.
„Mit dem heutigen Tag laden wir Griechenland dazu ein, mit den Erkundungsgesprächen, von denen die erste Sitzung im Januar stattfinden soll, anzufangen“, wurde Cavusoglu von der Deutschen Presse-Agentur zitiert.
Aus Sicht der griechischen Regierung soll es bei den Gesprächen nur um die Differenzen über die Ausschließlichen Wirtschaftszonen der Länder gehen, um zu klären, wer wo Erdgas und andere Bodenschätze ausbeuten darf.
Kernpunkt des Streits ist die Suche der Türkei nach Erdgas unweit griechischer Inseln. Athen behauptet, dass die Arbeiten in seinem Territorialgewässer geführt würden. Ankara beansprucht das Recht auf die Erkundung für sich, weil umstrittene Gebiete „zum türkischen Festlandsockel gehören“.
Andere strittige Bereiche, darunter die von der Türkei geforderte Demilitarisierung griechischer Inseln in der Ostägäis, der legale Status mancher kleinerer Inseln, die als griechisch gelten, sowie die Aufteilung des Luftraums über der Ägäis will Athen bei den Sondierungsgesprächen nicht behandeln.
Der 2020 wieder aufgeflammte Konflikt zwischen beiden Ländern hat sich zuletzt beruhigt, nachdem die Türkei ihr Forschungsschiff „Oruc Reis“ aus den umstrittenen Gewässern zurückgezogen hatte.


snanews.de: Zwei Kinder sterben bei Minenexplosion in Syrien
Zwei Kinder sind nach Angaben der staatlichen syrischen Nachrichtenagentur „SANA“ in der südsyrischen Stadt Sheikh Miskeen bei einer Minenexplosion getötet worden.
Eine Gruppe aus zwölf Kindern sei in Sheikh Miskeen auf eine Mine gelaufen, berichtet „SANA“. „Zwei Kinder wurden getötet und weitere zehn verletzt, als eine von den Terroristen gelegte Mine in der Stadt Sheikh Miskeen in der Provinz Daraa explodierte“, heißt es.
In Syrien laufen regelmäßig Berichte über Bombenanschläge in verschiedenen Provinzen. Auch Kinder fallen oft zum Opfer der Explosionen. Bevor Terroristen syrische Städte und Siedlungen verlassen hatten, verminten sie Gebäude und hinterließen selbstgefertigte Sprengkörper, die sie als Kinderspielzeuge maskiert hatten.
Seit dem Jahr 2011 herrscht in Syrien Krieg. Seit Beginn des Konflikts sollen nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte mindestens 387.000 Menschen bei Kämpfen zwischen Rebellen und der syrischen Armee getötet worden sein, darunter etwa 117.000 Zivilisten. Fast zehn Jahre Krieg haben Syriens Infrastruktur verwüstet, die Wirtschaft lahmgelegt und zur Vertreibung von mehr als der Hälfte der Bevölkerung geführt.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 11. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.rt.com: Trotz Drohung von US-Sanktionen: Indien hält an russischem S400-System fest
Auf der Grundlage eines im Jahr 2017 beschlossenen Gesetzes streben die Vereinigten Staaten danach, andere Staaten davon abzuhalten, russische Waffensysteme zu kaufen. Doch diese beugen sich nicht dem Druck – obwohl Washington mit Sanktionen droht.
Indien hält unbeirrt an seinem Plan zur Einweisung seines militärischen Personals im Umgang mit dem russischen Raketenabwehrsystem S400 fest, trotz mehrmaligen Drohungen aus Washington. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Sputnik unter Berufung auf Quellen im indischen Verteidigungsministerium.
Nach den im September beginnenden Auslieferungen soll die erste indische S400-Einheit Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres einsatzbereit sein, erklärten Beamte des Verteidigungsministeriums in Indien.
Die Entwicklung kommt Tage, nachdem der US-Botschafter in Indien, Kenneth Juster, erklärt hatte, dass der sogenannte Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act (CAATSA) zwar nicht formuliert wurde, um Washingtons Freunde und Verbündete zu bestrafen, aber Neu-Delhi müsse sich entscheiden, ob es seine Zusammenarbeit mit Washington ausweiten will. Juster sagte:
„Sanktionen waren nie dazu gedacht, Freunden und Verbündeten zu schaden. Indien will sich seine Optionen offen halten, aber letztlich müssen Entscheidungen getroffen werden.“
Jüngste Berichte aus dem US-Kongress deuten an, dass die Vereinigten Staaten Sekundärsanktionen (die Indien treffen würden, auch wenn sie gegen einen Drittstaat gerichtet sind) beschließen könnten. Nichtsdestotrotz haben sowohl Indien als auch Russland bestätigt, dass das zwischen beiden Ländern im Oktober 2018 unterzeichnete 5,43-Milliarden-Dollar-Geschäft gut vorankommt.
Der Sprecher des indischen Außenministeriums Anurag Srivastava erklärte am Freitag:
„Indien und die USA haben eine umfassende globale strategische Partnerschaft. Indien hat eine besondere und privilegierte strategische Partnerschaft mit Russland. Indien hat immer eine unabhängige Außenpolitik verfolgt. Das gilt auch für unsere Verteidigungskäufe und -lieferungen, die sich an unseren nationalen Sicherheitsinteressen orientieren.“
Beamte des indischen Verteidigungsministeriums seien „sehr hoffnungsvoll“, dass Indien von der Regierung des zukünftigen US-Präsidenten Joe Biden eine Ausnahmeregelung genehmigt zu bekommen, um somit Sanktionen unter dem CAATSA zu vermeiden. Das CAATSA wurde von den USA im Jahr 2017 beschlossen, um Länder vom Kauf russischer Waffen oder iranischem Öl zu verhindern.
Um der Sanktionsdrohung zu begegnen, hatte Indien zuvor eine riesige diplomatische Kampagne eingeleitet, um die scheidende Trump-Regierung davon zu überzeugen, dass die Anschaffung der S-400 für Indien ein „dringendes nationales Sicherheitsbedürfnis“ sei.
Die hochautomatisierten S-400 können feindliche strategische Bomber, Kampfjets und Spionageflugzeuge, Raketen und Drohnen mit einer Reichweite von 400 Kilometern aufspüren, verfolgen und zerstören. Indien zahlte die erste Rate für das Raketenabwehrsystem in Höhe von rund 800 Millionen Dollar im Jahr 2019.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 11. Januar 3:00 Uhr bis 12. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer –
viermal (23 Granaten); Antipanzergranatwerfer – zweimal (4 Granaten); Schusswaffen- dreimal.
Richtung Mariupol: Mörser 82mm –
einmal (8 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften:
Spartak, Shabunki, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Sosnowskoje.
Um 15:45 Uhr wurden zwei Detonationen in der Folge der Durchführung technischer Arbeiten der BFU im Gebiet von Awdejewka registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 35.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Trump verhängt vor Bidens Amtseinführung Ausnahmezustand in Washington
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat eine Notfallerklärung für Washington, D.C. herausgegeben, um die Sicherheit während der Amtseinführung des demokratischen Wahlsiegers Joe Biden am 20. Januar zu gewährleisten. Dies geht aus einer Mitteilung des Weißen Hauses hervor.
„Heute erklärte Präsident Donald J. Trump, dass im District of Columbia ein Notfall vorliegt und ordnete Bundeshilfe an, um die Reaktionsbemühungen des Distrikts aufgrund der Notfallbedingungen, die sich aus der 59. Präsidenteneinweihung vom 11. Januar bis 24. Januar 2021 ergeben, zu unterstützen“, heißt es in der Mitteilung. Die Verordnung ermögliche es Heimatschutzministerium und Katastrophenschutzbehörden, mit den örtlichen Behörden zusammenzuarbeiten.
Zuvor hatten die Behörden der US-Hauptstadt auf eigene Initiative den Notstand ausgerufen und Trump aufgefordert, ihrem Beispiel zu folgen, damit Washington, D.C. notfalls Bundeshilfe zur Gewährleistung der Sicherheit erhalten könnte.
FBI warnt vor bewaffneten Protesten
Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP hatte die US-Bundespolizei FBI vor möglichen landesweiten bewaffneten Protesten gewarnt, zu denen es nach ihrer Einschätzung im Zusammenhang mit der Vereidigung des künftigen Präsidenten Joe Biden kommen könne. Geplant seien Demonstrationen an allen Parlamentsgebäuden der 50 US-Staaten vom 16. Januar bis mindestens zum Tag von Bidens Amtseinführung am 20. Januar, soll es in einer internen Mitteilung der US-Bundespolizei heißen. Ermittler gingen demnach davon aus, dass einige der Drahtzieher Mitglieder von Extremistengruppen seien. Über die Pläne berichtete zunächst der TV-Sender ABC.
Laut dem geschäftsführenden Heimatschutzminister Chad Wolf werden die Vorkehrungen für einen besonderen nationalen Sicherheitsfall wegen der sich entwickelnden Sicherheitslage bereits am Mittwoch und nicht erst am 19. Januar in Kraft treten. Später teilte er mit, er werde von seinem Posten eine Minute vor Mitternacht (Ortszeit) zurücktreten.
Sturm von US-Kongressgebäude
Am 6. Januar stürmten Anhänger des scheidenden Präsidenten Donald Trump das US-Parlamentsgebäude Kapitol, als dort die Prozedur der formellen Bestätigung von Joe Biden als gewählter Präsident lief. Trump hatte sich bei einer Kundgebung an Tausende seiner Anhänger gewandt, behauptet, die Wahl sei manipuliert worden, und zu einem Marsch zum Kapitol aufgerufen, um „schwache Republikaner zu unterstützen“.
Fünf Menschen kamen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen ums Leben, darunter eine Frau, die von der Polizei erschossen wurde, und ein Polizist. Das Gebäude des US-Kongresses erlitt einen materiellen Schaden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 11. Januar um 9:00 Uhr 2243 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1845 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 195 Todesfälle.

snanews.de: Pompeo will Iran beschuldigen, Beziehungen zur Al-Qaida zu pflegen – Medien
US-Außenminister Mike Pompeo plant, den Iran am Dienstag öffentlich zu beschuldigen, Beziehungen zur Al-Qaida zu pflegen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Verweis auf zwei mit der Angelegenheit vertraute Personen.
Trotz einiger Skepsis innerhalb der US-Nachrichtendienstgemeinschaft und des US-Kongresses soll Pompeo demnach in seiner Rede vor dem National Press Club in Washington Details für Behauptungen angeben, denen zufolge der Iran einen sicheren Zufluchtsort für Al-Qaida-Anführer gewährleistet und die Gruppe unterstützt haben soll.
Zwar sei nicht klar, wie viel Pompeo offenbaren wolle, teilten die Quellen der Nachrichtenagentur mit, die unter der Bedingung der Anonymität sprachen. Der Minister könnte jedoch kürzlich freigegebene nachrichtendienstliche Informationen über die Tötung des mutmaßlichen stellvertretenden al-Qaida-Befehlshabers in Teheran im August verwenden.
Berater des designierten US-Präsidenten Joe Biden glaubten, dass die Trump-Administration versucht, ihm die Zusammenarbeit mit dem Iran zu erschweren und den Wiederbeitritt zu einem internationalen Abkommen über das iranische Atomprogramm zu erzielen, so die Nachrichtenagentur.
NYT-Bericht über angebliche Tötung eines Al-Qaida-Anführers in Teheran
Im November hatte die Zeitung „The New York Times“ unter Verweis auf Nachrichtendienstkreise berichtet, der zweithöchste Anführer des Terrornetzwerkes Al-Qaida, Abu Muhammad al-Masri, der als einer der Drahtzieher der tödlichen Angriffe auf US-Botschaften in Afrika von 1998 gilt, sei vor drei Monaten von israelischen Agenten im Iran getötet worden. Der Angriff sei von israelischen Agenten auf Veranlassung der Vereinigten Staaten ausgeführt worden, hieß es.
Der Iran dementierte den Bericht und äußerte, es gebe keine Al-Qaida-Terroristen auf seinem Boden.
Pompeo hatte im Oktober 2017 bereits als CIA-Chef dem Iran vorgeworfen, Verbindungen zur Al-Qaida zu haben, ohne konkrete Beweise vorzulegen: „Es hat Zeiten gegeben, in denen die Iraner mit der Al-Qaida zusammengearbeitet haben“, äußerte er.


мзднр.рус: Am 11. Januar wurden in der DVR 494 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 201 positiv, bei 88 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 12. Januar um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 16.498 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
5290 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 9744 als gesund entlassen, es gibt 1464 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 122 Fälle von Lungenentzündung diagnostiziert, 58 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 98 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt sind 1884 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 692 mit Sauerstoffunterstützung (+27 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Lukaschenko verspricht Antwort auf „gangsterhafte“ Sanktionen der EU
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat die jüngsten Sanktionen der Europäischen Union gegen die Wirtschaft der Ex-Sowjetrepublik als „gangsterhaft“ beschimpft und seine Regierung beauftragt, spiegelbildliche Gegenmaßnahmen zu ergreifen.
„Die gangsterhaften Sanktionen des Westens haben zwei bis drei unserer Unternehmen getroffen. Wir müssen symmetrisch darauf antworten“, sagte Lukaschenko bei einem Treffen mit Vizepremier Juri Nasarow und Industrieminister Pjotr Parchomtschik. Eine Videoaufnahme des Treffens wurde von Sputnik Belarus am Dienstag auf Telegram geteilt.
Die weißrussische Regierung müsse schauen, welche konkreten Länder die Sanktionen mittragen, und „entsprechend reagieren“, forderte Lukaschenko. Zugleich wies er an, die betroffenen weißrussischen Unternehmen zu unterstützen.
Die Europäische Union hat in drei Etappen Sanktionen gegen insgesamt 88 Personen und sieben Organisationen in Weißrussland veranlasst, denen die EU Betrug bei der Präsidentenwahl am 9. August und Gewalt gegen Demonstranten vorwirft.
Bei der Präsidentenwahl war der Langzeitpräsident Lukaschenko nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen für eine sechste Amtszeit gewählt worden. Die Opposition sprach von Wahlbetrug und erklärte ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja zur Siegerin.
Seitdem gibt es landesweit Proteste, die von den Ordnungskräften teilweise niedergeschlagen werden. Zehntausende Demonstranten kamen seit August in Polizeigewahrsam. Die EU kündigte schärfere Sanktionen an, sollte sich die Lage in Weißrussland nicht verbessern.


nachmittags:

snanews.de: Beratertreffen im „Normandie-Format“: Vize russischer Präsidialverwaltung auf Dienstreise in Berlin
Vize der russischen Präsidialverwaltung Dmitri Kosak ist am Dienstag in der deutschen Hauptstadt angekommen, um dem Treffen der politischen Berater im „Normandie-Format“ beizuwohnen. Dies teilte die russische Botschaft in Deutschland mit.
Das Flugzeug mit Kosak an Bord ist bereits in der deutschen Hauptstadt gelandet.
Eine Quelle in der russischen Delegation betonte, dass auf der Agenda des Treffens der vier Normandie-Staaten die Umsetzung von den Ergebnissen des Pariser Gipfels im Jahre 2019 als Teil der politischen Regelung des Konflikts stehen wird.
Im September 2020 hatten die Berater der Staatschefs der Länder im „Normandie-Format“ Meinungen zu Fragen der Regelung der Situation im Osten der Ukraine ausgetauscht. Damals teilte Kosak mit, dass kein Durchbruch erzielt worden sei.
Am 23. Dezember hatte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärt, dass die Fristen für einen neuen Gipfel der Staatschefs im „Normandie-Format“ nur nach der Umsetzung der Vereinbarungen des vergangenen Treffens erörtert werden könnten.
Beim letzten Treffen am 9. Dezember 2019 in Paris waren die Teilnehmer zu einem gemeinsamen Schluss gekommen, in dem sie sich unter anderem für eine umfassende Umsetzung des Waffenstillstands im Donbass, die Umsetzung der sogenannten Steinmeier-Formel im ukrainischen Recht sowie die Verankerung eines besonderen Status des Donbass in der Verfassung des Landes ausgesprochen hatten. Der Großteil der Punkte wurde nicht umgesetzt.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 12. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
achtmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 56. Brigade der BFU dreimal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet, von den Positionen des 23. Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Peski wurde mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen auf Shabunki geschossen, von den Positionen des 37. Panzergrenadierbataillons im Gebiet von Opytnoje wurde mit Schusswaffen auf Spartak geschossen.
Außerdem hat der Gegner Spartak zweimal mit Antipanzer- und automatischen Granatwerfern von den Positionen des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU im Gebiet von Awdejewka aus beschossen.
Kämpfer der 28. Brigade der BFU haben von den Positionen im Gebiet von Marjinka drei Granaten mit automatischen Granatwerfern auf
die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Pawlopol aus das Feuer mit 82mm-Mörsern auf Sosnowskoje eröffnet.
Unsere Beobachter haben eine Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen, nämlich die
Durchführung von Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen der 72. Brigade im Gebiet von Awdejewka durch den Gegner festgestellt.
Außerdem erlitt gestern in der 56. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje
ein Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons infolge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe eine tödliche Schussverletzung. Der Brigadekommandeur Iwanow und der Bataillonskommandeur Kirik, die die persönliche Verantwortlichkeit für den Tod eines Untergebenen fürchten, haben beschlossen, dies als Todesfall durch Beschuss mit Schusswaffen darzustellen und als Ort des Todes Peski anzugeben.
Zu dem Fall
der Verheimlichung eines nicht kampfbedingten Verlustes ist in der Brigade eine Kommission unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Oberst Bojew eingetroffen.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner drei Feuerprovokationen in Richtung Donezk begangen.
Kämpfer des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU haben von den Positionen im Gebiet von Peski in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen
Shabunki mit 82mm-Mörsern beschossen und fünf Mörsergeschosse abgefeuert, außerdem haben sie zweimal das Feuer mit Antipanzergranatwerfern auf das Volvo-Zentrum von Donezk eröffnet und fünf Granaten abgefeuert.
Informationen über Verletzung
en und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Die Fälle von Verstößen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gebracht, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und
die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen sieben Stück
Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium stationiert sind.
Aus dem Bestand des 35. Marineinfanteriebrigade:
zwei Schützenpanzer in der Nähe eines Wohngebiet von Nowgorodskoje.
Aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in Taramtschuk, ein Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug im Gebiet von Krasnogorowka.
Aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
ein Schützenpanzerwagen im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja.
In der 53. Brigade der BFU werden Maßnahmen zur
Verstärkung von Minensperren in deren Verantwortungsbereich durchgeführt. Wir bemerken die Verminung einer allgemeinen Straße an der östlichen Ausfahrt von Beresowoje mit 10 Antipanzerminen TM-62.
Nach uns vorliegenden Informationen haben Einwohner von Dsershinsk, die über die Aktivitäten der Truppen empört sind, am 10. Januar eine Kolonne der 35. Marineinfanteriebrigade mit Steinen beworfen. Nach den Worten von Augenzeugen dass die Empörung der Bürger, die seit dem 3. Janaur Probleme mit der Wasserversorgung aufgrund eines Defekts an der Wasserleitung haben, davon hervorgerufen wurde, dass Soldaten der 35. Marineinfanteriebrigade mit Unterstützung von Offizieren des Pressezentrums der Marinestreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte zur Aufnahme einer Reportage über die angebliche Hilfe für die Bevölkerung vor der Kamera von Journalisten von „TCH“ eine demonstrative Anlieferung von Wasser organisierten und örtliche Einwohner zusammenriefen. Nach der Aufnahme haben die Soldaten und Propagandisten Dsershinsk verlassen, ohne die Einwohner mit Wasser zu versorgen.
Im Zusammenhang mit den zunehmenden Fällen, dass Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes Fälle von gesetzwidriger Abschreibung von Munition zum weiteren Verkauf in der Tiefe des Landes entdeckt haben, hat der kommissarische Kommandeur der OOS Ganutschtschak die Anweisung gegeben, eine
außerplanmäßige Überprüfung der Buchhaltung und Abschreibung von Raketenartilleriewaffenmaterial in den Truppenteilen und Einheiten, die in der OOS-Zone stationiert sind, vorzunehmen. Zuerst wurde das 1. mechanisierten Bataillon der 28. Brigade kontrolliert.
Bei der Überprüfung wurde ein Fehlbestand von mehr als 3000 Patronen für Kalaschnikow-Maschinenpistolen und von etwa 300 Patronen für amerikanische Scharfschützenwaffen Savage 110BA festgestellt.
Die Ergebnisse der Arbeit der Kommission wurden Ganuschtschak berichtet. Die Fälle von Diebstahl werden vor den Organen des militärischen Rechtsordnungsdienstes und der Staatsanwaltschaft verheimlicht.
Das Kommando der 36. Marineinfanteriebrigade hat dringend die Entscheidung über eine
außerplanmäßige Rotation der Soldaten eines Marineinfanteriebataillons des Verbandes im Zusammenhang mit einem Ausbruch von Coronaviruserkrankungen getroffen. Allein in den letzten zwei Tagen wurden 12 Soldaten mit der Diagnose COVID-19 in ein Krankenhaus von Mariupol eingeliefert, zwei von ihnen befinden sich in kritischem Zustand und sind an Beatmungsgeräten.
Um die Lage zu stabilisieren und die Ursachen der starken Zunahme der Erkrankungen im Bataillon zu untersuchen, ist der Leiter des Sanitätsdienstes der Brigade im Bataillon eingetroffen und hat festgestellt, dass die Erkrankten Dienst auf den Positionen unter nicht zufriedenstellenden Bedingungen und in Verletzung der Anforderungen der sanitären Normen getan haben.
Wir stellen weiter
Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in der 35. Marineinfateriebrigade fest. Bei einer Massenprügelei von Kämpfern des 137. Marineinfanteriebataillons mit Nationalisten der 81. Luftlandebrigade, die Aufgaben im Verband der 59. Panzergrenadierbrigade ausführt, wurden sechs Soldaten in das Hospital in Tschassow Jar eingeliefert, bei drei von ihnen, dem Oberfeldwebel Brisnikzkij, den Soldaten Opalko und Beressow wurden Knochenbrüche festgstellt, bei den Matrosen Bratko, Pribeg und Urizkij Prellungen verschiedenen Grades.
Um die Ursachen des Geschehens aufzuklären und die Schuldigen zu ermitteln arbeitet der Leiter einer Abteilung der Donezker Zoneneinrichtung des militärischen Rechtsordnungsdienstes Oberstleutnant Polischtschuk in der 35. Brigade.

de.rt.com: Iran kooperiert mit Kuba bei Corona-Impfstoffentwicklung
Kuba will seinen Corona-Impfstoff in der dritten Testphase zum Teil in Iran erproben. Vertreter beider Länder unterzeichneten ein entsprechendes Abkommen. Iran verbot unlängst, COVID-19-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien zu importieren.
Kuba will die letzte Testphase seines Corona-Impfstoffs Soberana 02 zum Teil zusammen mit Iran
durchführen. Vertreter beider Länder unterzeichneten in Havanna ein entsprechendes Abkommen, wie das kubanische Außenministerium am 9. Januar mitteilte. Der Impfstoff soll nun in Phase III der klinischen Tests an einer größeren Zahl von Menschen getestet werden.
Kuba und Iran leiden unter harten, einseitigen US-Sanktionen. USA hielten mehrfach ausländische Pharmaunternehmen vom Handel mit beiden Ländern ab, obwohl in Washington immer beteuert wurde, die Sanktionen gälten nicht für Medizin.
Sobald Kuba die zweite Testphase seines Corona-Impfstoffs abgeschlossen haben werde (die am 22. Dezember begonnen wurde), würden in Phase-III die Impfstofftests an rund 150.000 Menschen in Havanna erfolgen, berichte Reuters. In Kuba haben sich bislang nur wenige Menschen mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, was eine Überprüfung der Wirksamkeit eines Impfstoffes schwierig macht. Iran liegt hingegen mit fast 1,3 Millionen nachgewiesenen Infektionen weltweit an 15. Stelle der Pandemiezahlen.
Der Sprecher des iranischen Gesundheitsministeriums, Kianush Jahanpur, erklärte kürzlich, dass 50.000 iranische Freiwillige rekrutiert würden, um die klinischen Studien der Phase III zu unterstützen. Technologietransfer und gemeinsame Produktion seien Voraussetzungen, um die Tests des kubanischen Corona-Impfstoffes Soberana 02 am Menschen in Iran zu ermöglichen, sagte er weiter.
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif sagte auf einer Lateinamerika-Tour während seines Besuchs in Havanna im November 2020, er sei „beeindruckt“ von den technologischen Errungenschaften Kubas im Kampf gegen COVID-19.
Iran testete zudem Ende Dezember 2020 den im eigenen Land entwickelten Corona-Impfstoff „Coviran Barekat“. Nach Angaben des iranischen Staatsfernsehens wurden in Anwesenheit des iranischen Gesundheits­minis­ters drei Testpersonen erstmals mit dem Mittel geimpft.
Der oberste Führer Irans Ali Chamenei verbot erst unlängst der iranischen Regierung, COVID-19-Impfstoffe aus den USA und Großbritannien zu importieren. Er warf zudem Frankreich vor, in den 1980er Jahren kontaminierte Blutprodukte nach Iran exportiert zu haben. Chamenei lobte die Bemühungen der iranischen Wissenschaftler, nationale Impfstoffe zu entwickeln. Er sagte jedoch, Iran könne Impfstoffe von anderen, „zuverlässigen“ Ländern erhalten.

Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Ein weiterer Verstoß wurde auf Seiten der 14. Brigade registriert, in deren Verantwortungsbereich die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen im Gebiet von Krymskoje festgestellt wurde.
Kämpfer der 59. Brigade haben zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Luganskoje stationiert.

Die ukrainische Seite führt weiter eine Informationskampagne unter der Codebezeichnung „Petscheneg“ zur Verheimlichung von nicht kampfbedingten Verlusten und zur Diskreditierung der Volksmiliz durch, indem diese des Beschusses und der Verluste beschuldigt wird.
Im Verantwortungsbereich der 59. Brigade hat eine Gruppe von Offizieren des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen einen weiteren Versuch unternommen, die Einheiten der Volksmiliz zur Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu provozieren, die dann von Filmteams der Fernsehsender „ICTV“ und „1+1“ aufgenommen werden sollten.
Um die Erwiderung des Feuers zu provozieren, planten die Propagandisten einen Mörserbeschuss der Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowka unter Einsatz einer Drohne zur Feuerleitung. Aber Dank der koordinierten Handlungen von Mannschaften der elektronischen Kriegsführung unter Einsatz einer Station „Triton M1“ wurde die
Drohne „Mavic pro 2“ zum Landen gezwungen, als sie versuchte in den Luftraum der Republik einzudringen.
Eine erste Analyse der Daten vom Datenträger der Videokamera der Drohne zeigte Bilder einer Mörsermannschaft auf den Positionen des 9. Bataillons der 59. Brigade.
Wir erinnern daran, dass der Einsatz von Drohnen eine Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen ist, was von den Einheiten der Volksmiliz unterbunden werden wird. Diese Sachverhalte wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gebracht, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu unternehmen und eine Beschuldigung der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhinde
rn.

snanews.de: „Nato hat uns im Kampf gegen den Terrorismus allein gelassen“ – Erdogan
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der Nato vorgeworfen, sein Land im Kampf gegen den Terrorismus nicht ausreichend zu unterstützen.
„Die Sicherheit der EU und der Nato beginnt an unseren östlichen Grenzen. Wir haben uns nie geweigert, bei der Terrorismusbekämpfung innerhalb der Nato zusammenzuarbeiten“, sagte er in einer Rede in Ankara.
„Warum also lassen uns die Nato-Länder im Kampf gegen den Terrorismus allein? Wer, außer der Türkei, kämpft gegen den ‚Islamischen Staat‘?“, monierte Erdogan.
Der türkische Staatschef warf außerdem Washington vor, die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) militärisch zu unterstützen, die in der Türkei als eine Terrororganisation und ein Ableger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans gelten.
„Tausende Lkws mit Waffen sowie Fahrzeuge wurden an terroristische Gruppen geschickt. Und diese haben damit einen Krieg gegen uns begonnen. Wir als ein Nato-Mitgliedsstaat bekämpfen sie und werden sie auch weiter bekämpfen“, äußerte er.
Der sogenannte „Islamische Staat“ (auch IS, Daesh) war 2006 aus dem Zusammenschluss mehrerer Terrorgruppen entstanden. Bis 2013 galt der IS als eine von mehreren sunnitischen autonomen militanten Gruppen, der rund viertausend Mitglieder angehörten. Berühmt-berüchtigt wurde die Gruppierung im Sommer 2014, als deren Kämpfer eine Großoffensive in den nördlichen und westlichen Regionen des Irak starteten. Ihre größte Stärke erlangte die Terrormiliz während ihrer Kampfhandlungen in Syrien, wo sie gegen Regierungstruppen kämpfte.


abends:

de.rt.com: „Russland denkt nicht an die Gesundheit der Ukrainer“ – Kiew lehnt Impfstoff Sputnik V ab
Der russische Impfstoff Sputnik V sei nicht ausreichend getestet, begründet der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba die Ablehnung der Zulassung. Zuvor hatte er den Impfstoff als „hybride Waffe“ bezeichnet. Nun muss das Land monatelang auf den Impfstart warten.
Die Ukraine will den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V nicht zulassen und auf andere Impfstoffe warten. Die Regierung in Kiew hält das Mittel gegen das Coronavirus für nicht ausreichend klinisch getestet. „Russland denkt nicht an die Gesundheit der Ukrainer. Es denkt an das Aufzwingen seiner propagandistischen Stempel und Ideologien“, sagte Außenminister Dmitri Kuleba am Dienstag dem Fernsehsender 1+1. Es gebe keine abschließenden medizinischen Gutachten zur Wirksamkeit des Vakzins, fuhr er fort.
Viele Länder, darunter etwa Ungarn, Serbien und Argentinien, setzen hingegen auf den russischen Impfstoff, der zu den gefragtesten auf dem Weltmarkt gehört. Ende November hatten über 50 Staaten insgesamt 1,2 Milliarden Impfdosen von Sputnik V vorbestellt.
Zuvor war bekannt geworden, dass ein Unternehmen in der ostukrainischen und russischsprachigen Großstadt Charkow Ende 2020 die Zulassung von Sputnik V beantragt hatte. Die Behörden dürften das aber kaum genehmigen. Ob wirklich allein medizinische Gründe den Ausschlag für die Entscheidung gaben, auf den russischen Impfstoff zu verzichten, kann indes bezweifelt werden. Denn Ende Dezember erklärte Kuleba in einem Interview, Sputnik V sei „Russlands hybride Waffe gegen die Ukraine“.
Mit Kiews Nein zum russischem Vakzin ist ein Impfstart für die krisengeschüttelte und völlig verarmte Ukraine in den kommenden Wochen nicht in Sicht. Das Land hofft zwar auf Unterstützung der Weltgesundheitsorganisation und einen chinesischen Impfstoff. Jedoch rechnen Experten nicht vor März mit dem Start der Impfkampagne.
Konkret plant das ukrainische Pharmaunternehmen Lekhim, fünf Millionen Dosen des chinesischen Impfstoffs Sinovac in der ersten Hälfte des Jahres 2021 in die Ukraine zu liefern, sagte das Unternehmen am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Lekhim unterzeichnete eine Vereinbarung mit Chinas führendem Impfstoffhersteller Sinovac Biotech über die Lieferung des Impfstoffs unterzeichnet, sagte Marketingchefin Eleonora Miroschnik. Die Vereinbarung umfasst 1,8 Millionen Dosen, die ab März im Auftrag des Gesundheitsministeriums geliefert werden sollen, so Miroschnik.
Die Ukraine befindet sich gegenwärtig im zweiten Lockdown, der vorerst noch bis Sonntag kommender Woche gilt. Ukrainischen Amtsärzten zufolge hat das osteuropäische Land jedoch den Höhepunkt der derzeitigen Infektionswelle hinter sich. Auch in der Statistik des Gesundheitsministeriums gehen die Krankenhauseinweisungen wegen Infektionen mit dem Coronavirus sowie die Sterbefälle seit Mitte Dezember stetig zurück. Bisher wurden mehr als 1,1 Millionen Menschen in der Ukraine positiv auf das Coronavirus getestet. Mehr als 20.000 Menschen starben im Zusammenhang mit dem Virus.

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