Presseschau vom 07.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Liudmila Kotlyarova: Russischer Impfstoff bald in Deutschland? Experte gibt nüchternes Urteil zu Putin-Merkel ab
Trotz der freundschaftlichen Kooperationsgespräche bleiben die Aussichten des russischen Impfstoffs in Deutschland sehr niedrig, meint der Außenwirtschaftsexperte Siegfried Fischer in einem SNA-Gespräch. Doch es gibt auch einen positiven Trend.
https://snanews.de/20210107/sputnik-v-deutschland-419550.html

Nebojša Malić: USA bekommen die Art von „Demokratie“, die sie woanders erzwingen wollten
Demonstranten stürmten den Kongress, um gegen eine Präsidentschaftswahl zu protestieren, von der sie behaupten, sie sei gefälscht worden. Als dies in Serbien im Jahr 2000 geschah, nannten es die USA Demokratie. Nicht so sehr, als es in Washington, D.C. geschah.
https://kurz.rt.com/2e0c


abends/nachts:

snanews.de: Atomdeal mit Iran: Europa wirft Teheran Verstoß gegen Verpflichtungen aus Wiener Vereinbarung vor
Die Außenminister von Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben am Mittwoch in einer gemeinsamen Erklärung dem Iran vorgeworfen, mit der Ausweitung der Urananreicherung gegen die Verpflichtungen aus dem sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPoA) verstoßen zu haben.
„Wir sind tief besorgt darüber, dass Iran am 4. Januar in der unterirdischen Urananreicherungsanlage Fordow damit begonnen hat, Uran auf bis zu 20 Prozent anzureichern“, heißt es in der Erklärung. Es gebe keine glaubwürdige „zivile“ Begründung für das Vorgehen. Deshalb handele es sich um einen „klaren Verstoß gegen Irans Verpflichtungen aus dem JCPoA“.
Die drei Regierungen, die bisher anders als der scheidende US-Präsident Donald Trump an dem internationalen Atomabkommen mit Iran festgehalten hatten, warnen davor, dass der Iran nun eine „wichtige Gelegenheit für eine Rückkehr zur Diplomatie mit der künftigen US-Regierung infrage stellt“. Iran müsse die Anreicherung von Uran auf bis zu 20 Prozent unverzüglich einstellen.
Teheran hatte am Montag nach eigenen Angaben mit der Urananreicherung auf 20 Prozent begonnen und damit heftige Kritik aus dem Ausland geerntet. Es wird befürchtet, dass somit das Atomabkommen, laut dem der Iran Uran nur bis auf maximal 3,67 Prozent anreichern darf und damit von einem Atomwaffenprogramm abgehalten werden sollte, endgültig gescheitert ist. …

snanews.de: MV-Landesregierung will mit Stiftung Abschluss der Gaspipeline Nord Stream 2 sichern
Die
Mecklenburg-Vorpommersche Landesregierung will mit der Gründung einer landeseigenen Stiftung die Fertigstellung der russisch-europäischen Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützen. Dies gab am Mittwoch ein Regierungssprecher in Schwerin laut der Nachrichtenagentur Reuters bekannt.
Es handelt sich demnach um eine gemeinwohlorientierte Stiftung, die dem Umwelt- und Naturschutz verpflichtet sein, aber auch gewerbliche Aktivitäten entfalten soll. Sie wird Medienberichten zufolge die Rolle von Erdgas als Brückentechnologie hervorheben und die treibenden Kräfte des Projekts vor Sanktionen schützen.
Über die Stiftung werden nach Angaben der Nachrichtenagentur dpa auf Vorrat Bauteile und Maschinen gekauft, die für die Fertigstellung der Gasleitung unerlässlich sind. Auf diese Weise sollen angedrohte Sanktionen der USA gegen am Bau der Leitung beteiligte Firmen möglichst umgangen werden.
Die Stiftungsgründung wurde am Mittwoch bei einer Sondersitzung des Kabinetts von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig beschlossen und muss am Donnerstag noch vom Landtag bestätigt werden, so Reuters. …

snanews.de: EU erkennt Guaidó nicht mehr als Interimspräsidenten Venezuelas an – Erklärung
Die Europäische Union kann den venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó rechtlich nicht mehr als legitimes Staatsoberhaupt Venezuelas anerkennen, nachdem er den Posten des Präsidenten der Nationalversammlung verloren hat. Dies geht aus einer EU-Erklärung hervor.
In der am Mittwoch veröffentlichten Erklärung drohte die EU mit weiteren Sanktionen gegen den amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro, die zusätzlich zu den bereits gegen venezolanische Beamte verhängten Restriktionen eingeführt werden könnten.
Allerdings wurde der Oppositionsführer Juan Guaidó in diesem Dokument als ein „Vertreter der scheidenden Nationalversammlung“ bezeichnet. Damit äußerte die EU ihre Position zu der am 6. Dezember stattgefundenen Parlamentswahl in Venezuela, die nach EU-Angaben von Manipulationen geprägt gewesen sei. Die neue Nationalversammlung, die nun von den Anhängern des amtierenden Präsidenten Nicolás Maduro kontrolliert wird, nahm am Mittwoch ihre Arbeit auf.
Wie die EU-Diplomaten mitteilten, bleibe Guaidó eine der wichtigsten pro-demokratischen Figuren in Venezuela, wo die EU, die USA, Großbritannien und lateinamerikanische Länder vermitteln wollen, um freie und faire Wahlen zu organisieren.
Laut den Diplomaten in Brüssel erschien diese Erklärung, nachdem sich die EU-Mitgliedsstaaten darauf geeinigt hätten, dass Guaidós selbsterklärte Rolle als Interimspräsident keinen institutionellen Status mehr habe, weil Maduro die Kontrolle über die Nationalversammlung übernommen habe.
Anfang 2019 hatten in Venezuela Massenproteste gegen den amtierenden Präsidenten des Landes, Nicolás Maduro, begonnen, kurz nachdem er seine zweite Amtszeit als Präsident angetreten hatte. Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó, der von Januar 2019 bis Januar 2020 als Präsident der Nationalversammlung fungierte, rief sich als Interimspräsident aus, wobei die USA und europäische Länder ihn als neuen Staatschef anerkannten. Russland, China, die Türkei und mehrere andere Länder unterstützten Maduro als legitimen Präsidenten.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK:Am 6. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.rt.com:
Kim Jong-un: Wirtschaftlicher Fünfjahresplan „in fast allen Sektoren“ gescheitert
Der nordkoreanische Präsident Kim Jong-un hat staatlichen Medien zufolge ein Scheitern des Fünfjahresplans zur Entwicklung der Wirtschaft „in fast allen Sektoren“ eingeräumt. Ähnliche Fehler sollen unter einem neuen Wirtschaftsplan künftig vermieden werden.
Der nordkoreanische Präsident Kim Jong-un hat bei dem ersten Kongress der regierenden Arbeiterpartei seit fünf Jahren ein Scheitern des bisherigen Fünfjahresplans zur Entwicklung der Wirtschaft eingestanden. In seiner Eröffnungsrede auf dem Kongress, der am Dienstag begann, sagte Kim, dass „fast alle Sektoren weit hinter den gesetzten Zielen zurückgeblieben sind“, wie die Asocciated Press und Reuters unter Berufung auf die Koreanische Zentrale Nachrichtenagentur (KCNA) berichten.
„Wir sollten die Siege und Erfolge, die wir auf Kosten von Schweiß und Blut erzielt haben, weiter fördern und ausbauen und verhindern, dass sich die schmerzhaften Lektionen wiederholen“, so Kim.
Der nordkoreanische Präsident lobte in seiner Eröffnungsrede die Arbeiter des Landes, die während der COVID-19-Pandemie „entschlossen Schwierigkeiten überwunden“ hätten. Die Lage bezüglich des Coronavirus sei in Nordkorea „stabil“, versicherte der 36-Jährige. Die Regierung in Pjöngjang hat bislang keine Corona-Infektionen festgestellt. Dennoch schließen die Behörden nicht aus, dass es einen Ausbruch im Norden an der Grenze zu China gegeben haben könnte, bevor die Grenze zu der Volksrepublik Anfang 2020 geschlossen wurde.
Kim forderte einen neuen Fünfjahresplan. Demnach müss
ten der gegenwärtige Stand von Metall-, Chemie-, Elektro- und anderen Schlüsselindustrien überprüft und klare Aufgaben für die künftige Entwicklung formuliert werden. Der Kongress solle „eine neue Linie des Kampfes und der strategischen und taktischen Politik“ bestimmen, berichtete die KCNA. In seiner Rede hob Kim hervor, dass die gegenwärtigen Schwierigkeiten seiner Regierung „die schlimmsten aller Zeiten“ wären.
Auch eine stärkere Eigenständigkeit Nordkoreas sei laut Kim vonnöten, um Herausforderungen im In- und Ausland zu überwinden. Das Land habe jedoch auch in den vergangenen Jahren einen „wunder
baren Sieg“ errungen, indem es seine Macht und sein globales Ansehen gestärkt und militärische Fortschritte erzielt habe. Kim berief sich auch auf mehrere Treffen mit dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump.
Beobachter nehmen an, dass sich Kim mit dem Eingeständnis, dass der Wirtschaftsplan gescheitert sei, Rückhalt im Volk sichern will. „Er scheint eine strategische Entscheidung getroffen zu haben, ein wirtschaftliches Versagen zuzugeben, da er auch das Coronavirus beschuldigen kann“, sagte Shin Beom-chul, Berater am Korea Research Institute für nationale Strategie in Seoul. „Auf diese Weise würde er auch versuchen, sein Image als menschenliebender Führer zu festigen.“

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 6. Januar 3:00 Uhr bis 7. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 8.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Mörser 120mm – einmal (19 Mörsergeschosse); Mörser 82mm – einmal (6 Mörsergeschosse); automatische Granatwerfer – 4 Granaten); Schusswaffen – einmal
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – 8 Granaten, automatische Granatwerfer – 4 Granate;
n Schusswaffen – zweimal .
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Donezk (Terminal Flughafen), Wesjoloje, Grigorowka, Nowaja Tawrija, Leninskoje, Kominternowo.
Um 7:35 Uhr wurden zwei Detonationen infolge technischer Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Um 8:35
Uhr wurden vier Detonationen infolge technischer Arbeiten im Gebiet von Awdejewka festgestellt.
Um 13:45 wurden acht Detonationen in
folge technischer Arbeiten im Gebiet von Pawlopol registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 41.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.


snanews.de: Sender: Trumps Kabinettsmitglieder erwägen seine Amtsenthebung
Einige Mitglieder der Administration von Donald Trump erörtern die Möglichkeit, den 25. Zusatzartikel zur Verfassung anzuwenden, um den scheidenden US-Präsidenten angesichts der Erstürmung des Kapitol-Gebäudes durch seine Anhänger der Macht zu entheben. Dies teilte der Sender CBS News mit.
Der Zusatzartikel könne es ermöglichen, Trumps Vollmachten an Vizepräsident Mike Pence zu übertragen, hieß es. Die Urheber der Initiative haben Pence noch keinen Vorschlag dazu unterbreitet.
Zusatzartikel 25 legt fest, dass der Vizepräsident das Amt des Staatschefs übernimmt, wenn dessen Vollmachten vorfristig enden. Der Zusatzartikel bestimmt ferner das Verfahren zur Feststellung einer zeitweiligen Handlungsunfähigkeit des Präsidenten.
Zuvor hatte Ilhan Omar, Mitglied des Repräsentantenhauses, mitgeteilt, sie stelle entsprechende Verfassungsartikel bereit, um gegen Trump Anschuldigungen wegen der jüngsten Proteste in Washington zu erheben.
Etliche demokratische Senatsmitglieder sowie der Berater des Vorsitzenden des Repräsentantenhauses forderten, Trump zur Verantwortung zu ziehen.
Vor dem Kapitol hatte es am Mittwoch Unruhen gegeben. Aufgebrachte Anhänger von Donald Trump waren in das Kongressgebäude eingedrungen. Mindestens vier Menschen kamen dabei ums Leben.
Kurz davor hatte Trump vor seinen Anhängern gesprochen und sie dazu aufgerufen, zum Kapitol zu gehen. Etwas später forderte der scheidende Präsident seine Anhänger auf heimzugehen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Januar um 9:00 Uhr 2202 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1812 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 187 Todesfälle.

de.rt.com: Nach Ausschreitungen am Kapitol: Twitter und Facebook sperren Konten von Donald Trump
Nach den gewaltsamen Protesten von Trumps Anhängern in Washington haben Twitter und Facebook den abgewählten US-Präsidenten zeitweise von ihren Plattformen verbannt. Trumps Beiträge hätten gegen die Richtlinien der Online-Netzwerke verstoßen, hieß es in der Erklärung.
Auslöser für die Sperren war unter anderem ein Video, in dem Trump seine Anhänger zwar zum Rückzug aus dem US-Parlamentsgebäude aufrief – aber zugleich abermals seine unbelegten Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug wiederholte. Auch zeigte er Sympathie für die Angreifer:
„Wir lieben Euch. Ihr seid sehr besonders.“
In einem weiteren Beitrag auf den Plattformen schrieb Trump:
„Das sind Dinge und Ereignisse, die passieren, wenn ein heiliger Erdrutschsieg so unvermittelt und gemein gestohlen wird.“
Als Ergebnis sperrte Twitter das offizielle Konto des amtierenden US-Präsidenten für zwölf Stunden. Drei Tweets des Accounts @realDonaldTrump hätten „wiederholt und schwerwiegend“ gegen die Richtlinien der Plattform verstoßen und müssten gelöscht werden, erklärte Twitter. Sollte Trump sie nicht entfernen, werde das Konto dauerhaft gesperrt bleiben, hieß es weiter.
Wenige Stunden später blockierte auch Facebook Trumps Profil für 24 Stunden. Der scheidende Staatschef habe mit zwei Beiträgen gegen Regeln des Online-Netzwerks verstoßen, teilte ein Sprecher in der Nacht zum Donnerstag unter anderem der Website Axios mit.
Das umstrittene Video mit Trumps Appell an seine Unterstützer wurde sowohl bei Facebook als auch bei YouTube blockiert. Aus der Sicht der Online-Regulatoren würde es eine doppeldeutige Botschaft enthalten und könnte die Gewalt weiter eskalieren lassen.
Vor allem Twitter hatte sich bei Trump bisher stets lediglich auf Warnhinweise beschränkt, weil der Dienst die Beiträge des Präsidenten als geschichtliche Dokumente betrachtet. In den vergangenen Monaten hatten Facebook und Twitter zahlreiche Beiträge Trumps mit Warnungen vor falschen Informationen versehen und zum Teil auch deren Verbreitung eingeschränkt. Der scheidende Präsident warf den Plattformen daraufhin politische Zensur vor.
Die Proteste wütender Anhänger des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump in der Hauptstadt Washington, D.C. waren am Mittwoch eskaliert und hatten das politische Zentrum der USA zeitweise in ein beispielloses Chaos gestürzt. Nach einer aufstachelnden Rede des Republikaners zogen Trump-Unterstützer vor dem Kapitol auf, um gegen die Zertifizierung der Präsidentschaftswahlergebnisse durch den US-Kongress zu protestieren. Randalierer stürmten das Kongressgebäude. Die beiden Kongresskammern mussten ihre Sitzungen unterbrechen, Parlamentssäle wurden geräumt, Abgeordnete in Sicherheit gebracht. Erst Stunden später nahm der Kongress seine Beratungen demonstrativ wieder auf, um Trumps Niederlage bei der Wahl endgültig zu besiegeln. Bei den Unruhen kamen nach Polizeiangaben vier Menschen ums Leben.


nachmittags:

de.rt.com: Teheran warnt „kriminelles“ US-Militär: Sind bereit, auf Bedrohungen zu reagieren
Vor dem Hintergrund einer iranischen Großübung mit Drohnen und steigenden Spannungen mit den Vereinigten Staaten verstärkt die iranische Regierung ihre Rhetorik gegen das US-Militär, das eine Drohkulisse gegen Teheran aufbaut.
Das iranische Militär hat die USA gewarnt, dass das Land bereit sei, sich gegen jede Aggression durch feindliche Kräfte in der Region zu verteidigen.
Generalmajor Mohammad Baqeri,
Stabschef der iranischen Streitkräfte, erklärte am Dienstag, dass die Streitkräfte des Landes „die Finger am Abzug“ hätten, um auf jede Provokation zu reagieren. Mohammad Baqeri kritisierte während einer groß angelegten Übung der iranischen Armee den laufenden Aufbau einer Drohkulisse durch das „terroristische und kriminelle Militär“ der USA in der Region.
„Obwohl die Islamische Republik Iran nicht die Absicht hat, einen Akt der Aggression und Verletzung [der Souveränität] gegen ein Nachbarland durchzuführen, ist sie voll und ganz bereit, jeder Bedrohung zu begegnen“, sagte Generalmajor Baqeri, wie staatliche Medien berichteten.
Angesichts der erhöhten Spannungen zwischen dem Iran und den USA, die sich in den letzten Amtstagen des Präsidenten Donald Trump befinden, fügte er hinzu:
„Unsere heldenhaften Streitkräfte haben ihre Finger am Abzug, und im Falle des kleinsten Fehlers der Feinde werden die Streitkräfte sicherlich eine entschlossene Antwort geben.“
Zuvor hatte der Kommandeur der Luft- und Raumfahrtabteilung der Islamischen Revolutionsgarden, Brigadegeneral Amir-Ali Hajizadeh, bestimmte arabische Länder in der Region vor den negativen Folgen einer Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten und dem, wie er es nannte, „israelischen Regime“ gewarnt und gesagt, dass sie im Falle eines möglichen Krieges in der Region den größten Schaden erleiden würden.
„Wenn hier (in der Region) etwas passiert und ein Krieg ausbricht, werden wir keinen Unterschied zwischen den US-Stützpunkten und den Ländern, die sie beherbergen, machen.“
Die Aussagen von Irans oberstem Militärkommandeur kommen vor dem Hintergrund der groß angelegten zweitägigen Übungen von Teheran mit Drohnen in der nördlichen Provinz Semnan.
Laut Admiral Mahmoud Mousavi, dem für Operationen zuständigen stellvertretenden Befehlshaber der Armee, sollten Einheiten der Bodentruppen, der Luftverteidigung, der Marine und der Luftwaffe „Kampf, Überwachung, Aufklärung und elektronische Kriegsführung“ üben und dabei „Hunderte von einsatzfähigen Armeedrohnen“ einsetzen.
Dementsprechend würden Marinedrohnen von Kriegsschiffen aus in den südlichen Gewässern des Landes fliegen, während „Selbstmord“-Drohnen Langstreckeneinsätze durchführen, um ihre Fähigkeiten bei der Zerstörung von feindlichen Zielen tief im feindlichen Luftraum zu verbessern.
Die Übungen folgen der Entscheidung der USA am 3. Januar, ihren Flugzeugträger, die USS Nimitz, aus dem Persischen Golf heimzuholen, rückgängig zu machen.
Der geschäftsführende US-Verteidigungsminister Christopher Miller hatte den Befehl aufgrund von, wie er es nannte, iranischen Drohungen „gegen US-Präsident Donald Trump und andere US-Regierungsvertreter“ erteilt.
Zuvor überflogen zwei nuklearfähige US-amerikanische B-52-Bomber die Region, während das atomgetriebene U-Boot USS Georgia in Begleitung zweier US-amerikanischer Kriegsschiffe im Persischen Golf eintraf.
Die Entwicklungen sind Teil einer Eskalation im Persischen Golf seitens Teherans und Washingtons in letzter Zeit, begleitet von einem Gefecht der Worte zwischen den beiden Seiten vor dem Hintergrund des einjährigen Jahrestages der Ermordung des obersten iranischen Anti-Terror-Befehlshabers, Generalleutnant Qasem Soleimani, durch das US-Militär.
Soleimani, ein hochrangiger Befehlshaber der Revolutionsgarden, wurde am 3. Januar 2020 bei einem Drohnenangriff in der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad getötet.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 7. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine elfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU im Gebiet von Opytnoje das Terminal des Donezker Flughafens mit 120mm- und 82mm-Mörsern und außerdem Wesjoloje mit automatischen Granatwerfern beschossen. Von den Positionen der Kämpfer des 1. mechanisierten Bataillons der 53. Brigade der BFU im Gebiet von Nowoselowka Wtoraja aus hat der Gegner Grigorowka mit Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade BFU fünfmal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet. Von den Positionen im Gebiet von Talakowka und Gnutowo aus haben sie Kominternowo mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen, von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus haben sie in Richtung Nowaja Tawrija mit Antipanzergranatwerfern geschossen. Und von den Positionen in den Gebieten von Lebendinskoje und Wodjanoje aus hat der Gegner fünf Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Leninskoje abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter drei Verletzungen des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen festgestellt. In den Gebieten von Awdejewka, Wodjanoje und Pawlopol wurde die
Durchführung technischer Arbeiten bemerkt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus zwei Granaten mit Antipanzergranatwerfern in Richtung Leninskoje abgefeuert.
Die Verteidiger der Republik sind auf die Feuerprovokationen nicht eingegangen, setzen die Beobachtung des Gegners fort und halten dabei streng den geltenden Waffenstillstand ein.
Die
Feuerprovokationen wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK operativ zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen wurde in den letzten 24 Stunden die Verlegung von zwei Schützenpanzern aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade auf der Plotinnaja-Straße am östlichen Rand von Schirokaja Balka festgestellt.
Außerdem wurde festgestellt, dass in den Verantwortungsbereichen der 56. und 28. Brigade der BFU, in den Gebieten von Opytnoje und Krasnogorowka, um zu verhindern, dass Drohnen der OSZE-Mission die verbotenen Waffen entdecken, eine mobile Gruppe einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade aktiv ist, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle der OSZE-Mission zu blockieren.
Der Personalmangel in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte ist nach wie vor ein Schlüsselproblem, das eine unverzügliche Lösung erfordert. In einigen Truppenteilen beträgt die mangelnde Personalausstattung 65 Prozent, was beim ukrainischen Militärkommando ernsthafte Besorgnis hervorruft. Dieses Problem steht dringend auf der Tagesordnung, nicht nur in den allgemeinmilitärischen Truppenteilen, sondern auch in den sogenannten Elite-Luftsturmeinheiten. So wird zur Personalgewinnung von Offizieren und Vertragssoldaten für die 25. Luftlandebrigade ein Auswahlverfahren unter dem Personal der 53. und der 28. mechanisierten Brigade durchgeführt, die ihrerseits auch nicht vollständig ausgestattet sind. Außerdem wird die Ablösung der 36. Marineinfanteriebrigade durch die 10. Gebirgssturmbrigade wegen der fehlenden Personalausstattung sowie der schwierigen epidemiologischen Lage in letzterer auf unbestimmte Zeit verschoben.
Der Fall, dass am 5. Januar ein Fahrzeug vom Typ „Kras“ mit Munition auf eine Mine geraten ist, was den Tod von vier Soldaten nach sich gezogen hat, ist nicht ohne Aufmerksamkeit des übergeordneten Kommandos geblieben. Außerplanmäßig ist eine Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ am Ort des Geschehens im Gebiet von Talakowka eingetroffen, um eine Ermittlung durchzuführen. Zur Aufklärung der Umstände des Geschehens wurde die Anweisung über ein vollständiges Verbot der Nutzung von Fahrzeugen erlassen. Gegen den Bataillonskommandeur Oberstleutnant Sikosy ist geplant ein Strafverfahren einzuleiten.
Wir haben bereits mehrfach die Korruption und Machenschaften im Bereich des rückwärtigen Versorgung von Seiten des Kommandos der BFU erwähnt. Außerdem gibt es regelmäßig Fälle von Zwangsabgaben von Bürgern bei der Passage der zahlreichen Checkpoints. Ein neues Einnahmeschema haben geschäftstüchtige Soldaten aus den Militärkommandanturen erfunden. Unter dem Anschein eines Käufers kauft ein Soldat in einem Geschäft alkoholische Getränke, was gemäß dem Erlass der Donezker staatlichen Oblastverwaltung vom 27.03.2016 Nr. 115 (Ober das Verbot des Verkaufs alkoholischer Getränke an Soldaten“ verboten ist. Dann erscheint ein Mitarbeiter der Militärkommandantur im Geschäft und erhält durch die Erpressung des Eigentümers damit, dass er die Sache weiterleitet und das Geschäft schließt, Geld. Solche Fälle wurden in Mariupol im Geschäft „Monaco“ und in Awdejewka im Geschäft „Furschetik“ festgestellt.

snanews.de: Nord Stream 2: Norwegische Zertifizierungsfirma knickt vor US-Sanktionen ein
Die Ostsee-Pipeline erlebt ein Auf und Ab. Während erst im Dezember die Verlegearbeiten vor der deutschen Küste abgeschlossen wurden, könnte es nun wieder stocken. Die norwegische Zertifizierungsfirma, die das letzte Teilstück in dänischen Hoheitsgewässern prüfen sollte, ist unter dem Druck der US-Sanktionen aus Nord Stream 2 ausgestiegen.
Die Zertifizierungsgesellschaft DNV GL (Den Norske Veritas Germanischer Lloyd) hat verkündet, ab sofort nicht mehr für das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 tätig zu sein. Die norwegische Firma sehe sich, aufgrund der angedrohten US-Sanktionen gegen am Bau der Pipeline beteiligte Unternehmen, gezwungen, seine Dienstleistungen gegenüber der „Nord Stream 2 AG“ einzustellen. DNV GL werde „alle Zertifizierungsaktivitäten“ einstellen, „solange die Sanktionen gelten“, teilte ein Sprecher des Unternehmens mit.
Bereits seit November ausgestiegen
DNV GL arbeitet bereits seit Jahren für „Nord Stream 2 AG und hat bisher alle Verlegearbeiten der Rohre von auf dem Grund der Ostsee zertifiziert. Wie nun bekannt wurde, hat die Firma ihre Dienstleistungen an der Pipeline bereits im November eingestellt. Bei den Zertifizierungen werden die technische Anforderungen und Sicherheitsfragen überprüft. Diese sind die Voraussetzung für die Baugenehmigung und die Zulassung.
Das norwegische Unternehmen sollte auch die Zertifizierung für die ab 15. Januar geplanten Arbeiten am letzten Teilstück der Erdgastrasse in dänischen Hoheitsgewässern vornehmen. Bisher ist nicht bekannt, ob die „Nord Stream 2 AG“ so kurzfristig einen neuen Zertifizierer gewinnen und einarbeiten konnte.
Ein Jahr Pause
Im Dezember 2019 hatte das Schweizer Unternehmen Allseas sein Rohr-Verlegeschiff „Audacia“ auf Druck der USA von Nord Stream 2 abgezogen. Dies führte dazu, dass die Arbeiten an der Pipeline für fast ein Jahr ruhten. Im Dezember des vergangenen Jahres setzte ein russisches Verlegeschiff die Arbeiten in deutschen Hoheitsgewässern fort. Nun müssen noch vor der zu Dänemark gehörenden Insel Bornholm etwa 150 Kilometer Rohre der insgesamt 1224 Kilometer langen Ostsee-Pipeline zwischen Russland und Deutschland verlegt werden.
Während die Bundesregierung den Bau des russisch-europäischen Zehn-Milliarden-Projekts zur Gasversorgung Europas unterstützt, lehnt die US-Regierung den Bau von Nord Stream 2 entschieden ab.


Mil-lnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR J. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
In den letzten 24 Stunden hat unsere Aufklärung die Stationierung folgender Technik der ukrainischen Besatzer bemerkt:
im Verantwortungsbereich der 92. Brigade –
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Popasnaja
im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade – zwei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Lobatschowo.
Diese Sachverhalte werden auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 6.1.21 bestätigt.

Die Einheiten der Volksmilz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des geltenden Waffenstillstands genau ein und sind dabei in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren….

rusvesna.su: Der Irak erlässt einen Haftbefehl gegen Trump
Ein Gericht in Bagdad hat einen Haftbefehl gegen den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump erlassen, dessen Amtszeit am 20. Januar abläuft.
Der amerikanische
Präsident wird verdächtigt, die Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani im Januar letzten Jahres organisiert zu haben, berichtete Die Agentur Associated Press.
Demnach sei der Haftbefehl von einem der irakischen Richter auf Grundlage der Untersuchungsmaterialien erlassen worden, aus denen hervorgehe, dass der Kommandeur des Korps der Islamischen Revolutionsgarde Qasem Soleimani und der Chef der schiitischen Miliz Abu Mahdi al-Muhandis im Gebiet des Flughafens Bagdad mit einer amerikanischen Drohne getötet wurden. Gleichzeitig wird die Untersuchung fortgesetzt, die auf Ersuchen der Verwandten von al-Muhandis eingeleitet wurde.
Das Dokument besagt, dass es sich um einen vorsätzlichen Mord handelte.
Nach irakischem Recht ist für ein solches Verbrechen die Todesstrafe vorgesehen.
Es sei daran erinnert, dass einer der berühmtesten Militärführer Teherans, der alle ausländischen Militäreinsätze des Landes beaufsichtigte, in der Nacht vom Freitag, dem 3. Januar 2020, in der Nähe des internationalen Flughafens von Bagdad im Irak getötet wurde.
Trump postete
damals die US-Flagge auf Twitter und bezeichnete General Soleimani, der auf seinen Befehl hin getötet wurde, als Terroristen Nummer eins der Welt.
Das Weiße Haus gab später eine Erklärung ab, in der es hieß, der
Angriff sei „eine entscheidende Verteidigungsmaßnahme“, die „auf Anweisung des Präsidenten“ durchgeführt wurde.
Ein Jahr nach der Ermordung des iranischen Generals, am 4. Januar 2021, hörten mehrere Fluglotsen in New York diese Warnung: „Am Mittwoch werden wir
ein Flugzeug auf das Capitol (das Gebäude, in dem beide Häuser des Kongresses sitzen – RusVesna) abstürzen lassen. Suleimani wird gerächt.“

Dan-news.info: Soldaten der Volksmiliz der DVR haben die Schüler des allgemeinbildenden Schulkinderheims Nr. 4 in Amwrosiewka besucht und zu Weihnachten gratuliert.
Am Vort
ag des Festes wurden den Kindern süße Geschenke übergeben, die der stellvertretende Leiter der Volksmiliz Eduard Basurin überreichte. Insgesamt erhielten etwa 200 Kinder Geschenke.
Das Schulkinderheim besteht bereits seit 1961. Heute gehen dort etwa 200 Waisen und Kinder ohne elterliche Fürsorge zur Schule. Nach den Worten der Führung der Einrichtung, werden für die Kinder in der Schule günstige Bedingungen geschaffen, die möglichst an häusliche angenähert sind.



de.rt.com: Dänische Behörde bestätigt: Bau von Nord Stream 2 geht am 15. Januar weiter
Das Betreiberkonsortium der Ostseepipeline Nord Stream 2 hat sämtliche Auflagen erfüllt und kann daher mit dem Weiterbau in den dänischen Gewässern ab Mitte Januar fortfahren. Das bestätigte die Dänische Energieverwaltung am Donnerstag in Kopenhagen.
An der umstrittenen deutsch-russischen Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll ab Mitte Januar in dänischen Gewässern weitergebaut werden. Wie ein Sprecher der Dänischen Energieverwaltung am Donnerstag der dpa mitteilte, erhielt die Behörde einen dafür erforderlichen Zeitplan. Daraus gehe hervor, dass die Rohrverlegearbeiten in dänischen Gewässern planmäßig am 15. Januar fortgesetzt werden sollten.
Dieses Datum hatten zuletzt auch russische Medien unter Berufung auf dänische Behörden genannt. Am Mittwoch meldeten russische Agenturen, dass das auf die Verlegung von Rohren spezialisierte Verlegeschiff „Akademik Tscherski“ (Anm.: benannt nach dem sowjetischen Erdöl- und Erdgas-Erkundungsspezialisten Nikolai Wassiljewitsch Tscherskij) ins Gebiet der Baustelle zurückgekehrt sei. Zuvor habe das Schiff etwa einen Monat lang in der russischen Exklave Kaliningrad vor Anker gelegen.
Die dänische Energieverwaltung (Energistyrelsen) hatte dem Bau der Gas-Pipeline im Oktober 2019 ihre Zustimmung erteilt. Demnach darf ein 147 Kilometer langer Teil auf dem dänischen Kontinentalsockel südöstlich von Bornholm durch die Ostsee verlaufen. Um weiterbauen zu können, musste dieser Behörde aber ein entsprechender Zeitplan vorgelegt werden. Nochmals genehmigt werden muss dieser Plan nun nicht.
Nord Stream 2 ist zum größten Teil fertiggestellt. Durch die beiden jeweils rund 1.200 Kilometer langen Pipeline-Rohre sollen – neben der seit fast zehn Jahren erfolgreich betriebenen Pipeline Nord Stream – pro Jahr weitere 55 Milliarden Kubikmeter Erdgas von Russland nach Deutschland fließen. Das Milliardenprojekt ist aber umstritten. Die USA laufen unter anderem Sturm dagegen, weil sie angeblich eine zu große Abhängigkeit ihrer Partner in Europa von russischem Gas befürchten. Sie wollen schon lange die Fertigstellung mit Sanktionsdrohungen verhindern. Kritiker werfen den USA vor, lediglich verstärkt ihr eigenes Flüssiggas besser nach Europa verkaufen zu wollen.
Am Donnerstag hatte der Landtag in Schwerin den Weg frei gemacht für die Gründung einer landeseigenen Umwelt-Stiftung, mit der die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns auch die Fertigstellung der Pipeline unterstützen will.

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