Presseschau vom 05.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Ilona Pfeffer: Wegen Uran-Anreicherung Sanktionen gegen Iran gefordert – Aber was ist mit den USA und Israel?
Teheran hat ein neues Atomgesetz verabschiedet, das ihm die Anreicherung von 20-prozentigem Uran erlaubt. Das verstößt gegen das Wiener Abkommen, weswegen nun erste Stimmen aus Berlin neuerliche Sanktionen gegen den Iran fordern. Derweil erinnert Friedensnobelpreisträger Desmond Tutu an Israels Atomwaffenprogramm und die Rolle der USA. …
https://snanews.de/20210104/uran-anreicherung-sanktionen-gegen-iran-389158.html

de.rt.com: Ziviler Ungehorsam in Deutschland: Läden wollen trotz Lockdown öffnen
Trotz der bereits abzusehenden Verlängerung des Lockdowns wollen zahlreiche Selbstständige ihre Geschäfte in einem Akt des „zivilen Ungehorsams“ ab dem 11. Januar wieder öffnen. Bei den Betroffenen sitzen die Verzweiflung und die Wut aufgrund der Maßnahmen tief. …
https://kurz.rt.com/2dx3

Paul Linke: „Kalte Dusche für Ex-Blackrock-Lobbyisten“ – Merz zieht Unterlassungserklärung gegen De Masi zurück
In einem Tweet hat der Linke-Politiker Fabio De Masi dem potenziellen Kanzlerkandidaten Friedrich Merz (CDU) vorgeworfen, im Jahr 1997 gegen die Strafbarkeit der Vergewaltigung in der Ehe votiert zu haben. Merz mahnte deshalb den Abgeordneten ab und forderte eine Unterlassungserklärung, die er nun zurückgezogen hat. …
https://snanews.de/20210105/kalte-dusche-fuer-ex-blackrock-lobbyisten—merz-zieht-unterlassungserklaerung-gegen-de-masi-zurueck-394235.html


abends/nachts:

snanews.de: Mexiko bietet Assange Asyl an
Mexiko unterstützt laut dem Präsidenten des Landes, Andres Manuel Lopez Obrador, die Entscheidung des britischen Gerichts, Julian Assange nicht an die USA auszuliefern, und ist zudem bereit, ihm politisches Asyl zu gewähren.
„Assange ist Journalist und verdient eine Chance. Ich bin dafür, ihn zu begnadigen“, sagte Lopez Obrador in einer Pressekonferenz.
„Wir werden ihm Schutz geben“, so der mexikanische Präsident.
Zuvor hatte ein britisches Gericht den USA die Auslieferung des Whistleblowers und Wikileaks-Gründers Assange verweigert. Richterin Vanessa Baraitser begründete ihre Entscheidung mit dem psychischen Gesundheitszustand Assanges und den Haftbedingungen, die ihn in den Vereinigten Staaten erwarten würden. Es sei damit zu rechnen, dass er sich in Isolationshaft das Leben nehmen werde. Erwartet wurde, dass die USA Berufung gegen das Urteil einlegen.
Die US-Justiz wirft Assange vor, geheimes Material von US-Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan gestohlen und veröffentlicht zu haben. Der 49-Jährige habe damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht, so der Vorwurf. Seine Unterstützer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht gebracht hat.


snanews.de: Nach drei Jahren Blockade: Katar und Golfnachbarn legen Streit bei
Mehr als drei Jahre nach dem Beginn einer Blockade gegen Katar haben Saudi-Arabien und seine Verbündeten ihren Streit mit dem Land beigelegt.
Kuwaits Außenminister Ahmed Nassir al-Mohammed al-Sabah erklärte am Montag der Deutschen Presse-Agentur zufolge, dass die Länder sich auf eine Öffnung ihres Grenzverkehrs geeinigt hätten.
Der saudische Außenminister Faisal bin Farhan hatte Anfang Dezember bereits verkündet, es habe bei der Suche nach einer Lösung der Krise einen „bedeutenden Fortschritt“ gegeben. „Wir hoffen, dass dieser Fortschritt zu einem abschließenden Abkommen führen kann, das in Reichweite scheint.“
Aus katarischen Quellen hieß es, Scheich Mohammed bin Said Al Nahjan, Kronprinz Abu Dhabis und faktischer Herrscher der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), ist gegen die Aussöhnung. Der saudi-nahe Nachrichtensender Al-Arabija berichtete, der Emir von Kuwait, Scheich Nawaf al-Ahmed al-Dschaber Al-Sabah, habe die Einigung mit Saudi-Arabiens Kronprinz Mohammed bin Salman und dem katarischen Emir Tamim bin Hamad Al Thani am Telefon besprochen.
Bahrain, Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate werfen Katar die Unterstützung von Extremisten vor und hatten deshalb 2017 eine Blockade eingeleitet. Die Anschuldigung hat der Golfstaat zurückgewiesen.
Wirtschaftlich hat ihn die Blockade getroffen – so durfte die Fluggesellschaft Qatar Airways den Luftraum der vier Staaten nicht mehr benutzen und Saudi-Arabien hat die einzige Landgrenze Katars geschlossen.
Katar ist Gastgeber der Fußball-WM 2022 und gerechnet nach dem Pro-Kopf-Einkommen eines der reichsten Länder der Welt. Das Land ist der weltweit größte Exporteur von Flüssiggas und will die Produktion auch noch deutlich steigern.


vormittags:

snanews.de: Französische Bank zahlt Millionen wegen Verletzung von US-Sanktionen gegen Syrien
Die in Frankreich ansässige Bank UBAF („Union arabischer und französischer Banken“) muss in einem Vergleich mit einem Ressort des US-Finanzministeriums über 8,5 Millionen Dollar zahlen. Dies teilte das Amt für Kontrolle von Auslandsvermögen mit.
„Die UBAF hat zugestimmt, 8.572.500 US-Dollar zu zahlen, um ihre potenzielle zivilrechtliche Haftung für 127 offensichtliche Verstöße gegen Sanktionen im Zusammenhang mit Syrien zu begleichen”, hieß es in dem Statement.
Angeblich habe die Bank Transaktionen im Auftrag syrischer Finanzinstitute durchgeführt, die mit US-Sanktionen belegt worden seien.
UBAF ist ein französisches Finanzinstitut, dessen Aktionäre aus 25 Ländern der arabischen Welt stammen. Die Bank erfüllt die finanziellen Bedürfnisse von Importeuren und Exporteuren und sichert den Zahlungs- und Warenfluss zwischen Europa und dem Nahen Osten, Afrika und Asien.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

nanews.de: Amen und Awomen? Amerikaner verblüfft über geschlechtsneutrales Eröffnungsgebet des US-Kongresses
Der neue, 117. US-Kongress hat seine erste Sitzung am Sonntag mit Kontroversen begonnen. Der Vertreter Emanuel Cleaver beendete das Eröffnungsgebet mit den Worten „Amen und Awomen“ („Amänner und Afrauen)“.
Ein Video von der Eröffnungssitzung wurde von mehreren
Abgeordneten auf Internet-Plattformen kritisiert, die es für respektlos und „unglaublich“ hielten. Zur gleichen Zeit verspotteten viele Nutzer Cleaver, einen ordinierten Evangelisch-methodistischen Pastor, der offensichtlich wusste, dass „Amen“ ein biblisch-hebräischer Ausdruck ist, der „so sei es“ bedeutet, sich aber für die bizarre Ergänzung entschied.
„Geschlechtsneutral zu sein, hat gerade eine ganz neue Ebene erreicht. Amen und Awomen? Vielleicht haben wir diese Pandemie tatsächlich verdient. Wir haben wahrscheinlich Glück, dass es sich nicht um einen geschlechtsspezifischen tödlichen Krebs handelt“, schrieb ein Nutzer auf Twitter.
Demokraten hatten zuvor neue Regeln für den Kongress vorgeschlagen, bei denen geschlechtsspezifische Pronomen und Wörter wie „Mann“, „Frau“, „Mutter“, „Vater“, „Sohn“ und „Tochter“ nicht erwähnt werden, um Inklusion und Vielfalt zu fördern.

snanews.de: USA verlegen Kampfdrohnen nach Rumänien
Kampfdrohnen MQ-9 Reaper der US Air Force und etwa 90 Soldaten sind nach Angaben des US Air Force Command in Europa und Afrika auf einem Luftwaffenstützpunkt in der rumänischen Stadt Campia Turzii stationiert worden.
„Die US-Luftwaffe hat MQ-9 Reaper-Flugapparate und ungefähr 90 Soldaten zur 71. Luftwaffenbasis in Campia Turzii, Rumänien, verlegt, um Geheimdienst-, Überwachungs- und Aufklärungsmissionen zur Unterstützung von Nato-Operationen durchzuführen“, heißt es in der Mitteilung.
Laut General Jeffrey Harrigian, Kommandeur der US-Luftwaffe für Europa und Afrika, „beruhigt der Einsatz von Drohnen an diesem strategischen Ort Verbündete und Partner“ und signalisiert Gegnern, dass „eine Antwort auf jede aufkommende Bedrohung“ gegeben werden kann.
Die Verlegung von Drohnen und Militärpersonal wurde mit den rumänischen Behörden vereinbart. Sie zeige die „Verpflichtung“ der Vereinigten Staaten für Sicherheit und Stabilität in Europa und ziele auf die Stärkung der Beziehungen zwischen Nato-Verbündeten „und anderen europäischen Partnern“ ab.
MQ-9 Reaper wird von der amerikanischen Firma General Atomics hergestellt. Diese Drohne ist mit einem Turboprop-Motor ausgestattet, dessen Geschwindigkeit über 400 Stundenkilometer beträgt. Die maximale Flugdauer beläuft sich auf 24 Stunden.


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. Januar 3:00 Uhr bis 5. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten); Unterlaufgranatwerfer – einmal (1 Granate).
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate); Schusswaffeneinmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand
en sich folgende Bezirke/Ortschaften: Mineralnoje, Spartak, Leninskoje.
Um 8:25 Uhr wurde eine Detonation in Kamenka registriert.
Um 9:50
Uhr wurde eine Detonation bei der Durchführung technischer Arbeiten der BFU im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 5.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Iran setzt Tanker im Persischen Golf fest – Seoul bestellt Botschafter ein
Iran hat einen unter südkoreanischer Flagge fahrenden Tanker im Persischen Golf festgesetzt. Südkorea hat deswegen den iranischen Botschafter einbestellt. Der Zwischenfall ereignete sich inmitten von Spannungen zwischen beiden Ländern wegen eingefrorener iranischer Bankkonten in Südkorea.
Südkorea hat wegen der Festsetzung eines unter südkoreanischer Flagge fahrenden Tankers durch den Iran den iranischen Botschafter einbestellt. Der Leiter des Büros für Afrika und den Nahen Osten, Koh Kyung Sok, habe bei dem Treffen in Seoul mit Botschafter Saeed Badamchi Shabestari sein Bedauern über den Zwischenfall geäußert und eine frühe Freigabe des Schiffes und die Freilassung der Besatzungsmitglieder gefordert, berichteten südkoreanische Sender und die nationale Nachrichtenagentur Yonhap. Die Besatzung sei sicher und gesund, sagte der Botschafter den Berichten zufolge vor Beginn des Treffens.
Wie die Deutsche Presseagentur (DPA) berichtet, hatten die iranischen Revolutionsgarden den Chemikalien- und Ölprodukte-Tanker „Hankuk Chemi“ am Montag im Persischen Golf unter dem Vorwurf der Meeresverschmutzung festgesetzt. Laut DPA wurde das Schiff nach den Angaben der Revolutionsgarden in die Hafenstadt Bandar Abbas geleitet. Der Schiffsbetreiber „DM Shipping“ im südkoreanischen Busan wies die Vorwürfe zurück, so Yonhap. Es waren 20 Besatzungsmitglieder an Bord des Tankers.
Im Vorfeld hatte Südkorea iranische Bankkonten in Südkorea infolge der Sanktionen der USA gegen Teheran gesperrt. Dies hatte zu erheblichen Spannungen zwischen beiden Ländern geführt. Laut der Presseagentur geht es um sieben Milliarden Dollar (etwa 5,3 Milliarden Euro). Die Höhe der Summe wurde vom südkoreanischen Außenministerium nicht bestätigt. Iranische Medien sprechen von Milliarden „Ölgeldern“, die eingefroren seien. Die iranische Regierung fordert demnach, dass die Konten freigegeben werden.
Südkoreas Außenministerium will Vizeaußenminister Choi Jong Kun diese Woche in den Iran schicken, um über die Forderungen Teherans zu sprechen. Choi werde am Sonntag nach Teheran reisen, teilte eine Sprecherin des Ministeriums laut DPA mit.


de.rt.com:
Moskau: Gaddafi-Unterstützer sollten am politischen Prozess in Libyen beteiligt werden
Seit dem Sturz Gaddafis und dem Umsturz in Libyen im Jahr 2011, die durch eine NATO-Militärkampagne ermöglicht wurden, ist das nordafrikanische Land politisch zerrissen und in einem andauernden Bürgerkrieg. Russland befürwortet als Ausweg eine inklusive Strategie.
Der stellvertretende russische Außenminister Sergei Werschinin hat in einem Interview erklärt, dass der innerlibysche politische Dialog die Anhänger des gestürzten Staatschefs Muammar al-Gaddafi einschließen, müsse.
„Wir glauben, dass die Hauptverantwortung für solch wichtige Entscheidungen und – was noch wichtiger ist – für ihre Umsetzung bei den Libyern selbst liegen muss“, sagte Werschinin.
Dem Diplomaten zufolge müssen solche Entscheidungen im Rahmen eines nationalen Dialogs unter möglichst breiter Beteiligung der libyschen politischen Kräfte ausgearbeitet werden, einschließlich der Anhänger des Kommandeurs der Libyschen Nationalarmee (LNA), Chalifa Haftar, sowie der Anhänger von Muammar al-Gaddafi.
„Mit anderen Worten, wenn die überwiegende Mehrheit der Libyer es für notwendig hält, Wahlen wie geplant abzuhalten, dann sollte es so sein“, betonte er.
Werschinin befürwortete die Beteiligung der Vereinten Nationen in Form von „technischer und organisatorischer Unterstützung im Hinblick auf die Souveränität des Landes.“
„Gleichzeitig sind wir davon überzeugt, dass die Wahlen nicht das Ziel an sich sind, sondern dass sie in die dringend notwendigen Transformationen in Libyen eingebunden werden sollten, die eine echte nationale Versöhnung mit der Bewahrung der Integrität des Landes und der Bildung effizienter Machtinstitutionen erreichen sollen“, fügte
Werschinin hinzu.
Das in Tunesien ausgerichtete Libysche Politische Dialogforum im Dezember 2020 führte zwischen Libyens zerstrittenen politischen Fraktionen zu einer Vereinbarung, im Dezember 2021 eine allgemeine Wahl in Libyen abzuhalten, erinnerte der russische Diplomat.
Libyen ist seit dem Sturz und der Ermordung Muammar al-Gaddafis im Jahr 2011, die durch eine NATO-Intervention möglich wurde, zwischen verschiedenen Fraktionen aufgeteilt. Die LNA und eine mit ihr rivalisierende Kraft, die sogenannte die Regierung der Nationalen Eintracht, kontrollieren den Osten bzw. den Westen des Landes. Das im Osten ansässige Repräsentantenhaus ist mit der LNA verbündet.

Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Januar um 9:00 Uhr 2133 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis
1779 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 182 Todesfälle.

snanews.de: Iran: Uran in Atomanlage in Fordo bis 20 Prozent angereichert
Der Iran hat in seiner Atomanlage in Fordo südlich der Hauptstadt Teheran Uran auf 20 Prozent angereichert, berichtet SNA unter Verweis auf den offiziellen Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation (AEOI), Behruz Kamalwandi.
„Gegen sieben Uhr abends (am Montag – Anm. d. R.) haben wir eine Anreicherung von zwanzig Prozent erreicht“, zitiert der Fernsehsender IRINN Kamalwandi.
Hardliner im iranischen Parlament hatten im November ein neues Atomgesetz durchgesetzt, das eine Erhöhung der Urananreicherung auf 20 Prozent vorsieht. An diesem Montag begann Teheran mit der Erhöhung seiner Urananreicherung in Fordo. Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA soll über den Vorgang sowie das neue Atomgesetz in Kenntnis gesetzt worden sein.
Das Gesetz verstößt allerdings gegen das Wiener Abkommen, weswegen es bereits Stimmen gibt, die neuerliche Sanktionen gegen den Iran fordern. Irans Präsident Hassan Rouhani hält das Gesetz für politisch unklug, da es eine mögliche Rückkehr zum Wiener Abkommen unter der neuen US-Führung gefährde.
2015 hatte sich der Iran in dem Atomabkommen mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland dazu verpflichtet, sein Nuklearprogramm so zu gestalten, dass er keine Atomwaffen bauen kann. Im Mai 2018 waren die USA aus dem Atomabkommen ausgestiegen und hatten es damit quasi unwirksam gemacht.


nachmittags:

deu.belta.by: Lukaschenko über „Horizont“: Kein Bedauern, dass dieser Produktionsbetrieb bewahrt wurde
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat während der Kommunikation mit Vertretern des Arbeitskollektivs der Holding „Horizont“ die Richtigkeit der früher getroffenen Entscheidung unterstrichen, den Betrieb zu bewahren und zu entwickeln. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.
Alexander Lukaschenko erinnerte sich daran, dass er bereits zu Beginn seiner Präsidentschaft „Horizont“ besuchte, als er über das Schicksal des Unternehmens entscheiden musste, das sich nach dem Zerfall der Sowjetunion in einer schwierigen Situation befand. „Ich erinnere mich an diese Zeit, in der wir komplizierte, schwierige Entscheidungen treffen mussten, und dass wir den Betrieb nicht verkauften, nicht für Gutscheine und andere Dinge hergaben, nicht als Eigentum an Betrüger verschenkten. Wenn Sie ohne mich irgendwann den Betrieb verkaufen wollen, können Sie es tun. Aber ich meine, dass der Betrieb entwickelt und die Produktion ausgedehnt werden sollten“, sagte der Präsident.
„Das ist eine große Produktion, das Image unseres Landes. Ich bedauere nicht, dass der Betrieb bewahrt wurde“, unterstrich der Staatschef.
Der Präsident äußerte sich positiv auch über die Entstehung eines Innovationszentrums bei „Horizont“, in dem u.a. IT-Spezialisten und Entwickler arbeiten. Gleichzeitig schaffen sie ihre eigenen Produkte, was „Horizont“ zu einem modernen Produktunternehmen macht. Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass in letzter Zeit neben dem Hochtechnologiepark auch andere Kompetenzzentren im Bereich IT-Technologien entstanden sind, wodurch gute Bedingungen für einen gesunden Wettbewerb geschaffen wurden. Ihm zufolge ist eine ganze Schicht junger, vielversprechender IT-Spezialisten in der Nationalen Akademie der Wissenschaften sowie in Produktionsbetrieben entstanden. „Das Land brauchte eine Alternative, und Sie sind eine gute Alternative“, sagte der belarussische Staatschef.
Was die finanziell-wirtschaftliche Tätigkeit von „Horizont“ angeht, sagte das Staatsoberhaupt, dass die Holding ihre eigenen Märkte und gute Leistungsindikatoren auch in der komplizierten Situation mit der Corona-Pandemie hat. Der Präsident wies noch einmal auf die Richtigkeit der in Belarus getroffenen Entscheidung hin, die Produktion auch in der komplizierten epidemiologischen Situation nicht stillzulegen. Einige inländische Unternehmen nutzten die Situation und erhöhten die Lieferungen an die Märkte anderer Länder, in denen die Werke stillstehen mussten. So hat zum Beispiel das Werk „Atlant“, das der Präsident ebenfalls besuchte, die Lieferungen von Kühlschränken nach Russland erheblich gesteigert. Die Situation bei „Horizont“ ist ähnlich.
„Eine Krise ist immer eine Zeit der Chancen. Es sind nicht nur Probleme und Schwierigkeiten. Sie haben diese Möglichkeiten genutzt. Sie arbeiten Tag und Nacht, die Nachfrage ist da, es gibt keine Lagerbestände. Und das ist die großartige Arbeit, die Sie geleistet haben. In dieser Hinsicht durchlebten wir diese Zeit und erwiesen wir uns als Gewinner“, bemerkte Alexander Lukaschenko. Im Gegensatz zu anderen Ländern der Welt beendete Belarus aufgrund der rechtzeitigen Entscheidungen der Führung des Landes das Jahr 2020 mit einem minimalen Rückgang des BIP, das praktisch auf dem Niveau 2019 blieb.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 5. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und dabei drei Feuerprovokationen.
So haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU in Richtung Donezk von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus Spartak und Mineralnoje in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zwei mal mit Antipanzer- und Unterlaufgranatwerfern beschossen.
In Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje aus Leninskoje mit Antipanzergranatwerfern beschossen.
Auße
rdem haben unsere Beobachter die Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen durch Gegner festgestellt, nämlich die Durchführung technischer Arbeiten in den Verantwortungsbereichen der 72. und 36. Brigade der BFU in den Gebieten von Kamenka und Wodjanoje, wo auf den ukrainischen Positionen einzelne Detonationen festgestellt wurden.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 3. Bataillons der 72. Brigade Spartak beschossen und dabei fünf Granaten mit automatischen Granatwerfern auf die Ortschaft abgefeuert.
Die Verteidiger der Republik sind auf die Provokationen nicht eingegangen, setzen die Beobachtung des Gegners fort und halten dabei streng den geltenden Waffenstillstand ein.
Die Fälle von Verstößen
wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK operativ zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine stationieren weiter Waffen und Technik in Ortschaften und gefährden das Leben und die Gesundheit der örtlichen Einwohner. In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von fünf Stück Militärtechnik aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade und der 36. Marineinfanteriebrigade in den Gebieten von Krasnogorowka, Nowoselowka Wtoraja und Tschernenko entdeckt.
Außerdem wurde festgestellt, dass in den Verantwortungsbereichen der 53. mechanisierten Brigade und der 36. Marineinfanteriebrigade in den Gebieten von Nowotroizkoje und Pawlopol, um zu verhindern, dass Drohnen der OSZE-Mission die verbotenen Waffen entdecken, mobile Gruppen des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt wurden, die die Aufgabe haben, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle der OSZE-Mission zu blockieren.
Wir stellen weiter eine
Verschlechterung der Lebensbedingungen der Soldaten, die Dienst in den Verbänden und Truppenteilen in der Zone der Strafoperation tun, fest, was mit flächendeckenden Aufällen der Stromversorgung zu tun hat. Im Zusammenhang mit Schulden aufgrund der Nichtzahlung von Seiten des Kommandos der Truppenteile sind die Leiter des Unternehmens gezwungen, regelmäßig militärischen Objekten in Mariupol, Wolnowacha, Satschatowka, Nowogrigorowka und Nikolajewka den Strom abzustellen. Leider leiden aufgrund der Schulden der Truppen auch Zivilisten, auf die die Leiter des Unternehmens die Schulden der Truppenteile für die Stromversorgung gleichmäßig aufteilen. Seit November 2020 sind die Kosten für die Stromversorgung für die Bevölkerung, die in den grenznahen Territorien lebt, auf mehr als Doppelte gestiegen.
Eine derartige Situation besteht auch bei der Wasserversorgung. Im
Zusammenhang mit den Schulden der Truppen wurde in einer Reihe von Ortschaften wie Torezk, Shelesnoje, Piwnitschnoje, Jushnoje und Schtscherbinowka die Wasserversorgung vollständig eingestellt, dadurch haben 40.000 Einwohner kein Wasser.
Diese Situation wirkt sich schmerzhaft auf das Image des Kommandos der OOS aus, für das es nicht günstig ist, wenn solche Sachverhalte an die Öffentlichkeit gelangen. Vor allem während der Neujahrsfeiertage, wenn im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ die Ankunft zahlreicher Journalistengruppen ukrainischer und ausländischer Massenmedien wie „Inter“ „TCN“, „NewsOne“, „France Presse“ und anderer festzustellen ist. Um
die mustergültige Gefechtsbereitschaft des Personals und ideale rückwärtige Bedingungen zu demonstrieren, werden die Gruppen von Korrespondenten in Einheiten geschickt, in die rechtzeitig die notwendigsten Dinge geliefert wurden, die dann nach den Aufnahmen in eine andere Einheit gebracht werden, um die nächste Fakereportage zu erstellen.
In diesem Zusammenhang muss man sich nicht über den
schlechten moralisch-psychischen Zustand des Personals der BFU und die Fälle von Massenflucht ukrainischer Soldaten von den Positionen wundern. So wurden im neuen Jahr bereits Dutzende Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils im Zusammenhang mit unerträglichen Dienstbedingungen festgestellt. So hat am 3. Januar der Soldat der 81. Luftlandebrigade Tschernomas die Positionen verlassen. Am 4. Januar verursachte der Deserteur aus der 54. Brigade, der Soldat Miroschnitschenko, bei der Fahrt mit einem Auto von Freiwilligen einen Verkehrsunfall und wurde mit unterschiedlich schweren Verletzungen in eine militärmedizinische Einrichtung gebracht.

snanews.de: Putin telefoniert mit Merkel: Gemeinsame Impfstoffproduktion auf der Agenda
Der russische Präsident Wladimir Putin und die Bundeskanzlerin Angela Merkel haben im Rahmen eines Telefongesprächs die zwischenstaatliche Kooperation im Kampf gegen die Corona-Pandemie sowie die Aussichten für eine gemeinsame Impfstoffproduktion besprochen. Dies berichtet der Pressedienst des Kremls.
Demnach hätten Putin und Merkel die deutsch-russische Zusammenarbeit im Kampf gegen die anhaltende Corona-Pandemie beziehungsweise die Möglichkeiten einer gemeinsamen Impfstoffproduktion erörtert. Dabei sei auch vereinbart worden, dass die Gesundheitsministerien beider Staaten sowie andere zuständige Behörden in Bezug auf diese Fragen weiter kooperieren würden.
Laut dem Pressedienst des Kremls sei während des Gesprächs auch die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine erörtert worden. Zudem hätten die beiden Politiker einander zu Weihnachten und Silvester gratuliert.
Zuvor hatte der russische Präsident ein Neujahrsschreiben an die Bundeskanzlerin und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geschickt, in dem er seine Hoffnung auf eine Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit geäußert hatte.
Nach Kremlangaben hatte das russische Staatsoberhaupt geschrieben, die russisch-deutschen Beziehungen seien „wichtig für beide Völker und haben eine große Bedeutung für die Stabilität und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent“. Zudem hätte Putin seine Hoffnung bekundet, dass beide Länder im kommenden Jahr bei der Beilegung globaler Krisen eng zusammenarbeiten würden.


snanews.de: Assange wird wohl am Mittwoch auf Kaution freigelassen – Craig Murray
Als enger Vertrauter des Wikileaks-Gründers Julian Assange hat der ehemalige britische Botschafter Craig Murray nicht nur den gesamten Prozess beobachtet, sondern ist auch am Montag als Vertreter der Familie Assanges bei der Urteilsverkündung im Gericht gewesen. Auf seinem Blog schildert er seine Eindrücke.
Es sei ein langer und ermüdender Tag im Gericht gewesen, der mit der unerwarteten Entscheidung endete, Julian Assange nicht an die USA auszuliefern, rekapituliert Craig Murray am Abend des 5. Januar. Der langjährige Assange-Vertraute war als Vertreter der Familie des Wikileaks-Gründers als einziger öffentlicher Beobachter am Tag der Urteilsverkündung im Gericht anwesend.
Zunächst seien alle froh, dass die Auslieferung gestoppt worden sei, so Murray. Jedoch sei das Urteil besorgniserregend, weil es allen Punkten der Anklage in dem Sinne gefolgt sei, dass die US-Regierung das Recht habe, Publizisten, die US-Staatsgeheimnisse veröffentlichen, nach dem Spionagegesetz zu verfolgen.
„Die Richterin hat auch ausdrücklich betont, dass das britische Auslieferungsgesetz von 2003 es erlaubt, Auslieferungen wegen politischer Vergehen vorzunehmen.“
Die Entscheidung habe auf zwei Punkten beruht: den erschreckenden Bedingungen in US-Hochsicherheitsgefängnissen und den Auswirkungen, die diese Bedingungen auf Assanges Gesundheitszustand haben könnten.
Richterin mit Kloß im Hals
„Ich bin mir ziemlich sicher, bemerkt zu haben, dass Richterin Baraitser einen Kloß im Hals hatte, als über die inhumanen Bedingungen in US-Hochsicherheitsgefängnissen gesprochen wurde, über den fehlenden menschlichen Kontakt und insbesondere die Tatsache, dass Häftlinge in totaler Isolation in einem kleinen Käfig gehalten werden und ihnen lediglich eine Stunde am Tag Bewegung in einem anderen Käfig in totaler Isolation gewährt wird“, so Murray, wohl in Anspielung auf die durchaus vergleichbaren Bedingungen im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, wo der Wikileaks-Gründer seit seiner Inhaftierung untergebracht ist.
Julian Assange habe am Tag der Urteilsverkündung fit und konzentriert gewirkt. Er habe keine Emotionen gezeigt, als er die Entscheidung des Gerichts hörte, und sich stattdessen mit seinen Anwälten besprochen. Die US-Regierung habe angedeutet, das Urteil anfechten zu wollen. Die Anhörung bezüglich einer Entlassung auf Kaution sei auf Mittwoch gelegt worden. „Ich wäre sehr überrascht, wenn Julian nicht am Mittwoch auf Kaution entlassen wird“, schreibt Murray abschließend.


Mil-lnr.su:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
In den letzten 24 Stunden wurden im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade die Stationierung von zwei Schützenpanzerwagen in Staniza Luganskaja bemerkt.
Diese Sachverhalte werden auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 04.01.2021 bestätigt.
Die Einheiten der Volksmilz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des geltenden Waffenstillstands genau ein und sind dabei in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren….


snanews.de:
Iran ersucht Interpol um Festnahme von 48 Personen – wegen Ermordung von General Suleimani
Der Iran hat Interpol aufgefordert, 48 Personen im Zusammenhang mit der Ermordung von General Qasem Soleimani festzunehmen, berichtet SNA unter Verweis auf den offiziellen Vertreter der Justiz des Landes, Golyamhosein Esmaili.
Dem Iran sei es gelungen, die Beteiligung von 48 Personen an der Ermordung des Generals festzustellen. Unter ihnen sollen US-Beamte, darunter aus dem Pentagon und dem Kommando der US-Streitkräfte in der Region, gewesen sein. Präsident Donald Trump hätte dabei die Hauptrolle gespielt, betonte der Justizbeamte. Die entsprechende Information sei an Interpol gesandt worden, so Esmaili während einer „Mizan“-Pressekonferenz.
Im Juni 2020 hatte sich Teheran an die internationale Polizei mit der Aufforderung zur Festnahme von Trump gewandt. Interpol erklärte gegenüber SNA, dass es die internen Regeln der internationalen Organisation nicht erlauben würden, die Aufforderung der iranischen Justizbehörden zur Suche nach möglichen Personen zu prüfen, die an der Ermordung von Soleimani beteiligt gewesen sein sollen.
Ermordung von Soleimani
Die USA hatten am 3. Januar 2020 mit General Soleimani eine der wichtigsten Figuren des iranischen Staates getötet.
Als Reaktion darauf startete die Iranische Revolutionsgarde in der Nacht zum 8. Januar einen ballistischen Raketenangriff auf den Luftwaffenstützpunkt Ain al-Assad sowie auf Ziele in der irakischen Region Erbil, wo US-Truppen stationiert waren.
Die Ermordung des Kommandeurs der Kuds-Brigaden wirkt sich noch Monate danach auf die Region und die bilateralen Beziehungen aus.


Wpered.su:
In Donezk fand die feierliche Eröffnung des Gebäudes des ZK der KP der DVR und der Vertretung des Zentralrats der SKP-KPSS statt
Heute, am 5. Januar fand in Donezk die feierliche Eröffnung des Gebäudes des ZK der KP der DVR und der Vertretung des Zentralrats der SKP-KPSS (Union kommunistischer Parteien – KPdSU) statt, das durch eine Explosion im September 2018 beschädigt worden war. Inzwischen wurde es vollständig wiederaufgebaut, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Zu Beginn der Eröffnungszeremonie dankte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow den Kommunisten und Anhängern der Partei für die aktive Beteiligung an der Reparatur des Gebäudes, er überreichte ihnen Urkunden und unterstrich die Rolle der KPRF beim Wiederaufbau des Gebäudes.
Dann wurden die Fahnen der KP der DVR, der SKP-KPSS und der Donezker Volksrepublik
gehisst.
„Ich mit
beginne dem Wichtigsten – trotz innerer und äußerer Herausforderungen, geht unser Land den vom Volk gewählt historischen Weg weiter, indem es die Verbindungen mit unserer Heimat, der Russischen Föderation, entwickelt und stärkt. Und zusammen mit unserer Republik tut die Kommunistische Partei der DVR ihre Arbeit, die auf die Stärkung unserer Staatlichkeit und der Union von Brudervölkern gerichtet ist, für den Erhalt und die Weitergabe der Erfahrung von Generationen im Kampf für ihre Heimat, für einen sozialistischen Entwicklungsweg“, sagte Boris Litwinow in seiner Rede.
Dann benannte der Vorsitzende der Partei die Aufgaben für dieses Jahr und die nähere Zukunft.
„Heute und in mittelfristiger Perspektive müssen wir unsere Staatlichkeit gestützt auf eigene Kräfte stärken, indem wir die inneren Möglichkeiten für eine Entwicklung ausweiten. Wir als Kommunisten haben eine Sicht, wie ein sozialer Volksstaat sein sollte. Als integraler Teil der kommunistischen Bruderschaft im Rahmen der SKP-KPSS haben wir zusammen mit der KPRF, der KPU und anderen kommunistischen Parteien, die in Staaten, die früher zur UdSSR gehörten, arbeiten, Programme (Doktrinen) der Entwicklung unserer Länder und eines gemeinsamen einheitlichen Unionsstaats. Zur
Stärkung unserer Staatlichkeit müssen wir im nun beginnenden Jahr für eine politische Strukturierung unserer Republik, eine Ausweitung der Möglichkeiten der politischen, ökonomischen und sozialen Kreativität der Massen, eine grundlegende Vervollkommnung der Gesetzgebung, die dem Aufbau und nicht der Einschüchterung dient, kämpfen: Uns steht ein Kampf für die Stärkung der staatlichen Bilanzierung und Kontrolle der Ressourcen der Republik, für die Ausrichtung der gesamten Innenpolitik auf die Schaffung von Bedingungen zur Verbesserung des Lebens der Menschen, das attraktiver als in der Ukraine ist, bevor“, sagte er.
Außerdem unterstrich Boris Litwinow die Rolle der Volkspatriotischen Union bei der Vereinigung aller patriotischen Kräfte der Republik.
Bei der Rede wurden die Bilanz der Feiern zum 150. Geburtstag Wladimir Lenins, zum 75. Jahrestag des Sieges, zum 100. Geburtstag Wladimir Degtjarjow
s, zum 145. Geburtstag Michail Kalinins und zum 200. Geburtstag Friedrich Engels‘ gezogen. In diesem Jahr wird auch eine Reihe von Festveranstaltungen stattfinden.
Die Rolle der Kommunisten beim Wiederaufbau sowjetischer Denkmäler, der Verwirklichung sozialer Projekte und der Leistung von humanitärer Hilfe an Bedürftige wurde unterstrichen. Die Verdienste der Vertreter des Leninschen Komsomol der DVR, von „Nadeshda Donbassa“, der Union sowjetischer Offiziere der DVR, der Wissenschaftler mit sozialistischer Orientierung der DVR wurde hervorgehoben. Besondere Aufmerksamkeit wurde der Entwicklung der internationalen Beziehungen und der Eröffnung des Nikolaj Ragosin-Zentrums für politische Bildung bei ZK der KP der DVR gewidmet.
Zum Abschluss der Veranstaltung wurde das Andenken der Parteimitglieder, die 2020 verstorben sind, geehrt.



snanews.de: Bericht: Iran testet Drohnen in militärischen Übungen
Der Iran hat am Dienstag Übungen mit einer Vielzahl von im Inland produzierten Drohnen gestartet, berichtet Reuters unter Verweis auf iranische Medien.
Die iranischen Streitkräfte sollen Kampfdrohnen in den zweitägigen Übungen in der zentralen Provinz Semnan testen, die als Bomber, Abfangjäger und bei Aufklärungsmissionen eingesetzt werden, so die halboffizielle Nachrichtenagentur Fars.
Die Übungen fielen mit zunehmenden Spannungen zwischen Teheran und Washington zusammen, zwei Tage nach dem ersten Jahrestag der Ermordung des iranischen Generals Soleimani bei einem US-Drohnenangriff am Flughafen Bagdad und zwei Wochen vor dem Amtsantritt des neugewählten Präsidenten Joe Biden.
Teheran hat angesichts internationaler Sanktionen und Embargos eine große inländische Rüstungsindustrie aufgebaut. Der Iran und die von ihm unterstützten regionalen Kräfte haben sich in den letzten Jahren zunehmend auf Drohnen im Jemen, in Syrien und im Irak verlassen. …

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