Presseschau vom 04.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Armin Siebert: Impfskepsis bei Pflegern und Medizinern
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Mediziner und Pflegekräfte dazu aufgerufen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Doch ausgerechnet im Gesundheitswesen gibt es nicht wenige Vorbehalte gegen die neuen Corona-Impfstoffe. …
https://snanews.de/20210104/impfskepsis-bei-pflegern-medizinern-382955.html

Beata Arnold: Gegen deutsch-russische Entfremdung: Promi-Initiative will Jugend zusammenbringen
Wachsende Gefahren für Europa in einer sich verändernden Welt: Vernunft, Augenmaß und Zuversicht seien da gefordert – auch für die deutsch-russischen Beziehungen. So der Appell von 80 Prominenten aus Kultur und Politik an Merkel und Putin, ein Deutsch-Russisches Jugendwerk aufzubauen. Die schon bestehende Stiftung zum Jugendaustausch hat Bedenken. …
https://snanews.de/20210104/gegen-deutsch-russische-entfremdung-promi-initiative-will-jugend-zusammenbringen-383181.html

Gert Ewen Ungar: Quo vadis Deutschlands Außen- und Europapolitik?
Deutschland diskutiert über den Rechtsruck. Vielen gilt die AfD als Wiederkehr von rechtem Denken. Wer deutsche Außenpolitik betrachtet, sieht, wie sehr der Rechtsrutsch Deutschland schon erfasst hat. Getragen wird er von nahezu allen etablierten Parteien und alten Allianzen.
https://kurz.rt.com/2dt7


abends/nachts:

snanews.de: Neuer US-Kongress kommt zu konstituierender Sitzung zusammen
Nach den US-Wahlen im November sind am Sonntag der Senat und das Repräsentantenhaus zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammengekommen.
Parallel zur Präsidentenwahl war im November auch das Repräsentantenhaus neu gewählt worden, etwa ein Drittel der Sitze im Senat standen ebenfalls zur Abstimmung. Die beiden Kammern des Kongresses traten nun in neuer Konstellation in getrennten Sitzungen zusammen, wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet.
Im Repräsentantenhaus stand dabei auch die Wahl für den einflussreichen Spitzenposten in der Kammer an: Die bisherige demokratische Vorsitzende Nancy Pelosi wollte erneut antreten. Wegen veränderter Abstimmungsregeln angesichts der Corona-Pandemie wurde erwartet, dass sich die Stimmabgabe länger als üblich hinzieht.
Die Demokraten hatten ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus bei der Wahl verteidigt, wenn auch nur knapp. Im Senat entscheidet sich erst bei den Stichwahlen um zwei Senatssitze im US-Bundesstaat Georgia am Dienstag, wer künftig das Sagen in der Kammer hat. Offen ist, ob die Republikaner ihre Mehrheit im mächtigen Senat halten und dem künftigen demokratischen Präsidenten Joe Biden bei Vorhaben Steine in den Weg legen können. Biden hatte die Präsidentenwahl klar gegen den republikanischen Amtsinhaber Donald Trump gewonnen und soll am 20. Januar vereidigt werden.


snanews.de: Pompeo zieht Bilanz: Niemand war so hart mit Russland wie wir
US-Außenminister Mike Pompeo hat in einem Tweet Washingtons harten Kurs gegen Russland unter Donald Trump hervorgehoben. Darüber hinaus erinnerte er an die Waffenlieferungen an die Ukraine.
„Keine einzige Administration ist so hart mit Russland umgegangen wie wir. Punkt. Schauen Sie auf die Tatsachen“, twitterte Pompeo am Sonntag. „Seit 2017 hat die Trump-Administration gegen mehr als 365 russische Ziele Sanktionen eingeführt.
Dies sei eine Reaktion auf Russlands „destabilisierendes und aggressives Vorgehen“ in der Ukraine und in ganz Europa gewesen, so der Außenminister weiter. Hinsichlich des Ostukrainekonflikts sprach Pompeo von einem „großen Schritt vorwärts“.
Er habe das von dem früheren US-Präsidenten Barack Obama verhängte Verbot der „letalen militärische Unterstützung“ für die Ukraine aufgehoben. „Obama wollte den Freiheitskämpfern keine Waffen schicken. Wir machten das.“
Damit sind die sogenannten tödlichen Verteidigungswaffen gemeint, mit denen Angreifer getötet, aber keine groß angelegten Offensivschläge geführt werden können. Während der Amtszeit von Obama schickten die Vereinigten Staaten nur Hilfslieferungen an die Ukraine. Mit Trump an der Spitze änderte sich der Kurs und Kiew erhielt die Panzerabwehrwaffe Javelin.
Die jüngsten US-Sanktionen gegen Russland liegen gut zwei Wochen zurück. Der Nationale Sicherheitsberater des US-Präsidenten, Robert O’Brien, sagte im vergangenen Jahr, die USA hätten so viele Sanktionen gegen Russland verhängt, dass nur noch wenige Dinge oder Personen übrig geblieben seien, die man mit Strafmaßnahmen belegen könnte.


snanews.de: China erlässt umfassendes Importverbot für feste Abfälle
Ab Januar verbietet China den Import fester Abfälle. Das zeugt unter anderem von Erfolgen des Landes bei der Transformation und Modernisierung seiner Wirtschaft.
Gemäß der vom Ministerium für Ökologie und Umwelt, dem Handelsministerium, der Staatlichen Kommission für Entwicklung und Reformen und dem Hauptzollamt Chinas veröffentlichten Erklärung über das umfassende Verbot des Imports fester Abfälle ist ab dem 1. Januar 2021 die Einfuhr fester Abfälle in jeglicher Form nach China verboten.
Es ist ebenso verboten, feste Abfälle von außerhalb Chinas zu deponieren, zu stapeln und zu entsorgen. Eine Ausnahme gibt es für Stahlschrott, dessen Import zur Weiterverarbeitung und -verwendung weiterhin erlaubt ist.
China begann bereits in den 1980er Jahren Abfälle wie Kunststoff, Papier und Metalle als Wertstoff zu importieren. Infolgedessen ist das Land zum weltweit größten Importeur von festen Abfällen geworden. Bis 2016 importierte China mehr als die Hälfte der festen Abfälle weltweit. Dies trug einerseits zum raschen Wirtschaftswachstum des Landes bei, versorgte seine Unternehmen mit Rohstoffen, andererseits belastete es aber die Umwelt des Landes, da nicht alle Unternehmen bei der Verarbeitung und Entsorgung gewisssenhaft verfuhren.
In den letzten Jahren bemüht sich China um eine umweltfreundliche Entwicklung, deshalb sind die Importe von festen Abfällen erheblich zurückgegangen. Im Jahr 2018 beliefen sie sich auf 22,63 Millionen Tonnen, im Jahr 2019 – bereits auf nur noch 13,48 Millionen Tonnen. In den ersten zehn Monaten 2020 gingen die Importe gegenüber dem Vorjahr um weitere 42,7 Prozent zurück.


vormittags:

de.rt.com: Britische Botschafterin will Deal mit USA: Russland und China sollen keine Corona-Gewinner sein
Für die britische Botschafterin in den USA Karen Pierce dürfen China und Russland nicht als Gewinner aus der Corona-Krise hervorgehen. Speziell in Sachen China setze ihr Land auf einen Deal mit den USA. Der Vorstoß der Botschafterin erfolgt zu einem heiklen Zeitpunkt.
Die britische Botschafterin in den USA Karen Pierce hat davor gewarnt, dass China und Russland als Gewinner aus der Corona-Krise hervorgehen könnten. Dies dürfe nicht geschehen, so die Botschafterin in einem Interview mit dem US-amerikanischen Fernsehsender Bloomberg. Stattdessen müssten Großbritannien und die USA eng zusammenarbeiten, um der „strategischen Herausforderung durch China und Russland“ zu begegnen. Insbesondere von China drohe Gefahr, da das Land womöglich die Regeln für zukünftige technologische Entwicklungen in Bereichen wie der künstlichen Intelligenz festlegen könnte. Pierce führte aus:
„Wir wollen nicht eines Tages aufwachen und feststellen, dass es chinesische Standards für Dinge wie KI und Cyber gibt. (…) Wir müssen das wieder in den Griff bekommen, damit es offene Gesellschaften sind, die gedeihen und sich von der COVID-19-Pandemie erholen werden.“
Pierce‘ Äußerungen erfolgen zu einem heiklen Zeitpunkt. Mainstream-Medien gehen derzeit in bekannter Einhelligkeit davon aus, dass in den USA am 20. Januar ein Regierungswechsel stattfinden werde. Der amtierende US-Präsident Donald Trump spricht jedoch weiterhin von Wahlfälschung in großem Stil und zeigt bislang keinerlei Anzeichen, dass Weiße Haus zu verlassen. Tatsächlich sind zahlreiche Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Wahlen dokumentiert, die diese Anschuldigungen nicht ganz substanzlos erscheinen lassen.
Inhaltlich dürften die Anregungen der britischen Botschafterin mit dem amtierenden US-Präsidenten eigentlich eher umzusetzen sein. Dessen Verhältnis zum britischen Premier Boris Johnson gilt als gut. Hingegen haben sich Johnson und der mögliche künftige US-Präsident Joe Biden noch nie persönlich getroffen. Zudem gilt Biden im Gegensatz zu Trump als Gegner des Brexit – also genau der Politik, die die politische Karriere von Johnson bisher bestimmte. Pierce zeigte sich – offenbar in dem Glauben, man werde es in den nächsten Jahren mit Biden zu tun bekommen – aber dennoch optimistisch und sprach von einem gemeinsamen „Deal“, der gemacht werden könne:
„Wir würden uns freuen, mit der Biden-Regierung zusammenzuarbeiten, wenn bestimmte Aspekte zum Tragen kämen. Einige haben die Arbeits-, andere die Klimapolitik erwähnt, die sie gerne einbezogen sehen würden.“


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am
3. Januar 2021 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen registriert:
um 12:16
Uhr im Gebiet von Popasnaja.

snanews.de: Neuer US-Kongress vereidigt – Pelosi als Vorsitzende bestätigt
In den USA ist der neue Kongress vereidigt worden, der im November gewählt worden ist. Demokratin Nancy Pelosi wurde als Vorsitzende des Repräsentantenhauses bestätigt. Die Mehrheitsverhältnisse im Senat sind noch ungeklärt.
Am Sonntag traten sowohl das Repräsentantenhaus als auch der Senat zu ihrer jeweils ersten Sitzung zusammen.
Die Demokraten konnten auch in der neuen Zusammensetzung ihre Mehrheit behalten, auch wenn diese knapper geworden ist. Im Repräsentantenhaus haben sie nun 222 Stimmen gegen 211 Stimmen der Republikaner. In einem Wahlkreis steht der Gewinner noch nicht fest, in einem weiteren ist der Wahlsieger kurz vor der Kongresssitzung am Coronavirus gestorben.
Die Demokratin Pelosi wurde wieder zur Präsidentin des Repräsentantenhauses gewählt. Bei der konstituierenden Sitzung erreichte sie 216 Stimmen ihrer Partei. Fünf Vertreter der Demokratischen Partei stimmten dagegen bzw. enthielten sich der Stimme. Die Republikaner stimmten geschlossen für ihren Kandidaten Kevin McCarthy, der auf 209 Stimmen kam.
Pelosi steht seit 2003 den Demokraten im Repräsentantenhaus vor. Von 2007 bis 2011 und dann seit 2019 war sie dort Präsidentin. Die heute 80-Jährige, die ohne ernsthafte Opposition wiedergewählt wurde, ist bislang die einzige Frau an der Spitze des Repräsentantenhauses.
Am 6. Januar soll vor dem Kongress die Bestätigung des Demokraten Joe Biden als Sieger der US-Wahl verlesen werden. Es wird erwartet, dass die Republikaner in beiden Kammern dagegen Einwände erheben könnten, allerdings ohne Chancen auf Erfolg. Der amtierende Präsident, Donald Trump, erkennt seine Niederlage bei der Wahl nach wie vor nicht an.
Darüber hinaus wollen die Demokraten im Senat erneut die Frage nach Corona-Hilfen für die Steuerzahler in Höhe von jeweils 2000 US-Dollar aufwerfen. Bislang haben die Republikaner diese Versuche blockiert.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 3. Januar 3:00 Uhr bis 4. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 7.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Schützenpanzerwagen/Schützenpanzereinmal (20 Schüsse).
Richtung Donezk: Schützenpanzerwagen/Schützenpanzer – einmal (30 Schüsse); Antipanzergranatwerfer – 3 Granaten; automatische Granatwerfer – 5 Granaten; großkalibrige Maschinengewehre – einmal.
Richtung Mariupol: Mörser 82mm – einmal (7 Mörsergeschosse), Antipanzergranatwerfer – 3 Granaten; Scharfschützenwaffeneinmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand
en sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Gagarin-Bergwerks), Jakowlewka, Staromichajlowka, Sachanka, Leninskoje.
Um 13:30 Uhr wurden zwei Detonationen infolge technischer Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 68.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sechs Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Buskolonne in Syrien angegriffen – neun Tote
In Syrien haben Terroristen am Sonntagabend einen Konvoi aus Bussen und Tankwagen angegriffen. Nach den jüngsten Angaben der Behörden gab es bei dem Überfall in der westlich-zentralen Provinz Hama neun Tote und vier Verletzte.
Der Überfall ereignete sich demnach auf einer Autostraße nahe der Stadt Salamia.
„Ein Tankwagen-Konvoi und drei Linienbusse wurden um 21.30 Uhr angegriffen“, sagte Provinzgouverneur Mohammad Krishtati im syrischen Staatsfernsehen.
Neun Zivilisten seien dabei getötet, vier weitere seien mit Verletzungen in ein Krankenhaus in Salamia gebracht worden. Die Angreifer seien mit Handfeuerwaffen bewaffnet gewesen.
Nach Informationen der Zeitung Al Watan hatten sich die syrischen Sicherheitskräfte mit den Angreifern ein Gefecht geliefert. Der betroffene Straßenabschnitt sei nach dem Vorfall für den Verkehr gesperrt worden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 4. Januar um 9:00 Uhr 2133 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1777 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 180 Todesfälle.

deu.belta.by: Lukaschenko: Minsk wird alles Notwendige für Vertiefung der Kooperation mit Havanna tun
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat dem Präsidenten Kubas, Miguel Mario Díaz-Canel Bermúdez, zum Nationalfeiertag, dem Tag der Befreiung, am 1. Januar gratuliert. Das gab der Pressedienst des Staatschefs von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
„Die Geschichte von Kuba wurde zum Symbol für das Streben nach Unabhängigkeit, Freiheit und Gerechtigkeit. Diese Werte vereinen unsere Länder und Völker“, hieß es im Gratulationsschreiben.
Das belarussische Staatsoberhaupt versicherte, dass Minsk alles tun wird, um die freundschaftlichen Beziehungen und die für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit mit Havanna zu erhalten und zu vertiefen.
Alexander Lukaschenko gratulierte auch dem Ersten Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas Raúl Modesto Castro Ruz. „Angesichts des unaufhörlichen Drucks von außen verteidigt Kuba weiterhin mit Würde die Interessen seines Volkes und nimmt wichtige Veränderungen in verschiedenen Bereichen der Lebenstätigkeit der Gesellschaft vor“, so er. Der Präsident stellte die Einzigkeit der belarussisch-kubanischen Beziehungen fest, die sich durch ein hohes Maß an Vertrauen und Unterstützung sowie durch ähnliche Ansätze zu den wichtigsten aktuellen Problemen auszeichnen.


nachmittags:

snanews.de: Assange soll nicht an die USA ausgeliefert werden – Londoner Gericht
WikiLeaks-Gründer Julian Assange soll nicht an die USA ausgeliefert werden. Das entschied ein Londoner Gericht am Montag.
Die Vereingiten Staaten werfen dem 49-Jährigen unter anderem Verstoß gegen ein Spionagegesetz vor. Bei einer Verurteilung in den USA würden ihm laut seiner Anwälte 30 bis 40 Jahre Haft drohen, teilt die Agentur Reuters am Montag mit. Zuvor haben Medien mitgeteilt, dass ihm bis zu 175 Jahre Haft in den USA drohen.
Doch auch mit dem jüngsten Urteil gegen eine Auslieferung dürfte sich die endgültige Entscheidung über Assanges Schicksal weiter hinziehen, da Revision möglich ist und der Fall letztlich bis vor den Obersten Gerichtshof in Großbritannien gehen könnte. …


snanews.de: EU und USA weigern sich, Venezuelas Aktiva für Kauf von Corona-Impfstoff freizugeben – Maduro
Venezuela hat die EU und die USA dazu aufgefordert, seine Aktiva für den Kauf eines Corona-Impfstoffs freizugeben, aber eine Absage erhalten, wie der Präsident des lateinamerikanischen Landes, Nicolas Maduro, am Montag bei einer Konferenz zu Gesundheitsfragen mitteilte. Die Konferenz wurde live auf dem Twitter-Account Maduros übertragen.
„Die Regierungen von Portugal, Spanien, Großbritannien und den USA und ihre Finanzinstitute haben die Mittel für den Zugang zu dem Impfstoff eingefroren und blockiert. Wir haben über die WTO gefordert, dass sie uns die Mittel zur Verfügung stellen, aber eine Ablehnung erhalten“, sagte Maduro.
„Die Vizepräsidentin Delcy Rodriguez hat mit den Außenministern dieser Länder Gespräche geführt(…), sie haben den Antrag jedoch abgelehnt“, fügte er hinzu.
„Der Covid-19-Impfstoff kann nicht Gegenstand eines geopolitischen Krieges sein, um zu sehen, wer die Welt beherrscht (…)“, so Maduro.
Zuvor hatten die USA eine Reihe von Sanktionen gegen Venezuela verhängt. Besonders schmerzhaft davon waren das Einfrieren der Konten des Landes in Europa und die Blockierung des unter US-Jurisdiktion befindlichen Vermögens der staatlichen venezolanischen Öl- und Gasgesellschaft PDVSA für sieben Milliarden US-Dollar (5,7 Milliarden Euro). Dazu gehört unter anderem das Verbot von Transaktionen mit den Aktiva.
Verluste in Höhe von elf Milliarden US-Dollar (neun Milliarden Euro) soll Venezuela nach Angaben des Weißen Hauses wegen des Ölembargos der USA erlitten haben.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 4. Januar 2021
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine achtmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt und sieben Feuerprovokationen an allen Abschnitten der Kontaktlinie durchgeführt. Der Gegner hat insgesamt 65 Mörser-, Granat- und sonstige Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
So haben i
n Richtung Gorlowka Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet des Jushnaja-Bergwerks in Dsershinsk aus zwanzig Schüsse mit Schützenpanzerwaffen auf die Siedlung des Gagarin-Bergwerks in Gorlowka abgegeben.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer der 28. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Krasnogorowka aus Staromichajlowka mit Schützenpanzerwaffen, Antipanzergranatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
Kämp
fer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU haben von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus zweimal Jakowlewka mit Unterlaufgranatwerfern beschossen und fünf Granaten abgefeuert.
In Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje zweimal das Feuer mit 82mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern auf Leninskoje eröffnet.
Auße
rdem haben unsere Beobachter zwei Detonationen auf den Positionen der BFU im Gebiet von Wodjanoje bemerkt, während der Gegner dort in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten ausführte.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Gegner drei weitere Feuerprovokationen begangen und von den Positionen des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade drei Granaten mit Antipanzergranatwerfern auf Spartak, eine Granate mit einem Unterlaufgranatwerfer in Richtung unserer Positionen im Gebiet von Mineralnoje abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben ukrainische Kämpfer von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje eine weitere Granate mit einem Antipanzergranatwerfer abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter
zwei weitere Detonationen auf dem Territorium des Gegners in den Gebieten von Kamenka und Wodjanoje bemerkt.
Diese Sachverhalte wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK operativ zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Seit Beginn dieses Jahres bemerken wir eine negative Dynamik der Zunahme der Zahl von Verstößen von Seiten des Gegners, die mit der Unfähigkeit des Kommandos der OOS und der militärisch-politischen Führung der Ukraine zusammenhängt, eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Straftruppen zu gewährleisten, was zu einer Destabilisierung der Lage durch die Schuld der ukrainischen Seite führt.
Der Gegner gefährdet weiter Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner, indem er Waffen und Technik in Ortschaften stationiert. In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot zur Stationierung von Waffen in Ortschaften und deren Umgebung vorsieht, wurden in den letzten 24 Stunden zwei Schützenpanzerwagen aus dem Bestand der 28. mechanisierten Brigade in Krasnogorowka entdeckt.
Nach Angaben unserer Quelle im Stab der OOS plant das Kommando der Straftruppengruppierung im Zeitraum vom 5. bis 10. Januar auf dem zeitweilig von Kiew kontrolliertem Territorium ein sogenanntes „gelbes“ Regime einzuführen, dass eine Ausweitung der Vollmachten der militärischen Strukturen und zusätzliche Beschränkungen für Zivilisten vorsieht. Diese Entscheidung ist eine Folge der anhaltenden Politik des Genozids gegen Zivilisten von Seiten der ukrainischen Führung.
Entsprechend dem einzuführenden Regime haben die ukrainische Soldaten das Recht, Bürger und ihre Haushalte zu durchsuchen und bei Notwendigkeit Waffen und Spezialmittel einzusetzen. Außerdem ist ihnen gestattet, zu dienstlichen Zwecken Fahrzeuge zu nutzen, auch die von Notfalldiensten. Außerdem wird ein Verbot für den Verkehr von Fahrzeugen und Fußgängern auf den Straßen und Wegen eingeführt. Für eine unbehinderte Bewegung werden Spezialgenehmigungen ausgegeben, aber weil es dafür keine einheitliche Form gibt, ist nicht ausgeschlossen, dass Bürger zur Feststellung ihrer Identität festgenommen werden.
Die Zeit für die Einführung dieses Regimes ist nicht zufällig gewählt. In diesem Zeitraum bereiten sich die Bürger aktiv auf Weihnachten vor und feiern es, besuchen einander, um einander zu diesem für jeden Orthodoxen heiligen Feiertag zu gratulieren. Dieser Zeitraum war immer durch eine Verstärkung für die Notfalldienste gekennzeichnet, insbesondere von Krankenwagen, Feuerwehr, deshalb kann man die Einführung des Regimes „gelb“ in der Festtagszeit nicht anders als einen weiteren Fall von Genozid nennen!
In den Truppenteilen und Verbänden der OOS sind weiter nicht kampfbedingte Todesfälle zu bemerken. So hat der Soldat des 3. Bataillons der 72. Brigade Kriwenko gestern im Gebiet von Awdejewka einen Kameraden, den Soldaten Demin, mit einer Maschinenpistole getötet. Bei einer vorläufigen Ermittlung wurde festgestellt, dass Demin während einer langen Zeit das Personal des Bataillons mit Drogen versorgte. Seit Beginn des Jahres erhöhte er den Preis für seine Ware, was zur Ursache des Konflikts zwischen den Soldaten wurde, in dessen Ergebnis der Drogenhändler erschossen wurde.
Dieser Fall wird vom Kommando der 72. Brigade sorgfältig verheimlicht, weil nicht kampfbedingte Verluste
sich in den Verbänden der BFU ständig ereignen, und für das Geschäft auf dem Gebiet des Drogenhandels kann man auch strafrechtlich mit einer Freiheitsstrafe belangt werden. Derzeit arbeitet eine Kommission unter Leitung des Brigadekommandeurs Bogomolow in dem Bataillon.

snanews.de: Weißes Haus kündigt Trumps „Siegesrede“ in Georgia an
US-Präsident Donald Trump wird am Montag im US-Bundesstaat Georgia, wo sein Rivale Joe Biden die Präsidentschaftswahl gewonnen hat, eine „Siegesrede“ halten. Dies geht aus einer Erklärung des Weißen Hauses hervor.
„Präsident Trump wird vom frühen Morgen bis spät in die Nacht arbeiten, er wird viele Anrufe machen und viele Treffen abhalten. Der Präsident wird das Weiße Haus um 18.10 Uhr (Ortszeit – Anm.d.Red.) verlassen, um eine Siegeskundgebung in Dalton, Georgia, abzuhalten“, heißt es in Trumps Tagesplan, der vom Weißen Haus veröffentlicht wurde.
Der formelle Grund für Trumps Reise in den Staat ist die Unterstützung der republikanischen Kandidaten in der zweiten Runde der Senatswahlen, die für den 5. Januar geplant sind.
Die Reise wird vor dem Hintergrund eines brisanten Telefonats von Trump mit dem Staatssekretär und Wahlleiter von Georgia, Brad Raffensperger, stattfinden. Die Zeitung „Washington Post“ hatte zuvor am Montag die „vertrauliche Diskussion“ zwischen den beiden veröffentlicht. Dem Bericht zufolge bedrohte Trump Raffensperger am Telefon und forderte ihn auf, das Ergebnis der US-Wahl in Georgia zu ändern.
Bei der Präsidentschaftswahl hatte Trump in Georgia verloren. Der Demokrat Joe Biden lag dort mit etwa 12.000 Stimmen mehr vorne. Die Wahlergebnisse wurden in diesem Bundestaat zweimal nachgezählt. Dennoch wurden dort trotz Trumps Behauptungen keinerlei Hinweise auf Wahlbetrug gefunden. …


Mil-lnr.su:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK haben zwei Detonationen auf den Positionen des 2. Bataillons der 92. Brigade im Gebiet von Popasnaja festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
So wurde in den letzten 24 Stunden von unserer Aufklärung die Stationierung folgender Waffen der ukrainischen Besatzer entdeckt:
im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade – ein Schützenpanzer und drei Schützenpanzerwagen im Gebiet von Stschastje;
im Verantwortungsbereich der 59. Brigade im Gebiet von Luganskoje wurde die Stationierung eines Schützenpanzerwagens und von zwei Schützenpanzern bemerkt.
Die Einheiten der Volksmilz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des geltenden Waffenstillstands genau ein und sind dabei in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos operativ auf Änderungen der Lage zu reagieren.
Trotz der Gefahr für das Leben der Zivilbevölkerung und ihrer Soldaten erteilen die Kommandeure der BFU weiter Befehle zur Verminung von Örtlichkeiten in der Zone der Strafoperation. Bei der Installation von Minensperren kennzeichnen die Verbrecher der ukrainischen Streitkräfte die verminten Gebiete nicht mit Schildern über Minengefahr und erstellen keine genauen Karten der Minenfelder. Diese Handlungen der ukrainischen Besatzer führen zu tragischen Folgen in erster Linie für die Kämpfer selbst.
So haben gestern Kämpfer des 2. Bataillons der 92. Brigade in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten zur Installation von Minensperren im Gebiet von Popasnaja durchgeführt,
wobei eine zuvor von ukrainischen Kämpfern installierte Antipersonenmine OSM-3 detoniertee.
Nach uns vorliegenden Informationen erlitten zwei Soldaten aufgrund der Detonation Verletzungen wurden in ernstem Zustand in das Militärhospital von Sewerodonezk eingeliefert….

snanews.de: Chinesisches Labor als „glaubwürdigste Corona-Quelle“: Peking empört über US-Vorwürfe
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Hua Chunying, hat die Äußerungen des stellvertretenden nationalen Sicherheitsberaters der USA, Matthew Pottinger, über den möglichen Ursprung des Coronavirus aus einem chinesischen Labor als „Lügen“ bezeichnet.
„Pottinger ist ein hochrangiger Beamter, und entgegen den Erwartungen wiederholt er immer noch diese minderwertigen Lügen und Gerüchte. Ich hoffe wirklich, dass die amerikanische Seite klarstellen wird, ob dies Pottingers persönliche Meinung oder die offizielle Position der US-Regierung ist“, sagte Hua Chunying am Montag in einem Briefing.
Die „sogenannte Theorie“ des künstlichen Ursprungs des Virus oder eines Lecks aus einem Labor hätten fast alle angesehenen Fachexperten, einschließlich der amerikanischen, bereits widerlegt, betonte die Sprecherin des Außenministeriums.
„Wenn die USA solche Aussagen machen, bitten wir sie um Beweise“, so Chunying weiter.
Im Rahmen einer Zoom-Konferenz über China, an der Parlamentarier aus verschiedenen Ländern teilgenommen hatten, hatte Pottinger die Labor-Theorie als „die glaubwürdigste“ bezeichnet. Ihm zufolge war der Viruserreger möglicherweise durch „ein Leck oder einen Unfall“ aus einem chinesischen Labor entwichen, wofür es auch Beweise gebe, betonte Trumps Berater. Die Beweise hat er allerdings nicht genannt und berief sich dabei lediglich auf „jüngste Erkenntnisse des Geheimdienstes“.
Die Konferenz fand im Vorfeld einer Reise eines Expertenteams von der WHO nach Wuhan statt. Dort sollen die WHO-Experten die Ursachen der Coronavirus-Pandemie untersuchen. Dabei befürchten viele Kritiker, dass die Ergebnisse aufgrund des chinesischen Einflusses auf die Organisation nicht objektiv sein würden. Pottinger rief die Parlamentarier in der Konferenz unter anderem dazu auf, „eine moralische Rolle bei der Enthüllung der WHO-Untersuchung“ zu spielen.
US-Präsident Donald Trump sowie US-Behörden hatten China wiederholt vorgeworfen, die Ausbreitung des Coronavirus nicht rechtzeitig eingedämmt und Fakten verheimlicht zu haben. Peking hat wiederum mehrmals erklärt, dass es eine offene und verantwortungsvolle Position in Bezug auf Veröffentlichungen im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie einnehme.


snanews.de: Im Homeoffice mit Katze: Mit diesen Vorteilen können Sie rechnen – Studie
Die Arbeit im Homeoffice hat trotz aller Herausforderungen einen großen Vorteil: Man kann nun viel mehr Zeit mit seinen Vierbeinern verbringen. Dies wirkt sich laut einer Studie der britischen Psychologen vor allem auf Katzenbesitzer positiv aus: Stubentiger können nämlich dabei behilflich sein, unnötigen Stress abzubauen.
Die Psychologen aus Großbritannien haben im Rahmen einer Studie 700 Katzenbesitzer befragt, die derzeit im Homeoffice arbeiten, berichtet „The Mirrow“. 63 Prozent von allen Befragten haben dem Blatt zufolge angegeben, dass die Haustiere sie „beruhigen“. 56 Prozent der Befragten hätten zugegeben, sie würden sich dank den Vierbeinern „weniger einsam“ fühlen. Mehr als die Hälfte der Befragten (53 Prozent) gaben an, dass die Katzen ihre Laune verbessert hätten, indem sie etwas Lustiges gemacht hätten. Viele Besitzer fühlten sie nach eigener Aussage inspiriert von ihren Haustieren. Einige hätten sich im Homeoffice sogar daran gewöhnt, mit den Vierbeinern zu reden bzw. ihnen über die Arbeitsprobleme zu erzählen, heißt es.
Die Anwesenheit von Haustieren schaffe bei den Besitzern das Gefühl von „Normalität“, sagt der britische Psychologe Joe Hemmings. Dadurch sinkt ihm zufolge auch das Stressniveau. Auch die Tiere selbst seien wahrscheinlich glücklicher geworden, so Hemmings, weil sie nicht mehr warten müssen, bis der Besitzer von der Arbeit nach Hause kommt.

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