Presseschau vom 01.01.2021

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.rt.com: Putins Neujahrsansprache: „Wenn wir zusammenhalten, wird Russland zu einer großen Familie“
Zur Jahreswende hält der russische Präsident Wladimir Putin traditionell eine Fernsehansprache an die Nation. Kurz vor Mitternacht lässt er die einprägsamsten Momente des scheidenden Jahres Revue passieren und wünscht seinen Landsleuten Gesundheit, Wohlstand und Freude. …
https://kurz.rt.com/2dut

deu.belta.by: Neujahrsansprache des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko
Liebe Landsleute und Gäste von Belarus!
Das Schaltjahr 2020 nähert sich unausweichlich seinem Ende. Wir sind alle aufgeregt und fragen uns, was es gebracht hat und was uns das neue Jahr bescheren wird. …
https://deu.belta.by/president/view/neujahrsansprache-des-belarussischen-prosidenten-alexander-lukaschenko-54951-2021/

Natalia Pawlowa: Immunitätspass – der Weg zur Freiheit?
Die Idee, Gesundheitspässe für Menschen auszustellen, wird in Europa und darüber hinaus vielfach diskutiert. Die Impfung hat gerade erst begonnen, aber es ist bereits eine Diskussion über die Privilegien aufgetaucht, die denjenigen gewährt werden, die sie erhalten. Und sollte es überhaupt eine medizinische Spaltung der Gesellschaft geben? …
https://snanews.de/20210101/immunitaetspass-weg-freiheit-359831.html


abends/nachts:

lug-info.com: Um 21:00 Uhr ist im Altschewsk die Heizungsversorgung in 378 Häusern wieder in Betrieb, am 27. Dezember war die Heizungsversorgung aufgrund von Schäden in 386 Wohnhäusern und eine Reihe sozialer und kultureller Objekte ausgefallen.

dan-news.info: Neujahrsansprache des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin
Sehr geehrte Landsleute!
In einigen Minuten beginnt das neue Jahr 2021.
Nach guter Tradition feiern wir diesen Festtag im Kreis von Verwandten und Freunden. Wir erwarten in mit einem besonderen Gefühl und der Überzeugung, dass das zukünftige Jahr auf jeden Fall erfolgreich, fruchtbar sein wird und den lang erwarteten Frieden in unser Leben bringen wird. Ich bin überzeugt, dass es gerade so sein wird. Weil wir bei der Lösung selbst der schwierigsten Aufgaben Einheit und Geschlossenheit zeigen.
Das Jahr 2020 war mit verschiedenen Ereignissen angefüllt. Wir mussten Schwierigkeiten überwinden, aber sie
bewegten und dazu, auch Möglichkeiten für die Bewegung nach vorn zu eröffnen. Wir konnten positive Zahlen im ökonomischen Bereich erreichen, den Produktionsumfang steigern, die Löhne, Sozialzahlungen und Renten erhöhen, die vorgenommenen Pläne zum Wiederaufbau und zur Entwicklung der Republik verwirklichen.
Im Jahr 2020 haben wir den 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg begangen. Wir sind stolz auf unsere Geschichte! Wir sind stolz auf die Heldentat des sowjetischen Volks und unsere Veteranen! Ihr Mut, ihre Selbstlosigkeit und Geisteskraft dienen uns als Vorbild.
Wenn ich die Bilanz des vergangenen Jahres zeihe, will ich den Einwohnern unseres Landes danken. Für die selbstlos
e Arbeit, die Liebe zur Heimat, die Verantwortung und Zielstrebigkeit. Jedes Jahr vergrößern Sie die Errungenschaften der Republik in den verschiedensten Bereichen des Lebens.
Besondere Worte der Dankbarkeit will ich den medizinischen Beschäftigten sagen, die gegen eine tödliche Krankheit kämpfen und das Leben
Tausender unserer Bürger retten. Jeder von Ihnen tut seine Pflicht in völliger Selbstlosigkeit. Danke Ihnen!
Im kommenden Jahr müssen wir gemeinsam noch viele Aufgaben lösen und alle vorgenommenen Pläne umsetzten – für uns und für die Zukunft unserer Kinder.
Ich bin überzeugt, dass wir wieder erhebliche Erfolge erzielen werden.
Freunde!
Die Neujahrsfeiertage lieben wir wegen der warmen Atmosphäre im Haus, der Herzlichkeit, der Möglichkeit diese Tage den liebsten Menschen zu widmen. Die ist eine wunderbare Möglichkeit Kräfte zu sammeln, Pläne für die Zukunft zu bedenken, sich auf neue Dinge vorzubereiten.
Dass das neue Jahr voll heller und interessanter Ereignisse, wichtiger Errungenschaften und freudiger Momente sein möge. Dass in jedem Haus Wärme, Harmonie und Wohlergehen herrsche, in den Augen der Kinder Glück glänze und in den Herzen nur Gutes und Liebe herrsche!
Von ganzem Herzen wünsche ich starke Gesundheit, Wohlergehen und neue Errungenschaften!
Zum Feiertag! Zum neuen Jahr 2021!



snanews.de: Iran: Trump will Krieg am Golf – und sucht nach Scheingrund
Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat via Twitter am Donnerstag Washington eine Verschwörung gegen sein Land mit dem Zweck vorgeworfen, unbedingt einen Krieg im Persischen Golf zu entfesseln.
„Geheimdienstinformationen aus dem Irak deuten auf eine US-Verschwörung und einen fabrizierten Vorwand für einen Krieg (gegen den Iran) hin“, twitterte Außenminister Mohammed Dschawad Sarif am Donnerstag. Der Iran wolle zwar keinen Krieg, würde seine Sicherheit und Interessen aber konsequent verteidigen, betonte Sarif. Er riet dem amtierenden US-Präsidenten, sich lieber um die Corona-Pandemie in seinem Land zu kümmern, als Bomber und Kriegsschiffe in die Region zu schicken.
Furcht vor Rache für Tötung von General Solejmani
In der kommenden Woche ist der erste Jahrestag der gezielten Tötung des iranischen Generals Ghassem Soleimani im Irak durch US-Drohnen – und auf Trumps Befehl. Die USA befürchten einen iranischen Racheakt und haben daher ihre militärische Präsenz am Persischen Golf verstärkt. Der Iran will nach Angaben von Präsident Hassan Rohani die Tötung Soleimanis zwar weiterhin rächen, mit konkreten Drohungen zum Jahrestag hält sich Rohani jedoch zurück.
„Der Befehl, General Solejmani zu töten, gehört zu Trumps unverzeihlichen Sünden (…) eines geeigneten Tages wird das iranische Volk das vergossene Blut des Generals rächen“, zitiert die Deutsche Presse-Agentur den iranischen Präsidenten am Donnerstag. Soleimani nannte er einen Nationalhelden, der nach seinem Martyrium zur regionalen Legende wurde.
Beobachter in Teheran seien der Ansicht, dass der Iran sich zumindest bis zum Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden am 20. Januar mit harschen Aktionen zurückhalten wird, hieß es. Besonders Rohani hoffe, dass der Demokrat Biden sowohl zum Wiener Atomabkommen von 2015 zurückkehren als auch die Sanktionen aufheben werde. Besonders die von dem Republikaner Trump verhängten Wirtschaftssanktionen haben den Iran in die schwerste Wirtschaftskrise seiner jüngeren Geschichte gestürzt.


lug-info.com: Neujahrsansprache des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik
Sehr geehrte Landsleute, Freunde!
Ich gratuliere Ihnen zum Neuen Jahr und zu Weihnachten!
2020 war reich an Ereignissen.
Wir haben mit Ehre den 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg begangen. Trotz allem haben wir eine Siegesparade durchgeführt und die unsterbliche Heldentat der heldenhaften Vorfahren gedacht und sie geehrte.
Das ausgehende Jahr hat nicht wenige Prüfungen gebracht. Die Pandemie hat recht ernsthafte Veränderungen in unser Leben gebracht. Aber die Schwierigkeiten, mit denen wir zu kämpfen hatten, haben uns zusammengeschlossen, uns dazu bewegt, enorme innere Reserven für die Bewegung nach vorn zu eröffnen.
Wir haben nicht wenige Anstrengungen benötigt, um die weitere Entwicklung der Wirtschaft der Republik, eine nachhaltige Arbeit der Industrie-, Kohle- und Landwirtschaftsbetriebe zu gewährleisten.
Im ausgehenden Jahr haben wir das Bildungssystem optimiert, die Gesundheitsversorgung modernisiert, die rentablen Kohleunternehmen erhalten. Die Reformen war globalen und haben viele Bereich des Lebens umfasst.
Eine ausgewogene Wirtschaftspolitik hat es uns erlaubt, Schritt für Schritt den Wohlstand und die Lebensqualität zu erhöhen, damit alle Bürger der Republik bereits im nächsten Jahr Veränderungen zum besseren verspüren.
Wir halten nach wie vor überzeugt den Kurs auf eine Annäherung an die Russische Föderation, arbeiten aktiv auf verschiedenen Gebieten zusammen. Mit jedem Tag wächst die Zahl unserer Landsleute, die die russische Staatsbürgerschaft erhalten.
In diesem Jahr war ein bedeutsames Ereignis für uns der 100. humanitäre Konvoi. Die „weißen Lastwagen“ wurden zum Symbol der Einheit und der gegenseitigen brüderlichen Hilfe. Wir sind dem Volk Russlands für die Solidarität und die Bereich, in jeder Situation Hilfe zu leisten, dankbar.
Ich will Worte der Dankbarkeit für die Soldaten äußern, die ihre Pflicht tun und unsere Sicherheit gewährleisten. Für die Ärzte – für die Professionalität, den Mut und die Treue zu ihrer Sache. Den Freiwilligen – für die Unterstützung und Hilfe für die , die diese besonders benötigen. Uns jedem von uns – für das Verständnis, die Geduld und das Vertrauen, für die echte und aufrichtige liebe zur Heimaterde.
In diesem Jahr gab es nicht wenige Ereignisse, auf die man stolz sein kann. Das sind die Ergebnisse unserer gemeinsamen täglichen, oft nicht einfachen und selbstlosen Arbeit.
Ich bin überzeugt, dass jeder von Ihnen seine eigenen kleinen Sieg hat: die Geburt eines Kindes, die Gründung einer Familie, den Erhalt der russischen Staatsbürgerschaft, eine beruflicher Aufstieg, ein Schul- oder Hochschulabschluss und der Beginn des erwachsenen bewussten Lebens.
Liebe Freunde, aufrichtig wünsche ich Ihnen starke Gesundheit. Dass Glück und gegenseitige Hilfer in jeder Familie und in jedem Haus herrschen!
Wohlergehen Ihnen, Frieden und Gutes!
Zum neuen Jahr 2021!

vormittags:

rusvesna.su: Ernste Herausforderungen des kommenden Jahres: Der Verteidigungsminister sprach zur russischen Armee
Die ernsten Herausforderungen des vergangenen Jahres haben die russische Armee noch mehr zusammen
führt, sagte der russische Verteidigungsminister der Armee, Sergej Shoigu, in seinen Neujahrsgrüßen an das Militär.
„Jeder von uns feiert diesen wundervollen
Feiertag mit der Hoffnung, dass er für viel Gutes bringt, alle Wünsche wahr werden und unsere Lieben lebendig und gesund bleiben. 2020 brachte viele Prüfungen mit sich“, sagte Shoigu und betonte, dass die Coronavirus-Pandemie die Lebensweise verändert habe und und die Gefahr bestanden habe, dass die Menschen sich voneinander distanzieren, „aber sie vereinten sich nur im Kampf gegen diese ernsthafte Herausforderung.“
Der
Verteidigungsminister betonte, dass die russischen Streitkräfte einen weiteren Schritt nach vorne gemacht hätten und noch moderner und technologischer geworden seien. „Heute sind wir in der Lage, auf Bedrohungen angemessen zu reagieren und die Souveränität des Landes und das friedliche Leben seiner Bürger zu schützen. Dies ist natürlich das Verdienst aller, die ihre offizielle Pflicht ehrlich und verantwortungsbewusst erfüllen, gewissenhaft im Interesse der Stärkung der Verteidigungsfähigkeit des Landes arbeiten und die glorreichen Traditionen der Siegergeneration vervielfachen“, sagte Shoigu.
Er fügte hinzu, dass das Militär die Leistung der Veteranen, die die Welt vor dem Na
zismus gerettet haben, heilig ehrt und weiterhin alle zurückweisen wird, die versuchen, unsere Geschichte zu verzerren, und ihren Beitrag zum Großen Sieg herabwürdigen.
„Die besten Wünsche an diejenigen, die an Feiertagen auf einem Kampfposten dienen, die nationalen Interessen Russlands außerhalb seiner Grenzen verteidigen und friedenserhaltende und humanitäre Missionen durchführen“, sagte der Verteidigungsminister.
Er dankte auch Militärmedizinern,
Pioniereinheiten, Strahlen-, chemischen und biologischen Verteidigungstruppen (RHBZ), deren Professionalität, Engagement und freundliches Herz dazu beigetragen haben, die Gesundheit vieler Menschen zu erhalten.
„Möge das kommende Jahr Glück und
Erfolge bringen, die Freude geben, sich mit Freunden und Familie zu treffen! Gesundheit und Wohlbefinden für alle! Glückliches neues Jahr!“ – fasste den Minister zusammen.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 31. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen registriert:
um 11:10
Uhr im Gebiet von Popasnaja.

snanews.de: Großbritannien vollzieht Brexit
Großbritannien vollzieht den Brexit. Nach 48 Jahren Mitgliedschaft in der Europäischen Union hat das Land um Mitternacht (MEZ, 23.00 Uhr Ortszeit) nun auch den Binnenmarkt und die Zollunion der Gemeinschaft verlassen, teilte die Agentur Reuters mit.
Das sei ein unglaublicher Moment für Großbritannien, sagte Premierminister Boris Johnson in seiner Neujahrsansprache.
„Wir haben unsere Freiheit in unseren Händen und es liegt an uns, das Beste daraus zu machen.”
Wie genau er die neu gewonnene Freiheit nutzen will, ließ Johnson jedoch bislang weitgehend offen.
Formal war Großbritannien bereits Ende Januar 2020 aus der EU ausgetreten. Bis zum 31. Dezember galt jedoch noch eine Übergangsphase mit EU-Regeln. Nach zähen Verhandlungen über die künftigen Beziehungen einigten sich die EU und das Vereinigte Königreich dann schließlich an Heiligabend auf ein Handelsabkommen. Ohne dieses hätten Beschränkungen im Reise- und Warenverkehr gedroht mit massiven wirtschaftlichen Einbrüchen für beide Seiten, so Reuters. Die Vereinbarung gilt erst einmal nur vorläufig, da das Europäische Parlament noch zustimmen muss.
Großbritannien werde auch nach dem Brexit ein enger Partner Frankreichs sein, sagte Präsident Emmanuel Macron in seiner Neujahrsansprache.
„Das Vereinigte Königreich bleibt unser Nachbar, unser Freund und unser Verbündeter”, zitiert Reuters Macron.
Bei einem Referendum am 23. Juni 2016 hatten sich 17,4 Millionen Wähler für einen Austritt aus und 16,1 Millionen Wähler für einen Verbleib in der EU entschieden. Johnson gehörte seit jeher zu den Befürwortern des Brexit. Sein 80 Jahre alter Vater Stanley jedoch zu den Gegnern, er stimmte für den Verbleib in der EU. Er erklärte am Donnerstag, er sei dabei die französische Staatsbürgerschaft zu beantragen. „Ich werde immer Europäer bleiben.”


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 31. Dezember 3:00 Uhr bis 1. Januar 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Unterlaufgranatwerfer – einmal (1 Granate).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich
folgende Ortschaft: Spartak.
Um 13:30 Uhr wurde eine Detonation infolge technischer Arbeiten im Gebiet von Awdejewka registriert.
Um 01:05
Uhr wurden zwei Detonationen und ungeordnetes Schießen mit Schusswaffen im Gebiet von Wodjanoje festgestellt
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 1.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Präsident Vucic eröffnet serbischen Abschnitt von Turkish Stream
Serbiens Präsident Aleksandar Vucic hat am ersten Tag des neuen Jahres offiziell den serbischen Abschnitt der Gaspipeline Turkish Stream in Betrieb gesetzt. Das teilte der Fernsehsender RTV mit.
Die Zeremonie fand im Dorf Gospodinci im Norden Serbiens statt. Auch der russische Botschafter Alexander Bozan-Charchenko und der Direktor des Staatsunternehmens „Serbiagaz“, Dusan Bajatovic, nahmen daran teil.
Vucic hat den Gasverteilungsknoten besichtigt, wo Mitarbeiter ihm über die Bereitschaft zum Gasanlauf berichtet haben.
In seiner Rede verwies Vucic auf die große Bedeutung der Pipeline für Serbien und dankte allen für die geleistete Arbeit. Dann hat er grünes Licht für das Pumpen von russischem Gas aus der Gaspipeline Turkish Stream in das serbische Gastransportsystem gegeben.
Turkish Stream
Die 930 Kilometer lange Pipeline verläuft auf dem Grund des Schwarzen Meeres von der südrussischen Küstenstadt Anapa bis zur Küste der Türkei.
Im Januar 2020 hatten die Präsidenten Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, die Gaspipeline Turkish Stream eröffnet.
Durch den ersten Strang wird die Türkei mit russischem Gas versorgt. Durch den zweiten Strang wird russisches Gas über Bulgarien, Serbien und Ungarn nach Europa geliefert werden. Der serbische Abschnitt ist 402 Kilometer lang und weist eine Kapazität von 13,88 Milliarden Kubikmeter pro Jahr auf.


Lug-info.com: In der LVR sind am 1. Janaur um 9:00 Uhr 2117 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1771 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 177 Todesfälle.

nachmittags:

snanews.de: Freiberufler-Verband: 140.000 Stellen in Deutschland bedroht
Rund 140.000 Jobs in Deutschland sind infolge der Corona-Krise bedroht. Das gab der Bundesverband der Freien Berufe (BFB) nach einer Studie bekannt. „Die Krise geht an die Substanz“, sagte Präsident Wolfgang Ewer laut dpa.
In einer repräsentativen Umfrage unter Freiberuflern bewerten 20,3 Prozent ihre momentane Geschäftslage als schlecht. Weitere 14,2 Prozent erwarteten, in zwei Jahren weniger Mitarbeiter zu haben.
Bei der Umfrage des Instituts für Freie Berufe (IFB) im Auftrag des BFB wurden vom 21. September bis 1. November 2020 rund 1200 Freiberufler zur Einschätzung ihrer aktuellen wirtschaftlichen Lage, der voraussichtlichen Geschäftsentwicklung in den kommenden sechs Monaten, ihrer Personalplanung und Kapazitätsauslastung befragt.
Die Bilanz des Corona-Jahres 2020 sei für vier von zehn Freiberuflern bitter: Bei ihnen habe sich die Lage im Vergleich zu 2019 verschlechtert, so der Verband, der sowohl Selbstständige als auch Angestellte in Deutschland vertritt.
Für 25,3 Prozent von ihnen sei der bisher entstandene wirtschaftliche Schaden bereits existenzbedrohend. Weitere 13,8 Prozent befürchteten dieses Szenario 2021. Seit März habe es einen merklichen Auftragsrückgang um mehr als die Hälfte gegeben, der jeden dritten Freiberufler treffe, so der Verband.
Nachdem bereits Arbeitsplätze abgebaut werden mussten, seien derzeit weitere rund 140.000 Jobs bedroht. Jeder dritte Betroffene habe betriebliche Rücklagen und 7,5 Prozent sogar die Altersvorsorge eingesetzt, um die Krise abzufedern. Die Politik sei gefordert, mit überlegten Konzepten Planungssicherheit zu geben.
Der Bundesverband vertritt die Interessen der Freien Berufe, darunter sowohl Selbstständige als auch Angestellte in Deutschland. Die rund 1,45 Millionen selbstständigen Freiberufler beschäftigten über 4,3 Millionen Mitarbeiter.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 1. Januar 2021
Am Vortag des Neuen Jahrs hat der Gegner zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
So wurden in Richtung Donezk ein nicht zielgerichteter Schuss mit einem Unterlaufgranatwerfer und eine Detonation bei der Durchführung von Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Verantwortungsbereich des 2. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU im Gebiet von Awdejewka registriert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU mit Beginn des Neuen Jahres chaotisch das Feuer mit Schusswaffen auf die Positionen im Gebiet von Wodjanoje eröffnet.
Nach genauen Informationen wurde bekannt, dass einer der Marineinfanteriekämpfer in betrunkenem Zustand einige Salven in die Luft abgab und aus Unvorsichtigkeit einen Kameraden verletzte. Diese Information wurde im Hospital in Mariupol bestätigt, wohin Leutnant Orlow mit einer Kopfverletzung in der letzten Nacht eingeliefert wurde.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 24. Bataillons der 53. Brigade der BFU von den Postionen im Gebiet von Starognatowka aus das Feuer mit Schusswaffen in Richtung Petrowskoje eröffnet.
Außerdem haben Kämpfer des 2. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus das Feuer mit Schusswaffen in Richtung
Spartak eröffnet.
Diese Sachverhalte wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Unsere Verteidiger halten weiter streng den geltenden Waffenstillstand ein und beobachten den Gegner.
Kämpfer des 501. Bataillons der 36. Brigade der BFU unter Führung des Kriegsverbrechers Gnatow bauen weiter die
Minensperren aus und bedrohen direkt das Leben und die Gesundheit von Zivilisten. So haben wir die Installation von 42 Antipanzerminen TM-62 an einem Abschnitt einer Straße im Gebiet von Schirokino bemerkt.
Wir rufen die Einwohner der von den BFU kontrollierten Ortschaften auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf ukrainische Minen zu geraten. M
elden Sie alle Ihnen bekannten Fälle der Verminung von Örtlichkeiten durch Einheiten der BFU an die OSZE-Mission, die Staatsanwaltschaft und die militärisch-zivile Verwaltung, um Strafverfahren gegen die ukrainischen Kommandeure aufzunehmen.
Ukrainische Kämpfer einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung haben im Verlauf des 31. Dezember weiter die
Funktion von Drohnen der Mission bei Flügen über den von den BFU besetzten Krasnogorowka und umliegenden Ortschaften blockiert und dabei eine Station zur Funkblockade „Bukowel-AD“ eingesetzt.
Es muss angemerkt werden, dass im Bericht der OSZE-Mission vom 31. Dezember 2020 der
der Verlust einer Kurzstreckendrohne der OSZE im Gebiet von Staromichajlowka in der Folge der Blockade der Leitungssignale der Drohne bestätigt wird, über den wir zuvor berichtet hatten.
Nach Angaben von operativen Quellen gab es
in den letzten 24 Stunden in den Verbänden und Truppenteilen der OOS während der Feiern des Neuen Jahres eine Reihe von Vorfällen, was zu weiteren nicht kampfbedingten Verlusten führte.
Der eigenartigste Fall ist im Stab des 18. Bataillons der 35. Brigade der BFU im Gebiet von Nowgorodskoje festzustellen. Gemäß dem Bericht über einen von Mitarbeitern der Donezker Abteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes festgestellten Gesetzesverstoß hat der Obermatrose Beda in betrunkenem Zustand dem Kommandeur der 2. Artillerieabteilung, Oberstleutnant Kobsarenko, schwere Verletzungen zugefügt. Nach den Worten des Marineinfateriesoldaten Beda war die Ursache dieses Verhaltens das unwürdige Benehmen seines Kommandeurs Kobsarenko, der ihn in Anwesenheit anderer Soldaten, des Matrosen Samtschenka und des Obermatrosen Komlitschenko, erniedrigte und beleidigte.

snanews.de: Iran ruft UN-Sicherheitsrat auf, „destabilisierende“ US-Politik im Persischen Golf zu beeinflussen
Der UN-Sicherheitsrat und die internationale Gemeinschaft sollten die USA zur Einstellung destabilisierender Schritte im Persischen Golf aufrufen. Dies geht aus einem Brief des stellvertretenden Ständigen Vertreters des Iran bei den Vereinten Nationen, Eshagh Al Habib, hervor.
„Das militärische Abenteurertum der USA im Persischen Golf und im Arabischen Meer hat sich verstärkt – insbesondere in den letzten Wochen. Abgesehen von der Lieferung fortschrittlicher und hochtechnologischer Waffen in diese Region in den letzten Wochen haben die Vereinigten Staaten eine Reihe provokativer militärischer Aktionen durchgeführt“, heißt es in dem Brief.
Zu diesen provokativen Aktionen gehören Eshagh Al Habib zufolge die jüngsten Flüge der strategischen US-Kampfjets über den Persischen Golf.
Solche Konfrontationsmaßnahmen und kriegerischen Tendenzen würden die ohnehin angespannte Situation in dieser instabilen Region alarmierend verschärfen. „Es ist klar, dass die Vereinigten Staaten für alle Konsequenzen voll verantwortlich sind“, lautet es im Brief.
„Da ein solches militärisches Abenteurertum eindeutig gegen die Ziele und Prinzipien der Vereinten Nationen verstößt und schwerwiegende Folgen für den regionalen und internationalen Frieden und die Sicherheit hat, erwarten wir, dass der UN-Sicherheitsrat die Vereinigten Staaten zwingen wird, die Grundsätze und Regeln des Völkerrechts einzuhalten, und diese illegalen Maßnahmen zu stoppen. Ebenso muss die internationale Gemeinschaft verlangen, dass die Vereinigten Staaten ihre destabilisierenden Maßnahmen in einer so volatilen Region wie dem Persischen Golf beenden“, unterstrich der Diplomat.
Der iranische Außenminister, Mohammed Dschawad Sarif, hatte via Twitter am Donnerstag Washington eine Verschwörung gegen sein Land mit dem Zweck vorgeworfen, unbedingt einen Krieg im Persischen Golf zu entfesseln.
„Geheimdienstinformationen aus dem Irak deuten auf eine US-Verschwörung und einen fabrizierten Vorwand für einen Krieg (gegen den Iran) hin“, twitterte Sarif am Donnerstag. Der Iran wolle zwar keinen Krieg, würde seine Sicherheit und Interessen aber konsequent verteidigen.
Am 3. Januar ist der erste Jahrestag der Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani im Irak durch US-Drohnen. Die USA befürchten einen iranischen Racheakt und haben daher ihre militärische Präsenz am Persischen Golf verstärkt. Der Iran will nach Angaben von Präsident Hassan Rohani die Tötung Soleimanis zwar weiterhin rächen, mit konkreten Drohungen zum Jahrestag hält sich Rohani jedoch zurück.


de.rt.com: Ukraine: Russischsprachiger Jugendlicher wegen Tragen von sowjetischer Mütze angeklagt
Sie sollte lediglich seine kalten Ohren warm halten, doch die gebrauchte Fellmütze samt einem Emblem mit Hammer und Sichel brachte dem 19-jährigen Ukrainer eine Anklage ein. Laut der Polizei soll der russischsprachige Junge gegen die Antikommunismus-Gesetze verstoßen haben.
Die Polizei in der westukrainischen Stadt Lwiw meldete am Montag, dass eine strafrechtliche Untersuchung eingeleitet wurde, nachdem ein 19-jähriger Jugendlicher gegen strenge lokale Gesetze verstoßen hatte, die „die Verwendung kommunistischer Symbole auf Kleidung“ regeln. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass sie den Jungen gemäß der Gesetzgebung anklagen werde, die sowohl nationalsozialistische als auch sowjetische Ikonographie verbietet. Als Höchststrafe kann ein solches Vergehen in der Ukraine mit fünf Jahren Freiheitsstrafe geahndet werden.
Laut der Lokalzeitung Dilo hätte ein Anti-Terror-Agent, Igor Sholtys, den jungen Mann, dessen Name nicht bekannt gegeben wurde, festgenommen, als dieser mit einem Freund spazieren ging. Der Junge trug eine traditionelle sowjetischen Uschanka – eine Fellmütze mit Ohrenklappen – samt einem sowjetischen Abzeichen mit Hammer und Sichel.
Sholtys befragte den Jugendlichen, woher er die Mütze habe. Der Junge erwiderte, dass er diese auf dem Flohmarkt gekauft hatte, da ihm kalt war. Er versicherte nicht zu wissen, dass solche Symbole verboten waren. Als eine „Untersuchung“ ergab, dass der russischsprachige junge Mann aus der Hauptstadt Kiew stammt, wurde die Polizei verständigt.
Sehr zur Enttäuschung des Anti-Terror-Agenten Sholtys nahmen die diensthabenden Polizisten, die sodann vor Ort auftauchten, den Jungen nicht fest. Einer der Streifenpolizisten hatte „nicht-ukrainische Ansichten“ und begann, ihm gegenüber „unhöflich“ zu werden, erklärte Sholtys den Journalisten. Schließlich beschlagnahmten die Behörden die Mütze dennoch und nahmen die Daten des Jungen zur Vorbereitung einer Anklage auf. Die Voruntersuchungen sind noch im Gange.
Das ukrainische Parlament hatte bereits 2015 kommunistische Symbole wie das sowjetische Symbol mit Hammer und Sichel verboten. Die Stadt Lwiw hatte drei Jahre zuvor auf eigene Initiative bereits ähnliche Maßnahmen ergriffen. Neben Symbolen aus der Sowjetzeit können Bürger auch mit Gefängnisstrafen rechnen, wenn sie die frühere Hymne der UdSSR oder die einer ihrer ehemaligen Republiken singen oder spielen.
Andererseits wurde noch im Jahr 2018 in dieser westukrainischen Stadt eine berüchtigte Waffen-SS-Division samt Hakenkreuzen anlässlich des 75. Jahrestages der Bildung einer lokalen, mit den Nazis kollaborierenden „Partisaneneinheit“ im Zweiten Weltkrieg gefeiert, was allerdings ebenfalls durch die Gesetzgebung des ukrainischen Parlaments verboten ist.


snanews.de: „Verbreitung von anti-israelischer Einstellung“: USA kritisieren UN-Haushalt 2021
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Kelly Craft, hat den verabschiedenden UN-Haushalt für das Jahr 2021 stark kritisiert. Ihr zufolge dienen die Finanzmitteln der „Verbreitung von anti-israelischer Einstellung“.
Die UN-Generalversammlung hatte am vergangenen Donnerstag einen 3,2-Milliarden-Dollar-Finanzplan für das Jahr 2021 verabschiedet.
Die USA stimmten dagegen und weigerten sich unter anderem, eine Veranstaltung zum Jahrestag der Erklärung von Durban zu finanzieren. Die Erklärung wurde 2001 im Rahmen der dritten Weltkonferenz unter dem Namen „Weltkonferenz gegen Rassismus, rassistische Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängende Intoleranz“ im südafrikanischen Durban verabschiedet. Sie erhob direkte Kritik gegen die israelische Unterdrückung der Palästinenser in der Westbank als eine „neue Form von Apartheid, ein Verbrechen gegen die Menschheit“. Die Weltkonferenz endete damals mit dem gemeinsamen Abzug der amerikanischen und israelischen Delegationen.
„Die UN-Mitgliedstaaten geben das Prinzip der Zweckmäßigkeit und Integrität für den Konsens viel zu oft auf. Das heute verabschiedete Budget spiegelt diesen Trend wider, indem es Finanzmittel für eine Feier anlässlich der Erklärung von Durban vorsieht und damit ein beschämendes Erbe des Hasses, des Antisemitismus und einer anti-israelischen Einstellung verbreitet“, schrieb Craft auf Twitter.
„Wir werden den Durban-Prozess nie unterstützen, welcher darauf abzielt, zu trennen und nicht zu vereinen“, so die US-Botschafterin weiter.


de.rt.com: Gazprom startet mit TurkStream Gaslieferung nach Serbien und Bosnien
Am ersten Tag des neuen Jahres begann der russische Energieriese Gazprom Serbien mit Erdgas aus der TurkStream-Pipeline zu beliefern. Die Pipeline soll Serbien mit 4 Milliarden Kubikmetern Erdgas im Jahr versorgen können. Damit würde der Bedarf des Landes vollständig abgedeckt.
Am Freitag meldete Gazprom den Beginn seiner Erdgaslieferung an Serbien und Bosnien über die Gaspipeline TurkStream. Die Pipeline verläuft von der russischen Küste von Anapa durch das Schwarze Meer hindurch bis zum europäischen Teil der Türkei. Dort wurde vor genau einem Jahr TurkStream in Betrieb genommen und beliefert inzwischen den türkischen Gasmarkt.
TurkStrean verläuft nun von der Türkei über Bulgarien bis nach Serbien, wo am Freitag der serbische Präsident Aleksandar Vučić offiziell den Gaslink aus Russland in den Balkan eröffnete. Vom neuen Gas wird eine Senkung der Gaspreise für Haushalt und Industrie erwartet.
Während der offiziellen Zeremonie am ersten Tag des neuen Jahres sagte Vučić, dass das Land dank der Gaspipeline „reicher“ werde. Denn verglichen mit dem aktuellen Gaspreis von 240 US-Dollar koste das Gas an der bulgarischen Grenze nur etwa 155 US-Dollar – noch ohne die hinzukommenden Verteilungskosten im Inland.
„Mit dem Gas können wir einen Investitionszustrom in unterschiedliche Regionen Serbiens garantieren,“ wurde er von der russischen Nachrichtenagentur TASS zitiert. „Ein glückliches neues Jahr! Vielen Dank an den Präsidenten Russlands!“
Neben der Türkei, Serbien und Bosnien beziehen auch Bulgarien, Griechenland, Nordmazedonien und Rumänien Gas über TurkStream.
Mit TurkStream umgeht Russland die Strecke über die Ukraine als Transitroute nach Europa und kann über die Türkei Erdgas in den Süden Europas liefern.
Bereits am 30. Dezember wurde die TurkStream-Zuleitung nach Serbien mit Gas gefüllt. Als Teil des TurkStream-Projekts hat die Balkan-Stream von 403 Kilometer Länge eine Kapazität von 13,9 Milliarden Kubikmetern Erdgas. Der erste Teil von TurkStream zweigte bereits vor einem Jahr in die Türkei ab; die zweite Linie erstreckt sich über die türkisch-bulgarische Grenze nach Europa.
Der russische Botschafter in Serbien, Aleksandr Botsan-Kharchenko, hat auch an der Eröffnungszeremonie teilgenommen. Die Gasverbindung sei eines der größten Projekte zwischen den beiden Ländern, das Serbien Gelegenheit biete, seine eigene Energieinfrastruktur zu entwickeln und es ebenso zu einem Transitland zu machen, so der Diplomat.
Wie Nord Stream 2, Russlands Gasprojekt für das nördliche Europa, wurde auch TurkStream mit US-Sanktionen konfrontiert. Washington droht auch hier den Firmen, die in das Projekt involviert sind, mit Strafen.
Serbien wurde auch zuvor mit russischem Gas über die Ukraine und Ungarn versorgt, hatte jedoch billigere Importmöglichkeiten gesucht. Das Land bestand auf seinem Recht, seine Versorger selbst auszusuchen. Vučić hatte erklärt, er werde nicht für irgendjemandes politische Ambitionen und außenpolitische „Maschen“ bezahlen.


de.rt.com: US-Konjunkturpaket: China kritisiert neue US-Maßnahmen zur Unterstützung Taiwans und Tibets
US-Präsident Donald Trump hat Maßnahmen zur weiteren Unterstützung Taiwans und Tibets unterzeichnet. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums kritisiert beide Gesetzesentwürfe scharf und betont, Taiwan und Tibet betreffen Fragen der Integrität des chinesischen Territoriums.
US-Präsident Donald Trump unterzeichnete Ende 2020 zusammen mit dem abgesegneten Corona-Hilfs- und Konjunkturpaket in Höhe von 2,3 Billionen Dollar auch Maßnahmen zur weiteren Unterstützung Taiwans und Tibets, die darin enthalten sind.
Die Volksrepublik China zeigt sich seit Längerem besorgt, wie die Vereinigten Staaten ihre Unterstützung für das von Peking beanspruchte Taiwan als auch für Tibet als chinesisches Territorium verstärkt hätten. Trump unterzeichnete letzten Sonntag den „Taiwan Assurance Act“ und den „Tibetan Policy and Support Act“ als einen Teil im neuen Haushaltspaket, das damit erst kürzlich einen weiteren Regierungsstillstand in USA noch rechtzeitig abwendete.
Der Taiwan Assurance Act und der Tibetan Policy and Support Act von 2020 enthielten beide eine Sprache, die für China anstößig sei, einschließlich der Unterstützung der USA für Taiwans faktische Beteiligung in der Organisationen der Vereinten Nationen und für regelmäßige Waffenverkäufe, berichtete Reuters. Beide Rechtsakte fanden im US-Kongress parteiübergreifende Unterstützung. Das erste Gesetz zielt darauf ab, die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan zu vertiefen, während China aufgrund des zweiten Gesetzes künftig mit US-amerikanischen Sanktionen rechnen muss, wenn es sich in die Einsetzung eines neuen Dalai-Lama einmischen werde.
Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian sagte dazu, die Regierung in Peking lehne beide Gesetzentwürfe „entschieden ab“ und erläuterte, Taiwan und Tibet beträfen Fragen der Integrität des chinesischen Territoriums. Die Entschlossenheit der chinesischen Regierung, ihre nationalen Souveränitäts-, Sicherheits- und Entwicklungsinteressen zu wahren, sei unerschütterlich, unterstrich Zhao auf der Pressekonferenz. Indes begrüßte die Regierung in Taiwan, welches von der Volksrepublik China als sein eigenes, souveränes Territorium betrachtet wird, den jüngsten Schritt der USA.
Der neue Taiwan Assurance Act beabsichtigt, die Beziehungen zwischen den USA und Taiwan auf der Grundlage des früheren Taiwan Relations Act zu vertiefen, gemäß dem sich die USA in den Jahren 1979 und 1982 in zwei Vereinbarungen verpflichteten, unter anderem Waffen zur Verteidigung an Taiwan zu verkaufen. Allerdings steht in beiden Vereinbarungen keine explizite Verpflichtung, die Insel im Zweifel zu verteidigen. Die Volksrepublik China betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz und sieht in jeder Form einer offiziellen Anerkennung Taiwans eine aggressive Handlung. Zum Tibetan Policy and Support Act schrieb chinesische Zeitung Global Times, dass die USA bereits mehrfach die „Tibet-Karte“ gegen China ausgespielt hätten. Frühere US-Regierungen hätten eingeräumt, dass Tibet zwar Teil Chinas sei, aber verschiedene Male hätten die USA dennoch entweder öffentlich oder heimlich separatistische Aktivitäten in Tibet unterstützt.

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