Presseschau vom 30.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

snanews.de: Russlands Außenminister Lawrow: Keine baldige Normalisierung der Beziehungen zu USA in Sicht
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat in einem Interview mit RIA Novosti ein Fazit zum Jahr 2020 gezogen.
Er berichtete, was am wichtigsten für die internationale Politik wurde, ob die Weltgemeinschaft ihre Schlüsse aus der Covid-19-Pandemie gezogen hat und ob die Länder es geschafft haben, angesichts der gemeinsamen Bedrohung durch die Corona-Krise enger zusammenzurücken. …
https://snanews.de/20201229/russlands-aussenminister-lawrow-keine-baldige-normalisierung-der-beziehungen-zu-usa-in-sicht-333683.html

Ilona Pfeffer: „Schwächung der imperialen EU” – Brexit-Deal unter der Lupe
Knapp 1250 Seiten hat der Vertrag, auf den sich die EU und Großbritannien geeinigt haben. Doch was steht drin und wem bringt die Einigung mehr? SNA News hat darüber mit dem EU-Experten Andreas Wehr gesprochen. …
https://snanews.de/20201230/brexit-eu-folgen-342737.html

abends/nachts:

snanews.de: Corona bringt Ozeane in Gefahr: Über eine Milliarde Schutzmasken im Weltmeer gelandet – Bericht
Laut einem Bericht der in Hongkong ansässigen Meeresschutzorganisation „OceansAsia“ von Dezember sollen 2020 geschätzte 1,56 Milliarden Gesichtsschutzmasken in den Weltmeeren gelandet sein und maßgeblich zu deren Verschmutzung beigetragen haben.
Global sind demnach in diesem Jahr 52 Milliarden Schutzmasken produziert worden.
Nach Schätzungen von Umwelt-Aktivisten wird dies zu einer zusätzlichen Verschmutzung der Weltmeere durch 4680 bis 6240 Tonnen Kunststoff führen. Die Einwegmasken würden aus Polypropylen, einer dünnen Kunststofffaser, bestehen, deren Zersetzung 450 Jahre dauern würde, hieß es. Die „OceansAsia“ stellte fest, dass sich die Masken im Laufe der Zeit in mikroskopisch kleine Kunststoffpartikel auflösen würden, was eine ernsthafte Bedrohung für die Ökosysteme der Ozeane darstellen könne.
„Die Verschmutzung der Meere mit Plastik verwüstet unsere Ozeane. Durch die Plastikverschmutzung werden jedes Jahr schätzungsweise 100.000 Meeressäuger und Schildkröten, über eine Million Seevögel und noch mehr Fische, Wirbellose und andere Tiere getötet. Dies wirkt sich auch negativ auf die Fischerei und die Tourismusbranche aus und kostet die Weltwirtschaft schätzungsweise 13 Milliarden US-Dollar (über zehn Milliarden Euro) pro Jahr“, sagte Gary Stokes, der bei der Organisation als Einsatzleiter tätig ist.
Die Umweltschützer fordern die Menschen dazu auf, nach Möglichkeit wiederverwendbare Masken zu tragen und diese verantwortungsbewusst zu entsorgen. Die Regierungen sollten ihrerseits Richtlinien erarbeiten, die die Verwendung von wiederverwendbaren Masken fördern würden. Wichtig sei auch die Entwicklung nachhaltiger Alternativen zu Einwegmasken.


lug-info.com:
Erklärung des Außenministeriums der LVR
Formal hat die Ukraine heute das Gesetz über einen besonderen Status des Donbass um ein weiteres Jahr verlängert – die Änderungen an diesem Gesetz sind in Kraft getreten, die „2020“ durch „2021“ ersetzt haben.
Was resultiert real aus so etwas, einer rein nominellen Verlängerung?
Vor alle hat die Oberste Rada der Ukraine, indem sie eine solche Entscheidung
traf, das Fehlen eines politischen Willens zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen, die vom bevollmächtigten Vertreter der Ukraine bei den Minsker Vereinbarungen unterzeichnet wurden, bestätigt.
Der besondere Status im Kontext des Maßnahmekomplexes zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, der von der Resolution des UN-Sicherheitsrats Nr. 2202 (2015) bestätigt wurde, ist, wie es schon zuvor war, auch jetzt nicht im Gesetzgebungsraum der Ukraine. Nur eine reine Deklaration, die nicht mit irgendeinem Inhalt gefüllt ist: Die Artikel 2-8 des Gesetzes, die eine gewisse inhaltliche Füllung haben, sollen nach einem Ereignis, das in der Realität unmöglich ist, in Kraft treten – eine Zeitmaschine haben die ukrainischen Wissenschaftler bisher noch nicht erfunden.
Die „Formel Steinmeiers“, deren Text vom bevollmächtigten Vertreter der Ukraine bei den Minsker Verhandlungen am 2. Oktober 2019 unterzeichnet wurde und der eine etappenweise Inkraftsetzung des besonderen Status vorsieht, wurde in dem Jahr auch nicht in die ukrainische Gesetzgebung integriert, trotz der direkten Forderung des Pariser Gipfels des „
Normandie-Quartetts“ 2019, dies innerhalb von drei Monaten zu tun.
Und das ist nur ein erster Schritt, auf den im Gesetzgebungsbereich folgen müssen:
Vereinbarung aller Aspekte des besonderen Status in der Kontaktgruppe;
mit den Vertretern des Donbass vereinbarte Änderungen an der Verfassung, die den besonderen Status des Donbass dauerhaft festschreiben;
Erstellung und Vereinbarungen von Gesetzesentwürfen, die den besonderen Status realisieren, und sich daraus ergebende weitere gesetzliche und vorgesetzliche Akte;
Vereinbarung weiterer Aspekte der friedlichen Regelung des Konflikts, Erstellung und Vereinbarung entsprechender Gesetzesentwürfe und vorgesetzlicher Akte.
Ein zweiter Aspekt – die Ukraine ist weder bereit, ehrlich ihren Austritt aus den Minsker Vereinbarungen zu erklären (was für sie den Verlust des Donbass bedeutet), noch zu einer gewaltsamen Variante überzugehen.
Schlussfolgerung:
Die provokativen Beschießungen und die Konzentration von Waffen an der Abgrenzungslinie werden weitergehen – es wird versucht, durch Aushungern und Drohungen den Donbass zum eigenen Glauben zu bekehren.
Die Perspektiven eines solchen Herangehens sind offensichtlich…
Nun und als Folge, die Versuche, von der Ukraine (unter Mitwirkung der europäischen Garanten) eine zuverlässige Realisierung der in Minsk erreichten Vereinbarungen und eine konstruktive Beteiligung am Dialog Donbass-Ukraine zu weiteren Schritten einer friedlichen Regelung des Konflikts zu erreichen, sind um ein weiteres Jahr verlängert worden.
Obwohl die Perspektiven, trotz allem irgendeinen Fortschritt auf diesem Gebiet zu erreichen, gegen Null streben, wie die Praxis des Jahres 2020 gezeigt hat. In jedem Fall ohne eine radikale Änderung des Verhältnisses der Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen zur Untätigkeit des offiziellen Kiew in diesem Kontext bei aktiver Imitation einer eifrigen Aktivität auf dem Hintergrund systematischer Provokationen…

snanews.de: Druck auf Nawalny in Russland wächst: Betrugsverfahren eingeleitet
Der Strafvollzug in Russland hat gegen den Kreml-Kritiker Alexej Nawalny ein Strafverfahren wegen mutmaßlichen Betrugs eingeleitet. Dies teilte die Pressesprecherin des Russischen Ermittlungskomitees, Swetlana Petrenko, mit.
„Die Hauptuntersuchungsabteilung des Ermittlungskomitees der Russischen Föderation hat genügend Daten gesammelt, auf deren Grundlage ein Strafverfahren gegen Alexej Nawalny und andere Personen wegen eines Verbrechens gemäß dem Artikel 159 des Strafgesetzbuches (Betrug) eingeleitet wurde“, sagte die Pressesprecherin.
Den Ermittlern zufolge hatten unter anderem die von Nawalny gegründete „Anti-Korruptions-Stiftung“ und einige andere gemeinnützige Organisationen rund 588 Millionen Rubel an Spenden von Einzelpersonen gesammelt. Dieses Geld wurde demnach ausschließlich für die Zwecke der Organisationen bestimmt.
Allerdings soll Nawalny als ihr de facto Leiter mehr als 356 Millionen Rubel aus dieser Summe für „persönliche Zwecke“ ausgegeben haben, darunter für „den Kauf von persönlichem Eigentum, materiellen Werten sowie die Bezahlung seines Urlaubs im Ausland“, so das Ermittlungskomitee.
„So wurden die von den Bürgern gesammelten Gelder gestohlen. Derzeit sind Ermittlungsmaßnahmen im vollen Gange, um alle Umstände des Verbrechens zu klären sowie andere beteiligte Personen festzustellen“, hieß es.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 29. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 29. Dezember 3:00 Uhr bis 30. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 4.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – einmal (1 Granate); automatische Granatwerfer – einmal (5 Granaten); Schusswaffen – ein mal .
Richtung Mariupol: Mörser 120mm –
dreimal (49 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich
folgende Ortschaften: Wasiljewka, Kominternowo, Leninskoje.
Um 10:20 Uhr wurde eine Detonation während technischer Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Um 10:30
Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje die Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Um 11:15
Uhr wurden im Gebiet von Werchnetorezkoje Werchneje zwei Detonationen infolge der Durchführung technischer Arbeiten registriert.
Um 12:20
Uhr wurde im Gebiet von Marjinka eine Detonation während der Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 55.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden sieben Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Polizei fahndet nach 475 untergetauchten Rechtsextremisten
In Deutschland sind 475 per Haftbefehl gesuchte Rechtsextremisten auf freiem Fuß. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) vorliegt. Da es häufig um mehrere Delikte geht, sind insgesamt 627 Haftbefehle offen.
Seit Beginn der Erhebung 2014 sei die Zahl deutlich gestiegen, hieß es. Damals waren 253 Rechtsextremisten zur Fahndung ausgeschrieben. Als Grund gelten demnach die zahlreichen Angriffe auf Asylbewerberheime nach der Flüchtlingskrise 2015.
Zumeist fahndet die Polizei nach den Rechtsextremisten wegen Gewalttaten (125 Personen), etwa Körperverletzung oder Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. 109 Verdächtige werden wegen eines politisch motivierten Delikts – etwa Volksverhetzung, Beleidigung und dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen – gesucht, einer wegen eines Terroraktes.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden halten sich 58 Extremisten mutmaßlich im Ausland auf, vor allem in EU-Ländern – die meisten davon in den Nachbarländern Österreich und Polen.
Mit Blick auf die Zahlen kritisierte die Innenexpertin der Linken im Bundestag, Ulla Jelpke: „Insgesamt drängt sich mir der Eindruck auf, dass die Bundesregierung das Nazi-Problem noch immer nicht ernst genug nimmt.“


Lug-info.com: In der
LVR sind am 30. Dezember um 9:00 Uhr 2082 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis
1737 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 174 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 29. Dezember wurden in der DVR 473 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 157 positiv, bei 28 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinisch gestellt.
Am 30. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 15.083 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4756 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8967 als gesund entlassen, es gibt 1360 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 125 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 1 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 102 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1739 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 658 mit Sauerstoffunterstützung (+23 in den letzten 24 Stunden).


snanews.de:
Maas hält UN-Sicherheitsrat für nur noch „bedingt handlungsfähig“
Nach Ansicht des Bundesaußenministers Heiko Maas ist der UN-Sicherheitsrat nur noch bedingt handlungsfähig und braucht dringend Reformen, berichtet dpa.
Die letzten zwei Jahre der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat seien „schwierig und teilweise auch ernüchternd“ gewesen, teilte der Politiker mit. Die Zusammenarbeit zwischen Moskau, Washington und Peking habe nicht funktioniert.
„So, wie der Sicherheitsrat in den beiden Jahren agiert hat, ist er allenfalls noch bedingt handlungsfähig“, so Maas.
Der Außenminister rechnet damit, dass die Situation sich nach der Amtseinführung des neugewählten US-Präsidenten Joe Biden ändern werde. Dies könnte dazu führen, dass man über die Reform des Sicherheitsrates oder auch der Vereinten Nationen wieder ernsthaft diskutieren werde. „Es liegt aber auch nicht nur an den Vereinigten Staaten. Bisher haben Russland und China alles blockiert, was von Generalsekretär Guterres vorgelegt worden ist“, sagte Maas.
Der Minister hoffe dennoch, dass in sechs Jahren, wenn sich die Bundesrepublik erneut für den Sicherheitsrat bewirbt, „ein Teil der Reformprozesse nicht nur abgesegnet sein wird, sondern auch schon umgesetzt ist“.
Der Sicherheitsrat ist das wichtigste Gremium der Vereinten Nationen und ist für Konfliktlösung und Friedenssicherung zuständig. Seine ständigen Mitglieder sind die USA, China, Russland, Großbritannien und Frankreich. Andere Staaten wechseln sich auf den anderen zehn Sitzen alle zwei Jahre ab.
Deutschland bewirbt sich alle acht Jahre für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Seine letzte Mitgliedschaft in dem Gremium geht am 31. Dezember 2020 nach zwei Jahren zu Ende. Berlin strebt allerdings danach, dass Deutschland zusammen mit anderen Ländern einen ständigen Sitz im Rat bekommt. Über eine solche Reform wird schon lange diskutiert, aber es hat noch keine Fortschritte gegeben.


Lug-info.com: Heute um 10 Uhr ist in Altschewsk das Heizungssystem in 179 der 386 der Häuser wieder in Betrieb, wo es am 27. Dezember aufgrund von Schäden an der Heizungsinfrastruktur ausgefallen war.


deu.belta.by:
Lukaschenko: Erhaltung des Staates ist unsere Pflicht gegenüber zukünftigen Generationen
Beim Besuch der OMON (Spezialeinheit der Miliz) der Stadt Minsk hat Präsident Alexander Lukaschenko in seiner Rede über die wichtigste Pflicht des Landes gegenüber der heutigen und zukünftigen Generationen gesprochen. Aus seiner Sicht besteht sie darin, den Staat zu erhalten.
„Ich will meine Position noch einmal betonen. Sie bleibt unverändert:
Es ist unsere Pflicht gegenüber der heutigen und den zukünftigen Generationen, den Staat zu erhalten. Das werden wir tun, koste es was es wolle. Wir werden unseren Staat unversehrt unseren Kindern und Enkelkindern vererben. Darin besteht meine und Ihre Aufgabe. Das ist unsere historische Mission“, erklärte Lukaschenko.
Der Staatschef wandte sich an die Staatsgegner: „Wenn die Männer in Uniform im August 2020 gewankt hätten, würden wir heute in einem anderen Land leben. Und überhaupt:
Es ist fraglich, ob unser Land dann noch existieren würde. Man sagt: Doch klärt sich‘s wieder, wenn es sich entfernt. Die Zeit vergeht, und jene, die uns heute auf den sauberen Straßen von Minsk widersetzen, werden endlich einsehen, was Sie (OMON) in diesem Jahr getan haben.“
In Belarus werde es keinen Maidan geben, wenn im Land drei Bedingungen erfüllt s
eien: Einheit der Nation, starke Staatsmacht und soziale und politische Stabilität. „Der Staatschef besitzt alle notwendigen Vollmachten und Mittel, um den Brudermord zu verhindern. Die Spezialeinheiten stellen eben eines der Mittel dar“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Staat
werde seine Verfassungsordnung und seine Zukunft zu schützen wissen. Ruhiges und friedliches Leben der Staatsbürger sei die Aufgabe und Pflicht der Männer in Uniform. Sie werden es schaffen, das Land vor inneren und äußeren Bedrohungen zu schützen. Das Komitee für Staatssicherheit und das Innenministerium haben vor kurzem die Tätigkeit terroristischer Gruppierungen in Belarus unterbunden. Belarus werde auch weiterhin die Sicherheitskräfte massiv unterstützen, weil sie als wichtigster Faktor für nationale Sicherheit, Frieden und Einheit angesehen werden.


Wpered.su:
Ein Kindergarten in einem frontnahen Bezirk von Donezk erhielt Spielzeug
Aus Anlass des bevorstehenden Neuen Jahres erhielt ein Kindergarten im frontnahen Kiewskij-Bezirk von Donezk Spielzeug. Es wurde von der Frauenorganisation „Nadeshda Donbassa“ und der DKP übergeben, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Aufgrund der Verstärkung der santiär-epidemiologischen Maßnahmen ist der Kontakt mit den Kindern beschränkt. Dennoch sprachen die Kinder und die Mitarbeiter des Kindergartens den Kommunisten ihre Dankbarkeit für die geleistete humanitäre Hilfe aus.

nachmittags:

deu.belta.by: Im Ausland sitzende Radikale unternehmen weitere Anschläge gegen unseren Staat
Die im Ausland sitzenden Radikale setzten fort, Anschläge gegen unseren Staat zu
unternehmen. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute während des Besuchs der OMON (Spezialeinheit der Miliz) der Stadt Minsk statt, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Aufruhr, Blitzkrieg oder Farbrevolution brachten keine Ergebnisse. Deshalb erfinden erfolglose Radikale, die in warmen ausländischen Büros sitzen, immer neue Anschläge gegen unseren Staat, wie sie sagen, ‚zum Wohle des belarussischen Volkes‘. Das Gute ist jedoch nicht sichtbar. Diese „Aktivisten“ haben ihre eigenen spezifischen Vorstellungen und ihr eigenes Verständnis von Politik“, sagte der Staatschef.
Der Präsident stellte fest, dass sie anstatt der Suche nach einer konstruktiven Alternative, eines ehrlichen und offenen Kampfes um die Sympathien der Menschen, zu Straßenschlachten aufrufen. Statt eines sinnvollen Dialogs zur Überwindung bestehender Probleme versuchen sie, die Legitimität der staatlichen Institutionen in Frage zu stellen. Sie fördern aktiv den Aufruf, das Eigentum derjenigen zu zerstören, die mit ihnen nicht einverstanden sind, und ihre Kinder, Ehefrauen und Angehörigen zu bedrohen. „Zur gleichen Zeit nennen sie sich Patrioten, während sie offen daran arbeiten, die Wirtschaft, die bestehende Verfassungsordnung und das Land zu zerstören“, sagte der belarussische Präsident.
„Wir können am Beispiel unserer Nachbarn sehen, wohin die Zerstörung des Massenbewusstseins und des historischen Gedächtnisses des Volkes führen kann. Besonders unter dem aktivsten Teil – der Jugend“, so Alexander Lukaschenko.


snanews.de: Gescheiterter Putschversuch: 120 Soldaten in Türkei verurteilt
Vier Jahre nach dem gescheiterten Putschversuch sind in der Türkei 120 Soldaten zu teilweise langen Haftstrafen verurteilt worden.
Der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zufolge wurden dabei 80 Militärs zu lebenslanger Haft wegen der Beteiligung an dem Umsturzversuch verurteilt, wobei 12 weitere auch lebenslang unter erschwerten Bedingungen bekamen.
In der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 hatten einige Teile der türkischen Streitkräfte gegen die Regierung mit Recep Tayyip Erdogan geputscht. In Istanbul sowie der Hauptstadt Ankara war es zu Gefechten zwischen Verschwörern und den staatstreuen Sicherheitskräften gekommen. Die Putschisten hatten auch Militärtechnik wie Panzer und Kampfjets eingesetzt und unter anderem auf die Zivilbevölkerung geschossen, die an der Seite Erdogans gegen die Aufständischen gekämpft hatte. Dabei kamen mehr als 250 Menschen ums Leben, 2000 wurden verletzt. Schließlich wurde der Aufstand niedergeschlagen.
Nach dem Putschversuch waren insgesamt 132 Menschen angeklagt worden. 22 davon wurden wegen Beihilfe zum Umsturzversuch zu 19 Jahren Haft verurteilt. Anderen Putschisten warf man die Mitgliedschaft in einer terroristischen Organisation und versuchten Mord vor.
Nach Ansicht Ankaras seien der in den USA lebende islamische Prediger Fethullah Gülen und seine Anhänger für den gescheiterten Umsturzversuch verantwortlich. Allerdings weist Gülen diese Vorwürfe zurück.
Seit 2016 wurden in der Türkei Zehntausende Menschen im Zusammenhang mit dem Putschversuch verhaftet und mehr als 100.000 Staatsbedienstete entlassen.

dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zur Erklärung der ukrainischen Bevollmächtigten für Menschenrechte, dass mehr als 250 Bürger der Ukraine in der DVR und der LVR festgehalten würden
Die Erklärung der Bevollmächtigten des Parlaments der Ukraine für Menschenrechte Ljudmila Denissowa, dass die DVR und die LVR derzeit auf ihren Territorien 251 Bürger der Ukraine festh
ielten, entspricht nicht der Wirklichkeit. Die genannte Zahl zeugt nur von einem: Die ukrainische Bevollmächtigte und die Vertreter Kiews in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe zur Regelung der Krise im Donbass unterhalten sich nicht und arbeiten nicht zusammen. Ich ziehe einen solchen Schluss auf Grundlage der offiziellen Anfragen und Listen, die Kiew an uns schickt. Gemäß diesen Dokumenten sucht die Ukraine heute 69 Personen in der DVR und 22 Personen in der LVR. Insgesamt ist das nicht einmal die Hälfte der Zahl, die von der ukrainischen Bevollmächtigten genannt wurde.
Indem sie Besorgnis über das Schicksal ihrer Landsleute äußert, die angeblich in den „Folterkammern des Besatzers“ festgehalten werden, irrt sich die ukrainische Bevollmächtigte nicht nur in den Zahlen, sondern lässt auch wichtige Tatsachen aus. Die Sache ist die, dass sich in den Reihen dieser „gesetzeswidrig festgehaltenen“ Verteidiger und Patrioten der Ukraine nicht selten Personen befinden, die für allgemeine strafrechtliche Vergehen verurteilt wurden. Von denen einige bereits in der Vorkriegszeit begangen wurden.
Ein klares Beispiel – von neun Bürgern, die die DVR der Ukraine auf Anfrage des offiziellen Kiews beim Austausch im April 2020 übergab, haben sechs (!) Verurteilung wegen Verbrechen gegen Leben und Gesundheit, gegen Eigentum und sexuelle Selbstbestimmung. Darunter sind Mord, Raubüberfall und Vergewaltigung. Das hießt, diese Personen sind in keiner Weise mit dem Konflikt verbunden. Und warum sie von der Ukraine gebraucht werden und warum man sie als Opfer des Konflikts darstellt, das kann man nur raten.
Sowohl als Mensch als auch als Rechtsschützerin bedauere ich aufrichtig, dass 2020 keine einzige vollwertige Etappe des Austauschs festgehaltener Personen zwischen der DVR und der Ukraine stattfand, und bin darüber äußerst beunruhigt. Aber die Schuld dafür liegt vollständig bei Kiew, das sich in jeglicher Weise der Umsetzung den Verpflichtungen zur Realisierung des Maßnahmekomplexes und der „prozessualen Freistellung“ von 50 Personen, die der DVR zuvor im Rahmen eines Austauschs übergeben wurden, entzieht.
Ich meine, dass die Bevollmächtigte der Ukraine in der bestehenden Situation die Aufmerksamkeit nicht auf die Statistik lenken muss, sondern auf den Schutz des juristischen Status der genannten Bürger. Denn indem sie die strafrechtliche Verfolgung der freigelassenen Personen fortsetzt, verletzt die Ukraine in gröbster Weise deren persönliche, Eigentums-, Bürger- und sozialen Rechte.
Nicht weniger wichtig ist es, die Anstrengung auf den Schutz der Interessen der Bürger zu konzentrieren, die bis heute auf dem Territorium der Ukraine festgehalten werden. In den letzten fünf Jahren stellt das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte in seinen Berichten regelmäßig Fälle von Verbrechen von Seiten der Ukraine gegenüber der Zivilbevölkerung aufgrund der Ereignisse im Donbass fest. So wird von zahlreichen Fällen von gewaltsamer Festnahme von Menschen, Haft in inoffiziellen Einrichtungen, Haft ohne Verbindung zur Außenwelt, Misshandlung und Folter, Beschränkung der Bewegungsfreiheit, Behinderung des Zugangs zu Rechtshilfe usw. berichtet. Aber es gibt niemanden, der dafür bestraft würde. Keine einzige Überprüfung zu den genannten Fällen wurde von der Bevollmächtigten der Ukraine initiiert.
Dabei will ich daran erinnern, dass die DVR auf dem Territorium der Ukraine 103 Menschen sucht. In offenen Quellen gibt es Videos, die bestätigen, dass ein Teil von Ihnen bereits in den Jahren 2014-2015 in der Ukraine festgenommen wurde. Aber trotz unserer zahlreichen Anfragen haben wir von Kiew keinerlei Informationen zu irgendeinem der genannten Bürger erhalten. Dies gibt zu meinem tiefen Bedauern Anlass anzunehmen, dass einige der Menschen aus unserer Liste nicht mehr als Leben sind.
Und über das Problem, dass Kiew die „prozessuale Freistellung“ nicht umsetzt und über die „Liste der 103“ haben ich die ukrainische Seite mehrfach informiert. Aber positive Ergebnisse hat das nicht gebracht. Gleichzeitig bin ich davon überzeugt, dass Kiew, wenn es dies wünscht, und bei enger Zusammenarbeit der Bevollmächtigten der Ukraine und der Vertreter des Rechtsschutzsystems dieses Staates in kürzester Zeit seine Verpflichtungen erfüllen könnte, was es ermöglichen würde, zu Erörterung neuer Austauschetappen überzugehen.

snanews.de: Brief an Merkel: Putin hofft 2021 auf weitgehende Zusammenarbeit
Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein Neujahrsschreiben an die Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier geschickt, in dem er seine Hoffnung auf eine Entwicklung der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit äußerte.
Nach Kremlangaben schrieb das russische Staatsoberhaupt, die russisch-deutschen Beziehungen seien „wichtig für beide Völker und haben eine große Bedeutung für die Stabilität und Sicherheit auf dem europäischen Kontinent“. Zudem hätte Putin seine Hoffnung bekundet, dass beide Länder im kommenden Jahr bei der Beilegung globaler Krisen eng zusammenarbeiten würden.
Wie es auch im Kreml hieß, habe der russische Präsident mehrere Neujahrsschreiben an verschiedene Politiker geschickt, darunter an Ex-Kanzler Gerhard Schröder, an den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump und an dessen gewählten Nachfolger Joe Biden. Laut der Kremlmitteilung könnten Russland und die Vereinigten Staaten gemeinsam zur Stabilität und Sicherheit in der Welt beitragen.
In der letzten Zeit haben sich die deutsch-russischen Beziehungen wegen des Falls Nawalny sowie des Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag erschwert. Berlin wirft Moskau eine mögliche Teilnahme an beiden Ereignissen vor, wobei Moskau diese Beschuldigungen vehement zurückweist und auf mangelnde Zusammenarbeit seitens der Bundesrepublik hinweist.


snanews.de:
Nach Ankunft neuer Regierung: Schwere Explosion am Flughafen in Jemen – zehn Tote
Auf dem Flughafen der jemenitischen Stadt Aden ist es am Mittwoch zu einer schweren Explosion gekommen. Zehn Menschen wurde dabei getötet. Der Vorfall ereignete sich Zeugenberichten zufolge kurz nach der Landung eines aus Saudi-Arabien kommenden Flugzeuges mit der neuen Regierung des Jemens.
Der Regierungschef und seine
Regierungsitglieder sind nach Angaben von Informationsminister Muammar Al-Erjani aber wohlauf.
„Wir versichern unseren Leuten, dass alle Kabinettsmitglieder sicher sind“, schrieb er via Twitter. Es handele sich um einen „feigen Terroranschlag der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz“.
Allerdings kamen zehn Menschen ums Leben, 20 weitere wurden verletzt. Nach Angaben von SNA wurde die Explosion durch mehrere Raketenangriffe verursacht, hinter denen die Huthi-Miliz vermutet wird. Laut dem Fernsehsender „Sky News Arabia“ waren vor dem Anschlag Drohnen über dem Flughafen zu hören. Die Huthi-Miliz hat den Vorwurf bereits zurückgewiesen.
Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi hatte die 24 Minister der neu gebildeten Regierung am Samstag in einer Zeremonie in Saudi-Arabien vereidigt. Die neue Regierung besteht sowohl aus Vertretern des Nordens als auch des Südens und folgt auf ein Abkommen, auf das sich die Konfliktparteien 2019 in Saudi-Arabien geeinigt hatten.
Das neue Bündnis der Regierung des Jemens mit den Separatisten des Südens soll deren Machtkampf in dem Bürgerkriegsland beilegen. Die Maschine aus Riad landete nach Angaben einer Quelle der jemenitischen Regierung inmitten eines „intensiven Sicherheitseinsatzes“ in Aden.
Das Land auf der Arabischen Halbinsel ist einer der ärmsten Staaten der Welt. Der Bürgerkrieg, in dem ein Bündnis unter Führung Saudi-Arabiens seit 2015 gegen die Huthis kämpft, hat das Leid der Menschen noch deutlich vergrößert. 24 Millionen Menschen – rund 80 Prozent der Bevölkerung – sind heute auf irgendeine Form von humanitärer Hilfe angewiesen.

Armiyadnr.su: Außerordentliche Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zu Fällen der Anwendung von verbotener Munition durch die BFU und zur Verschärfung der Lage in Richtung Mariupol
Im Vorfeld der Neujahrsfeiertage ist
vor dem Hintergrund der Verschärfung der Lage an der gesamten Kontaktlinie eine Zunahme der Zahl der Beschießungen von Seiten der BFU unter Einsatz von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen in Richtung Mariupol festzustellen.
So haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU seit zwei Tagen von Positionen in Wodjanoje aus Leninskoje und Kominternowo mit 120mm-Mörsern beschossen und 113 Mörsergeschosse abgefeuert, darunter 12 Phosphorbrandgeschosse.
Unsere Videobeobachtungssysteme haben einen Fall
des Einsatzes dieser Art von Munition durch den Gegner auf unsere Positionen im Gebiet von Leninskoje aufgezeichnet. Wir stellen Ihnen die Videoaufzeichnung vor.
Die ukrainischen Kämpfer haben zum ersten Mal seit 2019 Phosphorbrandgeschosse eingesetzt, deren Verwendung durch eine UN-Konvention von 1997 verboten ist. Gemäß dem Beschluss der UNO gehören Brandgeschosse unter bestimmten Bedingungen zu den Massenvernichtungswaffen.
Es wurde festgestellt, dass auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje, von wo aus die Feuerprovokationen erfolgten, weiterhin eine Gruppe der Spezialeinheit „Medwedi“ der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte unter Leitung von Krawzow aktiv ist. Für die Bewegung zwischen den Positionen nutzten die Mitglieder Gruppe Sanitärfahrzeuge auf Basis von UAS-452A-Fahrzeugen mit vorsätzlich aufgebrachter Symbolik des „Roten Kreuzes“. Dabei sind die Feuer
stellungen von zwei Mörsermannschaften unmittelbar in einem privaten Sektor von Wodjanoje stationiert. Der Gegner weiß, dass wenn er örtliche Einwohner als lebendigen Schild nutzt, die Volksmiliz der DVR das Feuer nicht erwidern wird, um die Feuerstellungen zu vernichten.
Diese Sachverhalte zeugen davon, dass die feigen ukrainischen Soldaten sich unter dem Anschein medizinischer Beschäftigter zynisch hinter dem Rücken der
Zivilbevölkerung verstecken und provokativ das Feuer eröffnen.
Gleichzeitig haben unsere Beobachter mehrfach den Aufenthalt von
Personen, die in weiße Helme und Panzerwesten mit der Aufschrift „Presse“ gekleidet sind, auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje bemerkt.
Die provokative Aktion unter Hinzuziehung von Propagandisten des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen und Journalisten der Fernsehsender „TCN“ und „5. Kanal“ wird auf Anweisung des im Verantwortungsbereich der 36. Brigade eingetroffenen Kommandeurs der Marinestreitkräfte der Ukraine Konteradmiral Neishpapa durchgeführt.
Hauptziel des Gegners ist es, die Einheiten der Volksmiliz zur Eröffnung des Feuers zu provozieren, wodurch es Opfer unter der Bevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur geben soll, um dann die DVR des Einsatzes unmenschlicher Methoden der Kriegführung zu beschuldigen.
Die für die Aufnahmen herangezogenen ukrainischen Propagandisten werden die Foto- und Videomaterialien mit einer Demonstration der Folge nutzen, um die Volksmiliz der Beschüsse im Vorfeld der Neujahrsfeiertage zu beschuldigen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Aufmerksamkeit auf die erschreckenden Fälle von Einsatz einer verbotenen Art von Waffen und von Massenvernichtungsmunition durch die bewaffneten Formationen der Ukraine zu richten.

deu.belta.by: Nominierung von Delegierten der Allbelarussischen Volksversammlung ist logisch und plausibel
Dass die Kommunalabgeordneten und das Führungspersonal großer öffentlicher Vereinigungen als Delegierte zur 6. Allbelarussischen Volksversammlung nominiert werden, ist logisch und objektiv gerechtfertigt. Diese Meinung äußerte Leiter der Arbeitsgruppe im Organisationskomitee zur Vorbereitung der Allbelarussischen Volksversammlung, Vizechef der Verwaltung des Präsidenten Andrej Kunzewitsch im Interview mit BelTA.
„Delegiert werden vor allem jene, die sich bei ihren Landsleuten oder in ihren Arbeitskollektiven eines großen Vertrauens erfreuen. Sie wissen nicht vom Hörensagen über die Probleme und Defizite in ihren Kreisen oder Geschäftsbereichen. Sie nehmen an öffentlichen Diskussionen teil und sind oft eloquente Redner. Sie wissen sehr gut, wie der Entscheidungsprozess aufgebaut ist: von Antragstellung bis zur Implementierung. Es genügt heute nicht nur, eine Idee auf den Tisch zu legen. Viel wichtiger ist es, sie in die Realität umzusetzen, damit der Staat im Endeffekt davon Nutzen hat“, zeigte sich Kunzewitsch sicher.
Die heutigen Entscheidungsträger tragen eine große Verantwortung für ihr Handeln. Sie nehmen an einem breiten Dialog über die weitere Zukunft des Landes teil – im Gegenteil zu denen, die diesen Dialog meiden oder in Verruf bringen wollen. „Es entsteht der Eindruck, dass die heutige Opposition nicht imstande ist, der Gesellschaft etwas Wertvolles anzubieten, etwas, was zur Entwicklung des Landes beitragen könnte. Von einer destruktiven Rhetorik der ausländischen
Neinsager ist man hierzulande schon satt geworden. Sie ruft bei vielen nur Ärger hervor“, sagte Vizeleiter der Verwaltung des Präsidenten.


snanews.de: Gemeinsam mit Partnern im Ausland: Georgien will Drohnen bauen
Georgien hat Pläne angekündigt, ein Gemeinschaftsunternehmen mit ausländischen Partnern zur Herstellung von Drohnen auf der Grundlage seines Militärindustrie-Komplexes vor Ort gründen zu wollen.
Georgiens Verteidigungsminister Irakli Garibaschwili sprach gegenüber dem örtlichen TV-Sender „Imedi“ über die Notwendigkeit, die Erfahrungen Israels, der Tschechischen Republik, Polens und der USA zu nutzen. Und der beste Weg, dies zu tun, sei die Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens, hieß es.
Das Land wolle versuchen, die Produktion von Drohnen vor Ort aufzunehmen, sagte der Minister. Georgien verfüge über hochtechnologische Produktionskapazitäten. Nur etwa 20 Länder der Welt würden derzeit Flugzeuge produzieren. Zuvor habe auch Georgien dazugehört, hieß es weiter. Es sei unzulässig, dieses Potenzial – die Unternehmen „Delta“ und „Awiastroitel“ (zu dt.: Flugzeughersteller) – nicht zu nutzen.
In diesem Jahr kaufte Georgien Drohnen aus Spanien.
In den letzten Jahren der Sowjetunion hatte Georgien (einst eine Sowjetrepublik – Anm. d. Red.) unter anderem Kampfflugzeuge vom Typ Su-25 und Hubschrauber vom Typ Mi-8 hergestellt.


Mil-lnr.su:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
So wurde in den letzten 24 Stunden im Verantwortungsbereich der 80. Brigade die Stationierung von einem Schützenpanzer in Lobatschewo bemerkt. …

snanews.de: Absturz von ukrainischer Boeing: Teheran will 150.000 Dollar pro Familie zahlen – Medien
Der Iran hat beschlossen, eine Entschädigung in Höhe von 150.000 US-Dollar (über 120.000 Euro) pro Familie den Hinterbliebenen des Absturzes des ukrainischen Passagierflugzeugs Boeing 737 in der Nähe von der iranischen Hauptstadt Teheran im Januar zu zahlen. Dies berichtet die iranische Agentur IRNA am Mittwoch.
Die iranische Regierung wird demnach das Geld an die Familien der Opfer in Übereinstimmung mit den internationalen Normen, ohne ihre Rasse und Nationalität zu berücksichtigen, zahlen.
Laya Joneidi, die Vizepräsidentin für Rechtsangelegenheiten, erklärte, dass das Geld den Schmerz von Familien nicht werde lindern können, aber es sei eine Verpflichtung, die Rechte der Menschen zu respektieren.
Ende Oktober habe der stellvertretende iranische Außenminister für internationale und rechtliche Angelegenheiten, Mohsen Baharvand, bekanntgegeben, dass das Land bereit sei, die Gespräche mit der Ukraine über den Flugzeugabsturz im Januar zu beschleunigen, berichtete IRNA. Er sprach von einem tragischen Vorfall.
Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium die Bereitschaft Kiews angekündigt, den Iran wegen des abgestürzten Passagierflugzeugs zu verklagen. Teheran habe seine diesbezüglichen Versprechen nicht erfüllt und unter anderem auch keinen technischen Bericht über die Katastrophe vorgelegt, hieß es von Kiew.
Wenige Minuten nach dem Start vom internationalen Flughafen der iranischen Hauptstadt Teheran war ein Flugzeug der ukrainischen Fluggesellschaft Ukraine International am 8. Januar abgestürzt. Alle Menschen an Bord der Boeing 737 kamen dabei ums Leben. Das Flugzeug war auf dem Weg nach Kiew. Laut dem ukrainischen Außenministerium waren 176 Menschen an Bord. Der Außenminister sprach damals von 167 Passagieren und neun Crew-Mitgliedern.
Eine Woche nach der Katastrophe gab der iranische Präsident Hassan Rohani bekannt, dass menschliches Versagen diese verursacht hätte.


snanews.de: EU konsumiert, China trägt Klimaschuld: Über 200 Millionen Tonnen CO2 durch Importe
Das Geschenk aus China unterm Weihnachtsbaum soll nur Freude bereiten und keine Klimaziele vermiesen. So sieht die Realität aus, denn Europa übernimmt keine Verantwortung für die CO2-Bilanz importierter Waren. Sollte es aber, findet eine Forschergruppe, schließlich profitiert Europa ebenso wie die Herstellungsländer davon.
Nicht nur fossile Energieträger setzen Kohlendioxid frei, sondern mittelbar alle menschlichen Aktivitäten und Erzeugnisse. Das CO2, das hier im Schnitt anfällt, etwa bis ein Steak auf dem Teller landet oder ein Smartphone bei seinem neuen Besitzer ankommt, bezeichnet man als „Carbon Footprint“, den Kohlenstoff-Fußabdruck des betreffenden Gegenstands.
Bei Produkten die unter Einsatz von Wärme und Strom hergestellt werden, hängt dieser Fußabdruck natürlich auch von den Energieträgern ab, die die Wärme und den Strom erzeugen. Bei einem der Haupt-Importeure für den europäischen Markt, China, nimmt Kohle immer noch einen Anteil von knapp 60 Prozent vom Strommix ein, was einen schlechten CO2-Fußabdruck der Produkte zur Folge hat.
Aber wenn ein Smartphone Made in China unter dem europäischen Tannenbaum liegt, bleibt sein CO2 auf Chinas Konto. Es fließt nicht in die europäische Kohlendioxid-Bilanz ein, die immerhin Klimaziele einzuhalten hat. Die Atmosphäre hat aber keine Staatsgrenzen und die Produkte aus China für den europäischen Markt schlagen gewaltig zu Buche.
Wer trägt die Verantwortung für Emissionen?
Auf über 200 Millionen Tonnen zusätzliches Kohlendioxid durch alle Importwarenströme nach Europa kommt das Berliner Klimaforschungsinstitut MCC (Mercator Research Institute on Global Commons and Climate Change) in Zusammenarbeit mit der niederländischen Universität Leiden.
Die Forscher üben Kritik daran, dass die EU nur die eigenen Produkte auf dem Klimakonto verbucht: „In unserer globalisierten, arbeitsteiligen Welt schieben sich die Staaten gegenseitig die Verantwortung zu für die Emissionen, die bei der Produktion international gehandelter Güter entstehen“, erklärt Michael Jakob, Senior Researcher in der MCC-Arbeitsgruppe Klimaschutz und Entwicklung und Leitautor der Studie. „Unsere Ausgangsfrage lautete: Wenn die Produktion von Gütern auf der einen Seite das Klima belastet – wer hat auf der anderen Seite den entsprechenden Nutzen?“
Anhand von Daten aus der Welt-Input-Output-Datenbank, in der sich Warenströme und CO2-Fußabdrücke nachverfolgen lassen, sind die Forscher dieser neuen Frage nachgegangen. Das Ergebnis ihrer Analyse: Zu 46 Prozent profitiert China und zu 54 europäische Handelspartner davon, dass in China für Waren ein sehr niedriger CO2-Preis anfällt. Dieser Logik folgend, so die Forscher, sollten sich China und Europa die Verantwortung teilen. Mit anderen Worten: Die Hälfte des Kohlendioxids, das mit den importierten Waren verbunden ist, sollte in die EU-Klimabilanz fließen.


abends:

snanews.de: Während das Virus grassiert – die CDU kassiert Großspenden
Während die meisten Parteien in Deutschland weniger Spenden kassieren, nimmt die CDU das Zweifache ihrer Spenden aus dem Vorjahr ein. Sie hat 2020 fast 1,1 Millionen Euro an Spendengeldern verzeichnet – die „Tagesschau“ spricht gar von einem Einnahmeboom. Anders sieht es bei der SPD aus: Diese geht ohne Großspende aus.
Die CDU verzeichnet im Jahr 2020 eine Verdoppelung ihrer Großspenden im Vergleich zum Vorjahr: 1,1 Millionen Euro fließen bis zum Ende des Jahres (Stand: 29.12.20) in die Parteikasse. 2019 erhielt die CDU lediglich 475.002 Euro an Großspenden. Unter Großspende gelten nur Beträge, die über 50.000 Euro wert sind und die auf der Seite des Deutschen Bundestags öffentlich einzusehen sind.
Bei anderen Parteien sieht die Situation gänzlich anders aus: Abgesehen von der AfD nahmen die Parteien weniger Großspenden entgegen als in den vorigen Jahren. Am schlimmsten traf es die SPD, welche in diesem Jahr ohne Großspenden auskommen muss. Die zweite Unionspartei CSU nahm 340.000 Euro ein –zwar weniger als im Vorjahr (485.000 Euro), dennoch mehr als bei anderen Bundestagsparteien.
Während die AfD im Vorjahr keine Großspenden erhalten hatte, wurden dieses Jahr 100.000 Euro an die Partei gespendet. Die FDP erhielt ähnlich viel, 101.11 Euro, aber im Vergleich mit Vorjahr – 360.00 Euro – fällt die Summe gering aus. Den Grünen spendete man dieses Jahr nur 51.000 Euro, während voriges Jahr nahmen sie 335.001 Euro an Großspenden ein.
Insgesamt erhielten Parteien weniger Geld als im Vorjahr – eine Zusammenfassung der „Tagesschau“ stellt die diesjährigen 1,693 Millionen Euro gegenüber den 1,922 Millionen Euro aus dem Vorjahr.
Spenden stellen in Parteien einen Grundpfeiler der Finanzierung dar. Außerdem erhielten sie Gelder vom Staat und die Mitgliedsbeiträge. Dabei müssten Einzelspenden über 50.000 Euro direkt dem Bundespräsidenten gemeldet werden. Diese Angaben müssen auch verpflichtend veröffentlicht werden. Spender und Spendende Institutionen und Unternehmen, die über 10.000 Euro geben, müssen mit Name und Anschrift an den Bundespräsidenten übergeben werden. Diese Spenden verzeichnen die Parteien schließlich in einem Rechenschaftsbericht.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s