Presseschau vom 28.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Die Online-Version ist unter https://alternativepresseschau.wordpress.com/ erreichbar.

Außer der Reihe – Lesetipps:

Ilona Pfeffer: Von Strugglern, Preppern und Seekern: Online-Weihnachtsgeschäft und die Lehren daraus
Das Weihnachtsgeschäft 2020 hat coronabedingt vermehrt online stattgefunden und der Handel hat neue Zielgruppen gewonnen. Doch was unterscheidet Motivation und Kaufverhalten von Jungen und Alten, Armen und Reichen? Und welche Lehren kann der Online-Handel daraus ziehen? …
https://snanews.de/20201228/von-strugglern-preppern-und-seekern-online-weihnachtsgeschaeft-und-die-lehren-daraus-313871.html

Nikolaj Jolkin: Sind bewaffnete Drohnen heimtückische Mordwaffen? – Militärexperte bringt es auf den Punkt
Zwar ist die mögliche Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen in der großen Koalition umstritten, aber dennoch drängen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer und Außenminister Maas darauf. …
https://snanews.de/20201228/drohnen-bewaffnung-debatte-316725.html


abends/nachts:

wpered.su: In Amwrosiewka übergab ein Mitglied des ZK der KPRF Neujahrsgeschenke an Kinder
In der Donezker Volksrepublik traf eine Delegation der Republik Sacha (Jakutien) unter Leitung des Mitglieds des ZK der KPRF, des ersten Sekretärs des Jakutischen Republikkomitees der KPRF, des stellvertretenden Vorsitzenden der Gesetzgebenden Versammlung (Il Tumen) der Republik Sacha (Jakutien) Wiktor Gubarjew ein, um humanitäre Hilfe zu leisten. Dies teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
In das Amwrosiewkaer Schulkinderheim Nr. 4 wurden Neujahrsgeschenke gebracht, bedürftige Familien erhielten zielgerichtete Unterstützung. Außerdem erhielt die Donezker medizinische Gorkij-Nationaluniversität ein Zertifikat, um medizinische Ausrüstung zu beschaffen.
Im Rahmen des Besuchs fand ein Treffen mit der Führung der Amwrosiewkaer Bezirksorganisation der KP der DVR statt.

snanews.de: Russisches Exportzentrum hilft bei Online-Suche nach Käufern
Das russische Exportzentrum unterstützt weiterhin russische Hersteller während der Covid-19-Beschränkungen, und zwar im digitalen Format, wie der Vizepräsident der Aktiengesellschaft Russisches Exportzentrum, Sergej Wologodski, mitteilte.
„Die Grenzen sind dicht, der Verkehr ist eingeschränkt, doch der virtuelle Raum ist zugänglich, selbst entfernteste Gebiete sind erreichbar“, so Wologodski.
Bereits während der ersten Pandemiewelle reagierte das Russische Exportzentrum umgehend auf die Bedürfnisse der Exporteure. Es wurde ein Operativstab gebildet, der die Lösung von Problemen der russischen Unternehmen, die mit neuen Hürden konfrontiert waren, ermöglichte. Im Juni 2020 entstand ein neues Produkt – Online-Geschäftsmissionen.
„Die Exporteure – Teilnehmer der Online-Missionen tragen keine Kosten und sparen Reisekosten ein. Zudem verschaffen wir ihnen die Möglichkeit, mit ausländischen Käufern zu kommunizieren. Da die Geschäftsmissionen etwa einen Monat lang dauern, streben wir das Zustandekommen von Treffen des Exporteurs und von Käufern im Online-Format an. Es kommt schon mal vor, dass diese Treffen verschoben werden, sich die Zeiten ändern, doch das Treffen kommt immer zustande“, sagte Wologodski.
Beim gegenseitigen Interesse organisiert das Zentrum zwischen Verkäufer und Käufer ein B2B-Treffen im Videokonferenz-Format mit einem Dolmetscher.
„Das Online-Format kann bislang nicht vollständig die üblichen Messen und Geschäftsmissionen ersetzen, doch das wird sicher ein gewichtiger Schritt auf dem Wege zur Digitalisierung der gesamten Bandbreite der Produkte des Russischen Exportzentrums. Für das kommende Jahr planen wir mehr als 20 Online-Geschäftsmissionen, die Liste haben wir bereits gebilligt, sie ist auf der Webseite des Russischen Exportzentrums abrufbar“, so Wologodski.Das Russische Exportzentrum organisierte in diesem Jahr 28 Online-Geschäftsmissionen, in dieser Zeit wurden mehr als 600 russische Unternehmen unterstützt sowie über 3000 Treffen mit mehr als 900 Käufern aus fast 40 Ländern arrangiert.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 27. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Streit um Nord Stream 2: Maas will nicht nach Washingtons Pfeife tanzen
Außenminister Heiko Maas will im Streit mit Washington um das Gasprojekt Nord Stream 2 auch nach Bidens Amtseinführung nicht nachgeben. Darüber berichtet dpa.
Laut dem Minister wird es keine Kursänderung in dieser Frage von Seiten Deutschlands geben.
„Wir brauchen nicht über europäische Souveränität zu reden, wenn dann darunter verstanden wird, dass wir in Zukunft alles nur noch machen, wie Washington es will“, so der SPD-Politiker.
Biden tritt, wie Trump, gegen Nord Stream 2 auf. Nach Ansicht des Ministers wird es auch künftig Themen geben, bei denen die beiden Länder unterschiedliche Positionen vertreten. Wichtig sei, dass Berlin und Washington in den zentralen strategischen und geopolitischen Fragen eine gemeinsame Linie hätten, erklärte Maas. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 27. Dezember 3:00 Uhr bis 28. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit:
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Mörser 120mm –
einmal (12 Mörsergeschosse).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich die Ortschaft
Leninskoje.
Um
21:25 Uhr wurden im Gebiet von Wodjanoje zwei Detonationen festgestellt.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse beträgt 12.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Fischerboot sinkt in Barentssee – viele Besatzungsmitglieder vermisst
In der Barentssee ist am Montagmorgen nach Angaben von SNA ein Fischerboot gekentert. Viele Besatzungsmitglieder werden vermisst.
Rettungsdienste erhielten dank des Einsatzes einer Rettungsboje Informationen über den Untergang des Schiffes „Onega“. Auf dem Schiff sollen 19 Personen gewesen sein. Zwei von ihnen konnten gerettet werden, nach den weiteren wird derzeit gesucht. Einer der Geretteten sagte, mindestens ein Fischer sei ums Leben gekommen. Seine Leiche sei ins Meer gespült worden.
Zum Zeitpunkt des Untergangs habe es stark gestürmt. Alles sei sehr schnell gegangen, berichtete ein Überlebender. Die Murmansker Verkehrs-Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet.
Das Fischerboot „Onega“ wurde 1979 in Norwegen gebaut. Sein Heimathafen ist Murmansk, es fuhr unter der Flagge Russlands. Laut Marine Traffic verließ das Schiff am 14. Dezember den norwegischen Hafen Kirkines und lief zuletzt am 11. Dezember in Murmansk ein.


Lug-info.com: In der LVR sind am 28. Dezember um 9:00 Uhr 2059 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1728 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 1670 Todesfälle.

snanews.de: Wegen Berichterstattung aus Wuhan: Chinesin zu vier Jahren Haft verurteilt
China hat eine Bürgerjournalistin, die auf dem Höhepunkt des ersten Coronavirus-Ausbruchs aus Wuhan berichtet hatte, zu vier Jahren Haft verurteilt. Laut einem Gericht in Shanghai habe sie mit ihren Reportagen „Streitigkeiten angezettelt und Ärger provoziert“.
Die 37-jährige Zhang Zahn dokumentierte das Leben in der zentralchinesischen Stadt Wuhan, wo das Virus erstmals ausgebrochen war, und veröffentlichte seit Frühjahr Videos und Fotos auf Wechat sowie auf YouTube und Twitter, die in China eigentlich blockiert sind.
Wie die Zeitung „South China Morning Post“ mit Hinweis auf den Anwalt der Frau berichtet, befand sie sich am Montag in einem gesundheitlich schlechten Zustand und musste im Rollstuhl in den Gerichtssaal gebracht werden. Seit Mai saß sie in Untersuchungshaft und hatte Berichten zufolge aus Protest zeitweise die Nahrungsaufnahme verweigert.
Laut der Organisation Reporter ohne Grenzen gehört China zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten und Bloggern.


мзднр.рус: Am 27. Dezember wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, das das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 28. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.671 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4848 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8506 als gesund entlassen, es gibt 1317 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 79 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 13 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 38 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1782 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 642 mit Sauerstoffunterstützung (+17 in den letzten 24 Stunden).

deu.belta.by: Allbelarussische Volksversammlung als Organ der direkten Volksmacht spielt wichtige Rolle im Leben des Landes
Die Allbelarussische Volksversammlung als Organ der direkten Volksmacht spielt eine wichtige Rolle im Leben des Landes. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, heute in der Besprechung zur Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Der Staatschef bemerkte, die 6. Allbelarussische Volksversammlung werde zum wichtigsten Forum des Jahrfünftes. „Doch klärt es sich wieder, wenn es sich entfernt! Nach einiger Zeit werden wir vielleicht erkennen, dass dies auch das wichtigste Forum in der Geschichte unseres Volkes ist. Kraft des Moments, den das Land gerade erlebt“, sagte Alexander Lukaschenko.
Die 6. Allbelarussische Volksversammlung ist für die erste Februarhälfte geplant. Das nationale Organisationskomitee und regionale Organisationskomitees haben ihre Arbeit bereits aufgenommen, morgen beginnt die Wahl der Delegierten. „Es sollten Menschen sein, die alle Schichten und Gruppen unserer Bevölkerung, das ganze belarussische Volk vertreten. Das war schon immer so, seit 1996, als wir den ersten Allbelarussischen Kongress abgehalten haben“, betonte der Präsident.
„Es war damals nicht einfach, ich erinnere mich gut daran: Es gab eine Konfrontation, aber wir haben es geschafft, die Menschen zu vereinen und die Energie der Gesellschaft auf das Wohl des Landes zu richten. Ehrlich gesagt war die erste Allbelarussische Volksversammlung dazu bestimmt, die damalige Situation zu retten, das Land zu schützen, und das ist ihre historische Rolle und ihr Wesen. Dieses Organ der direkten Volksmacht spielte eine wichtige Rolle“, erklärte das Staatsoberhaupt.


Lug-info.com: Die Verwaltung von Altschewsk teilt mit, dass nach Beseitigung der Schäden am Heizsystem der Stadt die zentralen Heizleitungen wieder gefüllt werden. 65 Brigaden arbeiten derzeit daran, die Heizung der Häuser wieder in Betrieb zu nehmen.

snanews.de: USA stellen 290 Millionen Dollar für Kampf gegen Russland bereit
Die USA stellen 290 Millionen US-Dollar bereit, um „dem russischen Einfluss entgegenzuwirken“. Das geht aus einem Dokument des Gesetzespakets zur Finanzierung der Regierungstätigkeit für 2021 hervor, das US-Präsident Donald Trump genehmigt hat.
Gleichzeitig werden 300 Millionen US-Dollar abgestellt, um „den Einfluss Chinas einzuschränken“.
Mit dem Geld soll gegen den russischen Einfluss und gegen „Versuche, Misstrauen gegenüber demokratischen Institutionen auf der ganzen Welt zu säen“, gekämpft werden. Es geht unter anderem um die Finanzierung des in Russland tätigen Radiosenders Voice of America.
Das Dokument verbietet außerdem die Finanzierung von „Aktivitäten, die zur Erreichung der strategischen Ziele der russischen Regierung beitragen“ und die „die nationalen Sicherheitsinteressen der USA gefährden können“.
In den Dokumenten wird auch über Mittel gesprochen, die für „Programme zur Stärkung der Kapazitäten der Strafverfolgungs- und Sicherheitskräfte in Europa, Eurasien und Zentralasien und zur Stärkung der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich“ verwendet werden.
Aus dem US-Haushalt werden außerdem Mittel bereitgestellt, um „Programme zur Entwicklung der Demokratie in Russland und anderen Ländern Europas, Eurasiens und Zentralasiens zu unterstützen, einschließlich der Förderung der Freiheit im Internet“.
Gleichzeitig werden 20 Millionen US-Dollar für die „Stärkung der Demokratie und der Zivilgesellschaft in Mitteleuropa verwendet, einschließlich der Gewährleistung von Transparenz, unabhängigen Medien, Rechtsstaatlichkeit, Minderheitenrechten und Programmen zur Bekämpfung des Antisemitismus“.
Wie auch in den letztjährigen Versionen des Haushalts wird „die Finanzierung von Aktivitäten, die die Souveränität Russlands über die Krim anerkennen“, verboten.
Der Kongress beschränkt auch für das Handelsministerium, das Justizministerium und die Nasa die Möglichkeit, verschiedene Arten von Informationssystemen in Russland, China, Nordkorea und dem Iran aufgrund des „Risikos von Cyberspionage“ und „Cyberbedrohungen“ zu erwerben.

Kprf.ru: Eine Delegation der KPRF unter Leitung von K.K. Tajsajew besuchte im Vorfeld des Neuen Jahrs 2021 die Donezker Volksrepublik
Die Tage, die die Delegation der KPRF unter Leitung von Kasbek Tajsajew in der DVR verbrachte, mit nicht wenigen Ereignissen gefüllt.
Am 26. Dezember fand ein Treffen mit der Oberhaupt der DVR Denis Pushilin und führenden Persönlichkeiten der Republik statt. Die Versammelten äußerten aufrichtige Dankbarkeit für die Kindergeschenke, die die KPRF in den Donbass geschickt hat.
Bei dem Treffen wurden Fragen des Schicksal des Jugendpalastes der bei den Beschüssen von Donezk zerstört wurde, der Einrichtung von Sprechstunden von Abgeordneten der Staatsduma der RF in der DVR, den Verlauf des Erhalts der Staatsbürgerschaft der RF durch Einwohner der DVR und eine Reihe weiterer Fragen aufgeworfen.
Beim Ziehen der Bilanz der gemeinsamen Arbeit unterstrich das Republikoberhaupt, dass die Hilfe der KPRF für die DVR sich nicht auf humanitäre Konvois beschränkt hat, eine große Rolle spielte auch die Unterstützung auf politischer Ebene. Und das Ausmaß der geleisteten Unterstützung wächst ständig weiter. Von der Führung der Republik wurde auch der Beitrag des Leiters der Delegation der KPRF Kasbek Tajsajew hoch geschätzt, er erhielt die Auszeichnung eines Helden der Arbeit der DVR.
Die Delegation der KPRF besuchte das Grab des ersten Oberhaupts der Republik Alexandr Sachartschenko, eines wirklichen Helden der Russischen Welt, dessen Leben zur Unzeit vor zwei Jahren beendet wurde.
Nach guter Tradition besuchten die Gäste aus Moskau das Schulkinderheim Nr. 1, wo Waisen und Kinder ohne elterliche Fürsorge erzogen werden. Heimatlich sind für die Vertreter der KPRF nicht nur das Gebäude, sondern auch die Menschen, sowohl die Pädagogen als auch die Kinder. Und es geht nicht nur darum, dass die Delegation der Kommunistischen Partei der RF zum sechsten Mal im Vorfeld des Neuen Jahrs hierhin gekommen ist. Die Abgeordneten der Fraktion der KPRF in der Staatsduma haben sich bemüht, die Wünsche der Schüler des Schulkinderheims, die sie vor zwei Jahren in Briefen an Väterchen Frost aussprachen, zu erfüllen, indem sie den Kindern die Geschenke schickten, von denen sie träumten. Erfüllt wurde auch ein weiteres Versprechen, alle Kinder waren im Erholungszentrum „Snegiri“.
Die gastfreundlichen Gastgeber hatten für die Gäste ein bemerkenswertes Konzert vorbereitet und die Gäste brachten süße Geschenke.
Bei der Reise besuchten die Mitglieder der Delegation auch andere Bildungseinrichtungen der Donezker Volksrepublik.
Darunter war das Charzysker Sozialzentrum für Kinder, wo Kinder erzogen werden, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden. Die Kinder führten einige Beiträge auf, der emotionalste davon war ein afrikanischer Ganz, dessen junger Tänzer vor kurzem drei Jahre alt geworden ist.
Wir besuchten auch zwei Spezialkinderheime der Republik, in Donezk und Makejewka, wo Kinder im Alter von einem Monat bis vier Jahre erzogen werden, die keine elterliche Fürsorge haben. Obwohl viele der Kleinen ernsthafte Krankheiten haben, sangen sie, sagten Verse auf, tanzten und beobachten buchstäblich mit angehaltenem Atem Väterchen Frost und die Schneehexe. Und wie sie sich über unsere Geschenke freuten!
Wir haben auch Gäste in einer Schule auf dem grenznahen Territorium von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk, die wir im letzten Jahr besuchten. Weil das Treffen an einem freien Tag stattfand, konnte leider nur ein Teil der Schüler in die Schule kommen. Aber dennoch empfingen uns die Kinder mit einem kleinen Konzert und freuten sich aufrichtig über die Geschenk, obwohl die Beschüsse der Ortschaft nicht weniger werden.
Im Donezker Republikanischen Palast für Kinder- und Jugendkunst erwartete uns ein wunderbares Theaterstück, das von Schülern eines Donezker Spezialkinderheims aufgeführt wurde.
Wir besuchten auch die Donezker medizinische Gorkij-Nationaluniversität. Bei dem Treffen mit ihrem Rektor Grigorij Ignatenko, Mitarbeitern und Vertretern der wissenschaftlichen Emeinschaft der Republik hörten wir mehrfach Worte über die Rolle der KPRF und Gennadij Andrejewitsch Sjuganows, Wladimir Iwanowitsch Kaschins, Kasbek Kuzukowitsch Tajsajews persönlich beim Schicksal der Hochschule. Heute steht nach Meinung der wissenschaftlichen Gemeinschaft der Republik dringend die Frage der Anerkennung der wissenschaftlichen Abschlüsse der DVR durch die Weltgemeinschaft.
Unsere Reise endete mit dem Besuch von militärischen Einheiten und einer Fahrt an die Front. Die besten Soldaten erhielten Gedenkmedaillen der KPRF zum 75. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg.

nachmittags:

snanews.de: Russland beginnt mit Corona-Impfungen von Älteren
Im Gegensatz zu vielen anderen Ländern wurden in Russland ältere Menschen bisher nicht geimpft, um sie nicht durch mögliche bisher unbekannte Belastungen durch den neuen Corona-Impfstoff zu gefährden. Nun beginnen auch in der russischen Hauptstadt Moskau die Impfungen von älteren Menschen gegen das Coronavirus.
Personen über 60 Jahre könnten sich von Montag an für die Impfung mit dem neuen Corona-Impfstoff anmelden, teilte die Stadtverwaltung von Moskau zu Wochenbeginn mit. Zuvor hatte das Gesundheitsministerium den russischen Impfstoff „Sputnik V“ für diese Altersgruppe zugelassen. Zuvor war noch getestet worden, wie dieses Mittel bei Älteren wirkt und ob es Nebenwirkungen gibt.
Damit kann sich nun auch der 68 Jahre alte russische Präsident Wladimir Putin gegen Corona impfen lassen. In der vergangenen Woche hatte das Staatsoberhaupt noch gesagt, dass er sich noch nicht impfen lassen könne, weil „Sputnik V“ nur für Menschen bis 60 Jahre zugelassen sei. Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte nun im Fernsehen, Putin werde sich impfen lassen. Einen Zeitpunkt nannte Peskow nicht.
„Er wartet darauf, dass alle Formalitäten erledigt werden.“
Peskow meinte zudem, dass sich Putin noch nicht impfen lassen habe, habe keine Auswirkungen auf das Vertrauen in den russischen Impfstoff. Nach einer neuen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut Lewada lehnen 58 Prozent der Russen eine Corona-Impfung ab. 38 Prozent sind demnach bereit dafür. Die Impfungen laufen bereits seit Anfang des Monats. „Sputnik V“ war Mitte August freigegeben worden.
In Russland haben sich seit Beginn der Pandemie im Frühjahr nach offiziellen Zahlen mehr als drei Millionen Menschen mit dem Virus infiziert. Am Montag meldeten die Behörden 27 700 Neuinfektionen innerhalb von 24 Stunden. Mehr als 55 200 Menschen starben bislang mit dem Virus.


deu.belta.by: Politisches Ergebnis des Jahres 2020: Verhinderung des Staatsstreichs in Belarus
Der misslungene Staatsstreich in Belarus könnte als das wichtigste politische Ereignis des Jahres angesehen werden. Diese Meinung äußerte Oleg Gajdukewitsch, Chef der Liberaldemokratischen Partei und Abgeordneter der Repräsentantenkammer, im Club der Redakteure bei „Belarus 1.“
„Wenn wir über die politischen Ergebnisse dieses Jahres sprechen, müssen wir wohl das wichtigste Ereignis nennen, und zwar den misslungenen Versuch eines Staatsstreichs. Viele unserer Politiker leben mental noch im August 2020, während das ganze Land kurz vor Silvester und Weihnachten steht. Es ist die Zeit gekommen, Steine zu sammeln. Es wird keinen gewaltsamen Regierungssturz geben, die Zukunft des Landes wird nicht auf den Straßenbarrikaden entschieden. Die Staatsführung wird bestehen bleiben und wird nicht verschwinden – diese Vorstellungen sind märchenhaft, das sehen alle ein“, betonte Gajdukewitsch.
Der äußere Druck auf Belarus werde noch stärker sein, zeigte sich der Abgeordnete sicher. Das sei in den letzten Monaten offensichtlich geworden. Das bestätigten auch die jüngsten Sanktionen gegen Belarus, mit denen die Europäische Union alle internationalen Normen verletzt habe.
„Wir haben durchgehalten – das war und ist für mich das Hauptergebnis des politischen Jahres 2020. Wir sind stärker geworden und werden uns jedem neuen Versuch widersetzen können. Endlich haben wir verstanden, dass ein Gesetz über Auslandsagenten Not tut und dass wir sichere Barrieren gegen politische Initiativen aufbauen sollen, die aus dem Ausland finanziert werden und in politischen Interessen fremder Staaten umgesetzt werden“, betonte der Chef der Liberalen.
„Unsere Gesellschaft ist erhalten geblieben – das ist für mich das Hauptergebnis des Jahres. Dabei wurden einige Gruppen der Gesellschaft in erster Linie ins Visier genommen: Ärzte, Lehrer, Sicherheitskräfte und die Arbeiterklasse. Sie wurden am stärksten angegriffen“, sagte Chefredakteur des Verlagshauses „Belarus heute“ Dmitri Shuk.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 28. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine
zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Bataillons der 36. Brigade der BFU von Feuerpositionen in Wodjanoje aus einen Mörserbeschuss mit 120mm-Mörsern auf Leninskoje durchgeführt und 12 Geschosse abgefeuert.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 36. Brigade der BFU die
Durchführung technischer Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Wodjanoje fortgesetzt, dabei haben sie zwei mal Sprengeinrichtungen zur Sprengung des Erdbodens eingesetzt.
Im
Vorfeld der Neujahrsfeiertage ist eine Zunahme des Beschusses mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen von Seiten der Kämpfer der 36. Brigade der BFU festzustellen. Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von getarnten Feuerpositionen im Gebiet von Wodjanoje aus zehn Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Das Mörserfeuer erfolgte aus der Ortschaft, was das Bestreben der Kämpfer demonstriert, sich im Fall erwidernder Aktivitäten unserer Verteidiger hinter der Zivilbevölkerung zu verstecken.
Die Informationen über die Provokationen von Seiten der Kämpfer der BFU wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um
die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung zu verhindern und Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die Informationen über die Einrichtung von Feuer
stellungen von 120mm-Mörsermannschaften in Wodjanoje zur überprüfen und zu bestätigen sowie die Frontpositionen auf Veränderungen der Positionen der ukrainischen Einheiten zu inspizieren.
Der Gegner stationiert weiter Waffen und Technik in Ortschaften und gefährdet Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner. In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen, der ein Verbot der Stationierung von Waffen in Ortschaften und in deren Umgebung vorsieht, wurde in den letzten 24 Stunden die Stationierung eines Schützenpanzer in Krasnogorowka und von zwei Schützenpanzern in der Nähe eines Wohngebiets von Nowoselowka festgestellt.
Es wurden Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils vor dem Hintergrund von Alkoholmissbrauch im 501. Marineinfanteriebataillon der 36. Brigade der BFU festgestellt.
Nach den Feiern zur Gründung des Bataillons am 26. Dezember verließen drei Soldaten den Stationierungsort des Truppenteils, ihr Ziel konnte bis jetzt nicht festgestellt werden.
Es wurde bekannt, dass eine Kommission des Raketenartilleriewaffendienstes des Stabs der OOS unter Leitung des stellvertretenden Kommandeurs der OOS Generalmajor E.M. Moskalew, die eine Ermittlung zu einem Fall von Fehlbestand von acht Nachtsichtgeräten amerikanischer Herkunft AN/PVS-14 in der 36. Brigade der BFU durchführt, eine außerplanmäßige Überprüfung der Anwesenheit des Personals im 501. Bataillon durchgeführt hat. Bei der Kontrolle wurde das gesetzwidrige Fehlen der Matrosen Popeski, Babinskoj und Komissartschuk festgestellt.
Bei der Ablösung der Einheiten der 79. Brigade durch die Einheiten der 28. Brigade wurde eine Reihe negativer Fälle und Vorfälle festgestellt.
So haben ukrainischer Kämpfer nach Mitteilungen von Einwohnern von Kurachowo eine örtliche Straße in Krasnogorowka vollständig zerstört, indem dort täglich bis zu zwanzig Stück Technik, darunter Raupentechnik, gefahren sind.
Gleichzeitig sind an der Eisenbahnstation in Pokrowsk während der Feier des Abzugs des Personals des 2. Bataillons der 79. Brigade der BFU aus der OOS-Zone zwei Zelte abgebrannt. Infolge des Brandes kamen fünf Kämpfer mit unterschiedlich schweren Verbrennung in das örtliche Krankenhaus.
Außerdem wurde bekannt, dass auf Anweisung des Kommandeurs der 79. Brigade Luzenko
vom Bestand des Verbandes abgeschriebene Waffen und Munition mit Fahrzeugen in die Tiefe des Landes transportiert wurden, um sie dann zu verkaufen.
So haben Mitarbeiter des SBU im Gebiet von Shelesnodoroshnoje ein Fahrzeug des Typs Mercedes mit einer Ladung, die als humanitäre Hilfe deklariert war, festgehalten. Bei einer Durchsuchung wurden 20.000 Patronen des Kalibers 7,52×51 mm, sechs Kisten mit 120mm-Mörsern, 20 Antipanzergranatwerfer und fünf Kisten mit F1-Granaten gefunden.
Es
muss angemerkt werden, dass der Kommandeur der in der OOS-Zone eintreffenden 28. Brigade, der Kriegsverbrecher Martschenko, Beschuldigter in mehr als 50 Episoden eines Strafverfahrens ist, das von der Generalstaatsanwaltschaft der DVR zu Fällen von Verbrechen gegen die Bevölkerung des Donbass aufgenommen wurde.

snanews.de: Nato-Kampfjet-Einsätze: 350 Alarmstarts wegen russischer Flugzeuge absolviert
Laut einer Mitteilung der Nato von Montag haben die Kampfflugzeuge des Verteidigungsbündnisses 2020 mehr als 400 Alarmstarts absolviert, und bei fast 90 Prozent – rund 350 – dieser Einsätze ist es um die Identifizierung und Überwachung russischer Flugzeuge gegangen.
Russische Militärflugzeuge würden oft keine Angaben ihrer Position und Höhe übermitteln, und keinen Flugplan vorlegen oder nicht mit Fluglotsen kommunizieren, hieß es von der Nato. Dies stelle ein potenzielles Risiko für zivile Flugzeuge dar. Im Vergleich zu 2019 sei die Zahl der russlandbezogenen Alarmstarts 2020 leicht angestiegen.
Bei Alarmstarts müssen Jagdflugzeuge aus Nato-Staaten innerhalb weniger Minuten in der Luft sein, um zum Beispiel durch Sichtkontakt festzustellen, ob von einem verdächtigen Luftfahrzeug eine Gefahr ausgeht. Notfalls könnte dieses dann mit Gewalt aufgehalten werden. Die Einsätze werden in den allermeisten Fällen wegen russischer Flugzeuge geflogen. Nur selten geht es um Militärflugzeuge anderer Staaten oder nicht sofort identifizierbare Passagier- oder Frachtmaschinen.
Die Bundeswehr ist regelmäßig im Rahmen des verstärkten „Air Policing“ der Nato im Baltikum an der Überwachung russischer Flugzeuge beteiligt, hieß es bei der Deutschen Presse-Agentur. Derzeit seien dafür bis zu sechs deutsche Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter im estnischen Ämari stationiert. Das verstärkte „Air Policing“ im Baltikum war 2014 nach dem Beginn des Ukraine-Konflikts begonnen worden – vor allem auf Wunsch der östlichen Bündnispartner Litauen, Lettland und Estland.
„In den vergangenen Jahren haben wir eine zunehmende russische Militärflugtätigkeit an den Grenzen des Bündnisses erlebt“, kommentierte Nato-Sprecherin Oana Lungescu. Das „Air Policing“ sei ein wichtiger Bestandteil des Sicherheitskonzeptes für die Bündnisstaaten.


deutsch.rt.com:
Russland kündigt Tests eines Antikörper-basierten Arzneimittels gegen COVID-19 an
Das russische Gamaleja-Zentrum,
in dem auch der Corona-Impfstoff Sputnik V entwickelt wurde, hat Tests eines Arzneimittels auf Basis von Antikörpern angekündigt. Klinische Studien sollen im Herbst 2021 beginnen. Das Medikament gegen COVID-19 werde viel teurer sein als das Vakzin.
Alexander Ginzburg, der Direktor des Gamaleja-Forschungszentrums in Russland, hat in einem Interview erklärt, die klinischen Studien eines auf Antikörpern basierenden Arzneimittels zur Behandlung von Patienten, die sich mit dem Coronavirus infizierten, sollten im Herbst 2021 beginnen können. Das Medikament soll durch Tropfenzähler als Infusion verabreicht werden. Voraussichtlich könne es nach rund 10 Tagen wirksam werden. Dabei unterstrich Ginzburg, dieses Arzneimittel werde viel kostspieliger sein als das Vakzin:
„Das Medikament wird offensichtlich nicht das billigste sein. Mit dem Impfstoff kann es überhaupt nicht verglichen werden.“
Bereits im November hatte Alexander Ginzburg berichtet, dass das Gamaleja-Forschungszentrum ein auf Antikörpern basierendes Medikament gegen eine Coronavirus-Infektion entwickele. Er äußerte die Hoffnung, dass die Arznei in rund einem Jahr registriert werden kann.

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
So hat unsere Aufklärung in den letzten 24 Stunden im Verantwortungsbereich der 80. Brigade zwei Panzertransporter im Gebiet von Gejewka entdeckt.
Die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nutzen weiter zivile Lebenserhaltungsobjekte für ihre Zwecke.
Nach uns vorliegenden Informationen haben sich Einwohner von Stschastje an den Leiter des Bezirks Nowoajdar mit einer Beschwerde über Unterbrechungen bei der Stromversorgung gewandt. Bei einem Monitoring und einer Kontrolle der Stromleitungen durch eine Reparaturbrigade wurde festgestellt, dass Soldaten des 3. Bataillons der 80. Brigade rechtswidrig einen Anschluss vorgenommen haben …

deu.belta.by: Lukaschenko unterzeichnet Erlass über Einberufung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat am 28. Dezember den Erlass Nr. 492 über die Einberufung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung unterzeichnet. Das gab der Pressedienst des Staatschefs von Belarus der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.
Gemäß Artikel 37 der Verfassung der Republik Belarus und um das verfassungsmäßige Recht der Bürger auf Teilnahme an der Erörterung der Fragen des staatlichen und öffentlichen Lebens des Landes auszuüben, hat der Präsident beschlossen, die 6. Allbelarussische Volksversammlung am 11. und 12. Februar 2021 in Minsk einzuberufen. Es werden die Hauptbestimmungen des Programms der sozioökonomischen Entwicklung von Belarus für 2021-2025 und die Richtungen der öffentlich-politischen Entwicklung des Landes besprochen.
Die Gesamtzahl der Teilnehmer und Eingeladenen der 6. Allbelarussischen Volksversammlung wird 2 700 Menschen betragen. Die Teilnehmer des Forums aus den Regionen und Minsk werden unter Berücksichtigung der Repräsentationsnormen von Kreis- und Stadträten der Abgeordneten und der zahlreichsten öffentlichen Vereinigungen gewählt. Außerdem wird erwartet, dass nicht mehr als 310 Personen aus jeder Region und nicht mehr als 370 aus Minsk zur Versammlung kommen.
Die Liste der eingeladenen Personen wird vom Nationalen Organisationskomitee für die Vorbereitung und Durchführung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung aus den Leitern der Staatsorgane und Organisationen, den Vertretern der örtlichen Abgeordnetenräte, der öffentlichen Vereinigungen, der Massenmedien, den Mitarbeitern der diplomatischen Vertretungen und Konsulareinrichtungen ausländischer Staaten in Belarus, den Vertretern der belarussischen Gemeinden, der internationalen und ausländischen Organisationen in der Republik zusammengestellt.


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eu.belta.by: Seite der 6. Allbelarussischen Volksversammlung gestartet
Die Seite der 6. Allbelarussischen Volksversammlung – vsebel.by funktioniert schon. Hier gibt es Materialien über Vorbereitung und Durchführung der Volksversammlung. Das teilte die Nachrichtenagentur BelTA mit.
Auf der Seite der Allbelarussischen Volksversammlung kann man Materialien aus verschiedenen Informationsquellen lesen: analytische und Informationsartikel aus Druckausgaben, Foto- und Videomaterialien der Fernsehsender und elektronischen Plattformen, der Nachrichtenagentur BelTA.
Die Seite wird täglich online erneuert. Die Materialien werden in Rubriken aufgeteilt: Nachrichten, Foto, Video, Geschichte. In der Rubrik, die sich der Geschichte des Forums widmet, macht man sich mit der ausführlichen Beschreibung der Durchführung und Ergebnissen der vorigen Versammlungen seit 1996 bis 2016 vertraut.
In der Rubrik „Feedback“ informiert man sich über Sprechstunden und Adressen verschiedener Staatsbehörden in jedem Gebiet sowie kann eigene Vorschläge schicken. Dafür wählt man seine Region und füllt das entsprechende Formular aus.


Dan-news.info: Mitarbeiter der Abteilung zum Kampf gegen die organisierte Kriminalität des Innenministeriums der DVR habe eine
Gruppe von Funktionsträgern des staatlichen Unternehmens „Woda Donbassa“ aufgrund es Verdachts auf Korruptionsaktivitäten festgenommen.
„Wie die Polizei feststellte, forderten die Übeltäter von den Unternehmen Geld für die Unterzeichnung von Dokumenten über die Ausführung von Arbeiten, die gemäß Vereinbarungen mit dem staatlichen Unternehmen ausgeführt wurde. Die Höhe der ungesetzlichen Zahlungen beträgt zwischen 10 und 30 Prozent der Summe die das staatliche Unternehmen auf das Konto der Unternehmen gezahlt hat“, erklärte das Innenministerium.
Einer der Mitglieder der Gruppe wurde beim Erhalt von Geldern in Höhe von 2,5 Mio. Rubel für unbehinderte Abnahme von Arbeiten im Rahmen eines mit dem Unternehmen abgeschlossenen Generalvertrags festgenommen.
„Den Organisator der organisierten kriminellen Gruppe wurde an seinem Arbeitsplatz festgenommen. Bei weiteren Durchsuchungen konfiszierte die Polizei bei Verdächtigen schwarze Dokumente und technische Dokumentationen. Bei operativen Ermittlungsmaßnahmen stellten die Rechtsschützer fest, dass die Funktionsträger Gelder in einer Höhe von mehr als 10,5 Mio. Rubel erhalten haben“, fügte das Innenministerium hinzu.
Es wurden Strafverfahren nach § 228 des Strafrechtsbuchs der DVR (kommerzielle Be
stechung) aufgenommen, der eine maximale Straf von 12 Jahren Freiheitsentzug mit einer Strafzahlung des fünfzigfachen der Summe der Bestechungsgelder vorsieht. Die Ermittlung wird weitergeführt.

snanews.de: Karabach-Konflikt: Baku macht Armenien für Tod eines Soldaten verantwortlich und droht mit Antwort
Laut einer Mitteilung des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums von Montag ist bei einem Gefecht zwischen aserbaidschanischen Streitkräften und pro-armenischen Kämpfern am Sonntag ein Soldat getötet und ein weiterer Armeeangehöriger verletzt worden.
Demnach ereignete sich der Vorfall gegen 15:30 Uhr (Ortszeit) am Sonntag. Eine „illegale armenische Gruppe“ oder eine Abteilung der im Gebiet verbliebenen armenischen Militärs habe die Einheiten der aserbaidschanischen Armee in der Nähe des Dorfes Agdam (Akaku) in der Region Chodschawend angegriffen, teilte die aserbaidschanische Behörde mit. Alle sechs Angreifer seien getötet worden, hieß es.
„Sollte ein solcher Fall erneut auftreten, wird die aserbaidschanische Armee entschlossene Maßnahmen ergreifen“, kündigte das Ministerium an.

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