Presseschau vom 24.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Jürgen Cain Külbel: Der Fall Nawalny und die FSB-Geisterjäger von Bellingcat und Co. – Teil 3
Welchen Wert haben die neuen Enthüllungen der sogenannten „Rechercheplattform“ Bellingcat rund um den russischen Oppositionellen Alexei Nawalny aus kriminalistischer Sicht tatsächlich? Der diplomierte Kriminalist Jürgen Cain Külbel geht detailliert auf diese Frage ein.
https://kurz.rt.com/2dl8

deutsch.rt.com: PCR-Testhersteller räumt ein: Hälfte der positiv Getesteten ist möglicherweise nicht infektiös
Olfert Landt, Geschäftsführer eines Herstellers für PCR-Tests, räumte in einem Interview ein, dass die Tests keine Aussage über die Infektiosität der getesteten Person liefern. Möglicherweise könnte die Hälfte der positiv auf SARS-CoV-2 Getesteten nicht infektiös sein.
https://kurz.rt.com/2dmt

Natalia Dembinskaja: Schlussetappe durchziehen: Nord Stream 2 auf der Zielgeraden
Wie sehr die US-Regierung gegen die Pipeline Nord Stream 2 auch ankämpft, einen Erfolg zeitigen die Anstrengungen nicht. Der Festlandabschnitt der Gasleitung ist fertiggestellt; gebaut wird noch in den deutschen, danach in den dänischen Ostsee-Gewässern. Es ist das letzte Stück vor dem Ziel, an dessen Ende allerdings Schwierigkeiten lauern könnten. …
https://snanews.de/20201224/nord-stream-2-bauende-280096.html

Andrej Koz: 740 Milliarden Dollar: Wofür braucht das Pentagon solche Unmenge an Geld?
Alle Jahre wieder bricht das Armeebudget der Vereinigten Staaten eigene Größenrekorde. Das kommende Jahr ist keine Ausnahme: 740 Milliarden Dollar will Washington 2021 für seine Streitkräfte ausgeben. Die Entwicklung neuer Waffentechnik ist ein Posten in diesem Haushaltsplan – die Ausweitung der amerikanischen Weltmacht ein anderer. …
https://snanews.de/20201224/pentagon-ausgaben-fuer-was-280387.html


abends/nachts:

snanews.de: Nach Nawalnys „Enthüllungen“: Maas hält Deutschlands Vorwürfe gegen Russland für berechtigt
Angesichts der neulich veröffentlichten „Enthüllungen“ im Fall Nawalny hält der Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) die Vorwürfe der Bundesregierung gegen Russland für gerechtfertigt.
Laut dem SPD-Politiker seien die Berichte mehrerer Medien über den angeblichen Giftanschlag auf den russischen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny durch die russischen Geheimdienstagenten „weder neu noch überraschend“. Genau darum habe die EU Strafmaßnahmen gegen diejenigen Bürger Russlands verhängt, die aus EU-Sicht dafür verantwortlich seien, so Maas.
Als Reaktion auf die EU-Sanktionen hatte Russland am Dienstag Einreisesperren gegen die Vertreter des deutschen Regierungsapparats verhängt. Allerdings waren dabei die Namen der betroffenen Personen nicht genannt worden.
„Dass das durch Recherchen jetzt noch einmal journalistisch aufgearbeitet und erhärtet worden ist, empfinden wir als Bestätigung“, betonte der Bundesaußenminister.
Allerdings schloss Maas neue Restriktionen gegen Russland zu diesem Zeitpunkt völlig aus.
„Auf dieser Basis wird es keine neuen Konsequenzen geben“, sagte Maas gegenüber den Medien.
Am Montag hatte der russische Kreml-Kritiker zudem ein Telefonat publik gemacht, in dem er nach eigener Darstellung mit einem FSB-Agenten über den Mordanschlag spricht. Der Deutschen Presse-Agentur zufolge hatte der mutmaßliche Agent die Tat eingeräumt und auch Details des Verbrechens genannt. Allerdings hatte der russische Sicherheitsdienst FSB das veröffentlichte Telefonat als „geplante Fälschung“ bezeichnet.
Später hatten die Ärzte der Berliner Charité in der Fachzeitschrift „The Lancet“ einen wissenschaftlichen Fallbericht zum Krankheitsverlauf von Nawalny veröffentlicht.
„In der Charité wurde eine schwere Vergiftung mit einem Cholinesterase-Hemmstoff diagnostiziert“, teilte die Klinik am Mittwoch mit.
Die Mediziner zeichneten in dem Artikel auf vier Seiten erstmals nach, welche Symptome das von Moskau in den 1980er Jahren entwickelte Nervengift der Nowitschok-Gruppe auslöst.
Demnach fiel Nawalny in ein Koma, der Herzschlag verlangsamte sich massiv, die Körpertemperatur sank auf 34,4 und zeitweise auf 33,5 Grad Celsius, hieß es in dem Artikel, der mit Einverständnis des Patienten erschien. Russland bestreitet bis heute, dass Nawalny am 20. August in der sibirischen Stadt Tomsk vergiftet wurde.
Ärzte in der Klinik in Omsk hatten dem 44-Jährigen lediglich eine Stoffwechselstörung bescheinigt. Moskau hatte immer wieder Beweise für eine Vergiftung gefordert. Die Ärzte der Charité verwiesen darauf, dass sie Nawalny nach seiner Ankunft am 22. August Blut- und Urinproben abgenommen hätten.
Ein Bundeswehr-Labor fand später heraus, dass es sich bei dem Gift um einen verbotenen Kampfstoff der Nowitschok-Gruppe handelte. Russland hatte damals diese Vorwürfe als politische Kampagne bezeichnet.
„Diese russische Reaktion folgt einem bekannten Muster, aber sie ist kein Beitrag zur Lösung. Es geht im Fall Nawalny ja nicht um einen bilateralen Streit. Es geht um einen schweren Verstoß gegen das internationale Verbot von Chemiewaffen in Russland“, kritisierte Maas.
Der Bundesaußenminister betonte jedoch, dass die Bundesregierung weiterhin an einer Zusammenarbeit mit Russland etwa zur Lösung von Konflikten interessiert sei.
„Es ist auch weiter in unserem Interesse, mit Russland konstruktiv zu reden, gerade bei Themen wie dem Konflikt in der Ostukraine und dem Atomabkommen mit Iran. Und ich gehe davon aus, dass auch Russland daran ein Interesse hat“, betonte der SPD-Politiker.


snanews.de: Nach Räumung von Aufnahmelager in Bosnien: Mehr als 1300 Menschen obdachlos
Die Internationale Organisation für Migration (IOM) hat am Mittwoch mitgeteilt, das Aufnahmelager Lipa in der Nähe der bosnischen Stadt Bihac geschlossen zu haben. Die Zukunft von mehr als 1300 Menschen bleibt vorerst ungewiss.
Es sei ungewiss, was mit den 1350 Menschen aus dem Lager geschehen werde, die nun auf der Straße stehen würden, sagte Natasa Omerovic, die Koordinatorin des Lagers, dem Nachrichtenportal „klix.ba“.
Zum „Abschied“ hätten einige der obdachlos gewordenen Bewohner Zelte und Container in Brand gesetzt. Eine dicke schwarze Rauchwolke war weithin sichtbar. Zu dem Zeitpunkt sei das Lager bereits fast leer gewesen, schrieb Peter Van der Auweraert, der IOM-Vertreter in Bosnien, auf Twitter. Es sei niemand verletzt worden. Feuerwehren konnten den Brand löschen, berichtete „klix.ba“.
Das Lager Lipa liegt in einem unwirtlichen Gelände 25 Kilometer südöstlich von Bihac. Es war im September errichtet worden, nachdem die bosnischen Behörden die Schließung des Lagers Bira am Stadtrand von Bihac erreicht hatten. Die Flüchtlinge und Migranten sollten durch diese Maßnahme aus dem Stadtbild der 60.000-Einwohner-Stadt im Nordwesten Bosniens verschwinden.
Die IOM hatte die Schließung des Lagers bereits früher angekündigt, weil es dort trotz des einsetzenden Winters keinen Anschluss an das Stromnetz und die Wasserversorgung gibt.
Ihr Versprechen, Lipa an Strom und Wasser anzuschließen, lösten die Behörden nie ein, hieß es bei der Deutschen Presse-Agentur. Flüchtlingshelfer kritisierten die menschenunwürdigen Zustände in dem Lager. Die österreichische Organisation „SOS Balkanroute“ bezeichnete es als das „Moria vor unserer Haustür“, in Anspielung auf das Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos, das im September abbrannte.
Wegen der unmittelbaren Nähe zum EU-Land Kroatien üben Bihac und der Kanton Una-Sana eine große Anziehungskraft auf Flüchtlinge und Migranten aus. Durch Bosnien verläuft ein Ableger der sogenannten Balkanroute, über die Flüchtlinge und Migranten aus der Türkei nach Westeuropa zu gelangen versuchen.


vormittags:

snanews.de: Trump lehnt US-Verteidigungshaushalt für 2021 ab
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch (Ortszeit) den kürzlich von den beiden Kammern des Kongresses gebilligten Verteidigungshaushalt für 2021 mit einem Veto blockiert. Das teilte der TV-Sender CNN am Donnerstag mit.
Wie Trump erklärte, könne er das Gesetz nicht unterstützen. Seinen Schritt begründete er damit, dass es an „kritischen Maßnahmen“ zum Schutz der nationalen Sicherheit mangele.
Es ist ein ‚Geschenk‘ an China und Russland“, schrieb Trump in einem Schreiben an das Repräsentantenhaus, ohne dies näher zu erläutern.
Zuvor hatten das Repräsentantenhaus und der Senat des US-amerikanischen Kongresses trotz einer Veto-Drohung von US-Präsident Donald Trump den Gesetzentwurf zum Verteidigungshaushalt für 2021 verabschiedet.
Kurz vor dem Ende seiner Präsidentschaft wäre es das erste Mal für Donald Trump, dass sich der Kongress über sein Veto hinwegsetzt. Trump hat in seiner knapp vierjährigen Amtszeit bislang achtmal ein Veto eingelegt.
Donald Trump hatte sein Veto bereits angekündigt. Seine Blockade könnte jedoch durch eine Zweidrittelmehrheit in beiden Kammern des Kongresses überstimmt werden. Zuvor hatten die Kammern das Paket mit jeweils mehr als einer Zweidrittelmehrheit verabschiedet. Das Parlament könnte in der Woche nach Weihnachten erneut darüber abstimmen.
In dem 4517 Seiten langen Haushaltsentwurf mit einem Volumen von 740,5 Milliarden US-Dollar (611 Milliarden Euro) seien nicht nur das Verteidigungsbudget, sondern auch die Erweiterung der Sanktionen gegen die Gaspipelines Nord Stream 2 und Turkish Stream, weitere Lieferungen von Waffen an die Ukraine, das Verbot der Zusammenarbeit zwischen US-amerikanischen und russischen Militärs, Sanktionen gegen die Türkei wegen der Anschaffung von russischen Fla-Raketen-Komplexen S-400 und andere gegen Moskau gerichtete Maßnahmen vorgesehen.
Trump kritisierte unter anderem, dass Online-Plattformen mit dem Gesetzespaket nicht stärker reglementiert würden. Zudem bemängelte er, dass die mögliche Umbenennung von Militärstützpunkten die Geschichte der Streitkräfte nicht respektiere. Auch den Versuch, den von ihm angeordneten Truppenabzug aus Afghanistan, Südkorea und Deutschland per Gesetz zu begrenzen, unterzog Trump der Kritik.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 23. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Argentinien erteilt Notfallzulassung für russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“
Als erstes Land in Lateinamerika hat Argentinien den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ zugelassen. Laut dem Gesundheitsministerium in Buenos Aires wurde eine entsprechende Notfallgenehmigung erteilt.
Wie der TV-Sender TN berichtete, ist am Mittwoch ein Flugzeug aus Argentinien in Moskau eingetroffen. Mit dieser Maschine sollen die ersten 300.000 Dosen des russischen Corona-Impfstoffes nach Buenos Aires gebracht werden.
In Argentinien haben sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (Stand 23. Dezember, 04.44 CET) 1.547.138 Millionen Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. 41.997 Menschen sind an dem Virus gestorben.
Am 10. Dezember hatte Argentiniens Präsident Alberto Fernandez mitgeteilt, dass das Land einen Vertrag mit Russland über die Lieferung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ unterzeichnet habe. Das Land wolle bereits im Januar und Februar etwa zehn Millionen Menschen impfen.
Bis Ende des Jahres wollen die argentinischen Behörden 600.000 Dosen erhalten, um 300.000 Menschen zu impfen. Zuerst sollten diejenigen Bürger geimpft werden, die Risikogruppen angehören. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 23. Dezember 3:00 Uhr bis 24. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Automastische Granatwerfer – einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich folgende Ortschaft: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7).
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 3.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.


deutsch.rt.com:
„Luftbrücke“ zwischen Venezuela und China stärkt die strategische Partnerschaft
China unterstützt Venezuela im Kampf gegen das Coronavirus und die Auswirkungen der US-Blockade mit regelmäßigen Medizinlieferungen über eine „Luftbrücke“ zwischen beiden Ländern. Der chinesische Botschafter nennt die Partnerschaft „wahres Gold“.
Venezuela und China bauen ihre Partnerschaft aus. Am 22. Dezember traf in Venezuela eine Fracht dringend benötigter medizinischer Güter aus China ein. Es ist die neunte Lieferung in diesem Jahr. Damit lieferte China im Jahr 2020 über 274 Tonnen an medizinischer Ausrüstung und Medikamente nach Venezuela.
Das venezolanische Gesundheitssystem steht unter einer doppelten Belastung – den Herausforderungen der Corona-Pandemie und den Entbehrungen der US-Blockade. Die von den USA verhängten Sanktionen halten viele Länder davon ab, mit Venezuela Handel zu treiben. Die venezolanische Wirtschaft leidet darunter, dass die Ölexporte behindert werden. Gleichzeitig werden dadurch die Importe von Lebensmitteln, Medizin und anderer Bedarfsgüter erschwert.
Die venezolanische Vizepräsidentin Delcy Rodríguez dankte der Volksrepublik China für ihre Unterstützung und Solidarität in der schwierigen Situation. Venezuela sei zwar ein Opfer der US-Blockade, aber es gebe keine Blockade, die nicht von Conviasa – der venezolanischen Fluggesellschaft – überflogen werden könne. Das venezolanische Volk und die „Verbindung von China und Venezuela“ seien stärker als die US-Blockade. Über Twitter meldete Rodríguez:
„Seit dem Beginn der Pandemie in Venezuela steht unsere Schwester China solidarisch an unserer Seite im Kampf gegen das Virus. Über eine Luftbrücke – errichtet von Präsident Nicolás Maduro – haben wir über 274 Tonnen Medikamente und medizinischer Güter erhalten für die kostenlose Behandlung der Bevölkerung.“
Der chinesische Botschafter in Venezuela, Li Baorong verurteilte die „Scheinheiligkeit und Grausamkeit“ bestimmter Nationen mit ihren einseitigen Sanktionen gegen Venezuela. Statt in der Corona-Krise die Blockade zu lösen, werde diese sogar verschärft. Er betonte aber, dass China Venezuela zur Seite stehe:
„Die umfassende strategische Partnerschaft zwischen China und Venezuela ist wahres Gold. In diesem Moment stehen China und Venezuela vereint.“
Zwischen beiden Ländern wurden in den vergangenen Jahren über 600 kooperative Projekte vereinbart. Ein großer Teil der venezolanischen Öllieferungen wird nach China geliefert – den US-Sanktionen zum Trotz. Im Kampf gegen das Coronavirus nimmt Venezuela an den klinischen Tests chinesischer Impfstoffe teil.

Lug-info.com: In der LVR sind am 23. Dezember um 9:00 Uhr 2009 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1694 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 164 Todesfälle.

snanews.de: Ein Pottwal aus Stahl fürs Ewige Eis: Russische Forschungsplattform „Sewernyj Poljus“
Die Arktisforschung bekommt ein neues Schwergewicht. „Sewernyj Poljus“ sieht aus wie ein Pottwal und braucht keinen Eisbrecher als Begleiter. Zwei Jahre am Stück soll er im ewigen Eis unterwegs sein können – mit einem internationalen Forschungsteam an Bord.
In St. Petersburg ist nach einer Bauzeit von gerade einmal zwei Jahren ein ungewöhnliches Schiff namens „Sewernyj Poljus“ (zu Deutsch: Nordpol – Anm. d. Red.) vom Stapel gelaufen. Der Koloss aus Stahl soll als weltweit erste schwimmende Plattform der Ozeanographie, Klimaforschung, Geophysik wie auch der Suche nach Ressourcen dienen. Russische Wissenschaftler werden die insgesamt 20 Laboratorien mit der internationalen Forschergemeinde teilen.
„Sewernyj Poljus“ ist 83 Meter lang und 22 Meter breit. Seine ungewöhnliche Form, die an einen Pottwal erinnert, verdankt es zwei Umständen: Der verfügbare Raum wurde auf diese Weise maximiert, außerdem soll die Form verhindern, dass das Schiff im Eis festfriert. Er soll zu jeder Jahreszeit in der Arktis arbeiten können – bis zu zwei Jahre am Stück und auf keinen Eisbrecher angewiesen sein – um an den Zielort seiner Drift zu gelangen. Ein Dieselmotor mit einer Leistung von 4200 Kilowatt wird das Schiff in Bewegung setzen.
Neben Laboratorien und Kajüten für die Bordgäste werden Drohnen sowie ein Hubschrauber an Bord Platz bekommen. Das Forschungsschiff soll wieder komplexe Erforschungen der Arktis ermöglichen, die infolge der globalen Erwärmung seit 2013 eingestellt werden mussten. Zuvor gelangten Forscher mit Eisbrechern in die Regionen und errichteten auf dem Eis driftende Forschungsstationen.
Das Schiff wird nach Plan im Jahr 2021 die Werft verlassen und bricht im Jahr 2022 nach diversen Tests in die Arktis auf.

мзднр.рус: Am 23. Dezember wurden in der DVR 480 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 154 positiv, bei 37 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch gestellt.
Am 24. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 14.008 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4658 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 8159 als gesund entlassen, es gibt 1271 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 117 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 11 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 90 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1758 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 629 mit Sauerstoffunterstützung (+31 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

deutsch.rt.com: Gesetzentwurf in Frankreich: Öffentlicher Transport und weitere Privilegien nur für Geimpfte
Einem Plan für „Grüne Ausweise“ zufolge könnten Bürger in Frankreich, die vorgeschriebene COVID-19-Impfungen verweigern, unter anderem von öffentlichen Verkehrsmitteln verbannt werden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde dem französischen Parlament vorgelegt.
Bürger in Frankreich, die Impfungen gegen das Coronavirus verweigern, sollen unter anderem vom Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel ausgeschlossen werden. Mithilfe eines umstrittenen sogenannten Grünen Ausweises, den ein neuer Gesetzentwurf vorsieht, soll dieses durchgesetzt werden. Das geplante Gesetz wurde dem Parlament bereits vorgelegt.
Der Gesetzentwurf, der Anfang der Woche die Unterstützung des Kabinetts des Premierministers Jean Castex erhielt, sieht vor, Menschen, die nicht nachweisen können, dass sie eine „vorbeugende Behandlung“ gegen COVID-19 einschließlich einer Impfung erhalten haben beziehungsweise die kein negatives Virus-Screening vorweisen können, den „Zugang zu Transportmitteln oder zu einigen Orten sowie zu bestimmten Aktivitäten“ zu verweigern.
Mitglieder der Opposition verurteilen das Vorhaben scharf. Der Sprecher der rechtsgerichteten Partei Rassamblement National (RN) Sebastien Chenu beschuldigte die Regierung, eine Gesundheitsdiktatur errichten zu wollen. RN-Vorsitzende Marine Le Pen klassifizierte die vorgeschlagene Maßnahme unterdessen als „dem Wesen nach totalitär“. Sie erklärte:
„Dieser Gesetzesentwurf zielt nicht darauf ab, Impfungen verpflichtend zu machen, sondern wird jeden, der sich nicht daran hält, auf hinterlistige Weise am sozialen Leben hindern.“
Die rechtszentristische Partei Les Républicains verurteilten den Gesetzentwurf ebenfalls aufs Schärfste. Der stellvertretende Vorsitzende der Republikaner Guillaume Peltier erklärte empört, es sei unvorstellbar, dass Regierungsbeamte „alle Macht bekommen, unsere Freiheiten ohne parlamentarische Kontrolle auszusetzen“.
Amelie de Montchalin von Präsident Emmanuel Macrons Partei La République En Marche bot den Kritikern die Stirn. Sie betonte, dass der Gesetzesentwurf „überhaupt nicht dafür gemacht ist, um außergewöhnliche Befugnisse für die Regierung zu schaffen“ oder einen „autoritären Gesundheitsstaat“ zu etablieren.
Der Gesetzesentwurf steht zur Abstimmung. Unterdessen bereitet sich die Regierung darauf vor, am Sonntag ihre Massenimpfungsaktion zu starten. Während die Europäische Union diese Woche einen von Pfizer und BioNTech entwickelten Impfstoff genehmigte, deuten Meinungsumfragen darauf hin, dass die Menschen in Frankreich diesem neuen Impfstoff sehr skeptisch gegenüberstehen. Mehrere kürzlich durchgeführte Umfragen ergaben, dass mehr als 50 Prozent der Befragten nicht die Absicht haben, sich impfen zu lassen. Dies könnte dem Ziel der Regierung, bis Juni 15 Millionen Menschen zu impfen, zum Hindernis werden.
Die Maßnahmen, die in dem neuen Gesetzentwurf enthalten sind, spiegeln ein kürzlich ergangenes Urteil des Obersten Gerichtshofs von Brasilien wider, das dort den Grundstein für ähnliche Einschränkungen gegen diejenigen legte, die eine Impfung verweigern. Das Gericht bestand darauf, dass es verfassungswidrig sei, die Bürger zu einer Impfung zu verpflichten, entschied aber dennoch, dass Sanktionen gegen Ungeimpfte verhängt werden können, einschließlich des Verbots, bestimmte öffentliche Plätze zu betreten. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro, der sich lautstark gegen das Urteil aussprach, deutete an, dass die Bürger unter Hausarrest gestellt werden könnten.
Israel signalisierte ebenfalls, dass man ein System des Grünen Passes einführen werde. Hierbei erhalten die Bürger nach einer Impfung eine Karte, die es ihnen erlaubt, „Orte zu betreten, die für andere Bevölkerungsgruppen noch gesperrt sind“. Die Regierung in Tel-Aviv arbeitet jedoch noch an den Feinheiten des Plans, wobei der Gesundheitsminister des Landes es als „schwierige logistische Operation“ bezeichnete.

lug-info.com: Die Ukraine hat einem humanitären Konvoi des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz verboten, die Kontaktlinie über den Passierpunkt „Stschastje – Lugansk“ zu passieren und ihn gezwungen, einen Umweg von mehr als 400 km zu fahren. Dies teilte das Außenministerium der LVR mit.
Der humanitäre Konvoi des IKRK kam spät am Abend des 23. Dezember in die Republik, obwohl die Lastwagen früh am Morgen losgefahren waren.
„Die Ukraine hat es nicht ermöglicht, dass sie auf der direkten Strecke „Stschastje – Lugansk“ fahren,
obwohl sie lautstark erklärt hatten, dass der Passierpunkt dort schon lange bereit sei. Die Dokumentation des technischen Zustands bestätigt die Möglichkeit, schwere Lastwagen passieren zu lassen: einzelne bis 80 Tonnen, in der Kolonne bis jeweils 30 Tonnen“, teilte das Außenministerium mit und fügte hinzu, dass die Ukraine dennoch „mit diesem Thema spekuliert und den humanitären Organisationen die Fahrt auf dieser Strecke verweigert“.
In der Folge machen die Konvois der internationalen humanitären Organisationen einen Umweg von mehr als 400 km, fahren im Transit durch die DVR, was unter Bedingungen der Beschränkungen wegen des Coronavirus zu weiteren Verzögerungen auf dem Weg führt.
„So sorgt sich die ‚humanitäre‘ Ukraine um ‚ihre Bürger‘ im Donbass. Aber
es kann vielleicht auch der Grund sein, dass der Löwenanteil der Finanzierung dieser Lieferungen Mittel sind, die die RF zu diesem Zweck zur Verfügung gestellt hat“, merkte das Außenministerium an.

snanews.de: Angriff auf „Grüne Zone“ in Bagdad: Iran antwortet auf US-Vorwürfe
Der Iran weist die Vorwürfe des amtierenden US-Präsidenten, Donald Trump, wegen des jüngsten Anschlags auf die amerikanische Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad zurück und hält diese laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, Saeed Khatibzadeh, für unbegründet.
„Wie wiederholt verkündet wurde, dementiert der Iran Angriffe auf diplomatische Einrichtungen und Wohneinrichtungen“, sagte Khatibzadeh.
Er bezeichnete die Anschuldigungen als „unbegründet und falsch“ und beschuldigte die USA und die amerikanischen Verbündeten einer Provokation.
Trump sollte von eskalierenden Spannungen sowie der gefährlichen Abenteuerlust in seinen letzten Tagen im Weißen Haus Abstand nehmen und die Rechtfertigung für seine Intrigen in plausibleren Szenarien suchen, so Khatibzadeh.
Die Verantwortung für die Folgen „unvernünftiger Handlungen“ würden die Vereinigten Staaten tragen.
Die verstärkt geschützte „Grüne Zone“ in der irakischen Hauptstadt Bagdad, wo sich ausländische Vertretungen und Regierungseinrichtungen, befinden wurde am Sonntag, dem 20. Dezember, mit Raketen angegriffen. Die Geschosse schlugen auf dem Gelände eines Wohnviertels ein. Laut Medienberichten gab es keine Toten. Häuser und Autos seien beschädigt worden.
In der „Grünen Zone“ liegt auch die Botschaft der USA. Zuvor hatte die Administration von Donald Trump gegenüber der irakischen Führung erklärt, sie sei bereit, die Botschaft zu schließen, falls die Behörden des Landes Raketenangriffe nicht verhindern könnten.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 24. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine eine Feuerprovokationen begangen und den zweiten Punkts des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Schumy in Ausführung eines verbrecherischen Befehls des Brigadekommandeurs Palas das Feuer mit Unterlaufgranatwerfern und Schusswaffen in Richtung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka eröffnet.
Seit Beginn des heutigen Tages haben unsere Beobachter in Richtung Donezk die Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen durch Kämpfer des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU festgestellt, die Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Opytnoje durchführten, wobei 14 Detonationen auf den Positionen des Gegners festgestellt wurden.
Informationen über verletzte ukrainische Kämpfer infolge der Detonationen werden noch ermittelt.
Alle Fälle von Verstößen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Unsere Aufklärung hat festgestellt, dass Kämpfer der 72. mechanisierten Brigade der BFU in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug und einen Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Krasnogorowka stationiert haben.
Außerdem wurde festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 79. Luftsturmbrigade im Gebiet von Georgijewka eine mobile Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung eingesetzt wurde, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle der OSZE-Mission zu blockieren, um die Entdeckung von verbotenen Waffen durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern.
Seit Anfang der Woche beschießen Straftruppen der 35. Brigade der BFU täglich provokativ das Territorium unserer Republik. Die Aktivierung der Feueraktivität des Gegners in Richtung Gorlowka hängt direkt damit zusammen, dass die Kommandeure und Leiter aller Ebenen auf eine Kontrolle des unterstellten Personals verzichten und sich ausschließlich mit der Vorbereitung der Neujahrsfeierlichkeiten befassen.
Alle Fälle der Eröffnung des Feuers von den Positionen der 35. Brigade der BFU wurden nicht vom Kommando der Einheiten genehmigt, in 90 Prozent der Fälle waren es spontane Schüsse ukrainischer Kämpfer auf den Frontpostionen nach dem Konsum von Alkohol und Drogen.
Es muss angemerkt werden, dass das Kommando der Einheiten, das seine Positionen nicht kontrollieren will, Berichte über die Eröffnung des Feuers angeblich als Erwiderung auf Beschüsse von Seiten von Einheiten der Volksmiliz erstellt.
Eine solche Praxis wird nicht selten vom Kommandeur des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade Oberstleutnant Sucharewkij eingesetzt, den die Untergebenen seit mehr als einem Monat nicht auf den Positionen gesehen haben. Der Bataillonskommandeur fährt nur in Begleitung von Vertretern von Massenmedien zu seinen Untergebenen an der Front.
An der moralischen Degradierung des Personals sind unmittelbar dessen direkte Kommandeure schuld, die ihre dienstliche Stellung nutzen und ihren Kämpfern zur erhöhten Preisen Alkohol und Drogen liefern. So hat der Kommandeur einer Kompanie des 18. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade, Hauptmann Schinkarewskij, in Nowgorodskoje eine weitere Partie Drogen für seine Untergebenen beschafft. Auf dem Weg zur Stationierungsort der Kompanie wurde das Auto mit dem militärischen Drogendealer von Mitarbeitern der Polizei angehalten. Schinkarewskij unternahm einen Versuch, vor den Mitarbeitern der Polizei zu fliehen, kam nicht mit der Lenkung zurecht, fuhr auf die Gegenfahrbahn und stieß mit einem Fahrzeug vom Typ „Gasel“ zusammen.
Bei der Durchsuchung wurden 500 Gramm Marihuana entdeckt und konfisziert. Der verletzte Hauptmann Schinkarewskij wurde in bewusstlosem Zustand in ein Krankenhaus von Nowgorodskoje eingeliefert, wo er derzeit von Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes bewacht wird. In Bezug auf den von Mitarbeitern der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes Festgenommenen werden Ermittlungsmaßnahmen durchgeführt. Eine der Versionen sieht die unmittelbare Beteiligung des Bataillonskommandeurs Derduga an der Organisation des gesetzeswidrigen Drogenhandels in dem Verband vor.
Nach Angaben unserer Quellen in den Einheiten der 36. Brigade arbeitet eine komplexe Kommission des Stabs der OOS unter Leitung des für moralisch-psychische Betreuung zuständigen stellvertretenden Kommandeurs der OOS Oberst Stepanenko, der die Aufgabe hat, eine Untersuchung der Umstände der zahlreichen Fälle, in denen Soldaten auf eigene Minen gerieten, durchzuführen, den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten zu bewerten sowie die Lebensbedingungen zu überprüfen.
Im Ergebnis der Arbeit des ersten Tage der Kommission in dem Verband wurden eine Reihe wesentlicher Defizite festgestellt:
individuelle psychologische Tests des Personals zeigten, dass neun Prozent der Soldaten der Brigade ein hohes Selbstmordrisiko haben und nicht in der Lage sind, Kampfaufgaben auszuführen;
bei persönlichen Gesprächen mit Soldaten an den Frontpositionen wurde festgestellt, dass die Normen für die Versorgung mit Lebensmitteln nur zu 60 Prozent eingehalten werden, der Rest gelangt einfach nicht zu den Soldaten in den Schützengräben;
die Personalausstattung der Brigade beträgt nicht mehr als 65 Prozent, weswegen die Dauer des ununterbrochenen Aufenthalts des Personals an den Frontpositionen mehr als zwei Wochen betragen kann;
die geringe Versorgung mit Brennstoff hat zu einer Epidemie von Erkältungskrankheiten unter den Soldaten geführt. Mitglieder der Kommission haben sechs Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte mit Verdacht auf zweiseitige Lungenentzündung ins Krankenhaus geschickt, weitere 12 mit Fieber und fehlendem Wohlbefinden sind im Sanitätsteil der Brigade isoliert.
Der Vorsitzende der Kommission Oberst Stepanenko hat in einem vorläufigen Bericht an den Stab der Führung vorgeschlagen, eine Attestierungskommission einzurichten, die den nachlässigen Umgang des Kommandeurs der 36. Brigade und seiner Stellvertreter mit ihren Pflichten untersuchen soll.

deu.belta.by: Rat der Republik verurteilt US-Gesetzentwurf zu Belarus: Bedrohung für internationale Sicherheit
Das Präsidium des Rates der Republik der Nationalversammlung von Belarus hat im Zusammenhang mit dem vom US-Senat genehmigten Gesetzentwurf zu Belarus eine Erklärung verabschiedet. Der Pressedienst der parlamentarischen Oberkammer hat den Text dieser Erklärung offiziell veröffentlicht.
„Der US-Senat des Kongresses der Vereinigten Staaten hat am 21. Dezember den Gesetzentwurf zu Belarus genehmigt. Damit haben die USA die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen verletzt und mischen sich auf gröbste Weise in die inneren Angelegenheiten der Republik Belarus ein“, geht aus der Erklärung hervor.
„Unter dem Deckmantel der Menschenrechte übt die Legislative der Vereinigten Staaten von Amerika einen direkten Druck auf die belarussische Staatsführung aus, während der Streit um den Ausgang der US-Präsidentenwahl immer noch weiter geht. Die USA bestehen stur darauf, das Monopol auf die Wahrheit zu haben, sind aber blind und taub für die aktuellen Ereignisse in Belarus und für die Stimme des belarussischen Parlaments, die Stimme der Wahrheit.“
In der Erklärung heißt es, dass die Weltgemeinschaft das souveräne, stabile und wirtschaftlich starke Belarus bedingungslos als Spender der regionalen Sicherheit anerkannt hat. „Mit Befremden beobachten wir das Streben einiger US-Senatoren, die Belarus-Russland-Beziehungen zu vereiteln und einen Keil in die freundschaftlichen Verbindungen zwischen den beiden Völkern zu treiben. Währenddessen wird die Spaltung der US-Gesellschaft immer tiefer. Der US-Kongress, der für das belarussische Volk eine fast „väterliche Fürsorge“ zeigt, sollte sich lieber den Problemen der eigenen Wähler zuwenden, besonders angesichts einer rapiden Ausbreitung der COVID-19-Pandemie. Er sollte lieber auf den Schutz der Medienfreiheit und der Meinungsfreiheit im Staat und in den Wahlkreisen achten. Die Verabschiedung eines antibelarussischen Gesetzes gefährdet den Weltfrieden und die internationale Sicherheit.“

Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Die Einheiten der Volksmiliz beobachten ständig den Gegner, halten die Bedingungen des geltenden Waffenstillstands streng ein und sind in Bereitschaft, auf Befehl des Kommandos operativ auf Veränderungen der Lage zu reagieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
Nach Informationen unserer Aufklärung wurden im Verantwortungsbereich der 14. Brigade in einem privaten Sektor von Pritschepilowka drei Schützenpanzer bemerkt. …
Um Waffen und Militärtechnik gegenüber den Vertretern der OSZE-Mission zu verheimlichen und um Aufklärung der Positionen der Volksmiliz der LVR zu betrieben, setzten Kämpfer der 59. Brigade in Verletzung der Minsker Vereinbarungen Drohnen ein.
Aufgrund des Fehlens zuverlässiger Informationen über die Lage der Positionen der Volksmilz der LVR im Frontbereich stellen unsere Beobachter seit zwei Tagen den Einsatz von Drohnen durch ukrainische Kämpfer fest.
Am 23. Dezember haben wir einen weiteren Flug einer Drohne im Verantwortungsbereich der 59. Brigade bemerkt, die die Kontaktlinie nicht überflog. Infolge der Unkontrolliertheit und fehlenden Abstimmung von Aktivitäten von Seiten der Kommandeure der Einheiten der 59. Brigade wurde von Positionen einer benachbarten Einheit der ukrainischen Streitkräfte das Feuer mit Schusswaffen auf die Drohne eröffnet, dabei wurde sie abschossen.
Nach unseren Informationen wurde die Drohne für eine Drohne der OSZE-Mission gehalten, die nach in Verletzung der Abzugslinie stationierten Waffen suchte. Jetzt müssen auf Befehl des Brigadekommandeurs Schapowalow alle beteiligten Personen innerhalb eines Monats die abgeschossene Drohne auf eigene Kosten ersetzen.

snanews.de: Kreml: Neue US-Sanktionen können Bau von Nord Stream 2 erschweren
Moskau rechnet mit weiteren Beeinträchtigungen bei der Fertigstellung der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 durch neue US-Sanktionen. Russland und seine Partner in Europa beabsichtigen jedoch laut dem Kreml, die Leitung zu Ende zu bauen.
Auf die Frage, ob Washington über echte Mechanismen verfüge, die das Projekt stoppen können, sagte der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow, dass die US-Sanktionen darauf ausgerichtet seien, die Umsetzung des Gaspipeline-Projekts möglichst zu erschweren.
„Natürlich zielen die Beschränkungen, die die Amerikaner bereits verabschiedet haben und die im Entwurf des Verteidigungshaushalts geplant sind, darauf ab, die Umsetzung dieses Projekts, was Europa im Hinblick auf die europäische Energiesicherheit so dringend benötigt, maximal zu erschweren“, sagte Peskow.
Russland und seine europäischen Partner seien daran interessiert, dass dieses Projekt im Interesse der europäischen Verbraucher und der russischen Gasversorger umgesetzt und abgeschlossen werde, unterstrich Peskow.
Die US-Regierung bereitet Insidern zufolge neue Sanktionen wegen der Pipeline vor. Die Maßnahmen könnten „in sehr naher Zukunft“ eingeleitet werden, sagten drei hochrangige US-Regierungsvertreter am Mittwoch der Nachrichtenagentur Reuters. Gegen wen sich die Sanktionen richten sollen, blieb zunächst offen. Regierungen oder bestimmte Regierungsvertreter seien jedoch nicht das Ziel, hieß es.
Am 11. Dezember wurde mitgeteilt, dass die Verlegung von Pipeline-Rohren für Nord Stream 2 im deutschen Gebiet der Ostsee wieder aufgenommen worden sei. Ab dem 15. Januar soll in dänischen Gewässern gearbeitet werden. …


Dan-news.info:
In Donezk soll ein neues Riesenrad an Stelle des alten im Schtscherbakow-Park errichtet werden.
„Wir leben in einer nicht einfachen Zeit, aber selbst unter solch schwierigen Bedingungen wird dank Einwohnern der autonomen Jamal-Nenzen-Kreises der RF in einem Spezialunternehmen in der Oblast
Swerdlowsk die Produktion eines Riesenrads speziell für den Schtscherbakow-Park begonnen“, sagte der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulemsin.
Das Riesenrad, das fast so hoch sein wird wie ein neunstöckiges Haus, wird aus 18 Kabinen bestehen, acht davon mit Heizung, eine zugänglich für Menschen mit Behinderung. Die neue Attraktion wird am Ort der alten, die in der nächsten Zeit demontiert wird, entstehen.
Das alte Riesenrad im Schtscherbakow-Park war 1982 erbaut worden. Es ist 27 Meter hoch. Von Heizung oder Zugänglichkeit für Menschen mit Behinderung war damals nicht die Rede. Über viele Jahre war es eines der Hauptsymbole von Donezk. Im September letzten Jahres brach eine der Speichen, danach wurde entschieden, dass es nicht weiter betrieben werden kann.



abends:

snanews.de: US-Militär bei Test von Hyperschallwaffe „wegen dummen Fehlers“ gescheitert – Medien
Die Verwaltung aussichtsreicher Forschungsprojekte des US-Verteidigungsministeriums (DARPA) und die US-Luftwaffe sind beim Test einer Hyperschall-Rakete gescheitert, schreibt das Air Force Magazine in seiner Online-Ausgabe unter Berufung auf eigene, nicht genannte Quellen.
Offiziell wurden die Angaben noch nicht bestätigt. Die Rakete war im Rahmen des Programms Supersonic Air-Air Weapon Concept (HAWC) entwickelt worden.
„Die Erprobung scheiterte nicht wegen Problemen in der Konstruktion, sondern wegen dummer Fehler“, heißt es in dem bereits am 22. Dezember veröffentlichten Beitrag.
Der Luftwaffe und der DARPA zufolge konnte die Rakete von Bord eines B-52-Bombers nicht ausgesetzt werden. Außer „dummer Fehler“ wurden bislang keine konkreten Ursachen genannt. Den Angaben zufolge ging es um eine Rakete aus der Produktion des Konzerns Lockheed Martin.
In den USA werden derzeit Hyperschall-Raketen einiger Typen entwickelt. Zuvor hatte das Pentagon einen Rückstand zu Russland und China in diesem Bereich eingeräumt.

snanews.de: Argentinien beginnt Impfungen mit „Sputnik V“ ab nächste Woche
Die Impfungen mit dem russischen Impfstoff „Sputnik V“ werden in Argentinien laut dem Kabinettschef des Landes, Santiago Cafiero, nächste Woche beginnen.
Das genaue Datum werde in Kürze festgelegt, sagte Cafiero gegenüber Reportern.
„Ende der Woche wird der Präsident ein Treffen mit den Gouverneuren abhalten, um den Starttermin für die Kampagne festzulegen, die für nächste Woche angesagt ist“, so Cafiero weiter.
Am Donnerstag hat Argentinien als erstes Land in Lateinamerika den russischen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ zugelassen. Die ersten 300.000 Dosen des Impfstoffs sind bereits nach Buenos Aires gebracht worden. …

Standard

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