Presseschau vom 20.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Marinko Učur: EU und USA machen Druck: Die Neue alte Falle für Serbien
Serbien im Spagat zwischen Russland und dem Westen – das Balkanland könnte mit einem gemeinsamen Druck der USA und der EU rechnen. Das sind nur einige der Themen, die in den letzten Tagen den öffentlichen Raum nicht nur dieses Landes, sondern des gesamten westlichen Balkans beherrschen. …
https://kurz.rt.com/2dc8

Tom Secker: „Chinesische Supersoldaten“ – Die historisch zwielichtige Verbindung zwischen US-Medien und CIA
Ein Journalist des Senders MSNBC behauptet, China versuche, „Hyper-Scharfschützen, die doppelt so weit wie gewöhnliche Menschen sehen“, zu schaffen – nur ein weiterer Beweis dafür, wie sehr die Mainstreammedien in den USA mit den Geheimdiensten verflochten sind. …
https://kurz.rt.com/2dbx

abends/nachts:

snanews.de: US-Luftwaffenstützpunkt in Afghanistan von Raketen getroffen – Medien
Der US-Luftwaffenstützpunkt Bagram in der Provinz Parwan in Afghanistan ist am Samstagmorgen mit vier Raketen angegriffen worden. Dies berichtet der lokale TV-Sender „TOLO News“ unter Berufung auf einen Sprecher des Gouverneurs der Provinz.
Die Raketen seien aus dem Gebiet Kalandarchil abgefeuert worden, sagte ein Sprecher des Gouverneurs der Provinz Parwan. Die Polizei habe zehn BM-12-Raketen auf der Plattform gefunden, von der sie abgeschossen worden seien. Es sei Sicherheitskräften gelungen, den Abschuss von insgesamt sechs Raketen zu verhindern.
Nach Angaben des lokalen TV-Senders „1TVNews“ hat ein Vertreter der NATO den Angriff bestätigt. Nach vorläufigen Erkenntnissen gebe es keine Verletzten.
Zunächst bekannte sich keine der im Land tätigen Gruppierungen zu dem Angriff auf die Militärbasis.


wpered.su:
In der DVR wurde der 115. Jahrestag des bewaffneten Aufstands in Gorlowka begangen
In diesen Dezembertagen begeht der Donbass ein wichtiges Datum in seiner Geschichte – den 115. Jahrestag des bewaffneten Aufstand in Gorlowka. Die örtlichen Kommunisten legten Blumen an das Denkmal der Helden des Aufstands, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Gerade Gorlowka war es durch die Geschichte selbst bestimmt, zum Epizentrum des bewaffneten Dezemberaufstands im Donbass zu werden. So haben Gorlowkaer Arbeiter und die ihnen zur Hilfe gekommenen Arbeitereinheiten aus Jenakiewo, Jusowka, Awdejewka, Grischino (Krasnoarmejsk), Schtscherbinowka (Dsershinsk) und Nikitowka eine helle Seite in die Chronik der Geschichte der Ersten russischen Revolution der Jahre 1905 – 1907 geschrieben.
Im Vorfeld fand im Institut für Kraftverkehr eine wissenschaftlich-praktische Konferenz statt, die diesem wichtigen Datum gewidmet war. An dieser nahmen Studenten, Dozenten, Mitarbeiter des historischen Museums teil. Und vor den den Anwesenden entfalteten sich – vor denen eigenen Augen kann man sagen – die Bilder jener weit zurückliegenden winterlichen Sturmtage: sowohl das blutige Drama an den Toren des Maschinenbauwerks am 16. Dezember 1905 als auch der ungleiche Kampf gegen die zaristischen Truppen am 17. Dezember, der mehr als sechs Stunden dauerte, das Begräbnis der Toten am 18. Dezember und das ungerechte Gericht, das mit der Hinrichtung der Aktivisten des Aufstands endete.
Anhand der Materialien der Konferenz hat die Redaktions- und Verlagsabteilung des Instituts eine beeindruckende Broschüre herausgegeben. Eine der Teilnehmerinnen der Konferenz und Redakteurin dieser Broschüre ist die Sekretärin des Gorlowkaer Stadtkomitees der Kommunistischen Partei der DVR Inna Gretschko. Am 16. Dezember 2020 wurden vierzig Exemplare dieser Broschüre in das methodologische Büro bei der Bildungsabteilung der Stadtverwaltung übergeben. Die Leiterin des methodologischen Büros Jelena Pantschenko dankte aufrichtig für solche interessante und wichtige Materialien, die die Geschichte der Stadt betreffen, und versicherte, dass sie alle an Bildungseinrichtungen Gorlowkas zur patriotischen Erziehung der heranwachsenden Generation übergeben werden.

snanews.de: Immer soll’s Russland gewesen sein: Trump vermutet China hinter Cyberangriffen auf US-Behörden
Tagelang schwieg der scheidende US-Präsident Donald Trump zu den massiven Hackerangriffen auf mehrere Regierungsbehörden der USA. Nun hat er sich per Twitter zu Wort gemeldet – und die Vorwürfe gegen Russland als falsch bezeichnet. Nach Ansicht des Präsidenten könnte vielmehr China dahinterstecken.
Das Ausmaß des Cyberangriffs würde in den „Fake News Medien“ übertrieben dargestellt, twitterte Trump.
„Ich bin über den Vorgang umfassend informiert und alles ist unter Kontrolle. Russland, Russland, Russland heißt es sofort, wenn etwas vorgefallen ist. Weil der Lamestream (Wortspiel mit den Wörtern lame – lahm, öde – und Mainstream – Anm. d. Red.) aus finanziellen Gründen eine Riesenangst davor hat, China als möglichen Urheber in Erwägung zu ziehen.“
Trump vermutete ferner, die Hackerangriffe könnten ebenso die „lächerlichen“ Zählmaschinen bei den vergangenen US-Präsidentschaftswahlen beeinflusst haben. Es sei offensichtlich, dass er die Wahlen gewonnen habe. Das lasse die Angelegenheit noch korrupter erscheinen, behauptete Trump.
Washington hatte in der vergangenen Woche einen offenbar monatelang andauernden Cyberangriff auf mehrere Behörden öffentlich gemacht. Laut der Cyber-Sicherheitsbehörde Cisa richteten sich die Attacken gegen das Finanz-, das Heimatschutz-, das Außen-, das Landwirtschafts- und das Handelsministerium sowie die National Institutes of Health. Es sollen noch weitere Behörden betroffen sein.
Ausländische Hacker sollen über eine Schadsoftware, die bei Updates des Programmes der texanischen Firma Solarwinds aktiv wurde, in zahlreiche IT-Systeme eingedrungen sein. Zu den Kunden von Solarwinds gehören Regierungseinrichtungen und Unternehmen.
Laut US-Außenminister Mike Pompeo h
ätten die Täter mit großem Aufwand versucht, über die Software eines Drittanbieters auf das IT-System der Regierung zuzugreifen
„Wie sich nun herausstellt, sind davon auch die IT-Systeme von Privatunternehmen und von Regierungen auf der ganzen Welt betroffen. Das war ein sehr großer Aufwand und wir können jetzt mit ziemlicher Sicherheit sagen, dass die Russen diese Handlungen vorgenommen haben“, sagte Pompeo am Freitag in einer Radiosendung. US-Medien hatten bereits über Verbindungen der Hacker zum russischen Geheimdienst berichtet. Moskau wies die Vorwürfe zurück.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. Dezember 3:00 Uhr bis 20. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Antipanzergranatwerfer – einmal (6 Granaten); automatische Granatwerfer – zweimal (7 Granaten); Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7, Siedlung des Gagarin-Bergwerks).
Um 10:50 Uhr wurden zwei Detonationen infolge technischer Arbeiten im Gebiet von Tschigiri festgestellt.
Um 12:55 Uhr wurde eine Detonation infolge der Durchführung technischer Arbeiten durch die BFU im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Um 14:25 Uhr wurde eine Detonation während der Durchführung technischer Arbeiten durc hdie BFU im Gebiet von Schumy festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 13.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Maas plädiert für Drohnen-Bewaffnung bei Bundeswehr – und akzeptiert weitere Debatte dazu
Im Streit um die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen unterstützt Außenminister Heiko Maas die Befürworter, berichtet DPA.
Gegenüber der Agentur sagte er: „Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen.“
Zugleich unterstützte der SPD-Politiker die Auffassung seiner Partei und Fraktion, wonach die Debatte über das heikle Thema, das im Parlament noch nicht „ausdiskutiert“ sei, fortgesetzt werden müsse.
Die Bundeswehr hat Drohnen – ferngesteuerte Luftfahrzeuge ohne Besatzung – bisher nur zu Aufklärungszwecken eingesetzt, etwa in Afghanistan oder Mali. Nun geht es darum, ob die neuen Drohnen vom Typ Heron TP, die Israel bald an die Bundeswehr liefern soll, bewaffnet werden sollen.
Der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionschef Rolf Mützenich hatten sich Anfang der Woche für eine weitere Diskussion dazu ausgesprochen und das Thema Drohnen-Bewaffnung damit erst einmal auf Eis gelegt. Dies sorgte für Empörung bei den Koalitionspartnern von CDU und CSU. Die Debatte über die Bewaffnung von Drohnen wird in Deutschland bereits seit fast zehn Jahren geführt.
„Das Entscheidende für mich ist, dass die richtigen Entscheidungen getroffen werden“, sagte Maas dazu. Er habe schon oft die Erfahrung gemacht, dass schwierige Prozesse zu langwierigen Diskussionen führten. „Ich bin der Auffassung, dass man den deutschen Soldaten in Auslandseinsätzen den bestmöglichen Schutz zur Verfügung stellen sollte“, so Maas. Er halte es für richtig und nachvollziehbar, Drohnen zur Aufklärung einzusetzen, aber auch zum Schutz von Soldaten, zur Abwehr unmittelbarer und konkreter Gefahren.


Lug-info.com: In der LVR sind am 20. Dezember um 9:00 Uhr 1952 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1680 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 162 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 19. Dezember wurden in der DVR 227 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 103 positiv, bei sieben Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch festgestellt.
Am 20. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 13.522 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4348 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 7948 als gesund entlassen, es gibt 1226 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 91 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 54 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 64 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1772 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 594 mit Sauerstoffunterstützung (+29 in den letzten 24 Stunden).

rusvesna.su: Es wird schwierig, den Ulkrainern zu erklären, warum wir den russischen Impfstoff nicht verwenden – Selenskij
Wladimir Selenskij
gab zu, dass es schwierig sein würde, der ukrainischen Gesellschaft die Ablehnung des russischen Impfstoffs zu erklären, da Europa und die Vereinigten Staaten ihre Medikamente nicht liefern.
Er erklärte dies in einem Interview mit der amerikanischen Ausgabe der New York Times.
Bereits aus der Frage des Journalisten folgt, dass die Ukraine Probleme hat, einen Impfstoff zu
bekommen:
„Die Verhandlungen über den Kauf eines Pfizer-Impfstoffs wurden aufgrund des jüngsten Exportverbots des Arzneimittels aus den USA eingestellt. Wenn der russische Sputnik-Impfstoff die Anforderungen der Ukraine erfüllt, erlauben Sie dann seine Herstellung auf dem Territorium Ihres Landes?“
Selenskij bestreitet dies nicht:
„Ich war mit der Tatsache konfrontiert, dass die Positionen der Ukraine in der Welt und in Europa in Bezug auf die Priorität der Länder
sehr schlecht sind. Wir sind nicht auf der Liste der ersten Länder, die den Impfstoff erhalten.
Ich weiß nicht, wie viele Jahrzehnte wir seit der Unabhängigkeit verloren haben, aber es ist so, und ich gebe diese Tatsache zu. Ich kämpfe dagegen an “, sagte
Selenskij.
Gleichzeitig könnte die Situation mit der Verzögerung bei der Lieferung westlicher Impfstoffe zu einem „geopolitischen Schlag“ werden, wenn man den Faktor der Verfügbarkeit des russischen Impfstoffs berücksichtigt,
dessen Bezug die Ukraine noch immer verweigert.
„Der Sputnik-Impfstoff wird jetzt in der
Öffentlichkeit und im Informationsraum der Ukraine angeboten.
Natürlich ist es unmöglich, der ukrainischen Gesellschaft zu erklären, warum, wenn Amerika und Europa Ihnen den Impfstoff nicht geben,
sie ihn nicht aus Russland nehmen sollten, es ist unmöglich, das jemandem zu erklären, der stirbt“, sagte der Präsident.
Selenskij gab eine direkte Antwort auf die Frage, ob die Ukraine den russischen Impfstoff einsetzen wird: „Es ist sehr einfach. Die Ukraine wird ihre Bevölkerung retten, die Ukraine wird bei unseren Partner darum kämpfen, uns einen Impfstoff zu geben – Moderna, Pfizer, AstraZeneca. Dies wird bestätigt. Wir wissen, dass einige dieser Unternehmen Fabriken in ganz Europa und sogar in der Russischen Föderation haben, soweit ich weiß. Daher geht es hier in erster Linie um die Qualität des Impfstoffs.“
Diese Antwort kann jedoch anders interpretiert werden:
Selenskij schließt die Möglichkeit der Verwendung eines russischen Impfstoffs nicht aus, wenn in naher Zukunft keine Lieferungen aus dem Westen zustande kommen.
Es sei daran erinnert, dass The Economist berichtete, dass die Ukraine den Impfstoff als eines der letzten Länder erhalten wird. In Russland wurde bereits früher festgestellt, dass der Sputnik-V-Impfstoff von der in Charkow ansässigen Firma Biolek hergestellt werden könnte.
Wie „
Russkaja Wesnafrüher berichtete, kündigte auch Deutschland seine Bereitschaft an, einen russischen Impfstoff herzustellen.

Dnronline.su: Gratulation des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin zum Tag des Arbeiters der Staatssicherheitsorgane
Ich gratuliere den Mitarbeitern der Staatssicherheitsorgane zum Berufsfeiertag!
Die Sache Ihres Lebens ist der Schutz der staatlichen Interessen und der Gesellschaft. Diese Arbeit hat immer eine hohe Professionalität, enorme Verantwortung und ernsthafte Ausbildung erfordert.
Aber die heutige Welt und die Bedingungen, unter denen sich die Republik entwickelt, stellen Ihnen zusätzliche Aufgaben im Kampf gegen Diversanten, Neonazisten und Korruptionäre. Von einer richtigen und rechtzeitigen Entscheidung dieser Aufgaben hängt die Zukunft des Landes, das Vertrauen unserer Einwohner in den morgigen Tag ab.
Bei uns geht der Krieg weiter. Und um sowohl äußere als auch innere Gefahren zu beseitigen, brauchen wir starke Staatssicherheitsorgane, notwendig sind Ihre Treue zur Pflicht, Mut und Kühnheit.
Verehrte Freunde! An diesem Tag will ich allen Mitarbeitern der Staatssicherheitsorgane für den einwandfreien Dienst, die systematische Arbeit, für Heldenmut und Heldentaten danken. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien Gesundheit, Frieden, Erfolge! Zum Feiertag!
Denis Puschilin, Oberhaupt der Donezker Volksrepublik

deutsch.rt.com: Naziverehrung, Folter, Diskriminierung – Russland beklagt Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine
Seit Jahren wirft Russland der Ukraine vor, Menschenrechte massiv zu verletzen. Dazu zählen Wirtschaftsblockaden, systematische Diskriminierung von Millionen von Bürgern hinsichtlich ihrer Sprache und ihres Glaubens, Unterdrückung der Meinungsfreiheit und Heroisierung von nazistischen Verbrechern.
Ein detaillierter Bericht über Menschenrechtsverletzungen in Russlands Nachbarstaat Ukraine wurde jüngst auf der Seite des russischen Außenministeriums veröffentlicht – die englische Übersetzung ist hier abrufbar.
Dieser Bericht sei ein weiterer Versuch, die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf eine schwere Menschenrechtssituation in der Ukraine zu lenken, bei der es derzeit keine Anzeichen für eine Verbesserung gibt, schreibt das russische Außenamt. Im Gegenteil, es gebe weiterhin systematische Verstöße gegen grundlegende Menschenrechte und Freiheiten, so die Behörde weiter. Das Recht auf Freiheit und persönliche Integrität werde nicht geachtet. Es gäbe zahlreiche Fälle von unrechtmäßiger Inhaftierung sowie Folter, Einschüchterung und Misshandlung, auch mit dem Ziel, Geständnisse von Inhaftierten zu erpressen.
„Unter dem Vorwand, die ‚russische Aggression‘ und den Separatismus zu bekämpfen, kommt es weiterhin zu Repressionen gegen politische Gegner, unabhängige Journalisten und Medienunternehmen sowie Mitglieder von für die Behörden unliebsamen zivilgesellschaftlichen Organisationen. Zu diesem Zweck engagiert die ukrainische Regierung aktiv radikale nationalistische Gruppen.“
Der Bericht weist auch auf die Einschränkung der Rechte von russischsprachigen Bürgern und nationalen Minderheiten sowie repressive Maßnahmen gegen Gemeindemitglieder und Geistliche der kanonischen ukrainisch-orthodoxen Kirche hin.
Das Dokument beginnt mit einer scharfen Kritik der „nationalistischen Renaissance“ in der Ukraine. Diese geh
e mit der massiven Umschreibung und Umdeutung der Geschichte aus der ultranationalistischen Perspektive einher. Das Außenministerium stellt fest:
„Verzerrte Interpretationen historischer Ereignisse zielen darauf ab, eine nationalistische Stimmung in der Öffentlichkeit zu kultivieren.“
Deshalb bemühten sich die Behörden auf allen Ebenen gleichzeitig mit dem Umschreiben der Geschichte, den Na
zismus und die Nazi-Kollaborateure des Zweiten Weltkrieges zu bagatellisieren und zu verherrlichen und verschiedene Gruppen ukrainischer nazistischer Kollaborateure zu glorifizieren. Gleichzeitig werde die sowjetische Periode in der Geschichte des Landes mit allen Mitteln geschwärzt und die Erinnerung daran getilgt. Dies sei eine langfristige Tendenz, die sofort nach dem Maidan-Umsturz im Jahr 2014 begonnen habe.
„Nach offiziellen Angaben wurden in den letzten fünf Jahren 52.000 Toponyme geändert, 987 Siedlungen umbenannt und mehr als 2.500 Denkmäler aus der Sowjetzeit abgebaut.“
Es werden auch zahlreiche Fälle der Denkmalschändung und des Vandalismus aufgezählt. Die Denkmäler zu Ehren der Befreier von nazistischen Invasoren werden systematisch geschändet oder zerstört. Stattdessen werden Denkmäler für deren ukrainische Gegner im Krieg, die sich am Massenmord schuldig gemacht haben, errichtet. Das Außenministerium weist dabei auf die Verknüpfung zwischen ultranationalistischen Formationen und Behörden des Staates hin. Rechte Gewalt werde nicht geahndet, Mordfälle an Journalisten und Aktivisten nicht untersucht und Verantwortliche nicht bestraft.
„Die offiziellen Behörden in Kiew dulden die Radikalen bei ihrer Durchführung von Massenaktionen, die Kollaborateure verherrlichen und in ihrer Form den Massenveranstaltungen der Nazis ähneln. Menschenrechtsorganisationen weisen darauf hin, dass sich die Situation dadurch verschlimmert, dass die Verantwortlichen für frühere Angriffe nicht zur Rechenschaft gezogen wurden.“
Besonders bedauerlich finden die Verfasser, dass die Jugendarbeit in der Ukraine im Wesentlichen in die Obhut der Nationalisten geraten sei. Fast die Hälfte der Gelder, die das Ministerium für Kultur, Jugend und Sport für Jugendorganisationen im Jahr 2020 ausgab, würde an nationalistische Organisationen fließen. Kinder und Jugendliche seien nationalistischer Propaganda in Schulen und militärischen Ferien- und Trainingslagern ausgesetzt.
Auch die Ukrainisierung ist in dem Bericht ein großes Thema. Unter dem Vorwand des Schutzes der Staatssprache finde eine Ausrottung der russischen Sprache statt. Dies widerspreche ukrainischen Gesetzen und gefährde das Zusammenleben. Es sei in der Ukraine ab diesem Jahr nicht mehr möglich, Bildung in russischer Sprache zu erhalten, obwohl sich laut Umfragen die Mehrheit der Bürger dies wünscht. Hierbei handele es sich somit um eine grundlegende Verletzung ihrer Rechte.
Das Gleiche gilt für die Behördenkommunikation und bald – ab dem 16. Januar – auch für Gastronomie und Handel. Obwohl die Menschen in der Ukraine die russische Sprache im Alltag tendenziell sogar häufiger als die ukrainische gebrauchen und sie als ukrainisches Kulturerbe betrachten, setzen sich immer mehr Verbote durch, Russisch auch in den Schulpausen zu sprechen. Es finden zahlreiche Entlassungen nicht loyaler Lehrkräfte statt, Aktivisten, die sich für den Schutz der russischen Sprache einsetzen, würden von radikalen Kräften unter den Augen der Polizei mit Gewalt eingeschüchtert. Dabei wird auf konkrete Fälle verwiesen.
Die Experten betonten, dass die von den offiziellen Stellen betriebene Sprachpolitik eine Quelle ständiger interethnischer Spannungen sei, die es unmöglich mache, Frieden und Harmonie in der Gesellschaft zu schaffen.
Die Verfasser weisen auch auf willkürliche Verhaftungen durch den ukrainischen Geheimdienst SBU hin. Dabei stützen sie sich auf UN-Angaben. Es seien über 400 solcher Fälle dokumentiert. In den meisten Fällen fänden keine ordentlichen Ermittlungen statt, die Tätigkeit der Anwälte werde verhindert, üblich sei auch Druck auf die Justiz durch nationalistische Schläger. Oft würden die Verhafteten zu einem Schuldeingeständnis gezwungen, zahlreich seien nach wie vor Folter- und Misshandlungsfälle. „Viele Menschen haben eine lange Zeit in Haft verbracht, manche mehr als vier Jahre.“
Zu den weiteren Themen gehörten mangelnde Pressefreiheit, Diskriminierung und Hetzkampagnen gegen Vertreter und Gläubige der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche, Wirtschaftsblockaden und behördliche Schikanen gegen Einwohner der selbst ausgerufenen Donbass-Republiken.
Die Menschenrechtslage in der Ukraine ist zudem ständiges Thema bei internationalen Organisationen wie der UNO oder OSZE. Ihre Berichte enthalten oft ähnliche Kritikpunkte wie jener des russischen Außenamtes. Da sie die Krim aber als Teil des ukrainischen Territoriums betrachten, behalten sie nach wie vor die Menschenrechtssituation auf der Halbinsel im Fokus. Hierbei wird Russland insbesondere für die angebliche Verfolgung von krimtatarischen Aktivisten scharf kritisiert. Die Heroisierung der nazistischen Vergangenheit einer kleinen Minderheit der Ukrainer oder rechtsradikale Hassverbrechen, die seit dem prowestlichen Putsch im Februar 2014 an der Tagesordnung sind, sind dagegen weder bei der UNO noch bei der OSZE ein Thema. Bei der letzten UN-Abstimmung über eine traditionelle Resolution zur Bekämpfung der Glorifizierung des Nazismus hat die Ukraine gemeinsam mit den USA erneut gegen diese gestimmt, die EU-Staaten enthielten sich.


lug-info.com: Gratulation des Oberhaupts der LVR Leonid Pasetschnik zur Tag der Mitarbeiter der Staatssicherheitsorgane
Sehr geehrte Mitarbeiter und Veteranen der Staatssicherheitsorgane!
Ich gratuliere Ihnen zum Berufsfeiertag!
Ihre Tätigkeit erfordert höchste Qualifikation, tiefes Wissen, Kühnheit, Zurückhaltung und die Bereitschaft, sich selbst zu opfern. Der Pflicht und dem Eid folgend dienen Sie treu dem Gesetz und dem Volk der Lugansker Volksrepublik, verteidigen die öffentliche Ordnung, das Leben, die Sicherheit und die Rechte der Menschen. Es ist kein Geheimnis, dass die Kandidaten für die Arbeit in der Staatssicherheitsorganen einer harten und ernsthaften Auswahl unterliegen und das hießt, in Ihren Reihen sind nur die besten.
Nehmen Sie Worte aufrichtiger Dankbarkeit für Ihre nicht einfache Arbeit, die unermüdliche Tätigkeit zur Stärkung unserer Republik entgegen.
Ich bin überzeugt, dass das verantwortungsvolle Verhältnis zur Ausführung ihrer beruflichen Pflichten es Ihnen erlauben wird, auch weiterhin erfolgreiche den heutigen Herausforderungen und Gefahren standzuhalten.
Von ganzem Herzen wünsche ich starke Gesundheit, unerschöpflichen Optimismus, familiäres Glück und Wohlergehen!
Das Oberhaupt der Lugansker Volksrepublik Leonid Pasetschnik

nachmittags:

snanews.de: Autobombenangriff in Kabul: Neun Todesopfer
Bei einem Autobombenanschlag in Kabul gegen einen afghanischen Gesetzgeber sind mindestens neun Menschen ums Leben gekommen und mehrere verletzt worden, berichtet Reuters unter Verweis auf lokale Beamte.
Der Gesetzgeber Khan Mohammad Wardak habe die Explosion überlebt, sei aber unter den 20 Verletzten, darunter Frauen und Kinder, so der afghanische Innenminister Massoud Andarabi. Es bleibe zunächst unklar, ob der Sprengstoff in ein auf der Route des Gesetzgebers geparktes Auto gelegt oder ob ein Auto mit der Bombe von einem Attentäter gefahren worden sei, fügte Andarabi hinzu.
Bislang hat niemand die Verantwortung für die Explosion übernommen.
In den Provinzen Logar, Nangarhar, Helmand und Badakhshan wurden am Sonntag auch separate Bombenanschläge gemeldet, bei denen eine Reihe von Zivilisten und Angehörigen der Sicherheitskräfte getötet und verletzt wurden.
In Afghanistan hat die Gewalt, insbesondere Bombenanschläge, in den letzten Wochen stark zugenommen, während die afghanische Regierung und die Taliban Gespräche führen, um den fast 20-jährigen Krieg im Land zu beenden.
Das afghanische Innenministerium teilte in einer Erklärung mit, dass die Taliban in den letzten drei Monaten 487 Zivilisten getötet und 1.049 weitere verletzt hätten, indem sie im ganzen Land 35 Selbstmordanschläge durchgeführt und 507 Explosionen verursacht hätten.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 20. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal die Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt, darunter waren drei Feuerprovokationen.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen dreimal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet und die Siedlung des Gagarin-Bergwerks mit Antipanzer- und Unterlaufgranatwerfern sowie die Siedlung des Bergwerks 6-7 in Gorlowka mit automatischen Granatwerfern beschossen und in Richtung ziviler Einwohner der Republik 13 Granaten abgefeuert.
Unsere Verteidiger sind auf die Feuerprovokationen nicht eingegangen, sie beobachten weiter den Gegner, halten den geltenden Waffenstillstand streng und sind in Bereit zu einer adäquaten Reaktion auf die Handlungen des Gegners.
Es ist wichtig anzumerken, dass der Beschuss von Seiten der ukrainischen Kämpfer provokativen Charakter hatte, um einen weiteren Fall der Durchführung technischer Arbeiten durch Sprengung des Bodens vor den Beobachtern der OSZE-Mission zu verbergen. So haben unsere Beobachter zweimal die Durchführung technischer Arbeiten auf den Positionen des 503. Bataillons in den Gebieten von Tschigiri und Schumy bemerkt, wobei zwei Detonationen festgestellt wurden.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU ein weiteres Mal den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt und technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausstattung ihrer Positionen im Gebiet von Wodjanoje durchgeführt, wobei von unseren Beobachtern eine Detonation festgestellt wurde.
Nach uns vorliegenden Informationen war die Ursache der Explosion die Detonation einer unbekannten Sprengeinrichtung , die im Sommer dieses Jahres von Kämpfern der 10. Gebirgssturmbrigade bei deren Aufenthalt in der OOS-Zone installiert worden war. Die Durchführung der Arbeiten zur Vervollkommnung der Positionen bleibt für die ukrainischen Kämpfer nicht unbestraft. Infolge der Detonation der Sprengeinrichtung erlitt der Obermatrose Jantschij Splitterverletzungen und wurde in ernstem Zustand in ein Krankenhaus von Mariupol eingeliefert.
Die Fälle von grober Verletzung des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zu Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Die Durchführung technischer Arbeiten zur Vervollkommnung ihrer Postionen und der regelmäßige Beschuss des Territoriums unserer Republik sind nicht die einzigen Verstöße von Seiten der ukrainischen Straftruppen. Kämpfer der 79. und 35. Brigade der ukrainischen Streitkräfte gefährden weiter das Leben örtlicher Einwohner, die auf den zeitweilig von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorien leben, indem sie Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern stationieren.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat unsere Aufklärung drei Schützenpanzer der 79. Luftsturmbrigade am Rand von Krasnogorowka entdeckt. Außerdem haben Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade auf dem Gebiet eines privaten Hauses in Nowosjelowka einen Panzertransporter und einen Schützenpanzer stationiert. Die Anwesenheit dieser Technik bestätigen auch Beobachter der OSZE-Mission.
Wir rufen die internationalen Beobachter auf, die weiteren Verstöße zu registrieren und von der militärisch-politischen Führung der Ukraine die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen und des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zu fordern.
Der Gegner führt weiter Maßnahmen zur Verstärkung von Minensperren durch, die direkt nicht nur das Leben und die Gesundheit von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sondern auch von Zivilisten gefährden.
Nach Angaben unserer Aufklärung verminen Kämpfer der 35. Brigade, die die Konvention von Ottawa ignorieren, die Zugänge zu ihren Positionen mit Antipersonenminen PMN-2, deren Installation nicht nur auf landwirtschaftlichen Feldern und in Waldstücken erfolgt, sondern auch in unmittelbarer Nähe von Wohnhäusern in Shelesnoje und in der Nähe des KPP „Majorsk“. Es ist wichtig anzumerken, dass die Installation der Minen ohne deren Bezeichnung vor Ort erfolgt.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Gebiete auf, äußerst wachsam und vorsichtig zu sein, um zu vermeiden, auf Minen zu geraten. Wir erinnern daran, dass alle bekannten Rechtsverletzungen durch Einheiten der BFU, darunter die Verminung von Örtlichkeiten, der OSZE-Mission sowie der militärisch-zivilen Verwaltung mitgeteilt werden müssen, damit Maßnahmen gegen die ukrainischen Verbrecher ergriffen werden.
Das Kommando der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“, das durch die Zunahme der Zahl nicht kampfbedinger Verluste infolge des Geratens von ukrainischen Strafsoldaten auf eigene Minen bei der Ausrüstung von Positionen beunruhigt ist, hat dem Kommandeur der 36. Brigade die Anweisung erteilt, bis zum 25. Dezember ein imitiertes Minenfeld mit Antipersonenminen PMN-2 vorzubereiten. Gemäß dem erarbeiteten Plan werden auf Basis der 36. Brigade inszenierte Aufnahmen über die Durchführung von Minenräumung der Örtlichkeiten in der Nähe von Wodjanoje und Lebedinskoje erstellt werden, bei deren Durchführung installierte Antipersonenminen demonstriert werden.
Zur Organisation der Aufnahmen haben Offiziere des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen bereits Anforderungen an die Redaktionen der ukrainischen Fernsehsender „ICTV“ und „5. Kanal“ zur Einteilung von Filmteams gerichtet.
Wir erhalten weiter Nformationen über Vorfälle und nicht kampfbedingte Verluste der bewaffneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone.
Am 18. Dezember erlitt ein Soldat einer Artillerieabteilung der 43. Artilleriebrigade bei der Verladung von Artilleriegeschützen von einem Eisenbahngleis Verletzungen an den Beinen. Nach uns vorliegenden Informationen riss beim Transport eines defekten Autos vom Typ „URAL“ vom Eisenbahngleis das Abschleppkabel. Der Soldat Belz, der sich in unmittelbarer Nähe der abzuschleppenden Technik befand, wurde tödlich am Kopf verletzt.
Ein weiterer Vorfall ereignete sich auf dem Übungsplatz Ursuf, wo der Matrose Stsepnenko während Schießübungen mit Kämpfern der 36. Brigade bei der Entladung einer Waffe einen unbeabsichtigten Schuss mit einer AK-74-Maschinenpistole abgab. Infolge der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen erlitt der Matrose Kusnez eine Schussverletzung am Bauch.
Zurzeit kämpfen Ärzte des 61. Militärhospitals um das Leben des Verletzten und das Kommando der 36. Brigade führte eine dienstliche Ermittlung durch.

sputnik.by: Der Administrator des Telegram-Kanals, der Daten von Polizisten veröffentlichte, wurde festgenommen
Polizeibeamte nahmen den 18-jährigen Administrator des Telegram-Kanals fest, der personenbezogene Daten von Strafverfolgungsbeamten verbreitete, teilte der Pressedienst des Innenministeriums von Belarus mit.
„Mitarbeiter de
r Innenbehörde spürten einen 18-jährigen Studenten aus Molodetschno auf, der den Telegram-Kanal ‚Bestrafer Molodetschnos‘ leitete“, teilte das Ministerium mit.
Sie stellten auch
fest, dass der Mann nicht nur die persönlichen Daten der Sicherheitskräfte veröffentlichte, sondern auch die Teilnahme an den Unruhen in der Region Minsk forderte.
In
seinen Mitteilungen sprach der Verhaftete über die Notwendigkeit, Pogrome durchzuführen, und teilte auch Links zu Anweisungen zum Blockieren von Eisenbahnen.
Nach Angaben des Innenministeriums ist eines der Opfer, über die
über den Telegram-Kanal falsche und diffamierende Informationen verbreitet wurden, der Leiter der Ermittlungsabteilung,

mil-lnr.su: Erklärung des Vertreters der Volksmiliz der LVR
In den letzten 24 Stunden wurde
nach Angaben der Beobachter der LVR im GZKK keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
So hat unsere Aufklärung in den letzten 24 Stunden die Stationierung folgender Technik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
Im Verantwortungsbereich der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde militärisches Baugerät am Rand von Solotoje entdeckt;
auf der Eisenbahnstation von Rubeshnoje sieben Mehrfachraketenwerfer „Uragan“ 220mm, die bei der Rotation der Einheiten der 27. Raketenartilleriebrigade verlegt werden. Diese Sachverhalte bestätigt auch die OSZE-Mission.
Wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, in Bezug auf Fälle der Stationierung schwerer Waffen in Verletzung der Abzugslinie sowie der Verlegung von Militärtechnik durch Wohngebiete nicht tatenlos zu sein, Maßnahmen zu ergreifen, um auf die ukrainische Seite einzuwirken, um die schuldigen Funktionsträger der ukrainischen Streitkräfte zur Verantwortung zu ziehen. …
Im Verantwortungsbereich eines Bataillons der 14. Brigade in der Nähe des zeitweilig von den ukrainischen Streitkräfte kontrollierten Trjechisbjonke starb ein
Zivilist, als er auf eine Sprengeinrichtung geriert. Es muss angemerkt werden, dass die ukrainischen Besatzer diesen Fall verschwiegen und er nur dank der OSZE bekannt wurde. …

sputnik.by: Ungefähr 100 Menschen wurden bei Protesten in Minsk festgenommen
In Weißrussland fanden am 134. Protesttag traditionell die massivsten nicht
genehmigten Aktionen in der Hauptstadt statt.
Ungefähr hundert Bürger wurden am Sonntag, dem 20. Dezember, bei nicht
genehmigten Protesten in Minsk festgenommen, teilte die Polizei der Stadt Minsk mit.
In verschiedenen Bezirken der Hauptstadt (Su
charewo, Kamennaja Gorka, der Militärsiedlung Urutschje, auf den Straßen von Bogdanowitsch, Matusewitsch, Nekrasow) sowie in einigen anderen Städten von Belarus versuchten sich kleine Gruppen von Bürgern zu versammeln, die sich mit nicht erlaubten Symbolen und Plakaten mit verschiedenen Appellen auszeichneten.
„Teilnehmer an nicht
genehmigten Veranstaltungen wurden wiederholt vor der Unzulässigkeit illegaler Handlungen gewarnt, wonach die aktivsten Personen festgenommen wurden. Jetzt werden 100 Bürger gemäß den geltenden Rechtsvorschriften überprüft“, stellte der Pressedienst der Direktion für innere Angelegenheiten fest.
Sie erinnerten auch daran, dass Polizeibeamte weiterhin daran arbeiten werden, Bürger zu identifizieren, die zuvor an den Aktionen teilgenommen hatten und nicht inhaftiert w
urden. Sie auch kündigten auch an, die Fahrer wegen Verkehrsverstößen an Orten mit Protestaktivitäten vor Gericht zu bringen, die ohne Grund Tonsignale abgaben.
Die zuvor angekündigte nicht
genehmigte Aktion „Marsch des Volkstribunals“ fand dezentral statt – in Innenhöfen und Stadtteilen. Am Morgen traf spezielle Ausrüstung im Zentrum von Minsk ein, aber zur Mittagszeit wurde sie an die ständigen Einsatzorte zurückgezogen.
Den zweiten Sonntag in Folge musste die U-Bahn keine Stationen chließen, und es wurde nicht über die Einschränkung des mobilen Internets berichtet. …

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