Presseschau vom 18.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Armin Siebert: Exklusiv: Interview mit dem Vorsitzenden der Arzneimittelkommission zum Corona-Impfstoff
Prof. Wolf-Dieter Ludwig ist Vorsitzender der deutschen Arzneimittelkommission und sitzt im Management-Board der EMA, der europäischen Zulassungsbehörde für die Corona-Impfstoffe. Der Experte sieht noch viele Fragen zur Wirkung der Impfstoffe offen. Ludwig spricht sich für umfassende Aufklärung aus und schließt eine Impfpflicht kategorisch aus. …
https://snanews.de/20201218/ludwig-interview-209817.html

Jens Zimmer: Der Hüther hütet die Schaf‘
Nach einem Jahr „Corona“ ist nun die Impfung das große Thema. Und die Kritik an jenen, die sie ablehnen. Politik und Medien fahren bereits schwere Geschütze auf, da meldet sich ein „Trittbrettfahrer“ und verdeutlicht das wahre Problem. …
https://kurz.rt.com/2dfr

deutsch.rt.com: WikiLeaks-Chefredakteur: Warnung von Assange an USA von 2011 „überwältigender Unschuldsbeweis“
Eine Gesprächsaufnahme von Julian Assange mit dem US-Außenministerium vor der Veröffentlichung diplomatischer Nachrichten im Jahr 2011 beweist, dass die Anschuldigungen aus den USA gegen ihn unbegründet sind. Dies betont der WikiLeaks-Chefredakteur. …
https://kurz.rt.com/2dgd

deutsch.rt.com: ARD-Faktenfinder: RT DE schürt „gezielt Verunsicherung und Verschwörungslegenden“ – eine Erwiderung
Nach Darstellung des ARD-Faktenfinders verbreitet RT DE „krude Thesen für ‚Corona-Skeptiker'“ und „befeuert offenkundig gezielt Verunsicherung und Verschwörungslegenden in Deutschland“. Im Folgenden eine Stellungnahme von RT DE zu den erhobenen Vorwürfen und deren Stichhaltigkeit.
https://kurz.rt.com/2ddw


abends/nachts:

snanews.de: Sonderermittler für Bidens Sohn? Trump weist Medienberichte als „Fake News“ zurück
Der amtierende US-Präsident Donald Trump hat angebliche Pläne in Bezug auf den Sohn von Joe Biden, Hunter, abgestritten und als „Fake News“ bezeichnet.
Zuvor hatten US-Medien unter Berufung auf Quellen von Trumps Absicht berichtet, einen Sonderermittler für die Untersuchung der Situation um Joe Bidens Sohn zu ernennen.
„Ich habe mit einem möglichen Prozess gegen Hunter Biden oder die Familie Biden nichts zu tun. Das sind nur weitere Fake News“, schrieb Trump auf Twitter.
Zuvor hatte Hunter Biden mitgeteilt, dass die Behörden des US-Bundesstaats Delaware derzeit seine „Steuerangelegenheiten“ prüfen würden. Der gewählte Präsident habe seinen Sohn dabei unterstützt. Nach Angaben des US-Senders „Fox News“ untersucht die US-Justiz Hunter Bidens Geschäfte in China.
Zuvor hatte der amtierende US-Präsident, Donald Trump, China dazu aufgerufen, Ermittlungen gegen Joe Biden und dessen Sohn aufzunehmen. Laut Trump ha
be Hunter Biden „Millionen aus der Ukraine und China“ erhalten.
Medienberichten zufolge begleitete Hunter 2013 seinen Vater, der damals Vizepräsident der Vereinigten Staaten war, bei einer offiziellen Reise nach Peking. In Peking soll er dabei geholfen haben, ein Treffen von Jonathan Lee, dem Leiter des chinesischen Private-Equity-Fonds BHR, mit Joe Biden zu organisieren. Laut dem US-Magazin „The New Yorker“ waren die Berater von Joe Biden darüber besorgt, dass der Vizepräsident aufgrund solcher Geschäftstreffen seines Sohnes bei offiziellen Besuchen in die Kritik geraten könnte.
Zuvor hatte die Zeitung „New York Post“ eine Reihe von Artikeln veröffentlicht, die auf angeblich auf dem Laptop von Hunter Biden entdeckten E-Mails basieren. Der Laptop soll in einer Reparaturwerkstatt im US-Bundesstaat Delaware gefunden worden sein.
Das FBI habe den Computer und die Festplatte im Dezember 2019 beschlagnahmt. Der Besitzer der Werkstatt habe jedoch eine Kopie der Festplatte angefertigt und sie später dem Anwalt des ehemaligen Bürgermeisters Rudy Giuliani, Robert Costello, übergeben.
Aus Berichten der „New York Post“ geht hervor, dass sich Biden Senior auf Hunters Bitte hin im April 2015 in Washington D.C. mit Vadym Poscharski, dem leitenden Berater des Managements des ukrainischen Energieunternehmens „Burisma“, getroffen habe. In einem der E-Mails soll Poscharski Hunter Biden gebeten haben, darüber nachzudenken, wie er „seinen Einfluss nutzen“ könnte, um dem Unternehmen zu helfen. Diese Enthüllungen widersprechen den Behauptungen von Joe Biden, er habe nichts mit der Arbeit seines Sohnes in Burisma zu tun gehabt.
Hunter Biden hatte den Posten eines Beraters bei der Burisma-Leitung mit einem Monatsgehalt von 50.000 US-Dollar inne. Anhänger von US-Präsident Donald Trump vermuten, dass Hunter Biden den Einfluss seines Vaters missbraucht hat, um eigene Geschäfte in der Ukraine durchzusetzen.
Sie werfen Joe Biden vor, Druck auf ukrainische Behörden ausgeübt zu haben, mit dem Ziel, Generalstaatsanwalt Viktor Schochin zu entlassen, der gegen Burisma ermittelte. Joe Biden weist alle Anschuldigungen vehement zurück. Die US-Demokraten bezeichneten den Artikel der „New York Post“ als Kampagne des Kremls.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 17. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 17. Dezember 3:00 Uhr bis 18. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: automatische Granatwerfer – einmal (5 Granaten).
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – zweimal (4 Granaten), automatische Granatwerfer – zweimal (20 Granaten).
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (10 Mörsergeschosse), Antipanzergranatwerfer – einmal (4 Granten):
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Werchnetorezkoje (jushnoje), Jakowlewka, Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Leninskoje.
Um 11:40 und um 13:57 Uhr wurden acht Detonationen und die Durchführung technischer Arbeiten der BFU im Gebiet von Wodjanoje registriert.
Um 13:25 Uhr wurde eine Detonation in der Folge von technischer Arbeiten im Gebiet von Majorsk festgestellt.
Um 13:35 Uhr wurden vier Detonationen in der Folge von technischen Arbeiten im Gebiet von Peski bemerkt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 43.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Ankaras S-400-Kauf gefährdet amerikanische Soldaten: Pompeo zu US-Sanktionen gegen die Türkei
US-Außenminister Mike Pompeo hat bei einem Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu darauf verwiesen, dass die von Ankara in Russland gekauften Flugabwehrsysteme S-400 die US-Militärs gefährden. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Webseite des US-Außenministeriums veröffentlicht wurde.
„Außenminister Pompeo machte Außenminister Cavusoglu deutlich, dass der Kauf des S-400-Systems durch die Türkei die Sicherheit des US-(Militär- Anm. d. Red.)Personals und der Militärtechnologie der Vereinigten Staaten gefährdet und Russland Zugang zu den Streitkräften und der Rüstungsindustrie der Türkei ermöglicht“, heißt es in der Mitteilung.
Das Ziel der am 14. Dezember gegen die Türkei verhängten Sanktionen bestehe darin, Russland daran zu hindern, „beträchtliche Einnahmen, Zugang und Einfluss zu erhalten“, betonte Pompeo. Die Einschränkungsmaßnahmen würden nicht darauf abzielen, die militärischen Fähigkeiten oder die Kampfbereitschaft der Türkei oder eines anderen Verbündeten oder Partners der USA zu untergraben.
Zudem forderte Minister Pompeo die Türkei auf, das S-400-Problem in einer Weise zu lösen, die mit unserer jahrzehntelangen Geschichte der Zusammenarbeit im Verteidigungssektor vereinbar ist, und sich erneut zu seinen Nato-Verpflichtungen zu bekennen, Nato-interoperable Waffen zu kaufen“, heißt es in der Mittteilung abschließend.
Pompeo bestätigte das Telefonat mit seinem türkischen Amtskollegen in einer Twittter-Mitteilung: „Ich sprach diese Woche mit dem türkischen Außenminister, Mevlüt Cavusoglu. Unsere Handlungen zeigen, dass die USA das CAATSA-Gesetz vollständig implementieren und Russland daran hindern werden, Einnahmen, Zugang und Einfluss zu erhalten“, schrieb
Einführung von CAATSA-Sanktionen gegen Ankara
Am Montag hatten die USA gegen die Türkei wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 Sanktionen im Rahmen des sogenannten Gesetzes zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) verhängt. Die Restriktionen seien laut Pompeo gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) gerichtet, das dem Amt des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, unterstellt ist.
Vorgesehen sei ein Verbot für alle US-Exportlizenzen und -genehmigungen für das Direktorat. Zudem würden die Vermögenswerte des SSB-Chefs, Ismail Demir, sowie anderer ranghoher türkischen Beamter in den Vereinigten Staaten eingefroren.
S-400-Lieferungen an die Türkei
Die Beziehungen zwischen der Türkei und den USA hatten sich im Zusammenhang mit Lieferungen der russischen Flugabwehr-Raketensysteme S-400 zugespitzt, die Mitte Juli 2019 begannen. Washington forderte Ankara auf, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen und im Gegenzug amerikanische Systeme „Patriot“ zu kaufen.
Die USA drohten, den Verkauf der neuesten Kampfflugzeuge F-35 an die Türkei zu verzögern oder zu stornieren sowie Sanktionen gemäß dem sogenannten Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) zu verhängen. Die Türkei weigerte sich, Zugeständnisse zu machen, und setzte die Verhandlungen über eine weitere Lieferung von S-400-Systemen fort.
Die Sprecherin des Außenministeriums, Maria Sacharowa, betonte, die neuen restriktiven Maßnahmen der USA gegen die Türkei würden einmal mehr die Unfähigkeit Washingtons zur Schau stellen, einen fairen Wettbewerb zu führen.


Lug-info.com: In der LVR sind am 18. Dezember um 9:00 1919 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1663 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 159 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 17. Dezember wurden in der DVR 515 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 164 positiv, bei 20 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch festgestellt.
Am 18. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 13.251 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4143 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 7908 als gesund entlassen, es gibt 1200 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 111 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, neun mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 81 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1683 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 576 mit Sauerstoffunterstützung (+34 in den letzten 24 Stunden).

deutsch.rt.com: Wladimir Putin über russische Hacker und US-Wahlen: „Alles Spekulationen“
Auf seiner alljährlichen Pressekonferenz am Donnerstag hat sich Wladimir Putin zu den US-Präsidentschaftswahlen und angeblichen russischen Hackern geäußert. Der russische Präsident hält solche Spekulationen für einen Anlass, die bilateralen Beziehungen zu verderben.
Wladimir Putin wurde auf seiner Pressekonferenz am Donnerstag gefragt, warum russische Hacker dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump diesmal nicht zur Wiederwahl verholfen hätten. Der russische Präsident bezeichnete die Frage zwar als Provokation, ging aber gründlich auf sie ein. Solche Medienberichte tat er als Spekulationen ab:
„Keine russischen Hacker haben dem noch amtierenden US-Präsidenten zur Wahl verholfen und sich in die inneren Angelegenheiten dieser Großmacht eingemischt. Das sind alles Spekulationen. Das ist ein Anlass dazu, die Beziehungen zwischen Russland und den USA zu verderben. Dies ist ein Anlass dazu, die Legitimität des amtierenden US-Präsidenten aus innenpolitischen Gründen in den USA nicht anzuerkennen.“
Der Präsident sagte, dass das bilaterale Verhältnis somit zur Geisel der Innenpolitik in den USA geworden sei. Das sei zwar für die USA selbst schlimm, aber eine souveräne Wahl des Landes.
Zuvor hatten die US-Behörden Russland wiederholt beschuldigt, die US-Wahlen im Jahr 2016 beeinflusst zu haben und sich in die kommenden Wahlen einmischen zu wollen. Die russische Regierung erklärte wiederholt, dass derartige unbewiesene Behauptungen lediglich dem einen Zweck dienten, in der Innenpolitik der Vereinigten Staaten als Mittel zur Diskreditierung politischer Gegner eingesetzt zu werden.
Mit Blick auf den gewählten US-Präsidenten brachte Putin seine Hoffnung zum Ausdruck, dass Joe Biden die Situation verstehen und die Probleme im russisch-amerikanischen Verhältnis lösen werde. Der russische Staatschef witzelte auch, dass Trump keine Arbeit in Russland brauche, da er viele Unterstützer in seiner Heimat habe.


Telegram-Kanal der Vertretung der DVR im GZKK: Wie
bereits mitgeteilt wurde, haben die BFU heute um 8:40 Uhr das Feuer unter Einsatz von 120mm-Mörsern auf Dsershinskoje und um 8:50 Uhr auf Leninskoje eröffnet und insgesamt 16 Mörsergeschosse abgefeuert. Dabei wurden zwei Verteidiger der Republik tödlich verletzt.
Wie festzustellen ist, bleibt die Lage in südlicher Richtung angespannt. Die BFU eröffnen regelmäßig das Feuer mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf die Positionen der Volksmiliz der DVR.
Leider ist das nicht erste Fall
des Todes von Soldaten der Republik an der Kontaktlinie im Dezember. Am 4. Dezember starben bereits zwei Verteidiger unserer Republik durch Beschuss der BFU mit 120mm-Mörsern bei Feuerleitung durch eine Drohne auf Leninskoje.

Armiyadnr.su: Außerordentliche Pressekonferenz des Offiziellen Vertreter der Volksmiliz der DVR
Seit dem 2. Dezember, nach der Sitzung der UN-Sicherheitsrats, bei der mehr als 17 Länder ihre Unterstützung für den friedlichen Prozess der Regelung des Konflikts im Donbass
bekundeten, ist eine deutliche Zunahme der Feueraktivität des Gegners in Richtung Mariupol festzustellen.
Am 4. Dezember starben in
folge von Mörserfeuer des Gegners zwei Verteidiger der Republik. Die ukrainischen Formationen unter Kommando des Kriegsverbrechers Gnatow führen täglich Feuerprovokationen unter Einsatz von 120mm- und 82mm-Mörsern sowie unter Einsatz von Drohnen zur Feuerleitung und zum Abwurf selbstgebauter Sprengeinrichtungen durch.
Seit Beginn des heutigen Tages wurde im Süden unserer Republik ein weiterer Fall von Aggression festgestellt.
So haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons auf den verbrecherischen Befehl des Kommandeurs der 36. Brigade Gnatows hin zweimal das Mörserfeuer eröffnet und von den Positionen in Lebedinskoje zehn 120mm-Mörsergeschosse in Richtung Dsershinskoje und von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje sechs 120mm-Mörsergeschosse auf Leninskoje abgefeuert.
Die Feuerleitung führten die Kämpfer unter Einsatz einer Drohne durch, die von Luftabwehreinheiten der Volksmilz vernichtet wurde.
Durch adäquates erwiderndes Feuers mit nicht verbotenen Arten von Waffen wurde die Feueraktivität des Gegners unterdrückt. Die Verluste des Feindes werden noch ermittelt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in
folge des feindlichen Beschusses zwei unserer Verteidiger tödlich verletzt wurden. Wir bringen den Verwandten und Freunde der Toten gegenüber unser aufrichtiges Mitgefühl zum Ausdruck.
Die Fälle von Verstößen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und
die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir merken an, dass die bewaffneten Formationen der Ukraine trotz der Friedensinitiativen der Republik zur Regelung des Konflikts, einer strengen Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung und der Umsetzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen durch die Einheiten der Volksmiliz danach streben, die Lage zu destabilisieren und einen Präzedenzfall für den Ausstieg aus den Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts zu schaffen.
Wir rufen die internationalen Beobachter der OSZE-Mission und die Weltgemeinschaft auf, die Fälle von grober Verletzung des Waffenstillstands zu registrieren, die militärisch-politische Führung der Ukraine zu zwingen, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und die Frage einer Stabilisierung der Lage im Donbass aufzuwerfen.
Entsprechend dem vierten Punkt der Zusatzmaßnahmen, erinnern wir die OSZE-Mission an die Notwendigkeit, von der ukrainischen Seite eine genaue Einhaltung ihrer Verpflichtungen und die Durchführung von detaillierten Ermittlungen zu jedem Fall von Verstoß zu fordern, wobei die Materialien der Ermittlung vorgelegt werden müssen, um die ukrainischen Kommandeure, darunter den Kommandeur der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU den Kriegsverbrecher Gnatow strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen.

nachmittags:

deu.belta.by: Putin: Einige GUS-Länder sahen sich durch externe Einmischung besonders herausgefordert
Die GUS hat sich mit zahlreichen Versuchen von außen, sich in die inneren Angelegenheiten souveräner GUS-Staaten einzumischen, einer ernsthaften Herausforderung ausgesetzt gesehen. Das sagte Russlands Präsident Wladimir Putin in der heutigen Online-Sitzung des Rates der GUS-Staatschefs.
„Das vergangene Jahr war vor allem aufgrund der Coronavirus-Pandemie eine schwierige Zeit“, sagte Putin. Es sei wichtig gewesen, dass die GUS-Länder von Anfang an von der Zweckmäßigkeit eines kollektiven Vorgehens bei der Bekämpfung der Virusausbreitung ausgegangen seien. Die Staaten hätten eine enge Kooperation hergestellt. Der Präsident versicherte, dass Russland bereit sei, den GUS-Ländern weiterhin jede mögliche Hilfe bei der Bekämpfung des Coronavirus zu leisten, insbesondere alle GUS-Länder bei der Impfung zu unterstützen. Wladimir Putin schlug
allen Staatschefs vor, bei der Produktion des Impfstoffs zusammenzuwirken. „Wir sind zu dieser Aufgabe bereit und haben ein echtes Interesse daran“, sagte er.
„Eine weitere ernsthafte Herausforderung in diesem Jahr waren die beispiellosen Versuche einiger Auslandsstaaten, sich in die inneren Angelegenheiten der GUS-Länder einzumischen“, fuhr das russische Staatsoberhaupt fort.
Seiner Meinung haben die GUS-Staatschefs heute ein sehr wichtiges Dokument zu verabschieden, nämlich das aktualisierte Konzept der GUS-Entwicklung. Wladimir Putin hält es für wichtig, die Sicherheitszusammenarbeit innerhalb der GUS zu verstärken. Das betrifft solche Bereiche wie der Schutz der Außengrenzen, die Bekämpfung von Terrorismus und IT-Kriminalität. Er sieht auch gute Möglichkeiten für die Umsetzung gemeinsamer Projekte in den Bereichen industrielle und technologische Zusammenarbeit, Flugzeugbau, Energie, Telekommunikation, Wissenschaft, Technologie und Digitalisierung.
Darüber hinaus tritt Russland für eine Vertiefung der humanitären Beziehungen ein. In diesem Zusammenhang begrüßt
e Wladimir Putin die bewährte Praxis, thematische Jahre in der GUS durchzuführen. Die Themen werden in der Regel im Voraus vergeben. So wurde das Jahr 2021 zum Jahr der Architektur und des Städtebaus erklärt, das Jahr 2022 wird der Volkskunst und der Bewahrung des kulturellen Erbes gewidmet sein und 2023 der Förderung der russischen Sprache als Sprache der internationalen Kommunikation.

dan-news.info: Der Volkssowjet der DVR hat einstimmig Änderungen im Strafgesetzbuch vorgenommen, die eine strafrechtliche Verfolgung wegen Schändung von Denkmälern für gefallene Soldaten des Großen Vaterländischen Kriegs und für Verteidiger der Republik vorsehen.
Für solche Vergehen sind Strafen bis zu 3 Mio. Rubel oder des Arbeitsentgelts von drei Jahren oder Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren vorgesehen. Wenn solche Vergehen von einer Gruppe von Personen begangen werden oder wenn Gewalt angewendet wird, kann die Strafe auf 5 Mio. Rubel oder das Arbeitsentgelt fünf fünf Jahren oder eine Freiheitsstrafe von fünf Jahren erhöht werden.

deutsch.rt.com: „Non medical“: AWO warnt ihre Pflegeheime vor Schutzmasken der Bundesregierung
Seit Monaten heißt es von der Bundesregierung, die „vulnerablen Gruppen“ müssten gegen das Coronavirus besonders geschützt werden. Hierfür wurden die Pflegeheime mit FFP2-Masken ausgestattet. In NRW aber warnte nun die AWO vor Nutzung des gelieferten Mund-Nasen-Schutzes.
Das Infektionsgeschehen in Alten- und Pflegeheimen sowie die hohen Sterberaten unter alten Menschen stehen seit Wochen im Fokus. „Die Lage bleibt weiter sehr angespannt“, erklärte erst jüngst Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, bei einer Pressekonferenz zur Corona-Lage in Deutschland. Seitens der Politik kommen stets Ankündigungen, die sogenannten „vulnerablen“ Gruppen müssten besser geschützt werden. Hierfür erklärte auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im November, dass 290 Millionen Masken aus Bundesbeständen an Pflegeheime und ambulante Pflegedienste verschickt werden. Die Einrichtungen sollen demnach jeweils 1.000 hochwertige FFP2-Masken und 2.000 einfache OP-Masken erhalten.
Doch nun warnte die Arbeiterwohlfahrt (AWO) ihre Pflegeheime im Westlichen Westfalen vor „untauglichen“ Atemschutzmasken der Bundesregierung. Die rund 60 Pflegeeinrichtungen des Verbandes in der genannten Region bekamen rund 30.000 Mund-Nasen-Bedeckungen des Typs FFP2. Sie seien jedoch nach Angaben der AWO aber für deren Zwecke völlig untauglich. Sie seien mit dem Hinweis „Non Medical“ versehen und könnten demnach im medizinischen Bereich nicht genutzt werden. So sagten AWO-Bezirksgeschäftsführer Uwe Hildebrandt und AWO-Vorstandsmitglied Serdar Yüksel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung:
„Diese Masken sind völlig untauglich.“
Sie hätten demnach Zweifel, dass jene überhaupt eine DEKRA-Zulassung hätten, die aber nötig sei, um die Masken überhaupt in den Verkehr zu bringen. Bei einigen hätten zudem Angaben gefehlt, wie das Haltbarkeitsdatum oder der Verwendungsbereich. Deshalb hätten sie entschieden, ihre Pflegeheime zu warnen und aufzufordern, die gelieferten Masken nicht zu nutzen. „Die Pflegenden müssen sich ja sicher sein, dass sie bei der Versorgung von corona-infizierten Patienten optimal geschützt sind“, erklärte ein Sprecher gegenüber der Zeitung.
Das Bundesgesundheitsministerium wies die Warnung der AWO an ihre Einrichtungen laut einem Bericht des WDR als „haltlos“ zurück. Die Masken seien geprüft und für gut befunden worden.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 12. bis 18. Dezember 2020
In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU 43-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen
hat der Gegner 20 Feuerprovokationen durchgeführt.
Dabei hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen in Richtung folgender Ortschaften eingesetzt: Alexandrowka, Leninskoje, Wesjoloje, Kominternowo, Mineralnoje, Nowaja Tawrija, Jakowlewka, die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk.
Seit Beginn des heutigen Tages hat der Feind fünfmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen verletzt und dabei dreimal das Territorium unserer Republik beschossen.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons auf den verbrecherischen Befehl des Kommandeurs der 36. Brigade Gnatow hin zweimal das Mörserfeuer eröffnet und von den Positionen in Lebedinskoje zehn 120mm-Mörsergeschosse in Richtung Dsershinskoje und von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje sechs 120mm-Mörsergeschosse auf Leninskoje abgefeuert.
Die Feuerleitung führten die Kämpfer unter Einsatz einer Drohne durch, die von Luftabwehreinheiten der Volksmiliz vernichtet wurde.
Durch adäquates erwiderndes Feuer mit nicht verbotenen Arten von Waffen wurde die
Feueraktivität des Gegners unterbunden. Die Verluste des Feindes werden noch ermittelt.
Mit Trauer teilen wir mit, dass in
folge des feindlichen Beschusses zwei unserer Verteidiger tödlich verletzt wurden. Wir bringen den Verwandten und Freunden der Toten gegenüber unser aufrichtige Mitgefühl zum Ausdruck.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen auf Mineralnoje eröffnet.
Außerdem haben unsere Beobachter zweimal die
Durchführung technischer Arbeiten durch den Gegner im Gebiet von Wodjanoje festgestellt und dabei zwei Detonationen bemerkt.
Wir merken an, dass die bewaffneten Formationen der Ukraine trotz der Friedensinitiativen der Republik zur Regelung des Konflikts, einer strengen Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung und der Umsetzung des Komplexes von Zusatzmaßnahmen durch die Einheiten der Volksmiliz danach streben, die Lage zu destabilisieren und einen Präzedenzfall für den Ausstieg aus den Vereinbarungen zur friedlichen Regelung des Konflikts zu schaffen.
Gesonderte Aufmerksamkeit fordert die Frage der Aktivierung der ukrainischen Kämpfer bezüglich der Änderung von Ausgangspositionen ihrer Einheiten an der Kontaktlinie. Die ukrainische Seite verletzt offen den ersten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung. Seit Beginn des geltenden Waffenstillstands am 27. Juli dieses Jahres haben wir 109 Fälle der Durchführung technischer Arbeiten durch den Gegner erfasst.
In
Richtung Gorlowka wurden 38 fälle festgestellt, in denen Kämpfer der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen durchgeführt haben. Die größte Zahl von Verstößen ist im Gebiet von Schumy zu bemerken, wo Beobachter der DVR im GZKK 23 Fälle der Durchführung technischer Arbeiten durch den Gegner in unmittelbarer Nähe der Wasserleitung „Sewerskij Donez – Donbass“ durchgeführt haben, deren Beschädigung würde zu einer humanitären Katastrophe führen.
In Richtung Donezk wurden 38 Fälle der Durchführung von Befestigungsarbeiten durch Kämpfer der 72., 56. und 79 Brigade der BFU festgestellt. Gesondert sind systematische Verstöße von Seiten der Kämpfer des 23. und 37. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade in den Gebieten von Opytnoje und Peski festzustellen, wo 10 bzw. 19 Fälle von zusätzlicher Ausrüstung von Positionen festgestellt wurden.
In Richtung Mariupol wurden 33 Fälle der Durchführung von Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen durch Kämpfer der 53. und 36. Brigade der BFU festgestellt. Am meisten, 23-mal, wurden Verstöße auf den Positionen der Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
Die systematische Durchführung technischer Arbeiten durch die bewaffneten Formationen entlang der gesamten Kontaktlinie demonstriert den Unwillen der ukrainischen Kommandeure, die Bedingungen des Waffenstillstands, deren Punkte auf eine Stabilisierung der Lage ausgerichtet sind, einzuhalten.
Wir erinnern das ukrainische Kommando daran, dass die Durchführung
solcher Arbeiten eine grobe Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands ist, was auch die Durchführung einer Ermittlung gegen die Funktionsträger, die diese Verstöße zugelassen haben, vorsieht.
Wir rufen die OSZE auf, die Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine zu veröffentlichen und zu verurteilen.
Das ukrainische Kommando setzt in der OOS-Zone die Stationierung von Waffen und Militärtechnik unmittelbar in Ortschaften und in der Nähe sozialer Objekte fort. In der letzten Woche haben Beobachter der OSZE-Mission die Stationierung von 24 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt:
Aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge in Romanowka;
ein Schützenpanzer in der Nähe eines Wohngebiet von Nowoselowka;
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Sajzewo;
aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Nowokalinowoje;
zwei Schützenpanzer am Rand von Awdejewka;
ein Schützenpanzerwagen in einem Wohngebiet von Otschretino;
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug im Gebiet von Opythnoje;
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
zwei Schützenpanzer und zwei militärische Aufklärungsfahrzeuge BRM-1K in der Nähe von Wohnhäusern in Bodanowka;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern am östlichen Rand von Starognatowka;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
vier Schützenpanzer am Rand von Krasnogorowka;
ein Schütze
npanzer in der Schewtschenko-Straße in Marjinka;
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Abwehrgeschütz „Osa“ im Hof eines Wohnhauses am Rand von Lebedinskoje;
ein Schützenpanzer und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Wodjanoje;
ein Schützenpanzer in der Nähe von Wohnhäusern in Talakowka.

Die Straftruppen behindern aktiv die Beobachter der OSZE-Mission beim Monitoring der Lage und blockieren die Funktion von Apparaten der OSZE-Mission bei den Flügen über dem von den BFU besetzten Territorien entlang der Kontaktlinie.
Um die Waffen und Fälle von Durchführung technischer Arbeiten zu verheimlichen wird eine Station zur Funkunterdrückung „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU in den Gebieten von
Drushba, Bogdanowka, Sopino, Georgijewka und Krasnogorowka eingesetzt.
Trotz der Friedensinitiativen der Führung der Donezker Volksrepbulik unterlässt der Gegner die Versuche nicht, die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren. Dabei greift das Kommando der OOS weiterhin zur Hilfe käuflicher Massenmedien, um die Verantwortung für die erfolgten Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung abzuschieben und die Öffentlichkeit und die internationalen Beobachter in die Irre zu führen. Unter anderem hat unsere Aufklärung in der letzten Woche den Aufenthalt von fünf Journalistengruppen der Fernsehsender „1+1“, „ICTV“, „5. Kanal“, „Donbass online“ und „Radio Swoboda“ in den Verantwortungsbereichen der 36., 79., 56., 72. und 35. Brigade festgestellt. Deren Tätigkeit koordinieren Offiziere einer gemischten Abteilung des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Haupt Djatschuk und Hauptmann Kaninez, denen zur Versorgung der Massenmedien mit inszenierten Bildern Spezialeinheiten zur Verfügung standen. An der Fälschung von Beschüssen waren auch Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK unter unmittelbarer Leitung des Leiters der ukrainischen Vertretung Salkuzan beteiligt, dieser gab die Anweisung, im Zeitraum der Arbeit der Kontaktgruppe am 15. und 16. Dezember alle Beschießungen ukrainischer Kämpfer auf das Territorium der DVR als Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch unsere Verteidiger zu erfassen.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns an die internationalen Beoba
chter und bitten darum, eine Bewertung der manipulativen Handlungen des ukrainische Kommandos, die auf eine Verzerrung der Informationen über die Lage in der OOS-Zone gerichtet sind, abzugeben.
In den Reihen der ukrainischen bewaffneten Formationen sind weiter Fälle des Diebstahls und Verkaufs von militärtechnischem Material, Waffen und Munition festzustellen. Von unseren Quellen im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ haben Informationen über die Tätigkeit von Vertretern des SBU in den Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade erhalten, bei deren Arbeit Fälle von Diebstahl und Verkauf von drei Tonnen Diesel, 250 Liter Winterkühlflüssigkeit sowie von anderem militärtechnischem Material, das für die Wartung und Reparatur der Technik vorgesehen ist, entdeckt wurden.
Außerdem wurde an der Eisenbahnstation in Mariupol die Arbeit von Mitarbeitern des SBU bemerkt. Hier wurde bei der Durchsuchung defekter Technik der 36. Brigade ein Versteck mit Munition in einem der Schützenpanzer entdeckt, in diesem befanden sich: 12 RGD-5-Granten, 500 Patronen des Kalibers 5,45mm und 200 Patronen des Kalibers 9mm.
Nach der Unterzeichnung eines Gesetzes, das es verbietet, die Arbeit von Untersuchungsbeamten, Ermittlern und Staatsanwälten in der OOS-Zone zu behindern, durch den Präsidenten Selenskij nutzen Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft aktiv ihre erweiterten Vollmachten, um korrumpierte Brigadekommandeure der ukrainischen Streitkräfte zu erpressen.
Nach Angaben unserer Quellen hat der Kommandeur der 36. Brigade Gnatow eine kriminelle Absprache mit Mitarbeitern der Staatsanwaltschaft getroffen und ist der Vera
ntwortung für die genannten Fälle von Diebstahl von militärischem Material entgangen, indem er ein Schmiergeld von 200.000 Griwna zahlte.
In der OOS-Zone geht die massenhafte Verbreitung der Coronavirusinfektion weiter, was durch das Fehlen von Medikamenten verschlimmert wird.
Im Zeitraum vom 14. bis 20. Dezember wurde bei 34 Kämpfern der BFU in der Oblast Donezk eine Coronavirusinfektion entdeckt, davon: in der 36. Brigade 11, in der 35. Brigade 8, in der 79. Brigade 7, in der 72. Brigade 5, in der 56. Brigade 3.
Es muss angemerkt werden, dass im Zusammenhang mit dem hohen Niveau von Erkrankungen ion der 36. und 35. Brigade Tests von Impfstoffen gegen die Coronavirusinfektion ausländischer Herkun
ft unter dem Anschein von Grippeimpfungen an Marineinfanteristen begonnen haben.
Uns wurde auch bekannt, dass der Kommandeur der 2. Abteilung der 27. Artilleriebrigade Oberstleutnant Olejnik, der von Übungen in der Oblast Cherson in die OOS-Zone zurückgekehrt war, in ernstem Zustand in das 61. Militärhospital eingeliefert wurde. Im Zusammenhang damit wurden 28 Kämpfer, die im Gebiet von Bogoroditschnoje stationiert sind und die mit ihm Kontakt hatten, in Quarantäne geschickt.
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den bewaffneten Formationen der Ukraine 12, darunter zwei Tote.
Am 15. Dezember starb der Matrose Gorbyl, als er bei technischer Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje auf eine Antipersonenmine geriet, drei Kämpfer der 36. Brigade wurden schwer verletzt;
im Gebiet von Schumy erlitt der Matrose Korobow aus dem 502. Bataillons der 35. Brigade Prellungen, als er von einem Kameraden geschlagen wurde;
infolge eines Brandes an einem zeitweiligen Stationierungspunkt im Gebiet von Sopino erlitten zwei Kämpfer einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade Brandverletzungen mittleren Grades an den Armen;
am 16. Dezember erlitten zwei Kämpfer, die Soldaten Nossow und Sinin; in der Folge eines Brandes auf den Positonen der 72. Brigade im Gebiet von Werchnetorezkoje Brandverletzungen;
bei technischen Arbeit im Gebiet von Wodjanoje erlitt der Matrose Tschumak aus der 36. Brigade durch einen Fall in den Schützengraben einen Knochenbruch am rechten Bein;
am 17. Dezember schoss sich bei der Entladung der Waffe auf den Positionen der 35. Brigade der Matrose Chomow ins Bein;
auf den Positionen des 23. Bataillons der 56. Brigade im Gebiet von Peski wurde die Leiche des Soldaten Shewajlo entdeckt, der an einer Überdosis von Drogen gestorben war;
außerdem desertierten zwei ukrainische Kämpfer, die Soldaten Chmrenko und Kotenkow, mit ihrer Waffe, einer AK-74, aus dem Stationierungsort der 72. Brigade.
In der letzten Woche hat die Volksmiliz gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Keinen Schritt zurück“ humanitäre Hilfe in den Kindergarten Nr. 150 von Donezk gebracht. Es wurden Büro- und Haushaltstechnik, Desinfektions- und Reinigungsmittel, Haushaltsinventar, Entwicklungsspiele, Neujahrsspielzeug und süße Geschenke übergeben.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion wurden im Verlauf der Woche reguläre Tests von Soldaten der Volksmiliz auf Coronavirusinfektion durchgeführt. Alle Tests waren negativ, Fälle von Erkrankung unter dem Personal wurden nicht entdeckt.


deu.belta.by:
Belarus hat Antwort auf neue EU-Sanktionen vorbereitet
Belarus wird auf neue EU-Sanktionen mit weiteren Gegenmaßnahmen reagieren. Das erklärte Pressesprecher des belarussischen Außenministeriums Anatoli Glas in der Pressekonferenz auf die Frage eines Journalisten, wie Belarus auf das dritte Sanktionspaket der EU antworten wird.
Früher habe sich das Außenministerium zu den EU-Sanktionen mehrmals und sachbezogen geäußert, sagte Glas. „Unsere Position sollte den europäischen Partnern klar sein. Sie haben mit dem Sanktionspaket eine absolut dumme, kurzsichtige und in jeder Hinsicht fehlerhafte Entscheidung getroffen, die nur zu negativen Konsequenzen führen wird, auch für die hohen Ziele und Ideale, für die sich die EU angeblich einsetzt“, fügte er hinzu.
Seiner Ansicht nach hätten solche Schritte ihr erklärtes Ziel in der Vergangenheit nie erreicht und würden es auch jetzt nicht tun. „Es gibt auch keine Illusionen darüber, dass dies ein primitiver Bestandteil einer groß angelegten Kampagne gegen unser Land ist. Sie stellt eine gewöhnliche Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines unabhängigen Staates dar. Es bestehen keine Zweifel, dass ein derart massiver Druck auf Belarus tatsächlich gegen die Interessen der einfachen Menschen gerichtet ist.
Wir haben unsere Antwort auf die beschlossenen Sanktionen vorbereitet. Manche Gegenmaßnahmen werden die europäischen Partner womöglich hart treffen. Aber sie sollten sich deswegen nicht wundern und nicht die Schuld den anderen in die Schuhe schieben. Alles ist vollkommen klar“, betonte Anatoli Glas.
Belarus wird adäquate Maßnahmen zum Schutz legitimer Rechte und Interessen seiner Bürger und Unternehmen treffen, versprach Glas. Die neuen Sanktionen seien nicht nur absurd, sie diskreditierten den gesunden Menschenverstand. Belarus gehe davon aus, dass der Weltgewerkschaftsbund und verwandte Organisationen dieses Problem in den Mittelpunkt ihrer Aufmerksamkeit setzen würden. Die Situation sei unmissverständlich.
Das Außenministerium hält es für wichtig, dass sich die Autoren solcher Sanktionspakete für ihre Handlungen verantworten müssen. Denn der Schaden ist groß, vor allem für die Wirtschaft. Diesem schamlosen Voluntarismus der EU-Bürokratie m
üsse man endlich ein Ende setzen. Diesmal müssten die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
„Wir sind zutiefst überzeugt, dass die bestehenden Widersprüche nur in einem offenen, gleichberechtigten und respektvollen Dialog beseitigt werden können. Wir sind nach wir vor bereit, diesen Dialog zu führen“, resümierte der Pressesprecher.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 12. bis 18. Dezember 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Im Zeitraum vom 12. bis 18. Dezember haben unsere Beobachter vier Feuerprovokationen festgestellt.
Beschossen wurden die Gebiete von
Losowoje, Molodjoshnoje, Kalinowo-Borschtschewatoje und Solotoje-5 mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung nutzen die Besatzer das Territorium von zivlier Infrastruktur und gefährden so das Leben örtlicher Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von 26 Stück Technik in Wohngebieten der Ortschaften Troizkoje, Lobatschewo, Bolotennoje, Luganskoje, Mironowskij, Orechowo, Nowotoschkowskoje, Wrubowka, Nowoalexandrowka, Popasnaja, Drushba, Stschastje. …
Ein weiteres Mal rufen wir die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner des zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorium an die Volksmiliz der LVR über die Adresse und Telefonnummer auf unserer Seite wenden.
Kämpfer der 59. Brigade BFU rüsten in Losowoje neue Positionen aus.
Ein weiterer Beweis für die Ausrüstung neuer Positionen durch Kämpfer der 59. Brigade sind zahlreiche Eingaben örtlicher Einwohner an das Brigadekommando und Vertreter der militärisch-zivilen Verwaltung mit Beschwerden über Ausschreitungen der Kämpfer.
Zur Ausrüstung von Unterständen plündern die Kämpfer der 59. Brigade Wirtschaftsgebäude und Zäune von Wohnhäusern aus. Außerdem „konfiszieren“ sie gewaltsam Autos und Landwirtschaftstechnik zur Durchführung technischer Arbeiten. Nach Mitteilung örtlicher Einwohner von Swetlodarskoje, Sajzewo und Troizkoje arbeiten kriminelle Gruppen aus Kämfper der 59. Brigade, die Bürger, die Landwirtschaftstechnik – Traktoren und Bagger – besitzen. Die Verbrecher konfiszieren unter Drohung mit physischer Gewalt Technik zur Durchführung von Befestigungsarbeiten an der zweiten Verteidigungslinie.
Bürger, die von den verbrecherischen Handlungen der Kämpfer betroffen sind, haben eine kollektive Eingabe an den Leiter der Lugansker militärisch-zivilen Oblastverwaltung S.W. Gajda mit der Forderung, ihre Sicherheit zu gewährleisten und den gesetzeswidrig von Kämpfern der 59. Brigade konfiszierten Besitz zurückzugeben, gerichtet. …
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ vom 11. bis 18. Dezember 15ein Toter und 14 Verletzte. …

rusvesna.su: Bulgarien hat einen russischen Diplomaten ausgewiesen
Das bulgarische Außenministerium weist einen russischen Diplomaten aus. Der Vertreter der Russischen Föderation wurde der „Spionage“ verdächtigt, berichtet Reuters unter Bezugnahme auf einen Vertreter des bulgarischen Departements.
„Der russische Diplomat, der zur Persona non grata erklärt wurde, muss Bulgarien innerhalb von 72 Stunden verlassen“, heißt es in der Nachricht.
Ein Sprecher des Ministeriums sagte, diese Entscheidung sei bereits der russischen Botschaft in Sofia
mitgeteilt worden.
Nach Angaben der bulgarischen Staatsanwaltschaft suchte der russische Diplomat nach geheimen militärischen Informationen, unter anderem über die Anzahl der im Land stationierten amerikanischen Truppen.
Zuvor hatte das bulgarische Außenministerium angekündigt, zwei russische Diplomaten wegen Verdachts auf Spionage
des Landes zu verweisen. Die russische Botschaft in Sofia berichtete wiederum, dass Bulgarien keine Beweise für die Anschuldigungen gegen die Diplomaten vorgelegt habe.
Die russische Botschaft in Sofia kommentierte den unfreundlichen Schritt Bulgariens.
„Ein Militärattaché wurde aus Bulgarien ausgewiesen. Dies wird nicht zur Entwicklung eines Dialogs zwischen den beiden Ländern im militärischen Bereich und zur Stärkung der Stabilität in der Schwarzmeerregion beitragen“,
teilte die russische diplomatische Vertretung in einer Erklärung mit.

abends:

dan-news.info: In Jenakiewo haben fünf Familien Schlüssel zu neuen Wohnungen erhalten, darunter sind Flüchtlinge, Soldaten der DVR sowie Einwohner, deren Wohnraumdurch Beschuss zerstört wurde.

snanews.de: „Zunehmend aggressiver Gegner“: USA setzen Dutzende chinesische Unternehmen auf schwarze Liste
Die US-Regierung hat Dutzende chinesische Unternehmen auf eine
Schwarze Liste gesetzt, um den Zugang der Chinesen zu Technologie aus den USA abzuschneiden. Wie es zur Begründung hieß, soll diese Maßnahme vor allem dem Schutz der nationalen Sicherheit dienen.
Das Handelsministerium in Washington setzte nach eigenen Angaben den Chip-Hersteller Semiconductor Manufacturing International Corporation (SMIC) auf die Liste, um die nationale Sicherheit der USA zu schützen. Handelsminister Wilbur Ross führte beim Sender Fox Business aus, dass 60 weitere chinesische Firmen auf die Liste gesetzt worden seien, von denen elf Verbindungen zu SMIC hätten.
Es gebe Hinweise auf Verbindungen zwischen SMIC und dem chinesischen Militär, machte das Handelsministerium in seiner Mitteilung deutlich.
„Wir werden nicht zulassen, dass fortschrittliche US-Technologie dabei hilft, das Militär eines zunehmend aggressiven Gegners aufzubauen“, erklärte Ross demnach. Unternehmen, die Geschäfte mit SMIC machen wollen, benötigen dafür künftig eine spezielle Erlaubnis.
Handelsminister Ross erklärte, insgesamt stünden 689 Unternehmen auf der betreffenden
Schwarzen Liste der USA – bei 296 handele es sich um chinesische Firmen, unter denen auch der Technologiekonzern Huawei und mit ihm verbundene Unternehmen seien.
Von Exportbeschränkungen betroffen seien auch der chinesische Drohnenspezialist DJI „wegen seiner Rolle bei Menschenrechtsverletzungen in China“ und mit DJI verbundene Unternehmen, sagte ein Beamter des Handelsministeriums. Was die chinesische Regierung ihrem eigenen Volk antue, sei Anlass zu großer Sorge seitens der US-Regierung.
Man könne Peking nicht daran hindern, „aber wir können sicherstellen, dass US-Technologie kein Teil der ungeheuerlichen Menschenrechtspraktiken gegen Minderheiten in ihrem Land ist“.

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Erklärung der Außenministerin Natalja Nikonorowa im Zusammenhang mit dem Tod von Verteidigern der Donezker Volksrepublik
Die Situation an der Kontaktlinie verschlechtert sich zielstrebig weiter – das offizielle Kiew hat
en Beschuss des Territoriums der Republik mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen um ein Mehrfaches verstärkt. Besondere Beunruhigung ruft die erhebliche Verschärfung im Süden der Republik hervor.
So haben die bewaffneten Formationen der Ukraine nach Angaben der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess in den letzten drei Tagen viermal das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm in Richtung von Ortschaften in Richtung Mariupol eröffnet und dabei 36. Mörsergeschosse abgefeuert.
Heute
Morgen wurden infolge dieser Beschießungen zwei Soldaten der Volksmiliz der DVR tödlich verletzt. Seit der Unterzeichnung der Maßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung, die von der der ukrainischen Seite bereits Anfang September desavouiert wurden, starben schon sieben Verteidiger unserer Republik, zwei Zivilisten und ein Soldat wurden verletzt. Wir bringen den Verwandten und Freunden der toten Helden der Republik gegenüber unser tiefes Mitgefühl zum Ausdruck!
Für uns bleibt die Tatsache offensichtlich, dass die ukrainische Seite bewusst ihre Verpflichtungen ignoriert und das von uns vorgeschlagene Dokument, das detaillierte Parameter der Arbeit des Koordinationsmechanismus und der direkten Zusammenarbeit auf Ebene der GZKK in der derzeitigen Zusammensetzung zur Verifikation und zur Verhütung von Verstößen enthält, nicht umsetzen will.
Mit jedem Tag begehen die Vertreter der Regierung und des Militärkommandos der Ukraine immer mehr empörende Verbrechen. Während Kiew formal zur Einhaltung der „Ruhe“ an den Neujahrsfeiertagen aufruft, verschlechtert es die Situation an der Kontaktlinie.
Für die ganze Weltgemeinschaft muss offensichtlich sein, dass Kiew nicht nach allgemein anerkannten Methoden der Kriegsführung kämpft, sondern hinterhältig und hinterrücks nicht nur seine in Minsk übernommenen Verpflichtungen verletzt, sondern auch jeglichen Begriff von Humanität missachtet.
In diesem Zusammenhang bestehen wir darauf, dass die Garantenstaaten der Minsker Vereinbarungen und die Kuratoren der Ukraine diese auf einen friedlichen, diplomatischen Weg zurückbringen, um kein Scheitern des geltenden Waffenstillstands zuzulassen.
Außerdem fordern wir von der ukrainischen Seite, endlich mit der Vereinbarung detaillierter Parameter der Arbeit des Koordinationsmechanismus als direkter Zusammenarbeit auf der Ebene des GZKK zur Verifikation und Verhütung von Verstößen, zu beginnen, welcher von den Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung vorgesehen ist.
Andernfalls behalten wir uns das Recht auf eine adäquate Antwort auf die Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine vor.

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