Presseschau vom 15.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Andreas Peter: Claas Relotius schreibt wohl wieder für den „Spiegel“ – Haarsträubende Story über den Fall Nawalny
Das Nachrichtenmagazin „Spiegel“ hat in einer als Eilmeldung deklarierten und in dramatischem Tonfall gehaltenen mehrseitigen Geschichte die angeblichen Schuldigen für den Anschlag auf Kreml-Kritiker Alexej Nawalny präsentiert. Allerdings ist auch diese Sensationsstory nichts weiter als peinliche antirussische Hetze in Reinkultur. Ein Kommentar. …
https://snanews.de/20201214/haarstraeubende-spiegel-story-ueber-fall-nawalny-160291.html

Natalia Pawlowa: Russland plant den Bau einer neuen Orbitalstation. Experten bewerten die Aussichten
Russland plant den Bau einer neuen Raumstation, die größer sein wird als ihr Vorgänger „Mir“ und das russische Segment auf der ISS. Wie aktuell ist eine solche Entscheidung? Die Meinungen der Experten sind geteilt. …
https://snanews.de/20201215/russland-plant-den-bau-einer-neuen-orbitalstation-163108.html

Susan Bonath: Profitquelle Krankenhaus: Ausverkauf des Gesundheitswesens geht auch mit Covid-19 weiter
Privatisieren, schließen, ausdünnen: Der Umbau des staatlich unterfinanzierten deutschen Gesundheitswesens zur marktkonformen Profitquelle nimmt trotz der COVID-19-Pandemie kein Ende. Klinikkonzerne greifen zu, Unrentables wird geschlossen. …
https://kurz.rt.com/2d9v

abends/nachts:

snanews.de: „Herr Biden weiß das“ – Iran will keine Verhandlungen über sein Raketenprogramm mit USA
Angesichts des Amtsantritts des designierten US-Präsidenten Joe Biden hat der Iran jegliche Verhandlungen mit der neuen US-Regierung bezüglich seines Raketenprogramms ausgeschlossen.
Laut dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani hätten die USA monatelang versucht, die Raketen-Frage mit dem Atomstreit zu verknüpfen.
„Das wurde zurückgewiesen – und Herr Biden weiß das sehr gut“, erklärte Rohani mit Blick auf den künftigen Amtsantritt von Joe Biden.
Zuvor hatte Biden eine Rückkehr der USA zum internationalen Atomabkommen nicht ausgeschlossen und angedeutet, dass dann umfassende Gespräche über die Raketenentwicklung im Iran und sein Vorgehen in der Region folgen könnten. Joe Biden wird am 20. Januar sein Amt antreten.
Der Iran verfügt über eines der größten Raketenprogramme in der Region und bezeichnet es als wichtigen Teil einer Abschreckungs- und Vergeltungsstrategie. Der Westen betrachtet diese jedoch als eine Bedrohung der regionalen Stabilität. Die Beziehungen zwischen dem Iran und den USA verschlechterten sich 2018 zusätzlich, als der US-Präsident Donald Trump einseitig aus dem Atomabkommen ausgetreten war, an dem auch Deutschland beteiligt ist. Trump versuchte anschließend durch Sanktionen, den Iran zu Zugeständnissen beim Atom- und Raketenprogramm zu zwingen.


snanews.de: Anteil der Niedriglöhner in Deutschland klar über EU-Durchschnitt – Eurostat
In Deutschland arbeiten im EU-Vergleich überdurchschnittlich viele Menschen für niedrige Löhne. 2018 lag der Anteil solcher Arbeitnehmer bei 20,7 Prozent, teilte das Europäische Statistikamt Eurostat am Montag in Brüssel mit.
Der Deutschen Presse-Agentur zufolge belief sich der Anteil der Niedriglöhner im EU-Durchschnitt 2018 auf 15,3 Prozent, um 1,1 Prozentpunkte weniger als 2014. Frauen verdienen dabei mit 18,2 Prozent häufiger Niedriglohn als Männer (12,5 Prozent).
Die meisten Niedriglohn-Beschäftigten wurden demnach im Baltikum registriert. Ihr Anteil betrug in Lettland 23,5 Prozent, in Litauen 22,3 Prozent und in Estland 22 Prozent. Deutschland rangiert auf Platz sechs. Den Angaben zufolge hat Schweden mit 3,6 Prozent am wenigsten, gefolgt von Portugal (4,0 Prozent) und Finnland (5,0 Prozent).
Als Niedriglohn definiert Eurostat zwei Drittel oder weniger des mittleren Brutto-Stunden-Lohns im jeweiligen Land. Die absoluten Zahlen nannte Eurostat nicht.


snanews.de: Nach US-Sanktionen wegen S-400-Einsatz: Ankara kündigt angemessene Antwort an
Die Türkei werde in angemessener Weise und Zeit die nötigen Schritte gegen diese „ungerechte“ Entscheidung unternehmen, zitiert die Deutsche Presse-Agentur (dpa) die Mitteilung des türkischen Außenministeriums von Montag.
Es sei ein Vorgehen „ohne jede Vernunft“, dass sich die USA geweigert hätten, das Problem mit Diplomatie zu lösen, und stattdessen Sanktionen verhängen, hieß es weiter. Die Türkei lade die USA dazu ein, die Sanktionsentscheidung zu überdenken und den „schwerwiegenden Irrtum“ zurückzunehmen.
US-Außenminister Mike Pompeo hatte zuvor Strafmaßnahmen gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) verkündet. SSB-Präsident Ismail Demir, der von den Sanktionen auch persönlich betroffen ist, schrieb auf Twitter: „Jegliche im Ausland getroffene Entscheidung gegen mich oder meine Institution wird meine Haltung und die meines Teams nicht ändern. Die türkische Verteidigungsindustrie kann in keiner Weise behindert werden.“ …


vormittags:

deutsch.rt.com: Sacharowa: Veränderung der Beziehungen zwischen USA und Russland mit Biden unwahrscheinlich
Seit Jahren liegen die Beziehungen zwischen den zwei Großmächten USA und Russland in Trümmern. Manche erhofften sich eine Verbesserung unter Donald Trump, doch das erwies sich als Illusion. Von Biden erwartet Moskau auch keine baldige Verbesserung.
Die Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten werden sich wahrscheinlich nicht ändern, wenn der Demokrat Joseph Biden Präsident wird, hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Sonntag erklärt.
„Leider sehen wir keine grundlegenden Änderungen in Bezug auf eine Verbesserung der bilateralen Beziehungen nach dem Wechsel der Teilnehmer an all diesen Wahlprozessen, nach der Umbildung im Weißen Haus“, sagte sie in einem Interview mit dem russischen TV-Sender Swesda.
Laut Sacharowa sei die Außenpolitik der Vereinigten Staaten gegenüber Russland immer noch auf dessen Eindämmung ausgerichtet, und die Situation werde sich auch unter einer neuen Regierung nicht ändern, weil diese sich vor allem auf die innenpolitische Agenda konzentriere.
Die russische Diplomatin merkte an, dass es für Russland wenig ausmacht, wer der US-Präsident wird, denn was für Moskau zähle, sei die bilaterale Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.
„Ehrlich gesagt, ist es für uns nicht die Person, die zählt. Wir haben unseren eigenen Präsidenten. Was für uns zählt, sind die russisch-amerikanischen Beziehungen, die bilaterale Zusammenarbeit in globalen Fragen“, erklärte sie. …


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 14. Dezember 2020 wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
um 16:45 Uhr aus Richtung Popasnaja in Richtung Kalinowo-Borschtschewatoje: Mörser 82mm (5 Mörsergeschosse);
um 18:35 Uhr aus Richtung Solotoje-4 in Richtung Solotoje-5: Granatwerfer (1 Granate).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: Russlands Präsident gratuliert Joe Biden zu US-Wahlsieg
Der russische Präsident Wladimir Putin hat Joe Biden zum Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl gratuliert. Dies teilte die Kreml-Webseite am Dienstag mit.
In einem entsprechenden Telegramm wünschte Putin dem neu gewählten US-Präsidenten viel Erfolg und äußerte Zuversicht, dass Russland und die USA, die eine besondere Verantwortung für die globale Sicherheit und Stabilität tragen, trotz Diskrepanzen wirklich zur Lösung vieler Probleme und aktueller Herausforderungen der Welt beitragen könnten.
Mit Rücksicht darauf würde die russisch-amerikanische, auf Prinzipien von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt beruhende Zusammenarbeit den Interessen der Bevölkerungen der beiden Staaten und der ganzen internationalen Gemeinschaft entsprechen.
„Von meiner Seite bin ich zur Zusammenarbeit und zu Beziehungen mit Ihnen bereit“, so Putin.
Die Abstimmungen der Wahlleute in den US-Bundesstaaten und dem Hauptstadtbezirk Washington hatten am Montag den Sieg von Joe Biden über Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl bestätigt.
Die US-Präsidentschaftswahl hatte am 3. November stattgefunden. Schon damals hatten führende US-Medien Joe Biden zum Wahlsieger ausgerufen. Auf Grundlage der zertifizierten Ergebnisse der Bundesstaaten wurde erwartet, dass Biden am Ende die Abstimmung der Wahlleute gewinnt. Bereits im November gratulierten viele Politiker und Staatschefs Joe Biden zum Wahlsieg.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte unter anderem am 10. November mit dem designierten Staatschef der USA, Joe Biden, telefoniert und ihn zum Wahlsieg gratuliert. Damals hatte sie erklärt, Amerika und Deutschland müssten Seite an Seite in der schweren Prüfung der Corona-Pandemie, im Kampf gegen die Erderwärmung und der globalen Folgen sowie im Anti-Terror- zusammenstehen. Gemeinsam müsse man sich auch für eine offene Weltwirtschaft und freien Handel einsetzen.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 14. Dezember 3:00 Uhr bis 15. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 6.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Granatwerfer – zweimal (8 Granaten).
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – zweimal (11 Granaten); Schusswaffen – zweimal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Mineralnoje, Jakowlewka, Wesoloje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 19.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.


deutsch.rt.com:
Richterin stellt Ermittlungen gegen Evo Morales wegen angeblichen Wahlbetrugs in Bolivien ein
Die bolivianische Justiz hat die Ermittlungen gegen Ex-Staatschef Evo Morales und andere ehemalige hochrangige Amtsträger wegen angeblichen Wahlbetrugs eingestellt. Die Archivierung des Falls wurde mit mangelnden Beweisen und Fehlern bei der Untersuchung begründet.
Eine bolivianische Richterin hat die Wahlbetrugsermittlungen gegen den früheren Präsidenten Evo Morales und mehrere Mitglieder seiner damaligen Regierung für nichtig erklärt. Die Untersuchung wurde eingestellt und der Fall archiviert. Der Prozess war nach einer Klage des früheren Präsidentschaftskandidaten Carlos Mesa im Februar 2020 eröffnet worden. Neben Morales standen auch der ehemalige Vizepräsident Álvaro García Linera, der ehemalige Chef der Präsidialverwaltung Juan Quintana, der Ex-Justizminister Héctor Arce, der Ex-Minister der Regierungsverwaltung Carlos Romero und weitere frühere Amtsträger im Mittelpunkt der Ermittlungen.
Die zuständige Richterin Claudia Castro begründete die Archivierung des Falls sowohl mit mangelnden Beweisen als auch mit Verstößen bei der Untersuchung. Die Entscheidung wurde außerdem damit begründet, dass das Oberste Wahlgericht Boliviens intern zu keinem Schluss gekommen war, ob es bei den Wahlen am 20. Oktober 2019 Wahlbetrug gegeben hatte. Castro fällte das Urteil bereits am 23. November, der Wortlaut wurde aber erst am 14. Dezember vom Fernsehsender ATB mitgeteilt.
Der nun ehemalige Leiter des Präsidialamtes Yerko Núñez in der Regierung der Übergangspräsidentin Jeanine Añez kritisierte die Entscheidung scharf. Das Urteil habe die Unparteilichkeit und Unabhängigkeit der Justiz untergraben. Der frühere Präsident Jorge Quiroga Ramírez sah im Urteil eine „beschämende Straffreiheit“ der Regierungspartei MAS.
Nach der Präsidentschaftswahl im Oktober 2019 war der damalige bolivianische Staatschef Morales auf Druck des Militärs zurückgetreten. Ihm wurde Wahlbetrug vorgeworfen, obwohl spätere Untersuchungen zu gegenteiligen Ergebnissen kamen. Der Politiker setzte sich ins Ausland ab und eine Interimsregierung übernahm die Amtsgeschäfte. Die mehrmals verschobenen und schließlich im Oktober 2020 angesetzten Neuwahlen gewann der frühere Wirtschaftsminister Luis Arce von Morales‘ Partei MAS mit 55,1 Prozent der Stimmen. Dies machte den Weg für eine Rückkehr des ehemaligen Präsidenten nach Bolivien frei.


Lug-info.com: In der LVR sind am 15. Dezember um 9:00 Uhr 1888 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1635 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 157 Todesfälle.

snanews.de: Zielobjekt US-Außenministerium? Russland erneut der „Cyberspionage“ bezichtigt – Medien
Das US-Außenministerium, das Heimatschutzministerium und das Nationale Gesundheitsinstitut (NIH) sind von der „Cyberspionage“ Russlands betroffen, berichtet „Washington Post“ unter Berufung auf Experten.
Die Liste der Opfer der angeblichen Cyberspionage werde voraussichtlich noch wachsen und mehr Bundesbehörden sowie zahlreiche private Unternehmen umfassen, glauben Beamte und andere mit der Angelegenheit vertraute Personen, so die Zeitung.
Hinter der Spionage soll den Vorwürfen zufolge der russische Auslandsgeheimdienst (SWR) stehen, dessen Attacken mindestens seit dem Frühjahr laufen. Die Zeitung nennt es eine monatelange „digitale Überwachungsoperation Russlands“. Cybersicherheitsexperten beschrieben die russischen Hacks als „ein durchgedachtes Stück Online-Spionage“, das nur wenige Hinweise auf das Eindringen in Netzwerke hinterließ. Außerdem sollen sich die Hacker auf „hochwertige Ziele konzentriert“ haben und nicht auf möglichst große Quantität.
Die Agentur für Cyber- und Infrastruktursicherheit (CISA) forderte am Montag alle auf, die etwas über diese Hacks wissen, sich an die Agentur zu wenden. Keines von den betroffenen Ministerien hat die Situation bis jetzt kommentiert.
Cyber-Spionage-Vorwürfe gegen Moskau
Am Montag wurde Russland vorgeworfen, den internen E-Mail-Verkehr in den US-Finanz- und Handelsabteilungen überwacht zu haben. Das Ministerium habe die Agentur für Cyber- und Infrastruktursicherheit und das FBI um Ermittlungen gebeten, so Reuters.
In einer Erklärung auf Facebook beschrieb das russische Außenministerium die Vorwürfe als einen weiteren unbegründeten Versuch der US-Medien, Russland für Cyberangriffe gegen US-Behörden verantwortlich zu machen.
Laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat Russland nichts mit dem Hackangriff zu tun. Präsident Wladimir Putin habe zuvor auch angeboten, auf dem Gebiet der Cybersicherheit zusammenzuarbeiten, aber keine Antwort von amerikanischer Seite erhalten, erinnerte Peskow. Sie dürfen „Russen so unbegründet nicht für alles verantwortlich machen, wir haben nichts damit zu tun“, zitierte seine Worte RIA Novosti.


мзднр.рус: Am 14. Dezember wurden in der DVR 381 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 131 positiv, bei 29 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 klinisch festgestellt.
Am 15. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 12.685 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3844 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 7681 als gesund entlassen, es gibt 1160 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 122 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 59 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 89 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1628 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 543 mit Sauerstoffunterstützung (+28 in den letzten 24 Stunden).

deu.belta.by: Im Vorfeld der Allbelarussischen Volksversammlung: Arbeitsgruppe generiert Vorschläge
Noch nie in der Geschichte der Allbelarussischen Volksversammlung ging ihr eine so breite öffentliche Diskussion über die Fragen der weiteren Entwicklung des Landes voraus. Das sagte Vizeleiter der Verwaltung des Präsidenten Andrej Kunzewitsch der Telegraphenagentur BelTA.
Kunzewitsch, der die Arbeitsgruppe des landesweiten Organisationskomitees zur Vorbereitung der Versammlung leitet, sagte: „Dieses Format – Dialogplattformen, Sprechstunden mit Beamten und Abgeordneten – ermöglicht es uns, eine Art Bestandsaufnahme der dringendsten Probleme der belarussischen Gesellschaft und des Staates zu machen, zu spüren, was die Menschen heute besonders beschäftigt und was sie sich für die Zukunft wünschen. Die Auswertung jener Vorschläge, die der Arbeitsgruppe des nationalen Organisationskomitees für die Vorbereitung der 6. Allbelarussischen Volksversammlung vorgelegt wurden, zeugt von der gewachsenen sozialen und zivilgesellschaftlichen Aktivität.“
Nach seinen Angaben befassen sich die eingebrachten Vorschläge mit den aktuellen Fragen, die auf eine langfristige Perspektive abzielen. So weisen viele Teilnehmer der öffentlichen Debatte angesichts der aktuellen geopolitischen Lage darauf hin, dass es zweckmäßig ist, den Wert der nationalen Souveränität, der territorialen Integrität und der Unabhängigkeit von Belarus, der historischen und kulturellen Selbstidentifikation des Volkes, der Erinnerungsarbeit und der Informations- und Umweltsicherheit auf Verfassungsebene zu verankern.
„Es gibt viele Vorschläge zur Umverteilung von Befugnissen zwischen den Gewaltsträngen, zur Korrektur des Wahlsystems, zur weiteren Entwicklung der öffentlichen Institutionen, zur Stärkung der Rolle der lokalen Verwaltung und Selbstverwaltung, zur Bildung der konzeptionellen Grundlagen und Wertorientierungen der belarussischen Gesellschaft. Elf von 15 politischen Parteien sowie führende NGOs haben der Arbeitsgruppe ihre Positionen zur weiteren Entwicklung unseres Staates vorgestellt. Bis dato sind bereits über 10 Tausend Vorschläge generiert worden“, resümierte der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung.


nachmittags:

deu.belta.by: Lukaschenko: Wir müssen unser Land erhalten, dabei bleibt es
Beim Besuch des klinischen Gebietskrankenhauses in Mogiljow hat sich Präsident Alexander Lukaschenko den Fragen der Journalisten und des Personals gestellt. Er zeigte sich dabei überzeugt, dass man Belarus als einen souveränen und unabhängigen Staat erhalten muss.
„Meine Position bleibt dieselbe: Wollen wir Freunde bleiben und friedlich zusammenleben. Wollen wir unser Land erhalten. Und dass wir es erhalten, daran bestehen keine Zweifel. Koste es was es wolle. Dieses Land müssen wir unseren Enkeln hinterlassen. Darin sehe ich meine Hauptaufgabe. Aber die Entscheidung werden Sie treffen. Das verspreche ich Ihnen“, betonte Lukaschenko.
Sein Versprechen bezieht sich auch auf die geplante Verfassungsreform. Alle Änderungen und Ergänzungen werden unter Berücksichtigung von Vorschlägen und Interessen der Staatsbürger vorbereitet.
Der Staatschef bemerkte, dass er es nicht darauf abzielt, die Macht um jeden Preis festzuhalten. Gleichzeitig will er nicht die Hände in den Scho
ß legen und das Land preisgeben. „Ich werde nirgendwohin fliehen. Das müssen Sie wissen. Die Zeit hat gezeigt, wer in Belarus an die Macht gelangen wollte. Ich habe oft gesagt: Meinen Beitrag habe ich bereits geleistet. Wenn die heutigen Oppositionsführer dennoch später an die Macht kommen, wird es schade um das schöne Land sein“, sagte er.

snanews.de: Moskauer Firma baut Produktion von Corona-Medikament aus
Avifavir, das erste russische Medikament gegen Corona, das von der Firma ChimRar in Kooperation mit dem Russischen Fonds für Direktinvestitionen im Gebiet Moskau hergestellt wird, ist bereits in 15 Länder der Welt geliefert worden.
Dies teilte das Ministerium für Investitionen, Industrie und Wissenschaft des Gebiets Moskau mit, wie RIA Novosti berichtet.
Avifavir war am 29. Mai im russischen Gesundheitsministerium registriert worden und wurde damit zur weltweit ersten Arznei gegen die Corona mit dem Wirkstoff Favipiravir. Anfang Juni wurde sie auf die Liste der methodischen Empfehlungen zur Prophylaxe, Diagnostizierung und Behandlung der neuen Corona-Infektion gesetzt.
Zuvor war berichtet worden, dass der Russische Fonds für Direktinvestitionen und ChimRar im November die Avifavir-Produktion auf 200.000 Packungen im Monat verdoppelt hatten. Anfang 2021, wenn das Präparat zudem in zwei neuen Betrieben hergestellt wird, wird sich die Produktionsmenge voraussichtlich erneut verdoppeln.
„Nach dem gegenwärtigen Stand erwägt das russische Gesundheitsministerium die Anträge der Firma ChimRar und des Fonds für Direktinvestitionen darauf, dass im Registerschein zwei neue vertraglich vorgesehene Produktionsstätten ihrer Partner erwähnt werden, damit die Produktionsmenge geplant werden kann“
Sobald die Gesundheitsbehörde die Genehmigung ausgestellt habe, könnten nach ihren Worten etwa 400.000 Packungen Aviafavir pro Monat hergestellt werden.
Dann könnten alle medizinischen Einrichtungen landesweit mit Avifavir versorgt werden. Und künftig dürften auch ausländische Partner Russlands mit dieser Arznei rechnen.
Avifavir ist eines der zwei Präparate zur Corona-Behandlung in der Welt, die bereits registriert wurden, und das erste mit dem aktiven Wirkstoff Favipiravir, das für die Behandlung der neuen Corona-Infektion registriert wurde. Die Effizienz der Favipiravir-Präparate wurde im Rahmen von drei unabhängigen klinischen Studien in Russland bewiesen, an denen sich mehr als 700 Patienten mit bestätigter Covid-19-Erkrankung beteiligten. Ähnliche Ergebnisse brachten auch entsprechende Tests in Japan und anderen Ländern. Die klinischen Tests haben die Fähigkeit von Avifavir bewiesen, die Reproduktionsmechanismen des Coronavirus zu blockieren, die Krankheitssymptome zu erleichtern und die Behandlungszeit im Vergleich zur üblichen Therapie zu halbieren, betonte man beim Ministerium.


Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 15. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine sechsmal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU zweimal die Siedlung des Bergwerks 6/7 beschossen und sechs Granaten mit Antipanzergranatwerfern und zwei Granaten mit Handgranatwerfern abgefeuert.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 3. mechanisierten Bataillons der 72. Brigade der BFU dreimal das Feuer mit automatischen Granatwerfern und Schusswaffen auf Jakowlewka und Mineralnoje eröffnet. Von den Positionen des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU aus wurde mit Schusswaffen auf das Gebiet von Wesjoloje geschossen.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die bewaffneten Formationen der Ukraine einmal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje in Verletzung des zweiten Punkts der geltenden Maßnahmen auf den verbrecherischen Befehl des Brigadekommandeurs Gnatow ausgeführt und drei Granaten mit automatischen Granatwerfern auf Leninskoje abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter die Durchführung von technischen Arbeiten durch den Gegner im Gebiet von Wodjanoje beobachtet, wobei eine Detonation festgestellt wurde.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Schumy aus eine Granate auf die Siedlung des Bergwerks 6-7 abgefeuert.
Unsere Verteidiger sind auf die Provokationen nicht eingegangen, beobachten weiter den Gegner, halten den geltenden Waffenstillstand streng ein und sind in Bereitschaft, adäquat auf die Handlungen des Gegners zu reagieren.
Die Fälle von grober Verletzung des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir merken an, dass die ukrainischen Kommandeure, die verbrecherische Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der Republik geben, im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe offen ihr Verhältnis zu einer friedlichen Regelung des Konflikts demonstrieren, was ein weiteres Mal die Unfähigkeit des Kiewer Regimes und des Kommandos der OOS beweist, die ihnen unterstellten Einheiten zu kontrollieren und eine genaue Einhaltung des Waffenstillstands zu gewährleisten.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen wurde die Statioinierung von vier Stück Waffen und Militärtechnik der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium festgestellt.
In Romanowka wurden in der Nähe von Wohnhäusern zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge entdeckt, in Nowoseljowka ein Schützenpanzer aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade. In einem Wohngebiet von Talakowka wurde ein Schützenpanzer aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade entdeckt.
Nach Angaben unserer Quelle im Generalstab der ukrainischen Streitkräfte ist eine Verstärkung des Drucks von Seiten des Büros des Präsidenten Selenskij auf das Kommando der OOS im Vorfeld der Sitzung der Kontaktgruppe bezüglich der Forderung, wirksame Maßnahmen zur Aufrechterhaltung und Gewährleistung eines Regimes der Feuereinstellung zu ergreifen, festzustellen. Der Kommandeur der OOS Krawtschenko befahl dem Kommandeur der 35. Brigade Palas eine Ermittlung zu einem Fall von nicht genehmigter Eröffnung des Feuers durchzuführen und Funktionsträger des 503. Bataillons disziplinarisch zur Verantwortung zu ziehen. Die Frist für die Vorlage der Materialien im Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ wurde auf 17 Uhr am 15. Dezember festgelegt. Dabei ist festzustellen, dass die Ausführung des Befehls Krawtschenkos von Seiten des Kommandos der 35. Brigade sabotiert wird, das versucht, die Fälle von Beschuss auf jegliche Art zu sabotieren und in einer kriminellen Absprache mit der Führung der ukrainischen Seite im GZKK inszeniert der Kriegsverbrecher Palas Beschuss von Seiten der Volksmiliz der DVR, um die OSZE und die Öffentlichkeit in die Irre zu führen.
Weil er fürchtet, eine Verschärfung in Richtung Mariupol zu provozieren, befahl Krawtschenko dem Kommandeur der 36. Brigade Gnatow gleichzeitig, eine Reihe von Maßnahmen einzuleiten, um nationalistische eingestellte Kämpfer aufzufinden und deren Ablösung aus dem militärischen Dienst an der ersten und zweiten Verteidigungslinie zu betreiben.
Im Rahmen der Ausführung der Anweisungen wurden in der 36. Brigade auf Anweisung Gnatows die persönlichen Sachen der Soldaten daraufhin überprüft, ob Personen aus Regionen der Ukraine stammen, wo nationalistische Ansichten vorherrschend sind, außerdem werden psychologische Tests durchgeführt.
Wir erhalten weiter Informationen über Verbrechen und Vorfälle unter Beteiligung von Kämpfern der bewaffneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone. Dabei werden immer öfter Zivilisten zu Opfern, aber auch ukrainische Soldaten selbst.
Am 12. Dezember wurde auf dem Boden bei der Zufahrt zu einem neunstöckigen Haus die Leiche der Unteroffizierin des Sanitätsdienstes Bortolomejewa gefunden. Nach vorläufigen Informationen der Ermittlung war die Todesursache Selbstmord.
Nach Angaben unserer Quelle im Stab der 36. Marineinfanteriebrigade war die Ursache des Selbstmords Druck, der auf Bortolomejwa vom Kommando der Brigade ausgeübt wurde, das versuchte, die Verantwortung für das Defizit bei Präparaten des Gruppe A (Betäubungsmittel), das bei der Arbeit einer Kommission des Stab der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ gefunden wurde, abzuschieben. Zurzeit arbeiten Mitarbeiter des SBU in der Brigade, um ein öffentliches Aufsehen aufgrund des Durchsickerns der Umstände des Vorfalls in die Medien zu verhindern.

snanews.de: EMA will Impfstoff von BioNTech und Pfizer am 23. Dezember zulassen
Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA will den Corona-Impfstoff von BioNTech und Pfizer am 23. Dezember zulassen. Dies meldet am Dienstag Reuters unter Berufung auf Regierungskreise.
Eine Genehmigung noch vor Weihnachten sei eine gute Nachricht, sagte der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn am Dienstag auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Robert Koch-Institut. Jeder Tag, der früher geimpft werden könne, lindere Leid.
Zuvor hatte die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf die Kreise der EU-Kommission und der Bundesregierung über eine Zulassung geschrieben. Laut dem Blatt könnte der Impfstart in Deutschland dann noch in diesem Jahr erfolgen. Im Gespräch sei der 26. Dezember 2020. Eine Sprecherin der EMA bekräftigte, dass die Behörde spätestens am 29. Dezember über die Zulassung entscheiden werde.
Die EMA stand zuletzt unter Druck von europäischen Regierungen, die Zulassung des Corona-Impfstoffs von BioNTech und Pfizer zu beschleunigen. Reuters erfuhr am Montag von mehreren Insidern, dass dieser Druck seit den Notfallzulassungen in Großbritannien und den USA gewachsen sei.
Am Wochenende hatte die US-Arzneimittelbehörde FDA dem Corona-Impfstoff des Mainzer Pharma-Unternehmens BioNTech und seines amerikanischen Partners Pfizer eine Notfallzulassung erteilt. Anfang Dezember hatte Großbritannien als weltweit erstes Land diesem Impfstoff eine Notfallzulassung erteilt.
Am 9. November hatte das Mainzer Pharma-Unternehmen BioNTech mitgeteilt, dass seine Impfung einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19 biete. Der Befund basiere auf den Zwischenergebnissen der für eine Zulassung entscheidenden Studienphase.


snanews.de: Nach US-Sanktionen: Türkische Opposition für baldigste In-Dienst-Stellung von S-400-Anlagen
Die von der Türkei erworbenen Flugabwehrsysteme S-400 aus russischer Produktion müssen nach der Verhängung von US-Sanktionen baldmöglichst in Bereitschaft versetzt werden, wie aus einer SNA vorliegenden Erklärung des türkischen Parlamentsabgeordneten und Pressesprechers der Außenpolitischen Kommission, Ünal Çeviköz, hervorgeht.
Die USA hatten gegen das dem Amt von Präsident Recep Tayyip Erdogan unterstellte Direktorat der Verteidigungsindustrie der Türkei (SSB) und seinen Chef Ismail Demir sowie gegen drei weitere Personen in der Türkei „im Zusammenhang mit Russland“ Sanktionen verhängt, hieß es im US-Finanzministerium.
US-Staatssekretär Mike Pompeo erklärte, die USA würden in vollem Maße die Sanktionen laut dem CAATSA-Gesetz „Über Widerstand gegen Widersacher Amerikas durch Sanktionen“ umsetzen – wegen der Zusammenarbeit dritter Länder mit dem Verteidigungssektor Russlands.
Die Sanktionen beinhalteten ein Verbot aller US-Exportlizenzen und -genehmigungen für SSB, teilte Pompeo mit. Etwaige Vermögenswerte von SSB-Chef Ismail Demir und anderen Führungskräften in den USA würden eingefroren. Gegen sie würden außerdem Einreisebeschränkungen verhängt.
„Es wurde erwartet, dass die Schritte zur Verstärkung der Verteidigung unseres Landes, eines der wichtigsten Nato-Länder, als Maßnahme zur Festigung der Allianz selbst betrachtet werden. (…) Was jetzt getan werden muss, ist, schnellstmöglich diese Systeme zu nutzen, in die 2,5 Milliarden Dollar gesteckt wurden“, so der Abgeordnete.
Die Lieferungen neuester russischer Flugabwehrsysteme S-400, die eine Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA ausgelöst haben, wurden Mitte Juli 2019 aufgenommen.
Washington forderte von Ankara, auf den Deal zu verzichten und stattdessen US-amerikanische Patriot-Systeme zu kaufen. Die USA drohten auch, den Verkauf neuester Jagdflugzeuge vom Typ F-35 an die Türkei auszusetzen oder gar abzusagen sowie Sanktionen nach dem CAATSA-Gesetz einzuführen. Ankara weigerte sich einzulenken und setzte die Verhandlungen über den Kauf einer weiteren Partie von S-400-Anlagen fort.

mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden wurde
nach Angaben der Beobachter der LVR im GZKK zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer der 92. Brigade die Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Kalinowo-Borschtschewatoje mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen und 5 Mörsergeschosse abgefeuert.
Außerdem wurde von den Positionen derselben Brigade im Gebiet von Solotoje-4
Solotoje-5 mit Unterlaufgranatwerfern beschossen.
Im Rahmen des Koordinationsmechanismus sowie um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern, wurde die ukrainische Seite im GZKK operativ über diese Sachverhalte in Kenntnis gesetzt.
Außerdem stellen unsere Beobachter weiter
Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium fest.
So hat unsere Aufklärung in den letzten 24 Stunden die Stationierung folgender Technik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
im Verantwortungsbereich der 92. Brigade – zwei Schützenpanzerwagen im Gebiet und Popasnaja und einen Panzertransporter in Drushba;
im Verantwortungsbereich der 80. Luftsturmbrigade – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in der Nähe von Stschastje.
Um die Tar
nung der verbotenen Waffen und Militärtechnik zu überprüfen hat der Kommandeur der 92. Brigade Fedossenko angewiesen, die Ortschaften mit einer Drohne abzufliegen, was auch eine Verletzung des ersten Punkts des Komplexes der Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ist.
Außerdem haben unsere Beobachter Arbeiten zur
Installation von 20 Antipersonenminen PMN-2 durch Soldaten der 92. Brigade in einem Waldstück am Rand von Popasnaja bemerkt, um den Zugang von Zivilisten zur ihren Positionen zu verhindern. Diese Anweisungen erteilte der Kriegsverbrecher Fedossenko nachdem Rinder auf die Positionen der zweiten Verteidigungslinie geraten waren. …

Deutsch.rt.com: NATO kritisiert Atomwaffen-Verbot der UNO und betont Notwendigkeit des „nuklearen Potentials“
Im Januar 2021 tritt der UN-Vertrag über das Atomwaffen-Verbot in Kraft. Die NATO-Staaten sehen sich nicht an diesen gebunden. Das „ultimative Ziel“ sei zwar eine „Welt ohne Nuklearwaffen“. Aber die NATO brauche ihr „nukleares Potential“, um „den Frieden zu erhalten“.
In einer gemeinsamen Erklärung kritisieren die NATO-Staaten den im Januar 2021 in Kraft tretenden UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen. Aus ihrer Sicht spiegele dieser Vertrag das „zunehmend herausfordernde internationale Sicherheitsumfeld“ nicht wider. Die NATO bestehe auf ihrem nuklearen Waffenarsenal, solange diese weltweit existieren. Gleichzeitig bekundet sie aber ihren Willen zur nuklearen Abrüstung.
Der Vertrag über ein Verbot von Atomwaffen wurde am 25. Oktober 2020 von Vertretern von 50 UNO-Mitgliedsstaaten ratifiziert und hat damit seine internationale Gültigkeit erlangt. Er wurde im Juli 2017 auf Initiative der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) von der UN-Vollversammlung diskutiert und verabschiedet. Damals stimmten 122 der 193 Mitgliedsstaaten für den Vertrag – nicht aber die Atommächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland, China, Indien, Pakistan und die vermutete Atommacht Israel sowie fast alle NATO-Mitgliedsstaaten, darunter auch Deutschland.
Nach der Ratifizierung tritt der Vertrag am 22. Januar 2021 in Kraft. In dem völkerrechtlich bindenden Dokument verpflichten sich die Unterzeichner, „nie, unter keinen Umständen“ Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern.
Die NATO-Staaten argumentieren, dass der Vertrag „im Widerspruch stehe zu bestehenden Regelungen zur Abrüstung und Nichtverbreitung“ von Atomwaffen – wie etwa dem Atomwaffensperrvertrag von 1970. Sie betonen insbesondere die Bemühungen der NATO-Mitgliedsstaaten für „echten Fortschritt“ bei der weltweiten Abrüstung. Man unterstütze „das ultimative Ziel einer Welt ohne Nuklearwaffen“.
Die Atombewaffnung sehen die NATO-Staaten dennoch als integralen Bestandteil ihrer eigenen militärischen Rüstung:
„Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Das grundlegende Ziel des nuklearen Potentials seitens der NATO ist, den Frieden zu erhalten, Zwang vorzubeugen und Aggression abzuschrecken. Eine Welt, in der diejenigen Staaten, welche die regelbasierte internationale Ordnung infrage stellen, Atomwaffen besitzen, die NATO aber nicht, ist keine sicherere Welt. Solange Nuklearwaffen existieren, wird die NATO ein nukleares Bündnis bleiben.“
Die NATO-Staaten seien entschlossen, das nukleare Abschreckungs-Potential der NATO „sicher und effektiv“ zu erhalten. Sie würden sich gegen alle Versuche wehren, dieses zu delegitimieren. Dazu gehörten auch die Ansprüche des UN-Vertrags.
„Der Vertrag über das Verbot von Atomwaffen wird die legalen Verpflichtungen unserer Mitgliedsstaaten hinsichtlich nuklearer Waffen nicht verändern.“


dan-news.info: „Heute fand eine Videokonferenz mit der Verwaltung des Slawjanoserbskij-Bezirks der LVR zum Gedenken an die Journalisten, die bei der Ausübung ihrer beruflichen Pflichten getötet wurden, statt. Die Videokonferenz fand im Museum für die Militärkorrespondenten statt, das in einer Schule der Ortschaft Metallist eröffnet wurde und die Namen der 2014 getöteten Journalisten des russischen Fernsehens Igor Korneljuk und Anton Woloschin trägt. Dort gibt es auch eine Ausstellung, die unserem Kollegen, dem Militärkorrespondenten Wsewolod Petrowskij gewidmet ist, der 2015 starb“, teilte das Informationsministerium der DVR mit.
An der Veranstaltung nahmen folgende Personen teil: der stellvertretende Informationsminister der DVR Artjom Olchin, die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Swetlana Kumanowa, der Militärkorrespondent und der Kameramann des Fernsehsender „Rossija“ Andrej Rudenko und Oleg Bondarenko, der Leiter der Verwaltung des Slawjanoserbskij-Bezirks der LVR Sergej Kramarenko, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Kammer der LVR Alexej Karjakin, der Oberst der Reserve der Volksmiliz der LVR, der gesellschaftliche Aktivist und Militärkorrespondent Andrej Marotschko, Abgeordnete des Jugendparlaments der LVR.
Die Vertreter der LVR führten für ihre Donezker Kollegen eine Online-Exkursion durch das Museum durch.
Von Seiten der DVR wurde eine kleine Ausstellung vorgestellt, die Petrowskij gewidemet ist, außerdem wurden thematische Videos gezeigt, die vom Informationsministerium erstellt worden waren: „Wenn die Wahrheit teurer ist als das Leben“ und über Korrespondenten in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs „Im Krieg und über den Krieg“.
Außerdem fand ein Dialog von Journalistikstudenten der Donezker Nationaluniversität mit den Militärkorrespondenten statt. Zum Abschluss ehrten die Teilnehmer das Andenken der Militärjournalisten, die während der aktiven Kämpfer im Donbass getötet worden waren, mit einer Schweigeminute.


snanews.de: Allianz mit Washington wegen US-Sanktionen „erschüttert“ – Türkischer Verteidigungsminister
Laut dem türkischen Verteidigungsminister Hulusi Akar haben die US-Sanktionen gegen die Türkei alle Werte der Allianz zwischen den beiden Ländern „erschüttert“.
„Es ist klar, dass Sanktionen gegen ein Nato-Mitgliedsland nicht nur dem Geist des Bündnisses schädigen, sondern auch das Vertrauen zwischen den Verbündeten untergraben“, sagte Akar am Dienstag.
Laut Akar habe die Türkei „alle notwendigen Maßnahmen“ ergriffen und werde sie weiterhin ergreifen, um ihre Verteidigung gegen Luft- und Raketenbedrohungen zu gewährleisten.
Zudem forderte der türkische Verteidigungsminister die USA dazu auf, ihre Entscheidung rückgängig zu machen, und betonte dabei vor allem, dass „die Rückkehr zur Zusammenarbeit und Solidarität mit den Vereinigten Staaten einen wichtigen Beitrag zum regionalen und globalen Frieden und zur Sicherheit leisten wird“.
Der US-Außenminister Mike Pompeo stellte klar, dass die Sanktionen in Übereinstimmung mit dem US-Gesetz von 2017 (CAATSA) eingeführt worden seien, das Embargos gegen jede Nation androht, die Waffen von Moskau kauft.
Allerdings deutete Pompeo auch an, dass die Türkei „ein geschätzter Verbündeter und ein wichtiger regionaler Sicherheitspartner“ bleibe, und drückte die Hoffnung aus, dass die „jahrzehntelange Geschichte der produktiven Zusammenarbeit im Verteidigungssektor“ der beiden Länder fortgesetzt werde, sobald die Türkei „das Hindernis“ ihrer S-400 Raketenabwehrsysteme beseitige.
Das türkische Außenministerium teilte aber mit, dass die Begründung für die Sanktionen – („die S-400 Raketenabwehrsysteme seien eine Bedrohung für Flugzeuge und Verteidigungssysteme der USA und der NATO“) grundlos sei. Der russische Außenminister Sergej Lawrow nannte die Sanktionen hingegen „eine weitere Manifestation einer arroganten Haltung gegenüber dem Völkerrecht“ durch Washington. …

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