Presseschau vom 14.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Armin Siebert: Startschuss für zwei neue deutsch-russische Initiativen
Zumindest die Wirtschaftsführer Russlands und Deutschlands rücken enger zusammen. Der russische Wirtschaftsminister hat zusammen mit dem Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft einen Deutsch-Russischen Unternehmerrat gegründet. Außerdem haben die Außenminister Maas und Lawrow das Deutsch-Russische Wirtschaftsjahr eröffnet. …
https://snanews.de/20201214/neue-deutsch-russische-initiativen-147499.html

deutsch.rt.com: Corona-Ausschuss: „Es fehlen noch wichtige Daten zur Sicherheit, Wirksamkeit und Qualität“
Die 30. Sitzung der Stiftung Corona-Ausschuss behandelte die „Corona-Impfung“, bei der sogenannte genetische Impfstoffe eingesetzt werden. Zur Sprache kamen dabei Zulassungsverfahren, Nutzen und Risiken dieser erstmals in der Humanmedizin angewandten Impfmethode.
https://kurz.rt.com/2d64

snanews.de: Licht, das Bakterien tötet – Alternative für Antibiotika wird in Russland entwickelt
Die Anpassungsfähigkeit von Bakterien gegenüber Antibiotika ist laut der WHO eine Herausforderung für die Wissenschaft. Russische Wissenschaftler haben nach Alternativen gesucht und sind dabei auf die Möglichkeiten der Lichttherapie gestoßen. Über die jüngsten Errungenschaften berichtet RIA Novosti …
https://snanews.de/20201214/antibiotika-alternative-148198.html

Marcel Joppa: The Great Reset – „Verschwörungstheorie“ wird Realität
Wird es nach Corona eine Rückkehr zur Normalität geben? Die Antwort lautet – nein. Das zumindest ist das Ziel führender Wirtschaftsvertreter. Auf dem Weltwirtschaftsforum wollen sie im Mai 2021 den Grundstein für einen Neustart der Gesellschaftsordnung legen: Der „Great Reset“ wird im nächsten Jahr statt im Schweizer Davos in Singapur vorbereitet.
https://snanews.de/20201214/great-reset-verschwoerung-154250.html

Valentin Raskatov: Tote Viren, Vektoren oder mRNA? Impfstoffe im Quervergleich
2020 wirkt wie eine Olympiade der Biowissenschaften. Welcher Impfstoff erreicht zuerst die Zielgerade? Diese Frage beschäftigt viele Gemüter. Wichtiger sind aber die Fragen: Wie unterscheiden sich die verschiedenen Impfstoff-Ansätze voneinander? Wie bewährt sind sie und welche Risiken könnten sie bergen? SNA hat nachgefragt.
https://snanews.de/20201214/impfstoffe-vergleich-153622.html


abends/nachts:

wpered.su: In einem frontnahen Bezirk von Donezk wurden Medikamente für eine kinderreiche Familie übergeben
Am 13. Dezember
wurden über die Leiterin der internationalen Abteilung der gesellschaftlichen Bewegung „Frauenverband – Nadeshda Donbassa“ Nadeshda Retinskaja Medikamente an die Mutter von drei Kindern Inna Komarowa übergeben. Die teuren Medikamente wurden mit Mitteln gekauft, die von der Deutschen Kommunistischen Partei gesammelt
wurden, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die Familie Komarow lebt im frontnahen Kirowskij-Bezirk von Donezk. Aufgrund der Winterfröste brauchen die Kinder Prophylaxe und Behandlung von Erkältungskrankheiten.


denis-pushilin.ru: Am 13. Dezember nahm das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin an einer gesellschaftlichen Diskussion zu Fragen der Behandlungen und Annahme einer Doktrin „Russischer Donbass“ teil.
Die Veranstaltung fand in der Donezker Republikanischen Wissenschaftlichen Krupskaja-Universalbibliothek statt. An der Erörterung der Konzeption und der ideologischen Komponenten der Doktrin nahmen der Vorsitzende des Volkssowjets Wladimir Bidjowka, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Kammer der DVR Alexandr Kofman, die Rektorin der Donezker Nationaluniversität Swetlana Bespalowa, Abgeordnete, Mitglieder der gesellschaftlichen Kammer, Lehrer der Donezker Nationaluniversität und Russischlehrer von Schulen der DVR teil.
Am Anfang der Veranstaltung lenkte die Moderatorin Swetlana Bespalowa die Aufmerksamkeit auf die Wichtigkeit der Anerkennung einer Doktrin, danach schlug sie den Teilnehmern vor, grundlegende Aspekte eines Entwurfs vorzustellen.
„Die Donezker Volksrepublik nähert sich dem siebten Jahrestag ihrer Gründung. Ihre Gründung wurde auf dem Höhepunkt der Ereignisse des russischen Frühlings 2014, aufopferungsvoll mit dem allgemeinen Mai-Referendum bestätigt, und alle folgenden Jahre unseres Kampfes, Lebens, unserer Hoffnungen und Bestrebungen waren unverändert von der Frage der Bestätigung unserer Identität begleitet.
Täglich, stündlich und minütlich hat sich bei uns der Wunsch verstärkt und verstärkt sich weiter, ein für allemal deutlich und unwiderruflich der ganzen Welt unsere Wahl zu erklären – den russischen Donbass.
Heute erhält die Überzeugung über unsere zivilisatorische Wahl ihren Ausdruck in der Vorbereitung eines Entwurfs einer Doktrin „Russischer Donbass“. Dieser Entwurf ist die Frucht der Arbeit vieler Autoren, Denker, Patrioten des Donezker Landes und der Russischen Welt. Er soll ein Manifest unserer Wahl werden, das der ganzen Welt vorgestellt wird“, erklärte Swetlana Bespalowa. …
Die Erörterung der derzeitigen Etappe der Herausbildung der Donezker Volksrepublik begann mit einem Beitrag des Oberhaupts der DVR Denis Puschilin. Das Staatsoberhaupt sprach über seine Erinnerungen an die Ereignisse des Russischen Frühlings 2014.
„Verehrte Kollegen, ich möchte allen Teilnehmern der Diskussion danken! Völlig richtig haben die vorhergehenden Sprecher unterstrichen, dass der Donbass historisch ein Teil Russlands ist. Und wir mussten das beweisen. Wir sind Russen und wir konnten nicht anders vorgehen. Wir haben keinen Augenblick daran gezweifelt, weil wir uns absolut im Recht fühlten. Vom moralischen Gesichtspunkt und vom historischen“, unterstrich Denis Puschilin.
Das Oberhaupt der DVR erinnerte daran, dass der Donbass 2004 gegen die „orangene Revolution“ war – genau damals wurden die Bewegungen geboren, die zu den Ereignissen 2014 führten….
„Dir Russische Welt wurde zu einem vereinigenden Faktor, der es uns erlaubte, uns, was auch immer geschah, voran zu bewegen. Wir konnten sicher niemals dieser wilden Russophobie zustimmen, die in Kiew begann und sich auf das gesamte Territorium der nun noch übrig gebliebenen Ukraine verbreitete. Wir waren nicht mit der sogenannten Eurointegration einverstanden und hielten sie vom ökonomischen Standpunkt aus für dumm. Und wir hatten absolut recht. Wir sind absolut nicht einverstanden mit dem Nazismus, dem Neonazismus. Wir haben das mit unseren Augen während des gesamten Konlikts seit 2014 gesehen. Wir werden uns ganz gewiss nie mit der Umschreibung der Geschichte einverstanden erklären“, erklärte das Staatsoberhaupt.
„Seit 2014 kann der Donbass für sehr viele als Bastion und Festung der Russischen Welt gesehen werden. Der Wind der Veränderung, dieser Aufschwung, die geistige Komponente ruft bis heute ein Beben und eine Gänsehaut hervor: wie all dies geschah – die Vorbereitung des Referendums, das Referendum selbst, die Menschenschlangen…
In dieser Zeit sind wir stärker geworden und nehmen die Herausforderung des Schicksals an. Den Donbass tötet das nicht, sondern macht ihn noch stärker“, sagte Denis Puschilin und fügte hinzu, dass der point of no return bereits überschritten sei.
„Die heutigen Integrationsprozesse sind natürlich und verständlich. Meine tiefe Überzeugung ist, dass trotz der Diskussionen, die an verschiedenen Orten laufen, der point of no return schon lange überschritten ist. Wir gehen auf ein qualitativ anderes Lebensniveau entsprechend den russischen Standards über“, sagte das Republikoberhaupt.
Auf die Entstehung der DVR gingen auch die Abgeordneten des Volkssowjets Miroslaw Rudenko und Jurij Siwokonenko ein. ….
Zu der Bilanz der Veranstaltung unterstrich Denis Puschilin:
„Es war sehr interessant, die Sprecher zu hören und in die historische Komponente einzutauchen, aber sehr wichtig ist auch die Zukunft zu formen – das, was nach uns kommt. Das, was wir jetzt tun, womit wir uns befassen – da geht es genau darum.
Wir erörtern nicht nur ein Dokument, sondern eine Plattform für den ideologischen Aufbau unseres Staates. 2014 wussten wir, wofür wir kämpfen und wogegen. Jetzt denken wir an die Zukunft, eine Generation voraus. Alles muss sorgfältig erarbeitet werden und nicht ohne Aufmerksamkeit gelassen werden. Dazu gehört zweifellos die Kultur.
Es müssen deutliche Begriffsbestimmungen erfolgen, unsere gemeinsame Position wissenschaftlich erklärt werden. Weil wir sehr viele Gefühle haben und es bisher sehr schwierig ist zu beschreiben, was wir fühlen. Aber das ist notwendig.
Die Doktrin muss die grundlegenden Aspekte der kulturell-historischen Entwicklung des Donbass ausdrücken, die Weltanschauung der Bevölkerung, die Mentalität, die Formierung der Idee der Staatlichkeit der Donezker Volksrepublik.
Sie muss ein programmatisches Dokument sein, ein Leitfaden für Entscheidungen im System der staatlichen Planung, Grundlage der Bildungsprozesse. Und wie wir wissen, gibt es in diesem Bereich noch sehr viel Arbeit.
Ich übertreibe jetzt, aber dennoch: ein Minister oder Abteilungsleiter, der eine Entscheidung trifft, muss dies unter Berücksichtigung der Doktrin tun. Genauso muss das auf allen Ebenen aufgefasst werden.
Wir haben eine Menge, auf dem wir operieren können, und wir werden das in unserer Geschichte tun. Die Bürger der Republik sind mit einem gemeinsamen Ziel, Traditionen und Werten vereint. Wir gehen auf einen Weg überzeugter Entwicklung und wir rechnen damit, in der nächsten Zeit in einer Reihe von Gebieten auf das Niveau der uns benachbarten russischen Regionen zu kommen.
In vielem fühlen wir uns schon lange als eine Region Russland unter Berücksichtigung der Herausforderungen, die wir angenommen haben. Heute legen wir alle Anstrengungen darein, den Ruhm des Donbass als wichtiges industrielles Zentrum Russlands wiederherzustellen und alle Bedingungen für gute Arbeit und eine Erhöhung des Wohlstands unserer Einwohner zu schaffen. Ohne das kommen wir nicht weiter. Unsere Einwohner und Bürger müssen würdig leben. Ich bin überzeugt, dass uns gemeinsam alles gelingen wird. Wir arbeiten“, sagte Denis Puschilin.
Im Ergebnis der Diskussion wurden folgende Vorschläge angenommen:
– die Doktrin „Russischer Donbass“ im Ganzen zu billigen;
– die Zusammensetzung einer Redaktionsgruppe zur Erarbeitung von Änderungen und Anmerkungen, die bei der Diskussion eingebracht wurden, festzulegen;
– die Doktrin in der breiten Öffentlichkeit in den Städten und Bezirken der DVR zur Diskussion zu stellen;
– beim Oberhaupt der DVR zu beantragen, die Doktrin „Russischer Donbass“ als Grundlage der staatlichen Politik der Republik anzunehmen.

snanews.de: Tichanowskaja kommt bald Berlin und Brüssel
Die weißrussische Ex-Präsidentschaftskandidatin und Oppositionsanführerin Swetlana Tichanowskaja wird vom 13. bis 16. Dezember zu einem Arbeitsbesuch in Berlin und Brüssel eintreffen, um sich mit den Spitzenpolitikern Deutschlands, Belgiens und der EU zu treffen. Dies geht aus einer Erklärung auf der Webseite von Tichanowskaja hervor.
„Swetlana Tichanowskaja wird vom 13. bis 16. Dezember zu einem Arbeitsbesuch in Berlin und Brüssel eintreffen, um die dringendste Aufgabe zu erfüllen: die Gewalt und Gesetzlosigkeit gegenüber Weißrussen zu stoppen. Dies ist der erste Schritt zum politischen Dialog, der zu einer Lösung der politischen Krise in Weißrussland und neuen Präsidentschaftswahlen führen soll“, lautet die Erklärung.
Laut den Plänen der weißrussischen Ex-Präsidentschaftskandidatin werde sie sich in Berlin mit dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, dem Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sowie mit den Vorsitzenden der Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten und Menschenrechte, Norbert Röttgen und Gyde Jensen, treffen.
„In Brüssel wird sich Tichanowskaja mit dem belgischen Premierminister Alexander De Croo treffen sowie eine Reihe von Gesprächen in den EU-Institutionen führen: mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, der Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova sowie mit anderen EU-Politikern“, heißt es weiter in der Erklärung.
Zudem wurde angekündigt, dass Tichanowskaja in Brüssel an Veranstaltungen teilnehmen werde, die der Verleihung des Sacharow-Preises gewidmet sind, der in diesem Jahr an eine Gruppe von Weißrussen in Anerkennung ihres Strebens nach Freiheit verliehen wird.
Lage in Weißrussland
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen nach offiziellen Angaben zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin. Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Die Opposition fordert seither Lukaschenkos Rücktritt, die Freilassung aller politischen Gefangenen und Neuwahlen.
Die EU erkennt Lukaschenko nicht mehr als Präsidenten an und hat Tichanowskaja und der Demokratiebewegung breite Unterstützung zugesichert. Minsk sieht Tichanowskaja wiederum als Gefahr für die nationale Sicherheit und hat die Oppositionsführerin deshalb zur Fahndung ausgeschrieben. Aufgrund des Unionsabkommens mit Weißrussland wurde Tichanowskaja auch in Russland zur Fahndung ausge
schrieben.


wpered.su: Boris Litwinow war zu einem Arbeitsbesuch in Moskau
Der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow war zu einem Arbeitsbesuch in der Hauptstadt der Russischen Föderation. Dies berichtet ein Korrespondent von „Wperjod“.
In Moskau fand ein Treffen mit dem Berater des Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Rodin statt. Erörtert wurde die Frage der Entsendung von Geschenken durch die Fraktion der KPRF in der Staatsduma der RF für die Kinder der DVR. Im Vorfeld der Neujahrsfeiertage wird eine Delegation der KPRF unter Leitung des Abgeordneten der Staatsduma Kasbek Tajsajew die Republik besuchen.
In der ständigen Vertretung der Republik Sacha (Jakutien) beim Präsidenten der RF führte Boris Litwinow Gespräche mit Wiktor Gubarjew, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Staatsversammlung (Il Tumen) der Republik Sacha (Jakutien), Mitglied des ZK der KPRF, Leiter des Republikomitees der KPRF Jakutiens. Wiktor Gubarjew informierte Boris Litwinow über die Programme des Parlaments und der Regierung Jakutiens zu Wiederaufbau, Unterstützung und Entwicklung des industriellen Potentials der Donezker Volksrepublik. Boris Litwinow und Wiktor Gubarjew erörterten ein Programm für einen Besuch einer Delegation von Parlamentariern aus Jakutien in der DVR an den Feiertagen vor Neujahr.
In Moskau führte der Erste Sekretär des ZK der KP der DVR eine Reihe von Treffen mit Wissenschaftlern der russischen Hauptstadt durch, die auf sozialistischen Positionen stehen. Es wurden Fragen der Beteiligung russischer Wissenschaftler an der Arbeit des N.P. Ragosin-Zentrums für politische Bildung beim ZK der KP der DVR erörtert.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. Dezember 2020 wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Um 22:15 Uhr aus Richtung Katerinowka in Richtung Molodjoshnoje: Antipanzergranatwerfer (1 Schuss), automatische Granatwerder (29 Schüsse), Schusswaffen (10 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

snanews.de: China „größter Gewinner“? Trump droht mit Veto gegen US-Militärbudgetentwurf
US-Präsident Donald Trump will gegen den neuen Verteidigungshaushalt des Landes ein Veto einlegen. Ansonsten würde China nach Trumps Ansicht am meisten davon profitieren.
„Der größte Gewinner unseres neuen Verteidigungsentwurfs ist China! Ich werde dagegen ein Veto einlegen!“, schrieb Trump auf Twitter.
Zuvor sagte Trump auch, er würde den Gesetzentwurf nicht unterzeichnen, es sei denn,
er enthalte die Aufhebung des Abschnitt 230, der Online-Publishern Immunität für die Haftung für von ihren Benutzern veröffentlichte Inhalte gewährt. Trump hat Social-Media-Plattformen wiederholt beschuldigt, konservative Stimmen zensiert zu haben. Sowohl demokratische als auch republikanische Vertreter haben jedoch Trumps Anforderung auf Aufhebung von Abschnitt 230 abgelehnt.
Am 11. Dezember verabschiedete der US-Senat ein National Defense Authorization Act (NDAA) in Höhe von 740 Milliarden US-Dollar, das den Sanktionen gegen das Nord Stream 2-Projekt und die Türkei wegen des Erwerbs russischer S-400-Raketenabwehrsysteme grünes Licht gibt. Der Entwurf sieht auch den Abzug von 12.000 US-Soldaten aus Deutschland vor, ermöglicht weitere Waffenverkäufe an die Ukraine und verbietet die militärische Zusammenarbeit mit Russland.
Wenn der Gesetzentwurf vom Senat genehmigt wird, hat der Präsident zehn Tage Zeit, um ihn entweder zu unterzeichnen oder ein Veto einzulegen. Wenn Trump dem Entwurf ein Veto auferlegt, kehrt er ins Repräsentantenhaus zurück. Ein Veto kann jedoch durch eine Zweidrittel
mehrheit im Haus und im Senat außer Kraft gesetzt werden, und in diesem Fall wird es dennoch ein Gesetz.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. Dezember 3:00 Uhr bis 14. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: automatische Granatwerfer – einmal (2 Granaten).
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – zweimal (5 Granaten), Schusswaffen- einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Wesoloje, Nowaja Tawrija, Kominternowo.
Um 11:05 Uhr wurden zwei Detonationen bei technischen Arbeiten im Gebiet von Dsershinsk (Jushnaja-Bergwerk) registriert.
Um 11:18 Uhr wurden im Gebiet von Wodjanoje technische Arbeiten der BFU bemerkt.
Um 13:10 Uhr wurde im Gebiet von Marjinka eine Detonation bei technischen Arbeiten der BFU festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 7.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: Armenischer Premierminister zurückgetreten? Paschinjans Sprecherin dementiert
Die Pressesprecherin des Premiers von Armenien, Nikol Paschinjan, Mane Geworgjan, hat Informationen über seinen Rücktritt dementiert.
Am Sonntagabend hatten mehrere Telegram-Kanäle über einen Rücktritt Paschinjans berichtet.
„Die Berichte auf Telegram-Kanälen über einen Rücktritt von Nikol Paschinjan sind Falschinformationen“, wird Geworgjan von der staatlichen Agentur Armenpress zitiert.
Derzeit finden in Jerewan Protestaktionen der Opposition statt. Deren Teilnehmer fordern den amtierenden Premierminister auf, seinen Posten zu verlassen. Die Oppositionskräfte wollen den früheren Regierungschef Wasgen Manukjan als Premierminister sehen.
Der ehemalige Direktor des Nationalen Sicherheitsdienstes, Artur Vanezjan, hatte bereits früher gesagt, dass 17 Oppositionsparteien den Ex-Premierminister Wasgen Manukjan für das Amt des Regierungschefs vorgeschlagen hätten. Ihm zufolge versprach Manukjan für den Fall seiner Wahl, außerordentliche Parlamentswahlen abzuhalten, an denen er nicht teilnehmen werde.
Nach dem Ende des Karabach-Krieges protestieren Bürger gegen Paschinjans Position in dem Konflikt mit Aserbaidschan. Sie beschimpfen ihn als „Verräter“, weil er mehrere Territorien in Bergkarabach an Baku abgetreten hatte, nachdem er und Aserbaidschans Präsident Gejdar Alijew unter Vermittlung des russischen Staatschefs Wladimir Putin in der Nacht zum 10. November ein Friedensabkommen unterzeichnet hatten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 13. Dezember um 9:00 Uhr 1888 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1634 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 157 Todesfälle.

snanews.de: Brand auf Öltanker in saudi-arabischem Hafen – Betreiber spricht von „externer Ursache“
Das Schifffahrtsunternehmen Hafnia hat am Montag bekanntgegeben, dass einer seiner Erdöltanker, die „BW Rhine“, von einer unbekannten „externen Quelle“ angegriffen worden ist. Daraufhin gab es eine Explosion und ein Feuer an Bord.
Der Vorfall ereignete sich am Montag gegen 00:40 Uhr (Ortszeit) im saudi-arabischen Hafen Jeddah während des Löschens der Ladung.
Die Schiffscrew löschte laut einer Pressemitteilung des Unternehmens das Feuer, niemand wurde dabei verletzt. Die Rumpfteile des Tankers seien jedoch beschädigt worden.
Es ist möglich, dass etwas Erdöl aus dem Schiff geflossen ist, aber das wurde nicht bestätigt (…)“, heißt es weiter.
An Bord des Schiffes unter singapurischer Flagge sollen sich Medienberichten zufolge 20 Menschen befunden haben.
Der Tanker ist fähig, bis zu 80.000 Tonnen Erdöl zu transportieren.
Ende November war berichtet worden, dass eine Mine an einem Öltanker vor der Küste Saudi-Arabiens explodiert sei und das Schiff im Roten Meer beschädigt habe. Bei dem betroffenen Schiff handelte es sich um den Öltanker „Agrari“ unter maltesischer Flagge.


мзднр.рус: Am 13. Dezember wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 14. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 12.525 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4102 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 7275 als gesund entlassen, es gibt 1148 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 63 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 24 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 36 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1722 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 576 mit Sauerstoffunterstützung (+17 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

snanews.de: Bikini-Atoll: Pazifikinseln strahlen weiterhin stärker als Tschernobyl
Wer den Mut für einen Ausflug in die Gegend um Tschernobyl hatte, sollte sich lieber nicht auf die Marshallinseln trauen. Die Erde und das Wasser dort strahlen bis heute tödlich, wie eine amerikanische Studie zeigt. Die radioaktive Verseuchung ist schlimmer als am explodierten ukrainischen Kernreaktor, wie das Portal „Popular Mechanics“ berichtet.
67 Kernwaffentests haben die Vereinigten Staaten nach dem Zweiten Weltkrieg auf den Marschallinseln im Pazifik durchgeführt. Forscher von der Columbia University haben in einer Studie festgestellt, dass einige Gebiete dieser Inselkette stärker radioaktiv strahlen als der verseuchte Erdboden rund um das Kernkraftwerk Tschernobyl.
Wissenschaftler haben die Radioaktivität von 38 auf elf unterschiedlichen Inseln entnommenen Bodenproben gemessen. Die Plutonium-, Cäsium- und Americium-Werte dieser Proben liegen weit über den international als unbedenklich eingestuften Normen. Die größten Strahlenwerte wurden auf dem Bikini-Atoll ermittelt, wo die USA einst ihren bisher größten H-Bomben-Test durchgeführt und danach die am Test beteiligten verstrahlten Schiffe entsorgt hatten.
Eine Untersuchung auf das Isotop Americium-241 von 2019 ergab, dass dessen Gehalt im Boden einiger Inseln des Atolls größer war als im Boden rund um Tschernobyl im Jahr 2009. Die Plutonium-Werte des Bikini-Atolls übertrafen jene von Tschernobyl oder Fukushima um das 1000-Fache.
In einer weiteren Studie fanden die amerikanischen Wissenschaftler heraus, dass einige Früchte auf diesen Inseln mehr Cäsium-137 enthielten, als es die internationalen Sicherheitsstandards erlauben. Es war mehr des radioaktiven Alkalimetalls dort festzustellen als in Tschernobyl zehn Jahre nach der Reaktorkatastrophe.
Die Forscher kamen zum Ergebnis, dass mehrere der nördlichen Marschallinseln – Enjebi, Ikuren, Japtan, Bikini, Enyu, Naen und einige weitere – vielfach stärker strahlen als das Gebiet rund um das ukrainische Kernkraftwerk. Die genannten Inseln sind zwar unbewohnt, jedoch wird international dazu aufgerufen, den Zugang zu den Inseln komplett zu sperren: die Radioaktivitätswerte dort sind für den Menschen lebensbedrohlich.

dan-news.info: Der russische Impfstoff gegen die Coronavirusinfektion könnte bis Ende dieses Jahres in der DVR eintreffen, erklärte heute das Oberhaupt der DVR Denis Puschilin in einer Sendung von „Rossija 24“.
„Natürlich zählen wir in Vielem nur auf Russland, und die Frage der Bekämpfung der Coronavirusinfektion ist keine Ausnahme. Natürlich rechnen wir mit „Sputnik-V“, und das Gesundheitsministerium bearbeitet diese Fragen mit dem Gesundheitsministerium der RF“, sagte Puschilin.
Er unterstrich, dass er mit einer Lieferung des Impfstoffs bis Ende des Jahres rechne. „Wir haben vor, so viele Bürger wie möglich zu impfen, es gibt bestimmte Zahlen, damit dann von einer Kollektivimmunität gesprochen werden kann – das sind 50-60% der Bürger“, schloss das Staatsoberhaupt.

deutsch.rt.com: Konflikt um Bergkarabach: Neue Zwischenfälle überschatten Waffenstillstand
Trotz wiederholter Bemühungen um einen dauerhaften Waffenstillstand kommt die kaukasische Region Bergkarabach nicht zur Ruhe. Dort tobt seit Monaten ein blutiger Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, den ein Waffenstillstand vom 10. November eigentlich beenden sollte.
Die zwei Konfliktparteien im Streit um die kaukasische Region Bergkarabach, Armenien und Aserbaidschan, haben sich gegenseitig vorgeworfen, gegen den am 10. November beschlossenen Waffenstillstand zu verstoßen. Der Waffenstillstand sollte eigentlich eine blutige Eskalation des Konfliktes im Herbst dieses Jahres beenden. Russische Friedenstruppen, die sich aufgrund des von Moskau vermittelten Waffenstillstandes in der Region aufhalten, bestätigten, dass es zu Schusswechsel gekommen sei, ohne aber zu benennen, welche Seite dafür verantwortlich war.
Ein Sprecher der russischen Friedenstruppen erklärte, dass Armenien und Aserbaidschan an die Notwendigkeit erinnert wurden, den Waffenstillstand gemäß der in Moskau unterzeichneten Erklärung einzuhalten. Friedenstruppen sind bereits in den Siedlungen Khtsaberd und Khin Taher eingetroffen, die von dem Scharmützel betroffen waren, um zu untersuchen, welche der Seiten den Waffenstillstand verletzt hat.
Zuvor hatten die Verteidigungsministerien Armeniens und der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach behauptet, Aserbaidschan habe am 12. Dezember militärische Aktivitäten in Richtung der Dörfer Khin Taher und Khtsaberd wieder aufgenommen. Die beiden Siedlungen befinden sich im südlichen Teil Bergkarabachs in der Provinz Hadrut, die derzeit größtenteils von Baku kontrolliert wird.
Die Verteidigungsministerien fügten hinzu, dass ihre Streitkräfte in Bezug auf die Offensive „angemessene Maßnahmen“ ergreifen würden, ohne jedoch auf Details einzugehen. Es gibt keine offiziellen Angaben zu möglichen Opfern, aber Berichten zufolge wurden drei Reservisten unterschiedlich schwer verwundet.
Aserbaidschan wiederum erklärte, sein Militär habe eine „Provokation“ gestoppt, die angeblich von armenischen Streitkräften versucht worden sei. Baku fügte hinzu, dass das Waffenstillstandsregime „im Moment“ aufrechterhalten wird. Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew sprach am Samstag von „Terrorakten“ durch „armenische Kämpfer oder von den Resten dessen, was sich armenische Armee nennt“. Damit verband er eine konkrete Drohung Richtung Armenien:
„Wenn der armenische Faschismus wieder sein Haupt erhebt, werden wir ihn mit eiserner Faust zerschlagen.“
Alijew hatte zuvor darauf verwiesen, dass die aserbaidschanische Armee in der Lage sei, Gebiete in Armenien selbst zu besetzen, obgleich Baku dies nicht beabsichtige.


snanews.de:
Cyber-Spionage-Vorwürfe gegen Russland von US-Finanzministerium – Außenamt und Kreml dementieren
Hacker, die vermutlich für Russland arbeiten sollen, h
ätten den internen E-Mail-Verkehr in den US-Finanz- und Handelsabteilungen überwacht, meldet Reuters unter Verweis auf die mit der Situation vertrauten Personen.
Man nehme den Hack sehr ernst, sodass am Samstag eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates im Weißen Haus organisiert worden sei, so die Quellen. Man befürchte, dass die bisher aufgedeckten Hacks nur die Spitze des Eisbergs sein könnten.
US-Beamte haben nicht viel dazu öffentlich gesagt. Das Handelsministerium soll bestätigt haben, dass es bei einer ihrer Agenturen ein Leck gegeben habe und man die Agentur für Cyber- und Infrastruktursicherheit und das FBI um Ermittlungen gebeten habe. Man unternehme „alle notwendigen Schritte, um mögliche Probleme im Zusammenhang mit dieser Situation zu identifizieren und zu beheben“, so der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Ullyot.
Die US-Regierung hat noch keine Identifizierung der Hacker öffentlich gemacht. Laut den Quellen wird derzeit angenommen, dass Russland für den Angriff verantwortlich sei. Dieser Angriff solle auch mit dem Hack gegen FireEye, ein großes US-amerikanisches Cybersicherheitsunternehmen mit Regierungs- und Handelsverträgen, zusammenhängen, glauben zwei von der vertrauten Personen.
Es wird angenommen, dass die Cyberspione durch heimliche Manipulationen an den vom IT-Unternehmen SolarWinds veröffentlichten Updates, das Regierungskunden in der Exekutive, im Militär und im Geheimdienst bedient, eingedrungen seien, erklärte die Quelle weiter.
Reaktionen aus Russland
In einer Erklärung auf Facebook beschrieb das russische Außenministerium die Vorwürfe als einen weiteren unbegründeten Versuch der US-Medien, Russland für Cyberangriffe gegen US-Behörden verantwortlich zu machen.
„Angriffe im Informationsraum widersprechen den außenpolitischen Grundsätzen unseres Landes, seinen nationalen Interessen und dem Verständnis da
von, wie Beziehungen zwischen Staaten aufgebaut werden. Russland führt keine ‚offensiven‘ Operationen in virtueller Umgebung durch“, hieß es in der Erklärung.
Laut dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat Russland nichts mit dem Hackangriff zu tun, meldet RIA Novosti. Präsident Wladimir Putin habe zuvor auch angeboten, auf dem Gebiet der Cybersicherheit zusammenzuarbeiten, aber keine Antwort von amerikanischer Seite erhalten, erinnerte Peskow. Sie dürfen „Russen so unbegründet nicht für alles verantwortlich machen, wir haben nichts damit zu tun“, fügte er hinzu.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 14. Dezember 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine dreimal das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet, außerdem haben Beobachter viermal die Verletzung des Komplexes der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands festgestellt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 403. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen Befestigungsarbeiten zur zusätzlichen Sicherung von Positionen im Gebiet von Dsershinsk (Jushnaja-Bergwerk) durchgeführt, bei denen zwei Detonationen festgestellt wurden.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus zwei Granaten mit Unterlaufgranatwerfern auf Wesjoloje abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter eine Detonation auf den Positionen des Gegners im Gebiet von Marjinka festgestellt, wo Kämpfer des 2. Luftsturmbataillons der 79. Brigade der BFU technische Arbeiten ausführten.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Lebendinskoje aus Nowaja Tawrija mit Antipanzergranatwerfern beschossen, von den Positionen im Gebiet von Talakowka aus haben sie das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen auf Kominternowo eröffnet. Daneben haben Beobachter der Republik zwei Fälle der Durchführung technischer Arbeiten durch Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Wodjanoje bemerkt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen wurde die Stationierung eines Abwehrraketenkomplexes „Osa“ im Hof eines Wohnhauses am Rand von Lebedinskoje, eines Schützenpanzers und eines gepanzerten Aufklärungs- und Spähfahrzeugs der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU in einem Wohngebiet von Wodjanoje entdeckt.
Die Fälle grober Verletzungen wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir stellen fest, dass die Zunahme der Verstöße von Seiten des Gegners mit dem Fehlen einer Reaktion höherer Funktionsträger der OOS und der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ zusammenhängt, die meinen, dass formale Schreiben des Leiters des ukrainischen GZKK des „Statisten“ Salkuzan an die internationalen Beobachter es erlauben, der Verantwortung für die systematische Aggression gegen die Republik zu entgehen.
Wir bitten die Vertreter der OSZE-Mission, neben der Erfassung der weiteren Fälle von Verletzungen des Waffenstillstands bei der Durchführung von Ermittlung gegen die ukrainischen Einheiten, die das Regime der Feuereinstellung nicht einhalten, zu unterstützen, um einen effektiven Einsatz von Disziplinarmaßnahmen gegen die Schuldigen entsprechend dem vierten Punkt des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands zu erreichen.
Der Kommandeur der OOS Krawtschenko seinerseits hat, um die Stationierung verbotener Waffen der BFU in der Nähe von ziviler Infrastruktur zu verheimlichen, Anweisungen erteilt, die Arbeit der Einheiten für elektronische Kriegsführung in Richtung Mariupol zu verstärken, um Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der Beobachter zu blockieren.
Dabei unterlässt das Kommando der BFU die Versuche nicht, die Volksmiliz der DVR durch die Erstellung von Videoreportagen mit inszeniertem Beschuss und einer diesbezüglichen Beschuldigung unserer Verteidiger zu diskreditieren.
Zu diesem Zweck ist im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 72. Brigade ein Filmteam der ukrainischen Fernsehsenders „ICTV“ eingetroffen, dessen Aktivitäten der Offizier des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen Djatschuk koordiniert, der Brigadekommandeur Bogomolow hat eine Gruppe von Kämpfern aus dem 54. Aufklärungsbataillon zur Versorgung der Propagandisten mit spektakulärem Material eingeteilt.
Eine zweite Gruppe von Propagandisten aus einem Filmteam des „5. Kanals“ und dem Offizier des 74. Zentrums Hauptmann Kaninez wurde im Verantwortungsbereich eines Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade festgestellt, deren Arbeit zur Beschuldigung der Volksmiliz bezüglich der Sabotage der Vereinbarungen soll eine Aufklärungskompanie der Brigade gewährleisten.
Im Zusammenhang damit wenden wir uns ein weiteres Mal an die internationalen Beobachter und bitten, die manipulativen Aktivitäten des Kommandos der BFU, die auf die Verzerrung von Informationen über die Lage in der OOS-Zone gerichtet sind, zu bewerten.
Wir erhalten weiter Informationen über Vorfälle in den Reihen der bewaffneten Formationen der Ukraine.
Es ist ein weiterer Fall brutalen Verhaltens ukrainischer Offiziere gegenüber den ihnen unterstellten Personal festzustellen. Bei der Kontrolle des Dienstes auf den Positionen der 36. Brigade im Gebiet von Lebedinskoje ertappte der Bataillonskommandeur Oberstleutnant Bondarenko die Matrosen Chobot und Sankin beim Trinken von Alkohol, daraufhin wandte er physische Gewalt an. Später schloss sich der Kompaniekommandeur Haupt Kutowyj den Schlägen an. Aufgrund der physischen Gewalt waren die Soldaten gezwungen, sich durch Flucht zu retten. Derzeit ist ihr Aufenthaltsort unbekannt, Oberstleutnant Bodarenko hat eine Suche mit den Kräften des Bataillons organisiert.

deutsch.rt.com: Kreml äußert sich zu Gerüchten über angeblichen „Corona-Bunker“ von Wladimir Putin
In der jüngsten Folge der Verschwörungstheorien gegen Wladimir Putin verbreitete ein russischsprachiges Medium das Gerücht, der russische Präsident würde sich für die Dauer der COVID-19-Pandemie in einem Schutzbunker verstecken. Kremlsprecher Dmitri Peskow äußerte sich nun zu den Gerüchten.
Vergangene Woche veröffentlichte das Portal „Projekt“ zwei Artikel mit den Titeln „Warum Wladimir Putin sich in einem Bunker versteckt hat“ und „Kreml vertuscht Putins Aufenthaltsort“. Darin warf es dem russischen Staatsoberhaupt vor, sich „zumindest seit Ende Sommer“ in einem gewissen Schutzbunker verschanzt zu haben. Unter Berufung auf interne Quellen und Angaben des Flugtrackingdienstes Flightradar24 will das Medium nachgewiesen haben, dass sich der russische Präsident in den vergangenen Monaten anstatt in seiner Moskauer Vorstadtresidenz Nowo-Ogarjowo in seinem Domizil an der Schwarzmeerküste aufhalte. Damit das Versteck geheimgehalten werden könnte, soll der Kreml für Putin ein identisches Arbeitskabinett in Sotschi errichten lassen haben. Die angebliche Inszenierung des Verbleibs des Präsidenten in Nowo-Ogarjowo habe die Bevölkerung Russlands in harten Zeiten der Corona-Krise seine Nähe und seinen Beistand besser spüren lassen, hieß es in dem Bericht.
In einem Interview gegenüber dem Fernsehsender Rossija 1 dementierte der Pressesprecher des russischen Staatschefs, Dmitri Peskow, die Gerüchte und versicherte, dass Putin „nach wie vor der Pandemie“ in Nowo-Ogarjowo wohne und arbeite. Von dort aus reise Putin auch zu den Arbeitssitzungen im Kreml sowie in anderen Städten an. Dank modernster technologischer Lösungen werde außerdem ungeachtet seines Aufenthaltsorts per Videoschalte der nötige Anwesenheitseffekt erzielt, sagte Peskow.
Den Bericht über Putins vermeintliche Doppelgänger-Kabinette bezeichnete der Kremlsprecher als Teil einer Informationsattacke und machte darauf aufmerksam, dass der Aufenthaltsort eines Staatsoberhauptes ein Staatsgeheimnis sei.


m
il-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden wurde
nach Angaben der Beobachter der LVR im GZKK eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle und Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung haben Kämpfer der 92. Brigade aus Richtung Katerinowka das Gebiet von Molodjoshnoje mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen und 30 Granaten abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter vier Schüsse mit einem Granatwerfer in der Nähe der Positionen der 59. Brigade im Gebiet von Luganskoje festgestellt. Wir nahmen an, dass dieser Beschuss von ukrainischen Propagandisten zur Bestätigung ihrer
Falschmeldungen über die Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der Volksmiliz genutzt werden.
Im Rahmen des Koordinationsmechanismus sowie um Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern, wurde die
ukrainische Seite im GZKK operativ über diese Sachverhalte in Kenntnis gesetzt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen stationiert der Gegner weiter Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium.
So hat unsere Aufklärung in den letzten 24 Stunden die Stationierung folgender Technik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
im Verantwortungsbereich der 59. Brigade ein Schützenpanzerwagen und eine Erdräummaschine in der Nähe von Mirownowskij.
Im Verantwortungsbereich der 14. Brigade ein Schützenpanzer in der Nähe von Orechowo….

snanews.de: Bericht: Hinter Giftanschlag auf Nawalny sollen acht russische Agenten stecken
Nach Angaben des internationalen Rechercheteams unter Teilnahme des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ wurde der russische Kreml-Kritiker Alexej Nawalny Opfer eines Giftanschlags, an dem mindestens acht Agenten des russischen Sicherheitsdienstes FSB teilgenommen haben sollen.
Demnach sollen die Agenten Nawalny schon seit 2017 ständig verfolgt haben. Damals hatte der Kreml-Kritiker zum ersten Mal mitgeteilt, dass er für das russische Präsidentenamt im Jahr 2018 kandidieren wolle.
Laut „Spiegel“ habe das Rechercheteam nachgewiesen, dass die FSB-Agenten Nawalny auf mehr als 30 Flügen begleitet hatten. Dem Bericht zufolge
sei diese Gruppe schon vor dem Anschlag auf Nawalny an mehreren Tötungsversuchen beteiligt gewesen.
In Bezug auf den veröffentlichten Bericht hat die SNA mehrere Experten sowie Institutionen angefragt.
Fall Nawalny
Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug (Tomsk – Moskau) zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Basierend auf den Ergebnissen der Untersuchungen nannten die Omsker Ärzte als Hauptdiagnose eine Stoffwechselstörung.
Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.
Die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) teilte im Oktober mit, dass in den Blut- und Urinproben des russischen Bloggers und Kreml-Kritikers Giftspuren festgestellt worden seien, welche auf einen der Nowitschok-Gruppe ähnlichen Nervenkampfstoff schließen ließen. Dieser soll jedoch nicht in der Chemiewaffenkonvention gelistet sein. Die Untersuchung beruhte demnach auf eigenen Analysen der OPCW und soll mit den Befunden der Spezial-Labore in Deutschland, Frankreich sowie in Schweden übereingestimmt haben.
Russland hat bereits mehrmals Deutschland sowie andere westliche Partner und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Kooperation im Fall Nawalny aufgefordert, doch weder Berlin noch Paris stellen Russland die erforderlichen Daten zur Verfügung und antworten nicht auf russische Rechtshilfegesuche.


abends:

deutsch.rt.com: Swetlana Tichanowskaja fordert Ausweitung der EU-Sanktionen gegen weißrussische Behörden
Weißrusslands Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja traf sich am Montag mit Wolfgang Schäuble und Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Die 38-Jährige fordert von Deutschland mehr Engagement. Für Verfolgte in ihrem Heimatland sollte die Visumpflicht aufgehoben werden.
Am Montag wurde die weißrussische Protestanführerin Swetlana Tichanowskaja vom Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble sowie Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier in Berlin empfangen. Am Vorabend hatte sich die 38-Jährige mit in Deutschland lebenden Weißrussen und der Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch getroffen. Auch der CDU-Politiker Norbert Röttgen teilte ein gemeinsames Foto und twitterte: „Trotz des Wintereinbruchs in Belarus bleiben die Menschen standhaft und protestieren friedvoll für ihr Recht auf Souveränität und Demokratie.“
Tichanowskaja forderte von Deutschland eine Aufhebung der Visumspflicht, wie das Nachrichtenmagazin Spiegel am Montag berichtete. Verfolgte hätten so die Möglichkeit, in Sicherheit zu gelangen, sagte die Bürgerrechtlerin bei einem Besuch in Berlin. „Wenn Menschen eingesperrt und zusammengeschlagen werden, dann ist das der Moment, in dem Deutschland und andere Länder nachdenken sollten: Sind sie vorsichtig oder folgen sie den Prinzipien der Demokratie?“
Laut Tichanowskaja sei die Opposition der EU dankbar, dass sie Sanktionen gegen die belarussische Führung verhängte, diese Liste sei jedoch „unverhältnismäßig kurz“. Die 38-Jährige fordert daher eine Ausweitung der Sanktionen gegen den Machtapparat von Staatschef Alexander Lukaschenko. „Die Strafmaßnahmen wirken lächerlich, wenn wir sehen, wie viele Menschen bis jetzt festgenommen wurden. Mehr als 30.000 sind es seit August.“ Im Gespräch mit der Bild fügte sie hinzu:
„Die Menschen sind aktuell ein wenig enttäuscht. Von außen schien es, dass Europa mächtig ist: Europa sagt was, und dann geschieht es so. Aber keiner hat die Verantwortung für uns übernommen. Wir finden, dass Deutschland als Anführer Europas die Verantwortung übernehmen müsste, für das was in Belarus passiert.“
Tichanowskaja zufolge werden die Proteste in Weißrussland im Winter wahrscheinlich nicht so zahlreich sein wie vergangenen Sommer. Im kommenden Frühjahr würden die Proteste ihrer Meinung nach jedoch wieder zunehmen. „Auch wenn die Proteste auf der Straße jetzt im Winter abnehmen werden, wir werden das überstehen und im Frühjahr noch stärker zurückkehren, wenn das Wetter besser wird“, sagte sie dem Spiegel.
Am 6. Oktober hatte sich Tichanowskaja in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen.


snanews.de: USA verhängen Sanktionen gegen Türkei
Die USA führen gegen die Türkei wegen des Einsatzes des russischen Raketenabwehrsystems S-400 Sanktionen ein. Das gab am Montag US-Außenminister Mike Pompeo bekannt.
Verhängt würden die Maßnahmen gegen das Direktorat der Verteidigungsindustrie (SSB) unter dem Amt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, so der Minister.
Vorgesehen sei ein Verbot für alle US-Exportlizenzen und -genehmigungen für das Direktorat. Zudem würden die Vermögenswerte des SSB-Chefs Ismail Demir sowie anderer ranghoher Funktionäre in den Vereinigten Staaten eingefroren. Gegen die Betroffenen sollen auch Einreisebeschränkungen gelten.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bestätigte Tests des russischen Raketenabwehrsystems S-400 im Oktober und betonte dabei:
„Die Position der USA in dieser Frage verpflichtet uns zu nichts.“
Die Lieferungen von Flugabwehrsystemen S-400 aus russischer Produktion hatten Mitte Juli vergangenen Jahres begonnen und eine Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und den USA ausgelöst. Washington forderte, den Waffendeal mit Russland aufzugeben und stattdessen US-amerikanische Patriot-Systeme zu übernehmen.

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