Presseschau vom 11.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Venezolanischer Oppositioneller bittet USA, Unterstützung für Guaidó einzustellen
Der venezolanische Oppositionspolitiker Henrique Capriles hat eine mögliche US-Regierung unter Joe Biden aufgefordert, die Unterstützung für den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó einzustellen. Der Oppositionelle kritisiert somit Opposition ebenso wie „Verbündete“. …
https://kurz.rt.com/2d6k

deutsch.rt.com: Corona-Ausschuss: „Der Test ist tatsächlich das Verbrechen“ – Teil 2
In der zehnten Sitzung der Stiftung Corona-Ausschuss ging es um die Gefährlichkeit des Virus und der ihm zugeordneten Krankheit COVID-19. Themen waren dabei die Rolle des Immunsystems, medizinische Diagnostik, Behandlungen und Impfungen bei dieser Atemwegserkrankung. …
https://kurz.rt.com/2cpt

Andrej Koz: Superhirn im Gefecht – Die gechippten Gedankenleser des Pentagons
Aus einfachen Soldaten sollen lebende Kampfmaschinen werden, die jeden Stress bewältigen, übernatürliche Belastungen aushalten und sich im Gefecht wortlos verständigen können. Das US Army Research Office erklärt, der Durchbruch in der Cyborg-Technologie sei zum Greifen nah. Welche Upgrades will das Pentagon seinen GIs verpassen?
https://snanews.de/20201211/superhirn-im-gefecht–die-gechippten-gedankenleser-des-pentagons-123579.html


abends/nachts:

snanews.de: Vorwurf Menschenrechtsverletzungen: USA und Großbritannien verhängen neue Sanktionen gegen Russland
Die USA und Großbritannien haben am heutigen Donnerstag neue Sanktionen gegen eine Reihe russischer Personen und Organisationen eingeführt. Ihnen werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen.
„Großbritannien verhängt Sanktionen, die ein Einreiseverbot und das Einfrieren von Vermögenswerten vorsehen, gegen drei Personen sowie gegen die Spezialeinsatzkräfte ‚Terek‘ wegen Folter und anderer Verletzungen der Menschenrechte von LGBT-Personen in Tschetschenien“, heißt es in einer Erklärung des britischen Außenministeriums.
Auf der Liste der von Großbritannien sanktionierten Personen befinden sich der ehemalige Polizeichef der Stadt Argun, Ajub Katajew, der stellvertretende Innenminister von Tschetschenien, Apty Alaudinow, sowie der Vorsitzende des tschetschenischen Parlaments, Magomed Daudow.
Die USA belegten ihrerseits im Rahmen des „Magnitski-Akts“ folgende Personen und Organisationen mit Sanktionen: Daniil Martynow (Sicherheitsberater des Präsidenten von Tschetschenien, Ramsan Kadyrow), Wahit Usmajew (Stellvertretender Ministerpräsident der Republik), Zijad Sabasbi (Vertreter von Ramsan Kadyrow), Simar Satisch (Pferdetrainer von Ramsan Kadyrow), Timur Dugazajew (Vetreter von Ramsan Kadyrow in Europa, Staatsbürger Deutschlands), sowie die Akhmat-Kadyrow-Stiftung, den Fußballklub „Akhmat“, den Absolute Championship Akhmat (ACA), den MMA Fight Club „Akhmat“ sowie die Firmen „Chechen Mineral Waters“ und OOO „Megastroyinvest“.
Die USA hatten im Dezember 2012 den „Magnitski-Akt“ angenommen, der Sanktionen gegen russische Staatsbürger vorsieht, welche nach Ansicht der US-Behörden Verstöße gegen die Menschenrechte begangen haben sollen. Später erhielt der „Magnitski-Akt“ den Status eines globalen Gesetzes – die Sanktionen im Rahmen des Akts sollten für alle Länder gelten, deren Bürger nach Ansicht der USA Menschenrechte verletzen.
Moskau hat wiederholt erklärt, dass es unzulässig sei, den Fall Magnitsky zu politisieren.


snanews.de: Lawrow: USA entscheiden sich bewusst für aggressivste Eindämmungspolitik
Die USA haben sich laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow bewusst dafür entschieden, Russland in den aggressivsten Formen einzudämmen und die Spannungen zu erhöhen.
Moskau sehe keine Gegenseitigkeit seitens der USA, um die Unzulässigkeit eines Atomkrieges in einer Erklärung der beiden Länder und vielleicht in einer Russland-Nato-Erklärung zu bestätigen, sagte Lawrow bei der 28. Versammlung des russischen Rates für Außen- und Verteidigungspolitik. Das Treffen hat als Videoschalte stattgefunden.
Russlands Chefdiplomat erinnerte an die jüngste Rede des Abrüstungsbevollmächtigten des US-Präsidenten, Marshall Billingslea, als er den Vorschlag zu einer Erklärung zur Unzulässigkeit von Atomkriegen fast auslachte und jede US-Regierung aufrief, einer solchen Erklärung niemals zuzustimmen.
„Billingslea, der praktisch alles bestritt, was bisher getan wurde, und alle unsere Vorschläge ablehnte, bringt neue Konfrontationsideen vor, einschließlich Sanktionen gegen alle militärischen Käufer Russlands und Chinas”, sagte Lawrow.
Ihm zufolge ist dies eine ziemlich indikative Philosophie, „die in Washington leider noch keinen ernsthaften Widerstand gefunden hat”.
Das nordatlantische Lager habe sich bewusst für eine Eindämmungspolitik in den aggressivsten Formen, für eine eskalierende Konfrontation entschieden.
„Wahrscheinlich steckt dahinter die Unwilligkeit zuzugeben, dass sich die Welt verändern sollte”, sagte der Minister abschließend.


snanews.de: Erdogan: Türkei bereit zu Grenzöffnung zu Armenien – unter dieser Bedingung
Bei einer Feier anlässlich des aserbaidschanischen Erfolgs im Krieg um Bergkarabach hat sich der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan mit eindringlichen Worten an Armenien gewandt. Sollte Eriwan positive Schritte für den regionalen Frieden unternehmen, wäre Ankara laut Erdogan bereit, die Grenztore der Türkei zu Armenien zu öffnen.
Ihm zufolge hat Ankara keine Probleme mit dem armenischen Volk.
„Wir sind Unterstützer des Friedens in der Region und bereit, die Grenztore zu Armenien zu öffnen. Wir haben keine Probleme mit dem armenischen Volk”, sagte Erdogan am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku.
Er fügte hinzu, er habe mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen, Ilham Alijew, die Bildung einer Plattform für regionale Zusammenarbeit erörtert. Sechs Länder würden laut Erdogan in diesem neuen Format vertreten sein.
Der türkische Staatschef unterstrich, er habe Probleme mit der armenischen Führung und nicht mit der Bevölkerung. Armenien könne aber zusammen mit der Türkei, Russland, dem Iran, Aserbaidschan und Georgien an der geplanten regionalen Plattform teilnehmen.
Die Grenze zwischen Armenien und der Türkei beträgt 311 Kilometer. Es gibt zwei Grenzübergänge, die die Türkei jedoch aufgrund des Bergkarabachkonflikts seit 1993 geschlossen hat.
Erdogan hat am Donnerstag an einer Militärparade in Baku teilgenommen. Der Grund für die Feier: der Erfolg Aserbaidschans im Krieg um das autonome Gebiet Bergkarabach.
In der Nacht zum 10. November hatten Russlands Präsident Wladimir Putin, sein aserbaidschanischer Amtskollege Ilcham Alijew und der armenische Premierminister Nikol Paschinjan eine Waffenstillstandsvereinbarung für Bergkarabach erzielt.
Die Vereinbarung sieht den vollständigen Waffenstillstand in Bergkarabach ab dem 10. November vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Das Dokument schließt außerdem den Austausch von Kriegsgefangenen mit ein.
Armenien soll drei Kreise an Baku zurückgeben. Darüber hinaus sollen entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Latschin 1960 russische Friedenssoldaten, 90 Schützenpanzerwagen sowie 380 Militärfahrzeuge und Spezialtechnik stationiert werden.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 10. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 10. Dezember 3:00 Uhr bis 11. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzergranatwerfer – einmal (2 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befand sich Jasinowataja.
Um 10:10, 11:150, 12:10 und 15:35 Uhr wurden im Gebiet von Opytnoje Detonationen bei der Durchführung technischer Arbeiten von Seiten der BFU festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 2.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: EU beschließt weitere Sanktionen gegen Türkei und Russland
Die 27 EU-Staats- und Regierungschefs haben sich auf weitere Sanktionen gegen Moskau und Ankara geeinigt. Dies meldet die Nachrichtenagentur Reuters.
Laut einem Sprecher von EU-Ratspräsident Charles Michel wurden die Wirtschaftssanktionen gegen Moskau für weitere sechs Monate verlängert.
Wegen der Lage in der Ostukraine und um die Halbinsel Krim hatte die EU 2014 Sanktionen etwa gegen Teile des Energiesektors und Finanzinstitutionen verhängt.
Sanktionen gegen Russland
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war.
Im selben Jahr fand im Rahmen eines Referendums der Beitritt der Krim zu Russland statt. Die Halbinsel hatte bis dahin zur Ukraine gehört. Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte daraufhin Sanktionen.
Moskau ergriff Vergeltungsmaßnahmen, strebte Importsubstitutionen an und erklärte mehrmals, dass ein Dialog in Form von Sanktionen kontraproduktiv sei. Russland hat wiederholt erklärt, keine Konfliktpartei in der Ukraine und kein Gegenstand der Minsker Abkommen zur Konfliktregelung im Osten der Ukraine zu sein.
EU verzichtet vorerst auf härtere Sanktionen gegen die Türkei
Die Sanktionen gegen Ankara führen auf umstrittene Gaserkundungen durch die Türkei im Mittelmeer zurück.
So beschlossen die 27 EU-Länder nach Angaben eines Sprechers von EU-Ratspräsident Charles Michel am frühen Freitagmorgen, zusätzliche Sanktionen gegen Einzelpersonen, die an Planung und Ausführung der umstrittenen Gas-Erkundungen beteiligt sind. Auf Sanktionen gegen ganze Wirtschaftszweige oder ein EU-Waffenembargo wurde also verzichtet.
Der EU-Außenbeauftragte, Josep Borrell, erhielt zudem den Auftrag, bis März einen Bericht und Handlungsoptionen vorzulegen, einschließlich weiterer Sanktionen. Hintergrund sei, dass sich die EU zunächst mit der neuen US-Regierung des gewählten Präsidenten Joe Biden abstimmen wolle, der sein Amt im Januar antreten solle, so die Nachrichtenagentur.
Erdgasstreit im Mittelmeer
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten die Türkei Mitte Oktober im Streit über Explorationen vor der Küste Zyperns und Griechenlands zum Einlenken aufgefordert und zugleich Sanktionen nicht ausgeschlossen. Auf dem Gipfel gab es nach Angaben von EU-Diplomaten eine heftige Debatte mit Griechenland und Zypern, die einen härteren Kurs gegenüber Ankara gefordert hatten. Die EU betont nun zudem, dass sie weiter einen konstruktiven Dialog mit Ankara anstrebe und auch weiter bereit sei, die Versorgung der syrischen Flüchtlinge in der Türkei zu unterstützen.
Die Regierung in Ankara hatte im Oktober kurz vor dem EU-Gipfel ein Gas-Explorationsschiff aus umstrittenen Seegebieten zurückbeordert und es nach einer erneuten Erkundungsreise erst vorige Woche wieder abgezogen.
Griechenland und die Türkei streiten sich seit langem um Gasvorkommen im östlichen Mittelmeer, wo das Forschungsschiff „Oruç Reis“ derzeit begleitet von Kriegsschiffen nach Gas sucht. Die Erkundungen sind aus Athener Sicht illegal, weil die Region zur sogenannten Ausschließlichen Wirtschaftszone des EU-Landes gehört. Auch die EU hatte die türkischen Aktionen verurteilt und Ankara aufgefordert, sie zu stoppen.
Ankara hingegen vertritt den Standpunkt, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehören. Einen ähnlichen Konflikt gibt es um die Insel Zypern, vor deren Küste bereits reiche Erdgasvorkommen entdeckt wurden.


Lug-info.com: In der LVR sind am 10. Dezember um 9:00 Uhr 1865 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1623 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 155 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 10. Dezember wurden in der DVR 533 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 127 positiv, bei 24 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Merkmale gestellt.
Am 11. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 12.196 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4116 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 6921 als gesund entlassen, es gibt 1129 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 95 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 19 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 68 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1605 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 564 mit Sauerstoffunterstützung (+18 in den letzten 24 Stunden).

snanews.de: Ab 12. Dezember: Kriegsrecht in Aserbaidschan aufgehoben
Das aserbaidschanische Parlament hat bei einer Sitzung am Freitag eine Verordnung über die Aufhebung des Kriegsrechts im Land ab 12. Dezember erlassen.
Die Nationalversammlung der Republik Aserbaidschan (aserbaidschanisch Milli Məclis) veröffentlichte eine entsprechende Mitteilung auf der Webseite:
„Den Erlass des Präsidenten der Republik Aserbaidschan (…) über ,die Aufhebung des Kriegsrechtsʻ in Kraft setzen.“
Laut dem Dokument wird der Kriegszustand ab 12. Dezember um 00:00 Uhr (Ortszeit) aufgehoben.
Das Kriegsrecht war am 28. September wegen der Militärhandlungen in Bergkarabach für das ganze Territorium Aserbaidschans verhängt worden.
Ende September war der Konflikt in Bergkarabach eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen. Auf beiden Seiten gab es viele Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Jerewan machten sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich.
Die Konfliktparteien unternahmen mehrere Versuche, einen Waffenstillstand zu schließen, aber erfolglos. Schließlich wurde in der Nacht zum 10. November unter Vermittlung Russlands eine Waffenstillstandsvereinbarung erzielt. …


Dnronline.su: Ab dem 14. Dezember wird der Präsenzunterricht für die Studierenden aller Semester der Hochschulen der DVR wieder aufgenommen, teilt das Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR mit.


nachmittags:

snanews.de: Nord Stream 2: Russisches Rohrlegeschiff „Fortuna“ an Baustelle angekommen
Das russische Rohrverlegungsschiff „Fortuna“ hat sich der geplanten Baustelle der Pipeline Nord Stream 2 genähert.Dies belegen Daten des Schiffsverfolgungsportals MarineTraffic.
Das Schiff befindet sich derzeit etwa 70 Kilometer von Greifswald (dem Ausgangspunkt der Gasleitung) entfernt. Neben ihm befinden sich in der Ostsee drei Schlepper und zwei russische Versorgungsschiffe.
Zuvor wurde berichtet, dass die Fortuna an der Rohrleitung Nord Stream 2 im Flachwassergebiet von Aldergrund arbeiten wird.
Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) hat Anfang des Monats bestätigt, einen Weiterbau der Gaspipeline Nord Stream 2 im deutschen Gewässer für Dezember genehmigt zu haben.
US-Widerstand und Moratorium-Forderung
Vor einigen Tagen hatte die geschäftsführende US-Botschafterin in Berlin, Robin Quinville, in einem Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin „Handelsblatt“ mitgeteilt, dass das russische Projekt darauf abziele, „die Ukraine zu umgehen und Europa zu spalten“. Sie forderte Deutschland und die EU auf, ein Moratorium gegen den Bau zu verhängen, um ein „deutliches Zeichen“ zu setzen, dass „Europa das anhaltende bösartige Verhalten Russlands“ nicht länger hinnimmt.
Nord Stream 2
Das Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland. Die Pipeline verläuft in den Territorialgewässern von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und kostet rund zehn Milliarden Euro.
Die USA, die verflüssigtes Erdgas auf den europäischen Markt bringen wollen, treten gegen den Bau der Gaspipeline auf. Washington hatte im vergangenen Dezember Sanktionen gegen das Nord-Stream-2-Projekt verhängt und von den Partnerunternehmen einen unverzüglichen Arbeitsstopp gefordert. Das schweizerische Unternehmen Allseas stellte daraufhin die Arbeit ein.
Offiziell teilte der Konzern Gazprom im August mit, dass er weiter zu seinen Plänen zum Weiterbau von Nord Stream 2 stehe und die dafür notwendigen Arbeiten erfülle. Das Unternehmen sei jedoch in der öffentlichen Preisgabe der Informationen beschränkt, unter anderem wegen des erheblichen Drucks, der auf das Projekt ausgeübt werde.


sputnik.by: Lukaschenko: „Die Speerspitze der Angriffe richtet sich gegen Russland“
Laut dem Präsidenten von Belarus sind schwierige Zeiten für alle
angebrochen, vor allem aber für die Russische Föderation.
Angriffe aus Ländern außerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion richten sich hauptsächlich gegen den östlichen Nachbarn von Belarus, sagte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko auf dem EA
WU-Gipfel.
Die Staatsoberhäupter der EA
WU-Mitgliedstaaten trafen sich heute online, an dem Treffen nahmen auch die Präsidenten der Beobachterländer Usbekistan und Kuba teil.
Lukaschenko wünschte dem russischen Präsidenten Geduld in den schwierigen Zeiten.
„Sie sind vor allem für unsere engen Freunde und Brüder – die Russische Föderation – nicht einfach.
Man sieht, dass die Speerspitze der Angriffe von außen auf Russland gerichtet ist, das spüren wir in Weißrussland sehr genau“, betonte Alexander Lukaschenko.
Der belarussische Führer zitierte die Worte des Ehrenvorsitzenden des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats Nursultan Nasarbajew: „Russland ist der Kern unserer Integration.“
„Deshalb haben Sie Geduld und nochmals Geduld. Sie sollten wissen, dass wir Russland immer unterstützt haben und es auch weiterhin unterstützen werden, denn ohne es kann es keine Integration in
m postsowjetischen Raum geben“, sagte das belarussische Staatsoberhaupt.
Bedrohung von außen
Lukaschenko hat wiederholt westliche Länder beschuldigt, sich in die inneren Angelegenheiten Weißrusslands einzumischen. Der Präsident verlas öffentlich Berichte der KGB-Sonderdienste, von denen einer Russland betraf.
„Die Regierung (von Polen – Sputnik) braucht alternative Lösungen. Es ist notwendig, die Revolution in Belarus in ihrem eigenen Interesse zu nutzen. Wenn Putin die Beziehungen zum Westen normalisieren will, muss er Lukaschenka aufgeben.“
Lukaschenko fasste den Auszug aus den Geheimdienstberichten zusammen, indem er sagte, Putin selbst habe angeboten, „seine Schulter zu leihen“, als er erkannte: „Russland wird der nächste sein.“
Während der Diskussion über den Plan für den Einsatz der regionalen Gruppierung der Streitkräfte von Belarus und Russland sagte Lukaschenko, dass die Situation in der Nähe der Landesgrenzen eskaliere. Die USA und die NATO „wiegen“ sich laut Präsident einfach
in Erklärungen, dass sie „einfach so“ trainieren.
Hinter Weißrussland „
steht eine wirklich mächtige Armee, die zweite der Welt“, betonte Lukaschenko, d.h. die russische Armee, die „im Konfliktfall“ bereit ist, sich zu verteidigen.

deutsch.rt.com: Terroranschlag im Nordkaukasus: Selbstmordattentäter sprengt sich nahe FSB-Gebäude in die Luft
Ein Selbstmordattentäter hat sich im Nordkaukasus in der Nähe der Regionalabteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB in die Luft gesprengt. Sechs FSB-Beamte sollen laut dem russischen Nationalen Anti-Terror-Komitee verletzt worden sein.
Am Freitag hat sich ein Selbstmordattentäter in der russischen Republik Karatschai-Tscherkessien im Nordkaukasus nahe eines FSB-Gebäudes in die Luft gesprengt. Laut dem russischen Nationalen Anti-Terror-Komitee wurde der Sprengsatz von dem Attentäter bei einer versuchten Festnahme gezündet. Der Selbstmordattentäter hatte versucht, in das Gebiet einzudringen, in dem Strafverfolgungsbehörden Ermittlungsarbeiten durchführten.
Bei dem Anschlag wurden sechs FSB-Beamte leicht verletzt und werden ärztlich behandelt. Unter Zivilisten gab es keine Opfer. Der Attentäter wurde getötet, Ermittlungsarbeiten zur Feststellung der Identität des Mannes wurden eingeleitet. …

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 5. bis 11. Dezember 2020
In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU 25-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen
hat der Gegner zehn Feuerprovokationen durchgeführt.
Dabei hat der Gegner 120mm- und 82mm-Mörser, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen in Richtung folgender Ortschaften eingesetzt: Leninskoje, Nowaja Tawrija, Jakowlewka, die Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk.
In
folge des Beschusses der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks wurden zwei Häuser in der Karnawalnaja-Straße 84 und der Bokija-Straße 1/3 beschädigt.
Die Verschärfung der Lage in Richtung Mariupol hängt mit der Arbeit einer Gruppe der nationalistischen Spezialeinheit „Medwedi“ aus den Spezialoperationskräften der Ukraine im Verantwortungsbereich der 36. Brigade der BFU zusammen.
Nach operativen Informationen unserer Quellen wurde bekannt, dass im Rahmen der vom SBU und vom Nationalen Antikorruptionsbüro durchführten Ermittlung zu Fälschung von Berichtsdaten des GZKK der Ukraine eine Gruppe des GZKK mit dem Leiter Salkuzan an der Spitze im Stab der 36. Brigade der BFU eingetroffen ist. Es wurde festgestellt, dass nach einer Vereinbarung mit dem Kommandeur der 36. Brigade Gnatow von der Gruppe des GZKK eine gemeinsame Arbeit zur Abstimmung der angegebenen Beschüsse der Positionen der Volksmiliz nach Datum, Zeit und Art der eingesetzten Waffen erfolgt.
Außerdem
hat der Gegner in Richtung Mariupol und Gorlowka in den Gebieten von Wodjanoje und Dsershinskoje die Arbeit der ukrainischen Fernsehsender „TCH“, „5. Kanal“ und „1+1“ unter Leitung von Offizieren einer gemischten Abteilung des 83. Zentrums für informationspsychologische Operationen geplant. Die Propagandisten haben die Aufgabe, die Einheiten der Volksmiliz der DVR in Bezug auf Beschuss zu beschuldigen und dazu inszenierte Videoreportagen von Zivilisten und Sprengstoffexperten heranzuziehen.
Im Zusammenhang damit schließen wir weitere provokative Handlungen von Seiten des Gegners nicht aus.
Seit Beginn des heutigen Tages haben die ukrainischen bewaffneten Formationen zwei Feuerprovokationen begangen.
Kämpfer des 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU haben sechs 82mm-Mörsergeschosse auf
Spartak abgefeuert. Außerdem wurde Beschuss mit Granatwerfern in Richtung der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks von Donezk von den Positionen des 2. Bataillons der 79. Brigade festgestellt.
Informationen über Verletzte und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Besondere Aufmerksamkeit erfordert die Frage der Aktivierung der ukrainischen Kämpfer bezüglich der Änderungen von Ausgangspositionen ihrer Einheiten an der Kontaktlinie. Der Gegner verletzt zielgerichtet den ersten Punkt der Liste der Zusatzmaßnahmen, nämlich das Verbot für Angriffs- sowie Aufklärungs- und Diversionshandlungen. In der letzten Woche haben wir 15 solcher Verstöße festgestellt.
In
Richtung Gorlowka führen Kämpfer des 503. Bataillons im Verantwortungsbereich der 35. Brigade trotz der Einwirkung auf das ukrainische Kommando im September dieses Jahres, die Ausrüstung von Befestigungsanalgen in der Nähe des Objekts der zivilen Infrastruktur – der Leitung des Kanals „Sewerskij Donez – Donbass“ einzustellen, wieder technische Arbeiten zur Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Schumy durch.
In
Richtung Donezk wurden elf Fälle von technischen Arbeiten auf den Positionen durch ukrainische Kämpfer auf den Positionen im Gebiet von Peski, Opytnoje und Marjinka festgestellt. Ich merke an, dass im Bericht der OSZE-Mission vom 21. November 2020 bereits erwähnt wurde, dass von den Beobachtern neue Schützengräben im Gebiet von Peski in einer Gesamtlänge von 360 Metern festgestellt wurden.
In
Richtung Mariupol haben die Straftruppen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade dreimal technische Arbeiten auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje durchgeführt, wo unsere Beobachter sechs Detonationen von Sprengeinrichtungen festgestellt haben. Dabei wurde bemerkt, dass auf den Positionen Personen in zivieler Kleidung erschienen.
Wir sc
hließen nicht aus, dass die Vertreter der ukrainischen Seite die Detonationen auf den Positionen der Kämpfe bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe ein weiteres Mal verfälschen und sie als Beschuss von Seiten der Volksmiliz darstellen werden.
Die oben genannten Fälle von Verstößen der ukrainischen Kämpfer wurden von unseren Videobeobachtungssystemen aufgezeichnet und werden Ihnen hier vorgestellt.
Wir rufen die OSZE und die Weltöffentlichkeit auf, die Handlungen der bewaffneten Formationen der Ukraine öffentlich zu machen und zu verurteilen.
Wenn man die uns vorliegenden Informationen analysiert, kann man den Schluss ziehen, dass das ukrainische Kommando zielgerichtet eine Verschärfung der Lage im Vorfeld der nächsten Sitzung der Kontaktgruppe vorbereitet. In Bestätigung dessen haben wir Informationen erhalten, gemäß denen der Leiter des Finanzdienstes des Stabs der OOS Trigubko die Anweisung erhalten hat, Geldzahlungen im Ausmaß von 3% des Solds an Soldaten zu zahlen, die Aufgaben im vorderen Bereich ausführen.
Wir wenden uns an das Kommando der BFU, dass es nur dank der Unterstützung der Friedensinitiativen durch die Einheiten des Volksmiliz in den Reihen Ihrer Formationen keine kampfbedingten Verluste gibt. Wir rufen dazu auf, das Kommando der Volksmiliz nicht zu zwingen, zu äußersten Maßnahmen zu greifen.
Das ukrainische Kommando setzt in der OOS-Zone die Stationierung von Waffen und Militärtechnik unmittelbar in Ortschaften und in der Nähe sozialer Objekte fort. In der letzten Woche haben Beobachter der OSZE-Mission die Stationierung von sieben Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt:
Aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade:
ein Abwehrgeschütz „Osa“ in einem Wirtschaftsgebäude am westlichen Rand von Awdejewka;
ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Otscheretino;
eine gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug im Gebiet von Opytnoje;
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
vier Artilleriegeschütze 2S3 „Akazija“ am östlichen Rand von Mariupol.

Die Straftruppen behindern aktiv die Beobachter der OSZE-Mission beim Monitoring der Lage und blockieren die Funktion von Apparaten der OSZE-Mission bei den Flügen über dem von den BFU besetzten Territorien entlang der Kontaktlinie.
Um die Waffen und Fälle von Durchführung technischer Arbeiten zu verheimlichen wird eine Station zur Funkunterdrückung „Bukowel-AD“ einer mobilen Gruppe aus dem 306. Bataillon für elektronische Kriegsführung der BFU in den Gebieten von Peski, Opytnoje und Awdejewka eingesetzt.
Nach Angaben von Quellen haben sich Soldaten von gleich zwei Verbänden der BFU in der OOS-Zone an die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit Beschwerden über die nicht zufriedenstellende Organisation der Ernährung gewandt.
Die eingegangenen Beschwerden wurden zur Überprüfung in die Hauptabteilung für Entwicklung und Begleitung der materiellen Versorgung der ukrainischen Streitkräfte weitergeleitet.
In den Eingaben von Soldaten des 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU wird angegeben, dass seit September dieses Jahres in den Einheiten die Lebensmittel nicht ausreichen, auf die Positionen kommen nur fünf Liter Wasser für 10 Mann, die nicht ausgewogene Nahrungsmittelration des Personals für zu verschiedenen Erkrankungen unter dem Personal. Die Soldaten forderten, sie mit Obst und Sauermilchprodukten zu versorgen.
Die Beschwerden von Soldaten der 59. Brigade der BFU sind durch andere Sachverhalt
e bemerkenswert und hängen mit der Umsetzung von kriminellen Schemata zur nicht zweckbestimmten Verwendungen der in der Brigade eingehenden Lebensmittel zusammen. Es ist festzustellen, dass der stellvertretende Kommandeur der 59. Panzergrenadierbrigade Girnowka im Oktober dieses Jahres auf dem örtlichen Markt mehr als 2 Tonnen Lebensmittel verkauft hat, während die Soldaten selbst sich von abgelaufenen Konserven ernähren.
In Erwiderung auf die genannten Eingaben ist mit der Unterschrift des Leiters der oben angegebenen strukturellen Einheit der BFU Major R. Kosulin an den Leiter des Generalstabs der Ukraine ein Bericht über die Ausführung aller Maßnahmen zur Organisation in den Verbänden und Truppenteilen der OOS erfolgt, wobei Anforderungen und Waren- und Transportausgaben mit Unterschriften der Leiter der Lebensmittellager hinzugefühgt waren.
Da es keine zuverlässigen Begründungen für die eingegangen Beschwerden erhielt, plant das Verteidigungsministerium, eine Kommission der Hauptinspektion in die OOS-Zone zu entsenden. In dieser Wo
che haben der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol und der Leiter des juristischen Dienstes des Stabs der OOS Oberst Filonenko bereits den Stationierungsort des 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU besucht.
Nach Angaben des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ sind beim Personal der Formationen der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU seit Beginn der Heizperiode die meisten Vorfälle im Zusammenhang mit der Verletzung von Sicherheitsbestimmungen vorgekommen. Die Statistik der Vorfälle wurde bei der Bilanz für das Jahr im Stab der 35. Brigade der BFU in Anwesenheit des stellvertretenden Kommandeurs der OOS Generalmajor Ganuschtschak vorgetragen.
So gab es seit Anfang Oktober in der 35. Brigade der BFU auf den Positionen der Kämpfer 25 Brandfälle.
Hauptursachen der Brände waren: persönliche Unvorsichtigkeit der Soldaten beim Umgang mit Feuer – 9 Fälle; Nichteinhaltung von Sicherheitsregeln bei der Nutzung von Gasgeräten – 7 Fälle, Entfachen von Lagerfeuern außerhalb ausgerüsteter Orte unter Nutzung von brennbaren Flüssigkeiten – 5 Fälle, Detonationen von Munition – 4 Fälle.
Dabei
entstand die größte Zahl von Bränden in den Unterständen des 503. Bataillons der 35. Brigade der BFU, besonders negativ erwähnt wurde der Bataillonskommandeur Suchareskij.
Das Fehlen von Fürsorge für das Personals von Seiten der Kommandeure befördert Rechtsverletzungen der Kämpfer gegenüber der örtlichen Bevölkerung.
In zwei Monaten sind bei der Donezker militärisch-zivilen Oblastverwaltung mehr als 30 Beschwerden von Einwohnern von Dsershinsk, Majorsk, Nowgorodskoje, Trawnewoje über Marineinfanteriekämpfer eingegangen, die mit dem
Diebstahl von Eigentum zusammenhängen: Brennholz, Kohle, Dämmstoff der Häuser, außerdem wurden Fälle von Anschlüssen an die Stromversorgung festgestellt.
Es wurde festgestellt, dass wegen Nichterfüllung seiner dienstlichen Obliegenheiten und geringer Kontrolle über die Versorgung des Personals der Marineinfanterieeinheiten dem Kommandeur der 35. Brigade Palas ein „Strenger Verweis“ ausgesprochen wurde.
In der letzten Woche betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in den bewaffneten Formationen der Ukraine neun, darunter vier Tote.
Am 5. Dezember starb aufgrund einer Vergiftung mit Ersatzalkohol der Soldat Dubowik, drei Kämpfer der 72. Brigade wurden ins Krankenhaus eingeliefert;
am 6. Dezember starben nach den Feiern zum „Tag der ukrainischen Streitkräfte“ zwei Soldaten der 35. Brigade, die Matrosen Kosmin und Matussenko, in betrunkenem Zustand an Unterkühlung;
am 7. Dezember starb der Matrose Ridon in der Folge des Geratens auf Antipersonenminen, zwei Kämpfer der 36. Brigade wurden schwer verletzt.
Außerdem desertie
rten zwei ukrainische Kämpfer, Antonenko und Grib, aus dem Stationierungsort der 35. Marineinfanteriebrigade und nahmen vier AKM-Maschinenpistolen und sechs Magazine mit.
In der letzten Woche hat die Volksmiliz gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ das städtische klinische Krankenhaus von Dokutschajewsk besucht, dass derzeit COVID-19-Kranke aufnimmt. Dem Krankenhaus wurden moderne Mehrfachschutzmasken mit austauschbaren Filterelementen, Desinfektions- und Waschmittel übergeben.

snanews.de: Streit um S-400: Erdogan hält US-Sanktionen für „respektlos“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die US-Sanktionen gegen die Türkei wegen des Erwerbs von russischen Flugabwehrsystemen S-400 mit scharfen Worten verurteilt.
Die US-Sanktionen gegen die Türkei seien respektlos gegenüber einem wichtigen NATO-Partner, sagte Erdogan nach Angaben der türkischen Tageszeitung „Hurriyet“.
In den kommenden Tagen könnte Washington Beschränkungen gegen das türkische Sekretariat für die Verteidigungsindustrie und dessen Leiter Ismail Demir wegen des Kaufs von russischen Flugabwehrsystemen S-400 ankündigen, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Quellen berichtet.
Die Lieferungen der modernsten russischen Flugabwehrsysteme S-400 an die Türkei, die eine Krise in den Beziehungen zwischen der Türkei und der Nato zur Folge hatten, hatten Mitte Juli 2019 begonnen. Washington forderte Ankara auf, sich aus dem Geschäft zurückzuziehen und im Gegenzug amerikanische Systeme „Patriot“ zu kaufen.
Ankara hatte zuvor den Kauf von amerikanischen Luftabwehrsystemen tatsächlich in Erwägung gezogen. Die von den USA angebotenen Bedingungen waren jedoch laut Erdogan „ungeeignet“. Konkret ging es um den Preis: Die S-400-Luftabwehrkomplexe kosteten laut dem Sender CNBC die Hälfte der Patriot-Systeme.
Die USA drohten auch, den Verkauf der neuesten Kampfflugzeuge F-35 an die Türkei zu verzögern oder zu stornieren sowie Sanktionen gemäß dem sogenannten Gesetz zur Bekämpfung der Gegner Amerikas (CAATSA) zu verhängen. Ankara weigerte sich, Zugeständnisse zu machen, und setzte die Verhandlungen über eine weitere Lieferung von S-400-Systemen fort.
Das S-400-System gilt als eines der effektivsten Langstreckenflugabwehrsysteme der Welt. Es kann bis zu 300 Ziele zugleich erfassen und sie in einer Entfernung von bis zu 400 Kilometern und einer Flughöhe von 27 Kilometern bekämpfen.

mil-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 5. bis 11 Dezember 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Im
Zeitraum vom 5. bis 11. Dezember haben unsere Beobachter einen Fall festgestellt, dass eine Sprengeinrichtung auf dem vom Gegner kontrollierten Territorium detoniert ist. Am 5. Dezember wurde die Detonation einer Antipersonenmine im Gebiet von Popasnaja im Verantwortungsbereich der 92. Brigade bemerkt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen konzentriert der Gegner weiter
Waffen und Technik in der Zone der Strafoperation. Zur Stationierung nutzen die Besatzer das Territorium von zivlier Infrastruktur und gefährden so das Leben der Einwohner.
In der letzten Woche hat unsere Aufklärung die Stationierung von vier Stück Technik in Wohngebieten festgestellt:
Einen Panzertransporter und ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug im Gebiet von Stschastje;
ein Abwehrgeschütz und ein Panzertransporter in einem Wohngebiet von Nishneje. …
Außerdem setzen die BFU die Verminung des Territoriums fort. …Soldaten der 92. Brigade haben fünf Antipersonenminen in ei
nem Waldstück am südöstlichen Rand von Popasnaja installiert.
Ein weiteres Mal rufen wir die Einwohner der von der Ukraine besetzten Territorien des Donbass auf, die Stationierung von Waffen und Militärtechnik in der Nähe ihrer Häuser und von Objekten der zivilen Infrastruktur nicht zuzulassen und alle Fälle den Beobachtern der OSZE-Mission mitzuteilen.
Außerdem können sich die Einwohner des zeitweilig von ukrainischen Truppen besetzten Territorium an die Volksmiliz der LVR über die Adresse und Telefonnummer auf unserer Seite wenden….

Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ vom 5. bis 11. Dezember 16zwei Tote, ein Verletzter und 13 mit einer Lebensmittelvergiftung in ein Krankenhaus eingelieferte Personen. …

deu.belta.by: Usbekistan und Kuba erhielten Beobachterstatus bei EAWU
Usbekistan und Kuba haben den Beobachterstatus bei der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) bekommen. Die entsprechende Entscheidung wurde heute in der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats getroffen, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Der EAWU-Vertrag sieht vor, dass jeder Staat das Recht hat, den Status eines Beobachterstaates in der Union zu beantragen. Die Entscheidung wird vom Obersten Rat mit Rücksicht auf die Interessen der Entwicklung der Integration und der Erreichung der Ziele des Unionsvertrages getroffen.
Dieser Status lässt autorisierten Vertretern eines Beobachterstaates auf Einladung an den Sitzungen der Organe der EAWU teilnehmen und angenommene Dokumente erhalten. Gleichzeitig bietet es kein Recht auf Mitbestimmung. Die Beobachterstaaten im Rahmen der EAWU sind verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die den Interessen der Union schaden könnten.
Erstmals wurde der Status eines Beobachterstaates Moldawien im Mai 2018 gewährt.

abends:

snanews.de: MiG-31 fängt US-Bomber über Beringmeer ab
Ein MiG-31-Kampfjet hat am Freitag nach Angaben des Nationalen Zentrums für Verteidigungsverwaltung Russlands ein strategisches Aufklärungsflugzeug des Typs RC-135 der US-Luftstreitkräfte über dem Beringmeer abgefangen.
Die MiG-31 begleitete den US-Aufklärer, bis er sich von der russischen Grenze entfernte.
„Ein MiG-31-Kampfjet der diensthabenden Luftverteidigungskräfte der Pazifikflotte stieg auf. Die Besatzung des russischen Kampfjets identifizierte das Luftziel als strategisches Aufklärungsflugzeug RC-135 der US Air Force und begleitete es über das Beringmeer“, heißt es in der offiziellen Erklärung.
Nach dem Wenden des Fluges des amerikanischen Flugzeugs kehrte die MiG-31 auf ihre Basis zurück.
Das Nationale Zentrum für Verteidigungsverwaltung hob auch hervor, dass der Flug des russischen Kampfjets im Einklang mit den internationalen Regeln für die Nutzung des Luftraums erfolgt sei.
In jüngster Zeit hat die Aktivität ausländischer Militärflugzeuge in der Nähe der russischen Grenzen zugenommen. Der russische Senator Wladimir Dschabarow stellte noch im September fest, dass russische Abfangjäger jederzeit bereit seien, ihre Aktionen im Falle eines wirklichen Bedarfs einzustellen. Anfang Dezember gab es einen Aktivitätsschub im Luftraum nahe der russischen Grenze. Am Montag, dem 7. Dezember, hatte ein russischer Kampfjet Su-30 zwei Aufklärungsflugzeuge – ein amerikanisches und ein französisches – über dem Schwarzen Meer abgefangen. Die beiden wurden von einem Tankflugzeug begleitet.

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