Presseschau vom 10.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, snanews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Natalia Pawlowa: Initiative Lissabon-Wladiwostok: Potenzial für Wirtschaftswachstum nicht voll ausgeschöpft
Auf dem Weg zum gemeinsamen Wirtschaftsraum von Lissabon bis Wladiwostok müssen die Teilnehmer an der eurasischen Initiative mehrere Hindernisse überwinden: Pandemie, geschlossene Grenzen, Unterschiede in den nationalen Gesetzen und Standards, sowie politische Faktoren. …
https://snanews.de/20201210/lissabon-wladiwostok-initiative-103448.html

Seyed Alireza Mousavi: Der Fall Fachrisadeh: Was den Mossad im Nahen Osten antreibt
Fachrisadeh ist nicht der erste Naturwissenschaftler, der unter mysteriösen Umständen den Tod fand, auch war Iran nicht das einzige Land in der Region, das in den letzten Jahrzehnten zum Ziel wurde, etwa von Sabotage seiner Atomanlagen oder der Ermordung von Wissenschaftlern. …
https://kurz.rt.com/2d2s

Paul Linke: „Wer sich ernsthaft mit dem Ausrüstungsprogramm Moskaus befasst hat …“ – AKK wirbt für Aufrüstung
Im Bundestag wurde am Mittwoch mitten in der Corona-Krise der Anstieg des Wehretats beschlossen. Das sorgt bei einigen für Unverständnis. Doch gerade während der Pandemie seien die Soldaten mit zusätzlichen Belastungen konfrontiert, sagt Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Eine kontroverse Debatte, bei der auch Russland eine Rolle spielt. …
https://snanews.de/20201210/akk-wirbt-fuer-aufruestung-108226.html


abends/nachts:

snanews.de: Iran: Anschlag auf Kernphysiker Fachrisadeh mit Nato-Waffe verübt
Beim tödlichen Anschlag auf den iranischen Kernphysiker und Vize-Verteidigungsminister Mohsen Fachrisadeh ist iranischen Amtsträgern zufolge eine Waffe aus dem Nato-Arsenal eingesetzt worden. Das meldete die staatliche iranische Nachrichtenagentur Mehr am Mittwoch unter Berufung auf Generalstabschef Mohammad Bagheri.
Die Agentur zitierte auch den Sekretär des sogenannten Schlichtungsrates, Mohsen Rezai, wonach die Leibwächter keine Schüsse gehört hätten, denn die Waffe sei schallgedämpft gewesen. (Bei dem Rat handelt es sich um die von Machthaber Ajatollah Chomeini 1988 ins Leben gerufene Versammlung zur Erkennung der Systeminteressen.)
Der Physiker fuhr am 27. November in einem gepanzerten Wagen unweit der Hauptstadt Teheran in Begleitung seiner Leibwächter. Beim Einschlag der Kugeln dachte er, das Auto sei mit einem Hindernis kollidiert, und stieg aus. Das wurde ihm zum Verhängnis: Der schwer verletzte Fachrisadeh starb wenige Stunden später im Krankenhaus.
Nach Angaben des stellvertretenden Befehlshabers der Islamischen Revolutionswächter, Ali Fadawi, wurde aus einem Maschinengewehr geschossen, das in einem vorbeifahrenden Wagen installiert war. Die Operation sei von einem Satelliten KI-gesteuert worden. Nach dem Anschlag sei der Wagen explodiert.
Außenminister Dschawad Sarif und Generalstabschef Mohammad Bagheri vermuten israelische Geheimdienste hinter dem Anschlag.
Fachrisadeh galt als einer der renommiertesten Verteidigungs- und Raketenexperten im Land. Ihm wird auch eine zentrale Rolle in dem 2003 eingestellten Atomwaffenprogramm der Islamischen Republik nachgesagt.


snanews.de:
Türkei stellt klar: Doch kein Verzicht auf russischen Corona-Impfstoff
Die Türkei lehnt laut dem Gesundheitsminister des Landes, Fahrettin Koca, den Kauf des russischen Сorona-Impfstoffes nicht ab. Man wartet laut Koca lediglich die entsprechenden Testergebnisse ab.
„Was den russischen Impfstoff angeht: Wie Sie wissen, muss er einer guten Laborpraxis im Bereich Toxikologie unterzogen werden. Wir beginnen damit in unserem Land. Wenn alles erfolgreich ist, kann ich sagen, dass es keine Probleme (beim Erwerb – Anm.d.Red.) geben wird“, sagte der Minister am Mittwoch gegenüber Reportern.
Das türkische Gesundheitsministerium bestritt den vermeintlichen Verzicht auf den russischen Impfstoff. Es komme hin und wieder zu Missverständnissen, sagte ein Vertreter des Pressedienstes der Behörde gegenüber sna.
Zuvor am Mittwoch hatte der Fernsehsender Haberturk unter Berufung auf Aussagen Kocas gemeldet, Ankara werde den russischen Impfstoff nicht kaufen, da er angeblich nicht den sachgemäßen Laborpraktiken entspreche.
Mitte November hatte die Türkei Interesse an der Herstellung des Impfstoffs „Sputnik V“ mittels der Kapazitäten von türkischen Pharmaunternehmen gezeigt.
Die Türkei mit ihren etwa 83 Millionen Einwohnern hat seit Beginn der Pandemie nach offiziellen Zahlen rund 872.093 Infektionsfälle und 15.314 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus verzeichnet.


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 9. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

snanews.de: Deutscher Botschafter in Moskau: „Wir halten exterritoriale Sanktionen für völkerrechtswidrig“
Der deutsche Botschafter in Moskau Géza Andreas von Geyr hat sich in einem Interview mit RIA Novosti zu einer Vielzahl von Fragen geäußert, die für die deutsch-russischen Beziehungen von Bedeutung sind. Dabei richtete sich das Augenmerk vor allem auf das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 und den Fall Nawalny.
In Bezug auf die Fertigstellung bzw. ein mögliches Aus für das Projekt Nord Stream 2 betonte der Botschafter die Entscheidungshoheit der verantwortlichen Firmen. Laut Geyr ist Nord Stream 2 ein Projekt von Firmen und Entscheidungen werden von den Firmen getroffen werden müssen. Er verdeutlichte insbesondere den Standpunkt der Bundesregierung bezüglich des Großprojekts.
„Wir als Bundesregierung können nur wiederholen, dass wir die Politik von exterritorialen Sanktionen für falsch und völkerrechtswidrig halten. Ich hoffe, dass die Firmen durchhalten können und Firmenentscheidungen so treffen können, dass zum Schluss das richtige Ergebnis herauskommt.“
Angesichts der vier bislang unbeantworteten Rechtshilfeersuchen im Fall Nawalny betonte der Botschafter, dass diese Zeit erfordern und in Zukunft mit Sicherheit beantwortet würden.
„Die vier Rechtshilfeersuchen in der Causa Nawalny sind von der deutschen Seite keineswegs abgelehnt worden“, stellte der Diplomat klar. Richtig sei, dass sie akzeptiert worden sind und von der Bundesregierung der deutschen Justiz zur Beantwortung übergeben wurden. Gegenwärtig kommuniziere die deutsche Justiz mit der russischen Justiz zu unterschiedlichen Fragen, die diese Rechtshilfeersuchen betreffen.
„Ich betone noch einmal: Dies ist keine Ablehnung. Im Übrigen möchte ich auch sagen, dass Rechtshilfeersuchen im internationalen Rechtsverkehr – und das weiß jeder, der damit zu tun hat – bei der Beantwortung Zeit benötigen. Das gilt auch für Rechtshilfeersuchen insbesondere in Strafsachen, die von deutscher Seite an die russische Seite übergeben werden. Auch da erfolgen Antworten – im Schnitt nach durchaus vielen Monaten erst“, erklärte der deutsche Botschafter in Moskau.
Normandie-Format
Darüber hinaus nahm er Bezug auf künftige Treffen des „Normandie-Formates“, bei denen sich Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Ostukraine einsetzen.
Im Moment gehe es vor allem darum, dass „wir zu substanziellen Fortschritten kommen bei der Implementierung der Ergebnisse des letzten Gipfels, der ja im September 2019 stattgefunden hat“. Daran müssten die Beteiligten jetzt arbeiten. Sobald es da substanzielle Fortschritte gebe, rücke auch das Datum eines nächsten Gipfels näher.
„Soweit ich weiß, ist die Anzahl der Verletzungen des Waffenstillstandes geringer, aber immer noch leiden Menschen. Insofern ist noch viel zu tun, um zu einer Situation zu kommen, in der die Menschen akzeptable Lebensbedingungen und auch wieder eine Perspektive haben. Da müssen alle Beteiligten viel tun und sich engagieren.“
Deutschlandjahr in Russland
Bisher sei das Deutschlandjahr in Russland sehr gut gelaufen, sagte der Botschafter. „Wir haben eine sehr vielfältige Eröffnungswoche im September gehabt und seitdem viele Programme, vor allem auch in den Regionen“, so Geyr. Mit virtuellen Mitteln seien sehr viele Menschen erreicht worden. Den Besuch hochrangiger Vertreter Deutschlands machte der Botschafter von der Pandemielage abhängig, zeigte sich aber dennoch zuversichtlich.
„Ich bin mir sicher, dass mit der Zeit auch große, gewichtige Projekte hier durchgeführt werden können. Beispielweise große Ausstellungen zur Romantik oder zur zeitgenössischen europäischen Kunst „Diversity United“ und auch das Deutschlandfest, das wir jetzt für Juli planen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass im Zusammenhang damit auch wichtige Persönlichkeiten nach Russland reisen werden.“

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 9. Dezember 3:00 Uhr bis 10. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 5.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Gorlowka: Mörser 82mm – einmal (18 Mörsergeschosse).
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (24 Mörsergeschosse); Granatwerfer – einmal (2 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Gorlowka (Siedlung des Bergwerks 6/7), Nowaja Tawrija, Leninskoje.
Im Gebiet von Opytnoje wurden um 11:42 Uhr zwei Detonationen registriert und um 12:31 Uhr die Durchführung von technischen Arbeiten durchgeführt.
Um 14:02 Uhr wurde im Gebiet von Peski die Durchführung technischer Arbeiten von Seiten der BFU festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oderSchäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 44.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

snanews.de: „Nur Verlierer zeitigen“: So viel kosten Russland-Sanktionen Deutschland und die EU
Deutschland und die EU verlieren jährlich Milliarden Euro wegen der Einschränkungen gegen Moskau. Das erklärte Gregor Berghausen, Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf, unter Berufung auf eine Studie des ifo-Instituts.
„Die Russland-Sanktionen kosten die deutsche Wirtschaft jedes Jahr 5,45 Milliarden Euro an BIP-Wachstum. Für die Europäische Union summieren sich die Kosten auf 21 Milliarden Euro“, so Berghausen.
Laut der Studie zu den Russland-Sanktionen, die vom ifo-Institut im Auftrag von der IHK gemeinsam mit weiteren bundesdeutschen IHKs und der Deutsch-Russischen Auslandshandelskammer (AHK) durchgeführt wurde, sind das verarbeitende Gewerbe, der Maschinenbau sowie die Kfz- und Chemie-Industrie von den Einschränkungen besonders stark betroffen.
Aus der Sicht der Leiterin des ifo Zentrums für Außenwirtschaft und Verfasserin der Studie, Lisandra Flach, würde die Aufhebung der Sanktionen sowohl die europäische als auch die russische Wirtschaft positiv beeinflussen. Sie fügte hinzu:
„Innerhalb Deutschlands würden alle Bundesländer wirtschaftlich etwas davon haben, vor allem die ostdeutschen.“
Laut dem Leiter des Russland Kompetenzzentrums Düsseldorf, Aaron Röschke, könnte Deutschland bei der Aufhebung der Sanktionen seine Exporte um mehr als 15 Prozent vergrößern.
„Die Studie zeigt einmal mehr, dass Sanktionen ökonomisch betrachtet nur Verlierer zeitigen – und das auf beiden Seiten.“
Die Beziehungen zwischen Russland und den westlichen Ländern hatten sich wegen der Situation in der Ukraine verschlechtert, wo es Anfang 2014 zu einem Staatsstreich gekommen war.
Im selben Jahr fand im Rahmen eines Referendums der Beitritt der Krim zu Russland statt. Die Halbinsel hatte bis dahin zur Ukraine gehört. Der Westen warf Russland Einmischung vor und verhängte daraufhin Sanktionen.
Moskau ergriff Vergeltungsmaßnahmen, strebte Importsubstitutionen an und erklärte mehrmals, dass ein Dialog in Form von Sanktionen kontraproduktiv sei. Russland hat wiederholt erklärt, keine Konfliktpartei in der Ukraine und kein Gegenstand der Minsker Abkommen zur Konfliktregelung im Osten der Ukraine zu sein.

Lug-info.com: In der LVR sind am 10. Dezember um 9:00 Uhr 1854 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1619 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 154 Todesfälle.

мзднр.рус: Am 9. Dezember wurden in der DVR 470 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 160 positiv, bei 21 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Merkmale gestellt.
Am 10. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 12.045 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4437 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 6487 als gesund entlassen, es gibt 1121 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 114 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 2 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 88 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1597 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 535 mit Sauerstoffunterstützung (+28 in den letzten 24 Stunden).

Snanews.de: Russisches Rohrlegeschiff „Fortuna“ nähert sich dem nicht fertiggebauten Abschnitt von Nord Stream 2
Das russische Rohrlegeschiff „Fortuna“, mit dem die Gaspipeline Nord Stream 2 fertiggestellt werden soll, hat sich nach einem kurzen Aufenthalt im Hafen Rostok in Richtung der Pipeline begeben und befindet sich im offenen Meer unweit der Ostsee-Halbinsel Zingst. Das folgt aus Daten des Schiffsverfolgungssystems MarineTraffic.
Am 5. Dezember hatte die „Fortuna“ den Hafen Wismar verlassen und Kurs auf Rostok genommen. Später am selben Tag hielt das Verlegeschiff im offenen Meer unweit von Wismar an. Am Mittwochnachmittag nahm die „Fortuna“ ihre Fahrt wieder auf und lag am Abend im Hafen Rostok auf Reede.
Zuvor gab das Bundesamt für Schifffahrt und Hydrographie (BSH) bekannt, dass die „Fortuna“ vom 5. bis 31. Dezember in der südlichen Ostsee eingesetzt werde. Die Arbeiten an der Pipeline würden im Gebiet zwischen flachem Wasser von Adlergrund und der Oderbank durchgeführt, so die Behörde.
Am Dienstag wurde mitgeteilt, dass sich das russische Rohrlegeschiff „Akademik Cherskiy“ vom nicht fertiggebauten Abschnitt von Nord Stream 2 entfernt und Kurs in Richtung Nordosten genommen habe.
Ende November hatte der Betreiber des Nord-Stream-2-Projekts – die Nord Stream 2 AG- mitgeteilt, dass die Verlegung der Rohre im Dezember in der ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands mit Einsatz eines Schiffs mit Ankerposition wieder aufgenommen werden solle. Diesen Anforderungen entspricht gerade der Rohrverleger „Fortuna“. …


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Mit Bedauern müssen wir feststellen, dass die Intensität de
s Beschusses täglich zunimmt. Die ukrainische Seite demonstrierte eine völlige Absage an ihre Verpflichtungen. In den letzten 24 Stunden ist die deutlichste Zunahme der Feueraktivität von Seiten der ukrainischen Kämpfer im gesamten Zeitraum der Gültigkeit des Komplexes von Zusatzmaßnahmen festzustellen.
So wurden sieben Verstöße von Seiten des Gegners festgestellt, davon fünf Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung.
Insgesamt haben die ukrainischen Kämpfer 42 120mm- und 82mm-Mörsergeschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Dsershinsk aus 18 Mörsergeschosse mit 82mm-Mörsern in Richtung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje das Gebiet von Nowaja Tawrija mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen und zwei Granaten abgefeuert.
Außerdem haben unsere Beobachter die
Durchführung von technischen Arbeiten zur Ausrüstung neuer Positionen im Gebiet von Wodjanoje durch Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade festgestellt. Im Zusammenhang mit den Arbeiten wurden fünf Detonationen am Erdboden festgestellt.
Wir schließen nicht aus, dass die ukrainische Seite die Detonationen ein weiteres Mal als Besch
uss der Volksmiliz der DVR darstellt und dazu die im Verantwortungsbereich der tätigen ukrainischen Fernsehsender „5. Kanal“, „1+1“ und „Ukraina“ heranzieht.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje das Gebiet von Leninskoje mit 120mm-Mörsern beschossen und 12 Mörsergeschosse abgefeuert, außerdem wurde zweimal mit 120mm-Mörsern auf Nowaja-Tawrija geschossen, und es wurden weitere 12 Mörsergeschosse abgefeuert.
Um die Aggression des Gegners zu unterbinden, waren wir gezwungen, seine Feueraktivität mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu unterdrücken.
Außerdem haben wir eine
ukrainische Drohne vom Typ „Mavic“ vernichtet, mit deren Hilfe Kämpfer der 36. Brigade das Mörserfeuer geleitet haben.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur im Süden der Republik werden noch ermittelt.
Am ehesten hängt die Zunahme der Feueraktivität in Richtung Mariupol mit der Ankunft ukrainischer Nationalisten zusammen.
Nach unseren Informationen ist im Verantwortungsbereich der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje die Spezialeinheit „Medwedi“ aus den Spezialoperationskräften, die aus radikal eingestellten ukrainischen Kämpfern, die Gegner eines Friedensprozesses sind, besteht, zur Durchführung von Provokationen eingetroffen.
Wir lenken die Aufmerksamkeit darauf, dass der Gegner seine Feuerprovokationen durchgeführt hat, obwohl er wusste, dass sich der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Mark Etherington zu einem Arbeitsbesuch auf dem Territorium der Republik befindet. Die ukrainischen Kommandeur
e der 35. Brigade Palas und der 36. Brigade Gnatow, die um ihre Straflosigkeit wissen, haben den unterstellten Einheiten verbrecherische Befehle zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der Republik erteilt und so offen ihren Unwillen, die Zusatzmaßnahmen zum geltenden Waffenstillstand umzusetzen sowie die Unfähigkeit des Kommandos der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ und der Führung der Ukraine demonstriert, das Regime der Feuereinstellung aufrechtzuerhalten.
Wir merken an, dass
vor dem Hintergrund der Demonstration von Friedensinitiativen durch Selenskij auf internationaler Ebene die bestehende Situation an der Kontaktlinie vom Gegenteil zeugt.
Die Informationen über Verletzungen des Waffenstillstands wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um Fälle
der Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Wir rufen die Vertreter der Führung der OSZE, die sich in der Republik befinden, darunter den stellvertretenden Leiter der Mission in der Ukraine Mark Etherington dazu auf, alle Fälle von Verstößen von Seiten der ukrainischen Kämpfer, die die Versuche, die Lage durch Feuerprovokationen zu destabilisieren, zu erfassen.

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nachmittags:

snanews.de: In EU machen sich nur noch Deutsche richtig Sorgen um Klimawandel – EIB-Umfrage
Die Bedeutung des Klimawandels nimmt bei den Menschen überall auf der Welt deutlich ab, geht aus einer neuen Umfrage der Europäischen Investitionsbank (EIB) hervor. Für die Deutschen ist Klimawandel 2020 auch nicht das allergrößte Problem.
Die Frage, die die EIB dabei mehr als 30.000 Menschen in der EU, in den USA und China stellte, hieß: „Was sind die drei größten Herausforderungen, denen die Bürger Ihres Landes derzeit gegenüberstehen?“ So empfinden laut der Umfrage noch wenigstens 51 Prozent der Deutschen den Klimawandel als eines der größten Probleme, was jedoch acht Prozent weniger ist als im Vorjahr. Hiermit liegt der Klimawandel bei den Deutschen nur auf dem zweiten Platz des Angst- oder Sorgen-Rankings – nach der Covid-19-Pandemie mit 68 Prozent der Befragten. 43 Prozent nannten die aktuelle wirtschaftliche und finanzielle Lage als eines der größten Probleme.
Offenbar verblassen die Erfolge der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg und der Fridays-for-Future-Bewegung. Denn selbst mit nur 51 Prozent stehen die Deutschen im EU-Vergleich ganz oben und fast alleine da. Zwar stufen noch 45 Prozent der befragten Österreicher das Klimaproblem so hoch wie die Deutschen ein. In Frankreich, Italien, Schweden oder dem Kohleland Polen macht sich dagegen nur ein Drittel der Menschen richtig Sorgen wegen des Klimawandels. In Tschechien, dem Land der Atomkraft, sind es nur 18 Prozent.
Im Allgemeinen ist der Klimawandel in der EU im Vergleich zum 2019 vom ersten auf den vierten Platz der größten Herausforderungen zurückgefallen. Dafür überwiegt in vielen Ländern die Angst vor der Pandemie sowie vor der Wirtschafts- und Finanzkrise und Arbeitslosigkeit.
In den USA liegt der Klimawandel lediglich auf dem 7. Platz der größten Herausforderungen. Was macht den Amerikanern aktuell viel mehr Sorgen? Die Corona-Pandemie – davor haben 73 Prozent Angst, dann die aktuelle Wirtschafts- und Finanzlage, die Arbeitslosigkeit, die Finanzkrise, der Zugang zur Medizin bzw. die politische Instabilität. In China dagegen liegen die Sorgen um den Klimawandel mit 61 Prozent sogar auf dem ersten Platz. Ähnlich viele (60 Prozent) halten die Wirtschafts- und Finanzkrise für eine der drei größten Gefahren – und nur 59 Prozent die Corona-Pandemie.


dnronline.su:
Heute beginnt in der Republik die traditionelle Aktion „Ein Päckchen für einen Soldaten“.
Um den Soldaten der Volksmiliz der DVR zum Neuen Jahr zu gratulieren, werden auf Basis der örtlichen Organisationen der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ in den Städten und Bezirken der DVR Kinderzeichnungen und Karten sowie Lebensmittel gesammelt. Die Sammlung läuft bis zum 23. Dezember.
Jeder kann an der Aktion teilnehmen und die Verteidiger der Republik unterstützen.

deu.belta.by: Makej: GUS sollte auf Bedrohungen an den Außengrenzen angemessen reagieren
Die GUS sollte die Bedrohungen an den Außengrenzen rechtzeitig erkennen und angemessen darauf reagieren. Das sagte Außenminister Wladimir Makej heute vor Journalisten.
Im Mittelpunkt der am 10. Dezember per Videokonferenz stattgefundenen Ratssitzung der GUS-Außenminister standen Fragen der internationalen und regionalen Sicherheit.
Der Rat hat unter anderem den Entwurf der Konzeption für die militärische GUS-Zusammenarbeit bis 2025 und das 5-Jahres-Kooperationsprogramm zwischen den Grenzbehörden der GUS angenommen.
„Mit diesen Abkommen schaffen wir eine wichtige Grundlage für ein langfristiges Zusammenwirken von Ressortbehörden im GUS-Raum. Wir halten es für äußerst wichtig angesichts wachsender Bedrohungen für die militärpolitische Sicherheit. Diese Bedrohungen tauchen entlang unserer Grenzen auf. Deshalb müssen wir darauf zeitgemäß und adäquat reagieren“, sagte Makej.
Die GUS-Außenminister haben viele Dokumente verabschiedet, die sich auf tagtägliche praktische Verbindungen zwischen den einzelnen Institutionen beziehen. „Insgesamt war die Sitzung sehr substantiell, konstruktiv und fruchtbar“, sagte der Minister.
Für den 18. Dezember ist der GUS-Gipfel geplant. Die Staatschefs der Gemeinschaft werden auf die existentiellen Fragen für die Gemeinschaft eingehen.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 01.12.2020
Vor dem Hintergrund der haltlosen Erklärungen des derzeitigen Präsidenten der Ukraine über das Voranbringen von Fragen der Umsetzung der Friedensinitiativen im Donbass verletzen die ukrainischen Kämpfer demonstrativ die Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung und verschärfen zielgerichtet die Lage.
Seit Beginn der Gültigkeit des Waffenstillstands, seit dem 27. Juli dieses Jahres haben die ukrainischen Formationen 199 mal das Territorium der Republik beschossen. Außerdem wurden 38 Fälle des Einsatzes von Drohnen des Typs „Quadrokopter“ festgestellt, darunter auch als Kampfdrohnen ausgerüstete. Durch Beschuss von Seiten der BFU wurden zwei Zivilisten verletzt, es wurden 19 Häuser beschädigt. Durch feindliche Provokationen starben drei unserer Verteidiger.
In der letzten Woche hat der Gegner die Intensität des Beschusses verstärkt. Dabei unterstützt das Wissen der ukrainischen Seite über die Arbeit des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Mark Etherington die Stabilisierung der Lage nicht, was auf eine zuvor vorbereitete Provokation im Zeitraum seiner Arbeit hinweist.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine haben
siebenmal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt, fünfmal davon waren Feuerprovokationen. Der Gegner hat insgesamt 52 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 82mm auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die größte Zahl von Besch
ießungen wurde in Richtung Mariupol und Gorlowka festgestellt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus viermal
Leninskoje und Nowaja Tawrija mit 120mm-Mörsern und Antipanzergranatwerfern beschossen und 24 Mörsergeschosse und zwei Granaten abgefeuert.
Beim Einsatz von Mörsern durch den Gegner haben wir rechtzeitig entschieden, die Feuerkativität von Seiten der Kämpfer mit nicht von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu unterbinden.
Dabei haben unsere Soldaten
eine Drohne des Typs „Mavic Pro“ entdeckt und vernichtet, die die Kämpfer der 36. Brigade zur Leitung des Mörserfeuers eingesetzt haben.
Außerdem haben Kämpfer in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen auf den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Wodjanoje Arbeiten zur Ausrüstung neuer Positionen durchgeführt. Bei den Arbeiten haben wir sechs Detonationen am Erdboden festgestellt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Bataillons der 35. Marineinfanteriebrigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen 18 Mörsergeschosse mit 82mm-Mörsern in Richtung der Siedlung des Bergwerks 6/7 in Gorlowka abgefeuert.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbevölkerung und Zerstörungen von ziviler Infrastruktur in Gorlowka, Leninskoje und Nowaja Tawrija werden noch ermittelt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 23. und 37. Bataillons der 56. Brigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten in den Gebieten von Peski und Opytnoje durchgeführt. Bei der zusätzlichen Ausrüstung von Positionen des 37. Bataillons der 56. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Opytnoje wurden zwei Detonationen festgestellt.
Wir stellen Videoaufnahmen von der Durchführung von technischen Arbeiten im Gebiet von Peski durch Kämpfer des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Panzergrenadierbrigade der BFU vor, die von unseren Videobeobachtungssystemen erfasst worden sind.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Beobachter der Vertretung der DVR im GZKK einen Feuerangriff mit einem Granatwerfer von Seiten der Kämpfer des 2. Bataillons der 72. Brigade der BFU in Richtung Jakowlewka festgestellt.
Außerdem wurden auf den Positionen der Kämpfer des 37. Bataillons der 56. Brigade im Gebiet von Opytnoje fünf Detonationen festgestellt, zwei weitere Detonationen
ereigneten sich auf den Positionen des 2. Bataillons der 79. Brigade der BFU im Gebiet von Marjinka.
Die Fälle von groben Verletzung
en des Waffenstillstands wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und um die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Kämpfer zu verhindern.
Es muss angemerkt werden, dass die ukrainische Seite bis heute zu keinem einzigen Fall
der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung die Ergebnisse von Ermittlungen vorgelegt hat. Nur dank der Veröffentlichungen der OSZE-Mission können wir von der ukrainischen Seite die Durchführung einer Ermittlung und die Bstrafung der schuldigen Kämpfer erreichen.
Wir rufen die Vertreter der Fü
hrung der OSZE-Mission auf, auf das Kommando der Ukraine Einfluss auszuüben, um die am Beschuss am 4. und 5. Dezember auf Leninskoje und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks, bei denen zwei unserer Soldaten starben und zwei Wohnhäuser beschädigt wurden, schuldigen Kämpfer der 36. und der 79. Brigade der BFU zur Verantwortung zu ziehen.
Die Zunahme der Feueraktivität unter Einsatz schwerer Waffen in Richtung Mariupol bringen wir mit der Ankunft von ukrainischen Nationalisten in der OOS-Zone in Zusammenhang.
Die Spezialeinheit „Medwedi“ aus den Spezialoperationskräften ist im Verantwortungsbereich eines Bataillons der 36. Brigade der BFU eingetroffen und handelt und Leitung des eifrigen Nationalisten Krawzow. Es ist bekannt, dass die Arbeit der Gruppe direkt von hochrangigen Kuratoren aus dem SBU koordiniert wird.
Zuvor hatten wir mitgeteilt, dass eine Person aus der Gruppe der Nationalisten mit Codenamen „Shigul“ im Gebiet von Wodjanoje auf eine Antipersonenmine geraten war.
Im Zusammenhang damit schließen wir weitere provokative Handlungen des Gegners unter H
eranziehung der im Verantwortungsbereich der Brigade arbeitenden ukrainischen Fernsehsender „5. Kanal“, „Donbass.ua“ und „Ukraina“ nicht aus.


deutsch.rt.com:
Schwedisches Parlament unternimmt entscheidenden Schritt zu NATO-Beitritt
Das vorgeblich neutrale Schweden unternimmt einen deutlichen Schritt in Richtung NATO-Mitgliedschaft. Berichten zufolge plant der Verteidigungsausschuss, die Regierung kommende Woche aufzufordern, die sogenannte NATO-Option für einen künftigen Beitritt anzunehmen.
Nachdem die rechtspopulistischen Schwedendemokraten (Sverigedemokraterna) ihre frühere Position gegen einen NATO-Beitritt aufgegeben haben, befürwortet nun eine Mehrheit des schwedischen Parlaments die Option einer zukünftigen NATO-Mitgliedschaft.
Die Partei änderte ihre Meinung zur NATO nicht aufgrund der relativen Vorzüge des Bündnisses, sondern um die schwedische Verteidigungspolitik mit der des Nachbarlandes Finnland in Einklang zu bringen. Finnland ist ebenfalls kein Bündnis-Mitglied, behält aber eine sogenannte NATO-Option bei, die einen Beitritt zu einem späteren Zeitpunkt vorsehen könnte. Der Vorsitzende der Schwedendemokraten Jimmie Åkesson sagte gegenüber Aftonbladet Daily:
„Wir plädieren seit langem für ein Verteidigungsbündnis mit Finnland und machen jetzt einen entscheidenden Schritt in diese Richtung.“
„Mit der Bekanntgabe Schwedens, ebenso wie Finnland eine sogenannte NATO-Option zu erwägen, stärken wir die Sicherheit in unserer unmittelbaren Region.“
Der Parteifreund von Åkesson, Roger Richthoff, sagte gegenüber Reuters, dass der Verteidigungsausschuss des Parlaments die Regierung nächste Woche auffordern wird, die NATO-Option anzunehmen. Die schwedische Koalitionsregierung unterstützte die Option bisher nicht.
Obwohl Schweden kein Mitglied ist, arbeitet sein Militär regelmäßig mit NATO-Streitkräften zusammen. Sowohl Schweden als auch Finnland nahmen im Jahr 2018 an den skandinavischen Trident Juncture-Kriegsspielen der NATO teil und sollten sich im März dieses Jahres an den Cold Response-Übungen des Bündnisses beteiligen. Diese wurden jedoch pandemiebedingt abgesagt. Seit 2016 erlaubt Schweden den NATO-Mitgliedern, auf seinem Territorium Übungen abzuhalten und, falls Schweden bedroht werden sollte, dort Truppen zu stationieren.
Das vorgeblich neutrale skandinavische Land hat auch Truppen zur Unterstützung von NATO-Missionen ins Ausland entsandt sowie Soldaten in Afghanistan, Bosnien, im Kosovo und in Libyen stationiert. Sogar die NATO selbst bezeichnet ihre Beziehung zu Schweden als „alles andere als neutral“.
Die NATO wurde im Jahr 1949 als westliches Militärbündnis gegründet, um einer vermeintlich wachsenden Macht der Sowjetunion entgegenzuwirken. Heute zählt das Bündnis 30 Staaten zu seinen Mitgliedern. Sechs Staaten der Europäischen Union sind jedoch keine NATO-Mitglieder: Österreich, Zypern, Finnland, Irland, Malta und Schweden.


Mil-lnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osdatschij
In den letzten 24 Stunden wurden
keine Feuerprovokationen von Seiten der BFU festgestellt.
Seit dem 27. Juli 2020,
seit dem Inkrafttreten des Komplexes von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des geltenden Regimes der Feuereinstellung wurden dreimal Soldaten der Volksmiliz der LVR Opfer der verbrecherischen Handlungen der ukrainischen Straftruppen. Durch Beschuss von Seiten des Gegners starb ein Soldat im Gebiet von Logwinowo, weitere zwei wurden durch den Einsatz einer Kampfdrohne durch Kämpfer im Gebiet von Perwomajsk verletzt.
Insgesamt hat die Vertreter der LVR im GZKK im genannten Zeitraum
33 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei den Besch
ießungen setzte der Gegner 120mm-Mörser im Gebiet von Kalinowka, Granatwerfer verschiedener Art, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen ein. Außerdem wurde bei provokativen Aktivitäten des Gegners der Einsatz von Scharfschützenwaffen im Gebiet von Logwinowo bemerkt. …

snanews.de: Niederlande erklären zwei russische Diplomaten zur „Persona non grata”
Die Niederlande haben am Donnerstag zwei russische Diplomaten der Spionage beschuldigt. Sie sollen nun als „Persona non grata“ das Land verlassen. Dies berichtet der niederländische Fernsehsender NOS unter Berufung auf den niederländischen Allgemeinen Nachrichten- und Sicherheitsdienst (AIVD).
Demnach hat AIVD zwei russische Diplomaten im Land als Spione entlarvt. Das niederländische Außenministerium hat sie seinerseits als Persona non grata eingestuft. Die beiden Diplomaten würden jetzt ausgewiesen.
„Laut AIVD sind sie Offiziere des Dienstes der Außenaufklärung Russlands (SWR). Sie haben als akkreditierte Diplomaten in der russischen Botschaft in Den Haag verdeckt gearbeitet”, so der Sender.
Einer von ihnen habe ein „großes Netzwerk von Informanten“ vor allem in Unternehmen des High-Tech-Sektors aufgebaut. Diese hätten Zugang auch zu geheimen Informationen gehabt.Der zweite Spion hatte dem Geheimdienst zufolge eine unterstützende Funktion.
„Sie hatten unter anderem Interesse an Informationen über künstliche Intelligenz, Halbleiter und Nanotechnologien. Das sind Technologien, die nicht nur für zivile, sondern auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können“, erklärt der NOS.
Dies ist nicht der erste Spionagevorwurf gegen Russen in den europäischen Ländern. Ende August musste ein russischer Diplomat als „Persona non grata” Österreich verlassen. Grund für die Ausweisung war Spionageverdacht – der Diplomat soll eine Hightech-Firma zugunsten Russlands ausspioniert haben.
In Norwegen wurde am 15. August nach Angaben des Inlandsnachrichtendienstes PST ein 50-jähriger Mann festgenommen. Er soll sich in einem Lokal mit einem Mann getroffen haben, vermeintlich einem russischen Agenten.Die Anklage ging davon aus, dass der Inhaftierte „über einen langen Zeitraum Kontakt zu einem russischen Agenten“ gehabt habe.

Mitte Juni wurde auch in Österreich ein pensionierter Offizier des Bundesheeres wegen Spionage für Russland zu drei Jahren Haft verurteilt.


abends:

snanews.de: Argentinien unterzeichnet Vertrag über Lieferung von russischem Impfstoff „Sputnik V“
Argentinien hat laut dem Präsidenten des Landes, Alberto Fernandez, einen Vertrag mit Russland über die Lieferung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ unterschrieben. Das Land will nach Aussage des argentinischen Staatschefs bereits im Januar und Februar etwa zehn Millionen Menschen impfen.
„Gestern haben wir einen Vertrag unterzeichnet, der die Lieferung russischer Impfstoffe nach Argentinien sicherstellt. Dies ist der dritte Vertrag, welchen unser Land unterzeichnet hat“, sagte der argentinische Präsident gegenüber Reportern.
„Wir werden genug Dosen haben, um zehn Millionen Argentinier im Januar und Februar zu impfen“, sagte Fernandez.
Fünf Millionen Dosen seien für Januar angesetzt, weitere fünf Millionen für Februar, betonte der Präsident.
Bis Ende des Jahres wollen die argentinischen Behörden 600.000 Dosen Impfstoffe erhalten, um 300.000 Menschen zu impfen. Zuerst sollten diejenigen Bürger geimpft werden, die Risikogruppen angehören. …

Standard

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