Presseschau vom 06.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Alexander Boos: Das Schweigen der EU im Krisenjahr zu Arbeitsunrecht und sozialen Nachteilen der Mitgliedstaaten
Litauen ist derzeit Europas „größtes Logistikzentrum für Lastkraftwagenfahrer mit Migrationshintergrund.“ In den EU-Staaten Deutschland, Frankreich oder Kroatien gibt es Widerstand gegen Billiglöhne und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen. Warum sich Brüssel darum kaum schert, erklärt Buchautor Werner Rügemer im Sputnik-Interview. …
https://sptnkne.ws/E87t

Zlatko Percinic: Deutsche Iran-Politik ordnet sich Washingtons Forderungen unter
Jahrelang verhandelte die EU3+3 mit dem Iran über dessen Atomprogramm, was 2015 mit dem JCPOA-Abkommen besiegelt wurde. Nun will Bundesaußenminister Heiko Maas nachverhandeln und nimmt Positionen ein, die von der US-Regierung immer wieder formuliert wurden. …
https://kurz.rt.com/2cyn

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Von der Leyen und Johnson kündigen weitere Brexit-Verhandlungen an
Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der britische Premierminister Boris Johnson haben am Samstagabend in einer gemeinsamen Erklärung weitere Brexit-Verhandlungen angekündigt. Das Schreiben erschien auf der offiziellen Webseite der EU-Kommission.
Die Politiker besprachen demnach die Verhandlungen in einem Telefongespräch. Es sei entschieden worden, dass die Chefunterhändler am Sonntag in Brüssel wieder zusammentreten sollten. Von der Leyen und Johnson selbst wollten erneut am Montagabend direkt miteinander sprechen.
„Bedeutende Differenzen gibt es jedoch weiter bei den drei zentralen Themen: Garantien für einen fairen Wettbewerb, die Regulierung der künftigen Beziehungen und Fischerei-Rechte“, hieß es.
Die Brexit-Verhandlungen waren zur Chefsache erklärt worden, nachdem am Freitag die Unterhändler nicht vorangekommen waren. Die Verhandlungen seien unterbrochen worden, damit die Unterhändler ihre jeweilige Seite über den Stand der Dinge informieren könnten, teilten die Verhandlungspartner am Freitagabend laut der Nachrichtenagentur Reuters mit.
Der britische Unterhändler David Frost sollte am Vormittag Johnson vor dessen Gespräch mit von der Leyen unterrichten. Wie die Agentur unter Verweis auf Insider beider Seiten meldet, blieben die Forderungen Frankreichs nach Fischerei-Rechten in britischen Gewässern ein Kernproblem. Allerdings hätten auch Regierungschefs anderer EU-Länder Bedenken geäußert.
Die Zeit für eine Einigung wird knapp. Am 31. Dezember läuft die Übergangsfrist aus, in der Großbritannien noch den EU-Regeln für Handel, Reisen und Geschäftsbeziehungen unterworfen ist.
Formell hatte das Vereinigte Königreich bereits am 31. Januar 2020 die EU verlassen. Sollte kein Abkommen zustande kommen, befürchtet die Wirtschaft ab 2021 massive Störungen der Handelsbeziehungen sowie Zollschranken.


deutsch.rt.com: Kuriose Erbschaft: Franzose vermacht Teil seines Vermögens russischen Museumskatzen
Die Sankt Petersburger Eremitage ist nicht nur für ihre herausragende Kunstsammlung berühmt. Auch ihre Katzen sind eine Sehenswürdigkeit an sich. Die Tiere, deren Geschichte ins frühe 18. Jahrhundert zurückreicht, haben unerwartet ein Erbe aus Frankreich bekommen.
Ein Franzose hat einen Teil seines Vermögens den in der Eremitage lebenden Katzen vermacht. Wie Michail Piotrowski, Direktor der weltberühmten Kunstsammlung in Sankt Petersburg, bei einer Online-Fragestunde mit Besuchern sagte, befindet sich das Prozedere des Erbschaftsantritts in der Abschlussphase. Der Museumsleiter zeigte sich von der großzügigen Geste sehr gerührt.
Die Assistentin des Museumsdirektors und Sprecherin der Museumskatzen, Marija Haltunen, teilte der Zeitung Fontanka auf Anfrage mit, die Leitung der Eremitage habe von dem Testament des französischen Bürgers bereits im Sommer 2019 erfahren:
„Laut seinem Testament verteilte der Mann seine Hinterlassenschaft unter seinen Verwandten und einer französischen Umweltschutzorganisation. Den dritten, im Vergleich zu den beiden anderen relativ kleinen Teil, vermachte er den Katzen der Eremitage. Wir erfuhren davon, als die Nachlassverwalter uns kontaktierten.“
Demnach gelang es den Museumsmitarbeitern nicht dahinterzukommen, was den französischen Bürger zu dieser Geste bewogen hatte und ob er überhaupt einmal Sankt Petersburg besucht hatte. Michail Piotrowski sagte, dass es auf der Webseite der Kunstsammlung zwar keine spezielle Spendetaste für die Katzen gebe. Mäzene könnten sich jedoch mit der Entwicklungsabteilung des Museums in Verbindung setzen, um die Tiere zu unterstützen.

vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 5. Dezember 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Frankreich rechnet mit EU-Geschlossenheit in Brexit-Verhandlungen
Frankreich erwartet, dass die Europäische Union geschlossen in dem Ringen um ein Handelsabkommen mit Großbritannien geht.
Der britische Poker, auf eine Spaltung in der EU zu setzen, sei gescheitert, sagte Europa-Minister Clement Beaune der Sonntagszeitung „Journal de Dimanche“. Ihm zufolge unterstütze auch Bundeskanzlerin Angela Merkel die Position Frankreichs. Die französische Regierung sei bereit, ein Veto einzulegen, sollte das Brexit-Abkommen unzureichend sei. Ein Knackpunkt sei Frankreichs Forderungen nach Fischerei-Rechten in britischen Gewässern.
Derweil hat das britische Kabinett einem Zeitungsbericht zufolge Premierminister Boris Johnson den Rücken gestärkt. Es werde auch einen No-Deal akzeptiert, sollte Johnson entscheiden, dass dies notwendig sei, berichtete die „Times“. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 5. Dezember 3:00 Uhr bis 6. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über den Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Schützenpanzerwagen/Schützenpanzer – einmal (20 Schüsse);
Richtung Mariupol: automatische Granatwerfer – einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Ortschaften: Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Kominternowo.
Infolge des Beschusses von Seiten der BFU auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden folgende Häuser beschädigt:
– Bokij-Straße 1/3 – Fensterverglasung;
– Karnawalnaja-Straße 84 – Dach.
Um 11:45 Uhr wurden drei Detonationen im Gebiet von Opytnoje festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 23.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Agentur: Hisbollah-Drohnen dringen in Israels Luftraum ein und machen Armeeaufnahmen
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur „Mehr” sind Drohnen der libanesischen Miliz Hisbollah in den Luftraum Israels eingedrungen und haben Videoaufnahmen verschiedener IDF-Objekte gemacht. Das entsprechende Video wurde im Netz veröffentlicht.
Der Vorfall wurde am Samstag bekannt, jedoch soll es dazu bereits Ende Oktober gekommen sein, wie die Zeitung „The Jerusalem Post“ schreibt. Damals hätten die israelischen Verteidigungskräfte ein großangelegtes Manöver „Lethal Arrow“ (dt. tödlicher Pfeil) durchgeführt, das angeblich einen Krieg gegen Hisbollah simuliert hätte.
Laut „Mehr” zeige das veröffentlichte Filmmaterial der Drohnen „zionistische Militärkommandostandorte in den besetzten Galiläa und Schebaa-Farmen“.
Früher in der Woche hatte der Pressedienst der libanesischen Armee mitgeteilt, dass israelische Militärflugzeuge den Luftraum des Landes verletzt hätten.
Israel betrachtet die libanesische Miliz Hisbollah als eine Terrororganisation. Die Hisbollah erkennt Israel nicht als souveränen Staat an und will das beenden, was sie als „israelische Besetzung des Südlibanon“ bezeichnet.


Lug-info.com: In der LVR sind am 6. Dezember um 9:00 1843 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1591 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 150 Todesfälle.


de.sputniknews.com:
Bergkarabach: Russische Militärärzte empfangen erste Patienten in Stepanakert
Die medizinische Sondertruppe (MOSN) in Stepanakert hat begonnen, der lokalen Bevölkerung medizinische Hilfe zu leisten, meldet das russische Verteidigungsministerium am Sonntag.
„Die medizinische Sondertruppe (MOSN) des Östlichen Militärbezirks unterstützt die lokale Bevölkerung in der Hauptstadt von Bergkarabach – in der Stadt Stepanakert. Tagsüber empfingen russische Militärärzte etwa 40 Einwohner. Beratung, Untersuchung und qualifizierte medizinische Hilfe wurden von Therapeuten, Chirurgen und anderen Fachexperten bereitgestellt“, heißt es in der Mitteilung.
Als Teil der ersten Einheit des medizinischen Teams kamen über 60 Ärzte nach Stepanakert, darunter Militärchirurgen, Fachärzte für Anästhesiologie und Intensivmedizin, Therapeuten und Epidemiologen.
„Die Eröffnung des zweiten Militärkrankenhauses im Dorf Mardakert begann am Vortag“, heißt es weiter. …

мзднр.рус: Am 5. Dezember wurden in der DVR 186 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 42 positiv, bei neun Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Anzeichen gestellt.
Am 6. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 11.572 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4818 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 5619 als gesund entlassen, es gibt 1090 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 80 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 36 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 57 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1557 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 515 mit Sauerstoffunterstützung (+19 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: Geheimnis gelüftet: „Schöpfer” des mysteriösen Monoliths in Utah geben sich zu erkennen
Die amerikanische Kunstgruppe „The Most Famous Artist“ hat auf Instagram bekanntgegeben, dass sie den mysteriösen Monolithen in der Wüste im US-Bundesstaat Utah installiert hat.
„Wenn ihr mit ‚ihr‘ uns meint, dann ‚ja‘“, antwortete die Kunstgruppe in den Kommentaren unter einem der Beiträge auf die Frage, ob sie die Autoren der Metallsäule seien.
Die Künstler posteten auch zwei Fotos auf Twitter, auf denen ein Mann an dem Monolith arbeitet. „Meint ihr, es waren keine Außerirdischen?“, schrieb dazu die Kunstgruppe.
Außerdem gab die Kunstgruppe auf ihrer Website an, dass sie den in Utah erschienenen Monolithen für 45.000 US-Dollar verkaufen werde. Die Lieferung dauere vier bis sechs Wochen.
Mysteriöser Monolith in Utah
Das rätselhafte Metall-Objekt wurde nach Angaben des Senders „Fox News“ Ende November hergestellt. Der Fund, über drei Meter hoch, scheint fest im Boden verankert zu sein.
Die Spekulationen über die Herkunft des Monolithen reichten von Aliens bis zur US-Weltraumbehörde Nasa. Einige Tage später wurde das Objekt von Unbekannten entfernt.
Später wurde auch in Kalifornien sowie in Rumänien ein merkwürdiger Monolith entdeckt.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR zur Lage am 06.12.2020
Die ukrainische Seite bewegt sich demonstrativ auf einen Bruch des geltenden Waffenstillstands und eine Verschärfung der Lage zu.
In der letzten Woche wurden neun Feuerprovokationen gegen unsere Republik begangen, in deren Folge am 4. Dezember in Richtung Mariupol zwei unserer Verteidiger starben. Zwei Tage später haben Kämpfer des 2. Luftsturmbataillons der 79. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkt der Zusatzmaßnahmen in Richtung Donezk von einem Wohngebiet in Marjinka aus das Feuer mit Schützenpanzer eröffnet. Bei dem Beschuss feuerte der Gegner 20 Geschosse des Kalibers 30mm auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks ab.
In
folge des Beschusses wurden zwei Häuser in der Karnawalnaja-Straße 84 und der Bokij-Straße 1/3 beschädigt.
Zum ersten Mal in den letzten zwei Monaten waren die örtlichen Einwohner gezwungen, wieder in den Kellerräumen ihrer Häuser Schutz zu suchen, was es erlaubte, tragische Folgen zu vermeiden.
Bei den Besch
ießungen versteckte sich der Gegner vorsätzlich hinter örtlichen Einwohnern von Marjinka. Wir haben festgestellt, dass der Kommandeur der 79. Brigade Luzenko zielgerichtet Befehle gab, das Feuer mit Schützenpanzern von einem privaten Grundstück in der Schewtschenko-Straße in Marjinka zu eröffnen, wissend, dass unsere Verteidiger nicht auf die Ortschaft schießen werden. Die Nutzung friedlicher Einwohner als „lebenden Schild“ ist für die ukrainischen Streitkräfte während des ganzen Konflikts die Norm.
Die Beweise für das Verbrechen wurden den Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie der Strafsache gegen den Kommandeur der 79. Luftsturmbrigade Luzenko und die ihm unterstellten Kämpfer hinzuzufügen.
Uns ist bekannt, dass das Kommando der OOS und d
ie operativ-taktische Gruppierung „Ost“ eine Kontrollgruppe in die unterstellten Einheiten geschickt hat, um Fälle der Verletzung des geltenden Waffenstillstands auszuschließen, die als Beweise für die ukrainischen Aggression im Vorfeld des Jahrestag des Pariser Gipfels des „Normandie-Formats“ am 9. Dezember vorgelegt werden können.
Trotz deren Anwesenheit in der OOS-Zone treffen einzelne ukrainischen Kommandeure selbständige Entscheidungen zur Eröffnung des Feuers auf das Territorium der DVR, was die Unfähigkeit des Kommandos der OOS, ihre Untergebenen zu kontrollieren, demonstriert. Besonders klar wurde dies von Kämpfer
n der 79. Brigade im Vorfeld des „Tages der ukrainischen Streitkräfte“ demonstriert.
Wir rufen die Beobachter der OSZE-Mission auf, die Fälle von Kriegsverbrechen, von Besch
uss ziviler Infrastruktur von Seiten der ukrainischen bewaffneten Formationen während des Waffenstillstands zu registrieren.
Außerdem wenden wir uns an die internationale Öffentlichkeit, dass sie die Handlungen der unlenkbaren ukrainischen Kämpfer, die Artikel 13 des Zusatzprotokolls zur Genfer Konvention, das den Schutz von Opfern nicht internationaler bewaffneter Konflikts betrifft, verletzen, verurteilt.
Allein eine Veröffentlichung der Fälle offener Aggression von Seiten der BFU durch die internationalen Beobachter der OSZE
würde es erlauben, eine Eskalation des Konflikts zu verhindern und die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Japan, Frankreich und USA planen erste gemeinsame Militärübungen im Mai – Medien
Japan, Frankreich und die Vereinigten Staaten werden im Mai nächsten Jahres zum ersten Mal gemeinsame Militärübungen auf dem Land und auf hoher See durchführen, wenn das chinesische Militär die Aktivitäten in der Region verstärkt, teilte die Zeitung „Sankei“ am Sonntag mit.
Die Übungen, die auf einer der unbewohnten vorgelagerten Inseln Japans durchgeführt werden sollen, konzentrieren sich auf Hilfsmaßnahmen während einer Naturkatastrophe, aber Teile von ihnen könnten auch eine Grundlage für eine Verteidigung gegen Angriffe bilden, so die Zeitung, ohne Quellen zu nennen.
Das japanische Verteidigungsministerium hat diese Informationen noch nicht bestätigt.
Die gemeinsamen Übungen würden darauf abzielen, China entgegenzuwirken, das von Japan kontrollierte Inseln im Ostchinesischen Meer beansprucht. „Wir wollen der Region unsere Präsenz demonstrieren und eine Nachricht über die Zusammenarbeit zwischen Japan und Frankreich senden“, sagte Admiral Pierre Vandier, Stabschef der französischen Marine, in einem anderem Interview gegenüber „Sankei“.
„Dies ist eine Botschaft an China. Dies ist eine Botschaft über multilaterale Partnerschaften und freie Durchfahrt“, so Vandier.
Obwohl China seine Absichten in der Region als „friedlich“ bezeichnet, ist Japan über einen Anstieg der chinesischen Marineaktivitäten um die umstrittenen Inseln im Ostchinesischen Meer besorgt.
Spannungen um Südchinesisches Meer
Die ostasiatischen Länder China, Japan, Vietnam und die Philippinen stehen wegen der Seegrenzen und Verantwortungszonen im Süd- und Ostchinesischen Meer miteinander im Konflikt. Laut China machen sich Länder wie Vietnam und die Philippinen bewusst die Unterstützung der Vereinigten Staaten zunutze, um die Spannung in der Region anzuheizen.
Die USA sind der Ansicht, dass Peking künstliche Inseln baue, sie zu militärischen Objekten umfunktioniere und seine Territorialgewässer durch künstlich gewonnenes Land erweitere. Die Vereinigten Staaten pochen auf das Recht des freien Schiffsverkehrs in diesem Gebiet. China weist die vonseiten der USA lautgewordenen Vorwürfe zurück.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 06.12.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine dreimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 2. Luftsturmbataillons der 79. Brigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen von getarnten Positionen in einem privaten Sektor von Marjinka aus das Feuer mit Schützenpanzern auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks eröffnet und 20 Geschosse des Kalibers 30mm abgefeuert. Infolge des Beschusses wurden die Häuser in der Karnawalnaja-Straße 84 und der Bokij-Straße 1/3 beschädigt, Opfer konnten vermieden werden.
Beobachter der DVR im GZKK haben auf den Positionen des 37. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade der BFU im Gebiet von Opytnoje um 11:45
Uhr drei Detonationen infolge der Explosion von Minen, die von ukrainischen Kämpfern installiert worden waren, festgestellt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner von den Positionen eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU im Gebiet von Wodjanoje drei Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer in Richtung Kominternowo abgefeuert.
Seit Beginn des heutigen Tages wurde auf den Positionen des 23. Bataillons der 56. Brigade im Gebiet von Peski die Durchführung technischer Arbeiten festgestellt.
Die Fälle
der Verletzung des Waffenstillstands wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen und die Fälschung von Berichtsdaten über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainsichen Kämpfer zu verhindern.
Wir schließen weiter provokative Handlungen von Seiten der Formationen der 79. Briagde der BFU nicht aus.
Es wurde festgestellt, dass auf einem Übungsplatz im Gebiet von Krasnogorowka Trainings von Drohnenmannschaften der Brigade zur Ausrüstung von Drohnen mit BOG-17-Geschossen und zu deren Start in geladenem Zustand stattfanden. Dabei erfolgte während der Aktivität einer Kampfdrohne ein Flug einer zweiten Drohne, die den Abwurf des Geschosses und das Ergebnis des Treffers auf das Ziel festhielt.
Gleichzeitig wurde bekannt, dass Offiziere des 74. Zentrums für informationspsychologische Operationen die Arbeit eines Filmteams des ukrainischen Fernsehsenders „Inter“ im Verantwortungsbereich der 79. Brigade der BFU planen, was nur die Informationen über die Vorbereitung auf eine weitere Verletzung des Regimes der Feuereinstellung und die Absichten, die Republik dessen zu beschuldigen, bestätigt.
Wir rufen die Einwohner de
r zeitweilig von den BFU kontrollierten Orte Marjinka und Krasnogorowka auf, sich an die internationalen Organisationen UNO und OSZE zu wenden, um die Umsetzung weiterer krimineller Pläne durch Kämpfer der Ukraine zu behindern und die Stationierung von Technik in Wohngebieten von Ortschaften zu verhindern.
In den letzten 24 Stunden wurde entdeckt, dass in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zwei Stück Waffen und Militärtechnik aus dem Bestand der 79. mechanisierten Brigade der BFU stationiert wurden, nämlich ein Abwehrkomplex „2K22 Tunguska“ in Konstantionwka und ein Schützenpanzer in Kamenka.
Außerdem
wurde festgestellt, dass im Gebiet von Awdejewka eine Station für elektronische Kriegsführung „Bukowel-AD“ aus dem Bestand einer mobilen Gruppe des 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung aktiv ist, um die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission zu blockieren, um die Entdeckung verbotener Waffen im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade durch Drohnen der OSZE-Mission zu verhindern. Wir erinnern daran, dass am 1. Dezember dieses Jahres eine Drohne der OSZE-Mission auf einer Straße in Awdejewka zwei Schützenpanzer aus dem Bestand der 72. Brigade bemerkt hat.
Im Verantwortungsbereich der 72. Brigade der BFU wurde ein weiterer Vorfall festgestellt.
So geriet auf den Positionen des 1. Bataillons der 72. Brigade im Gebiet von Werchnetorezkoje ein Unterstand in Brand. Ursache des Brandes war die Nichteinhaltung von Sicherheitsvorschriften bei der Nutzung eines Ofens zum Heizen durch das Personal.
Dem Bataillonskommandeur gelang es, den Fall von Brand gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen. Aber ein Filmteam des ukrainischen Fernsehsenders „5. Kanal“, das sich im Verantwortungsbereich des Bataillons aufhielt und ein propagandistisches Video zum „Tag der ukrainischen Streitkräfte“ dreht, hielt den Brand auf den Positionen des 1. Bataillons mit der Kamera fest.

de.sputniknews.com: Versöhnung von Katar mit anderen Golfstaaten in Sicht – Medien
Die Versöhnung zwischen Katar und den anderen Anrainerstaaten des Persischen Golfs (Saudi-Arabien, den VAE und Bahrain) findet voraussichtlich bei einem Gipfel des Golf-Kooperationsrats (CCASG) im Dezember im Königreich Bahrain statt. Dies berichtet die kuwaitische Zeitung „Al-Rai“ mit Verweis auf eine hochrangige diplomatische Quelle.
Laut der Quelle werden im Rahmen von Spezialkommissionen des Golf-Kooperationsrats strittige Fragen, Forderungen und Bedingungen erörtert, „damit Lösungen mit dem Zweck gefunden werden können, die Verbundenheit der Systeme des Persischen Golfs und der arabischen Welt zu erhalten“.
Zuvor hatte der Außenminister Kuwaits, Dr. Ahmad Nasser Al-Mohammad Al-Sabah, mitgeteilt, dass Katar und seine Nachbarn – die arabischen Länder am Persischen Golf – produktive Verhandlungen zur Regelung des seit mehr als dreieinalb Jahren andauernden Konflikts zwischen ihnen führten. Alle seien an der Konfliktbeendigung interessiert.
Auf „bedeutende Fortschritte“ verwies der Außenminister von Saudi-Arabien, Prinz Faisal bin Farhan Al Saud. Auch der katarische Außenminister Scheich Mohammed Bin Abdulrahman Al-Thani sagte, es gebe Fortschritte bei der Beilegung des Konflikts mit den Nachbarstaaten.
Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain und Ägypten hatten im Juni 2017 urplötzlich den Abbruch der Beziehungen zu Katar bekanntgegeben und eine Verkehrsblockade gegen den Staat verhängt. Katar wies die erhobenen Anschuldigungen zurück und erklärte sich bereit, die Beziehungen zu den Nachbarstaaten auf der Grundlage der gegenseitigen Achtung der Souveränität beizulegen.


de.sputniknews.com: USA erkennen Russen von Südkurilen als japanische Staatsbürger an – Moskau reagiert
Das russische Außenministerium hat via Twitter am Sonntag dazu Stellung genommen, dass laut den Regeln für die Auslosung von einer unbefristeten Arbeits- und Aufenthaltsgenehmigung für die USA, der GreenCard, die auf den Südkurilen-Inseln ansässigen russischen Staatsbürger als japanische Bürger betrachtet werden.
„Ist ein weiterer Beweis dafür nötig, dass die USA eine revisionistische Macht sind? Mit der Entscheidung von 1945 wurden die Kurilen an die UdSSR abgetreten“, hieß es auf dem Twitter-Account des russischen Außenamts. Das US-Außenministerium würde die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges anzweifeln und den Revanchismus fördern, so die Behörde.
„Seien Sie sich Ihrer Grenzen und der ‚roten Linien‘ bewusst“, resümierten die Diplomaten.
Wie zuvor die japanische Zeitung „Hokkaido Shimbun“ berichtete, würden die US-Behörden seit mehreren Jahrzehnten die auf den Südkurilen-Inseln geborenen Russen als Japans Staatsbürger betrachten. Seit 2018 sei in den Regeln für die Auslosung von einer GreenCard offiziell festgelegt worden, dass die Teilnehmer der Lotterie von den Südkurilen in ihren Anträgen Japan als Geburtsort angeben sollten. Auch einen Screenshot der speziellen diesbezüglichen Klarstellung des US-Außenministeriums fügte die Zeitung hinzu.
Seit 1990 werden im Rahmen des Verfahrens „Diversity Visa Program“ jährlich 55.000 Einwanderer ausgewählt, die mit ihren Familien in die USA ziehen können. Um ein US-Visum und dann eine GreenCard erhalten zu können, muss man eine bestimmte Ausbildung haben und Englischkenntnisse beweisen. Darüber hinaus muss der Antragsteller nachweisen, dass er den örtlichen Behörden nicht zur Last fallen wird.
Historischer Hintergrund
Die Kurilen sind eine etwa 1200 Kilometer lange Ansammlung von mehr als 30 großen und kleinen Inseln, die zwischen der russischen Halbinsel Kamtschatka und der japanischen Insel Hokkaido liegen. Nach dem Zweiten Weltkrieg fiel der gesamte Inselbogen an die Sowjetunion. Japan hält die südlichen Kurilen-Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Habomai für unrechtmäßig besetzt und fordert deren Rückgabe.
Aus diesem Grund gibt es zwischen Russland und Japan seit dem Zweiten Weltkrieg immer noch keinen Friedensvertrag. Stattdessen unterzeichneten beide Staaten 1956 eine gemeinsame Deklaration, mit der der Kriegszustand beendet wurde. Darin erklärte sich die damalige Sowjetunion bereit, im Falle eines Friedensvertrages die Inseln Schikotan sowie die Habomai-Gruppe an Japan zu übertragen. Doch Japan verlangt alle vier Inseln zurück und beruft sich dabei auf einen bilateralen Handels- und Grenzvertrag von 1855, in dem diese Inseln als japanisch anerkannt worden waren.
Alle bisherigen Verhandlungen sind ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Russland geht davon aus, dass die Inseln als Ergebnis des Zweiten Weltkrieges Teil der Sowjetunion geworden sind und die Hoheit des heutigen Russlands als Rechtsnachfolger der Sowjetunion über sie keinem Zweifel unterliegt.


de.sputniknews.com: Neues Parlament in Venezuela gewählt
Inmitten einer schweren politischen und ökonomischen Krise haben die Venezolaner am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Präsident Nicolás Maduro hatte zum Auftakt der Abstimmung erklärt: „Der Tag ist gekommen, um für das Vaterland, den Frieden und die Zukunft zu stimmen.“
Bedeutende Teile der Opposition boykottierten die Wahlen mit der Begründung, es sei mit Betrug zu rechnen. Wie die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) im Vorfeld erklärt hatte, seien die Voraussetzungen für freie und faire Wahlen nicht gegeben.
Beobachter gingen von einem Sieg der sozialistischen Regierungspartei PSUV aus, weshalb die Opposition damit die letzte von ihr kontrollierte wichtige staatliche Institution verlieren würde. Ohne Mehrheit in der Nationalversammlung dürfte auch die Legitimität des selbsternannten Interimspräsidenten Juan Guaidó infrage gestellt werden.
Es waren insgesamt knapp 21 Millionen Venezolaner aufgerufen worden, die neue Nationalversammlung für eine fünfjährige Legislaturperiode zu wählen. Das Parlament setzt sich aus 277 Abgeordneten zusammen. Die Wahllokale wurden von 07:00 Uhr (12:00 MEZ) bis 18:00 Uhr (23:00 MEZ) geöffnet. Mit ersten Wahlergebnissen wird am Montagmorgen (MEZ) gerechnet.
Venezuela steckt in einer tiefen Krise. Guaidó hatte sich Anfang 2019 selbst zum Interimspräsidenten erklärt und war von zahlreichen Ländern – darunter Deutschland und die USA – als legitimer Staatschef anerkannt worden. Allerdings gelang es ihm bislang nicht, sich gegen Maduro durchzusetzen.

deutsch.rt.com: Argentinien führt Reichensteuer zur Finanzierung von Corona-Hilfen ein
Um kleine Unternehmen und sozial Schwache während der Corona-Krise zu unterstützen, führt Argentinien eine Sondersteuer für Reiche ein. Der Senat in der Hauptstadt Buenos Aires beschloss am Freitag eine Sonderabgabe für die rund 12.000 reichsten Menschen des Landes.
Die Regierung von Präsident Alberto Fernández hofft, mit der Maßnahme 300 Milliarden Pesos (rund drei Milliarden Euro) einnehmen zu können. Für die Einführung der Sondersteuer stimmten 42 Senatoren – 26 stimmten dagegen. Zuvor hatte die Abgeordnetenkammer des südamerikanischen Landes das Gesetz bereits verabschiedet.
Die in Argentinien als „Millionärssteuer“ bezeichnete einmalige Abgabe betrifft Argentinier mit einem Vermögen von mehr als 200 Millionen Pesos (rund zwei Millionen Euro). Laut dem nun verabschiedeten Gesetz müssen die Vermögenden eine Steuer von bis zu 3,5 Prozent auf ihr Vermögen im Inland und bis zu 5,25 Prozent auf ihr Vermögen im Ausland zahlen.
Die Regierung will nach eigenen Angaben 20 Prozent der Einnahmen für die medizinische Versorgung im Land bereitstellen. Der Rest soll an Unternehmen, Stipendien für Studierende sowie in soziale Entwicklungsmaßnahmen fließen.


abends:

sputnik.by: Mehr als 300 Menschen wurden bei den „Märschen der Nachbarn“ in Minsk festgenommen
Mehr als 300 Menschen wurden bei nicht
genehmigten Protesten in Minsk festgenommen, teilte die Polizei der Stadt Minsk am Sonntag mit.
Für die Verhafteten wurden Verwaltungverfahren wegen des Verstoßes gegen die Richtlinien zur Organisation oder Durchführung von Massenveranstaltungen eingeleitet. Nach Angaben von Strafverfolgungsbeamten waren einige dieser Personen schon früher an Protestaktionen beteiligt.
„In verschiedenen Bezirken der Hauptstadt versammelten sich kleine Gruppen von Bürgern, die mit nicht
zugelassenen Symbolen und Plakaten mit verschiedenen Appellen auftraten. An einigen Stellen versuchten die Versammelten auf die Straße zu gehen. Es wurden Maßnahmen ergriffen, um solche Aktionen zu unterbinden„, teilte die Behörde mit.
Was geschieht in Minsk?
In den letzten Wochen fanden in der Hauptstadt Proteste im „Hofformat“ statt. Demonstranten versuchen, kleine Märsche in verschiedenen Gebieten zu organisieren und so Verhaftungen zu vermeiden.
Am Sonntag, dem 6. Dezember, fanden lokale Aktionen in
verschiedenen Wohngebieten, Straßen, vor dem Bolschoi-Theater von Belarus an anderen Orten statt.
Traditionell haben die Behörden die Strafverfolgung in der Innenstadt verstärkt. Auf dem Okt
jabrskaja-Platz wurden Metallbarrieren installiert und auch Sicherheitskräfte waren anwesend. In der Nähe des Regierungsgebäudes waren mehrere Polizeibusse im Einsatz.
Auf de
dem Unabhängigkeits-Prospekt war ein Konvoi von Autos mit Nationalflaggen zu sehen, der von zwei Wasserwerfern begleitet wurde.
Gegen die Demonstranten wurden am 6. Dezember keine besonderen Mittel eingesetzt. In Minsk waren mehrere U-Bahn-Stationen für einige Zeit geschlossen. Außerdem meldeten Benutzer Unterbrechungen in der
Funktion des Telegram-Messenger.

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