Presseschau vom 05.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Liudmila Kotlyarova: Wertegemeinschaft, Anarchie, Krieg? Experten legen Szenarien für EU-Russland vor: Offenbar ist…
Die Gestaltung der neuen internationalen Ordnung hängt hauptsächlich von der Rivalität der Machtzentren USA-China ab, heißt es, wo Moskau und Brüssel angeblich nur eine Nebenrolle spielen. In Europa, zu dem auch Russland gehört, sind dabei die Spannungen kaum zu überbieten. Wohin führt das? Experten wagten eine Prognose.
https://sptnkne.ws/E7ZH

Paul Linke: „Zum Kotzen …“ – deutsch-iranischer Konfliktforscher über die „Doppelmoral“ der Bundesregierung
Während das iranische Atomabkommen nach dem Anschlag auf den iranischen Atomwissenschaftler Fakhrizadeh-Mahabadi bröckelt, hält sich die Bundesregierung mit der Verurteilung der Tat zurück. Als „typische Doppelmoral“ Berlins bemängelt das der deutsch-iranische Konfliktforscher Mohssen Massarrat im SNA-Interview.
https://sptnkne.ws/E8af


abends/nachts:

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR: Erklärung Natalja Nikonorowas im Zusammenhang mit der Intensivierung des Beschusses von Seiten der BFU
An der Kontaktlinie verschärft sich die Situation zunehmend – Kiew hat den Beschuss mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen intensiviert. Dies wird nicht nur durch die Zunahme der Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung bestätigt, sondern auch durch das Kaliber der eingesetzten Waffen.
Nach Angaben der Vertretung der DVR im GZKK und im Verhandlungsprozess wurden in den letzten zwei Monaten in Verletzung aller zuvor erreichten Vereinbarungen auf das Territorium der Republik 166 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert, viermal wurde Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet, dabei wurden 49 Mörsergeschosse abgefeuert. Und diese Angaben berücksichtigten nicht einmal den praktisch täglichen Einsatz von Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen.
Leider wurden heute neue Fälle solcher Verstöße festgestellt – infolge eines weiterenneuerlichen morgendlichen Beschuss unter Einsatz von Mörsern des Kalibers 120mm im Gebiet von Leninskoje erlitten zwei Verteidiger der Republik zahlreiche tödliche Splitterverletzungen.
Und das ist nicht erste der Fall von Verletzung oder Tod an der Kontaktlinie seit der Unterzeichnung der Zusatzmaßnahmen, die durch die Schuld der ukrainischen Seite nach der Verweigerung der Zusammenarbeit im Rahmen des Koordinationsmechanismus zum Scheitern gebracht wurden. Am 23. September wurde im Gebiet von Dsershinsk durch Scharfschützenfeuer ein Soldat der Republik verletzt. Am 29. Oktober starb beim Abwurf einer Sprengeinrichtung von einer Drohne der BFU im Gebiet von Nabereshnoje einer weiterer Soldat. Am 6. November starben zwei Soldaten der Volksmiliz der DVR bei Kaschtanowoje durch feindliches Feuer, einer von ihnen wurde von einem Scharfschützen der BFU beim Versuch, seinen durch Mörserfeuer verletzten Genossen zu retten, getötet. Am Morgen des 12. November wurden beim Beschuss auf Alexandrowka unter Einsatz von Antipanzergranatwerfern zwei zivile Einwohner verletzt – ein junger Mann, geb. 1999, und sein Großvater.
Wir bringen allen Verwandten und Freunden der gefallenen Helden der Republik unser tiefes Mitgefühl zum Ausdruck – und wir wünschen den durch Beschuss der BFU Verletzten schnellstmögliche Genesung.
Die Vertreter der Regierung und des Militärkommandos der Ukraine begehen empörende Verbrechen. Sie sind so daran gewähnt, die Verpflichtungen bezüglich der Minsker Vereinbarungen zu ignorieren, dass sie offensichtlich eine Reihe von Punkten schon vergessen haben. Wir halten es für notwendig Kiew daran zu erinnern, dass gemäß Punkt 2 des Maßnahmekomplexes sowie des Anhangs zu diesem Dokument bezüglich des Abzugs von Panzern sowie von Artilleriegeschützen eines Kalibers 100mm und Mörsern eines Kalibers unter 120mm einschließlich diese Waffen von der Kontaktlinie auf eine sichere Entfernung abgezogen sein müssen und nicht eingesetzt werden dürfen. Dennoch werden die Verstöße von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine gegen diesen Punkt in den täglichen Berichten der OSZE-Mision bestätigt.
Offensichtlich ist die Tatsache, dass Kiew hinterhältig kämpft, nicht nur die Minsker Vereinbarungen, alle in Minsk erreichten Abkommen über eine Feuereinstellung verletzt, offen sie Maßnahmen zur Einhaltung der „Ruhe“ desavouiert, sondern im ganzen jegliche Begriffe des Humanismus missachtet.
Wir rechnen darauf, dass die OSZE-Mission in der Ukraine und ihr Leiter eine maximal aktive Positionen einnehmen, um eine möglichst schnelle Einstellung der Beschüsse von Seiten der BFU, die zum Tod von Menschen führen, zu erreichen. Im Zusammenhang mit den genannten Fakten befindet sich der geltende Waffenstillstand in der Gefahr des Scheiterns. Wir fordern im höchsten Maße operativ zur Vereinbarung eines erneuerten Maßnahmepakets zu kommen, weil die Ukraine aus dem im Juli 2020 vereinbarten ausgestiegen ist. Dieses Dokument, das detaillierte Parameter für die Arbeit des Koordinationsmechanismus der direkten Zusammenarbeit auf der Ebene des GZKK zur Verifizierung und Verhütung von Verstößen enthält, kann, falls es von beiden Seiten eingehalten wird, real und effektiv die Wiederaufnahme und Erhaltung eines Waffenstillstands befördern.

vormittags:

de.sputniknews.com: Donald Trump unterzeichnet Rodchenkov Act
US-Präsident Donald Trump hat das vom Kongress verabschiedete Anti-Doping-Gesetz Rodchenkov Act unterzeichnet, meldet das Weiße Haus.
„Das Gesetz verhängt strafrechtliche Sanktionen gegen bestimmte Personen, die an internationalem konspirativen Doping beteiligt sind, und sieht eine Entschädigung an Opfer solcher Verschwörungen vor“, heißt es in der Mitteilung vom Freitag.
Das Gesetz ist jedoch mit Vorbehalt unterzeichnet. Der US-Präsident hatte Zweifel an dem Abschnitt sechs, nach dem Strafverfolgungsbehörden, einschließlich des Justizministeriums, Informationen an die US-amerikanische Anti-Doping-Agentur weitergeben müssen, was den „Verlauf strafrechtlicher Ermittlungen gefährden könnte“.
„Meine Regierung wird Abschnitt sechs des Gesetzes im Einklang mit der verfassungsmäßigen Befugnis des Präsidenten behandeln, um die Verbreitung von Informationen zu kontrollieren, deren Offenlegung die nationale Sicherheit, die Außenbeziehungen, die Strafverfolgung oder die Erfüllung der verfassungsmäßigen Pflichten des Präsidenten beeinträchtigen könnte“, erklärte Trump weiter.
Als Strafmaß seien eine Geldbuße von bis zu einer Million US-Dollar und bis zu zehn Jahre Freiheitsentzug vorgesehen. Unter den Rodchenkov Act falle auch das Umfeld der Sportler – Trainer, Agenten, Manager und Vertreter staatlicher Einrichtungen, die für Organisation und Finanzierung von Sportveranstaltungen zuständig seien. Die sündigen Sportler sollten von der Wada bestraft werden. Das Gesetz trägt den Namen des in die USA geflüchteten früheren Moskauer Laborchefs Grigori Rodtschenkow.
Wada kritisiert Rodchenkov Act
Indes übt die Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) heftige Kritik an dem neuen Gesetz. Die Agentur befürchtet, dass der Act den internationalen Anstrengungen im Kampf gegen das Doping im Wege stehen könnte.
„Der Rodchenkov Act könnte das globale Anti-Doping-System unterhöhlen“, erklärte ein Wada-Sprecher nach Angaben der Nachrichtenagentur AFP.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 4. Dezember 2020 wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Um 12:50 Uhr aus Richtung Luganskoje in Richtung Kalinowka: Schusswaffen.
Um 16:40 Uhr aus Richtung Swetlodarsk in Richtung Kalinowka: Antipanzergranatwerfer (2 Schüsse);
Um 17:15 Uhr aus Richtung Swetlodarsk in Richtung Losowoje: Antipanzergranatwerfer (8 Schüsse).
Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: USA verhängen Sanktionen gegen chinesische Parteifunktionäre
Die USA haben Sanktionen gegen chinesische Offizielle verhängt. Washington behauptet, diese würden verschiedenen Personen drohen, deren politische Haltung nicht mit der Pekings übereinstimmt. Das geht aus einer am Freitag abgegebenen Erklärung von US-Außenminister Mike Pompeo hervor.
„Die USA verhängen Sanktionen gegen Offizielle der VR China, die in die Aktivitäten der Kommunistischen Partei Chinas (KP Chinas) einbezogen sind (…), welche seit geraumer Zeit die marxistisch-leninistische Ideologie verbreiten und deren Einfluss auf die ganze Welt vergrößern will“, heißt es in der Erklärung Pompeos, die vom US-Außenministerium veröffentlicht wurde.
Schätzungen Washingtons zufolge werden von der KP Chinas ausländische Organisationen finanziert, die Propaganda betreiben und jenen drohen, die der Politik Pekings gegenüberstehen.
Nach Pompeos Behauptung droht die Arbeiterabteilung der Einheitlichen Front der ZK der KP Chinas „oft Angehörigen akademischer Kreise und von Unternehmen, Gruppen von Zivilbürgern und Gemeinschaften der chinesischen Diaspora im Ausland, darunter Mitgliedern nationaler und religiöser Minderheiten, die gegen schreckliche Verletzungen der Menschenrechte in Xinjiang, im Tibet und in anderen Gebieten Chinas auftreten“.
Die Taktik der Einheitlichen Front sehe die Entwendung persönlicher Daten ihrer Opfer und deren Familienangehörigen als Mittel zur politischen Einschüchterung vor, heißt es.
Auf Beschluss des US-Außenministeriums werden Visa-Einschränkungen „gegen offizielle Personen der VR China und der KP Chinas sowie gegen Mitglieder der Einheitlichen Front eingeführt, die in die Anwendung und Schaffung von Drohungen mit physischer Gewalt, in die Entwendung und Verbreitung von persönlichen Daten, in elektronische Spionage, Sabotage oder eine böswillige Einmischung in innere politische Angelegenheiten und akademische Freiheiten sowie in Privat- und Geschäftsleben einbezogen sind“.
Die USA hatten in dieser Woche bereits über die Beschränkung der Gültigkeit der Zehn-Jahre-Visa für die Mitglieder der KP Chinas und ihre Angehörigen auf einen Monat informiert.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 4. Dezember 3:00 Uhr bis 5. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über den Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Mörser 120mm – einmal (12 Mörsergeschosse), automatische Granatwerfer – einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Leninskoje.
Um 15:20 Uhr wurde die Durchführung von technischen Arbeiten im Gebiet von Opytnoje festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 15.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Bergkarabach: Russisches Bombenkommando beginnt mit Minenräumung
Das russische Bombenräumkommando hat begonnen, das Gebiet in der Nähe der Siedlung Chodschali unweit des Flughafens Stepanakert zu entminen, berichtet ein Korrespondent der RIA Novosti.
Die Räumung dieses Bereichs von explosiven Gegenständen erfolgt unter Beteiligung des multifunktionalen Roboterkomplexes „Uran-6“ und des Bombenräumkommandos des russischen Verteidigungsministeriums.
In dem Gebiet seien zunächst keine explosiven Gegenstände gefunden worden, so
der stellvertretende Leiter des Zentrums für humanitäre Minenräumung, Oberstleutnant Dmitri Kljutschewski. Ihm zufolge ermöglicht die Verwendung des „Uran-6“-Komplexes in Verbindung mit den Aktionen der Minenräumer, die Säuberung effizient und vollständig durchzuführen.
„Der Uran-6-Komplex wird ferngesteuert und kann bis zu sieben Detonationen in der Stärke einer Antipersonenmine standhalten. Er verfügt auch über abnehmbare Schleppnetze“, sagte Kljutschewski.
Das Verteidigungsministerium hat auch ein entsprechendes Video des „Uran-6“-Einsatzes auf Youtube gepostet.

Kljutschewski zufolge werde der Roboter vom russischen Militär in offenen Gebieten eingesetzt, deren hindernisfreie Oberfläche den Einsatz dieser Technologie ermögliche. Das Gebiet von Bergkarabach sei jedoch auch reichlich mit Hügeln und Bergen bedeckt, wo die Minenräumung hauptsächlich vom Bombenkommando durchgeführt werden müsse.
Laut dem Verteidigungsministerium wurden in Bergkarabach bislang insgesamt 29 Hektar des Territoriums und über acht Straßenkilometer während der Minenräumung gesäubert. Rund 1000 explosive Gegenstände sollen dabei entdeckt und vernichtet worden sein.
Der „Uran-6“-Roboter wurde zum ersten Mal von russischen Soldaten zur Minenräumung der Gebiete von Bergkarabach eingesetzt. Mit seiner Hilfe wurden bereits rund acht Hektar Gelände im Gebiet der Siedlung Chodschali untersucht, so das Ministerium. …


Lug-info.com: In der LVR sind am 5. Dezember um 9:00 Uhr 1830 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1591 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 150 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Ungültiges Ergebnis in Georgia? – Trump-Team klagt gegen angeblichen Wahlbetrug
Das Wahlkampfteam des abgewählten US-Präsidenten Donald Trump hat eine Klage gegen den Wahlausgang im Bundesstaat Georgia eingereicht.
Das Trump-Team forderte am Freitag laut der Nachrichtenagentur Reuters, die Wahlergebnisse in Georgia sollten für ungültig erklärt werden. In der Klageschrift enthalten seien eidesstattliche Zeugenaussagen über Wahlbetrug.
Georgias Innenminister Brad Raffensperger aus Trumps republikanischer Partei hatte allerdings wiederholt erklärt, dass es keine Hinweise auf Wahlbetrug gebe. Auch eine Neuauszählung der Stimmen in dem Bundesstaat hatte einen Sieg von Trumps designiertem Nachfolger Joe Biden ergeben.
Trump hat zahlreiche Klagen in mehreren Bundesstaaten gegen den Wahlsieg Bidens angestrengt, bislang ohne Erfolg. Das Oberste Gericht in Wisconsin lehnte es ab, sich mit einer Klage zu befassen, die Präsidentschaftswahl dort für ungültig zu erklären. Damit ist der Weg geebnet, dass auch in diesem umkämpften Bundesstaat Bidens Wahl-Sieg offiziell beglaubigt wird. In Nevada wies ein Bezirksgericht eine Klage von Trump-Anhängern ab.
Nach Reuters-Angaben räumten Experten den Klagen des Trump-Lagers von Anfang an kaum Chancen ein. Trump hat seine Niederlage bei der Abstimmung vom 3. November bislang nicht eingeräumt, den Beginn der formellen Verfahren für die Machtübergabe dennoch zugelassen. Aus Sicht des Wahlkampfteams von Biden ist die Frage endgültig geklärt. …

мзднр.рус: Am 4. Dezember wurden in der DVR 496 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 147 positiv, bei 20 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Anzeichen gestellt.
Am 5. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 11.476 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4778 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 5618 als gesund entlassen, es gibt 1080 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 116 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 23 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 83 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1500 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 506 mit Sauerstoffunterstützung (+23 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

de.sputniknews.com: US-Botschafterin in Berlin fordert Baueinstellung von Nord Stream 2
Die US-Botschaft in Berlin hat die Bundesregierung aufgefordert, die Bauarbeiten an der Ostsee-Gaspipeline Nord Stream 2 vorübergehend zu stoppen.
„Jetzt ist der Zeitpunkt für Deutschland und die EU, ein Moratorium für den Bau der Pipeline zu verhängen“, sagte die US-Botschafterin, Robin Quinville, dem „Handelsblatt“.
Dies würde signalisieren, dass Europa „das anhaltende bösartige Verhalten Russlands nicht länger hinnimmt“. Nord Stream 2 sei nicht nur ein wirtschaftliches Projekt, „sondern das politische Werkzeug des Kremls, um die Ukraine zu umgehen und Europa zu spalten“.
Die Arbeiten an der Pipeline sollen bald wieder fortgesetzt werden, nachdem sie vor einem Jahr wegen US-Sanktionen verhindert worden waren.
Gasprojekt Nord Stream 2
Das Projekt umfasst den Bau von zwei Strängen einer Gaspipeline mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmetern pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland.
Die Pipeline verläuft in den Territorialgewässern von Russland, Finnland, Schweden, Dänemark und Deutschland und kostet rund zehn Milliarden Euro. Sie ist zu 94 Prozent fertig.
Die USA, die verflüssigtes Erdgas auf den europäischen Markt bringen wollen, treten gegen den Bau der Gaspipeline auf. Washington hatte im Dezember Sanktionen gegen das Nord-Stream-2-Projekt verhängt und von den Partnerunternehmen einen unverzüglichen Arbeitsstopp gefordert. Das schweizerische Unternehmen Allseas stellte daraufhin die Arbeiten ein. US-Politiker erwägen derzeit eine Erweiterung der Restriktionen.


Armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 05.12.2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine viermal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus zweimal das Feuer mit 120mm-Mörsern und automatischen Granatwerfern auf Leninskoje eröffnet, dabei erlitten zwei Verteidiger der Republik zahlreiche tödliche Verletzungen.
Außerdem haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt und versucht für die Leitung des Mörserfeuers eine Drohne einzusetzen, die von Mannschaften der Luftabwehr der Volksmiliz abgeschossen wurde.
Durch adäquates erwiderndes Feuer wurde die Feueraktivität des Gegners unterdrückt.
In den letzten
24 Stunden wurde die Stationierung eines Schützenpanzerwagens aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade der BFU in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen in einem Wohngebiet von Nowokalinowoje entdeckt.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 73. Panzergrenadierbataillons der 56. Panzergrenadierbrigade der BFU in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung ihrer Positionen im Gebiet von Opytnoje durchgeführt. Heute haben die Besatzer die technischen Arbeiten fortgesetzt – unsere Beobachter haben drei Detonationen von Munition festgestellt, die von den Besatzung zur Schaffung neuer technischer Ausrüstungen verwendet wurden.
Außerdem haben ukrainische Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade
seit Beginn des heutigen Tages in Richtung Mariupol von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje drei Granaten mit einem Unterlaufgranatwerfer auf das Gebiet von Kominternowo abgefeuert.
Wir rufen die OSZE-Mission auf, von der ukrainischen Seite die genaue Einhaltung ihrer Verpflichtungen zu verlangen. Untätigkeit und Schweigen wird zu einer Verschärfung der Lage und in der Folge zu einer Eskalation des Konflikts führen!
Trotz der Erklärungen der militärischen Führung der Ukraine über das Prestige des Dienstes in den BFU und das hohen moralisch-psychische Niveau des Personals stellen wir weiter Fälle der Desertion ukrainische Kämpfer fest.
So desertierten nach uns vorliegenden Informationen gestern die zwei ukrainischen Kämpfer Antonenko und Grib aus dem Stationierungsort der 35. Marineinfanteriebrigade und stahlen vier AKM-Maschinenpistolen und sechs geladene Magazine.
Es ist wichtig anzumerken, dass
sich der Vorfall während der Auszeichnung von hervorragenden Kämpfern der 35. Brigade zum Tag der ukrainischen Streitkräfte durch den stellvertretenden Kommandeur der OOS Generalmajor Ganuschtschak ereignete.
Zur Suche und Festnahme wurde durch eine Entscheidung des Kommandeurs der OOS eine operative Gruppe geschaffen und der Plan „Abfangen“ ausgerufen. Bei der Kontrolle der Waffen wurde das Fehlen einer weiteren Maschinenpistole entdeckt, die einem Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons zugeordnet ist, der sich in Urlaub befindet.
Nicht besser ist die Lage in der 72. mechanisierten Brigade, wo sich die listenmäßige Zahl des Verbandes wegen Treibstoffdiebstahl innerhalb von vier Tagen um 7 Personen verringert hat.
So haben nach uns vorliegenden Informationen am 1. Dezember im Industriegebiet am Rand von Awdejewka Mitarbeiter des SBU drei Kämpfer der Brigade beim Versuch, zwei Tonnen Benzin an örtliche Einwohner zu verkaufen, festgenommen. Die Verbrecher erwiesen sich als der Leiter des Lagers, Feldwebel Sirko, sein Assistent der Soldat Petruschenko und der Fahrer eines Tankwagens, der Soldat Klodt. Bei einer Revision und der Beseitigung der Überreste im Treibstofflager entdeckten Mitarbeiter des SBU zusätzlichen acht Tonnen zusätzlichen Dieseltreibstoff, der nach gefälschten Dokumenten bei einem Marsch während der Rotation der 72. Brigade verwendet worden war. Die verdächtigen Kämpfer wurden inzwischen festgenommen.
Vier weitere Kampfeinheiten verlor die Brigade aufgrund es geringen Niveaus der Ausbildung und der Informationen des Personals.
So erlitten am 3. Dezember bei trinken von Alkohol vier ukrainische Kämpfer eine Gruppenvergiftung, sie wurden in eine medizinische Einrichtung von Awdejewka eingeliefert, wo einer von ihnen, der Soldat Dubowik, starb. Nach vorläufigen Informationen vergifteten sich die Kämpfer an Alkoholersatz, den sie an einem ungesetzlichen Handelspunkt für Alkohol in einer Vorstand von Awdejewka gekauft hatten.
Im Vorfeld es Tags der ukrainischen Streitkräfte erteilte das Kommando der OOS den Brigadekommandeuren den Auftrag, die Kontrolle über das Personal zu verstärken, operative Gruppen zur Kontrolle des Zustands der Untergebenen an der Front zu bilden und die Ergebnisse an die Stäbe der operativ-taktischen Gruppierung zu melden.

de.sputniknews.com: Putin erzählt, wie er seine positive Einstellung bewahrt
Die Kommunikation mit Freiwilligen ermöglicht dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, eine positive Einstellung zu behalten. Dies teilte er bei einem Video-Treffen mit Freiwilligen mit, das anlässlich des Tages der Freiwilligen stattfand.
„Wenn ich mich mit Menschen treffe, mit denen wir heute kommunizieren, so wird die Stimmung sicherlich noch besser, festlich und stimmt auf aktive Arbeit ein, um Menschen, wie ihr es seid, zu unterstützen“, erklärte Putin.
Auf die Frage einer Freiwilligen, was ihm helfe, positiv zu bleiben, sagte der Präsident „die Kommunikation mit Menschen, wie ihr es seid“.
Das Treffen wurde auch von mehreren Menschen besucht, die an seltenen Krankheiten leiden. Der Präsident wünschte allen Teilnehmern zum Schluss Gesundheit und gute Laune.

de.sputniknews.com: EU verlangt Ermittlungen zum Tod eines 13-jährigen Palästinensers
Die Europäische Union verlangt Aufklärung über den Tod eines 13-Jährigen nach Auseinandersetzungen mit israelischen Soldaten im Westjordanland, berichtet dpa.
Die für Palästinenser zuständige EU-Delegation hat am Samstag von den israelischen Behörden gefordert, den Vorfall rasch und vollständig zu untersuchen und die Täter zur Rechenschaft zu ziehen. Der palästinensische Regierungschef Mohammed Schtaje bezeichnete den Vorfall als Verbrechen.
Nach palästinensischen Angaben war der Junge am Freitag bei Zusammenstößen in dem Dorf Al-Mughajjir vom Schuss eines israelischen Soldaten verletzt worden. Stunden später starb der Teenager an seiner Bauchwunde.
Wie das palästinensische Gesundheitsministerium mitteilte, erlag der Junge seinen Verletzungen, nachdem er einen Schuss in den Magen erlitten hatte.
Das israelische Militär habe nach eigenen Angaben eingegriffen, um Randalierer aufzuhalten, die auch Zivilisten gefährdet hätten. Es sei dabei keine scharfe Munition eingesetzt worden. Laut Medienberichten hatte sich der Junge an einer Protestaktion gegen den neuen Außenposten einer israelischen Siedlung beteiligt.

Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden
in den letzten 24 Stunden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen haben Kämpfer des 10. Bataillons der 59. Brigade zweimal di
e Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Kalinowka mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Außerdem wurde von den Positionen des 9. Bataillons derselben Brigade im Gebiet von Swetlodarsk das Gebiet von Losowoje mit Granatwerfern beschossen. …
Um die Entdeckung von verbotenen Waffen durch OSZE-Drohnen zu verhindern, ist die Aktivität einer mobilen Gruppe des 305. Bataillons für elektronische Kriegsführung im Gebiet von Stschastje zu bemerken, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle von OSZE-Drohnen zu blockieren.
Außerdem haben unsere Beobachter die Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen durch Kämpfer der 14. Brigade im Gebiet von Shelobok festgestellt….

de.sputniknews.com: SpaceX verschiebt Start seines Cargo-Raumschiffs zur ISS
Das US-amerikanische Raumfahrtunternehmen SpaceX hat den Start des wiederverwendbaren Cargo-Raumschiffs „Dragon” zur Internationalen Raumstation (ISS) verschoben und die Entscheidung am Samstag auf Twitter publik gemacht.
Die Ursache für die Verschiebung ist demnach schlechtes Wetter. Der Start soll stattdessen am Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida am Sonntag um 11.17 Ortszeit (17.17 MEZ) erfolgen.
Das Raumschiff soll neben Lebensmitteln und Dingen des täglichen Bedarfs für die ISS-Crew Materialien für wissenschaftliche Versuche zur Station bringen, ebenso das Druckschleusenmodul „Nanoracks Bishop Airlock”. Das erste kommerzielle Modul dieser Art soll nach der Installation bei der Beförderung der Frachten zur Station, dem Test der Einrichtung und dem Start der Satelliten verwendet werden. Die ISS-Besatzung kann während der Weltraumspaziergänge im Modul Apparatur aufbewahren.
Die „Dragon” soll am 6. Dezember in den Erdorbit gelangen und an das Verbindungsmodul „Harmony” ankoppeln. Nach rund einem Monat wird das Raumschiff mit Ergebnissen der wissenschaftlichen Experimente und mit Abfallmaterialien auf die Erde zurückkehren.


Armiyadnr.su:
Operative Information des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Der Gegner setzt die Feuerprovokationen an der Kontaktlinie fort.
In Richtung Donezk haben Kämpfer des 2. Luftsturmbataillons der 79. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkte des Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus das Feuer mit Schützenpanzern eröffnet und 20 Schüsse in Richtung der
Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks abgegeben.
Informationen über Verletzte unter der
Zivilbvölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Wir merken an, dass direkt nach dem Beschuss der Schützenpanzer des Gegners die Feuerpositionen verließ und über die Schewtschenko-Straße nach Marjinka fuhr, wo Kämpfer der 79. Luftsturmbrigade ihn tarnten, indem sie ihn hinter Wohngebäuden versteckten.
Wir wenden und an die Beobachter der OSZE-Mission, den weiteren Fall von Verletzung des zweiten und des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand und der Verletzung des 13. Zusatzprotokolls zur Genfer Konvention, das den Schutz von Opfer nicht internationaler bewaffneter Konflikts betrifft, zu registrieren, wir rufen die ukrainischen Soldaten auf, die Erfüllung der kriminellen Befehle zu verweigern.
Die Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung wurden im Rahmen des Koordinationsmechanismus operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Weitere Meldung etwas später:
Nach genauen Informationen wurden in der Folge des Beschusses mit Schützenpanzern um 15:40 durch Kämpfer des 2. Luftsturmbataillons der 79. Brigade der BFU Wohnhäuser in der Karnawalnaja-Straße 84 und der Bokija-Straße 1/3 der Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks beschädigt.
Durch glücklichen Zufall wurde keiner der örtlichen Einwohner verletzt.
Die Kämpfer der 79. Brigade verletzten auf direkten Befehl des Kriegsverbrechers Luzenko die Normen des internationalen humanitären Rechts, indem sie als Ziel Wohnhäuser der friedlichen Bevölkerung wählten.
Die Materialien zu den Fällen von Kriegsverbrechen gegen die friedliche Bevölkerung der Republik werden Vertretern der internationalen Organisationen sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie den Strafangelegenheiten gegen den Kommandeur der 79. Brigade der BFU Luzenko hinzuzufügen.


de.sputniknews.com: Tichanowskaja appelliert an US-Kongress und bittet um Hilfe
Die weißrussische Ex-Präsidentschaftskandidatin und Oppositionsanführerin Swetlana Tichanowskaja hat in einem Beitrag für die Zeitung „Washington Post“ den US-Kongress aufgefordert, umgehend den Gesetzentwurf zu billigen, der die Befugnisse des US-Präsidenten erweitert, Sanktionen gegen Weißrussland zu verhängen.
„Wir brauchen auch in dieser schwierigen Übergangsphase mehr Hilfe von den Vereinigten Staaten. Ich fordere den US-Kongress auf, den Gesetzentwurf über ‚Demokratie, Menschenrechte und Souveränität in Weißrussland‘ (Belarus Democracy, Human Rights, and Sovereignty Act) unverzüglich zu billigen“, schrieb Tichanowskaja.
Sie dankte der EU und den USA für die „aktive moralische und technische Unterstützung“ und die „Bemühungen der gegenwärtigen US-Regierung, die kürzlich die Sanktionen gegen weißrussische Beamte ausgeweitet hat“.
Im November unterstützte das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf, der den US-Präsidenten ermächtigt, die Einreise von Mitgliedern des weißrussischen Wahlkomitees und von Beamten zu beschränken, die Washington für den Druck auf die Medien verantwortlich macht. Laut einer auf der Website des US-Kongresses veröffentlichten Zusammenfassung sieht das Dokument auch die Erweiterung der Möglichkeiten für die Unterstützung von Weißrussland vor und umfasst die Hilfe bei der „Bekämpfung der Internet-Zensur“, der Unterstützung von politischen Flüchtlingen und Frauen, die sich für Freiheit und Menschenrechte einsetzen würden.
Wenn der Gesetzentwurf genehmigt wird, kann der US-Präsident das Visum jedes ausländischen Staatsbürgers blockieren, der Mitglied der weißrussischen Wahlkommission oder ein für Aktionen gegen unabhängige Medien verantwortlicher Regierungsbeamter ist. Zudem können Beamte des Unionsstaates oder russische Staatsbürger betroffen werden, die aktiv bei den Maßnahmen gegen die Medien oder einer Menschenrechtsverletzung im Zusammenhang mit der Situation in der Republik mitgewirkt haben. …


de.sputniknews.com: Protest-Samstag in Paris: Tränengas bei Zusammenstößen eingesetzt
Ein Sputnik-Korrespondent hat weitere Details zur Lage in Paris berichtet, wo ein Protest gegen den von der französischen Regierung vorgeschlagenen Gesetzentwurf zur „Globalen Sicherheit“ stattfindet.
Am Samstag startete demnach ein Demonstrationszug an der Porte de Lilas im Osten der französischen Hauptstadt. Kundgebungsteilnehmer marschierten Richtung des Place de la République, der sich nordöstlich des Stadtzentrums befindet.
Französische Gewerkschaften riefen zur Demo auf, obwohl die parlamentarische Mehrheit sich entschieden hatte, den besonders umstrittenen Paragraphen zu überarbeiten, der unter anderem die Verbreitung von Aufnahmen von Polizisten einschränken sollte.
Die Lage bei der Aktion verschärfte sich gegen 15.00 Uhr. Polizisten wurden mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen, so der Korrespondent. Beamte setzten Tränengas ein.
Im Netz aufgetauchte Videos zeigen Unruhen: Protestteilnehmer schlagen Schaufenster- und Fensterscheiben ein, blockieren Straßen und versuchen, Videobeobachtungskameras außer Betrieb zu setzen. Mindestens drei Autos wurden in Brand gesteckt, Feuerwehrleute befinden sich vor Ort.
Neues Sicherheitsgesetz in Frankreich
Am 27. November hatte die französische Nationalversammlung das Gesetz verabschiedet, dessen Artikel 24 vorsieht, Polizisten während eines Einsatzes nicht mehr filmen zu dürfen, wenn es in der Absicht geschieht, dem betroffenen Beamten „physisch oder psychisch“ Schaden durch die Verbreitung der Bilder zuzufügen.
Aktivisten und Journalisten kritisieren den Gesetzentwurf als Verstoß gegen die Pressefreiheit. Eine der Ursachen der Proteste ist ein Video, auf dem zu sehen ist, wie Ende November mehrere Polizisten den schwarzen Musik-Produzenten Michel Zecler schlagen.


abends:

de.sputniknews.com: „Muss bis Dienstag sein Amt verlassen“: Armenische Opposition stellt Paschinjan ein Ultimatum
In Eriwan haben die Demonstranten den armenischen Premierminister Nikol Paschinjan aufgefordert, seinen Posten bis kommenden Dienstag zu verlassen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur RIA Novosti.
„Wenn er dies nicht tut, werden im ganzen Land Aktionen des zivilen Ungehorsams beginnen. Wenn er bis Dienstag seinen Posten nicht verlässt, werden wir ihn selbst der Macht entheben“, sagte Ischan Sagaletijan, ein Vertreter der Armenischen Revolutionären Föderation, vor Paschinjans Residenz.
Am Samstag versammelten sich Tausende Demonstranten im Stadtzentrum Eriwans und forderten den Rücktritt des amtierenden Premierministers Nikol Paschinjan. Nach der Kundgebung begaben sich die Demonstranten zu seiner Regierungsvilla, wobei sie später die Aktion für beendet erklärten.
Zuvor hatte der ehemalige Direktor des Nationalen Sicherheitsdienstes, Artur Vanezjan, gesagt, dass 17 Oppositionsparteien den Ex-Premierminister Wasgen Manukjan für den Posten des Regierungschefs vorgeschlagen hätten. Ihm zufolge versprach Manukjan für den Fall seiner Wahl, außerordentliche Parlamentswahlen abzuhalten, an denen er nicht teilnehmen werde. …

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