Presseschau vom 02.12.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Andrej Koz: Bluttaufe – aber vorher „Hund an die Gurgel“: Australische Elitetruppe in Afghanistan
Was die australischen Spezialkräfte in Afghanistan angerichtet haben, lässt sich kaum in Worte fassen. Ein General wertet den Vorgang, für dessen Aufklärung er zuständig ist, als „die scham- und ehrloseste Episode“ in der Geschichte australischer Streitkräfte. Es geht um Folter und Mord an wehrlosen Zivilisten aus niedersten Motiven. …
https://sptnkne.ws/E6eM

Karin Kneissl: Das iranische Atomprogramm und ein weiteres Attentat
Die Tötung des iranischen Atomwissenschaftlers Mohsen Fachrizadeh findet in der europäischen Presse vergleichsweise wenig Niederschlag, auch wenn sich in diesem Mord die vielen Schattenkriege der Region spiegeln. Karin Kneissl analysiert die Hintergründe dieses Attentats und dessen möglichen Folgen für die iranische Außenpolitik. …
https://sptnkne.ws/E6p3


abends/nachts:

de.sputniknews.com: Ja was denn nun? Nato-Außenminister plädieren für „Eindämmung Russlands”… und für Dialog
Die Nato-Außenminister haben sich am Dienstag für eine „Eindämmung Russlands“ ausgesprochen. Ihnen zufolge ist aber auch wichtig, den Dialog nicht aufzugeben.
„Wir passen das Abschreckungspotenzial der Nato an, um auf destabilisierende Maßnahmen Russlands zu reagieren. Gleichzeitig sind wir uns alle einig, dass wir uns um einen Dialog mit Russland bemühen müssen“, sagte der Chef der Allianz, Jens Stoltenberg, auf einer Pressekonferenz in Brüssel.
Der Nato-Generalsekretär machte auf „Verstöße und Untergrabung von Verträgen durch Russland“ aufmerksam, ohne jedoch konkret darauf einzugehen.
Die Sitzung des Nordatlantikrates auf der Ebene der Außenminister findet am 1./2. Dezember in Brüssel im Rahmen einer Videoschalte statt. Im Vorfeld dieser Sitzung hatte Stoltenberg am Montag die Notwendigkeit betont, die Nato-Präsenz im Schwarzen Meer zu verstärken.

de.sputniknews.com: Japan protestiert gegen russische Luftabwehr auf Südkurilen-Inseln
Die japanische Regierung hat Protest gegen eine russische Luftabwehr auf den Südkurilen-Inseln eingelegt. Das sei unzulässig, erklärte ein offizieller Regierungsvertreter am Dienstag in Tokio nach Angaben des japanischen Fernsehsenders NHK.
Am gleichen Tag hatte Russland ein Luftabwehrsystem vom Typ S-300W4 auf dem Archipel in Dienst gestellt. Die konkrete Insel wurde nicht genannt. Die Einheit ist dem Kommando des Wehrbezirks Ost unterstellt.
Zum Schutz seiner östlichen Grenzen hatte Russland seine Militärgruppierung auf dem Archipel in den letzten Jahren deutlich ausgebaut.
Japan bezeichnet die vier südlichen Inseln des Kurilen-Archipels – Schikotan, Kunaschir, Habomai und Iturup – als „nördliche Territorien“ und besteht auf ihrer Rückgabe. Russland beruft sich auf die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges, wonach Japan auf diese Inseln zugunsten der damaligen Sowjetunion verzichten musste – als Entschädigung für die Gräueltaten des Krieges.


vormittags:

de.sputniknews.com: Russische Friedenstruppen in Bergkarabach: Weitere Minenräumung und humanitäre Hilfe
Russland hat weitere humanitäre Hilfe nach Bergkarabach gebracht. Vor dem Kälteeinbruch bekommen die Einwohner laut dem russischen Zivilschutzministerium warme Decken und Baumaterial für die Wiedererrichtung ihrer Häuser.
„Vom russischen Zivilschutzministerium ist weitere humanitäre Hilfe aus Russland für die betroffene Bevölkerung von Bergkarabach geliefert worden. Die Ladung besteht aus mehr als 3000 warmen Decken.“ Ferner hieß es:
„Die Ladung ist derzeit an einen Punkt für die Ausgabe humanitärer Hilfe in Stepanakert geschickt worden und wird in der nächsten Zeit an die Stadteinwohner übergeben.“
In die Ortschaft Martuni wurden demnach acht Tonnen Baustoffe geliefert. Das seien 6,5 Tonnen Metallprofile und mehr als 1,2 Tonnen Holzbalken.
„Die russischen Rettungskräfte helfen Organisationen, Behörden, darunter auch Bildungseinrichtungen (…)“
Russische Minenräumer in Bergkarabach
Unter anderem teilte Russlands Verteidigungsministerium mit, dass die russischen Friedensstifter die Minenräumung in Bergkarabach fortsetzen würden.
„Innerhalb eines Tages wurde die Gegend und das Territorium der Schule Nr. 10 von Stepanakert untersucht und von explosiven Objekten befreit.“
Dabei halfen die Spezialisten des Zentrums zur Versöhnung der Konfliktparteien bei dem Wiederaufbau des Stroms und der Wärmeversorgung.
Die Ingenieureinheiten entminten bislang insgesamt mehr als 34 Hektar Land, etwa zwölf Straßenkilometer, prüften mehr als 110 Häuser und soziale Objekte und entdeckten sowie entschärften 1077 explosive Gegenstände.
Außerdem begann die russische medizinische Einheit, erste Patienten in Stepanakert aufzunehmen. Etwa 70 Einwohner baten bereits um medizinische Hilfe.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 1. Dezember 2020 wurde keine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Biontech und Pfizer: Großbritannien lässt Corona-Impfstoff zu
Die britische Aufsichtsbehörde für Arzneimittel hat nach Angaben des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer eine Notfallzulassung für deren Corona-Impfstoff BNT162b2 erteilt. Damit bekommen die Briten früher grünes Licht für einen Impfstoff als die EU und die USA. Zudem ist es die erste Zulassung für BNT162b2 weltweit.
Die ersten Lieferungen sollen schon in wenigen Tagen im Vereinigten Königreich eintreffen, teilten beide Unternehmen am Mittwoch mit.
„Die erste Notfallzulassung für einen Covid-19-Impfstoff ist ein bahnbrechender wissenschaftlicher Meilenstein”, hieß es.
Ein Sprecher des britischen Gesundheitsministeriums bestätigte die Zulassung am Mittwoch in London.
Für den Biontech/Pfizer-Impfstoff ergaben umfangreiche Testreihen nach Angaben der Unternehmen eine Wirksamkeit, die einen 95-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19 bietet. Das Vakzin funktioniere über alle Altersgruppen und andere demografische Unterschiede hinweg ähnlich gut und zeige praktisch keine ernsten Nebenwirkungen, teilten die Firmen nach Abschluss letzter Analysen mit. Der Impfschutz bei Menschen, die über 65 Jahre alt sind, liege bei über 94 Prozent.
Diese positiven Ergebnisse beziehen sich auf den Schutz vor einer Covid-19-Erkrankung. Inwiefern der Impfstoff auch vor der Infektion und einer möglichen Weitergabe des Virus schützt, ist noch nicht klar.
Auch die Europäische Arzneimittel-Agentur Ema will noch im Dezember über eine Zulassungsempfehlung für den Corona-Impfstoff von Biontech und Pfizer entscheiden. Bis spätestens 29. Dezember soll ein Ergebnis der Prüfung vorliegen, teilte die Agentur am Dienstag mit.
Zuvor war berichtet worden, dass die Mainzer Firma Biontech und der US-Pharmariese Pfizer bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur (Ema) die Zulassung ihres Corona-Impfstoffs in der EU beantragt hatten. Der Antrag auf eine bedingte Marktzulassung sei am Montag eingereicht worden, teilten Biontech und Pfizer am Dienstag mit. Am Montag hatte auch der US-Konzern Moderna bei der Ema einen entsprechenden Antrag für seinen Impfstoff gestellt.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 1. Dezember 3:00 Uhr bis 2. Dezember 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Russland präsentiert seinen Corona-Impfstoff „Sputnik V“ bei der Uno
Die russische ständige Vertretung bei der Uno und das Gesundheitsministerium halten am heutigen Mittwoch in den Vereinten Nationen eine Präsentation des Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ ab.
„An der Veranstaltung nehmen der russische Gesundheitsminister, Michail Muraschko, der russische UN-Botschafter, Wassili Nebensja und der Leiter des Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF), Kirill Dmitrijew, teil“, sagte der Sprecher der ständigen Vertretung, Fjodor Strschischowski.
Dabei fügte er hinzu, dass die virtuelle Veranstaltung „Sputnik V: Impfstoff gegen COVID-19“ am Rande einer Sondersitzung der UN-Generalversammlung stattfinden werde. Bei der Sitzung würden eingehendere Informationen über das russische Präparat zur Verfügung gestellt. …

Lug-info.com: In der LVR sind am 2. Dezember um 9:00 Uhr 1795 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1569 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 147 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Russischer UN-Botschafter ruft internationale Gemeinschaft zum Kampf gegen Neonazismus auf
Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja hat die internationale Gemeinschaft dazu aufgerufen, rechtzeitig jegliche Anfänge der Nazi-Ideologie auszumerzen und nicht zuzulassen, dass die Menschheit in den Abgrund des Krieges stürzt.
Nebensja hielt bei einer Sitzung der UN-Generalversammlung zum Gedenken an die Opfer des Zweiten Weltkrieges eine Rede. Die Erklärung wurde im Namen Russlands, Armeniens, Aserbaidschans, Weißrusslands, Chinas, Kasachstans, Kirgistans, Tadschikistans, Turkmenistans und Usbekistans gemacht.
Versuche, Geschichte neu zu schreiben
„Leider werden wir heute zu Zeugen von beschämenden Versuchen, die Geschichte des Zweiten Weltkriegs neu zu schreiben, beobachten die Entwicklung von falschen Konzeptionen, die die Geschichte der Aggression zurückweisen oder sogar die Eroberungskriege und Kolonialherrschaft besingen“, so Nebensja.
Dabei herrscht „das Bestreben, Erinnerungen an die Heldentaten in Vergessenheit geraten zu lassen, die Militärdenkmäler zu zerstören und das Tragen von Medaillen sowie Auszeichnungssymbolen zu verbieten, die fest mit dem Sieg verbunden sind.“
Man dürfe ein solches Vorgehen nicht rechtfertigen, welche politischen oder geopolitischen Gedanken auch dahinter stehen mögen.
„Und deren Schöpfer werden das unbestreitbare, von der Geschichte verkündete Urteil nie ändern können“, fuhr er fort.
Verantwortung für Kampf gegen Neonazismus
Eben die Staaten tragen ihm zufolge die Hauptverantwortung für den Kampf gegen die Ausbreitung des Neonazismus.
„Die internationale Gemeinschaft muss vereint bleiben und immer auf der Hut sein, um jegliche Anfänge der na
zistischen Ideologie rechtzeitig auszumerzen. Unsere Aufgabe ist es, zu verhindern, dass die Menschheit wieder in den Abgrund des Krieges stürzt (…) Wir müssen das für diejenigen tun, die ihr Leben im Namen des Sieges gegeben haben“, betonte Nebensja.
Unter anderem rief er dazu auf, ewig jener zu gedenken, „die ihre Leben auf den Altar des Sieges gelegt haben, auf den Schlachtfeldern ums Leben gekommen sind, an Verletzungen, Erschöpfung und Hunger gestorben sind sowie aller totgequälten Gefangenen und Häftlinge der KZ-Lager.“


мзднр.рус: Am 1. Dezember wurden in der DVR 443 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 132 positiv, bei 16 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Anzeichen gestellt.
Am 2. Dezember um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 10.977 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4762 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 5180 als gesund entlassen, es gibt 1034 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 97 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 19 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 71 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1542 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 490 mit Sauerstoffunterstützung (+5 in den letzten 24 Stunden).

de.sputniknews.com: Zusammenarbeit bei Herstellung von „Sputnik V“: Ungarische Spezialisten kommen nach Russland
Eine Delegation aus Ungarn ist in Russland eingetroffen, um den Impfstoff „Sputnik V“ gegen das neuartige Coronavirus zu untersuchen und sich mit dessen Produktion vertraut zu machen. Dies berichtet der Pressedienst des russischen Gesundheitsministeriums.
Ungarische Spezialisten sollen demnach medizinische Einrichtungen besuchen, in denen klinische Tests der russischen Vakzine durchgeführt worden waren, sowie Einblick in die Herstellung des Impfstoffs bekommen.
Die ungarischen Spezialisten würden sich mit allen Etappen der Entwicklung, Forschung und Produktion des russischen Impfstoffs vertraut machen, so der Pressedienst.
Zuvor war berichtet worden, dass die Leiterin der russischen Aufsichtsbehörde im Bereich des Gesundheitswesens, Alla Samojlowa, am Dienstag eine Eröffnungsbesprechung zum Thema Zusammenarbeit bei der Produktion und Kontrolle des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ mit der ungarisсhen Delegation abgehalten hat.
Im November hatte das russische Ministerium für Industrie und Handel nach den Gesprächen zwischen dem Minister Denis Manturow und dem ungarischen Außenminister, Péter Szijjártó, bekannt gegeben, Russland behandle die Herstellung des russischen Impfstoffs „Sputnik V“ in Ungarn. Eine Produktionsstätte werde in Ungarn vorbereitet, hieß es. Am 27. November kündigte Szijjártó an, im Dezember werde der Corona-Impfstoff „Sputnik-V“ in kleineren Partien nach Ungarn geliefert werden. Größere Partien der russischen Vakzine sollten dann im Januar zugestellt werden.

Telegram-Kanal des stellvertretenden ständigen Vertreters Russlands bei der UN Dmitrij Poljanskij: Die UNO und mehr: ein Blick aus New York
Am 2. Dezember um 10:00
Uhr New Yorker Zeit (18:00 Uhr Moskauer Zeit) führt die Vertretung Russlands ein Treffen des UN-Sicherheitsrats nach der „Formel Arria“ über den Verlauf der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Regelung des Konflikts im Osten der Ukraine durch. Berichterstatter sind die Vertreter der DVR und der LVR in der Minsker Kontaktgruppe sowie der bekannte ukrainische Politologe M. Pogrebinskij.
Die Vorbereitung des Treffens hat unangenehme Bodensätze zurückgelassen. Obwohl wir den deutschen und französischen Kollegen rechtzeitig ihre Aufgabe erläutert haben – den Verlauf der Umsetzung des 2015 angenommenen Minsker Maßnahmekomplexes zu analysieren – haben Berlin und Paris von Anfang um jeden Preis versucht, es zum Scheitern zu bringen. Die Hauptsache, die sie vermeiden wollten, war es, die Vertreter von Donezk und Lugansk im Sicherheitsrat zu Wort kommen zu lassen. Von Anfang an wurde versucht, uns zu überzeugen, das Format der Berichterstatter in das „Normannische“ – Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich – zu ändern. Wir entgegnet, dass das Normannische Format nur dazu vorgesehen ist, die Seiten des innerukrainischen Konflikts (Kiew, Donezk und Lugansk) zu veranlassen, die Minsker Vereinbarungen als einzige Grundlage für eine friedliche Regelung im Osten der Ukraine umzusetzen. Und ohne deren direkten Dialog wird es keinerlei Regelung geben! Dabei haben wir die ukrainische Delegation zu dem Treffen eingeladen – unser ständiger Vertreter W.A. Nebensja hat einen speziellen Brief an den ukrainischen Vertreter S.O. Kisliza gesandt. Daran teilzunehmen oder nicht daran teilzunehmen ist natürlich die Entscheidung Kiews, aber von den europäischen Mitgliedern des Sicherheitsrats haben wir ein verantwortungsvolles Herangehen erwartet und laden zu einem interessierten Dialog ein. Denn ohne ein funktionierendes Minsker Format hat das Normannische keinen Sinn.
Als sie begriffen, dass wir nicht von dem geplanten Format Abstand nehmen werden und sie die Sitzung nicht werden zum Scheitern bringen können (die Teilnahme an der Formel Arria ist für alle Mitglieder des Sicherheitsrates im Unterschied zu den formalen Sitzungen nicht verpflichtend), sind die Deutschen und Franzosen zu Handlungen übergegangen und begannen, die übrigen dazu aufzuhetzen, unsere Veranstaltung zu boykottieren. Sie selbst gaben nur zu verstehen, dass sie nicht teilnehmen werden. Und das sind unsere „Vermittler“! Mehr noch, sie sind zu einem in vielem präzedenzlosen Schritt übergegangen – sie sind gegen die Übertragung und Archivierung dieser Veranstaltung auf der Seite der UNO aufgetreten. Dieses Recht haben sie zweifellos, aber das bedeutet, dass gemäß dem Prinzip der Gegenseitigkeit auch wir gegen die Übertragung ihrer „Arrias“ auftreten werden.
Wer gewinnt dabei? Was haben Paris und Berlin davon, wenn sie darauf abzielen, den Donezkern „das Maul zu stopfen“, die Verbreitung wahrheitsgemäßer, nicht zu Gunsten Kiews geglättete und verzerrte Informationen darüber, was im Prozess der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen geschieht, in der UNO nicht zuzulassen? Und wie passt das mit ihrem Image als „Kämpfer für die Wahrheit“ und Verteidiger der Freiheit des Wortes zusammen? Wie soll man da nicht an doppelte Standards erinnern, ein empörenderes Beispiel kann man sich kaum ausdenken!
Wie dem auch sei, die Westler werden bei allen Anstrengungen die Donezker nicht daran hindern können zu sprechen. Das Treffen wird stattfinden und es wird übertragen, zwar nicht auf der Seite der UNO, sondern auf dem Kanal der Ständigen Vertretung Russlands in Youtube (
https://www.youtube.com/user/RUSUNPRESS). Auf unserer Seite wird auch eine Aufzeichnung des Treffens gespeichert werden. Wir laden alle Interessierten ein, es in einer Direktübertragung zu verfolgen!
Was die Deutschen und die Franzosen betrifft, so zeigten sie in dieser Situation so wortgewandt wie nur möglich ihr wahres Gesicht. Sie interessieren sich weder für den Minsker Prozess noch für die Donezker, noch für die russischsprachigen Einwohner der Ukraine im ganzen. Sie müssen nur ihre Kiewer „Protegés“ gegen die Wahrheit abschirmen, zu jedem Preis ihre unbegründeten Behauptungen über eine hypothetische „russische Aggression“ (über die wir übrigens auch reden werden) über Wasser halten. Sie sind keinerlei Vermittler und von ihnen ist nichts zu erwarten, jetzt ist das absolut offensichtlich geworden. Die Masken sind gefallen meine Herren!
Ob das „Norman
die-Format“ einen solchen Schlag überleben wird, ist eine große Frage. Letztlich können sie sich ohne uns versammeln und über die Situation in der Ukraine fantasieren. Aber die Wahrheit und eine reale Regelung brauchen sie nicht!

de.sputniknews.com: Baku meldet Errichtung von High-Tech-Park durch Türkei und Aserbaidschan in Karabach
Aserbaidschan und die Türkei wollen einen High-Tech-Park in Karabach errichten. Ein entsprechendes Memorandum zwischen den Ländern wurde laut der aserbaidschanischen Agentur für Innovationen unterzeichnet.
„Karabach war immer ein Kulturzentrum, Heimatland von Dichtern, Musikern und Künstlern“, heißt es in einer entsprechenden Pressemitteilung.
„Die Verwandlung von Karabach in eine innovative High-Tech-Region hat eine wichtige Bedeutung für die Wirtschaft und den Fortschritt unseres Staates. Zu diesem Zweck wird in Karabach die Eröffnung von technologischen Parks und Innovationszentren geplant.“
Demnach unterzeichnete die aserbaidschanische Innovationsagentur ein Memorandum mit dem türkischen Technopark GOSB, der 130 technologische Unternehmen unterstützt.
Im Memorandum sind die Punkte angegeben, „in denen es um die weitere gemeinsame Tätigkeit der beiden Seiten geht“. …


nachmittags:

de.sputniknews.com: Biden will USA in Atomabkommen mit Iran zurückbringen
Der nach vorläufigen Wahlergebnissen gewählte US-Präsident Joe Biden hat in einem Interview mit der Zeitung „New York Times“ seine Absicht bestätigt, die USA wieder dem Atomdeal mit dem Iran (JCPOA) beitreten zu lassen und weitere Verhandlungen mit Teheran zum Thema zu führen.
Mitte September hatte Biden in einem Beitrag für die Webseite des TV-Senders CNN, der veröffentlicht worden war, verkünden lassen, die Vereinigten Staaten würden dem Atomabkommen (JCPOA) „als Ausgangspunkt für Folgeverhandlungen wieder beitreten“ und die vom derzeitigen US-Staatschef Donald Trump gegen den Iran verhängten Sanktionen aufheben, falls Teheran den Atomdeal „strikt“ einhalten sollte. Nun möchte der Moderator wissen, ob Biden diesen Ansichten folgen wolle.
„Es wird schwierig sein, aber ja“, bestätigte Biden seine Haltung.
„Sehen Sie, es wird viel über Präzisionsraketen und alle möglichen anderen Dinge gesprochen, die die Region destabilisieren“, äußerte er. Allerdings bestehe „der beste Weg, eine gewisse Stabilität in der Region zu erreichen“, darin, „sich mit dem Atomprogramm zu befassen“.
Seine Administration werde „in Absprache mit unseren Verbündeten und Partnern“ an Verhandlungen teilnehmen und Abkommen erzielen, um „die nuklearen Beschränkungen des Iran zu verschärfen und zu verlängern sowie das Raketenprogramm anzupacken“. Die USA hätten immer die Möglichkeit, die Sanktionen im Notfall aufzuheben, und der Iran wisse das, fügte Biden hinzu.
Sollte der Iran eine Atombombe entwickeln, so würde dies einen enormen Druck auf Saudi-Arabien, die Türkei, Ägypten und andere Länder ausüben, die sich auch ihre eigenen Atomwaffen wünschen würden.
„Und, verdammt noch mal, das letzte, was wir in diesem Teil der Welt brauchen, ist der Aufbau von Nuklearpotential“, betonte er.
Biden und sein nationales Sicherheitsteam seien der Ansicht: Sollte der Atomdeal mit dem Iran von beiden Seiten wiederhergestellt werden, werde es „in sehr kurzer Zeit“ eine Verhandlungsrunde geben, um die Dauer der Beschränkungen der iranischen Produktion von Spaltstoffen – ursprünglich um 15 Jahre – zu verlängern, die für die Herstellung einer Bombe verwendet werden könnten, schreibt die Zeitung. Zudem sollten bei den Gesprächen die „bösartigen regionalen Aktivitäten des Iran“ über seine Stellvertreterorganisationen im Libanon, Irak, Jemen sowie in Syrien behandelt werden.
Im Idealfall wünsche sich das Biden-Team, dass an den Folgeverhandlungen nicht nur die ursprünglichen Unterzeichner des Abkommens – Iran, die Vereinigten Staaten, Russland, China, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und die Europäische Union – beteiligt würden, sondern auch die arabischen Nachbarländer des Iran, vor allem Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, so die Zeitung.
Bidens Team bestehe darauf, dass das nationale Interesse Amerikas darin bestehe, das iranische Atomprogramm wieder unter Kontrolle zu bekommen und dieses vollständig zu inspizieren. Die mögliche Entwicklung einer Atomwaffe durch den Iran bedrohe die nationale Sicherheit für die Vereinigten Staaten und die globale Atomwaffenkontrolle, insbesondere den Atomwaffensperrvertrag. …

lug-info.com: Pressekonferenz der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
„Wir wissen, dass von Seiten der RF ein Maximum an Anstrengungen eingebracht wurde, damit die Vertreter der LVR Wladislaw Dejnego und der DVR Natalja Nikonorowa an der Online-Konferenz des UN-Sicherheitsrats teilnehmen können. Und die Ukraine gibt Erklärungen ab, dass eine Sitzung der Kontaktgruppe nötig ist. Heute haben sie eine Erklärung abgegeben und die RF beschuldigt, dass sie bewusst eine Sitzung der Kontaktgruppe sabotiert“, sagte Kobzewa. „Niemand hat einer Sitzung der Kontaktgruppe von Seiten der Republiken zugestimmt und eine offizielle Eingabe von Seiten der Ukraine gab es nicht. Von irgendeinem Scheitern zu sprechen, ist nur eine Imitation von eifriger Aktivität von Seiten der Ukraine.“
„Wir beobachten einen schleichenden Angriff von Seiten der Ukraine im Gebiet von Shelobok, wo wir heute das Bild haben, dass 60 Meter von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in die neutrale Zone hinein Schützengräben gegraben wurden.“

de.sputniknews.com: Maas droht Lukaschenko mit neuen EU-Sanktionen und sichert Minsker Opposition Unterstützung zu
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat am Mittwoch der Opposition in Belarus die weitere Unterstützung Deutschlands und der EU zugesichert. Sollten der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko und seine Anhänger nicht einlenken, wird die Europäische Union laut Maas die Sanktionen ausweiten.
Lukaschenko und seine Machtclique würden weiter auf Schlagstöcke statt auf ernsthaften nationalen Dialog setzten, so der deutsche Außenminister.
„Deshalb haben wir in der Europäischen Union Sanktionen verhängt und nicht nur verhängt, sondern wir haben sie weiterentwickelt und mittlerweile auch verschärft. Und wenn Lukaschenko seine Unterstützer nicht unter Kontrolle bekommt, und wenn sie nicht einlenken, dann werden wir diese Sanktionen auch weiter Stück für Stück ausweiten. Dazu haben wir uns in der Europäischen Union entschlossen”, sagte Maas beim 18. Minsk-Forum der deutsch-belarussischen Gesellschaft.
Die EU ziele gegen die Stützen de
s Lukaschenko-Regimes. Zusammen mit seinen europäischen Partnern prüfe Deutschland derzeit ein gerichtliches Vorgehen gegen Menschenrechtsverletzungen bei den Protesten im Land.
„Wir beraten derzeit mit unseren Partnern, wie wir die gerichtsfesten Belege von Menschenrechtsverletzungen – die es hier gibt, täglich –, wie wir die erfassen können und damit auch die Straftäter anschließend strafrechtlich verfolgt werden können“.
Der Minister betonte, dass die Krise der letzten Monate Weißrussland grundlegend verändert habe: „Das alte System bröckelt und ein neues Belarus wächst“. Dabei unterstrich er die Bereitschaft, Belarus „zu Durchbruch zu verhelfen“, und versprach erneut der Ex-Präsidentschaftskandidatin und Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja, die auch am Minsker Forum teilnahm, die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union.
Der Minister dankte unter anderem Polen, das mehrere weißrussische Oppositionsvertreter aufgenommen hat. „Polen hat als Nachbar von Belarus in den vergangenen Monaten viel geleistet“, sagte der Außenminister.
In Weißrussland gibt es seit vielen Wochen Proteste gegen Lukaschenko, der bei der Präsidentenwahl am 9. August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen wieder im Amt bestätigt worden ist. Die Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an und hält ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja für die Siegerin.
Bei den Protesten, die teils niedergeschlagen werden, kamen nach amtlichen Angaben bislang drei Menschen ums Leben, viele Demonstranten landeten in Gewahrsam. Allein am vergangenen Sonntag ha
be es landesweit nach Angaben der Menschenrechtler mehr als 300 Festnahmen gegeben. Die Behörden sprechen unterdessen von einer Radikalisierung der Protestbewegung im Land.


de.sputniknews.com: Studie: US-Bürger sollen noch vor offiziellem Corona-Ausbruch Antikörper gehabt haben
Eine retrospektive Studie zu den Blutproben von US-Bürgern vom Dezember 2019 hat ergeben, dass einige von ihnen bereits Covid-19-Antikörper aufgewiesen haben sollen – noch bevor erste Meldungen über das Coronavirus in China aufgetaucht waren.
Die Studie wurde in der Fachzeitschrift „Clinical Infectious Diseases“ veröffentlicht. Dem Bericht zufolge werteten Forscher der US-Gesundheitsbehörde für Krankheitskontrolle und -prävention „CDC“ rund 7000 Blutproben von Spendern aus, welche das Rote Kreuz zwischen dem 13. Dezemer 2019 und dem 17. Januar 2020 entnommen hatte.
106 davon hätten das Vorhandensein von Antikörpern gegen das neuartige Coronavirus angezeigt: 39 in Kalifornien und insgesamt 67 in Connecticut, IOWA, Massachusetts, Michigan, Rhode Island und Wisconsin. Die Forscher hätten ferner zusätzliche Auswertungen vorgenommen, um eine Kreuzreaktivität (Reaktion von Antikörpern auf unterschiedliche, aber ähnliche Viren) auszuschließen.
Dabei habe sich herausgestellt, dass die Abwehrstoffe ihrer Spezifik nach gegen SARS-CoV-2 gerichtet gewesen seien. Die Feststellung der Experten: Selbst unter Berücksichtigung möglicher falsch positiver Testergebnisse lasse sich mit Sicherheit sagen, dass das Virus Anfang Dezember bereits auf dem Territorium der USA gewesen sei.
„Die Ergebnisse legen nahe, dass COVID-19 möglicherweise gegen Dezember 2019 in die Vereinigten Staaten gelangt sei, somit früher als zunächst angenommen“, heißt es in dem Bericht.
Am 31. Dezember 2019 meldeten chinesische Behörden zum ersten Mal rätselhafte Pneumonie-Fälle in der Provinz Wuhan, welche – wie sich später herausstellte – durch das Virus SARS-CoV-2 verursacht worden waren. In den USA wurde die erste Covid-Erkrankung am 20. Januar 2020 bei einem Einwohner von Washington, D.C registiert, der kürzlich aus China zurückgekehrt war.
Keine genauen Angaben zu Ort und Zeit
Virologen äußerten jedoch die Ansicht, dass das Vorhandensein von Antikörpern im Blut nicht bedeutet, jemand leide im Moment an Corona –, es weise lediglich darauf hin, dass die Person zuvor mit dem Virus in Kontakt gekommen sein müsse. Allerdings lässt die Studie bei den besagten Trägern der Abwehrstoffe keine genauen Angaben zu Ort und Zeit der Corona-Infektionen zu. Laut dem Bericht könnten die Betroffenen Rückkehrer aus China gewesen sein. So würden einige Daten darauf hinweisen, dass das Virus bereits im November 2019 in China im Umlauf gewesen sein könnte.
Zuvor sollen auch retrospektive Studien in Frankreich und Italien durchgeführt worden sein, welche Antikörper gegen SARS-CoV-2 in den Blutproben einiger Einwohner Anfang Dezember 2019 belegt hätten. Die Forscher wollen die Untersuchungen fortsetzen und sich mit den Personen in Verbindung setzten, bei denen Antikörper entdeckt worden seien.
Festgestellt werden soll, ob die Personen Ende 2019 verreist waren und ob sie in dieser Zeit corona-ähnliche Symptome verspürt haben. Unter anderem hoffen die Forscher weitere Speichel und -Blutproben aus der besagten Zeit zu erhalten und diese auf das Vorhandensein eines Corona-Genoms hin zu prüfen.

Armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 02.12.2020
In den letzten 24 Stunden wurden keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der BFU stationiert in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung weiter
Waffen und Militärtechnik in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten. In den letzten 24 Stunden wurde die Stationierung von zwei Schützenpanzern aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade in der Jelagin-Straße in der Nähe der Schule Nr. 4 in Awdejewka bemerkt.
Uns ist bekannt, dass das Kommando der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU entsprechend den Anweisungen des Stabs der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Maßnahmen zur Installation zusätzlicher Minensperren in seinem Verantwortungsbereich durchführt. Außerdem geht die Verminung von Örtlichkeiten in unmittelbarer Nähe zu Pawlopol, Tschernenko, Gnutowo, Dowjanoje, Lebedinskoje und Sopino durch Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade weiter, was das Leben und die Gesundheit der örtlichen Bevölkerung gefährdet. Dabei betreiben die ukrainischen Besatzer die Verminung des Territoriums in Zivilkleidung.
Außerdem wurde festgestellt, dass um zu verhindern, dass die OSZE-Mission Konzentration von Minensperren der 36. Marineinfanteriebrigade entdeckt, in den Gebieten von Gnutowo und Lebendinskoje eine Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade eingesetzt wird, die die Aufgabe hat, mit einer Station „Bukowel-AD“ die Leitungs- und Navigationskanäle der OSZE-Mission zu blockieren.
Es ist wichtig anzumerken, dass nach unseren Informationen derzeit in den Einheiten des ukrainischen 306. Bataillons für elektronische Kriegsführung die im wissenschaftlichen Produktionskomplex „Iskra“ erarbeitete experimentelle Station für Funkblockade „Biwak“ geliefert wurde, mit deren Hilfe die ukrainischen Besatzer planen, die Funksignale von Videokameras der OSZE-Mission in Richtung Mariupol zu blockieren.
Unsere Aufklärung hat Zugang zu Materialien einer Strafangelegenheit gegen eine kriminelle Gruppe, die vom Assistenten des Leiters der Vertretung der Ukraine im GZKK Oberst Ischtschenko geschaffen wurde, erlangt.
Nach Angaben der Ermittlung hat Ischtschenko, als er sich im GZKK befand, über drei Monate hinweg Daten gefälscht. Die Ermittlung verfügt über Beweise von 34 Fällen von kriminellen Aktivitäten Ischtschenkos und seiner Komplizen. Für jede Einführung falscher Korrekturen in Berichte über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung erhielt er 5000 bis 7000 Griwna, er bereicherte sich gesetzwidrig um mehr als 200.000 Griwna, die übrigen Beteiligten hatten zusätzliche Gewinne von 500 bis 1000 Griwna für jede Fälschung.
Der letzte Fall, nach dem die Übergabe von Geldmitteln festgestellt wurde, war eine nicht genehmigte Eröffnung des Feuers mit Antipanzergranatwerfern um 20:35 Uhr am 28. November durch Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade aus Richtung Wodjanoje auf die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Kominternowo. Die Eröffnung des Feuers wurde von Beobachtern der ukrainischen Seite im GZKK sowohl visuell als auch mit Hilfe von Videoaufzeichnungen festgestellt, worüber ein entsprechender Bericht an den Stab der OOS und der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ beim Schichtwechsel erfolgte. Es ist wichtig anzumerken, dass in dem Bericht unterstrichen wurde, dass weder vor Eröffnung des Feuers noch danach Abteilungen der Volksmiliz den Waffenstillstand verletzten.
Aber Ischtschenko löschte unter Nutzung seiner dienstlichen Stellung die Videoaufzeichnung die Verletzung der Feuereinstellung von Seiten der BFU und fügte Änderungen in den Gesamtbericht an den Kommandeur der OOS ein, wobei er auf einen Fall von Feststellung von nicht identifizierten Detonationen auf den Positionen der Volksmiliz hinwies, die angeblich durch Selbstbeschuss hervorgerufen worden waren. Außerdem fügte er, um Glaubwürdigkeit zu erzeugen, zusätzlich zwei Fälle von Beschuldigungen der Volksmiliz in Bezug auf die Eröffnung des Feuers in Richtung Wodjanoje und Tschermalyk in den Bericht ein. So verhinderte der ukrainische korrupte Oberst die Möglichkeit, dass Funktionsträger, namentlich der Kompaniekommandeur, der Bataillonskommandeur und der Brigadekommandeur der 36. Brigade wegen eigenmächtiger Eröffnung des Feuers mit Antipanzergranatwerfern auf Kominternowo bestraft werden, was zu einem Entzug ihrer Prämien für die Einhaltung des Waffenstillstands hätte führen können.
Inzwischen wurden alle Mitglieder der kriminellen Gruppe der Aus
hrung ihrer dienstlichen Obliegenheiten entbunden
Dieser Fall zieht die von der ukrainischen Seite während der Verhandlungen in der Kontaktgruppe vorgelegten Beweise über angebliches Feuer von Seiten der Volksmiliz und die Einhaltung des Waffenstillstands durch die ukrainischen Besatzer in Zweifel.
Wir rufen die internationalen Beobachter und die Weltöffentlichkeit auf, die Aufmerksamkeit auf die Verheimlichung von Tatsachen in der Arbeit des GZKK der Ukraine und die Zuverlässigkeit der von ihnen vorgelegten Informationen zu richten.

de.sputniknews.com: In Supermärkten nur Ukrainisch: Kiew drängt russische Sprache mit neuen Regeln weiter zurück
Die Ukraine will mit einer neuen Vorschrift die in dem Land nach wie vor stark verbreitete russische Sprache zurückdrängen. Ab 16. Januar 2021 dürfen Dienstleister nur noch die offizielle Landessprache nutzen.
„In Supermärkten und in Internetgeschäften, im Café, in der Bank, in der Tankstelle, in der Apotheke oder Bibliothek, wo du auch bist – die Bedienung sollte auf Ukrainisch sein“, zitierten ukrainische Medien am Mittwoch den Sprachbeauftragten Taras Kremen. Ein Übergang zu einer anderen Sprache sei erst auf Kundenwunsch möglich.
Grundlage der Vorschrift ist ein im April 2019 kurz nach der Abwahl von Präsident Petro Poroschenko verabschiedetes Gesetz zur Durchsetzung des Ukrainischen als Staatssprache. Poroschenkos Nachfolger, Wladimir Selenski, hatte jedoch im Wahlkampf eine weichere Sprachpolitik versprochen.
Die Regelungen des Sprachgesetzes in dem Land mit vielen Nationalitäten waren unter anderem von westlichen Rechtsexperten kritisiert worden. Minderheiten würden dadurch zu wenig geschützt, hieß es. Bei der bis jetzt letzten Volkszählung 2001 hatten noch knapp 30 Prozent der Ukrainer Russisch als Muttersprache angegeben. Ukrainisch ist gemäß Verfassung jedoch die einzige Amtssprache.


de.sputniknews.com:
Ukraine will Arria-Formel-Sitzung des UN-Sicherheitsrats boykottieren
Die Ukraine will laut ihrem Außenminister Dmytro Kuleba ein für den heutigen Mittwoch geplantes informelles Treffen des UN-Sicherheitsrats nach der Arria-Formel, an dem unter anderem Vertreter der international nicht erkannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk teilnehmen sollen, boykottieren.
„Die Sitzung wird nicht nur die Ukraine, sondern auch die USA, das Vereinigte Königreich, Frankreich, Deutschland, Estland und Belgien mit einem Boykott belegen. Das heißt, alle OSZE-Teilnehmerstaaten, ausgenommen Russland, die jetzt Mitglieder des Sicherheitsrates sind. Dies ist ein wichtiges Signal, denn die OSZE nimmt am Verhandlungsprozess im Rahmen der Trilateralen Kontaktgruppe teil“, erklärte Kuleba am Mittwoch gegenüber der Agentur Ukrinform.
Zuvor hatte der erste stellvertretende Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Dmitri Polanski, mitgeteilt, dass Deutschland und Frankreich
verhindert hätten, das Treffen mit Vertretern der international nicht erkannten Republiken Donezk und Lugansk auf der Website der Vereinten Nationen zu übertragen.
Treffen zur Umsetzung der Minsker Abkommen
Die Online-Veranstaltung findet am Mittwoch auf Initiative Russlands statt und wird der Umsetzung der Minsker Abkommen gewidmet sein. Zu diesem Treffen wurden der bevollmächtigte Vertreter der international nicht anerkannten Volksrepublik Lugansk in der Kontaktgruppe für Donbass, Wladislaw Dejnego, und die Außenministerin der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, Natalia Nikonorowa, eingeladen.
Arria-Formel-Treffen
Ein Arria-Formel-Treffen ist eine informelle Zusammenkunft der Mitglieder des UN-Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die von einem der Mitglieder einberufen werden muss und in deren Rahmen ein offener Austausch von Meinungen zu verschiedenen Fragen erfolgt.
Das Format sieht inoffizielle Beratungen vor, die die Teilnahme von Vertretern der Öffentlichkeit sowie verschiedener NGOs ermöglicht.
Donbass-Konflikt
Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Den Uno-Angaben zufolge sind etwa 13.000 Menschen dem Konflikt zum Opfer gefallen.
Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk besprochen. Diese hatte seit September 2014 mehrere Dokumente verabschiedet, die die Deeskalationsstufen definieren. Jedoch kommt es auch nach den erzielten Waffenstillstands-Abkommen immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.


de.sputniknews.com: Putin ordnet Start groß angelegter Corona-Impfung ab nächste Woche an
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Vize-Premierministerin Tatjana Golikowa beauftragt, mit einer groß angelegten Impfung gegen das Coronavirus in der kommenden Woche zu beginnen.
Wie Putin präzisierte, hat er zuvor mit Golikowa und dem Premierminister, Michail Mischustin, das Tempo der Produktion des Corona-Impfstoffes besprochen.
„Ich weiß, dass bei uns bereits mehr als zwei Millionen Dosen hergestellt wurden oder in den kommenden Tagen hergestellt werden sollen. Der weltweit erste Impfstoff gegen die Coronavirus-Infektion ‚Sputnik V‘ wird ein solches Niveau erreichen“, sagte Putin am Mittwoch bei einer Videokonferenz, die der Eröffnung von multifunktionellen medizinischen Zentren des russischen Verteidigungsministeriums gewidmet wurde.
Dies wird laut Putin es ermöglichen, eine groß angelegte Impfung im Land zu beginnen – und natürlich vor allem für die zwei Risikogruppen Ärzte und Lehrer. Laut dem Präsidenten ist die russische Industrie auf die groß angelegte Impfung vorbereitet.
„Machen wir (…) diesen ersten Schritt“, sagte Putin.
Golikowa sagte wiederum, dass das Land über die Möglichkeit verfüge, „eine groß angelegte Impfung schon im Dezember zu starten“. Ihr zufolge wird bewertet, welche Bevölkerungsgruppen Vorrang hätten.


de.sputniknews.com: Lukaschenko: Nato will westbelarussische Ländereien erobern
Die Nato beabsichtigt laut dem weißrussischen Präsidenten, Alexander Lukaschenko, einen Teil Weißrusslands zu erobern.
„Die Nato schafft eine militärische Gruppierung, um westbelarussisches Land zu erobern“, sagte Lukaschenko in einer Sitzung des Rates für kollektive Sicherheit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit.
„Sagen Sie mir, wie kann man darauf reagieren?“, fragte der weißrussische Staatschef. In Bezug auf die Verschärfung der Situation im Land sagte Lukaschenko, dass externe Einmischung der Grund dafür sei.
„Die Sache ist, ich zitiere ‚in der historischen Zugehörigkeit der belarussischen Ländereien zu Polen‘. Dies wird bereits offen gesagt. Können ich als Präsident und die Weißrussen dem zustimmen? Es stellt sich heraus, dass diese Ländereien, wo wir heute leben, uns nicht gehören. Es ist klar, wem (sie gehören – Anm.d.Red.). Sie handeln in diese Richtung“, so der weißrussische Staatschef weiter.
In der vergangenen Woche sagte Lukaschenko, Warschau habe die Nato aufgerufen, Spezialeinheiten in den Armeen der baltischen Länder und Polens zu bilden, um sie zur Bekämpfung der belarussischen Behörden einzusetzen. Im August beschuldigte Lukaschenko Polen, die Region Grodno, die seiner Meinung nach die „westliche Perle“ der Republik sei, „abhacken“ zu wollen.
In Weißrussland gibt es seit vielen Wochen Proteste gegen Lukaschenko, der bei der Präsidentenwahl am 9. August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen wieder im Amt bestätigt worden ist. Die Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an und hält ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja für die Siegerin.
Bei den Protesten, die teils niedergeschlagen werden, kamen nach amtlichen Angaben bislang drei Menschen ums Leben, viele Demonstranten landeten in Gewahrsam. Allein am vergangenen Sonntag hat es landesweit nach Angaben von Menschenrechtlern mehr als 300 Festnahmen gegeben. Die Behörden sprechen unterdessen von einer Radikalisierung der Protestbewegung im Land.


abends:

de.sputniknews.com: In Deutschland gebaute Korvette in Israel eingetroffen
Die erste von vier in Deutschland für die israelische Marine gebauten Korvetten ist in Haifa eingetroffen. Nach etwa zweiwöchiger Fahrt von Kiel aus steuerte die „INS Magen“ aus der Sa’ar 6-Klasse am Mittwoch in den Hafen der Stadt im Norden des Landes, meldet die Deutsche Presse-Agentur.
In Haifa hielt die Marine eine Willkommenszeremonie für das 90 Meter lange und mit Tarnkappentechnik ausgestattete Schiff ab.
Die „INS Magen“ war am 11. November in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt an Israels Marine übergeben worden. In Haifa soll die Korvette bewaffnet werden.
Israel hat bei ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) insgesamt vier Korvetten von dem Typ bestellt. Sie entstehen in Zusammenarbeit von TKMS mit der Werft German Naval Yards. Die restlichen Korvetten sollen 2021 ausgeliefert werden. Israel will mit ihnen vor allem Gas-Bohrinseln im Mittelmeer schützen.
„Wir sind sehr stolz darauf, zur Sicherheit Israels beizutragen“, hatte TKMS-Chef Rolf Wirtz bei der Übergabe der Korvette gesagt.
Deutsche Rüstungsexporte an Israel sind wegen des Nahost-Konflikts umstritten. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte jedoch diese Lieferungen mit der besonderen Verantwortung Deutschlands für Israel begründet. Die Bundesregierung finanziert nach früheren Angaben des Verteidigungsministeriums mit 115 Millionen Euro etwa ein Drittel des Geschäfts.


de.sputniknews.com: Nato wirft Russland Aufrüstung auf der Krim vor
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat Russland beschuldigt, seine Militärmacht auf der Krim und im Schwarzen Meer auszubauen. Das nordatlantische Bündnis würde darauf mit einer stärkeren Präsenz in der Region reagieren.
Die Außenminister der Nato hätten bei ihrem Treffen per Videoschalte am Mittwoch insbesondere die Sicherheitslage am Schwarzen Meer diskutiert, die strategisch von Bedeutung sei, teilte Stoltenberg mit. Russland warf er ein Hochrüsten vor:
„Russland verletzt weiter die territoriale Integrität Georgiens und der Ukraine, baut seine Militärmacht auf der Krim aus und stationiert in der Schwarzmeerregion zunehmend Streitkräfte. Die Nato reagiert mit einer stärkeren Präsenz zu Lande, zu Wasser und in der Luft.“
Bei ihrem Treffen vereinbarten die Nato-Außenminister laut Stoltenberg weitere Schritte, um den Dialog mit den Ex-Sowjetrepubliken Georgien und Ukraine zu stärken.
Die Schwarzmeerregion sei für die Nato von strategischer Bedeutung, betonte der Generalsekretär. Das Bündnis arbeite mit den Partnern Ukraine und Georgien eng zusammen und werde seine Präsenz in der Region weiter verstärken. …

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