Presseschau vom 21.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Alexander Boos: Sicherheitsexperte im Sputnik-Interview: Russlands Trümpfe und warum es „New START“ trotzdem will
Der heutigen Weltpolitik würde es guttun, „wenn es wieder kritische Debatten zu Abrüstung und Rüstungsbegrenzung gäbe – wie etwa nach dem Nato-Doppelbeschluss. Das erklärt Politikwissenschaftler und Sicherheits-Experte Wolfgang Schwarz im Sputnik-Interview. Dabei bespricht er aktuelle Strategien Russlands und der USA.
https://sptnkne.ws/ExVG

Andreas Peter: DAS sind echte Fake News! – Angebliche Putin-Zitate über Merkel und Hitler erneut im Netz verbreitet
Russische und französische Medien berichten derzeit, dass Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erneut nachdrücklich dementiert hat, der russische Präsident Wladimir Putin habe Angela Merkel mit Adolf Hitler verglichen. Ein entsprechendes Zitat sei „absoluter Unsinn“, geistert aber seit Jahren durch das Internet. Ein Kommentar.
https://sptnkne.ws/ExWS

Liudmila Kotlyarova: Worum es Berlin und Moskau bei der Außenpolitik geht: Top-Politologe Gromyko redet Klartext
Langsam werden die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger von der Politik darauf vorbereitet, künftig mehr eigene Verantwortung in der Welt zu übernehmen. Wie weit kann es gehen und macht Russland es prinzipiell anders? Sputnik hat mit dem russischen Top-Politologen Alexej Gromyko gesprochen.
https://sptnkne.ws/ExWT

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Nach Polen verlegtes Kommando des 5. Korps der US-Armee einsatzbereit
Das nach Polen verlegte Kommando des 5. Korps der US-Armee hat mit der Erfüllung seiner Funktionen begonnen. Eine feierliche Zeremonie fand am Freitag statt, hieß es in Warschau. Zugegen waren unter anderem der polnische Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak und die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher.
Błaszczak zufolge ist die Verstärkung der US-Truppen in Polen für die Abwendung der Gefahr vom Osten her wichtig.
„Unsere gemeinsamen polnisch-amerikanischen Aktivitäten sollen zu mehr Sicherheit der Nato-Länder und aller anderen Länder der freien Welt beitragen“, betonte der Minister.
Er sei sicher, dass die polnisch-amerikanische militärische Kooperation „die beste Garantie für Sicherheit und Stabilität“ sei. Gemeinsame Aktivitäten im Rahmen des Nordatlantikpaktes seien für die Stärkung der Sicherheit an der östlichen Nato-Flanke wichtig, fügte Błaszczak hinzu.
Die Zeremonie wurde vom polnischen Fernsehen live übertragen.
Bilaterales polnisch-amerikanisches Abkommen
Die USA und Polen hatten im vergangenen August ein Abkommen über verstärkte militärische Aktivitäten unterzeichnet. Demnach wird das US-Kontingent in Polen verstärkt.
Das Dokument ist eine Ergänzung zu der im vergangenen Jahr in Washington unterzeichneten Deklaration der Präsidenten beider Länder, Andrzej Duda und Donald Trump, über eine höhere Militärpräsenz der USA in Polen. Geplant war unter anderem, das US-Kontingent im Land um 1000 Mann aufzustocken und das Kommando des 5. Korps des US-Heeres nach Polen zu verlegen.
Ausbau der Nato-Infrastruktur in Polen
Laut Abkommen ging Polen die Verpflichtung ein, eine Infrastruktur für die Unterbringung von mindestens 20.000 Soldaten zu schaffen und einen Stützpunkt für Kampfdrohnen einzurichten. Derzeit sind in Polen rund 5000 US-Soldaten einquartiert.


vormittags:

deutsch.rt.com: Den Druck erhöhen: EU kündigt weiteres Sanktionspaket gegen Regierung in Minsk an
Wegen der weiterhin fehlenden Bereitschaft der weißrussischen Regierung zu einem konstruktiven Dialog mit der Opposition will die EU ihren Sanktionskurs gegen Minsk fortsetzen. Laut dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell berät man bereits über ein neues Sanktionspaket.
Die Strafmaßnahmen sollen dabei erstmals auch Unternehmer und Firmen betreffen, erklärte Borrell am Donnerstag nach Beratungen mit den Außenministern der EU-Mitgliedstaaten. Er teilte mit, die Pläne seien eine Antwort auf das brutale Vorgehen der Behörden und sollten auch Unterstützung für die demokratischen Rechte der Bürger sein.
Auch Bundesaußenminister Heiko Maas hält als amtierender EU-Ratsvorsitzender weitere Sanktionen für unumgänglich, um den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko dazu zu bewegen, die Gewalt gegen Demonstranten zu stoppen und Verhandlungen mit der Opposition aufzunehmen. Maas wird vom Handelsblatt wie folgt zitiert:
„Deshalb glauben wir, dass dies ein geeignetes Mittel ist, den Druck auf diejenigen zu erhöhen, die verantwortlich sind für Gewalt auf der Straße, für Wahlfälschung, aber auch verantwortlich dafür sind, dass konsequent verhindert wird, endlich den notwendigen inklusiven Dialog in Gang zu setzen.“
In den beiden vorherigen Sanktionsrunden hat die EU in den vergangenen Wochen bereits 55 weißrussischen Staatsbürgern die Einreise in die Europäische Union gesperrt und deren Vermögenswerte eingefroren. Unter den Betroffenen ist auch Präsindent Lukaschenko selbst. Für Unternehmen würde das geplante dritte Strafmaßnahmenpaket darüber hinaus bedeuten, dass sie keine Geschäfte mehr in der EU machen dürfen.


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 20. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Uruguayer Unternehmen will 1,5 Millionen Dosen „Sputnik V” kaufen
Das medizinische Zentrum Casmu hat am Freitag (Ortszeit) eine Vereinbarung mit dem russischen Direktinvestitionsfonds über die Lieferung von 1,5 Millionen Dosen des Impfstoffs „Sputnik V” nach Uruguay bekanntgegeben.
„Wir haben eine Vereinbarung unterzeichnet und sind der lokale Vertreter des Impfstoffs ‚Sputnik V‘ geworden (…). Das Unternehmen hat den Impfstoff für eineinhalb Millionen Menschen reserviert, für jeden zwei Dosen”, sagte Raul Rodriguez, Präsident von Casmu, in einem Interview mit dem Radiosender Oriental.
Das Zentrum warte auf den Abschluss der dritten Phase der klinischen Tests und auf eine WHO-Genehmigung, bevor er die Verteilung des Präparats beginne.
Mitte Oktober hatte die uruguayische Regierung ihre Teilnahme am internationalen Impfstoffplattform Covax der WHO angekündigt. …

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 20. November 3:00 Uhr bis 21. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Msinker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Antipanzerlenkraketen – eine Rakete.
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befand sich die Ortschaft Spartak.
Um 15:35 Uhr wurde eine Detonation im Gebiet von Schumy registriert.
Um 16:30 Uhr wurde im Gebiet von Dsershinsk (Bergwerk Jushnaja) die Durchführung von technischen Arbeiten festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Türkei schickt Militärs nach Aserbaidschan – Agentur
Türkische Militärs werden in kürzester Zeit nach Aserbaidschan geschickt, meldet die Agentur Anadolu unter Berufung auf den Verteidigungsminister der Türkei, Hulusi Akar.
„Die Bodentruppen haben ihre Vorbereitung abgeschlossen”, zitiert Anadolu den Politiker.
Am 11. November hatte Erdogan angekündigt, Ankara und Moskau hätten ein Memorandum über das Zentrum zur Kontrolle des Waffenstillstands in Bergkarabach unterzeichnet und würden sich an „einer gemeinsamen Friedensmission“ beteiligen. Am 17. November gab das türkische Parlament grünes Licht für die Entsendung von Soldaten nach Aserbaidschan. …


Lug-info.com: In der LVR sind am 21. November um 9:00 Uhr 1732 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1493 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 132 Todesfälle.


de.sputniknews.com: Putin verlängert Vergeltungsmaßnahmen gegen Westen
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die restriktiven Maßnahmen verlängert, die als Reaktion auf westliche Sanktionen verhängt wurden. Der entsprechende Erlass wurde im offiziellen Internetportal für rechtliche Informationen veröffentlicht.
Wie aus dem Dokument hervorgeht, gelten die Gegensanktionen bis zum 31. Dezember 2021. Die Regierung wird angewiesen, die Umsetzung von Maßnahmen zur Ausführung des Erlasses sicherzustellen und erforderlichenfalls Vorschläge zur Änderung der Gültigkeit der Beschränkungen einzubringen.
Der Erlass tritt mit dem Datum der Unterzeichnung in Kraft.
Russland hatte im August 2014 restriktive Maßnahmen gegen westliche Länder eingeführt. Dies war eine Reaktion auf westliche Sanktionen gegen Moskau wegen der Lage in der Ukraine und um die Krim. Insbesondere ist es verboten, bestimmte Arten von landwirtschaftlichen Produkten, Rohstoffen und Lebensmitteln aus den USA, EU-Ländern, Kanada, Australien und anderen Staaten nach Russland zu importieren. Später wurde das Embargo auf Albanien, Montenegro, Island, Liechtenstein und seit 2016 auf die Ukraine ausgedehnt. Das Verbot umfasst Fleisch, Würstchen, Fisch und Meeresfrüchte, Gemüse, Obst und Milchprodukte.
Solange die westlichen Sanktionen anhalten, wird Russland seine Gegenmaßnahmen verlängern.


мзднр.рус: Am 20. November wurden in der DVR 1302 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 148 positiv, 11 Patienten erhielten aufgrund klinischer Symptome die Diagnose COVID-19.
Am 21. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 9780 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4284 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4597 als gesund entlassen, es gibt 899 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 78 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es 15 Todesfälle – Männer im Alter von 51 bis 93 Jahren und Frauen im Alter von 56 bis 85 Jahren
In den letzten 24 Stunden wurden 85 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 5 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 67 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1739 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 495 mit Sauerstoffunterstützung (+24 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

de.sputniknews.com: Nord Stream 2: US-Regierung erhöht Sanktionsdruck auf beteiligte europäische Unternehmen
Die US-Regierung versteht die deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 bereits auf den letzten Metern vor dem Aus und verstärkt den Sanktionsdruck auf europäische Firmen, die daran beteiligt sind.
„Diese Pipeline findet nicht statt“, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur dpa in Washington. „So sieht eine sterbende Pipeline aus.“
Die US-Regierung habe eine Reihe von Firmen und Personen indiziert, die nach dem Sanktionsgesetz gegen Nord Stream 2 von den ersten Strafmaßnahmen bedroht sein würden.
Demnach würden diejenigen, denen die Strafen drohen, derzeit kontaktiert und darüber in Kenntnis gesetzt.
„Die USA wollen keine Sanktionen gegen europäische Unternehmen verhängen müssen. Wir machen diese Anrufe, um sie zu warnen und ihnen Zeit zum Aussteigen zu geben“, sagte der Regierungssprecher.
Nach seinen Worten werde die Abwicklung von Aktivitäten im Zusammenhang mit Nord Stream 2 nicht mit Sanktionen belegt.
„Anstatt mehr Geld in die Nord-Stream-2-Pipeline und damit zusammenhängende Aktivitäten zu stecken, wären Unternehmen besser beraten, Klauseln über höhere Gewalt anzuwenden, um ihre Beteiligung an Nord Stream 2 rückgängig zu machen“, so der Regierungssprecher.
Er gab aber nicht an, welche Unternehmen konkret kontaktiert würden. Er bezeichnete Nord Stream 2 als „ein geopolitisches Projekt, das Russland dazu nutzen wird, europäische Länder zu erpressen“.


armiyadnr.su:
Außerplanmäßige Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR
Im Vorfeld des Minsker Treffens hat der Gegner die Zahl der Besch
ießungen und die Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen gesteigert, was die vollständige Unfähigkeit des Kommandeurs der OOS Krawtschenko demonstriert, auf die unterstellten Kommandeure Einfluss zu nehmen.
Die Straflosigkeit der Kämpfer der 56. Brigade unter Kommando von Iwanow motiviert diese zu weiteren Verbrechen gegen die
Zivilbevölkerung der Republik.
Uns wurden Einzelheiten eines weiteren
Feuerangriffs mit einem Antipanzerraketenkomplex auf das Gebiet von Spartak bekannt, der am 20. November von Kämpfer der 56. Brigade der BFU durchgeführt wurde.
Unmittelbar im Verantwortungsbereich der 56. Brigade wurde die Aktivität von zwei Mannschaften von Antipanzerraketenkomplexen festgestellt, die von einem Übungsplatz in der Oblast Cherson eingetroffen waren und die konkrete Aufgabe hatten, Videobeobachtungsmittel zu vernichten, unter anderem solche, die der OSZE-Mission gehören, die täglich Verletzungen der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand durch Kämpfer der BFU registrieren.
Es wurde festgestellt, dass der Beschuss vom Kommandeur einer Antipanzerabteilung der 56. Brigade A. Ju. Putschkow persönlich geleitet wurde. Es wurden zwei Lenkraketen abgefeuert, von denen eine eine Attrappe einer Videokamera traf.
Bei einer Untersuchung des Territoriums wurde entdeckt, dass die zweite Rakete des Gegners das Wirtschaftsgebäude eines privaten Hauses in Spartak traf, in der Folge starb Vieh.
Allem Anschein nach hält die ukrainische Seite das für normal und nicht für eine Verletzung des erreichten Waffenstillstands. Der genannte Fall zeugt ein weiteres Mal davon, dass der Gegner trotz der Vereinbarung über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung weiter zielgerichtet Terror gegen friedliche Einwohner der Donbass betreibt.
Wir stellen Ihnen hier Fragmente der Antipanzerlenkrakete vor, die von ukrainischen Kämpfer
n auf Spartak abgefeuert wurde.
Die Materialien zu diesem Verbrechen werden Vertretern der internationalen Organisationen, die sich in der Republik befinden, sowie der Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben, um sie der Angelegenheit hinzuzufügen.
Es muss angemerkt werden, dass ukrainische Kämpfer seit dem Inkrafttreten des geltenden Waffenstillstands, seit dem 27. Juli, viermal mit Antipanzerlenkraketen das Territorium der Republik beschossen haben.
Dabei hat die ukrainische Seite zu keinem Fall
der Verletzung des Komplexes der Zusatzmaßnahmen dem Koordinator der Kontaktgruppe in OSZE Ergebnisse einer Ermittlung und über die Bestrafungen der Schuldigen vorgelegt.
Es ist wichtig anzumerken, dass die Beschüsse unseres Territoriums
vor dem Hintergrund einer vollständigen Einhaltung des Waffenstillstands von Seiten unserer Verteidiger geschehen, dass den Stab der OOS zwingt, täglich zu lügen und uns nicht existenter Beschüsse zu beschuldigen.
Allein seit Inkrafttreten der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands haben die ukrainischen Besatzer diese 395-mal verletzt, darunter sind 88 Fälle
der Eröffnung des Feuers mit Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen, wobei insgesamt mehr als 1000 Geschosse verschiedener Art auf unserer Territorium abgefeuert wurden.
Außerdem haben unsere Videobeobachtungssysteme im Zeitraum vom 16. bis 21. November die Durchführung von technischen Arbeiten der BFU in den Gebieten von Schumy, Dsershinsk, Wodjanoje, Peski und Krasnogorowka erfasst.
Wir rufen die Vertreter der internationalen Organisationen OSZE und UNO auf, die militärisch-politische Führung der Ukraine zu verpflichten, die erreichten Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung und die Wiederherstellung von Frieden im Donbass umzusetzen.


de.sputniknews.com: Armenien bekommt Proben des russischen Corona-Impfstoffs
Russlands Gesundheitsminister Michail Muraschko hat seinem armenischen Amtskollegen Arsen Torosyan Proben des russischen Impfstoffs gegen Coronavirus „Sputnik V“ übergeben. Dies teilte der Pressedienst des russischen Gesundheitsministeriums mit.
„Heute haben wir Proben des russischen Impfstoffs mitgebracht und möchten sie dem Gesundheitsminister übergeben“, wird Muraschko vom Pressedienst zitiert.
Am Donnerstag hatte die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet, dass Ungarn das erste Land in Europa sei, das den russischen Corona-Impfstoff bekommen habe. Kurz darauf hatte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó auf seinem Facebook-Account ein Video gepostet, auf dem die Lieferung des Präparats mithilfe eines Flugzeugs der russischen Fluggesellschaft „Aeroflot“ zu sehen war. …

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 21. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite dreimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons der 35. Brigade zweimal den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt, indem sie die technischen Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung ihrer Positionen im Gebiet von Schumy fortgesetzt haben.
In
Richtung Donezk haben Kämpfer des 23. Panzergrenadierbataillons der 56. Brigade von ihren Positionen im Gebiet von Opytnoje aus mit einer Antipanzerlenkrakete in Richtung einer Attrappe einer Videokamera im Gebiet von Spartak geschossen.
Bei der Untersuchung der Örtlichkeit wurde im Hof eines Wohnhauses in Spartak totes Vieh gefunden. Es wurde festgestellt, dass der Tod der Tiere dadurch geschah, dass ein
e Mannschaft für Antipanzerlenkraketen einer Kompanie für Feuerunterstützung der 56. Brigade eine weitere Rakete gestartet hatte. Die Materialien zu dem Verbrechen, das auf Befehl des Kommandeurs einer Antipanzerabteilung Putschkow erfolgte, wurden an die Generalstaatsanwaltschaft der DVR übergeben.
In Richtung Mariupol hat unsere Aufklärung die Ankunft von zwei Schützenpanzern im Verantwortungsbereich des 501. Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade im Gebiet von Schirokino sowie die Stationierung eines 120mm-Mörsers bemerkt.
Nach genaueren Informationen wurde bekannt, dass das Personal der Marineinfanterieeinheiten auf Befehl des Kommandeurs der 36. Brigade Gnatow im Zusammenhang mit dem Aufenthalt einer Gruppe von Nationalisten in seinem Verantwortungsbereich und dem Besuch einer Kommission auf Mitarbeitern des SBU in höhere Gefechtsbereitschaft versetzt wurde. Wir erinnern daran, dass der Leiter der Gruppe der nationalistischen bewaffneten Formation „Medwedi“ Krawzow nicht kampfbedingte Verluste
dadurch erlitt, dass zwei Kämpfer im Gebiet von Wodjanoje auf eine Mine gerieten. Der glühende Nationalist Krawzow beschuldigte den Brigadekommandeur Gnatow des Geschehens, der angeblich Informationen über den Standort von Minen ihm gegenübert verheimlicht habe.
Vor diesem Hintergrund entstand auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje ein Konflikt zwischen Kämpfern des „Rechten Sektors“ und dem Kommandeur eines Zugs eines Marineinfanteriebataillons. Ein Nationalist mit Codenamen „Shigul“ fügte dem Oberleutnant Lagernik wegen dessen Weigerung, seine Untergebenen in die Graue Zone zu schicken, um die Örtlichkeit zu untersuchen, eine Stichwunde am Bauch zu.
So hilft die Gruppe von Kämpfern aus dem „Rechten Sektor“ heute dem Kommando der 36. Brigade mit seinen Problemen zurechtzukommen.
Wir unsererseits verfolgen w
eiter die Handlungen des Gegners und halten streng die erreichten Vereinbarungen ein.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Beobachter der DVR im GZKK eine Detonation auf den Positionen des 503. Bataillons der 35. Brigade im Gebiet von Schumy festgestellt.
Wir rufen die Einwohner von Marjinka und Pobeda, die zeitweilig von den BFU besetzt sind, auf, äußerst achtsam und vorsichtig zu sein, um nicht auf Minensperren der BFU zu geraten.
Es wurde festgestellt, das Kämpfer der bewaffneten Formationen der 79. Brigade der BFU zusätzliche Minensprren an ein Abschnitt der Straße vor dem KPP „Marjinka“ installiert haben. Wie in einem Bericht der OSZE-Mission festgestellt wird, setzten die Pioniere der BFU bei den technischen Arbeiten Metalldetektoren ein, um unbeabsichtigte Detonationen von zuvor installierten Sprengeinrichtungen zu verhindern.
In den letzten 24 Stunden wurden 55 Stück Technik der ukrainischen Streitkräfte aus dem Bestand der abziehenden 54. mechanisierten Brigade und der zu deren Ablösung eintreffenden 72. mechanisierten Brigade entdeckt, die in Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen vorhanden sind:
an der Eisenbahnstation in Konstantinowka – drei Abwehrgeschützen „Buk“ mit 12 Kisten Munition und 17 T-64-Panzer;
an der Eisenbahnstaiton in Drushkowka – 14 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und 12 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
an der Eisenbahnstation in Krasnoarmejsk – fünf Panzer;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
vier Schützenpanzer in Krasnogorowka.
Um die Entdeckung der Technik, die in Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert ist, zu verhindern, schaffen die ukrainischen Verbrecher weiter
Hindernisse für die Arbeit von OSZE-Mitarbeitern.
So wurde an Checkpoints der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Befehl des Brigadekommandeurs Majstrenko zwei mal Mitarbeitern der OSZE-Mission der Zugang verboten.
Im Verantwortungsbereich der 36. Brigade der BFU haben Kämpfer einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der Verbandes in den Gebieten von Lebedinskoje, Talakowka und Pischtschewik eine Station zur Funkblockade „Anklaw-UT“ zur Blockade der Leitungssignale von Drohnen der OSZE-Mission eingesetzt, um die Verlegung von Personal und Technik zu verheimlichen.
Es wurden
Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils aufgrund nationaler Konflikte durch Soldaten der 79. Brigade der BFU festgestellt.
Zu dem Fall des Verlassens des Dienstortes durch die Sldaten Budshelak, Sidorenko und Malchowskij arbeitet derzeit im Verantwortungsbereich der 79. Brigade der BFU eine Gruppe von Militärpsychologen.
Ursache für ihre Arbeit ist die Festnahme von einem von ihnen – des Soldaten Budshelak – durch eine Polizeieinheit, als er versuchte, eine Einwohnerin von Selidowa zu vergewaltigen. Bei dem Gespräch mit dem Soldaten bezüglich der Ursache eines dera
rtigen Verhaltens gelang es Ärzten und Psychologen festzustellen, dass der Soldat am Dienstort einen geschlossenen Kieferbruch erlitten hatte, weswegen bei ihm eine psychische Abweichung zu beobachten ist.
Bei der Arbeit der Kommission von Psychologen im 21. Bataillon der 54. Brigade wurde festgestellt, dass der Kommandeur der Einheit systematisch Soldaten aus westlichen Oblasten der Ukraine erniedrigte und Untergebenen befahl, diese zu verprügeln.


deutsch.rt.com:
China über westliche Einmischung in Hongkong: Fünf-Augen-Allianz wird ihre Augen ganz verlieren
Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Außenamtes, wies die Forderung der USA, Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands aufs Schärfste zurück, China möge seine Politik bezüglich Hongkong ändern. Man warnte vor einer Einmischung in innere Angelegenheiten.
Am 18. November veröffentlichten das kanadische und US-amerikanische Außenministerium eine an China gerichtete Erklärung. Hierin fordern die USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland eine Änderung der Hongkong-Politik Chinas. Peking solle die Mandate der aus dem Legislativrat von Hongkong ausgeschlossenen Abgeordneten wiederherstellen, hieß es.
Damit reagierten die Teilnehmerstaaten der UKUSA-Vereinbarung auf den Ausschluss vier oppositioneller Abgeordneter aus dem Hongkonger Legislativrat. Chinas Zentralregierung hatte den Ausschluss von Abgeordneten durchgesetzt, die die chinesische Souveränität über Hongkong nicht akzeptieren, Unabhängigkeit von Festlandchina unterstützen und „um Eingriffe dritter Staaten oder Mächte in die Angelegenheiten der Region“ bitten oder auch „weitere Handlungen“ begehen, „die die nationale Sicherheit gefährden“. Weitere 12 oppositionelle Abgeordnete erklärten daraufhin ihren Rücktritt.
Die Erklärung der Mitglieder der sogenannten Fünf-Augen-Geheimdienstallianz wurde seitens Peking mit großem Unverständnis aufgenommen. Zhao Lijian, Sprecher des chinesischen Außenamtes, erteilte den betreffenden Regierungen bei einer Pressekonferenz am Donnerstag eine Abfuhr. Dabei nahm er auf die UKUSA-Mitgliedschaft der Unterzeichner Bezug, obwohl die gemeinsame Erklärung nicht in deren Namen veröffentlicht worden war:
„Alle erwähnten Staaten sind Mitglieder der geheimdienstlichen Aufklärungsallianz ‚Fünf Augen‘. Ob fünf Augen oder zehn, dies hat keine Bedeutung. Wenn sie die Souveränität oder die Entwicklungs- und Sicherheitsinteressen der Volksrepublik China schädigen wollen, verlieren sie ihre Augen ganz.


Mil-lnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden wurden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
In Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung der Bedingungen des Waffenstillstands hat der Gegner Waffen und Militärtechnik in Ortschaften auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium stationiert.
In den letzten 24 Stunden wurde im Rahmen der Rotation der 30. mechanisierten Brigade die Ankunft von Technik der 92. mechanisierten Brigade von der Eisenbahnstation Rubeshnoje festgestellt, fünf Panzer und zwei Schützenpanzerwagen in Podlesnoje und ein Panzerschlepper in Solotoje-2.
Diese Sachverhalte wurden auch von Beobachtern der OSZE-Mission in ihrem täglichen Bericht vom 20.11.2020 bemerkt.
Wir rufen die Vertreter der OSZE-Mission auf, ihre Aufmerksamkeit auf die Stationierung von schweren Waffen in Verletzung der Abzugslinie zu richten sowie auf den Verkehr schwerer Technik in Wohngebieten von Ortschaften. …

de.sputniknews.com: Lawrow zu Besuch in Eriwan: Karabach-Vereinbarung alternativlos
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow, der am Samstag mit einer zwischenbehördlichen Delegation einen Besuch in Armenien abstattet, haben alle Verhandlungsparteien dort anerkannt, dass es keine Alternative zu der Erklärung vom 9. November zu Bergkarabach gibt.
„Wir haben umfassende Verhandlungen geführt. Das Hauptaugenmerk lag auf den Aufgaben im Zusammenhang mit der Gewährleistung einer klaren und vollständigen Umsetzung der gemeinsamen Erklärung der Staats- und Regierungschefs Russlands, Armeniens und Aserbaidschans vom 9. November zur Einstellung der Kampfhandlungen um Bergkarabach und zur Durchführung einer Friedensoperation sowie zur Durchführung humanitärer Maßnahmen zur Unterstützung der Zivilbevölkerung“, sagte Lawrow.
Ihn zufolge wurde von allen erkannt, dass diese Erklärung der einzige Weg ist, um die Situation zu meistern, die vor einigen Wochen einen sehr, sehr akuten Charakter angenommen hatte.
Die Verhandlungsparteien hätten einstimmig betont, dass die Versuche, nicht nur im Inland, sondern auch im Ausland, die Erklärung zu Bergkarabach in Frage zu stellen, inakzeptabel seien, hieß es weiter. Während der Gespräche sei die Entschlossenheit bekräftigt worden, alles zu tun, damit die gemeinsame Erklärung weiterhin funktionieren werde.
Zudem gab Lawrow an, dass die russische Seite intensive Aktivitäten vonseiten der UNESCO bezüglich der Erhaltung von Denkmälern in Bergkarabach erwarten würde. Er habe am Tag zuvor mit der Führung der UNESCO über die Notwendigkeit gesprochen, dass diese Organisation im Einklang mit den bestehenden Konventionen mehr Engagement zur Erhaltung des kulturellen, zivilisatorischen und religiösen Erbes in Bergkarabach zeigen solle.
„Dies wäre ein sehr wichtiger Beitrag zur Gewährleistung interreligiöser, interethnischer Versöhnung und Harmonie in dieser alten Region der Welt“, so der russische Außenminister.
„Wir hoffen, dass die UNESCO hier mehr Aktivität zeigen wird, als dies in Reaktion auf zahlreiche Appelle zur Erhaltung von Kulturdenkmälern in Syrien, vor allem in Aleppo und Palmyra, geschah, wo sich unsere Freunde von der UNESCO offen gesagt nicht als aktive Akteure erwiesen haben“, fügte Lawrow hinzu.
Auch wünsche sich Russland, dass die Einrichtungen der Uno an der Lösung der humanitären Probleme in Bergkarabach Interesse zeigen würden. …


dnronline.su: Das Oberhaupt der DVR hat den Erlass Nr. 400 vom 21. November 2020 „Über die Durchführung von Kontrollbenachrichtigungen und Erscheinen von Bürgern, die sich in der Reserve befinden, an den provisorischen Sammelpunkten für Bürger“.
Gemäß dem Dokument muss der Militärkommissar der DVR gemeinsam mit den Leitern der Verwaltung von Bezirken, Städten und Stadtbezirken der DVR vom 23. November 2020 bis 27. November 2020 die Durchführung einer Kontrollbenachrichtigung und das Erscheinen der Bürger, die sich in der Reserve befinden, an den provisorischen Sammelpunkten für Bürger gewährleisten.

de.sputniknews.com: Niederländischer Journalist platzt in Online-Treffen der EU-Minister rein – Medien
Einem niederländischen Journalisten ist es laut Medienberichten am Freitag gelungen, an einem vertraulichen Online-Treffen der EU-Verteidigungsminister teilzunehmen.
Demnach konnte Daniël Verlaan, der Journalist des TV-Senders RTL Nieuws, am virtuellen Treffen teilnehmen, weil die niederländische Verteidigungsministerin Ank Bijleveld versehentlich einige der Anmeldedaten auf Twitter veröffentlicht hatte.
Bijleveld habe sich in Quarantäne, also außerhalb des Ministeriumsgebäudes befunden, weshalb möglicherweise nicht alle erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen befolgt worden seien, hieß es.
Die Minister hätten die Stärkung der kollektiven europäischen Sicherheit und gemeinsame Leitlinien zur Stärkung der EU-Verteidigung für die nahe Zukunft erörtert. Der Journalist sei mitten in der Diskussion auf den Bildschirmen erschienen, habe den Ministern zugewinkt und auf die Frage des Hohen EU-Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, geantwortet, dass er ein niederländischer Journalist sei. Borrell habe darauf hingewiesen, dass Verlaan gegen das Gesetz verstoßen habe.
„Es tut mir leid, dass ich Ihre Konferenz unterbrochen habe. Ich gehe hier raus“, antwortete Verlaan. Das Online-Ministertreffen sei daraufhin zeitweilig unterbrochen worden.
Der Vorfall, so der niederländische Premierminister Mark Rutte, mache erneut deutlich, wie vorsichtig man bei solchen Treffen sein müsse.

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