Presseschau vom 20.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

de.sputniknews.com: 3D-Druck-Technologie in Russland optimiert: Bessere Bauteile für Luft- und Raumfahrt
Forschern der russischen Nationalen Technologischen Forschungsuniversität MISiS ist es gelungen, die Technologie zum 3D-Druck aus Aluminium zu verbessern, indem die Festigkeit der Gegenstände um 50 Prozent erhöht wurde. …
https://sptnkne.ws/Exsa

de.sputniknews.com: „Weckruf“: Super-Pakt mit China bedroht die EU – Finanzexperte
Die Asean, China und weitere vier asiatisch-pazifische Staaten haben das weltgrößte Freihandelsabkommen abgeschlossen. Das RCEP-Abkommen sorge dafür, dass die Standards künftig vermehrt in Asien gesetzt würden, sagt Finanzanalyst Christian Buntrock im Sputnik-Interview. Was bedeutet das für die EU? …
https://sptnkne.ws/ExsP

Natalja Dembinskaja: Banker-Warnung: Aktienmarkt in USA am Rande des Crashs?
Um in der Pandemie zu bestehen, haben US-Unternehmen Notkredite aufgenommen, die allmählich zum Problem werden. Das Verhältnis zwischen Verschuldung und Eigenvermögen amerikanischer Firmen schießt auf ein 20-Jahres-Hoch, während auch der Börsenwert der Unternehmen steigt. Wegen einer Pleitewelle droht in den USA ein Aktiencrash, sagt sogar die Fed. …
https://sptnkne.ws/Ex3j

Ilona Pfeffer: Arte will mehr Dokus von Frauen – Aktion „Unbeschreiblich Weiblich“ fördert „Selbstausbeutung“
Mit einem Kurzfilmwettbewerb will der Kultursender Arte jungen Regisseurinnen zu mehr Sichtbarkeit verhelfen. Doch die Ausschreibung „Unbeschreiblich weiblich“ ist alles andere als gendergerecht. Nun haben sich zwei Filmemacherinnen in einem offenen Brief an den Sender gew
andt.
https://sptnkne.ws/Ex9C

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Corona-Ausbruch im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh – Assange gefährdet
Ein Corona-Ausbruch ist im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, in dem sich der WikiLeaks-Gründer Julian Assange befindet, registriert worden. Viele Inhaftierte haben Assange zufolge behördliche Schreiben mit einer Information über Covid-19 erhalten.
Demnach sind Duschen und Sport verboten worden. Darüber hinaus dürfen Mahlzeiten nur in den Zellen eingenommen werden.
Assange sitzt bereits anderthalb Jahre im Gefängnis. Assanges Lebenspartnerin Stella Morris, mit der er zwei Kinder hat, hat sich als „extrem besorgt“ bezeichnet. Nach ihren Worten sei ihr Partner ohnehin gesundheitlich schwach.
Ein offizieller Angestellter des Gefängnisses hatte „eine Anzahl von positiven Fällen“ bereits bestätigt. Nach Angaben der Nachrichtenagentur PA soll ein Flügel betroffen sein. Medien zufolge gibt es in mehreren Haftanstalten Corona-Infektionen.
Die US-Justiz fordert Assanges Auslieferung. Sie beschuldigt ihn dessen, der Whistleblowerin Chelsea Manning geholfen zu haben, ein Geheimmaterial zu Militäreinsätzen der USA in Afghanistan und im Irak zu veröffentlichen.
Assange drohen bis 175 Jahre Haft – dies bei einer Verurteilung in allen Anklagepunkten.
Enthüllungen von der WikiLeaks-Plattform hatten geholfen, Kriegsverbrechen durch US-Soldaten aufzudecken.
Im Jahre 2012 hatte Assange aus Angst vor einer Auslieferung an die USA in Ecuadors Botschaft in London Zuflucht gesucht. Damals lag ein Haftbefehl wegen Vergewaltigungsbeschuldigungen gegen ihn vor. Die Ermittlungen wurden eingestellt.
Assange wurde von der britischen Polizei im April 2019 verhaftet, weil er gegen die Kautionsregeln verstoßen hatte – dies mit seiner Flucht in die ecuadorianische Botschaft.


wpered.su: In Donezk wurde der 145. Geburtstag Michail Kalinins begangen
Heute, am 19. November legten Kommunisten in Donezk Blumen am Denkmal Michail Kalinins auf Anlass seines 145. Geburtstags nieder. An der Veranstaltung nahmen Sekretäre und Mitglieder des ZK der KP der DVR teil, teilt ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
„Sieben von neun Bezirken von Donezk tragen die Nahmen herausragender Revolutionäre und Staatsmänner der Sowjetunion. In diesen Bezirken sind Denkmäler für die errichtet, nach deren Namen der Bezirk benannt ist. Im Kalininskij-Berzik sind zwei Büsten Michail Iwanowitsch Kalinins errichtet worden. Eine an der Bezirksverwaltung, eine zweite am Eingang des Bergwerks, das zu seinen Ehren benannt ist“, sagte Boris Litwinow bei seiner Rede.
Er erzählte auch über den Lebensweg Michail Kalinins, über die Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Bergleute und Metallarbeiter nachdem er den Donbass besucht hatte.
Der Sekretär des ZK der KP der DVR Nikolaj Shurawljow seinerseits lenkte die Aufmerksamkeit darauf, dass er als Abgeordneter des Bezirksrats des Kalininskij-Bezirks jedes Jahr an den Festveranstaltungen am Denkmal Michail Kalinins an dessen Geburtstag teilgenommen hat. Leider gibt es heute, da es keine örtliche Selbstverwaltung gibt, diese Praxis nicht.
Bei der Veranstaltung brachten die Anwesenden Vorschläge vor, dass jedes Bezirkskomitee der Partei initiativ wird, um Gedenktage des Lebens derer, nach denen die Stadtbezirke benannt sind, zu feiern.

de.sputniknews.com: Paris äußert Wunsch, religiöses und kulturelles Erbe von Bergkarabach zu schützen
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag im Videoformat Gespräche mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew und dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan geführt und den Wunsch geäußert, Maßnahmen zum Schutz des religiösen und kulturellen Erbes von Bergkarabach zu ergreifen. Das teilte der Elysee-Palast mit.
Demnach hat Macron zunächst mit Alijew und dann mit Paschinjan gesprochen. Er sei dabei auf die Prioritäten von Paris nach der jüngsten Vereinbarung zu Bergkarabach eingegangen, hieß es. Macron habe die humanitären Hilfsmaßnahmen vonseiten Frankreichs thematisiert und den Wunsch geäußert, entschlossene Maßnahmen zum Schutz des religiösen und kulturellen Erbes der Region zu ergreifen.
Die Einstellung des Feuers solle es nun ermöglichen, die Verhandlungen wiederaufzunehmen, um die Bevölkerung von Bergkarabach schützen und die Rückkehr von mehreren tausend Menschen gewährleisten zu können, die zuvor ihre Häuser verlassen und fliehen mussten, hieß es weiter. …


vormittags:

deutsch.rt.com: Russland: Wohlhabende sollen Behandlung von schwerkranken Kindern finanzieren
Das Oberhaus des russischen Parlaments hat ein Gesetz verabschiedet, welches eine Erhöhung der Steuerabgaben auf Einkommen von über fünf Millionen Rubel pro Jahr vorsieht. Mit den Einnahmen soll die Behandlung von schwerkranken Kindern unterstützt werden.
Der Föderationsrat, das Oberhaus des russischen Parlaments, hat ein Gesetz zur Erhöhung des Einkommenssteuersatzes von 13 auf 15 Prozent für Einkommen über fünf Millionen Rubel (ungefähr 55.300 Euro) pro Jahr verabschiedet.
Das Gesetz wurde von der russischen Regierung initiiert und auf Anordnung des russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgearbeitet. Es soll zu einer zusätzlichen Finanzierungsquelle für die Behandlung von Kindern mit schwer lebensbedrohlichen, chronischen und seltener Krankheiten werden.
Einer finanziellen und wirtschaftlichen Machbarkeitsstudie zufolge wird die Erhöhung des Steuersatzes zu zusätzlichen Steuereinnahmen in Höhe von 60 Milliarden Rubel (663 Millionen Euro) im Jahr 2021, 64 Milliarden Rubel (708 Millionen Euro) im Jahr 2022 und 68,5 Milliarden Rubel (758 Millionen Euro) im Jahr 2023 führen. Diese Gelder wurden bereits für die Zusammenstellung des Entwurfs des Föderalhaushalts für 2021 und die Planungsperiode 2022 und 2023 im Rahmen des staatlichen Programms zur Entwicklung des Gesundheitswesens reserviert.
Das Gesetz sieht vor, dass der neue Steuersatz für Einkommen aus Vermögensverkäufen, Schenkungen und Versicherungs- sowie Rentenzahlungen für natürliche steuerpflichtige Personen bei dreizehn Prozent bleibt.
Eine Ausnahme gilt für Wertpapiere. Der Gesetzentwurf betont, dass ein festes Einkommen von über fünf Millionen Rubel pro Jahr, das von einem ausländischen Unternehmen erwirtschaftet wird, einer Einkommenssteuer von 15 Prozent unterliegt. Dies gilt auch für Dividenden, die eine natürliche Person von einer ausländischen Körperschaft erhält und in ihrer Steuererklärung deklariert.
Was die Kontrolle über die Zahlung des erhöhten Einkommenssteuersatzes betrifft, so sieht der Gesetzentwurf vor, dass Steuerberater im ersten Quartal 2021 von der Haftung für Steuerverstöße befreit werden. Sie werden auch von der Zahlung der entsprechenden Bußgelder befreit, wenn sie bis zum 1. Juli 2021 freiwillig die betreffenden Steuerbeträge an das Haushaltssystem der Russischen Föderation überweisen.


wpered.su: Das ZK der KP der DVR gratuliert Ljudmila Jakubowskaja zum Geburtstag
Ljudmila Jakubowskaja widmete ihr ganzes Leben der Erziehung der jungen Generation. Sie ging von dem Amt der stellvertretenden Direktorin der städtischen technischen Berufsschule Nr 49 in ihren wohlverdienten Ruhestand. Sie wurde mit der Medaille „Veteranin der Arbeit“ und dem Abzeichen „Bearbeiterin der Volkserziehung der UdSSR“ ausgezeichnet.
In die Kommunistische Partei trat sie 1983 ein. Sie war Initiatoren und Organisatorin der Wiedergründung der KPU. Dreimal wurde sie zum Mitglied des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Ukraine gewählt, sie war Assistentin eines Abgeordneten der Obersten Rada der Ukraine. Zweimal wurde sie zur Abgeordneten des Stadtrats von Amwrosiewka, dreimal zur Abgeordneten des Bezirksrats gewählt.
Im Jahr 1999 wählten die Amwrowsiewkaer Kommunisten sie zur Sekretärin des Bezirkskomitees und ab 2004 kontinuierlich zur Vorsitzenden der Bezirksparteiorganisation von Amwrosiewka. Nach der Bildung der DVR wurde sie zu ersten Sekretärin der Bezirksorganisation Amwrosiewka der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik gewählt.
Ljudmila Alexejewna nimmt aktiv am gesellschaftlichen Leben des Bezirks und der Stadt teil, sie hält täglich Sprechstunden für Bürger ab. Seit Februar 2019 ist sie Mitglied der Bezirkskommission zur Leistung von materieller Hilfe an Personen, die sich in einer schweren Lebenssituation befinden.
Das Zentralkomitee der KP der DVR gratuliert Ljudmila Alexejewna zum 75. Geburtstag und wünscht ihre Glück, Gesundheit, Erfolge in ihrem persönlichen Leben und bei der Arbeit zum Wohl der Gesellschaft!

de.sputniknews.com: Gemäß Karabach-Abkommen: Aserbaidschanische Armee rückt in Bezirk Agdam ein
Einheiten der aserbaidschanischen Armee sind in den Bezirk Ağdam eingerückt. Das geht aus einer entsprechenden Mitteilung des Verteidigungsministeriums des Landes hervor.
„Gemäß der dreiseitigen Erklärung, die vom Präsidenten Aserbaidschans, vom Premierminister Armeniens und von Russlands Staatschef unterzeichnet wurden, sind am 20. November Einheiten der aserbaidschanischen Armee in den Bezirk Ağdam eingerückt“, heißt es.
Ağdam gehört administrativ zu Aserbaidschan. Im Juli 1993 wurde ein Großteil seines Territoriums unter Kontrolle der nicht anerkannten Bergkarabach-Republik gebracht und schließlich Teil des Bezirks Askeran.
Russlands Präsident Wladimir Putin, sein aserbaidschanischer Amtskollege Ilcham Alijew und der armenische Premierminister Nikol Paschinjan, hatten in der Nacht zum 10. November eine Waffenstillstandsvereinbarung für Bergkarabach erzielt.
Die Vereinbarung sieht den vollständigen Waffenstillstand in Bergkarabach ab dem 10. November vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Das Dokument sieht außerdem den Austausch von Kriegsgefangenen vor.
Armenien soll drei Gebiete an Baku zurückgeben. Darüber hinaus sollen entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Latschin 1960 russische Friedensstifter, 90 Schützenpanzerwagen sowie 380 Militärfahrzeuge und Spezialtechnik stationiert werden.
Die Situation in Bergkarabach hatte sich am 27. September zugespitzt. Armenien und Aserbaidschan gaben sich immer wieder gegenseitig die Schuld am Ausbruch der Kämpfe. Die Situation erschwerte sich dadurch, dass Baku aktiv von der Türkei (Nato-Mitglied) unterstützt wurde. Armenien ist seinerseits Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).


telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 19. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.


de.sputniknews.com:
Szenario zu Bundeswehrabzug aus Afghanistan binnen vier Monaten in Erarbeitung
Laut einem Sprecher arbeitet das Bundesverteidigungsministerium an einem Szenario für einen Komplettabzug der Bundeswehr aus Afghanistan innerhalb weniger Monate.
Ein solcher Plan – auch für einen vollständigen Abzug binnen vier Monaten – werde entwickelt, sagte ein Ministeriumsversprecher der „Rheinischen Post” und dem Bonner „General-Anzeiger” am Freitag. Dafür habe man allerdings auch schon vor der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, das US-Kontingent deutlich zu verkleinern, geplant. Am Ende folge die Bundeswehr aber der politischen Entscheidung.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte am Donnerstag gesagt, die Bundeswehr sei in der Lage, sehr schnell auf den geplanten US-Truppenabzug aus Afghanistan zu reagieren. Die Bundeswehr habe unterschiedliche Szenarien entwickelt und bereits Fachleute vor Ort. Die Folgen der Truppenreduzierung könnten schnell eingeschätzt und Konsequenzen gezogen werden.
Die Regierung des noch amtierenden US-Präsidenten Trump hatte am Dienstag angekündigt, die US-Truppe in Afghanistan bis zum 15. Januar auf 2500 Soldaten zu verkleinern. Die Bundeswehr ist derzeit mit 1250 Soldaten an der Nato-Mission zur Ausbildung afghanischer Streitkräfte beteiligt.
Nach Angaben des Ministeriumssprechers sollen bis zu 150 Logistiker der Rückverlege- und Verwertungsorganisation der Bundeswehr in Masar-i-Scharif den Abzug vorbereiten, begleiten und organisieren, berichteten die beiden Zeitungen. 100 Logistiker seien dazu bereits im Land. Dabei gehe es auch darum, welches Material zurück nach Deutschland geflogen, welches Gerät eventuell den Afghanen überlassen und welche eigenen Waffen oder Fahrzeuge im Einsatzland womöglich „unbrauchbar” gemacht würden.
Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Tobias Lindner, sagte den Zeitungen, dass der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneige, sei schon seit Monaten kein Geheimnis. „Die Frage ist nicht, ob der Einsatz endet, sondern wann und unter welchen Rahmenbedingungen.”


dnr-sckk.ru:
Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 19. November 3:00 Uhr bis 20. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: in den letzten 24 Stunden
betrug die Zahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 1.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der M
insker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstand mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Schusswaffen –
einmal, Scharfschützen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der der BFU befand sich die Ortschaft
Mineralnoje.
Um 12:22
Uhr wurde im Gebiet von Wodjanoje und um 13:30 im Gebiet von Krasnogorowka die Durchführung von technischer Arbeiten festgestellt.
Opfer unter de
r Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
In den
vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

deu.belta.by: Lukaschenko: Der Staat wird Betrieben weiterhin unter die Arme greifen
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko unterstreicht, dass viele Betriebe und Arbeitskollektive im Land am Leben geblieben sind, weil der Staat sie umfassend unterstützt hat. Das erklärte er beim Besuch des Landmaschinenherstellers „Gomselmasch“.
„Wer uns Reformen vorschlägt, will die Staatsbetriebe einfach verkaufen. Das werden wir natürlich nicht tun. Wir sind einen anderen Weg gegangen. Wir haben Betriebe und ihre Belegschaften gerettet. Ja, das war für die Betriebe selbst sehr hart, aber der Staat hat ihnen unter die Arme gegriffen“, sagte der Staatschef.
Alexander Lukaschenko versprach den Betrieben eine weitere Unterstützung. Dafür hätten sie ihrerseits die eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen und Schulden zurückzuzahlen, sagte er.
Der Präsident wurde informiert, dass Gomselmasch seine Lagerbestände in den vergangenen anderthalb Jahren
auf ein Drittel reduziert hat. Das Gebiet Gomel weist insgesamt eine positive Entwicklung auf.
In den 9 Monaten des laufenden Jahres verringerten sich die Lagerbestände in der Region um 36 Prozent, das Produktionsvolumen stieg um 36 Prozent an. „Das ist sehr wichtig, denn in den meistenteils oppositionellen Medien lesen wir oft, dass unsere Betriebe produzieren und ihre Waren nicht verkaufen können. Der Premier berichtet mir aber über ein anderes Bild“, machte der belarussische Präsident aufmerksam.
Das Bruttoregionalprodukt des Gebiets Gomel ist zwar etwas gesunken, die geplanten Jahreswerte sollen dennoch erzielt werden.
Der Vorsitzende des Gebietsexekutivkomitees Gomel Gennadi Solowej sprach in Bezug auf die Exporte von einigen Problemen.
Auch der Ölkonzern Belorusneft hat Probleme mit Exportlieferungen. Diese Probleme wirken sich auf die wirtschaftlichen Kennzahlen aus. Der Ölkonzern will sich dennoch an seiner Entwicklungsstrategie festhalten und Produktionsmengen steigern. Dafür wird der Betrieb einheimische Vorkommen in der Region Polessje sowie in Russland aktiver nutzen.

Lug-info.com: In der LVR sind am 20. November um 9:00 Uhr 1729 Fälle von Coronavirusinfektion registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1480 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 132 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Mindestens 49 Tote durch Hurrikan „Iota“ in Lateinamerika
Der schwere Sturm „Iota“ hat in Mittelamerika und Kolumbien mindestens 49 Menschen das Leben gekostet.
Mit 21 Todesopfern ist die Zahl in Nicaragua am höchsten. In Honduras gibt es 16 Tote, in Guatemala, Panama, Kolumbien und El Salvador zwölf weitere Opfer.
Nachdem sich der Hurrikan am Donnerstag aufgelöst hatte, bleibt die Lage gefährlich. So werden in Honduras wegen hoher Flusspegel noch immer Gebiete evakuiert.
Vor zwei Wochen wütete ein Hurrikan namens „Eta“ in der Region: Er hinterließ 174 Tote, Tausende Familien verloren ihr Zuhause. Er sättigte die Böden vielerorts mit Wasser, was zu Erdrutschen führte. Helfer versuchten, mehrere Ortschaften zu erreichen, die von der Außenwelt abgeschnitten waren und in denen es an Lebensmitteln und Trinkwasser fehlte, so ein Sprecher der honduranischen Zivilschutzbehörde gegenüber dem Radiosender HRN.
Der Sturm „Iota“ war am Montag als Hurrikan der Kategorie vier – mit Windgeschwindigkeiten von 250 Kilometern pro Stunde nur knapp unter der Grenze eines Sturms der höchsten Stufe – in Nicaragua auf Land getroffen. Er zog weiter über Honduras und schwächte sich immer mehr ab. Dennoch führte das Unwetter zu Überschwemmungen und Beschädigungen der bereits angeschlagenen Infrastruktur.
„Iota“ war der 30. Sturm in diesem Jahr, der stark genug war, um einen Namen zu bekommen. Die zunehmende Intensität tropischer Wirbelstürme wird laut Experten vom Klimawandel verursacht.


мзднр.рус: Am 19. November wurden in der DVR 811 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 119 positiv, 15 Patienten erhielten aufgrund klinischer Symptome die Diagnose COVID-19.
Am 20. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 9621 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4218 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4519 als gesund entlassen, es gibt 884 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 92 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es 20 Todesfälle – Männer im Alter von 29 bis 83 Jahren und Frauen im Alter von 48 bis 69 Jahren
In den letzten 24 Stunden wurden 82 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 10 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 56 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1767 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 498 mit Sauerstoffunterstützung (+22 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

dan-news.info: Mitteilung des Außenministeriums der DVR über die Veröffentlichung des ukrainischen „Handlungsplan“ mit absatzweisen Kommentaren dazu
Wie gestern angekündigt veröffentlichen wir den ukrainischen Entwurf eines „Handlungsplans“ mit unseren absatzweisen Kommentaren dazu. Wir tun diesen Schritt, um die Frage, ob dieses ukrainische Dokument angeblich den Minsker Vereinbarungen entspricht, abschließend zu klären.
Wir rufen dazu auf, das veröffentlichte Papier, in dem die Vertreter Ukraine ein weiteres Mal das völlige Fehlen von Bestrebungen, den Maßnahmekomplex in der existierenden Form, Ordnung und Logik umzusetzen, bestätigt haben.
(Es folgt das Dokument mit 21 Seiten; Anm. d. Übers.)

de.sputniknews.com: Putin: NS-Verbrechen unterliegen keiner Verjährungsfrist
Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin unterliegen die NS-Verbrechen keiner Verjährungsfrist, und die Schlussfolgerungen des Militärgerichtshofs Nürnberg sind nach wie vor relevant.
„Die Freigabe von Archivdokumenten, die derzeit in Russland aktiv durchgeführt wird, und die Arbeit von Suchgruppen ermöglichen es, die bisher unbekannten, aber schrecklichen Ereignisse des letzten Krieges, neue Fakten über die Massaker an Sowjetbürgern – alten Menschen, Frauen, Kindern – durch die Nazis und ihre Handlanger aufzudecken und neu zu verstehen“, heißt es in einer Ansprache des russischen Präsidenten an die Teilnehmer des Internationalen wissenschaftlich-praktischen Forums „Lehren aus Nürnberg“ von Freitag.
Putin zufolge haben solche Verbrechen keine Verjährungsfrist.
„Sie wurden von dem Gerichtshof Nürnberg bewertet; die von ihm entwickelten Anzeichen eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit bestimmten das Konzept des Völkermordes und bildeten die Grundlage der 1948 verabschiedeten UN-Konvention gegen den Völkermord“, sagte er weiter.
Die von dem Militärgerichtshof Nürnberg gezogenen Schlussfolgerungen seien bis heute relevant. Auf der Grundlage seiner Entscheidungen habe vor einem Monat ein russisches Gericht im Gebiet Nowgorod zum ersten Mal für das einheimische Gerichtsverfahren einen Massenmord an der sowjetischen Zivilbevölkerung durch die Nazis als Völkermord anerkannt. Es handle sich dabei um die Massaker im Dorf Schestjanaja Gorka im Jahr 1942.
„Der Gerichtshof hat zu Recht den Status des Gerichts der Völker erlangt“, betonte der russische Präsident.
Auch forderte er dazu auf, die Entscheidungen des Militärgerichtshofs Nürnberg im Gedächtnis zu behalten.
„(…) Die Pflicht der gesamten Weltgemeinschaft besteht darin, die Entscheidungen des Gerichts der Völker zu überwachen, da es sich um die Grundsätze handelt, die den Werten der Nachkriegsweltordnung und den Normen des Völkerrechts zugrunde liegen. Sie sind auch heute noch eine solide und verlässliche Grundlage für einen konstruktiven Dialog und eine Zusammenarbeit, und eine diesbezügliche Vergessenheit, die Versuche, sie (Entscheidungen – Anm. d. Red.) zu untergraben, ist ein Schlag für die Gewährleistung der Sicherheit auf dem gesamten Planeten. Deshalb wirft Russland diese Fragen auf allen Verhandlungsplattformen beharrlich auf“, sagte Putin.
„Nürnberg. Der Beginn des Friedens“
Zum 75. Jahrestag der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse hat die Agentur RIA Novosti, die Teil der Mediengruppe MIA Rossiya Segondya und Partner des Internationalen Forums „Lehren aus Nürnberg“ ist, ein multimediales historisches Projekt mit dem Titel „Nürnberg. Der Beginn des Friedens“ gestartet. Das Projekt sieht vor, dass ab Donnerstag täglich die Materialien über die Nürnberger Prozesse veröffentlicht werden, die vom 20. November 1945 bis 1. Oktober 1946 gedauert hatten. Für dieses Vorhaben sei die gesamte Palette an Formaten und technischen Lösungen genutzt worden, darunter die Möglichkeiten der virtuellen Realität (VR) und die Podcasts, hieß es.
Das ganze Jahr über wird das Portal einzigartige Archiv- und Museumsnachweise, Fotos, Zeichnungen und Wochenschauen veröffentlichen und somit den Benutzern die Möglichkeit geben, die Kriegsverbrecherprozesse Tag für Tag zu erleben. Die Materialien über die historischen Ereignisse werden sowohl in russischer als auch in deutscher, französischer und englischer Sprache veröffentlicht. Das Projekt endet im Oktober 2021 mit einer internationalen Konferenz in Nürnberg.
Kriegsverbrecher-Prozesse in Nürnberg
Insgesamt gab es 13 Prozesse gegen mehr als 200 Na
zis aus Politik, Militär und Wirtschaft. Den Hauptprozess führten die Alliierten (USA, Großbritannien, die Sowjetunion und Frankreich) gemeinsam. Die zwölf Nachfolgeprozesse verhandelten die USA in Alleinregie vor ihren Militärgerichten.
Am 20. November 1945 wurde der Hauptprozess gegen die 22 Hauptkriegsverbrecher des Zweiten Weltkriegs eröffnet. Unter ihnen: Reichsmarschall und Oberbefehlshaber der deutschen Luftwaffe Hermann Göring, Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß und Sicherheitspolizeichef Ernst Kaltenbrunner. Auf der Anklagebank saßen nur 21 Angeklagte: Gegen Martin Bormann wurde in Abwesenheit verhandelt. Zentrale Anklagepunkte waren: Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Der Hauptprozess endete mit zwölf Todesurteilen, sieben Freiheitsstrafen und drei Freisprüchen. In den Nachfolgeprozessen wurden noch 24 weitere Personen zum Tode verurteilt.
Die Bedeutung der Nürnberger Prozesse kann nicht überschätzt werden: Sie waren es, die als erste in der Geschichte die Aggression als die schwerste Straftat anerkannt und die Verbrechen der Nazis gegen den Frieden und die Menschheit publik gemacht hatten. Vor 75 Jahren wurde der Grundstein für die moderne Weltordnung gelegt, in der das Konzept des „Friedens“ zum Eckpfeiler geworden ist. Gerade jetzt, wo viele Länder und Kontinente von politischen und militärischen Konflikten erschüttert werden, ist es wichtiger denn je, sich daran zu erinnern.


Armiyadnr.su:
Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 14. bis 20. November 2020
In den letzten 24 Stunden haben die bewaffneten Formationen der Ukraine dreimal die Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
Beobachter der DVR im GZKK haben zwei Verletzungen des ersten Punkts der Maßnahmen festgestellt, Kämpfer des 2. Bataillons der 79. Brigade der BFU haben im Gebiet von Krasnogorowka und eines Marineinfanteriebataillon der 36. Brigade im Gebiet von Wodjanoje technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von Positionen durchgeführt.
In
Richtung Donezk fand auf den Positionen der 54. Brigade der BFU im Gebiet von Awdejewka ein Schusswechsel zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte unter Einsatz eines automatischen Granatwerfers und Schusswaffen statt.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurde im Ergebnis von Beschuss durch Soldaten des 1. Bataillons der 54. Brigade auf Positionen ihrer Kameraden der Soldat Petrenko verletzt, außerdem wurde durch einen Granattreffer auf einen Unterstand ein Brand provoziert. Es ist bekannt, dass bei der Löschung des Brandes zwei weitere Soldaten verletzt wurden, es wurde militärisches Material – Panzerwesten, Helme sowie Kommunikationsmittel – vernichtet.
Um solche Verluste im
Weiteren zu vermeiden, empfehlen wir dem Kommando der OOS seine ständige Aufmerksamkeit darauf zu richten, dass die Untergebenen das erreichte Regime der Feuereinstellung einhalten.
Seit Beginn des heutigen Tages haben Kämpfer des 23. Bataillons der 56. Brigade von den Positionen im Gebiet von Opytnoje eine Antipanzerlenkrakete in Richtung einer Attrappe einer unserer Videobeobachtungs- und -aufnahmekameras im Gebiet von Spartak abgefeuert.
In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU 19-mal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung verletzt.
Unsere Videobeobachtungssysteme haben festgestellt, dass in Verletzung des ersten Punkts der Bedingungen des Waffenstillstands 12 Fälle der Durchführung von technischen Arbeiten auf den Positionen in den Gebieten von Schumy, Peski, Wodjanoje und Showanka durch ukrainische Kämpfer zu verzeichnen sind.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen hat der Gegner sieben Feuerprovokationen in Richtung folgenden Ortschaften durchgeführt: Mineralnoje, Nowolaspa, Dsershinskoje, Leninskoje, Kulikowo und die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks in Donezk. Dabei haben die Kämpfer 82mm-Mörser, Antipanzerraketenkomplexe, Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
In Verletzung der Minsker Vereinbarungen stationiert das ukrainische Kommando in der OOS-Zone weiter schwere Waffen, die sich an den Abzugsorten befinden müssten.
In der letzten Woche haben Beobachter der OSZE-Mission die Stationierung von 99 Stück Waffen und Militärtechnik der Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ bestätigt:
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Abwehrgeschütze SRK 9K35 „Strela-10“ und zwei 3SU-23-4 „Schilka“ in einem Wohngebiet von Tscherneko;
ein Schützenpanzerwagen in einem privaten Sektor von Pischtschewik;
drei Schützenpanzerwagen in der Nähe von Wohnhäusern von Gnutowo;
einer Panzertransporter im Hof eines Wohnhauses in Pionerskoje;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
zwei Schützenpanzerwagen in Nowobachmutowka und Krasnogorowka;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
ein Antipanzerraketenkomplex (9P148 „Konkurs“, 135mm) und vier Antipanzergeschütze (MT-12 „Rapira“, 100mm) im Gebiet von Orechowatka;
aus dem Bestand der 72. und 54. mechanisierten Brigade:
ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in einem Wohngebiet von Awdejewka;
an der Eisenbahnstation von Konstantinowka – 53 Panzer;
an der Eisenbahnstation von Drushkowka – fünf Haubitzen 3S3 „Akazija“ (152mm), 18 Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ (122mm), vier Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“ und drei Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“.
Das Kommando der OOS beschränkt weiter zielgerichtet die Tätigkeit der OSZE-Mission auf dem von ihm kontrollierten Territorium, indem es Mittel der elektronischen Kriegsführung zur Blockade von Leitungssignalen von Drohnen der Mission einsetzt.
Um die Verlegung von Technik der 72. Brigade auf Positionen der abzulösenden Einheiten der 54. Brigade zu verheimlichen, wird in den Gebieten von Awdejewka und Werchnetorezkoje eine mobile Gruppe des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung der BFU eingesetzt, die eine Station zur Funkblockade „Anklaw-UT“ verwendet.
Die vom Stab der OOS angekündigte Ausgabe von Prämien im Ausmaß von 3000 bis 5000 Griwna an Soldaten der Einheiten der elektronischen Kriegsführung für die Blockade von Leitungskanälen von Drohnen der OSZE-Mission, die über dem Territorium der DVR fliegen, hat die Kämpfer einer Kompanie für elektronische Kriegsführung der 36. Brigade der BFU dazu angeregt, eine Station für elektronische Kriegsführung „Bukowel-AD“ im Gebiet von Talakowka in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie zu stationieren.
Aufgrund der Funkstörungen haben Einwohner der nahe liegenden Ortschaften eine instabile Funktion des Radio- und Fernsehempfangs festgestellt.
Außerdem haben Beobachter der OSZE-Mission in der letzten Woche auf zeitweilig von den BFU kontrolliertem Territorium 494 Antipanzerminen bemerkt:
80 im Gebiet von Krasnogorowka;
neun Antipanzerminen über die Straße, die Trawnewoje und Dolomitnoje verbindet;
35 im Gebiet von Wodjanoje;
370 im Gebiet von Troizkoje.
Unsere Aufklärung hat Pläne von Vertretern der Partei Poroschenkos „Europäische Solidarität“ zur Destabilisierung der Lage im Donbass durch eine Reihe von Provokationen in Richtung Mariupol aufgedeckt.
Insbesondere ist im Gebiet von Lebendinskoje eine Diversionsgruppe der nationalistischen bewaffneten Formationen „Medwedi“ aus dem „Rechten Sektor“ eingetroffen, die mit Scharfschützenwaffen „Barrett“ und Patronen vom Typ „Lapua Magnum“ ausgerüstet ist. Es ist festzustellen, dass die Gruppe aus zehn Kämpfern besteht, die unter anderem im Einsatz von Mörsern unterschiedlichen Kalibers ausgebildet sind.
Wie wir
bereits bemerkt haben, wurden zwei Nationalisten aus der Gruppe „Medwedi“, Besuglow und Belousow, die die Lage von Minen im Verantwortungsbereich der 36. Brigade nicht kannten, bei einer Detonation schwer verletzt.
Derzeit planen Mitarbeiter der SBU auf Veranlassung des Kommandeurs der Gruppe der bewaffneten Formationen „Medwedi“ Krawzow eine Ermittlung gegen den Kommandeur der 36. Brigade Gnatow. Der Leiter der Gruppe Krawzow beschloss, dem General des SBU zu beweisen, dass Ganow und der ihm unterstellte Bataillonskommandeur Sikosa vorsätzlich die Gruppe nicht über die Minen im Gebiet von Wodjanoje informiert hat.
Gleichzeitig ist
im Vorfeld der nächsten Sitzung der Dreiseitigen Kontaktgruppe zur friedlichen Regelung des Konflikts am 25. November im Verantwortungsbereich der 36. Brigade die Arbeit von zwei Filmteams der ukrainischen Fernsehsender „UA Donbass“ und „1+1“ geplant, um inszenierte Materialien zu erstellen, in denen die Einheiten der Volksmiliz der Durchführung von Provokationen und Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschuldigt werden.
Nach Angaben unserer Quellen ist die Leiterin der Abteilung für die Rechte von Soldaten und Gendergleichheit der Hauptabteilung für Monitoring der Rechte von Soldaten die Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine O.O. Gorbatschowa in Mariupol eingetroffen.
Grund ihres Besuchs ist eine Beschwerde über die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine von einer Soldatin des Sanitätsdienstes der 56. Brigade der BFU, die Dienst im ständigen Stationierungspunkt des Verbandes in Mariupol tun.
Die junge Frau beschuldigte den Kommandeur einer Sanitätskompanie der 56. Brigade Hauptmann des Sanitätsdienstes Starschinow der Überschreitung seiner dienstlichen Vollmachten. Nach ihren Worten erpresste der Leiter der Einheit mehrfach ihm unterstellte Frauen, um sie zum Zusammenleben zu zwingen. Bei einem Versuch von Seiten des Hauptmanns Starschinow, physische Gewalt einzusetzen, war sie gezwungen Stichwaffen einzusetzen und fügte ihm Stichwunden zu, danach wandte sich sich an die Hotline des Verteidigungsministeriums der Ukraine, da sie die Verantwortung für das begangene Verbrechen fürchtete.
Außerdem ist bekannt, dass in der 56. Brigade zu diesem Fall eine Kommission des Stabs des operativen Kommandos „Süd“ unter Leitung von Oberst Limischtschuk arbeitet.
Die Ermittlungsabteilung der territorialen Abteilung des Staatlichen Ermittlungsbüros der Ukraine führt eine vorgerichtliche Ermittlung zum Fall von Fehlbeständen von 62 optischen Beobachtungsmitteln amerikanischer Herkunft vom Typ „AN/PVS“ durch, die bei der Kontrolle von Buchführungsdokumenten entdeckt worden waren. Um die Einheiten der OOS auf das Vorhandensein der Beobachtungsmittel und die Umstände ihres Diebstahl zu überprüfen, ist eine Kommission unter Leitung des kommissarischen Kommandeurs der Marineinfanterie der Marinestreitkräfte der Ukraine Oberst D.Je. Deljatizkij eingetroffen.
Derzeit arbeitet eine Kommission im Verantwortungsbereich der 35. Brigade. Es wurde netdeckt, dass von 44 Geräten, die die Brigade erhalten hat, 30 als bei Bränden vernichtet abgeschrieben wurden.
Wir haben eine Analyse der Brände, die in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol im Zeitraum seit dem 1. August dieses Jahres festgestellt wurden, durchgeführt.
Tatsächlich sind die Einheiten der 35. Marineinfanteriebrigade, wie die Ergebnisse der Analyse zeigen, Spitzenreiter bei der Zahl der Brände. Seit dem 1. August wurden in den Einheiten der 35. Brigade 26 Brände festgestellt. Es wurden 17 Befestigungseinrichtungen (Unterstände) auf den Posistionen der ukrainischen Kämpfer in den Gebiete von Schumy, Dsershinsk, Majorskoje, Sajzewo und Nowgorodskoje vernichtet oder beschädigt. Den zweiten Platz bezüglich der Zahl der Brände nimmt die 79. Brigade ein, auf deren Positionen in den Gebieten von Krasnogorowka und Nowomichajlowka 19 Fälle von Brand festgestellt wurden.
Dabei sind nach Informationen aus dem Stab der OOS die Hauptursachen der Brände: defekte Militärtechnik – 5%, Missachtung von Anforderungen der Minensicherheit – 37%, unvorsichtiger Umgang mit Feuer – 29%, Verletzung von Regeln bei der Ofenheizung – 18%, Selbstentzündung im Zusammenhang mit hoher Außentemperatur und geringen Niederschlägen – 11%.
Ein Problem in den BFU bleibt die Ausbreitung der Coronavirusinfektion unter den Soldaten der Verbände und Truppenteile in der OOS-Zone. Wir haben Informationen erhalten, dass im Stab der OOS eine Ermittlung zu einem Fall des Diebstahls von Geld, das zur Zahlung der monatlichen Prämien an Militärmediziner vorgesehen war, durchgeführt wird.
So hat die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine ein Strafverfahren nach § 190 des Strafrechtsbuchs der Ukraine „Betrug“ gegen den stellvertretenden Kommandeur, den Leiter des Sanitätsdienstes des Stabs der OOS eingeleitet, weil dieser an den übergeordneten Stab gefälschte Anträge auf Prämien unter Angabe von 18 Soldaten eingereicht hat, die als Personen, die eigenmächtig den Truppenteil verlassen haben, erfasst sind. Bei der Sache wird auch die Beteiligung des Kommandeurs des Stabs der OOS Krawtschenko am Erhalt der Geldmittel behandelt.
Vor dem Hintergrund der schwierigen epidemiologischen Lage ist die Personalausstattung der Verbände und Truppenteile der OOS auf äußerst niedrigem Niveau.
Bisher trifft die militärisch-politische Führung der Ukraine die Entscheidung, neue Fristen für den Aufenthalt der Verbände und Truppenteile in der OOS-Zone festzusetzen, das Kommando der 53. und 36. Brigade ist gezwungen, andere Herangehensweise an die Soldaten zu suchen, um sie für den Dienst heranzuziehen.
So
werden in der Leitung der 53. Brigade der BFU Soldaten, um sie zum Dienst in der OOS-Zone zu gewinnen, „kurzfristige Verträge“ von sechs Monaten bis einem Jahr angeboten.
In der 36. Brigade ist ein Mangel an Soldaten in der Funktion von Fahrern/Mechanikern festzustellen, diese Funktionen nehmen derzeit Zivilisten aus der örtlichen Bevölkerung ein.
Außerdem wurde bekannt, dass das Verteidigungsministerium der Ukraine plant, zur Besetzung von freien Kommandofunktonen in den unterstellten Verbänden und Truppenteilen der OOS-Zone 1485 Reserveoffiziere, die zivile Hochschulen absolviert haben, heranzuziehen.
Es wurde ein weiterer Fall der Einmischung der militärisch-politischen Führung der Ukraine in den militärischen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan bemerkt.
Unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass die militärisch-politische Führung der Ukraine entschieden hat, die Bewegung von Bürgern armenischer Herkunft einzuschränken. An den Kommandeur der OOS ist eine Anweisung mit folgendem Inhalt ergangen:
Informationen über Orte zu sammeln, wo Vertreter der armenischen Gemeinschaft in den Oblasten Donezk und Lugansk kompakt leben;
an den Ausfahrtstraßen aus den Oblasten Donezk und Lugansk in die Tiefe des Landes Bürger Armeniens zu entdecken und gegen sie operative Aktivitäten unter Heranziehung von Mitarbeitern der Hauptabteilungen für operative Fahndungen und Mitarbeiter des SBU durchzuführen.
Die bewaffneten Formationen der Ukraine in der OOS-Zone erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste unter dem Personal.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der BFU in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in der letzten Woche 18 Mann, darunter ein Toter.
Im
Einzelnen:
Am 14. November wurde der Soldat der 53. Brigade der BFU Feldwebel Scharpilo mit einem Knochenbruch am linken Arm und einer Gehirnerschütterung infolge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen in ein Krankenhaus von Mariupol eingeliefert;
am 15. November fügte sich der Obermatrose Pezuch aus der 36. Brigade bei der Ausrüstung einer Heizung durch persönliche Unvorsichtigkeit eine Verletzung am Auge zu;
am 16. November wurden in
folge eines Verkehrsunfalls unter Beteiligung eines Schleppers MAS-537 und eines Fahrzeug Bogdan-5316 bei der Fahrt in einer Kolonne drei Kämpfer der 54. Brigade verletzt: Unterfeldwebel Studsinskij, Feldwebel Wodsinskij und Soldat Sneshko;
am 17. November starb der Matrose Ljamzew, als ein Fahrzeug des Typs KAMAS-4320 von Kämpfern des 137. Bataillons der 35. Brigade im Gebiet von Trawnewoje auf eine Mine geriet, drei weitere – Feldwebel Maljarenko, Matrose Melnitschenko und Obermatrose Maximenko – wurden verletzt;
am 18. November erlitten drei Mann
auf Grund von Verletzungen der Sicherheitsanforderungen bei der Nutzung eines Gasgeräts in einem Unterstand des 18. Bataillons der 35. Brigade im Gebiet von Nowgorodskoje Brandverletzungen;
am 18. November wurden zwei Soldaten eines Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade verletzt, als sie auf eine Sprengeinrichtung gerieten;
am 19. November wurden die Nationalisten des „Rechten Sektors“ Besuglow und Belousow schwer verletzt, als sie im Verantwortungsbereich der 36. Brigade auf eine Mine gerieten;
am 19. November wurde der Soldat Petrenko in der Folge eines Beschusses der eigenen Positionen durch Soldaten des 1. Bataillons der 54. Brigade verletzt.
Außerdem haben
in der letzten Woche drei Kämpfer der BFU – die Feldwebel Rybalko und Maslagin aus der 53. Brigade und der Fähnrich Motschanow aus dem 46. Bataillon „Donbass“ eigenmächtig den Truppenteil verlassen.
Zu letzterem wurde bekannt, dass der aus dem Bataillon „Donbass“ geflohene Soldat, der sich bei einer Bekannten in Selidowo befand, von Mitarbeitern der Polizei beim Versuch, aufgrund einer psychischen Störung deren minderjährige Tochter zu vergewaltigen, festgenommen
wurde.
In der letzten Woche hat die Volksmiliz gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ humanitäre Hilfe an einen Kindergarten in Komsomolskoje geliefert. Es wurden Lernspiele, Neujahrsgeschenke, Haushaltschemie und Boiler übergeben. Außerdem wurde dem Stadtkrankenhaus Hilfe geleistet, dem medizinische Tragen, medizinisches Material und Haushaltschemie übergeben wurden.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion wurden in der letzten Wochen reguläre Tests von Soldaten der Volksmiliz auf Coronavirusinfektion durchgeführt. Alle Tests waren negativ, Fälle von Erkrankung unter dem Personal wurden nicht entdeckt.

de.sputniknews.com: BioNTech und Pfizer beantragen Notfallzulassung bei US-Gesundheitsbehörde
Die Mainzer Pharmafirma BioNTech und der US-Konzern Pfizer reichen am Freitag bei der US-amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA (Food and Drug Administration) einen bereits angekündigten Antrag auf die Notfallzulassung für ihren Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus ein, teilt die Nachrichtenagentur Reuters mit.
Bei grünem Licht könne ab Mitte oder Ende Dezember damit begonnen werden, Hochrisikogruppen in den USA zu impfen, teilten die Unternehmen am Freitag mit. Bei einer Genehmigung der Behörde sei man bereit, innerhalb weniger Stunden die Auslieferung des Vakzins zu starten.
Man habe zudem bereits begonnen, Anträge bei anderen Gesundheitsbehörden weltweit einzureichen, weitere sollten folgen.
BioNTech und Pfizer hatten am Mittwoch gemeldet, dass ihr Impfstoff einen 95-prozentigen Schutz vor dem Coronavirus bieten würde. Demnach zeigte die abschließende Analyse die 95-prozentige Wirksamkeit des Präparats – fünf Prozent mehr als in der vorigen Woche.
Impfstoff von BioNTech/Pfizer
Am 9. November hatte das Mainzer Pharmaunternehmen BioNTech mitgeteilt, dass seine Impfung einen mehr als 90-prozentigen Schutz vor der Krankheit Covid-19 biete. Der Befund basiere auf den Zwischenergebnissen der für eine Zulassung entscheidenden Studienphase.
Der Impfstoff BNT162b2 war von BioNTech im Projekt „Lighspeed“ (Lichtgeschwindigkeit) seit Mitte Januar entwickelt worden. Die für eine Zulassung entscheidende Phase-3-Studie begann ab Ende Juli in verschiedenen Ländern. Inzwischen haben mehr als 43.500 Menschen mindestens eine der beiden Impfungen bekommen, die im Abstand von drei Wochen verabreicht werden. Ein Impfschutz wird nach Angaben der Hersteller eine Woche nach der zweiten Injektion erreicht.
Das BioNTech-Präparat ist ein sogenannter RNA-Impfstoff. Es enthält genetische Informationen des Erregers, aus denen der Körper ein Viruseiweiß herstellt – in diesem Fall das Oberflächenprotein, mit dessen Hilfe das Virus in Zellen eindringt. Ziel der Impfung ist es, den Körper zur Bildung von Antikörpern gegen dieses Protein anzuregen, um die Viren abzufangen, bevor sie in die Zellen eindringen und sich vermehren.


m
il-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 14. bis 20. November 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in der letzten Woche keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten in von der Ukraine kontrollierten Ortschaften.
In der letzten Woche wurde folgende Stationierung von Militärtechnik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
aus dem Bestand der 92. Brigade – neun T-64-Panzer, ein Schützenpanzer, ein Panzerschlepper und ein weiteres Panzerfahrzeug auf dem Gebiet eines landwirtschaftlichen Unternehmens in Loskutowka;
aus dem Bestand der 80. Luftsturmbrigade – ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug auf einer Gartenparzelle und ein Schützenpanzer in einem Wohngebiet von Stschastje;
aus dem Bestand der 14. mechanisierten Brigade – sechs Schützenpanzer, zwei Schützenpanzerwagen im Gebiet von Muratowo und ein Panzerfahrzeug im Gebiet von Krymskoje.
Außerdem haben Kämpfer der
30. Brigade 15 Antipanzerminen auf landwirtschaftlichen Feldern installiert und fünf Minen entlang einer Straße in der Nähe von Gorskoje sowie zehn Minen in der Nähe von Orechowo.
Wir rufen die OSZE-Mission auf, Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Wohnhäusern und Objekten der zivilen Infrastruktur stationiert werden….


de.sputniknews.com:
Lawrow bezeichnet Nürnberger Prozess als Musterbeispiel internationaler Gerechtigkeit
Das Erbe des Nürnberger Prozesses hat eine breite Anwendung in den nationalen Justizsystemen gefunden. Das Urteil hat dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge einen großen Einfluss auf das sowjetische Strafrecht ausgeübt.
„Das Erbe Nürnbergs hat in den nationalen Justizsystemen breite Anwendung gefunden. Das Urteil hat einen großen Einfluss auf das sowjetische Strafrecht und den Prozess ausgeübt. Genauer gesagt war der Einfluss gegenseitig“, sagte Lawrow während einer Videoansprache vor dem Internationalen Wissenschafts- und Praxisforum ‚Lehren von Nürnberg‘ – ‚Einfluss des Nürnberger Prozesses auf die Herausbildung der modernen Weltordnung‘“.
„Die offenen Prozesse gegen die Nazis und ihre Komplizen, die zwischen 1943 und 1949 in unserem Land stattfanden, sind eine anschauliche Bestätigung dafür (…). Der Nürnberger Prozess – ein Muster der internationalen Strafjustiz – hat bewiesen, dass Gerechtigkeit erreicht werden kann, wenn an den Fall auf der Grundlage der Professionalität, der breiten zwischenstaatlichen Zusammenarbeit, der Übereinstimmung und des gegenseitigen Respekts herangegangen wird“, fügte der russische Chefdiplomat hinzu.


Dnronline.su: Heute haben die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Änderungen am Gesetz „Über die Freiheit des Glaubensbekenntnisses und religiöser Vereinigungen vorgenommen“, die vom Abgeordneten Alexandr Malkow erarbeitet worden waren.
Dazu erklärte das Mitglied des Komitees des Volkssowjets zur Fragen der Zivilgesellschaft, Fragen gesellschaftlicher und religiöser Vereinigung Alexandr Kowtyrin:
„Das Gesetz „Über die Freiheit des Glaubensbekenntnisses und religiöser Vereinigungen wurde mit einer Regelung ergänzt, gemäß der die Recht des Menschen in diesem Bereich durch dieses geregelt wird. Das Gesetz legt fest, dass die Tätigkeit von Organen der Staatsmacht und Organen der örtlichen Selbstverwaltung nicht von öffentlichen religiösen Bräuchen und Zeremonien begleitet wird. Außerdem wird eine Situation ausgeschlossen, wo religiöse Organisationen im Rahmen der Umsetzung republikanischer Programm, die in der festgelegten Weise erarbeitet und bestätigt werden, Unterstützung erhalten. Es wird festgelegt, dass Religionsunterricht und religiöse Erziehungen nicht zum Bildungsbereich gehören“, teilte der Abgeordnete mit.

deu.belta.by: Lukaschenko weist Faschismus-Vorwürfe zurück
„Ich bin ein internationaler Mensch und setze mich für Frieden, Völkerverständigung und Harmonie zwischen den Religionen ein.“ Das sagte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko heute vor Journalisten beim Besuch des Landmaschinenherstellers Gomselmasch.
In der letzten Zeit würden die Kritiker der Staatsmacht das Vorgehen des belarussischen Präsidenten als „faschistisch“ bezeichnen, lautete eine der Fragen. Auf diesen Vorwurf reagierte Lukaschenko mit der Bemerkung, er sei ein internationaler Mensch und könne als „Faschist“ kaum stigmatisiert werden. „Alle sehen meine Politik. Ich war schon immer stolz darauf, dass in Belarus fast 100 Nationalitäten in Frieden und Harmonie zusammenleben. Ich war immer stolz darauf, dass in Belarus der interkonfessionelle Frieden herrscht. Ich habe immer behauptet, dass jeder Mensch seinen eigenen Weg zum Gott finden kann. Ich bin kein Nationalist. Faschismus ist die höchste Form des Nationalismus. Nur ein eingefleischter Nationalist kann Faschist sein. Das ist nicht mein Fall.“
„Ich bin Gegner der weiß-rot-weißen Flagge. Das sage ich ganz offen: das sind faschistische Symbole. Das Volk hat 1995 beim ersten Referendum über die Staatssymbole diese Fahnen abgelehnt und mehrheitlich für die aktuelle Flagge gestimmt. Deshalb kann mir in dieser Frage kein Vorwurf gelten“, führte Lukaschenko aus.
Der Staatschef betonte, er
werde es nicht dulden, dass im Zentrum der Hauptstadt Fahnen wehen, an denen im Zweiten Weltkrieg die Porträts von Adolf Hitler angebracht waren. Der Staat werde diese Symbole allmählich beseitigen und die Menschen über die historischen Hintergründe aufklären. Schließlich habe das belarussische Volk im Zweiten Weltkrieg am schwersten gelitten.
Alexander Lukaschenko wurde nach den Protestmärschen gefragt, die sonntags in Minsk jedes Mal unter einer neuen Losung stattfinden. Diese Losungen seien oft sehr provokativ. „Jede Revolution hat
ihre Losungen. Aber lassen Sie sich nicht irreführen. Ich habe oft gesagt: Wir haben keine Revolution, weil wir keine Revolutionäre haben. Wer aus Belarus ausgereist ist und heute über Telegram-Kanäle das Land aus dem Gleichgewicht bringt, der lebt dort in Saus und Braus. Und diejenigen, die hier geblieben sind und auf Proteste gehen – das sind Menschen, die ich mit meinen eigenen Händen geschaffen habe. Das sind Menschen, die sechsmal mehr verdienen als die Arbeiter in Ihrem Betrieb. Sie wollten ihre kleinbürgerliche Revolution machen. Aber sie sind keine Revolutionäre. Denn richtige Revolutionäre – sie waren zu allem bereit. Sie wussten, dass sie sterben konnten, und sie glaubten an ihre Ideen.“
Der Staatschef glaubt, dass die Pläne der Staatsgegner, einen „Blitzkrieg“ in Belarus durchzuführen, nicht aufgegangen sind. Viele von ihnen r
iefen heute wieder zur Ordnung auf.
„Der Staat hat all die Protestaktionen und Märsche sehr lange geduldet. Der letzte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, waren Sabotageakte
an der Eisenbahn. Dann habe ich eindeutig gesagt – das sind terroristische Taten.
Das ist
eine Frage der Stabilität und Ordnung im Staat. Wir werden damit schon fertig. Aber wir müssen zu den Menschen gehen und ihnen erklären, was sie gewinnen und was sie verlieren können“, betonte der Staatschef.


abends:

de.sputniknews.com: Nach Biden-Sieg: Deutsche Wirtschaft fordert Neuanfang für Nord Stream 2 – Bericht
Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft (OA) hat in einem Schreiben an Nancy Pelosi, die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, die Hoffnung darauf geäußert, dass es nach dem Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden zu einem Neustart hinsichtlich des deutsch-russischen Pipeline-Projekts Nord Stream 2 kommen wird.
„Mit dem Wahlsieg von Joe Biden verbinden sich in Deutschland und der deutschen Wirtschaft große Hoffnungen auf eine Wiederbelebung der transatlantischen Partnerschaft“, heißt es in einem Schreiben des OA an Nancy Pelosi und andere prominente US-Demokraten wie Chuck Schumer, den Minderheitenführer im Senat, von Dienstag, das dem „Handelsblatt“ vorliegt.
Allerdings habe die deutsche Wirtschaft mit Sorge davon erfahren, „dass die US-Demokraten auch nach dem erfolgreichen Wahlkampf von Joe Biden neue, extraterritoriale Sanktionen gegen das Projekt Nord Stream 2 auf Kosten europäischer Unternehmen einführen wollen“, heißt es weiter. Der Ostausschuss appelliert an die USA, von Wirtschaftsstrafen abzusehen.
Die Verhinderung von Nord Stream 2 sei eines der wenigen Anliegen, das die zerstrittenen US-Parteien verbinden würde, schreibt „Handelsblatt“. Biden stecke sogleich in einem Dilemma: Werde er das Projekt stoppen, würden die Beziehungen zu Berlin leiden. Werde er aber die Sanktionen lockern, werde die Pipeline fertiggestellt, die er selbst als einen „grundsätzlich schlechten Deal“ bezeichnet hatte. …

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s