Presseschau vom 19.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipp:

Ilona Pfeffer: Göring-Eckardt: Die Grünen sind „keine pazifistische Partei“ und „können Kanzler“
Auf ihrem dreitägigen Bundesparteitag wollen die Grünen ein neues Grundsatzprogramm beschließen. Zur Debatte sollen auch Bundeswehreinsätze ohne UN-Mandat stehen. Deutliche Kritik kommt von CDU-Urgestein Willy Wimmer. …
https://sptnkne.ws/EwSW

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Russischer Geheimdienst wirft USA Aufstachelung zum Hass zwischen Baku und Eriwan vor
Die USA und ihre Nato-Verbündeten sind enttäuscht darüber, dass der Krieg in Bergkarabach unter Vermittlung Moskaus gestoppt worden ist und versuchen daher, erneut Zwietracht zwischen den Völkern Aserbaidschans und Armeniens zu stiften. Dies geht aus einer Mitteilung des russischen Auslandsgeheimdienstes SRW von Mittwoch hervor.
„Die führenden Nato-Staaten versuchen, ihre Verärgerung bezüglich der Einigung über einen Waffenstillstand in Bergkarabach zu verbergen, die Aserbaidschan und Armenien mit der aktiven Beteiligung Russlands erzielt haben. Die USA und ihre Verbündeten sind enttäuscht darüber, dass der Krieg unter Vermittlung Moskaus gestoppt wurde. Schließlich hat dies ihre langjährige Arbeit ‚zunichte gemacht‘, Russland aus Transkaukasien zu verdrängen“, sagte der Chef des Auslandsgeheimdienstes Russlands, Sergej Naryschkin.
Ihm zufolge wollen sich weder Washington noch das „vereinte Europa“ mit dem bestehenden Kräfteverhältnis in der Region abfinden.
„Um es ‚abzubauen‘, dachten sie sich nichts Besseres aus, als erneut zu versuchen, Zwietracht zwischen den Völkern Aserbaidschans und Armeniens zu stiften“, fügte Naryschkin hinzu.
Nach den dem S
RW vorliegenden Informationen würden einige westliche Länder über die verfügbaren Kanäle armenische und aserbaidschanische Nationalisten provozieren, das jüngste Waffenstillstandsabkommen zu diskreditieren und zu unterwandern, hieß es weiter. Es gebe Versuche, die Armenier davon zu überzeugen, dass der Frieden in Bergkarabach eine Niederlage für Eriwan sei und ein „Krieg bis zum bitteren Ende“ notwendig sei. Den Aserbaidschanern hingegen würde gesagt, dass der Kreml „ihnen den Sieg gestohlen“ habe, als die aserbaidschanische Armee praktisch dabei gewesen sein, die Karabach-Hauptstadt Stepanakert zu erobern.
„Solche Aktionen sind ein weiterer Beweis dafür, dass die USA und ihre europäischen Freunde wie immer ihre Probleme auf Kosten der Interessen der einfachen Leute lösen – diesmal der Aserbaidschaner und Armenier“, so die Behörde.
Vereinbarung zu Bergkarabach
In der Nacht auf den 10. November hatten Russland, Aserbaidschan und Armenien ein Abkommen über die Einstellung des Feuers in Bergkarabach unterzeichnet. Demnach bleiben Aserbaidschan und Armenien in den von ihnen besetzten Stellungen. Es soll der Austausch von Kriegsgefangenen, Geiseln, aber auch von weiteren festgesetzten Personen und der Leichen der Gefallenen erfolgen. Entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Laçın wird ein russisches Friedenskontingent aus 1960 Militärs mit Kleinwaffen, 90 Transportpanzern und 380 Fahrzeugen und Sondertechnik stationiert. Sein Kern werden die Einheiten der 15. separaten motorisierten Schützenbrigade des Zentralen Militärbezirks sein.
Bergkarabach-Konflikt
Der seit dem Zerfall der Sowjetunion schwelende Konflikt um Bergkarabach war am 27. September eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, es gibt Opfer unter Zivilisten. Die beiden Ex-Sowjetrepubliken machten sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich und ordneten die Mobilmachung an. Die Situation erschwerte sich dadurch, dass Baku aktiv von der Türkei (Nato-Mitglied) unterstützt wurde. Armenien ist seinerseits Mitglied der von Russland angeführten Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).


vormittags:

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 18. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Fall Nawalny: US-Repräsentantenhaus verabschiedet Resolution über Sanktionen gegen Russland
Das Repräsentantenhaus der USA (United States House of Representatives) hat eine Resolution zum Fall Alexej Nawalny verabschiedet. Darüber informiert das Haus in seinem Twitter-Account.
„Das Haus hat die Resolution 1145 mit eingebrachten Änderungen durch Abstimmung verabschiedet“, heißt es.
Darin wird „die Vergiftung des russischen Oppositionsanführer Alexej Nawalny“ verurteilt und zu einer harten amerikanischen und internationalen Antwort, also zur Verhängung von Sanktionen gegen Russland, aufgerufen.
Für das Dokument stimmten 371 Kongressmitglieder, 18 sprachen sich dagegen aus.
Russische Meiden verweisen darauf, dass die Resolutionen des Repräsentantenhauses und Senats, die separat in jeder Kammer des US-Kongresses verabschiedet werden, keine Rechtskraft haben und als empfehlend gelten.
Hintergrund
Der russische regierungskritische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet war. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.
In Deutschland sollen bei ihm angeblich Zeichen einer Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe gefunden worden sein. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden.
Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.
Kooperation verweigert
Russland hat bereits mehrmals Deutschland sowie andere westliche Partner und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Kooperation im Fall Nawalny aufgefordert, doch weder Berlin noch Paris stellen Russland die erforderlichen Daten zur Verfügung und antworten nicht auf russische Rechtshilfegesuche.
Anfang Oktober teilte die OPCW mit, dass in Nawalnys Organismus ein Stoff nachgewiesen wurde, dessen Charakteristika Nowitschok ähnlich seien, der aber nicht auf der Liste verbotener Substanzen stehe. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Erklärung der OPCW Nawalnys Vergiftung mit einem Stoff der Nowitschok-Gruppe bestätige. Zugleich gibt die Bundesregierung zu, dass der betreffende Stoff nicht verboten sei.
Medienberichten zufolge hatte der Bundesnachrichtendienst (BND) in den 1990er Jahren Zugang zu Nowitschok-Kampfstoff. Diese Angaben wurden von der deutschen Seite nie dementiert.
Am 23. September wurde Nawalny aus der stationären Behandlung der Berliner Charité entlassen. Er verbrachte insgesamt 32 Tage in dem Krankenhaus.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 18. November 3:00 Uhr bis 19. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden keine Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.
Um 14:45 Uhr wurde die Durchführung technischer Arbeiten im Gebiet von Schumy registriert.
Um 16:30 Uhr wurde die Durchführung technischer Arbeiten im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.

de.sputniknews.com: Großbritannien kündigt höchste Militärausgaben seit 30 Jahren an
Großbritannien will künftig wieder so viel Geld für Rüstung ausgeben wie zuletzt zum Ende des Kalten Krieges.
„Die internationale Situation ist gefährlicher und kompetitiver als zu jeder anderen Zeit seit dem Kalten Krieg, und Großbritannien muss zu seiner Geschichte und zu seinen Verbündeten stehen”, sagte der britische Premier Boris Johnson einer Mitteilung von Mittwochabend zufolge.
„Um das zu erreichen, müssen wir unsere Ressourcen hochrüsten.“ Daher sollen zusätzlich zum angestrebten Militärbudget innerhalb der kommenden vier Jahre weitere 16,5 Milliarden Britische Pfund (knapp 18,5 Milliarden Euro) in die britische Armee fließen.
Zuvor hatte sich die Regierung bereits darauf verständigt, die Militärausgaben jährlich – abhängig von der jeweiligen Inflation – zu erhöhen. Auf aktuellen Prognosen basierend, wäre das über den Zeitraum von vier Jahren hinweg bereits ein Anstieg um mehr als 24 Milliarden Pfund im Vergleich zum Budget des vergangenen Jahres. Auf einem solchen Niveau seien die Investitionen zuletzt vor 30 Jahren gewesen, hieß es.
Mit dem Geld sollen unter anderem eine neue Cyber-Abwehreinheit und auch Weltraumprojekte finanziert werden. Dabei sollen 10.000 neue Jobs entstehen. Großbritannien werde seine Position als Nato-Mitglied mit den größten Militärausgaben in Europa zementieren, hieß es in der Mitteilung.
Am Donnerstag wollte der Premier, der sich zurzeit in vorsorglicher Corona-Quarantäne befindet, dem Parlament seine Pläne genauer vorstellen. Am Mittwoch hatte er sich bereits per Videoschalte den Fragen der Abgeordneten gestellt.


Lug-info.com: In der LVR sind am 18. November um 9:00 Uhr 1720 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1467 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 131 Todesfälle.


мзднр.рус: Am 18. November wurden in der DVR 972 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 213 positiv, 6 Patienten erhielten aufgrund klinischer Symptome die Diagnose COVID-19.
Am 19. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 9487 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
4196 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4427 als gesund entlassen, es gibt 864 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 26 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es 18 Todesfälle – Männer im Alter von 58 bis 97 Jahren und Frauen im Alter von 41 bis 83 Jahren
In den letzten 24 Stunden wurden 72 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 7 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 55 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 1834 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 504 mit Sauerstoffunterstützung (+13 in den letzten 24 Stunden).

nachmittags:

de.sputniknews.com: Maas befürwortet neue Sanktionen gegen Lukaschenkos Umfeld
Bundesaußenminister Heiko Maas befürwortet ein neues EU-Sanktionspaket gegen die Unterstützer des weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko.
Wie Maas im Laufe der Videokonferenz mit seinen EU-Amtskollegen am Donnerstag sagte, seien die Strafmaßnahmen gegen Lukaschenkos Umfeld ein geeignetes Mittel, um den Druck zu erhöhen.
In der ehemaligen Sowjetrepublik gibt es seit der Präsidentenwahl am 9. August Proteste und Streiks gegen den Präsidenten Alexander Lukaschenko, der seit 26 Jahren im Amt ist. Bei den Wahlen hatte Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen nach offiziellen Angaben zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis jedoch nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin.
Als Folge hatten sich die Beziehungen von Weißrussland zu den EU-Ländern stark verschlechtert. Die Europäische Union hatte Alexander Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten des Landes anerkannt.
Anfang November verhängte die EU erneut Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten sowie gegen 13 weitere Regierungsvertreter. Die Strafmaßnahmen sehen für die betroffenen Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren auf EU-Territorium vor. Dies ist bereits das zweite Paket einzelner EU-Sanktionen gegen Weißrussland.
Das erste Paket trat am 2. Oktober in Kraft – damals wurden 40 weißrussische Beamte auf die Sanktionsliste gesetzt. Den Sanktionierten werden Repressionen und Einschüchterung von friedlichen Demonstranten, Oppositionsmitgliedern und Journalisten zur Last gelegt – sowie Verfehlungen bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Sommer.


lug-info.com:
Mitteilungen der Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa
Die humanitäre Untergruppe plant für heute eine außerplanmäßige Videokonferenz, bei der es um die Kontroll- und Passierpunkte zwischen der LVR und der Ukraine in Solotoje und Stschastje gehen wird.
Die LVR ist bereit, über bisher nicht mit der Ukraine abgestimmte Fragen der Beseitigung nicht gelöste
r technischer Momente zu sprechen.
Zuvor hatten die Vertreter Kiews bei den Minsker Verhandlungen ihre Bereitschaft geäußert, an außerplanmäßigen Videokonferenzen der Untergruppen zur Sicherheit, zu politischen Fragen und zu humanitären Fragen teilzunehmen. Dies betrifft auch die KPP an der Kontaktlinie, den Gefangenenaustausch und die Minenräumung. Im Text der Erklärung sprach die ukrainische Delegation davon, dass sie sich mit dem Vorschlag „an die russischen Seite wendet“.
Dazu sagte Olga Kobzewa: „Nun, sehr geehrte Vertreter der Ukraine, hören Sie auf zu lügen. Sie führen seit sechs Jahren einen Dialog mit den Vertretern der Volksrepubliken des Donbass und treffen Vereinbarungen mit Vertretern der Republiken. Die RF ist Garant für die Umsetzung der Verpflichtungen durch die Vertreter der Republiken in diesem Verhandlungsprozess, sie hat unsere Verpflichtungen und Garantien der Umsetzung eines internationalen Akts – der Minsker Vereinbarungen – bestätigt.“
Sie unterstrich, dass die Erklärungen der Vertreter der Ukraine in den Medien und im Internet schon lange weit von einer realen Verhandlungsposition entfernt sind. Die Ukraine imitiert mit ihren populistischen und nicht durch reale Taten unterfütterten Erklärungen über ihre Bereitschaft zur Arbeit eine eifrige politischen Aktivität im Minsker Verhandlungsprozess.

de.sputniknews.com: „Ist weiterhin eine Zukunftstechnologie“ – Raumfähre „Buran“ wieder nutzen?
Russlands Weltraumkonzern Roskosmos hätte Interesse daran, die Raumfähren „Buran“, die noch existieren, in einem Museum zu verewigen. Konzernchef Dmitri Rogosin hat sich kürzlich dahingehend geäußert. Außer als Ausstellungsstück sind die „Sowjetshuttles“ auch gar nicht zu gebrauchen, sagt ein Experte im Sputnik-Gespräch und fügt ein Aber hinzu.
Man würde die „Buran“ gern kaufen und im Museum ausstellen, wenn man nur wüsste, wem sie gehöre, twitterte der Roskosmos-Chef dieser Tage. Zwei Raumfähren „Buran“ – das flugfähige zweite Exemplar und dessen technisches Mockup – befinden sich gegenwärtig auf dem Weltraumbahnhof Baikonur. Wem sie offiziell gehören, war lange Zeit unbekannt.
Nach Rogosins Tweet fand sich der Besitzer jedoch prompt: „Sehr geehrter Herr Rogosin, die beiden Raumfähren … sind Eigentum der RKK Baikonur“, antwortete Dauren Mussa, Chef des genannten Unternehmens. Man habe viel Aufwand betrieben, damit die Raumschiffe erhalten bleiben, betonte der Firmenvorstand.
Einen anderen Wert als einen technisch-historischen haben die „Buran“-Exemplare, die heute noch existieren, auch gar nicht, sagt Raumfahrtexperte und Fachpublizist Alexander Schelesnjakow im Sputnik-Gespräch. „Die technischen Lösungen, die damals in den Raumfähren umgesetzt wurden, waren erstklassig und ihrer Zeit weit voraus“, sind also ein Zeugnis der Technikgeschichte. „Und sie sind bis in unsere Zeit weitgehend aktuell geblieben“, so der Experte. „30 Jahre Fortschritt können einem hochkomplexen System, wie die „Buran“ eins ist, wenig anhaben.“
Er ist überzeugt: „Die technischen Lösungen, die in der Raumfähre angewandt wurden, können auch in Zukunft angewandt werden. In neuer Ausführung und mit neuen Werkstoffen natürlich.“
Allerdings ist die Wiederverwendung der „Buran“ laut dem Fachmann weniger eine technische als eine wirtschaftliche Frage: „Der Praxiseinsatz der Raumfähre hat gezeigt, dass die Nutzung dieser Systeme wirtschaftlich nicht gerechtfertigt ist. Es ist schlichtweg zu teuer, Frachten mit wiederverwendungsfähigen Systemen in den Erdorbit zu transportieren. Die Flüge selbst sind nur ein Teil der Kosten, deutlich kostenintensiver ist der Unterhalt der Raumfähre am Boden.“
Es ist also nur „theoretisch möglich“, dass die „Buran“ in welcher Form auch immer demnächst wiederverwendet würde, sagt der Experte. „Auch die Amerikaner haben ihren Shuttle aus Kostengründen stillgelegt“, erinnert er. „Darum sind Raumfrachter dieser Art eher was für die Zukunft – vorausgesetzt, man schafft es, zuverlässige Trägerstufen für den mehrfachen Einsatz zu entwickeln und viele andere technische Fragen wirtschaftlich zu lösen.“
In Deutschland übrigens ist die Raumfähre „Buran“ bereits als Ausstellungsstück zu besichtigen: im Technikmuseum Speyer. Dort ist das Erprobungsexemplar des Sowjetshuttles mit Flugzeugtriebwerken ausgestellt. Ein Mockup der „Buran“ ist auf dem Gelände der Moskauer WDNCh-Ausstellung zu sehen.


armiyadnr.su:
Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 19. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite zweimal den Komplex von Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Gorlowka haben Kämpfer des 503. Marineinfanteriebataillons technische Arbeiten zur Ausrüstung ihrer Positionen im Gebiet von Schumy durchgeführt.
Außerdem wurden Verstöße in Richtung Mariupol festgestellt, wo Kämpfer eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade technische Arbeiten auf den Positionen im Gebiet von Wodjanoje durchführten.
Diese Fälle von Verstößen wurden den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen zu ergreifen.
Außerdem haben unsere Videobeobachtungssysteme festgestellt, dass zwei Soldaten eines Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade bei Arbeiten zur zusätzlichen technischen Ausrüstung von Positionen im Gebiet von Nowotroizkoje auf eine Sprengeinrichtung gerieten.
Der weitere Vorfall fiel mit der Arbeit einer Kommission des Stabs der OOS in dem Verantwortungsbereich zusammen, die mit einer Ermittlung begann.
Davor hatten Offiziere des übergeordneten Stabs bezüglich eines eigenmächtigen Verlassens des Truppenteils durch zwei Soldaten der 53. Brigade, Rybalko und Maslagin, die am 14. November mit Waffen und Munition geflohen waren, ermittelt sowie zur Verletzung von Feldwebel Scharpilo.
Es ist auch festzustellen, dass am Ort der Detonation eine Gruppe von Pionieren des 143. Minenräumungszentrums zur gemeinsamen Arbeit mit einer Kommission des Stabs der OOS eintrafen.
Wir erinnern daran, dass der Kommandeur der 53. Brigade Titenko beim Dienst fehlt, weil er an einer schweren Form der Coronavirusinfektion leidet.
Gleichzeitig damit wurden
nicht kampfbedingte Verluste der militärischen Formationen des „Rechten Sektors“ des Gegners im Verantwortungsbereich der 36. Brigade festgestellt.
Es wurde bekannt, dass eine Kommission des SBU in die Brigade kommen wird, um eine Ermittlung zu einem Fall durchzuführen,
in dem zwei Kämpfer aus den nationalistischen Einheiten auf eine Antipersonenmine geraten sind. Die Kämpfer, die auf einem Fußweg im Gebiet von Wodjanoje gingen, kamen von der festgelegten Route ab, dabei gerieten sie auf eine Sprengeinrichtung. Es wurde festgestellt, dass der Kommandeur eines Marineinfanteriebataillons der 36. Brigade Sikosa die Informationen über die Lage der Minen im diesem Gebiete nicht an die Gruppe von Nationalisten übergeben hatte, dadurch wurden die Kämpfer Besuglow und Belousow bei der Detonation schwer verletzt.
Es ist bemerkenswert, dass in den Verantwortungsbereichen der Kommandeure von Marineinfanterieverbänden Untergebene am häufigsten aufgrund der Unkenntnis der Örtlichkeit und der Lage der Minen auf Sprengeinrichtungen geraten und der Ermittlung zu diesen Fällen keine große Bedeutung zugemessen wird. Eine andere Sache ist es, wenn die Entscheidung über die Durchführung einer sorgfältigen Ermittlung zu Fällen, dass Nationalisten auf Minen geraten, gegen den Kommandeur der 36. Brigade Gnatow, der diese Verluste zugelassen hat und versuchte sie zu verheimlichen, von hochrangigen Mitarbeitern des SBU auf Veranlassung des Leiters der Gruppe von Kämpfern des „Rechten Sektors“ Krawzow erfolgte.
Wir schließen nicht aus, dass die Tatsache, dass sich die Nationalisten im Gebiet von Wodjanoje befanden, mit geplanten Provokationen zusammenhing.
In Verletzung der Minsker Vereinbarungen verlegt das ukrainische Kommando in der OOS-Zone weiter schwere Waffen, die sich an den Abzugsorten befinden sollten. Mehr noch, die Stationierung von Artilleriegeschützen und Panzern in Ortschaften schafft eine Gefahr für Leben und Gesundheit örtlicher Einwohner.
Im Bericht der OSZE-Mission vom 18.11.2020 werden die Informationen über Rotationsmaßnahmen der 72. und 54. Brigade bestätigt. So wurde in den letzten 24 Stunden die Anwesenheit von 42 Panzern an der Eisenbahnstation „Konstantinowka“ und von drei Haubitzen „Akazija“ an der Eisenbahnstation Druskowka bemerkt. Außerdem haben Kämpfer der 35. Brigade in einem Wohngebiet von Orechowatka einen 135mm-Antipanzerraketenkomplex „Konkurs“ und vier 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“ stationiert.
Im Rahmen der jährlichen Inventarisierung in den Einheiten der OOS durch Mitarbeiter des militärischen Rechtsordnungsdienstes und Offiziere des Stabs der OOS haben die Kontrollen der Buchführung und des Vorhandenseins von Kommunikationsmittel
n, Raketenartilleriewaffenmaterial und Treibstoff begonnen.
So wurde bei einer Kontrolle von Einheiten der 35. Marineinfanteriebrigade im 1. Marineinfanteriebataillon ein Fehlbestand von fünf UKW-Funkstationen türkischer Herkunft „Aselsan“ und drei amerikanischen KW-Funkstationen Harris „Falcon 2“ festgestellt. Bei der Überprüfung in Fragen des Schutzes von Staatsgeheimnissen haben Offiziere des Stabs der OOS das Durchsickern von Schlüsseldokumentationen für die Verschlüsselung von Kommunikationsmitteln durch den Kommunikationsleiter des Bataillons festgestellt.
Außerdem
wurde im 501. Bataillon bei einer Überprüfung der Treibstofftanks für die Technik der Verkauf von Treibstoff an örtliche Einwohner festgestellt. Aus den Erklärungen des Kommandeurs des 501. Bataillons gingen die Anweisungen über das Ablassen von Dieseltreibstoff aus defekter Technik und deren Übergabe an die örtliche landwirtschaftliche Organisationen „Majak“ vom stellvertretenden Brigadekommandeur ein. Im Zusammenhang damit hat eine Kommission die Beteiligung des stellvertretenden Kommandeurs der 36. Brigade Oberst W.I Jaroschenko an der Organisationen eines illegalen Absatzmarktes für Treibstoff ermittelt.
Im Zusammenhang damit, dass das Kommando der OOS zur Verhinderung nicht kampfbedingter Verluste den Einheiten verboten hat, Gasgeräte zur Heizung der Unterstände zu benutzen, haben sich die Kämpfer des 18. Bataillons der 35. Brigade an die örtliche Elektrostation angeschl
ossen.
Nach Mitteilungen von örtlichen Einwohnern von Nowgorodskoje gibt es in der Ortschaft seit einer Woche Unterbrechungen bei der Stromversorgung.
Zu diesem Fall haben sich Einwohner der Ortschaft an die Verwaltung des Staatsrats von Torezk mit der Forderung gewandt, zu ermitteln und eine unterbrechungsfreie Stromversorgung der Ortschaft wiederherzustellen.
Heute, am 19. November, wird in der Donezker Volksrepublik der Tag der Artillerie begangen. In dem Krieg, der in unser Gebiet kam, haben die Artilleristen eine besondere Rolle. Die ruhmreichen Traditionen ihrer Vorgänger setzt die heutige Generation unserer Artilleristen würdig fort, indem sie erfolgreich die gestellten Aufgaben erfüllt. Dank an Sie, dass Sie die Grenzen des Donbass verteidigen! Ich wünsche allen Artilleristen starke Gesundheit, Kraft, Gutes und Siege über den Feind!

de.sputniknews.com: Vorerst nur Probleme beim Ersatz von T-72 durch Leopard 2 – Ungarischer Panzergeneral
Das ungarische Heer hat seine ersten Kampfpanzer Leopard 2 erhalten. Das deutsche Gerät soll bei den Ungarn die russischen T-72-Panzer ersetzen. Bisher bringt die Umstellung auf die neuen Kampffahrzeuge aber nur eine Menge Probleme mit sich, wie ein ungarischer Infanterie-General erklärt hat.
Schon bei der Zufahrt zum Truppenübungsplatz beginnen die Probleme: Die Straße führt als Unterführung unter einer Brücke hindurch. Die neuen Panzer aus Deutschland sind dafür zu groß und müssen einen Umweg fahren – und zwar nicht in Kolonne, sondern einzeln: Die Umgehungsstraße hält eine Belastung von maximal 80 Tonnen aus. Sind die Leopard 2 endlich am Übungsplatz angekommen, stehen sie (wortwörtlich) vor dem nächsten Problem: die Einfahrtstore der Panzerhalle sind für das neue Gerät schlicht zu klein.
Jedoch sind nicht die engen Straßen und Hallen das größte Problem der ungarischen Panzertruppe mit dem Leopard 2, sondern das Erfordernis einer kompletten Umstellung bei der Bedienung der neuen Kampfpanzer:
„Wir alle werden uns an das manuelle Laden gewöhnen müssen“, sagte General Lerinci Gabor, Befehlshaber der 25. Infanterie-Brigade, laut einem Fachportal.
Der russische T-72 hat nämlich ein mechanisches Schaltgetriebe und eine Ladeautomatik an Bord. Beim Leopard 2 ist es exakt umgekehrt: automatisches Schaltgetriebe und manuelle Ladevorrichtung. Dies erfordere deutlich mehr als bloß eine Umstellung von einem Panzertyp auf einen anderen, beklagt der General.
Zumal das Fachpersonal für die Bedienung und die Wartung des Leopard 2 auch noch nicht in ausreichendem Maße zur Verfügung steht. „Die Ausbildung der Techniker wird noch Jahre dauern. Sie müssen sich in die zahlreichen digitalen Systeme des Leopard 2 einarbeiten“, so General Gabor. Er plädiert dafür, den T-72 parallel zum Leopard 2 bei der Truppe zu belassen: Man müsse sich nur mit den Tschechen und den Polen auf Ersatzteillieferungen verständigen.


Mil-lnr.su:
Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Trotz dem Waffenstillstands verminen Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte weiter das Territorium.
Unsere Aufklärung hat ein weiteres Mal die Verminung von landwirtschaftlichen Gebieten und allgemeinen Straßen durch Soldaten der 30. Brigade festgestellt. In der Nähe von Orechowo haben Kämpfer des 1. Bataillons 10 Antipanzerminen auf einem Acker und fünf Minen entlang der Straße nach Gorskoje installiert. …
Am 19. November begehen die Soldaten der Raketentruppen und der Artillerie ihren Berufsfeiertag. Die Rolle der Artillerie unter Bedingungen des heutigen Kriegs ist schwer zu schätzen. An dem vor vielen Jahren, noch in den Jahren des Großen Vaterländischen Kriegs erworbenen Status eines „Kriegsgottes“ wird von der Artillerie festgehalten. Im Namen des Kommandos und in meinem eigenen gratuliere ich den Artilleristen zu diesem Feiertag. Ich wünsche starke Gesundheit, Seelenstärke, Erfolge beim Erreichen der Ziele im Leben und bei der Erfüllung von militärischen Aufgaben.

de.sputniknews.com: „Zynische Provokation“: Russlands Außenamtssprecherin kontert Aussage über UdSSR
Laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, betrachtet Moskau die Worte des deutschen Botschafters in Litauen, Matthias Sonn, darüber, dass das Ziel der Befreiung Deutschlands vom Na
zismus durch die Rote Armee darin bestanden habe, „Stalins repressive Herrschaft“ dort zu etablieren, als zynische Provokation.
„Wir qualifizieren diese ‚Enthüllungen‘ eines hochrangigen Diplomaten des deutschen Außenministeriums, inspiriert von russlandfeindlichen Gefühlen, die seit Jahrzehnten von nationalistischen Kräften in Litauen gepflegt werden, als grobe und zynische Provokation“, sagte Sacharowa in einem Briefing am Donnerstag.
Moskau erwarte eine Erklärung von Berlin und fordere es auf, „sich deutlich von einem solchen individuellen Angriff zu distanzieren, der leider kein Einzelfall ist“.
Ihr zufolge werden in der letzten Zeit in der Bundesrepublik Deutschland zunehmend Ideen aktiv gefördert, dass die Sowjetunion im Zusammenhang mit den Gründen für den Ausbruch des Zweiten Weltkriegs mit Nazideutschland gleichgesetzt wird.
„Zu welchem ​​Zweck dies gemacht wird, ist absolut offensichtlich: Der Wunsch, die Verantwortung Deutschlands für die unmenschlichen Verbrechen des Na
zismus einfach auszuradieren. Ein solcher Ansatz ruft eine absolut kategorische Ablehnung hervor und stellt den Prozess der Versöhnung von Russen und Deutschen nach dem Krieg in Frage, der in Bezug auf den Grad der menschlichen Selbstbestimmung beispiellos ist“, resümierte Sacharowa.


dnronline.su:
Die Ukraine hat ein weiteres Mal das Andenken der Bürger an den Großen Vaterländischen Krieg mit Füßen getreten, indem sie zur Unterstützung des Nazismus aufgetreten ist, erklärte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Gestern hat das Dritte (humanitäre) Komitee der UN-Generalversammlung für einen russischen Resolutionsentwurf über den Kampf gegen die Verherrlichung des Nazismus und Neonazismus gestimmt. 122 Staaten unterstützten das Dokument, 53 enthielten sich und nur zwei stimmten dagegen – die Ukraine und ihr Kurator, die USA.
Die Resolution ziel
t auf den Kampf gegen die Wiedergeburt des Nazismus und anderer Erscheinungen der Diskriminierung und Intoleranz ab. In dem Dokument kommt eine tiefe Beunruhigung im Zusammenhang mit der Verherrlichung der Nazi-Bewegung, des Neonazismus und ehemaliger Mitglieder der Waffen-SS zum Ausdruck. Indem sie ihre Stimmen zugunsten des Entwurfs abgegeben haben, hat sich eine überwältigende Mehrheit der zivilisierten Ländern für eine Unterstützung von Frieden und Erhalt der historischen Gerechtigkeit ausgesprochen, indem sie alle Versuche der Propaganda für die todbringende faschistische Ideologie verurteilt haben.
Natürlich konnte die Ukraine,
in der die Regierung heute mit aller Kraft versucht, das gesellschaftliche Bewusstsein zu radikalisieren, nicht für die Resolution stimmen. Aber es wäre ja möglich sich einfach zu enthalten! Und wenn es als Zeichen des Respekts gegenüber ihren Großvätern und Urgroßvätern wäre, die vor 75 Jahren die Welt vor der braunen Pest retteten. Aber nach allem zu urteilen leugnet die heutige Ukraine solche Werte wie Gerechtigkeit, Verantwortung, Ehre und Freiheit.
Ich verstehe gut, dass der Vertreter Kiews, der gestern versuchte, der Annahme der Resolution entgegenzuwirken, nicht einfach nur seine persönliche Position zum Ausdruck brachte. Dies ist die Politik des ganzen Staats. Aber mich interessiert sehr, erstens, wie sich die Einwohner der Ukraine zu einer solchen Politik verhalten, wo es in praktisch jeder Familie Teilnehmer am Großen Vaterländischen Krieg gibt. Und zweitens, mit welchen Gefühlen Wladimir Selenskij jetzt den Veteranen in die Augen sehen wird. Und das
Wichtigste – wird der Herr Präsident sich für die Übergabe des Landes zum Zerfetzen an die Radikalen verantworten? Wird er seine Taten der eigenen Familie erklären können oder wird er so tun, als ob er seinen Großvater Semjon vergessen hat, der auch gegen das faschistische Deutschland kämpfte und dafür ausgezeichnet wurde?“, kommentierte Morosowa.


de
.sputniknews.com: Trump sollte aussteigen und „nicht peinlich sein“ – Tschechiens Präsident
Laut dem tschechischen Präsidenten Milos Zeman wäre es für Donald Trump klüger, anzuerkennen, dass er die US-Präsidentschaftswahlen verloren hat, und zu kündigen.
Zeman, der Trump vor seinem Wahlsieg 2016 unterstützt hatte, habe dies dieses Jahr nicht gemacht. Zeman zufolge könnte Trump die Stimmennachzählung verlangen und vor Gericht gehen, sollte jedoch eine andere Route nehmen, so Zeman gegenüber dem Portal „Parlamentni Listy“ am Donnerstag.
„Ich persönlich glaube, dass es viel vernünftiger wäre, aufzugeben, nicht peinlich zu sein und dem neuen Präsidenten zu erlauben, sein Amt anzutreten“, sagte der tschechische Präsident.
Am 3. November fanden in den Vereinigten Staaten die Präsidentschaftswahlen statt. Nach den vorläufigen Angaben hat Joe Biden diese gewonnen. Seinen Sieg verkündeten die größten US-Medien. Biden selbst hat sich bereits zum Wahlsieger erklärt. Donald Trump hat eine Niederlage noch nicht zugegeben.
Seine Anwälte reichen Klagen bei Gerichten verschiedener Bundesstaaten ein und fordern, die Stimmenauszählung auszusetzen und die mutmaßlichen Verstöße zu untersuchen.


Telegram-Kanal des Auße
nministeriums der DVR: Kommentar der Außenministerin Natalja Nikonorowa zu verzerrten Berichterstattung über den Verlauf des Minsker Prozesses in den ukrainischen Massenmedien
In der ukrainischen Presse verstummen die Loblieder darüber
nicht, wie gut angeblich der von Leonid Krawtschuk vorgeschlagene „Handlungsplan“ ist und wie er angeblich unstrittig den Minsker Vereinbarungen entspricht.
Wir haben dazu nur drei Anmerkungen:
Erstens, es ist unverständlich, dass die Idee
des „Handlungsplans“ Krawtschuk zugeschrieben wird. Niemand hat Zeit gefunden das zu überprüfen – besser hundert mal Krawtschuk wiederholen, dass dies seine Initiative war, und dann kann vielleicht ein Zauber geschehen. Aber die Realität ist so: Der erwidernde ukrainische Entwurf eines Handlungsplans wurde im November als Antwort auf einen Fahrplan geschickt, der von den Republiken bereits Anfang Oktober vorgelegt worden war. Wir haben mehr als einen Monat gebraucht, um einen solchen erwidernden Entwurf von der Ukraine zu erhalten.
Zweitens, falls der ukrainische „Handlungsplan“ den Minsker Vereinbarungen entspricht und in der Lage ist, den Konflikt politisch zu regeln, so ist die Delegation der DVR in Minsk eine Auswahlmannschaft für Wasserpolo, was im übrigen auch unsere Ähnlichkeit mit „Kämpfern“, wie uns Leonid Makarowitsch nennt, visuell vergrößern würde.
Drittens, um alle Illusionen im ukrainischen Medienraum bezüglich der „Unterstützung“ der Minsker Vereinbarungen durch Kiew und deren „Entsprechung“ zu diesem erwidernden Dokument zu zerstreuen, werden wir gezwungen sein, in der nächsten Zeit den ukrainischen „Handlungsplan“ mit unseren abschnittsweisen Kommentaren, die wir bereits am letzten Mittwoch an die Kontaktgruppe gegeben haben, zu veröffentlichen.


de.sputniknews.com:
EU bereitet neue Sanktionsrunde gegen Weißrussland vor
Die Außenminister der Europäischen Union haben sich während einer Videokonferenz am Donnerstag geeinigt, eine neue Sanktionsrunde gegen Weißrussland voranzutreiben.
Die Sanktionen könnten in wenigen Wochen bereit sein, so zwei EU-Diplomaten gegenüber Reuters. Sanktioniert werden würden nicht nur hochrangige Beamte, sondern auch weißrussische Unternehmen, die Präsident Alexander Lukaschenko finanzieren sollen.
Anfang Oktober hatte die EU 40 weißrussische Beamte mit Sanktionen belegt. Den Sanktionierten werden Repressionen und Einschüchterung von friedlichen Demonstranten, Oppositionsmitgliedern und Journalisten zur Last gelegt.
EU-Sanktionen gegen Lukaschenko
Anfang November machte die EU den weißrussischen Staatschef Alexander Lukaschenko für das brutale Vorgehen und die Unterdrückung vor und nach den Präsidentschaftswahlen im Land verantwortlich und führte Sanktionen gegen ihn ein.
So wurden Lukaschenko, sein Sohn Wiktor (fungiert als nationaler Sicherheitsberater – Anm. d. Red.) sowie 13 Regierungsvertreter auf die
Schwarze Liste gesetzt. Alle seien, so Bloomberg, mit Einreiseverbot und Kontensperrungen auf dem EU-Territorium belegt worden.
Lukaschenkos Reaktion
Der weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko zeigte sich in Bezug auf die Sanktionen gelassen.
„Wissen Sie, ich stehe mein ganzes Leben unter Sanktionen. Bin schon ein Vierteljahrhundert sanktioniert – und dabei wohlauf. Ich mache mir deshalb keine Gedanken“, so Lukaschenko.
Die EU erkennt Lukaschenko nicht mehr als Präsidenten an und hat Tichanowskaja und der Demokratiebewegung breite Unterstützung zugesichert. Minsk sieht Tichanowskaja wiederum als Gefahr für die nationale Sicherheit und hat die Oppositionsführerin deshalb zur Fahndung ausgeschrieben.


de.sputniknews.com:
Wegen Zensierung russischer Medien: Maßnahmen gegen ausländische Internetplattformen geplant
Der russischen Staatsduma wird am Donnerstag ein Gesetzentwurf zu Gegenmaßnahmen in Bezug auf die ausländischen Internetplattformen wegen der Zensierung russischer Medien vorgelegt. Dies hat eine mit dem Dokument vertraute Quelle gegenüber der Agentur RIA Novosti mitgeteilt.
Demnach sieht der von den Abgeordneten aus verschiedenen Fraktionen erarbeitete Gesetzentwurf vor, dass ausländische Internetplattformen wegen der Einschränkung des Zugangs zu Informationen über rassische, nationale und politische Zugehörigkeit bestraft werden könnten. Dabei könnten nicht
nur die sozialen Netzwerke, sondern auch große IT-Plattformen betroffen werden, so die Quelle.
„Das Gesetz enthält mehrere Grundsätze. Der erste ist die Zugangsbeschränkung: Wenn beispielsweise russische Fernsehkonten in sozialen Netzwerken gesperrt werden oder ein von russischen Fernsehleuten gedrehter Film aus dem Verlauf entfernt wird. Der zweite (Grundsatz – Anm. d. Red.) ist, wenn der Zugang zu Informationen über
ethnische, nationale und politische Zugehörigkeit eingeschränkt wird“, hieß es.
Zu den Gegenmaßnahmen, die für die Zensierung geplant seien, würden die Blockierung, Verkehrsverlangsamung und Geldstrafen wegen Nichteinhaltung der Anforderungen der russischen Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz, Roskomnadsor, gehören.
Eine Entscheidung über die Strafmaßnahmen werde im Einvernehmen mit dem russischen Außenministerium getroffen. „Dies ist wichtig, denn wenn es sich um ausländische Unternehmen handel
t, ist es notwendig, alle außenpolitischen Umstände zu verstehen und solche Entscheidungen auch ausgehend von der Position des Außenministeriums zu treffen“, betonte die Quelle.
Am Mittwoch war berichtet worden, dass Roskomnadsor einen Brief an das IT-Unternehmen Google gesendet hatte, in dem die Aufhebung der Beschränkungen bezüglich des YouTube-Kanals „Solowjow LIVE“ gefordert worden ist, dessen Videos es seit Oktober nicht mehr in den Bereich „Trends“ schaffen würden. Russlands Aufsichtsbehörde betrachtete eine solche Situation als einen Versuch, die „Verbreitung von Materialien eines bekannten russischen Autors einzuschränken“.
Zuvor hatte Roskomnadsor Facebook, Twitter und Google aufgefordert, von der Zensur russischer Medien abzusehen.. Nach Angaben der Behörde beschränken diese Plattformen derzeit den Zugang zu Materialien von etwa 20 russischen Medien, darunter RIA Novosti, Russia Today, Sputnik und Rossija-1.
Am 1. September hatte Facebook über die Löschung von einer Gruppe aus 13 Accounts und zweier Seiten wegen Verstoßes gegen Serviceregeln über die Verhinderung einer ausländischen Einmischung informiert. Twitter sperrte nach eigenen Angaben fünf Konten in diesem Zusammenhang. Später drängte das russische Außenministerium Facebook und Twitter, ihre Politik zu überprüfen.
Im Juli hatte die Video-Plattform YouTube die Konten der Webseite des russischen TV-Senders „Zargrad“ sowie die Accounts der Nachrichtenagenturen Anna News und News Front gesperrt sowie das Konto eines der wichtigsten TV-Sender der Teilrepublik Krim, „Krim 24“, entfernt.
Insgesamt wurden laut offenen Quellen in den letzten Jahren etwa 200 russischsprachige Kanäle von Administratoren der Video-Plattform auf die schwarze Liste gesetzt.
Am 28. Oktober forderte die russische Aufsichtsbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz Facebook, Twitter und Google auf, von der Zensur russischer Medien abzusehen.


abends:

lug-info.com: Erklärung des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego
Heute hat die ukrainische Seite über die Massenmedien sehr lautstark die Einberufung außerplanmäßiger Sitzung
en von vier Untergruppen der Minsker Kontaktgruppe initiiert.
Tatsächlich gab es nur für zwei davon Anfragen.
Aber nach unserer Bitte anzugeben, wodurch die außerplanmäßigen Sitzung
en bedingt sind, welche Fragen behandelt werden sollen und welche Entwürfe für Entscheidungen die ukrainische Seite offiziell zur Erörterung vorlegt, hat sich die Situation schnell geändert – die Vertreter der Ukraine haben kein einziges Dokument zur Erörterung verschickt und in Fragen der Sicherheit haben sie überhaupt die Kommunikation abgebrochen.
Es ist offensichtlich, dass tatsächlich hinter der lautstark in den Medien angekündigten Initiative real nichts ist außer einer weiteren Imitation heftiger Aktivität.
Wir sind zweifellos zur Arbeit bereit, auch „24/7“, aber dann, wenn es Dokumente gibt, an den
en gearbeitet wird.
Wir haben
bis 17 Uhr gewartet, und für heute ist unsere Geduld erschöpft. Wir sind bereit die Erörterung außerordentlicher Treffen dann fortzusetzen, wenn die ukrainische Delegation, zumal sie diese Treffen initiiert, deutlich den Gegenstand der Erörterung nennt und Entwürfe konkreter Entscheidungen vorlegt, die wir behandeln können.
(Eine vergleichbare Erklärung wurde von der Außenministerin der DVR abgegeben; Anm. d. Übers.)

de.sputniknews.com: Als erstes Land in Europa: Ungarn bekommt Proben des russischen Corona-Impfstoffs
Nach Angaben des ungarischen Außenministers Péter Szijjártó hat das Land die ersten Proben des russischen Impfstoffs gegen Coronavirus „Sputnik V“ bekommen.
Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtete, sei Ungarn das erste Land in Europa, das den russischen Corona-Impfstoff bekommen habe.
Der ungarische Außenminister postete auf seinem Facebook-Account ein Video, auf dem die Lieferung des Präparats mithilfe eines Flugzeugs der russischen Fluggesellschaft „Aeroflot“ zu sehen ist.
Zuvor hatten die Medien berichtet, dass Russland und Ungarn über die Herstellung von „Sputnik V“ auf ungarischem Territorium beraten hätten. Dies wurde nach den Gesprächen zwischen Szijjártó und dem russischen Minister für Industrie und Handel, Denis Manturow, bekannt. …

Lug-info.com: „Ihre Forderungen konnte die Ukraine bei der Arbeit mit der LVR bei der Videokonferenz nicht bestätigen, das heißt, ein wirklicher Kollaps. Wir können dies als eine weitere PR-Aktion von Seiten der Ukraine bewerten, die unternommen wurde, um der internationalen Öffentlichkeit im Informationsraum eine Aktivität, die Bereitschaft zur Realisierung der Vereinbarungen des Minsker Verhandlungsprozesses zu zeigen. Tatsächlich hat sich erwiesen, dass die Ukraine absolut nicht bereit ist, diese Verpflichtungen umzusetzen“, sagte die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe Olga Kobzewa nach der heutigen Videokonferenz der humanitären Untergruppe.
Sie unterstrich, dass die Ukraine eine aktive Verhandlungstätigkeit nur imitiert, und zu der heute gerade von Kiew initiierten außerplanmäßigen Videokonferenz
seien die Vertreter der ukrainischen Seite „absolut unvorbereitet“ gekommen.

de.sputniknews.com: „Verletztes Ehrgefühl“: Lawrow über Haltung von USA und Frankreich nach Vereinbarung zu Bergkarabach
Die USA und Frankreich haben ein „verletztes Ehrgefühl“ bezüglich des jüngsten, unter Vermittlung Moskaus erzielten Abkommens zu Bergkarabach. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich zu dem Thema gegenüber russischen Medien geäußert.
„In meine Kontakte mit den US-amerikanischen und französischen Kollegen in den letzten Tagen sowie in die Kontakte zwischen Präsident Macron und Präsident Putin bezüglich der Bergkarabach-Frage mischt sich deutlich ein verletztes Ehrgefühl. Es ist traurig“, sagte Lawrow.
In den letzten Tagen habe er zweimal mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian gesprochen und dabei versucht, ihm zu erklären, dass es Moskau wichtig sei und es sich darum sorgen würde, dass Menschen nicht getötet würden, dass es keine Tausenden Flüchtlinge und Vertriebene geben würde, hieß es.
„In einer Situation, in der es buchstäblich um Minuten ging (jede dieser Minuten hatte einen Preis in Form von Menschenleben), in Washington, in Paris anzurufen und zu vereinbaren, ob sie bestimmte Formulierungen unterstützen würden (…). Es ist hinsichtlich der einfachen menschlichen Moral falsch und unethisch, solche Ansprüche zu erheben. Leider wird die Politik oft von dem Wunsch dominiert, zu ‚funken‘, eine Art schnelle Initiative zu zeigen, einen ‚innenpolitischen Jackpot zu knacken‘, eigene Positionen in einigen multilateralen Strukturen wie der Europäischen Union zu stärken, eigene Führungskraft zu bekräftigen und so weiter. Das ist bedauerlich“, so der russische Außenminister. …

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s