Presseschau vom 16.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

deutsch.rt.com: Die „Grüne Revolution“: Wie die Gates-Stiftung in Afrika den Hunger fördert
Die Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung steht für selbstlosen Aktivismus zum Wohle der Menschheit. Und doch gibt es immer wieder massive Kritik. Ein Beispiel ist die „Allianz für eine Grüne Revolution in Afrika“ – mittels Hochertragssaatgut, Düngemitteln und Pestiziden. …
https://kurz.rt.com/2c8r

Nikolaj Jolkin: 75 Jahre Nürnberger Prozesse: Russische Historikerin schaut hinter die Kulissen
Warum beharrte die Sowjetunion auf einem Gerichtsverfahren gegen die Partei- und Staatsführung Nazideutschlands, während die USA und Großbritannien anfangs gegen einen öffentlichen Prozess auftraten und alle einfach erschießen wollten? Natalja Lebedewa vom Institut für Weltgeschichte, die Dokumente von Nürnberg analysierte, gibt darüber Aufschluss. …
https://sptnkne.ws/Eu9y

Ilona Pfeffer: „Imperialismus in Pumps“ oder was von Bidens Kabinett zu erwarten ist
Es wird erwartet, dass Joe Biden in den Spitzenämtern der US-Politik so viele Frauen – auch farbige – einsetzen wird, wie kein US-Präsident vor ihm. Ein Grund zum Jubeln? Keineswegs, findet die australische Journalistin Caitlin Johnstone. Das sei kein Feminismus, sondern „Imperialismus in Pumps“. …
https://sptnkne.ws/EvfP


abends/n
achts:

de.sputniknews.com: Moskau meldet Einhaltung des Waffenstillstands in Bergkarabach
Der Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan wird laut dem russischen Verteidigungsministerium an der gesamten Berührungslinie in Bergkarabach eingehalten.
„Zum jetzigen Zeitpunkt wird die Einhaltung des Waffenstillstands und der Einstellung der Kampfhandlungen durch Einheiten der Friedenstruppen überwacht – die Kontrolle erfolgt von je neun Beobachtungsposten in der Süd- und Nordzone aus“, hieß es in einer Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums.
Aus der Mitteilung geht unter anderem hervor, dass der Gefallenenaustausch zwischen Jerewan und Baku weiterhin erfolgt.
Wie das aserbaidschanische Verteidigungsministerium am Samstag mitteilte, wurden die Überreste von Armeeangehörigen, die im Raum Schuscha gefallen waren, unter Vermittlung der in Bergkarabach stationierten russischen Friedenssoldaten ausgetauscht.
Nach fast siebenwöchigen Kämpfen um Bergkarabach hatten Armenien und Aserbaidschan am 10. November unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.

de.sputniknews.com: „Kinder nicht über das Schultor werfen!“: Kurioses Schild sorgt in Frankreich für Aufsehen
Eine Grundschule in Frankreich hat ein außergewöhnliches Schild an ihren Zaun gehängt: Die Eltern werden aufgefordert, ihre Kinder nicht über das Schultor zu werfen. Dies berichtet die US-amerikanische Nachrichtenagentur UPI.
Auf dem Schild ist ein Elternteil abgebildet, der sein Kind über den Zaun wirft. Darunter steht ein Warnzeichen mit der Aufschrift „Achtung: Gefahr!“.
Der Unterricht an der „Trillade“-Grundschule im südfranzösischen Avignon beginnt jeden Morgen um 8.30 Uhr. Schüler, die zu spät kommen, können das Schulgelände nicht mehr betreten, weil das Schultor genau zu dieser Zeit schließt.
Einige besonders einfallsreiche Eltern sollen deshalb ihren Kinder geholfen haben, über das Schultor zu klettern. Die Schulleitung sah sich anschließend gezwungen, Verbotsschilder aufzuhängen.
Laut der Schulleiterin Sanaa Meziane haben die Eltern ihre Kinder „buchstäblich über den Zaun geworfen“. Stattdessen sollten die Eltern gegen 10.00 Uhr oder 15.00 Uhr wieder vor der Schule erscheinen, dann öffne sich das Schultor erneut. Es sei nur eine Frage der Zeit, bis sich ein Kind verletzen würde, so Meziane. Deshalb würden die Verbotsschilder auch hängen bleiben, wenn das Kinderwerfen aufhöre, als Erinnerung für die Zukunft.

de.sputniknews.com: Nur fünf Tage im Amt: Übergangspräsident von Peru erklärt Rücktritt
Perus Übergangspräsident Manuel Merino ist nach fünf Tagen im Amt zurückgetreten. Seit der Amtsenthebung seines Vorgängers Martín Vizcarra durch das Parlament am vergangenen Montag hatte es jeden Tag immer stärkere Proteste gegeben, bei denen die Polizei hart durchgriff.
Er reiche seinen unwiderruflichen Rücktritt ein, erklärte Merino in einer Ansprache an die Nation am Sonntag. Alle Minister des Kabinetts hätten ihre Posten zur Verfügung gestellt, erklärte Merino. Diese blieben aber in ihren Ämtern, bis die gegenwärtige Ungewissheit überwunden sei. Es war zunächst unklar, wer auf Merino als Präsident nachfolgt. Es werde auf keinen Fall ein Machtvakuum geben, sagte er.
Der konservative Parlamentspräsident Merino hatte das Amt des Staats- und Regierungschefs am Dienstag angetreten und ein neues Kabinett gebildet. Im April stehen in dem Andenstaat Präsidenten- und Parlamentswahlen an.
Rücktritt Vizcarras
Die Menschen protestieren seit Tagen gegen das aus ihrer Sicht undemokratische Vorgehen des Parlaments bei der Absetzung Vizcarras. Am Samstag (Ortszeit) waren bei Protesten mindestens zwei junge Männer ums Leben gekommen.
Vizcarra war wegen „dauerhafter moralischer Unfähigkeit“ mit einer deutlichen Mehrheit der Abgeordneten am vergangenen Montag vom Parlament seines Amtes enthoben worden. Ihm wird vorgeworfen, als Gouverneur der Region Moquegua zwischen 2011 und 2014 Bestechungsgeld von einer Baufirma in Höhe von 2,3 Millionen Sol (etwa 533.000 Euro) angenommen zu haben. Der parteilose 57-Jährige weist dies zurück. Vizcarras Vorgänger, Pedro Pablo Kuczynski, war 2018 wegen Korruptionsvorwürfen zurückgetreten.


vormittags:

de.sputniknews.com: Venezuela nennt Termin für Lieferungen des russischen Corona-Impfstoffes „Sputnik V“ ins Land
Die Lieferungen des russischen Corona-Impfstoffes „Sputnik V“ nach Venezuela beginnen laut der venezolanischen Vizepräsidentin Delcy Rodríguez im Januar 2021.
„Wir haben den Russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) besucht, der sich mit der Kommerzialisierung des Impfstoffs ‚Sputnik V‘ beschäftigt. Gute Ergebnisse und Nachrichten für unser Land: Wir garantieren die Produktion des Impfstoffs (in Venezuela – Anm. d. Red.) und die Lieferungen (des Impfstoffes – Anm. d. Red.) ab Januar“, twitterte sie am Montag.
Am Sonntag kehrte Rodríguez aus Moskau zurück, wo sie unter anderem Verhandlungen über den Erwerb von „Sputnik V“ abgehalten hatte.
Zuvor hatte der venezolanische Präsident, Nicolas Maduro, den Beginn der dritten Phase von klinischen Tests des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ in Venezuela unter Beteiligung von 2000 Freiwilligen angekündigt. Die Tests des russischen „Sputnik V“-Impfstoffs in Venezuela verlaufen laut Maduro erfolgreich. …

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 15. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.

de.sputniknews.com: Moldau: Oppositionspolitikerin Sandu gewinnt Präsidentenwahl
Bei den Präsidentenwahlen in Moldau hat die Oppositionspolitikerin Maia Sandu gesiegt. Die 48-jährige Ex-Premierministerin und als pro-europäische geltende Chefin der Oppositionspartei „Aktion und Solidarität“ (PAS) kam nach der Auszählung von allen Wahlprotokollen bei der Stichwahl am Sonntag auf 57,75 Prozent der Stimmen.
Ihr Herausforderer, der amtierende Präsident der Republik Moldau, Igor Dodon, konnte 42,25 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen.
„Dieser Sieg ist unser gemeinsamer Sieg. Ich bin stolz auf mein Team und auf alle jungen Leute, die an der Abstimmung beteiligt waren“, äußerte Sandu vor Journalisten.
Die Wahlbeteiligung lag bei 52,63 Prozent. Nach dem moldauischen Gesetz gewinnt in der zweiten Runde der Kandidat, der mehr als die Hälfte der Wählerstimmen bekommt.
Laut dem Vizechef der Zentralen Wahlkommission kam es bei der zweiten Wahlrunde zu keinen ernsthaften Verstößen, die das Wahlergebnis beeinflussen konnten. 200 Beschwerden wegen Agitation und Bestechungsversuchen gingen bei der Polizei ein.


dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 15. November 3:00 Uhr bis 16. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Antipanzergranatwerfer – 1 Granate; automatische Granatwerfer – 4 Granaten; Unterlaufgranatwerfer – 2 Granaten; großkalibrige Maschinengewehre – einmal; Schusswaffen – einmal.
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Nowolaspa, Dsershinskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 7.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurde eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.


de.sputniknews.com:
Syriens Außenminister ist tot – Medien
Laut syrischen Medien ist Syriens Vize-Premier und Außenminister Walid al-Muallim (auch Walid Muallem) gestorben.
„Das Außenministerium trauert um den Vize-Premier und Außenminister Walid al-Muallim“, meldet Sana in den sozialen Netzwerken.
Über das Ableben des Politikers informiert auch der syrische TV-Sender „Alikhbaria Syria“.
Weitere Details zur Todesursache des 79-Jährigen wurden bislang nicht bekanntgegeben.
Ein sehr verlässlicher Partner
Der russische Vize-Außenminister, Michail Bogdanow, kommentierte die traurige Nachricht wie folgt: „(…) Er war ein sehr erfahrener Diplomat.“
„Mit ihm haben wir einen verlässlichen Partner und einen aufrichtigen Freund verloren. Ich habe immer unsere Freundschaft sehr geschätzt, ich habe seine Familie, den Sohn und die Ehefrau, gekannt. Wir drücken unser tiefes Beileid und unser Unterstützung aus. Er war ein sehr offener und guter Mensch mit Sinn für Humor und tiefen Kenntnissen über die internationale Politik sowie nahöstliche Realien. Ich habe persönlich von ihm viel Nützliches und Neues darüber erfahren, was die Lage in Syrien und um es herum betrifft…“
Kurzer Blick auf seine Karriere
Der 1941 in Damaskus geborene Außenminister Walid al-Muallim war im Zeitraum von 1975 bis 1980 syrischer Botschafter in Rumänien und danach von 1990 bis 1999 Botschafter in den USA. In dieser Zeit nahm al-Muallim an den Friedensverhandlungen zwischen Syrien und Israel teil. Im Jahr 2000 wurde er Assistent des syrischen Außenministers, 2005 dessen Stellvertreter. Am 11. Februar 2006 ernannte ihn Präsident Baschar al-Assad zum Außenminister des Landes.


de.sputniknews.com:
Vergessen, wie Gemüse aussieht: Syrische Flüchtlinge über Leben in IS-Lagern
Ehemalige Insassen der von IS-Terroristen kontrollierten provisorischen Flüchtlingslager in der syrischen Provinz Homs haben vor Journalisten erzählt, wie sie dort gelebt haben und behandelt wurden. Es hätten unmenschliche Bedingungen geherrscht.
„Unter der Herrschaft der Militanten lebten wir als rechtlose Sklaven. Sie konnten Frauen von uns nehmen, sie konnten einen Mann töten, das war alles“, erzählte eine Frau, die jetzt gemeinsam mit vielen anderen Flüchtlingen in einem Unterbringungszentrum in der Stadt Al-Jameiya lebt.
„Wir haben sogar vergessen, was frisches Gemüse ist. Wir lebten von Brot und Wasser. Wir hatten keine Möglichkeiten, um unsere Kinder zu waschen“, erzählte die Frau weiter.
Das Unterbringungszentrum empfing hauptsächlich Frauen mit vielen Kindern – jede Familie hat fünf und sogar sieben kleine Kinder. Erstmals seit langer Zeit bekamen die Flüchtlinge die Möglichkeit, sich medizinisch untersuchen zu lassen. Ihren Kindern wurden Plätze in örtlichen Bildungseinrichtungen gewährleistet. Für den Winter wurden neue Matratzen, Kissen und warme Decken geliefert.
„Ein Ärzteteam besucht uns regelmäßig. Bei Bedarf erhalten Flüchtlinge kostenlos Medikamente. Die Regierung hat ihren Kindern Quoten in der Bezirksschule zur Verfügung gestellt“, sagte Feras Sarkhan, ein Vertreter des Roten Halbmonds, der für das Zentrum verantwortlich ist.


deutsch.rt.com:
Entspannung zwischen Indien und China im Ladakh-Grenzkonflikt: Truppenabzug angekündigt
Indien und China haben sich geeinigt, schwere Waffen, Panzerfahrzeuge und Artillerie von der Kontaktlinie im Osten Ladakhs auf der De-facto-Kontrolllinie zwischen den beiden Ländern abzuziehen. Dies schreibt Times of India unter Berufung auf das indische Militär.
Im Grenzkonflikt in Ladakh zwischen Indien und China bahnt sich eine Entspannung an: Die Seiten haben eine Einigung darauf erzielt, ihre schweren Waffen von der Kontaktlinie abzuziehen. Dies berichtet die Zeitung Times of India unter Verweis auf Quellen im indischen Militär.
Die Zeitung zitiert:
„Die Waffen werden in drei Etappen aus dem Gebiet Pangong-To-Chushul im Osten Ladakhs abgezogen. Dies wird ein großer Schritt zur Entschärfung der siebenmonatigen militärischen Spannungen in dieser Bergregion sein.“
Nach den Angaben besprechen das indische und das chinesische Militär nun täglich über einen heißen Draht die Bedingungen und die Abfolge der gegenseitigen Schritte beim Abzug der Waffen auf der Grundlage der Vereinbarungen, die in der letzten Runde der bilateralen militärdiplomatischen Verhandlungen vom 6. November getroffen wurden.
Eine Grundsatzentscheidung zur gemeinsamen Deeskalation wurde bereits Mitte September von Indiens Außenminister Subrahmanyam Jaishankar und seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi am Rande eines Treffens der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Moskau getroffen und ein entsprechender Plan vereinbart.
Am Dienstag gab der oberste Kommandeur der indischen Landstreitkräfte General Naravane bekannt, dass der Truppenabzug in Ladakh in Übereinstimmung mit politischen Richtlinien vorbereitet wird, die man nach dem Treffen der Außen- und Verteidigungsminister Indiens und Chinas im September in Moskau übermittelt bekommen habe.
Die Lage in Ostladakh an der indisch-chinesischen Grenze verschlechterte sich infolge von Scharmützeln dort zwischen chinesischen und indischen Soldaten im Mai und Juni. Mindestens 20 indische Soldaten und etwa 45 chinesische Soldaten wurden dort getötet. Neu-Delhi und Peking haben seither die Konzentration ihrer Truppen in der Region verstärkt. Das indische Truppenaufgebot in Ladakh beträgt 50.000 Soldaten.


Lug-info.com: In der LVR sind am 16. November um 9:00 Uhr 1694 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1436 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 124 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Armenischer Premier Paschinjan gibt Verantwortung für Ereignisse in Bergkarabach zu
Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan hat zugegeben, dass er Verantwortung für das, was in der Kaukasus-Region Bergkarabach geschah, trägt. Er wolle aber, dass sein Volk, bevor es ihn verurteile, über alle Umstände der Situation im Bilde ist.
„Ich bin der Beamte Nummer eins, der für das, was passiert ist, verantwortlich ist. Hier kann es keine Unstimmigkeiten geben“, äußerte Paschinjan am Montag auf einer Online-Pressekonferenz.
„Ich verstehe, dass ich sozusagen vor dem Gericht unseres Volkes stehen muss. Aber in diesem Fall muss der Richter – das Volk – über alle Umstände des Falles Bescheid wissen“, fuhr er fort. Es solle einen Dialog mit dem Militär, der Opposition und der Regierung geben.
Paschinjan zufolge überschritt der Verhandlungsprozess im Mai 2018 einen Punkt, von dem es kein Zurück mehr gibt. Damals sei die Formel „Territorium im Austausch gegen nichts“ diskutiert worden.
„Wir haben versucht, diese Logik zu ändern. Ich habe versucht, unseren Widerstand zu erhöhen, aber das ist uns nicht gelungen“.
Die wichtigsten Themen seien momentan der Status von Karabach sowie humanitäre Angelegenheiten.
Laut Paschinjan gelten Hunderte armenische Militärangehörige nach der Zuspitzung des Konflikts um Bergkarabach als vermisst. Es gebe aber Hoffnung, einige davon lebend zu finden.
„Gestern wurde ein Verletzter gefunden, der zuvor als tot registriert worden war“, so Paschinjan. Der Gefangenenaustausch werde erst nach dem Leichenaustausch stattfinden. Danach solle auch der nationale Trauertag ausgerufen werden. …


de.sputniknews.com:
Kurz vor Ablauf der Amtszeit: Trump plant neue harte Maßnahmen gegen China – Medien
Nur wenige Monate vor dem Auslaufen seiner Amtszeit will der amtierende US-Präsident Donald Trump neue harte Schritte im Handelskrieg gegen China unternehmen. Dies berichtet die Nachrichtenwebseite Axios unter Verweis auf ranghohe US-Regierungsbeamte, die mit der Sache vertraut sind.
Demnach planen Beamte der Administration Trump, Sanktionen oder Einschränkungen gegen den Handel mit mehr chinesischen Unternehmen zu Regierungseinrichtungen und Beamten zu verhängen, wegen angeblicher Verwicklung in die Menschenrechtsverletzungen in Hongkong und dem Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang oder wegen Bedrohung der nationalen Sicherheit der USA.
Zudem würden ranghohe US-Beamte derzeit eine Erweiterung der vom Verteidigungsministerium erstellten Liste von chinesischen Unternehmen erörtern, die Verbindungen zum chinesischen Militär haben sollen. Die betroffenen chinesischen Firmen sollten mit Restriktionen rechnen, wie es bereits mit 31 chinesischen Unternehmen der Fall gewesen sei: Letzte Woche habe Trump die US-Investitionen in diese Unternehmen wegen deren mutmaßlicher Verbindung zu der chinesischen Armee verboten.
Es werde unter anderem geplant, den „zunehmenden Einsatz von Zwangsarbeit in der wettbewerbsintensiven Fischereiindustrie Chinas“ ins Visier zu nehmen.
Trump will Biden Kursänderung gegenüber China unmöglich machen
Trump werde versuchen, es für die Regierung seines Herausforderers Joe Biden „politisch nicht hinnehmbar“ zu machen, den Kurs gegenüber China zu ändern, so die Nachrichtenwebseite.
„Solange Peking nicht den Kurs umdreht und ein verantwortungsbewusster Akteur auf der Weltbühne wird, werden zukünftige US-Präsidenten es als politischen Selbstmord empfinden, die historischen Handlungen von Präsident Trump rückgängig zu machen“, zitiert die Webseite den Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Ullyot.
Mit neuen großen Schritten in Bezug auf Taiwan oder weiteren Schließungen chinesischer Konsulate in den USA sei jedoch nicht zu rechnen, so ranghohe US-Beamte.
Nach Angaben von Axios.com soll der Direktor der Nationalen Geheimdienste, John Ratcliffe, in Kürze öffentlich in allen Einzelheiten über „unlautere Aktivitäten“ Chinas innerhalb der USA berichten.
Wegen Verbindung zu Chinas Militär: Trump verbietet US-Investitionen in chinesische Firmen
Zuvor hatte Trump eine Verordnung unterzeichnet, die den US-Unternehmen und -Bürgern verbietet, in chinesische Firmen zu investieren, die nach Washingtons Ansicht mit Chinas Militär in Verbindung stehen. Die Liste der Unternehmen, deren Wertpapiere nicht gekauft werden dürfen, ist noch nicht genehmigt worden.

мзднр.рус: Am 15. November wurden in der DVR keine Tests auf Coronavirusinfektionen durchgeführt, weil das Laboratorium gewartet und desinfiziert wurde.
Am 16. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 8959 Fälle von Coronavirusinfektion registriert.
3973 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4174 als gesund entlassen, es gibt 812 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 61 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 24 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 31 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 2137 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 509 mit Sauerstoffunterstützung (+14 in den letzten 24 Stunden).


de.sputniknews.com:
Erdogan plant Entsendung von Militärpersonal nach Aserbaidschan – Medien
Der Verordnungsentwurf des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, über die Entsendung von türkischen Militärs nach Aserbaidschan ist im Parlament der Republik vorgelegt worden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu am Montag.
Das Dokument verweist demnach auf die Bedingungen der gemeinsamen Erklärung zu Bergkarabach sowie auf Aserbaidschans Forderung nach der Bildung eines gemeinsamen türkisch-russischen Zentrums zur Überwachung des Waffenstillstandes.
„Der Standort des Gemeinsamen Zentrums wird von Aserbaidschan bestimmt. Im Zentrum werden Militärangehörige und, falls erforderlich, zivile Spezialisten tätig sein. Die Arbeit des Zentrums wird darauf abzielen, Frieden und Stabilität im Südkaukasus unter Berücksichtigung der Schritte zu gewährleisten, die zur Sicherung der territorialen Integrität Aserbaidschans unternommen werden“, heißt es im Dokument.
„Die Entsendung von Militärpersonal nach Aserbaidschan entspricht auch den nationalen Interessen der Türkei“, heißt es weiter.
Nun soll sich das türkische Parlament mit dieser Angelegenheit in den nächsten Tagen befassen.
Der Rahmen und die Frist der Mission sowie die Stärke des Personals sollten von der Administration des türkischen Präsidenten festgelegt werden, berichtet die Nachrichtenagentur. Laut dem Artikel 92 der türkischen Verfassung darf die Mission ein Jahr dauern.
Friedensmission oder Beobachterstelle?
Am 11. November hatte Erdogan angekündigt, Ankara und Moskau hätten ein Memorandum über das Zentrum zur Kontrolle des Waffenstillstands in Bergkarabach unterzeichnet und würden sich an „einer gemeinsamen Friedensmission“ beteiligen.
Zuvor hatte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bekannt gegeben, es handle sich um eine Beobachtungsstelle in Aserbaidschan in Bezug auf Bergkarabach. „Es war nicht die Rede von gemeinsamen Friedenstruppen“, äußerte er.
Vereinbarung über Waffenstillstand für Bergkarabach
Russlands Präsident Wladimir Putin, sein aserbaidschanischer Amtskollege, Ilcham Alijew, und der armenische Premierminister, Nikol Paschinjan, hatten in der Nacht zum 10. November eine Waffenstillstandsvereinbarung für Bergkarabach erzielt.
Die Vereinbarung sieht den vollständigen Waffenstillstand in Bergkarabach ab dem 10. November vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Das Dokument sieht außerdem den Austausch von Kriegsgefangenen vor.
Armenien soll drei Kreise an Baku zurückgeben. Darüber hinaus sollen entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Latschin 1960 russische Friedensstifter, 90 Schützenpanzerwagen sowie 380 Einheiten Automobil- und Spezialtechnik stationiert werden.


deu.belta.by:
Lukaschenko sprach über echte Gründe für Bau des Belarussischen AKW
Belarus hat das Atomkraftwerk nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch für die Entwicklung der Schule der Atomforscher gebaut. Das erklärte der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, am 13. November im Interview mit den politischen Berichterstattern aus Belarus und dem nahen Ausland, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
„Was das Kernkraftwerk betrifft, so ist es weniger eine Frage der Wirtschaft, als eine Frage der Zukunft. Es geht um die höchste Technologie. Können Sie sich vorstellen, welche Schicht des belarussischen Volkes auf die Höhe der Atomforscher gebracht wird? Sie erhalten neue Kompetenzen, lernen neue Technologien kennen. Zunächst einmal hat es mich beim Bau des Kernkraftwerks fasziniert“, erzählte Alexander Lukaschenko.
Laut Staatschef hat die belarussische Seite bei den Verhandlungen mit Russland über den AKW-Bau die Partner gebeten, ihre Spezialisten in dieser neuen Technologie auszubilden. „Sie tun es, wir schauen, helfen, arbeiten zusammen, um die Belarussen schneller in diesen Technologien auszubilden“, erläuterte das Staatsoberhaupt.
Außerdem wies Alexander Lukaschenko darauf hin, dass Kernkraftwerke viel effizienter als andere Energiequellen sind und die Erzeugung von billigerem Strom ermöglichen. „Und was für uns und Europa sehr wichtig ist, ist saubere Energie, nicht Kohle und nicht einmal Erdgas“, fügte er hinzu.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Moskau ruft Konfliktparteien in Äthiopien zur Zurückhaltung auf
Moskau ruft die Konfliktparteien in Äthiopien zur Zurückhaltung auf und hofft darauf, dass die Behörden „angemessene Methoden“ bei der Arbeit mit der Region Tigray finden werden, um den bürgerlichen Frieden im Land zu gewährleisten. Das erklärte der russische Vize-Außenminister Michail Bogdanow am Montag.
„Wir rufen alle Seiten zur Zurückhaltung auf. Natürlich haben wir uns immer für die Stabilität und Sicherheit in diesem Land ausgesprochen, mit dem uns langjährige freundschaftliche Beziehungen verbinden“, sagte Bogdanow, der auch den Posten des Sondervertreters des russischen Präsidenten für Nahost und Afrika bekleidet, in einem Gespräch mit der Agentur RIA Novosti.
Zudem verwies er darauf, dass Moskau in Kontakt mit den äthiopischen Behörden stehe – „mit dem Botschafter hier, auch unsere Botschaft in Addis Abeba arbeitet sehr energisch“.
„Wir hoffen, dass alle diese Probleme unter Berücksichtigung der Notwendigkeit, die Stabilität, die territoriale Integrität, die Einheit Äthiopiens – dieses multinationalen und multikonfessionellen Landes – beizubehalten, gelöst werden“, fügte Bogdanow hinzu.
„Wir gehen davon aus, dass die zentralen Behörden, die Führung in Addis Abeba angemessene Wege oder Methoden bei der Arbeit mit verschiedenen Regionen, einschließlich der Region Tigray, finden, um den bürgerlichen Frieden in diesem Land zu gewährleisten“, sagte der ranghohe russische Diplomat anschließend.
Massenmord an Zivilisten in Region Tigray
Am Donnerstag hatte die Menschenrechtsorganisation „Amnesty International“ über den Massenmord an Zivilisten in der Region Tigray im Norden Äthiopiens berichtet.
„Amnesty International kann heute bestätigen, dass in der Stadt Mai-Kadra im Südwesten der äthiopischen Region Tigray in der Nacht zum 9. November Dutzende und wahrscheinlich Hunderte Menschen erstochen oder zu Tode gehackt wurden“, heißt es.
Die Organisation berief sich dabei auf die Angaben des Labors „Crisis Evidence Lab“, das Fotos und Videos von Leichen einer Begutachtung unterzogen haben soll. Es wurde bestätigt, dass die Bilder kürzlich in Mai-Kadra gemacht worden waren. Die Geoposition der Bilder und Aufnahmen konnte das Labor mit Hilfe von Satellitenbildern feststellen.
Die genaue Zahl der Toten in Mai-Kadra ist derweil nicht bekannt. Lokale Medien berichten indes über 500 Tote.
„Volksbefreiungsfront von Tigray“
Am 4. November hatten die äthiopischen Behörden der „Volksbefreiungsfront von Tigray“ vorgeworfen, eine Militärbasis anzugreifen, und Truppen mobilisiert. Unter anderem beschuldigten die äthiopischen Behörden die Front, „irreguläre Milizeinheiten bewaffnet und organisiert zu haben“.
Äthiopische Truppen haben in der Region Tigray einen Militäreinsatz eingeleitet. Dort wurde zudem für sechs Monate der Ausnahmezustand verhängt.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 16. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite zweimal den Komplex der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen Dsershinkoje mit Granatwerfern, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen beschossen.
Außerdem wurde Beschuss mit einem Granatwerfer von den Positionen des 24. Bataillons „Ajdar“ der 53. Brigade der BFU in Richtung Nowolaspa festgestellt.
Seit Beginn des heutigen Tages haben unsere Beobachter die Durchführung technischer Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Peski durch Kämpfer der 23. Bataillons der 56. Brigade festgestellt.
Diese Sachverhalte wurden operativ den Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Beschuldigungen der Einheiten der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Es bestätigen sich Informationen, dass Vertreter der Partei Poroschenkos „Europäische Solidarität“ auf die Annullierung der Ergebnisse der Wahlen zu den Organen der kommunalen Selbstverwaltung in Mariupol durch Durchführung von Protestaktionen unter Heranziehung von Soldaten der 56. Brigade abzielen.
Es wurde festgestellt, dass im Zusammenhang mit aktiver Agitationsarbeit der Nationalisten der Partei Poroschenkos zur Verbreitung negativer Informationen über die derzeitige Regierung und der Unterstützung der Partei durch 40% des Personals der Kommandeur der OOS Kraswtschenko und der der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol im Verantwortungsbereich der 56. Brigade eingetroffen sind.
Bei ihrer Arbeit wurde den Soldaten der Brigade der Inhalt des Parag
raphen 111 des Strafrechtsbuchs der Ukraine „Landesverrat“ zur Unterschrift vorgelegt und sie mussten sich verpflichten, nach an gegen die Regierung gerichteten Kundgebungen teilzunehmen.
Ukrainische Kämpfer setzten die Plünderungen in Bezug auf örtliche Einwohner des Donbass fort.
Zur Ausrüstung der Positionen und zur Beheizung der Unterstände haben Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade fünf Häuser von Einwohnern von Nowotroizkoje, die die OOS-Zone verlassen haben, zur Gewinnung von Baumaterial auseinandergenommen.
Nach Mitteilung eines in die Ortschaft zurückgekehrten Einwohner
s wandte dieser sich an Mitarbeiter des Vereinigten Zentrums für militärisch-zivile Zusammenarbeit des Stabs der OOS mit einer Anfrage nach Baumaterialien zum Wiederaufbau seines Hauses. Aber die Unterstützung wurde imit der Begründung, dass das Haus nicht im Zusammenhang mit Kampfhandlungen beschädigt wurde, abgelehnt.
In den letzten 24 Stunden haben wir Informationen über drei
nicht kampfbedingte Verluste in den Verbänden und Truppenteilen der OOS erhalten.
Es
wurde festgestellt, dass bei der Bergung von defekter Technik aus dem Gebiet von Werchnetorezkoje Kämpfer eines Panzergrenadierbataillons der 54. Brigade einen Verkehrsunfall verursachten. Der Soldat Sneshko, der nicht mit der Lenkung eines MAS-537-Schleppers mit einem Schützenpanzer zurechtkam, fuhr bei der Fahrt in einer Kolonne auf ein im voranfahrendes Auto vom Typ Bogdan-5316 auf. Infolge des Verkehrsunfalls wurden der Unterfeldwebel Studsinkij, der Feldwebel Wodsinskij und der Soldat Sneshko verletzt. Die miesen Kämpfer wurden in das Hospital von Pokrowsk eingeliefert.
Im E
rgebnis einer Ermittlung wurde ein niedriges Niveau der professionellen Ausbildung des Fahrers der Spezialtechnik, des Soldaten Sneshko, festgestellt, der erst im Oktober dieses Jahres einberufen worden war.
Gleichzeitig wurde festgestellt, dass der Kommandeur der 54. Brigade Majstrenko angewiesen hat, im Gebiet von Konstantinowka nicht weit von der Eisenbahnverladestation einen Standplatz für defekte Technik in der Garagenkooperative „Lutsch“ zu organisieren. So will der Brigadekommandeur zuvor auf Kampfhandlungen abgeschriebenes militärisches Material, Waffen und Munition aus der OOS-Zone transportieren.
Außerdem hat unsere Aufklärung weitere Fälle von Coronaviruserkrankungen unter den ukrainischen Kämpfern erfahren.
Es wurde bekannt, dass eine mobile Gruppe der 19. Brigade für Funkaufklärung der BFU, die im Gebiet von Mariupol stationiert ist, aus der OOS abgezogen wurde. Es ist anzumerken, dass der Kommandeur der OOS Krawtschenko entschieden hat, die Gruppe aus neun Mann von ihren Aufgaben zu entbinden, da sie mit der Coronavirusinfektion erkrankt sind.

de.sputniknews.com: Lukaschenko will Präsidentenbefugnisse „ehrlich und fair“ umverteilen
Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat versprochen, bis Beginn der Allweißrussischen Volksversammlung die Befugnisse des Staatsoberhauptes „ehrlich und fair umzuverteilen, ohne dabei die Verantwortung zu umgehen“.
„Je weiter, desto mehr: Zur Allweißrussischen Volksversammlung verspreche ich euch, die Befugnisse ehrlich und fair umzuverteilen, ohne dabei die Verantwortung zu umgehen. Wir haben in der Gesellschaft nur wenige akute Fragen: Wir haben bereits jegliche Entscheidungen getroffen. Und ihr wisst ganz genau, dass diese hauptsächlich der Präsident getroffen hat, der sich der scharfen Kritik der Gesellschaft gestellt hat. Ich war mir aber darüber im Klaren, dass es ohne sie keinen Staat geben kann“, zitiert die Agentur Belta am Montag Lukaschenko.
Die Allweißrussische Volksversammlung soll Anfang 2021 – voraussichtlich im Januar oder Februar- stattfinden.
Zuvor hatte Lukaschenko die Bereitschaft bekundet, die Machtbefugnisse in der neuen Fassung der weißrussischen Verfassung neu zu verteilen. Ein Teil der Befugnisse könne an örtliche Behörden übertragen werden. …


de.sputniknews.com:
Kreml kommentiert türkische Pläne zur Entsendung von Militärpersonal nach Aserbaidschan
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat die Unterbreitung des Verordnungsentwurfs des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, über die Entsendung von Militärpersonal nach Aserbaidschan im türkischen Parlament kommentiert.
„Es handelt sich darum, dass es auch auf dem Territorium von Aserbaidschan eine Beobachtungsstelle geben wird, türkische Militärs müssen dorthin geschickt werden – das ist die Umsetzung der internen Verfahren, die von dem internen Recht der Republik Türkei vorgesehen sind. Dies ist eine innere Angelegenheit der Türkei“, äußerte Peskow vor Journalisten.
„Was die Vereinbarungen über die Schaffung einer gemeinsamen Beobachtungsstelle auf dem Territorium Aserbaidschans betrifft, so ist sie ein Produkt einer bilateralen Vereinbarung zwischen Russland und der Türkei“, fügte der Kremlsprecher hinzu. …

Mil-lnr.su: Erklärung des Offiziers des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR I.M. Filiponenko
In den letzten 24 Stunden wurden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der Volksmiliz der LVR führt weiter Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands aus. Die Einheiten der Volksmiliz tun ununterbrochen Dienst und gewährleisten die Sicherheit unserer Bürger. …
Wir stellen weiter eine Zunahme der Zahl der Rechtsverletzungen und Verbrechern durch ukrainische Kämpfer gegenüber der Zivilbevölkerung fest.
Nach Angaben unserer Quellen haben sich Einwohner von Troizkoje mit einer Beschwerde über Soldaten der 59. Brigade an den Leiter der Ortschaft gewandt, diese ziehen
örtliche Einwohner zu kostenlosen Transportdiensten heran. Es ist bemerkenswert, dass die Kämpfer die Fahrzeuge der Einwohner sowohl für dienstliche Aufgaben – Beförderung zum Stab des Verbandes oder an die Kontaktlinie – als auch für private Zwecke nutzen.

de.sputniknews.com: Lenin-Mausoleum wegen Corona vorübergehend geschlossen
Im Zusammenhang mit der schwierigen epidemiologischen Lage schließt das Lenin-Mausoleum auf dem Roten Platz in Moskau ab morgen seine Türen für Besucher. Das folgt aus einer Pressemitteilung des PR-Amtes des Föderalen Bewachungsdienstes FSO am Montag.
„Ab dem 17. November wird der Zutritt von Besuchern zu dem Lenin-Mausoleum und der Nekropole an der Kremlmauer im Zusammenhang mit der schwierigen epidemiologischen Lage zeitweilig verboten sein“, heißt es.
Das Lenin-Mausoleum ist ein Bauwerk auf dem Roten Platz in Moskau, in dem der Leichnam des im Januar 1924 verstorbenen Revolutionsführers Wladimir Lenin aufgebahrt ist. Das Mausoleum wurde in nur drei Tagen, vom 21. bis zum 24. Januar 1924, vor der Kremlmauer errichtet.
Die Nekropole an der Kremlmauer stellt ein am Roten Platz liegendes Teilstück der Kremlmauer dar, die den Moskauer Kreml umgibt. Sie diente zu Sowjetzeiten als Ehrenfriedhof. Neben politischen und militärischen Spitzenvertretern des Landes wurden dort auch ausländische Kommunisten wie Clara Zetkin und John Reed beigesetzt. …


de.sputniknews.com:
Tichanowskaja will Weißrussland von SWIFT-Zahlungssystem trennen
Die frühere Präsidentschaftskandidatin in Weißrussland und Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja will Weißrussland vom internationalen SWIFT-Zahlungssystem trennen und die Kreditvergabe ausländischer Banken an die staatlichen Belarusbank und Belagroprombank einstellen.
„Wir arbeiten daran, dass ausländische Banken die Kreditvergabe und die Zusammenarbeit mit weißrussischen, hauptsächlich staatseigenen Banken – Belarusbank und Belagroprom – einstellen“, sagte die derzeit im Ausland lebende Politikerin in einer Erklärung, die am Montag von ihrem Pressedienst verbreitet wurde.
Die Opposition diskutiere auch die Möglichkeit, das offizielle Minsk vom internationalen Zahlungssystem SWIFT zu trennen.
„Wir besprechen die Möglichkeit, das Regime von Lukaschenko vom SWIFT-System zu trennen“, hieß es in der Erklärung. …


de.sputniknews.com:
Tichanowskaja spricht von baldiger Sanktions-Erweiterung gegen Minsk
Die Europäische Union soll in Kürze nach Angaben der weißrussischen Ex-Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja die Liste der Einzelsanktionen gegen weißrussische Beamte auf mehr als 200 Personen erweitern. Ihre Quellen hat Tichanowskaja jedoch nicht offenbart.
Zuvor hatte die EU bereits Sanktionen gegen 55 Regierungsvertreter verhängt, die angeblich an Wahlbetrug und Einsatz von Gewalt gegen die Protestteilnehmer nach den Präsidentschaftswahlen in Weißrussland beteiligt waren. Die Strafmaßnahmen sehen für die betroffenen Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren auf EU-Territorium vor.
„Wir verhandeln derzeit mit anderen Ländern über die Erweiterung und Vertiefung der Sanktionslisten. Seit letzter Woche arbeiten wir aktiv an Wirtschaftssanktionen gegen die Unternehmen und staatliche Firmen, die das Regime unterstützen. Außerdem erwarten wir, dass die EU-Länder die Liste der Einzelsanktionen auf über 200 Personen erweitern“, so Tichanowskaja in einer Erklärung, die am Montag von ihrem Pressedienst veröffentlicht wurde.
Außerdem setzte sich die Opposition dafür ein, die internationalen Förderungsprogramme umzugestalten, damit die Geldmittel „nicht an das Regime übergeben werden, sondern direkt an das weißrussische
Volk“, so Tichanowskaja.
Die Opposition im Ausland reicht laut Tichanowskaja die Dokumente bei Gerichten der allgemeinen Gerichtsbarkeit ein, „initiiert internationale Ermittlungen“ sowie „strebt ein Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit an“.
Darüber hinaus werde eine Datenbank erstellt, in die „jede Person Beweise für Verbrechen gegen Weißrussen diskret vorlegen kann“ und daraufhin „Amnestie erhalten“ kann. Tichanowskaja arbeitet nach eigener Aussage daran, dass die weißrussische Spezialpolizei OMON und die Hauptverwaltung für die Bekämpfung der organisierten Kriminalität und Korruption des weißrussischen Innenministeriums von anderen Ländern als „extremistische Organisationen“ anerkannt werden. Dann werden ihre Mitglieder laut Tichanowskaja ebenfalls mit Sanktionen belegt, ihre Konten und Vermögen eingefroren. Die Opposition arbeite auch an Förderprogrammen für die betroffenen Bürger Weißrusslands sowie für die unabhängigen Gewerkschaften und Kleinunternehmer.


de.sputniknews.com:
Ungarn und Polen blockieren Beschluss für EU-Corona-Hilfen
Der notwendige Beschluss für die milliardenschweren Corona-Hilfen der EU ist blockiert. Ungarn und Polen verhinderten am Montag aus Protest gegen ein neues Verfahren zur Ahndung von Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit, dass der politische Entscheidungsprozess wie geplant fortgesetzt werden kann.
Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von Diplomaten.
Betroffen von dem Veto ist neben den geplanten Corona-Wiederaufbauhilfen im Umfang von bis zu 750 Milliarden Euro auch der langfristige EU-Haushalt. Er umfasst für die nächsten sieben Jahre Mittel in Höhe von knapp 1,1 Billionen Euro und finanziert zum Beispiel Zuschüsse für die Landwirtschaft und Forschungsprogramme.
Kann das Finanzpaket nicht auf den Weg gebracht werden, wird der EU ab dem kommenden Jahr nur noch ein Nothaushalt zur Verfügung stehen. Zudem könnten die Corona-Hilfen nicht fließen, die Länder wie Italien und Spanien vor einem wirtschaftlichen Absturz bewahren sollen.
Das von Ungarn und Polen kritisierte Verfahren zum Schutz der Rechtsstaatlichkeit sieht vor, künftig bei bestimmten Verstößen gegen Grundwerte der EU die Kürzung von EU-Mitteln zu ermöglichen. Das Instrument soll zwar nur dann zum Einsatz kommen können, wenn ein Missbrauch von EU-Mitteln droht. Dies könnte aber schon der Fall sein, wenn eine mangelnde Unabhängigkeit von Gerichten begründete Bedenken weckt, dass Entscheidungen über die Verteilung von EU-Mitteln nicht mehr unabhängig kontrolliert werden können. Vor allem den Regierungen in Ungarn und Polen wurde zuletzt immer wieder vorgeworfen, ihren Einfluss auf die Justiz auszubauen. …

belta.by: Innenministerium: Mehr als 700 Personen wurden am 15. November wegen Verstoßes gegen die Gesetzgebung zu Massenereignissen festgenommen
Mehr als 700 Personen wurden am 15. November wegen Verstoßes gegen die Gesetzgebung zu Massenereignissen festgenommen. Diese Informationen wurden vom Pressesprecher des Innenministeriums Olga Chemodanova, BelTA, auf
deren Telegram-Kanal veröffentlicht.
„Am 15. November wurden 35 Protestaktionen im Land registriert. Es
ist festzustellen, dass die Anzahl ihrer Teilnehmer abnahm und die Protestaktivitäten abnahmen. Das Innenministerium ergriff die notwendigen Maßnahmen, um die Ordnung aufrechtzuerhalten und die öffentliche Sicherheit an den Orten zu gewährleisten, an denen nicht autorisierte Veranstaltungen stattfanden“, teilte das Innenministerium mit.
In Minsk versammelten sich unter dem Einfluss
destruktiver Telegram-Kanäle Menschen in der Nähe der U-Bahnstation Puschkinskaja sowie in den Innenhöfen der umliegenden Häuser entlang der Pritytskij-Straße und dem Puschkin-Prospekt. Einige von ihnen betraten die Straße und blockierten den Verkehr. Um die Situation zu stabilisieren, wurden durch die Ordnungskräfte Gruppen von Demonstranten zerstreut und die aktivsten festgenommen.
„Auf dem sogenannten Platz der Veränderungen wurde ein erheblicher Zustrom von Bürgern
registriert. Die Organisatoren der Protestaktion nutzten die Tatsache des Todes von Roman Bondarenko zynisch für ihre eigenen Zwecke. Die Organisatoren der Farce sorgten dafür, dass die dort versammelten Menschen in eine aggressive Stimmung kamen, was durch das Singen von politischen Parolen und Appellen, Obszönitäten und obszönen Gesten und zahlreichen Hooligan-Possen belegt wurde. Die Demonstranten blockierten die Ausgänge von Innenhöfen entlang der Tscherjakowstraße. Die Polizei musste besondere Mittel einsetzen. Nach wiederholten Warnungen hinsichtlich der Unzulässigkeit illegaler Handlungen der Demonstranten wurden die aktivsten Teilnehmer festgenommen“, hieß es.
In Brest und Grodno
überschritt die maximale Teilnehmerzahl an nicht autorisierten Massenveranstaltungen 250 bzw. 200 Personen nicht. In den übrigen Siedlungen des Landes verlief der Sonntag relativ ruhig, und es wurden nur wenige illegale Aktionen registriert. Es fehlte nicht an Falschinformationen. Insbesondere in einem im Internet veröffentlichten Video, in dem ein Polizist in Mosyr eine Frau in den Armen hält, gaben die „Sofakommentatoren“ sofort Erklärungen über die Gesetzlosigkeit der Sicherheitskräfte heraus. Tatsächlich wurde der 41-jährigen Teilnehmerin einer nicht genehmigten Veranstaltung schlecht, und es waren die Beamten, die den Krankenwagen riefen. Um zu verhindern, dass die Frau zu Boden fällt, nahm ein Polizist des Patrouillendienstes sie auf, trug sie aus der Menge und übergab sie den Ärzten. Niemand setzte physische Gewalt oder besondere Mittel gegen sie ein. Ein Krankenhausaufenthalt war übrigens nicht erforderlich.
Insgesamt wurden mehr als 700 Personen wegen Verstoßes gegen die Gesetzgebung zu Massenereignissen und
zur Prüfung von Verwaltungssachen vor Gericht in Haftanstaltengebracht. In Bezug auf den aktiven Widerstand gegen Mitarbeiter von Sicherheitsorganen und der Blockierung des Verkehrs werden Ermittlungen im Rahmen der Strafgesetzgebung durchgeführt. …


de.sputniknews.com:
Hunderte Senioren protestieren erneut in Minsk
In der weißrussischen Hauptstadt Minsk findet am Montag eine weitere Protestaktion von Senioren statt. Der heutige Montag ist der 100. Protesttag in Weißrussland.
Die nicht genehmigte Protestaktion unter dem Namen „Protestzug der Senioren“ findet nach wie vor am Montag statt und beginnt auf dem Prospekt der Unabhängigkeit in Minsk. An der Aktion beteiligen sich nach Medienberichten mehrere Hundert Senioren, von denen viele die weiß-rot-weißen Oppositionsflaggen, Bändchen und Regenschirme tragen. Die Protestteilnehmer bewegen sich in Richtung des Jakub-Kolas-Platzes in Minsk und skandieren Anti-Regierungsparolen. Dies berichtet ein Korrespondent der RIA Novosti vor Ort.
Vor der Protestaktion errichteten die Sicherheitskräfte nach Medienberichten Metallbarrieren auf dem Unabhängigkeitsplatz und sperrten den Ausgang zum Prospekt der Unabhängigkeit in der Nähe des Hotels „Minsk“. Der Protestzug konnte die Absperrungen jedoch umgehen. …


de.sputniknews.com:
Spannungen in russisch-armenischen Beziehungen? Paschinjan äußert sich zu Gerüchten
Die Beziehungen zwischen Armenien und Russland sind laut dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan schon immer strategisch gewesen und werden es weiterhin bleiben.
„Die Beziehungen zwischen Armenien und Russland waren und sind strategisch und verbündet, niemand zweifelt daran“, sagte Paschinjan.
Die Vermutungen, dass die Eskalation in Bergkarabach mit Problemen in den russisch-armenischen Beziehungen verbunden sei, seien nichts weiter als Mythen – genauso wie die Annahme, sein Rücktritt könnte eine positive Wende für die Kampfhandlungen bedeuten.
Nach fast sieben Wochen andauernden Kämpfen um Bergkarabach hatten Armenien und Aserbaidschan am 10. November unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.
Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew nannte die Vereinbarung eine Kapitulation Armeniens. Der armenische Regierungschef, Nikol Paschinjan, sprach von einer schwierigen Entscheidung, die Vereinbarung unterzeichnen zu müssen. In Armenien gab es Proteste gegen Paschinjan und die Vereinbarung mit Aserbaidschan. Nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums befinden sich derzeit 1960 russische Friedenssoldaten, 90 Schützenpanzer rund 380 Militärfahrzeuge in Bergkarabach.


de.sputniknews.com:
Armeniens Außenminister tritt zurück
Der armenische Außenminister, Sohrab Mnazakanjan, ist zurückgetreten. Dies gab der Premierminister, Nikol Paschinjan, am Montag bekannt.
Zuvor hatte Paschinjan gesagt, Jerewan habe bereits seit 2016 geplant, einige Gebiete, darunter auch Schuschi (aserbaidschanisch auch Schuscha – eine Schlüsselstadt und die ehemalige Hauptstadt von Bergkarabach – Anm. d. Red.) unter die Kontrolle von Baku zu übergeben. Die Sprecherin des armenischen Außenministeriums, Anna Nagdaljan, widersprach jedoch seinen Worten: In keiner Phase der Verhandlungen über Bergkarabach sei es darum gegangen, dass Armenien die Stadt aufgeben könnte.
„Ich habe die Entscheidung getroffen, den Außenminister zu entlassen“, sagte nun Paschinjan bei einem Treffen mit den Abgeordneten des regierenden Parteibündnisses „Mein-Schritt-Allianz“ am Montag.
„Schuschi stand als Voraussetzung für die Beendigung des Krieges auf der Tagesordnung, und das ist eine unbestreitbare Tatsache“, fuhr er fort. „Wenn man über den Friedensprozess spricht, <…> wenn es eine so gute Option gab, warum wurde die Frage dann in den letzten 30 Jahren und in den letzten zweieinhalb Jahren nicht gelöst?“, äußerte er.
Nach dem armenischen Recht werden die Minister auf Vorschlag des Regierungschefs vom Präsidenten der Republik ernannt und entlassen.
Die Sprecherin des Außenministeriums veröffentlichte Mnazakjans Rückrittsantrag auf ihrer Facebook-Seite. …


belta.by:
In Minsk wurden Strafverfahren wegen Verletzung der öffentlichen Ordnung und Rowdytum eingeleitet
Die Bezirksabteilung
Frunse (Minsk) des Untersuchungsausschusses eröffnete ein Strafverfahren wegen der Organisation von Maßnahmen, die die öffentliche Ordnung schwer verletzen, und der aktiven Teilnahme an diesen gemäß Artikel 342 Teil 1 des Strafgesetzbuchs, wie BelTA vom Untersuchungsausschuss erfuhr.
„Der Untersuchung zufolge fanden am 15. November auf dem Gebiet von Minsk nicht genehmigte Massen
veranstaltungen statt, bei denen Bürger, die die öffentliche Ordnung grob verletzt hatten, festgenommen wurden. Ihre Handlungen waren mit einem offensichtlichen Ungehorsam gegenüber den Aufforderungen der Behörden verbunden und führten zu einer Störung der Arbeit von Verkehr und Organisationen. Außerdem wurden Objekte der städtischen Infrastruktur und Fahrzeuge von Mitarbeitern der Organe für innere Angelegenheiten beschädigt. Aufgrund dieser Tatsache wurden Strafverfahren gemäß Artikel 339 Teil 1 (Rowdytum) des Strafgesetzbuchs eingeleitet.“, hieß es.
Es werden Ermittlungsmaßnahmen und operative Suchaktivitäten durchgeführt, die darauf abzielen, Personen zu identifizieren, die an illegalen Aktivitäten beteiligt sind.

de.sputniknews.com: Von der Leyen: EU schließt Vertrag mit Curevac zum Kauf von 405 Millionen Impfstoff-Dosen
Die EU-Kommission hat mit der Tübinger Firma Curevac einen Vertrag über den Kauf von bis zu 405 Millionen Dosen Corona-Impfstoff vereinbart. Dies teilte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montagnachmittag in Brüssel mit.
Es handelt sich um den fünften Rahmenvertrag mit Pharmafirmen, die einen aussichtsreichen Impfstoff gegen das Coronavirus in der Entwicklung haben.
Ebenfalls am Montag hatte der US-Konzern Moderna vielversprechende Testdaten zu seinem Impfstoff veröffentlicht. Mit diesem Hersteller ist die EU-Kommission aber nach von der Leyens Angaben noch in Verhandlungen und hofft, diese bald abschließen. Curevac ist in der Testphase seines Impfstoffs noch nicht ganz so weit wie Moderna und der Konkurrent Biontech/Pfizer, der vergangene Woche ebenfalls vielversprechende Testdaten veröffentlicht hatte.
Von der Leyen betonte, noch sei nicht klar, welcher der Impfstoffe sich als sicher und wirksam herausstellen werde. Deshalb setze die EU-Kommission auf ein breites Portfolio. Nach der Zulassung würden die angekauften Mengen nach Bevölkerungsstärke an die EU-Staaten verteilt. Die zuständige Arzneimittelbehörde EMA werde die Mittel vor der Zulassung einer robusten Überprüfung unterziehen und keine Abstriche bei der Sicherheit machen, betonte von der Leyen.

de.sputniknews.com: Nach Entlassung von Pentagon-Chef Esper: Ex-Offizier Rose befürchtet Militärintervention im Iran
Welche Absicht verfolgt US-Präsident Donald Trump mit der Entlassung seines Verteidigungsministers Mark Esper? Diese Frage lässt Raum für viele Spekulationen. Sicherheitsexperte, Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose, befürchtet im Sputnik-Interview, dass Trump eine offene Konfrontation mit dem Iran einleiten könnte, um seine Macht zu sichern.
„Der Iran steht seit 1979 im Fadenkreuz als Feindbild für die USA. Da ist so viel Konfliktpotenzial im Raum, dass jeder sehr schnell zum Verdacht gelangen kann, dass die Möglichkeit besteht, dass Trump in der Endphase dieses Problem noch angehen will. Wenn er das Problem mit dem Iran löst, dann wäre es sein Vermächtnis. Und wenn ihm das nicht gelinge, dann hätte er Joe Biden ein gigantisches Problem hinterlassen – einen brennenden Mittleren Osten“, sagt Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr, im Sputnik-Interview.
Mit dieser Befürchtung ist der Militärexperte vom „Darmstädter Signal“ (Arbeitskreis aktiver und ehemaliger Offiziere, Unteroffiziere und Zivilbeschäftigter der Bundeswehr, die sich der Friedensbewegung verbunden fühlen – Anm. d. Red.) nicht allein. Zwei Beamte des Pentagons haben der „New York Times“ zufolge behauptet, dass Trump nach der Neubesetzung des Postens durch eine loyalere Person „offene oder geheime Operationen gegen den Iran“ einleiten könnte.
Die Geschichte zeige: „Staatsführer, die im Inneren ihrer Staaten unter Druck geraten waren, griffen in der Vergangenheit häufig dazu, den Konflikt nach außen zu verlagern“, erklärt der ehemalige Bundeswehroffizier.
Diese hätten militärische Auseinandersetzungen vom Zaum gebrochen, um von den inneren Problemen abzulenken und die zerstrittene Bevölkerung angesichts des äußeren Feindes zu einigen, so Rose.
Der Konflikt
Der scheidende US-Präsident hat kurz nach der verlorenen Wahl seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. In einer schroffen Formulierung teilte der US-Präsident auf Twitter mit: „Mark Esper ist gekündigt“, dankte ihm aber für seinen Dienst. Das Amt soll kommissarisch Christopher Miller übernehmen. Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums. Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Allerdings war so ein Schritt im Nachgang der Wahl – insbesondere im Fall eines Sieges Trumps – erwartet worden.
Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd. Trump inszenierte sich damals als Hardliner und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den „Insurrection Act“ von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen. Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen.


abends:

deu.belta.by: Unionsparlamentarier besprechen Entwicklung einheitlicher Bildungsstandards in Belarus und Russland
Die Sitzung des ständigen Seminars bei der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland für Aufbau des Unionsstaates findet am 19. November statt. Es widmet sich der „Integration der allgemeinbildenen Ausbildung in Belarus und Russland als Grundlage für einen einheitlichen Bildungsraum des Unionsstaates“, hieß es aus dem Pressedienst der Versammlung.
„Die Teilnehmer wollen die Entwicklung eines einheitlichen Bildungsraumes des Unionsstaates besprechen, einheitliche Bildungsstandards in Belarus und Russland entwickeln, innovative Bildungsprojekte des Unionsstaates ausarbeiten und verwirklichen. Im Anschluss an das Seminar wird ein Dokument erarbeitet, das praktische Empfehlungen enthält. Es wird an die Ministerien und Behörden beider Staaten, interessierte Strukturen weitergeleitet“, hieß es aus dem Pressedienst.
An der Veranstaltung nehmen Abgeordnete der Parlamentarischen Versammlung, Vertreter des Ständigen Komitees des Unionsstaates, belarussischen und russischen Bildungsministeriums, Bildungseinrichtungen beider Staaten teil.
Das Ständige Seminar bei der Parlamentarischen Versammlung der Union von Belarus und Russland für Aufbau des Unionsstaates wurde auf Initiative der Unionsparlamentarier 2006 gegründet. Zum Seminar kommen traditionell die Vertreter der wissenschaftlichen Kreise, Anhänger der Integration von Belarus und Russland, Mitstreiter des Unionsbaus. „Dank dem Format der Veranstaltung können wir aktuelle Kooperationsfragen zwischen Belarus und Russland im Unionsstaat beraten. Dank dem hohen Professionalismus der Teilnehmer des Seminars kann man über weitere Entwicklung der belarussisch-russischen Beziehungen beschließen“, fügte der Pressedienst hinzu.

dan-news.info: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa bezüglich des Aufrufs Selenskijs an die Einwohner des Donbass
Offener Hohn. Nur so kann man den Aufruf des ukrainischen Präsidenten Selenskij an die Einwohner der DVR und der LVR charakterisieren. „Die Ukraine ist für Sie in jedem Sinne dieses Wortes offen… Und sie sollte mit solchen Worten wie ‚Annehmlichkeit‘, ‚Bequemlichkeit‘ und ‚Sicherheit‘ assoziiert werden… Auf diesen Territorien muss ein Stückchen Glück sein“, erklärte er.
Diese flammende Rede wurde an uns im Kontext der Situation mit den ukrainischen Kontroll- und Passierpunkten gerichtet, die in der letzten Woche einseitig und ohne Abstimmung mit den Republiken mit dem Passieren von Bürgern begonnen haben. Tatsächlich, dieser Schritt drück
t in vollem Maße die besondere Aufmerksamkeit aus, mit der uns die Kiewer Regierung „beglücken“ will. Das ist ja so human – die Grenzen zu öffnen, während die tägliche Zunahme von an COVID-19 Erkrankten im Land schon 12.000 Menschen überschreitet. Das ist so fürsorglich – Mütter mit Kleinkindern in die Graue Zone zu lassen, gut wissend, dass die KPP von Seiten der Republiken nicht geöffnet sind und andere Entscheidungen nicht einmal erörtert wurden.
Übrigens ist Wladimir Alexandrowitsch (Selenskij; Anm. d. Übers.) auch mit COVID-19 infiziert und befindet sich seit einigen Tagen in Quarantäne. Vielleicht hat gerade sein schlechtes Befinden ihn daran gehindert, eine vernünftige Linie des Dialogs mit den Einwohnern
der DVR und der LVR zu wählen, denn die verwendeten scheinheiligen Losungen halten einfach keiner Kritik stand.
Von welcher Offenheit der Ukraine für die Republiken spricht Herr Selenskij, wenn die Oberste Rada heute einen Gesetzentwurf behandelt, der die Festnahme und zwangsweise Aussiedlung von Bürgern Russlands an speziell ausgerüstete Orte auf dem Territorium der Ukraine vorsieht?! Im Grunde versucht die K
iewer Regierung so, Konzentrationslager für Russen zu legalisieren. Wohin lädt uns der ukrainische Präsident ein? In die Isolation?
Nach allem zu urteilen hat er entweder keine Ahnung von den grundlegenden gesetzgeberischen Initiativen in seinem Staat oder er verhöhnt einfach Millionen von Einwohnern des Donbass.
In seiner Rede hat Selenskij dazu aufgerufen, Schlussfolgerungen zu ziehen. Und wir haben sie gezogen. Zeugnis der Offenheit und einer friedlichen Einstellung der Ukraine kann nur eine vollständige Feuereinstellung und die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen sein. Aber bisher sind alle Erklärungen und Handlungen des offiziellen Kiew Provokationen und Selbst-PR, die nur die Kluft zwischen dem Donbass und der Ukraine vertiefen.

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