Presseschau vom 14.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Alexander Boos: Trumps Teil-Erfolg und tiefer Riss der Demokraten – Bernie Sanders bald in Biden-Regierung?
Während Amtsinhaber Donald Trump weiterhin Betrug bei den US-Präsidentschaftswahlen beklagt, denken Medien in den USA über das mögliche Kabinett unter US-Präsident Joe Biden nach. Demnach könnte der „Sozialist“ Bernie Sanders einen Ministerposten erhalten. Unterdessen wird der tiefe Riss in der Demokratischen Partei immer sichtbarer. …
https://sptnkne.ws/Et89

Wladislaw Sankin: Russlands Triumph? Der neue Status quo im Südkaukasus nach Ende des Konfliktes um Bergkarabach
Die Welt schaute über sechs Wochen zu, wie Aserbaidschan die Gebiete rund um und in Bergkarabach mit seiner Offensive zurückeroberte. Doch das Ende des Krieges kam ebenso überraschend wie auch dessen Beginn. Nun schickt Russland Friedenstruppen in die Region. …
https://kurz.rt.com/2c7l

Liudmila Kotlyarova: Nächster Halt Gesundheitsunion: Von der Leyen will Länder überwachen und EU-Notstand ausrufen können
Die EU-Kommission hat kürzlich die sogenannte „europäische Gesundheitsunion“ in die Wege geleitet. Der politische Publizist Knut Mellenthin schätzt für Sputnik die Pläne ein.
https://sptnkne.ws/EtP8

Valentin Raskatov: Deutschland, Russland, China, oder USA: Wie sicher sind die Impfstoffe?
2020 wirkt wie eine Olympiade der Biowissenschaften. Welcher Impfstoff erreicht zuerst die Zielgerade? Diese Frage beschäftigt viele Gemüter. Wichtiger sind aber die Fragen: Wie unterscheiden sich die verschiedenen Impfstoff-Ansätze voneinander? Wie bewährt sind sie und welche Risiken könnten sie bergen? Sputnik hat nachgefragt. …
https://sptnkne.ws/EtQ3

deutsch.rt.com: Fragwürdige „Entwicklungspolitik“: Buschholz aus Namibia soll deutschen Kohleausstieg anheizen
Der Kohleausstieg ist beschlossene Sache. Doch inwieweit ist es klimapolitisch sinnvoll, die fossile Ressource durch „Buschholz“ aus Namibia zu ersetzen? Genau dies sieht die sogenannte „Transkontinentale Biomassepartnerschaft Namibia-Hamburg“ vor. RT fragte nach.
https://kurz.rt.com/2c68

de.sputniknews.com: Befehlshaber russischer Friedenstruppen berichtet über aktuelle Lage in Bergkarabach
Der Befehlshaber der russischen Friedenstruppen in Bergkarabach, Generalleutnant Rustam Muradow, hat am Samstag über die aktuelle Situation in der Region berichtet. Ihm zufolge stabilisiert sich die Lage langsam.
https://sptnkne.ws/EtYN

abends/nachts:

de.sputniknews.com: BioNTech dementiert Hackerangriff mit Erpressungstrojaner
Der in Mainz ansässige Impfstoffentwickler BioNTech hat Meldungen dementiert, wonach seine Server im vergangenen September von Hackern attackiert worden seien.
„Es waren keine IT-Systeme des Unternehmens durch Verschlüsselungstrojaner betroffen“, sagte eine Konzernsprecherin dem „Spiegel“.
Medienberichten zufolge sollen Hacker versucht haben, BioNTech mit
einem Erpressungstrojaner (Ransomware) anzugreifen. Dem „Business Insider“ zufolge handelt es sich um eine von Cyberkriminellen verwendete Angriffsvariante, bei der Daten verschlüsselt und für die Betroffenen unlesbar gemacht werden. Oft erpressen die Hacker die Opfer und geben die Daten erst gegen eine Geldzahlung in der Digitalwährung Bitcoin wieder frei, hieß es.
In Sicherheitskreisen hat man laut „Spiegel“ „keinerlei Erkenntnisse über einen Cyberangriff auf BioNTech“.
BioNTech und der US-Pharmagigant Pfizer hatten am vergangenen Montag Zwischenergebnisse der für eine Zulassung ihres Corona-Impfstoffes entscheidenden Studienphase verkündet. Das Vakzin solle eine 90-prozentige Effizienz gegen das Virus SARS-CoV-2 haben, schwere Nebenwirkungen seien nicht registriert worden, hieß es.
Bereits in nächster Zeit wollen BioNTech und Pfizer die Zulassung bei der US-Behörde für Lebens- und Arzneimittel (FDA) beantragen.

Telegram-Kanal des Außenministeriums der DVR/dan-news.info: Erklärung des Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa
Der ukrainische Außenminister demonstriert eine im Kreis der Führung der Ukraine weit verbreitete „Vergesslichkeit“ und gibt Erklärungen ab, die direkt der Realität widersprechen. Oder er hat wirklich keine Ahnung, dass der Vorschlag über die Aufnahme eines Fahrplans in die Tagesordnung der Minsker Treffen ein Fahrplan zur Realisierung des Maßnahmekomplexes eine Initiative der Republiken ist.
Von Seiten der Ukraine besteht die „Proaktivität“ vielleicht darin, dass man so unfähig und abstrus wie möglich all unsere Versuche, doch noch irgendwie den Verhandlungsprozess zu beleben, scheitern lässt. Zum Beispiel haben wir einen ganzen Montag auf ein erwiderndes Dokument von der ukrainischen auf unseren Entwurf eines Fahrplan gewartet, der bereits Anfang Oktober an die Vertreter der Ukraine geschickt worden war. Aber alles was wir erhalten haben ist irgendein surrealistisches, jeder Logik entbehrendes und grundlegend dem Maßnahmekomplex widersprechendes Papier. Und Kommentare oder irgendeine Reaktion auf unseren Entwurf von der Ukraine gibt es bis heute nicht. Deshalb müssen nicht die Republiken reflektieren sondern die ukrainischen Funktionäre, in erster Linie darüber, dass es nicht reicht, einen Plan einfach vorzulegen – er muss in Entsprechend zu den Minsker Vereinbarungen und dem gesunden Menschenverstand gebracht werden.
Wir empfehlen den Diplomaten der Ukraine nachdrücklich, eine Zusammenarbeit und einen Austausch von Informationen mit ihren offiziellen Vertretern in der Kontaktgruppe zu organisieren, um eine Desinformation der breiten Öffentlichkeit zu vermeiden und eine mehr operative Reaktion zu erreichen. Insbesondere wird dies es möglicherweise ermöglichen, schneller Kommentare zu unserem Entwurf eines Fahrplans zu erarbeiten und zur Erörterung zu erhalten. Aber wenn der ukrainische Außenminister mit solchen Erklärungen bewusst die Wirklichkeit negiert, so sieht dies recht bedauerlich aus, denn die Daten für die Vorlage aller Dokumente ist bereits breit auch in ukrainischen Massenmedien veröffentlicht worden.“
Zuvor hatte Kuleba in einem Interview mit „Gromadskoje radio“ erklärt, dass die Ukraine im letzten Jahr die Politik in Bezug auf das Normannische Format und die Minsker Vereinbarungen in eine aktive verändert hat und versucht seine Ideen und seine Sicht der „entgegengesetzten Seite“ aufzuzwingen.


belta.by:
Treffen Lukaschenkos mit mit belarussischen und ausländischen Medienvertretern
(Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Besuch inhaftierter Oppositionsvertreter im KGB-Gefängnis
„Zuerst habe ich darüber nachgedacht, wer diese Leute sind. Ist es überhaupt möglich, mit ihnen zu sprechen? Sprechen und zuhören. Dies sind die Leute, die das Ruder
in Belarus übernehmen möchten„, sagte das Staatsoberhaupt.
Er bemerkte, dass die Teilnehmer zu Beginn des Treffens vereinbart hatten, das Gespräch auf Augenhöhe zu führen, ohne den Status und die Positionen zu berücksichtigen: „Wir waren uns einig, dass wir die Diskussion auf Augenhöhe führen. Ich habe
ausdrücklich gesagt: Der Präsident ist nicht hier. Alexander Lukaschenko ist hier.“
Das Staatsoberhaupt erinnerte daran, dass die Teilnehmer dieses Treffens auch zugestimmt hatten, die Einzelheiten des Gesprächs nicht offenzulegen, so dass Alexander Lukaschenko auch für Journalisten nicht näher darauf einging. …
Auf Ersuchen von Journalisten kommentierte der Präsident auch das ausgestrahlte Filmmaterial, in dem die Teilnehmer des Treffens lachten, und erklärte, dass eine solche Reaktion durch ihren Dialog mit Serge
j Tichanowskij verursacht wurde, der buchstäblich fragte: „Alexander Grigoriewitsch, wann werden Sie mich freilassen?“ Alexander Lukaschenko protestierte: „Warum sprechen Sie mich an?“ „Wie, Sie sind doch der Präsident!“ „Nein, Sergej, Ihre Präsidentin sitzt in Litauen“(Frau Tichanowskaja). Und alle fingen an zu lachen … Ihm (Sergej Tichanowskij. BelTA) blieb nichts anderes mehr übrig: „Ich habe jetzt zwei Präsidenten“
Ereignisse in Belarus sind eine ernsthafte Lehre für andere postsowjetische Länder
„Experten haben alles getan,
um das Bewusstsein der Leute zu steuern. All dies beruhte wahrscheinlich auf den Entwicklungen amerikanischer Spezialisten. Als ich den Wahlkampf in Amerika und die Ereignisse nach den Wahlen (in Weißrussland, A.d.Ü.) im Gespräch mit dem Präsidenten Russlands einschätzte, sagte ich es ihm direkt: Sie haben sich immer und überall in die Präsidentschaftswahlen eingemischt.“, sagte Alexander Lukaschenko. „Weißrussland ist eine sehr ernste Lektion für Sie. Kasachstan und Russland sind riesige Länder. Und es wird schwierig sein, mit dieser Infektion dort fertig zu werden, wenn Sie nicht im Voraus arbeiten.“
„Es scheint mir, dass die Menschen vor allem
dumm und verrückt geworden sind, weil einige daran interessiert waren, in ihr Gehirn und ihre Seele einzudringen. Sie hatten dabei Erfolg. Dies zeigt sich besonders am Beispiel von Belarus“, fügte der Präsident hinzu.
Während des Interviews sprach das Staatsoberhaupt über das Material eines der ukrainischen Blogger, der kürzlich Weißrussland besuchte und seine Eindrücke von den Protesten in Minsk teilte. Alexander Lukaschenko zufolge mietete der Ukrainer eine Wohnung in einem teuren Wohnkomplex und war erstaunt, wie seine wohlhabenden Bewohner ihre luxuriösen Wohnungen verließen und zu Protesten gingen. „Die Weißrussen betrinken sich, sie wissen nicht, wie andere nach den Farbrevolutionen leben!“,
zitierte der Präsident die Worte des Bloggers.
Nach Angaben des Staatsoberhauptes gab es in Belarus keine Gründe für Proteste und
sie waren nicht vorhersehbar. „Ja, sie haben klug gearbeitet und Zellen in Unternehmen geschaffen, insbesondere in staatlichen. Dann haben sie begonnen, durch diese Zellen von 3-5 Personen wirksam zu werden„, bemerkte Alexander Lukaschenko. Auf die gleiche Weise brachten sie anderen Arbeitskollektiven Verwirrung, fügte er hinzu.
„Uns ist etwas passiert. Ich bin sicher, dass dies nur der Anfang ist. Glauben Sie mir, Sie werden sich in sechs Monaten oder einem Jahr an mich erinnern und sehen, dass dies nur der Anfang ist. Hinter all diesen Ereignissen steht der Versuch, die Welt
zu gestalten„, betonte der Präsident.
Auf die klärende Frage der Journalisten, wann laut Alexander Lukaschenko der Konflikt in Belarus gelöst werden könnte, machte das Staatsoberhaupt darauf aufmerksam, dass die Teilnehmer an den Protestaktionen stark radikalisiert sind und nicht
einfach die Straße verlassen werden. „Dies sind Militante. Sie werden sich niemals zurückziehen. Dies ist ihre Chance“, bemerkte der Präsident. „Sie schlafen und warten auf die Gelegenheit die Menschen zu erreichen. Und vor allem (Zitat) ‚wenn die Wirtschaft in einer schwierigeren Situation ist, wenn sie fast zusammenbricht, dann wird es einfacher mit ihm fertig zu werden‘, das heißt mit mir. Dies ist ihr Ziel. Sie wissen, wer sie dabei unterstützt.“
Der Staat ergreif
e jedoch Maßnahmen zur Unterdrückung illegaler Aktivitäten. Insbesondere wurden Finanzierungsquellen von außerhalb Weißrusslands identifiziert. „Ich habe angewiesen: Sehen Sie sich an, wie sie finanziert werden. Sie haben bereits damit begonnen, Geld an unsere Demonstranten und Militanten zu überweisen. Wir haben es unter Kontrolle gebracht und sie heulten“, erklärte Alexander Lukaschenko. „Wir sind nicht dagegen (gegen legalen Geldtransfer vom und ins im Ausland. – Anm. BelTA). Erklären Sie einfach, um welche Art von Geld und Überweisungen es sich handelt, wie in jedem Staat. Wir nehmen niemandem etwas weg und werden nichts in unsere Taschen stecken.“
Lukaschenko an die Ukrainer: Sie sollten uns nicht als Gegner sehen, geschweige denn als Feinde
Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko betont
e, wie wichtig es ist, gutnachbarschaftliche, freundschaftliche Beziehungen zur Ukraine aufrechtzuerhalten.
Die Frage des Vertreters
eines ukrainischen Fernsehsenders betraf die Auswirkungen der Sanktionen, die die Regierung des Präsidenten der Ukraine gegen Weißrussland erließ, nachdem die Europäische Union Sanktionen gegen Belarus verhängt hatte, auf das Zusammenspiel der beiden Länder.
„All diese Wackelbewegungen Ihres Präsidenten,
Selenskij, all seine Wendungen sind ein beschämender Trick für die Europäische Union und Amerika. Wenn sie keine Sanktionen gegen uns eingeführt hätten, hätte es Wolodja Selenskij auch nicht getan. Dies ist zumindest eine Demütigung des ukrainischen Volkes“, ist das belarussische Staatsoberhaupt überzeugt.
„Sanktionen gegen Weißrussland zu verhängen,
das selbst zum eigenen Nachteil immer eine pro-ukrainische Position eingenommen hat? Gegen Lukaschenko, dessen Urgroßväter zwischen Kiew und Tschernigow verwurzelt sind? Ich bin im Allgemeinen eine pro-ukrainische Person, und danach haben Sie Sanktionen gegen mich verhängt?“,fuhr der Präsident fort.
Alexander Lukaschenko bezeichnete die Sanktionen als absurd. Schließlich w
ürden sie zu einer Zeit eingeführt, in der Weißrussland trotz der Kritik Russlands seine Grenzen zur Ukraine für die Lieferung von Waren offen lässt, die dann in den russischen Markt eintreten können. „Ja, wachen Sie auf! Sie sehen, dass wir die Grenze für Waren aus dem ukrainischen Gebiet nicht schließen. Und Sie können nicht nur Produkte auf unseren Markt liefern, sondern auch ukrainische Produkte in Belarus verarbeiten und alle Märkte beliefern, vor allem den eurasischen Markt.“, warnte der Präsident die ukrainische Seite.
Das Staatsoberhaupt ist auch
irritiert darüber, wie einige ukrainische Medien dem Publikum die Ereignisse in Belarus präsentieren. „Sie berichten über diese Ereignisse in Belarus so, wie sie im nicht einmal Westen und in Amerika behandelt werden. Warum brauchen Sie das? Wir haben uns immer Sorgen um Sie gemacht, um diese Maidans und so weiter … Und Sie fangen an, uns zu bekämpfen und zu vernichten. Warum? Lukaschenkos und Selenskijs kommen und geht, aber die Völker bleiben. Warum die Beziehungen verderben?“, sagte der belarussische Staatschef. „Und Sie sollten uns nicht als Gegner sehen, geschweige denn als Feinde. Das sollte es nicht geben. Wir werden Ihnen keine solche Chance geben, weil die Ukrainer auch unser Volk sind.“
Das Staatsoberhaupt wurde auch gefragt, wie er einen Dialog mit
Wladimir Selenskij aufbaue, der öffentlich erklärte, er werde sich an den belarussischen Führer Alexander Lukaschenko wenden, ohne sich an den „Präsidenten“ zu wenden. „Wolodja Selenskij muss jetzt Angst haben, dass man ihn einfach Selenskij und nicht den Präsidenten nennt“, antwortete das belarussische Staatsoberhaupt. „Meiner Meinung nach ist alles auf dem Weg dorthin. Von mehr als 70 Prozent ist er auf 20-28-30% gefallen (oder wie viel es gerade sind). Er muss aufpassen, nicht in anderthalb bis zwei Jahren das Vertrauen der Leute zu zerstören …. “
Lukaschenko beantwortete die Frage nach der Machtübertragung in Belarus
„‘Plötzlich‘ werde ich nicht
zurücktreten (vom Präsidentenamt, Anm. BelTA). Ich werde den Posten verlassen, wenn es angebracht ist. Warum ‚plötzlich‘? Plötzlich –das ist gefährlich“, sagte das Staatsoberhaupt. „Im Detail plane ich jetzt, mit der Annahme der Verfassung und anderer Bedingungen auf der All-Belarussischen Volksversammlung zu erklären, wie es weitergehen wird und unter welchen Bedingungen. dies wird jetzt erarbeitet. Aber keineswegs unter Druck. In keinem Fall werde ich die Menschen einfach verlassen und gehen. Diese rage steht für mich nicht.
„Jeder hat verstanden, dass ich nirgendwo
hin rennen werde. Und ich werde nicht weglaufen“, betonte der belarussische Staatschef.
„Außer Weißrussland habe ich nichts. Ich klammerte
daran und hielt es fest. Weil ich verstehe, was damit passieren kann. Und Sie wissen, was damit passieren wird. Ich kann die Menschen nicht verraten, nicht verlassen. Deshalb müssen wir uns ruhig einigen. Wenn Lukaschenko geht, dann wenn das Land ruhig und friedlich ist. Wenn alle Behörden arbeiten können „, sagte der Präsident. …
Auf die Frage, ob Alexander Lukaschenko wirklich keinen Nachfolger unter seinen Mitstreitern auf eine sanfte Machtübertragung vorbereiten würde, antwortete er: „Nein, kein
e Machtübertragung. Keine Nachfolger. Wen die Leute wählen, der wird es sein. Ich habe geschworen, dass es so sein wird, wie es das belarussische Volk entscheidet. Aber niemand beraubt mich des Rechts, den Menschen etwas zu erklären. Ich werde dies tun und werde Beispiele anführen. Lassen Sie die Menschen wählen. Egal ob sie Lukaschenko lieben, sie werden ihm glauben.“ …
Das belarussische Volk wird keiner Regierung erlauben, ihre Politik gegenüber Russland zu ändern
„Ich weiß, wie der Trend in unseren Beziehungen
derzeit ist, was die Medien in Russland zu erreichen versuchen. Sie glauben nicht einmal, dass die derzeitige Führung (nicht nur der Präsident) darauf abzielt, Russland zu verraten und seinen Kurs in Richtung einiger Länder zu ändern. Selbst wenn diese Demonstranten an die Macht kämen, würden die Menschen ihnen nicht erlauben, die Politik zu ändern“, sagte Alexander Lukaschenko. …
Das Staatsoberhaupt stellte fest, dass einige Medien versuchen, das aktuelle Stadium der belarussisch-russischen Beziehungen als „aufgrund der Umstände hat sich Lukaschenk
o plötzlich an Russland gewandt“ darzustellen. „Hören Sie, Lukaschenko hat Russland nie den Rücken gekehrt“, betonte der Präsident.
Alexander Lukaschenko fügte hinzu, dass er weder die belarussisch-russischen Interessen noch die
Führung des Nachbarlandes verraten habe, obwohl Journalisten manchmal schreiben, dass der belarussische Präsident versuche, auf zwei Stühlen zu sitzen. „Ich werde dir immer direkt und offen sagen, was ich tun werde. Ich werde nie herumtaktieren und lügen“, sagte er. …
Lukaschenko ist bereit, einen Dialog mit Vertretern der Opposition zu führen, nicht jedoch mit Verrätern und Terroristen
Das Staatsoberhaupt wurde gefragt, ob es Bedingungen gebe, unter denen er mit der Opposition und Swetlana Tichanowskaja verhandeln würde. „Hören Sie, worüber könnte ich mit einer Person sprechen, die mich überredet und gebeten hat: Helfen Sie mir, Weißrussland zu verlassen, meine Kinder sind da. Sie hat die Kinder im Voraus nach Litauen geschickt. Sie ist dorthin abgereist und tut alles zum Nachteil von Weißrussland. Worüber soll ich mit ihr sprechen? Soll ich nach Litauen fahren, um sie zu sehen? „, sagte Alexander Lukaschenko.
„Es gibt kein Gesprächsthema.
Es gibt nicht nur Protestierende in Belarus, sondern auch Oppositionelle. Sie sollten Demonstranten nicht mit Oppositionellen verwechseln. Nichts dergleichen. Aber sie sind hier. Sie verstehen, sie sind hier. Und ich spreche sogar mit ihnen im Gefängnis.“ stellte der Präsident stellte fest.
„Und ich schließe nicht aus, dass ich bei ihnen bin … Einige Leute wurden dort freigelassen: gehen Sie bitte, organisieren Sie sich.
Woskresenskij (Politikwissenschaftler Juri Voskres Woskresenskij, Anm. BelTA) hat bereits mehrere Dutzend Menschen um sich versammelt (die Rede ist von der Registrierung Institution ‚Runder Tisch demokratischer Kräfte‘, Anm. BelTA), die sich diesem Dialog angeschlossen haben. Ich bin mir der Sache bewusst. Sie sind hier – diese Leute. Ich werde mich auf jeden Fall mit ihnen treffen. Jetzt gibt es dort einen Dialog auf niedriger, mittlerer Ebene usw. … Ich werde mich auf jeden Fall mit ihnen treffen.“
Aber welche Art von Dialog sollte ich mit Verrätern und Terroristen führen? Glauben Sie mir, es ist nicht so, dass ich kompromisslos, blutrünstig oder etwas ähnliches bin. Ich bin die Person, die das überhaupt nicht braucht: weder der Tod von Menschen noch die Terroranschläge auf die Eisenbahn, auf die Stromleitung noch bei Explosionen oder Molotow-Cocktails bei der Verkehrspolizei oder der Polizeiabteilung oder in Verwaltungsgebäuden. Ich brauche das nicht, es ist alles zu meinem Nachteil. Aber worüber soll ich mit Verrätern und Terroristen sprechen? Und wer sind sie, dass ich bei ihnen sein sollte, sie haben keinen einzigen positiven Schritt in Richtung Weißrussland gemacht. Kennen Sie ihre letzte Forderung gestern? ‚Trennen Sie Weißrussland vom SWIFT-Bankensystem.‘ Muss ich mit denen einen Dialog darüber führen, wie das Land deaktiviert, lahmgelegt und zerstört werden kann? „, fragte das Staatsoberhaupt.
Sie brauchen keinen Dialog mit mir. Sie brauchen ihn absolut nicht. Sie müssen Lukaschenko als ‚das Hauptbollwerk des Totalitarismus‘ brechen, damit er geht. Auf mich Druck auszuüben ist zwecklos. Wir werden alles überstehen, aber wir werden ihnen die Maske abreißen. Wir werden ihnen zeigen, wer wer ist „, fasste der belarussische Präsident zusammen.

Wpered.su: Im Vorfeld der Neujahrsfeiertage wird die KPRF einen humanitären Konvoi für Kinder in den Donbass schicken
Eine weitere Sitzung des Gesamtrussischen Stabs für Protestaktivitäten fand am 10. November unter Leitung des stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF Wladimir Kaschin statt. Die Versammlungsteilnehmer zogen eine Bilanz der Massenveranstaltungen zu Ehren des 103. Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und erörterten einen Plan für die weitere Arbeit unter den derzeitigen nicht einfachen Bedingungen.
W. Kaschin wies darauf hin, dass die von den Kommunisten geplanten Aktionen zu Ehren des Großen Oktober trotz der Beschränkungen aufgrund der schwierigen epidemiologischen Lage auf recht hohem Niveau stattgefunden haben. Er unterstrich, dass es notwendig ist, die Methoden, die die Kommunisten unter Bedingungen eines Verbots von Massenveranstaltungen einsetzten, weiter zu nutzen und zu entwickeln sowie immer neue und neue Formen der Aktivität zu finden.
Eine Zunahme der Protestaktivitäten muss eine der Hauptaufgaben für die Partei werden. Heute sehen wir die schrecklichen Folgen der „Optimierung“ des Gesundheitssystem, merkte W. Kaschin an, die
vor dem Hintergrund der Coronavirusepidemie in unserem Land besonders offensichtlich geworden sind: Es gibt zu wenig Ärzte, Betten in den Krankenhäusern, in den Apotheken für die notwendigen Medikamente usw. Die Kommunisten müssen diese Fragen bei Protestaktionen, Einzelmaßnahmen aufwerfen, die Protestaktivität auf den Straßen vergrößern.
Eine nicht einfache Situation besteht auch im Bildungsbereich, und darüber muss gesprochen werden. Alle Strukturen, die zum Stab gehören, müssen sich aktiv an Veranstaltungen zur Verteidigung einer zugänglichen und hochwertigen Gesundheitsversorgung und Bildung beteiligen. Unter anderem ist
bei der Staatsduma in der nächsten Zeit geplant, ein Treffen von kommunistischen Abgeordneten mit Wählern durchzuführen, bei dem diese für die gesamte Bevölkerung unseres Landes sehr wichtigen Fragen aufgeworfen werden.
Weiter
erörterten die Sitzungsteilnehmer die Vorbereitung auf die Absendung eines humanitären Konvois für die Kinder in den Donbass im Vorfeld der Neujahrsfeiertage. Er wird am 21. Dezember vom Platz der Lenin-Sowchose in die Bruderrepubliken losfahren. Außerdem planen die Kommunisten Geschenke auch für russische Kinder zusammen sowie den „Kindern des Krieges“ in Russland Hilfe zu leisten, die heute, das kann man sagen, nicht leben, sondern mit jämmerlichen Renten überleben. Unter anderem haben die Kommunisten am 5. November eine gesamtrussische Aktion zur Hilfe für die „Kinder des Krieges“ durchgeführt, bei der Lebensmittelpakete an Vertreter der heldenhaften Generation übergeben wurden.
Quelle: Prawda


vormittags:

de.sputniknews.com: Russland entsendet an einem Tag 20 Flugzeuge mit Friedenstruppen nach Bergkarabach
Russland hat in den zurückliegenden 24 Stunden 20 Flugzeuge mit 170
Soldaten nach Bergkarabach geschickt, berichtet das russische Verteidigungsministerium am Samstag.
„In den zurückliegenden 24 Stunden sind 20 Transportflugzeuge vom Typ Il-76 der Luft – und Weltraumtruppen Russlands bereits vom Flugplatz Uljanowsk-Wostotschny aus in die Luft gestiegen. Flugzeuge werden mehr als 20 Schwerlastfahrzeuge mit Anhängern, Mittel für die materiell-technische Versorgung sowie mehr als 170 Soldaten der friedensstiftenden Einheit zu dem Flugplatz in Armenien bringen“, heißt es in der Mitteilung des Verteidigungsministeriums.
Zuvor hatte der Verteidigungsminister, Sergej Schoigu, mitgeteilt, dass bereits mehr als 1100 russische
Soldaten nach Bergkarabach verlegt worden seien. 73 Flüge seien absolviert worden.
Geplant sei, eine Friedenstruppe von insgesamt 1960 Mann, 90 Schützenpanzerwagen, 380 Fahrzeugen und anderem Gerät aufzustellen.
Friedensmission in Bergkarabach
Russlands Präsident Wladimir Putin, sein aserbaidschanischer Amtskollege, Ilcham Alijew, und der armenische Premierminister, Nikol Paschinjan, hatten in der Nacht zum 10. November eine Waffenstillstandsvereinbarung für Bergkarabach erzielt.
Das Dokument sieht die Stationierung von Friedenstruppen in der umkämpften Region sowie einen Gefangenenaustausch zwischen den Konfliktparteien und eine Rückkehr der Flüchtlinge vor.
Die Friedenstruppen sollen Putin zufolge an der Berührungslinie in Bergkarabach sowie entlang des Korridors, der die Region mit Armenien verbindet, stationiert werden. Zudem würden alle Verkehrsknotenpunkte in Bergkarabach wieder entsperrt.

de.sputniknews.com: Auf Grundlage der Verfassung: Trump beansprucht Wahlsieg in Pennsylvania für sich
Der amtierende US-Präsident Donald Trump behauptet, die Präsidentschaftswahlen im US-Bundesstaat Pennsylvania für sich entschieden zu haben und beruft sich dabei auf die US-Verfassung.
„Es wurde nicht erlaubt, 700.000 Stimmzettel in Philadelphia und Pittsburgh zu prüfen, was bedeutet, dass wir auf Grundlage unserer großartigen Verfassung den Staat Pennsylvania gewinnen!“, schrieb er via Twitter.
Zuvor hatte das Berufungsgericht des 3. Bundesgerichtskreises der USA eine Klage der Republikanischen Partei abgewiesen, die gefordert hatte, fast 10.000 Stimmzettel, die spät in Pennsylvania eingegangen waren, für ungültig zu erklären.
Die US-Präsidentschaftswahl hatte am 3. November stattgefunden. Am vergangenen Samstag kündigte der demokratische Spitzenkandidat Joe Biden an, die Wahl für sich entschieden zu haben. Mehrere Staats- und Regierungschefs gratulierten ihm zum Wahlsieg.
Trump besteht darauf, dass die Wahl noch lange nicht vorbei sei, und will seinen Sieg vor Gericht verteidigen. In einem Gespräch mit Journalisten im Weißen Haus am Freitag gab der Präsident jedoch zu, dass er möglicherweise nicht für eine zweite Amtszeit bleiben werde.

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 13. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen festgestellt:
um 10:10 Uhr im Gebiet von Luganskoje.

de.sputniknews.com: Menschenrechtler berichten über 110 Festnahmen in Weißrussland
In Weißrussland sind am Freitag nach Angaben der Bürgerrechtler mindestens 110 Menschen festgenommen worden. Sie hatten in Minsk und anderen Städten sowohl an Protesten gegen Präsident Alexander Lukaschenko als auch an Gedenkfeiern für Roman Bondarenko teilgenommen.
Der junge Mann war am Donnerstag in einem Krankenhaus gestorben, nachdem er in einem Minsker Hinterhof von Unbekannten verprügelt worden war. Die Opposition macht die Behörden für den Tod Bondarenkos verantwortlich. Am Freitag nahmen zahlreiche Menschen in Minsk und vielen weiteren Städten an Gedenkaktionen teil.
Wie das nicht amtlich registrierte Menschenrechtszentrum „Wesna“ berichtet, gab es allein in Minsk mehr als 20 Festnahmen. Acht weitere Menschen seien in Dokschizy und sechs weitere in Brest festgenommen worden.
Darüber hinaus seien im westweißrussischen Kossowo 54 Mitglieder des Streikkomitees des Düngerproduzenten Belaruskali und ihre Angehörigen in Gewahrsam gelandet. Nach Angaben des Streikkomitees waren die Menschen mit weiß-rot-weißen Flaggen (Symbol der weißrussischen Protestbewegung – Anm. d. Red.) unterwegs.
In Weißrussland gibt es seit rund drei Monaten Proteste gegen Langzeit-Staatschef Alexander Lukaschenko, der bei der Präsidentenwahl am 9. August nach amtlichen Angaben mit mehr als 80 Prozent der Stimmen wieder im Amt bestätigt worden ist. Die Opposition erkennt das Wahlergebnis nicht an und hält ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja für die Siegerin. Trotz andauernder Proteste, die teils niedergeschlagen werden, wurde Lukaschenko am 23. September vereidigt. Bei den Protesten kamen nach amtlichen Angaben bislang drei Menschen ums Leben. Die Behörden sprechen unterdessen von einer Radikalisierung der Protestbewegung im Land.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 13. November 3:00 Uhr bis 14. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 3.
Das Territorium der DVR wurden in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Donezk: Mörser 82mm – einmal (2 Mörsergeschosse); Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – einmal (15 Schüsse).
Richtung Mariupol: Automatische Granatwerfer – einmal (20 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Donezk (Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks), Kulikowo.
Um 9:05 Uhr wurde die Durchführung technischer Arbeiten festgestellt, um 13:47 Uhr drei Detonationen im Gebiet von Schumy.
Um 14:30 Uhr wurden zwei Detonationen im Gebiet von Wodjanoje festgestellt.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 37.
In den vorangegangenen 24 Stunden wurden zwei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.


de.sputniknews.com:
Biden gibt Amerikanern neue Versprechen
Am fünften Jahrestag der Terroranschläge von Paris hat Joe Biden, der sich als Sieger der US-Präsidentschaftswahl 2020 sieht, den Amerikanern versprochen, gegen den Terrorismus zu kämpfen.
„Heute jähren sich die schrecklichen Terrorattacken des IS in Paris – ein Angriff nicht nur auf die Menschen in Frankreich, sondern auch auf unsere gemeinsame Menschlichkeit – zum fünften Mal“, schrieb Biden am Freitag auf Twitter.
„Als Präsident werde ich mich dafür einsetzen, die Amerikaner und unsere Verbündeten zu schützen, sowie Terrorismus und alle Erscheinungsformen extremistischer Gewalt zu bekämpfen.“
Am 13. November 2015 hatten Terroristen mehrere Attacken in Paris und in der Vorstadt Saint-Denis verübt. Bei Explosionen am Stadion Stade de France, einer Geiselnahme im Bataclan-Theater und bei Schüssen auf Cafés waren 130 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 350 weitere verletzt worden.
In den USA haben am 3. November Präsidentschaftswahlen stattgefunden. Laut Prognosen liegt der demokratische Kandidat Joe Biden in Führung. Allerdings erkennt der republikanische Amtsinhaber, Donald Trump, seine Niederlage nicht an.

de.sputniknews.com: US-Zeitung gibt Tötung von Al-Qaida-Anführer in Teheran bekannt – Iran dementiert
Das iranische Außenministerium hat einen Bericht der Zeitung „The New York Times“ dementiert, dem zufolge der zweithöchste Al-Qaida-Anführer in Teheran getötet worden sein soll.
Das Blatt „The New York Times“ hatte unter Verweis auf Nachrichtendienstkreise berichtet, der zweithöchste Anführer des Terrornetzwerkes al-Qaida, der als einer der Drahtzieher der tödlichen Angriffe auf US-Botschaften in Afrika von 1998 gilt, sei vor drei Monaten von israelischen Agenten im Iran getötet worden.
Demnach wurde Abdullah Ahmed Abdullah, der unter dem Kampfnamen Abu Muhammad al-Masri bekannt war, am 7. August, dem Jahrestag der Terroranschläge auf US-Botschaften in Tansania und Kenia, auf den Straßen von Teheran von zwei Motorrad-Attentätern erschossen. Er sei zusammen mit seiner Tochter Miriam, der Witwe des Sohnes von Osama bin Laden, Hamza bin Laden, getötet worden.
Der Angriff sei von israelischen Agenten auf Veranlassung der Vereinigten Staaten ausgeführt worden, wie vier Beamte mitgeteilt haben sollen.
Abdullah Ahmed Abdullahs Tod sei allerdings bislang nicht bestätigt worden: Weder der Iran, noch die Terrororganisation Al-Qaida, die USA oder Israel hätten ihn öffentlich zugegeben. Kein Land habe sich für die Tötung verantwortlich erklärt, so die Zeitung.
Al-Masri habe sich seit 2003 in iranischem „Gewahrsam“ befunden; seit mindestens 2015 habe er frei im Bezirk Pasdaran in Teheran gelebt, hätten US-Nachrichtendienstbeamte gegenüber der Zeitung mitgeteilt.
Iran empfiehlt, „Hollywood-Szenarien“ von US-Behörden nicht zu glauben
Nun wies Teheran den NYT-Bericht zurück.
„Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Said Hatibzade, weist die Präsenz von Mitgliedern dieser Gruppe im Iran entschieden zurück und empfiehlt den US-Medien, den Hollywood-Szenarien der amerikanischen und zionistischen Behörden keinen Glauben zu schenken“, heißt es in einer Mitteilung des Ministeriums. Die Vorwürfe gegen Teheran würden als Teil des Wirtschafts-, Informations- und psychologischen Krieges entstehen, erinnerte Hatibzade.
Al-Qaida sei ein Produkt der „falschen Politik der USA und ihrer Verbündeten in der Region“, betonte er. Die Vereinigten Staaten und Israel würden mit solchen Informationen über die Präsenz von Terroristen im Iran versuchen, sich der Verantwortung für kriminelle Aktivitäten „dieser und anderer Terrorgruppen“ zu entziehen.
Bei Autobombenanschlägen vor den Botschaften der Vereinigten Staaten in Daressalam und Nairobi am 7. August 1998 waren 224 Menschen getötet und mehr als 4000 weitere verletzt worden. Obwohl sich die Terroranschläge gegen US-Botschaften richteten, waren lediglich zwölf Todesopfer US-Bürger.

Lug-info.com: In der LVR sind am 14. November um 9:00 Uhr 1686 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1415 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 123 Todesfälle.

de.sputniknews.com: Armenien und Aserbaidschan tauschen Gefallene aus
Armenien und Aserbaidschan haben die Überreste ihrer Soldaten ausgetauscht, die bei den Gefechten in Bergkarabach getötet worden sind. Der Gefallenenaustausch ist Teil des Waffenstillstandsabkommens, das beide Kaukasus-Staaten in dieser Woche erzielt haben.
Wie das aserbaidschanische Verteidigungsministerium am Samstag mitteilte, wurden die Überreste von Armeeangehörigen, die im Raum Schuscha gefallen waren, unter Vermittlung der in Bergkarabach stationierten russischen Friedenssoldaten ausgetauscht.
„Wir danken dem Verteidigungsministerium der Russischen Föderation und persönlich dem Verteidigungsminister, Armeegeneral Sergej Shoigu, für die Organisation dieser humanitären Aktion“, hieß es.
Nach fast sieben Wochen andauernden Kämpfen um Bergkarabach hatten Armenien und Aserbaidschan am 10. November unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren. …

мзднр.рус: Am 13. November wurden in der DVR 526 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 186 positiv, bei 34 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Merkmale gestellt.
Am 14. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 8788 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3826 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4171 als gesund entlassen, es gibt 791 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 56 Personen als gesund entlassen.
Außerdem gab es in den letzten 24 Stunden 22 Todesfälle – Männer im Alter von 55 bis 90 Jahren und Frauen im Alter von 55 bis 84 Jahren.
In den letzten 24 Stunden wurden 118 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 15 mehr als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 82 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 2052 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 503 mit Sauerstoffunterstützung (+23 in den letzten 24 Stunden).


de.sputniknews.com:
Washington wirft Moskau und Damaskus „oberflächliche Unterstützung“ syrischer Flüchtlinge vor
Das US-Außenministerium hat die internationale Konferenz über die Rückkehr der Flüchtlinge, die diese Woche in Damaskus stattgefunden hatte, als „oberflächliche Unterstützung“ und einen „Trick“ bezeichnet. Dies geht aus einer Mitteilung des stellvertretenden Sprechers, Cale Brown, hervor, die auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht wurde.
Aus Washingtons Sicht sei die Flüchtlingskonferenz in Damaskus „kein glaubwürdiger Versuch, Voraussetzungen für eine freiwillige und sichere Rückkehr der Flüchtlinge nach Syrien zu schaffen“.
Die mangelnde Unterstützung für diese Konferenz „über den engen Kreis der Verbündeten des Regimes hinaus“ zeige, dass die Welt „Tricks“ wie diesen als „bloße Theatralik“ anerkenne, heißt es in der Mitteilung.
Flüchtlingskonferenz in Damaskus
Die internationale Konferenz über die Rückkehr von Flüchtlingen hatte am 11. und 12. November in Damaskus stattgefunden. An der Veranstaltung nahmen Delegationen aus 27 Ländern und Vertreter von zwölf internationalen Organisationen teil. Die Uno hatte einen Beobachterstatus. Die russische Delegation bestand aus Vertretern von mehr als 30 Ministerien und Behörden.
Nach Angaben des syrischen Außenministeriums verlief die Konferenz trotz westlicher Versuche, die Veranstaltung zu vereiteln, erfolgreich. Das Ministerium könne nicht begreifen, was der Westen mit den „für die Rückkehr von Flüchtlingen unannehmbaren Bedingungen“ meine, hieß es.
Das russische Außenministerium bezeichnete die Weigerung der USA, an dem Forum in Damaskus teilzunehmen, als Doppelstandards in Bezug auf die Syrische Arabische Republik.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011 an. Ende 2017 wurde der Sieg über die Terrorgruppe „Islamischer Staat“ in Syrien und dem Irak verkündet. Allerdings kämpfen die Regierungskräfte in Teilen des Landes immer noch gegen Terrorkämpfer. Im Vordergrund stehen gegenwärtig die politische Regelung, der Wiederaufbau des Landes und die Heimkehr der Flüchtlinge.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Wegen „radioaktiven Tsunamis“: USA zeigen sich über russische U-Wasser-Drohne „Poseidon“ besorgt
Washington befürchtet laut dem Leiter der Abteilung für internationale Sicherheit und Nichtverbreitung im US-Außenministerium, Christopher Ford, dass die russische Unterwasser-Drohne mit Nuklearantrieb „Poseidon“ radioaktive Tsunamis verursachen können.
Ford zufolge hat Russland wiederholt verkündet, es könne mit einem umfassenden Einsatz von Atomwaffen auf eine sich nähernde ballistische Rakete reagieren.
„Ebenfalls alarmierend ist Russlands Entwicklung von Unterwasserdrohnen mit der Atomanlage ‚Poseidon’, die es offenbar mit Atomsprengköpfen mit mehreren Megatonnen ausrüsten und im Krieg über den Ozean starten will, um US-Küstenstädte mit radioaktiven Tsunamis zu überfluten“, heißt es in Fords Erklärung.
Darüber hinaus seien die Vereinigten Staaten besorgt, dass Russland über das Atomwaffen-Führungssystem „Perimeter“ (im Westen auch als „Tote Hand“ bekannt) verfüge, mit dem im Falle eines nuklearen Enthauptungsschlages ein allumfassender Gegenschlag automatisch ausgelöst werden sollte.
Im Juli hatte Russlands Verteidigungsministerium bekannt gegeben, die russische Kriegsmarine teste ein Atom-U-Boot, das künftig als erster Träger der neusten U-Wasser-Drohne „Poseidon“ dienen soll.
Präsident Wladimir Putin hatte 2018 in seiner Ansprache zur Lage der Nation erstmals über den Bau von schnellen Unterwasserdrohnen in Russland berichtet. Die sowohl konventionell als auch atomar bestückbaren U-Drohnen könnten, so Putin, sowohl Flugzeugträgerkampfgruppen als auch Küsteninfrastruktur bekämpfen.

armiyadnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 13. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite sechsmal den Komplex der Zusatzmaßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In
Richtung Gorlowka haben Kämpfer der 35. Brigade zweimal den ersten Punkt der Zusatzmaßnahmen verletzt und technische Arbeiten auf ihren Positionen im Gebiet von Schumy durchgeführt.
In Richtung Donezk haben Kämpfer der 79. Brigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Marjinka aus zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 15 Schützenpanzergeschosse auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks abgefeuert.
In
Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Brigade in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen Kulikowo beschossen und 20 Granaten mit einem automatischen Granatwerfer abgefeuert sowie in Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen technische Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen im Gebiet von Wodjanoje unternommen.
Dieser Sachverhalte wurden operativ den Vertreter der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Beschuldigungen der Einheiten der Volksmiliz in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
In den letzten 24 Stunden wurde die
Stationierung von acht Stück Waffen und Militärtechnik der 36. Marineinfanteriebrigade in Tschernenko, Pischtschewik, Gnutowo und Pionerskoje entdeckt, was eine Verletzung des dritten Punkts der Zusatzmaßnahmen zur Verstärkung und Kontrolle des Regimes der Feuereinstellung ist. Dabei haben Kämpfer des 1. Marineinfanteriebataillons der 36. Marineinfanteriebrigade auf Befehl des Brigadekommandeurs Gnatow einen Abwehrraketenkomplex 9K35 „Strela-10“ und zwei Abwehrgeschütze 3SU-23-4 „Schilka“ stationiert, um Drohnen der OSZE-Mission zu vernichten und anschließend Einheiten der Volksmiliz dessen zu beschuldigen, wozu in diesem Gebiet Journalisten von „TCH“ eingetroffen sind. Aber die fehlende Abstimmung der Aktivitäten der Mannschaften führte da zu, dass eine Drohne der Mission sowohl die Abwehrraketentechnik des Bataillons als auch die Panzertechnik der Brigade, die in der Nähe der Abgrenzungslinie stationiert ist, entdeckte und die Journalisten kein Material drehen konnten, dass im weiteren zur Diskreditierung der Volksmiliz hätte verwendet werden können.
Außerdem
haben Kämpfer der 36. Brigade die Routen der Patrouillen der Mission im Gebiet von Wodjanoje vermint, um die Entdeckung von Technik zu verhindern, dort wurden 35 Antipanzerminen, die in zwei Reihen installiert sind, entdeckt.
Diese Sachverhalte werden vom Bericht der OSZE-Mission vom 13.11.2020 bestätigt.
Die Reihe von Rechtsverletzungen durch Kämpfer des nicht lenkbaren 503. Bataillons der 35. Brigade, dessen Kommandeur sich nach wie vor in Behandlung befindet und dessen Stabschef nicht in der Lage ist, seine Untergebenen zu lenken, geht weiter.
Gestern haben wir im Gebiet von Nowoolenowka einen Verkehrsunfall mit Beteiligung eines militärischen Lastwagens SIL-131 unter Führung des Obermatrosen Korsha aus dem 503. Bataillon der 35. Brigade und eines SAS-Autos bemerkt, daraufhin wurden der Fahrer und der Passagier des zivilen Fahrzeugs, das Ehepaar Opomach, in ernstem Zustand mit Schädel-Hirn-Traumata und Knochenbrüchen in das klinische Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert. Zeugen des Verkehrsunfalls bestätigen, dass der Fahrer des Lastwagens betrunken war.
Mitarbeiter der Donezker Zonenabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes, die vor Ort eintrafen, stellten fest, dass der Obermatrose Korsha mit drei Kameraden nach dem Trinken von Alkohol beim Fischen am Bytschok bei der Rückkehr zum Quartier des Bataillons nicht mit der Lenkung zurecht kam, auf die Gegenfahrbahn geriet und den Zusammenstoß mit dem zivilen Fahrzeug verursachte.
Im Zusammenhang mit der Reihe von Rechtsverletzungen im 503. Bataillon plant der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ Sodol Militärgeistliche heranzuziehen, um den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten zu verbessern.
In einem Panzergrenadierbataillons der 53. Brigade der BFU im Gebiet von Nowotroizkoje haben wir einen Fall von eigenmächtigem Verlassen der Positionen im vorderen Bereich festgestellt. Zwei Kämpfer, Rybalko und Maslagin, weigerten sich einen Befehl des Feldwebels Scharpilo zur zusätzlichen Ausrüstung der Positionen auszuführen und be
riefen sich auf Unwohlsein. Die Drohung mit Gewaltanwendung von Seiten Scharpilos brachte keine Ergebnisse, er wurde mit einem Bruch am linken Arm und einer Gehirnerschütterung in das Hospital von Mariupol eingeliefert.
Inzwischen hat das Brigadekommando in Zusammenarbeit mit dem militärischen Rechtsordnungsdienst und der Nationalgarde der Ukraine Maßnahmen zur Suche und Festnahme der Deserteur
e Rybalko und Maslagin ergriffen, die mit Waffen und Munition geflohen sind.

deutsch.rt.com: Bundeswehr soll künftig Chinas wachsendem Einfluss im Indopazifik entgegenwirken
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer kündigte in einer Videokonferenz mit ihrer australischen Amtskollegin Linda Reynolds an, dass Deutschland seine Militärpräsenz im Indopazifik ausweiten möchte. Das Vorhaben könnte jedoch die Beziehungen zu China schädigen.
Die Bundesregierung möchte die deutsche Militärpräsenz im indopazifischen Raum stärken. Dies kündigte die Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer vergangene Woche in einer Videokonferenz mit ihrer australischen Amtskollegin Linda Reynolds an. Hierfür solle eine Fregatte der Bundesmarine für Patrouillienfahrten in den indischen Ozean entsandt werden. Deutsche Marineoffiziere sollen darüber hinaus auch auf australischen Kriegsschiffen stationiert werden. Laut der Bundesministerin sei der Indopazifik zu einer „Arena des globalen Kräftemessens“ geworden, der die Bundesrepublik nicht fernbleiben solle.
Den wachsenden Einfluss Chinas in der Region, der nicht zuletzt aufgrund der Belt and Road-Initiative – einem umfangreichen Handels- und Infrastrukturnetz der Volksrepublik – allmählich stärker wird, beobachtet man von Washington aus mit Besorgnis. Ein westliches Pendant soll hingegen die Strategie eines sogenannten „offenen und freien Indo-Pazifiks“ (FOIP) bilden, also eine Initiative, die sich der Eindämmung von Chinas wirtschaftlicher Relevanz und militärischer Präsenz im indopazifischen Raum verschrieben hat. Dieser FOIP-Initiative gehören namentlich Indien, Australien, Japan und die USA an – dieselben Staaten, die auch den vierseitigen Sicherheitsdialog (QSD) als ein informelles strategisches Forum bilden. Die militärische Kooperation der vier Staaten in der Region wächst allmählich. So fand zum Beispiel jüngst die Malabar-Übung statt – eine gemeinsame Marinemanöver im indischen Ozean, die scharfe Kritik aus China nach sich zog.
Laut Kramp-Karrenbauer solle Deutschland nun in diesem globalen Kräftemessen zwischen den USA und China „seine Position in der Region“ markieren. Hierbei hat sich die Bundesregierung bei der Suche nach militärischer Kooperation mit Australien auf die Seite der FOIP-Staaten geschlagen. In Berlin möchte man demnach eine eigene, deutsche Präsenz in der Region ausweiten, zugleich aber auch den Ausbau der Zusammenarbeit der NATO mit Australien weiter vorantreiben. Aus einer wirtschaftspolitischen Perspektive möchte die Bundesregierung, laut der Bundesministerin, weiterhin mit China kooperieren.
Die Volksrepublik China ist Deutschlands wichtigster Handelspartner und drittwichtigster Investitionsstandort. Das Handelsvolumen ist zudem auch während der Corona-Pandemie nochmals deutlich gewachsen. Offen bleibt, ob und wie sich das militärische Vorhaben der Bundesregierung im indopazifischen Raum auf die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und China auswirken könnte.

Mil-lnr.su: Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Ja. A. Osadtschij
In den letzten 24 Stunden wurden
keine Feuerprovokationen von Seiten des Gegners festgestellt.
Das Kommando der Volksmiliz der LVR führt weiter Maßnahmen zur Kontrolle der Einhaltung des Regimes des Waffenstillstands aus. Die Einheiten der Volksmiliz tun ununterbrochen Dienst und gewährleisten die Sicherheit unserer Bürger.
In Verletzung des ersten Punkts der Zusatzmaßnahmen, nämlich des Verbots zum Einsatz von Drohnen, wurde
eine Kampfdrohne „Mavic Pro“ des Gegners beim Versuch, in den Luftraum der Republik im Gebiet von Kalinowo einzudringen, dank organisierter Handlungen von Mannschaften der Luftabwehr und der elektronischen Kriegsführung unter Einsatz einer Station „Triton M1“ zum Landen gezwungen.
Bei ihrer Untersuchung wurde festgestellt, dass die Drohne mit einem Abwurfsystem und einem BOG-17-Geschosse ausgerüstet war, das der Gegner für Provokationen auf dem Territorium der LVR einsetzen wollte. Die Drohnen stellen wir Ihnen vor.

Obwohl der Einsatz von Drohnen durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist, nutzt die ukrainische Seite weiter ihre Drohnen, um Waffen und Militärtechnik vor den OSZE-Beobachtern zu verheimlichen.
Nach uns vorliegenden Informationen ist bekannt, dass auf Befehl des Kommandeurs der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ Schandar die untergeordneten Einheiten den Verkehr der OSZE-Patrouillen kontrollieren sowie die Flüge der Drohnen der Mission, wobei die Drohnen an den Routen der OSZE-Drohnen starten und so eine
Gefahr für die Sicherheit der Beobachtungsmittel der OSZE schaffen. So wurden im Oktober im Verantwortungsbereich der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ 12 Flüge ukrainischer Drohnen in den Gebieten von Nowoswanowka, Solotoje, Popasnaja, Bobrowo, Troizkoje, Nowotoschkowskoje, Krymskoje, Stschastje, Rubeshnoje, Dilejewka, Gejewka bemerkt, die den Zweck hatten, die Tarnung der Technik der ukrainischen Streitkräfte zu kontrollieren.
Das Ukrainische Kommando gefährt vorsätzlich friedliche Einwohner, indem es Waffen und Technik in Wohngebieten von kontrollierten Ortschaften stationiert. So haben nach Angaben unserer Aufklärung im Verantwortungsbereich der 30. Brigade Kämpfer in einem privaten Sektor drei Schützenpanzer im Gebiet von Nowoswanowka und einen getarnten Schützenpanzer auf ihren Positionen im Gebiet von Solotoje stationiert. Die Anwesenheit verbotener Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte wird auch von Beobachtern der OSZE-Mission festgestellt. ….

de.sputniknews.com: Bergkarabach-Regelung: Armeniens Präsident plädiert für weitere Vermittlung der Minsker OSZE-Gruppe
Die Minsker OSZE-Gruppe soll nach Ansicht des armenischen Präsidenten Armen Sarkissjan den Regelungsprozess in Bergkarabach so schnell wie möglich wieder auf sich nehmen.
„Es gibt ein Dokument über einen Waffenstillstand, es gibt keine Minsker Gruppe. Das ist die einzige Institution, der hohe Befugnisse zur Lösung des Problems des Status von Artsakh (der Selbstname von Karabaсh – Anm.d.Red.) erteilt wurden. Niemand wird dies ändern. Der Status ist noch nicht bestimmt worden, das ist nur ein Waffenstillstand, daher ist es dringend erforderlich, den Prozess wieder an die Minsker Gruppe der OSZE zu übergeben”, zitiert der Pressedienst Sarkissjan.
Es ist ihm zufolge notwendig, Baku zu zwingen, zur Minsker Gruppe zurückzukehren.
Nach fast sieben Wochen andauernden Kämpfen um Bergkarabach hatten Armenien und Aserbaidschan am 10. November unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.
Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew nannte die Vereinbarung eine Kapitulation Armeniens. Der armenische Regierungschef, Nikol Paschinjan, sprach von einer schwierigen Entscheidung, die Vereinbarung unterzeichnen zu müssen. In Armenien gab es Proteste gegen Paschinjan und die Vereinbarung mit Aserbaidschan. Nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums befinden sich derzeit 1960 russische Friedenssoldaten, 90 Schützenpanzer rund 380 Fahrzeuge in Bergkarabach.


lug-info.com:
Die Erklärung über einen mit der LVR und der DVR abgestimmten Fahrplan zur Regelung der Situation im Donbass ist eine Manipulation des Büros des Präsidenten der Ukraine Wladimir Selenskij. Dies erklärte der Vertreter der LVR in der Untergruppe zu politischen Fragen der Kontaktgruppe Rodion Miroschnik.
Der Leiter des Büros des Präsidenten der Ukraine Andrej Jermak, der am 13. November an dem Arbeitstreffen der politischen Berater der Staatsoberhäupter des „normannischen Quartetts“ teilgenommen hatte, erklärte, dass die ukrainische Seite einen „Plan gemeinsamer Schritte der Mitglieder der Kontaktgruppe zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“ erstellt habe.
„Bis heute existiert keinerlei Dokument unter der Bezeichnung ‚Abgestimmtes Dokument über gemeinsame Handlungen‘ oder ein Fahrplan, der mit den Republiken des Donbass und Kiew vereinbart ist“, unterstrich Miroschnik.
Er merkte an, „dass die Erklärungen des Herrn Jermak, dass eine solche Dokument erörtert wurde oder zur Behandlung beim „
Normandie-Format“ auf Ebene der Berater eingebracht wurde, eine „absolute Manipulation sind und nicht der Wirklichkeit entsprechen: ein solches Dokument besteht ganz und gar nicht“.
„Die wird heute von einer Gruppe von Lügner und Manipulatoren geleitet, die keinerlei Verantwortung für ihre öffentlichen Aussagen übernehmen, zumindest für die, die in Bezug auf den Minsker Prozess und den Prozess der Regelung des Konflikts im Donbass gemacht werden“, fügte Miroschnik hinzu.
Zuvor hatten Massenmedien mitgeteilt, dass die ukrainische Seite ein Dokument unter der Bezeichnung „Handlungsplan zur Regelung der Situation im Donbass“ erstellt haben, dass in der Kontaktgruppe abgestimmt wurde und ausschließlich die subjektive Meinung Kiews widerspiegelt, die den Minsker Vereinbarungen widerspricht. Unter anderem sieht das Dokument entgegen den Minsker Vereinbarungen vor, Kiew die Kontrolle über die Grenzen vor Beginn der Kommunalwahlen im Donbass zu übergeben, eine Auflösung der Volksmiliz der Republiken, die Stationierung eines Polizeikontingents der OSZE-Mission, den Wiederaufbau des Bank- und Finanzsystems und die Übernahme der sozialen Verpflichtungen erst zwei Jahre nach der Durchführung der Wahlen. Außerdem enthält der von Kiew vorgeschlagene Plan Schritte, die eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten der RF vorsehen und Anweisungen an die Minister und Staatsoberhäupter des Normandie-Formats.

de.sputniknews.com: Erstes russisches Schiff mit Flugabwehrraketen-System „Panzir-M“ erfolgreich getestet
Das erste mit einem Kurzstrecken-Flugabwehrraketen-System „Panzir-M“ ausgerüstete russische Kriegsschiff hat die staatlichen Tests erfolgreich absolviert. Diese berichtet der Pressedienst des Hauptkommandos der russischen Seestreitkräfte unter Verweis auf den Oberbefehlshaber der russischen Marine, Nikolai Jewmenow.
Demnach ist das kleine Raketenschiff (in den Nato-Streitkräften als Korvette eingestuft – Anm. d Red.) „Odinzowo“ das erste Überwasserschiff, das mit einem Flugabwehr-Raketenartilleriesystem „Panzir-M“, einer maritimen Weiterentwicklung des Systems „Panzir-S“, ausgestattet ist. Nun seien die Tests des Flugabwehrraketen-System „Panzir-M“ absolviert.
„Alle im Entwurf des Schiffes festgelegten Eigenschaften wurden bei der Testfahrt sowie bei den staatlichen Tests des kleinen Raketenschiffs „Odinzowo“ bestätigt“, heißt es in einer Mitteilung des Pressedienstes.
Zurzeit würden die Besatzung des Schiffes sowie die Werft „Pella“, von deren Stapel die Korvette gelaufen ist, das Schiff auf das Hissen der Flagge der russischen Marine vorbereiten.
Die sogenannten kleinen Raketenschiffe des Projekts 22800 sind mit Hochpräzisionswaffen (Marschflugkörper des Typs „Kalibr”), einem Kurzstrecken-Flugabwehrraketen-System „Panzir-M“, sowie modernen Steuerungssystemen, Funkgeräten, Funkkommunikation, Navigationsausrüstung, Systemen für Elektronische Kampfführung, Anti-Sabotage-Ausrüstung und schultergestützten Flugabwehrraketensystemen ausgestattet.


de.sputniknews.com:
US-Abzug aus Afghanistan: Esper soll geheimen Brief an Trump geschickt haben – Medien
Der Ex-Verteidigungsminister der Vereinigten Staaten Mark Esper hat nach Angaben der Zeitung „The Washington Post“ vor seiner Entlassung geheime Dokumente an Donald Trump geschickt, in denen er den US-Präsidenten vor möglichen Konsequenzen des bis Ende Dezember vorgesehenen Abzugs der US-Truppen aus Afghanistan gewarnt hat.
Nach Gesprächen mit hochrangigen Militärbeamten habe Esper einen geheimen Brief an das Weiße Haus geschickt, berichtet „The Washington Post“. In dem Brief habe er seine Besorgnis über zusätzliche Ausgaben, ungeeignete Feldbedingungen und mögliche Schwierigkeiten für das US-Militär im Zusammenhang mit dem plötzlichen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan zum Ausdruck gebracht. Diese Entscheidung könnte Esper zufolge sowohl den Beziehungen zwischen den Alliierten Schaden zufügen als auch zur möglichen Unterbrechung der intra-afghanischen Verhandlungen führen, teilt „The Washington Post“ mit.
Am Montag gab Donald Trump die Entlassung von Esper bekannt und teilte mit, dass dessen Amt nun von Christopher Miller übernommen werden solle. Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums.
Anfang Oktober schrieb Trump auf Twitter, dass „die kleine verbleibende Zahl der mutigen in Afghanistan dienenden Männer und Frauen“ bis Weihnachten wieder zu Hause sein sollte. Diese Aussage des US-amerikanischen Präsidenten kann unterschiedlich interpretiert werden – als Wunsch oder als Ausdruck seiner Sicherheit, dass dies geschehen wird. Weihnachten wird in den USA am 25. Dezember gefeiert.
Im September stellte US-Präsident Trump in Aussicht, dass künftig rund 4000 US-amerikanische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan verbleiben sollten. Im Oktober gab Trumps nationaler Sicherheitsberater Robert O’Brien jedoch bekannt, dass diese Zahl auf 2500 reduziert werden sollte.
Im September wurden in Katar die ersten direkten Verhandlungen zwischen der afghanischen Regierung und den Taliban aufgenommen – zum ersten Mal seit Jahrzehnten. Ende Februar war ein Friedensvertrag zwischen den USA und den Taliban geschlossen worden, der die Freilassung von Gefangenen vorsah. Diese Bedingung wurde erfüllt und ermöglichte dadurch den Verhandlungsprozess.

Dnronline.su: Heute fand im Zivilschutzministerium der DVR eine Pressekonferenz des Zivilschutzministers, Generalleutnant des Zivilschutzdienstes Alexej Kostrubizkij, des Verkehrsministers Dmitrij Podlipanow, des Gesundheitsministers Alexandr Oprischtschenko statt. Thema war die „Bilanz der planmäßigen gemeinsamen Handlungen zur Beseitigung von Krisensituationen in der Republik“.
Der Zivilschutzminister erinnerte daran,
dass vom 10. bis 14. November 2020 auf dem Territorium der Republik eine Überprüfung der Bereitschaft zu Handlungen der Leitungsorgane und Kräfte funktioneller und territorialer Subsysteme des Einheitlichen staatlichen Systems zur Verhütung und Beseitigung von Notfallsituation im Fall möglicher Krisensituationen stattfanden.
„Zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen wurden Kräfte und Mittel der unterstellten Einheiten des Zivilschutzministeriums, des Innenministeriums, des Verkehrsministeriums, des Gesundheitsministeriums sowie die entsprechenden territorialen Subsysteme der Städte und Bezirke der Republik herangezogen.
Bei den gemeinsamen Handlungen wurden hypothetische Notfallsituation in einigen Ortschaften durch Einheiten des Zivilschutzministeriums der DVR liquidiert.
Am 10. November wurden in Starobeschewo-Bezirk bei einer Detonation von Haushaltsgas in einem Wohnhaus durch die Kräfte des territorialen Untersystems des Starobeschewo-Bezirks Reparatur- und Rettungsarbeiten und andere unaufschiebbare Arbeiten durchgeführt. Die Organe der ständigen und täglichen Leitung des Starobeschewo-Bezirks organisierten die Zusammenarbeit und Koordination der Arbeiten der vorhandenen Kräfte und Mittel der territorialen Subsysteme.
Am 12. November wurden Handlungen der Leitungsorgane und Kräfte des territorialen Subsystems von Jasinowataja bei der Beseitigung einer hypothetischen Notfallsituation erarbeitet, die aufgrund einer Sprengung eines Eisenbahngleises auf dem Gebiet der Eisenbahnstation „Jasinowataja“ erfolgte. Bei den taktischen Spezialübungen bearbeiteten die operativen Dienste praktische Aktivitäten.
Am 13. November wurden in Nowoasowsk Maßnahmen zur Beseitigung einer hypothetischen Notfallsituation durchgeführt, die mit einer Detonation an einer Tankstelle zusammenhing. Zur Beseitigung der Notfallsituation wurden Kräfte und Mittel des Zivilschutzministeriums und des Innenministeriums eingesetzt sowie Leitungsorgane und Kräfte der territorialen Subsystem des Bezirks Nowoasowsk“, berichtete Alexej Kostrubizkij.
Er merkte auch an, dass die gestellten Aufgaben von den Leitungsorganen und Einheiten des Zivilschutzministeriums im vollen Umfang erledigt wurden. Bei der Bearbeitung gemeinsamer Handlungen wurde Fertigkeiten bei der Organisation der Leitung und praktische Erfahrung bei Handlungen in verschiedenen Krisensituationen erlangt.
Über die Maßnahmen des Verkehrsministeriums berichtete der Minister Dmitrij Podlipanow.
„Entsprechend dem Plan zur Durchführung der gemeinsamen Maßnahmen hat das Verkehrsministerium alle praktischen Maßnahmen zur Vorbereitung der Technik und des Eisenbahnverkehrs zur Evakuierung von Einwohnern beim Aufkamen von Notfallsituationen bearbeitet.
Im Rahmen der Übungsfragen wurden Fragen des Transports der hypothetischen evakuierten Bevölkerung aus den Bezirken, wo die Notfallsituationen erfolgten, bearbeitet. Mit den Mitarbeitern der Behörde wurden Übungen durchgeführt, die auf die Erhöhung der Geschlossenheit der Handlungen bei der Hilfeleistung für die Bevölkerung in Notfallsituationen gerichtet sind.
Am 12. Novembe
r. …
Alle Ziele, die dem Verkehrsministeriums für die Übungen vorgegeben worden waren, wurden erfolgreich erreicht“, erklärte Dmitrij Podlipanow.
Der Gesundheitsminister der DVR Alexandr Oprischtschenko teilte mit, dass alle im Rahmen der gemeinsamen Maßnahmen eingesetzten Einrichtung des Gesundheitswesens der DVR mit den gestellten Aufgaben zurechtkamen.
„Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums haben in den Einrichtungen des Gesundheitswesens methodische Übungen zur Erarbeitung von Fertigkeiten und Normativen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Aufgaben durchgeführt. Das Ministerium sowie die Spezialisten der ihm unterstellten Einrichtungen haben in allen Etappen die Maßnahmen, die von den anderen Behörden durchgeführt, begleitet und an ihnen teilgenommen, sie nahmen aktiv an der Evakuierung hypothetischer Verletzter teil, an der Errichtung von Hospitälern, Aufnahmepunkten, sie arbeiteten unter Berücksichtigung möglicher Coronavirusinfektionen. Es muss angemerkt werden, dass alle Einrichtungen des Gesundheitswesens sowie die Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums für die Erfüllung ihrer Aufgaben bei der Hilfeleistung für alle Betroffenen bei möglichen humanitären Katastrophen und Krisensituationen sowie bei der Verbreitung der Coronaviruspandemie im vollen Umfang bereit sind“, erklärte Alexandr Oprischtschenko.
(Eine vergleichbare Erklärung des Zivilschutzministers der LVR, Generalmajor des Zivilschutztes Jewgenij Kazawalow gibt es für die im selben Zeitraum durchgeführten entsprechenden Übungen in der LVR bei lug-info.com; Anm. d. Übers.)


de.sputniknews.com:
Tausende Oppositionelle in Georgien fordern neue Parlamentswahlen
Tausende Oppositionsanhänger demonstrieren heute erneut vor dem Parlamentsgebäude in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Unter ihren Forderungen ist nach wie vor die Durchführung von neuen Parlamentswahlen.
„Unsere Forderungen bleiben gleich und werden weiterhin gelten bis wir zu einem Ergebnis kommen. Wir fordern die Durchführung von Neuwahlen, Ernennung neuer Führungskräfte in der zentralen Wahlkommission und die Freilassung der politischen Gefangenen. Der Beginn des Dialogs zwischen den Parteien bedeutet nicht, dass die Straßenproteste aufhören“, sagte Saal Udumaschwili, Mitglied der Oppositionspartei „Vereinte Nationale Bewegung“.
Für die regierende Partei „Georgischer Traum“ käme laut ihrem Generalsekretär Kacha Kaladse die Durchführung von neuen Parlamentswahlen nicht in Frage.
„Die Partei ‚Georgischer Traum‘ beabsichtigt nicht, den freien Willen des georgischen Volkes, den es geäußert hat, in Frage zu stellen, und Neuwahlen abzuhalten. Wir müssen jeden Wähler und jede Wahl respektieren, die sowohl durch die Unterstützung von den Oppositionsparteien als auch durch die Unterstützung von der Partei ‚Georgischer Traum‘ zum Ausdruck gebracht wurde“, sagte Kaladse in einem Briefing am Samstag.
Am 31. Oktober fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission des Landes konnte die regierende Partei „Georgischer Traum“ bei der Abstimmung 48 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und wurde damit zum Wahlsieger. Insgesamt sollen ins Parlament sieben Parteien und zwei politische Blöcke einziehen, die die Ein-Prozent-Hürde überwunden haben. Die Anführer der Opposition hatten bei einem Briefing nach der Abstimmung erklärt, die Ergebnisse der Parlamentswahlen für illegitim zu halten und eine neue Abstimmung zu fordern.


wpered.su:
Donezker und Charzysker Kommunisten brachten humanitäre Hilfe nach Kirowskoje und Luganskoje
Vertreter der Bezirksorganisation des Petrowskij-Bezirks und der Charzysker Stadtorganisation der KP der DVR sowie die Union sowjetischer Offiziere und Verteidiger des Donbass haben humanitäre Hilfe in die Stadt Kirowskoje und das Dorf Luganskoje gebracht. Dies teil ein Korrespondent von „Wperjod“ mit.
Die humanitäre Hilfe umfasst Kleidung, Schuhe, Schreibwaren. Sie wurde an Kinder, alte Menschen, Menschen mit beschränkten physischen Möglichkeiten übergeben.


de.sputniknews.com: Trump-Anhänger protestieren vor Oberstem Gerichtshof gegen das Wahlergebnis
Anhänger des US-Präsidenten Donald Trump und Mitglieder der rechten „Proud Boys“-Gruppe protestieren am Samstag, dem 14. November, gegen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2020 vor dem Obersten Gerichtshof in Washington, D.C. Ähnliche Kundgebungen – „Million MAGA March“ „Stop the Steal“ und „March for Trump“ – sind im ganzen Land geplant.
Gegenproteste werden ebenfalls erwartet.
Die Demonstranten behaupten, dass die Wahl durch den Briefwahlprozess „gestohlen“ wurde. Dies soll dem gewählten Präsidenten Joe Biden geholfen haben, die Führung bei der US-Präsidentschaftswahl im ganzen Land zu übernehmen. Tragfähige Beweise dafür fehlen allerdings nach wie vor.


abends:

de.sputniknews.com: Mögliche Verschwörung zu Attentat auf Paschinjan: Armenischer Ex-Sicherheitsdienstchef festgenommen
Der frühere Direktor des Nationalen Sicherheitsdienstes Armeniens, Artur Wanetsjan, ist laut seiner Anwältin Lusine Saakjan wegen Verschwörung zu einem Attentat auf den Premierminister des Landes, Nikol Paschinjan, festgenommen worden.
„Wanetsjan wurde in die Ermittlungsabteilung des Nationalen Sicherheitsdienstes eingeladen und wegen des Verdachts des Begehens von Handlungen gemäß den Artikeln ‚Beteiligung an illegalem Erwerb, Verkauf, Lagerung von Waffen’, ‚Vorbereitung der Usurpation der Macht’,‚von einer Gruppe nach vorheriger Absprache vorbereitete Verschwörung zum Mord an einer Person des öffentlichen Lebens’ inhaftiert“, schrieb Saakjan auf ihrer Facebook-Seite.
Laut der Anwältin „hat die Gedankenflucht der Behörden des Landes, die politische Gegner zum Schweigen bringen wollen, den Punkt erreicht, an dem Vorwürfe der Verschwörung zum Attentat an Nikol Paschinjan auf die Welt kommen“.
Saakjan fügte hinzu, es sei unmöglich, das Geschehene von der rechtlichen Ebene aus zu kommentieren. Sie bezeichnete die Verfolgung von Wanetsjan als politisch motiviert – mit dem Ziel, die Macht zu bewahren.
Wanetsjan ist der Chef der Oppositionspartei „Rodina“ (dt: Heimat). Er beteiligt sich an Protesten gegen Paschinjan. Am Samstag wurden seine Eltern einer Durchsuchung unterzogen.
In Armenien protestieren schon seit einigen Tagen Menschen gegen Nikol Paschinjan. Sie kritisieren den Premierminister für die Unterzeichnung des jüngsten Abkommens mit Aserbaidschan unter Vermittlung Russlands über die Einstellung des Feuers in Bergkarabach. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.


de.sputniknews.com:
Tichanowskaja fordert Sanktionen gegen Firmen wegen Unterstützung von Lukaschenko
Die weißrussische Ex-Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja hat sich für die Erweiterung der Sanktionen gegen Weißrussland ausgesprochen. Sie hält es nach eigener Aussage für sinnvoll, die Sanktionen auch gegen die Unternehmen zu verhängen, die „das Regime des Staatschefs Alexander Lukaschenko“ unterstützen.
„Einzelsanktionen gegen die weißrussischen Bürger, die an Wahlbetrug und politischer Unterdrückung beteiligt sind, waren ein wichtiger erster Schritt seitens der EU. Die Sanktionsliste sollte erweitert werden: Sanktionen sollten auch gegen die Unternehmen, die das Regime unterstützen, in Betracht gezogen werden“, sagte Tichanowskaja nach Angaben ihres Pressedienstes auf dem internationalen Forum für Sicherheit und Politik „Riga Conference“. Außerdem habe sie dazu aufgerufen, „entschlossen zu handeln“.
Im Zuge der Proteste
seien laut Tichanowskaja mehr als 18.000 Menschen festgenommen worden. Am Samstag teilten Mitglieder einer oppositionellen Gruppierung, die auf Initiative des Oppositionellen Pawel Lautschko gegründet wurde, auf ihrem Telegram-Kanal mit, sie würden eine Kopie eines Berichts des belarussischen Innenministeriums besitzen. Laut dem Bericht wurden vom 9. August bis 3. November mehr als 25.800 Menschen festgenommen. Ihnen seien Verstöße gegen das Gesetz über öffentliche Veranstaltungen sowie weitere Straftaten bei deren Durchführung vorgeworfen worden.
Proteste in Weißrussland
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen nach offiziellen Angaben zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin.
Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Die Opposition fordert seither Lukaschenkos Rücktritt, die Freilassung aller politischen Gefangenen und Neuwahlen. Die Beziehungen von Belarus zu den EU-Ländern hatten sich nach den Präsidentschaftswahlen vom 9. August stark verschlechtert. Die Europäische Union hat Lukaschenko nicht als legitimen Präsidenten von Belarus anerkannt.
EU-Sanktionen
Anfang November verhängte die EU erneut Sanktionen gegen den weißrussischen Präsidenten sowie gegen 13 weitere Regierungsvertreter. Die Strafmaßnahmen sehen für die betroffenen Personen Einreiseverbote und Vermögenssperren auf EU-Territorium vor. Dies ist bereits das zweite Paket einzelner EU-Sanktionen gegen Weißrussland.
Das erste Paket trat am 2. Oktober in Kraft – damals wurden 40 weißrussische Beamte auf die Sanktionsliste gesetzt. Den Sanktionierten werden Repressionen und Einschüchterung von friedlichen Demonstranten, Oppositionsmitgliedern und Journalisten zur Last gelegt – sowie Verfehlungen bei den weißrussischen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Sommer.


de.sputniknews.com:
Armeniens Sicherheitsdienst will Attentat auf Paschinjan vereitelt haben
Der Nationale Sicherheitsdienst von Armenien hat am Samstag nach eigenen Angaben ein Attentat auf den Premierminister Nikol Paschinjan vereitelt.
Kurz zuvor war der Ex-Chef des armenischen Sicherheitsdienstes Artur Wanetzjan wegen Verdachts auf einen geplanten Anschlag auf Paschinjan festgenommen worden.
Der armenische Regierungsschef steht derzeit im Kreuzfeuer der Kritk: Nach dem gemeinsamen Abkommen mit Aserbaidschan zu Bergkarabach unter Vermittlung Russlands finden in Armenien jeden Tag Proteste statt. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen und einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.
In der Nacht zum Dienstag, als die Vereinbarung bekannt gegeben wurde, schrieb Paschinjan auf seiner Facebook-Seite, die Entscheidung, diese Erklärung zu unterzeichnen, sei ihm äußerst schwer gefallen.
In einem Interview mit Sputnik Armenia sagte Paschinjan, das armenische Militär habe auf die Unterzeichnung des Abkommens zu Bergkarabach bestanden, weil es keinen Widerstand mehr hätte leisten können.


de.sputniknews.com:
Putin: Dutzende Länder an russischen Impfstoffen interessiert
Dutzende Länder in der ganzen Welt haben sich laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bereit erklärt, bei der Lieferung und gemeinsamen Herstellung der russischen Impfstoffe gegen das Coronavirus mitzuwirken.
In Russland seien bereits zwei Impfstoffe registriert worden und ein weiterer käme bald dazu, betonte Putin in seiner Rede beim East Asia Summit. Außerdem sprach der russische Präsident von mehr als einer Million russischer Corona-Tests, die in mehr als 40 Länder geschickt worden seien.
„Wir sind davon überzeugt, dass Bürger aller Staaten einen freien Zugang zu Impfungen haben sollten“, sagte Putin. Er betonte, dass Russland weiterhin bereit sei, seinen Partnern Testsysteme und Reagenzien für die Diagnostik von COVID-19 zur Verfügung zu stellen, auch unentgeltlich.
Außerdem hat sich Russlands Staatschef für die weitere Zusammenarbeit mit anderen Ländern gegen die Ausbreitung von Infektionen ausgesprochen. Russland habe in Bezug auf wissenschaftliche und klinische Erfahrung „viel zu bieten“, so Putin weiter.
Russische Impfstoffe
Das russische Gesundheitsministerium hatte Anfang August den weltweit ersten Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus registriert, der den Namen „Sputnik V“ erhielt. Er wurde vom Gamaleja-Institut für Epidemiologie und Mikrobiologie mit Unterstützung des russischen Direktinvestitionsfonds (RDIF) entwickelt.
Im Oktober wurde die Registrierung eines weiteren Impfstoffs – „EpiVacCorona“ – abgeschlossen, der vom staatlichen Forschungszentrum für Virologie und Biotechnologie „Vektor“ entwickelt wurde. Die Massenimpfung damit ist nach Angaben des Zentrums für das Jahr 2021 geplant.
Ein dritter russischer Impfstoff, vom Tschumakow-Forschungszentrum für immunobiologische Präparate der Russischen Akademie der Wissenschaften, befindet sich derzeit im klinischen Erprobungsstadium.

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