Presseschau vom 13.11.2020

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info.
Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B.
BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer
und anderer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Außer der Reihe – Lesetipps:

Wolfgang Bittner: Trump und das US-Establishment – Als die Hoffnungen schwanden
Donald Trump, der „Ausrutscher“ unter den US-amerikanischen Präsidenten, hatte eine Vision: mit allen auf der Erde friedlich zusammenleben und aus den USA ein
en Leitstern machen. Bei seinen Absichten stieß er aber auf heftigsten Widerstand des US-Establishments. Und wurde zur Unperson. …
https://sptnkne.ws/EsWg

deutsch.rt.com: Zufall? Pfizer-CEO verkauft Aktienanteile auf Rekordhoch
Der Aktienkurs des Impfstoff-Herstellers Pfizer hatte am Montag seinen bisherigen Höchstkurs erreicht. Am selben Tag verkaufte der CEO des Pharmakonzerns seine Aktienanteile im Wert von 5,6 Millionen Dollar. Doch der Firma zufolge ist „alles rechtens gewesen“.
https://kurz.rt.com/2c88

Gert-Ewen Ungar: Trump, Biden und die Kontinuität der US-Politik
Auch wenn das offizielle Ergebnis noch gar nicht feststeht, gratuliert die deutsche Politik Joe Biden zum Sieg. Das ist doppelt voreilig, denn Joe Biden steht nicht für den Wandel, den sich Deutschland von seinem Einzug ins Weiße Haus erhofft.
https://kurz.rt.com/2c5x

Liudmila Kotlyarova: „Putin alles unterstellen, aber nicht, dass er dumm sei!“ – Todenhöfer wirbt für Russland als Freund

Auf einer Kundgebung am Brandenburger Tor sprach sich das nun ehemalige CDU-Mitglied und der bekannte Publizist Jürgen Todenhöfer am Donnerstagabend für eine strategische Partnerschaft mit Russland aus. Daran will seine neue Partei unter anderem arbeiten. Hiermit lege der 80-Jährige den Grundstein für „eine fundamental neue, ehrliche“ Politik. …
https://sptnkne.ws/Etq7

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Masern kommen zurück: Todesfälle haben sich in vier Jahren verdoppelt – WHO
Von Valentin Raskatov
Die Maserntoten haben sich weltweit in nur vier Jahren mehr als verdoppelt und die Covid-19-Pandemie könnte die Impflücken noch größer machen. Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu Masernausbrüchen. Die Weltgesundheitsorganisation äußert in einer Pressemitteilung ihre Sorgen zum Thema.
Bis 2016 sah der weltweite Kampf gegen die hochansteckenden Masern sehr erfolgversprechend aus: Immer mehr Menschen waren gegen die gefährliche Kinderkrankheit geimpft, immer weniger Todesfälle wurden gemeldet. Hatten um die Jahrtausendwende noch über 550.000 Menschen ihr Leben an das Masernvirus verloren, so waren es 2016 Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zufolge nur noch 90.000.
Doch dieser Trend kehrt sich seit 2016 laut der WHO um. Bereits im Vorjahr wurden mit 869.770 Betroffenen wieder die höchsten Erkrankungszahlen seit 23 Jahren gemeldet. Auch die Todesfälle haben sich von 2016 bis 2019 verdoppelt – mit geschätzten 207.500 Toten im Jahr 2019.
Versagen bei der konsequenten Durchimpfung
Als Hauptursache für diese Entwicklung gibt die WHO ein Versagen bei der rechtzeitigen Impfung von Kindern mit zwei Dosen der Masern-Impfstoffe MCV1 und MCV2 an.
„Wir wissen, wie Masernausbrüche und -tote verhindert werden können“, teilt WHO-Geschäftsführer Adhanom Ghebreyesus mit.
„Die Daten vermitteln die klare Botschaft, dass wir in jeder Region auf der Welt dabei versagen, Kinder vor Masern zu schützen. Wir müssen zusammenarbeiten, um Länder zu unterstützen und Gemeinschaften zu motivieren, jeden mit Masern-Impfstoffen zu erreichen, um dieses tödliche Virus aufzuhalten.“
Um das zu erreichen, müssen 95 Prozent der Weltbevölkerung mit MCV1 und MCV2 konsequent durchgeimpft werden. Die Abdeckung durch MCV1 soll seit Jahren bei 85 Prozent stagnieren und die durch MCV2 steigt zwar an, hat aber bislang nur 71 Prozent erreicht.
Covid-19-Pandemie darf Masernkrise nicht verschlimmern
Zwar sei im Jahr 2020 bei den Masern bislang wieder ein Rückgang zu verzeichnen. Doch die Bemühungen gegen die Covid-19-Pandemie haben laufende Impfungen gegen Masern und Maßnahmen gegen regionale Ausbrüche unterbrochen, betont die WHO. In insgesamt 26 Ländern riskieren 94 Millionen Menschen, durch pausierende Impfkampagnen ungeschützt gegen das Virus zu bleiben.
„Bevor es eine Corona-Krise gab, hatte die Welt bereits mit einer Masernkrise zu kämpfen, und die ist in der Zwischenzeit nicht verschwunden“, sagt Henrietta Fore, Exekutivdirektorin des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen (Unicef). „Während die Gesundheitssysteme durch die Covid-19-Pandemie belastet sind, dürfen wir nicht den Kampf gegen eine tödliche Erkrankung auf Kosten einer anderen führen. Wir müssen die notwendigen Ressourcen aufrechterhalten, um Immunisierungskampagnen gegen alle Erkrankungen durchzuführen, die durch Impfungen aus der Welt geschafft werden können – auch in der Zeit der Covid-19-Pandemie.“
Auch in Deutschland kommt es immer wieder zu Masernausbrüchen. Im Jahr 2019 etwa soll es laut RKI-Angaben insgesamt 514 nachgewiesene Erkrankungen gegeben haben. Im Jahr 2020 fallen hierzulande die Zahlen stark ab, da seit März eine deutschlandweite Impfpflicht gegen die Krankheit besteht.

dan-news.info: Erklärung der Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa über die Aussage Krawtschuks zur Änderung der Regelungen des Maßnahmekomplexes zum Donbass
Der Leiter der ukrainischen Delegation in Minsk Leonid Krawtschuk betreibt weiter PR für seine Version eines Fahrplans gemeinsamer Schritte der Kontaktgruppe, die der Idee nach eine Realisierung des Maßnahmekomplexes unterstützen soll.
Nur das reale Dokument zeugt davon, dass das Ziel Kiews in dieser Fragen – der Umsetzung des Maßnahmekomplexes – nicht ist, zu unterstützen, sondern maximal seinen Sinn und die Folgerichtigkeit seiner Punkte umzuschreiben und zu entstellen. Bei der gestrigen Sitzung der Kontaktgruppe haben sowohl die Republiken als auch die Vertreter der OSZE die Vertreter der Ukraine darauf hingewiesen, dass bei ihnen der Wagen vor dem Pferd ist – die Punkte des Maßnahmekomplexes sind in der ukrainischen Version des Fahrplans in Verletzung der Folgerichtigkeit eingesetzt und einige entsprechen überhaupt nicht dem Inhalt des Maßnahmekomplexes, was eine grobe Verletzung der gesamten Logik und Struktur dieses Dokuments ist. Mehr noch, wir und die Vermittler des Verhandlungsprozesses haben mehr als eine Stunde dafür gebraucht, um aus Leonid Makarowitsch das Eingeständnis der Bereitschaft der ukrainischen Seite, ihren Fahrplan den Minsker Vereinbarungen anzupassen, buchstäblich herauszupressen. Was schon nicht normal ist – auf den Sitzungen der Kontaktgruppe zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen nach der Bereitschaft der ukrainischen Delegation, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen, zu fragen. Dafür versichern die Vertreter der Ukraine im Medienraum stündlich ihre Zuverlässigkeit und Unterstützung.
Wir erinnern die ukrainische Seite ein weiteres Mal an die Ergebnisse der Sitzung: Ohne politische Regelung gibt es keine Bewegung zum Frieden, es ist Zeit, sich von den Träumen von einer militärischen Lösung des Konflikts durch unsere Kapitulation, Entwaffnung und Übergabe des Donbass an die Gnade der Ukraine zu verabschieden. Statt dieser Illusionen muss begonnen werden, die Friedensvereinbarungen in der im Maßnahmekomplex fest angegeben Reihenfolge umzusetzen.
Außerdem empört der Zynismus, mit dem Krawtschuk erklärt, dass die Ukraine angeblich Verletzer des Regimes der Feuereinstellung aus den Reihen der ukrainischen bewaffneten Formationen bestraft und die Donezker Volksrepublik aufruft, das gleiche zu tun. Aber tatsächlich ist die Situation genau umgekehrt: Die Republik, die seinerzeit alle Verpflichtungen bezüglich der Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung umgesetzt hat, die im übrigen auch einen Punkt über die disziplinarische Verantwortlichkeit für Verletzter enthalten, ruft Kiew auf, genauso zu verfahren. Aber die Ukraine setzt nicht nur diesen Punkt nicht um – sie ist aus der Vereinbarung über die Maßnahmen zur Verstärkung des Regimes der Feuereinstellung, die mit solcher Mühe im Juli dieses Jahres erreicht wurden, ausgeschieden. Die Ukraine weigert sich, durch das GZKK in der derzeitigen Zusammensetzung gemeinsam zu verifizieren, ob es Verstöße gibt. Informationen über Ermittlungen legt sie nicht vor. Dabei sabotiert die Ukraine alle unsere Versuche, in Minsk eine konstruktive Arbeit zu organisieren, um so schnell wie möglich ein erneuertes Maßnahmepaket zu vereinbaren, das im Zusammenhang mit dem Ausstieg der Ukraine erforderlich geworden ist.
Wir haben den Verdacht, dass die Direktiven des Teams von Poroschenko, dass die Fakten und die Erklärungen der ukrainischen Vertreter sich unterscheiden müssen, vom Team Selenskijs weiter erfüllt und sogar übererfüllt werden.


de.sputniknews.com:
Trump verlängert Notstandsgesetz gegen Iran
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag die Anordnung für das Notstandsgesetz in Bezug auf den Iran erneut verlängert. Das entsprechende Statement ist auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlicht worden.
„Unsere Beziehungen zum Iran haben sich noch nicht normalisiert, und der Prozess zur Umsetzung der Abkommen mit dem Iran vom 19. Januar 1981 wird fortgesetzt. Aus diesem Grund müssen der am 14. November 1979 verkündete nationale Notstand und die an diesem Tag getroffenen Maßnahmen zur Bewältigung dieses Notfalls über den 14. November 2020 hinaus in Kraft bleiben“, hieß es in der Mitteilung.
Die älteste, bestehende Notstandsregelung vom 14. November 1979 wurde vom damaligen US-Präsidenten Jimmy Carter als Reaktion auf eine Geiselnahme von US-Diplomaten im Iran ausgerufen, und seitdem wird sie jedes Jahr verlängert. Präsident Carter hatte damals unter Berufung auf seine Notstandsbefugnisse mit sofortiger Wirkung und auf unbefristete Zeit dem Iran und allen staatlichen iranischen Organen samt der Zentralbank die Verfügungsbefugnis hinsichtlich aller dem amerikanischen Recht unterworfenen Vermögenswerte entzogen.
Historischer Hintergrund
Am 4. November 1979 stürmte eine Gruppe Studierender das Gelände der US-Botschaft in Teheran und nahm 63 amerikanische Staatsbürger gefangen; drei weitere Botschafts-Mitarbeiter wurden im iranischen Außenministerium aufgegriffen. Die Studenten forderten von den Vereinigten Staaten, Schah Mohammed Reza Pahlewi auszuliefern, um ihn im Iran vor Gericht zu stellen.
Am 17. November 1979 wurde ein Teil der Geiseln freigelassen. Am 19. Januar 1981 einigten sich die US-amerikanischen und iranischen Verhandlungspartner unter Vermittlung von Algerien auf ein Abkommen. Nach 444 Tagen in Gefangenschaft kamen die verbleibenden 52 Geiseln am 20. Januar 1981 frei. Im Gegenzug beendeten die USA das Handelsembargo, gaben das zuvor eingefrorene iranische Guthaben wieder frei und versprachen, in Zukunft nicht in die inneren Angelegenheiten des Irans einzugreifen.

de.sputniknews.com: Nach Abschuss russischen Hubschraubers: Moskau erwartet schnellstmögliche Untersuchung von Baku
Das russische Außenministerium erwartet, dass die Zusicherungen des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew, den Abschuss des russischen Kampfhubschraubers über Armenien am Montag zu untersuchen und die Verantwortlichen zu bestrafen, schnellstmöglich umgesetzt werden.
„Wir erwarten die schnellstmögliche Umsetzung der Zusicherungen von Präsident Alijew, eine Untersuchung durchzuführen und die Verantwortlichen zu bestrafen. Wir gehen davon aus, dass sich die aserbaidschanische Seite im Zusammenhang mit dem tragischen Vorfall keine mehrdeutigen Aussagen mehr erlauben wird“, hieß es. Damit reagierte Moskau auf die Aussagen des aserbaidschanischen Botschafters in Russland, Polad Bjulbjul Ogly, der zuvor bezüglich des Vorfalls sagte, dass Krieg eben Krieg sei und da alles passieren könne.
Es sei Abend gewesen, der Hubschrauber sei in geringer Höhe geflogen, so dass er vom Radar nicht identifiziert werden konnte, und die jungen Leute hätten eine solche Entscheidung (über den Abschuss – Anm. d. Red.) getroffen, so der Botschafter. …

de.sputniknews.com: Bergkarabach: Russische Friedenssoldaten marschieren in Stepanakert ein
Zur Überwachung der zwischen Armenien und Aserbaidschan unter Vermittlung Russlands vereinbarten Waffenruhe sind die ersten Einheiten der russischen Friedensmacht in die Karabach-Hauptstadt Stepanakert einmarschiert.
„Die Waffenruhe wird entlang der gesamten Berührungslinie eingehalten“, teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Donnerstag mit.
„Die Vorhut des russischen Kontingents hat heute mit der Erfüllung der Aufgaben zur Kontrolle über die Einhaltung der Vereinbarung zur Einstellung der Kampfhandlungen auf dem Territorium von Bergkarabach begonnen“, sagte er.
Latschin-Korridor unter Kontrolle der Friedenstruppen
Den Angaben zufolge wurden an der Trennlinie in Bergkarabach und im sogenannten Latschin-Korridor, der Karabach mit dem armenischen Kernland verbindet, zehn Beobachtungsposten aufgestellt.
In der Nacht zum Dienstag (10. November) hatten Russland, Aserbaidschan und Armenien ein Abkommen über die Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach unterzeichnet. Darin heißt es unter anderem, dass die aserbaidschanischen und die armenischen Militärs in den von ihnen besetzten Stellungen bleiben und Gefangene austauschen sollen.
Armenien muss Territorien abtreten
Armenien soll drei Bezirke an Baku zurückgeben. Darüber hinaus sollen in Bergkarabach russische Friedenstruppen stationiert werden.
Baku bezeichnete die Vereinbarung als Kapitulation Eriwans. Armeniens Premier Nikol Paschinjan sprach bezüglich des Abkommens von „einer äußerst schwierigen Entscheidung“. In der armenischen Hauptstadt kam es zu massiven Protesten der Opposition, die Paschinjan „Verrat“ vorwirft.

vormittags:

de.sputniknews.com: Südkorea produziert künftig 150 Millionen Dosen des russischen Corona-Impfstoffs im Jahr – RDIF
Der russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF) hat mit dem südkoreanischen Unternehmen GL Rapha die Herstellung von über 150 Millionen Dosen des Impfstoffs „Sputnik V” pro Jahr in Südkorea vereinbart.
„RDIF und GL Rapha, eines der führenden Biotechnologieunternehmen Südkoreas (einschließlich seiner Tochtergesellschaft Hankook Korus Pharm), geben eine Vereinbarung zur Herstellung von mehr als 150 Millionen Dosen des weltweit ersten Anti-Corona-Impfstoffs ‚Sputnik V‘ in dem Land bekannt”, heißt es im offiziellen Twitter-Account des russischen Impfstoffs.
Die Produktion soll im Dezember aufgenommen werden, die Exportlieferungen starten ab Januar 2021. Mehr als 150 Millionen Dosen des in Südkorea hergestellten Impfstoffs aus russischer Entwicklung werden auf den Weltmarkt kommen.
„Derzeit ist es notwendig, die internationale Zusammenarbeit und Partnerschaft aufzubauen, um eine ausreichende Menge des Impfstoffs zur Befriedigung der internationalen Nachfrage sicherzustellen”, sagte RDIF-Chef Kirill Dmitriev. Er bedankte sich bei GL Rapha für die gemeinsamen Anstrengungen. …

telegram-Kanal der Vertretung der LVR im GZKK: Am 12. November 2020 wurden keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der bewaffneten Formationen der Ukraine festgestellt.
Gleichzeitig werden auf dem von den BFU kontrollierten Territorium weiter Detonationen von Sprengeinrichtungen festgestellt:
um 7:30 Uhr im Gebiet von Luganskoje.

de.sputniknews.com: Patrouille in Syrien: Explosion auf Route russischer Militärkolonne
In Syrien ist auf der Route einer Kolonne der russischen Militärpolizei ein Sprengsatz detoniert. Dies erklärte der stellvertretende Leiter des russischen Versöhnungszentrums der Konfliktparteien, Alexander Grinkewitsch.
Der Zwischenfall ereignete sich am Donnerstag während einer Patrouille auf der Route Izra-Sahwat al-Qamh in der syrischen Provinz Deraa (auch Dera, Dara) nahe der Ortschaft Museyfra.
Die russische Kolonne wurde von syrischen Sicherheitskräften begleitet.
Laut Grinkewitsch wurde ein Mehrzweckgeländewagen Tigr leicht beschädigt. Unter den Militärs gab es keine Verletzten.
„Die gesamte Technik und die russischen Soldaten sind an ihren Standort zurückgekehrt. Das Kommando der russischen Truppeneinheiten in der Syrischen Arabischen Republik ermittelt zusammen mit den syrischen Sicherheitsbehörden“, sagte er.

dnr-sckk.ru: Täglicher Bericht über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung für den Zeitraum vom 12. November 3:00 Uhr bis 13. November 3:00 Uhr
Die Vertretung der Donezker Volksrepublik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit: In den letzten 24 Stunden wurden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen des unbefristeten Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU 2.
Das Territorium der DVR wurde in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie der Vereinbarungen über einen Waffenstillstands mit folgenden Waffen beschossen:
Richtung Mariupol: Mörser 82mm – einmal (12 Mörsergeschosse); Antipanzergranatwerfer – einmal (3 Granaten).
In der Beschusszone von Seiten der BFU befanden sich folgende Bezirke/Ortschaften: Kominternowo, Leninskoje.
Opfer unter der Zivilbevölkerung oder Schäden an ziviler Infrastruktur wurden im Berichtszeitraum nicht festgestellt.
Die Gesamtzahl der von den BFU abgefeuerten Geschosse betrug 15.
In den vorangegngenen 24 Stunden wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der BFU festgestellt.


de.sputniknews.com:
Wird Biden New-START-Vertrag verlängern? Moskau hat Hoffnung
Ein möglicher Machtwechsel im Weißen Haus wird wohl kaum bedeuten, dass zwischen Russland und den USA in Fragen der nuklearen Abrüstung nun alles glatt laufen wird. Doch laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja ist sich der Demokrat Joe Biden über die Notwendigkeit, den New-START-Vertrag zu verlängern, im Klaren.
Zuvor hatte das Weiße Haus den Vorschlag von Wladimir Putin, den im Februar auslaufenden New-START-Vertrag bedingungslos um ein Jahr zu verlängern, ohne dabei Atomarsenale einzufrieren, abgelehnt.
„Wenn die neue demokratische Administration kommt, wird das nicht bedeuten, dass bei uns mit den Amerikanern im Bereich Rüstung und Abrüstung alles glatt laufen wird“, sagte Nebensja in einem Interview.
„Doch Bidens Verständnis dafür, dass der New-START-Vertrag verlängert werden muss, ist eine Tatsache. Darüber sprach vor kurzem auch der russische Präsident“, so der UN-Botschafter weiter.
Der demokratische Kandidat Joe Biden hat sich nach den Präsidentenwahlen am 3. November zum Sieger erklärt. Doch der amtierende Staatschef Donald Trump will seine Niederlage nicht akzeptieren und kündigte an, das Oberste Gericht anrufen zu wollen. Seine Anwälte bereiten Klagen an Gerichten betroffener Bundesstaaten vor, um die Auszählung der abgegebenen Stimmen zu stoppen und die mutmaßlichen Manipulationen zu ermitteln.
Nach dem US-Gesetz tritt der neu gewählte Präsident sein Amt am 20. Januar 2021 an. …

Lug-info.com: In der LVR sind am 13. November um 9:00 Uhr 1669 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert und bestätigt.
Davon wurden bis 1415 Personen nach zwei negativen Tests als vollständig genesen entlassen.
Seit Beginn der Pandemie gibt es 121 Todesfälle.

deutsch.rt.com: Armeniens Regierungsblock: Opposition soll Alternative für russische Friedenstruppen vorstellen
Die armenische Opposition soll eine Alternative für den Einsatz russischer Friedenstruppen benennen und einen Plan für einen militärischen Sieg im Konflikt in Bergkarabach vorstellen, so die regierenden Parteien auf die Forderung eines Ausstiegs aus dem Friedenspakt.
Die armenische Opposition soll bei ihren Forderungen nach einem Rücktritt von einem durch Russland vermittelten Friedenspakt mit Aserbaidschan im Konflikt um Bergkarabach konkreter werden. Dies gab das regierende Parteienbündnis Mein-Schritt-Allianz am Mittwoch gegenüber den Medien bekannt:
„Wir schlagen der Opposition vor, den Armeniern und der Welt insgesamt eine Erklärung vorzulegen. Unterstützt sie, die Opposition, einen Verzicht auf Russlands Vermittlung im Konflikt? Unterstützt die Opposition einen Abzug der russischen Truppen von der Kontaktlinie? Unterstützt sie eine Weiterführung des Krieges?
Ferner steht die Opposition in der Pflicht, nach dieser Erklärung für den Fall des Wiederaufflammens der Kriegshandlungen einen Plan für einen militärischen Sieg vorzulegen.“
Umgehend nach Bekanntgabe des Waffenstillstands und des Friedensabkommens zwischen den Vertragspartnern Russland, Aserbaidschan und Armenien im Konflikt zwischen den Letzteren um das armenisch besiedelte Bergkarabach entbrannten in Armeniens Hauptstadt Jerewan Ausschreitungen.
Die Bedingungen des von Russland vermittelten Abkommens, gemäß denen die Kontrolle Teile der nicht anerkannten Republik Bergkarabach an deren völkerrechtlich anerkannten Souverän, den Staat Aserbaidschan, geht, gaben der politischen Opposition, aber auch allgemein Gegnern einer solchen Lösung Anlass für Proteste, die teils in Gewalt ausarteten.
Der Versuch der Opposition, das armenische Staatsoberhaupt Nikol Paschinjan über eine Parlamentarische Entscheidung abzusetzen, scheiterte am Mittwochabend wegen Nichterreichen einer Mindestanzahl an Abgeordneten.
Unterdessen haben russische Friedenstruppen mit der Sicherung der Auflagen des Friedensvertrags begonnen. Die kürzlich in die Region entsandten Einheiten haben den als Latschin-Korridor bekannten Bergpass und den Landstraßenabschnitt von der Stadt Latschin zur Sowchose Lyssogorski unter Kontrolle genommen, erklärte Sergei Rudskoi, Chef der operativen Leitung des Generalstabs der russischen Streitkräfte.


de.sputniknews.com:
EU bereit zu humanitärer Hilfeleistung für Bergkarabach – Borrell
Die Europäische Union will zur friedlichen Beilegung des Konfliktes um Bergkarabach beitragen und ist bereit, der betroffenen Bevölkerung humanitäre Hilfe zu leisten, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach Telefongesprächen mit den Außenministern von Armenien und Aserbaidschan.
„Der Hohe Vertreter brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass die Einstellung der Kampfhandlungen es ermöglicht, auf eine sichere friedliche Regelung des Konfliktes hinzuarbeiten, und weitere Leiden verhindert. Er betonte, dass die EU bereit ist, der durch den Konflikt betroffenen Zivilbevölkerung humanitäre Hilfe zu leisten“, heißt es in einer Mitteilung des Außenpolitischen Amtes der EU.
Nach Angaben des EU-Diplomatenchefs hat die Europäische Union bereits eine Million Euro für eine dringende Hilfeleistung bereitgestellt. …


мзднр.рус: Am 12. November wurden in der DVR 1142 Tests auf Coronavirusinfektion durchgeführt, davon waren 200 positiv, bei 4 Patienten wurde die Diagnose COVID-19 aufgrund klinischer Merkmale gestellt.
Am 13. November um 10:00 Uhr sind in der DVR insgesamt 8568 Fälle von Coronavirusinfektionen registriert.
3684 Patienten sind derzeit in Behandlung (stationär und ambulant), 4115 als gesund entlassen, es gibt 769 Todesfälle.
In den letzten 24 Stunden wurden 103 Fälle von Lungenentzündung festgestellt, 9 weniger als am vorangegangenen Tag. Davon wurden 62 ins Krankenhaus eingewiesen. Insgesamt befinden sich 2085 Patienten mit Lungenentzündung in Behandlung, davon 490 mit Sauerstoffunterstützung (+19 in den letzten 24 Stunden).


de.sputniknews.com:
Trump erteilt Partialverbot für Geschäfte mit chinesischen Unternehmen
Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat amerikanischen Firmen Geschäfte mit chinesischen Unternehmen verboten, die nach Behauptung seiner Regierung eine enge Verbindung zum Militär Chinas unterhalten.
Wie Trump in seiner am Donnerstag veröffentlichten Anordnung erklärte, soll mit dem Verbot verhindert werden, dass China US-Kapital nutzen könne, um seine Armee und seinen Geheimdienst zu modernisieren. Konkrete Namen von Unternehmen wurden zunächst nicht genannt.
Trumps Regierung war bereits gegen chinesische Unternehmen vorgegangen, die als Bedrohung für die Sicherheit der USA eingestuft wurden. Besonders hart war der Netzwerkausrüster und Smartphone-Anbieter Huawei betroffen.
Trumps Regierung warnte vor der Gefahr, dass Huawei Spionage und Sabotage im Auftrag Pekings betreiben könnte. Huawei weist die Vorwürfe zurück. Durch die US-Sanktionen sank auch der Absatz von Huawei-Smartphones im Westen, weil sie ohne vorinstallierte Google-Apps verkauft werden müssen.

Ombudsmandnr.ru: Kommentar der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa zu einer Gesetzesinitiative der Ukraine über die Internierung von Bürgern der RF
Der Gesetzentwurf über die Internierung (zwangsweise Aussiedlung) von Bürgern Russlands, der vom Kabinett der Ukraine zur Behandlung an die Oberste Rada gegeben wurde, ist ein Zeugnis für eine Politik des Genozids, für einen offenen Versuch der „Säuberung“ derjenigen, die russisch denken, sprechen und leben.
Mit der Einbringung dieses Gesetzentwurfs versucht die Regierung der Ukraine faktisch auf ihrem Territorium Konzentrationslager zu legalisieren. Im Fall des Inkrafttretens dieses Gesetzes wird es sich nicht nur auf die an den Kriegshandlungen im Donbass Beteiligten erstrecken, sondern auch auf friedliche Einwohner, die die Staatsbürgerschaft der RF haben.
Dabei wird die Entscheidung, ob eine Person zu internieren ist, nicht von einem Gericht getroffen, sondern vom Generalstab der ukrainischen Streitkräfte. Darüber hinaus ist kein Recht auf Appellation vorgesehen!
Am zynischsten ist, dass zur Rechtfertigung gegenüber der Weltgemeinschaft all das unter Ideen der nationalen Sicherheit versteckt wird. Dabei ist das Dokument selbst unter Verletzung einer ganzen Reihe von Normen des internationalen Rechts erstellt worden. Insbesondere verletzt der Gesetzentwurf Regelungen, die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, dem Genfer Abkommen vom 12.08.1949 „Über den Schutz von Zivilpersonen in Kriegszeiten“, er widerspricht den Regelungen des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte.
Diese Art von Gesetzgebungsinitiative der Ukraine erinnert an die rassistischen Nürnberger Gesetze des nazistischen Deutschland, die auf die Isolierung der Juden nach nationalen („rassischen“) Kennzeichen gerichtet waren. Und dieser Vergleich bringt das Verhältnis der Ukraine zu den Einwohnern des Donbass sehr deutlich zum Ausdruck.

Belta.by: Die Verkehrspolizei empfiehlt den Fahrern, bei kaltem Wetter die Anwesenheit von Tieren unter dem Auto zu überprüfen
Die staatliche Verkehrsaufsicht empfiehlt den Fahrern, bei kaltem Wetter nach Tieren unter dem Auto zu sehen. …
„Wenn kaltes Wetter einsetzt, suchen Tiere nach einem Ort zum Aufwärmen und Übernachten. Auf der Suche nach Komfort können sie jedoch in Gefahr geraten. Für streunende Katzen ist beispielsweise ein Auto ein beliebter Ort, an dem sie aber verletzt werden oder sogar sterben können. Deshalb erinnert die staatliche Verkehrsaufsicht alle Fahrer an dden möglichen Aufenthalt von Tieren unter dem Auto „, teilte die Verkehrspolizei mit.
Räder sind einer der häufigsten Orte, an denen Katzen zu finden sind, da sie die Kälte nicht durchlassen und sie die Hitze des Motors lange Zeit erwärmt. Außerdem können Katzen leicht in den Motorraum klettern.
„Überprüfen Sie Ihr Auto sorgfältig, bevor Sie das Auto starten. Sie können
z.B. auf die Räder klopfen, und im Winter zwingt das Räumen des Schnees die Katze auch dazu, den beheizten Ort zu verlassen“hieß es.


Dnronline.su: Am 13. November fuhren 235 Kinder aus der DVR zur Erholung in das Internationale Kinderzentrum „Artek“ auf der Krim.
„Für unsere Kinder ist das eine einmalige Möglichkeit, in die Welt von ‚Artek‘ einzutauchen, die Krim zu sehen. Auf Initiative des Oberhaupts der DVR Denis Wladimirowitsch Puschilin wurde eine Gruppe von Kinder sozialer Kategorien ausgewählt – Waisen aus staatlichen Einrichtungen, Kinder ohne elterliche Fürsorge, Kinder von Verteidigern der Republik, Kinder aus frontnahen Gebieten unserer Heimat sowie begabte Kinder, die mit ihren Kenntnissen und Fähigkeiten unsere Republik bekannt machen“, sagte die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Eleonora Fedorenko.

de.sputniknews.com: Mit Geld von Muslimen Russlands: Schule für syrische Flüchtlinge im Libanon eröffnet
Im Libanon ist dank Finanzmitteln, die von der Stiftung „Zakāt“ der Geistlichen Verwaltung der Muslime der Russischen Föderation gesammelt wurden, eine Schule für syrische Flüchtlinge eröffnet worden.
„Am 11. November ist im Flüchtlingslager im Gebiet der Bekaa-Ebene im Libanon an der Grenze zu Syrien eine Schule für die im Camp lebenden Kinder eröffnet worden“, heißt es in einer entsprechenden Mitteilung.
Der Bau und die Ausstattung des Schulgebäudes für 250 Schüler wurden demnach mit den Geldmitteln der Stiftung „Zakāt“ finanziert. Im Weiteren ist nahe der Schule der Bau eines Spielplatzes geplant.
Laut der Mitteilung besuchte eine Delegation unter Leitung des Moskauer Muftis Ildar Aljautdinow den Libanon.
„Die Delegation der russischen Muslime hat fünf Camps für syrische Flüchtlinge besucht und 250 Familien Hilfe geleistet. Etwa 1500 Menschen erhielten warme Kleidung, Bettdecken und Lebensmittel. Die Delegation traf sich mit Waisen, die in Obhut der Stiftung ,Zakātʻ sind; ihnen wurden Dinge des täglichen Bedarfs übergeben.“


nachmittags:

de.sputniknews.com: Fall Nawalny: Berlin sucht nach Ausreden für Nichtgewährung von Informationen – Russlands Außenamt
Deutschland will Russland laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, kein Material zum Fall Alexej Nawalny übergeben und sucht weiter nach Ausreden. Berlin müsse die Konfrontation aufgeben und zu einer inhaltlichen Interaktion übergehen, um die Umstände zu klären. Dies erklärte Sacharowa bei einem Briefing in Moskau.
„Wovon reden wir im Prinzip? Es ist klar: Berlin will keine Materialien übergeben und klammert sich an jegliche Gelegenheiten, um irgendwie Ausreden zu finden“, äußerte sich Sacharowa zur Situation um Nawalny.
Sie wies darauf hin, dass die russische Seite Berlin „in Taten und nicht in Worten auffordert, den hoffnungslosen Konfrontationskurs aufzugeben und endlich eine normale konstruktive Interaktion zu beginnen, um die wahren Umstände des Vorfalls mit dem russischen Bürger zu klären“. …

sputnik.by: Putins Pressesprecher sprach über familiäre Beziehungen zu Weißrussen
Russland und das belarussische Volk „haben nicht einmal Freundschaft, sondern familiäre Beziehungen“, sagte Dmitri Peskow. Auf die Frage, ob er Alexander Lukaschenko als Verwandten betrachte, antwortete Peskov „natürlich“ und fügte hinzu, dass er „auch entfernte Verwandte aus Weißrussland hat“.
Peskow sagte dies in einem Interview mit RT, in dem insbesondere er darlegte, warum die Russische Föderation und Präsident Wladimir Putin während der langen Präsidentschaft von Alexander Lukaschenko die belarussische Seite unabhängig von einer Reihe von Konfliktsituationen, die regelmäßig in den Beziehungen auftreten, ständig unterstützt haben.
„Wir unterstützen nicht Alexander Grigoriewitsch, wir unterstützen den legitimen Präsidenten unseres Bruderlandes, wir unterstützen die Rechtsstaatlichkeit in unserem brüderlichen Land“, sagte Peskow.
Laut Peskow ist bekannt, dass „die Russische Föderation und der russische Präsident die belarussische Wirtschaft mehr als ein Jahrzehnt lang wirklich unterstützt und indirekt subventioniert haben“. Dies geschieht, „weil wir die engsten Verbündeten sind, zwei verwandte Völker und uns natürlich gegenseitig schätzen“, betonte der Pressesprecher des russischen Präsidenten.
Der Sprecher des russischen Präsidenten äußerte sich auch zu unterschiedlichen Meinungen in der russischen Gesellschaft darüber, wie sich eine solche Unterstützung der belarussischen Führung auf das Rating von Russland und Präsident Putin auswirkt.
„Die Menschen sind alle unterschiedlich, sie können absolut unterschiedliche Dinge wichtig finden, aber der Haupt- und Grundansatz ist die Legalität aus völkerrechtlicher Sicht, alles sollte im Rahmen der Legalität liegen, und die Weißrussen sollten selbst ihre Legalität sicherstellen, und niemand sollte sich in ihre Angelegenheiten einmischen.“, sagte Peskow.
Er äußerte auch erneut die Haltung der russischen Seite gegenüber der Tatsache, dass viele westliche Länder das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Belarus nicht anerkannten und Sanktionen gegen belarussische Beamte verhängten.
„Es steht einem Land frei, die Wahlergebnisse nicht anzuerkennen, aber keines der Länder hat aus völkerrechtlicher Sicht die Befugnis, Wahlen für legitim oder illegitim zu erklären, weder die Europäische Union noch die BRD oder Frankreich haben solche Befugnisse, nicht Polen und so weiter, sie haben einfach kein solches Recht“, fasste Peskow zusammen.
Am Vorabend hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview mit russischen und ausländischen Journalisten über die Lage in Belarus und insbesondere über die Gegner der gegenwärtigen Regierung gesprochen.
Besonders bedauerte der Außenminister bedauerte, dass „die Opposition, die jetzt aus dem Ausland – aus Vilnius und Warschau – arbeitet, keinen Dialog will, kein konstruktives Programm hat, außer dem Sturz von Präsident Lukaschenko und neuen Präsidentschaftswahlen“.

de.sputniknews.com: Deutschland reagiert auf Russlands Gegensanktionen im Fall Nawalny
Deutschland hat Russlands Gegensanktionen im Fall Nawalny als ungerechtfertigt und unangemessen kritisiert. Wie der Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert am Freitag sagte, trage Moskau mit der Einführung der Sanktionen gegen deutsche und französische Beamte das Problem in die bilateralen Beziehungen.
Laut Seibert sei „ein russischer Staatsangehöriger auf russischem Boden“ angeblich Opfer eines Angriffs mit einem militärischen Nervenkampfstoff geworden. Der Einsatz eines solchen Nervenkampfstoffs sei „ein schwerer Verstoß gegen das Chemiewaffe-Übereinkommen und damit gegen das Völkerrecht“.
„Russland verfügt über alles Notwendige, um dieses Verbrechen aufzuklären. Stattdessen kündigte der russische Außenminister an, Sanktionen gegen Beamte anderer Staaten zu verhängen“, kritisierte Seibert.
„Ein solcher Schritt ist aus Sicht der Bundesregierung selbstverständlich ungerechtfertigt und unangemessen. Er missachtet das internationale Interesse an der Aufklärung dieses Falles und er trägt ein russisches Problem in die bilateralen Beziehungen zu Deutschland und zu Frankreich“, sagte er weiter.
Am Donnerstag hat Russland als Reaktion auf die EU-Sanktionen wegen eines angeblichen Giftanschlags auf den Blogger Alexej Nawalny angekündigt, ranghohe deutsche und französische Regierungsbeamte mit Gegensanktionen zu belegen. …

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR über die Situation an der Kontaktlinie vom 7. bis 13. November 2020
In den letzten 24 Stunden hat die ukrainische Seite zweimal die Zusatzmaßnahmen zur Einhaltung des Waffenstillstands verletzt.
In Richtung Mariupol haben Kämpfer der 36. Marineinfanteriebrigade der BFU in Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen von den Positionen im Gebiet von Wodjanoje aus Leninskoje mit 12 Mörsergeschossen des Kalibers 82mm und Kominternowo mit einem Antipanzergranatwerfer beschossen und dabei drei Granaten abgefeuert.
Diese Sachverhalte wurden operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Beschuldigungen der Einheiten der Volksmiliz der Republik in Bezug auf Provokationen zu verhindern.
Beobachter der OSZE-Mission haben
die Stationierung von vier Stück Technik der 54. und 79. Brigade der BFU in Nowobachmutowka und Krasnogorowka festgestellt.
Außerdem wurde im Verantwortungsbereich der 36. Marineinfanteriebrigade
der Einsatz einer Station „Bukowel-AD“ durch eine mobile Gruppe einer Kompanie für elektronische Kriegsführung in den Gebieten von Wodjanoje, Pischtschewik und Gnutowo festgestellt, die die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE-Mission blockieren, um zu verhindern, dass Drohnen der OSZE-Mission die verbotenen Waffen entdecken.
Die Sachverhalte werden auch vom Bericht der OSZE-Mission vom 12.11.2020 bestätigt.

In der letzten Woche haben die Kämpfer der BFU 16-mal die Bedingungen der Zusatzmaßnahmen zur Waffenstillstand verletzt.
In Verletzung des zweiten Punkts der Zusatzmaßnahmen zum Waffenstillstand haben ukrainische Kämpfer
11 Feuerprovokationen in Richtung folgenden Ortschaften durchgeführt: Dolomitnoje, Mineralnoje, Kaschtanowoje, Kominternowo, Leninskoje Wesjoloje und das Gebiet des Flughafens von Donezk, wobei Antipanzerlenkraketen, Mörser des Kalibers 120mm, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen, darunter auch Scharfschützenwaffen, eingesetzt wurden.
In
folge von Beschuss starben zwei Verteidiger unserer Republik.
Die OSZE-Mission bestätigt Fälle der Stationierung von Waffen und Militärtechnik durch Einheiten der BFU in der Nähe von Wohnhäusern und kommunalen Objekten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium. In der letzten Woche wurden 35 Stück Waffen und Militärtechnik von Einheiten der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ entdeckt:
aus dem Bestand der 53. mechanisierten Brigade:
zwei Abwehrraketenkomplexe „Strela-10“ in Taramtschuk, sechs T-64-Panzer und vier T-72-Panzer in Satischnoje, drei T-64-Panzer und ein T-72-Panzer in Wolnowacha, ein Schützenpanzer in Bogdanowka, vier Schützenpanzer und ein Schützenpanzerwagen in Trudowskije, ein gepanzertes Aufklärungs- und Spähfahrzeug in Olginka;
aus dem Bestand der 35. Marineinfanteriebrigade:
ein T-64-Panzer in Konstantinowka;
aus dem Bestand der 36. Marineinfanteriebrigade:
ein Schützenpanzer in Nowosjolowka;
aus dem Bestand der 79. Luftsturmbrigade:
vier Schützenpanzer, zwei gepanzerte Aufklärungs- und Spähfahrzeuge, ein Schützenpanzerwagen und ein Abwehrgeschütz in Krasnogorowka;
aus dem Bestand der 54. mechanisierten Brigade:
vier Schützenpanzerwagen im Gebiet von Nowobachmutowka.
Um die Stationierung von Waffen und Militärtechnik zu verheimlichen, behindert der Gegner weiter das Monitoring der Lage durch die OSZE-Mission und setzt dabei aktiv Mittel der elektronischen Kriegsführung ein. Es wurde die Aktivität von Stationen „Bukowel-AD“ einer Kompanie für elektronische Kriegsführung aus der 36. Brigade und einer mobilen Gruppen des 20. Bataillons für elektronische Kriegsführung bemerkt, die Leitungs- und Navigationskanäle von Drohnen der OSZE blockieren, die Verletzungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Opytnoje, Wodjanoje und Lebedinskoje festhalten.
Hauptproblem der ukrainischen Streitkräfte bleibt derzeit die Frage der fehlenden Ausstattung der Einheiten sowohl in der OOS-Zone als auch in der Tiefe des Landes. Diese Frage wird durch die sich in enormen Tempo ausbreitende Coronavirusinfektion erschwert. Nach uns vorliegenden Informationen ist in der letzten Woche die Zahl der Infizierten in den Truppenteilen der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ um 147 gewachsen, acht starben in den Hospitälern von Mariupol, Krasnowarmejsk und Tschassow Jar.
Nach einem Bericht des Leiters des Sanitätsdienstes der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ an den Kommandeur Sodol ist die Hauptursache des Krankheitsausbruchs unter dem Personal der BFU die Nichteinhaltung elementarer sanitärer Normen und der massenhafte Alkoholkonsum. Eine besonders schwere Lage ist gemäß dem Bericht des Sanitätsleiters im 503. Bataillon der 35. Brigade entstanden, wo der Bataillonskommandeur Sucharewskij mit der Diagnose Alkoholkoma im Krankenhaus ist, der für ihn eingetretene Stabschef kommt mit den Pflichten eines Bataillonskommandeurs nicht zurecht. Im Ergebnis entdeckten in der letzten Woche Epidemiologen des 59. militärmedizinischen Hospitals, die die Soldaten testeten, 49 Infizierte.
Das Problem der Ausbreitung des Coronavirus hat auch die 58. Panzergrenadierbrigade nicht verschont, die in die OOS-Zone rotieren soll. Nach der Ankunft auf dem Jaworskij-Truppenübungsplatz, um Übungen unter Leitung amerikanischer Instrukteure zu absolvieren, zeigte eine Testung der Soldaten, dass zehn Prozent der Brigade mit dem Coronavirus infiziert sind. In Isolierstationen mit einer schweren Form der Lungenentzüdung, die durch den Coronavirus erschwert wird, befinden sich 37 Kämpfer der Brigade mit einem der stellvertretenden Brigadekommandeure an der Spitze. Die übrigen müssen Masken tragen, Antiviruspräparate trinken, die die Soldaten auf eigene Kosten kaufen müssen.
Nach uns vorliegenden Informationen sind Instrukteure aus den USA, die mit dem Kommando der 58. Panzergrenadierbrigade in Kontakt waren, ebenfalls in der Isolierstation, um eine Erkrankung mit „COVID-19“ auszuschließen.
Außerdem führt das Brigadekommando in Zusammenarbeit mit Mitarbeitern des militärischen Rechtsordnungsdienstes eine Fahndung nach zwei Kämpfern der 58. Panzergrenadierbrigade, Karpenko und Tschudnow, durch, die nach der Ankunft des Verbandes auf dem Übungsplatz desertiert sind und deren Tests ein positives Ergebnis zeigten.
Im Zusammenhang mit diesen Ereignissen wurde die Verlegung der Brigade auf unbestimmte Zeit verschoben.
Unsere Aufklärung hat weitere Informationen über die Einmischung der militärisch-politischen Führung der Ukraine in den militärischen Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan erhalten.
Während der aktiven Phase des Konflikts haben Mitarbeiter des SBU eine verdeckte Agitation unter Soldaten der BFU durchgeführt, die darauf gerichtet war, Soldaten mit Kampferfahrung nach Aserbaidschan zu schicken.
Außerdem haben Mitarbeiter der territorialen Einheiten des SBU radikal eingestellte ukrainische Bürger armenischer und aserbaidschanischer Nationalität beobachtet, die die Absicht hatten, dass Territorium der Ukraine zu verlassen, um an den Kampfhandlungen in der Republik Nagornij-Karabach teilzunehmen. Über die Leiter von Grenzschutzorganen und Kommandeure von Einheiten des Staatlichen Grenzdienstes der Ukraine behindern Mitarbeiter des SBU die Ausreise von Bürgern der armenischen Diaspora in jeglicher Weise, während sie umgeke
hrt Bürger aus der aserbaidschanischen Diaspora unbehindert ausreisen lassen.
Trotz der Maßnahmen des Kommandos der OOS zur Verhütung von Tod und Verletzung des Personals wachsen die nicht kampfbedingten Verluste des Gegners weiter an.
Nach Angaben unserer Aufklärung betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der BFU in der operativ-taktischen Gruppierung „Ost“ in der letzten Woche 18 Mann, darunter neun Tote.
Im
Einzelnen:
Am 7. November starb ein Kämpfer der 54. Brigade infolge der Detonation von Geschossen bei der Verladung von Munition und zwei wurden verletzt.
Am 7. November wurde der Fähnrich Kostjukow aus der 36. Marineinfanteriebrigade mit einem Kieferbruch und einer Gehirnerschütterung in der Folge nicht ordnungsgemäßer gegenseitiger Beziehungen in das Krankenhaus von Mariupol eingeliefert.
Am 7. November wurde der Kommandeur der 503. Bataillons der 35. Brigade Sucharewskij im Alkoholkoma in ein Krankhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Am 10. November wurden drei Soldaten des 501. Bataillons der 36. Brigade im Ergebnis einer Auseinandersetzung mit Radikalen des „Rechten Sektors“ verletzt.
Am 10. November wurde der Soldat Potijtschuk aus der 53. mechanisierten Brigade mit einer Gehirnerschütterung und einem geschlossenen Bruch am rechten Arm in
folge eines Streits mit Kameraden in ein Krankenhaus von Krasnoarmejsk eingeliefert.
Am 11. November erlitt der Matrose Wasiljew aus dem 137. Bataillon der 35. Brigade Splitterverletzungen, als der auf eine Antipersonenmine geriet.
Außerdem
starben vom 6. bis 12. November in den Krankenhäusern von Mariupol, Krasnoarmejsk und Tschassow Jar acht Soldaten an der Coronavirusinfektion.
In der letzten Woche wurden gemeinsam mit der internationalen Freiwilligengruppe „Moskau-Donbass“ Multifunktionsbetten, Lieben und verschiedene medizinische Ausrüstung in ein Bezirkskrankenhaus von Jasinowataja gebracht.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Verhütung der Ausbreitung der Coronavirusinfektion wurden im Verlauf der Woche regelmäßige Tests von Soldaten der Volksmiliz auf die Coronavirusinfektion durchgeführt. Alle Tests zeigten negative Ergebnisse, Fälle von Erkrankung unter dem Personal wurden nicht entdeckt.

de.sputniknews.com: Ungarn erhält erste „Sputnik V“-Impfstoffproben schon nächste Woche
Die ersten Proben des russischen Corona-Impfstoffs „Sputnik V“ gegen das Coronavirus werden laut dem Chef des Ministeriums für Industrie und Handel Russlands, Denis Manturow, nächste Woche nach Ungarn geliefert. Dies erklärte er während der Verhandlungen mit dem ungarischen Außenminister Péter Szijjártó.
„Das Hauptthema des Treffens war die Organisation der Lieferungen und der gemeinsamen Herstellung des russischen Corona-Impfstoffs ‚Sputnik V‘ in Ungarn. Denis Manturow bestätigte, dass die ersten Proben des Impfstoffs nächste Woche in Ungarn eintreffen werden“, heißt es in der Mitteilung des Ministeriums.
„Auf dem Territorium Ungarns wird derzeit eine entsprechende Produktionsstätte vorbereitet. So könnte Ungarn das erste Land der Europäischen Union werden, in dem die Herstellung des russischen Impfstoffs organisiert wird („Sputnik V“ – Anm. d. Red.)“, heißt es weiter.


de.sputniknews.com:
Nach russischen Gegensanktionen im Fall Nawalny: Berlin zeigt sich verärgert
Die Bundesregierung hat auf die von Moskau angekündigten Sanktionen gegen eine Reihe von Vertretern Deutschlands und Frankreichs im Fall des russischen Bloggers Alexej Nawalny verstimmt reagiert, teilt die Nachrichtenagentur Reuters mit.
„Ein solcher Schritt ist unangemessen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Russland müsse die Vergiftung des russischen Staatsbürgers Nawalny aufklären, die auf seinem Gebiet stattgefunden habe. Der Einsatz eines Nervenkampfstoffs sei ein schwerer Verstoß gegen das Völkerrecht.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte am Donnerstag Sanktionen gegen Deutschland und Frankreich angekündigt. Russland werde die betroffenen Staaten über die Strafmaßnahmen in Kürze informieren, hieß es. Dies sei eine Reaktion auf Sanktionen der EU.
Die Europäische Union (EU) hatte am 15. Oktober Sanktionen gegen Russland in Zusammenhang mit dem Fall des russischen Kremlkritikers Alexej Nawalny verhängt. Die Strafmaßnahmen betreffen sechs hochrangige Beamte und ein Chemie-Forschungsinstitut und sehen das Verbot für Reisen in die EU-Staaten und das Einfrieren von Aktiva in der EU vor.

deu.belta.by: „Als Einheitsfront auftreten“: Lukaschenko nennt Hauptmittel gegen Farbrevolutionen
Belarus hat sich als Staat etabliert, es hat sowohl ein politisches Gewicht als auch ein ernsthaftes wirtschaftliches Potenzial. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko heute im Interview mit den politischen Berichterstattern aus Belarus und der GUS.
„Jede Farbrevolution macht den Staat schwächer und das Volk ärmer. Es gibt kein Beispiel dafür, dass das Leben der Menschen nach der Revolution besser wurde. Wir kennen das wichtigste Mittel gegen diesen Unheil, und zwar die Integration, die im Ausbau und der Stärkung von Beziehungen besteht. Diese Integration soll in allen Formaten stattfinden: bilateral, in der Eurasischen Wirtschaftsunion, in der GUS oder OVKS. Unsere Schwerpunktbereiche sind dabei Wirtschaft, Sicherheit und Kommunikation“, sagte Alexander Lukaschenko.
Vielen Staaten im postsowjetischen Raum sei endlich
ein Licht aufgegangen, sagte er. „Sie haben eingesehen, mit welcher Rolle sich Belarus in den alternativen Integrationsprojekten begnügen soll: als Rohstofflieferant, Quelle billiger Arbeitskraft und Absatzmarkt für Waren der zweiten Sorte.“
Um die globalen Herausforderungen schmerzlos zu bewältigen und Souveränität, Frieden und Stabilität gegen aktuelle Bedrohungen zu schützen, bedarf es einer abgestimmten strategischen Planung, einer starken Industriekooperation und gegenseitiger Unterstützung von Staaten im ehemaligen GUS-Raum.
„Man muss zusammenhalten und als Einheitsfront auf der internationalen Arena auftreten. Nur dann können unsere Völker die Möglichkeit erhalten, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen“, resümierte der Präsident.

ukrinform.ua: Tichanowskaja: Der Kampf gegen Lukaschenko könnte in eine Guerilla-Phase eintreten
Der Kampf gegen das Regime von Alexander Lukaschenko
werde fortgesetzt, könnte aber zunehmend Guerilla-Formen annehmen.
Dies erklärte
die Führerin der belarussischen Opposition, Lukaschenkos Gegnerin bei den Präsidentschaftswahlen, Swetlana Tichanowskaja, wie Ukrinform unter Berufung auf PAP berichtet.
„Der Kampf wird weitergehen … Ich denke, die Menschen werden die Form des Guerillakriegs wählen, weil die Behörden keine Grenzen bei der Anwendung von Gewalt kennen“, sagte Tichano
wskaja.
Ihr zufolge bereite die belarussische Opposition jetzt eine Strategie und Taktik für weitere Maßnahmen vor.
Gleichzeitig konnte Tichano
wskaja nicht eindeutig sagen, ob sich der Kampf um ein neues Weißrussland in der Anfangs- oder Endphase befindet.
„Dies ist ein Prozess, aber ich glaube, dass wir uns dem Ende nähern“, sagte der belarussische Oppositionelle. Sie fügte hinzu, dass die Menschen in Belarus entschlossen
seien, bis zum Ende zu kämpfen.“
Laut Ti
chanovskaya werde das belarussische Regime bald gelähmt sein.
„Die Behörden erfüllen ihre Hauptaufgaben nicht, sie kämpfen nur gegen die Demonstranten, das Bildungsministerium kämpft gegen die Studenten und das Gesundheitsministerium kämpft gegen die Ärzte“, sagte Tichano
wskaja.
Sie fügte hinzu, dass es eine Spaltung in der Regierung
gebe, immer mehr Beamte und Angestellte wendeten sich der Opposition zu. Die Oppositionsführerin betonte, dass es sich hauptsächlich um die mittlere Ebene handele, weil Menschen aus den höchsten Machtschichten ihre Sicherheit gewährleisten wollten und mehr Zeit benötigten.
Tichano
wskaja sagte, dass „wirtschaftlicher Druck auf Einzelpersonen, Unternehmen, Lukaschenkos Geldbörse“ derzeit diskutiert würden.
„Wenn nicht genügend Mittel zur Finanzierung von Strafverfolgungsbehörden zur Verfügung stehen, wird das Regime fallen, weil es ausschließlich auf Gewalt beruht“, sagte d
ie Oppositionelle.
„Lukaschenko ist ein politischer Bankrott, der für die meisten Länder und auch für Russland giftig geworden ist. Die Unterstützung eines Diktators, der sein Volk zerstört, wirft einen Schatten auf Russland selbst “, sagte Tichano
wskaja.
Sie schloss nicht aus, dass ein Regierungswechsel in Belarus unter Beteiligung Russlands geplant
sei, und „ihr neuer Kandidat“ vorbereitet werde, um Lukaschenko zu ersetzen.
„Aber die Weißrussen werden solchen Spielregeln nicht zustimmen. Selbst wenn es sich um eine sogenannte fiktive Person handelt,
muss es eine freie und faire Wahl sein“, schloss sie.
Wie berichtet, werden in Belarus weiterhin Proteste gegen die Fälschung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 9. August durchgeführt, die nach offiziellen Angaben von Alexander Lukaschenko gewonnen wurden.

mil-lnr.su: Pressekonferenz des Leiters der Volksmiliz der LVR Oberst Ja. W. Leschtschenko über die Situation an der Kontaktlinie vom 7. bis 13. November 2020
Heute informiere ich über die Lage an der Kontaktlinie sowie über die Ergebnisse der Tätigkeit der Volksmiliz der LVR in der letzten Woche.
Nach Angaben von Beobachtern der Vertretung der LVR im GZKK wurden in den letzten 24 Stunden keine Feuerprovokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Insgesamt haben die Beobachter der Vertretung der LVR im GZKK
in der letzten Woche vier Detonationen auf dem Territorium des Gegners festgestellt. …
Unsere Aufklärung entdeckt weiter Waffen und Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte in Wohngebieten von von der Ukraine kontrollierten Ortschaften.
In der letzten Woche wurde folgende Stationierung von Militärtechnik der ukrainischen Besatzer entdeckt:
aus dem Bestand der 14. mechanisierten Brigade – drei Haubitzen Gwosdika, 122mm, im Gebiet von Rubeshnoje;
aus dem Bestand der 80. Luftsturmbrigade – ein Schützenpanzerwagen im Gebiet von Stschastje.

Der Gegner nutzt weiter Mittel der elektronischen Kriegsführung, um Drohnen der OSZE-Mission zu behindern, so in den Verantwortungsbereichen der 80. Brigade im Gebiet von Stschastje. …
Vom 7. – 13. November gab es nach Angaben unserer Aufklärung in der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ sieben Tote und zwei Verletzte. …
Während der ganzen Zeit der Verschärfung des armenisch-aserbaidschanischen Konflikts haben eine Reihe ukrainischer politischer Kräfte und gesellschaftlicher Bewegungen offiziell und inoffiziell Aserbaidschan unterstützt und in jeglicher Hinsicht den militärischen Konflikt angeheizt.
Die Aktivierung radikaler Strömungen, die die Reise von Kämpfern in die Konfliktzone organisieren, führte zu einem ernsthaften Abfluss von muslimischen Soldaten aus der ukrainischen Armee. Allein im Oktober sind mehr als 700 Soldaten aus den Reihen der ukrainischen Streitkräfte ausgeschieden.
Vertreter der krim-tatarischen Bevölkerung des Landes führte eine aktive ideologische und religiöse Arbeit in der Ukraine durch und schuf ein Netz von Organisationen und Gruppen radikal islamistischer Richtung unter ihren Landsleuten. Solche Organisationen entstehen auf dem Gebiet nationaler Gemeinschaften und Landsmannschaften in großen Städten der Ukraine wie Kiew, Odessa, Ternopol, Saporoshe und Nikolajew.
Wir haben mehrfach berichtet, dass
Kämpfer des IS und einer Reihe anderer terroristischer Gruppierungen ins Land gekommen sind, um Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auszubilden und ideologisch zu „impfen“, um sie dann in die Konfliktzone zu schicken. Das Geld für ihre Söldneraktivitäten soll in eine Verstärkung des politischen Einflusses der Krimtataren in den südlichen Regionen der Ukraine eingesetzt werden.
Am 10.
November haben Mitarbeiter des SBU eine Gruppe aus acht tatarischen Soldaten aus der 80. Brigade festgenommen, die eigenmächtig den Truppenteil mit Fahrzeugen verlassen haben und versuchten nach Odessa zu gelangen,von wo sie nach Aserbaidschan geschickt werden sollten, um dann in die Konfliktzone in Nagornyj-Karabach zu kommen.
Außerdem haben Mitarbeiter des SBU in den Verbänden der operativ-taktischen Gruppierung „Nord“ mehrfach Kommunikation über Mobilgeräte von Soldaten der 14., 24. und 30. Brigade mit radikalen Islamisten bezüglich einer Teilnahme an Kampfhandlungen festgestellt. …
Nach uns vorliegenden Informationen gab es vom 2. bis 8. November eine Reihe von Aktivitäten einer Arbeitsgruppe der Abteilung für zivil-militärische Zusammenarbeit der OOS in den Gebieten von Popasnaja, Stschastje, Solotoje, Staniza Luganskaja, Bobrowo, Miratowo und Artjoma sowie am KPP „Perwomajsk-Solotoje“ und „Staniza-Luganskaja“, um Informations- und Aufklärungsarbeit mit der örtlichen Bevölkerung durchzuführen, die mit den Aktivitäten der ukrainischen Soldaten in den genannten Ortschaften unzufrieden ist, und um der Bevölkerung humanitäre Hilfe zu leisten. Tatsächlich aber hatte die Arbeitsreise einen anderen Zweck – die Fortsetzung der Korruptionsschemata zum Diebstahl staatlicher Mittel zur eigenen Bereicherung. Als Leiter der Gruppe wurde der Abteilungsleiter Oberst Wakulenko benannt.
Nach Informationen unserer Quelle aus dem Kontroll- und Revisionsdienst der ukrainischen Streitkräfte, der die Ergebnisse der Tätigkeit der Gruppe Wakulenkos überprüfte, werden eine Reihe von Maßnahmen zur Leistung humanitärer Hilfe an die Bevölkerung in Zweifel gezogen, die angeblich von der Gruppe für militärisch-zivile Zusammenarbeit durchgeführt wurden. So sind drei humanitäre Ladungen, die für den Wiederaufbau der Häuser
örtlicher Einwohner, die unter Kampfhandlungen gelitten haben, vorgesehen waren, nicht an die Adressaten gelangt. Außerdem sollte der Dienst den selbständigen Wiederaufbau von zwei Häusern, die durch kriminelle Handlungen der Kiewer Regierung 2014-2015 zerstört wurden, gewährleisten, aber die Häuser sind nach wie vor in zerstörtem Zustand. Im Ergebnis ist die Gesamtsumme, die nicht an den Bestimmungsort gelangt ist, 1.615.728 Griwna. Inzwischen wurden die Ergebnisse der Überprüfung durch Mitarbeiter des Kontroll- und Revisionsdienstes an den SBU und den militärischen Rechtsordnungsdienst übergeben. Es laufen Ermittlungsmaßnahmen gegen Wotenko und seine Gruppe. …

deu.belta.by: Lukaschenko: Belarus besitzt politisches Gewicht und solides Wirtschaftspotenzial
Der Belarussische Staat hat sich etabliert. Das Land besitzt politisches Gewicht und solides Wirtschaftspotenzial. Das erklärte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko im Interview für belarussische und ausländische Massenmedien.
Der Staatschef betonte, dass die Welt heutzutage gravierende Veränderungen
durchlebt und diese tief analysiert werden müssen. „Wir verfolgen nahezu live, wie die gewohnte Lebensweise zusammenbricht und der Planet in die Krise stürzt. Viele Massenmedien führen es auf das Coronavirus zurück. Ich wiederhole noch einmal, dass es nur Anlass, Schirm ist, mit dem globale Spieler die Welt auf ihre Art und Weise zu teilen versuchen“, erklärte Alexander Lukaschenko.
Ihm zufolge erstrecken sie ihre Pläne über den postsowjetischen Raum, Belarus ein
geschlossen. „Es ist ein Paradoxon, ein stichhaltiges Argument, das davon zeugt, dass sich der belarussische Staat etabliert hat, politisches Gewicht und solides Wirtschaftspotenzial besitzt. Wir schätzen die Ereignisse nach den Wahlen im Land eindeutig als Versuch ein, einen Umbruch auf gesetzwidrigem Wege durchzuführen. Es riecht hier nach keiner Revolution, weil es im Land keine Revolutionäre gibt“, unterstrich der Präsident.
Alexander Lukaschenko ist überzeugt, dass der äußere Faktor zur Antriebskraft der Massenproteste in Belarus wurde. Es gebe auch einen Grund dafür. Belarus habe ein effizientes Modell der sozialen Staatsstruktur aufgebaut, das es ermögliche, nationale Interessen durchzusetzen. Belarus sei zum Mitglied der Raumfahrt- und Atommächte geworden. Es baue
eine neue Wirtschaft auf Basis von Hochtechnologien auf. Offensichtlich seien die Versuche, diese Leistungen zu beflecken und herabzusetzen. Tatsächlich versuche man, die Konkurrenz zu beseitigen, indem man unser Industriepotenzial zerstöre. Insbesondere bemühten sich darum die Staaten, die ihre Produktion in der postsowjetischen Zeit zerstört hätten, machte der Staatschef aufmerksam.
Der Präsident bemerkte, dass Belarus diese Periode schon in den 1990-er Jahren überlebte und Bescheid weiß, dass es
ein direkter Weg zum Zusammenbruch der Wirtschaft und des Systems des sozialen Schutzes, Verarmung des Volkes ist. Eine ähnliche Entwicklung sei in anderen postsowjetischen Staaten zu verfolgen: Ukraine, Kirgisien, Republik Moldau. Alexander Lukaschenko ist sicher, dass man in absehbarer Zukunft versucht, diese Techniken auch in Russland und anderen GUS-Staaten zu verwenden.

de.sputniknews.com: USA wollten „bequemes Russland“: Kreml über Gründe für Verschlechterung bilateraler Beziehungen
Der Kremlsprecher Dmitri Peskow ist gegenüber russischen Medien am Freitag auf die Beziehungen zwischen Russland und den USA unter Ex-Präsident Barack Obama und Donald Trump eingegangen. Die Meinungsverschiedenheiten mit der Obama-Regierung können ihm zufolge als Vorläufer der Verschlechterung des Dialogs unter Trump gedient haben.
„(…) Es war ein schwieriger Dialog (des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Ex-US-Präsident Barack Obama – Anm. d. Red.), insbesondere wahrscheinlich in den letzten sechs Monaten von Barack Obamas Amtszeit“, sagte Peskow.
Damals habe es viele Meinungsverschiedenheiten gegeben, die anscheinend die Vorläufer für die Verschlechterung der bilateralen Beziehungen in der Amtszeit von Trump gewesen seien, fügte er hinzu.
Dabei ging Peskow auf die Gründe für die Verschlechterung des russisch-amerikanischen Verhältnisses unter Obama ein und sagte, dass „Washington anscheinend vorhatte, die Russische Föderation in dem Zustand zu erhalten, in dem sich diese Anfang der 90er Jahre befunden hatte“. Ein solches Russland sei für die Vereinigten Staaten „problemlos, bequem und vorteilhaft“ gewesen.
„Das ist Russland, das regiert werden kann, das ist Russland, das kein Sagen auf internationaler Ebene hat, das ist Russland, das weder wirtschaftliches, soziales, politisches noch föderales Potenzial noch das Recht hat,
Ansprüche zu stellen, selbst entscheiden zu können. Und das ist ein Russland, das nicht sagen kann: ‚Genossen, nur auf der Grundlage gegenseitigen Respekts und der Berücksichtigung gegenseitiger Interessen'“, so der Kremlsprecher.
Sobald sich Russland ab dem Jahr 2000 zu verändern begonnen habe, habe sich Washington zunehmend unwohl gefühlt, betonte Peskow.
„Und je mehr das Land auf die Beine kam, je mehr das Land an Macht gewann (…), desto mehr bestand – zunehmend – ein Grund für die Sorge. Und das war wahrscheinlich der Vorläufer des Standes, der heute besteht“, fügte er hinzu.
Russland würde offen sagen, dass es nicht bereit sei, mit jemandem unter den Bedingungen zu kommunizieren, bei denen seine Gleichberechtigung beeinträchtigt werde, hieß es.
„Es ist offensichtlich, dass Russland nicht bereit ist, Zugeständnisse zu machen, die außerhalb der
Roten Linien der nationalen Interessen liegen. Und es ist offensichtlich, dass Russland es sich leisten kann, all dies zu tun. Und hier beginnt schon die Reibung, und es kommt dann zu der Unwilligkeit von ‚Partner X‘, von der Position desjenigen, der die Bedingungen diktiert, zur Position des Landes zu wechseln, welches zu einer gleichberechtigten Zusammenarbeit bereit ist, die auf der Berücksichtigung von Interessen und gegenseitigem Vorteil beruht“, resümierte Peskow.


ukrinform.ua:
Dschaparowa fordert die EU auf, die Sanktionen gegen Russland wegen illegaler „Wahlen“ auf der Krim auszuweiten
Die erste stellvertretende Außenministerin Emine
Dschaparowa forderte die EU auf, die Sanktionen gegen Russland als Reaktion auf die Organisation illegaler „Wahlen“ in den vorübergehend besetzten Gebieten der Autonomen Republik Krim und in Sewastopol auszuweiten.
Dschaparowa erklärte dies in einer Rede auf der sechsten Sitzung des Assoziierungsausschusses EU-Ukraine, die im Format einer Videokonferenz stattfand, berichtet Ukrinform unter Berufung auf den Pressedienst des Außenministeriums.
Die Erste stellvertretende Ministerin forderte einen verstärkten politischen und diplomatischen Druck auf die Russische Föderation, insbesondere durch die Ausweitung der Sanktionen, als Reaktion auf die Organisation illegaler ‚Wahlen‘ durch die russischen Besatzungsbehörden in den vorübergehend besetzten Gebieten der Autonomen Republik Krim und Sewastopol“, heißt es in der Erklärung.
Es wird darauf hingewiesen, dass
Dschaparowa über Menschenrechtsverletzungen durch die russischen Besatzer informiert hat, darunter die Verfolgung politischer Aktivisten, Angehöriger nationaler Minderheiten und Bürgerjournalisten, die illegale Einberufung in die russische Armee, Veränderungen in der demografischen Situation auf der Krim und vieles mehr.
Unabhängig davon betonte d
ie Erste stellvertretende Ministerin die Unterdrückung der Orthodoxen Kirche der Ukraine auf der Krim. Sie machte auch auf die Verdoppelung der Zahl der russischen Truppen auf der Krim aufmerksam, den Transport verschiedener Waffen auf die Halbinsel, einschließlich Waffen, die Atomwaffen tragen können.
Während der Veranstaltung präsentierte Emine
Dschaparowa den europäischen Partnern die Krimplattform, dankte der EU für ihre Unterstützung und äußerte die Hoffnung auf die aktive Beteiligung von EU-Institutionen und Mitgliedsstaaten an ihrer Arbeit sowie auf die Teilnahme von EU-Staats- und Regierungschefs am Gipfel im Mai 2021.
Wie Ukrinform
früher berichtete, verurteilte das Außenministerium der Ukraine die „illegale Organisation und Abhaltung der sogenannten ‚Wahlen‘ der von der russischen Besatzungsverwaltung in den vorübergehend besetzten Gebieten der Autonomen Republik Krim und Sewastopol gebildeten illegalen Körperschaften durch die Russische Föderation am 13. September 2020.“


deu.belta.by:
Lukaschenko lässt Mechanismus zur Arbeit mit exmatrikulierten Studenten ausarbeiten
Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, hat den Mechanismus zur Arbeit mit exmatrikulierten Studenten ausarbeiten lassen. Das erklärte der Staatschef im Interview mit belarussischen und ausländischen Kommentatoren, wie ein BelTA-Korrespondent bekanntgab.
Während des Interviews bemerkte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des „Zweiten Nationalen Fernsehkanals“ Dmitri Botschkow, dass vor allem junge Menschen an den Protesten beteiligt sind. „Offensichtlich gibt es einen Kampf um unsere Jugend. Wie können wir in diesem Kampf gewinnen?“ fragte er das Staatsoberhaupt. „Und ich meine keinen politischen Kampf, sondern nur einen menschlichen. Denn heute sind es junge Menschen und morgen – die Grundlage des Staates“, erläuterte Dmitri Botschkow.
Alexander Lukaschenko antwortete, dass dies in der Tat das größte Problem heute
sei. Dies sei das erste Mal, dass Belarus mit einer solchen Situation konfrontiert ist. „Ich spreche nicht von der Jugend im Allgemeinen, sondern von den Studenten. Was kann ich über die Arbeiterjugend und Landjugend sagen. Sie haben andere Gedanken. Und ich weiß es, weil ich mich mit ihnen treffe“, stellte der Präsident fest.
„Die Studenten sind nicht nur die Zukunft, sie sind die zukünftige Elite unserer Gesellschaft, und dessen bin ich mir bewusst. Dies ist das erste Mal, dass wir darauf stoßen. Wir verfügen hier über keine Erfahrungen. Und ich komme zu dem Schluss, dass unsere fortgeschrittene Jugend, vor allem die Studenten, es selbst herausfinden sollten. Wir müssen ihnen helfen, aber sie müssen es trotzdem ganz allein e
rfahren“, so der Staatschef.
„Ich bin ein Befürworter der
Feststellung, dass das belarussische Volk sein Schicksal, auch aus meiner Sicht aus Versehen, selbst bestimmt hat. Aber es muss es bestehen. Und das gilt zuallererst für unsere Jugend“, unterstrich er.
Der Präsident sagte, dass er als Student verstanden
habe, dass, wenn man sein Schicksal nicht selbst meistert, niemand es tun wird. Jetzt sehen junge Menschen das Leben auf eine einfachere Art und Weise.
Laut Alexander Lukaschenko waren ihm zu Beginn der Studentenaufruhre die Struktur dieses Protests, die Zahl der Rebellier
enden bekannt. Der Präsident wies darauf hin, dass es in Wirklichkeit nur wenige solcher Aufruhre gebe. Die überwiegende Mehrheit der Studenten wolle einfach nur eine Ausbildung in Frieden erhalten, normal leben und arbeiten.
Der Präsident erinnerte daran, dass die Frage des Umgangs mit den Hochschulen seinerzeit angesprochen wurde, weil die Hochschulen zu viele Spezialisten ausbildeten. Die Regierung beschloss jedoch, das System zu erhalten und jedem die Möglichkeit zu geben, die Hochschulbildung zu erwerben. „Ich habe all das geschaffen und denke: ‚Kämpfen Sie gegen mich? Sie wissen, dass es ohne mich nicht passiert wäre. Es würden nur 25.000 Studenten bleiben, nicht 100.000‘. Und was ich muss damit tun?
Nun, ich habe entschieden: Wenn man nicht studieren will, soll man zur Armee gehen oder arbeiten“, sagte das Staatsoberhaupt.
Alexander Lukaschenko sagte, dass er jetzt viele Briefe von Eltern von Studenten erh
alte, die darum bitten, ihre Kinder nach Möglichkeit an den Universitäten wieder aufzunehmen. „Es wurden 300 Studenten exmatrikuliert. Ich kann nicht sagen, dass sie schlecht sind. Sie weisen gute Studienerfolge auf. Viele sind begabte Menschen. Wenn wir sie verlieren, werden sie nach Polen fahren. Aber sie sind dort nicht nötig“, bemerkte der Präsident.
Der Staatschef erklärte, dass er die entsprechenden Amtspersonen damit beauftragt,
einen Mechanismus auszuarbeiten. „Ich habe eine so genannte ‚Unter-Garantie‘-Praxis vorgeschlagen. Nun wurde dem Parlament ein Gesetzentwurf über Begnadigung gegen Kaution, Garantien und Verpflichtungen vorgelegt. Ich habe das Recht, eine Person zu begnadigen. Bei diesen Ereignissen, vor allem Ende August – Anfang September, habe ich es sehr häufig verwendet. Und es hatte einen Effekt“, sagte er.
„Wir werden jetzt Kommissionen für die Universitäten bilden. Das werden Vertreter der Universitäten sein, dazu kommen die Bevollmächtigten und die Verantwortlichen für die Universitäten. Sie werden sich versammeln und diese Anträge prüfen: Eltern, viele Studenten schreiben. Die Schreiben müssen beantwortet werden. Wir brauchen keinen Kampf in der Gesellschaft. Und um des Friedens willen werden wir verschiedene Methoden anwenden, damit die Menschen uns verstehen und wir uns einigen können. Aber gleichzeitig müssen wir uns daran erinnern: Das Gesetz
kann hart sein, aber es ist das Gesetz. In der Frage liegt die Zukunft des Landes. Sobald die Behörden anfangen, Schwäche zu zeigen und Menschen, die das Gesetz brechen, nachsichtig und milde zu behandeln, wird dies sofort zu bekannten Konsequenzen führen“, fügte Alexander Lukaschenko hinzu.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der DVR am 13. November 2020
Um ein Vorankommen von Friedensinitiativen beim heutigen Treffen der Berater der Staatsoberhäupter des „Norman
die-Quartetts“ zu verhindern, hat der Gegner das Feuer auf Wohngebiete am Rand von Donezk eröffnet.
Um 14:10
Uhr haben Kämpfer der 79. Brigade auf Befehl ihres Anführers Luzenko 15 Schüsse mit Schützenpanzerwaffen auf die Siedlung des Trudowskaja-Bergwerks abgegeben und um 14:25 Uhr haben sie zwei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert, die an einer Busstation in Zentrum der Siedlung detonierten.
Informationen über Verluste unter der
Zivilbevölkerung und Schäden an ziviler Infrastruktur werden noch ermittelt.
Den Beschuss führte der Gegner von den Positionen im Gebiet von Marjinka durch.
Der Fall von grober Verletzung des Waffenstillstands wurde operativ den Vertretern der ukrainischen Seite im GZKK zur Kenntnis gegeben, um Maßnahmen gegen die Schuldigen zu ergreifen.
Die zynische Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch ukrainische Kämpfer und d
er zielgerichtete Beschuss auf Wohngebiete von Donezk während internationaler Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts demonstrieren der Weltgemeinschaft deutlich den Unwillen der ukrainischen Regierung, ihre Versprechungen über eine schnellstmögliche Erreichung von Frieden im Donbass zu erfüllen.

de.sputniknews.com: Tallinn plädiert für neue EU-Sanktionen gegen Minsk
Im Zusammenhang mit dem Tod eines Protestteilnehmers in Minsk fordert Estland die Europäische Union auf, neue Sanktionen gegen Weißrussland zu verhängen. Dies teilte der Pressedienst des estnischen Außenministeriums am Freitag mit.
„Estland will in Gemeinschaft mit etlichen Ländern auf der Ebene der Europäischen Union einen Vorschlag zur Verhängung weiterer Sanktionen gegen weißrussische Beamte unterbreiten“, zitiert der Pressedienst den estnischen Außenminister Urmas Reinsalu.
Zuvor hatten weißrussische Medien berichtet, dass am Mittwoch maskierte Personen in Zivil in den Hinterhof eines Wohnviertels am „Platz des Wandels“ gekommen seien, um die dort aufgehängten weiß-rot-weißen Bänder (die Flagge des belarussischen Protests ist weiß-rot-weiß – Anm. d. Red.) herunterzunehmen.
Es sei zu einem Handgemenge gekommen, wobei Roman Bondarenko, der „nur gekommen war, um zu fragen, was hier los sei“, eine Kopfverletzung erlitten haben soll. Er wurde in die Bezirkspolizei-Zentrale und dann in ein Krankenhaus gebracht. Seine Diagnose lautete „Verletzungen infolge einer Schlägerei“. Der Mann wurde operiert.
Der Pressedienst des Gesundheitsministeriums berichtete am Mittwoch über den Tod Bondarenkos. Wie das Ermittlungskomitee erklärte, sei bei dem Patienten während der Erstuntersuchung neben Körperverletzungen auch Alkoholintoxikation diagnostiziert worden. Zu den Todesumständen werde noch ermittelt, hieß es. Nach Angaben des Ermittlungskomitees habe es eine Schlägerei zwischen aggressiv eingestellten Viertelbewohnern und Personen gegeben, die die aufgehängten Bänder heruntergenommen hätten.
Proteste in Weißrussland
Bei den Präsidentenwahlen in Weißrussland am 9. August hatte Alexander Lukaschenko mit mehr als 80 Prozent der Wählerstimmen nach offiziellen Angaben zum sechsten Mal in Folge gesiegt. Die Opposition erkannte das Ergebnis nicht an und erklärte seine Herausforderin Tichanowskaja zur wahren Siegerin. Daraufhin kam es landesweit zu Protesten, die von den Ordnungskräften zunächst gewaltsam niedergeschlagen wurden. Die Opposition fordert seither Lukaschenkos Rücktritt, die Freilassung aller politischen Gefangenen und Neuwahlen.
Vor diesem Hintergrund finden Demonstrationen von Anhängern Lukaschenkos statt, der am 23. September in das Höchste Staatsamt eingeführt wurde. Die Rechtsschutzorgane verweisen auf eine Radikalisierung der Proteste in Weißrussland.


Dan-news.info
Erklärung des behördenübergreifenden operativen Stabs der DVR zur Verhütung der Einfuhr und Verbreitung der Coronavirusinfektion
Heute, an einem Tag,
an dem der KPP „Jelenowka“ geöffnet ist, hat die Ukraine einseitig die Öffnungszeiten ihres KPP um eine Stunde – auf 17 Uhr Moskauer Zeit – verkürzt.
Wir lenken die Aufmerksamkeit der Einwohner, die die Abgrenzungslinie passieren wollen, darauf, dass der Grenzübertritt über den KPP „Jelenowka“ heute und an den nächsten Öffnungstagen des KPP bis 16:30
Uhr erfolgen wird.
Wir erinnern daran, dass nur an diesem Punkt ein Grenzübertritt von Bürgern an den Tagen, die vom operativen Stab festgelegt werden, möglich ist.

de.sputniknews.com: Putin gründet per Erlass Zentrum für humanitäre Hilfe für das kriegsbeschädigte Bergkarabach
Russlands Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass zur Gründung eines interinstitutionellen Zentrums unterschrieben, dass sich mit der humanitären Lage in Bergkarabach beschäftigen wird. Dies gab der Pressedienst des russischen Staatschefs auf seiner offiziellen Webseite am Freitag bekannt.
Der Kreml veröffentlichte den Text des Erlasses, der ab dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft tritt. Dem Zentrum gehören Vertreter der russischen Ministerien für Zivilschutz und für auswärtige Angelegenheiten sowie des föderalen Sicherheitsdienstes und weiterer föderaler Behörden der Exekutive an. Russlands Verteidigungsministerium ist für die Tätigkeit des Zentrums zuständig.
Zu den wichtigsten Zielen der Institution gehört es laut dem Pressedienst, bei der Rückkehr der aus Bergkarabach Vertriebenen zu helfen und mit den Behörden Aserbaidschans und Armeniens beim Wiederaufbau der zivilen Infrastruktur zusammenzuarbeiten.
Die Kampfhandlungen in Bergkarabach hätten mehr als 4000 Todesopfer gefordert, zu denen auch Zivilisten gehören, sagte Putin bei Besprechungen zur Lage in der südkaukasischen Region. Es gebe über 8000 Verletzte und Zehntausende Vertriebene.
„Die zivile Infrastruktur und viele kulturelle Objekte wurden zerstört.“
Die Hilfeleistung bei der Rückkehr der unter den Kampfhandlungen gelittenen habenden Bevölkerung zum normalen friedlichen Leben sei sehr wichtig und aktuell.
Frankreich, USA und Vereinte Nationen über Abkommen zu Bergkarabach informiert
Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge informierte Moskau seine Kollegen ausführlich über das Abkommen zur Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach, das Russland, Aserbaidschan und Armenien unterzeichnet hatten.
Lawrow sprach nach eigenen Angaben vor allem mit Frankreich und den Vereinigten Staaten, die wie auch Russland in der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Kovorsitz innehaben. Der UN-Sicherheitsrat sei auch komplett über die Bemühungen Moskaus informiert worden, die es erlaubt hätten, das Abkommen vom 9. November zu erzielen, sagte der Minister bei der Sitzung, die im russischen Fernsehen übertragen wurde.
Vereinbarungen zu Bergkarabach
In der Nacht zum 10. November hatten Russland, Aserbaidschan und Armenien ein Abkommen über die Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach unterzeichnet. Darin heißt es unter anderem, dass die aserbaidschanischen und die armenischen Militärs in den von ihnen besetzten Stellungen bleiben und Gefangene austauschen sollen.
Armenien soll drei Bezirke an Baku zurückgegeben. Darüber hinaus sollen in Bergkarabach russische Friedenstruppen stationiert werden.
Baku bezeichnete die Vereinbarung als Kapitulation Eriwans. Armeniens Premier Nikol Paschinjan sprach bezüglich des Abkommens von „einer äußerst schwierigen Entscheidung“. In der armenischen Hauptstadt kam es zu massiven Protesten der Opposition, die Paschinjan „Verrat“ vorwirft.


abends:

deu.belta.by: 112-Ukraine-Chefredakteur über Interview mit Lukaschenko: Großes Interesse in der Ukraine
Alle Medienauftritte des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko stoßen in der ukrainischen Bevölkerung auf großes Interesse. Das sagte Chefredakteur des privaten Fernsehsenders 112 Ukraine, Pawel Kushejew, der Telegraphenagentur BelTA im Anschluss an das Treffen belarussischer Journalisten und politischer Berichterstatter mit Alexander Lukaschenko im Palast der Unabhängigkeit in Minsk.
„Ein aufrichtiges Gespräch, aussagekräftige Antworten“, so charakterisierte der ukrainische Journalist das Interview mit dem belarussischen Staatschef.
„Jeder Medienauftritt Ihres Präsidenten stößt in der Ukraine auf wahres und großes Interesse. Vor allem dann, wenn er über die Lage in der Ukraine redet. Das merkt man auch anhand von TV-Rankings: Sobald Alexander Lukaschenko etwas zu den bilateralen Beziehungen oder zur Lage im postsowjetischen Staat sagt, steigt sofort die Aufmerksamkeitsrate. Anschließend werden seine Aussagen in den ukrainischen Medien heiß diskutiert.“
„Derart Offenheit zeichnet den belarussischen Staatschef aus und trägt viel zur Annäherung bei. Wir sehen, dass Politiker auch aus diesem Holz geschnitzt sein können“, resümierte Kushejew.


deu.belta.by:
WGTRK-Leiter über Lukaschenko: Von Politikern solchen Kalibers gibt es in der Welt nicht viele
An Politikern solchen Kalibers wie Alexander Lukaschenko gibt es in der Welt nicht viele. Diese Meinung äußerte der erste stellvertretende Generaldirektor der Allrussischen Staatlichen Fernseh- und Radiogesellschaft (WGTRK) Andrej Kondraschow vor Journalisten im Anschluss an das Treffen politischer Berichterstatter aus Belarus und der GUS mit Alexander Lukaschenko in Minsk.
„Das Gespräch war äußerst aufrichtig und sehr emotional. Ich hatte den Eindruck, dass Alexander Lukaschenkos Wortwahl nicht von langer Hand geplant war. Er ist wenig diplomatisch, er redet Klartext“, sagte Kondraschow.
Von Politikern solchen Kalibers wie Alexander Lukaschenko gebe es in der Welt nicht viele, glaubt der WGTRK-Leiter. „Schaut man sich genauer um, so kann man solche Personen an einer Hand abzählen. Wenn man nur einen Blick auf Europa wirft, so möchte man gar weinen: Jeder neue Funktionär benimmt sich wie ein kleiner Politikaster. Alexander Lukaschenko hat eine große Statur, und dass er mit der Tür ins Haus fällt, kann man von ihm erwarten. Denn seiner Stärke liegen seine reichen persönlichen Erfahrungen zugrunde“, betonte er.
Er erwartet in den kommenden Tagen große Schlagzeilen in den Medien, gab Kondraschow zu. Der Staatschef äußerte sich zu vielen Themen wie die Machtübergabe und Verhandlungen mit der Opposition, die Zusammenarbeit mit Russland und anderen Partnerstaaten.

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